1892 / 147 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Jun 1892 18:00:01 GMT) scan diff

‘ift neuerdings na t Verkehr nete S L sind ten und

638 Abs. 1, welcher die Vorausseßungen bestimmt, unter en einem Gesellschafter die Befu - entzogen werden

638 Abs. der im Gesellschafisvertrage von ihm übernommenen G rung nicht einseitig entziehen kann, durch die Vorschrift erseßt, er die Uebernahme der Geschäftsführung zu kündigen berechtigt ist, wenn ein wichtiger, die Kündigung retfertigender Grun vorliegt. Eine unzeitige Kündigung soll jedoh nah ] ) des für den Auftrag geltenden S 598 unstatthaft sein. Die Vorschrift des S 639, daß in Ermangelung abweichender Be- stimmungen des Gesellschaftsvertrags

schafter die für den Au SS 588 bis 595 entsprechende keinen Widerspruch. dem Vorbilde des Artikels 93 H.-G.-B. dem ges Gesellschafter einen Ersazanspruh gegen die Gesells ) Verluste zu geben, die er aus einer von seiner Geschäfts- führung unzertrennlihen Gefahr ender Erorterung wurde der Antrag jedoch abgelehnt.

Die Berathung wandie sih sodann dem Titel über die Einbringung von Sachen bei Gastwirthen (S8 626 u den S8 626, 627, welhe für Gastwirthe, die

emde zur Beherbergung au erlustes und der Beschädigung der von dem ( Sachen eine über die allgemeinen Grundsäße hinausgehende stren- gere Haftpflicht bestimmen, waren von v

iese Umlaufsbescheinigun / A zur Geschäfts- O F E ‘euti

egen wurde

n Fe ebracht wor ein Gesellschafter

eführt. “Eine Vergleihung d ufdrucks ergiebt Abweichungen in dem Schnitt chstaben sowie in der Z die Abweichungen sind jedo zu weni als Erkennungsmerkmale dienen zu

Mit Rücsicht hierauf ist behufs lei Eontrole die Herstellung eines nach der a eichnisses der mit einer Umlau versehenen Oesterreichishen 1860 er Loose von Sei Schaßamts veranlaßt worden.

as Verzeichniß um Preise von 2 M ces (G. Schenck in

Die Nummern derjenigen Stü», künftig die Umlaufsbescheinigun im „Reichs-Anzeiger“ zur Verò

bis 628) zu. ewerbemäßig ehmen, wegen des

Gaste eingebrachten Aurrcvgr des Neichsadlers : auffallend, um allgemein

chter L ceiässiger

Sbescheinigun ten des Reiche

chiedenen Seiten Anträge e die Haftpfliht zu mildern bezweckten. Von einer Seite war befürwortet, die Haftung ganz allgemein in Ansehung aller eingebrahten Sachen auf den Betrag von 1000 S zu beschränken, bei eingebrachten Geldern, Werth- papieren und Kostbarkeiten jedoch cine den Betrag von 1000 Übersteigende Haftung dann eintreten zu lassen, wenn sie dem Gast- wirth zur Aufbewahrung übergeben sind oder wenn er es abgelehnt hat, ihre Aufbewahrung zu übernehmen, oder wenn der Schaden von ihm oder seinen Leuten verschuldet ist. ns träge hielten mit dem Entwurfe daran fest, daß der Gastwirth in Ansehung der von dem Gaste eingebrachten Sachen abgesehen von Geldern, Werthpapieren und Kostbarkeiten unter den im § 626 bestimmten Voraussezungen ohne Be- schränkung auf eine bestimmte Summe haften \ ingen au d:ese Anträ

gestellt, wel Maßgabe

egeordneten Ver

geshäftsführenden Gesell-

geltenden Vorschriften der wendung finden sollen, fand antragt, nach häftsführenden aft auch für

ist nunmehr im Druck erschienen und. für das Exemplar bei R. von Decker's Die übrigen An- Von einer Seite war be Berlin, SW. 19, Jerusalemerstraße 56) welchen etwa noch ertheilt wird, werden jeweilig erlitten hat. Nach ein- tlihung gelangen. e davon aus, daß die Haftung in Ansehung eingebrahter Gelder, Werthpapiere und Kost- barkeiten auf den Betrag von 1000 # zu beschränken nur unter gewissen Vorausseßungen ohne diese Be- schränkung anzuerkennen sei. Die Vorausseßungen einer sokchen unbeschränkten Haftung aber waren in den Anträgen ver- Nach dem einen Vorschlage sollte der Gastwirth nur dann unbeschränkt haften, wenn er die Gelder, stbarkeiten in eigene Aufbewahrung ihm oder Fall der Ablehnung sollte es dagegen bei der Beschränkung jedoch das Recht eben werden, das zwishen ihm und dem Gastwirth ehende Verhältniß ohne Einhaltung einer Frist und ohne ung aufzuheben. Von anderen Seiten war beantragt, all, daß der Gastwirth es abgelehnt habe, die Auf- bewahrung zu übernehmen, die unbeschränkte Haftung nur dann eintreten zu lassen, wenn die Ablehnung ohne Eine dritte Ansicht ging dahin, daß der Gastwirth nicht nur dann, wenn er die À bewahrung übernommen, sondern auch dann, wenn er sie, gleich- aus welchen Gründen, A hränf haften müsse, daß es dagegen niht gerechtfertigt sei, die besondere Haftung nah Maßgabe des § 62 auch auf den Fall auszudehnen, wenn der Schaden von dem Wirth oder seinen Leuten verschuldet Fall eine Haftung nur nach Ma säße einzutreten habe. mit dem Entwurfe die Ausde

Chef des Jngenieur- und

Der General-Lieutenant Golz, eur der Festungen, hat

Pionier-Corps und General-Jnspect eine Besichtigungsreise angetreten.

Der Vice-Präsident der Ober-Rehnungskammer Jffland ist von seiner Urlaubsreise nah Potsdam zurückgekehrt.

Der Kaiserlihe Gesandte bei der Schwe genossenschaft, Wirklihe Geheime Rath von einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetrete seiner Abwesenheit von Bern fungirt der Legations-Secretär von T\chirschk y als Geschäftsträger.

Der Königliche Ges Hofe, Wirkliche Geheime

ung vom 5. Mai 1890

In Gemäßheit der Bekannima em Reichs-Schagamt bis-

„Reichs-Anzeiger“ Nr. 110 sind 100956 Schuldverschreibungen der reihishen Staats-Prämien-Anleihe von 1860 je 1000, 86731 Stück über je 500 je 100 Gulden zur Prüfun Geseßes, betreffen Juni 1871 (Reichs-

schieden bestimmt.

und zwar 28 Stü über und 21 197 Stück über ihrer Abstempelung auf Grund des die Jnhaberpapiere mit Prämien, vom 8. Geseßblatt Seite 210) vorgelegt worden. Bei 107 079 Loosen gab der Stempelaufdruck zu keiner oose waren nicht vorschriftsmäßig ng von 868 Loosen erwies si als

Wecthpapiere oder Ko übernommen habe / seinen Leuten verschuldet sei. der Aufbewahrun der Haftung ver

rishen Eid- ülow hat n. Während

Beanstandung Anlaß, 9

abgestempelt, die Stempelu andte am Großherzoglih badischen

Rath von Eisendecher hat einen ihm Allerhöchst bewilligten furzen Urlaub angetreten.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der Golß hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten.

Das Prüfungsverfahren hat der Stempelfälshung ergeben, die gefälschten Prämienstemp constatirt werden konnten.

Die Fälshungen sind Stempelmarken, welche von Prämie1 behrlih geworden, losgelöst und auf ungestempelte Stücke über- tragen wurden in zweierlei Art ausgeführt. E die Marken nah Tilgung des eten Stempelaufd eines nahgeahmten Prägestempels neu abgestempelt, oder es der auf den Marken Aufdrucks über den Rand der lich mit Hilfe eines

eine Anzahl von Kennzeichen e auch bei anderen, mit einem nügenden erfolgt sei. el versehenen Schuldverschreibungen unter Verwendung

abgelehnt unbeschränkt 1papieren, bei denen sie ent- ntweder sind

; stern Abend traf der Herzo rucks mittels O

, Chef des Regiments Her- lishes) Nr. 13, von Hamm und wurde im Fürstenzimmer von dem Obersten des Regiments von Warendorff und den Premier-Lieutenants von Stockhausen und Ki

Königlichen Schloß, D von Albedyll den hohen Gast R England“ brachte darauf unter klingendem Spiel fahnen zum Hotel, aufgestellt : Parade und darauf ein Festmahl statt, „Hann. Cour.“ mittheilt,

Seine Majestät den Ka

Münster, 23. Juni Wilhélm von Württembe warth von Bittenfeld (1. West tommend,

daß vielmehr in diesem gabe der allgemeinen Grund- Eine vierte Ansicht hielt dagegen hnung der unbeschränkten Haf- iung nah Maßgabe des § 626 auch auf diesen Fall für an- gemessen. Nach einer sehr eingehenden Debatte entschied die Mehrheit sich dafür, es in Ansehung der von dem Gaste cin- gebrahten Sachen mit Ausnahme der Gelder, Werth- i und Kostbarkeiten m Q stimmten unbeschränkten Haftung des Gastwirths zu be- in Ansehung der eingebrahten Gelder , ohne Unterschied, ob

verbliebene Stempelmarke hinaus künst- Prägestempels oder mit Tinte und Stift ergänzt. Jm ersteren Fall lassen sich auf den Marken Abwaschungen oder Nasuren wahrnehmen, im weicht der gefälshte von dem echten Theil des Bezug auf die Größe und Gestaltung der Buch- ichnung des Wappens, die Form des Stempel- randes und die Stellung der Schrift zum Wappen ab.

sind namentlich folgende Fälshungsmerkmale

shten Abdrücken mit der Umschrift „Königl. in dem Worte zt und das U auf der rechten, schattirt; die beiden mittleren Striche zur Grundlinie, nur etwa bis zur

sfer empfangen. nach dem von wo der commandirende General nah dem Hotel „Zum 1. Compagnie die drei Bataillons- Gefreiten Ehren des Herzogs bei welhem, wie der Herzog Wilhelm einen Toast auf Wilhelm als Vorbild eines Soldaten und die Hoffnung der Zukunft, Oberst von Waren- leßterer wiederum auf das Regiment, yll auf die österreichisch-

S von der Spuren von leßteren Fall Aufdrucks in staben, die Ze : Ehrenposten Im einzelnen hervorgetreten. Bei den gefäl Bank- Direktorium DIRECTORIUM das O verkfür statt auf der linken Seite des M reichen, statt bis älfte der Buchstabenhöhe herunter. dlers weiht von derjenigen auf eten ab, insbesondere fehlt dem Adler die Zunge. Die gefälshten Abdrücke mit der L Commandite in Liegnitz“ Adler in der vorbeschriebenen Form, an sih ein T. Auf den falschen Comtoir Hamburg“

sie zu den laufenden Bedürfnissen des Gastes dienen oder nicht, die Haftung auf beschränken und nur dann cine 626 eintreten zu zur Auf-

von 1000 in - Breslau“ e Haftung na lassen, wenn die Gelder u. bewahrung übergeben sind oder wenn er es abgelehnt hat, ihre Aufbewahrung zu übernehmen, oder wenn der Schaden ihm oder feinen Leuten verschuldet ist. zur Aufbewahrung , heit davon aus, der Gast müsse bei der Uebergabe dem Wirth zu erkennen geben, daß es sih um die Au Kostbarkeiten handele. Meinungsverschiedenheit ergab sich noch darüber, Gastwirth in den Fällen der S

den Betra C unbeschrän Maßgabe des § 6: j. w. dem Wirth dorff auf den Herzog, der commandirende (Ge

deutsche Waffenbrüderschaft ausbrachte

Bayern.

Der Fürst und die Fürstin „W. T. B.“ meldet, heute Nacht um 2 Uhr hier eingetroffen und bei der Ankunft auf rufen begrüßt worden. ublikum abgesperrt.

neral von Albed

Anlangend Abdrücken c Uebergabe ( . mshrift „Königl. Bank- zeigen die Buchstaben M und den Stelle des D findet

München, 24. Juni. Bismark sind, wie 10 Minuten von Wien dem Bahnhof mit Ho war für das größere Ÿ L: comité überreichte mit kurzen Worten Blumen ein Musikcorps die „Wacht am Rhein“ fackeltragende Turnvereine und die Feuerwehren Spalier, angesammelte Publikum die sang und Hochrufe ertönen ließ. : enbach begrüßten 24 Fanfarenbläser des. den Fürsten und seine Gemahlin. m Balcon aus dreimal für die

bewahrung von Werthpapieren Der Perron Das Empfangs- sträuße, während

5S 626, 627 für den gesammten Schaden oder nur für den Werth der eingebrachten Sachen haften solle, sofern sich niht aus den allgemeinen Grundsäßen eine weitergehende Haftung ergebe oder, wie von anderer Seite beantragt war, sofern nicht der Schaden von dem Gast- wirth oder seinen Leuten verschuldet sei.

fih dem Standpunkte des Entwurfs an,_ vorbehaltlich der zu § 627 beschlossenen Schranke von 1000 6 für den gesammten dem Gaste durch den Verlust gung der eingebrahten Sachen verursachten Als S 627 a wurde ferner die neue Vorschrift beschlossen, daß der Gast, sobald er von dem Verlust oder der Beschädigung der von ihm ein erhält, dem Gastwirt hat, widrigenfalls er jeiner 2 Vorschrift soll indessen keine Anwendun um Sachen handelt, die dem Gastwirthe cben sind, oder wenn der Verlust oder Verschulden des Gastwirths oder seiner Leute veranla Antrag, die Vorschriften der §8 626, 627 ü der Gastwirthe mit gewissen, die Haftung fi papiere und Kostbarkeiten betreffenden Modificationen a die Stallmiethe in Ansehung der bei ihnen eing Thiere, der cingebrahten Fahrzeuge und

der Geschirre auszudehnen, wurde abgele Pfandrechte des Sachen des Gastes handelnde 8 Gesellschaft (SS 629 bis 659) wurden noh die S8 629 b cher den wesentlihen Jnhalt des die S8 630 bis 633 gen Verpflihtungen der Gesell- iht erheblichen Aenderungen die Zu- S 631 Abs. 4, el an den ge-

Abdrücken mit der Umschrift „Stempel- sind die M ebenfalls bis wie oben angegeben, das S im Wort 8ST breitgedrüdckt ehlt der nah rets Die untere Hälfte des Wappens drücken eine durch cine fein Basis, der Raum zwischen d zwei eng nebeneinander Strich erscheinende Lini dagegen wird die untere Hälfte des Wa in drei ziemli gleiche Theile getheilt.

Die falschen Stempel mit der Jnschrift Darmstadt“ zeigen die Orts die echten und das M Daneben haben si „Dber-Post directorium entsprehenden echten Abdrü Darmstadt“ enthalten.

Bei den falshen Abdrücfen 1 Lotterie-Darlehns-Kasse Leipzig“ rechte Seite des Wappens dur einen stärkeren Schattenstrich begrenzt; Wappen sind unregelmäßi nicht carrirt, .sondern völli des Wappens fehlt die Rautenver ierung

Uebrigens sind au solhe S worden, welche an Stelle abhanden bar gewordener Stücke nach Abla des Prämienstempels welche den nachgeahm bereits vor dem C geseht war. So ist als gefäl Oberaufschlagamt Ober-Bayern“ au 1874, die Stempelung auf allen nah dem 18. Februar 187 das norddeutsche „Ober-Postkasse Coeln“ die Stempelung

weilen fo gestaltet, EMPEL erscheint eigenartiger

studenti COMTOIR f ligpentilche

lezte Schwung. at bei den echten Ab- e Linie nach oben hin abgegrenzte ieser und der Mauerkrone ist durch parallel laufende, fast wie ein einziger en halbirt; bei den mei

Corporationen,

„Wacht am Rhein“ Garten der Villa L Künstlervereins „Allotria/ ürst Bismarck dankte vo egrüßung.

Die Mehrheit {loß daß der Gastwirth

oder die Beschädi

sten Fälshungen Schaden zu haften habe.

ppens durch zwei Linien

„Ober-Postkas}se bezeihnung in kleineren Typen als in der oben angegebenen entftellten ch au Falsifikate mit der Jnschrift Darmstadt“ gefunden, während die cke die Worte „Ober-Postdirecti on

nit der Jnuschrift „K. S. wird die (vom Beschauer aus) ch eine feine Linie

Sachsen.

ebrahten Sachen Kenntniß Zhre M Jhre Ma

davon Anzeige zu machen n\prüche verlustig wird. g finden, wenn es si zur Aufbewahrung über-

die Beschädi

jestäten der König und , wie „W. Ii B.“ Ver-

Dresden, 24. Juni. die Königin von Jtalien treffen V heute Abend um 6 Uhr mittels Sonderzugs zum Besuch Jhrer Majestäten des Königs und der Königin in der Villa fficieller Empfang findet nicht statt. Die hmen an der Famillientafel theil und feßen als- dann um 10/2 Uhr Abends ihre Reise nah Frankfurt a. M. fort, wo die Ankunft um 9 Uhr Morgens- erwartct wird.

Strehlen ein. Ein o

ung durch L î hohen Gäste ne

“ais t f icht er die Haftpflicht ür Gelde, , statt dur die Goldfelder im vertheilt und die s{hwarzen Felder Auf dem Querbalken

In der Rede, mit welcher der gestern den Landtag gc-

über das befriedigende Gc- Insbesondere sind, ob-

Karlsruhe, 23. Juni. Staats-Minister Dr. Turban lossen hat, wird . ein Ueberblick ammtergebniß der Arbeiten gegeben. d, l wohl reiche Mittel zur Weiterführung des öffentlichen Dienstes flege und Förderung der wirthschaftlihen wie der nteressen bewilligt werden konnten, die directen Staatssteuern herabgeseßt worden. Aend( seges über den Elementarunterriht ist die g der Volksschullehrer neu geregelt, sowie ihr Diensteinkommen, ihre Ruhegehälter und die Be interbliebenen verbessert worden. Möglichkeit der Besteuerung ihrer friedigung allgemeiner firhlicher bestehende Staatsdotation_ soldungen der Geiftli

ihres Jnhalts sowie Der von dem hs von den eingebrachten 628 erfuhr keine Anfechtung. Vorschriften is 639 er-

g schwarz. Gastwirt uldverschreibungen vorgelegt efommener oder unbrau- der für die Anbringun festgeseßten Frist ausgefertigt waren un ten Abdruck eines Stempels trugen, der stage vernichtet oder außer en dieStempelung: „K. B. allen nah dem 30. Juni Commandite in Liegniß“ 6, die das preußishe und Bundeswappen zeigende Stempelung dem Jahre 1872 und ( ] „Königl. Bank-Direktorium in Breslau“ mit dem liegenden Kreuz zu beiden Seiten der Worte f allen nah dem Ende Januar 1876 a

regelnden und zur Der S 629, wel Gesellschaftsvertrags besti i gegenseiti schafter fanden mit n 1 en stimmung der Mehrheit. Die Vorschrift des die bestimmt, daß den Gesellschaftern im Zwei meinschaftlichen jedoch bis zusammenhängenden Gesellshaftsvermögen emeinrehtlichen Societät oder im . L-R. als ein den Gesellschafter stehendes Vermögen behandelt

Durch eine Aende- über die Ausstellun

rechtliche Stellun

Die Kirchen

Confessionsgenossen zur Be- Bedürfnisse erhalten, und die zur Aufbesserung der geringen Be- en ist, neben einer außerordentlichen gleichmäßigen Beihilfe, bis zum Ende des Jahrhunderts für fort- dauernd erflärt worden. Den Kreisverbänden sind ständige Dotationen bewilligt, die Vertretung der Interessen des Hand- Gewerbekammern geseglih geregelt, die ge- cherung häuslicher Dien heit, in Ergänzung des Kra geführt, die weitere Ausstatt Eisenbahnnezes beschlossen und das Ueber dem Reich wegen Erbauung einer strategishen Bahn von Röschwoog nach Karlsruhe genehmigt worden.

„Königl. Bank- Gegenständen Berathung des ausgeseßt , Grundsäßen i Anschluß an das preußische n zur gesammten Hand zu- Ein Antrag, ein Gefell- Gesellschafter ob- g derjenigen Sorg-

der damit auf allen nah

Breslau“ au gefertigten Stück

Die zum Ersa Loose ausgegeb reihischen Staats-Prämien- Schagamt mit einem Aufdruck versehen orte „Als umlaufsfähig in Deutschland chsadler mit der Umschrift „Reichsshaßzamt“

werden jell. nach welchem werks dur

ÿ für ccht und vorschriftsmäßig gestempelte . seblihe Versi

Schuldverschreibungen der Oester- Anleihe von 1860 q

en Kran k- hes, herbei- tändigung einkommen mit

Erfüllung enen neuen rpflihtungen nur für Anwendun i die er in eigenen Angelegenheiten an- Der sachliche Jnhalt äfte sih beziehenden erfuhr feine Anfechtung, ebenso wenig der

stboten ge nkenverliherung

liegenden Ve d Vervo ung und Verv

falt einzuste zuwenden p der auf d SS 634 bis 6

sind durh das worden, welcher egt, fand keinen Anklang. anerkannt“ und

ie Führung der Ges darunter den Nei

S Lippe. :

Der Landtag des Fürstenthums, dessen vierjährige Wahlperiode in diesem Jahre abläuft, ist durch Erlaß Seide Durchlaucht des regierenden ürsten vom 14. Zuni für L \chlossen erklärt und verabschiedet worden. In dem Erlaß heißt es nah der „Köln. Ztg.“, daß von einer Zusammen- berufung des jeßigen Landtags im Sommer abgesehen worden sei, „da zum Bedauern des Fürsten durch die Beschlüsse des Landtags wichtige Geseßvorlagen, besonders das vom Lande so sehr ersehnte Regentschaftsgesez, in einer für die Staats- regierung unannehmbaren Weise abgeändert worden seien. Die Vornahme der erforderlihen Neuwahlen ist angeordnet, über den Zeitpunkt jedoch noch nichts bekannt gegeben worden.

ss .

Bremen.

Bremen, 23. Juni. Die rgerschaft hat in ihrer gestrigen Sizung die von der Deputation für Häfen und Eisenbahnen geforderte Summe von 16 Millionen Mark zur Ang der Hafenanlagen in Bremerhaven bewilligt. G

Oesterreih-Ungarn.

Jn Bezug auf den Stand der andelsvertragsunter- handlungen mit Spanien meldet das Wiener „Fremden- blatt“: es werde zwischen Oesterreih-Ungarn und Spanien demnächst ein Provisorium in der Weise abgeschlossen werden, daß für Waaren Stoner ie L Provenienz bei ihrer Einfuhr nach Spanien die Zoll spanischen Minimaltarifs zur Anwendung gelangen.

Das ungarische Unterhaus verhandelte gestern über die am 1. Juni von Polonyi eingebrahte Jnt erpellation wegen der von den „Hamburger Nachrichten“ ge- brauchten * irrigen Bezeichnung „Oesterreichische Monarchie“ anstatt „Oesterreichish-Ungarische Monarchie“. Der Be- richterstatter Pee beantragte Uebergang zur Tages- ordnung. Der Minister-Präsident Graf Szapary unter- stügte diesen Antrag und wies darauf hin, daß die Regierung auf ausländishe Blätter, namentlich auf ein der befreundeten deutschen Regierung opponirendes Blatt keinen Einfluß ausüben könne. Die Entziehung des Postdebits wäre cine ungecignete Maßregel, da im ganzen nur fünf Exemplare des genannten Blattes nah Ungarn kämen: auch sonst sei es unzweckmäßig, einen besonderen Apparat aufzubieten. Die Ab- stimmung über die Jnterpellation wurde shließlich dem Antrage der Opposition gemäß auf heute vertagt.

Großbritannien und JFrland.

Die Königin wird, wie die „A. C.“ vernimmt, nächsten Montag das Lager-von Aldershot besuhen und am Nach- mittag daselbst den Grundstein zu einer Garnison-Kirche in Stanhope Lines legen. zugle. wird Jhre Majestät eine Parade über die in Aldershot stationirten Truppen abhalten.

Der Thronfolger Prinz Ferdinand von Numänien ist am Mittwoch Abend in London eingetroffen und hat si gestern Nachmittag mit dem Herzog von Edinburg nah Windsor begeben, um der Königin einen Besuch abs zustatten.

5 Lord Rosebery ist um seine Entlassung als Vorsizender des Londoner Grafschaftsraths eingekommen.

Jm Oberhause gab gestern der Staatssecretär der Colonien Lord Knutsford die Erklärung ab: er könne keinen Vortheil darin erblicken, Nord-Borneo als Kron- colonie direct unter Englands Verwaltung zu stellen. Die Nord-Borneo-Gesellschaft habe auch nicht die Jntervention der Regierung nachgesucht.

Gladstone int nunmehr in einem Aufruf an seine

Wähler in Midlothian sein Programm für die nächste A E entwickelt. Nach dem darüber vorliegenden Wolff schen Telegramm stellt er in dem Aufruf als die wichtigste Prag die es zu entscheiden gelte, die irishe Frage hin. Na deren Lösung werde das Parlament seine Aufmerk- samkeit auch den Angelegenheiten der anderen Theile des ver- einigten Königreihs widmen können. Gladstone betont die Nothwendigkeit, die Lage der Arbeiter zu verbessern, hauptsählich durch eine Umgestaltung des bei Der Einschreibung in die Wöählerlisten befolgten Systems und durch eine Herabminderung der Arbeitsstunden, sowie dur eine Reform des Systems der Erlaubnißertheilung für den Verkauf von Getränken. Auch sei eine Verbesserung der Lage der Bergarbeiter anzustreben. Gladstone billigt die Maßnahmen der gegenwärtigen Regierung be üglih der Geseßze Uber die Localverwaltung und den Ankauf kleiner Landgüter. Er schließt seinen Aufruf mit einem Dank an seine Wähler für das ihm geschenkte Vertrauen und bittet, ihm einen neuen Beweis davon zu geben. , —_ In Dublin ist es am Mittwoh zu einem förmlichen Straßenkampf zwischen Parnelliten und Anti- parnelliten gekommen, wobei nah der „Mgdb. Ztg.“ der Deputirte Healy verwundet wurde. Die Polizei nahm zahl- reiche Verhaftungen vor.

Um falschen Auffassungen in der Presse vorzubeugen, wie sic im vorigen Jahre über die uns einer Abtheilung britisher Marinetruppen auf der Insel Sigri auftauchten, hat, der „A. C.“ zufolge, der Admiral Tryon, Befehlshaber des britischen Mitltmeat Gel Cwadera: diesmal bei der Pforte um die Erlaubniß gebeten, mit seinen Leuten auf er genannten Jnsel Uebungen abhalten zu können. Die Pforte hat bereitwillig dem Gesuch stattgegeben.

Frankreich.

_ Der auf handels politischem Gebiete zwischen Frank- reih und Spanien vereinbarte modus vivendi ist, wie anl T, B.“ aus Paris erfährt, auf drei Monate verlängert

orden. Ó

In der Deputirtenkammer kam gestern die Vorlage wegen Erhöhung der Dienstzeit in der Reserve der activen lrmee um drei Bahre zur Ua Jm Verlaufe der Debatte erklärte der Kriegs - Minister: das Geseß werde weder die Zahl noch die Güte der Mannschaften ändern, sondern beabsichtige nur, sie zu cinem Gliede der Armee zu machen, das im Fall einer Mobilisirung leihter als bisher aufgeboten werden könne. „Der Minister beglückwünschte sich alsdann zu der Solidität und Enischlossenheit der ea Regimenter,

„e diese während der legten Manöver bewiesen hätten. Das

eseß, welches von den - Corps-Commandanten gewünscht werde und das besonders einen administrativen Charakter

cht die Lasten des Landes erhöhen. Bei der von der Kammex genehmigt. on der Kammer hat gestern arine-Ministers geforderten Er- n Höhe von 39 Millionen... für die troß Einspruchs des strichen. Auf die Vor- Herabminderung nicht g des -von der ramms für die Ausrüstung en, stellte die Commission n gekürzten 15 Millionen

e, werde ni Dans ur Die Bu von den seitens des ganzungscrediten i diesjährigen Uebunge inisters, 15 stellung des annehmen denn Kammer selbst festgestellten Pro unmöglich ma Millionen von de

n der Marine, Millionen Francs Ministers: er könne sie würde die Ausfüh

\hließlich 3 wieder ein. : In dey Clubs und auf den Boulevards v wie „H. T. B.“ meldet, Anarchisten hätten die D und Chaumartin in der ver Kennzeihnung der anarchisi von dem in Montbrison protofkollarisch abgelegte überaus charakteristisch. wie folgt: __ Die Anarchie ist für mi die Menschen trennen, vor Interessen, welche die Mensch beute noch eine Mi stehen zu unserer Verfügung: d ih bin fo sehr ein Anhänger der Ueberredu dadur habe abfassen lassen, daß ih die das Wort genügt nicht, und ein anderes Bedauern unsere Zufluht n Unsere Gervaltthätigkeiten werden hen Zustände von einem Tage n die Geister in Bewegu geben, den Schlaf der Mastbürger en socialen Fragen erzwingen. eit find, so würden wir, wenn vor der Vernichtung der Mehrheit zurück sein möge. Vor denen, welche Menschheit bringen. nur wenige Mens stens glücklich fein. waren beschränkt und so mu

on Paris war, eute das Gerücht verbreitet, die uncianten Ravachol’s L’Hérault genen Nacht erdolht. Zur schen Bestrebungen erscheint das zum Tode verurtheilten Ravachol Glaubensbefkenntniß“ „AIX. Siècle“ lautet es

ch die Unterdrückung aller Ursachen, lem die Unterdrückung der en bögartig machen. Offenbar aber zwei Mittel d as Wort und die Ue

„anarchistische Nach dem :

er Propaganda

ng, daß ih mich gerade narchie predigte. ist nothwendig; zu , aber auch ja allerdings zum andern ng halten, den Reichen tôren und das Studium Obgleich wir nur eine wir es könnten, doh nicht j shrecken, wie groß fie auch die Wahrheit und das Glück der jen alle Hindernisse vershwinden. hen übrig blieben, Mittel, die ich

ihm müssen wir mit mit voller Energie.

nicht die gesell]chaftli ändern, aber sie werde

äße des neuen,

so würden diese wenig- ; ¿zur Verfügung hatte, ßte ih auch meine Thâtigkeit ein-

Rußland und Polen.

hnte Kaiserlihe Erlaß wegen theil- des Getreide-Ausfuhrverbots Senat gerichtet und lautet :

s Bedürfniß für die fernere Aufrecht- r im vorigen Jahre auf Unseren Be- ins Ausland ergriffenen beshränkfenden haben Wir gegenwärtig für wohl be- nft einstweilen nur das durch Unseren sene Ausfuhrverbot für lrt in Kraft belassen, die unbe- eidearten und Getreideproducte.\o- andesgrenze zu gestatten.

cht unterlassen, zur Ausführung Anordnungen zu treffen. äsidenten des Central-Comités für die An- in Argentinien sind nah Baron Günzburg, 3 Der Director der er Disconto-Bank Zack wird die Functionen Warschau, Kiew und

F R 20

Heute wurde im Kalmüccken-Bazar in Gegenwart des Gou- verneurs und des Verwaltungs-Chefs des Kaiserliche Befehl über Kalmücken von der Abhängi die Verleihung des diese unteren Klassen b

Der mehrfach erwä weiser Aufhebung ist an den Dirigirenden

Angesichts dessen, daß" erhaltung im vollen Umfange der fehl bezüglich des Getreideerports Maßnahmen aufgehört hat, funden, indem Befehl vom 28. Juli 1891 Roggenmehl und Kleie jeglicher hinderte Ausfuhr der übrigen Getr wohl zur See als über die westlich

_ Der Dirigirende Senat wird ni dieses Unseres Befehls die nöthigen

__ Zu Ehren-Prä siedelung ru

ir in Zuku

fischer Juden etersburger Blättern afow und Brodsky gewählt worden. St. Petersbur eines Zahlme

die Herren

ters übernehmen. Hamburg werden Zweig-Comités erricht Aus A strachan, vom 19. Juni, wird der

et werden.

Kalmüenvolkes

die Befreiung der unteren Klassen der gkeit der herrschenden Klassen, und über Nechts von freien Landbewohnern an ekannt gemacht.

Die römischen Blätter bringen sämmtlich rliche telegraphishe Berichte i tlihkeiten zu Ehren der italienischen Majestäten. er „Popolo Romano“ liche Empfang unseres Herrscherpaares

Berlin über

„Der überaus in Deutschland er- Befriedigung Dankbarkeit gesehen von der Bündnißfrage, welche en beruht, liegen hier echte Kund- der Herzlichkeit zwischen beiden Völkern vor, was für die Jtaliener sehr aufrichtiges Dankgefühl erwecken muß.“ ißung des römischen Gemeinde- dem Bürgermeister aufrihtigen Dank für Berlin anläßlich der Spaares zu senden. man würde hierdurch „dem ruhmvollsten rende Ehre erweisen. Der Bürger- daß er diesen Antrag gern im nehme und die Gefühle der Haupt- uck bringen könne, als indem er Worten Baccelli's nach Berlin hierauf mit Acclamation ange-

die deutsche Nation. auf staatlihen Jntere} gebungen der Königshäusern und \hmeichelhaft ist und In der gestrigen raths stellte Baccelli den Antrag, in Berlin einen herzlihen Gruß und die festlihen Veranstaltungen in Anwesenheit des italienischen König Der Antragsteller fügte hinzu: Deutschen Freunde Jtaliens“ die gebüh meister von Nom erklärte, Namen der Versammlung an stadt niht besser zum Ausdr Telegramm in den sende. Der Antrag wurde

Zuneigung,

Spanien.

emeldeten Ausstand der Tele- olirung Madrids vom tele- T. B.“ zufolge, fort. Au lid und Burgos si

bis 4000. In en neue Ausstände ausgebrochen: olge dessen die Re egierung hat beschlossen, das ps aufzulösen, falls es bei seinem Widerstande Die von dem Auslande eingehenden Depeschen n Grenze ab mit der s _W. D. Baus Ministerrat erwaltung des

Die durch den schon enbeamten veru raphischen Verkehr dauert, dem ,

arcelona, Saragossa, Sevilla, Vallado von jedem Telegraphenverkehr vollständi ahl der ausständischen Telegraphisten beträgt ilbao und Coruña sind inzwisch Die liberale Presse greift i ierung unge- Telegraphi beharren sollte. werden von der Nach einer Meld Bayonne is der spani L RnO der

st befördert. adrid über bereits mit der elegraphenwesens

Schweiz. Das Uebereinkommen der

Schweiz mit dem Deutschen Reiche über den Schutz des ge

werblihen Eigenthums

‘ist cid auch vom Ständerath, und zivar einstimmig,

E worden. [rath b 4 ationalrath hat nach der „Köln. Ztg lossen, die Berathung -der Anträge, betreffend besser Mate D: Bundesinteressen gegenüber den Eisenbahnunterneh- mungen (65 Unterzeichner), und auf etwaige Aufhebung der Vereinigung der Jurxa-Simplo n-Bahn (25 Unterzeichner) qut 61 gegen 51 Stimmen bis zur Dezembersession zu ver- agen.

: Beide Räthe der Bundesversammlung haben die Con- cession für den Bau der Schafmattb ahn (Basel—Sissah— Aarau) ertheilt und die Concesfion für die Simplon-Bahn bis Ende “1893” verlängert.

Niederlande. Die -Königin-Regentin und die Königin cth

gene

helmine sind bei ihrem neulihen Besuh in Utröäßzt glänzend und herzlih empfangen worden. Von den Behörden

“wie von privater Seite war alles aufgeboten worden, um den

Empfang so gkoßartig wie möglich zu machen, und besonders war es ein historischer Festzug, die Schifsale und Wechselfälle der Stadt von ihrer Gründung an bis auf die Gegenwart darftellend, welcher schon wegen der Pracht und des Reichthums der dabei ver- wendeten Costüme die allgemeine Bewunderung erregte. Die junge Komgin legte bei dieser Gelegenheit den ersten Stein zu dem neuen Universitätsgebäude, welches die Stadt im Jahre 1886 bei der 250jährigen Jubiläumsfeier der Universität gestiftet hatte. Auch bei ihrem Besuch in Groningen (am Mitt- woh) wurden den Majestäten seitens der Bevölkerung Beweise herzliher Sympathie dargebraht. Der „Magdeb: Ztg.“ wird berichtet: Der E e beiden Köni- ti

ginnen in Groningen, wo sociali he Kundgebungen

angekündigt worden waren, war großartig. Die begeisterte Volksmenge spannte die Pferde aus und be den Wagen bis

zum Palast. Die Socialisten ließen ihre N absagen. Die Polizei bewacht die Häuser der roninger Socialistenführer, um diese gegen die erbitterte Volksmenge zu schüßen. Belgien. Der „Moniteur Belge“ veröffentlicht in seiner heute er-

schienenen Nummer die Verordnung, dur welche die Ka m- mern auf den 12. Juli einberufen werden. -

-Griechenland.

Der neue Minister des Aeußern Dragumis hat der „Magdb. Ztg.“ zufolge ein Rundschreiben an die Mächte ge- richtet, in welchem er die Absicht Griechenlands betont, an der bis- herigen friedlichen (fti festhalten zu wollen. Dem Sultan hat der griechische Gesandte in Konstantinopel persönlich beruhigende Versicherungen über die auswärtige Politik des Ministeriums Trikupis gegeben und bei dieser Gele enheit ein eigenhändiges Schreiben des Königs Georg überreicht. Nach einem Bericht des „Standard“ aus Athen beabsichtige das neue Ministerium, sih hauptsächlih der Regelung der Finanzen zu widmen und alles andere in die zweite Linie zu schieben. Die Ausgabeñ sollen vermindert, die MWährungsverbältnisse ge- bessert und der öffentlihe Credit wieder hergestellt werden. Das Cabinet hoffe mit Hilfe einer guten Ernte und unter Mitwirkung der Kapitalistenklasse ohne viel Schwierigkeit das Budget zu balanciren.

Bulgarien.

Der Militärgerihtshof in Sofia hat den _Beginn des Prozesses wegen der Ermordung Beltscheff's auf den 30. Juni e hBeeht Aus der Anklageschrift (vgl. d. gestr. Nr. d. Bl.) theilt die „Pol. Corr.“ noch folgende Stellen mit, welche beweisen sollen, daß die Verbrecher es au auf ein - Attentat gegen den Prinzen Ferdinand abgesehen hatten :

Am 8. Juli 1890 fiel bei der Einfahrt des Prinzen Ferdinand in den Philippopeler Bahnhof ein Schuß. Ein entladener Revolver * wurde bei Mitarow gefunden, der behauptete, der Revolver habe si von felbst entladen. Eine spätere Untersuhung stellte fest, der abgefeuerte Schuß habe den Genossen gegolten, um diese von der Ausführung des Attentats abzuhalten. Die Auf- zeihnungen Mitarow's enthalten den Aufenthaltsort und die Aufgabe jedes Mitgliedes der Vershwörung. Dem Zeugen Zdravkow erzählte der Referve-Lieutenant Bobeleff den Plan, sih des Prinzen Ferdinand auf dem Bahnhof in Dragoman zu bemächtigen, ihn mit seinem Gefolge zu tödten und mit dem Eifenbahnzuge nah Serbien zu flüchten; eventuell follte der Eifenbabhnzug mit Dynamit in die Luft gesprengt werden. Später wurde dem augen eine Ab- änderung des Plans dahin mitgetheilt, daß vor allem Stambulow beseitigt werden müsse; sollte dies fehls lagen, dann müsse das Attentat auf den Eisenbahnzug, in dem der Prinz sich befinde, aus- geführt werden.

Amerika.

Die demokratische National - Convention “in Chicago hat laut Kabel-Telegramm Stevenson aus Renn als Candidaten für die Vice-Präsidentschaft aufgeitellt.

Jm brasfilia nishen Ministerium is eine partielle Ministerkrisis eingetreten. Nach einem Telegramm aus Rio de Janeiro hat der Adckerbau- Minister seine Ent- lassung gegeben ; seinen Posten hat der Minister des Aus- wärtigen übernommen, dessen Geschäfte interimistish von dem Marine-Minister geführt werden.

Afrika.

_ Der Londoner „Morning Post“ zufolge is in Mombasa eine Depesche eingetroffen, welche A e von den Capitänen Lugard und Williams ankündigt. Leßtere sollen besagen, daß- die Unruhen in Uganda die Folge dec Ermordung

des Hauptes der Protestanten durch die Katholiken gewesen seien, welche die Protestanten und die Festung Lugard's an- geaen hätten. Die Krise habe am 7. März ihr Ende

erreiht. :

Kunst und Wissenschaft.

Der Ausflug nah Dresden, den der Verein _für deutsches Kunstgewerbe mit seinen Damen am nächsten Sonntag früh 7 Uhr unternimmt, verspriht durch das Entgegenkommen der be- theiligten Dresdener Kreise in vielfacher Beziehung lehrreih zu werden, indem hervorragende Fachleute die Führung in den Sammlungen und Instituten übernommen haben. Karten lur Mitglieder und Gäste find noch bis Sonnabend Abend, täglich von 9—6 Uhr, bei dem Schaßmeister Herrn L. P. Mitterdorfer, Kurstr. 18, zu haben.