1892 / 115 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

G E E T, E e L E D e E T T ERE E 15 ° F

Eärtcn Privilegien, theilweise sogar auf res judicata, auf geridts lichen Urthbeilen, stets anerkannt wurde bis auf den beutigen Tag, soll von nun ab ni<t mehr existiren, wir verweisen die Herren auf den Rechtsweg —? Meine Herren, man verweist einen anderen do< nur auf den Rechtêweg, wenn man sein Ret bestreiten kann. (Sehr richtig !) Aber wenn man ein Recht anerkennen muß nah seiner eigenen ret- lien Ueberzeugung, wie seit diesen langen Jahren es hier von dem preußischen Staat anerkannt worden is, wie würde es aussehen, wenn wir nun die Existenz dieses Rehts plößli< ohne alle innere Berechtigung bestreiten wollten? Ein derartiger Standpunkt ist nah meiner Meinung ganz unmögli.

Nun ist aber die Frage, ob ein sol<es Re<t nur gegen Ent- schädigung abgelöst werden soll,in demEinkommensteuergeseßganz bestimmt entschieden. Ein solcher Standpunkt, wie ibn der Abg. Riert einnimmt, wäre alfo nur dann mögli, wenn diese Bestimmung in dem Ein- Tommenfteuergeseß wieder aufgehoben würde. Wenn wir jeßt zur Verabschiedung des vorliegenden Entschädigungsgesetzes nicht schreiten, fo bleiben eben die Steuerprivilegien, über deren Eristenz der Herr Abg. Rickert sih beklagt, ja gerade bestehen. Und wenn wir die Herren auf den Rechtsweg verwiesen und lange Processe mit ihnen führten, fo würden sie in der Zwischenzeit die Steuerfreiheit genießen.

Also ih glaube, der Vorschlag, welhen der Herr Abg. Ri>ert uns machte, würde gerade zu dem Gegentheil von dem führen, was er selbft will.

Nun, meine Herren, is es do< au< ni<ts so Absonderliches, stimmt vielmehr mit unseren Rehtsans{hauungen und mit unserem Staatsre<t und mit hunderten von Geseßen, die auf derselben Rechtsanschauung beruhen, überein, daß bestimmte geldwerthe Rechte nur aufgehoben werden gegen Entshädigung. Wo ift denn der Sah vertreten, daß derartige Nechte einfah ohne Entshädigung durch die Gesetz- gebung beseitigt werden können ? Jh glaube, es wäre sehr bedenklich, wenn das Haus sich auf einen fol<hen Standpunkt stellen würde.

Meine Herren, im übrigen sind diese Fragen so viel erörtert worden, daß ih tiefer auf dieselben niht eingehen will. J< möhte nur zu dem, was mein Herr Commissar über den Gang der Verhand- lungen gesagt hat, no< eins hinzufügen.

Die Herren bes{<weren sih oder fühlen si< etwas unangenehm berührt, daß wir die Verhandlungen niht fortseßten über den Multiplicator, der den Entshädigungsbetrag bilden soll. Das bätte aber gar feinen Zwe> gehabt. Denn einmal war eine Aussicht auf eine Verständigung über denselben na< dem Inhalt der Eingaben, die an uns gelangten, in welhen das zwanzig-, fünfundzwanzigfache gefordert und das neunundzwanzigfae eigentli als rihtig bezeihnet wurde, gar ni<t vorhanden. Sodann aber hatte das Staats-Ministerium nah eingehender Erwägung aller Ver- bältnisse den im Gefeß jeßt vorges<lagenen Multiplicator festgeseßt. Derselbe ist ja naturgemäß arbiträr; das habe ih {on in der Com- mission dargelegt. Es ift ein Saß, der si an frühere geseßgeberische Vorgänge anknüpft und der nah Maßgabe der Veränderlichkeit des Rechtes s{ließli< vom Staats-Ministerium als angemessen anerkannt wurde. Eine Verhandlung über diefen nun vom Staats-Ministerium festgeseßten Multiplicator konnte zu gar keinem Ziele führen, weil eben diefer Multiplicator naturgemäß ein arbiträrer ist und da An- shauungen und Stimmungen maßgebend sind; thatsählice Verhbält- nisse, die hierauf befonders einwirften, hätten die Standesherren uns garniht mittheilen können. Es hätten also diese Verhandlungen zu nihts Weiterem geführt als zu einer Verzögerung der Sache, während i<, glaube, daß es im Interesse des Staats nicht bloß , sondern au<, na<hdem einmal die Absicht der Gesetzgebung festgelegt war, diese Privilegien gegen Entshädigung aufzuheben, im Interesse der Standesherren selbst lag, diese Sache nit länger zu verzögern. Jh glaube, es wird ih finden, daß die ganze Stellung dieser Standesherren in Zukunft eine angenehmere für die Familie selbst ist (fehr richtig! links), nahdem diese Steuerfreiheit weggefallen ist, als vorher. (Heiterkeit.) Keineswegs meine ih dies in materieller Beziehung; da, glaube i, ist ihnen jedenfalls ni<t zu viel bier zuge- wiesen. Die gesammte staatsre<tlihe Stellung dieser Familien hatte ih im Auge. (Sehr gut!)

,_ Abg. Dr. Sattler (nl.): Seine Freunde würden für das Gesetz stimmen in der Anschauung, daß, wenn es ni<ht zu stande komme, die Steuerfreibeit der Reichsunmittelbaren einfa weiterbestehen werde, da der betr. Paragraph im Einkommensteuergeseß die Fassung er- halten habe, daß die Steuerfreiheit nur na< dem Zustandekommen einer geseßlichen Bestimmung aufgehoben werden fönne. Er müsse es als irrthumli< bezeichnen, wenn der Abg. Bödiker behaupte, jene Steuerfreiheit beruhe auf völferre<tliher Grundlage. Das habe au die Staatsregierung selbst in früheren Jahren nie anerkannt, denn der Wortlaut der Bundesacte \prehe gar niht von Steuerfreiheit, er sage nur : die Reichsunmittelbaren und ihre Familien bildeten die privilegirteste Klafse der Staatsbürger, insbesondere in Ansehung der ri: urig also eine absolute Steuerfrciheit werde ihnen nit zu- gebilligt. s liege feine völferre<tlihe Grundlage vor, fondern nur LandeSgeseßgebung. Das Reichsgericht selbst habe 1888 ein Erkenntniß gefällt, aus we folge, daß die Steuerfreiheit seit 1854 zu Un- re<t gewährt worden sei. Er bedaure, daß die Herren sich dieses pri- vVilegii odiosi niht s{<on dur< Verzicht entäußert und die Steuer- pflicht auf fih genommen hätten, wie alle übrigen Angehörigen des Staates. Auf die depofsedirten Familien von Hannover, Heffen und Nassau könne hier ni<t Bezug genommen werden, denn diesen sei die Steuerfreibeit ausdrü>li<h dur< Vertrag gewährt worden. Er erkenne übrigens an, daß, na<hdem die Reichsunmittel- baren seit Jahrzehnten die Steuerfreibeit no< genossen hätten, ibnen dieses Privilegium ni<ht ohne Entschädigung ge- nommen, werden könne, bedaure allerdings, aus der Retsverwahrung, welche die Herren ein; erciht bâtten, ni t erkennen zu fönnen, daß fie dem Wunsche des Grafen Limburg-Stirum, die genofsenen Mohl thaten als folhe anzuerkennen und nun au ibrer}eits feine über- triebenen Forderungen zu machen, na<gekommen seien. Diese Rechts- verwahrung habe auch bei ihm das allergrößte Bedenken erregt; denn niht nur, daß die Herren den 29 fachen Betrag der Steuer als Ent- schädigung verlangten, erflärten nte Jogar, es würden ihnen zu ihrem und ihrer Familien Eigenthum gehörige Rehte im Wege des Zwanges genommen. Er komme zu dem Resultat : eine Ablehnung des Geseßz- entwurfs scheine ihm nicht mögli<h, man müsse eine möglichst gereht bemessene Entschädigung gewähren. ,

bg. Dr. Lieber (Centr.): Es sei ihm erfreuli, daß der Vor- redner grundsäßlih cinen anderen Standpunkt eingenommen habe, als der Abg. Riert, gleihwohl befriedigten ihn seine Ausführungen auch ni<ht. Von einem angeblichen Privilegium der Reichsunmittelbaren könne hier garniht die Rede fein; diese Auffassung würde seiner Ueberzeugung nach den ganzen Rechtsboden aller öffentlichen Verhält- niffe ers{üttern. Ob die Staatsregierung die völkerre{<tlihe Grund- [age dieses Rechts immer bestritten habe, sei ihm ganz einerlei; das tiefste Fundament dieses Rechts sei das alte deutsche Reichörecht und

die Bundesacte. Es werde von einem privilegium odiosum gesprochen, auf das die Reichêunmittelbaren verzichten sollten. Warum verzichteten denn nit die Profefforen der Universität Kiel auf das rivilegium #Wdiosum der firhlihen Steuerfreibeit ? Es sei eine blanfe nmöglichkeit

für die Reichsunmittelbaren, wenn sie auf ihrem Rehtäboden stehen bleiben wollten, “Lg E E U M verzichten. Man möge über die an si denken, wie "man wolle, das Haus könne doch nit auf dem e des offenbarsten Unrehts vorgehen und ihnen das Recht der Steuerfreibeit einfa nehmen. Nachdem E E Don S R rit ian 7 sei, ey ar p via fachen Entshädigung berunterzugehen, ein diesbezügli Antrag jedo< zur Zeit nicht vorliege, halte er es für entsprechend, wenn das Haus den Saß der Regierungêvorlage als diejenige Mitte anzunehmen fi< bereit erkläre, mit der si< no< eben auskommen le Den Vorwurf des Abg. Riert gegen den Finanz-Minister, er no< rü>sichtsloser mit diesen angeblichen Rechten verfahren sollen, weise feine Partei mit aller Entschiedenheit zurü>. -

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (cons.): Seine Partei er- kenne an, daß die rei<hsunmittelbaren Herren ein LOUNNe Necht auf ihre Steuerfreiheit hätten und sei ni<ht der Meinung, _daß Staat und Landesvertretung, wenn au< die Macht, ein innerliches Recht besäßen, obne Entschädigung diese Steuerfreiheit abzuschaffen. Sie timme dem Geseße zu, weil (brer Ansicht nah der Staat darin die rihtige Mitte zwischen den etwas übertriebenen Forderungen der Reichsunmittelbaren und dem radicalen Standpunkt des Abg. Rickert eingehalten habe. Daß die Herren einfa auf ihre Steuerfreiheit zu Gunsten des unendli<h viel reiheren Staates verzihten sollten, fei zu viel verlangt. Ihre Nehte hätten sih auf dem Boden der Ge- shihte entwidelt. Die Löfung der Frage seitens der Regierung set die der Billigkeit und Gerechtigkeit; seine Partei werde für die Regierungsvorlage stimmen.

_ Abg. Ri>ert (dfr.): Er hätte niht geglaubt, feine Worte Widerspru bei so vielen Vertheidigern der angeblichen Rechte der Reichsunmittelbaren finden würden. Wenn man die Rechte der Steuerzahler wahren wolle, könne man unmögli wünschen, daß die Reichsunmittelbaren von der “aesterina bei den Verhandlungen zarter bebandelt worden wären. Ob es zu viel verlangt sei, daß sie auf diese Steuerfreiheit verzichteten, das sei Sache des Gefühls. Wenn er hôre, daß der Staat unendlich viel reicher sei als die Standesherren, fo tomme es ibm beinahe so vor, als ob er in einer socialdemokratischen Volksversammlung sei. Wenn die Arbeiter ihr Ret auf Arbeit procla- mirten, sagten fie au< immer: Der Staat sei viel reicher als sie. Der Staat bestehe aber zu ®-100 aus armen Leuten und follte nit in Vergleich gestellt werden mit den reihen Standesherren. Seine Partei vertrete die Steuerzahler, die unendlih viel ärmer seien als jene Standesherren. Die Rechte der Reichsunmittelbaren seien für ihn angeblihe. In den Motiven zum Einkommensteuergesez hätten sich der Finanz-Minister und die Regierung auf denselben Sandpunktt gestellt, den er heute vertrete. Jn Bayern würden diese Rechte nit an- erkannt, und man pflege do< sonst auf Bayern große Stücke zu halten. Auch die nassauishe Regierung und andere Bundesstaaten bâtten mehrere Jahre diefes Reht nit anerkannt. Der Fürst Stolberg, der allein ein Rechtserkenntniß zu Gunsten der Steuerfreiheit der Reichsunmittelbaren erstritten habe, sei au< bei den Verhandlungen am ebesten zufrieden gewesen. Sei denn “der Staat sonst so zart, wenn er mit seiner Geseßgebung eingreife? Bei einer Reihe von Ge- seßen, z. B. dem Gewerbesteuergeseßs, dur< das die Betreffenden er- beblih geschädigt seien, sei man nit darauf gekommen, von Staats- wegen irgend eine Entshädigung zu gewähren. Es treffe nicht zu, daß, wenn das Geseßz zu Fal gebracht werde, die Steuerfreiheit der Standeë- herren bestehen bleibe. Seine Partei werde in dritter Lesung einen Gefeßentwurf einbringen, in defsen erstem Paragraphen “info stehe: „Die den Reichsunmittelbaren gewährte Bevorzugung wird hierdur< aufgehoben. Ihre Heranziehung zur Einkommensteuer geschieht vom 1. April 1893 an.“ Damit sei die Sache erlediat. Wenn die Herren Ansprüche zu haben glaubten, möchten sie einfa klagen. Aus gewissen Kreisen fei sogar das Ersuchen an seine Partei gestellt worden, ein Gefeß einzubringen, wona<h die Herren verpflichtet seien, die Steuern, die ihnen bisher vom Staate geschenkt seien, nahzuzahlen. (Lachen re<ts.) So weit wolle er nicht gehen. Wenn der Abg. Sattler mit einem Antrage auf Herabsetzung der Enischâdigüng tommen sollte, dann könne der Abg. Lieber eine Erhöhung beantragen, und er sei nicht sicher, daß ein solher Antrag nicht werde angenommen werden.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! J< muß eine Bemerkung des Herrn Abg. Ri>ert, damit dieselbe niht unwidersprochen bleibt, berihtigen. Er sagt, die Staatsregierung habe im vorigen Jahre auf dem Stand- punkt gestanden, daß die Steuerfreibeit der Standesherren re<tli< garniht erxistire. J< möchte den Herrn Abg. Ri>ert ersuchen, mir irgend einen Ausspruch entweder in den Motiven oder sonstwo scitens der Staatsregierung, der nur entfernt dahin gedeutet werden könnte, zu bezeihnen. Im Gegentheil, die Staatsregierung hat seit dem Jahre 1815 auf dem entgegengeseßten Standpunkt gestanden, und ih habe persönli<ß mehr als einmal den entgegengeseßten Standpunkt in der allers<härfsten Weise sowohl in der Commission als im Plenum ausgesprohen. Jch begreife garniht, wie Herr Riert auf diesen Gedanken kommt.

Allerdings ift zutreffend, daß die Staatsregierung immer die Rechtë- anshauung festgehalten hat, daß diese Privilegien nit resultiren für Preußen aus völterrehtlihen oder bundeëre<tlihen Bestimmungen, sondern beruhen auf dem Edict von 1815, bezw. auf später abge- s{lofsenen Recessen, die theilweise sogar vom Landtage genehmigt find, theilweise, und niht bloß bezüglih des Grafen Stolberg-Wernigerode, auf gerihtlihen Erkenntnissen. Also das muß ein völliges Miß- verständniß sein, i< weiß ni<t, wodur< es“ entstanden sein kann. Wenn die Wünsche des Herrn Abg. Ri>ert hier wirkli< zum Siege tâmen, daß die Herren auf den Rechtsweg verwiesen würden, so würde der einzige Erfolg der sein: wenn dies Geseß scheitert, bleibt die dem Herrn Abg. Ri>ert so verhaßte Steuerfreiheit der Standesherren be- stehen. Uebrigens würde die Staatsregierung, na<hdem sie seit dem Jahre 1815 in unendlich vielen Acten dieses Recht als bestehend an- erfannt und es nun plöglih bestritte, in die Gefahr kommen können, wegen frivolen Prozessirens angesehen zu werden.

Abg. Dr. Meyer (dfr.): Er habe sich zum Worte gemeldet, um, da er mit dem Abg. Virchow bei der Schlußabstimmung in der Commission für das Geseß gestimmt habe, darzulegen, daß er gleih- wohl mit den Anschauungen des Abg. Riert übereinstimme. Sein Hauptgrund bei der Abstimmung sei gewesen, daß seine Partei in absehbarer Zeit mit ihrer Forderung nichts erreihen werde, und darum habe er den Kampf in der Commission aufgegeben. Wenn die mediatifirten Herren einen Rechtsanspru<ß hätten, würde es ihm ni<t einfallen, diesen ohne weiteres auf- beben zu wollen. Sehr angesehene Staatsrechtslehrer verträten aber die Meinung, daß die Standesherren ein Recht der Steuerfreiheit nie gehabt hätten. Auch die Regierung habe bestätigt, daß aus der Bundesacte kein Rechtéanspruch hergeleitet werden könne, und durch die Landesgesf, ans könne feiner Anficht nah niemals ein Recht auf eine Steuerfreiheit begründet werden. Er füge fich darin, daß das Entschädigungskapital auf das 13F fache festgeseßt werde, weil man do< eine andere Lösung dieser Frage _ni<t erreichen werde, und er könne au ni<ht wünschen, daß das Gesetz scheitere, weil dann ein Zustand erhalten bleiben würde, der {hon zu lange gewährt habe.

bg. Bödiker: Die Herren hätten die Landeshoheit gehabt ; der Landesherr zahle keine Steuern und dieses Recht sei den Herren belafsen worden in der Bundesacte, die in der Wiener Schlußacte bestätigt worden sei. Die völkerrehtlihe Grundlage sei also gar nicht zu bestreiten. .__ Abg. zu Limburg-Stir Um (con): Wenn der Abg. Riert die Reichéunmittelbaren auf den Weg der Klage verweise, so sei er nit consequent. Es sei au< nicht folgerihtig, wenn er fage: die

Herren hätten fein Reibt auf bli e li d E e Tre E Rechte zu

finnung, auf wae

andere nit arm, sondern wehl in der Lage sei, En hâdigung zy

zahlen.

Abg. Dr. Lieber: Die ftaatsre<tlihe Grundlage der j stehenden Rechte sei über alle Zweifel erhaben. n F diese Rechte nicht anerkannt worden seien, wiffse er sehr gut und es stets verurtheilt, wie er die Schulgeseßgebung seiner Heimath verurtheilt habe. Der wabre Adel bestehe au< Ansicht vor allen Dingen darin, das Recht zu vertheidi darin au ni<t dur< den Gedanken irre machen zu laffen, d : Recht event. zu gleicher Zeit der Person des Vertheidigers zu aute komme. Die Mehrheit im Lande freue si, bei dieser Gelegenbeit den alten Spruch bewahrhbeiten zu können: Suum cuique!

Abg. Dr. Sattler G: Die Besprechungen des Hauses bätten den erfreulihen Erfolg gehabt, daß nah seinen Deductionen die Frei, innigen nur in der zweiten Lesung gegen die Vorlage stimmen, in der dritten Lesung aber, wenn ihr Antrag abgelehnt sein werde, dafür sein wollten. Die Achtung vor geschlossenen Verträgen brauche der Abg. Bödiker nicht erst zu stärken. Er hätte gewünscht, er bâtte seine heutige Rede vor dem Reichsgericht gehalten vielleiht würde sein Plaidoyer ein anderes Urtheil zur Folge gehabt haben. Seine Zustimmung zur Vorlage stüße sih wesentli< darauf, daß man ez mit historis< gewordenen Rechten und mit der Dur{hführung einer Bestimmung des Einkommensteuergesetzes zu thun habe.

Abg. Ri>ert (dfr.): Die Motive des Einkommensteuergesezez sagten ausdrü>lih, daß die Aufhebung ohne Entschädigung im V o der Gesetzgebung an sich formell rehtli<h zulässig sei; das genüge ihm vollkommen. Wenn man so objectiv sein wolle, wie der Abg, Graf Limburg-Stirum, so müfse man die Frage mehr funditns er- örtern. Zur Zeit der Bundesacte habe die Steuer vom Einkommen zwölf gute Groschen pro Kopf der Bevölkerung betragen. Die Be. freiung davon Tôönne do< ni<t die Befreiung von allen Per- sonalsteuern sein, die unter ganz anderen Verhaltnissen, in ganz anderen Beträgen aufgelegt seien. Er finde es geradezu empörend, daß die Herren auf Grund jener Derdabinise, jener alten angeblien Priviïegien dieselbe Bevorzugung jeßt verlangten. „Er werde gegen die einzelnen Paragraphen slummen und in der dritten Lesung einen Antrag einbringen, wonach das Privilegium einfa ohne Entschädigung aufgehoben werden solle.

Damit {ließt die Discussion - über $ 1, der demnächst angenommen wird, ebenso 88 2 und 3. Zu 8&8 4, welcher die Entschädigungen auf den 13!/z fahen Betrag der Steuer fest: seßt, bemerkt

_ Abg. Dr. S attler (nl.), daß er, um die Annahme dieses Satez mit möglichster Einmüthigkeit zu erreichen, seinen in der Commission B Antrag, nur das 9,067 fache zu gewähren, niht wiederhelen wolle.

__ Abg. Bödiker (Centr.) weist darauf hin, daß in der Com- mission nicht nur Anträge auf Erniedrigung des Entschädigungsfates, sondern au< solche auf Erböbung desselben gestellt seien, daß aber die Commission sih shließli< für die goldene Mittelstraße der Vor- lage entschieden habe. ' . :

S 4 wird genchmigt, desgleichen der Rest des Gesetzes.

. Abg. Graf zu Limburg-Stirum hat folgende Reso- lution beantragt:

E Regierung aufzufordern, zu erwägen, ob aus Billig- keitsgründen den Familien Bentheim - Te>lenburg - Rheda und Sayn-Wittgenstein-Berleburg Entschädigungen für die frühere von ihnen genofsene Befreiung von ordentliden Personalsteuern zu gewähren sein wird.“

_ Abg. Graf zn Limburg-Stirum (cons.): Er erkenne an, daß dur< den Wortlaut des Cinkommensteuergesezes eine Berüd>- litigung der in der Resolution genannten Familien nit vorgesehen Jei, aber {ließli sei es do< nur ein Zusjall, daß diese Familien NRecesse mit der preußischen Regierung abshlossen hätten, durh die sie ihre Steuerfreiheit aufgegeben hätten, fonft würden sie eben heute auh auf der Liste der zu Entschädigenden fein. Er bitte also, der Resolution zuzustimmen.

__ Abg. Dr. Meyer (dfr.): Das Wort „Zufall“ sei hier doch in etwas weitgehendem Sinne ron, es handele sih cinfa<h um einen Vertrag, den die in Rede Tommenden Familien freiwillig, ohne jeden Zwang, bei voller Diépositionsfähigkeit unter Mitwirkung von Juristen, abgeschlossen hâtten und der ihnèn immerhin Vortheile gebrat habe; hâtten sie mit diesem Vertrag gewartet, so würden sie Jeßt wohl no< größere Vortheile errungen haben. Aber wenn der Staat jedem, der den rihtigen Augenbli> versäume, den daraus entstandenen Schaden erseßen wolle, würde die Stellung des Finanz- i a ai eine sehr bedauerlihe sein. Er bitte, die Resolution ab- zulehnen.

Abg. Frand>e (nl.): Da es sih hier in der That um keinen A tansbeus handele, sei au< er gegen die Annahme der Re- solution. f

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Da mir die Resolution erst jeßt zur Kenntniß gekommen ist, bin ih niht in der Lage, namens der Staatsregierung eine Erklärung über dieselbe abzugeben.

Ich babe schon in der Commissien hervorgehoben, daß dies vor- liegende Entschädigungsgeseß lediglih ein Ausführungsgeseß zu $ 4 des Einkommensteuergeseßes ist, und daß daber die Staatsregierung nicht in der Lage war, für die in der Resolution bezeichneten Standeë- herren eine Entshädigung zu beantragen, weil zweifellos deren Recht durch einen rehtgültigen geseßgeberischen Act beseitigt ift.

Ich möchte aber au<h noch daneben darauf aufmerksam machen, daß, wenn man sih niht mehr an die Existenz eines Rechtes hält, sondern aus Billigkeitsrü>sihten darüber hinausgeht, das dech erheblihe und zur Zeit unübersehbare Consequenzen haben und Berufungen hervorrufen kann, die man zur Zeit garnicht zu übersehen vermag.

Ich kann die Gefühle, aus denen der Herr Abg. Graf zu Lim- burg-Stirum diese Resolution stellt, als bere<tigt anerkennen. (Widerspruch links und im Centrum.) Ih sprehe nur von Ge- fühlen. (Heiterkeit.) Aber ih glaube do, es möchte si< nicht empfehlen, nah diefer Richtung hin auf Grund dieser Resolution Beschluß zu fassen gegenüber der Thatsache, daß da die verschiedensten historishen Entwidelungen in dem Hintergrunde licgen, dur< welche bestehende Rehte auf die eine oder andere Weise beseitigt wurden. Ich möchte nicht glauben, daß es räthli< ift, daß das Haus eine folhe Initiative ergreift, und möchte Ihnen anheimgeben, dieser Resolution nicht stattzugeben. -

Abg. Dr. Lieber (Centr.): Nicht mit NRü>sicht auf die ent- stehenden Confequenzen, sondern ledigli aus denselben Rechtsgründen, die feine Partei veranlaßt hätten, für die Entshädigung der in der Vorlage Genannten zu stimmen, sei sie gegen die Annahme der Resolution.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (cons.): Der Abg. Meyer habe in fo fern Unrecht, als die in der Resolution genannten oes die Recesie nicht freiwillig abgeschlossen hätten, sondern sie ihnen von der Regierung aufgedrungen worden seien. ;

Die Resolution wird gegen die Stimmen der Conservativen und einiger Freiconservativen abgelehnt. Die eingegan ene Petition wird durch die gefaßten Beschlüsse für èeledigt erklärt.

S<hluß'13/, Uhr. n

Statistik und Volkswirthschaft. Zur Arbeiterbewegun in Berlin ein focia für die Provinz Brandenbur

iet wird, 50

Théwmateatisger staît, zu dem Berliner Stad nden hatten ; Vorfißende waren der iner Stadt- ubeil undRedacteur Ewa ld ausBrandenburga. H. Gegenstand bildete die Parteipresse in der Provinz. mitgetheilt, daß die „Berliner Volkstribüne“ ohne ÿ besichen könne. Die von Ewald redi Uebershüfse, die „Mä e en Jahre 4000 4, das „Volksblatt - für ahlfreis Teltow-Beeskow-Storkow-Charlottenburg“ im seines Bestehens 4500 A Z der Verhandlun

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Lande, die zu einer sehr lebhaften und langen atte S a defsañd ak: es wurden endli<h folgende Beschlüsse

eitag wählt ein aus sieben Perfonen bestehendes Comité, gitation in der Provinz Brandenburg in jeder Form in die

Zeit über seine Thätigkeit Bericht attet. Das Comité wird beauftragt, die Wirthe auf dem Lande chen Beirath, eventuell dur< Geld zu unterstützen, die die Agitation hineinzuziehen, die auf's Land entsendeten Provinz-Zeitungen follen

ersten Jahre

Gand nimmt und von Zeit zu durch juristi|

«itatoren zu entschädigen u. f. w. rovin j Î Z liehen über die Neugründung von Parteiblättern foll vermieden

Lohnbewegung unter den deutshen Buch- tg.“ aus Berlin geschrieben: Der Kampf im Buchdru>ergewerbe zwischen Principalen und Gebilfen ist s<härfer entbrannt als Nach der vom Unterstütßzung#verein deutsher Bi : gegebenen Parole dürften die alten, vollständig im focialdemokratischen Fahrwasser shwimmenden Gehilfenvertreter wieder gewählt werden. nügende Organisation.

dru>ern wird der „Koln.

Zeit des Ausstandes. deuts{er Buchdru>er

Tanrifcommission Die Nichtverbändler ) : Sollten, wie zu erwarten is, die social- chen Gebilfen wieder gewählt werden, so dürften dann wohl die Principalêmitglieder der Tarifcommission ihre Mandate in die Hände des Vorstandes des Deutschen Buchdruervereins niederlegen, und die Festseßung der Lohn- und Arbeitsbedingungen würde dann lediglih Sache der Principale sein. wird der Kampf nur an Schärfe gewinnen. : : Ueber Arbeitseinstellungen und Ausstände liegen heute folgende Mittheilungen vor: S Hier in Berlin verhandelte eineVersammlung aller in Schrif t- gießereien beshäftigten Schriftgießer, Mechaniker und Arbeiterinnen am $.-d. M. über die Arbeitéeinstellung des ganzen Personals (über 100 Peifonen) von - drei mittleren Schriftgießereien Berlins. Ursache der Arbeitseinstellung wird im „Vorwärts“ die Einführung einer Die Unterftüßung übernimmt in erster Budchdrucer ,

Fällt die Tarifgemeinschaft, fo

Arbeitsordnung angegeben. Linie der Unterstüßungëverein deutscher“ B: z ) Schriftgießer angehören; außerdem haben die arbeitenden Berufßé- eiterinnen bes<lofsen, wöchentliche Grtrabeiträge in ähtliher Höhe zu zahlen. Auch die übrigen Collegen Deutsch- zur Unterstüßung beitragen.

offen und Ar

lands werden ihr Möglichstes U Nerfammlung wählte eine Commission, Paragraphen der fo entstehende

Arbeitéordnung Vorlage den Geschäften zu unterbreiten hat. Die Glaser Berlins haben in einer Versammlung am 9. Mai, wie der Vertrauensmann im „Vorwärts“ mittheilt, über die Firma Wahl u. Sohn die Sperre verhängt, weil die Arbeit- geber die Arbeiter mittelst Reverses verpflihten wollen , der Local- organisation ni<t anzugehören. Ferner besteht eine Sperre über der Werkstatt der Firma Heinersdorf u. Co.

In Nix dorf bei Borlin nimmt der tg.“ z : Zabl der ausständigen Weber noc< immer zu; fast sämmtliche Weber und Hilfsarbeiterinnen sind dort jeßt im Ausstand. falls die Unterstüßungsgelder in genügendem Maße eingehen, in 8 bis 14 Tagên ‘den Ausstand zu ihren Gunsten beendigt zu fehen. :

us Bunzlau berichtet ein Telegramm des ,

den Warthauer Steinbrüchen, den größ haben die Steinmeßen die Arbeit eingestellt. : Der Ausftand in den schottischen Stahblwerken hat, wie wir der Londoner „Allg. Corr.“ entnehmen, mit dem Siege der

Arbeitgeber geendigt. Die Ausständigen haben die Arbeit mit herab- gefeßtem Lohn wieder aufgenommen. el angestellt werden, da fast gar keine neuen Aufträge eingegangen sind und mehrere Werke ftillstehen. é __ In Newcastle on Tyne hat, wie dieselbe Correspondenz be- rihtet, am Freitag eine Besprehung E Koblenbergwerktébesibßer stattgefunden , Auf Seiten auégedrüdt, 29% anzunehmen, , eine Herabseßung von weniger als 132 9/9 unter Handelëaussichten für unmöglich.

of. Ztg.“ zufolge die

D. B H*- o Ie = S ten von Schlesien,

Doch konnten uicht alle wieder

Vertretern des Durhamer geordneten des Bergarbeiterbundes die Beilegung des Strikes der Arbeiter wurde die fortige Lohnherabs geber erflärten jedo herrschenden

Ferner schreibt die Correspondenz: Es ift ni<t unmög- E Kobhlenbergarbeiter- Ausstand in riesigem Maßstabe bevorsteht. Die Bergwerkébesitzer im Horest of Dean verlangen nämli<h eine Lohn 122 % und ihre Arbeiter drohen, falls dieje Forderung j genommen wird, die Negel 20 des Nationalen Bergarbeiterbundes in l Diese Maßregel würde die gleichzeitige Arbeitseinstellung in allen Kohlenbergwerken Großbritanniens zur

_ Aus Lüttich meldet „H. T. B.“: ce]}tion (vgl. Nr. 109 d. Bl.) ist bei sehr ohne jede socialistishe Demonstration verlaufen.

Kunst und Wissenschaft.

Akademische Kunstausstellung.

Zur Feier der Eröffnung der diesjährigen akademi- stausstellung hatten sich gestern Vormittag gegen [reiche Aussteller, die Mitglieder des Senats und vershiedencn Ausstellungscom- Ausstellungspalastes und den nahbarten Räumen versammelt. Unter den Anwesenden be- fanden sich: der Präsident der Königlichen Akademie der Künste ofejjor Beer, der Director der akademishen Hochschule A. von Werner, und Baurath Professor Ende, die Professoren Kn , Amberg u. a. Bald nach 11 Uhr traf auch der Cultus- ter Dr. Bosse in Begleitung des Directors der nalgalerie, Geheimen Ober-Regierung ein und begann, geführt von den Pro! einen Rundgang dur wurden unter den

zum Zwe>e Bereitwilligkeit

dauert fort. daß+ in England

erabscßung von nicht zurüd>-

Kraft treten zu laffen.

Die gestrige Pro- starker Betheiligung

a r za _ Akademie und der

nonen im Kuppelsaal des

Regierungs- aus, Meyer-

s-Raths Dr. Jordan fefsoren Be>ter_ und ung. Um 12 Uhr er Jubelouverture, die von der. ppel aus von einer Militärkapelle geblasen Publikum- die Pforten des

die Ausstell

wurde, dem zahlrei erschienenen

äudes geöffnet.

Erste Eindrüd>e. : unserer akademishen Kunst- ben der Reichshauptstadt keine

Ausstellungsgeb

Ti M Die stellungen spielt

- f E

so wichtige Nolle, wie ctwa der jour de vernissage des Salons E Paris; von der fieberhaften Spannung, mit der ganz Paris diesem Ereigniß und seinen BEREESNEAGNN ent- gegensteht, spürt man bei uns kaum etwas. Als im ver- een Frühjahre die internationale Ausstellung mit esonderem Gepränge dur< Seine Majestät den Kaiser eröffnet wurde, bot der Ausstellungspark allerdîngs ein ungewöhnlih lebendiges und festlihes Bild. Wesentlih shlihter gestaltete fih diesmal der Eröffnungsact. Auch der Besu<h war am gestrigen Tage cin verhältnißmäßig geringer, sodaß man ohne Gefahr, ins Gedränge zu kommen, die Säle des Aus- stellungspalastes dur<shreiten und ihre Schäße mustern fonnte.

Wir beschränken uns für heute auf eine allgemeine Charakte- -

ristif des Gesammteindru>s, den die dreiundsehzigste akade- mische Kunstausstellung erwe>t. :

Die Ausstellung bietet in erster Linie ein Bild der Berliner Kunst, dem es an vortheilhafien und eigenartigen Zügen nicht fehlt. Was daneben an Leistungen auswärtiger Künstler und Schulen sih findet, tritt gegen Berlin der Zahl na< durchaus in den intergrund. Der Gegensa zwischen den verschiedenen Schulrichtungén is weniger grell, als man erwarten sollte. Troßdem die Aufnahmejury etwa tausend E Werke zurü>gewiesen haben soll, ijt do das Mittelgut no< rect- zahlreih vertreten. Gerade diese Durchschnittsleistungen der Berliner Kunst spiegeln den Kampf der Anschauungen wider, aus dem nur be- deutende Jndividualitäten ohne Einbuße an Selbständigkeit

| hervorgehen. Die Halbheit, das Streben, Neues mit

Altem zu verbinden und auszugleichen, macht sih in wenig vortheilhafter Weise geltend. Am erfreulihsten wirkt die Berliner Landschaftsmalerei, deren tüchtigsie Vertreter voll- zählig auf dem Plan erschienen sind. Landschaft und Porträt nehmen in dermodernen Kunfstproduction erklärlicherweise den brei- testen Raum ein: auch auf lezterem Gebiet kann Berlin einen ehren- vollenPlaz beanspruchen und behauptet ihn auf unsererAusstellung. Die Genre- und Sittenmalerei giebt ihre morose Miene mehr und mehr auf, der Humor kommt wieder zu Worte, wenn er au<h niht immer die Trivialität vermeidet. Kopfhängerei und Gefühlsinnigfkeil fiad den Berliner Künstlern ihrer Natur nach gleich fremd. :

München, das selbst zu einer Sommerausstellung rüstet, hat nur wenige, aber hervorragende Leistungen eingeschi>t, Düsseldorf vertritt mit großer Auszeihnung die Historien- malerei in A. Kampf's Scene aus den Freiheitskriegen, die Weimarer Kunstschule, die auf der leßten Ausstellung so s<hône Proben ihrer Leistungsfähigkeit gab, tritt diesmal fast ganz zurü>; dagegen zicht Karlsruhe mit einigen aus- gezeihneten Schöpfungen lebhafte Aufmerksamkeit auf sich.

Sehr dankenswerth erscheint uns die Einrichtung von Sonderausstellungen einzelner Künstler, die nah dem Vorbilde Münchens in großer Zahl die Reihe ungleichartiger Leistungen unterbrechen und fesselnde Ruhepunkte für das Auge des Be- schauers bieten. : i

Neben den Berliner Altmeistern Menzel, Knaus, Spangenberg, Schrader, Geselshap and Grafen Harra<h, dem Karlsruher Landschafter Schönleber und dem Aquarellisten Passini bereiten uns namentlich die zahl- reichen Studienköpfe E. von Gebhardt's, die phantastishen Märchenbilder F Stuc>'s und vor allem eine reichhaltige Collection von Werken des Frankfurters Hans Thoma's, der zu den selbständigsten und eigenartigsten Ershcinungen unserer modernen Künstlerwelt zu zählen ijt, eine angenehme Ueber- raschung. E

Unter den plastishen Bildwerken, welchen man, wie im vorigen Jahre, wieder die zu beiden Seiten des Vestibüls ge- legenen Hallen cingeräumt hat, nimmt Siemering's colossales Reiterbild Washington's für Philadelphia den größten Raum und das lebhafteste Jntcresse in Anspru. Es liegt etwas Befreiendes in der Sicherheit, mit welcher der Künstler, auf den Deutschland mit gerchtem Stolz bli>t, seine

ewaltige Aufgabe gelöst hat. Die plastische Abtheilung bietet auch sonst sowohl auf monumentalem Gebiet wie in der Kleinkunst wir nennen nur Eberlein’ s Manuheimer Kaiserdenkmal, die zahlreihen Entwürfe für das Stand- bild Kaiser Friedrichs in Wörth, die Sculpturen derter’'s, Magnussens und Toberenß” cin uberaus günstiges Bild von der Fruchtbarkeit und Tüchtigkeit der deuts<hen Bildhauer, die einen Vergleich mit ihren malenden Kunstgenossen feineswegs zu scheuen haben. Unter den architektonishen Entwürfen und Aufnahmen s{<ließli< muß schon hier der interessanten Gruppe von Meßbildaufnahmen gedaht werden, welhe das Königliche Ministerium der öffentlihen Arbeiten ausgestellt hat.

Wenn die diesjährige Ausstellung au< gegen den Glanz und die Vielseitigkeit ihrer leßten Vorgängerin zurüsteht, so bietet sie Tafür den Vortheil, in einem einheitlichen und geschlossenen Ausschnitt aus dem gegenwärtigen Kunstleben gerade diejenigen Züge mit Ruhe und eingehender Aufmerksamkeit studiren zu föonnen, welhe den Berlinern besondere Theilnahme ab- nöthigen.

Land- und Forstwirthschaft.

Amtlicher Saatenstandsbericht : des ungarishen A>erbau-Ministeriums für die Zeit vom 1. bis inclusive 14. Mai.

Infolge der Ende vorigen und anfangs dieses Monats im ganzen Lande eingetretenen Regen, theilweise aber au infolge des weniger kühlen Wetters erholten sih die Saaten, welche sih, wenn au nit überall, so do< zum überwiegenden Theile derart gebessert haben, daß die im vorigen Monate s{<hwa< gestandenen Saaten zumeist einen mittelguten Stand aufweisen; besonders gut n! haben sich die Sommerfrüchte. Mit Ausnahme des interroggens und Raps is dies au< von den Herbstsaaten zu fagen, namentlih bezüglih des Anbaus im Alföld, wo er an vielen Stellen so üppig ist, daß man das Lagern der Saaten fürchtet und diese |hneidet. Die haufigen Nieders{läge im Mai sind an man<en Orten schon übermäßig, stellenweise traten dieselben mit Gewitter und Hagel sowie in Form von Platregen auf, die großen Schaden verursahten. Wo die Pflanzen sih zu üppig entwid>elten, lagerten si dieselben; auch Nebel war in den jüngsten Tagen und die Oekonomen hegen die Befürchtung, daß der Rot, dessen Spuren bereits an mehreren Orten wahrzunehmen sind, die Weizensaat ergreifen werde. Wie aus den eingelangten Berichten erhellt, verbreitet si< au<h das Unkraut, und nahdem der Boden sehr feu<t ist, vermag man nur an wenigen Orten zu jäten. Ungeziefer zeigt jh an vielen Stellen, von Henn Orten wird auch Analaisidec Schaden gemeldet. Vom Be- buschen der Winterfruht trafen Meldimgen aus den Alfölder Comitaten ein; au in den oberen Gegenden und in jenen re<ts der Donau entwideln jih die Saaten, hier jedo< ist no< an vielen Stellen ein \{ Stand zu constatiren. Roggen und Raps haben fsih dort, wo Ene, MEMEIURg no< mögli war, gebessert, tretdem ift der Anbau mit geringen Ausnahmen shütter und {wach ;

die Wintergerste steht ziemli gut, obwohl auch deren Stand ver- schieden i, uh beim Füibiabraanban verbreitet sich das Unkraut.

Die Sommerfrüchte: Weizen. Roggen, Raps, Gerste, Hafer,

Rüben, Mais und Kartoffeln stehen?hön, besonders die erst- genannten, aber die fühlere Witterung der jüngsten Tage beeinträch- tigte die Entwid>elung. Die Taba > plantagen sind schön. Die Be- hauung wird sporadis, nämli< dort, wo der Boden nit übermäßig feu<t ist, bewerkstelliat. Der Stand der Weingärten ist ein

\{wacher, der der Obstbäume ziemli<h gut, in Spätobst ift ein

mittlerer Ertrag zu gewärtigen. Das Abmähen von Kleesamen und Luzerne wurde in Angriff genommen; die Wiesen stehen gut.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs:

Maßregeln. :

Rom, 16. Mai. Meldungen des „H. T. B.“ aus Massowah

bestätigen das Umsichgreifen der Ch olera in Abessinien. Zahl- reiche Eingeborene fallen der Krankheit zum Opfer.

« Griechenland. a

Die Königlich griehische Regierung hat die Qu>räntäne, welche -

über die von dem fyrishen Gestade zwishen Mersina und Jaffa

kommenden Provenienzen \. Zt. verhängt worden war, feit dem

9./21. April 1892 aufgehoben. (Vergl. „Reichs-Anz.“ Nr. 306 vom 30. Dezember 1891.)

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Obarf{hlesien. An der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 9970, nicht rectzeitig gestellt keine Wagen zu 10 t. In Oberschlesien sind am 13. d. M. gestellt 3783, nit re<tzeitig geftellt feine Wagen; am 14. d. M. find gestellt 3060, niht rehtzeitig gestellt keine Wagen.

Zwangsverfsteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht T1 Berlin stand am 14. Mai das Grundstü> des Zimmermeisters Carl Köbke, Prinzen- allee 12, zur Verfteigerung; Nußungswerth 12 600.4; Mindestgebot 1250 Æ; für das Meistgebot von 155 000 A wurde der Kaufmann Joseph Munk, Dorotheenstraße 56, Ersteher. Aufgehoben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung der nacverzeichneten Grundstücke: Yorkstraße 44, dem Ingenieur Herm. Pobl zu S{öne- berg gehörig. Landsbergerstraße 94, dem Bäermeister Herm. Witte gehörig und die Termine am 10. Juni 1892.

Berlin, 14. Mai. (Woqhenberiht für Stärke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von MarSabersky.) Ia. Kartoffelmebl 333—34 Æ, Ia. Kartoffelstärke 331 —34 A, ITa. Kartoffélstärke und -Mehl 311—325 , feu<te Kartoffel- stärke loco und Parität Berlin 18,75 A, Fabriken bei Frankfurt a. O. zahlen frei Fabrik Æ, gelber Syrup 384—39 Æ, Capillair - Syrup 393—40 #, Capillair - Erport 401—41 4, Kartoffelzu>er gelber 383—39 Æ, do. Capillair 40—407 #, Rum-Couleur 50—51 Æ, Bier-Couleur 49—50 #, Dexrtrin, elb und weiß, Ia. 39—41 #, do. secunda 37—39 A, MWeizenstärke (fleinft.) 36—38 Æ, Weizenstärke (großst.) 44—45 M, Halleshe und Schlefishe 44—45 K, Reisftärke (Strahlen) 461 bis 472 M, do. (Stücen) 43—44 , Mais-Stärke 37—38 4 Schabe- stärke 32—33 e, Victoria-Erbsen 22—26 4 Kocherbsen 22—25 M, grüne Erbsen 23—26 Æ, Futtererbsen 17—175 X, Leinsaat 22—23 M, Unsen, große 40—54 Æ, do. mittel 24—38 M, do. leine 16—24 #, Gelber Senf 20—34 Æ, Kümmel -40—44 M, Buchweizen 172—187 6, Mais loco 123—13X4 Æ, Pferdebohnen 164 bis 18 6, inländische weiße Bohnen 19—20 Æ, weiße Flachbohnen 22—25 M, ungaris<he Bohnen 17}—18} , galizishe und russische Bohnen 16—17 Æ#, Wicken 15—16 #, Hanfkörner 22:3 —23L A, Leinkuchen 17—17} #Æ, Weizenschale 10,30—11,00 , Roggenkleie 11 bis 113 Æ,- Rapskuchen 14—147 #4, Mohn, blauer 50—60 4, do. weißer 60—70 Æ, Hirse, weiße 21—24 A Alles per 100 kg ab Bahn bei Partien von mindestens 10 000 kg. :

Die vorgestrige Gengralversammlung der Aahen-Mastrichter Eisenbahn-Gesellschaft bes<hloß die Vertheilung einer Divi- dende von 3} 9%. :

Wie das „Chemn. Tgbl.“ mittheilt, hat die Plenarversamm- lung der Chemnißer Handels- und Gewerbefammer das Pensionirungsgesuch des fast nah dreißigjähriger Dienstzeit wegen an- dauernder Krankheit in den Ruhestand tretenden Secretärs Herrn Stadtraths Karl Wilhelm Rup vert, unter Anerkennung der treu geleisteten Dienste, genehmigt und zugleih den bisherigen Secretär- Assistenten der Kammer Herrn Dr. Gustav Adolf Herrl aus Freiburg im Breisgau einstimmig zum ersten Secretär gewählt. Die \reigewordene Stelle des Zweiten Secretärs is mit Herrn Dr. R. Uhliß\<, bisher am Königlichen StatistisGen Bureau in Dresden, be- seßt worden.

__— Die vorgestrige Generalversammlung der Bodenkredit - Gesellschaft für Elsaß-Lothringen in Straßburg be- \{loß, wie die „N. Bad. Landztg.“ meldet, die Vertheilung einer Dividende von 3 9%. Die Directoren der Gesellschaft sind von ihren Posten zurückgetreten. :

Der Verwaltungsrath der österreihis<hen Staatsbahn hat die Dividende für das abgelaufene Jahr auf 25 Fl. per Actie estgeseßt. i

Bang, 16. Mai. (W. T. B.) Wegen des Besuchs Seiner Majestät des Kaisers und Königs findet morgen keine Börse statt. :

Leipzig, 14. Mai. (W. T. B.) Kammzug-Termin-

ndel. La Plata. Grundmuster B. per Mai 3,80 , per Juni

,80 Æ, per Juli 3,825 #4 per August 3,85 4 per September Æ ver Oktober 3,874 M per November 3,874 M, per Dezember

874 e, per Januar 3,90 Æ per Februar 3,90 Æ, per März 3,90 Æ, per April 3,90 # Umsatz 65 000 kes. -

Wien, 14. Mai. (W. T. B.) Ausweis der österrei<i|<- ungarishen Staatsbahn (österreichishes Neß) vom 1. bis 10. Mai 611888 Fl., Mindereinnahme gegen den entsprechenden Zeitraum des vorigen Jahres 30 543 Fl. :

Der Verwaltungsrath der Dur-Bodenbacher Eisenbahn beschloß, der Geubealversammhung die Vertheilung einer Dividende von 24 Fl. vorzuschlagen.

Der Verwaltungsrath der Prag-Durer Eisenbahn beauf- tragte ein Comité, betreffs Verwendung des 552 296 Fl. betragenden Reingewinnes, Vorschläge zu erstatten.

Pest, 14. Mai. (W. T. B.) Serienziehung der Ungarischen 100 Fl.-Loose. 106 359 408 423 425 462 513 529 667 743 748 759 936 1033 1161 1168 1459 1821 2018 2036 2167 2410 2425 2493 2562 2651 2877 3126 3482 3608 3769 3805 3829 3836 3861 3866 3970 3991 4052 4074 4628 4653 4694 4769 4785 4896 4945 4989 5101 5673 5713 5996. 120000 FI. fielen auf Ser. 2425 Nr. 1; 12000 Fl. Ser. 4628 Nr. 40, 5000 Fl. Ser. 3836 Nr. 27, je 1000 FI. Ser. 3829 Nr. 1, Ser. 5713 Nr. 24, Ser. 2493 Nr. 28, Ser. 2651 Nr. 2.

London, 14. Mai. („Allg. Corr.*) Nah einer Bekannt- machung des englischen General-Postmeisters sollen vom 15. Mai an für E und für den europäischen Continent

f

bestimmte Briefe au< am Sonntag mit dem am Abend aus London abgehenden Postzuge befördert werden, wenn fie vor 6 Uhr Nach- mittags in der Hauptpost oder dem West-Strand-Telegraphenamt (gegenüber dem Bahnhof Charing-Croß) aufgegeben und mit einem

blasmpocto von # d. für inländische und 1 d. für nah dem Con- tinent adressirte Briefe versehen sind. Die Einrichtung, daß Inlands- Pee mit. einem Zuschlagsporto des Sonntags. bis zum Abgange der Pos üge auf allen großen Endbahnhöfen aufgegeben werden können, leibt unverändert.