[8414] Chemische [8984 y [8984] Fabriks-Actien-Gesellshafi in Hamburg. Die von der Generalversammlung für das Jahr 1891 bestimmte Divideude von 7°/9 kann, gegen | a. fü N UeEerung des siebenten Dividendenscheins, o

39 # pro alte Actie à 46 500

8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

(8813] _ Bekanutmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- Os ié pegealte M E Nr. LLE der bis- Amts (Berlin erige Gerichts-Assessor Hans armbrunn a ; E

Neumittelwalde eingetragen worden. "? | bierfelbst statt.

Breslau, den 2. Mai 1892.

Königliches Landgericht.

VX. Betriebsergebuiß. randverficheruugs-Ver Die Betriebs-Einnahmen - R gen D Texel E: men und Ausgaben haben be Een han, Staatseisenbahnbeamten. 1) Die Betriebs-Einnahmen:

ür sordecung von Personen einshließlich Militär 2... .. #4 10590.,55 . für SARICI von une Ey 176.38 . fur Beforderung von Vieh, ein- ,_ Und 70 Æ pro neue Actie Litt. A. à M4 1000 \{ließlich Dinide A 103.20 in Empfang genommen werden, und zwar: . für Beförderung von Gütern . . 4 254.30 in Samburg bei Max Magnus, A Ï «- Pollant 960.— in Berlin bei C. Schlesinger-Trier «& Cie., | {. Eacht und Mieibgeldex Wt in Fraukfurt a./M. bei von Erlauger & . Sonstige Einnahmen 106.65

Si Uebibeie E E robe ta. Vierte Beilage

e Ce E Ee e i zun Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. L R 6 109. Berlin, Sonnabend, den 7. Mai 1892.

Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht und Re Md E E L Z Z G ze Z E Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeicheu- und Muster-Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen

‘knd, ersGeint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel !

Remunerirung der Aus\hüsse.

Söhne. Hamburg, den 30. April 1892. Chemische Fabriks-Actieun-Gesellschaft in Hamburg.

: : A 16 182.08

2) Die Betriebs-Ansgaben :

. Diätarische Besoldungen . . . . c 4071.23 . Stellvertretungskoften 122.46

[6406]

Wir bringen hiermit zur öffentliGen Kenntniß, daß vor Königlichem Amtsgericht Peine die Aus- loosung nachfolgender Nummern der Prioritäts- folidarischen Auleihe der

Obligationen der Actien-Gesellschaften lseder Hütte und Peiner Walzwerk

vom Fahre 1881 im Betrage von 4 20 000

stattgefunden hat:

auf /é 5000 lautend die Obligationen

Nr. 1533 1548, auf / 10980 lautend die Obligationen _ Nr. 1093 1171 1207 1255 1337,

auf 4. 500 lautend die Obligationen Nr 30 186 393 578 647 745 804 826 849 924. Diese Obligationen

Zinsen bis dahin

ees Kassen baar ausbezahlt. L

Naesemanun & Schultz in Celle erfolgen.

Aus früheren Verloosungen sind keine Obligationen

rüständig. Gr.-Ilsede und Peine, den 23. April 1892. Die Directionen

der Flseder Hütte und des Peiner

Walzwerks.

L werden hiermit auf den =. Januar 1893 gekündigt und mit laufenden von diesem Tage au bei

Auszahlung kann auch durch die Herren Ioh. Vereuberg, Goßler «& Co. in Hamburg, Ephraim Meyer & Sohn in Hannover und

[6407]

Wir bringen Hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß .vor Königlihem Amtsgeriht Peine die Aus- loosuug nachfolgender Nummern der Prioritäts- Anleihe der

Obligationen der solidarischen Actien-Gesellschaften Zlseder Hütte und Peiner Walzwerk

vom Jahre 1886 im Betrage von (24000 stattgefunden hat:

auf Á 5000 lautend die Obligationen

ie. 12 1G],

auf 4% 1000 lautend die Obligationen

Nr. 1141 1154 1206 1232 1349 1428 1482

auf ( 500 lautend die Obligationen Nr. 16 48 109 220 285 360 394 395 449 637 676

S 692 805 980.

Diese Obligationen werden hiermit auf den 2. Januar 1893 gefünudigt und von diesem Tage an mit laufenden Zinsen bis dahin von unseren Kafseu baar ausbezahlt.

Die Auszahlung kann auch durch die Herren

oh. Verenberg, Goßler & Co. in Samburg,

phraim Meyer «& Sohn in Hannover und Naefemann «& Schultz in Celle erfolgen.

Noch nicht eingelöst sind die pro 2. Januar 1892 gekündigten Obligationen:

Ir. 616 667 745 777 810 814 à 500 A

Gr.-Jlsede und Peine, den 23. April 1892.

Die Directionen

der Flseder Hütte und des Peiner Walzwwerks,

[8960]

Westersieder Eisenbahn-Gesellschaft. Rechenuschaftsbericht des Vorstandes der Westerfteder Eisenbahu - Gesellschaft für das Jahr #891,

¿Ur Generalversammlung am 23. April 1892.

Im Nachstehenden beehren wir uns den Actionären der N Der E Bericht über tete Srgebniß des Unternehmens fü 8 Jahr 1891 zu er faiten, E Der Abshiah ergiebt Tate Grpeb uß ergie as]elbe Ergebniß wi der leßten Boriabes E 7 Activa. 1) Baukosten C E, M. 194 974.77 2) Be 12 Stück mehr ausgegebene bligationen je 300 M infolge Convertirung der 42/9/, Obliga- „ tionen in 329% dito p 0 000. 3) Für 86 Stü unbegebene 31 0/6 bligationen je 300 A. e -25 800.— M. 224 374. i Passiva. at 1) Actien-Kapital: a.150 Stück 5 9%, Prioritäts- actien je 300 4 b. 300 StckÆ. 319%, vom Staate garantirte bligationen je 300 24 ¿ ” 90 000.—

958 800.— : i A193 S0 — Beitrag der Gemeinde Westerstede à fonds perdu 580000. eins Yale o p n aud ver- ausgabter Zinfen und Provisionen aus der Bauzeit i 4) Einnahme an Graëpacht aus der Bauzeit

A 45 000.—

482.65

92.12 M. 224 374.77 . Von den unbegebenen 86 Stück 32 9% Obliga- tionen über 25 800 Æ sind 85 Stü bei der Eisen- bahn-Hauptkasse in Oldenburg hinterlegt, während eine dito von der Oldenbur; sen Spar- und Leih- bank für eine alte 4{9/, ang nicht zur Ein- ag enom Pbligation, einstweilen zurück- î : An Reservestücken, sowie an Oberbaumaterial ist noch ein Bestand vorhanden, welcher einen A

. Reise- und Umzugskosten. . L 217.— . Vebernachtungs- und Kilometer- in 165.54

elder 2c. age- u. Affordlöhne der Arbeiter , 245.54 82.—

für Dienstkleidung 2. . 235.93 | [ . Steuern, Abgaben 2c ung der Dienstlokale 2c. . 74.08 Unterhaltun anlagen 2 220.15 i . Material zum Heizen der Loko- e T 227410 . de Erleuchten der Lokomotiven und

[8816] Reinholdt in Falkenstein is heute in die RNechts-

anwaltliste des unterzeichneten Gerichts eingetragen worden.

[8818]

Der bisherige Gerichts-Assessor Dr. Karl Georg

Falkenstein, am 3. Mai 1892. Königliches Amtsgericht. Dr. Krebßschmar.

8817] Bekanntmachung. Der Rechtéanwalt Walther Schulze hierselbst ist n die Lisie der bei dem hiesigen Amtsgericht zuge- assenen Nechtsanwälte eingetragen. Köpenick, den 4. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Alexander Wilhelm Geßner, eßt zu Labiau wohnhaft, ist heute in der Liste der eim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Nechts- nwälte gelöst. Skaisgirren, den 2. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht.

5 Bureaubedürfnisse, Infertions- Loe t 355.83 | . Heizung, Erleuchtung und Reini- l ._ Instandhaltung der Inventarien und Geräthe 90.81 des Oberbaues der Bahn und Bahnhöfe 3 922,53 m. Unterhaltung der sonstigen Bahn- . Reparatur der Lokomotiven .. A 233.78 . desgl. der Wagen é 86.88 | q motiven êg hmieren, Puten und r Wagen r. Sonstige Ausgaben

260.52

129.60

: : H M. 11 741.29

Ergiebt einen Uebershuß von 4740.79 Teich

2 9% des Bau-Kapitals, gegen 1,95 9/9 des Vor:

jahres.

Zur Dotirung des Reservefonds und des Er-

neuerungsfonds, sowie zur Verzinsung der Priori-

täts-Actien und der Obligationen sind verwandt : 1) Abführung an den Reservefonds 2 des vorstehenden Ueberschusses

mt R

2) desgl. an den Erneuerungsfonds e 3) A “o Zinsen für 45000 Prioritäts-

ctien

237.04 900.—

e 2250.—

2 247.— M 9634.04 Mithin fehlen an dem Betriebs - ff 89825 É s - UVeberschusse er Fehlbetrag ist vom oldenburgischen Staate als Zuschuß zur Verzinsung der von demselben garantirten 33 9% Obligationen zu leisten. Eine Verzinsung der ausgegebenen 196 Stü Stamm-Actien von zusammen 58 800 ist für das Jahr 1891 demnach nicht erreicht. [8 VYFxL. Reservefonds. Es haben betragen: L) Die Eiunahmen : a. Uebertrag aus dem Vorjahre . . M 1781.64 b. Zinsen für 1891 ¿ 76.97 C. L 237.04 M. 2095.65 2) Die Ausgaben : Mithin Bestand des Refe fond cithtn DVBestan es Helervefonds am En es Jahres 1891 2095.65 K / M E 1) / LIV. Erneuerungsfonds. Es haben betragen: 9) 1) Die Einnahmen: f 2. Uebertrag aus dem Vorjahre . . M 6 304.60 b. Erlös für alte Schwellen und Scienenende L 78.71 « Zinsen für 1891 (216.20u. 51.304) ; ‘27.50 . Ueberweisung vom Betriebs-Conto ; 900.—

i A f 55081 : 2) Die Ausgaben : . Für Ankauf von Schwellen... M 1 760.10 j desgl. bon Laschenschrauben u. Nägeln ; 167.50 - Erneuerung eines Bahnmeister- 118.63

i L Zusammen 4 2046.23 Ergiebt am Schlusse des Jahres einen Bestand des Crneuerungsfonds von 5504.58 M4 Am Schlusse des Jahres 1891 waren bei der Oldenburgischen Landesbank in Oldenburg auf halb- jährliche Kündigung belegt:

a. für den Reservefonds. . . .., M 1858.61 | 5 b. für den Erneuerungsfonds. . , . , 657210 6)

Zufammen 4 843071

Von der belegten Summe des Erneuerungsfonds

wird nah Anerkennung der vorstehenden Abschlüsse

in der Generalversammlung der vor eschofsene' Be-

trag von (6572.10—5504.58) = 1067.52 M ju er- heben sein.

_ Der Vorstand we

der Westersteder Eisenbahn-Gesellschaft.

W. Geiler. C. Struve. F. N. Meyer.

[9043] Aplerbecker Actien Verein für Bergbau (Zehe Margarctha).

_Nasítrag zur Tagesordnung für die ordent- liche eneralversammlung vom 14. Mai cr. : 6) Antrag auf Verlegung des Domicils unserer | An Gefell|haft nah der Zeche Margaretha. Zeche Margaretha, den 6. Mai 1892. E Die Direction. &1. Meese. J. Best.

E E 7) Erwerbs- und Wirthschafts-

Genoffensdatlon y [7653]

Nach § 80 des Genossenschaftsgeseßes wird hiermit

die stattgefundene Aufl les ne Bie

aat Gb Ian E: , Gt E, bekannt nd werden etwaige Gläubi f

fic bei der Genossenschaft zu eg E

Der Vorstand

shaffungswerth von rund 7970 K nachweist.

der BVitburger Milchgeuofsenschaft e. G, i. 1,

E C RENINARETE T S S E E C E S T E E I E Ez

Ra E Ei SSEE L C Lat R 7 f D E M 2A T

[8819] Besetzung cines Kreisphysikats.

Kreisphysikat des Kreises Zauch-Belzig vom 22. v. Mts. nehme ih zurü, Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- angelegenheiten den Kreisphysikus Mohringen zum Kreisphvsikus obigen Kreises er- nannt hat.

nah dem Rechnungs-Abs{luß für das Geschäftsjahr

) an Verwaltungsgebühren .

) für Anleihen bei der Reichsbank

Die Einnahme beträgt Die Ausgabe

Jahre des Betrages von entnommen sind, sodaß sich dieselben jeßt auf

stellen. | Von den pro 2. März 1892

versicherten tommen auf Preußen

Davon sind im Geschäftsjahre

Entschädigungen sind ga - Fische [9 gen si n preu Neubrandenburg, den 2. Mai 1892.

9) Bank - Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

Meine Aufforderung zu Bewer ungen um das

nachdem inzwishen der Herr

Dr. Klein aus

Potsdatax, den 4. Mai 1892. Der Regierungs-Präsident : Graf Hue de Grais.

973]

Vilanz und Uebersicht der Mecklenburgischen Feucr- Versicherungs - Gesellschaft zu Neubrandenburg

vom 2. März 1891 bis dahin 1892.

F. Einnahme. H |S An Beiträgen aus den beiden Re- partitionen vom März und October | 981 143/18 an festen Beiträgen für Miethen- Versicherungen für im Laufe der Repartitionsperiode aufgehobene Versicherungen und für Versiche- rungen auf turze Zeit an Zinsen für Legegelder . . ..

14 840.39 24 907 88

1 328/—

98 587/42

1 120 306 57

LL. Ausgabe. #Æ S An Entschädigungen pro 2. März 1891 9516 e

452 409/69 6 316 99

an außerordentlihen Einnabmen . Summa der Einnahme

naträglich für ältere Schäden

an außerordentlichen Ausgaben: a. einmalige . 64299 Æ 30 y b. sonstige De 02 71 091132 2G 106 308/84 T T59 810 56 M |4 1120 806/87 1159 840 56 39 033 69

52 455 07

an Verwaltungskosten Summa der Ausgabe

Abschluß.

mithin sind mehr ausgegeben [e aus den Uebershüssen ei erer

3) Wahl von fünf Mitgliedern des V -

tungsraths an Stelle der auf Scunb ies

: der Saßungen ausscheidenden Mit- glieder.

Verlin, den 4. Mai 1892. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths : h Gerlach, S E des Brrecm-Nath, ungsrath des Brandversicherungs-Vereins Preußischer Staatseisenbahnbeamten. E

[910

‘The Nobel -Dynamite Trust Co L2

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die se ordentliche GeneralveesaRmAas da E Dynamite Trust Company, Limited, am Donnerstag, den 26. Mai 1892, 1 Uy Nachm., in dem Geschäftslocal der Gesellschaft,

r. 220 Winhester House, Nr. 50 Old Broad Street, London E. C. stattfindet, zwecks Erledi- u Gen emhnlichen Geschäfte einer ordent-

he ammluug, ei iefßli Een Sr rAna: aats a

Die Herren John arlington, Edward Kraft- meter und James Thorne sind die ausfcheidenden Directoren, und wird deren statutenmäßig zulässige

Siederwahl in Vorschlag gebraht werden. Gbenio wird die Wahl des Herrn General-Director Dr. Gustav Aufschläger, Hamburg, zur Beseßung der leßten Directorenstelle beantragt werden.

Die zurüctretenden Bü erreviforen, Brothers & Co. halten sich empfohlen. y

Vtejentgen Actionäre, welche auf den Fn ab lautende Actien besißen und der Set, bele zuwohnen wünschen „erhalten Depotscheine, welche zum Besuche berechtigen, gegen Deponirung ihrer en u var R LENEns fieben Tage vor

er Versamml i Loma Stellen: Le n eine dir em eschäftslocale (Registered Office der ellschaft, 220 Winchester Gde

90 Old Broad Street London E. C NobeIs Explosives Company, Li-

mited, 149 West George Street. Glasgow, Commerz- und Disconto-Bank in Ham-

burg, Samburg, Mitteldeutsche reditbauk,

Frankfurt a./M., Dresdner Bank, Berlin und Dresden, Menz, Blochmaun «& Co., Dresden,

A. Schaaffhauseu’ scher Varkverein, Köln, "ae Ly6nnais, Boulevard des Italiens, und vom Board auf besonderes Gesuch etwa ernaun- A gi al

le «ctien werden gegen Einhändigung der Ada Naa Actionäten E

en amen die Depotscheine zw

om S Mal 1399 d pot lauten, und zwar

Templare des Berichtes der Directoren und der Abrechnung werden auf Wunsch an irgend einer der vorbenannten Stellen den Actien- oder Depotschein- A C Ton digt:

_ Stngetragene Actionäre und solche, welche - scheine erhalten haben, fönnen f he der Mes n O Nen; die_ Berslir aus\chließlih zu ndenden ormulare find an irgend eft ) vorbenannten Stellen erhältlich. E inc, 13, De apunabblidher für Actien werden vom

. 15. Véíai bis incl. 26. i 2 ges{lof L tai 1892 geshlossen London, den 7. Mai 1892.

Im A des Board:

H. C. Bourne,

3 Beods ;

Ur Veachtung ! Laut § 76 der Statuten lifiea die Vollmachten wenigsteus zwei volle Tage vor Abhaltung der- jenigen Versammlung, für welche die betr. Vollmacht zu verwenden ift, in dem Geschäfts- locale der Gefellschaft, 220, Winchester House, T ae Broad Street, London E. C., hinterlegt

rden.

Cooper zur Wiederwahl

Berlin und

[14066] Einjähr. Ber. — Brief. Unterr. BaushuleStreliß i.M. Eintritt jeden Tag. Bauschul-Dir. Eittenkofser.

13 421/38

A Ea 304 139 300,— 209 201 450,— ,

655 376,29 „ 667 053,15 ,

Beiträgen erhoben

itglieder gezahlt... ,

Größte Errungenschaft der Aen e.

Anerkannt beste und billigste ither der Welt. + C. F. Miether's

_Salon-Accord ither

übertrifft alles Existirende dieses pee in Ton-

fülle, Haltbarkeit, leichtem Spiel und Eleganz. Abbildung und Beschreibung gratis und fefiico,

- C. F. Miether, Musikw Fe, [8982] B S E

Das Directorinm.

—— 4

“ get ? Ret a U ea

Vollständig neu eingerihtet, in herrlicher Lage,

Berlin

Hôtel Bauer

Unter den Linden 9 (Ecke Kleine Mauerstraße).

W,

bietet dieses Hôtel 1. Ranges. einen ebenso vor-

nehmen, wie überaus behaglihén Aufenthalt. — Zimmer eins{chl. Beleuhtung und Bédienung von.

2,590 M “an.

— Im Parterre : Wein-Restaurant.

Diner (von 2,00 4 an) von 1—5 Uhr;

à la carte zu jeder Tageszeit. Weine von ersten Häufern zu civilen Preisen.

der deutshen Eisenbahnen enthalten

Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (x. 4

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der Bezugspreis beträgt L # 50 &S§ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile S0 4.

Berlin auch durch die

Anzeigers SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“

Die Entwickelung des Musterregifters im Monat Apriï 1892,

Im Monat April 1892 haben die nach-

dns benannten Gerichte im „Reichs-An-

eiger“ Bekanntmachungen über neugeschüßte ister und Modelle veröffentlicht :

Ur- M davon

heber Modelle plafst. Flächenm.

0 A 9725) 420 Ÿ

114 --114 —— 118

Amtsgericht

1) Bail 3) Soungein ... 18 r Ce. 21609 _D1 4) Ide. L S2 E Bl D) Garmen 7. „10 71 14: DT 6) Ss: s 107 04 25 7) Offenbach O 22 8) Jserlohn . 80 80 9) Nurnberg - . S6 92 10) Meerane. O — 11) München T. . 136-137 33 — 5

S | Sol @

O J

14) Mülhausen i. E. 15) Annaberg 16) Frankfurt a. M. 17) Lüdenscheid 18) PiQquet 19) Rudolstadt . . 20) Apolda. 21)Breslau… . - 22) Gotha 23) Jlmenau . .-. 24) Klingenthal . 25) KreelD 26) Lahr 27) Stuttgart Stadt 3 28) Berlin Tk. 29) Bielefeld … 30) Bou 31) Bonn 33) Eisenah 39) Etsurt 34) Glauchau . 35) Hohenstein- nal 36) Magdeburg . 30 Vai... 38) Mannheim. . 39) Neusalz a. O. 40) Odenkirchen . 41) Pößneck . 42) Rheydt 43) Schwelm. 44) Stollberg 45) Triberg 46) Villingen 47) Wiesbaden. . 48) Worms a. Rh. 49) Zittau .….. ch O o) Auen. 02) Altona... 03): Amberg. 54) Arnstadt . . . 55) Ballenstedt. . 96) Bautzen .. 00) Dig 58) Blankenhain . 59) Bocholt. 60) Böblingen . . 61) Bremen … 62) Burgstädt . . 63) Coburg 64) Crimmitschau 65) Detmold . 66) Düsseldorf . . 67) Durlach .… . 68) Elberfeld . . 69) Elbing. 71) Elsterberg . . 71) Eschweiler . . 72) Eßlingen . 73) Euskirchen . . 74) FalkenbergO.-S. 75) Freiburg . 10) O 77) Gehren. . 78) Gelsenkirchen 79) Gmünd 80) Göppingen. . 89 Grei 82 GroßsGótau. 83) Guben .… 85) Halberstadt

Saeis n 86) Hermsdorf u. K.

| S

VO D D I D O O H He Hck Hck Ha Uo U M M I 0 O 0 C Ot

B 10D F FaoasnoBe| L

pak O

O0 Got O

Si

1 R 05 Uo O

Si Ou el al d D Hck R | voor

So i D E S A TL

mor

O

O! b Do o I D M O B Do 4

È

mrr R R R R R R I DODO bo DO DO DO DO DO DO DO DO O DO DD DO DO DO IO DO O M i b p Q O bi N i O

pad El E balolmotl lle] 1 aro Bol

bo o D M aal lla FalBS=laIRl 1 aEoSal Zl E E]

41 7*)

_ck

i i R A _]

*) Schriften und Service unter einer Fabrik- nummer ohne genaue Angabe der Stückzahl.

Das Central - Zoe « Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutshen Reichs-

und Königlich

Muster

Ur- davon beber aare plast. Flächenm.

87) Hildesheim. . 1 88) Hof

89) Hoyerswerda 90) Jena

91) Kempten . 92) Köslin . 93) ‘Kolberg : .. 24) Roe. 95) Lauterbach . 96) Leer !

97) Lichtenstein. . I) Lia. 99) Linda . 100) Lörrah 10) U 102) Lub. 103) Markneukirchen 104) Meißen

105) Memmingen . 106) M.-Gladbach 107). Mittelwalde . 108) Mosbach . 109) Mühlhausen . 110) Neuwied . 111) Norden. 112) Oberndorf a. H. 113) Oberen. . 2° 114) Oelsnig i. V. 115) Oldenburg . . 118 Osterholz. .

Amtsgericht

r Q! ck Ey Qt O U A N OI O A O I Fi ja s O O i A

pard Na mo R

117) Pforzheim 117 Quedlinburg. 119) Reichenbach

T 120) Reutlingen . 121) Riesa 122) Rüdesheim . 123) Saargemünd 124) Salzungen . . 125) Schmiedeberg,

Bezirk Halle . 126) Scornidorf ; 127) Schwetzingen 128) Siegburg … . 129) Sprottau … . 130) Stellun; 131) Straßburg . . 132) Stuttgart Amt 133) Swinemünde 134) Treuen . . 135) Trier 136) Wächtersbach 137) Waldenburg . 138) Waldenburg

L Sachen.

139) Waldheim 140) Wend.Buchholz 141) Witten . … 142) Wittenberg . 143) Würzburg

pi pk CJU funk jak

pk

Ut þi Q d at :

pi

b O

3090 7859 3177 4682

Soweit es hier ersichtlih if, hat- von den oben verzeichneten Gerichten nur dasjenige von Osterholz im April 1892 zum ersten Male eine Eintragung in das Musterregister be- fannt gemacht. :

Unter den Urhebern, welche Muster und Modelle in Leipzig O haben, befinden sih 5 Ausländer mit 73 Mustern. 3 Oester: reicher sind mit 11 plastishen und 23 Flächen- mustern, 1 Franzose ist mit 1 plastishen und 1 Nord-Amerikaner mit 38 plastishen Mustern eingetragen worden. -

Im Vergkeiche zum Monat März 1892 ist im April nur die Zahl der Urheber um 6 zu- rückgegangen, während die Zahl der Gerichte um 4, und die der Muster und Modelle um 1247 (S plastishe und 849 Flächenmuster) ge- stiegen ist. :

egen den Monat April des Vorjahres ift im April 1892 die Zahl der Gerichte um 11 und die der Urheber um 26 geringer geworden, und nur die Zahl der Muster ist um 645 (+ 1318 plastische, — 673 Flähenmuster) angewachsen.

Seit der Eröffnung des Musterregisters am 1. April 1876 sind im „Reichs-Anzeiger“ Be- kanntmachungen über 997 472 neugejchüßte Muster und Modelle (289 195 plastishe und 708277 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 6589 von Ausländern niedergelegte (von Oesterreichern 4625, Franzosen 871, Eng- ländern 392, Spaniern 21, Nord-Amerikanern 217, Belgiern 397, Norwegern 10, Schweden 7, Jtalienern 47 und Schweizern 2).

oft - Anstalten, für reußishen Staats-

Gerichtliche Entscheidung. î (Ober-Landesgeriht Stuttgart, 8. Februar 1889.)

Verletzung des Patentes Nr. 22516. Der Be- flagte wurde verurtheilt, anzuerkennen, daß er durch sein Verfahren der Herstellung von Lanolin ver- mittelst Behandlung gereinigten Wollfettes das ’atent der Klägerin verleßt und daß er sich diefes Verfahrens künftighin zu enthalten habe.

Gründe. i

Behufs der Beantwortung der Frage: ob in dem von dem Beklagten angewendeten Verfahren eine Verleßung des Patents der Klägerin liegt, ist zu- nächst festzustellen, worin die patentirte Erfindung besteht, und welches Verfahren von dem Beklagten angewendet wird, und es ist sodann durch Ver- gleichung dieses Verfalrens mit jener Erfindung zu erheben, ob jenes Verfahren mit dem patentirten Verfahren im wefentlichen übereinstimmt oder wesent- lih davon verschieden ist.

1) Für die Frage, worin die patentirte Er- findung besteht, find, wenn auch der Civilrichter zur selbständigen Auslegung des Patentes befugt ift, und er darin auch vom Patentamt abweichen kann, doch zufolge des besonderen Charaktere - als begut- achtender Behörde, der dem Patent nah § 18 des Patentgeseßzes zukommt, das Gutachten des Pattntamts vom 24. April 1888 und die in den Entscheidungen des Patentamts vom 14. Oktober 1886 über den Antrag der Firma J. D. Riedel und vom 4. Oktober 1588 über den Antrag des Beklagten auf Nichtigkeitserklärung, sowie in dem Berufungs- urtheil des Reichsgerihts vom 17. Dezember 1887 in jener Patentfache enthalienen Aeußerungen von besonderem Belang. Hiernach is durch das Patent ein befonderes Verfahren geshüßt, mittels dessen durch eine Reihe aufeinander folgender Operationen aus den Abwässern von Wollwäschereien- oder aus unreinem Wollfett eine verhältnißmäßig gerufreie, falbenartige, weiße Masse gewonnen wird, indem zunächst durch die in den Patentansprüchen zuerst angegebenen einzelnen Operationen aus den Ausgangésstoffen ein reines, insbesondere von den Fettsäuren befreites Wollfett hergestellt und aus * diesem mittels Durc{knetens mit Wasser das bezeichnete, Lanolin genannte End- product gebildet wird. Alle diese Operationen bilden ein zusammengehöriges, auf dasselbe Ziel, die Bildung des Lanolins gerichtetes Verfahren, und das Patent ift also ein einheitlihes Combinationspatent, wie insbesondere in der Entscheidung des Patent- amts vom 14. Oftober 1886 an der Hand der Palent- schrift nachgewiesen und vom Neichsgericht in dem Berufungsurtheil vom 17.Dezember 1887 ausgesprochen ist. Es ist deshalb dem Beklagten zuzugeben, daß nicht die einzelnen Operationen für si als neu und patentfähig erklärt und unter den Patentshuß ge- stellt find, sondern daß nur die Combination der einzelnen Operationen als einheitlihe durch das Pa- tent geshüßt ist. Es ist auch richtig, daß, wie das Reichsgericht in dem Urtheil vom 30. Oktober 1880 (Gareis, Sammlung 2c. 11 S. 67) in Beziehung auf ein neues Industrieerzeugniß ausgesprochen hat, es bei der Prüfung der Frage von der Neuheit einer Erfindung nicht darauf ankommt, ob der Gegenstand der Erfindung Eigenschaften hat, die ihn vor früher bekannten Gegenständen dieser Art auszeichnen, fondern darauf, ob seine Beschaffenheit auf eine neue Erfindung zurückzuführen is; und daß also ungeachtet solcher Vorzüge ein Patent nit ertheilt werden kann, wenn eine neue Er- findung nicht vorliegt. Bei Feststellung der Thatsache, daß das patentirte Combinationsverfahren eine neue Erfindung ift, wurde ganz im Einklange mit dieser Entscheidung darauf Gewicht gelegt, daß die besonderen Eigenschaften des Productes, das durh das patentirte Verfahren gewonnen werde, nicht durch Anwendung bekannter Mittel bewirkt werden, fondern auf cinen neuen Erfindungsgedanken zurüzuführen seien. Der dem patentirten Ver- fahren zu Grunde liegende Erfindungsgedanke besteht darin, daß durch die Reinigung des Wollfettes ins- besondere auch von den Fettsäuren und die Be- arbeitung des hierdurch gewonnenen reinen Wollfettes mit Wasser ein Stoff erzielt wird, der ih von den bisher aus denselben Ausgangsstoffen hergestellten Avant durch Eigenschaften auszeicnet, - die seine Bertvendbarkeit zu ganz anderen Zwecken ermög- lichen. War auch früher {hon befannt, daß un- ereinigtes Wollfett ein gewisses mäßiges Quantum

asser aufzunehmen Fäbig sei, und - ist auch die Reinigung des Fettes von Shmuß und auch von Fettsäuren kein neuer Gedanke, so liegt doch darin, daß bei dem patentirten Verfahren das Woll- fett gereinigt, und in gereinigtem Zustande mit Wasser behandelt wird, ein neuer Erfindungsgedanke, sofern, was früher unbekannt war, gereinigtes Woll- fett in viel höherem Grade Wasser aufzunehmen fähig ist, und durch die Behandlung mit Wasser ein neues, früher niht bekanntes Product erzielt wird, dieses ih durh seine Eigenschaften von den früher aus den Wollabwässern und dem ungereinigten S hergestellten Producten specifisch unter-

heidet. y

2) Der Beklagte seinerseits wendet, wie durch die Unterfuhung der in erster Instanz vernommenen Sachverständigen erhoben WUTDE, DIE N deren Gutachten bezeichneten, ebenfalls auf die Reinigung * des Wollfettes abzielenden Operationen an, und mischt sodann das nach seinem Verfahren gereinigte Wollfett, zwar niht auf mecha- nishem Wege dur Kneten, aber auf physikalishem Wege dur Eingießen des geshmolzenen gereinigten Wollfettes in kaltes Wasser ebenfalls mit Waffer,

werden heut die Nrn. 109 à. und 109 B. ausgegeben.

fnetet sodann dieses Gemisch mit Luft, worauf er ncch die einge’chlofsene Luft durch Abreiben entfernt, und fo dasfelbe Product, Lanolin, gewinnt.

3) Vergleicht man dieses Verfahren des Beklagten mit dem patentirten Verfahren, fo ergiebt sih zunächst aus der Aeußerung der vom Landgericht vernommenen dreiSachverständigen, wieaus demGutachten desPatent- amts vom 24. April 1888, daß die zur Gewinnung des gereinigten Wollfetts (das nach seiner Verbindung mit Wasser das Lanolin bildet), vom Beklagten an- gewendete Vorgänge fih erheblich von den im Patent beschriebenen Operationen unterscheiden, daß der Be- Tlagte das näâdste Ziel des patentirten Verfahrens, die Reinigung des Wollfettes, mit wesentlih ver- schiedenen Mitteln erreiht, daß er sodann aber, um das Endproduct, Lanolin, zu gewinnen, ebenfalls dem gereinigten Wollfett Wasser zuführt. Auch das Verfahren des Beklagten verwirkliht also den Ge- danken, das Wollfett zu reinigen und mit dem ge- reinigten Wollfett Wasser zu verbinden, um dasselbe Endproduct zu gewinnen; der in der patentirten Verfahrens-Combination enthaltene Erfindungs- gedanke ist es also, den auch der Beklagte in jeinem Verfahren für sich ausnügt. Denn darauf fommt cs nicht an, daß er für die Reinigung des Wollfettes \sich anderer Operationen, als der in der Patentschrift bezeihneten bedient, weil nit diefe cinzelnen Operationen wesentli Mau sondern nur die dadur erzielte Neinigung des Woll fettes, welhe die Vorausseßung für die Schluß- operation, die Verbindung des gereinigten Wollfettes mit Wasser, bildet. Darauf aber, daß der Beklagte dem gereinigten Wollfette nicht auf mechanishem Wege, sondern auf physikalishem Wege das Wasser zuführt, kann deshalb nichts ankommen, weil, wie in dem Gutachten des Ua vom 24. April 1888 in einleuhtender Weise hervorgehoben wird, die Dperation in der Hauptsache, die Verbindung des gereinigten Wollfettes mit Wasser, dieselbe bleibt, und dadurch, ob die Verbindung auf mecanishem oder physikalishem Wege erfolgt, ein besonderer tech- nischer Effect nicht erzielt wird. Zudem knetet au der Beklagte das von ihm auf vhysikalishem Wege hergestellte Gezisch von Wollfett und Wasser, um dieselbe innige Verbindung zu erreichen, die nah dem patentirten Verfahren durch die ausschließlich mechanishe Operation des Knetens des ges reinigten Wollfettes mit Wasser erzielt wird. Eine Aenderung der Sachlage tritt auch nicht dadurch ein, daß der Beklagte, um die beim Kneten des Gemishes von demselben aufgenommene Luft auszutreiben, die Masse auf der Oelfarbreibmaschine abreibt. Diese Verbindung des gereinigten Woll- fettes mit Wasser ist, den Operationen der Reini- gung des Wollfettecs gegenüber, von überwiegender technisher Bedeutung, wie in dem Gutachten des Patentamts hervorgehoben wird. Da aber nah dem Ausgeführten der Beklagte die Operation der Verbindung des Wollfettes mit Wasser auf eine nur unwesfentlih abweichende, in der Sache gleihwerthige Weise auf das gereinigte Wollfett zur Erzielung des- selben Products anwendet, so stellt sih sein Ver- fahren im wesentlichen als identisch mit dem patentirten Verfahren dar, und es liegt also eine Patentverletzung vor.

Die Revision gegen dieses - Urtheil ift zurück- gewiesen worden.

(Iahrb. der württemb. Rechtspflege Bd. IV. S. 203 ff.)

Elektrotehnisher Anzeiger. (Verlag von F: A. Günther u. Sohn, Berlin W.) Nr. 35.:+— Inhalt: Amerikanishe Dynamo - Construction. — Ueber Ds u. s. w. 11. — Wechselstrom- maschine von Mather u. Platt. — Nufer für eleftrishe Leitungen. — Auszüge aus Patentschriften. — Bogenlampen von Tolzmann u. Co. — Ver- bessertes Leclanhé-Element. — Zuschriften «n die Redaction. — Börsen - Nachrichten. — Kl. Mit- theilungen: Elektr. Beleuchtung der Berliner Omnibuswagen; Weltausstellung in Chicago; Elektr. Beleuchtung in Pest; Elektr. Boote auf dem Wannsee; Elektr. Licht in den Mittelshulen; Ge- werbe-Ausstellung in Leipzig ; Untergrund- oder Hoch- bahn ? Weltauéstellun in Berlin ; Elektr. Anlagen in Laubegast a. d. Telephonishes. — Patentnachrichten.

Ibe x. ;

Die Industrie. Zugleih Deutsche Konsu- lats- Zeitung. Zeitschrift für die Iytetelien der deutshen Industrie und des Ausfuhrhandels. (A. Steinmann-Bucher in Berlin W.) Nr. 9. — Inhalt: Louis Schwarbkopff f. — Die Cartelle in den Vereinigten Staaten. — Geseßgebung und T: Zur „Börsenenquête. — Sociale Be- wegung: Negulativ für die Errichtung einer Com- mission für Arbeiterstatistik. — Vereinbarungen (Conventionen, Cartelle) : Der amerikanishe Zuter- Trust und die deutshe Zuckerausfuhr. Brikett- verkaufsverein Dortmund. Verband westdeutscher Spiegelglasfabriken. Schweizerische Stikereiindustrie. — Handels- und Gewerbefammern. Vereine: Verein zur Wahrung der gemeinsamen wirthschaftlichen S in Rheinland und Westfalen (Schluß). Das Aeltestencollegium der Berliner Kaufmannschaft über Differenzgeshäft. — Handels- und Gewerbe- statistik : Auéfubr nah den Vereinigten Staaten. Japans Außenhandel im Jahre 1891. — Zollpolitik. Handelsverträge: Russischer Zolltarif. Amerikanischer Zoll auf deutsches Spiegelglas. — Verkehrswesen : Geseß über das Telegraphenwesen des deutschen

eichs.