Nr. 9539 das Geseh, betreffend die Feststelung eines Nachirags zum Staatshaushalts - Etat für das- Jahr vom 1. April 1892/93. Vom 6. Juni 1892; und unter

Nr. 9540 das Geseß, betreffend die Erweiterung, Ver- vollständigung und bessere Ausrüstung des Staatseijenbahn- neßes. Vom 6. Juni 1892.

Berlin, den 13. Juni 1892.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Abgereist:

Seine Excellenz der commandirende Admiral, Vice-Admiral Freiherr von der Gols, nah Cuxhaven;

der Vice-Präsident des Rechnungshofs des Deutschen Reichs Mand, nach Wildbad ;

der Ober - Berghauptmann und Ministerial - Director Freund, nah der Rheinprovinz.

Angekommen:

der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts Dr. Schulz, von Schwerin. |

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich am Sonnabend nah Beendigung der Cavallerie-Beschtigungen nach dem hiesigen Königlihen Schloß und hörten dort die Vor- träge des Chefs des Generalstabs der Armee, General-Lieutenants Grafen Schlieffen, des Abtheilungs-Chefs im Militärcabinet, Obersten von Lippe, sowie des Chefs des Marinecabinets, Capitäns zur See Freiherrn von Senden-Bibran.

Am Sonntag empfingen Seine Majestät im Neuen Palais nach dem Gottesdienst den Chef des Civilcabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Lucanus zu kurzem Vortrag.

Am heutigen Morgen besihtigten Seine Majestät von früh 8 Uhr ab das Garde-Cürajsier-Regiment, jowie das 2. Garde-Ulanen-Regiment auf dem Tempelhofer Felde.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundes- raths für Handel und Verkehr und für Justizwesen zu ciner Sigung zusammen.

Im Neichs-Versicherungsamt irat heute cine Con- ferenz von Vertretern der Jnvaliditäts- und Altersversiche- rungsanstalten zu commissarishen Berathungen über ver- schiedene Fragen aus dem Gebiete der Jnvaliditäts- und Altersversicherung zusammen. Auf der Tagesordnung stand u. a. die Gewinnung statistishen Materials zum Zwecke der künftigen Beiliessang dex Versicherungsbeiträge, sowie die Frage, ob und in welcher Weise die Mittel der Versicherungsanstalten zum Theil für die Erbauung billiger Arbeiterwohnungen (Arbeiterheime mit Garten 2c.) verwendet werden fönnen.

Der Ober - Quartiermeister im Großen Gencralstabe, General-Lieutenant Edler von der Planißtz T. ist hierher zurüdcgefehrt.

Der Inspecteur der 2. Cavallerie-Jnspection, General: Lieutenant von Rosenberg, à la suite des Husaren-Re- giments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3, ist von Urlaub hierher zurüdckgefehrt. |

_

S. M. Kreuzer „Habicht“, Commandant Corvetten- Capitän Heßner, ist am 10. Juni in Lagos angekommen und beabsichtigie, am 12. Juni nah Togo in See zu gehen. Der Dampfer „L awang“ der Deutshen Dampfschiff- fahrtagesellshaft zu Hamburg ist mit der abgelösten Besaßung S. M. S. „Leipzig“ und dem abgelösten Besaßungstheil . M. S. „Alexandrine“ — Transporiführer Corvetten- Capitän Köllner — am 12. Juni in Port Saïd eingetroffen und am 13. nah Wilhelmshaven weiter in See gegangen.

Breslau, 12. Juni. Der Canonicus Karker, Präses des fürstbishöflihen Consistoriums und Vicariatsamts-Rath ist, nah einer Meldung des „W. T. B.“, gestern am Schlag- anfall gestorben.

Kiel, 13. Juni. Der Staatssecretär des Reichsamts des Innern, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Staats- jecretär des Reichsamts des Aeußern Freiherr von Malgzahn, der Minister für Handel und Gewerbe me von Berlepsch, der Minister der öffentlihen Arbciten Thielen und der Unter-Staatssecretär Dr. von Rottenburg trafen vorgestern hier ein und besichtigten Nachmittags die Arbeiten am Nord- Ostieekanal. Vorher hatte der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch eine Conferenz mit Ver- tretern der Handelskammer, wobci es si, wie die „Kiel. Ztg.“ berichict, um Hafenbauprojecte handelte. Gestern wohnten die Staats-Minister Dr. von Boetticher, Freiherr von Berlepsch und Thielen sowie der Staatssecretär Freiherr von Malzahn dem Gottesdienst in den Arbeitecbaräden in Holtenau bei, nahmer darauf das Frühstück bei Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich ein und besichtigten später den Panzer „Beowulf“. Heute begaben fie sich, mit Ausnahme des nah Berlin zurücgekehrten Ministers der öffentlichen Arbeiten, mittels Daräpfers durch den Kanal nach Rendsburg.

Sigmaringen, 12. Juni. Seine Majestät der König von Rumänien ift heute hier eingetroffen. Gestern Nachmittag waren bereits, von Coburg fommer.d, Jhre Kaiserlihe Hoheit die Herzogin von Edinburg und

Victoria hier angekommen. Die Herzoglich Edinburgschen haften beabsichtigen von hier die Reife nach London orizuseßen, wohin fih bereits Jhre Königlichen Hoheiten die rinzessinnen Alexandra und Beatrice von Edin- burg direct von Coburg aus begeben haben.

Bayern. “München, 12. Juni. Seine Königlihe Hoheit der Prinz-Regent hat, wie „W. T. B.“ meldet, das Abschieds- esuch des Präsidenten des General-Auditoriats, Generals der avallerie von Fleshuez genehmigt und den General-Major Thuerheim zu dessen Nachfolger ernannt.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

_ Weimar, 12. Juni. Seine Majeftät der König von Schweden und Norwegen traf heute Nahmittag 3 Uhr 20 Minuten hier ein und wurde am Bahnhof von Jhren Len Hoheiten dem Großherzog und dem Erb- großherzog empfangen und nach Belvedere geleitet. Der pa a: gedenkt morgen Nachmittag die Reise nah Berlin fort- zusetzen.

Oesterreich-Ungarn.

Wie die „Politishe Correspondenz“ meldet, hat der auf der Reise nah Karlsbad in Wien eingetroffene Erbprinz Danilo von Montenegro am Sonnabend Vormittag dem Minister des Auswärtigen Grafen Kálnoky einen längeren BAeN abgestattet.

ei der gestrigen Gonsereas der Minister Dr. Wedckerle und Dr. Steinbach soll, wie die „Montagsrevue“ versichert, ein vollständiges Einvernehmen bezüglich der Fragen der Valutaregulirung erzielt worden sein.

Der Ausschuß des österreichischen Abgeordneten- hauses zur Vorberathung der Valutavorlagen hat in seiner vorgestrigen Sizung beschlossen, zunächst das Anleihegesez zu berathen. Die Jungczehen Und Deutschnationalen legten gegen diefen Beschluß Ver- wahrung ein, da er der Berathung anderer Fragen präjudicire, und verließen mit den Klerikalen den Be- rathungssaal. Sie beabsichtigen, an der Berathung des Anleibencfehes nicht theilzunehmen. Der Auss{huß war auch, nachdem die oben genannten Mitglieder die Silzung verlassen hatten, beschlußfähig. Im weiteren Verlauf der Sißung hob der Finanz-Minister Dr. Steinbach aufs neue hervor, es sei beabsichtigt, im Laufe der Zeit auch die Conversion der einheitlihen Renten ins Werk zu seßen. Der vollständige Verbrauch der Kassenbestände sei zur Zeit unthunlich; erst wenn das Uebergangsstadium vorüber sei, sei eine definitive Ver- wendung der Kassenbestände möglicherweise zur theilweisen Deckung der Salinenscheine an der Zeit. — Die nah auswärts verbreiteten Meldungen über eine beabsichtigte Vertagung der parlamentarishen Berathung über die Valutaregulirungsvor- ogen werden vom „W. T. B.“ als vollständig erfunden be- zeichnet. :

Auf der Tagesordnung der am Mittwoch stattfindenden Sizung des Herrenhauses steht auch der Bericht der Budgetcommission über die Bewährung von einmaligen Aushilfen an Staatsbedienstete. Entgegen dem bereits zweimal vom Abgeordnetenhause gefaßten Beschluffe, die von der Regierung vorgeschlagene Summe von 500 000 Fl. auf 1000000 Fl. zu erhöhen, beharrte die Herrenhaus- Commission ber der ersteren Ziffer. Da zweifellos auch das Plenum bloß für die 500000 Gulden stimmen wird, tritt der Fall des 8§ 77 ‘der Ge shäftsordnung des Äbgcordnetenhauses vom 2. März 1875 in Kraft. Es haben dann bereits beide Häuser zweimal über diese Angelegenheit verhandelt, ohne zu einer Einigung zu gelangen. Es dürfte sohin zu einer gemeinsamen Conferenz fommen, in die beide Häuser Mitglieder in gleiher Anzahl zu wählen haben, und deren Ergebniß in einem gemeinsamen Bericht beiden Häusern mitgetheilt wird.

Im ungarischen Unterhause führte am Sonnabend bei der weiteren Berathung über das Budget des Handels- Ministeriums der Vertreter der Regierung aus, die Regierung ersirebe dieErrichtung ciner ungarischenDonauflotte, die in den Dienst der ungarischen Handelspolitik gestellt werden solle. Be- Bglic) der Regulirungs - Arbeiten am Eisernen Thore gab der Finanz-Minister Dr. Wekerle die Er- flärung ab, das Werk sei gut fortgeschritten, und es sei gegründete Hoffnung vorhanden, daß die Regu- lirung bis zu dem ursprünglich in Aussicht genommenen Zeitpunkte fertiggestelt werde. Auf eine Anfrage über die Betheiligung Ungarns an der Weltaus- stellung in Chicago erwiderte der Vertreter der Regie- rung, es habe fich in Ungarn dafür kein solches Interesse fundgegeben, daß auf eine würdige Vertretung Ungarns in Chicago gerechnet werden könne.

Großbritannien und JFrland.

Prinz Ferdinand von Coburg hat nach cinem am Sonnabend Vormittag dem Prinzen von Wales in Marl- borough-House abgestatteten Besuch gestern Abend von London die Rüdreise os Bulgarien angetreten.

Jm Unterhause hofft man den Etat bis Donnerstag zu erledigen, sodaß, dem Uebereinkommen der Führer beider Parteien entsprechend, bereits in der am 25. Juni endenden Woche die Auflösung des jeßigen Parlaments statt- finden könnte. Die Königin wird von Schloß Balmoral am Abend des 22. Juni abreisen und am folgenden Tage in Windsor eintreffen. Nach den vorläufig getroffenen Arrangements soll dann am 24. Zuni eine Sißung des Ge- heimen Raths im Schlosse zu Windsor abgehalten und die Auflösung des Parlaments am 25. Juni amtlih bekannt ge- macht werden. 6 i

Der Kriegs-Minister hat sich gelegentlih der Berathung des Armecebudgets in der Unterhausfizung vom 10. d. M. über den von Lord Wantage im Namen des Comités zur Unter- suhung der Zustände im englischen Heere erstatteten Bericht geäußert. Mr. Stanhope erklärte, er könne am Vorabend der allgemeinen Wahlen fein Programm aufstellen. Der über den Comitéberiht entbrannte Streit habe zu vielen Jrrthümern Anlaß gegeben. Die höchster militärischen Autoritäten ver- würfen- die jeßige Hecresorganisation nicht, vertheidigten sie vielmehr und s{chlügen nur Verbesserungen vor. Er habe sich soweit als thunlich mit den dringendsten der . vom Comité angeregten Fragen beschäftigt. Was die anderen anbelange, so müsse er erst seine militärishen Rathgeber consultiren,

Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Marie und

che er Erklärungen über die von ihm einzushlagenden

Shritte abgeben könne. Weiter erklärte der Kriegs-Minister

noch im Laufe der Debatte: die Königin habe die erleibung besonderer P rdenbauagEnutigen an tüchtige und fähige Frei: willigen-Offiziere, welche zwanzig aufeinanderfolgende Jahre gedient haben, genehmigt.

Frankreich.

Der Kriegs-Minister de Freycinet hat am 10. d. nah dem Departement ‘Haute-Savoye rets E „Temps“ bemerkt, daß diese Reise unter den jezigen Verhält- nissen ein ganz besonderes Jnteresse habe. Bekanntlich sei ein Theil von Nord-Savoyen neutral, aber seit einiger Zeit hätten die Ftaliener im Thal der Dora Baltea ebauten begonnen, die den Zugang zum Rhonethal erleihtern sollten. Die Aufmerksam- keit der französishen Offiziere sei dadurch auf die dortige e Grenze gerihtet worden, die von wichtigen Straßen durchzogen werde. Der Minister wolle nun die strategischen Wege in Hoh-Savoyen studiren, um etwa nothwendige Ver- besserungen zur Verstärkung des Grenzschußes dieser Gegend R e Sig E

Q er vorgestrigen Sißung der Deputirtenkamm brachte der socialistishe Deputirte Ferroul eine Inter pellation über die Ruhestörungen bei den Stadtrathswahlen im Departement Aude ein. Na einer heftigen Debatte ging das Haus mit 330 gegen 117 Stimmen zur Tagesordnung über und berieth den Antrag Méline's auf Errichtung eines landwirihschaftlihen Credit-Jnstituts. Der Antrag wurde nah kurzer Besprehung in erster Lesung angenommen.

Nach der „Jndépendance Belge“ zugegangenen Meldungen haben sich die französischen Bol erben in Dakar der Einschiffung von 500 Bewohnern des Senegal- gebiets auf dem Dampfer „Akassa“ formell widersegt. Leßtere waren für die Arbeiten an der Congo-Eisenbahn engagirt. Der Hafen von Dakar wurde von Spahis beseßt die Angeworbenen mußten zurückehren. E

Nufßland und Polen.

Der „Russische Jnvalide“ constatirt auf Grund der telegraphishen Nachrichten, daß die Kieler Entrevue cinen sehr herzlichen Charakter gehabt und überall ein sympathisches Echo als neue Garantie für die Festigkeit des europäischen Friedens erweckt habe.

Der deutschen „St. Petersburger Zeitung“ zufolge ist das Befinden des Finanz - Ministers Wyschnegradski ein sehr gutes. Der Minister werde am 16. d. M. nah Moskau kommen und am 26. d. M. von St. Petersburg nach Stocholm abreisen.

Am Sonnabend fand die leßte Sißung der Getreide- commission ftatt: die Commission entschied si, ihre Be- schlüsse bis zu deren Genehmigung geheim zu halten.

Ftalien.

Das Ministerium Giolitti hat durch die am Sonn- abend mit ansehnliher Majorität — 256 gegen 72 Stimmen — in der Deputirtenkammer erfolgte Annahme des von ihm beantragten sechsmonatigen Budget-Provi- soriums cinen Sieg davongetragen. Die Mehrheit ist bedeutend größer, als erwartet wurde. Durch den Beschluß ist die Regierung nunmehr in den Stand geseßt, nah Auflösung der Kammer, die cinem Zweifel nicht unterliegt, die Neuwahlen erst im Herbst auszuschreiben, sodaß die neugewählte Kammer, wenn sie etwa im November zusammentritt, Zeit genug haben wird, um das Budget für den Rest des Etatsjahres (1. Ja- nuar bis 30. Juni 1893) durczuberathen ; das jeßt bewilligte Provisorium läuft vom 1. Juli bis 31. Dezember 1892. An der noch erforderlichen Zustimmung des Senats wird nicht gezweifelt. Ueber den Verlauf der Debatte am Sonnabend in der Deputirtenkammer wird noch berichtet :

_ Zunächst wurde in der Sihung, der auch Rudini, Zanardelli und Nicotera beiwohnten, die Begründung der Tagesordnungen fortgeseßt. Der Deputirte Barzilai rechtfertigte fein Votum zu Gunsten des Cabinets in einer thatsählihen Bemerkung. Er wurde vom Vor- sißenden- zur Sache gerufen, weil er den Rahmen des zur Berathung stehenden Gegenstandes verließ, fuhr aber unter Aufregung und Lärm des Hauses in {seiner Rede fort. Der Präß- dent bedeckte sich darauf unter großem Beifall der Rehten und Lärmen der Linken, und die Sitzung wurde unterbrohen. Nah Wieder- aufnahme der Berathungen entwickelte Mussi im Namen von 29 Mitgliedern der äußersten Linken eine Tagesordnung zu Gunsten des Cabinets und hob hervor: man müsse bei Ausübung der Ver- träge loyal, aber vorsichtig sein, um den Erwerb neuer fruht- bringender Freundschaften niht zu verhindern. Cavallotti ent- widelte alsdann namens 10 anderer Mitglieder der äußersten Linken . ebenfalls cine Tagesordnung zu Gunsten des Cabinets, sprach “sein Bedauern über die Spaltung der äußersten Linken aus und gab der Hoffnung Ausdruck, daß diese Spaltung nur eine momentane sein werde. Fortis, chemaliger Unter-Staatésecretär im Ministerium Crisvi, erklärte, er werde stets gegen eine Shwächung der Militärmackt des Landes opponiren und lieber für neue Steuern stimmen. Der Dreibundêvertrag müsse, nahdem er erneuert, gehalten werden ; nah seinem Ablauf aber sollte man die Freiheit der Wabl wahren. Der Minister-Präsident Giolitti bestätigte seine in der Sißung an Mittwoh abgegebenen Erklärungen und fagte: Die Opposition sei vom ersten Tage der Amtswirksamkeit des Cabinets an gegen dasfelbe Sturm gelaufen, nicht weil das Cabinet fein Prograntiin _ habe, sondern weil es eins habe. Die! Programm umfasse organishe Reformen in der Verwaltung, Er- sparungen selbst im Militärwesen, ohne die Stärke der Armee i! verringern. Dieses Programm werde das Cabinet dem Urtheil des Landes unterbreiten. - Der Minister {loß mit der Eröffnung: nehme feine Tageéordnung an, und forderte die Kammer au, ein Amendement zu votiren, welches als Dauer des provi] hen Budgets einen den Dezember 1892 nicht überschreitenden Termin festseze. Der Eindruck der Erklärungen des Minister- Präsidenten war ein augenscheinlicher, die Linke und das Centrum ¡ollten ihm Beifall. Sämmtliche Tagesordnungen wurden hierauf zurügezogen. MRudini erklärte, er werde gegen das Amendemenk der Megierung stimmen. Der Antrag der Regierung, df Dauer des Proviforiums auf die Zeit vom 1. Juli bis Ende De zember festzuseßen, wurde hierauf in geheimer Abstimmung 261 gegen 189 Stimmen und sodann ebenfalls in geheimer Abjtim- mung das Budgetprovisorium im ganzen mit der oben an egebenen Stimmenzahl angenommen. Ver und während der Ab timmung herrihte in der Kammer lebhafte Bewegung. Das Ergebniß wurde von der Linken mit Beifall aufgenommen. j

Weiter wird aus Rom vom heutigen Tage gemeldct- Mit der Frage der Auflösung der Kammer und der Ausschreibung neuer Wahlen hat sih der Minijter? rath noch nicht beschäftigt; die verbreiteten Gerüchte bezüglid des Zeitpunktes der Neuwahlen werden für unbegründet erflärt, desgleichen sei es unrichtig, daß das Ministerium ein Central:Wahlcomité constituiren werde. Man nehme an, dok/ falls die Kammer morgen wegen der Abreise vieler Deputt beshlußunfähig sein sollte, eine Ver tagung auf unbestimm Zeit erfolgen werde.

die wegen der Ermordung B befindlichen Personen bévcits fertiggestellt.

Buïigarien. ie die „Swoboda“ erfährt, isi die Anklageschrift Wie des Minifier B IASE ix Einige der

leßteren wurden gegen Caution in Freiheit. geseßt.

° Amerika.

Nach einer in Paris eingegangenen Meldung aus Buen N Aiees vom gestrigen Tage haben daselbst die Wähler der ersten Klasse Saenz Pena zum Präsidenten und Uriburu zum Vice-Präsidenten der Republik Argentinien gewählt. :

Aus Venezuela wird dem „New-York Herald“ berichtet, daß die Jnsurgenten die Hauptstadt Caracas cernirt hätten; ihre Truppen seien südlih und östlih von der Haupt- stadt concentrirt. f A L

Nach Meldungen aus Valparaiso bezw. Santiago hat sich das neue hilenische Ministerium wie folgt consftituirt : N. Barros Luco übernimmt das Ministerium des Jnneren, Jsidoro Errazuriz das des Auswärtigen, Enrique Mac Zver das der Finanzen, Vicente Davila das Ministerium der öffent- lihen Arbeiten,“ Campo das Unterrichts-Ministerium und das

Justiz-Ministerium.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (73.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, der der Präsident des Staats - Ministeriums, Staats-Minister Graf zu Eulenburg und der Minister der öffentlichen. Arbeiten Thielen beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Gesezentwurfs über die Bahnen unterster Ordnung.

Die Vorlage enthält zwei Abschnitte: 1. Eisenbahnen, welche dem öffentlichen Verkehr dienen, und II. sonstige Eisen- bahnen.

“ Die Commission hat die Titel geändert: I. Localbahnen, T1. Privatanshlußbahnen. L

8 1 lautet nah den Anträgen der Commission:

” Cocalbabnen sind die dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisen- bahnen, welche wegen ihrer geringen Bedeutung für den allgemeinen Eisenbahnverkehr dem Gesetze über die Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838 nicht unterliegen. Insbesondere sind Local- babnen der Regel nah folche Bahnen, welche hauptsächlih den örtlichen Verkehr innerhalb eines Gemeindebezirks oder benachbarter Gemeindebezirke vermitteln, sowie Bahnen, welche nicht mit Loco- motiven betrieben werden. Ob die Vorausseßung für die Anwend- barkeit des Geseßes vom 3. November 1838 vorliegt, entscheidet auf Anruf der Betheiligten das Staats-Ministerium.

Abg. Jm Walle (Centr.) beantragte zu H 1: a. das Wort „die“ zu streichen und das Wort „dienenden“ zu ersezen dur „dienende“, b. statt „der Betheiligten“ zu segen: „der zuständigen Behörde (88 1a und 2)“. :

Aba. Jansen (Centr.) befürwortete den Antrag, das Wort „Localbahnen“ durch „Kleinbahnen“ zu ia t

Aba. Ridckert (dfr.) wünschte, daß bei der Ausführung des Geseßes die Bureaukratie keine O schaffe ; die Zweifel über die Auslegung des S 6 der 2 eihs-Gewerbe- ordnung seien troy mancher dankenswerthen Anordnungen der Vorlage in der Commission noch nicht beseitigt.

Aba. Dr. Krause (nl.) erkannte die Verbesserungen der Comitission an, äußerte aber noch Bedenken bezüglich der Stellung der Pferdebahnen, die man unter die ewerbe- ordnung gestellt habe. :

Abg. vom Heede (nl.) sprah für den Antrag Jansen.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen überließ cs dem Hause, ob es „Kleinbahnen“ oder Le sagen wolle. Bedenklich sci es, daß man die Vorlage mit dem Makel E vadas über seine reihsgeseßlihe Zulässigkeit be-

aftet habe.

Abg. Im Walle (Centr.) befürwortete seine Anträge.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) war gegen den zweiten Antrag des Abg. Jm Walle und wünschte eine Klarjtellung der Stellung der Pferdebahnen. E :

Der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen er- widerte, daß die Zuständigkeit dieser Vorlage bezüglich der Pferdebahnen von der zuständigen Reichsbehörde anerkannt sei.

S 1 wurde mit dem Antrag Jansen angenommen; die Anträge Jm Walle wurden abgelehnt. i

Der von der Commission eingeschaltete 3 1a lautet:

Die Befugniß zur Herstellung und zum Betrieb einer Local- babn wird durch die Genehmigung der zuständigen Behörde ertheilt. Wesentliche Erweiterungen oder sonstige wesentlihe Aenderungen des Unternehmens der Anlage oder des Betriebs bedürfen der leichen Genehmigung. Dieselbe ist nit zu ertheilen, wenn die Aenderung die Unterordnung des Unternehmens unter das Geseß vom 3. November 1838 bedingt. i: E

Nach Befürwortung durch die Abgg: Jansen (Centr.) und von Strombeck (Centr.) wurde Z 1a mit einer redac- tionellen Aenderung angenommen.

S 2 lautet : auagad

Zur Ertheilung der Genehmigung ist zuständig: E ¡

1) wenn der Betrieb ganz oder theilweise mit Maschinenkraft a wird: der - Regierungs-Präsident, für den Stadtkreis Berlin der Polizei-Präsident, im Einvernehmen mit der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten bezeichneten Eisenbahnbehörde ;

9) in allen übrigen Fällen, und zwar a. sofern Kunststraßen benußt oder von der Bahn mehrere Kreise oder nichtpreußi)che Landéêtheile berührt werden sollen: der Regierungs-Präfident, [ür den Stadtkreis Berlin der Polizei-Präsident, b. ]}osern mehrere Polizeibezirke desselben Landkreises berührt werden: der Landrath, c. sofern das Unternehmen innerhalb eines Polizeibezirks verbleibt : die Orts-Polizeibehörde. L __ Wenn die zum Betrieb mit Maschinenkraft einzurihtende Babn die Bezirke mehrerer Landes-Polizeibehörden berührt, oder im Falle der Nr. 2a die betreffenden Kreise nit in demselben RegierungS8- bezirk liegen, bezeichnet der Ober-Präsident, falls jedo die Lande®s- Polizeibezirke bezw. Kreise verschiedenen Provinzen angehören, oder Berlin betheiligt ist, der Minister der öffentlichen Arbeiten im Ein- vernehmen mit dem Minister des Innern die zuständige Behörde.

Abg. Barth (freicons.) beantragte, hinter 2c folgenden D ; F Zusaß zu beschließen: j E

__ In den Fällen der Nr. 2b und e ist der Kreis-Baubeamte oder ein Beamter der Stadtgemeinde, beziehentlih des Kreisverbandes, der die gleiche Qualification besizt, gutachtlich zu hören. Das Gutachten hat si insbesondere auch auf die Benußung öffentlicher ege zu erstrecken. Die hierdurh erwahsenen Kosten fallen dem Unternehmer zur Last. ; 4 Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erklärte diesen Antrag für überflisfg, da nöthigenfalls jowie}o Sach- verständige zugezogen würden. y der Lahdem auf eine Anfrage des Ab Jerusalem (Centr.) er Geheime Ober-Regierungs-Rath Freiherr von edliß

“

erklärt hatte, wäs unter „Kunststraßen“ zu verstehen sei, wurden der Antrag Barth sowie einige rebacticnelle Anträge abgelehnt und der S 2 angenommen.

Bei Schluß des Blattes ging das Haus zu § 3 über.

— Das HSerrenhans tritt morgen, 14. Juni, um 1 Uhr zu einer Sißung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Petitionen. j

Nr. 23 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge- sundheitsamts vom 8. Juni hat folgenden Inhalt : Gefundheits- ftand. — Mittheilungen über Volkskrankheiten. — Gefundheits- stand und Sterbefälle im April. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in_ deutschen Stadt- und Landbezirken. — Gesundheitsstand in Niederländisch-Indien. — Medizinalstatistifche Mittheilungen aus Schweden 1889. — Witterung. — Thierseuchen. Rinderpest in der” Türkei 1891, 2. Halbjahr. — Maul- und Klauenseuche in Nieder- ländis-Indien, 1. Vierteljahr. — Geseßgebung u. s. w. (Preußen.) Schlachtvieh 2c. in Hefsen-Nafsau. — egierungsbezirk Bromberg). Wasseruntersuhung. — (Regierungsbezirk Koblenz.) Receptare. — (Hefssen.) Aerztli Gutachten betr. Invaliditäts- und Altersver- sicherung. — (Oefterreich. Niederösterreih.) Infectionskrankheiten in Sommerfrischen. — (Belgien.) Geräthe für Nahrungsmittel 2. — Verhandlungen Von (epa een Körperschaften, Vereinen, Gen u. \. w. (Hessen.) Miethwohnungen und Swlafstellen. — ( lsaß- Lothringen.) a birrieng — 4. internationaler Congreß gegen den Mißbrauh alkoholisher Getränke. — Vermischtes. ( rankrei.) Hygienische Tagesfragen. — Geschenklifte. — Sterbefälle in deutschen Orten mit 15000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Orten des Auslandes. — E Gerichtliche Entscheidungen zum Nahrungsmittelgeseß. (Verdorbenes Fleis, insbesondere faules, shimmliges oder mit Maden bedecktes Fleisch.)

Nr. 24 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, berausgegeben im Ministerium der öffentlihen Ar- beiten, vom 11. Juni hat folgenden Inhalt : Gutachten der Aka- demie des Bauwesens, betr. den Erweiterungsbau des Reichs-Postamts in Berlin. — Nichtamtliches: Zustand und Betrieb der Wafferwege in den Niederlanden. — Schlauhkupypelung. — Iagdhaus Gelbensande. — Ueber die Abflußmengen bei vollkommenen Ueberfallwehren. — Untersuhung der Hochwasserverhältnifse im deutshen Rheingebiet. (Bücherschau.) — Beitrag zur Theorie des räumlichen Fachwerks. (Schluß.) — Vermischtes: Ausshmückung der deutschen Abtheilung auf der Weltausstellung in Chicago. — Preisausschreiben für einen Stadterweiterungëplan der Stadt München. — Preisausfchreiben betreffend cinen allgemeinen Bebauungsplan für Wien. — Einrichtung des Standrohrs als Sicherheitsvorrihtung für Kochkessel. — Die Wirkung der Lücke am Schienenstoß. — Schuppenpanzerfarbe von Dr. Graf u. Co.

Kunst und Wissenschaft.

Die Kunsthandlung von Amsler u. Ruthardt hat soeben den Katalog für ihre 43. Kupfer stih-Auction herausgegeben. Er verzeichnet die erste Abtheilung der in der ersten Hälfte dieses IJahr- hunderts entstandenen Sammlung des zu Bremen verstorbenen Herrn Heinr. Ludwig Storck. Die Sammlung zeihnet sich aus durch besonders {öône Erhaltung der Blätter und dur hervorragende Ver- tretung des Bildnißstiches in Linienmanier, Schabkunst und Farben- druckÈ- des 17. und 18. Jahrhunderts. Eine größere, dem ver- schiedensten Sport gewidmete Abtheilung dürfte die besondere Auf- merksamkeit aller Sportliebhaber erregen. Die Blätter selbst werden in den neuen Ausstellungsräumen vom 20. bis 29. Juni zur Besich- tigung ausgestellt sein. i : : trie:

— Die Erweiterung des Wiener Stadtgebiets und die deshalb bes{lossenen Eisenbahn- und sonstigen Bauten bedingen zahl- reihe Veränderungen in der Anlage der städtishen Straßen und Plätze, die nicht âllein die neu angeshlossenen Stadtbezirke betreffen, fondern bis in die innere Stadt hineingreifen. Um für die bevor- stehenden wichtigen Arbeiten, sowie überhaupt für die anzustrebende zukünftige Ausgestaltung der Stadt eine möglichst geeignete Grundlage zu gewinnen, wird nah einer Mittheilung des „Centr.-Bl. der Bauv.“ der Gemeinderath in einigen Monaten eine allgemeine Preisbewerbung für die Verfaffung eines allgemeinen Bebauungs- vlans über das gesammte Gemeindegebiet von Wien aus\creiben. Die Bedingungen des Preisausschreibens sind durch Gemeinderaths- beschluß vom 6. Mai 1892 bereits festgeseßt worden ; fie sind in Nr. 22 der „Zeitschr. des österr. Ing.- u. Arch.-Vereins“ im Wortlaute mit-

etheilt. Danach sollen die Architekten und Ingenieure des In- und Nuslandes zur Betheiligung eingeladen werden. Die Entwürfe müssen in zwei Lageplänen von 1 : 10000 und 1: 2880 sowie nah Erforderniß in Lngenschnitten (1 : 5000 für die Längen, 1 : 200 für die Höhen) und Querschnitten (1 : 200) dargestellt werden. Außerdem ist ein genauer Plan für den Stadttheil am Wienfluß_ unterhalb der Schikanederbrücke in 1: 1440 anzufertigen, auch ein ausführlicher Erläuterungsberiht beizufügen. Die Einreichung von Theilentwürfen entweder für beshränkte Gebiete oder für einzelne Fragen wird zu- gelassen. Die Entwürfe sind in die von der Gemeinde hergestellten amtlichen Pläne einzuzeichnen, die nebst allen anderen Unterlagen der Ausschreibung gegen 100 Fl. ö. W. vom Wiener Stadtbauamt be- zogen werden können. Für die besten Gesammtentwürfe find acht Preise ausgeseßt (zwei von 10 000, drei von 5000, drei von 3000 Fl.) ; außerdem jollen 20 000 Fl. für gelungene Theilentwürfe in Höchst- beträgen von je 3000 Fl. vertheilt werden. Das Preisgericht besteht aus dem Bürgermeister von Wien als Vorsißendem und dreizehn Mitgliedern (davon fünf aus dem Gemeinderathe, aht aus ver- schiedenen tehnishen Behörden und Vereinen). Die Preisrichter und deren Ersatßmänner dürfen sih an der Preisbewerbung nicht betheiligen. Die mit einem Preise bedachten Arbeiten werden Eigenthum der Stadtgemeinde. Die Entwürfe sind innerhalb eines Jahres nah Erlaß des Ausschreibens einzureichen ; die Namen der Verfasser dürfen darauf niht angegeben sein. ;

Verkehrs-Anstalten.

Am Sonntag, 19. Iuni d. I., kommt ein Sonderzug zu ermann Fahrpreisen von Berlin nah Coswig in Anhalt (Park von Wörlit) und Dessau zur Beförderung. Er fährt 6,20 Vorm. vom Bahnhof am Aékanischen Plaß ab und trifft in Coswig 9,10, in Dessau 9,41 Vorm. ein. Die Rückfahrt is am 19. Juni d. I. nur mit dem Sonderzuge 10,0 Abends aus Defsau, 10,38 aus Coswig, 1,17 Nachts in Berlin, zulässig, sie kann aber auch erst am 20. Juni d. I. mit sämmtlichen Personenzügen angetreten werden. Der lebte am 2. zur Benußung mit Sonderzugfahrkarten gültige Personenzug von Dessau, welcher in Wittenberg Anschluß nah Berlin hat, fährt von Dessau 6,06 Nachm., von Coswig 6,40 Nachm., ab. Tee für Hin- und Rückfahrt 5 # 11. Klasse und 3 ITI. Klaffe.

Bremen, 12. Juni. f Der Reichs-Postdampfer „Hohenstaufen“, nah Australien be- stimmt, ist am 10. Juni Abends in Colombo angekommen. Reichs-Postdampfer „Nürnberg“, nach Ost-Asien bestimmt, ist am 11. Juni Morgens in Hongkong angekommen. Der Postdampfer „Weimar“, am 9. Juni von Bremen abgegangen, hat am 11. Juni, 9 Uhr Vorm., Lizard passirt. Der Rei »s-Postdampfer „Salier* bat am 11. Juni Mittags die Reise - von Antwerpen nach

(W. T. B.) N oed ee e nes Lloyd.

Southampton fortgeseßt.

SMERTS 11. Juni. (W. S: B) Hamburs oil: fanishe Padetfahrt-Actiengesell schaft. LEE nell- dampfer „Normannia® ist, von Hamburg kommend, heute gen 9 Ubr in New-York angekommen. Der HENamn er „Mo- ravia* hat, von New-York kommend, beute Mittag 12 Uhr Lizard passirt. Der Postdampfer „Albingia“ hat, von New-York fommend, gestern Nachmittag 4 Uhr Lizard passirt.

Triest, 1 E. O 2. 2) Ee Lloyddampfer „Po seidon“ ist heute Na Bag er eingetroffen. :

— 13. Juni. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Ceres“ isl, von Konstantinopel kommend, Ee Nachmittag bier eingetroffen. y

London, 11. Juni. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Anglian“ ist heute auf der Ausreise von den Kanarischen Inseln abgegangen. : :

— 13. Juni. (W. T. B.) Der Uniocndampfer „Scot* ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton abge- gangen. Der Uniondampfer ,Meexican “ ist gestern auf der Heim- reise in Southampton angekommen. : Konstantinopel, 12. Juni. (W. T. B.) Eine 72 km lange Theilstrecke der Bahn Baidar-Pascha—Angora®Mt am 11. d. M. dem Betriebe übergeben worden. Die Fertigstellung der ganzen Bahn ist für Anfang Oftober d. J. zu erwarten.

Theater und Musik.

Kroll’s Theater.

Der „Barbier von Sevilla“ von Rossini, neben „Tell“ das beste Werk des großen italienishen Tondichters, der noch heute wié vor 76 Jahren zur Zeit seiner Entstehung dieselbe bezaubernde Wirkung ausübt, ging am Sonnabend mit Fräu Marcella Sembrich als Rofine im dihtgefüllten Königssaal in Scene. Der sanfte Wohllaut und die vollendete Shulung der glänzenden Stimme der gefeierten Künstlerin kommen in dieser Rolle und in den Einlagen im zweiten Act —, Variationen“ von Proh und dem Walzer Amor sereno“ von Graf Széchényi, * ganz befonders zur Geltung. Dabei erhöhte ihr gewandtes und liebenswürdiges Spiel den Eindruck der Kunstleistung, sodaß die bis zur Begeisterung entzückten Zuhörer sie mit Beifall übershütteten und dadurch bestimmten, das Ries’she Wiegen- lied in deutsher Sprache den italienish gesungenen Variationen hinzu- zufügen. Zahlreiche kostbare Blumenspenden wurden der durch die Huldigungen sihtlich gerührten Sängerin überreicht. Die übrige Be- seßung bewährte sih wieder ebenso, wie vor kurzem an dieser Stelle erwähnt. Neu war nur Herr Pokornyv, der den Figaro gab und dur seinen Gesang wie sein humorvolles Spiel allgemein gefiel und vollkommen befriedigte.

Herr Oberländer is an einem acuten Kehblkopfkatarrh erkrankt, der ibn zwar seiner Thätigkeit nicht ganz entzieht, aber größere An- strengungen unmöglich macht. Aus diesem Grunde muß die Neu- einstudicung von „Pitt und For“, worin Herr Oberländer die umfangreihe Rolle des Snougthon inne hat, unterbleiben. An Stelle dieser Auffübrungen treten am Donnerstag und Sonnabend im Königlichen Schauspielhause Wiederholungen von „Faust“ und „Kaufmann von Venedig“ mit Herrn Friedr. Mitterwurzer als Mevbistopheles und Shyleock.

In dieser Woche wird Rubinstein's Oper „Die Maccabäer“ im Kroll’\chen Theater neu einstudirt wieder in Scene gehen.

Mannigfaltiges. :

Bei der gestrigen Grundsteinlegung der Immanuelkirche auf dem an der Prenzlauer Allee belegenen Kirhplaß ersien, wie wir den „Neuest. Nachr.“ entnehmen, in Vertretung der Protectorin, Fhrer Majestät der Kaiserin, der Kammerherr von dem Knesebeck. Choralgesang leitèé& den Act ein. Nach der Weiherede des Superintendenten Kreibig sang der Bartholomäus-Kirchen- chor eine Motette; dann verlas Professor Dr. Müllenweber die von der Kaiserin vollzogene, vom Hof-Graveur Rud. Otto funstvoll ausgeführte Urkunde. Nachdem der Grundstein ge- {lossen war, nahm aus der Hand des - Bauführers Karl der Minister des Königlichen Hauses von Wedell den Hammer, um die üblichen drei Schläge auf den Grundstein zu vollziehen ; dann folgten Kammerherr von dem Knesebeck und die übrigen Ehren- gâste. Den Beschluß machten die Vertreter der Gemeinde und die Bauleiter. Hierauf spra P. beg ein kurzes va j nE Ge- sang und der Segen des P. Nauck lossen den feierlihen Act. Das neue Gotteshaus wird auf einem von der Familie Böygow aescenktten Terrain nach den Plänen des Königlichen Bauraths, Professors Kühne ausgeführt. Die Kirche wird ein romanischer Bat- steinbau mit nur einem nah Osten zu liegenden Seitenschiff. Vor diesem Seitenschiff neben dem großen Nordportal wird fih der 66 m hobe Thurm erheben. Neben dem Altarplaß liegt nah Often zu der Confirmandensaal. Die Kirche, deren Bau im Oktober 1893 vollendet fein foll, erbält 1250 Sigßpläße.

Am 11. Juni fand nah Mittheilung der „N. Pr. Z.“ im Rath- hause dur den Polizei-Obersten Paris wiederum die Vertheilung der Zinsen der Berliner Spezial -Jubelfest-Stiftung zur Erinnerung an die silberne Hochzeit des hochseligen Katsers Wilhelm I. im Betrage von 800 Æ an hilfsbedürftige und würdige invalide Soldaten und Wittwen solcher statt. Veteranen von 1814/15 waren niht mehr darunter, wohl aber noch einige Wittwen solcher Veteranen. 21 Invaliden und 54 Wittwen erhielten Beträge von 12 4 und 9

Aus Anlaß der bevorstehenden Eröffnung der zweiten städtishen Irrenanstalt bei Lichtenberg (Harzberge) hat der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage wegen Neuregelung des Aufnahmeverfahrens für Geisteskranke ‘und das Nerhältnif der Stadtgemeinde zur Charité zugehen lassen und die Versammlung ersucht, folgenden Beschluß zu fassen: 1) Die Stadt- verordnetenversammlung ermächtigt den Magistrat, das im Jahre 1879 durch Gemeindebeschluß begründete Vertragsverhältniß mit der Charité dergestalt zu kündigen, daß dasselbe erst mit dem Zeitpunkte der Eröffnung der zweiten städtishen Irrenanstalt in Fort- fall fommt, und daß von da ab regelmäßig und vorbehaltlih der aus der Allerhödhsten Cabinets-Ordre von 1835 der Stadt gegen die Charité zustehenden Rehte unmittelbare Aufnahme der der Stadt- emeinde zur Fürsorge anheimfallenden Geisteskranken in die Ftädtischen Anstalten stattfindet. Der Zeitpunkt der “ Kündigung bleibt dem Magistrat überlassen. 2) Die Stadtverordneten- versammlung erklärt sih ferner damit einverstanden, daß a. zum Zwecke der Vertheilung der Geisteskranken auf die beiden Anstalten die Stadt nah Polizeirevieren und Armencommissions-Bezirken — nach Habe des vom Statistischen Amt aufgestellten Planes — in einen Aufnahmebezirk für Dalldorf und in einen Aufnahmebe irk für Lichtenberg (Harzberge) getheilt werde, und daß die städtischen Kranken- häuser am Friedrihshain und auf dem Urban in dringenden Fällen — in welchen von den polizeilihen Organen oder von den Aerzten ein sofortiger Tranéport nah Dalldorf oder Lichtenberg als unthunlih bezeihnet wird — auch Geisteskranken vorläufig Auf- nahme gewähren; b. die Aufsicht über das gesammte Irrenperfonal ciinstibèilón dem biêherigen Curatorium für die Irrenanstalt zu Dall- dorf verbleibt, welches zu diesem Zwecke jedoch um einen Stadtrath und drei Stadtverordneten bezw. Bürgerdeputirte verstärkt wird.

An Vermächtnissen und Geschenken sind bei der Haupt- Stiftungskasse des Magistrats im Monat Mai cer. eingegangen 5123,94 Æ, an CGollectengeldern 319,50 #, aus siedêmännischen Vergleichen und Cessionen 664,57 #, zusammen 6108,01 #

Die Berliner Elektricitätsw erke beabsichtigen, nah einem Bericht der „N. A. Fr den Abnehmern von elektrischem Licht Er- leichterungen zu gewähren. Zu diesem Behuf hat die Direction dem

Magistrat Nachtragsbestimmungen zu dem von ihr mit der Stadt-