1892 / 104 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ministerium für Ländwirthschaft, Domänen. und Forsten.

Dem Thierarzt Franz Nithack zu Eupen ist die von Ihm bisher commissarisch verwaltete Kreis-Thierarztstelle des Kreises Eupen definitiv verliehen worden.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Einem unter dem Vorsiß des Gutsvorstehers E. Fueß zu Ober-Ullersdorf bei Sorau N.-L. zusammengetretenen Comité Ust die Erlaubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine Eisenbahn untergeordneter Bedeutung von Hansdorf über Ober-Ullersdorf nah Wiesau ertheilt worden.

Ober-Verwaltungsgericht.

Bei dem Königlichen Ober-Verwaltungsgericht sind ernannt der bisherige Regierungs-Civil-Supernumerar Starkowski zum expedirenden Secretör und Negistrator, der bisherige Hilfskanzlist Schulz zum Kanzlei-Secretär.

Evangelischer Ober-Kirchenrath.

“Der in die Oberpfarrstelle zu Angermünde berufene bis- erige Superintendent der Diözese Dahme, Oberpfarrer aehnelt in Dahme ist zum Superintendenten der Diözese

ngermünde, Regierungsbezirk Potsdam, bestellt worden.

Die Nummer 10 der Gesceß-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter :

Nr. 9522 das Geseß , betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Gemeinde Lechenih. Vom 20. April 1892: unter 4

Nr. 9523 das Gesetz, betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken. Vom 20. April 1892; und unter

Nr. 9524 die R des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Aachen, Euskirchen, Köln, Gemünd, Rhein- bah, Cleve, Xanten, Rheinberg, Mörs, Ahrweiler, Sinzig, Boppard, Gin Düsseldorf, Uerdingen, Neuß, Remscheid, - Wermelskirchen, Lennep, Ottweiler, Sulzbah, Tholey, Saar- louis, Sanct Wendel, Baumholder, Neuerburg, Bitburg, s Rhaunen, Hermeskeil und Saarburg. Vom 13. April 18992.

Berlin, den 2. Mai 1892.

Königliches Geseßz-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Mai

Seine Majestät der Kaiser und König sind am Sonnabend Abend um 11 Uhr auf Station Wildpark wieder eingetroffen. i

Gestern erledigten Seine Majestät Regierungsgeschäfte Und empfingen um 119% Uhr den Wirklichen Geheimen Legations- Nath Dr. Kayser sowie Abends den General - Jntendanten Grafen Hochberg. /

Heute Morgen um 9 Uhr begaben Seine Majestät Sich auf das Bornstedter Feld, um die Bataillone des 1. Garde- Regiments z. F. zu besichtigen. Nach der Besichtigung nahmen Allerhöchstdieselben beim Öffiziercorps das Frühstück im Re- gimentshause ein.

Das „Armee-Verordnungs-Blatt“ veröffentlicht nachstehende Allerhöchste Cabinetsordre über die Anlegung von Trauer fürdie verewigte Großherzogin-Mutter von Mecklen- burg-Schwerin, Königliche Hoheit:

Üm das Andenken an Meine hochverehrtz Großtante, die_ in Gott entshlafene Frau Großherzogin-Mutter von Mecklenburg-Schwerin, geborene Prinzessin von Preußen, Königliche Hoheit, zu chren, bestimme Ich hierdurch, daß die Offiziere des Leib-Grenadier-Negiments König Friedrich Wilhelm 111. (1. Brandenburgisches) Nr. 8, dessen zweiter Chef Höchstdieselbe fast 27 Jahre lang gewesen, aht Tage Trauer (Flor um den linken Oberarm) anzulegen haben. Außerdem hat eine Abordnung des Regiments, bestehend aus dem Com- mandeur, je cinem Stabsoffizier, Hauptmann, Premier- und Second-Lieutenant sowie je einem Feldwebel, Unteroffizier und Ge- meinen an der feierlichen Beiseßung' in Schwerin theilzunehmen. Gleichzeitig bestimme Ich, daß die in Mecklenburg-Schwerin garni- fonirenden preußischen Generale, Offiziere und Militärbeamten sich bezüglih Anlegung der Trauer den Vorschriften, welhe von dem Großherzoglichen Contingenté-Commando gegeben werden wenn sie sih in mecklenburg-{werins{en_ Garnisonen befinden in Form und Zeitdauer anzuschließen haben. Das Kriegs-Ministerium hat hiernach das Erforderliche zu veranlassen. An das General-Commando 111. Armee-Corps habe Ich demgemäß verfügt. Wartburg, den 99, April 1892. Wilhelm. An das Kriegs-Ministerium.

Nachdem durch Kaiserliche Verordnung vom 24. Januar d. J. bestimmt worden ist, daß das Geses, betreffend das Reichs\huldbuch, vom 31. Mai 1891, mit dem 1. April 1892 in Kraft tritt, hat das Kriegs-Ministerium es nach den in den Allerhöchsten Verordnungen vom 14. März 1850 und vom 20. Mai 1886 vorgezeichneten Grundsäßen für zulässig erklärt, daß der für Offiziere vom Hdäuptmann und Rittmeister zweiter Klasse abwärts bei Nachsuchung des Heirathsconsenses erforderlihe Verm ögens- nachweis vom 1. April 1892 ab auch durch eine in das Reichs\chuldbuch eingetragene Buchshuld geführt werde, und zwar in gleicher Weise, wie solches durch den kriegsministeriellen Erlaß vom 7. Mai 1885 hinsichtlih des Staatsschuldbuches . vorgeschrieben ist. Die kriegsministeriellen Bestimmungen vom 1. Juni 1886 Ziffer 2c, 3c und 5 Absag 1 finden hiernach vom 1. April 1892 ab ebenso auf Buchschulden des Reichs- \chuldbuhes Anwendung.

Nach einer Bekanntmachung des Directors des Departe- ments für das Jnvalidenwesen im Kriegs - Ministerium General-Lieutenants von Spiß isst die neunzehnte ordentliche

Generalversammlung der Mitglieder der Bed s ner rae:

rungsanstalt für die Armee uud Marine auf Diens-

tag, den 24. Mai 1892, Vormittags 10 Uhr, festgeseßt worden

und wird im Sigungssaal der Anstalt, Linkstraße Nr. 421. abgehalten werden. Tagesordnung: 1) Vorlage des neun- zehnten Rechenschaftsberihts der Anstalt für das Jahr 1891 und Ertheilung der Decharge. 2) Neuwahl des Verwaltungs- raths auf die Katutengermäße Zeitdauer von drei- Jahren.

Durch eine in der in Singapore erscheinenden Governmenit Gazette vom 25. v. M. veröffentlichte Rathskammer - Ver- ordnung vom 21. v. M. ist die Ausfuhr von Waffen, Munition, Schießpulver sowie von S Kriegsbedarf für Militär und Marine von der britischen Kolonie Straits Settlements nah Labuan und British Nord-Borneo für die DUAG von sechs Monaten vom 15. v. M. an verboten worden.

Sonnabend, den 30. April d. J., Nachmittags, verstarb im Alter von 80 Jahren an Nt während urlaubs- weiser Anwesenheit in Berlin der Kaiserlihe General- Konsul in Warschau, Wirkliche Geheime Legations-Rath Freiherr von Rechenberg. Er war 1811 geboren und somit der älteste Beamte im auswärtigen Dienst des Reichs. Nachdem er an den griechischen R kämpfen cinige Jahre lang theilgenommen und danach längere Zeit im hiesigen Ministerium des Jnnern gearbeitet hatte, wurde er im Sommer 1842 als Secrétaire-interprète der damaligen preußischen Gesandtshaft in Athen zugetheilt, wo er längere Zeit während der Abwesenheit des Gesandten mit der Leitung der dortigen Geschäfte betraut war. Jm Jahre 1851 zum Legations-Secretär ernannt, fungirte er als solcher bei Den Gesandtschaften in Kopenhagen und Madrid, bis unterm I A 1862 seine Ernennung zum General-Konsul in Warschau erfolgte. Diesen Posten hat er länger als dreißig Jahre bekleidet und vermöge seiner genauen Kenntniß der Ver- hältnisse bis zuleßt die ersprichßlihsten Dienste geleistet. Zahl- reiche Allerhöchste Anerkennungen sind ihm zu theil geworden; so wurde ihm im Mai 1881 der Charakter als Geheimer Le- gations-Rath und beim Ordensfeste 1887 der Stern zum Rothen Adler-Orden zweiter Klasse verliehen; im Dezember 1890 erfolgte seine Ernennung zum Wirklichen Geheimen Legations-Rath mit dem Range eines Raths erster Klasse.

Das Auswärtige Amt verliert in seinem dahingeschiedenen Senior einen hervorragenden Beamten von seltener Pslicht- treue und Arbeitskraft, dem ein ehrendes Andenken dauernd gesichert bleibt.

Der Königliche Gesandte bei den Großherzoglich mecklen- burgischen Höfen und bei den Hansestädten Freiherr von Thielmann ist von Schwerin, wohin er sih behufs Theil- nahme an den Beisegungsfeierlichkeiten für Jhre Königliche Hoheit die verewigte Großherzogin-Mutter von Mecklenburg- E begeben hatte, am 28. April nah Hamburg zurü- gekehrt.

Der Königlich bayerishe Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Graf von Lerchenfeld-Köfering ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Großherzoglich badische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe, Geheime Rath von Brauer ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt- haft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial-Rath Geiger ist hier angekommen.

Der Kaiserlih und Königlich österreichish- ungarische Bot- Me am hiesigen Allerhöchsten A Graf Széchény i hat erlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations-Nath Ritter von Schießl als Geschäfts- träger.

Posen, 30. April. Der Provinzial-Landtag ge- nechmigte heute das Statut der Feuersocietät , über die Gebäudeversicherung, sowie die Vorlage über die Mobiliar- versicherung nah den Anträgen des Auss\chusses.

Nachdem sodann die zum 27. Provinzial-Landtag der Provinz H versammelten Stände dem König- lichen Landtags - Commissarius, Ober-Präsidenten Freiherrn von Wilamowiß-Moellendorff durh eine Deputation hatten anzeigen lassen, daß der Provinzial-Landtag seine Ge- schäfte beendet habe, begab sih der Königliche Commissarius in die Mitte der Versammlung und hielt folgende Schlußrede an die versammelten Abgeordneten des Provinzial-Landtags:

Hochgeehrte Herren!

Sie haben die Ihnen zugegangenen Vorlagen innerhalb einer Woche in eingehendster und angespanntester Arbeit erledigt.

Dem Provinzialaus\husse haben Sie unbeanstandet die weit- gehenden Vollmachten ertheilt, welche zur Erfüllung der in dem Ge- a vom 11. Juli 1891 dem Provinzialverbande auferlegten Pflichten erforderlich waren.

Für Ihre Bewilligungen zur Unterstüßung des Vereins gegen die Wanderbettelei und zur R der Landwirthschaft gebührt Ihnen der besondere Dank der Königlichen Staatsregierung.

Bei Ihrer Berathung der neuen Satzungen der Provinzial- Feuer-Societät hat sich eine lebhafte, namentlich in den Städten verbreitete Befürchtung herausgestellt, daß die mit ihren Immobilien versichertea Mitglieder durch das Nisico der Mobiliarversicherung geschädigt werden könnten. Dieser Befürchtung haben Sie geglaubt durch die vermögensrechtlihe Trennung der Mobiliar- von der Immobi- liarversichherung Rechnung tragen zu sollen. Ich gebe Ihnen gern die Versicherung ab, daß Ihre Beschlüsse die eingehendste und wohl- wollendste Erwägung finden werden, und halte an der Hoffnung fest, daß dieselben von weittragenden und wohlthätigen Folgen für die Provinz sein werden. ; i

Shnen Allen, meine Herren, welche für ein fruhtbares Ergebniß dieser anstrengenden Sißungen in aufopfernder Weise ag gewesen sind, insbesondere Ihnen, hochgeehrter Herr Landtags-Marschall, spreche ih den wärmsten Dank aus und erkläre im Namen Seiner Majestät des Kaisers und Königs den 27. Provinzial-Landtag für geschlossen.

Der Landtags-Marschall Freiherr von Unruhe-Bomst entgegnete hierauf: (

Hochgeehrter Herr Landtags-Commissarius ! :

Eurer Excellenz sage ih meinen aufrichtigen Dank für die wohl- wollenden anerkennenden Worte, welche Sie }oeben gesprochen, mehr aber noch für die gütige Unterstüßung, die Eure Excellenz uns bei unsern Arbeiten haben zu theil werden lassen.

Das Zustandekommen der wihtigen Vorlage, welche unfere Zeit am meisten in Anspru genommen hat, ist wesentlich Mucer Excellenz gütigen Mitarbeit im Ausschusse und im Plenum, vor allem aber den gewihtigen gütigen Worten zu danken, mit wel&en Eure Excellenz zur geeigneten Zeit in unsere Berathungen eingriffen und damit nicht nur aufkeimende Befürchtungen beseitigten, sondern den wohlwollenden: Absichten der N erEns Ausdruck gaben. i __ Wenn ih beim Beginn unserer Sißungen andeutete, daß gegen diese Vorlage, den Entwurf neuer Saßungen für die Feuer-Societät, große ane namentli bei unseren Mitständen aus dem Stande der Städte laut würden, aber die Hoffnung aussprach, daß wir in. rein sahliher Erwägung mit Gottes Hilfe zu einem Beschluß kommen würden, der unserer Heimath und deren Bewohnern zum Segen ge- reihen werde, so kann ih jezt am Ende mit Dank und Befriedigung sagen, daß diese Hofnung zur Wahrheit geworden. z Der angestrengten und he tien Arbeit unseres Ausschusses bei der genialen und sahgemäßen Mitwirkung unseres Landeshauptmanns, wie des früheren und if en Provinzial - Feuersocietäts - Directors ist es gelungen, den Bes [äfen einen Inhalt und eine Fassung zu geben, die geeignet waren, die Besorgnisse unserer Mitstände zu beseitigen, und die Zusicherung, daß Eure xcellenz unsere Beschlüsse bei den höheren Staatsbehörden zur Annahme empfehlen werden, wie Eure Excellenz {hon während der Berathungen uns zugesichert und soeben wiederholt haben, giebt uns die Hoffnung, daß unsere Arbeit keine vergebliche gewesen. h: i

So E wir denn in Frieden und Eintracht, während schon von dèr gesonderten Abstimmung nah Ständen die Rede war, und die so gut wie einstimmig gesaßten Beschlüsse werden den hohen Staatsbehörden beweisen, daß die Stände De, L osen, wenn es sih um das Wohl ihrer Heimath handelt, alle sie fonst trennenden Verschiedenheiten geln fönnen und einmüthig zusammenstehen.

Gbenso- einmüthig stehen wir aber auch zusammen, wenn es gilt, unsere Treue und Chrfurht unserm Kaiser, König und Herrn zu be- zeugen, und zum Beweise dessen bitte ih Sie, mit mir einzustimmen in den Ruf: „Es lebe Seine Majestät der Kaiser und Köntg Wilhelm II.“

Die Versammlung stimmte in diesen Ruf lebhaft ein und trennte sih sodann.

Sigmaringen, 9. Mai. Jhre Königlichen Hoheiten: der Fürst und-die Fürstin von Hohenzollern sind laut Meldung des „W. T. B.“ nah Lugano abgereist.

Bayern.

München, 30. April. Die Kammer der Abgeord- neten berieth heute über die mit der Beamten-Vorlage Sb e ion h Bestimmungen des Finanzgeseßes.

ie Bestimmung, wonah mit dem 70. Lebensjahre das Wohnungsgeld pensionsfähig und weitere Zulagen nicht mehr gewährt werden sollen, wurde, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, abgelehnt und für die nicht- pragmatishen Beamten 50 Proc. Pragmatirungszulagen genehmigt, wobei der Finanz-Minister für den nächsten Land- tag die Neuregelung der lehteren Gehälter zusicherte. Die Ueberweisung von aht Millionen an die Districte wurde an- genommen ; der Finanz-Minister betonte dabei gegenüber dem Abg. Friedrih Beh, daß das Kapital unangreifbar, nur die Zinsen frei verfügbar seien. Ausleihungen an Creditkassen seien nicht zulässig.

Württemberg.

Stuttgart, 1. Mai. Jhre Majestäten der König und die Königin von Sachsen trafen nah einer Meldung des „W. T. B.“ heute gegen 5 Uhr hier ein und wurden am Bahnhofe von Jhren Majestäten dem Köni g und der Königin. von Württemberg sowie den Prinzen des Königlichen Hauses bewillkommnet. us Empfange war auch das diplo- matische Corps, der Minister-Präsident Freiherr von Mittnacht und die Generalität anwesend. Nah einem sehr herzlihen Empfange wurde unter den Klängen der sächsischen Königshymne die Front der vom Dragoner-Regiment „Königin Olga“ gestellten Ehrenwache abgeschritten. Alsdann erfolgte die Le nah dem Schlosse, bis zu welchem die Truppen in den Straßen Spalier bildeten. Die d ver- sammelte Menschenmenge brachte den hohen Herrs gen enthusiastishe Ovationen dar. Das Wetter war unfreundlich,. es regnete und schneite.

Baden.

Karlsruhe, 30. April. Die „Karlsr. Ztg.“ ist ermächtigt, das Glückwunschschreiben, welhes Seine Majestät der Kaiser an Seine Königliche D den Großherzog an- läßlih Höchstdessen 40 jährigen Regierungsjubiläums gerichtet

hat und das von Seiner Königlichen Hoheit, wie schon be-- l

rihtet, aus den Händen des in feierlicher Audienz empfangenen Königlich preußischen Gesandten entgegengenommen worden ist, wie folgt bekannt zu geben: Durchlauchtigster Fürst, freundlich geliebter Vetter, Bruder und Onkel!

Vierzig Jahre sind verflossen seit dem Tage, an welhem Cure Königliche Hoheit berufen wurden, die Regierung des Großherzog- thums Baden anzutreten.

Während dieses langen Zeitraums war es Eurer Königlichen Hoheit niht nur beschieden, mit väterlih sorgender Hand und in segensreicher Arbeit, unterstüßt durch cine ihrem Fürstenhause treu ergebene Bevölkerung, das badische Land einem hohen Grade geistiger und materieller Wohlfahrt zuzuführen, fsondern auch in die Geschicke des großen Deutschen Vaterlandes thätig und erfolgreih einzugreifen. Als einem der ersten Vorkämpfer für die Einigung der deutshen Stämme is Eurer Königlichen Hoheit die Genugthuung zu theil geworden, die in blutigem Ringen erkämpfte Einigung im Deutschen Reiche sich gestalten zu sehen und als Mitbegründer deê- jelben, im Verein mit den verbündeten deutschen Fürsten, zu helfen an der Kräftigung des Reichsgedankens und dem Ausbau der Reichs- verfassung.

So dürfen Eure Königliche Hoheit an dem Jubeltage auf vier

an großen Ereignissen und bedeutenden Erfolgen des Kriegs und des.

Friedens reiche Decennien, dankbar gegen die göttliche Vorsehung, zu- rückblicken und den Tag der vierzigjährigen Wiederkehr Dero Regie- rungsantritts feiern als einen Tag weihevollster Erinnerung, welcher nicht nur von der jubelnden Begeisterung des getreuen badischen Volks, sondern, soweit die deutshe Zunge klingt, mit freudig theil- nehmenden Gefühlen begrüßt wird.

Bei den nahen verwandtschaftlihen Beziehungen, die Eure Königliche Hoheit mit Mir und Meinem Hause verknüpfen und ein-

gedenk der innigen Freundschaft, welche Dieselben {on mit Meines.

Hochseligen Herrn Großvaters und Meines Herrn Vaters Majestäten verbanden, sowie in Erinnerung der Mir wiederholt erwiesenen wahrhaft freundschaftlihen Gesinnungen, is es Meinem Herzen ein

tiefes Bedürfniß, Eurer Königlichen Hoheit zu dieser seltenen Feier,,

- Feier Höchstihres vierzigjährigen Regierungsju zu der mit Urkunde vom 1. Dezember 1878 errichteten „Gro _Friedrich-Jubiläumsstiftung“ eine Zustiftung von zwanzigtausend Ma

zurü.

"an welcher Ih den freudigsten und innigsten Antheil nehme, Meine | : ‘wärmsten Glüc- und Segenswünsche zum Ausdrnck zu bringen.

Möge es Eurer Königlichen Hoheit “von det göttlichen Vor- sehung vergönnt -sein, noch während einer langen Reihe von Jahren

“die Früchte einer dem Wohle Dero gesegneten Landes unabläfsig ge- widmeten Fürsorge zu genießen und im Bunde mit den übrigen - deutschen Fürsten für das Bestehen und die Größe des Deutschen Reiches wirken zu können: :

Mit diesen Wünschen verbinde J die Versicherung der wahren

- Hochachtung ‘und Freundschaft, womit Ih verbleibe

Berlin, : | Eurer Königlichen Hoheit den 14. April freundwilliger Vetter, Bruder und Neffe 1892. Wilhelm I. R. An des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit. Anläßlich seines Regierungsjubiläums hat Seine König- lihe Hoheit der Großherzog 20000 4 für die Groß- erzog Friedrich-Jubiläumsstiftung geen Der adische „Staats-Anzeiger“ giebt diesen Entshluß durch Ver- fügung des Großherzoglichen Ministeriums, des Jnnern kund,

- welche lautet:

„Seine Königliche Hoheit der Sragberzos haben aus Anlaß ver iläums gnädigst geruht,

fherzo

mit der Maßcabe zu machen, daß von deren Zinsen der Betrag von \sechshundert Mark zur Erhöhung der im ersten E des § 6 der Stiftungs\tatuten vorgesehenen Summe zu dienen habe und für die Verwendung dieser 600 4 der dur § 2 ver Statuten bestimmte

- Vertheilungsmaßstab nicht bindend fein solle."

Hessen. | Darmstadt, 1. Mai. Jhre Majestät die Kaiserin Friedri traf mit Jhrer Königlichen POO der Prinzessin Margarethe von Preußen heute Nachmittag um 19% Uhr von Homburg zum Besuh Jhrer Majestät der Königin Victoria hier ein und kehrte um 51/4 Uhr nah Homburg

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 30. April. Jn der vorgestern geschlossenen XIX, Session des Landesausschusses sind 20 Plenar- und 57 Commissionssizungen abgehalten worden. Von den neun Geseßesvorlagen der Regierung erhielten einschließlich des Etatsgesezes fünf die A des aus untex nicht wesentlichen Abänderungen. Der Geseßentwurf bezüglich derRechts-

verhältnisse der Elementarlehrer konnie nicht mehr durch-

berathen werden; die drei Organisationsentwürfe : Kreis- und Ge- meindeordnung, sowie Kreisstraßengesey wurden abgelehnt, und zwar dieGemeindeordnung mit dem Ersuchen an die Regié- rung, in der nächsten Tagung eine neue Vorlage zu machen, wonach den Gemeinderäthen bei Ernennung der Bürgermeister ein be- stimmtes Mitwirkungsrecht eingeräumt und die Gemeinderäthe ausschließlich aus gewählten Mitglieder (also ohne ständige Heranziehung der Höchstbesteuerten in den Landgemeinden) gebildet würden; das Kre isstraßen-Geseß unter Annahme einer Resolution, wodurch die Regierung zur Prüfung der ges e eingeladen wird, ob die Vereinigung der drei Haupt- L inarten in eine einzige Kategorie durchzuführen sei und ob die nicht anderweitig gedeckten Unterhaltungskosten dieser Straßen den Gemeinden nah einheitliher Norm auferlegt werden könnten. Außerdem wurden ein aus der Jnitiative des Hauses hervorgegangener Gesezentwurf und zwei Anträge an- genommen und 63 Petitionen, darunter eine aus 138 Ge- meinden mit 4203 Unterschriften und cine aus 85 Gemeinden mit 7402 Unterschriften (beide auf die Kunstweinfrage be- züglich), berathen, hiervon 13 durh Beschlüsse und 22 durch Uebèrgang zur Tagesordnung erledigt, 21 der Regierung über- wiesen. Von den Commissionen sind 28 schriftliche, 47 münd- liche Berichte erstattet worden.

H

Oesterreich-Ungarn. Der Kaiser empfing vorgestern den österreichisch- Anga Botschafter in Berlin Grafen Széchényi in udienz.

Dem „Fremdenblatt“ zufolge werden die gemeinsamen Minister-Conferenzen über die den Delegationen zu unterbreitenden Vorlagen am 7. Mai beginnen und an den folgenden Tagen zu Ende geführt werden.

Großbritannien und Jrland.

London bildet jeßt den Zufluchtsort vieler vom Continent geflüchteten europäischen Anarchisten. Seit der Explosion im Restaurant Véry in Paris sind weitere Flüchtlinge dort angekommen und im ganzen sollen gegenwärtig über achtzig in der englischen Metropole weilen. Einer von ihnen hat zwar einem Jnterviewer des „Daily Chronicle“ mitgetheilt, seine Collegen würden in London nichts „unternehmen“, um nicht aus ihrem Asyl vertrieben zu werden, aber die That- sahen scheinen sie Lügen zu strafen, denn ein Wolff'sches Telegramm aus London meldet: Am 1. Mai früh wurde diht an der Mauer des Arsenals in dem (unweit von London belegenen) Woolwi ch eine shwarze Handtasche auf- gefunden, welche acht, theils mit Dynamit, theils mit Schieß- pulver gefüllte U enthielt. Jn der Tasche sollen sich auch eine Anzahl Schriften in fremden Sprachen befunden haben. Der Jnhalt der Büchsen sollte heute, Montag, von dem

Inspector für Sprengstoffe untersuht werden.

Frankreich.

Der gestrige Tag ist in Frankreich ohne besondere Ruhestörungen vorübergegangen. Das Nähere über den Verlauf der von den Arbeitern veranstalteten Kundgebungen bringen wir unter „Arbeiterbewegung“ in der Rubrik „Statistik und Volkswirthschaft“.

Die gestrigen Mu nicipalwahlen sind, wie telegraphisch

berichtet wird, in den Departements in géhter Nuhe verlaufen,

ausgenommen in vier Gemeinden üdfrankreihs, wo die Wahlurnen mit Gewalt weggenommen wurden. Das bis jeßt erst aus den Städten bekannte Wahlresultat ist im allgemeinen ein für die Republikaner günstiges.

Der Ministerrath hat sich in seiner Sißzung vom Sonn- abend mit der Prüfung der Geseßgebung über den Ver- kehr mit Dynamit beschäftigt. Es wurde darauf verzichtet, die bestehenden darauf bezüglichen Vorschriften abzuändern, aber die strengste Anwendung der bestehenden Gesehe befür-

* wortet, die den Eigenthümer von Dynamit, selbst für den Fall,

daß es gestohlen werden sollte, verantwortlich machen.

Die Zusendu LEn von Drohbriefen sowie die Ver-- SEAEN und Ausweisungen von Anarchisten dauern ort. amentlih werden die Polizei - Commissariate von aris mit Drohungen überhäuft, von denen einzelne, wie die „Fr: Corr.“ hervorhebt, Beachtung verdienen, so die an den Commissar Gilles in Batignolles erichtete, Der Schreiber, der als „Präsident des anarchistishen Executiv-Comités von aris“ zeichnete, spielt darin e zwei Packete mit je drei ynamitpatronen an, die er selbst am 3. April vor die 2A des Commissars gelegt haben will. Wörtlih heißt es weiter : i „Sie haben wahrscheinli darauf niht Acht gegeben und geglaubt, es handle g Se um einen Spaß. Ich A e Ihnen Aber die barmherzige Warnung, daß ih um den 1. Mai Ihr Bureau in die

Luft sprengen und versuchen werde, das Gleiche dem Elysée und der

Privatwohnung des Präsidenten Carnot in der Rue de Basfins an- zuthun . . . Wie Ravachol gestern vor Gericht sagte, wollen wir die Aufmerksamkeit des Publikums und der dentlichen Gewalten auf uns und unfere Theorien lenken. Wir suchen nicht zu tödten aus Lust am Tödten. Was jüngsthin geshah, das waren Racheacte, und damit sind wir noch nit fertig. Wir sind. zahl- reich, ein Comité, das handelt und Die bezeichnet, welche operiren sollen. Wir sind vollkommen organisirt und unserer selbst sicher. Ab- E oder Verräther werden einzeln durch Tod gezüchtigt. Seien Sie überzeugt, daß wir die Gelegenheit, an Quesnay de Beaurepaire und den Richtern Rapachol?s Rache zu üben, uns nicht entgehen lassen werden. Was die Geschroorenen betrifft, so werden wir sie diesmal

unbehelligt lassen: fie waren ein bischen ängstlih und hatten Recht.

Bald wird man wieder von uns hören.“

Dieser. Brief muß ernst genommen werden, weil in der That am 3. April an jedem der Eingänge des Commissariats der Rue Bronchant ein Packet mit drei Dynamitpatronen gefunden wocden war und man, wie die „Fr. Corr.“ ver- sichert, diese Thatsache streng verheimliht hatte. Auch in M sind Drohbriefe, besonders an Jsraeliten, vertheilt worden. Verhaftungen haben“am Sonnabend in St. Denis, Lyon, Marseille, St. Etienne und in Algier sowie, dem „H. T. B.“ zufolge, gestern in Toulon stattgefunden. Im Departement du Nord werden fortdauernd belgische Anarchisten ausgewiesen.

Aus Porto Novo wird vom 28. v. M. gemeldet, daß dort ein Angriff der Dahomeyer jeden Augenblick erwartet werde. Die Truppen halten Tag und Nacht die für den Kampf vorbereitete Vertheidigungsstellung beseßt. An die Europäer und zuverlässigen. Creolen sin affen vertheilt worden. Aus dem Jnnern treffen zahlreihe Flüchtlinge ein. Die Leiter der französishen Handelshäuser in Weydah sind zum König entboten worden, der augenblicklich in Allada weilt; sie sind am 27. v. M. unter Soldatenbedeckung zu Fuß dorthin aufgebrochen. Es sind jegt noch sechs Franzosen in Dahomey außerhalb der von den Truppen E Puntkte, und zwar zwei in Wydah, zwei in Abome-Kalavy und zwei in Allada. Drei Missionare, zwei Deutsche und ein Ftaliener, sind noch in Wydah zurügeblieben.

Dem Bischof von Nancy hat der Minister der Justiz und des Cultus wegen seiner Broschüre „Retten wir das christ- lihe Frankreih“ das Gehalt gesperrt. e

Rußland und Polen.

Jn. St.. Potersburg eingetroffenen Nachrichten aus dem Kaukasus zufolge hatte sih das Befinden des Großfürsten Georg Alexandrowitsch durch Hinzutritt starken Blut- hustens vershlimmert, sodaß die Reise des Kaisers nah Kopenhagen fraglih erschien. Seit den leßten Tagen ist indeß, wie das „Wolff he Bureau“ vernimmt, berechtigte Aussicht zur Besserung bei dem hohen Patienten vorhanden.

Auf Vorstellung des Stellvertreters des Finanz-Ministers von Thörner hat der Kaiser nah einer Mittheilung des- selben Bureaus aus St. Petersburg befohlen, die Frage der Aufhebung des Hafer-Ausfuhrverbots für die bal- tischen H äfen dex unter dem Vorsiß des Geheimen Raths Abasa tagenden Commission für die Ausführung gemein- nügiger Arbeiten in den nothleidenden Gouvernements vor- zulegen. Die Verhandlung darüber soll bereits in diesen Tagen erfolgen.

Jtalien.

Jn Mailand ist, wie man der „Köln. Ztg.“ meldet, am Sonnabend Vormittag der bekannte Anarchistenführer, Advocat Gori verhaftet worden, und in der voraufgehenden Nacht hatte man dort ferner neun Anarchisten festgenommen, die am Corso Vercelli einen Wagen mit 25 000 Druckschriften aufrührerishen Jnhalts erwarteten. Der Kutscher wurde rehtzeitig gewarnt und entkam; es ist infolge dessen den Be- hörden bisher nit gelungen, die Manifeste zu beshlagnahmen. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Forli ist vor dem dortigen Gefängniß am Sonnabend eine Petarde ge- plazt. Der wachehabende Posten {hoß auf den muthmaßlichen Thâter, traf ihn aber nicht. Verleßt wurde bei der Explosion niemand (\. a. „Arbeiterbewegung“).

Das Uebexeinkommen der Regierung mit den italienishen Fabri kanten wegen Einführung des Zünd- hölzhen-Monopols isst nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ gestern in Nom unterzeihnet worden.

Spanien.

In Barcelona hat die Polizei neuerdings 18 Ver- haftungen vorgenommen; ferner wurde von ihr eine Petarde entdeckt, die Explosion aber durh Abschneiden der Zündschnur verhindert.

Schweiz.

Auch in verschiedenen Kantonen der Schweiz haben sich in legter Zeit die Anarchisten bemerkbar gemaht. Meistens sind es aus dem Auslande ausgewiesene Elemente, welche dort Zuflucht suchen. Jn Lugano wurden der M. „Alg. 2g zu- folge bereits ihrer zwö!f verhaftet und bei einem in Bellinzona Festgenommenen hat man anarchistishe Briefe und Dynamit ge Aus Lausanne wird nun auch ein ernsthaftes

ttentat gemeldet. Die „N. Zürch. Ztg.“ erhielt darüber folgendes Telegramm: .

Am Freitag gegen Mitternacht A eine heftige Detonation die Bevölkerung von Prillv, ciner Vorstadt von Lausanne, in Auf- regung. Ein vor dem Restaurant Magnière niedergelegtes Geschoß Q e, ohne daß jemand verleßt worden wäre. Der materielle Schaden i} unbedeutend. Das SPnggeleh war aus einer kleinen, mit dem Explosivstoff angefüllten cisernen Büchse gebildet, welche in eine mit Sand gefüllte Lblzeine Schachtel gelegt worden war. Das Ganze war in ein starkes blaues Papier „cingewickelt und mit einer Lunte versehen, deren Ueberreste aufgefunden wurden. Es is noch unbekannt, ob der Erxplosivstoff Pulver oder Dynamit war. Die geringe Wirkung der Maschine läßt auf Pulver schließen. Dieselbe war unter das Fenster des -Schlafzimmers der achtzigjährigen Frau Pingoud, Mutter des Obersten Pingoud, Prâäfecten ‘von

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Lausanne, gel worden. Di er. hatte l ‘bea E mehrere Drobbriefe erhaltey. und ließ das Pri ecturgébude Lag

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Velgien. /

Der gestrige erste Mai, über dessen Verlauf wir im übrigen unter „Arbeiterbewegung“ in der Rubrik „Statistik und Volkswirthschaft“ berichten, ist in Belgien nicht ohne anarchistishe Attentate vorübergegangen. Ein Tele- gramm des „W, T. B.“ aus Lüttich meldet: Gestern (Sonn- tag) Abend um 81/2 Uhr fanden zwei Explosionen von Dynamitpatronen statt, die eine bei dem Senator de Sel ys, die andere bei dessen Sohn. Der materielle Schaden ist in beiden T beträhtlich; ernstliche Verleßungen sind tete) nicht Sn, An beiden Stellen sammelten si große Menschenmengen. Kurz vor 10 Uhr ereignete sich eine dritte Explosion in dem Chor der Kikche St. Martin. Die oßen Chor- fenster im Werthe von 100000 Fr. sind völlig zersplittert. Hunderte von Fensterscheiben in Häusern der Nachbarschaft bis auf 300 m Entfernung wurden zerstört. Eine Patrone mit brennender Lunte wurde gefunden und rechtzeitig unshäd- lich gemaht. Jn der Stadt herrscht infolge dessen große Beunruhigung, denn man befürchtet weitere Explosionen. Den Telegrammen des „H. T. B.“ entnehmen wir über diese P noch se s 3

er ganzen Stadt hat ih eine ungeheure Aufregung bemächtigt. Die Behörde thut alles Mögliche, um ben T häteeh s vie et A fommen. Die Gendarmerie patrouillirt die ganze Umgegend ab; ebenso patrouillirt Cavallerie und Infanterie auf allen be- drohten Punkten. - Die beiden Wohnhäuser auf dem Boulevard Souvenier, Nr. 179 und 106, gehören dem Senats - Präsi- denten Selys. Die Hausfront, Thüren, Fenster und Möbel find vobständig zerstört. Die Bomben waren an den Kellerfenstern angebraht. Fräulein Selys sah die Attentäter flüchten und hörte um 6¿ Ühr vom Balcon aus, wie zwei Männer die Verabredung trafen, wiederzukommen und Feuer anzulegen. Die gegenüberliegende Schule St. Jean und die_Kaserne der Bürgergarde haben {wer ge- litten. In der E St. Martin sind die alten kostbaren, aus dem 14. und 15. Jahrhundert stammenden gemalten Fenster völlig zerstört, auch die Kirche ist {wer beschädigt. Das 300 m entfernte Institut St. Martin, das Presbyterium und das Haus des Friedens- richters haben ebenfalls shwer gelitten.

Ferner liegen noch folgende Meldungen von den leßten Tagen vor: Die Brüsseler Polizei faßte, wie man der „Köln. Ztg.“ berichtet, eine Schrift des Anarchisten Merliño ab, die in 5000 Exewplaren bei Longfils daselbst gedruckt worden war. Die Polizei hinderte den Versand. Das Schwurgeriht für Brabant verurtheilte den Heraus-

eber des Anarchistenblattes „Le Conscrit“ zu 7 Monaten Haft wegen aufreizender Artikel. Der Verurtheilte, Anarchist rae, ist nah Holland entkommen. Nach seiner Verurtheilung seßten die Genossen eine Aae ins Werk und zogen, die „Carmagnole“ singend, nah dem socialistishen Volksheim. Die Quästoren der Kammer haben einen „Droh- brief erhalten und sofort strenge Aufsiht des Kammergebäudes angeordnet. Jn Antwerpen sind dem „Hamb. Corr.“ zufolge am Sonnabend zwei franzósishe Anar ch isten festgenommen worden. Endlich liegen noh aus den Provinzen eine ganze Reihe von Meldungen über versuhte Dynamitverbrechen vor; so fand bei Charleroi ein Arbeiter in seinem Garten wölf Dynamitpatronen; in Wavres (Brabant) wurde ui der Fensterlehne der Nationalbankstelle eine Dynamitpatrone ge- S und in Paturages bei Mons explodirte nahe einer ihten Häusergruppe Dynamit, glülicherweise ohne Schaden anzurichten. ¿ 2

Türkei.

Nach- Mittheilungen der „Pol. Corr.“ aus Konstan- tinopel hätten die türkishen Truppen nun auch die legte Stellung der Aufständischen in Yemen, die von Heli, eingenommen und diese Provinz, die bisher noch einen Zufluchtsort der Aufständischen gebildet hatte, vollkommen von ihnen gesäubert. Jm übrigen seien alle Maßnahmen getroffen worden, um einer Wiederkehr von Unruhen in Yemen vor- zubeugen.

Bulgarien.

Eine Antwort der Pforte auf das Verlangen der bulgarischen Regierung, daß die Brüder Tufektschieff von Seiten Rußlands ausgeliefert würden, ist dem „W. T. B.“ zu- folge noch nit eingetroffen.

Die Untersuhung der Rustshuker Bombenaffäre ergab, daß 36 Bomben von Rustschuk nach Konstantinopel geschickt worden sind.

Montenegro.

Die Pforte und die montenegrinisce Regierung haben sih, wie „W. T. B.“ meldet, über die Einseßung einer neuen gemischten Commission zur Regelung aller Streitigkeiten zwischen den Grenzbewohnern verständigt.

Dänemark.

(F) Kopenhagen, 30. April. Unterm 6. v. M. ist nah einer Bekanntmachung des Ministeriums des Aeußern eine Uebereinkunft E Dänemark und Jtalien ab- eshlossen worden, durh welhe der Abs und das Ab- f ahrtsgeld (gabella hereditaria und census emigrationis) wischen beiden Ländern aufgehoben werden ; eine Ausnahme indet nur bezüglih der Abgaben statt, welche bei Erbschaften, Verkäufen oder anderen Veranlassungen selbst in den ällen zu entrihten sind, wenn das Vermögen im Lande ver leibt. (Ein ähnlicher Vertrag ist am 5. Februar 1891 mit Deutsch- land abgeschlossen worden. D. Red.) : Das vom Reichstage angenommene Geseß, betreffend die Eheschließung dänischer Unterthanen im Auslande, e die Königliche Sanction erhalten. Das Ministerium des eußern hat jeßt mit Bezugnahme auf § 10 des Geseßes den dänischen Corisiiln die nöthigen Anweisungen ertheilt.

Amerika.

0 DEX vie L, Herald“ hat über die neuesten Vorgänge in Venezuela folgendes Telegramm aus La Guayra vom 98. April erhalten, in welchem es heißt:

Dic Regierungstruppen haben den Sohn des Generals Crespo gefangen genommen und erklären, er werde hingerichtet werden, sobald General Crespo \ich der Hauptstadt Caracas bis auf eine Meile nähere. Präsident Palacio hat in Trinidad Gewehre und Munition gekauft, die nah den Orinocohäfen und nah La Guayra verschifft worden sind. General Crespo hat den ersten General des Präsidenten Casanas gefangen genommen.