@ fffnbach. Bekanntmachung. [8620]
In den Generalversammlungen der Spar- und Leihkasse Steinbach, eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht:
a. vom 8. Februar 1891 wurde an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Christoph Adolf Weber in Steinbach in den Vorstand gewählt : Peter Heinrich 1. in Steinbach,
b. vom 20. Juli 1891 wurde als neues Vorstands- mitglied (Rendant) Georg Philipp Gifsel I1. in Steinbach gewählt.
Offenbach, ten 28. April 1892. :
Großherzogliches Amtsgericht.
Posen. BeRoiei[chaltre iste. [8621] In unserm Genossenschaftsregister is bei Nr. B, woselbst die Genossenshaft in Firma „Dom Przemystlewy spólka budowlaua, ecin- getragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht“ mit dem Siße zu Vosen aufgeführt teht, zufolge Verfügung vom gestrigen Tage nach- tehende Eintragung bewirkt worden: i Der Regierungs- und Diözesan-Baumeister Johann Rakowicz ist aus dem Vorstande am 31. Dezember 1891 ausgeschieden. Dur Be- {luß des Auffichtsraths ist an seiner Stelle der Kaufmann Sigmund Taszarski in Posen auf 3 Jahre, vom 1. Januar 1892 bis 31. De- zember 1894 zum Director gewählt worden. Diese Wahl if von - der Generalversammlung am 11. April 1892 bestätigt worden. Posen, den 3. Mai 1892. Ç Abtheilung IV.
Königliches Amtsgericht. Rheinberg. Befanntmachung. [2239]
Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die Er- werbs- und Wirthschaftêgenossenschaften vom 1. Mai 1889 und des Statuts vom 13. März 1892 ist eine Genoffenschaft errihtet worden unter der Firma
,„Ossenberger Darlehnskassen-Verein, eingetrageue Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Offenberg, welche unter Nr. 3
unseres Genossenschaftsregisters Sea wurde.
Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter emeinschaftlicer Garantie zu beschaffen, müßig iegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts- verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindlihe Erklärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unter- zeihnen und in dem Landwirthschaftlichen Genossen- schaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen :
1) Gerhard Sprenger, Landwirth zu Offenberg, zugleih als Vereinsvorsteher, 2) Theodor Fonk, Landwirth daselbst, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstebers, 3) Carl Baumann, Landwirth zu Borth, 4) Wilhelm Ettwig, Landwirth zu Wallach, 5) Heinrich Aryus, Landwirth daselbst.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden binzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach- benannten Fälle nur dann. verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertretern und mindestens zwei Beisißera erfolgt is. Bei gänzliher oder theilweiser Zurüer tattung von Darlehn, fowie bei Quittungen über Einlagen unter 900 6 und über die eingezahlten Geshäftsantheile genügt die Unterzeihnung dur den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- fißer, um dieselbe für den Vercin rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt e Unterschrift des leßteren als diejenige eines Bei- 1Bers.
Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Rheinberg, den 30. März 1892,
Königliches Amtsgericht.
f 8622]
Salzungen. Sm Genossenschaftsregister Nr. 4
ist am 13. dies. Mts. und beute bezüglich des Spar-
und Vorschußvereins zu Schweina, cinge-:
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht, dessen seitherige drei Vorstandsmit-
glieder verblieben bezw. wiedergewählt worden sind,
folgender Eintrag zufolge Verfügung vom 11. dies.
Mts. bewirkt worden :
„Laut Beschluß der Generalversammlung vom
31. Januar 1892 sind’ die Statuten auf Grund
des Reichsgeseßes vom 1. Mai 1889 abgeändert worden bezw. neu aufgestellt.“
Die Genossenschaft führt die Firma ,„Spar- und Vorschuß: - Verein zu Schweina, eingetragene Genossenschaft mit Manta Haftpflicht“.
Die von derselben ausgehenden Bekanntmachungen und Willenserklärungen erfolgen unter dieser Firma und sind von zinbéttens ¿wei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen , Quittungen muß der Kassirer mit- unterzeichnet baben.
Die Einladungen zu den Generalversammlungen gehen in der Negel vom Aufsichtsrath aus mit der
inte 4 :
„Der Aufsichtsrath des Spar--und Vorshuß- vereins zu Schweina, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Dau,
N. . . ., Vorsißender“;
doch können solhe auch vom Vorstand oder von ge-
rihtlich dazu ermädhtigten Mitgliedern erlasjen
werden. /
Zur Veröffentlihung der N U dient die in Hildburghausen erscheinende Dor zeitung und falls dieselbe eingeht, der Deutsche Reichs- Anzeiger fo lange, bis durch die Generalversamm- lung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Ge enstand des Unternehmens is der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Ning der im Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöt )igen (Geldmittel.
Salzungen, den 27. April 1892.
Herzogliches S.-M. Amtsgericht. Abtheilung II.
Sillich
: : [8623] Soest. Jn das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 eingetragen : Molkerci Fe Cgers ene Ht a Uge mit un ränkter Haftp t zu Lohne. Statut vom 19, März 1892.
Gegenstand des Unternehmens gerwerthung auf gemeinschaftliche ahr
ie von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genofsen- schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und sind in das Soester Kreiéblatt und den Soester An- zeiger aufzunehmen. orstandsmitglieder sind: Heinri Wegener in Lohne, Heinrich Krufe in Gabrechten, Friedrich Brune in Sassendorf. ; Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossenschaft erfolgt dur zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich- nenden zu der Ftena der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. : Í Die Einsicht der Liste der Genossen is während des O tunden des unterzeichneten Gerichts Jedem gestattet. Soest, den 31. März 1892. Königliches Amtsgericht.
F die Milch-
echnung und
Ulm. Bekanntmachungen [8467] über Sre im Genoffenschaftsregister. rät Gerichtsstelle, welhe die Bekanntma jung er-
K. Amtsgericht Ulm.
2) Datum des Eintrags: 28. April 1892.
3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Gewerbebank Ulm, Eingetragene Genossenschaft mit be- [Ane Haftpfliht. Siß der Genossenschaft
m. 4) Nechtsverhältnisse der S Oen Gat: In der außerordentlichen Generalversammlung vom 16. März 1892 ist ein neues Statut beschlossen worden, durch welches das Statut vom 1. Mai 1886 und alle nachgefolgten Genossenschaftsbeschlüsse aufgehoben sind.
9) Bemerkungen : Verfügung vom 28. April 1892.
Z. U. : stv. Amtsrichter B of ch.
[8624] Waldshut. Nr. 10105. Zum diesseitigen Ge- noffenschaftsregister Bd. T. O. Z. 43 — landwirt- schaftlicher Konsumverein Gurtweil e. G. m. u. S. — wurde eingetragen :
In der Ecneralversammlung vom 11. Februar 1892 wurde eine vollständig neue Fassung des Statuts beschlossen.
Hiernach ist Gegenstand des Unternehmens:
1) gemeinschaftliher Einkauf von Verbrauchs- stoffen und Gegenständen des landwirthschaft- lichen Betriebs;
2) eugt Verkauf landwirthschaftlicher
rzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstand®s- mitgliedern ; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dessen Vorsißenden unterzeihnet. Sie sind in dem landw. Wochenblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes be- stimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf- sihtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes der Genossenschaft sind:
erdinand Walde, als Director,
U ranz Xaver Tröndle, als Stellvertreter des- selben,
Mathä Straubhar, als Rechner,
Iohann Gampp Nepomuken, als weiteres
Vorstandsmitglied,
sämmtli von Gurtweil. Waldshut, den 26. April 1892. Gr. Amtsgericht.
Schmieder.
Würzburg. Bekanntmachung. [8468]
In Burgsinn wurde nach Statut vom 2. März 1892 eine Genossenschaft mit der Firma:
,1Darlchenskassenverein Burgsinu eingetragene Genosfseuschaft mit unbeschränkter
i : Haftpflicht“ mit dem Sige in Burgsiun gebildet, welche unterm Deutiden in das Genossenschaftsregister eingetragen wurde.
Der Zweck der Genossenschaft besteht darin, ihren Mitgliedern die zu ibrem Geschäfts- oder Wirth- S nöthigen Geldmittel unter gemein-
aftliher Haftung in verzinslihen Darlehen zu be-
\ schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig E
Gelder verzinslih anzulegen. Um dies zu erleichtern, Le Sag der Vereinskasse eine Sparkasse verbunden werden.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich aus dem Vereinsvorsteher, dem Stellvertreter des- selben und 3 Beisißtern.
Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren : 1) Andreas Fischer, Schneidermeister, Vereins- vorsteher, 2) Ioh. Georg Engelhardt, Oekonom, Stellver- treter des Ersteren, 3) Joh. Karl Herlein, Oekonom, 4) Joseph Luß, Oekonom, 9) Georg Schlöder, Holzhändler, sämmtliche in Burgsinn.
Der Vorstand zeichnet für die Genoffenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbezeichneten ge nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom orsteber oder E S und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist.
Bei gänzlicher oder theilweiser Znrückerstattung
von Darlehen, bei Anlehen von 75 Æ und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse ver- bundene Sparkasse uug die Unterzeihnung durch den Rechner und 2 Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlih zu machen. , Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter- zeihnung durch den Vereinsvorsteher im „Fränkischen Landwirth“.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des S ist Jedem gestattet.
Würzburg, am 2. Mai 1892.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelsfachen. … Der Vorsißende: i (L. S.) Kliem, K. Ober-Landesgerichts-Rath.
| Beisitzer,
Muster - Negister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leivzig veröffentlicht.)
Durlach. [8473] Nr. 4017. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 19. Firma Gebrüder Reuter in Durlach,
ein Muster zü einem Cigarrenkistchen aus beliebigem
Holze mit haltbar darauf befestigten Cedernfournieren,
offen, Flächenmuster, Fabriknummer 300, Ae
LSLUS angemeldet am 12. April 1892, Vormittags
8é Ubr.
Durlach, 30. April 1892. : AOEDerIoM ies Amtsgericht. ies.
5
Gera. In das Musterregister für unseren Stadtbezirk sind_ im Monat April dieses Jahres eingetragen worden :
Nr. 468. Morand @ Co. in Gera, 21 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Pakete, Dessin 5250—5261, 86440, 86450, 86650, 86660, 86670, 86710, 86730, 86740, 86750, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 469. m ute «& Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Patete, Fabriknummern 21145—21163, 21165— 21195, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3L Uhr.
Nr. 470. Wn Focke & Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem vers{lossenen Pakete, Fabriknummern 21196—21222, 21224— 21231, 21233—21234, 21237—21249, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 ¡Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 321 Uhr.
Nr. 471. Wm Foce & Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstofen in einem vers{chlossenen Pakete, Fabriknummern 21250—21257, 21262— 21272, 21275—21276, 21278—21306, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 34 Uhr.
Nr. 472. Wm Foere «& Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in. einem verschlossenen Paete, Fabriknummern 21307—21335, 21337— 21357, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 35 Uhr.
Nr. 473. Wm Focke & Co. in Gera, 46 Muster zu Kleiderstoffen in einem vers{lossenen Pakete, Fabriknummern 21358—21396, 21401— 21407, Slierérieuaniise, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3+ Uhr.
Nr. 474. Rud. G. Lehmann in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem vers{lossenen Paete, Fabriknummern 4415— 4417, 4419—4448, 4450—4457, 4459—4467, Flächenerzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nach: mittags 32 Uhr.
Nr. 475. Rud. G. Lehmann in Gera, 49 Muster zu Kleiderstoffen in einem vershlossenen Packete, Fabriknummern 4468—4486, 4488—4506, 45908—4518, Flächenerzeugniffe, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 32 Uhr.
Nr. 476. Rud. G. Lehmann in Gera, 42 Muster zu Kleiderstoffen in einem vers{lossenen Pakete, Fern 4519—4560, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 33 Uhr.
Nr. 477. W. Theodor Gey in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Pakete, Fabriknummern 9841, 9843, 9863, 9864, 9875, 9876, 9879, 9894, 9895, 9896, 9897, 9898, 9899, 9901, 9909, 9912, 9913, 9916, 9917, 9918, 9919, 9921, 9980, 9981, 9996, 9997, 9998, 10012, 10013, 10014, 10026, 10027, 10028, 10029, 10035, 10036, 10037, 10098, 10099, 10100, 10101, 10102, 10106, 10108, 10123, 10124, 10125, 10126, 10127, 10130, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 478. W. Theodor Gey in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem vers{lofsenen Pakete, Fabriknummern 10155, 10157, 10158. 10162, 10164, 10167, 10174, 10175, 10178, 10207, 10210, 10212, 10230, 10231, 10233, 10234, 10279, 10280, 10287, 10300, 10301, 10302, 10303, 10304, 10315, 10316, 10317, 10318, 10320, 10321, 10323, 10334, 10338, 10339, 10347, 10348, 10349, 10351, 10354, 10355, 10356, 10369, 10370, 10371, 10372, 10373, 10413, 10414, 10424, 10425, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Ühr.
Nr: 479. . Theodor Gey in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 10430, 10432, 10433, 10434, 10446, 10454, 10459, 10460, 10471, 10472, 10473, 10474, 10475, 10480, 10481, 10509, 10512, 10518, 10519, 10529, 10530, 10531, 10533, 10535, 10540, 10541, 10547, 10548, 10550, 10551, 10552, 10561, 10562, 10563, 10564, 10568, 10569, 10570, 10572, 10573, 10575, 10577, 10578, 10580, 10581, 10582, 10583, 10584, 10585, 10589, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 480. W. Theodor Gey in Gera, 30 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Pakete, Fabriknummern 10592, 10593, 10598, 10599, 10605, 10606, 10608, 10610, 10611, 10612, 10613, 10614, 10615, 10616, 10617, 10626, 10627, 10628, 10629, 10633, 10641, 10643, 10644, 10653, 10654, 10664, 10665, 10666, 10670, 10671, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Ühr.
Nr. 481. Morand «& Co. in Gera, 43 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Patete, Dessin 5273—5275, 5278, 5281, 9285, 5286, 5289 — 9292, 5296, 5305/6, 5317, 9319—5324, 5327—30, 9992/3, 9335—5338, 5343, 5348/9, 5459/60, 9471/2, 5478—5480, 88200, 88220, &Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am %. April 1892, Nachmittags 5 Uhr. ;
Nr. 482. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Pakete,
abrifnummern 6476, 6500—6503, 6510, 6512, 913, 6517, 6521—6523, 6537, 69538, 6546, 6547, 6560—6562, 6565, 6571—6574, 6576, 6585, 6592, 6594, 6599, 6600, 6602, 6610—6613, 6616, 6618, 6619—6623, 6625, 6626, FläWenerzeugnisse, Schutz- frist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1892, Nach mittags 34 Uhr.
Nr.- 483. arl Völsh in Gera, 50 Muster u Kleiderstoffen in cinem vershlossenen Pakete, Fabrikaunimera 6627, 6628, 6631—6635, 6638,
6639— 6647, 6652—6659, 6665—6667, 6674, 6675 Sl ui G A4 Ea 6701—6708, achenerzeugni}e, uBsriit . 0 Zahre, angemeld am 27. April 1899, Nachmittags Zt Ubr. G Nr. 484. Carl Völsh in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Pakete, abriknummern 6709—6727, 6729—6740, 6743, 746—6763, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1892, Nachmittags M lhr.
r. 485. Carl Völsch in Gera, 50 9 tuster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, abrifnummern 6764—6767, 6769—6772, 6778—. 786, 6788, 6791, 6794, 6795, 6798, 6300, 6810, 6816, 6817, 6819, 6821, 6827—6831, 6843, 6850 —6852, 6854—6862, 6870, 6876—6878, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 32 Ühr. Nr. 486. Carl Völsh in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Pakete, abriknummern 6879—6889, 6891—6901, 6904— Ne 3. Stade S Si S S Sab 6941 —6943, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, an- gemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 31 Uhr. Nr. 487. Carl Völsch in Gera, 17 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Pakete, Fabriknummern 6944— 6950, 6952—6954, 6956— 6962, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, an- gemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 33 Ubr. Gera, am 2. Mai 1892. Fürstliches Amtsgericht. Abth. für freiw. Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann.
Hamburg. : [8444]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 1007. Firma Ph. J. Maul in Hamburg, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend Muster einer Briefwaage, Muster für Pplastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 16, Schußsrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 1008. Firma Deickeu & Behrmann in Samburg, ein offenes Couvert, enthaltend 1 Eti- quett für Cognac und 1 Etiquett für italienischen Nothwein, Flächenmuster, Fabriknummern 70 und 7 L. Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 1009. Firma C. H. Mohrdieeck in Sam- burg, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 1Briefbeschwerer und 1 Taschen-Album für Bilder 2c., Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummern 20 und 21, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1892, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1010. Firma Mühlmecister & JIohler in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich ent- haltend 25 Etiquetten zu Cigarren-Ausstattungen, Flächenmuster, Fabriknummern 1124 a, 1081, 1081 E 1125, 1126, 1127, 1128, 1128 a, 1077, 1079, 1080 a, 1137, 1138, 1139, 1140, 1140a, 1129 1130, 1431; 1132, 1132a, 1189, 1190, 1191, 1192, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1892, Nach- mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 1011. Lithograph und _Buchdrucker Jean William Heinrich Solze in Samburg, ein offenes Couvert, enthaltend 5 Etiquetten, Aufs machung einer Cigarrenvervackœung, Flächenmuster, an 2784, 2785, 2786, 2787 und 2788, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Ir. 1012. a L. Wolff in Hamburg, ein versiegelter Kasten, angebli enthaltend 6 Bün- delungsformen für Cigarren, Muster für plastische Son je, Fabriknummern 201 bis 206, Schuß- frift Zahre, angemeldet am 14. April 1892, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 1013. Firma M. Kimmelstiel & Co. in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angebli ent- haltend „etne Tish-Führ-Karte“, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19, April 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1014. Firma J. E. Winzer in Samburg, ein versiegeltes Ses angebli enthaltend je ein Muster für 1 SMüssel und 1 Teller, Muster für vlastishe Erzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2 Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 2 Uhr 5 Minuten.
Nr. 1015. Firma Otte, Jauns «& Co in Hamburg, ein ofenes Couvert, enthaltend 3 Photographien und ¿war 1 Photographie, be- zeihnend 1 Zinkguß-Lampenfuß, 1 Photographie, bezeihnend 1 Hângelampe, 1 Photographie, be- zeihnend 2 Hängelampen, Muster für plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummern R. B. 2, 10001 und Nr. 10002 u. 10004, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 30. April 1892, Nachmitiags 2 Uhr 30 Minuten.
Zu Nr. 743. Firma Coutinho & Meyer in Samburg hat für die am 6. A 1889, Nach- mittags 1 Uhr, eingetragenen Muster, Fabrik- nummern 2068 bis 2075, die Verlängerung der Schußfrist um 3 Jahre bis auf 6 Jahre angemeldet,
Hamburg, den 3. Mai 1892.
Das Landgericht.
Hohenstein-ErnstthaL. [8724}
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 135. lie Reinhold Fischer in Poyen- stein, ein Paket mit 10 Mustern zu Fantasie-Tü ern, verschlossen, Flähenmuster, Geschäftsnummern 1:2; 0, 4,9, 6, 7, 8, 9,10, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 13. April 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 136. Firma Joh. Aug. Vefß in Hohen- steiu, ein Paket mit 49 Mustern zu Schärpen, ver- \chlossen, Flächenmuster, Geschäftsnummern 0401 A, 0402, 0403, 0404, 0405, 0406, 0407, 0408, 0411, 0413, 0414, 0415, 0416, 0417, 0418, 0420, 0423, 0424, 0426, 0429, 0431, 0432, 0435, 0437, 0438, 0443, 0446, 0447, 0448, 0449, 0451, 0452, 0456, 0457, 0458, 0460, 0461, 0462, 0463, 0464, 0465, 0466, 0467, 0468, 0469, 0470, 0477 TI, 0478, 0479, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1892, Vormittags 10 Uhr.
Sohenstein-Ernstthal, am 30. April 1892.
Königliches Amtsgericht. v. Feilißsch.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. M 108. |
S e h f e Beilage
Berlin, Freitag, den 6. Mai
1892.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genotjenschafts-, Zeichen- und Muster-Registera, über Pateuxe, Georaucsmufter, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel Í
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x. 1053)
Das Central - Handels - Register für das Deut) e Reich erscheint in der Regel tägli — Der
Das Central - Hanrels - Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königlihe Expedition des Deutschen A
ers SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden
Muster - Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Neisse. A [8723] In das Musterregister ift eingetragen : j Bei Nr. 10: Der Nadler Jofeph Christoph
in Neisse hat für die unter Nr. 10 eingetragenen
drei Muster für Haargabeln aus Draht die Ver- längerung der R a bis auf 3 Jahre angemeldet. Neiffe, den 27. April 1892. Königliches Amtsgericht.
Sechwelm. [8725] In unser Musterregister is eingetragen : Nr. 190. Firma Schmidt & Cie zu Schwelm, 1 Muster für Metallmöbelgriffe, Geschäftenummer 600, und 1 Muster für Metallmöbelringe, Geschäfts-
nummer 641, offen, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1892, Nach- mittags 5 Uhr 45 Minuten. Schwelm, den 23. April 1892. Königliches Amtsgericht.
Wiesbaden. : +8472]
In das Musterregister is eingetragen : :
Nr. 116. Firma Wiesbadener Staniol- « Metallkapselfabrik A. Flah_ zu Wiesbaden, Kisthen mit dem Modell einer Scheere in Flaschen- form zum Oeffnen von mit Draht verschlossenen Flaschen, versiegelt, Muster für plastishe Erzeug- nisse, Fabriknummer 1955, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet, am 25. April 1892, Vormittags 9 Uhr 30 Minüten. |
Wiesbaden, den 2. Mai 1892.
Königliches Amtsgericht. VIIT.
Zeichen - Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
[7551] Altona. Als Marken sind gelöst:
1) das unter Nr. 41 zu der Firma J. Soltau ¿zu Altona, laut Bekanntmachung in Nr. 253 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1881, für Mikania Huaco (Pulver für Zahnshmerzen in Schachteln) eingetragene Zeichen ; /
2) das unter Nr. 53 zu der Firma Herrmann Carstens Nachf. zu Altona, laut Bekanntmachung in Nr. 24 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1882, für Kaffee-Surrogate eingetragene Zeichen.
Altona, den 10. April 1892. i
Königliche® Amtsgericht. Abtheilung II11 a.
[7494]
Barmen. Als Marke is eingetragen unter Nr. 691 zu der Firma: G. Wittenstein-Troosft
in Barmen, =——===========3 nah Anineldung N R S bom 26. April R Az 1892, Nachmittags Us 4 Uhr 15 Minu- ten für Baum- wollengarne das Zeichen :
Varmen, den 26. April 1892. Königliches Amtsgericht. T.
Berlin. Söniglihes Amtsgericht L. [7268] Abtheilung SO Ax. i Berlin, den 23. April 18992. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1165 zu der Firma Auna Cfillag in Berlin, laut Bekannt- machung in Nr. 155 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1888, für Haar- und Bartwuchspomade ein- getragene Zeichen. Berlin. Königlihes Amtsgericht Berlin xL., Abtheilung 80 Ix. Als Marke i\ eingetragen unter Nr. 1607 zu der Firma: Gebr. Wolfgang in Verlin, nach Anmeldung vom 21. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten, für „alle Arten Essig“ das Zeichen :
Man achte daraus dass jede Flasche mit einer Piombe, die unsere Firma trägt werschiossen 5?
T Ä N E E S R E E b -= “E (E E / E? -=. TN s FA L / A, ,_ S E 1
[7496]
Garantirt reinster und bester
ao L &. Ve S hd  N 7 E
—
Geb: Wolssgang. Vorlin. F A6 N P j h
Berlin.
Königliches Amtsgericht Berlin L. Abtheilung 80 Ux. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1609 zu der
[7495] Firma Alfred Kaul & C°_ in Berlin,
nach Anmeldung vom 26. April 1892, Vormittags 11 Uhr 12 Minuten, für „Garne und Strumpfwaaren“
das Zeichen :
S S E WASCHECnT G S S N i E E EZEE S AE r Va CHECHT Ga Ar WascrtcHT O
E eet eran I WASCHECHT S Ss G ( is E E M e “E E Ei T E E E E
R
47
E: C E eiche 3 R E B N 6
E E R E E E E E E E S S E E F E N S E S E: E —— | T TEZ
2 I T iiRT WaScHrcH aran Er wWaSCH Hr
(C T Es (E E D E E T E —————— — E T
T Ei E E d
[8120] Bielefeldck. In unser Zeichenregister sind unter Nr. 98, 99, 100, 101 für die in Bielefeld unter der Firma „J. Bausi““ bestehende, unter Nr. 12 des Gesellschastsre isters eingetragene Handelsnieder- lassung am 26. April 1892, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, die nachstehenden Zeichen eingetragen, welde für Liqueure , concentrirte Essenzen und Spirituosen bestimmt sind. Diese Bezeichnungen sollen in das Mittelfeld der unter Nr. 98 und 100 eingetragenen Zeichen gedruckt werden, und die Zeichen sowohl jedes einzeln für sich als au im Zufammen- hange eines derselben in Gemeinschaft mit einem anderen derselben zur Anwendung kommen.
—A6GVET FRÈR, (Q Ae) PISTULÁECRS LigTdmisTrS —chFÆ à PARIS €27 MATSCA POUR L'EXPORTATION Rue DeuAceitl, T
—TS à PARIS 22ck MAISON POUR L'EXPORTATION Rae Deudeoi lls M]
Bielefeld, den 26. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
[8122
Chemnitz. Im Waaren- zeichenregister des unter- zeichneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 160 zu der Firma: L, A. Schellhorn Söhne in Chemnitz, nach am 23. April 1892, Nach- mittags 24 Uhr, erfolgter Anmeldung für Seife ein- getragen das Zeichen :
Cheninitz, den 29. April 1892. des Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme. L
Je Danzig. Li Marke ist eingetragen unter Nr. 23 unseres Zeichen- _— registers zur E Firma: Eduard A 0 L N Rothenberg f 4 Ö \ Nachfl. zu ( Danzig (Nr.485 des Gefsellschafts- registers) ,- nah Anmeldung vom
L M 30. April 1892, f
Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, 2 N a
für Carbolineum Success das
Zeichen :
Danzig, den 30. April 1892. Königliches Amtsgericht. X.
Reih kann dur alle Poft - Anstalten, für Reichs- und Königlih Preußishen Staats-
Bezugspreis beträgt L A 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern
osten 20 s. —
äFInsertionsvreis für den Naum etnêr Druckzeile 30
[7498] Dresden. Als Mare L eingetragen unter Nr. 312 zu der Firma: lfre O
Moriß « Co. in Dresden, RegiSsteregy nach A E vom 26. April 1892, achmittags 4 Uhr, für Holz - Blas- Instrumente und deren Ver- packungen das Zeichen: T Sire Dresden, am 27. April 1892. :
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1 b. Dr. Neubert.
[7869] Düren. Als Marke ift cein- etragen unter Nr. 73 zu der Í irma Gebr. Söfh in Düren pj nach Anmeldung vom 28. April : : 1892, Nachmittags 5 Uhr, für 7 Hen aller Art und deren s
erpackung das Zeichen :
Düren, den 28. April 1892. ‘ Königliches Amtsgericht.
)
Ae N S L A
[4775]
Frank furt a. M.
AlsMarke ist eingetra-
en unterNr.318zu der
Stng: Sittenberg
«& C2 hierselbst,
nach Anmeldung vom
12. April 1892, Vor-
mittags 11 Ubr
30 Minuten, für
Cognac das Zeichen: : Frankfurt a. M., den 16. April 1892.
Königliches Amtsgericht. TV.
[7868]
Frankfurt a./Yi. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 319 zu der Firma: Leicht & C° dahier, nachAnmeldung vom 28. April 1892, Vormittags 11 Uhr, für Kunstdünger das Zechen :
Fraukfurt a./M., den 30. April 1892. [Königliches Amtsgericht. [V.
[8121] Walle a./S. Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 36 unseres Zeichen- registers zu der Firma: F. H. Krause zu Halle a./S., nah An- meldung vom 28. April 1892, Nach- mittags 34 Uhr, für Butter und Fettwaaren das Zeichen:
deren Verpackung angebracht. Halle a./S., den 29. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIT.
Heilbronn. i K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
und Teigwaaren, die 3 Zeichen :
(E
Ee C
Heilbronn, den 28. April 1892. Amtsrichter Jäger.
Köln. Als Marke ift eingetragen unter
Das Zeichen wird auf der Waare selbst und auf
[7501]
Als Marken sind eingetragen unter den Num- mern 7, 8 u. 9 zu der Firma: C. H. Knorr in Heilbronn, nach Anmeldung vom 28. April 1892, Nachmittags 5 Uhr, für die Fabrikate Maccaroni
[8125]
Nr. 762 zu der Firma: „Gebr. vau [7/4 |/ der Zypen'“ zu Köln-Deng, nach An- [2 2
und anderen Metallen das Zeichen :
wird. Köln, den 25. April 1892. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
10 Us Zei A le in Eier Sti V 10 Uhr, für Walzproducte in Eisen, Sta A)
roelches auf der Waare durch Einschlagen angebracht
“° [8726]
Leipzig. Als Marke ist gelö\{t das unter
-| Nr. 5153 für die Firma Société anonyme
Filature et Filteries Réunies zu Aloft in Belgien, lt. Bekanntmachung in Nr. 74 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom Jahre 1892, für Leinen- und Baumwollzwirne eingetragene Zeichen. j ; Leipzig, den 2. Mai 1892. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberge®.
[8518] Leipzigs. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Maurice Ditisheim zu Chaux de fouds in der Schweiz, ah Anmeldung vom 4. April 1892, Vormittags 11 Uhr, für Uhrwerke und Uhr- gehäuse :
- unter Nr. 5212 das Zeichen :
unter Nr. 5213 das
Zeichen :
unter Nr. 5214 das Zeichen :
welche auf 2en Fabrikaten angebraht werden. Leipzig, den 3. Mai 1892. | Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. Steinberger.
[5854] Magdeburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 131 zu der Firma: Lindau & Winterfeld in Magdeburg, ‘nach Anmeldung vom 1. April 1892, Vormittags 11+ Uhr, für Cigarren das Zeichen :
Magdeburg, den 5. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. [8691] Mülheim a./Rh. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 73 zu der Firma: Felten & Guilleaume in Mülheim a./Nh. nah Anmeldung vom 23. April 1892, Vormittags 95 Uhr, für alle Arten von Drahtwaaren, elektrischen Leitungen und Hartzink, das Zeichen : | Mülheim a./Rh., den 2. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.
[8690] pPIAMANTIN D Lis a E
Mülheim a./Rh. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 74 zu der Firma Felten / «& Guilleaume in Mül- [4 heim a./Rh. nah Anmel- | dung vom 2. Mai 1892, ! Vormittags 115 Uhr, für |\ Draht, Drahtlizen Drahtseile das Zeichen :
Mülheim a./Rh., den 2. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.