L ay E R D S L R MRE L D

L E E E S E E

Die von pn ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des Reich8geseßblatts enthält unter

Nr. 4009 die Bekanntmachung, betreffend die Hinterlegung der Natifikationsurkunde Rußlands zu dem am 4. Mai 1910 in Paris unterzeihneten Abkommen zur Bekämpfung der Ver- breitung unzüchtiger Veröffentlihungen und die Jnkraftsegung des Abkommens in Zanzibar und in Canada, vom 5. Januar 1912, unter /

Nr. 4010 die Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des am 6. Juli 1906 in Genf unterzeichneten Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundzten und Kranken bei den im Felde stehenden Heeren durch Honduras und den Beitritt Salvadors zu dem Abkommen, vom 5. Januar 1912, und unter

Nr. 4011 die Bekanntmachung, betreffend das Verfahren bei Anstellung, Kündigung und Entlassung von Angestellten und Beamten der Krankenkassen sowie bei Streitigkeiten aus deren Dienstverhältnissen, vom 12. Januar 1912.

Berlin W., den 17. Januar 1912.

Kaiserliches Postzeitungs8amt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben am 17. Januar d. J. im Kapitelsaale des hiesigen Königlihen Schlosses ein Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler abzuhalten geruht. Diesem ging im Rittersaale die Juvestitur - der {hon früher ernannten Ritter Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Karl von Preußen, Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Konrad von Bayern, Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Georg von Griechenland, Seiner Durchlaucht des Fürsten zu Schaumburg- Lippe, des Generals der Jnfanterie z. D. von Woyrs\ch, des Generals der Jnfanterie z. D. von Beneckendorff und von Hindenburg, des Generals der Artillerie z. D. von Dulißt, des Generals der Jnfanterie und kommandierenden Generals des XVIII. Armeekorps von Eichhorn, des Generals der Kavallerie, Generaladjutanten, General- fapitäns der Schloß- und Leibgarde und Kommandeurs der Leibgendarmerie von Scholl voraus, worauf die neu- investierten Ritter an diesem Kapitel teilnahmen.

Auf den Bericht vom 29. Dezember 1911 will Jh dem Kreiswegeverband für den Land- und Stadtkreis Bielefeld das Recht der Enteignung zum Zwecke des Grunderwerbs für die geplante Kreisstraße von der Stadt Bielefeld nah der Gemeinde Quelle verleihen. Die eingereichte Karte folgt anbei zurü.

Berlin, den 6. Januar 1912.

Wilhelm R. von Breitenbach. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Berggewerbegeriht in Beuthen O. S. ist der Bergrat Hosemann in Beuthen O. S. zum Vorsißenden unter gleichzeitiger Betrauung mit dem Vorsiß der Kammer Süd- Beuthen und mit der Stellvertretung im Vorsiß der Kammer Ost-Beuthen dieses Gerichts ernannt worden.

Bekanntmachuna

Aus dem Fonds der Louis Boissonnet-Stiftung für Architekten und Bauingenieure ist für das Jahr 1912 ein Stipendium an einen Bauingenieur zu vergeben.

Nach der von dem Herrn Minister der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten genehmigten Aufgabe sollen eine Reihe von Eisen- betonbauten aus dem Gebiete der Brücken-, Hoch- und Ingenieurhoch- bauten, von denen die Mehrzahl in Frankreih und einige in Belgien bezw. in der Schweiz belegen sind, an Ort und Stelle studiert und fuitish beleuchtet werden. (Abzüge des Wortlautes der Aufgabe werden vom Sekretariat der Technishen Hochschule auf Erfordern kostenfrei abgegeben.)

_Das Netsestipendium beträgt 3000 4. Die Reise ist im Jahre 1912 auszuführen und der Bericht darüber spätestens 6 Monate nah deren Beendigung an das Rektorat der hiesigen Technischen Hochschule einzureichen. :

Die Bewerber müssen einen wesentlihen Teil ihrer Ausbildung auf der ehemaligen Bauakademie oder der Technischen Hochschule zu Berlin erlangt haben. Die Gesuche sind an das Rektorat der Technischen PoclGule zu Berlin in Charlottenburg, Berlinerstraße 171, unter Beifügung des Lebenslaufs, der Nachweise über den Studiengang und die praktische und literarische Tätigkeit sowie von Entwürfen des Be- werbers aus dem Gebiete des Bauingenieurwesens bis zum 20. Fe- bruar d. I. porto- und bestellgeldfrei einzusenden.

Charlottenburg, den 15. Januar 1912.

Der Rektor der Königlichen Technishen Hochshule zu Berlin.

Scheffers.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter Nr. 11 166 die Verordnung, betreffend das Jnkrafttreten des Geseßes vom .10. Juni 1907, vom 4. Januar 1912. Berlin W., den 16.. Januar 1912. Königliches Geseßsammlungsamt. Krüer.

‘Nichfamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. Januar.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech- nungswesen und r Vote und Steuerwesen sowie der Ausschuß für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

Am 15. d. M., Abends, ist in seiner hiesigen Wohnung der frühere Kaiserliche Botschafter, Wirkliche Geheime Rat und Ritter des Schwarzen Adlerordens Joseph von Radowißtß nach längerem Leiden sanft entschlafen.

Joseph von Radowiß, am 19. Mai 1839 als Sohn des bekannten Generalleutnants von Radowiß und seiner Gemahlin Marie geborene Gräfin von Voß in Frankfurt a. M. geboren, wurde nach absolviertem Studium der Nechte auf den Univer- sitäten Berlin und Bonn und nach bestandenem Auskultator- examen im Februar 1861 als Aspirant zur diplomatischen Laufbahn zugelassen und zunächst der damaligen König- lih preußishen Gesandtschaft in Konstantinopel attiachiert. Seiner Militärpflicht hatte er inzwischen bei dem Husarenregiment Nr. 7 in Bonn als Einjährig-Freiwilliger genügt. Er ist 1879 als Rittmeister der Landwehrkavallerie aus der Armee ausgeschieden. Jm Mai 1862 wurde er der Mission des Generalkonsuls und Legationsrats von Rehfues nach China beigeordnet und erhielt bald darauf den Charakter als Legationss\ekretär. Jm Mai 1865 erfolgte seine Ernennung zum Zweiten Sekretär bei der Botschaft in Paris. Nachdem er am Kriege 1866 in seinem Regiment aktiv teil- genommen hatte und mit dem Roten Adlerorden vierter Klasse mit Schwertern dekoriert worden war, wurde er im August 1867 zum Legationssekretär bei der Gesandischaft in München ernannt und hier 1869 zum Legationsrat be- fördert. Jn München verheiratete er sich mit Nadine von Ogzerow, einer Tochter des dortigen russishen Gesandten gleichen Namens, dessen Gattin eine geborene Gräfin von Schlippenbah war. Jm Dezember 1869 zum Generalkonsul des Norddeutschen Bundes in Bukarest ernannt, ging er im Oktober 1871 als interimistisher Geschäftsträger nach Konstantinopel und wurde ein Jahr später in das Aus- wärtige Amt nach Berlin berufen, wo er bald darauf zum Ge- heimen Legationsrat ernannt wurde. Jm Juni 1874 auf den Gesandtenposten in Athen berufen, ging er im folgenden «Jahre als Gesandter in außerordentlicher Mission für einige Monate nah St. Petersburg und war dann wieder bis November desselben Jahres in der politischen Abteilung des Auswärtigen Amtes tätig. Auf Grund seiner ein- gehenden Kenntnis der orientalischen Angelegenheiten und durch besonderes Vertrauen des Reichskanzlers Fürsten von Bismark wurde er zu einem der Bevollmächtigten am Berliner Kongreß 1878 ernannt und ist auf dem bekannten Bilde Anton von Werners im Berliner Rathause als solcher ver- ewigt. Von den Teilnehmern an diesem Kongreß war Nadowitz der leßte noch Lebende. Jm Mai 1879 wiederum zur Dienst- leistung in das Auswärtige Amt berufen, ging er im April 1880 als Gesandter in außerordentlicher Mission zur Leitung der Botschaft nah Paris bis zum November desselben «Fahres, wo er auf seinen Posten nah Athen zurük- kehrte. Jm Oktober 1882 wurde er zum Botschafter in Kon- stantinopel befördert, wo er, seit Januar 1888 Wirklicher Geheimer Rat mit dem Prädikat „Exzellenz“, zehn Jahre lang bis zum Juni 1892 die deutschen Jnteressen bei der Hohen Pforte mit Geschik und Erfolg vertrat. Seit Juni 1892 Botschafter in Madrid, war er als solcher Vertreter Deutschlands auf der Marokkokonferenz in Algeciras und trat im September 1908 unter Verleihung der Brillanten zum Hohen Orden vom Schwarzen Adler, den er bereits im April 1906 erhalten hatte, aus Gejsundheitsrücksichten in den Nuhestand. i

Mit dem Wirklichen Geheimen Rat von Nadowiß ist einer der vier ältesten Wirklichen Geheimen Räte im Reichs- und Staatsdienste dahingegangen, der in großer Zeit dem Einiger des Reichs und seinem ersten Berater in eifrigem Dienste und großer Treue zur Seite gestanden hat. Die patriotische Hin- gebung und das Geschick, das er als Botschafter in den ihm anvertrauten verantwortungsreichen Stellungen bewies, ver- schaften ihm das dauernde Vertrauen seiner Kaiserlichen Herren.

Der Königlich bayerische Gesandte Graf Lerchenfeld ist nacy Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandt- schaft. wieder übernommen.

Der columbische Gesandte Dr. Michelsen hat einen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit führt der Legations- sekretär Dr. Aparicio die Geschäfte der Gesandtschaft.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Jaguar“ am 7. d. M. in Pakhoi und S. M.S. „Eber “ am 14. d. M. in Lome (Togo) eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Jm ungarischen Abgeordnetenhause erklärte gestern der Finanzminister Lukacs auf einige Bemerkungen eines oppositionellen Abgeordneten über den ungarischen Staats- kredit und dessen Beurteilung im Auslande, daß er auf diese Frage gegenwärtig nicht einzugehen wünsche, und führte dann laut Bericht des „W. T. B.“ aus:

Was die Gerüchte über eine Aktion des Ministers des Aeußern betreffe, der aus Anlaß seiner Zustimmung zum Marokkovertrag diese Gelegenheit benußt haben soll, um ein besseres wirtschaftlihes Ver- häâltnis zu Frankrei anzubahnen, fo wisse er nicht, inwieweit dieses Gerücht auf Wahrheit beruhe. Sollte der Minister des Aeußern jedoch einen folchen Versuch tatsählich gemoht haben, so wäre das niht zu tadeln. Jedenfalls sei es eine richtige Auffassung, daß politische Verhältnisse nit einen sehr weitgehenden ungünstigen Ein- fluß auf die wirtshaftlißhen Beziehungen ausüben follten. Ganz be- stimmt könne er versichern, daß unter seiner Amtsführung weder früher noch jeyt der geringste Versuch gemacht worden set, den französischen Kredit in Anspruch zu nehmen.

Frankreich.

Jn dem gestern im Elysée abgehaltenen Ministerrat unter- zeichnete der Präsident Fallières auf Antrag des Justiz- ministers Briand ein Dekret, durh das- der Camelot du Roy Lacour begnadigt wird, der im Jahre 1910 wegen Ge- walttätigkeiten gegen Briand bei der Einweihung des Denk- mals für Jules Ferry zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden war.

— Die Regierungserklärung, die gestern in der Kammer und im Senat verlesen wurde, betont, daß es die ge- bieterishe Pflicht der Regierung sei, alle Fraktionen der re- publifanischen Partei zu einem und demselben nationalen Ge- fühl zu einigen. Die ministerielle Erklärung fährt dann laut Meldung des „W. T. B.“ fort:

So {nell wie möglih die endgültige Natifizierung eines Ver- trages zu fichern, über den im Namen Frankreihs verhandelt worden

ist, den die Kammer angenommen hat und den die Senatékomm sicherlich mit derselben Gewissenhaftigkeit und Unparteilichkeit “gi Ende prüfen wird, die sie tom Beginn ihrer Arbeiten an bewiesen hat, das ist die erste Aufgabe Ler Negterung. Dieser Vertrag, der, wle wir niht zweifeln, bald durch ein loyales Abkommen mit Spanien ergänzt werden wird, wird uns erlauben, in Marokko ein Protektorat einzurichten, welches das natürliche Ergebnis unserer afrikanischen Politik ifl. Er wird uns ebenso erlauben, zwishen einer großen benahbarten Nation und erankreih in einem aufrichtig friedlihen Geiste höflihe und freimütige Beziehungen aufrecht zu erhalten, die zur Grundlage haben gegen- seitige Achtung vor den Interessen und der Würde beider Länder. Ebenso wie früher gedenken wir unserem Bündnis und unseren &Freundschaften treu zu bleiben. Wir werden uns bemühen, fie mit jener Beharrlichkeit und Stetigkeit zu pflegen, die bei den Ge- schäften der Diplomatie das beste Pfand für MNedlichkeit und Billigkeit sind. Die Regierung is ceuts{hlossen, ihre Ver- antwortlihkeiten zu übernehmen und ohne Schwäche ihre Autorität auszuüben. Die Regierung hat nicht nur die öffentliche Ordnung aufrehtzuerhalten und Verbrechen und Vergehen zu unter- drücken, sie muß auch unter der Kontrolle der Kammern die Nolle des sozialen Leiters und Erziehers spielen. Die Regierung wird den Beamten ein bestimmtes Statut geben und in kurzer Zeit über die Waßhlrechtsreform abstimmen lassen. Sie wird die Latienschule, die die nationale, die Gewissensfreiheit ängstlih hütende Schule bleiben muß, gegen die systema tischen Angriffe verteidigen und den Schulzwang energisch durchführen, weiter wird die Regierung bemüht sein, über die Ab- änderungen zu dem Geseße, betreffend die Ruhegehälter der Avbeiter; zwischen der Kammer und dem Senat unaverzüglich eine Einigung herbeizuführen. Ebenso wird die Fnvaliditäts- versicherung geregelt werden. Die Prüfung- des Einkommen- steuergeseßes durch den Senat soll beschleunigt werden, um die Annahme der Steuerreform sicherzustelen, die endlih die öffentlihen Lasten ohne drückende Maßnahmen zu etner ge rehteren Verteilung bringen soll. Die Regierung wird \{ließlich bestrebt sein, die Betätigung des französischen Kapitals zu fördern, und es sich zur Pfliht machen, diese finanzielle Kraft, die eine so große Hilfe für Frankreich ist, mit den Land- und Seestreitkräften in Ein- klang zu bringen. Wie aufrihtig Frankreih au den Frieden wünscht, es ist niht Herr über alle Zufälligkeiten, und es will feinen Aufgaben stets gewachsen sein. Deshalb wird die Negierung der Armee und der Marine ihre aufmerksame Fürsorge angedeihen lassen und in thnen die geheiligten Stüßen der Nepublik und des Vaterlant es erblicken.

Bei der Verlesung der Regierungserklärung in der Deputiertenkammer durch den Ministerpräsidenten Poincaré wurden besonders die Stellen, die sih auf die auswärtige Politik und insbesondere auf die Bündnisse und die Freund- schaften Frankreichs bezogen, mit lebhaftem Beifall aufgenommen. Nach der Verlesung des Regierungsprogramms erklärte sich Poincaré zur sofortigen Beantwortung der eingebrachten Jnter- pellationen bereit.

Die Debatte über die Regierungserklärung nahm, wie „W. T. B.“ meldet, einen ruhigen Verlauf. Nur die Bemerkung des Radikalen Thalamas, es scheine, daß Bourgeois aus seiner Zurückgezogenheit herausgetreten und Mitglied dieses Ministeriums geworden sei, um Briand zu rehabilitieren, rief großen Lärm hervor. Bourgeois er widerte mit Nachdruck, wenn er niht häufiger der Negierung angehört habe, so seien die ernstesten und \{merzlichsten Gründe daran {huld gewesen. (Fast die ganze Kammer gab Bourgeois bei diefen Worten thren Beifall kund.) Bourgeois fuhr fort, heute habe er die Kraft dazu, und er tue es aus Pflicht gegen das Vaterland und gegen die republikanishe Partei. An dem Tage, wo die gegenwärtige Regierung auch nur den geringsten Punkt des Programms der Republikaner der Linken aufgeben würde, würde er zurücktreten. Der Ministerpräsfident Poincaré bat darauf die Kammer, nicht nah den Worten, fonder nah den Taten das Kabinett zu beurteilen, das sich aus Linksrepublikanern zusammenseße, die für die Idee des Laienstaats und die Vorkberrshaft der bürgerlichen Gefsellshaft einträten. Er erläuterte dann scine Erklärungen, bezeichnete die Wahlreform als notwendig und fügte hinzu, die Negierung werde die Steuerreform zu Ende führen; die Einkommensteuer könne jedoch mehrere Formen haben, chne ihren demokratishen Charakter zu verlieren. Das Kabinett habe Vertrauen zu der moralisWen Gesundheit und der Kraft des französischen Volkes ; dite Regierung werde mit den Linksrepublikanern zum Wohle Frank reih3 zusammenarbeiten. Der Progressist Beauregard billigte die Regierungserklärung. Der Abgeordnete Mi llevo ye erklärte, er werde ein Vertrauensvotum beantragen; die Franzosen müßten gegenüber dem Auslande einig sein. Der sozialistisch - radikale Ubgeordnete Thalamas sagte, er könne nit glauben, daß die aus- wärtige Lage \{limmer sei als vor drei Monaten. Demgegenüber versicherte Poincars, er habe nie etwas derartiges behauptet. Der Minister Bo urgeois hob hervor, das Kabinett weise Männer auf, die sowohl für Frankreich wie für die republifanishe Partei von Be- deutung seien. Es gebe Stunden, wo alle Kräfte der republikanischen Partei sich zusammenfinden müßten, indem sie, ohne irgend einen Punkt ibres Programms aufzugeben, das, was sie trenne, an die zweite Stelle rückten, an die erste Stelle aber das, was fie einige. Thalamas erklärte, die Negierung habe zu fehr ihren nationalen Charakter betont. :

___ Die Kammer nahm hierauf mit 440 gegen 6 Stimmen eine Tagesordnung Dalimier an, in der sie die Erkläruna der Regierung billigt und ihr Vertrauen ausspricht, daß die Regierung nah außen hin die Rechte und Jnteressen Frank- reichs wahren werde, daß die Regierung ferner vermöge der Einigkeit der republikanischen Partei die Reformen, betreffend das Verhältnis zwischen Kirche und Staat, sowie die sozialen und die Steuerreformen durchführen werde, die sie in ihrem Programm vorgesehen habe. Die geeinigten Sozialisten, eine Anzahl Sozialistisch-Nadikaler und die Konservativen enthielten sich der Abstimmung.

Im Senat verlas der Justizminister Briand die Re- gierungserflärung, die dort ebenso wie in der Kammer mi! Beifall aufgenommen wurde. Auf Briands Vorschlag wurde beschlossen, den Zeitpunkt der Jnterpellation Delahaye über die auswärtige Politik auf morgen festzuseßen.

Belgien.

Auf eine Anfrage erklärte gestern laut Meldung des „W. T. B.“ der Minister des Aeußern in der Deputierten- kammer, daß der Kardinalstaatssekretär der belgischen Regierung versichert habe, daß das Motuproprio des Papstes „Quantavis diligentia“ wie für Deutschland, auch für Belgien keine Geltung habe.

Türkei.

Die Kommission des Senats hat sich, wie „W. T. B.“ meldet, zugunsten der Auflösung der Kammer ausgesprochen. — Die auf gestern anberaumte Sißzung des Senats, in der über die von der Senatskommission befürwortete Auf- lösung der Kammer endgültig entschieden werden sollte, war infolge des Fernbleibens der Hälfte zumeist oppositioneller oen beschlußunfähig und wurde deshalb auf morgen ver? oben. — Die Deputiertenkawmer hat vorgestern endgültig das Rekrutengeseß angenommen.

Bulgarien.

Aus Anlaß des Neujahrs festes fand argen e Schlosse in Sofia ein Festmahl statt, bei dem, wie „ L. T. B. meldet, der König Ferdinand einen Trinkspruch auf die ausländishen Souveräne und Staatsoberhäupter ausbrachte. Der König hob dann die_ glänzenden Fortschritte hervor, die Bulgarien in den leßten 25 Jahren gemacht habe, und trank auf das Gedeihen Bulgariens. Der italienifche Gesandte erwiderte im Namen des diplomatischen Korps. Der Minister- präsident Ges ow pries in einem Trinkspruch die Weisheit des Königs und die hervorragenden Eigenschaften der Nation, ohne die Bulgarien nicht das geworden wäre, was es heute sei, und sprach die Hoffnung aus, daß das Jahr, in welches der 25. Gedenktag des Regierungsantritls des Königs falle, den Fortschritt und das Gedeihen des Landes noch weiter fichern werde.

Schweden.

Der Reichstag ist raa UrÓ den König feierlich mit

iner T de eröffnet worden. Die L bebt, wie „W. T. B.* meldet, die besondere Bedeutung der Neuwahlen zu beiden Kammern des Neichstags hervor, weil bei ihnen zum ersten Male das „nach den, neuen Grund- geseybestimmungen erweiterte Wahlrecht und die Verbältniswahl_ Un- wendung gefunden haben. Ferner führt die Thronrede aus, daß die Negierung es für gerecht und dem Staate dienlich ansehe, unter gleichen Bedingungen wie [ür Männer auch für die Frauen Wahlrecht und Wählbarkeit zu verlangen, worüber, eine Bor- lage im Reichstage eingebracht werden wird. Die Bezieh ungen Schwedens zu den fremden Mächten seien fortgeseßt freund- shaftlich. Es werden alsdann Gefepeêvorlagen, betreffen den Arbeiterschuß, Unterstüßungsveretne und Muttershußz- versicherung, angekündigt. Untersuchungen sind eingeleitet zum Zwecke des Zustandekommens eines vollständig planmäßigen BVer- tetdigungssystems, das Schwedens Selbständigkeit sichert, ohne das Leistungsvermögen des Volks übermäßig anzustrengen. Um Klar- heit über die Wirksamkcit gewisser jeßt bestehender Verteidigungs- maßnahmen zu gewinnen, wird eine Vorlage über eine begrenzte Probemobilisierung eingebraht werden. An Stelle der Bewilligung eines Panzerschiffs großen Typs8, für das die Pläne noch nicht end- gültig festgesegt sind, wird die Bewilligung von 25 Millionen Kronen zur Anschaffung von Kriegsmaterital empfohlen, sobald das Arbeits- ergebnis der Berteidigungskommission vorliegt ; |

Das Staatsbudget für 1913 balanciert mit 964 190 000 Kronen. Das Landesverteidigungsbudget weist, obiger Quelle zufolge, Ausgaben in Höhe von 55 638 000 Kronen auf, das Seeverteidigungsbudget solche in Höhe von 96 108 000 Kronen. Das erstgenannte Budget schlägt die Bewilligung eines Militärslugzeuges und „eine Probemobili- fsierung vor, das Seeverteidigungsbudget die Bewilligung von 1 000 000 Kronen für Unterseeboote. Die Ausgaben, deren Deckung durch Anleihen vorgesehen wird, sind sämtlich pro- duktiver Art, wie Anlagen von Eisenbahnen, Telephonlinien, Ausnuzung von Wasserfällen us. Für den Arbeiterversiche rungsfonds wird die Zuweisung von 2 600 000 Kronen vor- geschlagen. Das Budget konnte ohne Erhöhung bestehender und ohne Einführung neuer Steuern ausgearbeitet werden.

Amerika.

Das amerikanishe Staatsdepartement hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ dem Präsidenten der Republik Cuba mitgeteilt, daß die Vereinigten Staaten in Cuba intervenieren würden, falls die dortige Veteranenvereinigung weiter versuchen sollte, das Geseß, das die Einmischung der Militärpersonen in die Politik Cubas verbietet, E zu machen. Diese Ankündigung 1k darauf zurückzuführen, daß Telegramme aus Havanna erkennen ließen, daß die Veteranen sih dem Eintritt aller Gegner der leßten Revolution in die Regierung widerseßen und mehrere Mitglieder des Kabinetts und untergeordnete Beamte zum Rücktritt gezwungen haben. Die Veteranenvereinigung hat vom Präsidenten Gomez ver- langt, daß er das Geseß, das die Einmischung, der Militär- personen in die Politik Cubas verbietet, unberücksichtigt lasse.

Der Streik der Eisenbahnbeamten in Argen tinien dauert fort. Die Zahl der Ersaßmannschaften hat sich, obiger Quelle zufolge, beträchtlich vermehrt. Der Senator Villanueva hat von neuem Versuche unternommen, den Aus- stand zu beenden.

Asien.

Persische Negierungstruppen haben, einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphenagentur zufolge, _Schahrud beseßt, während sich die Truppen des früheren Schahs nach Asterabald zurückzogen. M H

— Mie die „St. Petersburger Telegraphenagentur aus Zizichar meldet, hat der Gouverneur nah Chailar Beamte geschict, * die mit den aufständischen Mongolen unter- Kirbein sollen. An der Spiße der Mongolen steht Ts\chenusurda, der über etwa tausend Reiter verfügt. Die nach Zizichar geflüchteten chinesishen Behörden haben Waffen und Munition der russischen Garnison in Chailar zur Aufbewahrung übergeben.

Von den Revolutionären, die gestern das Bomben- attentat auf Yuanschikai verübt haben, sind drei fest- genommen worden. Wie ferner vom L. O. gemeldet wird, sind noch drei andere Revolutionäâre unter dem Verdacht der Mittäterschaft verhaftet worden. Ein Polizeibeamter und ein Soldat sind vurch die Bombe getötet, zwölf Soldaten und drei Zivilisten verleßt worden.

Afrika.

Nach einer Meldung der „Agenzia _ Stefani“ aus Benghasi vom 14. d. M. hatte ein zur Erkundung aus- gesandtes halbes Regiment Kavallerie - mit einer Gruppe von Beduinen ein Scharmüßzel. Der Feind verlor fünf oder sechs Tote, die Jtaliener hatten einen Leichtverwundeten.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutshe überseeische Auswanderung im Monat Dezember 1911 und in dem gleichen Zeitraume des Vorjahrs. n

befördert deutshe Auswanderer im Monat Dezember

as at | [8 1911 1910

Beet es 416 560

Babu a B 2 deutsche Häfen zusammen . 48 C

‘ris Häfen (soweit ermittelt) 101 198

eat ¿ . G69 1135.

Aus deuts chen Häfen wurden im Monat Dezember 1911 neben

den 748 deutschen Auswanderern noch 14 055 Angehörige fremder Staaten PefórC ee, davon gingen über Bremen 6801, über Hams

Die Ergebnisse der reichsgeseßlihen Unfallversicherung : a D E DlanD für das Nechhnungsiahr 1910.

Die - vom Neichsversiherungsamt nach § 111 des Gewerbe- unfallversficherungsgeseßes vom 30. Juni 1900 und den entsprehenden Bestimmungen der anderen Unfallversiherungsgeseße aufgestellte Nach- weisung der gesamten Rechnungsergebnisse der Berufsgenofsenschaften für 1910 bezieht fih auf die 26. Rechnungsperiode seit Bestehen der reihsgeseßlichen Unfallversiherung. Die Nachweisung erstreckt si auf 114 Berufsgenossenschaften (66 gewerbliche und 48 landwirtschaftliche), auf 546 Ausführungsbehörden (210 staatlihe und 336 Provinzial- und Kommunalausführungsbehörden) und auf 14 Versicherungs- anstalten, von denen 12 den Baugewerksberufsgenossenshaften, 1 der Tiefbauberufsgenossenshaft und 1 der Seeberufsgenofsenschaft an- gegliedert find. :

, Von diesen Versicherungsträgern bestehen :

a. auf Grund des Gewerbe -Unfallversicherungsgeseßes:

64 Berufsgenossenshaften mit 704 284 Betrieben und durh-

\chnittlih 9 009 411 Versicherten oder 8 035 420 Vollarbeitern, 63 staatlihe Ausführungsbehörden mit durchschnittlich 562 053 Ver-

fcherten oder 561 477 Vollarbeitern, A b. aula Qrurto des Unfallversicherungsgeseßes für Land- und ForstwiWÆscha ft: :

s N L rsaften mit 5434100 Betrieben und durh-

\{nittlih 17 179 000 Versicherten, E : ; 55 ftaatlihe Ausführungsbehörden mit dur{schnittlich 262 362 Ver-

sicherten oder 74 091 Vollarbeitern,

c. auf Grund des Bau- Unfallversicherungêgeseßzes: E 1 Berufsgenossenshaft mit 19 161 Betrieben und durch\chnittlich

993 252 Versicherten oder 181 905 Vollarbeitern, _

staatliche Aue nrag e eTepen mit durhs{nittlich 57 748 Ver-

sicherten oter 38 320 Vollarbeitern,

336 l Ausfübrungsbehörden mit durch\{nittlich 109 558 Ver- sicherten oder 71 676 Vollarbeitern, / 13 Versicherungsanstalten mit 85 430 Vollarbeitern, d. auf Grund des See- Unfallversicherungsgejeßes: : 1 Berufsgenossenshaft mit 1664 Betrieben und durh\{chntittlich

79 215 Versicherten oder 74 611 Vollarbeitern, M

13 ftaatlihe Ausführungsbehörden mit durhschnittliß 973 Ver-

sicherten oder Da “rate \

1 BVersicherungsanjstallt. / : :

Bei L 114 Berufsgenossenshaften und ihren 915 Sektionen waren nah dem Stande am Schluß des Jahres 1910 1161 Mit- glieder der Genossenschaftsvorstände, 5838 Mitglieder der Sektions- vorstände, 26 646 L ried 4470 Vertwoaltungsbeamte und 385 tenishe Aufsichtsbeamte tätig. : Die er der versicherten Personen stellt fich bei den Berufsgenossenschaften zusammen durchschnittlih _auf 26 560 878. Hierzu treten für die 546 Ausführungsbehörden 992 694 Versicherte, sodaß im Jahre 1910 bet den Berufsgenossenschasten und Aus- führung8behörden zusammen 27 553 9572 Personen gegen die Folgen von Betriebsunfällen versichert gewesen sind. In dieser Zahl werden aber an 3,4 Millionen Perjonen doppelt erscheinen, die gleihzeitig in gewerblichen und landwirtschaftlihen Betrieben beschäftigt und ver-

vert waren. : ; A Entiabia ungsbeträgen (ohne die Kosten der Fürsorge für Verleßte innerhalb der geseßlichen Wartezeit) haben die Ver- lezten und deren Angehörige im Jahre 1910 von den Berufsgeno}|en- haften 147 991 435,01 A (gegen 146 302 296,92 4M im Bor- jahre), von den Ausführungsbehörden 13 387 252,34 M (gegen 13 100 220,22 (A im Vorjahre), von den Versicherungsanstalten der Baugewerksberufsgenossenschaften, der Tiefbau- und der Seeberufs- genossenschaft 1 948 132,38 4 (gegen 193042327 4 im Vorjahre), zusammen 163 326 820,23 X (gegen 161 332 900,01 46 im Bor- jahre) erhalten. Davon wurden 26 539,81 den Verleßten und ihren Angehörigen für die Zeit nah dem Ablaufe der geseßlichen MWartezeit von den Berufsgenossenschaften uw. freiwillig gewährt.

Ron der Bestimmung, nah welcher Verleßte mit etner Erwerbs- unfähigkeit von 15 und weniger vom Hundert auf ihren Antrag durch Kapitalzahlungen abgefunden werden können, haben die Berufsgenossen- schaften usw. in 6142 Fällen Gebrauch gemacht. Der hierfür auf- gewendete Betrag stellt \sich auf 1 880 024,31 Æ. 1703 Verleßte (gegen 1554 im Vorjahre) haben im Rechnungsjahre wegen Hi f- losigkeit eine höhere Rente als 665 vom Hundert ihres Jahresarbeits- verdienstes (die geseßlihe Vollrente) bezogen. i:

Die E t der Entshädigungsbeträge

Nenten usw.) belief f

E 1 Jahre 1910 auf 163 326 820,23 M,

1909 161 332 900/01

1908 157 062 870,38 1907 150 325 291,90 1906 142 436 864,35 1905 135 437 932,63 1904 126 641 740,46 1903 117 246 500,04 1902 107 443 326,27 1901 98 555 868,57 1900 86 649 946,18 1899 78 680 632,52 1898 71 108 729,04 1897 63 973 547,77 1896 57 154 397,53 1895 50 125 782,22 1894 44281 735,71 1893 38 163 770,35 1892 32 340 177,99 1891 26 426 377,— 1890 20 315 319,55 1889 14 464 303,15 1888 9 681 447,07 1887 5 932 930,08 ,

Ï 1886 191536024 „-

Rechnet man zu dem Betrage von 163 326 820,23 #4 die als Kosten A Fürsorge innerhalb der geseßlihen Wartezeit gezahlten 1 098 607,88 A6 hinzu, so entfallen auf jeden Lag im Jahre 1910 rund 450 500 4, die den p ten oder ihren Hinterbliebenen und Angehörigen zugute gekommen find. E De Anzahl der nuit Unfälle, für die im Jahre 1910 zum ersten Male Entschädigungen gezahlt wurden, belief sih auf 132 064. Hiervon hatten 8857 den Tod und 1072 eine mutmaßlich dauernde völlige Erwerbsunfähigkeit der Verleßten zur Folge. An 18 651 Hinterbliebene Getöteter wurde im Rechnungsjahre zum ersten Male eine Rente gezahlt. Darunter befinden fi 5956 Witwen (Witwer), 12 416 Kinder (Enkel) und 279 Verwandte der aufsteigenden Linie. Die Anzahl sämtlicher zur Anmeldung gelangten Unfälle beträgt 672 961. : :

ür die Beurteilung der Unfallhäufigkeit sind nur die Zahlen der ¿ntt Ee icten Unfälle brauchbar. Die Zahl der Fälle, für die im Fabre 1910 zum ersten Male eine Entschädigung gezahlt worden ist, stellt s, wie hon hervorgehoben, auf 132 064 gegen 139 070 im Vorjahre. An dieser Abnahme sind hauptsächlich die landwirtschaft» lichen, weniger die gewerblichen Berufsgenossenschaften beteiligt. Bei den Ausführungsbehörden und Versicherungsanstalten ist ebenfalls eine

nahme zu verzeichnen.

M Die C der Beitragsberehnung zu Grunde gelegten Löhne, die sih, was besonders bemerkt wird, mit den wirklih verdienten Whnen nicht deckt, stellt sich bei den gewerb- lihen Berufägenossenshaften auf 9 184 490 956 A6 bei durhschnittlich 9 381 878 versicherten Personen oder 8 291 936 Bollarbeitern.

Für die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sind, wie auch früher, wegen des abweichenden Berechnungsverfahrens i Mie Nas: die für die Dees zu Grunde gelegt werden, in die Nach- veisung nit aufgenommen worden. i i "E E E der Unfallgefahr in“den einzelnen Ge-

= S M D. U W-0..V

” ” » ” n " ” _ ” ” “ i i

i

S ck M: 0:6:

Q V «a «% « L E: 0 æ ®æ æ « « A æ æ J æœ e

E n 2 2 R n E E S5 1e E S S E E 2A E E A E P æ

A. R 2 B Be R N E

4

Tabellen vorangestellte Uebersicht über die verleßten Personen und die Unfallfolgen, welche die Unfälle umfaßt, für die im Rechnungsjahre zum ersten Male eine Entschädigung gezahlt wurde. i Hiernach kommen auf . 1000 BVollarbeiter Unfälle 1910 1909 bei der Gewerbe-, Bau- und Seeunfall- | versicherung, jedoch ohne die Versicherung®s | anstalten der Baugewerksberufsgenofsen- | schaften, der Tiefbau- und der Seeberufs- | genossenschaft s und in der Gruppe bezw. Berufsgenofsen)chaft | Knappschaftsberufsgenossenshaft. . . .. Steinbruchsberufsgenossenschaft | Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und | Elektrotehnik Eisen und Stahl Mell; | Berufsgenossenschaft derMusikinstrumenten- | industrie . . 5 | Glasberufsgenossenschaft Töpferetberufsgenossenshaft Ziegeleiberufsgenosfsenschaft t Berufsgenossen\shaft der chemischen In- | due. Berufsgenossen| wee. Textilindustrie : Papiermacherberufsgenossenschaft . . .. Papierverarbeitungsberufsgenossenschaft . . | Lederindustrieberufsgenossenschaft D Is Muüllereiberufsgenossenshaft .. . .. .| Nahrungsmittelindustrieberufsgenossenschaft | Zullerberufsgenossenschast .. „ „ » « e] Berufsgenossenshaft der Molkerei-, Bren- | reret- und ŒStarlendre. e ol Brauerei- und Mälzereiberufsgenofsenschaft | Tabakberufsgenossenschaft e | Bekleidungsindustrieberufsgenossenschaft | Berufsgenofsenschaft der Schornsteinfeger- | meister des Deutschen Neichs . N Bauwesen . : Deutsche Buchdruckerberufsgenossenschaft . Privatbahnberufegenossenschaft . . . . Straßen- und Kleinbahnberufsgenossenschaft | Lagereiberufsgenossenschaft | Fuhrwerksberufsgenofsenscha Binnenschiffahrt ; Seebecufsgenofsenschaft Ttefbauberufsgenossenshaft . Fleischereiberuf8genofsenshaft . . bei den Ausführungsbehörden : Marine- und Heeresverwaltung. . . . «| Oeffentliche Baubetriebe (Staatliche, Pro- | vinzial- und Kommunalbauverwaltungen) | ,DO Staatseisenbahnen, Post und Telegraphen ; 6,26 | Staatsbetriebe für Schiffahrt, Baggereîi, H] E R 6,84 | Im Verhältnis zur Zahl der Vollarbeiter ergibt sih im Durch- N gleihfalls eine geringe Abnahme der erstmalig entshädigten Unfälle. ails Gesamtausgabe werden von den gewerblichen Berufs- genofsenschaften (nah Abzug der von den Versicherungsanstalten der Baugewerksberufsgenofsenshaften und der Tiefbauberufsgenossenschaft erstatteten Pauschbeträge) 162 154 056 4 (gegen 147 362 066,77 im Vorjahre) und von den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften 42 319 595,67 A6 (gegen 40 436 477,13 é im Vorjahre), zusammen 204 473 651,67 Æ nachgewiesen. : S Hiervon entfallen auf Entschädigungen, einshließlich der Kosten der Fürsorge für Verleßte innerhalb der geseßlihen Wartezeit, 149 076 577,12 M. i Auf die {webende Schuld aus dem Jahre 1909 wurden für Tilgung, an Zinsen und Kapitalabfindung 6 124 277,75 f gezahlt, während für die Unfalluntersuhung und Feststellung der Gntshädigungen, für den Rechtsgang (Schiedsgerichte usw.) und für die _Unfall- verhütung von den Berufsgenossenschaften zusammen 10 342 976,10 6 ausgegeben worden sind. : N “n die Reservefonds sind für das Jahr 1910 21 597 014,75 4 eingelegt worden. j Als Verwaltungskosten, einschließlich der foristigen Ausgaben, werden für die Berufsgenossenshaften insgesamt 17 332 805,39 4 nachgewiesen. i Die laufenden Verwaltungskosten betragen bei den gewerb- lichen Berufsgenossenshaften 11 639 675,68 46 (gegen 11 084 143,07 4 im Vorjahre), bei den landwirtshaftlihen Berufsgenossenshaften 4 026 371,82 6 (gegen 3 892 904,29 4 im Vorjahre). Davon entfallen auf 1 je 1000 4 L | Versicherten |der verdienten} Betrieb | gemeldeten E Se | Unfall

| b | T2 | R #Æ f j #Æ bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften

1910| 1,24 L234 | 16,05 24,04

1909 | 1.253 | 1,29 | 1548 | 23,80,

bei den landwirtschaftlihen Berufsgenofsenshaîten

1910 _| 0,23 | Ó | 0,74 30,58

1909 | 0,23 | Y 0,72 28,05.

Die Höhe der laufenden Verwaltungskosten ift bei den einzelnen Berufsgenossenschaften verschieden, fie hängt ab von der Zahl der ver- ficherungspflihtigen Personen, von der Zahl, Art und Lage der Be- triebe, von der größeren oder geringeren Unfallgefahr usw. Zu Ver- gleihen über die Angemessenheit diesec Aufwendungen bei den einzelnen Berufsgenossenschaften können die Angaben in den Rechnungsergeb- nissen der einzelnen Berufsgenofsenschaften niht ohne weiteres dienen.

Die Gesamtausgaben der 546 Ausführungsbehörden haben si auf 20 415 234,89 #4, die der 14 Versicherungsanstalten der Bau- gewerksberufsgenossenschaften, der Tiefbau- und der Seeberufsgenossen- schaft auf 2932 432,66 # belaufen. : :

Die Bestände der bis zum Schlusse des Rechnungsjahres an- gesammelten Reservefonds der Berufsgenofssenschaften betrugen zusammen 305 906 516,58 4, zu denen — nach Abzug der zuviel eingelegten 5458,05 # — noch 12 980 442,16 # rüdcktändige Ein- lagen Ttommen. Die Be R Is haben als Reservefonds 1 478 833,47 A zurüdgelegt. 4 i

An fonstigem Vermögen, einschließlih der noch ausstehenden Beträge, werden für die Berufsgenossenschaften 199 594 471,39 #, für die Versicherungsanstalten 17 317 357,92 M nachgewiesen.

L (Sa) punak

A O0 O

N D L N ONOYESOS O Nr ck J 00ND

Zur Arbeiterbewegung.

Die drohende Aus\perrung der bei den Zwischenmeislern der Berliner Herrenstapelkonfektion Den tigten Arbeiter ift, wie die „Voss. Ztg." berichtet, dur den Abshluß eines Tari f- vertrags abgewendet worden, der die Zustimmung einer am 15. d. M. abgehaltenen Arbeitnehmerversammlung fand. Schon im“ vorigen Herbst hatten die Fabrikanten der Branche mit dem Schneiderverband einen Tarifvertrag adge aren der die Stücpreise für die Meister regelte. Zwischen den Meistern und den Arbeitern kam es aber

Meinungsver\chiedenheiten über die Arbeitsbedingungen in den Werk. stätten der Meister. Ein von den Meistern vorgelegter Tarifentwurf wurde zunächst von den Arbeitern abgelehnt, und die Meister drohten

burg 7254,

werbegruppen ermögliht die in der amtlichen Nachweisung den

nun die Aus\sperrung an. Dur Vermittlung des Schneiderverbandes