[8505] . S . Waaren - Einkaufs - Verein zu Lauban.
(Actien - Gesellschaft.) Generalversammlung Ben den 24. Mai 1892,
bends S Uhr, im Saale des „Gambrinus."
j Tagesorduung : :
Bericht über M der in den vor- jährigen Generalverfammlungen gefaßten Be- {chlüsse, betreffend Erhöhung des Actien- Kapitals von 30 000 Æ auf 36 000 M Sl usse en ( des Ge ellschaftsvertrages infolge Erhöhung des Grundkapitals.
Genebmigung der Uebertragung von Actien. Vortrag der Jahresrechnung und der Bilanz. Bericht des Aufsichtsraths über die stattgehabte Prüfung der Bilanz und der Jahresrechnung. Antrag auf Decharge-Ertheilung. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein- gewinns, Iahresbericht.
] Dal von 2 Mitgliedern in den Aufsichts- rath.
10) Geschäftliches. :
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Actionär berechtigt, wenn er den Besiy einer auf feinen Namen in unser Actienbuch eingetragenen Actie nachweist. /
Lauban, den 5. Mai 1892.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
Herm. Hoffmann. Heinrich. Wittich. [8497] Muathildenhütte Actien-Gesellschaft für Kergbau- & Hütten-
betrieb zu Ueustadt-Harzburg.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am
Freitag, den 27. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr,
im Hôtel Hartmann (Berliner Hof) zu Essen a. d.
Ruhr stattfindenden diesjährigen ordentlichen Ge-
neralversammlung ergebenst ein.
__ Tagesorduung :
1) Geschäftsberiht nebs Bilanz per 31. De- zember 1891. Revisionsbericht und Ertheilung der Entlastung.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Nein-
ewinnes aus 1891. :
3) Beschlußfassung über Herabseßung des jeßigèn Actienkapitals der Gesellschaft um 50 9% durch Zusammenlegung von 2 Actien zu einer Vollactie.
4) Dementsprechende Statutabänderung.
5) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
6) Wahl der Rechnungserevisoren pro 1892.
Nach § 23 Absatz 3 unserer Statuten hat die Deponirung der Actien oder eines der Direction ge- nügend erscheineuden Attestes über den Besiß der- selben mindestens 2 Tage vorher zu erfolgen.
_ Depôtstelle: Geschäftsbureau der Gesellschaft in
Harzburg.
Neustadt-Harzburg, den 4. Mai 1892.
Der Vorstand. W. Sudhaus. G. Wember.
[8495]
Meierei Actien-Gesellschaft
in Hamburg.
Achte ordentliche Generalversammlung der Actionäre am Dienstag, den 24. Mai 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Vereinéstraße Nr. 40.
Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsberihts, der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz.
2) Wahlen.
Geschäftsberiht, Gewinn- und VerlustreGnung sowie Bilanz stehen den Herren Actionären vom 4. Mai ab im Bureau der Gesellshaft zur Ver- Tugung.
__ Eintritts- und Stimmkarten zu der Generalver- fammlung find gegen Vorzeigung der Actien bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels, Des Arts & v. Sydow, gr. Bäterstraße Nr. 13 in Hamburg,
entgegen zu nehmen. Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
[8503] & Ordeutliche Generalversammlung der
Dynamit Actien Gesellschaft vormals Alfred Nobel & C°,
Hamburg am 20, Mai 1892, 3 Uhr Nachmittags, im Burcau der Gefellschaft, Alsterdamm 6. ____ Tagesordnung : 1) S era A d BesEr 2) Genehmigung der Bilanz und Bes{lußfafsun über die zu vertheilende Dividende. Hafiung 3) Wahlen zum Aufsichtsrath und Wahl des Revisors. Samburg, 4. Mai 1892. Der Vorstand. Dr. G. Aufschläger.
[8496]
Die Actionäre der Celler Schirmfabrik vorm. Ge- brüder Hugo zu Celle werden zu einer am Freitag, den 20. Mai 1892, Abends 6 Uhr, in der Union hierselbst stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung damit eingeladen. Gegenstände der Berathung und Beschlufß-
faffung bilden:
1) Antrag auf und Beschlußfassung über Ver- siFefeng des Aufsichtsratbs um drei Mit- glieder.
2) Ausloofung von Partial-Obligationen.
Die Theilnahme an der Generalversammlung ist durch eine Anmeldung und Vorzeigung der Actien bedingt, welche innerhalb der drei leßten Werk- tage vor. der Gencralversammlung bei dem Vorftaude der Gesellschaft erfolgen muß.
&elle, 3. Mai 1892.
Der Vorstand
der Celler Schirmfabrik vorm. Gebr. Hugo. Wilh. Hugo. Josef Hugo.
über Abänderung von § 3-
[8500] Bonner Verblendstein- & Thonwaaren Fabrik (Act. Gesellsch.) in Bonn.
Vierte ordentliche Generalversammlung Samstag, den 28. Mai 1892, Vormittags 10? Uhr,
im HSôtel Kley in Bonn. Tagesordnung :
1) Vorlage des Geschäftöbericdts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-Rechnung pro 1891 ; Bericht der Prüfungs-Commission.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinn-Vertheilung, Ent- lastung des Vorstandes. 2 2
3) Neuwabl für ein statutengemäß ausscheidendes
Mitglied des Aufsichtsraths.
Actionäre, welhe an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben gemäß § 22 des Statuts ihre Actien vor Eröffnung der Versammlung bis das Schluß derselben beim Vorstande zu hinter- egen.
Bonn, 3. Mai 1892.
Der Vorstand. C. Müller.
[4777] Leipziger Nückversiherungs- Aktien - Gesellshast in Leipzig.
Die Herren Actionäre werden zu der am Mon- tag, den 23. Mai d. J.- Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Leipzig, Tauchaerstr. Nr. 4, stattfindenden ordentlichen MERLLRIGETIANNNA hierdurch ergebenst ein- geladen.
__. Tagesordnung:
1) Geschäftsberiht, Justification des Nechnungs- abschlusses pro 1891 und Dechargirung des Aufsichtsrathes und Vorstandes. ;
2) Beschluß über die Vertheilung des Rein- gewinns.
3) Ergänzungswahl für den ide. végdindE
4) Wahl der Nevisions-Commission.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz, sowie das Ge- winn- und Verlust-Conto pro 1891 werden vom 6. Mai d. J. ab in unserm Geschäftslokal zur Ein- ficht der Herren Actionäre ofen liegen.
Leipzig, 16. April 1892.
Der Vorstand. ch male.
[7613]
Steinkohlenwerk Vereinsglüd zu Oelsnitz.
Die neunzehnte ordentlihe Generalversamm- lung findet statt den 21. Mai 1892, Nach- mittags 3 Uhr, auf dem Schwanenschlößchen in Zwickau mit folgender
Tagesordnung : 1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Jahres- veGnung und des Berichtes des Aufsichtsraths azu. Beschlußfassung über Genehmigung der Bi- lanz, Nichtigsprehung der Jahresrehnung und Entlastung dés Borstandes. Beschlußfassung über den Antrag einiger Actionäâre auf nachträglihe Zulassung der noch vorhandenen Stamm-Actien und Prio- ritäts-Actien zur Umwandlung in Prioritäts- Actien Ser. 11. und die mit diesem Antrage zusammenhängende Aenderung des Statuts. 4) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.
Die Anmeldung beginnt um 73 Uhr, der Schluß des Versammlungslokals und Beginn der Verhandlungen erfolgt um 3 Uhr.
Die Legitimation der Actionäâre hat dur Vor- zeigen der Actien oder der über deren Mog bei einer öffentlihen Behörde oder der Gesellschafts- fasse ausgestellten Bescheinigungen zu erfolgen.
Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung, sowie Bemerkungen des Aufsichts- rathes hierzu liegen vom 5. Mai 1892 an auf dem Werksbureau in Delsnit zur Einsicht der Actionäre aus und können Druckexemplare davon daselbst sowie bei den Herren
Hentschel & Schulz und C. Wilh. Stengel i: ; in Zwickau in Empfang genommen werden. Oelsuitz, am 30. April 1892. Steinkohlenwerk Vereinsglück zu Oelsnitz. Flechsig, vollziehender Director.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [7653]
Nach § 80 des Genossenschaftsgeseßes wird hiermit die stattgefundene Auflösung der Bitburger Milchgenossenschaft e. G. in liqu. bekannt gemaht und werden etwaige Gläubiger aufgefordert, nch bei der Genoffenschaft zu melden.
: Der Vorftand der Bitburger Milchgenossenschaft e. G. i. l.
s) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.
[8304] Bekauntmachung.
Der Rechtsanwalt von Rychtowski ist mit dem Wohnsitze zu Fosen bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur Nehtsanwaltschaft zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Posen, den 29. April 1892.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts : Gisevius.
[8285]
Der Rechtsanwalt, Sustizroth Dr. August Hufe zu Ahrensburg ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Anwälte gestrichen, nahdem er seine Löschung beantragt hat.
Altoua, den 2. Mai 1892.
Der Landgerichts-Präsident : Witt.
E
9) Bank - Ausweise.
[8452] Wochen gc Vayerischen Notenbank
vom 30. April 1892.
Activa. Metcllbessand Bestand an Reichskassenscheinen . . Noten anderer Banken . «„ Wechseln S „ Lombard-Forderungen . « G s „ sonstigen Activen .
[8305]
Stand ‘der Vadischen Vank
am 30. 1892, Activa.
4558 274 45 980 121 800 18 383 784 1 482 900 148 217
2 065 923
26 806 878
Metallbestand . Neichskassenscheine . . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen le E Sonstige Activa .
M.
31 815 000 188 000
4 749 000 42 043 000 2 109 000 468 000 1511 000
Passiva.
: Passiva.
Das Grundkapital
Der Verein E
Der Betrag der umlaufenden Noten .
Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten . A a
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten S S —
Die sousligen Pala... « - 4 9870:000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . . . A6 969 469.49 München, den 3. Mai 1892.
Bayerische Notenbank. Die Direction.
7 500 000 9 000 000|—
1 629 225 13 552 600 2 377 007
Grundkapital . 1 629 000 DREIETVEIOND «o E n 62 693 000 Zu ugente Noten a äglich fällige Verbindlichkeiten . 7191 000 | An ‘Runti cet gebundene etre ay En — Sonstige Passiva . R 248 046 é. 126 806 878
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deuts Wechsel betragen M 1 701 015.57.
(8306) Braunschweigishe Bank.
Staud vom 36. April 1892,
Activa. Detallbetan e 879 076. 50. Neichskassenscheine v 49 300. —. Noten anderer Banken . 133 200. —. Wechsel-Bestand . 6 671 845. 60. Lombard-Forderungen 2 550 118. 226 089.
Effecten-Bestand . . 8 454 634.
Sonstige Activa . A F assiva. Grundla «4 10500000: e S 204 487.
[8307] Uebersicht
Sähsischeu Vank zu Dresden
am 30. April 1892, Activa. Coursfähiges Deutsches Geld . 22 315 785. Reichskassensheine . . .. ¿4090 (40; Noten anderer Deutscher Ot e A e 8051 200. Sonstige Kassen-Bestände . «T O22 804 Wechsel-Bestände C O GLIDIO LoOMmpard-Destalbé « «4 «s 8618650. SffecletDeltande «a 2903420, Debitoren und fonstige Activa . „ 4953 422. . A6 30 000 000. — ¿A402
Neservefonds . Special-Reservefonds 399 440. INRIQUIENDE Een. 3 445 000. Se täglich fällige Ver- bindlichkeiten 2 655.528. 7 1 523 100. 192 493.
An eine Kündigungsfrist “ge- bundene Verbindlichkeiten . SonItde Dana. 4
Passiva. Eingezahltes Actienkapital Reservefonds . E 6 Eventuelle Verbindlichkeiten aus Banknoten im Umlauf . . . „ 45 979 600. — weiter begebenen, im Inlande TägliÞh fällige Verbindlich- zahlbaren Wechseln . . . M 255 746.
Tee e n L2DOCOLS Braunschweig, den 30. April 1892. An Kündigungsfrist gebundene Die Direction.
Verbindlichkeiten . . . . . „ 16954510. — Bewig. Tebbenjohanns. Sonstige Pa e 405 631. — 2E
Von .im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen | [8309] Wechseln sind weiter begeben worden :
M. 1 816 592. 21 Die Dircetion.
Mecklenburgische Bauk
in Schwerin i./M. Status ultimo April 1S92, Activa.
Kassenbestand und Bankguthaben . M. 2162 609,32 ie L E S 69 140,29
Darlehen gegen Unterpfand- und Conto-Corrent-Debitorn . . ,„ 5048 851,29 Eigene Cffecten und Consortial- VeTbEINGUNGEN % « ««_@# W1980/63 Nicht eingeforderte 609/6 des Actien- Le n e QOOO DOO Banlarbaute s o ea 140 TS2 24
Ua A Dee S 28 709,87 A. 10 905 023,64 Passíva. M. 5 000 000, —
« 9 740 231,20 h 99 471,37
[8308] Stand
der - Württembergischen Notenbank
am 30. April 1892.
Activa.
Metallbestand... - 6111038 77044 Neichskassenscheine . : 174 870 — Noten anderer Banken . 2 652 400/— o ; 19 477 612/43 Lombardforderungen . 920 200 — Can A 8 430/30 Sonstige Activa
656 540/44 Passiva. |
(Una Ha s E Tee a e E Umlaufende Noten «—¿% aus fällige Verbindlichkeiten . 1 049 151/23 An Kündigungsfrist gebundene
PUDINDIIMICHEN. «a. a G 20 300 — Cn Pana S 286 632/19
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 989 328.49.
[8910] Ausweis
der Shwarzburgishen Landesbank
zu Sondershausen Pper-30. APLil 1892:
Actien-Kapital . . _ Depositen-Gelder: Kapital-Einlagen, Sparbücher 2c. DTCLENDCTONDS S L Dividenden-Reservefonds Diverse Creditoren
9 000 000/— 718 640/19
" 20 000,— « 123 854 100/—
/ 89 321,07 A6 T0 905 023,61
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [8513]
Deutsche Militairdienst -Versicherungs- Anstalt in Hannover.
A CHTE Vierzehnte ordentliche Generalversammlung , Kassenbestand... 4112266. 32 am Montag, den 16. Mai 1892, E E S . __,, Mittags 123 Uhr,
Effecten. «a L OOOIOT Id S S Dea a 1 00. Al. | 1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der
e S Jahresrechnung pro 1891 und Beschlußfassung U und Mobilien in 53 371. 35. über Ertheilung der Decharge für die Dire, 1 500 000.
s aa tion und den Aufsichtsrath. Ni e e 60 °/a des t 2) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths. ive E E n 15 564. 39. 3) Wahl dreier Revisoren und dreier Stell- M. 6 870017. 83. Passiva. Á. 2 500 000.
vertreter behufs Prüfung der Jahresrehnung 4 249 226. 01.
Actientabiläl a Cv CDEPOHIIEN 4 e R
,_ pro 1892, Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung der Policen Reservefonds . . . S 42 (1h. (0. Bis O 78 014. 09.
bezw. der Policen und leßten Prämienquittungen im Bureau der Anstalt, Schillerstraße 33, in Empfang zu nehmen. n CO L Vos Hannover, 21. April 1892.
A 6 870 017, 83 Der Auffichtsrath.
[8286]
Allgemeiner Deutscher Versiherungs- Verein in Stultgart.
Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund der §§ 9 bis 12 der Statuten zur siebzehnten ordentlichen Generalversammlung hiemit eingeladen. Dieselbe findet am Samstag, deu 28. Mai 1892, Vormittags 10} Uhr, im oberen Museum (Lindenstraße Nr. 10, kleiner Saal im 11. Sto) hier statt. S : Tagesordnung: 1) Bi E 14 Ziffer 1, 2, 3 und 4 der Statuten bezeichneten regelmäßigen Berathungen und Beschlüsse. 2) Anträge des Verwaltungsraths betreffend: die Aenderungen einzelner Bestimmungen der Statuten und der Versicherungsbedingungen des Vereins, sowie die Aufnahme der Bestimmungen für die CaufionsBertermna, : Die Mitglieder können die Vorschläge wegen Abänderung der Statuten und Versicherung8- bedingungen vom 10. Mai d. Js. an vom Vorstand des Vereins beztehen. Zur Theilnahme an der Generalversammlung is der Nachweis der Legitimation nah § 12 der Statuten erforderlich. i Stuttgart, den 2. April 1892. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths : Emil Mittler.
„V 107.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den f nd, ersheint auch in einem besonderen Bl
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Re gee epevrtion des Deutschen Rei
der deuts Eisenbahnen enthalten
diet auch durch die
ers SW., Wilhelmstraße ogen werden.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 5. Mai :
andels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Mutter-Registecn, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen
das Deutsche Reich. (x. 1074)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — ertionspreis für den Raum einer Drucckzeile 30 4.
unter dem T:
kann durch alle Post - Anftalten,
- und Königlich
für
reußis chen Staats-
Hg anen is beträgt L #4 50 In
en Staats-Anzeiger.
1892.
Vom „Centräl-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 1074. und 107 B. ausgegeben. Le,
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der lor ist einstweilen gegen unbefugte Benußung eshüßt.
laffe.
1. M. §437. Ausführungsform des durch das A Nr. 8612 geschüßten feststehenden Nund-
erdes. — Maschinenbau-Anstalt. Humboldt
in Kalk bei Köln. 15. Oktober 1891.
4. Sch. 7637. Eine den Brennstoff kühlende Luftzuführung für Petroleum- und andere Lam- pen. — Schuster & Baer in Berlin, Prin- zesfinnenstr. 18. 12. November 1891. ;
5. G. 7238. Lung fester Stöße in \{hwimmendem Gebirge. — Fr. Großmaun in Preußliß bei Biendorf. 26. Januar 1892.
7. B. 12 843. Verfahren zur Herstellung von Verbund-Stäben, -Drähten, -Platten u. dergl. — BVafse « Selve in Altena i /Weslf, 16. Januar 1892.
S. C. 3455. Verfahren zur Erzeugung von
“ braunen, violetten und shwarzen Farbstoffen auf der Faser; Zusaß zu der Anmeldung C. 3429. — Leopold Caffella € Co. in Frankfurt a. M. 2. Oktober 1890.
11. V. 1820. Einrichtung an - Büchern, um das Fan einzelner Blätter zu erleihtern. — Pacifico Tagliacozzo Volþprignano in London W., 14 May Street; Vertreter : Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrich-
Ie 290. 2, April 1892.
15. K. 946%, Pneumatische Bogenzuführ-Vor- rihtung. — Klein & Forwerk in Leipzig- Pla E 16. Februar 1892. :
20 Î. 2727. Eine Vorrichtung zur Einstellung von Signalen, bei welcher die beim Fahren eines Zuges eintretende Durhbiegung der Querschwellen benußt wird. — Paul Janssen in Hemixen und Raymond Janssen in Brüssel; Vertreter: G. Brand in Berlin SW., Kochstr. 4. 24. Fe- bruar 1892.
« L. 6973. Umstell- und Verriegelungswerk für Eisenbahnweichen. — Volrad Gottlieb von der Lancken, Königlich hwedisher Hauptmann a. D,., in Ballenstedt, Harz, Anhalt. 29. Sep-
: tember 1891. i 22. A. 2904. Verfahren zur Darstellung direct
färbender Disazofarbstoffe aus p-Diamidoazo- benzol; Zusaß zum Patente Nr. 40740. — Actien-Gesellschaft für Anilinfabrikation, Berlin S0. (33). 16. September 1891. |
« K. 8767, Verfahren zur Herstellung einer Mischung von #-Naphtylamin- und #S-Naphtol- sulfosäure. — Kern & Sandoz in Basel; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt a./M. 8. Juni 1891. ,
« P. 4761. Verfahren zur Darstellung eines rothen Farbstoffs der Rosindulinreihe aus Indo- carmin; Zusaß zum Patente Nr. 59 180. — Theodor Peters in Chemnitz. 26. Juni 1890.
24, R. 6980, Halbgasfeuerung; Zusaß zum Ln Nr. 62 043. — C. Reich in Hannover, Friesenstraße 46. 23. November 1891.
29, F. 5535. Conditionir-Apparat für Wolle. — Aug. Fray}sé in en Belgien; Ver- treter: Max Schöning in Berlin S8., Prinzen- straße 111. 25. Juli 1891.
34, B. 12430, Streubüchse. — O: Benecke in Hamburg, Hansaplaß 5. 10. Dezember 1891.
35. L, 7184, Klemmgesperre für Seile. — Se Marc Emanuel Létang in Paris, 45 Nue
t. Sabastian; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 23. Januar 1892.
36, G. 7234. Heißwasserofen mit \trahlen- förmig angeordneter Heißfläche. — Wilhelm Gentsch in Weidenau a./Sieg. 26. Januar 1892.
« W. 7884. Vorrichtung znx Regelung des Fuges bei Gas- und Petroleumfeuerungen. — - Ernst August Wiman in Stockholm, Läst- makarsgatan 9; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki, in u I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 95, September 1891.
40. B. 12283. Maschine zum Probenehmen. — Henry Le Noy Bridgman in Blue Island, Illinois, V. St. A; Vertreter: F. C. Glaser, ‘ Kgl. Geh. Cömmissions - Rath, und L. Glaser, egister, in Berlin SW., Lindenstr. 30. 4. August 1891. 4 :
3, Sch. 7849, Schilfrohrshälmaschine. —
riedrih Scherrbacher in Feucht bei Nürnberg. . März 1892.
44, C. 3908, Pfeifenreiniger. — Frank W. Carpeuter in High Point, Nord-Carolina, . Amerika; Vertreter : Georg Ludwig in Hamburg. 27. Oktober 1891. 4 |
«- Sch. 7710. Selbstverkäufer mit Spieluhr und. Elektrisirvorrihtung. — F. J. Schweinem in Köln, Heinsbergstr, 14. 28. Dezember 1891.
45, M. 8500, Hülfssieb bei Dreshmaschinen. — James Marshall in Gainsborough, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. November 1891.
« W., 8005. Form zum Gießen von zwei- Ven Kunstwaben. — Warnstorf, | ibe in t ar bei Damnit, Kr. Pyriß. 12, November
Klasse. '47. H. 11431. Kolbenliderung mit Druck- efäß außerhalb des Cylinders. — J. Heyn in tettin, Grabowerstr. 6 B. 7. Januar 1891. 49. O. 1572. Werkzeug zur Herstellung von Rohrverbindungen. — G. Oesten ,- - Dber- # Ingenieur der \tädtishen Wasserwerke in Berlin NW., Stromstr. 55. E
54. B. 127458. Tireesau Brieltun Mag, — Carl Blanke in Barmen. 17. Dezember 1891.
55. S. 6438. Zerreißmaschine für Zellstoff- Pappe. — Carl Sauer in Münster i. Elsaß. 4. Februar 1892. i :
57. D. 5104. Plattenwecselvorrihtung für photographische Cameras. — Dreßler «& Heine- mann in München, Theatinerstr. 45. 15. Fe- bruar 1892.
„ F. 5166. Photogravhie-Automat. — The Fisker Specialty Manufacturing Company, 32 Washington Avenue South in Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Januar 1891.
64. R. 7108, Kannenvershluß. — Werner Bagen in Golzheim b./Düren. 3. Februar 1892.
65 ch. 7878, E Sao für Boote. — Julius Schönemann in Aachen, Adalbert- steinweg 174. 19. März 1892. ;
68S. S. 6113. Sicherheits\{loß ohne Schlüfsel- loh und Schlüssel. — August Speer in Sa Güterbahnhofftr. 2411. 1. August
70. S. 6445. Steinfeder. — H. Sulzer- Bremi in Winterthur, Schweiz; Vertreter : A. du Bois-Reymond in Berlin NW., Schiffbauer- damm 29a. 11. Februar 1892.
71. S. 6174. Chuh- und Stiefelabsaß — Joh. Segelhorst in Frankfurt a./M., Schäfer- gasse 10. 15. September 1891.
22. F. 5792. Mehrlade-Feuerwaffe mit durch Drückerhebel bewegbarem Cylindervershluß. — Franz Fortelka, Emil Brüll und die Firma Stantien «& Vecker in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görliß, Mühlweg Nr. 14. 28. Dezember 1891. —
73, fi 5799, Verfahren und Maschine zur
erstellung von Drahtseilen aus abgeflachten
Die deren Kern s{raubenförmig in sich 'ver-
dreht ist. — Firma Felten & Guilleaume N Mewe b./Mülheim a./Rhein. 2. Januar
76. M. 8499. Maschinezum Brechen, Shwingen und Hecheln von Flahs und anderen Pflanzen- fasern. — Alexander Morisou in UAlpena, Grafsch. Alpena, Staat Michigan, V. St. A., 214 Lockwood Street; Vertreter : Guan Wirth und Dr. Richard Wirth, in Firma Wirth & Co. in Frankfurt a./M. und Berlin NW., Luifen- straße 27/28. 10. November 1891.
47. R. 6695. Elektrischer Kegelanzeiger. — Nes «& Grube in Hannover. 22. Juni 891.
„ S. 6349, Geduldspiel „Kaße und Maus“. — Berliner Patent-Spielwaarenfabrik A. Seligmann in Berlin, ODresdenerstr. 35 Il. Hof, T1. Fabrifgebäude. 16. Dezember 1891.
«„ H. 1457. Eine als Zimmerturngeräth an- wendbare NReckstange. — Georg Zötl in Salz- burghofen, Post Freilassing. 17. November 1891.
1, . 11 S01L, uf Schienen laufendes Becherwerk mit selbstthätiger Entleerung für Kohlen, Erze u. dergl. — Charles Wallace Hunt, Barker Street, West New Brighton, GrafsHaft Richmond, Staat New-York, V. St. A. ; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5/1. 29. Dezember 1891.
S2. P. 5399, Trockenshuppen für Sammel- massen. — Friedrich Pelzer in Dortmund, Holländischestr. 18. 17. September 1891.
86. D. 4965. Webschaft mit Stahldraht- Lißen. — Franz Oscar Dathe in Hartha i./S. 26. Oktober 1891.
„ E. 2627. Verfahren zum Weben von Waaren von der doppelten Breite des Web- stuhls. — Abram D. Emery in Taunton, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 12. November 1889.
89, K. 9074. Trockenapparat für Zucker. — Marx Knoche in Magdeburg-Neustadt. 24. Sep- tember 1891. . i
2) Zurückziehung. Die am 28. April 1892 in Kl. 24 bekannt ge- machte Anmeldung G. 7231 von Joseph Goeß in
Berlin, Feuerungsanlage betreffend, wird aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse. l i Sch. 7427. Nohrverbindung an .Glieder-
fesseln. Vom 15. Februar 1892.
18. D. 4980. Verfahren zum Ausgleichen der An Zusammenseßung und zum Ausscheiden von Gasen in flüssigem Flußeisen. Vom 18. Fe-
bruar 1892,
21. S, 11315. Vorrichtung zum Zählen der
Gespräche für Fernsprehstellen. Vom 18. Fe-
bruar 1892.
„ W. 7143, Verfahren zur Herstellung der
Elektroden für Sammelbattérien. Vom 18. Fe- bruar 1892.
Klafse.
30. ¡e A Sir D Ae A Kranken a E festigender Kehlkopfspiegel; Zusaß zum Patente Nr. 61 306. Vom 15. Februar 1892. :
34, M. S221. Stuhl mit verstellbarem Sit. Vom 15. Februar 1892.
36, N. 2469, Hohler Doppelkonus zur Ver- bindung von Rivppenheizkörpern. Vom 15. Fe- bruar 1892.
, W. S058. Heiz-, Trocken- und lationsofen. Vom 18. Februar 1892. : 51. B. 12365. Notenplatte mit ösenförinigen
Erhöhungen für mechanishe Musikwerke. Vom
18. Februar 1892.
54. M. §400, Ausführungsform des unter Nr. 59 657 patentirten Werkzeuges zur Befestigung von Metallstreifen auf zweitheiligen Pappdosen. Vom 15. Februar 1892.
59, St. 3049. Kegelshraubenpumpe. Vom 18. Februar 1892. :
42. F. 5760. Aus Blech bestehender Stulp- Pfropfen für Schrotpatronen. Vom 18. Fe- bruar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Venti-
4) Versagungen.
Auf die nac)stehend I nten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des E Schutzes gelten als nit eingetreten.
a e.
89. N. 6713. Absperrschieber für Vacuum- fohapparate. Vom 24. September 1891.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
Personen übertragen :
Klafse.
S8. Nr.-47 889, Firma The Cravenette Company Limited in Bradford; Ver- treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenttr. 32. Verfahren und Maschine zum Wasserdichtmachen von Geweben. Vom 2. Of- tober 1888 ab.
20. Nr. 42739. Gottfried Maa in Duis- burg. — Staubring für Lagergehäuse der Eisen- bahnwagen. Vom 15. September 1887 ab.
52, Nr. 34782. American Special Machine Co., Limited, 83 Reade Street, New-York, und Exchange Buildings, Halford Street, Leicester, England; Vertreter : C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Beschneiden der Stoffe für Nähmaschinen. Vom 27. Januar 1885 ab.
53. Nr. 48025. „Transportaktie- bolaget för Iesvande fisK“ in Bille- berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlahteter Seethiere. Vom 9. März 1888 ab.
ù Nr. 52758. „Transporta2kKktie- bolaget för lesfvande fisK“ in Bille- berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geshlachteter Seethiere; Zusatz zum Patente Nr. 48 025. Vom 27. November 1889 ab.
7 Nr. 57 809, »„Transportaktie- bolaget för lesfvande fisK“ in Bille- berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geshlahteter Fische; 2. Zusaß zum Patente Nr. 48 025. Vom 23. November 1890 ab.
# Nr. 59002, „Transportaktie- bolaget för lefvande fisk“ in Bille- berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geshlachteter Seethiere; 3. Zusatz zum Patente Nr. 48 025. Vom 18. März 1891 ab.
54. Nr. 37741, Arthur H. Brooking in London, 322 Winchester House, Old Broad Street; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Maschine zur gleichzeitigen Perforirung mehrerer Que, welche von verschiedenen Nollen ab- und einzeln wieder aufgewickelt werden, Vom 18. April 1886 ab.
72. Nr. 52537, International (Gis- fard) Gun and Ordnance Company Limited in London, Copthall House, Copthall Avenue; Vertreter : R. N. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstr. 43. — Schußwaffe, bei welcher als Treibmittel flüssig gemachte Gase zur Ver- wendung kommen. Vom 2. August 1889 ab.
S8. Nr. 62 644. Firma Ganz & Co., Eisen-
iefierei & Fan nenfabriks-Actien-Gesell- chaft in Ofen, Filiale Natibor in Natibor. — YAbstellvorrihtung für die Leitkanalklappen von Achsialturbinen. Vom 19. September 1891 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle is bei Nr. 9637 vermerkt worden :
R. R. Schmidt in Berlin SW., Königgräßer- straße 43, ist zum Vertreter bestellt.
7) Löschungen.
aa Folge Nichtzahlung der Gebühren.
a C,
6, Nr. 45 166. Vorrihtung an Filtrirappa- raten zur selbstständigen Entleerung des Rest- inhalts in filtrirtem Zustande. *
«„ Nr. 46 411. Neuerung an dèr dur Patent Nr. 45 166 gclnpten Vorrichtung an Filtrir- apparaten zur selbstständigen Entleerung des Rest- inhalts in filtrirtem Zustande; Zusaß zum Patente Nr. 45 166. -
« Nr. 49 954. Spiritus-Reinigungsavparat.
7. Nr. 36597, Blechwalzwerk mit Druk- walzen.
„ Nr. 57680. Verfahren und Vorrichtung zum metallishen Ueberziehen und gleichzeitigen Poliren von Metallblechen, -Platten und -Bändern.
11. Nr. 49638. Maschine zurn Buchbinden.
ï Nr. 53 249. Beschneide-Apparat.
12. Nr. 53 618, Verfahren zur Fabrikation von Doppelsalzen des- Antimonfluorürs.
13, Nr. 58 053. Nauchrohrstopfer.
14. Nr. 9998, Neuerungen an Ventilen für einfach. wirkende Maschinen und an deren Be- wegungsmechanismus. ja
15. Nr. 50372. Complet-Gießmaschine.
„ Nr. 52399. Feucht- und Schwärzvorrich- tung für autographishe O
Nr. 57 726. Verstellbarer Trockenrahmen
: für Kaltstereotypie. : i ¿ Nr. 61495. Schreibschriftlettern auf Verschlußvorrrihtung für
\hrägem Kegel. Elektrisher Accumulator.
20. Nr. 53 102, Weichenzungen. Ausschaltvorrichtung Für
21. Nr. 50270. Nr. 54 064,
Sammelbatterien.
23. Nr. 59 557.
Seifenformkasten. Nr. 60 747. Neuerung an Vorwärmerit
für Apyazate zur Destillation von RNohpetroleum,
Mineralöl, Theer und dergleichen. x
25. Nr. 42015. Strickmaschine mit shrauben- En Waarenträger für gerippte Waaren.
31. Nr. 57 700. Formkasten.
33. Nr. 44 777. Sibstock.
34. Nr. 58405. Spucknapf. i. Í 35. Nr. 44 662. Schöpfbeher für Hebewerke. Bn E 56 021. Selbstthätiger Rollladenver- uß. i 40. Nr. 59 406. Verfahren zur Darstellung des Aluminiums aus seinen Legirungen. 42, Nr. 48 0098. Sonnenlaufzeiger. Nr. 54 820, Meßvorrihtung mit Zähl- werk für Getreide, insbesondere für Hafer. 45, Nr. 52 802. Brütvorrichtung mit selbst- thätigem Wärme-NRegeler. ' Nr. 53 032. QHufeisen-Schuh.
„ Nr. 53697, Fackel zur Vertilgung von \chädlichen Thieren.
46, Nr. 15 188, Neuerungen an Gasmotoren. 47. Nr. 37 659, Niemscheibe aus Pappe und Papier. ,
„ Nr. 44306. Kolbenliderung mit selbst- thätiger Ansyannung durch Deckel oder Boden des Kolbens. :
«„ Nr. 58 258, Drehschieber mit Dovpel- scheibe für geraden Durchgang.
„ “Nr. 58 747. Stopfbüchse mit doppelt be- wenlcgen Gehäuse.
„ Nr. 59461. Metallpackung für seitlich
an den Apparaten
verschiebbare Stopfbüchsen.
48, Nr. 29 304. Neuerun zur Erzeugung einer Schußhülle für Eisen und Stahl. °
51, Nr. 55 133. Notenblattwender.
„ Nr. 56 780, Anreißvorrichtung für Stim-
menzungen.
54. Nr. 48 960. Verfahren und Maschine zur
Herstellung eckiger Schachteln. 58, Nr. 40 535, L R an Schrauben-
i a N r. 4938S, Neuerung an Schrauben-
presen: Zusay zum Patente Nr. 40 535.
63. Nr. 32945. Zusammenklappbarer Wagen. 64, Nr. 37395. Neuerung an Abzapfungs- aPparaes ;
„ Nr. 45 203. Neuerung an Entkorkmaschinen. „ Nr. 50 106. Neuerung an dem durch Patent Nr. 37 395 (lagten Bicrzapfapparat; Zusatz
zum Patente Nr. 37 395. j
Nr. 54 302. Bierglasuntersaß mit Control- vorrichtung. i L
Nr. 58 587, Controlvorrichtung für Aus- \chankszwecke. : ;
Nr. 61 371. Kanne mit luftdicht ver- \hließbarer Füll- und Auslaßöffnung. i 69, Nr. 53 409, Feststellvorrihtung für Taschen- meer en. i 72. Nr. 57 366. Vorrichtung zum Auswerfen
der Patronenhülsen bei Jagdgewehren.
77, Nr. 52785. An einem Schlittshuh an- ebrahte Stüße zur Erlernung des Schlittshuh-
aufens. ¿ ln 55 616, Billard mit Ballwerfer. „Nr. 57 744. Schlittshuh, dessen Laufeisen zur Sohlenplatte Auge Pulver e : Nr. 58 900. S - Laufeisen mit Mittelrippe auf der Lauffläche. Nr. 59 744, Würfel-Becher.
Neuerungen an zerlegbaren
“
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