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Sprache unterzeihnet worden is, dessen englisher Text wörtlich folgendermaßen lautet: S a E folgt der englishe Tert des deutsh-nordamerikanishen Literar-Abkommens vom 15. Januar d. J. (R.-G.-Bl. S. 473) —; In endlicher Erwägung, daß die amtli Mittheilung, welche Art. 2 des gedachten Abkommens vorsieht, der nordamerifaniscen Ne- ia } Jugegangen ist;

Crfkläre und proclamire ih, Benjamin Harrison, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, daß die erste der in Section 13 des Geseßes vom 3, März 1891 enthaltenen Bedingungen bezügli der Angehörigen des Deutschen Reichs nunmehr erfüllt ist.

u Urkund dessen habe ih hierunter meine Unterschrift geseßt und das Siegel der Vereinigten Staaten beidrucken lassen. S9 gesehen in der Stadt rg: aár am 15. April 1892 und im 116. Jahre der M E Es der Vereinigten Staaten.

enj. Harrifon. Auf Befehl des Präsidenten:

James G. Blaine, Staatssecretär.

Seine Königlihe Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, Commandeur der 4. Garde-Jnfanterie-Brigade, ist aus dem Manóvergelände hierher zurückgekehrt.

_ Der Ober-Hof: und Haus-Marschall und Ober-Ceremonien- meister Graf zu Eulenburg ist von seiner im Allerhöchsten Gefolge nach Pommern und Preußen unternommenen Reise urüdgekehrt und hat in der Orangerie in Sanssouci bei

otsdam Wohnung genommen.

Der Königlihe Gesandte in Darmstadt Freiherr von Metten hat einen furzen Urlaub nach San Remo an- getreten.

Der Präses des Jngenieur-Comités, General-Lieutenant Schulz ist hier wieder eingetroffen.

Bayern.

München, 18. Mai. Die Kammer der Abgeord- neten hat in ihrer heutigen Sißung den Gesetzentwurf, be- e e die Ae RA des Krankenverficherungs- ge)eßes, nah den Anträgen des Sonderausschusses mit 129 Stimmen angenommen.

Baden.

Karlsruhe, 18. Mai. Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin statteten hzute, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, Jhren Majestäten der Königin-Regentin und der Königin der Nieder- lande in Sand einen Gegenbesuch ab. Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Nor- wegen beabsichtigt, in Rom, wo sie vorgestern eingetroffen ist, cinige Tage zu verweilen.

Die Aweite Kammer nahm in ihrer gestrigen Sizung den Geseßentwurf über die Errihtung von Gewerbe- kammern in der von der Commission vorgeschlagenen Fassung an.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 18. Mai. Seine Königlihe Hoheit der Großherzog gedenkt sih, der „Th. C.“ zufolge, morgen nah Wien zu begeben, um die internationale Ausstellung für Theater und Musik in Augenschein zu nehmen.

Braunschweig.

Braunschweig, 17. Mai. Dem Landtag sind nah der „Magd. Ztg.“ Regierungsvorlagen über die Erhöhung der Dienstaufwandsgelder For bie stimmführenden Mit- glieder des Staats-Ministeriums um je 1500 und 2000 M, sowie über Abänderung der Erbschaftssteuer und der Bauordnung zugegangen.

Bremen.

Bremen, 17. Mai. Wie die „Wes.-Ztg.“ erfährt, er- ‘giebt die Abrechnung des bremischen Staatshaus- halts für das Budgetjahr 1891/92, trog erheblicher Nach- bewilligungen, einen Uebershuß von 559000 (4 Nach dem Voranschlag glichen sich Einnahmen und Ausgaben aus. Die gesammten Staatseinnahmen ergaben im leßten Budgetjahre 13 754 000 A gegen 12881 000 / im Vorjahre. Von der Mehreinnahme entfallen 400 000 f allein auf die Einkommen- steuer, 300 000 M auf die Erbschaftssteuer, 130 000 4 auf den Freihafen und 60 000 (4 auf die Häfen in Bremerhaven.

Oesterreich-Ungarn.

Seine Königlihe Hoheit der Prinz-Regent von Bayern stattete gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Fürstin Metternich einen längeren Besuh ab und sprach si sehr an- erfennend über die Jnternationale Musik: und Theater- ausstellung aus. Die Fürstin dankte dem Prinz-Regenten für die Unterstüßung und Förderung des shwierigen Unternehmens. Die Rüdkehr Seiner Königlichen Hoheit nah München ist auf den 25. d. M. angeseßt. — Jhre Hoheit die verwittwete Herzogin Friederike von Anhalt-Bernburg und Jhre Durhlaucht die Prinzessin Luise zu Schleswig-Holstein-Sonder- burg-Glüccksburg sind gestern zu längerem Aufenthalt in Gries bei Bozen eingetroffen.

Dem „Fremdenblatt“ zufolge ist in den Vertragsver- handlungen mit Serbien die zweite E des öster- reichish-ungarishen Vertragsentwurfs sammt der Viehseuchen- convention beendet worden. Heute soll, wie das genannte Blatt bemerkt, die zweite Lesung des serbishen Vertrags- entwurfs beginnen. Nach deren Beendigung wird zu den Einzelverhandlungen über die differirenden Punkte geschritten werden.

Ueber die bereits in der gestrigen Nummer des „R-- u. St.-A.“ kurz erwähnten Aeußerungen des Finanz-Ministers Dr. Steinbach im Polenclub über die Valutaregu- lirung liegt jeßt folgende ausführlichere Mittheilung vor:

Die Nothwendigkeit finanzieller Opfer, erklärte der Minister, sei durch dic Aufnahme eines Anlehens gegeben; die jährliche Zinsenlast betrage ca. neun Millionen Gulden, trete aber nit sofort im vollen Umfang ein. Die Convertirungen könnten dem Staat bis zu 12 Mil- lionen Gulden ersparen. Keinesfalls werde die Finanzverwaltung ein Wiederaufleben des ODeficits dulden. inen günstigen Erfolg des Anlehens halte er für zweifellos. Der Zeit- punkt der ersten Operation hânge von dem Abschluß der Geseßgebung ab. Bei der Bestimmung der Relation sei die strengste Objectivität maßgebend gewesen. Der Bimetallismus sei zur Zeit unmöglich, die Beschränkung der Zahlungsmittel sei bereits

im Gesetze vorgesehen. Uebrigens würden die Handels- und Zahlungs- bilanzen vorauésihtlich eine günstige gr) p bringen. Die Auf- nabme der Baarzahlungen müsse rubig und Aba erfolgen. Weiter erklärte der inister, der vorgeschlagene Ümrechnungs- curs stelle eine billige Ausgleihung der widerstreitenden Interessen dar. Eine Vertheuerung des Goldes durch Einführung der Gold- währung sei unwahrscheinlih, der Goldzufluß werde dur die vor- geshlagene Relation begünstigt werden. Eine einseitige Con- vertirungspolitik werde nickcht angestrebt. Zeittermine für die Beendigung der Reform könnten nit fest estellt werden. Allerdings fkönnten außerhalb der Mattsphäre der Re- gierung gelegene Umstände die ganze Reformarbeit unter- brechen; auch in diesem Falle sei jedo die Lage noch günstiger als bei der Fortdauer der gegenwärtigen Verhältnisse. Betreffs der Be- ziehungen zwischen beiden Staatsgebieten sei eine Zwangslage aus- ges{lofsen und eine Collision der Interessen unmöglih. Der Ver- trag werde voraussihtlih ein dauerndes Bindeglied zwischen den beiden Staatsgebieten schaffen. A

Der Rede des Ministers folgte lebhafter Beifall. Der Obmann des Polenclubs sprach dem Minister den Dank des Clubs aus.

Das Abgeordnetenhaus hat gestern den Geseßentwurf über die Wiener Verkehrsanlagen in zweiter Lesung unver-

ändert angenommen.

Großbritannien und Frland.

In parlamentarischen Kreisen nimmt man jetzt an, daß die Auflösung des Unterhauses zum 28. Zuni zu er- warten sein dürfte. Die ursprüngliche Absicht, die Auflösung des Parlaments bis zum November oder bis Februar nächsten Jahres zu verschieben, hat die Regierung aufgegeben. Die Ankündigung der Auflösung soll indeß nicht eher erfolgen, als bis die Regierung sicher sei, daß der Erledigung der wichtigsten Vorlagen der Tagung keine Hindernisse seitens der Opposition entgegenstehen. Aus einem Schreiben Gladstone's folgert die „Morning-Post“, daß darauf bezügliche Unterhand- lungen zwischen der Regierung und den Führern der Opposition bereits eingeleitet seien. — Die Liberalen in London hegen den Wunsch, daß Mr. Gladstone noch vor den all- gemeinen Wahlen den Einwohnern der Hauptstadt in einer politishen Versammlung sein Programm darlegen möge, und haben sih mit einer dementsprehenden Bitte an den Überalen Führer gewandt.

In Vorbereitung der kommenden Wahlen hat das Unter- haus am vergangenen Freitag durhch di diejenigen Per- sonen des Stimmrechts verlustig erklärt, welhe des Schreibens und L sens unkundig sind. (Die bezügliche telegraphische Mel- dung in Nr. 114 d. Bl. war in ihrer Fassung unverständlich.) Der Beschluß wurde dur die in Nr. 117 mitgetheilten Ver- hältnisse über die große Zahl der Analphabeten begründet. Das Geseg von 1872, welhes die geheime Ab- stimmung einführte, mahte für die Analphabeten — wie der „Nat.-Ztg.“ geschrieben wird — eine Ausnahme

in dem sonst üblihen Wahlverfahren. Die Stimmzettel werden {

in England von dem Wahlvorsteher dem Wähler ausgehändigt. Jeder Zettel enthält die Namen aller angemeldeten Can- didaten. Der Wähler hat dann sofort im Wahllocale selbst für fich allein den Namen des von ihm erwählten Be- werbers mit einem Kreuze zu bezeichnen und den Zettel darauf zusammengefaltet dem Wahlvorsteher zum Hinein- werfen in die Urne zu übergeben. Nur Analphabeten dürfen nah einer vom Wahlvorsteher eingeholten Erlaubniß eine andere Person in das Wakhllocal bringen und sich von dieser den Stimmzettel ausfüllen lassen. Diese Vergünstigung ist jeßt aufgehoben worden, weil man der Meinung ist, daß hierbei mancherlei Wahlbeeinflussung ausgeübt werde. Ferner stand gestern (Mittwoch) eine von dem Deputirten Shaw-Lefevre ein-

ebrachte Bill zur Berathung, wonah bei den Wahlen zum

darlament Niemand in mehr als einem Wahlkreise stimmberechtigt sein soll. Diese Vorlage wurde indeß mit 243 gegen 196 Stimmen abgelehnt, nahdem der

Kanzler der Schaßkammer Goschen sich mit der Bemerkung dagegen erklärt hatte, daß eine jolhe Neuregelung nur zulässig erscheine, wenn gleichzeitig eine Neueintheilung der Wahlbezirke vorgenommen werde.

_Der Premier Marquis von Salisbury hat gestern in Hastings vor einer Versammlung conservativer Vereine eine Rede gehalten, worin er sich wieder über die Arbeiter- frage sowie auch über die E aussprach. Zunächst betonte er den durhaus friedlihen Charakter der auswärtigen Angelegenheiten. Alsdann beklagte er den Zwie- spalt zwischen Kapitalisten und Arbeitern : die Arbeiter thäten Un- ret daran, die Hilfe der Gesezgebung anzurufen; in Zu- kunft würde die Beurtheilung von Ärbeitseinstellungen Schieds- rihtern anheimgegeben werden. Jm Auslande sei gegenwärtig die protectionistishe Bewegung vorherrschend. England müsse Reciprocitäts-Verträge abschließen, um gegen die Nationen, welche den englishen Producten ihren Marîtt vershlössen, Re- pressalien zu ergreifen.

__ Am Dienstag ist in London der zur Vorberathung ciner Altersversicherungs-Vorlage cingesezte parlamen- tarishe Aus\shuß unter dem Vorsiß Mr. Joseph Cham- berlain's wieder zusammengetreten.

Das canadische Parlament hat laut Meldung aus Ottawa einen Beschluß angenommen, welcher die Anknüpfun von Verhandlungen mit der englischen Regierung zum Zwe einer ausgedehnteren Vertretu ng canadisher Interessen in Washington und den Hauptstädten anderer Länder empfiehlt, soweit eine solhe Vertretung wünschenswerth und mii dem guten Verhältniß zum Mutterlande vereinbar

erscheine. Frankreich.

Der Präsident Carnot wird, wie nah dem „Temps“ ver- lautet, seine Reise nah Lothringen am 5. Juni antreten und Bar-le-Duc, Toul, Nancy und Luneville besuchen. Jn Bar-le- Duc trifft der Präsident am 5. Juni, Morgens um 11 Uhr, ein und bleibt dort bis 3 Uhr Nachmittags. Um 5 Uhr Abends kommt er in Nancy an; um 51/5 Uhr findet dort der Empfang der Behörden, um #7 Uhr ein Essen auf der Präfectur, dann Zapfenstreich und schließlih im Theater eine Aufführung der Nancy'er Studenten und deren Gäste statt. Nachher begiebt sih Herr Carnot noch in das Militär-Casino. Am 6. Juni findet große Parade über die Garnison von Nancy auf der Hochebene von

alzéville statt. Den Nachmittag wird der Präsident dem Turnerfeste widmen und Abends wohnt er dem von der Stadt Nancy ihm angebotenen Festmahl bei. Am folgenden Tage besuht Carnot Lunéville und Toul und kehrt Abends nah Paris zurü.

__ Zu den wichtigeren Aufgaben, mit denen sich diè Depu- tirtenkammer in der nächsten Zeit zu beschäftigen haben

wird, gehört in erster Linie die Berathung der ied Anträge über Organisation des landwirthscha ften Credits, über die Erneuerung des Privilegiums der Bank von Frankrei und über die Revision der Geseßgebu betreffs. der arkassen. Da die Regierung den bezüglich der Oraa buiton des [Jlandwirthschaftlihen Credits von ver- schiedenen Deputirten eingebrahten Geseßentwürfen eine Re- gierungsvorlage gegenüber stellen will, die noch nit aus- gearbeitet ift, lo wird ste beantragen, zuerst mit der Debatte Uber die Sparkassen zu beginnen. Äußerdem wird eine An- zahl von Fnterpellationen zur Berathung kommen, und zwar zunächst die des Deputirten Lavy von der äußersten Linken über die vor dem 1. Mai vorgenommenen Minister e Ver- haftungen von Anarchisten. Da der Minister-Präsident diese Jnterpellation sofort zu beantworten beabsichtigt, so hat er dem „Temps“ zufolge die Zahl der Verhaftungen und Freilassungen von Anarchisten während der leßten drei onate feststellen lassen. Nach dieser eina Guven in Paris in der Zeit vom 1. Januar bis zum 22. April 19 Anarchisten infolge der Erxplosionen auf dem Boulevard St. Germain und in der Rue de Clichy festgenommen. Von diesen wurden sieben, darunter Ravachol verurtheilt und zwölf wieder entlassen. Nah dem 22. April find in Paris 52 Anarchisten verhaftet worden, von denen acht ly noch in Untersuhungshaft befinden, während 44 wieder entlassen worden sind. Jn der Provinz fanden im ganzen 167 Verhaftungen von Anarchisten statt 49 wurden in Haft behalten, die übrigen 118 entlassen. — Außer- dem werden ZJnterpellationen über verschiedene, während der Ferien der Kammer vorgekommene Zwischenfälle und eine von den Radicalen angekündigte Jnterpellation über die kirhlihe Politik der Regierung zur Verhandlung kommen.

__ Die Regierung hat dem Ausschusse des Senats, der eine Vereinigung des Colonialamts mit dem Marine- Ministerium will, mitgetheilt, daß sie durch ein Amendement um Vorschlage des Senats die Stng eines eigenen

inisteriums für die Colonien fordern wird.

Infolge von Reclamationen französisher Kaufleute dar-

über, daß das jeßige Zollregime die Handelsb eziehungen Frankreihs mit Spanien volljtändig ee, hat dem „W. T. B.“ zufolge . der Vorsizende der Zollcommission der Deputirtenkammer Méline an die Minister des Aus- wärtigen und des Handels das Ersuchen gerichtet, die Zollcommission in A Beziehun; aufzuklären. Beide Minister haben darauf für nächsten Sonnabend ihr Erscheinen vor der Zollcommission angezeigt. _ Veber neuerdings vorgekommene Haussuchungen bei Anarchisten wird der „Köln. Ztg.“ mitgetheilt, daß vor- gestern auf Ersuchen der Gerichtsbehörden von Cherbourg bei dem Anarchisten Maugin eine Haussuchung vorgenommen worden ist, bei der anarchistishe Schriften und Zeitungen mit Beschlag belegt wurden.

Rußland und Polen.

Nach einer der oe Corr.“ aus St. Petersburg zu- C Meldung soll in Befolgung der Weisung des aisers, mit Rücksiht auf den in Rußland herrschenden Nothstand in den Staatsausgaben auf allen Gebieten Sparsam- keit walten zu lassen, in diesem Jahre von der Abhaltung von Heeresmanövern bei St. Petersburg sowie in West-

rußland, welche einen Kostenaufwand von anderthalb Millionen

Rubeln erfordern würden, Abstand genommen werden.

Anfang der nächsten Woche findet der „Köln. Ztg.“ zufolge in Libau die Grundsteinlegung zu dem neuen Kriegs- hafen statt.

Italien.

Ueber das neue Ministerium wird der „Nat.-Ztg.“ aus Rom, 15. Mai, geschrieben:

Es war der Wunsch des Königs, daß die Portefeuilles der Marine und des Krieges in den Händen des Admirals Saint-Bon und des Generals Pelloux, welhe shon im Cabinet di Rudini gesessen haben, verblieben. Es sollte hiermit vermieden werden, daß im Aus- lande die Krifis eine irrige Interpretation fände. Denn da in den beiden legten Krisen die militärische Grage als Hauptfact or erschienen war, so bâtte die Entfernung des Generals Pelloux zu der Vermuthung Veranlassung geben können, Jtalien gehe wirkli jener theilweisen Abrüstung entgegen, welche ihm die französishen Blätter anrathen.. Das Verbleiben dieser beiden Minister im Amt zeigt also, daß fein Armee-Corps Eingezogen wird und daß die militärishen Ausgaben auf jener Höhe bleiben, welche die Bedürfnisse des Landes und die internationalen Verpflichtungen nothwendig machen. j

Das hauptsächlichste Charakteristikum des neuen Cabinets ist, daß es vollständig homogen ist, denn mit Auénahme des Admirals Saint- Bon, welcher, nachdem er den größeren Theil seines Lebens auf dem Meere zugebracht, keiner politishen Partei angehört, find sämmtliche übrigen Minister, mit Einschluß des Generals Pellour, Männer der Linken. Der Finanz-Minister Ellena saß im Centrum, hat aber stets zur Partei Criépi, mit dem er persönlih intim befreundet ist, gehört. Seit 1876 bis heute hat Italien kein Ministerium so sehr von einer Farbe gehabt, wie das gegenwärtige.

Vom Minister-Präsidenten Giolitti ist vor allem zu berichten, daß er, noch nit fünfzigiährig, immer ein tüchtiger Beamter gewesen ist. Zum Unterschied von den übrigen hervorragenden Politikern, welhe an den Revolutionen und Kämpfen für die Wiedergeburt Italiens einen bedeutenden Theil hatten, hat Giolitti, seinem Alter wie seinem Charakter entsprechend, eine friedlihe ruhige Vergangenheit hinter sich. Nachdem er die juristische Doctorwürde erlangt, trat er mit zwanzig Jahren die Beamtenlaufbahn an, die er ras durchlief. Bis gestern war er Staatsrath und Präsident verschiedener admini- strativer les, Zum Abgeordneten wurde er zum ersten Male 1882 gewäblt, fodaß man sagen fann, seine politisdhe Carrière sei eine no Giolitti's sind ein gesundes Gleichgewicht der geistigen gähi eiten, Klarheit und Bestimmtheit der Ideen, und die große Beharrlichkeit, womit er einmal Vorgenommenes verfolgt. :

_ Die ausgesprochen ste Persönlichkeit des gegenwärtigen Cabinets ist der Minister des Auswärtigen Benedetto Brin. Er ist einer der tüchtigsten Schiffsbauingenieure (er is nicht Admiral) Europas.. „Duilio“, „Dandolo“, „Lepanto“ und alle anderen Riesenschiffe, welche den D des modernen Italiens bilden, sind sein Werk. 1876 zum Marine-Minister ernannt (er war damals weder Abgeordneter noch Senator), bat er fast in sämmtlihen von da an si ablösenden Ministerien gesessen, 1tets als Marine-Minister, als Fachmann betrahtet. Es is das erste Mal, daß er eine politische Stellung ersten Ranges in_ der Regierung einnimmt. Er ist überzeugter Anhänger des Dreibundes, sodaß sein Name eine unzweifelhafte Bürgschaft für die Verbündeten darstellt. Brin ist, wie Zanardelli, cin intimer Freund Crispi?s. — Der Finanz- Minister Ellena i} eine große Capacität in Finanzdingen; mit einer gründlichen Geschäftskenntniß verbindet er eine ausgedehnte wissenschaftliche Bildung. Auch er is Staatsrath; er war Unter- Staatssecretär im Ressort für Ackerbau und Handel unter Depretis und Crispi. In den Zolltariffragen ist er Autorität. Mehrmals war er Unterhändler bei Abschlüssen von Handelsverträgen. — Genala war Minister der öffentlihen Arbeiten unter Depretis von 1883 bis 1887, er ist der Urheber der damals viel bes-

raschere als feine administrative. Die Hauptverdienste-

Fämpften und dann viel bekla Eisenbahnconventionen, dank denen der Staat den Cifenbahnbetrieb drei großen Gefellshaften überließ: der Mediterranea, der Adriatica und der Sicula. Lacava war Post- und Telegraphen-Minister unter Crispi. Martini, ein eleganter Schriftsteller und Redner, war Unter-Staatssecretär im Unterrichts-Ministerium unter is. Finocchiaro zeichnete sich als Königlicher Commissar des Römis unicipiums aus. Bonaccî war Unter-Staatssecretär des Innern unter Depretis. Nach dem regionalen Gesichtspunkt (der in Italien von großer Wichtigkeit) sind von den zehn Ministern fünf Piemontesen: Giolitti, Brin, Pelloux, Saint-Bon, Ellena; Bonacci ist aus den Marken; Martini aus Toscana; Genala Lombarde; Lacava aus der Basilicata; Finocchiaro Sicilianer. Man nennt es das „piemontesishe Cabinet“.

Portugal. Dem „W. T. B.“ wird aus Lissabon über Paris das

Gerücht von einer bevorstehenden Umbildung des portugiesischen Cabinets gemeldet.

Schweiz.

Das ep Ge ment hat nunmehr bei dem

Bundesrath die Einführung der mitteleuropäischen Zeit für den Eisenbahn-, Post- und Telegraphendienst beantragt. Gleichzeitig soll geprüft werden, ob nicht cine andere Stunden- zählung, mitte die Zählung von 1 bis 24, für den Verkehr u empfehlen fei. : G 2j Zürich tagte am 16. d. M. unter dem Vorsitz des Bundesrathsmitglieds Deucher eine intercantonale Con- ferenz für Regulirung der Fischerei im Bodensee und seinen pu lüssen. Die Conferenz war besucht von Abgeordneten der Cantons-Regierungen von Thurgau , St. Gallen, Graubünden und Schaffhausen und dem Präsidenten des schweizerischen Fischereivereins. Sie einigte sich der „N. Zürch. Ztg.“ zufolge dahin, cine Revision des bestehenden Concordats mit dem Großherzogthum Baden und die Ausdehnung desselben auf die säâmmtlihen Bodensce-Uferstaaten zu beantragen. Zu- nächst wird die Aufstellung einer gemeinschaftlihen Ueber- wachungscommission O Im weiteren Verlaufe des Sommers will der Bundesrath dann eine internationale Conferenz mit sämmtlichen betheiligten Staaten, Baden, Württemberg, Bayern, Oesterreich-Ungarn und dem deutschen Fischereiverein anregen. ; L

Dem Geschäftsberichi des eidgenössischen Mi- litär-Departements für das Jahr 1891 entnimmt die

„Köln. Ztg.“ folgende Angaben :

Der effective Bestand der Bundesarmee am 1. Januar 1892 war im Auszug 128 499 Mann gegen 127 973 vorigen Jahres, in der Landwehr 81 164 gegen 80272 und im Landsturm 276 161 gegen 272124 vorigen Jahres. Zur Sicherung des Gotthards wurden im Jahre 1891 folgende Hauptarbeiten ausgeführt: Innere Vervoll- ständigungen im Fort Airolo und Tunnelarbeiten daselbst; Infanterie- Vertheidigungsanlagen und Aufstellung von Panzerthürmen am Gott- hardcol; Weiterbau und vollständige Armirung der Werke Bühl und Bâtberg bei Andermatt fowie Vollendung des Werkes auf Brückwald- boden ; Vollendung der Straßen und Wege nah dem Bäßberg auf der Oberalp, bis auf wenige Ergänzungsarbeiten ; Unterkunftégebäude auf Oberalp: Weiterbau an den Artillerie- und Infanteriewerken auf Furka. Es wurde ferner an den Geländeaufnahmen für Herstellung von Karten für den Schießdienst weitergearbeitet und verschiedene Versuche für Erprobung von Geshütßen und Munition fowie zur Ausarbeitung der Schußtafeln vorgenommen. Von dem Credit von drei Millionen Francs wurden 2 485 000 verausgabt, einscließlich 300 000 Fr. für Anschaffung weiterer Armirungsobjecte. Der Unter- halt und die Bewachung der fertigen Werke foftete 60 000 Fr.

Belgien.

Der Senat hat am Dienstag die Berathung der Verfassungsrevision begonnen, deren Verlauf man bei der großen Verschiedenheit der Wünsche auf Seite der Regie- rung und der des Senats mit Spannung erwartet. Wie man dem „Hamb. Corr.“ aus Brüssel schreibt, will der Aus- {uß zwar alle von der Regierung selbst beantragten 12 Ver- fassungsartikel den neuen Kammern zur Entscheidung über- lafjen, aber alle Senatoren sind dem Königlihen Refe- rendum und einer ernsten Umgestaltung des Senats feindlich g niht minder dem Wunsche des Königs, enatoren berufen zu dürfen. Der Senat sol von denselben Wählern gewählt werden, wie die Kammer; die clericale Mehrheit will sogar den hohen Census festhalten; sie will eine Reform des Stimmrechts „mit Loyalität und Gerechtigkeit, sodaß zwischen den Städten und dem flahen Land ein billiges Verhältniß erhalten bleibt“, aber im ganzen Senat sind niht fünf Mitglieder Anhänger des allgemeinen Stimmrechts. Da jedo der Senat, um die Vertretung der Minderheiten im Sinne der Regierung einzuführen, au den Art. 48 zur Revision zulassen will, so muß die Kammer, welche- diesen Artikel ver- worfen hat, nochmals tagen; man erwartet nunmehr ihre Zustimmung. Gleichzeitig haben liberale und clericale Deputirte die M auch des Art. 57 zur Revision beantragt. Der Artikel bestimmt, daß die Senatoren keinerlei Entschädigungen erhalten dürfen. Da die eung den Senat zu einer Vertretung aller Jnteressen umgestalten will, so sind die parlamentarishen Kreise der Ansicht, daß man den Sena- toren auch Diäten bewilligen müsse. 4 … Die Repräsentantenkammer hat sich nah Erledigung sämmtlicher Vorlagen, namentlih des außerordentlichen Etats, am 14. d. M. vertagt und wird später wieder zusammentreten, um, wie s{hon oben erwähnt, die seitens des Senats zu er- wartenden Aenderungen an den Revisionsanträgen zu berathen. Sodann soll die Auflösung stattfinden. Nach der Verfassung müssen die Wahlen regelmäßig am zweiten Dienstag im Juni stattfinden, also diesmal am 14. n. M. s

Das Zuchtpolizeigeriht in Lüttich hat gestern egen. die Anargisten Moineau, Jamotte und Mor- ay, welche angeklagt sind, in der Nacht vom 1. zum 2. Mai sih des Aufruhrs g gemacht und mit bewaffneter Hand

rohungen verübt zu haben, verhandelt. Jamotte wurde zu 4 Jahren und 2 Monaten Gefängniß sowie 50 Francs Geld- strafe, Moineau zu 3 Jahren Gefängniß und 50 Francs Geldbuße vecurtheilt; Morhay wurde freigesprochen.

Griechenland.

, Dem König sind, wie man der „Mgdb. Ztg.“ aus Le berichtet, bei seiner Abreise nah Kopenhagen von einer großen

olksmenge begeisterte Kundgebungen dargebraht worden. — Gestern wurde das Militär-Avancement veröffentlicht, welches eine der Ursachen des f. Z. zwischen dem Könige und Delyannis entstandenen Zwiespaltes bildete: die Liste enthält die Be- förderung des Kronprinzen zum Brigade-General.

Zur Vorgeschichte {des Grenz streits zwischen Griechen- land und der Türkei, dessen P gana in No. 110 d. DL rigen gemeldet worden ist, wird der „Pol. Corr.“ be-

Griechenlanb unterhält, ebenso wie die Türkei, eine beträhtlihe Anzahl militärisch befetzter Grenzstationen, welche jedo im Winter, der ers{werten Communication wegen, verlassen werden. Als nun vor etwa zwei Monaten die griechischen Grenzabtbeilungen wieder diese Stationen beziehen wollten, fanden sie die „Tripimeyi“ genannte, oberhalb Tirnowo gelegene, durch ein türkishes Detachement occupirt, dessen Commandant den Abzug verweigerte und erklärte, daß er Auftrag habe, sich der Beseßung der Station griechisherseits mit Gewalt entgegenzuseßen. Die griehische Regie- rung erbob unverweilt Reclamationen bei der Pforte und theilte Sachverhalt au den europäischen Cabinetten mit. Nachdem sodann eine türtisch-griehishe Commission an Ort und Stelle constatirt hatte, daß sowohl das Territorium wie die Station griechischer Besitz seien, zog die türfishe Besaßung ab, und hat seither ein griehisches tahement von der Station Besiß ergriffen. Rumänien.

Der König, der Thronfolger Prinz Ferdinand sowie der Ania und die Erbprinzessin von e Meiningen besichtigten vorgestern laut Meldung des „W. T, B.“ das Arsenal und die Befestigungen von Bukarest. An dem darauf folgenden Galadiner nahmen auch die Minister, die Präsidenten der Kammern, die Generalität sowie der deutsche Gesandte von Bülow mit dem Personale der Gesandtschaft theil. Nachmittags pon die höchsten Herrschaften auf dem Exercirfelde bei Cotroceni den Schießversuchen mit dem neuen Gewehr bei. Der Thronfolger und der Erbprinz von Sachsen- Meiningen begaben sih in der Naht nah Fokshani, um daselbst die Befestigungen zu besichtigen, und kehrten gestern wieder nah Bukarest zurück. Gestern Abend fand im König- lichen Palais eine Musifsoirée statt.

Schweden und Norwegen.

(F) Nath der neuesten Rangliste zählt die \{chwed ise Armee, ungerechnet die Reserve-Offiziere, 1824 piere, und zwar: 2 Generale, 3 General-Lieutenants, 10 Genera -Majors, 38 Obersten, 47 Oberst-Lieutenants, 95 Majors, 524 Capitäne oder Rittmeister, 675 Lieutenants und 430 Unter-Lieutenants.

Dänemark. Kopenhagen, 18. Mai. Der König is mit der Meran von Cumberland und deren Kindern heute ahmittag 4 Uhr hier eingetroffen.

Amerika.

Bei der Präsidentenwahl in der Republik Bolivia ist nach einer Meldung der „Köln. Ztg.“ der Candidat der conservativen Partei Mariano Baptista, chemaliger Minister des Auswärtigen, gewählt worden.

Afrika.

Der Sultan von Marocco hat, wie „H. T. B.“ aus London erfährt, den englishen Abgesandten Sir Euan Smith mit größter Auszeihnung empfangen und si bereit erklärt, die Wünsche der Königin Victoria, den Handel zwi- schen England und Marocco zu fördern und die Freundschafts- bande enger zu knüpfen, zu erfüllen.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (66.) Sißzung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister Graf zu Eulenburg, der Vice-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister Dr. von Boet- tiher, der Minister des Jnnern Herrfurth und der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß der Abg. Dr. von Koseritz (cons.) sein Mandat niedergelegt habe. J

Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand fol- gender Antrag der Abgg. Richter u. Gen.:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung um Auskunft darüber zu ersuchen, ob dieselbe beabsichtigt, in der nähsten Session Gesetzentwürfe vorzulegen

1) über Abänderungen des Landtagswahlrehts aus Anlaß der neuen Steuergeseße,

2) über eine den seit 1860 veränderten Bevölkerungsverhält- nissen entsprehende Neueintheilung der Wahlkreise.

Abg. Richter (dfr.) führte zur Begründung des Tate aus, daß seine Partei prinzipiell auf dem Boden des Reichswahlrehts stehe, daß aber ui vom Standpunkt des bestehenden preußishen Wahlrehts die Wirkung der neuen rbe Tie auf das Wahlreht in Betracht gezogen werden müsse, da sie infolge der stärkeren

elastung der wohlhabenden und der geringeren Belastung der ärmeren Klassen das Wahlreht zu Üngunsten der dritten Wählerabtheilung vershoben hätten. Eine Reform des Wahlrechts sei daher dringend geboten. Die Eintheilung der Wahlkreise sei ferner veraltet, da sie auf den Ergebnissen der Volkszählung von 1858, bezw. für die neuen Provinzen von 1864, beruhe. Die industriellen Gegenden fönnten mehr Abgeordnete aae L ra z. B. Berlin 23 statt der lebigen 9, und bei Zugrundelegung der Steuerleistung könne Berlin sogar 63 Abgeordnete beanspruchen, da es mehr. directe Steuern bezahle als die Provinzen Ost- und Westpreußen, Posen und ommern zu- sammen, welhe 109 Abgeordnete hätten. Die Regierung würde durch baldigste - Vorlegung einer Reformvorlage die Autorität des Hauses stärken. i

Der Minister des Jnnern Herrfurth erwiderte, daß das Dreiklassenwahlsystem die verfassungsmäßige Grundlage für die Zusammensezung des Abgeordnetenhauses sei und die Re- gierung nicht gewillt sei, an dieser Grundlage der Verfassung zu rütteln. Die Steuerreform habe das Wahlrecht allerdings vershoben, und es hätten deshalb hon Vorbereitungen für eine entsprehende Reformvorlage für das Wahlgeseß stattgefunden; man habe sich aber dabei überzeugt, daß der Zeitpunkt dazu noch nit gekommen sei, da die Steuerreform noch niht abgeschlossen Je Es lasse sih daher nicht absehen, wann eine jolhe Vorlage R werden ïönne. Dagegen sei die Eintheilung der Wahlbezirke bereits definitiv dur Ge}eßg geregelt. Erhebliche Verschiebungen der Bevölkerung seien aller- dings eingetreten, aber die Bevölkerungsziffer sei zwar ein wesentlihes, jedo fein aursGtaugebenves oment. Das Ab- Fans habe si selbst wiederholt gegen «ine Aenderung er Wahlkreiseintheilung erklärt. Die Regierung habe daher

nicht die Absicht, eine solche Aenderun Lr Lagen.

Abg. Freiherr von Huene (Centr.) war mit dem ersten Puntt des Antrags einverstanden, sprach aber

gegen den zweiten. Die e omi lp ps infolge der Steuer- reform bedingten eine Aenderung in den Wählerabtheilungen,

für die Aenderung der Wahlkreise könne sih seine Partei aber niht erwärmen. E i

h: Graf zu Limburg-Stirum (cons.) hielt es nicht für nöthig, daß im Reich únd in Preußen ein gleiches Wale system bestehe. Die Wirkungen der Steuerreformen auf das Wahl- reht ließen fih noh nit völlig übersehen. Die Eintheilung der Wahlkreise müsse eine gewisse Stabilität ¿uen und dürfe nicht einem steten Wechsel je nah den Verschiebungen der Bevöl- Ari Eier unterworfen werden. Seine Partei werde daher den Antrag ablehnen: : E G

. Riert (dfr.) sprach ns für eine s des Dreiklgfsenmahlsystems aus, da dieses selbst nah der Ansicht des-Fürsten Bismarck das elendeste aller a Nee sei und infolge der Steuerreform noch elender geworden sei. Die ge- seßlihe Eintheilung der Wahlkreise sei nicht als definitiv an- zusehen und bedürfe ebenfalls dringend einer Aenderun

Der Minister des +* Jnnern Herrfurth Wetonte nohmals, daß eine Aenderung des Wahlgeseßes vor- bereitet werde. Eine Neueintheilun der Wahlkreise könne ja geseßlih erfolgen, aber weder die Regierung noch das Haus hâtten die Absicht bekundet, von dieser Möglich- keit Gebrauch zu machen. Die Berufung auf den Fürsten Bismarck nehme sich im Munde des Abg. Rickert seltsam aus.

Abg. von Aar net (Pole) sprach \ich namens der Polen für die Aenderung des Wahlrechts aus.

Abg. Freiherr von Zedliß (freicons.) hielt es für an-

emefssen, daß in Preußen ein anderes Wahlsystem bestehe als im

eih. DieReform des Wahlrechts auf dem Boden des Dreiklassen- wahlsystems könne ers nach Abschluß der Steuerreform vor- genommen werden. Auch der Neueintheilung der Wahlkreise könne er nicht zustimmen, seine Partei werde also den Antrag ganz ablehnen.

Abg. Hobrecht (nl.) war für eine baldige Reform des Wahlrechts, jedoch auf dem Boden des beftehenden Wahl- systems, aber gegen eine Aenderung der Wahlkreise.

An der weiteren Debatte betheiligten sich noch wiederholt die Abgg. Rickert (dfr.), Dr. Lieber (Centr.), von Kar- dorff (freicons), Sea zut Limburg-Stirum (cons.) und Freiherr von Huene (Centr.)

Bei Schluß des Blattes nahm Abg. Richter (dfr.) das Schlußwort.

— Der Abgeordnete zum Reichstag für den 9. Efsaß- Lothringer Wahlkreis (Straßburg-Land) Dr. No rth hat nah E „Nat.-Ztg.“ sein Mandat aus Gesundheitsrücfsihten nieder- gelegt.

— Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Geseßentwurfs über die Bahnen unterster Ordnung hat, nahdem eine besondere Subcoznmission die Beschlüsse erster Lesung redigirt hatte, gestern Abend die zweite Lesung der Vor- lage begonnen und die ersten 28 Paragraphen erledigt.

Nr. 8 des Archivs für Post und Telegraphie (Beiheft zum Amtsblatt des Reichs-Postamts, Fa im Auftrage des Reichs-Postamts) hat folgenden Inhalt: I. Actenstücke und Aufsätze Die Berathung des Entwurfs eines Geseßes über das Telegraphens wesen des Deutschen Reichs im Reichstag (Schluß). — Die britische M und Telegraphenverwaltung im Jahre 1890/91. — II. Kleine

ittheilungen: Der Post-Päckereiverkehr im deutschen Reichs-Post- gebiet während der Weihnachtszeit 1891. — Steinheil’s Büste am neuen Postgebäude in Rappoltêweiler (Elsaß). — III. Literatur des Verkehrswesens: Hauptverkehrswege Persiens. Versuch einer Ver- kehrêgeographie dieses Landes von Dr. Paul Freiherr Rausch von Craubeibas . Mit einer Karte und drei Profilen der Hauptverkehrs- wege. Halle a. S. (Tausch u. Große) 1890. 8°. 128 S.

Nr. 20 des „Centralblatts der Bauverwaltung“ herausgegeben im Ministerium der öffentlihen Ar- beiten, vom 14. Mai hat folgenden Inhalt: Die Stoßverlashung der Breitfußschienen. — Die Arbeiterwohnungsfrage. (Schluß.) — Die Wirkungen bewegter Lasten auf eiserne Brücken. — Vermischtes: Die Gestaltung des Platzes für das Kaiser Wilhelm-Denkmal in Berlin. — Explosion eines ges{lossenen gußeisernen Warmwasser- SNTETE, — Wiederherstellung vom Kreuzgange der Kathedrale in Lincoln.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ist ein enteignetes Hausgrundstück vor dem Zeitpunkte des die Entschädigung feststellenden Beschlusses dur ein mit der Enteignung nit in ursählihem Zusammenhange stehendes Ereigniß (beispiels- weise dur einen Einsturz der darauf befindlih gewesenen Baulich- keiten) in seinem Werth vermindert worden, fo hat, nah einem Urtheil des Reichsgerihts, V. Civilsenats, vom 13. Januar 1892, in Preußen der Eigenthümer diesen Nachtheil zu tragen; ift infolge dieses Ereignisses die bisherige Benußungsart nicht dauernd, sondern nur bis zur Wiederherstellung des früheren Zustandes verhindert oder eingeshränkt worden, so ist die bisherige Benußzungs- art des Grundftücks bei der Werthabshäßung gemäß § 10 des vretiden Enteignungsgefetzes zu berücksichtigen.

— Das preußische Vereinsgeseß vom 11. März 1850 hat im § 2 Vorstehern von Vereinen, welche eine Einwirkung auf öffentliche Angelegenheiten bezwedcken, bestimmte Verpflich- tungen auferlegt und im § 8 Vereinen, welhe bezwecken, p olitische Gegenstände in Versammlungen zu erörtern, außerdem weitere Be- shränkungen auferlegt. In Bezug auf diese Bestimmungen hat das Reichsgericht, 111. Straff., durch Urtheil vom 25. Januar 1892 ausgesprochen: Ein Gewerk- oder Fachverein, insbesondere ein Zee rp arbeiterverein, welcher die Besprehung zeitgemäßer Aenderung der Arbeitsordnungen und die Erlangung günstigerer Lohns- und Arbeitsverhältnisse für die Fachgenossen im allge- meinen bezweckt, ist zwar als ein Verein, welcher eine Einwirkung auf öffentlihe Angelegenheiten bezweckt, nicht aber ohne weiteres als ein politijher Verein zu erachten. Nur wenn ein \olcher Verein die bewußte Absicht verfolgt, eine Mitwirkung oder Inanspruch- nahme des Staates und seiner Organe für die Aenderung des betreffenden Arbeiterverhältnisses als Vereinsangelegenheit in Ver- sammlungen zu erörtern, ist er als ein politisher im Sinne des § 8 des Vereinsgeseßzes zu erachten.

Theater und Musik.

In der ennng der „Cavalleria rusticana“ am Sonnabend im Königlichen Opernhause sind die Damen Pierfon, Nothazser und Lammert, die Herren Sylva und Bulß beschäftigt. Darauf folgt die Oper „Der Waffenschmied“ mit den Damen Waißz und Lammert, den Herren Krolop, Fränkel, Lieban und Schmidt. Das Lessing-Theater hat zur Darstellung von Ludwig Anzen- gruber’'s „Doppelselbstmord“ noch einige schauspielerishe Kräfte heran- gezogen, um dur möglichst viele Darsteller von österreichisher Herkunft die Treue des Localtons überall gewahrt zu sehen. So wird Gustav Kober, der nunmehr von seinem amerikanishen Gastspiel wieder heim-