edenkt leiben, eit zur Erholung densborg verlegt

Kopenhagen abzureisen. Die Prinzessin von Wales noch A bis drei Wochen auf Se Bernstorf zu v wo auch die Königliche E einige Eis ilen will, ehe die Refidenz na wird.

Amerika.

Zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten shwebt eine neue Streitfrage. Das Comité für die auswärtigen Angelegenheiten hat dem Senat am 26. d. M. einen cht s über die von zwei Ameri- kanern Namens Witham und Webster gegen Großbritannien erhobenen Entschädigungs - Ansprüche wegen un- gerechtfertigter Beschlagnahme eines Gebiets von einer ha Million cres in der Colonie Neu- «Seeland. Webster giebt vor, dasselbe von ein-

eborenen Häuptlingen erworben zu haben. Die Sache ist on seit längerer Zeit Gegenstand von S zwischen den beiden Regierungen gewesen. Jn dem Bericht des Comités wird dem Präftdenten Sarrison anempfohlen, Großbritannen die Einsezung eines Schiedsgerichts behufs Entscheidung lagen. Das Comité hält die Beschlag- nahme für eine Maßregel, auf welhe man mit Gegenmaß- regeln antworten könnte, räth aber niht zu einem solchen Schritt. Der Senat {loß sich den Ausführungen des Comités an und faßte einen Beschluß, durh welchen Präsident Harrison zur Herbeiführung eines Schiedsspruhs aufgefordert wird.

Dem Repräsentantenhause der Vereinigten Staaten hat das Comité für Marine-Angelegenheiten kürzlich einen Bericht vorgelegt, worin die Annahme einer Bill empfohlen wird, welhe die Vermehrung der Marine- mannschaften auf 9000 Mann dur Anwerbung weiterer 750 Matrosen bezweckt. Der Marine-Secretär hatte dem Comité eine schriftlihe Erklärung eingereiht, in welcher er ausführte, daß die an die Flotte gestellten Anforderungen — vorzüglich im Stillen Ocean — innerhalb der lezten Jahre bedeutend

ugenommen hätten. Eingetretener Verhältnisse halber sei das tarine-Departement gezwungen gewesen, dort ein aus den besten Schiffen zusammengeseßtes Kreuzergeshwader in stetem E Tngten Dienst zu erhalten. Die Schwierigkeiten bei der Bemannung der Schiffe, die sich hierbei geltend gemacht hätten, würden dur eine solche Erhöhung der Mann- schaften, wie sie das Gesez bestimmt, beseitigt werden.

der Sache vorzus,

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (17.) Sigung des Herrenhauses, der der Vice- Präsident des Staats - Ministeriums Staats- Minister Dr. von Boettiher, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsh, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Land- wirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, wurde die Be- rathung des Geseßentwurfs über die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 fortgeseht bei der Resolution der Commission für Handels- und Gewerbe-Angelegen- heiten, die Königliche Staats-Regierung zu ersuchen, den auf

änderung wefentliher geseßliher Bestimmungen über die Knappschaftsvereine gerichteten Bestrebungen ihre Unterstüßung zu versagen.

Wetterberiht vom 31. Mai, 8 Uhr Morgens. t vom

sikdirector

© PMRTaME: uo mrB m —————

eratur

S «T Ä

Stationen. von Paul

namigen Volksftück von Verga. In Scene ge- s Ober - Regisseur Teblaff. Dirigent : D Wegener. — Kreuz. Oper in 2 Acten von Ignatz Brüll. Tert nah dem Französischen von H. S. von Mosenthal. Tanz Taglioni.

Wegener. Anfang 7 Ubr.

Freiherr von Durant beantragte, hinter „ersuchen“ die Worte „zur Zeit“ einzuschalten. 5

Nas einer Debatte zwischen dem Ober-Bürgermeister Beer, iherrn von Durant und Freiherrn von Stumm-Halberg wurde der Antrag von Durant abgelehnt und die Resolution der Commission unverändert angenommen.

Es folgte die Berathung von Petitionen. i

Ueber die Petition von C. Zander in Schweß (Weichsel) und Genossen um Aufhebung der Gebäudesteuer ging das Haus nach dem Antrage der Finanzcommission zur Tages- ordnung über. / :

Es folgte der mündliche Bericht der Petitionscommission über *die Petition des Grafen von Mirbach, Vorsißenden des Vorstandes der Vereinigung der Steuer- und Wirth chafts- reformer, wegen der Forderungen der deutshen Landwirth- ident ‘aus Anlaß der jüngsten wirthshaftspolitishen - Maß- nahmen.

Bei Schluß des Blattes befürwortete Graf von Klinckow strom als Berichterstatter den Antrag der Com- mission, die Petition der Königlihen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

— In der heutigen (72.) Sitzung des Hauses der Ab- eordneten, der der Minister des Jnnern Herrf urth und

er Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse bei-"*

wohnten, wurde zunächst einSch reiben der Staatsanwalt- schaft, in welchem diese die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Berliner „Vorwärts“ wegen Be- leidigung des Abgeordnetenhauses, begangen in einer Notiz dieses Blattes vom 5. Mai d. J. „Aus dem Abgeordneten- hause“, nahsuht, auf Vorschlag des Präsidenten der Geschäfts- ordnungscommission überwiesen.

Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand die dritte Berathung des Geseßentwurfs über das Dienst- einfommen der Lehrer an den nihtstaatlihen öffent- lihen höheren Schulen.

In der Generaldiscussion erklärte Abg. Dr. Lieber (Centr.), gegen das Geseß stimmen zu müssen, da in zweiter Lesung alle Anträge, die eine Ueberlastung der Gemeinden infolge dieses E verhindern sollten, abgelehnt seien.

Die Abgg. Krah (freicons.) und von Schenckendor (nl.) erklärten ihre glmnng zu der Vorlage.

In der Specialdiscussion wurde ‘der § 1 mit einer vom Abg. Dr. Arendt (freicons.) beantragten redactionellen Aende- rung angenommen, nachdem

Geheimer Ober-Finanz-Rath Ger mar nochmals einige Be- gi an Finanzverwaltung gegen diesen Paragraphen geltend gemacht hatte. / '

S 2 jtellt es den Gemeinden frei, zu beschließen, statt des Systems der Dienstalterszulagen ihre bisherigen Besoldungs- Etats beizubehalten.

Die Abgg. von Buch (cons.), Graf zu Limburg- Stirum (cons.) und Dr. Kropatscheck (cons.) beantragten den Zusaß: „Der Beschluß bedarf der Genehmigung der Resfort- Minister“.

Abg. Antrag. :

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse ersuhte um Ablehnung dieses Antrags.

Nachdem sich der Abg. Dr. Lieber (Centr.) und der Geheime Ober-Finanz-Rath Germar gegen, der Abg. Freiherr

Dr. Kropatsheck (cons.) befürwortete diesen

vollen Park um 6 Uhr Morgens: Das oldene

Entrée 30 4. Im Theater : Dirigent: Musikdirector

Am ersten und zweiten Pfingstfeiertage im vratht- Früh-Concerte,

Sonnabend und Sonntag: Der Bettelstudent. Montag: Der arme Jonathan.

*

von Zedliz und Neukirch (freicons.) für den Anirag ausgesprochen hatten, wurde § 2 mit diesem Antrage ange- nommen. s j

Der Rest des e hard (cons.) beantragten redacti onellen Aenderung des S7 Ren u Tie O R orTten

i 0 ie dri athung eßentwu über die “Besevung der Subaltern- und E beamtenstellen in der Verwaltung der Communal[- verbände mit Militäranwärtern.

pn der Generaldiscussion erklärte . Graf zu Limburg-Stirum (cons.) die Zustimmung der conservativen Partei zu den Beschlüssen zweiter Lesung.

Der Minister des Jnnern Herrfurth bat, wenn das Haus nit die ursprüngliche Regierungsvorlage annehmen wölle, wenigstens den wiederum gestellten Antrag des Abg. von Tzshoppe (freicons.) anzunehmen, welcher nur die Frte amg unter 2000 (statt 3000) Einwohnern aus-

iegen will.

Abg. Eberty (dfr.) beantragte die Wiederherstellung der Regierungsvorlage.

Nach weiterer Debatte zwischen den Abgg. von Tzsch oppe, Eberty und Dr. Hammacher (nl.) {loß die General: discusston. E

Zn der Specialdiscussion wurde § 1 unter Ablehnung der Ae von Tzschoppe und Eberty in einer vom Abg. Eberhard beantragten redactionell geänderten Fassung an- genommen. : i‘ L

Der Rest des Gesehes wurde gleichfalls mit einigen redactionellen Aenderungen angenommen, sodann auch das Geseßz im ganzen.

Schluß 121/2 Uhr: L Sizung Montag, den 13. Juni d. J.,, 11 Uhr. (Zweite Berathung des Gesegent- wurfs, betreffend die Bahnen unterster Ordnúng.)

Nah Sthluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Potsdam, 31. Mai. (W. T. B.) Der Prinz Ferdinand von Rumänien is heute mit dem Zuge 1 Uhr 22 Minuten hier eingetroffen und hat bei seinem Bruder, dem Erbprinzen von Hohenzollern, Wohnung genommen. Der Prinz hat für heute Abend eine Einladung zum Diner bei Jhren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin erhalten.

Regensburg, 31. Mai. (W. T. B) Jm Markt- fleen Abbach (Regierungsbezirk Niederbayern)* brach gestern ein Feuer aus, welches zwanzig Häuser, darunter das

Postamt, in Asche legte. (W. T. B.) Seine König-

Hamburg, 31. Mai. lihe Hoheit der Prinz Heinrich traf heute früh hier ein, _wohnte einer Sißung der Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger bei und hielt daselbst eine die Bestrebungen der _Gesellshaft anerkennende Ansprache. Nach dem Frühstück fand eine Rundfahrt im afen statt. Das Diner wird Seine Königliche P im Zoologischen Garten einnehmen und um 6 Ühr 10 Minuten die ückffahrt nah Kiel antreten.

(Fortsezung des E in der Ersten und Zweiten etlage.)

Abänd ers B ———————— M

41 Hohenzollern-Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. biftor. Rundgemälde 1640—1890. — 9 Vorm. — 11 Ab. 1 A Kinder 50 4.

Gesezes wurde mit einer vom Abg. Eber-

Bar. auf 0 Gr u. d, Meeressp red. in Millim

Wind. | j

Temp

59G =49%N,

in 9% Celsius

Mullaghmore | Gti fund | Datierliägen . | Stockholm . |

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5\wolkig 2\bedeckt 3|Nebel 2lbeiter 4/halb bed. 2\RNegen 1'balb bed.

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761 764 763 764 764 765 766 765 768

2\wolkenlos 4\wolkenlos 3[halb bed. 2lheiters ) 5\wolkig 3/heiter 3'wolkenlos 1'bedeckt

2/bededckt

759 764 762

1) Starfker Thau. Gewitter.

[SO 4wolkig [O 1'heiter |[SO 1'heiter

2?) Nachts Thau. 83)

Uebersicht der Witterung.

Ganz Europa stebt un Pofortalgebietes, dessen Ke F Mittel- und Südeuropa

rubig,

enthalben Deutschland liegt die Te; über dem Mittelwerth

batten Gew

18 26

Früh

ter dem Einflusse eines ern über Deutschland liegt. ist die Witterung

beiter, trocken und warm. In

mperatur bis zu 7 Grad } )e; Borkum und Wiesbaden itter, an leßterer Station mit starkem

egen und Hagelfall, es fielen daselbft 26 mm Nie Deutsche Seewarte.

Theater - Anzeigen. Königliche Schauspiele. MittwoH: Opern-

haus. eana (Bauern - bon Pietro

Mascagni.

). in 1 ert nri he

139. Spe. Cavalleria rusti- re

Aufz glei:

Schauspielhaus. 147. Vorstellung. Wohlthätige rauen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Adolph ‘Arronge. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Mar Grube. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 140. Vorstellung. Boabdil , der leßte Maurenkönig. Over in 3 Acten von Moritz Moszkowsky. Text von Carl Wittkowsky. Ballet von E. Graeb. In Scene eseßt vom Ober - Regisseur Tetlaff. Dirigent: apellmeister Kahl. Anfang 7 Uhr. „Schauspielhaus. 148. Vorftellung. Kabale und Liebe. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. Regie: Herr Plaschke. (Präsident: Verr Hugo Ranzenberg, als Gast.) Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoch: Nathan der Weise. Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Die Welt, in der man sih langweilt, V: Dou Carlos. ie Tagesfafse ist von 10 bis 14 Uhr geöffnet.

Berliner Theater. Mittwoh: Othello, (Agnes Sorma, Nuscha Bugze, Ludw. Ba ; Sudio. Stahl.) Anfang 7 | e. T

Vonnerstag: Der ;

Freitag: 37. Abounemeanis-Voctcilaas. Nora.

Cessing-Theater. Mittwoch: 1. Vorstellung

von anuel Reicher’s Gastspielgesellschaft.

Zum 1. Male: Frrelichter. j ti d arien

Antropow. Deuts von P. Lorenz. Donnerstag : Irrlichter. Freitag: Jrrlichter.

Friedrih - Wilhelmfstädtisches Theater. Mittwoch: Mit néuer Ausstattung zum 131. Male: as Sonntagskind. Operette in 3 Acten von u Wittmann und Julius Bauer. Musik von arl Millôcker. In Scene geseßzt von Julius rische. Dirigent : Kapellmeister Federmann. Die ecorationen aus dem Atelier von Falk. Die neuen Sostume vom Garderoben-Jnspector Ventky. An-

ang 7 Uhr Z : s“ m prachtvollen Park : Täglich: Militär - Concerte. Auftreten von Ge- fangs- und Instrumental - Künstlern. Anfang des g ads Sonntags 5 Uhr, ‘an den Wochentagen r

ez Donnerstag: Zum 132, Male: Das Sonutags-

Kroll’'s Theater. Mittwoch: Der Wafen- schmied. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag : astspiel von Fr. Marcella Sem- brich. Marie, die Tochter des Regiments. (Marie: Fr. Sembrich.)

_Freitag R Las 1. Male erge Oper in 4 Auf-

zügen. ihtung von ns inrih Schefsfv. DEN von Mlban Fife E , Täglich, bei günftigem Wetter: Großes Concert tim Sommergarten. Anfang an Sonn- und Festtagen 4 Uhr, an den Wotentagen 524 Uhr.

Sonntag und Montag (1. und 2. fingstfeiertag) : S Großes S oucect 5 Y im Sommer-Garten. Anfang 5 Uhr. Entrée 30 4.

Belle-Alliance-Theater. Mittwoh: Zum 29. Male: Der_Günftling. Operette in 3 Acten von Hermann Sternheim. Musik von Carl Grau. In Scene gesezt vom Director Sternheim. Diri- gent: Mar Gabriel.

Im prachtvollen, glänzenden Sommer - Garten (vornehmstes und großartigstes Sommer-Etablifsement der Nesidenz) :

_ Großes Militär-Doppel-Concert.

Abene n E er Spectialitäten.

ends: Feenhafte Sllumination des en Garten- Etablissements durch 50 000 Ganflammen, R des Concerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung r

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Voranzeige. Am 1. und 2. Pfingstfeiertag: Großes Ferun-Cónceet und Früh-Vorstellung.

—

Adolph Ernfst-Theater. Mittwo§h: 1. Ge- sammt - Gastspiel des Wiener Ensemble unter der Leitung des Directors Franz Josef Graselli. Die Gigerlu von Wien. alposse mit Gefan in 4 Acten von J. Wimmer. Musik von Kar Kleiber. Anfang 72 Ubr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Der Sommer-Garten if geöffnet.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Mittwoch: aen 32. Male: Die Ulanen. Operette in 3 Äcten berger. Megie: Senft Mrlbee, Dicke E

er. le: Ern er. igent : - miei Eduard Weber. Anfang 71 Ubr.

Donnerstag: Die Ulanen.

Der Sommer-Garten ist geöffnet.

In Vorbereitung: Gastspiel von Jlka v, Palm vom Theater an der Wien in Bien a

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 br. Täglich Vorstellung im wifsenshaftlihen Theater. Näheres die Anschlag- zettel. Anfang 74 Uhr.

R R R E R E A A M S R R E S E E E R Familien-Nachrichten,

Verlobt: Frl. Hedwig Sydow mit Hrn. Prem.- Leut. Rudolph von Buttlar E, — Frl.

Auguste von Bassewiß mit Hrn. Hof-Diakonus .

Gustav Scholz (Gotha). i Verehelicht: Hr. Pfarrer Franz Limpreht mit

Frl. Bertha Reihwagen (Heroldishausen i. Thür.) .

— Hr. Prem.-Lieut. Frhr. Dietrich von Blomberg mit Frl. Johanna von Heyniß (Neuhausen). — Hr. Edwin von Lieres und Wilkau mit Frl. S, Bertolotti von Poleny (Wilkau bei Schweidnitz). z Geboren: Ein Sohn: Hrn. W. von Krause (Berlin). — Hrn. Major Deines (Berlin). — Hrn. Prem.-Lieut. Hans Ritter und Edler von Detinger (Stettin). — Eine Tochter: Hrn. Lieut. von Conta (Kiel). — Hrn. Prem.-Lieut. von Colomb (Berlin). — Hrn. von Alten (Tp). — Hrn. Major a. D. von der Mals- urg (Eichenberg). ; Gestorben: Hr. General-Lieut. z. D. Adolf von Kritter (Bad Ems). — Frl. Therese von Berlepsh (Leipzig). — Verw. Fr. Agnes Freifrau von Scauroth, geb. von Carlowiß (Georgenthal). — R (greflot Dr. Karl Heinrih Schellbah in).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Nord ruderei und Verlags- Anstalt, Berlin 5, Sei Und Be Sieben Beilagen (einshließlich Börsen - Beilage),

sowie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent-

L Action ) für die

Anzeigers (Commanditgeselüschaften auf und Äctieng ellschaften Woche vom 23, b E Mai 1892.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 127. Preufßzischer Landtag.

Herrenhaus. 16. Sigung vom Montag, 30. Mai.

Der Sitzung wohnen der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlep\sch, der Finanz - Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen bei. i 5 :

Vor der Tagesordnung bittet Fürst von Haßfeldt den Präsidenten, der Matrikelcommission die Frage zur Ent- scheidung vorzulegen, ob ein Mitglied, das seinen Wohnsiz nah dem Auslande verlegt und die Verlegung des R E in Schreiben an KönigliW Behörden angezeigt habe, befugt sei, während dicser Zeit Siß und Stimme auszuüben. — Der Prâäfident Herzog von Ratibor sagt Erfüllung dieser Bitte zu. s

Auf der Tagesordnung steht zunaalt die Berathung des Gesegentwurfs wegen Erweiterung, Vervollständigung

und bessere Ausrüstung desStaatseisenbahnneßztes.-

Die Commission beantragt die Genehmigung der Vorlage und shlägt außerdem folgende Resolution vor (überein- stimmend mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses) :

Die Staatsregierung aufzufordern, darauf Bedacht zu nehmen, daß thunlihst bald die Kosten für Anlage zweiter und weiterer Geleise, für Um- und Erneuerungsbauten von Bahnhöfen und für Verinehrung von Betriebsmitteln für die bereits bestehenden Bahnen in dem Staatshaushaltsplan aufgebraht und demgemäß die Mittel zur Besriedigung dieser Bedürfnisse shrittweise aus den Betriebs- einnahmen der Staatseisenbahnen beschafft werden. i

Graf von Frankenberg bedauert, daß die finanzielle Lage es nit erlaube, in dem bisherigen Grade mit dem Bau von Secundär- bahnen vorzugehen; denn es bleibe noch viel zu thun übrig, namentli wenn Preußen auf dem wirthschaftlichen Standpunkt bleiben solle, auf dem es stehe. Mit neuen Bahnlinien seien diesmal nur vier Provinzen bedacht, davon erhalte Pommern den Löwenantheil mit drei Babnen; es seien aber manche Bahnen zurügestellt, auf die man in einzelnen Landestheilen sicher gerehnet habe. Die Kosten stellten sih auf 140 000 e für das Kilometer ohne den Grund und Boden, von dessen Kosten nichts mitgetheilt werde; es würde gut fein, wenn dies in Zukunft gesehen werde. Preußen stehe den Nachbarländern gegenüber noch atéhria@ zurü. In Frankreih seien 38 9% aller Bahnen zweigeleisig, in Deutschland nod nit einmal 30 9%. Unangenebm be- rübrten die , großen Nachforderungen für bereits lange bewilligte Eisenbabnbaulen und auch daß die lange gewünshte Weberbahn noch nit weiter gefördert sei. Hier müsse eine Beschleunigung des Ver- fahrens eintreten. Warum gebe der Staat so viel Geld für Berlin aus? Wozu follten die Steuerzabler in der Provinz Geld auf- bringen, um den Berlinern ihre Vergnügungsauéflüge zu erleichtern ? Die Beseitigung der Durchgangswagen und die Einstellung von Coupéwagen fei zu wünshen. Die Beschaffung von Betriebêmitteln und die Erneuerung der Bahnhöfe aus Anleihen sei falsch. Er emvfehle die Annahme der Refolution, welche die Commission vor- geschlagen habe.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! In parlamentarishen Dingen babe ich {on viel erlebt, was mi in Erstaunen seßte, aber toch noch wenig, was mich mehr in Erstaunen geseßt hat als, daß der Herr Graf von Frankenberg zwischen meinen Aeußerungen als Mitglied des Hauses im Jahre 1889 und den Aeußerungen, die ich als Minister im Abgeordnetenhause gethan habe, auch nur den leisesten Widerspru finden konnte. Ich halte beide Reden in allen Beziehungen aufrecht, und mein Verstand gestattet mir nicht, die geringste Differenz darin zu finden, Ich habe hier gesagt: es is wünschenswerth bei einer großen Staats- verwaltung, daß möglichs viel die Ausgaben und im Zweifel au folhe, die auch unter den Charakter einer Verbesserung oder Ver- mögenéerweiterung gerechnet werden können, gedeck werden dur die eigenen Einnahmen der Verwaltung. Ih habe damals deutlih genug angedeutet, daß ich der Meinung war, daß man in unserer Eisenbahnverwaltung vielleiht nicht ganz genügend die Aus- gaben, die die Verwaltung selbst erzeugte und nothwendig mate, durch eigene Mittel der Eisenbahn gedeckt hat, daß so große Ueber- schüsse zum Vorschein gekommen sind, welhe sowohl die Staats- regierung als das Abgeordnetenhaus als auch — ich fann das voll- ständig nahweisen — das Herrenhaus in den Glauben versetzt haben, daß wir unendlich reihe Leute wären (bört, bört!) und daß dadurh unsere Ausgaben in stärkerem Maße vielleicht gestiegen find, wie unfere dauernden sicheren Einnahmen. Genau dasselbe habe ih, wenn

auch nit in so präcisirter Form, ausgesprohen im Abgeordneten-

bause. Ich habe nur hinzugeseßt, daß diese theoretishe Weisheit uns momentan nicht viel nügt. Denn in einem Augenblick, wo wir in

einem Deficit sind, wo wir die laufenden Ausgaben des Staats durch

laufende Einnahmen nicht decken fönnen, fommt es genau auf das- selbe hinaus, ob man in der Rechnung das Deficit dur eine Arlleihe deckt oder ob man die Nothwendigkeit einer späteren Anleihe etwas weiter zurückshiebt, dadur, daß man wünschenäwertherweise vielleiht aus den laufenden Mitteln der Eisenbahnverwaltung zu deckende Ausgaben dur eine Anleihe deckt; und ih glaube nicht, daß der

Ich möchte ihn fragen, wie ih das sonst maten foll. D bei einer Bahnhofsanlage. Jch sage dem Herrn Minister für öffent- Tiche Arbeiten: das gehört niht auf Anleibe, das muß gedeckt werden durch die laufenden Mittel. — Vermehrung der Betriebsmittel. Jh sage, sie muß gedeckt werden durch die laufenden Mittel. Ih erhöhe also die Ausgaben im Etat; infolgedessen ließt der Etat mit einem größeren Deficit ab und infolge dessen muß ih das Deficit durch eine Anleihe deten. Welchen Unterschied macht es, wenn ih es in anderer Form thue? (Zuruf: Steuern!) Ia, komme ih an den Landtag und fage, wir müssen die Steuern er- böben, so wird mir der Landtag wahrscheinli erwidern : ob die Eisen- babnen dauernd so s{chlecht abschließen, wie gegenwärtig, wissen wir niht; wie fönnen wir bei einer fo großen s{wankenden Betriebs- verwaltung vorausfehen, ob niht in den nächsten Jahren die Ver- bâltnisse der Eisenbahnverwaltung \ich viel besser gestalten, und wir können uns nit für berehtigt halten, das momentane Deficit dur eine dauernde Erhöhung der Steuern zu decken. Jch weiß nicht, ob das

Herr Graf von Frankenberg mir das wird widerlegen fönnen.

Berlin, Dienstag, den 31. Mai

Herrenhaus anderer Meinung wäre ; ih fürchte aber, jedenfalls in einem der Häuser würde sich die Sache fo gestalten. Jedenfalls aber, fo lange wir niht andere Deckungsmittel baben, ist die Deduction, Lie ih ge- inaht habe, zutreffend. Wie fehr ih aber grundsäziih auf dem Standpunkt des Herrn Grafen von Frankenberg fiche, geht ja daraus hervor, daß ih mich mit der Refolution, vie derselbe bier beantragt, im Abgeordnetenhause einverstanden erklärt Habe. Ih wünsche auc, daß troß der Schwierigkeit der Zeit wir auch schon gegenwärtig — und der Herr Minister der éffentlihen. Arbeiten und ih fiñd darin vollständig im Einklang — uns ganz klar machen, welhe größe- ren Garantien für die dauernde Solidität und Stabilität unserer Finanzen wir durch zweckmäßige Einrichtung in der bezeichneten Richtung der Refolution erreichen können. Aber ih bleibe hierbei stzben : Wenn wir jeßt folhe Eiurihtungen machen, so werden fie gegenwärtig in so fern auf dem Papier stehen, als sie bei der gegentvärtigen Finanzz lage eine augenblicklize Wirkung nit finden können. Das ist der Saß, an dem der Herr Graf Frankenberg fich stößt; das lieat aber doch in der Nothwendigkeit der Dinge, die fann er niht durch die \{önsten Theorien und dur die schönste Dialektik wegdeduciren. Und ih auh nicht. So ist gegenwärtig die Lage. Wir werden allerdings versuchen, festere Grundsäße aufzustellen, größere finanzielle Gegengaran- tien für den Staat zu hafen gegen dies große Risico, das der preußishe Staat übernommen hat mit der Con- trahirung einer Schuld von sechs Milliarden für diese große Betriebs- verwaltung. Jch für meinen Theil muß bedauern, daß man diese festen Gegengarantien, um solhe Risiccs zu ertragen, niht schon in genügender Weise geshaffen bat zu der Zeit, wo die Verstaatlichung ins Leben trat. (Sehr richtig!)

Graf von Pückler - Bukghauß: Die Eisenbabnbauten seien mit Freuden zu begrüßen und man fönne nicht genug kleine Bahnen baben. Redner empfiehlt den endlichen Ausbau der lange gewünschten Verlängerung der Bahn Breslau—Zobten nah Schweidnigt.

Graf von Mirbach hofft, daß das Staatsbahnsystem großen Werth haben werde, wenn es auch jeßt mandhe Schmerzen mit sich bringe, namentli} wenn ersl eine Tarifreform durchgeführt sein werde. Man sei im Osten etwas enttäusht; es habe erst geheißen, gewisse Bahnen sollten noch \chnell in das Gesetz )inein; das sei niht gesheben troß der Ministerreisen, während man bei dem Umbau des Bahnhofes in Köln 9 Millionen Mark mehr verwende als urfyrünglih beabsihtigt aewesen fei. Das ver- stehe man im Osten nicht recht. Redner bittet die Minister, dem Osten, insbefondere au feinem Heimathkreise Sensburg, ibr Woßhl- wollen zu bewahren. Die Sparsamkeit sei dringend nothwendig; man müsse Anleihen vermeiden, und die Regierung follte diesem Anleibe- unwesen schärfer entgegentreten.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen :

Meine Herren! Jh möchte mir zunähst gestatten, Herrn Grafen von Mirbach meinen Dank auszusprechen für das günstige Prognostikon, das er der Staatseisenbahnverwaltung für die Zukunft ausgestellt bat. Auch ih allerdings bin der festen Ueberzeugung, daß die Periode des Niedergangs der Uebershüsse in der Staatseisenbahnverwaltung nur vorübergehend sein wird und daß mit der Belebung von Handel und Wandel, Verkehr und Industrie au fehr raîch wieder ein Anwachsen der Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung eintreten wird.

Wenn Herr Graf von Mirbach dann sein Bedauern darüber aus- gesprochen hat, daß die Provinz Ostpreußen im Anleihegeseß dieses Jahr vollkommen leer ausgegangen sei, so theile ih dies Be- dauern auch meinerseits und würde mich fehr freuen, wenn im nächsten Jahr die Finanzlage es gestattet, auch der Provinz Ost- preußen neue Babnverbindungen zu geben, die sie allerdings nah manchen Richtungen hin noch dringend nothwendig hat.

Herr Graf von Mirbach hat ferner fein Bedauern darüber ausgesprohen, daß seitens der Localbehörden bereits feste Zusicherungen und Versprehungen gemacht worden seien gelegentlih der Verhandlungen, die im Auftrage des Ministers der öffentlichen Arbeiten bezüglih der Hergabe von Grund und Boden zu Nebenbahnen gepflogen worden find. Die den localen Behörden meinerseits ertheilten bezüglichen Aufträge sind mit äußerster Vorsicht abgefaßt. Es heißt darin, daß ein Beschluß ter betheiligten Kreise und Interefsenten darüber berbeigeführt werden möge, ob sie für den Fall, daß dem Erbauen der oder jener Bahn näher getreten werden könnte, bereit sind, Grund und Boden abzugeben, beziehungsweise Bei- träge zu den Baukosten zu leisten.

Nun find die Localbehörden allerdings in einzelnen Fällen darüber hinaus gegangen und haben die Erbauung der Bahn in nahe feste Ausficht gestellt. Es geschieht dies vielleicht manchmal aus dem Grunde, weil die Herren Landräthe glauben, anders nicht zum Ziel kommen zu können. Jh werde aber aus der Anregung des Herrn Grafen Mirbach meinerseits Veranlassung nehmen, ganz besonders darauf hinzuweijen, daß bei den einzuleitenden Verhandlungen durchaus keine festen Versprehungen bezüglih des baldigen Ausbaues der Bahn gegeben werden dürfen auch seitens der Localbehörden nicht ohne meinen ausdrüdÆlichen Auftrag über den Bau von Nebenbahnen oder über die Hergabe des Grund und Bodens für dieselben mit den Betheiligten in Verhandlung getreten wird. Jh hoffe, daß dann der beklagte Uebelstand niht mehr vorkommen wird. Jh darf mich dann wenden zu den einzelnen Aus- führungen des Herren Grafen von Frankenberg. Er bedauerte zu- nächst, daß eine Reihe von Provinzen in diefem Anleißegeseß nicht haben berüdsihtigt werden können. Die Verhältnisse, welhe der Staatéregierung Beschränkungen auferlegt haben, find, glaube ich, so bâufig und fo eingehend sowohl vom Herrn Finanz-Minister wie au meinerseits im Abgeordnetenhause wie in diesem hohen Haufe er- örtert worden, daß ich mich der Verpflichtung enthoben erachte, hier nochmals näher darauf einzugehen.

Herr Graf Frankenberg hat ferner sein Bedauern ausgesprochen, daß die Kosten für die Grunderwerbung nit befonders in den Vor- lagen aufgeführt seien. Es ift dies, möchte ih glauben, ein Jrrthum seinerseits. Es steht jedesmal in der Begründung der einzelnen vor- geshlagenen Bahnen genau angegeben, auf welchen Betrag

1892,

die Grunderwerbskosten geshäßt werden. Nun ift diefe Schäßung allerdings nur eine oberflählide und leider bat die Erfah- *rung » erwiesen, daß bei dicser Schäßung erhebliche Irrthümer nicht ausges{chlofsen sind, namentlich dann, wenn seit der ersten Ab- schäßzung bis zur definitiven Erwerbung des Grund und Bodens eine geraume Zeit vergeht. Gerade der gegenwärtige Entwurf, der dem hoben Hause vorliegt, bietet die s{chlagendsten Beweif# wie fkolofsal die Steigerung des Grund und Bodens sich in einzelnen Jahren da vollzieht, wo eben eine Bahn geplant worden ift.

Die Mehrkosten, welche entstanden sind bei den einzelnen Linien — Herr Graf Frankenberg hat auf Nimptsch— Gnadenfrei und auf Strehlen — Grottkau * hingewiesen — rühren zum größten Theil daber, daß die Verhältnisse nit gestattet haben, mit dem Ausbau der Bahn vorzugehen. Leider waren aber die Verhältniffe stärker als der Wille der Staatsbahn. Bei Nimptich —Gnadenfrei haben die Betheiligten gegen die ursprünglich beabsich- tigte Linienführung Einwendungen erhoben, wele weitläufige Ver- handlungen und Projectirungsarbeiten nothwendig machten, und ebenfo ist es bei der Linie*Strehlen-Grottkau verlaufen.

Herr Graf von Frankenberg hat dann gemeint, daß es das Land wobl nit angenehm berühre, namentli diejenigen Landestheile, die niht mit neuen Bahnen bedacht seien, wenn in der Vorlage für Berlin und seine Umgebung so große Summen eingeseßt werder. Meine Herren, soweit es niht Mehrfkosten bereits genehmigter StreFen und Anlagen sind, sind die Kosten nur eingeseßt für folche Anlagen, die zur Bewältigung des bereits vorhandenen Verkehrs dringend nothwendig sind, dringend nothwendig, um den Verkehr ordnungsmäßig und namentli betriebsfiher abwickeln zu können. Ganz aus demselben Grunde finden Sie in dem Entwurf unter Nr. [Il die 7 400000 M für die, hlesischen Bahnen angeseßt, zum Ausbau der Bahnstrecke Morgenroth—Karf einshließlich der Bahnhöfe u. f. w. Auth bier liegt die Sathhe fo, daß eben der Verkehr niht ordnungsmäßig und betriebssiher mit den vorhandenen Anlagen bewältigt werden fann. Eine Bevorzugung und fkünstlihe Steigerung des Berliner Verkehrs bat alo nicht \tatt- gefunden.

Sehr wenig Beifall haben dann die Betriebsmittel, die auf den Nebenbahnen meistens angewendet werden, bei dem Herrn Grafen von Frankenberg gefunden, namentlich das System der Durchgangswagen. Das System ist ja niht von uns erfunden worden, sondern von anderen Län- dern bereits [lange zur Anwendung gebracht, weil es außerordentli viele Vorzüge hat, die namentlich bei den Nebenbabnen zur Geltung kommen. Für die Verwaltung bestehen die Vortheile hauptsählih darin, daß die Betriebskosten vermindert werden dur dieses System, welches dem Perfonal gestattet, die Controle während der Fahrt ohne Gefährdung vorzunehmen und eine Aufsicht über den ganzen Zug mit verhältnißmäßig geringem Personal auszuüben. Jch glaube da- her nicht in Aussicht stellen zu können, daß im allgemeinen von der Einrichtung dieser Wagen Abstand genommen wird. Jm übrigen ist zuzugeben, daß diese Wagen in der ersten Zeit etwas zu leiht gebaut worden sind und geringe Bequemlichkeit aufzuweisen hatten; daß ift schon seit einer Reibe von Jahren gebessert worden. Ich gebe au zu, daß, wenn eine Nebenbahn auf sehr langer Strecke betrieben wird, es dann wohl erwünscht sein mag, einzelne Couvé- wagen einzustellen: das ift auch bereits bei vershiedenen Linien geschehen.

Noch weniger Beifall baben

aber die Bahnhofs-Tunnel bei dem Herrn Grafen von Frankenberg gefunden. Zuzugeben ist, daß das Veberschreiten der Bahnsteige und Geleise bequemer ist. Aber ein niht geringer Theil der Unglücksfälle, welhe beim Bahnbetriebe sh ereignet haben, ift gerade aus diesem Anlaß hervorgegangen, und diese Unglücksfälle baben dazu geführt, nit nur bei uns, \fondern bei- spiel8weise auch in ganz England, Süddeutschland, Holland und einer ganzen Reibe von anderen Ländern die Ueberschreitung der Bahngeleife durch die Reisenden auf allen größeren Bahnhöfen mit starkem Verkehr thunlichst zu beseitigen. Und das läßt sich nur dadur herstellen, daß man entweder von unten oder von oben Zugang zu den betreffen- den Bahnsteigen schafft. Von oben verbietet es sh meistentheils aus tehnischen und Betriebs-Rücksichten, es sind daher bei derartigen Bahnhöfen vorzugsweise Tunnel eingerihtet worden. Nur bei folchen großen Bahnhöfen, die zu gleicher Zeit Kopfstation sind, wie Frank- furt, ist ein derartiges System niht nothwendig. Da macht sich die Sache ja sehr bequem von den Kopfbahnsteigen aus. Für die anderen großen und verkehrsreihen Bahnhöfe muß aber meines Erachtens die - Rüksiht auf die Sicherheit der Reisenden den Ausschlag geben, da sie höher zu shägen als die Unbequemlihfeit, die dadur den Reisenden auferlegt wird. Jh möchte also glauben, daß auch dieses System wohl beibehalten werden muß. — Im übrigen glaube ih mit dem Herrn Finanz-Minister darin vollständig überein- zustimmen, daß wir beide uns sehr freuen würden, wenn die Staats- finanzen es bald wieder gestatten, in etwas rasherem Temvo mit der Herstellung von Nebenbahnen vorzugehen.

Ober - Bürgermeister Bräsicke: Die Resolution werde nicht ausgeführt werden können ohne die Einführung eines Reserve- und Erneuerungsfonds, aus dem die einmaligen Ausgaben gedeckt würden. Eigentlich hätte die Resolution {hon bei Beginn der Verstaatlichung eingebraht und durchgeführt werden müssen. Bessere Einnahmen ständen zu erwarten. Man stehe vor einem Uebergangsstadium; die Verwaltung wolle- mit dem Maybach’schen Tarifsystem brechen; er möchte rathen, dieses Uebergangsfstadium thunlichst abzukürzen.

Ober-Bürgermeister Küper empfiehlt dringend den Umbau des Bahnhofes in Krefeld, dessen Nothwendigkeit Herr von Maybach schon anerkannt habe.

Das Haus tritt darauf in die Specialberathung der Vor- lage ein.

G Ober-Bürgermeister Schmieding empfiehlt, für die Zukunft den Ausbau der Bahn Büren—Lippstadt neben der jeßt zu bauenden Linie Büren—Paderborn in Ausficht zu nehmen.

Ober-Bürgermeister Fuß befürwortet die Bewilligung der 5 640 000 Æ für den Bahnhof in Kiel und bittet um s{leunigste Ausführung der Bauten. Redner verweist auf das Hochbahnproject, welches etwas theuerer sein werde, aber die Verbindung mit Gaarden