1892 / 113 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Die Commission für die On Lesung des Ent- wurfs eines Bürgerlichen Gesezbuchs seßte in den Sigungen vom 9. und 10. Mai die nl der Vor- schriften über die Miethe und Pacht ($8 503 bis 548) fort.

Im Anschluß an den $ 526 und an die zu $ 521 be- \s{lofenen Vorschriften über das geseßlihe Pfandrecht des Vermiethers an den eingebrachten Sachen des Miethers war von verschiedenen Seiten angeregt, die praktish wichtige und in neuerer Zeit vamentli<h in kauf- männischen Kreisen vielfah erörterte und zum Gegen- stand von Petitionen und Eingaben gemachte Frage zu entscheiden, ob der Vermiether im Konkurje über das Vermögen des Miethers, wenn der Konkurs- verwalter von dem ihm na<h $8 17 Nr. 1 der Konkurs- ordnung zustehenden Rechte Gebrau<h mache, das Mieth- verhältniß zu kündigen, wegen der dadur< vor Ablauf der vertra Dkdlicca Miethzeit erfolgten Aufhebung des Mieth- verhältnisses eine Entschädigungsforderung als Konkurs- forderung geltend machen könne und ob ihm wegen dieser Forderung ein Absonderungsreht an den eingcbrahten Sachen des Miethers ppe (vergl. Ra 21, 41 Nr. 4 der Konk.-O.). Nach agen er Debatte entschied sich die Mehrheit dahin, daß in dem bezeihneten Falle dem Vermiether zwar als Konkursforderung ein Anspru<h auf Ersaß des ihm Tur< die Aufhebung des Miethverhältnisses entstehenden Schadens, niht aber ein Mee wegen dieser Entschädigungsforderung zustehen sol. Demgemäß sol im Art. 13 des Entwurfs des Einführungs- gesetzes zum Bürgerlichen Gesehe der Q C. Nr lder

onfursordnung den Zusaß erhalten, daß dur die Kündigung des Verwalters das ethverhältniß sowohl der Konkursmasse als dem Gemeinschuldner gegenüber U RoEen wird, dem Ver- miether aber ein Suveu auf Ersaß des ihm durch die Auf- hebung entstehenden Schadens als Konkursforderung zusteht. Ferner soll in dem an die Stelle des $ 41 der Konkursordnung tretenden $ 41 des Art. 13 des Entwurfs des Einführungs- geseßes zum Bürgerlichen Geseßbuche in der Nr. 2 zum Ausdru> ebraht werden, daß im Konkurs über das Vermögen des

iethers das im $ 521 des Entwurfs des Bürgerlichen E bestimmte Pfandrecht des Vermiethers wegen des- jenigen Miethzinses, der auf eine frühere Zeit als das leßte Zahr vor der Eröffnung des Verfahrens entfällt, niht und wegen des Miethzinses, der auf eine spätere Zeit entfällt, sowie wegen E UGCbiaungs erbeten die nicht bereits bei Eröffnung des Verfahrens fällig waren, nur insoweit geltend gemaht werden kann, als die Verpflichtung zugleich Massesuld ist.

Der 8 527, welcher für die Wohnungsmiethe den Beamten und Militärpersonen im Falle ihrer Ver- seßung nach einem anderen Orte ein außerordentliches Kün- digungsreht beilegt, wurde unter Ausdehnung der Vorschrift auf Geistliche und auf Lehrer an öffentlichen Unterrichtsanstalten und mit der Erweiterung angenommen, daß die Vorschrift in allen Fällen Anwendung finden soll, in welhen die Beamten u. \. w. an dem bisherigen Wohn- oder Gar- nisonort Räume zum Gebrauhe für si<h oder tyre

amilie gemiethet hatten. Ein Antrag, die Vorschrift des S 527 im Anschluß an das preußishe Recht (A. L-R. L 5 S 376) auf alle Fälle auszudehnen, in denen der Miether an einem Wohnorte eine Wowung zum Gebrauche für sih oder seine Familie gemiethet habe, er aber dur< eine nicht frei- willige Veränderung in seiner Person genöthigt werde, den Wohnort aufzugeben, wurde abgelehnt, ebenso der für den Sas E Ablehnung dieses Antrages gestellte Anirag, den $ 527 zu streichen.

Der das Rü>trittsre<ht des Vermiethers wegen Vertragsverleßungen des ME regelnde $8 528 erfuhr nur insoweit Widerspruch, als dur<h die Nr. 2 dem Vermicther das Recht des sofortigen Rücktritts gegeben ist, wenn der Miether mit der Entrichtung des Miethzinses oder eines Theiles desselben für zwei auf einander e T er- mine si<h im Verzuge befindet. Von einer Seite war vor- geschlagen, den Rücktritt zuzulassen, au< wenn die zwei Termine ni<ht auf einander folgen, von anderer Seite, den Rütritt an die weitere Vorausseßung zu knüpfen, daß die Zahlung nicht binnen der Lis einer Woche seit einer von dem Vermiether an den Miether gerichteten Aufforderung erfolge. Ein dritter Antrag ging dahin, zu bestimmen, daß der Nüktritt zulässig sei, wenn der Miether mit der Entrichtung des Miethzinses für einen Termin sih im Verzugé befinde und nah einer Aufforderung des Ver- miethers m<t binnen der Frist einer Woche zahle. Unter Ablehnung aller Anträge trat die Mehrheit dem Entwurfe bei. Auch der $ 529, welcher das Nücktrittsreht des Miethers wegen Mängel der gemietheten Sache u. \. w. regelt, sowie der S 930, welcher die an den Nü>tritt des Vermiethers oder des Mieihers O fnüpfenden Folgen näher bestimmt, fand mit einzelnen nicht erheblihen Abweichungen die mag der Commission. Eine Ergänzung erfuhren die

orschriften über das Rüktrittsreht des Miethers durch die Aufnahme der Vorschrift, daß, wenn eine gemiethete Wohnung an einem die Gesundheit der Bewohner erheblih gefährdenden Mangel leidet, der Miether nah Maßgabe des $ 529 von dem Vertrage für die Zukunft zurü- treten kann, auh wenn er den Mangel bei dem Abschlusse des Vertrages gekannt hat oder die Haftung des Vermiethers für den Dg dur< Vertrag ausgeschlossen ist.

__ Die Berathung wandte sih sodann den Vorschriften über die Pacht zu. Gegen den sahlihen Jnhalt des $ 531, welcher die wesentlichen Verpflichtungen des Verpächters und des Pächters bestimmt, sowie gegen den $ 532, der grundsäglich die Vorschriften über die Miethe auf die Pacht für entsprechend anwendbar erklärt, erhob si< fein Widerjpruh. Dagegen wurde der $ 533, welcher die Unterpacht ohne Einwilligung des Verpächters nur bei der Theilpacht ausschließt, allgemein auf. jede Pacht ausgedehnt. Ein Antrag, dem Pächter eines Landguts oder eines gewerblichen Unternehmens das Ver- pachten einzelner Grundstücke oder eines Nebenbetriebes auch ohne Einwilligung des Verpächters zu gestatten, sofern da- dur<h die ordnungsmäßige Bewirthshaftung des Ländguts oder der ordnungsmäßige Betrieb des gewerblihen Unter- nehmens nit beeinträhtigt werde, fand nit die Lung der Mehrheit. Dagegen wurde delWlossen, in die Civilprozeß- ordnung eine Bestimmung des Jnhalts aufzunehmen, daß, wenn bei einem Pachtverhältnisse der Pächter nicht berechtigt ist, den Gebrauch und den Fruchtgenuß des Pachtgegenstandes einem Dritten zu überlassen, dadur die Pfändung des Pacht- rehts und die Anordnung einer Verwaltung zur Aus- übung desselben niht ausgeshlossen werde. Der von einer Seite gegebenen Anregung, diese Vorschrift auf die Miethe von

Räumen . auszudehnen, die einem Erwerbsgeschäfte zu dienen bestimmt sind, ha ebensowenig Folge E E dem Antrage, im der Pfändung dem Verpächter das Recht ju geben, das Pachtverhältniß unter Einhaltung der geseßlichen ündigungsfrist zu kündigen.

E einer eingehenden Erörterung gab die Vorschrift des  534 Veranlassung, welcher allgemein, auh bei der Pacht landwirthschaftliher Grundstüe, den sogenannten Remissionsanspru< des Pächters wegen Einbuße am Ertrage des achtgegenstandes infolge außerordentlicher Unglü>sfälle ausschließt. Von ver- schiedenen Seiten waren Ee gestellt, die bei E N landwirthschaftliher Grundstü>e, wenigstens sofern es si<h um kleinere oder niht auf längere Dauer eingegangene Pachtungen MEEEe dem Pächter einen solchen Anspr auf Nachlaß vom

<tzinse zu gewähren bezwe>ten. Die Mehrheit trat dem Standpunkte des Entwurfs bei, entshied si< jedo< anderer- seits für die Streichung des $ 534, da dessen Jnhalt, richtig verstanden , selbstverständlih sei, aber zu Mißverständnissen Anlaß geben könne.

Die Börsenenquête-Commission unter Vorsiß des Präsidenten der Reichsbank Dr.- Koh hat am 9., 10. und 12. d. M. Sigzungen gehalten, in welchen drei Berliner, ein Bremer und ein Dresdner Mitglied des Handelsftandes als Sachverständige vernommen wurden. Der Kreis der auf- estellten Fragen konnte hierbei no<h nicht ershöpft werden, sodaß mit der Abhörung derselben Sachverständigen heute fortgefahren wurde. Alsdann sollen andere Sach- verständige aus den verschiedensten Berufskreisen in täglihen Sißungen vernommen werden, bis am 25. Mai eine Pauje eintritt. Auch die Vernehmung einzelner Geschädigter in besonders carafkteristishen Fällen ist nicht ausgeschlossen. Den Mitgliedern der Commission, d. h. den zur Leitung der Enquête, also zur unmittelbaren Befragung der Sachverständigen und späteren Beurtheilu ng des Materials, berufenen Personen ift zufolge Erlasses des Reichs- kanzlers no<h der Senats-Präsident am Reichsgericht Dr. Wiener 6 er aria welcher sih bekanntli<h mit den einshlagenden ehtsfragen viel beschäftigt hat und auf dem betreffenden Gebiete umfassende prafktishe Erfahrungen besißt. Eine spätere weitere Ergänzung bleibt vorbehalten. Die Aussagen der Sachverständigen werden stenographish aufgezeihnet.

Nah der im Reichs - Eisenbahnamt aufgestellten Nachweisung über die im Monat März d. J. auf deutshen Bahnen (aus\hließli<h der baye- rishen) bei den Zügen mit Personenbeförde- rung vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 prajns Bahnen bezw. Bahnneßzen mit einer Gesammtbetriebs- änge von 36 531,46 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sih verspätet: 852 Sea 1132 Personenzüge und 315 zur Perfonen- sowie zur Güterbeförderung lid zeitig dienende Züge, zusammen 2299. Von den fahr- planmäßigen Zügen mit Per E Ns wurden geleistet: 15 136 872 Zugkilometer, 271 427 652 Achskilometer gegen 14209247 Zug- und 251 139 438 Achskilometer im

ormonat und gegen 14327 954 Zu und 273 876 699 Achs- filometer in demselben Monat des Vorjahres. Von den Ver- spätungen wurden 691 durh das Abwarten verspäteter An- shlubzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen - nur 1608 Verspätungen ur Last fallen, gegen 1556 im Vormonat und 2431 in demselben Monat des Vorjahres. Von den auf eigener Bahn vorgekommenen Verspätungen entfallen auf 1 Million Zugkilometer 106, 1 Million Achskilometer 6, mithin auf 1 Million Zugkilometer 64 = 38 v. H. weniger als im Monat März ves Vorjahres und 4 = 4 v. H. weniger als im Vormonat, und auf 1 Million Achskilometer 3 = 33 v. H. weniger als im Monat März des Vorjahres und jo viele wie im Vormonat. Jnfolge der Verspätungen wurden 1963 An- \hlüfse versäumt (gegèn 2160 in vention Monat des Vor- jahres und 1717 im Vormonat). Bei 6 Bahnen sind Zug- verspätungen und bei 8 Bahnen Anschlußversäumnisse nicht vorgekommen. Jn der Nachweisung find die Bahnen, auf denen Zugverspätungen vorkamen, nah der Verhältniß- E (geometrisches Mittel) wischen der Anzahl der von den n rplanmäßigen, der Pertne eförderung dienenden Zügen auf 1 Million Zugkilometer und der auf 1 Million Ahs- filometer entfallenden eigenen Verspätungen geordnet. Danach nehmen die Me>lenburgishe Südbahn, die Braunschweigische Landes - Eisenbahn und die Kiel - E>ernförde - Flensburger Bahn die ungünstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt näch der Anzahl der Verspätungen nach der Anzahl der Anschlußversäumaise bestimmt, so treten die Haiberstadt - Blankenburger Bahn, die Me>lenburgishe Süd- bahn und die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn- Direction zu Magdeburg an die ungünstigsten Stellen. Jn- folge von Sineeverwehutgen und Dammrutschungen sind 89 Züge ganz und 92 Züge stre>enweise ausgefallen, wobei 63 Anschlüsse verfehlt wurden.

Der Kaiserlihe Gesandte in Belgrad S U von

Wae>er- Gotter hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungirt bis auf weiteres der Legations-Secretär Freiherr von Seefr ied als Geschäftsträger.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der Golßt is von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf jeinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Regierunge-Rath Dr. Blan>enhorn zu Bromberg ist an die Königliche Regierung zu Hildesheim verseßt worden.

Dem Landrath von Trott zu Solz in Höchst a./M., Regierungsbezirk Wiesbaden, ift die commifsarishe Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Marburg, Regierungsbezirk Cassel, übertragen worden.

Der neuérnannte Regierungs - Assessor Scheurnschloß is der überwiesen worden.

ierun Rieß won oniglichen Regierung zu Erfurt

Gajilón Hellhoif, is ats 13. Mai in Amoy civecrcten

ellhoff, am 13. in

und beabsichtigt, am 17. na< Swato in See zu g

S. M. S. „Arcona“, Commandant C pitän

Drägerr, ist am 12. Mai in s (auf Madeira) ein- *

etroffen und beabsichtigt, am 15. nah den Cap Verdischen

dufeln zu gehen. S. M. S. „Moltke“, Commandant itän ge See Freiherr von Erhardt, ist am 12. Mai

in Norfolk angekommen.

Bayern.

München, 12. Mai. Seine Königliche Hoheit d S -Regent hat sich heute Abend zum B der Swar der Herzogin von Modena auf etwa vierzehn Tage na< Wien begeben. i

BadDen.

T ee 12. Mai. Nach hier eingetroffenen Nach- rihten hat Jhre Königlihe Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen heute ihre Reise nach Neapel E und begiebt si<h am kommenden Monta na< Rom. Ueber die Weiterreise von dort sind bisher nos keine Bestimmungen getroffen. Das Befinden der Kron- prinzessin ist durchaus befriedigend. :

Die Zweite Kammer erledigte in ihrer Firigen Sigzung die Berichte der Budgetcommission über Anforderung von Dienstwohnungen, über Gesehentwurf wegen Er- gänzung der Gehaltsordnung und über das Budget des inisteriums der Justiz, des Cultus und Unter- rihis für 1892/93: Titel VIlITl (Culius) und Titel TX {eaen Volksschulen) der Ausgabe und Titel TIT der Einnahme. R an den érligenanniea Bericht erfolgte die Berichterstattung über eine Nachtrags- forderung des Ministeriums der Justiz, des Cultus und Unter- richts für die Stelle eines Vorsißenden einer IT. Kammer für Roe asacden am Landgerichte Mannheim. Sämntliche

ositionen wurden bewilligt.

Braunschweig.

Braunschweig, 11. Mai. Der Landtag ist gestern wieder zusammengetreten- und beschäftigte si<h mit kleineren Vorlagen und Petitionen. Eine längere Berathung fand nur über die Petitionen um g herrschaftliher Forsten statt. Es wurde shließli<h, der „Magd. Ztg.“ zufolge, ein Antrag des Präsidenten, Ober-Jägermeisters Freiherrn von Veltheim-Destedt angenommen, der dahin geht, an die Regierung das Ersuchen zu richten, diejenigen Bec schaftlihen Forsten, in denen Roth- und Schwarzwild ange- troffen wird und erfahrungsgemäß auf den angrenzenden Feldern einen derartigen Schaden anrihtet, daß eine Ab- wendung desselben geboten erscheint, auf Staatskosten gegen die Felder mit Schußzgatter verschen zu lassen, unter der Vorausseßung, daß die betheiligten Gemeinden den Schuß und die Erhaltung der Gatter für eine entsprechende, mit ihnen zu vereinbarende Zeit übernehmen.

Deutsche Colonien.

Nach einer Meldung des „Reuter shen Bureaus“ aus Kairo würde der Major von Wissmann nunmehr am 16. d. M. nah Sansibar abreisen.

Oesterreich-Ungarn,

Das Programm für die Krönungs - Jubiläums- feierlihkeiten is, wie dem „Frdbl.“ aus Budapest ge- meldet wird, wie folgt festgeseßt worden: Ankunft des Kaisers 6. Juni, Nachmittags 21/2 Uhr, Einzug der Magnaten im Banderium (nah Stamingeshlehtern unter eigener Fahne, dem sog. „Banderium“); Abends Lg im National- Theater; 7. Juni großer Empfang beim Hofe, Abends Fa>elzug, Feuerwerk; 8. Juni Empfang der Deputationen, Abénds Gala- vorstellung im Opernhause.

Gegenüber dem Bericht eines Wiener Blattes über an- gebliche Aeußerungen des Finanz-Ministers Dr. Steinbach in einer Unterredung mit dem Abgeordneten Jax über die Valutaregulirung erklärt die „Wiener Abendpost“, der Minister habe in dieser privaten Unterredung geäußert, bei Durch- führung der Valutaregulirung werde darauf Be- dacht zu nehmen sein, daß die Baarzahlungen nicht un- POLDEA oder voreilig aufgenommen würden. Er werde bemüht jein, Gold nicht abfließen zu lassen; es sei gegen- wärtig überall das Bestreben vorherrschend, das Gold in den Staats- und Bankkassen zurückzuhalten. Von einem Kriegs- schagze sei in der Unterredung nicht die Rede gewesen, wohl aber habe der Minister bemerkt, daß die Valutaregulirung für einen, glü>licherweise niht in Aussicht stehenden Kriegs- fall selbstverständlih von größter Wichtigkeit sei.

_ In Budapest hat am 10. d. M. eine Conferenz der U Ie statigefunden, die sich mit der Wegtaufungs- frage beschäftigte. Das klerifale Blatt „Magyar Allam“ ver- offentliht darüber Folgendes: Dem Episkopat wurden drei Fragen vorgelegt : te Frage: Jst es den Pfarrern zu gestatten, daß sie von Zeit zu Zeit Matrikelauszüge über die aus gemischten Ehen entsprossenen Kinder spontan den Behörden übersenden ? mee Frage: Jst es zu gestatten, daß Eltern oder Hebammen Matrikfelauszüge über Kinder aus gemischten Ehen den Behörden einsenden? 3. Page: Is} eine Revijion des 1868er Mischehengesezes erwünsht? Die beiden ersten

agen wurden verneint, dagegen die dritte Frage bejaht.

em „Fremdbl[.“ zufolge veriautet, daß die Angelegenheit der Wegtaufungen einem Comité zugewiesen wurde, das“ in der nächsten Bischofscokterenz Béricht zu erstatten haben wird.

Der ungarische Staatskassenausweis für das erfte Quartal 1892 weist, wie „W. T. B.“ meldet, an Einnahmen insgesammt rund 931/, Millionen Gulden, an Ausgaben inegesammt 117 Millionen Gulden auf. Sonach stellen si die Einnahmen um 64/4 Millionen, die Ausgaben um Vi höher als in der gleichen Periode des vorigen

res.

Großbritannien und JFrland.

Der Großherzog und die Großherzogin von. Me>lenburg-Streliß sind am Dienstag Abetd in Schloß Windsor zum Besu<h der Königin eingetroffen. Am 20. Mai Abends gedenkt Jhre Majestät Windsor zu verlassen, um na<h Schottland abzureisen.

¡e Vertreter des Achtstundentags drängen jeßt die Let Parlamentsabgeordneten, zu dieser e Lond ven Wahlen Stellung zu nehmen. Sämmt liche A vom Londoner Gewerkrath ein Schrift- idt ten, in welhem auf die am 1. Mai an- ene Resolution zu Gunsten der gesezlihen Einführung Achtstundentags Be mes und sodann von jedem Empfänger die fategorische rung verlangt wird, ob er eine dementsprehende Geseßgebung befürworten wolle oder nicht. \ x d ige H d as Begräbn Véry'’s soll, wie dasjenige Hamonod's, uf e Abe, a mit rößerer Feierlichteit ogen E reden, Wie „W. T. B.“ meldet, wird nah einem Beschluß des Ministerraths der Conse:l:-Präsident Loubet als Ver- treter der Regierung daran theilnehmen und eine Rede halten. Navachol is in der vergangenen Naht nah Saint Etienne übergeführt worden. Der in dem Prozeß gegen Ravachol freigesbrotene Anarchist Beala und dessen Geliebte Soubert sind wegen Verdachts der Theilnahme an dem von Ravachol in Chambles begangenen Verbrechen wieder verhaftet worden. Ein neues anarchistishes Verbrechen wird dem „H. T. B.“ aus Troyes gemeldet. Danach hätten Anarchisten neuerdings eine in der Nähe der Stadt belegene große Meierei ange- ezündet. Sämmtliche Gebäude, oi Kornvorräthe und Vieh seien dabci zu Grunde gegangen. S Ueber das den ausländishen Anarchisten in England gewährte Asyl stellt der Pariser Correspondent des Londoner Daily Chronicle“ folgende Betrachtung an: "" Die Thatsache, daß über 700 wegen Verbrechen gegen das Leben und Eigenthum verfolgte und zum theil verurtheilte Flüchlinge im egenwärtigen Augenbli> auf britishem Boden einen unverleßlichen ufluhtsort gefunden haben, mag erftaunlih erscheinen, ift aber nihts- destoweniger wahr. Hunderte find dem Namen na< wohlbekannt, die si< an keinem andern Ort der Welt 24 Stunden lang auf- halten könnten. Es versteht sih von selbst, daß fremde Mächte über furz oder lang diesen Zustand ernstli< in Erwägung ziehen und an England das energi} Es rihten werden, innerhalb der Grenzen seiner Verfassung zur Abwehr der anarchistis<hen Greuel- thaten und Ausrottung ihrer Anstifter bilfreihe Hand zu leisten.“ Das Syndikat der französishen Brauer hat dem W. T. B.“ zufolge an die Budgetcommission das Er- suchen gerichtet, die Regierungsvorlage bezüglich der Biere ab- zulehnen und sih für die a ene belgische Gesezgebung

auszusprechen. |

ny aris ist am 10. d. M der 21. Katholiken- Congreß Frankreichs zusammengetreten. Den Tág über arbeiteten die Commisjsionen, am Abend fand dann eine Generalversammlung unter dem Vorsiß des Cardinal-Erz- bishofs von ens statt. Nachdem dieser den Segen Gottes auf die ersammlung herabgefleht und den P dur<h ein Telegramm, in dem die Anwesenden diesen ihrer änzlihen Hingebung versicherten, um den seinigen gebeten

ite, hielt-der Senator SYOnciong, wie die „Franz. Corr.“ erichtet, eine Rede, in der er das leßte Schreiben Leo's XTII. commentirte. Bei der Aufzählung der Fragen, die der Con- greß zu erörtern haben wird: Unterrichtswesen, katholische Jünglingsvereine, Messen für die zum Heere eintretenden Rekruten, unter denen si< jeßt au<h die Zöglinge der Priesterseminarien befinden, fsociale Einrichtungen u. \. w., be- ionte Herr Chesnelong: nur die katholishe Kirche sei im stande, der socialen e eine befriedigende Lösung zu geben. Vie „W. T. B.“ berichtet, hat der Papst den Mitgliedern des Congresses aufs neue empfohlen, sih den Vorschriften der lezten Encyklika zu unterwerfen. i _

Das jetzt ziemli<h vollständig vorliegende Ergebniß der am Sonnins stattgehabten Stihwahlen zu den Gemeinde- rathswahlen hat den Sieg der Republikaner no< verstärkt; in allen Theilen des Landes hat si< die Zahl der Gemeinderäthe vermehrt, deren Majorität aus Re- publikanern besteht. Vor diesen Wahlen war das agi folgendes: etwa 21 000 Gemeinderäthe mit republi- kanisher, etwa 15000 mit conservativer Majorität; heute werden die Republikaner die Majorität in etwa 24 000, die Conservativen in etwa 12 000 Gemeinderäthen besißen. Die großen Anstrengungen der Socialistenführer, welche be- haupteten sie würden mindestens in fünfzig Gemeinde- räthen die Majorität gewinnen, haben ni<ht den erwar- teten Erfolg gehabt, und zwar troz aller Nundreisen und Conferenzen der socialistikchen Wanderprediger Lafargue, Jules Guesde, Duc Quercy u. s. w. Jmmerhin ist es ihnen Lungen, die Mazorität zu FLUngei in einer Departements- Vauptstadt Marseille, in fünf Arrondissements-Hauptstädten Toulon, Narbonne, Montluçon, Saint-Gaudens, Alais, in se<hs Cantonstädten Roubairx, Beaucaire, Saint-Denis, Commentry, Capendu, Tarare, sowie in etwä zehn kleineren Gemeinden. Vollständig ha en und aus den Gemeinderäthen entfernt wurden die Socialisten in Saint-Etienne, Troyes und Roanne.

Ftalien.

Bezüglich der Neubildung des Cabinets liegen fol- gende telegraphishe Meldungen vor: Die römischen Morgen- lätter vom heutigen Tage bestätigen die shon gestern mit- getheilte Nachricht der „Tribuna“, daß Brin das Portefeuille es Auswärtigen übernehmen werde. Ferner - stehe es fest, daß Giolitti in dem neuen Cabinet den Vorsiß und das Portefeuille des Jnnern und Bonacci das der Justiz übernehme. Auch der Eintritt Genala's, Lacava’s und Sonnino*s in das Ministerium sei sicher, at sei diè Ver- Bei cang der ihnen zu übertragenden Portefeuilles, sowie die eßung der Posten des Kriegs-Ministers und des Marine- nisters no< unentshieden. Morgen werde das Cabinet endgültig constituirt werden.

die nannelien und wirthschaftlihen Verhältnisse den

L endegenstand er gegenwärtigen Ministerkrisis bilden, mag &s von Znteresse sein, über die bisherigen finanziellen und wirthshaftlihen Ergebnisse des laufenden Slnanzjahres (1. Zuli 1891 bis 1. Juli 1892) die Mit- theilungen des „Economista d’Jtalia“, die wir der „Nat.-Ztg.“ mie kennen zu lernen; es (gebt harnus hervor, daß in . reten Zweigen des wirthshaftlihen Lebens eine erun cingetreien A hshaftlich Besserung rend der ersten fünf Monate des Finanzjahres haben die Bruttoerträgnisse S L Eis L welche sih auf : 246 060 Lire beziffern, einen Uebershuß von 7630 Lire im Ver- entsprehenden Periode des Vorjahres ergeben. Dieser

st auf die Zunahme des Verkehrs in den beiden letzten

ten, Oktober und November, zurü>zuführen, während die vor-

den Monate dem Vorjahre gegenüber Einbußen erlitten

die jedoh dur die Ergebnisse des Oktober und November

e Sn t N des laufenden Finanzjahres bet en ems Monaten des laufenden Finanzjahr rug die Anzahl der bei den Postanstalten zur Einza Aa gelangenden

Papst

F D s

Wertbsendungen 3767775 über einen Gesammtbetrag von 345 747 507 Lire, wel< leßterer dem Vorjahre d acm ein Mehr von 13829743 Lire Ut. Außerdem gelangten dur< die

ost 291 993 Postanweisungen ausländischer Herkunft über zusammen

381 611 Lire zur Auszahlung, wel leßtere Summe die Ziffer des Vorjahres um 1 465 933 Lire übersteigt. :

In den ersten sieben Monaten des laufenden-Finanzjahreë weisen

die Fabrikationssteuern mit einem Ergebniß von 19 168 296 Lire eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahre in Höbe von 1 601 708 Lire auf. Der Aufschwung entfällt hauptsählih auf die Spiritussteuer mit einer Steigerung von 859241 und auf die Zu>erfabrikations- steuer mit einer solhen von 437 605 Lire. __ Ferner ergeben während der ersten neu n Monate desselben Finanz- jahres die ordentlihen Einnahmen der Staatskasse zu- fammen 1 106218 951 Lire, d. h. dem Vorjahre gegenüber ein Mehr von über 14 Millionen Lire, - wovon auf die directen Steuern Mehr- beträge in Höbe von 7,6 Millionen, auf die proventi di servizi pes 4 Millionen, auf die Verbrauchs\teuern 3,8 Millionen, auf ie Geschäftsfteuern 3 Millionen und auf „vershiedene Eingänge“ 14 Millionen Lire entfallen.

_Während der ersten drei Monate des laufenden Kalenderjahres weist die Waarenäausfuhr nah dem Auslande (ausgeschlossen die Edelmetalle) dem Vorjahre gegenüber einen Zuwachs von zu- sammen 26 943 214 Lire auf, der si auf die verschiedenen Kategorien vertheilt. Diese Zunahme entfällt hauptsählih auf Seide, ferner auf Getränke und Oele, insbesondere Wein. Die Weinausfuhr stieg auf 454039 hl mit einem Mehr von 169106 h1 im Vergleich zum Vorjahre. Der Zuwachs der Weinausfuhr vertheilt sich in folgender Weise auf die e Ausfuhrländer : die Schweiz mit + 68 000, Frankreih mit + 37 000, Deutschland mit —+ 24 000, Oefterreih-Ungarn mit + 23 000, Afrika mit + 8000, Süd- und Mittel-Amerika mit 4+ 4500 und Großbritannien mit + 1000 h.

Spanien.

Der Ministerrath hat in einer gestern abgehaltenen Sizung der Entscheidung des Staatsraths bezüglih der Auf- hebung des mit der Schiffsbau - Actien - Gesellschaft von Nervion in Bilbao CogelGlolieneu Contractes sowie der Besißnahme ihrer Werften dur<h den Staat pie stimmt. Außerdem wurde beschlossen, den Arbeitern auf den Werften am Freitag und Sonnabend den halben Tageslohn zu zahlen und die Arbeiten am Montag beginnen zu lassen.

ie genannte Gesellshaft hatte Ende vorigen Monats bereits wegen finanzieller Schwierigkeiten die Arbeit eingestellt , wo- dur< ungefähr 2000 Arbeiter brotlos und die Vollendung der drei Kreuzer für die Kriegs - Marine, deren Bau ne contractlih übernommen, behindert wurde. Die Regierung hatte sofort 100 000 Pesetas zur Aus- zahlung an die Arbeiter überwiesen und gleichzeitig eine Abtheilung Marine-Jnfanterie von Ferrol und das in

San Sebastian stationirte Kanonenboot nah Bilbao ab- gesandt, um die werthvollen Werftanlagen zu shüßen. Die Angelegenheit, welhe auh in den Cortes zu Jnterpellationen an den Minister-Präsidenten und den Marine-Minister Ver- anlassung gab, scheint dur< den oben mitgetheilten Beschluß des Ministerraths ihre Erledigung gefunden zu haben.

Belgien.

Da der Senat geneigt ist, die zurü>gewiefene Revision des Art. 48 der Verfassung über die proportionelle Ver- tretung der Minoritäten (\. d. gestr. Nr. d. Bl.) wieder aufzunehmen, wird, wie man der „Frkf. Ztg.“ meldet, eine Ministerkrisis vermieden werden.

Die Deputirtenkammer hat dem „Hamb. Corr.“ zu- folge geftern ein Geseg angenommen, das den Opfern richter- liher Jrrthümer eine staatlihe, vom Justiz-Minister festzu- seßende Entschädigung zubilligt.

Türkei.

Der „Agence de Constantinople“ ist von dem Groß- vezier folgendes Schreiben zugegangen :

„Ein von englishen Blättern gebrahtes, aus Berlin datirtes Telegramm sagt, daß Seine Majestät der Sultan, mein erhabener Herr, ernstli< unpäßli<h sei und daß ih den Mitgliedern der Kaiserlichen Familie hiervon Mittheilung gema<ht hätte. Jch bitte Sie, diese absolut fals<he Nachricht formell und kategorisch zu dementiren, da mein erbabener und vielgeliebter Herrscher ih voll- kommener Gesundheit erfreut. Die gehaässige Mittheilung, welche mir zugeschrieben wird, is niemals von mir gemaht worden und hat mir gar niht in den Sinn kommen fönnen. Die Quelle, aus welcher diese ebenso absurde wie verleumderishe Nachricht her- rührt, kann niht genügend gebrandmarkt werden und nur eine mir feindlih gesinnte Persönlichkeit konnte fi< zu so unsinnigen Angriffen

egen“ meine Person hinreißen lassen. Genehmigen Sie 2. Dijewad, Großvezier, General-Adjutant des Sultans.“

Griechenland.

In Griechenland ist die Wahlbewegung in vollem Gange und die Erregung der Parteien steigert sih in dem Maße, als der Wahltermin (15. Mai) näher rü>t. Wie der „Magdb. Ztg.“ aus Athen gemeldet wird, hat Trifupis dort am Mittwoh eine große Wahlrede gehalten, in der er erklärte, der König habe durch die Entlassung des Ministeriutns Delyannis Griechenland vor dem finanziellen Zusammenbruch gerettet. Die Delyannisten suchten die Versammlung zu sren, und infolge dessen entstand eine Schlägerei, bei der einige Personen verwundet wurden. Aus Tripolißa werden Wahlunruhen gemeldet.

Amerika.

Der von Seiten Großbritanniens erfolgten Annahme der Einladung der Vereinigten Staaten zu - einer Conferenz über die Frage des Bimetallismus (vergl: die gestrige Nummer d. Bl. unter Großbritannien) wird, wie man dem „Wolffshen Bureau“ aus Washington meldet, dort in Bezug auf den Beitritt der anderen Nationen eine maßgebende Bedeutung zugeschrieben. Desterreih und Jtalien sollen die Einladung zur Conferenz ebenfalls bereits angenommen haben. i

Der Bundessenat hat, nah einem Kabeltelegramm des „H. T. B.“ aus New-York, den Auslieferungsvertrag mit Frankrei < verworfen. E

Der Congreß der Vereinigten Staaten von Brasilien ist gestern in Rio de Janeiro eröffnet worden, Die Er- öffnungsbotschaft des Präsidenten hebt dem „W. T. B.“ zu- folge die guten Beziehungen zum Auslande hervor.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (63.) Sißung des Hauses der Ab- eordneten, der der Vice-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minifter Dr. von Boetticher, der Minister des Innern Herrfurth, der Minister Le und Gewerbe Frei- herr von Berlep\ch, der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden, der Minister

der öffentlichen Arbeiten Thielen, und der Minister der geist- lichen 2c. Angelegenheiten D#. Bosse beiwohnten, wurde zu- nächst die dritte C des Gefseßentwurfs wegen Abänderung einzelner Bestimmungen des Allge- meinen Berggeseßes vom 24. Juni: 1865 bei $ 80k fortgeseßt, der Bestimmungen über die Lohnbere<hnung nah der oftenheit der Fördergefäße enthält. :

Na n Beschlüssen der zweiten Lesung soll namentlih der Rauminhalt an jedem Fördergefäße dauernd und deutlich ersichtli<h gemacht werden. i | T

Abg. Graf Douglas (freicons.) beantragt, dieser Be- stimmung hinzuzufügen : „sofern niht Fördergefäße von gleichem Rauminhalt benußt werden und leßterer vor dem Beginn des

- Gebrauhs bekannt gemacht wird.“

Die Abgg. Hitze (Centr.) und Gen. beantragen die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, wonah auf einer und derselben Grube nur Fördergefäße «gleichen Jn- halts benußt werden „dürfen. Für den Fall der Ablehnung des Antrages beantragen sie, +- den Be- schlüssen zweiter Lesung uns t ibe auf „Sind die Förder- E von verschiedenem Rauminhalt, so ist dies bei der Fest- eßung und Berechnung des Lohnes zu berüsichtigen.“

L S Graf Douglas (freicons.) befürwortete seinen Antrag.

Die Abgg. Hitze (Centr.) und von Schalscha (Centr.) treten für die Anträge des Centrums ein, während die Abgg. Dr. D E (nl.), von Bo>elberg (consf.) und Dr. Hammacher (nl.)Zsih gegen sie aussprechen.

Der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch erklärte, daß die Annahme der Centrumsanträge nicht bedenklich sei,

Diese Anträge wurden abgelehnt ; der Antrag des Grafen 4 ay wurde angenommen und mit dieser Aenderung der Bei Art. V (Arbeitszeit) besprahen die Centr.) und Dasbach (Centr.) no<hmals» Normalarbeitstags.

Der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berl epsch erklärte, daß die Arbeiter des Saarreviers fh anfangs für eine neunstündige Schicht einshließli<h Ein- un Ausfahrt ausgesprochen hätten.

Die übrigen Vorschriften des Geseßes wurden darauf mit einer unerheblichen redactionellen Aenderung bei den Straf- bestimmungen angenommen. M

Es folgte die Besprehung folgender Resolution der Abgg. Hitze (Centr.) und Genossen :

Die Staatsregierung zu ersuchen, dem Landtag thunlichst bald einen Gefeßentwurf, betreffend die Abänderung der Bestimmungen des Titels VIT des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 („Ueber die Knappschaftsvereine“), speciell nah der Richtung vor- zulegen, daß

1) die Knappschaftsältesten und “die von diesen zu wählenden Vorstandsmitglieder aus der Mitte der Arbeiter und Berginvaliden in geheimer Mahl gewählt werden : i

2) gegen die Entscheidung des Vorstandes, betreffend die Jn- validisirung, ein Recurs an ein Schiedsgeriht zugelassen wird, welches je zu gleichen Theilen aus gewählten Vertretern der Werks- besißer M eprâsentanten und der Knappschaftsmitglieder ünter dem Vorsitze eines obrigfeitlißen Commissars gebildet wird;

3) den Mitglieder@ die bereits erworbenen Ansprüche für den Fall des Ausscheidens aus ihrer Beschäftigung gegen Zahlung einer

ecognitionsgebühr erhalten bleiben. Í E

Die Abgg. Letocha (Centr.), Hiße (Cenir.), Stögel (Centr.), Dr. Lieber (Centr.), Dr. Meyer (dfr.) und Dr. Hammacher (nl.) sprachen für die Resolution, die Abgg. Dr. Ritter (freicons.), Shmieding (nl.) und von Bo >el- berg (cons.) dagegen.

Der Minister für Handel und Gewerbe E von Berlepsch erklärte, über die Stellung der Regierung zu dieser Resolution no< keine bindende Erklärung abgeben zu können; daraus solle aber niht geshlossen werden, daß die Regierung sich dieser Frage gegenüber überhaupt ablehnend verhalten wolle.

_ Darauf wurde Nr. 1 der Resolution in namentlicher Abstimmung mit 147 gegen 126 Stimmen und dann der übrige Theil der Resolution angenommen. (Schluß des Blattes.)

Abgg. Hitze die Frage des

Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Gebeimbaltung der Ergebnisse der Veranlagung zur Staatseinkommen- steuer, besteht aus den. Abgeordneten Sperlih, Vorsißendem, Dr. Graf (Elberfeld), Stellvertreter des Vorsitzenden, Dr. Be>- mann, Schriftführer, Dr. Graf von Bassewitßz-Leveßzow, von Kleist- Retow, von Liebermann, von Veltheim, nsen, von Tzschoppe (Oldenstadt), von Eynern, Olzem, Herold, Mies und Kolisch.

Die Commisfion des Hauses der Abgeordneten für das Jh über die Bahnen unterster Ordnung seßte, wie die «N.-Z.* berichtet, am 10. Mai ihre Arbeiten bei $ 14 fort. Dieser und die folgenden Paragraphen fanden ohne wesentliche Aenderungen Annahme. $ 22 wurde mit einem Zusaß des Abg. Dx. Hammacher in folgender Faffung angenommen: „Wenn niht innerhalb eines Jahres nah dem Erlöschen oder der Zurü>nahme der Genehmigung einem anderen Unternehmer die Genehmigung ertheilt ist, fo hat mangels e Ee Vereinbarung der Wegunterhaltungs- pflihtige die Wahl, die Wiederherstellung des früheren Zustandes nöthigenfalls unter Beseitigung der in, den

g_ eingebauten Theile der Bahnanlage oder gegen an- emessene Entschädigung den Uebergang der leßteren in sein Eigenthum zu verlangen.“ $ 23 handelt von der Verwendung etwaiger Geldstrafen, und es wurde die ursprüngliche Regierungs- vorlage, entgegen den Beschlüssen des Herrenhauses, wieder hergestellt. S hatte bestimmt, daß der Minister entsheiden solle, welche S men den betheiligten Gemeinden verfallen, der Commissionsbes{luß des byeordnetenhauses seßte statt „den betheiligten Gemeinden“ „dem Staat“. S8 24 bis 34, welhe vom möglihen Erwerb von Bahnen unterster Ordnung seitens des Staats handeln, wurden in der Fafsung des Regierungs-Entwurfs angenommen. $ 35 bestimmt, daß es zur Anlegung ‘von Bahnen in den Straßen von Berlin und Potsdam Königlicher Genehmigung bedarf ; au< dies wurde mit Ma- jorität angenommen. Gestern Abend wurde die érste Lesung der Vorlage beendet. $ 36, der die Bahnen verpflichten, soll, die Subaltern- und Unterbeamtenstellen mit Militär- Anwärtern zu besetzen, wurde einstimmig abgelehnt.

Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Geseßes über die Befezung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen in der NEENA Rg der Com- munalverbände mit Militär-Anwärtern hat in ihrer gestrigen Sitzung die $$ 6 bis 10 und-$ 12 in der Fafsung der Regierungsvorlage an. Bei $ 11 (den Militär-Auwärtern vor- behaltene Stellen) wurden jedo< auf Antrag des Abg. Greiß (Gentr.) einzelne Bestimmungen (Ausschließung des Unterschiedes zwischen etatömäßigen oder diätarishen Stellen und Zulassung Nicht- verforgungsberetigter zu vorübergehender Beschäftigung als Hilfs- arbeiter oder Vertreter nur im Falle des Nichtvorhandenseins geeigneter Militär-Anwärter) gestrichen.