1892 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

es Meinen Vorfahren geworden, das harte Land der Pommern zu erwerben. Seitdem wir aber als Freunde Jahrhunderte bhindurch zusammenstehen, kann Ich wohl mit dem Dichter sprechen :

„Und Brandenburg und Pommern,

Das trennt kein Teufel mehr !*

So erhebe Ih denn Mein Glas und rufe: Die Provinz Pom- mern und ihre braven Söhne leben hoch! und nochmals boch! und zum dritten Male hoch!

Mit lauter Begeisterung stimmte die Versammlung in das Hoch ein. Nach Aufhebung der Tafel, kurz nach 8 Ühr, be- gaben Sich die Majestäten in die anstoßenden Gesellschafts- zimmer, um Cercle zu halten.

Mit Eintritt der Dunkelheit begann eine JUlumination, die sich bis in die entferntesten Staditheile erstreckte.

Gestern Sonntag Vormittag um 1011/2 Uhr be- gaben Sih Jhre Majestäten auf den Kasernenhof des 1. Pommerschen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 2, wo ein feierlicher FADIe S stattfand, an welhem auch das Grenadier - Regiment König Friedrich Wilhelm IV. 2A Pommersches) Nr. 2, das 1. Pommersche Feld-Artillerie-

egiment Nr. 2, das ‘Pommersche Bataillon Nr. 17, sowie das nach Stettin befohlene ürassier - Regiment Königin (Pommersches) Nr. 2 theilnahmen. Die Feier begann mit der Liturgie, die von dem Divisionspfarrer Klessen unter Mitwirkung eines aus Soldaten gebildeten Sängerchors ab- ehalten wurde. Hierauf hielt Militär-Oberpfarrer Kramm ie Predigt über Hesekiel 36 Vers 26 bis 27. Nach dem Bs befahl Seine Majestät einen zweimaligen Vorbei- marsh der Truppen und berief die höheren Offiziere zu Sich, bei denen Sich Seine Majestät in herzliher Weise ver- abschiedete. e /

Um 12 Uhr reiste Jhre Majestät die Kaiserin nah Potsdam zurück; 4 Minuten später trat Seine Majestät der Kaiser in Begleitung der Staats-Minister Herrfurth, von Kaltenborn - Stahau und von ‘tg sowie des Staatssecretärs Frhrn. von Malzahn die Reise nach s an, wo die Ankunft Nachmittags um 6 Uhr Minuten erfolgte. Seine Majestät stieg an dem gegenüber der Schihau’shen Werft errichteten Bahn- steige aus. An Empfang waren der commandirende General des XVII. Armee-Corps, General der Jnfanterie Lenße und der Ober-Präsident der Provinz, Staats-Minister Dr. von Goßler ershienen. Am Eingange der Schihaushen Werft begrüßte Seine Majestät der Kaiser den Ingenieur Ziese und besichtigte, von den Arbeitern mit Hurrah-Rufen empfangen, die im Bau befindliche Kreuzercorvette J. Alsdann bestieg Seine Majestät der Kaiser eine Barkasse und fuhr nach der vor der Kaiser- lihen Werft liegenden „Hohenzollern“, wo Allerhöchst- derselbe mit dem Gefolge das Diner einnahm.

Heute Vormittag um 10 Uhr verließ Seine Majestät die „Hohenzollern“ und fuhr unter dem Geläute sämmtlicher Glocken auf dem festlich geshmückdten Regierungsdampfer „Gotthilf Hagen“ in die Stadt ein. Die Danziger Gewerke bildeten auf beiden Seiten der reich beflaggten Wasserstraße Spalier. An der Landungsstelle vor dem Langen Markt hatte das Offiziercorps der Garnison Aufstellung genommen, an dessen Spigze der Kriegs - Minister von Kaltenborn-Stachau und der commandirende General des XVII. Armee-Corps Gencral der Infanterie Lene. Der Lange Markt und die Lange Gasse waren prachtvoll geschmüdckt. Zu beiden Seiten bildeten die Schüler und Schülerinnen der höheren Lehranstalten Spalier. Die erste Ehren-Compagnie vom Grenadier-Regi- ment König Friedrih I. (4. Ostpreußisches) Nr. 5 war am Landungsplaß, die zweite vom Jnfanteric-Regiment Nr. 128 auf dem Langen Markt vor dem als Empfangshalle dienenden Börfenlocal am Artushof aufgestellt. Hier er- warteten der Minister-Präsident Graf Eulenburg, der Ober- E Staats-Minister Dr. von Goßler, die Spigzen der

ivilbehörden, die städtishen Behörden in corpore und das Vorsteheramt der Kaufmannschaft Seine Majestät den Kaiser, Allerhöchst welcher in der Uniform des Leib-Hujaren-Regiments um 10/5, Uhr, begrüßt von dem brausenden Hurrah der Bevolkerung, erschien. Nach der Vorstellung der Behörden begrüßte Ober - Bürgermeister Dr. Baumbach Seine Majestät den Kaiser und reihte Aller- hostdemselben den Ehrentrunk der Stadt, in 1857er Steinberger Cabinet bestehend, in E Pokal, der bei gleihem Anlasse dem König Friedrih Wilhelm I1V., dem Kaiser Wilhelm I. und dem Kronprinzen, nahmaligem Kaiser Friedrih, kredenzt worden war. Seine Majestät der Kaiser trank, für den freundlichen Empfang dankend, auf das Wohlergehen der Stadt Danzig, die stets blühen und ihm gleihe Treue wie Seinen Vorfahren bewahren möge. Alsdann folgte die Besichtigung des Rath- hauses, woselbst junge Damen im Namen des Danziger Raths einen Strauß überreichten, sowie die Besichtigung der Marienkirhe, wo Seine Majestät mit einem Festgesang begrüßt wurde.

Dem Bundesrath ist der Entwurf von Ausführungs- vorschriften zu dem Geseße, betreffend die Unterstüßung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften, vom Reichskanzler vorgelegt worden. Das Geseg tritt, wie bekannt, {on am 1. Juli d. J. mit rück- wirkender Kraft bis zum 1. April d. J. in Geltung.

Wie durch Beschwerden aus verschiedenen Landestheilen und durch anderweite Mittheilungen zur Kenntniß des Finanz- Ministers gelangt is, haben bei der diesj ährigen Ver- anlagung zur Einkommensteuer Veranlagungs- cotiimsitonen niht selten das Einkommen der Steuerpflich- tigen, abweichend von deren Angaben in den Steuererklärungen, festgeseßt, ohne daß zuvor die im § 38 Absagz 2 des Ein- kommensteuergesezes und in den Artikeln 5 und 57 der Anweisung vom 5. August v. J. vorgeschriebene Be- anstandung der betreffenden Steuererklärung stattgefunden hatte. Zur Entschuldigung wird von den betheiligten Vor- fißenden der Veranlagungscommissionen geltend gemacht, daß mit Rücksicht auf die rehtzeitige Beendigung des Veranlagungs- geschäfts eine derartige Abkürzung des Verfahrens ¡vermeidlich gewcsen sei. Wenn auch nicht zu verkennen ist, daß bei der ersten Veranlagung nah dem neuen Gesetze große Schwierigkeiten zu überwinden waren, welche zum theil auf die unter den - Steuerpflichtigen pcrbreiteten irrigen Auffassungen des Geseßes und die

igen zéritdéidtinn

Ma tafeit ter S i ngelhaftigkeit zahlreicher lh n

, der außergewöhnli einzelnen Stellen eine O E dele 3 1 anlagungsarbeiten E haben mag, jo können

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doh stände dieser Art in ft eine Außerachtlassung geseßli Res in keinem Falle rechtfertigen. Demi 3 der Finanz-Minister in einer Verfügung vom 13. Mai die Vorsitzenden der Einkommensteuer-Berufungscommissionen er- sucht, die Mes der Veranlagungscommissionen gen hinzuweisen und ihnen bemerklich zu machen, daß fie au die genaueste Befolgung der oben bezeichneten Vorschriften bei Ener Verantwortung hinzuwirken haben. Auch soll dafür

orge getragen werden, daß die bei Erörterung der Be- ‘rufungen wahrgenommenen Mängel des Veranlagungs- verfahrens soweit als thunlich ausgeglichen, insbesondere die von den Steuerpflichtigen bei Erörterung der Steuererklärungen etwa beantragten, aber ohne genügenden Grund unterbliebenen Beweisaufnahmen nachgeholt werden.

Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog Friedrich von Baden, Commandeur der 4. Garde-Jnfanterie-Brigade, hat sich in das Manövergelände begeben.

Der Kaiserlihe Gesandte am Königlich belgishen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Graf von Alvensleben hat einen kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations-Rath Prinz von Thurn und Taris als Geschäftsträger.

S. M. Kanonenboot „JFltis“, Commandant Capitän- Lieutenant Müller, ist heute (16.) von Shanghai nah Na- asaki in See gegangen. S. M. Kanonenboot „Hyäne“, Sommandant Capitän-Lieutenant Goedcke, ist am 14. Mai in San Paolo de Loanda eingetroffen und beabsichtigt, am 17.

nach Capstadt in See zu gehen.

Bayern.

München, 16. Mai. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig traf, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nach- s zur T P S an der 30. Wanderverjammlung der bayerishen Landwirthe in Würzburg ein und stieg beim Regierungs - Präsidenten ab. Im Laufe des Nachmittags empfing der Fn die Deputationen der Städte Unterfrankens und die Vertreter der Würzburger Handelskammer und sprach ihnen gegenüber die Hoffnung aus, daß es gelingen werde, die große Wasserstraße Main— Passau—Wien herzustellen. Wenn Preußen und Hessen den Main bis Hanau fkanalisirten, würde Bayern die Kanalisirung bis Aschaffenburg fortsezen und stromaufwärts die Mainkette legen. Dem einheitlichen Ziele seien Sonder- interessen nahzustellen, auch die Mainstädte müßten für das große Ziel einer Verbindung von Main und Donau Opfer bringen. Später wohnte der Prinz der A der vierten unterfränkishen Kreis-Thierschau bei und gab seiner hohen Be- friedigung über die erzielten Ae Ausdruck. Abends besuhte der Prinz das Bankett der Wanderversamm- lung der Landwirthe. Dabei nahm der Prinz Gelegen- heit hervorzuheben, die Landwirthschaft finde ihr Gedeihen nur im Zusammenhange mit Handel und Jndustrie, und die Er- haltung des Friedens beruhe auf der Sorge für cine starke Armee, die es jedem verleide, Deutshland anzugreifen.

Die Kammer der Abgeordneten hat in ihrer vorgestrigen Sitzung den Bau eincs Rheinhafens bei Ludwigs- hafen und die Jnstandseßung des Speyerer Rheinhafens, ferner die Vorlage, betreffend die Entschädigung für den Verlust von durch Milzbrand gefallenem Vieh, genehmigt.

Württemberg.

Stuttgart, 14. Mai. Jn den leßten Tagen war dur verschiedene Zeitungen die Nachricht gegangen, es sci von der württembergischen egierun eine Aenderung in der Be- RERETUR E des Branntweins in Anregung gebracht worden. Wie der „St.-A. f. W.“ aus zuverlässiger Quelle mittheilen kann, ist an dieser Nachricht kein Wort wahr.

Baden.

__ Karlsruhe, 14. Mai. Jm Anschluß an das Regierungs- jubiläum Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ist, wie die „Karlsr. Ztg.“ schreibt, eine gung darüber erfolgt, ob in einzelnen Strafvollzugsfällen Anlaß zu einer besonderen Berücksichtigung bestehe. Es ist sodann im Weg der Gnade bei einigen Delicten mit politishem Hintergrund der Erlaß von Reststrafe oder Kostenschuld, sowie in einer Reihe von Fällen mit langer Strafzeit ein Theilnahlaß eingetreten wegen hiuzu- gefommener körperlicher Leiden oder wegen hervorragenden Fleißes oder besonders bethätigter Reue.

Die Zweite Kammer hat in ihrer heutigen En einen Vermittelungsantrag zu Gunsten des directen Wahl: rechts angenommen, der gleichzeitig die Gesammtrevision der Verfassung als wünschenswerth bezeihnet. Der Antrag der Commission hatte die leßtere für nothwendig erklärt.

schweig.

Braunschweig, 14. Mai. Der Landtag hat der „Magd. Ztg.“ zufolge in seiner gestrigen Sißung die zweite Lesung der neuen Städteordnung vorgenommen. Dabei wurde die in erster Lesung beschlossene Besteuerung des Fiscus wieder fallen gelassen, nahdem die Regierung eine derartige Bestimmung für unannehmbar und den Ausgleich etwaiger Härten, die der jeßige Zustand vielleiht mit sich E könne, auf andere Weise beseitigen zu wollen erklärt atte.

Bremen.

Bremen, 14. Mai. Der Senat hat, wie der „Hamb. Corr.“ erfährt, der Bürgerschaft den Entwurf einer neuen Redaction der Verfassung und der auf diese sich be- ziehenden Gesetze zugehen lassen, bei der die seit der leßten Redaction vom 17. November 1875 eingetretenen Aenderungen berücsihtigt und einige weitere, theils dur reichsgescßliche Vorschriften nothwendig gewordene, theils dur die Erfahrung als zweckmäßig sih ergebende Aenderungen ins Auge gefaßt worden find.

vorlagen (siehe die vorgestri = U. Siy E E peueinaias 4 E ür die Ordnung der Papiergeldci i ie Au Baarzahlungen werden im angemessenen Zeit Meral nabme ter f irofies werden. Der Münz- un Eer Ungarn sa

nde 1910 gültig. Nah dem Inkrafttreten des s i beiden Regierungen die Verhandlungen fortseßen, um die allgemei Einführung der obligatorischen Rehnung in Kronenwährung îm fammenhange mit der Ordnung des allgemeinen Mün sowie der Ordnung der Papiergeldcirkulation und die ks; lich der Aufnahme der Baarzahlungen zu erlassenden gei G lihen Verfügungen zu vereinbarèn. Der dritte Gesetentwuee ordnet an, daß die Zahlungsverbindlihkeiten in Goldgulden auh in den Landesgoldmünzen geleistet werden fönn wo 42 österreichishe Goldgulden 100 Kronen glei gerednet werden. Der vierte Gefeßentwurf enthält einen Zusaß zy den Statuten der österreichish-ungarishen Bank, durch welchen die verpflihtet wird, geseßlihe Goldmünzen zum Nennwerth und Gosd- barren nach dem geseßlichen Münzfuß der Kronenwährung jederzeit gegen Banknoten einzulösen. Durch den fünften Gef entwurf wird der Finanz-Minister ermächtigt, eine Anleihe zur Be haffung von effectivem Gold zum Zwecke der Ausprägung aufzunehmen. Die Auf- nahme der Anleibe soll mittels Begebung vierprocentiger steuerfreier öfterreihisher Goldrente geschehen, und zwar sollen an efectivem Golde 183 456 000 österreihische Goldgulden erlöft werden. erlôfte Goldbetrag ist sofort in Landesgoldmünzen der Kronenwährung au8zupraägen und in gesonderte Verwahrung zu legen. Die Verfügungen über diese Erlage können nur legislatorisi Zur Controle hierüber ift die Staatsshuldencommission des Reiche; raths berufen, welcher die Gegensperre über den Erlag eingeräumt wird. Ueber die Ordnung der s{chwebenden Schuld in Partial.

vpotbefar-Anweifungen und der dieselben in der Cirkulation er-

ReN Staatênoten is rechtzeitig eine besondere Geseß8vorlage cin, zubringen. A :

Bei der Einbringung der Vorlagen im Abgeordnetenhause ergriff vorgestern der Finanz-Minister Dr. Steinbach das Wort zu einer mit lebhaftem Beifall aufgenommenen An- sprache, über die e Bericht vorliegt:

__ Der Minister ho zunächst die Reformbedürftigkeit der öster reihischen Währungsverhältnisse bervor ; fo lange ein Deficit vorhanden gewesen sei, habe man an die Valutaregulirungsfrage, welche Opfer erfordere, nicht herantreten fêönnen. Er bezeichnete sodann als Hauptaufgabe die Stabilisirung der österreihishen Wäk, rung. Vorerst sei nur die Feststellung der Kronenwährung vorgeschlagen, alles andere, bis zur Aufnahme der Baar- zahlungen, bleibe künftigen legiëlativen Schritten vorbehalten, die mit der Entwickelung der ganzen Sache eintreten müßten. Der Minister erflärte ferner, er wolle weder das Fallen noch das Steigen des öster: reichischen Geldwerths , die österreihische Währung solle von den Schwankungen des Silbers losgelös|t werden; einerseits solle die weitere Ausprägung des Silberguldens beschränkt bezw. eingestellt, andererseits die * zukünftige Währung derartig an das Gold an- ges{lofsen werden, daß Gold der Werthmesser der künftigen öster: reihishen Währung werde. Die Relation müsse gesezlih festgestellt werden; geschehe dieses nit, so werde der Staat in die aller- auégedehnteste Valutaspeculation hineingebraht werden. Gewählt worden sei der Durhschnittscurs seit 1879. Hierauf red, fertigte der Minister die Einbringung der Valutavorlagen im gegenwärtigen Augenblick, wies auf den Abschluß der Handelé- vertrage, auf den Aufschwung der produzirenden Klassen Oesterreichs, sowie auch auf die Verhandlungen über die freie Silberprägung in den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika hin und hob bervor, daß es die Pflicht Oesterreih-Ungarns sei, den Wirkungen einer eventuellen Freigebung der Silberprägung vorzubeugen. În Bezug auf den weiteren Gang der Valutaregelung verwies Dr. Steinbahh auf die Bestimmungen des Vertragsentwurfs mit Ungarn, sowie auf die: jenigen des Gefeßes über die Goldbeshaffung. Es fönne ibm, so {loß der Minister, nit einfallen, auf der Mitte des Weges stehen zu bleiben; man müsse s{ließlich zur Baarzahlung gelangen, deshalb sei die Bestimmung geseßlicher Fristen für die Vornahme bestimmter Handlungen bedenklich, weil dies die Speculation fördern würde; aub müsse die Möglichkeit geboten sein, für jeden einzelnen Schritt den richtigen Moment zu wählen. Er empfehle die Prüfung zum Besten des Vaterlandes.

_ Die erste Berathung der Vorlagen wird sofort as Er- ledigung der jezt zur Berathung stehenden Wiener Verkehré- vorlage stattfinden.

Nach einer Meldung der „Politischen Correspondenz“ hat das Wiener Cabinet eine Einladung der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika- zur Theilnahme an der Conferenz über die Silberfrage erhalten.

In der vorgestrigen Sizung des ungarischen Unterhaus es mahte nach der Einbringung der Vor- lage über die Valutaregulirung der Minister-Präsident Graf Szápáry den Vorschlag, daß beide Häuser des Reichstags anläßlih des Krönungs-Jubiläums des Königs Franz Joseph zum König von Ungarn am 8. Juni d. J., dem Jahrestag dieses hohbedeutsamen staat: rechtlihen Acts, welhen das ganze Land zu begehen si an- shicke, unter Führung ihres Präsidenten in corpore bei dem Konig erscheinen und daß die Präsidenten den König namens des Unterhauses und Oberhauses begrüßen wie au, daß die Mitglieder dem vorangehenden feierlichen Dankf- gottesdienste beiwohnen möchten. Der Abg. Csanady erklärte namens seiner Freunde, daß sie sich nur dann an der Feier betheiligen würden, wenn nit die shwarz-gelbe Fahne von der Ofener Königsburg wehen werde. Der Abg. Jranyi theilte die An- sichten Csanady's und meinte, er werde an der Festlichkeit theil nehmen, wenn fie nur eine Feier des Krönungsjubiläums und nit etwa eine Verherrlichung des Ausgleiches sein sollte. Der Abg. Graf Apponyi, für die Gemäßigten, sowie die Anhänger Ugron's erklärten, mit Freude an der Feier theilzunehmen. Jm Ober- hause hatte der Minister-Präsident den gleichen Vorschlag ein- gebracht, dem das Haus beistimmte.

Laut telegraphischer Berichtigung muß es in dem in der vorgestrigen Nummer des „R.- u. St.-A.“ gebrahten Auszuge aus der im ungarischen Unterhause eingebrahten Valuta- vorlage Zeile 5 von unten statt 368/,4 Millionen heißen: 33/19 Millionen. M

_ Die Prager Stadtgemeinde hat an das Ministe- rium recurrirt, weil der Statthalter den Gemeinderathsbeshluß betreffs der czechischen Amtssprache des Magistrats (fiche Nr. 106 des „R.- u. St.-A.“ vom 4. d. M.) im .Ver- ehr mit den Parteien und Behörden sistirt hat.

Frankreich.

„Dex neues Zieles scheint auf die Entwickelung der wirthschaftlichen Verhältnisse keinen günstigen Einfluß zu haben. Nach den bisherigen Ermittelungen hat vom Anfang Februar bis zum 30. April die Einfuhr 1319 Millionen Francs

egen 1348 Millionen in derselben Periode des vorigen Jahres

etragen, aljo einen Rückgang von 29 Millionen Francs el? geben. Die Ausfuhr betrug für die angegebene Zeit 870 Millionen gegen 955 Millionen in derselben Zeit des Vorjahres;

der Rückgang betrug also hier 85 Millionen Francs. Die

getroffen werden. |

i nissen blieb in den ersten vier Mo- Jahres gege N eselben Monate des Vorjahres [ionen nes zurüd. j gestern vorgenommenen Wahlen der Maires r durch die Gemeinderäthe wurden in den meisten großen Städten die bisherigen Maires wiedergewählt. Jn Loches ist der vormalige Deputirte Wilson gewählt worden. Die Städte Marseille und Roubaix wählten Maires, die der socialdemofkratischen Partei angehören, und zwar erstere den Dr. Flainières, leßtere den Spinnerei- Arbeiter Caresse. beiden Städten fanden zu Ehren der

ählten Arbeitermanifestationen statt: beide Bürger- meister erklärten, dem Programm des Lyoner Parteicongresses gemäß die Geschäfte n zu wollen.

Ein neues anarchistishes Verbrechen if in der Nachbarschaft von Albi verübt worden. Vor dem Bureau des Jngenieurs der dortigen Gruben explodirte in der Nacht zum Sonnabend eine Dynamitpatrone; die steinerne

sterbrüstung wurde jersmeert, die Fenstersheiben zer- tas en, das im Zimmer befindlihe Mobiliar wurde zerstört.

ch einer Meldung des „W. T. B.“ aus Nizza gedenkt der König von Shweden übermorgen von Mentone nah den Pyrenäen abzureisen. i: ine in Paris eingetroffene Privatdepeshe aus Kotonu meldet, wie die „Magd. Ztg.“ erfährt, daß die Dahomeyer am 3. Mai einen Angriff auf Portonovo unternommen hätten, wobei zwölf umliegende Dörfer zerstört und deren Ein- wohner theils getödtet, theils in die Sklaverei geschleppt worden wären. : S A

Ueber das Begräbniß Véry's is bereits in der Nummer des „R.- u. St.-A.“ vom Sonnabend kurz berichtet worden. Der „Franz. Corresp.“ entnehmen wir heute noch folgende ausführlichere Mittheilungen darüber: Dem Begräb- niß wohnten der Minister-Präfident Loubet, die Präfecten der Seine und der Polizei, der Major Pistor als Vertreter des Prä- sidenten der Republik, der Vorstand des Pariser Gemeinderaths, viele andere officielle Persönlichkeiten und außer den Leidtragenden zahlreiche Neugierige bei. Der Trauergottesdienst fand in der Kirche Saint-Joseph statt. Am Grabe hielt der Minister- Präsident dem Verstorbenen, „dem rechts{haffenen und be- scheidenen Manne, der seine Pflicht als guter Bürger erfüllt habe, obwohl er die Gefahr kannte, der er sih ausseßte,“ einen herzlihen Nachruf. Er fügte hinzu, die Regierung werde das Versprechen halten, das Véry vor seinem Tode gegeben wor- den sei, für seine Wittwe und Tochter zu sorgen

„Vergeblich“, sagte Herr Loubet, „suchen die Anarchisten sih für cine politische Fone auézugeben. Sie werden im Gegentheil von jedermann verleugnet, und Herr Santon, der Präsident des Parifer Gemeinderaths, hat sie am Grabe des unglücklihen Hamonod* nah Verdienst harakterisirt. Der Kamvf, den sie gegen die Gesellschaft unternehmen, ift verbreherisch und wird erfolglos bleiben. Sie haben den Richterstand, die Geshworenen, die ganze Gesellshaft durch Schreckèn beherrshen wollen. Troßdem ließ fh Niemand eins{chühtern, weder die Pariser Bevölkerung, noch wir, die wir ents{chlofen sind, unsere volle Pflicht zu thun.“ j :

Nach dem Minister-Präsidenten spra der Vorsißende des Pariser Gemeinderaths, welcher erklärte, nach der günstigen Aufnahme, die seine Rede am Grabe Hamonod's ge- funden, hene er das Bewußtsein, im Namen der gesammten Pariser Bevölkerung zu sprechen. e

„Auch Véry“, fuhr er fort, „war ein Arbeiter. Der ehemalige Kellner batte unlängst das bescheidene Local übernommen, wo er den Tod finden sollte. Er war ganz und gar, was man einen kleinen Handelêmann nennt, und sein Tod würde seine Frau und fein Kind mittellos lassen, wenn die Gesellshaft ihnen nicht zu Hilfe käme. Man nehme jedes der Opfer der leßten Erxplosionen einzeln, und man wird finden, daß sie allesammt die bescheidensten Berufs- arten ausübten. VBlindlings dreinschlagen, um einen einzelnen Mann zu treffen, und dabei Frauen, arme Kinder tödten, das find {heußlihe Verbrechen, für die es keine Entschuldigung giebt, und der Verstand mag nicht glauben, daß folch wilde Thaten ug Cx neuern könnten Diese ungeheuerlichen Attentate hatten die Stählung der Charaktere zur Folge. Ich danke dem Herrn Minister- Präsidenten, daß er gekommen ist, um uns der kräftigen Unterstüßung der öffentlihen Gewalten zu versichern. Heute steht ein jeder auf seinem Posten. Der erste Augenblick der Ueberrashung is vorüber und jedermann bereit, seine Pflicht zu thun.“

Jtalien.

Das neue Ministerium hat sich nunmehr in der folgenden Zusammenseßung constituirt: Giolitti, Vorsig, Inneres, interimistisch auch Verwaltung des Schaß-Ministeriums; Brin, Auswärtiges; Bonacci, Justiz; Ellena, inanzen; Pelloux, Krieg; San Bon, Marine; Genala, öffentliche Arbeiten; Lacava, Ackerbau ; Martini, Unterricht; Co Aprile, Posten und Telegraphen. Gestern Nachmittag sollte die Vereidigung vor dein König stattfinden. Die Auf- nahme des neuen Cabinets seitens der römischen Presse ist, wie es in einer Depesche des Hirsh’shen Bureaus heißt, eine allgemein günstige. Die Blätter der Linken sagen dem Cabinet Erfolg ind Dauer voraus. Die „Riforma“ fordert das Mini- sterium zu schneller, energisher und gründlicher Reformarbeit auf. Die Centrumsblätter bedauern die prononcirte s des Cabinets gegenüber der Rechten und hoffen, daß ein Kamp werde vermieden werden. Was die Pariser Blätter be- trifft, so bezeichnet das „Journal des Débats“ das Cabinet Giolitti als ein „Ministerium Crispi's ohne Crispi“. Daß Crispi ihm nit angehöre, verleihe dem Cabinet eine ge- mäßigtere Färbung und erlaube ihm, eine weniger Provocatorishe Haltung zu beobachten, vermehre je- doch keineswegs die Chancen seiner Dauer. Der Name Brin bedeute das ufgehen der italienischen Jndividualität in der germanischen Allianz“ und derjenige Ellena's „den wirthschaft- lichen Bruch mit reli ed Aehnlich äußert sich die „Justice“,

indem sie hinzufügt, das Cabinet habe einen „gallophoben Charakter“.

Der Werth der Einfuhr in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres ist, wie „W. T. B.“ mittheilt, um 422/10 Millionen Lire geringer gewesen als im gleichen Zeit- raum des vorigen Jahres: der Werth der Ausfuhr |tellte ch im Vergleich zu derjelben Periode des Jahres 1891 um 332/16 Millionen höher.

Spanien.

_ Wie wir in Nr. 109 d. Bl. vom 7. Mai meldeten, hat Gr o ß- britannien die Handelsvertragsverhandlungen mit Spanien abgebrochen. Jeßt sind laut einer Madrider Depesche

D. L. B.“ auch die neuangebahnten Dane vers: verhandlungen en

Von mit Frankreich als erfolglos aufgege s

: Schweiz. N Die von vielen Blättern gebrahte Nachricht, der shweizer Bundesrath werde der Bundesversammlung die Einführung

der mitteleuropäishen Zeit für den Eisenbahn-, ost- und Telegraphendienst in der iz vorschlagen, wird in einer Mittheilung; des Wolff schen Bureaus aus Bern als mindestens bezeichnet, da ein darauf bezüglihes Gut- achten der Post- und Telegraphenverwaltung dem Eisenbahn- Departement noch nit vorliege. x

Belgien.

In der Repräsentantenkammer hatte (wie schon in

der leßten Nummer d. Bl. mitgetheilt wurde) der Deputirte Rosseuw von der Regierung fkategorische Erklärungen gefordert über die erhobene uldigung, daß der Congostaat, den Beschlüssen der Brü Lai Conferenz zuwider, für eigene. Rechnung Handel und nah seinem Territorium Ge- wehre importirt habe. Ueber die von dem Minister-Präsidenten Beernaert darauf ertheilte Antwort liegt jezt aus dem „W. T. B.“ folgende Mittheilung vor: Minister- E erklärte, zwischen Belgien und dem Congostaat be- tehe nur eine SCafenaiunión. Herr Beernaert wies sodann auf die bedeutenden Fortschritte des Congostaats sowie auf die Nothwendigkeit hin, dessen Grenzen zu bejeßen und entlang den Grenzen Stellung zu nehmen. Nachdem Verträge mit den ein- geborenen Häuptlingen abgeschlossen seien, welhe den Schuß des un- abhängigen Congoftaats angenommen und einen in Elfenbein zahlbaren Tribut versprochen hätten, gebe es in den Gegenden, in. denen E L Feuer und Krieg gewüthet hätten, ich

keinen Araber mehr. Des weiteren wies der Minister-Präsi- dent auf die von dem König für den Kongostaat gebrachten Opfec hin, sowie darauf, da sih die Kosten dur den Ertrag bei dem Verkaufe von Elfenbein verringert hätten. Keine Handelsgesellshaft könne deswegen eifersühtig werden, weil dieses Elfenbein aus Gegenden fomme, die bisher niht ershlossen gewesen und die erst künftig in die Sphäre der commerziellen Thätigkeit treten würden. Der Congostaat habe nie Verzicht darauf geleistet, gewisse Erzeugnisse unter der Form eines Tributs für sih einzuziehen; dieses Verfahren entsprehe dem, was auch die anderen Mächte thäten. Am 9. Juli 1890 habe der unabhängige Congostaat auf den Elfenbeinhandel innerhalb einer Zone von 50 km vom Ufer ab verzichtet. Es hätten einige Reibereien mit den Handelscompagnien stattgefunden, denn anfangs sei man unvorsichtig zu Werke gegangen. Das Werk des Brüsseler Congresses sei jeßt beendet und Schwierigkeiten würden si niht mehr ergeben. Völlig unbegründet sei die Erzählung von dem Verkaufe von Gewehren an die Neger. Der Minister-Präfident {loß mit der Aeußerung: Er habe ab- solutes Vertrauen zu den Resultaten der Arbeiten der Congo- conferenz. Der König, welcher ein Vermögen geopfert habe, um für Belgien eine Colonie zu erlangen, könne niht Jdeen hegen, welhe für den Besiß dieser Colonie niht vortheilhaft sein würden. Griechenland.

Die gestrigen Wahlen zur Deputirtenkammer haben si in Athen in voller Ordnung vollzogen. Nur am Vorabend fand dort zu Gunsten des vormaligen Minister-Präsidenten Delyannis eine große Demonstration statt, an der sih etwa 30 000 Personen betheiligten. Nach den bisher vorliegenden Wahlergebnifsen sollen, wie män dem „W. T. B.“ berichtet, die Anhänger von Trikupis in 38 von 40 Wahlkreisen gesiegt haben, u. a. auch in sämmtlichen 11 Athener Aren, Aus den übrigen Bezirken waren heute Morgen noch keine Mit- theilungen über das Wahlresultat in Athen eingetroffen; bis Mitternacht war überhaupt noch kein officielles Wahlresultat vorhanden.

Rumänien.

Der Erbprinz und die Erbprinzessin von Sachsen- teiningen trafen laut Meldung des „W. T. B.“ gestern Nachmittag um 4 Uhr in Bukarest ein. Jn Smarda an der Donau wurden die hohen Herrschaften vom“ Prinzen O von Hohenzollern und später am Bukarester ahnhofe vom. König Karl in Gegenwart der Minister, der Hofwürdenträger und der Generalität empfangen. Eine Compagnie mit Fahne und Musikcorps war zum Empfange der hohen Herrschaften anwesend. Die Stadt hat Flaggenschmuck angelegt. Am Abend wird ein Familien- diner stattfinden. Das Erbprinzlihe Paar gedenkt zehn Tage

in Bukarest zu verweilen.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 14. Mai. Der Aufenthalt König Oscar’s in Biarriß wird, wie „Dag. Nyh.“ meldet, vom 24. d. bis zum 15. Juni dauern. Der König wird Paris niht besuchen, sondern von Biarriz über Lyon direct nah Honnef bei Bonn reisen. |

Die Staatseinnahmen während der ersten vier Mo- nate dieses Jahres betrugen: Zölle 11 477 958 Krone gegen 10 437 068 Kronen, Branntweinjteuer 3 382 045 Kronen gegen 3 306 187 Kronen, Rübenzuckersteuer 679 001 Kronen gegen 615 732 Kronen, Staatseisenbahnen (Ueberschüsse) 2300 Kronen gegen 2400 000 Kronen, oder zusammen 17 839 004 Kronen gegen 16 758 987 Kronen im gleichen Zeitraum des Vorjahres. : | |

Der Reichstag ist gegenwärtig mit der Berathung der

ollvorlage beshâftigt. Es handelt sich dabei meist um

ollerhöhungen. Genehmigt sind bis jeßt folgende Säße: bearbeitete Knochen 80 Oere per Kilogramm, bisher 35 Oere; brodirte Arbciten 100 Proz. über den Zoll, mit welhem der Stoff belastet ijt, bis- her 20 Proc.; Damenhüte mit Blumen oder Federn 4 Kronen pro Stück, bisher 1 Krone 50 Oere; chirurgische Instrumente 10 Proc. des Werthes, bisher frei; Knöpfe von Seide 2 Kronen, bisher 50 Oere per Kilogramm; von zu- sammecngeseßten Stoffen 1 Krone, bisher 50 Oere: Coiffuren

Kronen per Stü, bisher 1 Krone 50 Oere; Kümmel 10, bisher 4 Oere per Kilogramm ; Lack 50, bisher 47 Oere per Kilogramm; s{hwefelsaure Erde und Alkalien 2 Kronen per 100 kg, bisher 1 Krone; Seidenzeug:- und Seiden- band 8 Kronen, bisher 2,80 Kronen; Halbseidenzeug und Halbseidenband 3 Kronen, bisher 2,35 Kronen. Für Handschuhe wurde der Preias von 180 Oere auf 6 Kro- nen per Kilogramm * und für fertige oder halbfertige Hüte von 35 auf 75 Oere per Stück erhöht. E Lokomotiven wurde ein Zollsag von 10 Procent vom Werthe genehmigt. Mit 184 gegen 179 Stimmen wurde ferner beschlossen, daß Maschinenwerkzeuge, die bisher zollfrei waren, einen Zollsaß von 10 Procent vom Werthe tragen sollen.

Dänemark. Kopenhagen, 14. Mai. Die Königlihe Dampfyacht

„Danebrog“ hat heute die Commandoflagge gehißt und liegt

bereit, um König Christian nah Lübeck zu E von wo er in den näch ani den Herzog von Cumberland nebst Familie abzuholen gedenkt. «-

Amerika.

Der Präsident Harrison hat den Richter des Oberen Gerichtshofs Mr. Harlan und den Senator Morgan zu Ver- tretern der Vereinigten Staaten bei dem Schieds- eriht über die english-amerifanishe Beringsmeer- treitfrage ernannt. : A „New York Herald“ wird aus Valenzia in Venezuela berihtet: Am 11. Mai, Abends, sind vor dem Bundespalast und dem militärishen Hauptquartier in Caracas Bomben explodirt. Der Palast ist nicht b Gr worden, in dem Hauptquartier wurden jedoch viele Glasscheiben zertrümmert. Jn leßterem befand sih gerade eine große An- hl Soldaten. Ein Mann, den man als Thäter in Verdacht it wurde verhaftet. Die Schandthat hat#2ater den Ein- wohnern der Stadt eine große Panik hervorgerufen, besonders da sie dem (in Nr. 114 gemeldeten) Versuche, den Palast des Finanz-Ministers in die Luft zu sprengen, fo {nell auf dem ße folgte. Der Präsident Salacio hat einen Abgesandten an den General Guzman Blanco in Paris geshickt, um ihn zur Rückkehr nah Venezuela zu bewegen.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (65.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, der der Minister des Jnnern Herrfurth und der D I Dr. Miquel beiwohnten, stand als erster Gegensta auf der Tagesordnung die dritte Berathung des Geseßentwurfs über die Einführung der Landgemeindeordnung für die sieben östlihen Provinzen der Monarchie vom 3. Juli 1891 in der Provinz Schleswig-Holstein.

In der Generaldiscussion wünschte der Abg. Dr. Meyer (dfr.) eine Aenderung der Gemeindeverhältnisse in Hohenzollern.

Der Minister des Jnnern Herrfurth erkannte ein Be- dürfniß dazu an; Vorbereitungen seien schon getroffen, aber die bisher ausgearbeiteten Entwürfe hätten niht ausgereicht.

Jn der Spccialdiscussion wurde nah einer kurzen Debatte zwischen dem Abg. von Strombeck (Centr) und dem Minister des Jnnern Herrfurth bezüglich des Wahlrechts für die Gemeindevertretungen der Geseßentwurf in seinen einzelnen Theilen und darauf auch im ganzen angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Geseßentwurfs wegen Aufhebung der Befreiung von ordent- iden Personalsteuern gegen Entschädigung, der nah kurzer Debatte zwischen. den Abgg. von Strom- beck (Centr.), Rickert (dfr.) und Dr. Sattler (nl.) sowie dem Finanz-Minister Dr. Miquel unter Ablehnung eines Antrags Ridckert auf Aufhebung der Steuerfxeiheit ohne Entschädigung unverändert angenommen wurde.

ei Schluß des Blattes ging das Haus zur Berathung von Petitionen über.

Auf der Tagesordnung für die 14. Plenarsizung des Herrenhauses am Freitag, 27. Mai, stehen: 1) Ein- malige Schlußberathung des Gcetentwuess: betreffend die Er-

RE des Unternehmens der Stargard - Küstriner Eisen- ]

bahngesellshaft durch den käuflihen Erwerb der Eisenbahn von Glasow nah Berlinchen. 2) Einmalige Schlußberathung des Gesezentwurfs, betreffend die Beseitigung der kirhlihen Steuer- freiheit der Angehörigen der Kieler Universität. 3) Einmalige Schlußberathung des Geseßentwurfs zur Ergänzung des Ge- seßes vom 3. Juni 1876, betreffend die R Kirchen- verfassung in den aht älteren Provinzen der Monarchie. 4) Einmalige Schlußberathung des zwischen Preußen und Bremen unterm 14. März d. J. abgeschlossenen Vertrags wegen Erweiterung des bremischen Staatsgebiets nördlih von Bremerhaven. 5) Einmalige Schlußberathung des dreiund- vierzigsten Berichts der Staatsschuldencommijsion über die Verwaltung des Staatsshuldenwesens im Rechnungsjahre vom 1. April 1890/91, und 6) Einmalige Schlußberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Verlegung der Landes-Buß- und Bettage.

Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Geseßentwurfs über die Beseßung der Subaltern- undUnterbeamtenfst ellen in der Verwaltung der Communalverbände mit Militär-Anwärtern hat nach den „N. N.* am Sonnabend ihre erste Lesung beendet. Ein Antrag des Abg. Schmidt (Centr ), die Beseßung der betreffenden Stellen thunlichst nach der Heimathszugehörigkeit der Militär-Anwärter vorzunehmen, wurde mit allen gegen drei Stimmen abgelehnt. Der 13 wurde mit Abänderungsanträgen der Abgg. von Rauchhaupt (conf.) und Noeren (Centr.) angenommen. Es handelt sih bei diesem Paragraphen um diejenigen Bestimmungen, welche Subaltern- und Unterbeamtenstellen als etatsmäßige im Sinne des Gesetzes an- zusehen sind.

Die mit der Vorberathung des Gefeßentwurfs über das Dien st - einkommen der Lehrer an den nihtstaatlihen öffentlichen böheren Schulen beauftragte Commission des Hauses der Abgeordneten trat heute in die zweite Lesung der Vorlage ein. & 1 hat von der Commission folgende Fafsung erhalten: „Die für das Diensteinkommen der Leiter und der wissenschaftlihen Lebrer einshließlich der Hilfslehrer, der Zeichenlehrer und der sonstigen technischen, Elementar- und Vorschul- [ehrer an den L höheren Schulen beim Inkrafttreten dieses Geseßzes geltenden Bestimmungen finden in gleihem Maße Anwendung bei denjenigen öffentlihen höheren Schulen, welche von einer bürgerlihen Gemeinde als eine Veranstaltung derselben untcr- halten werden.“ Die gesperrt gedruckten Worte sind von der Com- mission in die Regierungsvorlage eingefügt, dagegen zwei Absäße der leßteren, welche die Gehaltsverhältnisse der Zeichenlehrer und der fonstigen tehnischen, Elementar- und Vorschullehrer betreffen, gestrichen wörden. § 1 wurde nach den Beschlüssen erster Lesung unverändert ange- nommen. § 2 der Regierungsvorlage, der es den bürgerlichen Ge- meinden freistellt, das Aufrücken der wIReL atn Lehrer im Gehalt ftatt nah dem System der Dienstalterszulagen nah Maßgabe des für die einzelne Anstalt oder für mehrere Anstalten zusammen aufzustellenden Besoldungs - Etats er- folgen zu laffen, war von der Commission geftrichen worden. Der Abg. Na dbyl (Centr.) beantragte die Wiederherstellung der Regierungsvorlage. Der Cultus-Minister Dr. Bosse erklärte, er sei dienstlih verhindert gewesen, an der Berathung der Commission in erster Lesung theilzunehmen und müsse sich daher heute eine gewisse Zurückhaltung auferlegen. Er bitte doch einen Gesichtspunkt niht außer Acht zu lassen. Es könne vorkommen, und es komme thatsählih vor, daß an höheren Communalanstalten nur ältere Lehrer angestellt teien und daß bier durch Alterszulagen ein Mehraufwand von 12 000 Æ erforderlich werde. Das könne den ganzen Stadthaushalts- Etat in Verlegenheit bringen. Es fei auch zu besorgen, daß das

Herrenhaus mit Rücksicht auf die Interessen der Communen die