Strei des § 2 beanstanden werde, und er habe deshalb ernste
î ohne diesen § 2 der Regierunçêvorlage das. Geseg über-
t zur Verabschiedung gelangen werde. — Der Antrag Nadbyl wurde mit elf gegen zehn Stimmen abgelehnt, S 2 bleibt alfo gestrichen. SS 3 bis 8 wurden ebenfalls nah den Beschlüssen erster Lesung E. Die Commission hat sodann in Lesung folgenden neuen § 8a Angekommen. «Für diejenigen Gemeinden und Corporationen, S i dem Inkraft- treten dieses Gesetzes zur Erhaltung ihrer höheren Schulen eine staatlihe Unterstüßung empfangen, wird dieselbe entspreend den aus den Vorschriften dieses Geseßes erwahsenden Mehr- auéëgaben für die Dauer ihrer gsunfähigkeit erhöht.“ Der Staats-Minister Dr. Bosse führte aus, die Verhandlungen der Comimmission hâtten ergehen, daß dieser Pamgraps verschiedenartig auf- gefaßt werde und zu Unkflarheiten führe. Die Staatsregierung habe die bestimmte Erklärung abzugeben, daß sie bereit sei und si ver- vflichtet fühle, au ferner den l[eiftungêuafähigen Gemeinden Zuschüsse zu gewähren. Er halte also diefen § 8a für überflüssig. Auf die Prüfung der Leistungsunfäbigkeit könne die Staatsregierung nit verzihten. — Die Commission blieb auch hier ihren früheren Beschlüffen treu, § 8a wurde mit 11 gegen 9 Stimmen beibehalten. — Die Beschlußfaffung über einen Antrag des Abg. Nadbyl, der den Fall ins Auge faßt, daß eine Gemeinde vor dem 1. April 1893 eine bestehende höhere Lehranstalt aufheben, oder in eine solche mit niederen Berehtigungen umwandeln wolle, wird auf den Wunsch des Cultus-Ministers, der erklärte, die Consequenzen dieses Antrages nicht übersehen zu können und deshalb den Wunsch hege, den Antrag mit seinen tehnishen Beiräthen zu besprehen, ausgeseßt. § 9 blieb, wie in erster Lesung, unver- ändert. Die folgende Resolution: „Die Königliche Staats- Regierung aufzufordern: in Fällen, wo die eigenen Einnahmen bisher nit subventionirter Lehranstalten und die Mittel der Schulunter- baltungépflihtigen zur Erhaltung dieser Anstalten nah Maßgabe des S 1 dieses Gefeßes nahweisbar nicht ausreichen, in möglichst ausgiebiger Weise Subventionen aus staatlihen Fonds zu ge- währen, später aber diese Subventionen nur solchen Gemeinden weiter zuzuwenden, für deren höhere Lehranstalten ein öffentlihes Interesse vorhanden is, oder welche beschließen, dieselben in andere höhere Lehranstalten, für welhe diese Vorbe- dingung zutrifft, umzuwandeln“, wurde bestätigt. — Zu den verschie- denen Paragraphen des Gefeßentwurfs lagen Anträge der frei- confservativen Mitglieder vor, welhe die in demselben enthal- tenen Fremdworte_ in deutsche Ausdrücke übers wollen : Fonds in Gelder, Corporation in Körperschaft, ategorie in Gattung, Termin in Zeitpunkt. Gegen diesen Antrag wandte fh der Kultus - Minister Dr. Bosse: Man habe alle Ursache, bei der Aenderung der Geseßessprahe maßvoll vorzugehen. Bei der Abfassung des Bürgerlihen Ge}eßbuhs sei auf die Be- fcitigung von Fremdworten großer Werth gelegt worden, doch habe man dazu übergehen müssen, zum rihtigen Verständniß manchem deutshen Wort das Fremdwort der bisherigen Gefeßzesfprahe bei- zufügen. Die Commisfion entschied sih, die Worte „Kategorie“ in „Art“; „Termin“ in „Zeitpunkt“; „Subvention“ in „Beihilfe“ zu ändern, die Fremdworte „Fonds“ und „Corporation“ dagegen bestehen zu laffen. — Zur Berathung des vom Abg. Nadbyl be- antragten Zusaßes ift die nähste Sißung auf Sonnabend anberaumt worden. Bis dahin wird auch der Referent der Commission, Abg. Dr. Arendt, feinen Bericht über die Verhandlungen der Commission fertig gestellt haben.
Verkehrs-Anstalten.
Auf den Linien der Großen Berliner Pferde-Eisen- bahn - Actien - Gesellshaft find im Monat April 1892 10 752 790 Perfonen befördert und dafür 1 224 772 # oder dur- \cnittlich auf den Tag 40 825,74 M eingenommen worden. Die Einnahme im Monat April 1891 betrug 1179457 Æ oder durchschnittlih auf den Tag 39315
remen,-14. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher. Lloyd. Der Dampfer E ift S der Ausreise E eas ang
ommen. — 15. Mai. (W. T. B.) Der Reihs-Postdampfer „Bavern“, a ry von Seen abe an 14. E Ee, in
anghaîi angekommen. ostdampfer alier“, von Australien fommend, ist am 14. Mai Nachm. in Antwerpen an- ges Der Postdampfer „Darmstadt“, von New-York ommend, hat am 14. Mai m. Prawle Point passirt. Der Reichs-Posidampfer „Hohenftaufen“ hat am 14. Mai Nachm. die Reife von Antwerpen nah Southampton fortgeseßt.
Hamburg, 14. Mai. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- kaniîhe Packetfahrt - Actiengesellshaft. Der Post-
fer „Gothia“ ift, von New-York kommend, gestern Nacht - auf der Elbe und der Schnelldampfer „Normannia*, von burg Tommend, heute Morgen in New-York eingetroffen.
— 15. Mai. (W. T. B.) Postdampfer „Suevia“ ift,
mburg kommend, gestern Abend in New-York eingetroffen.
; Fiel, 14. Mai. (W. T. B.) Der Lloyddampfer , ECuterpe“ ift heute Nachmittag bier eingetroffen.
— 16. Mai. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Pandora“ ift, von Konstantinopel kommend, geftern Nachmittag bier eingetroffen.
London, 14. Mai. (W. T. B.) Der Caftle-Dampfer „Conway Castle“ is heute auf der Heimreise in London angefommen. _ — 16. Mai. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Tartar“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton abgegangen. Der Uniondampfer „Moor“ is am Sonntag auf der Heimreise in Southampton angekommen. ‘
von
Preußische Klafsenlotterie. (Ohne Gewähr.)
Bei der heute angefangenen Ziehung der 4. Klasse 186. Königlih preußischer Klassenlotterie fielen in der Vormittags-Ziehung :
1 Gewinn von 75 009 F auf Nr. 58 625.
1 Gewinn von 15 000 # auf Nr. 71719.
2 Gewinne von 10000 auf Nr. 23743. 24419.
7 Gewinne von 5000 # auf Nr. 29 037. 72 861. 73 646. 85 631. 150 313. 162 541. 173 868.
36 Gewinne von 3000 #4 auf Nr. 7432. 25 370. 34018. 36 656. 39779. 65487. 75328. 79413. 80414. 82678." 83618. 89 000. 94 028. 94046. 103351. 103688. 103 874. 114134. 118117. 120 789. 126808 198202. 1390902. 143463. 146772. 152312. 153505. 156129. 158 473. 164512. 171070. 174738. 174900. 177545. 178569. 185 665.
36 Gewinne von 1500 # auf Nr. 766. 7134. 9916. 99 846. 25744. 28912. 31200. 40809. 51152. 63961. 63969. 70714. 71519. 72230. 78861. 79207. 80823. 92447. 92884. 105337. 107425. 109937. 115475. 118142. 129898. 130172. 130544. 140182. 143507. 1B 948. 150106. 16501 11819. 12904 182252 187 799.
38 Gewinne von 500 4 auf Nr. 5391. 7095. 17653. 24768. 27197. 42221. 50190. 56 272. 63838. 74329. 79361. 86633. 91694. 93968. 95760. 98 244. 99181. 100 563. 105 109. 108 982. 115 824. 116 266. 121 111. 135106. 143566. 151892. 154279. 159935. 161134 165266. 167613. 172534. 174406. 174570. 181 909. 188 355.
10 785. 58 142.
Nah Shluß der Redaction eingegangene : Depeschen. : Danzig, 16. Mai. (W. T. B.) Beim uh Marien-Kir eine Seine Majestät der Kaiser dortigen Geistlichkeit mit, daß er die Absicht habe, di statilihen Dom, ebenso _ dies König Wilhe IV. gethan, {müden zu lassen. Von bega Majestät nah der Kaserne des 1. Leib-Husaren-Regime; wo beim Offiziercoros das Gabelfrühjtück ei wurde. Die Straßen waren - während der Durähsahrt des Kaisers überall von einer jubelnden Menge dicht gefüllt. Aus der Provinz erfolgte lebhafter Zuzug. Das Wetter war his. her schön, jeßt Lrodt Regen.
Halle a. S., 16. Mai. (W. T. B.)- Der - Handele Minister Freiherr von Berlepsh ist hier in Begleitung des Ober-Berghauptmanns Freund und. des Ober-Präsidenten der Provinz Sachsen von Pommer-Esche eingetroffen, um das Kohlenbecken von Ie N den Mansfelder Bergbaubezirk zu besichtigen. Zum Empfange des Ministers waren die Spizen der Behörden und das Präsidium der Handelskammer erschienen.
Lübeld, 16. Mei. (W. 2. D) Der König va Dänemark is an Bord des Krondampfers „Danebrog“ wie verlautet, zum Empfang der Herzogin von Cumberland hier eingetroffen.
London, 16. Mai. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Times“ aus Kairo von gestern wird Major von Wissmann morgen Kairo verlassen, um sich nag Sansibar zu begeben. Jn Sansibar werde sih Major von Wissmann mit 20 Europäern auf einem ge- mietheten Dampfer nah Quilimane einschiffen. Die Expedition werde aus 200 Kriegern ver-hiedener Stämme bestehen und mit mehreren Marimkanonen und anderen Geschüßen aus- gerüstet scin. Sie werde den Zambest- und den Shire-Fluß entlang nach dem Nyassa- und dem Taganyika-See ziehen, wo befestigte Stationen angelegt werden. Es . handle si dabei um ein vollkommen privates Unternehmen zur Be kämpfung der Sklaverei. Jn einem Jahre würden die Seen- dampfer auf die Seen gebraht und in der gleichen Zeit die Stationen errichtet sein. Das Befinden Wissmann's jei ein vorzügliches. :
London, 16. Mai. (W. T. B.) Nach einer Meldung des „Reuter’shen Bureaus“ aus Butte City im Territorium Montana vom heutigen Tage sind durch einen Erd sturz in dem Kupferberge von Anaconda zwölf Arbeiter verschüttet worden, von denen neun getödtet wurden.
St. Petersburg, 16. Mai. (W. T. B.) Der Kaiser
hat der unter dem Vorsiß des Geheimen Raths Abasa tagenden Getreidecommission, welhe bisher nur auf besonderen Befehl des Kaisers zusammentrat, das Recht ver liehen, aus eigener Entschließung je nah Bedarf zusammen- zutreten, damit gegebenen Falls feine Zeit verloren werde. __ Cleveland (Ohio), 16. Mai. (W.-T. B.) Während eines gestern hier und in der Umgegend wüthenden Orkans stießen bei Cleves, Station der Cleveland Columbus - Cincinnati - Jndianopolis - Eisenbahn, ein Per- sonen- und ein Güterzug zusammen. Fünf Be amte sollen getödtet sein; mehrere Personen werden vermißt. Bisher find zwei {wer Verwundete unter den Trümmern hervorgezogen. Der materielle Schaden wird auf 100 000 Dollars geschäßt.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
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iht vom 16. Mai,
Morgens.
Stationen.
u. d. Meeressp. red. in Millim.
Wind. Wetter.
us 50.49.
Temperatur in ° Cel
Bar. auf 0 Gr.
751 745 T47 751 748 749 T48 759
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bk med | pur prak jrrecb prak 00 V L I A D
1) Dunst. ?) Nachts Regen. 3) Wenig Regen. 4) Abenbs Regentrovfen. *) Nachts ae s Uebersicht der Witterung. Unter der Wechselwirkung eines umfangreichen Depressionsgebiets über Nord-Europa und chen
rometrischen
Marimums im Südwesten weben über
Central-Guropa durchs{nittlich mäßige südwestliche
und westliche Winde, unter deren peratur wieder herabgegangen ist. Jn
die Tem- t\chland
influ
ist das Wetter trübe und vielfa zu Regenfällen ge-
neigt; meistens liegt die Da das
dem Mittelwerthe.
atur etwas unter epressionégebiet im
Norden Mr südostwärts auszubreiten scheint, è
so dü ziemli lich sein.
: unsere Gegenden vorwiegend trübes, fühles Wetter mit Regenfällen wahrschein-
Deutsche Seewarte.
Theater - Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- haus. 125. Vorstellung. Frit. Lyrische Over in 3 Acten von P. Mascagni. Text von P. Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von M. Kalbeck. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Teßlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet - Diver- tifsement von Haßreiter und Gaul. Musik von J. Bayer. In Scene geseßt vom Balletmeister Emil E Dirigent: Musikdirector Hertel. Anfang
E. Schauspielhaus. 132. Vorstellung. Faust von Goethe. Der Tragödie erster Theil. Die An ndlung gehörende Musik von Anton Fürsten Radziwill und von Peter Jofeph von Lindpaintnec. In Scene ge- le vom Ober-Regisseur Max Grube. M 7 Uhr.
Mittwoch: Opernhaus. 126. Vorstellung. Boabdil, der leßte Maureuköuig. Oper in 3 Acten von Moriß Moszkowsky. Text von Carl Wittkowsky. Ballet von E. Graeb. Jn Scene gesezt vom Ober- NRegifseur Tetlaff. Dirigent: Kapellmeifter Kahl. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 133. n Das Buch
iob. Schauspiel in 1 Aufzug n . Hölty von . Adler. Qu Scene eseßt vom Sber Renifseur Max Grube. — Die Philosophin. Lustspiel in 1 Buseag von Friedri Roeber. Scene geseßt vom Ober-Regisseur Mar Grube. — Meister
Andrea. Lust}piel von E. Geibel. In Scene ge- seat vom Ober - Regisseur Mar Grube. Anfang r.
Berliner Theater. Dienstag: Richard AUL. Anfang 73 Ubr. ebet 6 gr E aé Nuscha onnerstag: Othello. nes Sorma, Nu Buge, Ludw. Barnay, Ludw. Stabl.)
Lessing-Theater. Dienstag: Die Ehre. Mittwoch: Die Grofßstadtluft.
Donnerstag: Die Gro
In Vorbereitung: Ein Doppelselbstmord.
Friedrich - Wilhelmflädtishes Theater. Dienstag: Mit neuer g ¡um 116. Male: Das Sonutagskind,. Operette in 3 Acten von
o Wittmann und Julius Bauer. Musik von MELEE M Scene gesest von Julius
I Frivs@e. : Kapellmeister ay Die aus dem Atelier von Falk. Die neuen ost vom Garderoben-Inspector Ventky. An- ang r. _Mittwoch: Zum 117. Male: Das Sounutags-
.
König
L AO prachtvollen Park : __Täglich: Militär - Concerte. Auftreten von Ge- sangs- und JInstrumental - Künstlern. Anfang des Concerts 6 Uhr.
Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten-
burg. Dienstag: Neu einftudirt: Firma RNon- dinot. (La Securité des Familles.) Schwank in 3 Acten von Albin Valabrègue. An- ana U
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Kroll's Theater.
flöte. Anfang 7 Ubr.
Mittwoch : Gastspiel von Frau Moran-Olden. Die Maccabäer. Oper in 3 Aufzügen nah Otto Ludwigs gleichnamigem Drama von H. S. von Meosenthal. Musik von Anton Rubinstein. (Leah: Fanny Moran-Olden.)
Sonnabend: Erstes Gastspiel Sembrih. La Traviata. __Taglich, bei günstigem Wetter: Großes Concert im Sommergarten. Anfang Sonntags 4 Uhr, an den Wochentagen 54 Uhr.
Belle-Alliance-Theater. Dienstag: Mit durchweg neuer, glänzender Ausftattung. Zum 14. Male: Der Günustling. Operette in 3 Acten von Hermann Sternheim. Musik von Carl Grau. In Scene geseßt vom Director Sternheim. Diri- gent: Mar iel.
Im prachtvollen, glänzenden Sommer - Garten (vornehmstes und großartigstes Sommer-Etablifsement der Residenz) :
Großes Militär-Doppel-Concert.
Auftreten von Specialitäten. i
Abends: Feenhafte Jllumination des ganzen Garten- Etablissements durch 50 000 Gasflammen. 7x U ang des Goncerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung
E
Mittwoch: Erste Séance des Chevalier Stuart Cumberland. (Neue Sensations - Demonstrationen auf dem Gebiete des Gedankenlesens.)
Adolph Ernfst-Theater. (Vorlezte Woche.) Dienstag : “agen 30. Male: Fräulein Feldwebel. Gesangsposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und De a D E von r Steen In Scene
on Adolph Ernst. ; ittwoh und folgende Tage: Fräulein Feld-
g webel. Der Sommer-Gartea ift geöffnet. Schluß der Saison: 31. Mai.
Thomas-Theater. Alte Zakobftraße Nr. 30, Direction: Emil Thomas. Dienstag: 17. Gast- spiel von Frau Emma Sebold, Herrn Adolf Brakl
Dienstag: Die Zauber-
von Marcella
unt Herrn Alfred William vom Carl-Theater in Wien.
um 17. Male: Novität! Die Ulanen. Novität!
Operette in 3 Acten von Hugo Wittmann. Musik
von Carl Weinberger. egie: Ernst Meißner.
N Kapellmeister Eduard Weber. Anfang E.
Mittwoch: Die Ulanen.
[6241] Hohenzollern-Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. biftor. Rundgemälde 1640—1890. — 9 Vorm. — 11 Ab. L A Kinder 50 4.
Urania, Anftalt für volksthümliche Naturkunde Am Landes - Ausstellungs - Lehrter Bahnh Geöffnet von 11 ite E L eitel L wissenschaftlihen Theater. Näheres die Anscblap zettel. Anfang 77 Ubr.
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Elli Harms mit Hrn. Candidatex der Theologie Carl Bartholdi (Hom. Krummer- hagen, Vorpommern — Zarrentin in- Medckl.).
Verehelicht: Hr. Eisenbahn-Bau- und Betrieb inspector Felir Menbel mit Frl. Alice Seiffert
(Berlin). L Geboren: Ein Sohn: Hrn. Bürgermeister Stick (Walhorn). — 2A Hauptmann Bayer
(Aurich). — Eine Tochter: Hrn. Prem.-Lieul.
Plantier (Königsberg i. Pr.). — . Oben A von Voi ts-Rhet Érida): B . Gestorben: Fe Amtsgerichts - Rath Heloïe Kroseberg, geb. Brünjes (Hannover). — Ver. Fr. Major Flora von Kreckwitz, geb. von Seel (Liegniß). — Hr. Pastor Paul Wilm ( ). — Hr. Frhr. Emil von Meerheimb ( ofrent bei Satow in Meckl.). — Stiftsdame Frl. Marie von Gilgenheimb (Hartau). — Hr. Kammer rhr. Lndwig von Trotha (Göppingen). — Verw. r. Hofprediger _ Auguste Carus, geb. Schmidt (Berlin). — Hr. Landgerichts-Rath a. D. Gustar Kneiß (Potsdam). — Fr. Domänen-Rath Paulin? Böhmer, geb. Struensee, verwittwet gewe|ent von Waiß (Amt Storkow, Mark).
O
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Nord druckerei und Verlag Anstalt, Berlin 350", Wilbelmiteaße Nr. 32. Sieben Beilagen
(einshließlih Börsen-Beilage).
(865)
Erste Beilage
“
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 115.
Königreich Preußen.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
Nachdem im Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1892/93 die Mittel für die Anstellung von Wiesen- Baumeistern bei den Meliorations-Bauämtern zur Verfügung gestellt find, bestimme ih bezüglih der Geschäfte und der Stellung dieser tehnishen Beamten Folgendes:
1) Die WiesenBaumeister sind dazu bestimmt, dem Meliorations-Baubeamten in allen zu dessen Geschäftsbereiche gehörigen Arbeiten Hilfe zu leisten. Sie haben sich die Förde- rung des Meliorationswejens in jeder Beziehung angelegen ein zu lassen und Behörden wie Private auf zweckmäßige T ellacitlonen aufmerksam zu machen. Ohne damit den Kreis der Geschäfte zu ershöpfen, kann ihnen besonders übertragen werden : E : t
a. die Bearbeitung und Prüfung von Projecten für flcinere Ent- und Bewässerunäs-Anlagen (Drainagen) sowie die Bauleitung bei Ausführung solcher Projecte;, :
b. die Ausführung von Nivellements bei beabsichtigten Meliorationen, die Feststellung des Betheiligungsgebietes bei Genofsenschaftsanlagen, die zeihnerische Darstellurig der Lage- und Höhenpläne sowie der Bauwerke; /
c. die Theilnahme an etwaigen Fluß- und Deichshauen untergeordneter Bedeutung, sowie die Ausführung der dabei vorkommenden Control-Nivellements;
d. die ug ore g: der in Flüssen und Bächen bestehenden Stauanlagen nebs Freischlcusen, sowie die Controle beim Umbau derselben ; : S L
e. Feststellung des Näumungsumfangs bei kleinen Flüssen und Gräben; _ / : E
f. die Aufsicht über die projectmäßige Ausführung und Erhaltung aller in dem Bezirke des Meliorations-Bauamts aus- geführten Ent- und Bewässerungsanlagen. :
Die Wiesen-Baumeister dürfen nur zu solhen Arbeiten, welche das Maß ihrer Kenntnisse und Befähigung nicht über- schreiten, verwendet werden. Jn keinem Falle ist es zulässig, ihnen Arbeiten zu übertragen, für deren Ausführung dem Meliorations-Baubeamten eine Bureaukoften-Entschädigüng gewährt wird. S :
2) Die Ermähtigung zur Annahme is unter ein- gehender Darstellung des obwaltenden Bedürfnisses bei mir nachzusuchen. : / Vorausseßung der Annahme is der Nachweis
genügenden fachlihen und allgemeinen Vor- bildung. Dieser Nachweis kann als erbraht angesehen werden, wenn der * Vorzuschlagende von der Wiejsen- Bauschule zu Siegen auf Grund der theoretischen und praktischen Prüfung das Prädicat als „Wiesen-Baumeister“ verliehen er- halten hat. Jnwieweit im übrigen die Vorbildung als nalh- gewiesen angesehen werden kann, wird in jedem einzelnen Falle auf Grund des bisherigen Bildungsganges und der ein- ureichenden Originalzeugnisse festgeseßt werden. Gegebenen Falls behalte ich mir vor, die tehnishe Befähigung durch eine besondere Prüfung feststellen zu lassen. :
In der Negel sind nur solhe Personen zur Annahme vorzuschlagen, welhe das 30. Lebensjahr noch niht über- schritten haben.
3) Den Wiesen-Baumeistern ist die Uebernahme von Privatarbeiten, bei welchen fie als Unternehmer fungiren, überhaupt nicht gestattet. Andere Privatarbeiten (Aufstellung von Projecten, Beaufsichtigung der Ausführung u. \. w.) können sie mit Genehmigung übernehmen, welche ertheilt wird vom Meliorations-Baubeamien, wenn die Ausführung der Privat- arbeit cinen Zeitaufwand von höchstens einer Woche erfordert, in allen anderen Fällen von dem Ober-Präsidenten.
Durch die Uebernahme von Privatarbeiten darf die Er- qun der eigentlihen Dienstgeshäfte niht beeinträchtigt werden. °
4) Die Wiesen-Baumeister beziehen entweder Gehalt und Wohnungsgeldzushuß oder Remuneration. Das Gehalt beträgt 1650 A bis 2700 Æ, im Durhschnitt 2175 A6, die Re- muneration 1200 bis 1650 F, im Durchshnitt 1440 4 Die Wiesen-Baumeister rangiren dur den ganzen Staat. Soll eine Gehalts- oder Remunerationszulage bewilligt werden, oder die etatsmäßige Anstellung erfolgen, so wird der Ober-Präsident davon benagrichtigt und gleichzeitig ermächtigt werden, die Aufbesserung eintreten zu lassen oder die Stellenverleihung E T Jch vertraue, daß nur dann der Ermächtigung gemäß verfahren werden wird, wenn die Führung und die bisherigen Leistungen des Beaniten völlig befriedigend waren. Eine etatsmäßige Anstellung darf immer erst nach zuvoriger Anhörung des Meliorations-Baubeamten erfolgen.
Das vorstehend bezeichnete Diensteinkommen bildet die Vergütung für sämmtliche Arbeiten, welhe im Staatsdienst- interesse ausgeführt sind. Es ist daher u. a. auch feine weitere Entschädigung für Arbeiten zu zahlen, welche ‘etwa im Auftrage anderer Behörden zu staatlichen Zwecken an- gefertigt worden sind.
__ 5) Den Wiesen-Baumeistern sind bei Reisen in Staats- dienstangelegenheiten und Verseßungen Tagegelder und Reise- kosten und, sofern sie eine ctatsmäßige Stelle bekleiden, auch diejenigen Umzugskosten zu gewähren, welche die in der Ver- ordnung vom 15. April 1876 (G.-S. S. 107) bezw. in dem Geseße vom 24. Februar 1877 (G.-S. S. 15) im § 1 unter VI aufgeführten Beamten erhalten. (Vergl. die Ällgemeine Verfügung vom 19. April 1892.) Bei den in Ausübung der
nen nah Nr. 1 zugewiesenen Obliegenheiten auszuführenden
eisen erhalten sie, wenn sie Geschäfte außerhalb des Wohn- ortes in einer Entfernung von niht weniger als 2 km ver- rihten, einschließlih der Fortshaffung der Karten und Jn- strumente folgende Reise-Entschädigungen:
a. für jeden Kalendertag, welhen sie behufs Erledigung der Geschäfte außerhalb ihres Wohnorts nothwendig zubringen Di Cie E Neisezulage von 3 A, bei mehrtägiger Abwesen-
Da b. wenn bezw. soweit die Reise auf Eisenbahnen oder Es gemacht werden fann, für 1 km 10 Z und außerdem für jeden Zu- und Abgang zusammen 2 #,
einer
Berlin, Montag, den 16. Mai
c. wenn bezw. soweit die Neise niht auf Eisenbahnen oder Dampfschiffen zurückzulegen ist, einshließlich der Aus- lagen für Chaujffec-, Brücden- und Fährgelder für 1 km 25 F. (Allerhöchste Verordnung vom 22. April 1892.
Jch behalte mir vor, einzelnen Wiesen-Baumeistern - an Stelle der Feld- und Reisezulage sowie der Reisekosten eine feste Reisekojten-Entschädigung zu bewilligen. Soweit derartige Entschädigungen bereits bewilligt worden find, bleiben dieselben S Kraft. f L
6) Die Wiesen-Baumeister, welche denselben Wohnsiß mit dem Meliorations-Baúbeamten haben, müssen in dem von dem leßteren zu stellenden Bureau arbeiten. Sie haben folgende n C auf cigene Kosten ohne besondere Entschädigung zu afen :
a. an Schreib- und Zeichenmaterialien :
Stahl- und Zeichenfedern einschließlich der Halter dazu,
Gummi, Schwämme, s{chwarze und bunte Tuschen, b. an Geräthen:
alle Schienen und Dreiecke Us Art, Pinsel,
Tuschnäpfe, Reißzzeuge, eißfedern, Feder- und
Radirmesser, sowie Zeichen- und Taschenmaßstäbe.
Alle anderen Schreib- und Zeichenmaterialien, die zu den Arbeiten zu verwendenden Formulare, das Zeichen- und Tae die Pausleinemand zu den herzustellenden Karten,
eihnungen und Rissen u. \. w. werden den Wiesen-Bau- meistern nah Maßgabe des Verbrauchsbedürfnisses von Me- [iorations-Baubeamten geliefert.
Den Wiesen-Baumeistern, welche ein besonderes Bureau halten müssen, kann im Bedürfnißfalle eine von mir fest- zuseßende Burcaukostenentshädigung bewilligt werden.
_Schreibmaterialienvergütungen werden den Wiesen-Bau- meistern niht gewährt. E
7) Die Wiesen-Baumeister stehen unter der Dienstaufsicht des Ober-Präsidenten. Außerdem sind sie der Dienjstaufsicht des Meliorations-Vaubecamten unterstellt und haben dessen dienstlihen Anordnungen jederzeit pünktlih Folge zu leisten.
Der Meliorations-Baubeamte is verpflichtet, darüber zu wachen, daß die Wiesen-Baumeister fortgeseßt ihre Schuldig- keit thun. Er kann sich in Ausübung dieser Pflicht von einem ihm überwiesenen siändigen Hilfsarbeiter unter- stüßen lassen. Er ist auf Grund der S8 18, 19 des Gesetzes vom 21. Juli 1852 (G.-S. S. 465) befugt, Warnungen und Verweije zu ertheilen, auch Ordnungsstrafen bis in Hohe von 9 S festzuseßen. Von jeder Ertheilung eines Verweises ift Nachricht zu den betreffenden Personalacten. zu bringen und über jede Festseßung einer Ordnungsstrafe an den Ober-
räsidenten zu berichten, welher wegen Vereinnahmung und errechnung derselben das Sefordertiche zu verfügen hat.
8) Den Wiesen-Baumeistern- kann in einem und dem- selben Kalenderjahre von dem Mekiorations - Baubeamten ein Urlaub bis zu zwei Wochen und von dem Ober-Präsidenten bis zu sechs Wochen innerhalb, oder vier Wochen außerhalb des Deutschen Reichs ertheilt werden, wenn damit keine Kosten für die Staatskasse verknüpft sind. Wegen sonstiger Urlaubsbewilligungen ist an mich zu berichten.
ezüglih der Fortzahlung oder Kürzung der Dienstbezüge während der Beurlaubung finden die Bestimmungen des Aller- höchsten Erlasses vom 15. Juni 1863 (V.-M.-Bl. S. 137) Anwendung.
9) Alle Gesuche und Anträge der Wiesen-Baumeister an den Ober-Präsidenten, sowie an andere Behörden und Beamten sind dem Melioratione-Baubeamten vorzulegen. Derselbe hat folche, nachdem er sie mit einem Gelesenvermerk versehen oder fich in einem Begleitberihte darüber geäußert hat, dem Ober- Präsidenten zur geeigneten weiteren Veranlassung einzureichen.
10) Wegen Pensionirung von Wiecsen-Baumeistern ist bis auf weiteres in jen einzelnen Falle unter Beifügung der “ee: i aaten Pensionsvorschlags-Nachweisung an mich zu
erihten.
Die Gnadenbezüge, welhe den Hinterbliebenen der im Dienste verstorbenen Wiesen-Baumeister auf Grund des Ge- seßes vom 6. Februar 1882 (G.-S. S. 17) bezw. des Allerhöchsten Erlasses vom 18. April 1855 (V.-M.-BVl. S. 113) zustehen, hat der Ober-Präsident, soweit nicht nach den vorstehenden Bestimmungen meine Genehmigung erforderlich ist, selbständig festzuseßen und anzuweisen. Die zu zahlenden Beträge sind auf das Diensteinkommen des verstorbenen Beamten zu verrechnen, sodaß leßteres erst nach Ablauf des Gnadenguartals bezw. Gnadenmonats anderweit verfügbar wird.
Die selbständige Le der im Geseße vom 20. Mai 18822 (G.-:S. S. 298) stimmten Wittwen- und Waisengelder an die Hinterbliebenen der im Dienst ver- storbenen Wiesen-Baumeister wird, infofern niht im §8 18 der Ausführungsbestimmungen vom 5. Juni 1882 (V.-M. -Bl. S. 100) anderweite Anordnung getroffen is, oder die Be- willigung nah den Vorschriften im § 14 des Geseßes erfolgen soll, hierdurch dem Ober-Präfidenten übertragen. .
11) Die Bestimmungen unter Nr. 4 der Allgemeinen Verfügung vom 9. Juli 1889 — Nr. 34 —, betreffend die Einreichung von Personal-Nachweisungen, gelten au für die jeßt anzustellenden Wiesen-Baumeister.
12) Jn den Hohenzollernschen Landen tritt an die Stelle des Ober-Präsidenten der Regierungs-Prästdent.
Berlin, den 6. Mai 1892.
Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. von Heyden.
An die sämmtlichen Herren Ober-Präsidenten und den Herrn Negierungs-Präsidenten zu Sigmaringen.
___ Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
64. Sitzung vom Sonnabend, 14. Mai. Der Sigzung wohnt der Finanz-Minister Dr. Miquel bei. Der A wegen“ Abänderung ein- zelner Bestimmungen des allgemeinen ee eseßes vom 24. Juni 1865 wird in der Gesammtabjtimmung einstimmig angenommen.
1892.
wurden sodann ohne Debatte der Geseßentwurf“ über die Aufhebung von Stolgebühren für Taufen, Trauungen und kirhliche Aufgebote „in der evangelishen Landeskirche der älteren Pro- vinzen der Monarchie, der Gesezentwurf über die Auf- hebung von Stolgebühren für Taufen und Trauungen in der evangelish-lutherishen Kirche der Provinz Schleswig-Holstein und der Geseßentwurf über die Gewährnng einer Staatsrensz für Stol- gebühren-Entshädigungen in der * évangelish- lutherishen Kirhe derx Provinz Hannover an- genommen. A
__ Es folgte die zweite ‘Berathung des Gesezentwurfs über die Aufhebung der Befreiung von ordentlihen Per- sonalfteuern gegen Entschädigung. i
_ Durch die Vorlage wird die den Häuptern und Mit- gliedern der Familien vormals unmittelbarer deutsher Reichs- stände, nämlich den Fürsten zu Bentlfeim-Steinfurt, Salm- Salm, Sayn - Wittgenstein - Hohenstein, Jsenburg - Birstein, Jsenburg-Büdingen, und den Grafen zu Stolberg-Stolberag, r R. Z c ck 5 - . Zsenburg-Büdingen, Stolberg-Roßla und Solms-Rödelheim, zustehende Befreung von Personalsteuern gegen Zahlung des 131/, fachen Betrages aufgehoben.
Abg. Rickert (dfr.): Seine Partei habe ihre ablehnende Stel- lung gegenüber diesem Entwurf bereits wiederholt gekennzeichnet. Die Commiîsionsberathung babe ihr noch weniger Neigung gemacht, zu Gunsten einiger Mitglieder der bohen deutschen Aristokratie“ irgend etwas von den Rechten des Staates zu vergeben. Die Herren hätten ihrem hoben Stande keinen Dienst erwiesen durch die Art und Weise, wie sie ibr angebliches Privilegium den Steuerzablern in Preußen gegenüber mit allen Mitteln aufreht zu erbalten bestrebt seien. Wenn fie Ansprüche an den Staat zu haben glaubten, möge man sie einfah auf den Weg der Klage verweisen. So müsse man mit jemand ver- fahren, der in einem Verfassungsstaat vollständig gegen die Tendenzen der heutigen Zeit glaube, noch heute auf Steuerprivilegien, auf die in anderen constitutionellen Staaten fogar gefrônte Häupter verzichtet hätten, Ansprühe machen zu können. Von welchem Geist die Herren erfüllt seien, gehe aus einer Rehtsverwahrung dreier von ihnen hervor, die dem Hause vorliege. Darin werde dem Finanz- Minister der Vorwurf der Rücfsichtslosigkeit gemacht, daß er die Ver- handlungen zwei Monate habe ruben laffen. Er hätte gewünscht, der Finanz-Minister hätte nech mehr Rücksichtslosigkeit gezeigt und wäre gar niht in Verhandlungen eingetreten oder hätte diese noch länger ruhen laffen, um den Herren Zeit zur Ueberlegung darüber zu geben, ób es nit angebracht sei, auf dieses privilegium odiosum — er fônne es nit anders nennen — im Interesse des Staates ein- fah zu verzihten. Der Finanz-Minister und die preußischen Steuer- zabler hätten sih in ihren Erwartungen gegenüber diefen Mitgliedern der hohen Aristokratie gründlich geirrt. Seine Partei werde für diese Sache nicht einen Pfennig bewilligen.
Geheimer Ober- Finanz-Rath Wallach: Der Finanz-Minister habe in der Commissiza schon ausführlih den Gang der Verhandlungen geschildert, die der Vorlage vorangegangen seien, und den Nachweis geführt, daß die in der Rechtsverwahrung der reihsunmittelbaren Herren enthaltene Darstellung der Verhandlungen doch in manchen Punkten der Richtigstellung bedürfe. Die Regierung fei in Ueberein- stimmung mit den Verhandlungen dieses Hauses bemüht gewesen und wünsche, mit den Reichsunmittelbaren zu einer Verständigung über die Grundlagen der zu gewährenden Entschädigung zu kommen. Zu dem Zweck seien {on vor Emanirung des Einkommensteuergesezes Verhand- lungen angebahnt worden, nan habeim April vorigen Jahres ein Schreiben an die Hâaupter der betheiligten Familien gerichtet, in dem diese ersuht worden seien, eine Darlegung der Rechtsgrundsäße ihrer Privilegien und ein Urtheil über den heutigen materiellen Werth derselben abzugeben. Die Antworten seien im vergangenen Sommer eingelaufen und bätten auch s{on zum theil Andeutungen über die zu zahlende Entschädigung enthalten, als welhe im allgemeinen der 20- bis 25 fahe Betrag der zu zahlenden Einkommensteuer als eine mäßige angegeben worden sei. Es handele sich dabei um s{wierige Rechtsfragen, deren Studium die lange Dauer der Verhandlungen erfläre, die unausgeseßt betrieben worden seien. Im Oktober seien mit den Vertretern der hauptsählih betheiligten Familien auch mündlihe Verhandlungen angeknüpft worden, und dabei sei hon in einer vorläufigen Darlegung der finanziellen Grundsäße der zu, vereinbarenden Entschädigung cóöónstatirt worden, daß man zu einer Verständigung über den zu zahlenden Satz vorausfichtlich niht kommen werde, und man habe sih flar machen müssen, bis zu welhem Punkte die Regierung gehen zu können glaube. Danach seien den Herren die entsprehenden Vorschläge unterbreitet worden; wie aus der Rechtsverwahrung bervorgehe, wür- den weitergehende Verhandlungen zu keinem ersprießlichen Resultat, fondern nur zu Verzögerungen geführt haben.
Abg. Bödiker (Centr.): Dem Standvunkt des Abg. Rickert gegenüber müsse er betonen, daß die Ansprüche der reihëunmittelbaren Herren nicht auf landesgeseßlicher, sondern auf hiftorisch gewordener, staatsrechtlicher, ja, so zu sagen auf völkerrechtlicer Grundlage be- ruhten, also auch nicht dur landesgeseßlihe Acte fo einfach beseitigt werden fönnten. Formell beruhten die Ansprüche der meisten der Herren ja auf einem Landesgeseß aus dem Jahre 1815, dies aber beruhe inhaltlich eben auf historischWer Grundlage. Seine Partei habe im vorigen Jahre, beim Einkommensteuer- geseB, für die Angehörigen der ehemals in Hannover, Heften und Nassau regierenden Häuser gleiche Rechtéansprüche — Preußen gegen- über ständen diese depossedirten Häuser niht anders da, als die 1803 und 1815 von Größeren abforbirten — geshaffen. Nun könne man sagen, das Staatswohl verlange die Besei- tigung der jeßigen Zustände, aber dagegen s\prehe eben die im vorigen Jahre erst vorgenommene Schaffung gleicher Privi- legien. as Haus marschire hier eben mit gebundener Marschroute, es müsse einen Paragraphen des Einkommensteuergesetes zur Durch- führung bringen, und es gehe nicht an, das damals Beschlossene jeßt zu ändern, wie es der Aba. ickert wünsche. Er bitte also, der Vorlage mit größerem Wohlwollen gegenüber zu treten.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Der Herr Vorredner hat den Standpunkt, der nah meiner Meinung diesem Gesezentwurf gegenüber allein möglih ist, schon ganz zutreffend datgestellt. Der Herr Abg. Rickert stellt sih dagegen nah meiner Meinung auf einen Standpunkt, der für die Staatsregierung und für das Haus gleich unmöglih ift. (Sehr richtig !)
Wenn ih vorläufig ganz absehe von dem Geseß vom 24. Juni 1891, welhes wir hier lediglich zur Ausführung bringen, fo ift doch niht zu leugnen, daß die Staatsregierung seit dem Jahre 1815 anerkannt und demgemäß verfahren hat, daß die betreffenden Häuser die Personalsteuerfreiheit rechtlich genießen. Wie ist es mögli, daß wir nun auf einmal sagen sollen: Ein Recht, welches theilweise auf Vertrag beruht, theilweise auf ausdrücklih ex»
In dritter Berathun