Königreich Prenßen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Rentmeistern Gollong in Quedlinburg, Jansen in St. Goar, Hellweger in Breslau, Müller in Essen, Rüter in Bielefeld, Wol fowsky in Saarlouis, Schult in Soest, Stuhldreier in Wesel, Greßer in Winsen, Feide in Hirsch- berg, Likdtke in Burg, Faust in Peine, Fengefish in Rinteln, Zipterlein in Luckau und Brose in Brieg den Charáfkter als Rechnungsrat zu verleihen.
Auf Jhren Bericht vom 8. Januar d. J. will Jh ge- nehmigen, daß bei der von der Staatsbauverwaltung auszuführenden Erweiterung des Schußhafens in Hameln zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für dieses Unternehmen zu beanspruchenden Grundeigentums das Ent- eignungsverfahren nah Maßgabe des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221 ff.) in Anwendung gebracht werde. Der Lageplan folgt anbei zurü.
Berlin, den 15. Januar 1912.
Wilhelm R. von Breitenbach.
An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
DerannitmaGuUng.
Auf Grund der dur Artikel TV der Allerhöchsten Kon- zessionsurkunde vom 3. August 1909 mir erteilten Ermächtigung wird die Frist, welhe dem Kreise Bergheim für die Vollendung und Junbetriebnahme der Nebeneisen- bahnen von Benzelrath über Mödrath nach* Ober Bolheim und von Bedburg nah Ameln geseßt ist, zufolge eines begründeten Antrages des Kreises weiter bis zum 1. Oktober 1912 verlängerlt.
Berlin, den 22. Januar 1912.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Jm Auftrage: Hoff.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Der Kreistierarzt H ir\ch zu Grottkau ist zum 1. März d. J. in die zweite Kreistierarztstelle zu Liegniß verseßt worden.
Ministerium des Innern.
Seine Majestät der König haben zu bestimmen ge- ruht, daß die Königlichen Polizeiverwaltungen in Cassel und Lichtenberg zu Polizeipräsidien erhoben und fortan von einem Polizeipräfidenten mit dem Range der Oberregierungsräte geleitet werden. Zugleich haben Seine Majestät die bisherigen Polizeidirektoren , charakterisierten Polizeipräsidenten “Freiherrn von Dalwigk zu Lichtenfels in Cassel und Dr. Lewald in Lichtenberg mit dem dem leßteren verbleibenden Range als Oberregierungsrat zu Polizei- präsidenten zu ernennen geruht.
Finanzministerium. Königliche Generallotteriedirektion.
Velauntmachung. Die Erneuerungslose sowie die Freilose zur 2. Klasse der 226. Königlich preußishen Klassen- lotterie sind nah den 88 5, 6 und 13 des Lotterieplans unter Vorlegung der entsprechenden Lose aus der 1. Klasse bis zum 5. Februar d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrecht s einzulösen. Die Ziehung der 2. Klasse dieser Lotterie wird am 9. Februar d. J., Morgens 81/5 Uhr, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen. Berlin, den 30. Januar 1912. Königliche Generallotteriedirektion. Strauß. Ulrich. Gramms.
Nichfkamflices. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 30. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker und machten, wie „W. T. B.“ meldet, dem Reichs- tanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen Besuch.
Znternationales Uebereinkommen über die Be- förderung von Personen und Reisegep äck.
Der deutsche Bundesrat hat sich in seiner Sitzung vom 25. d. M. damit einverstanden erklärt, daß im Namen des Reichs mit den übrigen beteiligten Staaten ein Vertrag, be- treffend ein internationales Uebereinkommen über die Be- förderung von Personen und Reisegepäck, auf Grundlage des Schlußaftes der Berner fahmännishen Konferenz vom Mai v. J: abgeschlossen werde. Der Abschluß wird nah Eingang der Zustimmungserklärungen sämtliher Vertragsstaaten durch eine diplomatische Konferenz in Bern erfolgen.
Der Regierungsafsessor Reymann aus Marienwerder ist der Königlichen Regierung in Breslau zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Die heutige Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ enthält als! besondere Beilage eine auf Grund der amtlichen Ermittlungen zusammengestellte Uebersiht über die Reichstagswahlen des Jahres 1912.
Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren für die Zeit vom 1. April 19 bis E Schlusse des Monats E leme o E +4
Laufende Nummer
pi
Bezeichnung
der Einnahmen
Mb
vom Beginne des Nechnu nre
itn : Monat Dezember °!8 du (A
———
Die Solleinnahme nach Abzug ; ; - der Ausfuhrvergütungen usw. Die Isteinnahme hat betragen / »
hat betragen Im Reichshausha - _etat ist die i Einnahme für das Nechnungsjahr 191 1 veranschlagt auf
vom Beginne des Nechnungsjahrs bis zum Schlusse des Monats Dezember Dezember Mh | M Mb
im chlusse Monat Dezember
e E D 6
Zölle Tabaksteuer
alzsteuer
P O C C DOIS
Bier
bogen
zeuge
3igarettensteuer .
uckersteuer . . Verbrauchsabgabe für Branntwein Essigsäureverbrauchsabgabe . . ._. Schaumweinsteuer Cl Leuchtmittelsteuer
Zündwarensteuer S A Brausteuer und Uebergangsabgabe von
Spielkartenstempel . .. Wechselstempelsteuer . . Neichsstempelabgaben : A4 DON SDETIDADICON 4 B. von Gewinnanteilshein- und Zins- C. von Kauf- und fonstigen Anschaffungs- A R D. von Votterielosen : a. für Staatslotterien b. für Privatlotterien 7. von Frachturkunden .
. von Fen S . von Erlaubniskarten für Kraftfahr-
. von Vergütungen an Mitglieder
von Aufsichtsräten . . C T Don O S K. von Grundstücksübertragungen G Statistishe Gebühr .
| L) 3 |
60 929 061 893 348
2 602 878 11 856 238 5 860 107 18819810 68 195 1273 831 1 658 885 1950 971
O C E L 11138135 O 213 012 1 608 147
3 601 107 433 237 2 029 485 4 378 854 593 625
1302 282 1408 732
162 958
390 438 297 519 3 281 822 4 845 275 158 858
Großbritannien und JFrland.
_ Der Herzog von Fife, der Schwager des Königs Georg, ist nach einer Meldung des „Reutershen Bureaus“ gestern in
Affuan gestorben.
Die Nationalisten haben, wie „W.
Nußland. D. B. meldet in dex
Reichsduma einen Geseßzentwurf auf Nich tzulassung jüdischer Bürger aus Nordamerika in Rußland sowie auf Ér- höhung des allgemeinen Zolltarifs und einiger be- sonderer Abgaben auf Waren und Schiffe aus den Vereinigten Staaten eingebracht.
Die „France milttäri] che
samte Besazungskorps
Organisation
Frankreich. militaire“ berichtet über die geplante Marokkos, daß das ge-
einem Generalresidenten unterstehen
werde; der Befehlshaber aller Streitkräfte werde ein Divisions- general im Range eines Korpskommandanten sein. Die Truppen werden in drei Gruppen eingeteilt, von denen zwei, Diejenigen in Casablanca und an der algerisch-marokkanishen Grenze,
bereits bestehen.
Diese beiden Gruppen werden
ihre gegen-
wärtige Stärke behalten. Die dritte Gruppe wird aus\cließlich aus scherifischen, von einem französishen General befehligten Streitkräften, etwa 20 000 Mann, bestehen, deren Kern die von der französishen Militärmission geschulten 6000 Mann
bilden werden.
Ftalien.
Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, hatten die an Bord des österreichishen Dampfers „Bregenz“ im Noten Meer festgenommenen türkischen Militärpersonen Reisebillette nach Suez: dies sei als ein weiterer Beweis dafür aufzufassen, daß fie die Absicht gehabt hätten, sich nah der Cyrenaika zu be-
geben.
Belgien.
Der Ministerpräsident de Broqueville beriet ' gestern nachmittag mit den Deputierten und Senatoren des Bezirks )
von Mons über die Streiklag e.
Wie „W. D. B." meldét,
entschied man sih dahin, den Grubenbesißern die Beibehaltung des Satus quo bis zum 1. Juli vorzuschlagen, um in der Zwischenzeit eine Einigungsmöglichkeit finden zu können. Wahr- scheinlich werden die Grubenbesiger diesen Vorschlag annehmen, da fie sich schon vorgestern bereit erklärt hatten, den Status
quo bis zum 1. März aufrechtzuerhalten.
Sollten die Gruben-
besißer den Vorschlag annehmen, wäre mit dem sofortigen Ende des Streiks zu rechnen.
- Wie in der Dezembertagung der Ständigen Kommission der Internationalen Zuckerkonvention beschlossen worden war, trat die Kommission gestern in Brüssel erneut zu einer
Versammlnng befinden, die d deren
Kommission hat,
zu bestimmen, oh
zusammen, um ie Erneuerung der Ablauf amt. obiger
über die Bedingungen zu Zuckerunion nah Dezember 1913 gestatten. Die Quelle zufolge, ferner darüber
Rußland eventuell eine Erhöhung
seines Exportkontingents auch {hon für die Kampagne 1911/12
zugebilligt werden könnte.
Die Urheber der Vorschläge, die der
Kommission unterbreitet wurden, haben diese gestern erläutert. Die Kommission hat einen Konventionsentwurf ausgearbeitet,
der der Debatte als Grundlage dienen soll.
Die Beratungen
hierüber werden heute nahmittag beginnen.
Serbien.
Wie die „Tribuna“ meldet, ist der Zwist zwischen dem Kronprinzen und dem Kriegsminister durch Vermittlung des Ministerpräsidenten beigelegt.
— In der gestrigen Sizung der S kupschiina erklärte
der Kriegsminister laut Bericht des „W. T. B.“
auf eine
on, daß ein Drittel der im Jahre 1907 angeschafften
chrapnells durch Feuchtigkeit
Durch Ersaß der wieder gebrauchsfä sei tadellos. ordnung über.
untauglih geworden sei.
ap seien jedoh diese Schrapnells
ig gemacht worden. Die übrige Munition
Nach kurzer Debatte ging das Haus zur Tages-
984 784 450
127 256 086 157 718 166
54 174 388 779 457 29571 310 13 221 362 4 932 109 14013111 697 098 57 517
9 529 384 1 361 456 10 073 162 1 027 290 14 965 583 A700 089 92 807 798 11 143 564 1 402 598 178 879 14 585 709 1 575 984
|
37 979784 | 3 929 085
941 457 863 9 288 897 22 293 186 121 351 349 41 054 941 148 418 323 517 030
8 174 400
8 242 628 13 785 241
8 008 338 25 764 277
14 549 000 29 814 000 151 919 000 98 250 000 163 476 000 641 000
10 876 000 8 963 000 15 776 000
123 462 000 1852 450 17 190 000
44 248 574
92 492 634 1 306 714 14 293 995
37 220 188
L 49 000 000 6 907 947
18 401 807
| | 424 574 |
24 912 560 |
6 834 145 28 529 15 430 000 92
0 4 378 854 24912 981 792 | 9 279 761 1 276 236 13112 708 1 380 556 16 841 769
2 921 893 159 699 2 863 455
4112117 | 382 629 4 029 874 2360340 | 292 369 2013133 29 631505 | 3215717 29 034 634 30 349 695 4 845 275 30 349 695 1424 383 152 211 1401 482
1988174 | 18
560 36 605 500
8 330 000 14 994 000 19 600 000
2 392 000
4 410 000 3 724 000 43 700 000 39 900 000 1 536 950.
9 469 144 13 380 314 17 185 479
Amerika.
Jn Bahia ist laut Meldung des „W. D. B.“ die Nühe wieder hergestellt. Nach den bisherigen Wahlergebnissen erscheint die Wahl des früheren Ministers Scabra zum Präsi- denten als gesichert.
- Der argentinishe Gesandte ist gestern aus Asuncion in Buenos Aires eingetroffen und hatte eine Unterredung mit dem Minister des Aeußern Bosch. Jn der argentinischen Staats- kanzlei sind, obiger Quelle zufolge, Meldungen aus Asuncion eingelaufen, daß der Präsident Rojas ein neues Kabinett mit Daniel Codas als Minister des Aeußern gebildet habe. Da Codas gegenwärtig in Buenos Aires weilt, hofft man auf eine rasche Beilegung des Streites. | |
NAfien.
Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus Hodeida unter dem vorgestrigen Datum gemeldet, daß eine von dem italienischen Kreuzer „Piemonte“ ausgesandte Schaluppe, die die weiße Fahne gehißt hatte, bei Nas el Ketit in der Nähe von Hodeida ein Motorboot weggenommen habe, das die englische Flagge führte.
— Nach Meldungen der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ sind in Mufkden neue politishe Morde an dem Vorsißenden des Stadtrats und zwei angesehenen Mitgliedern der Fortschrittler verübt worden. Allnächtlih werden Personen, die im Verdacht stehen, zu den Nevolutionären zu gehören, ver- haftet und hingerichtet.
Der Vizekönig hat die Präsidenten der beratenden Komitees der Provinzen Kirin und Zizikar zur Beratung der
Maßnahmen gegen die revolutionäre Gärung, die Finanz-
shwierigkeiten und die Chunchufen nah Mukden berufen.
Wie das „Reutershe Bureau“ meldet, befindet sih Nord- hina in einem Zustand akuter Spannung, da das Volk die Abdankung der Dynastie erwartet. Die endlosen Verhandlungen wurden gestern in einer aufgeregten Versammlung der Mandschu- prinzen und Mongolenfürîten im Palast in Peking wieder auf- genommen, hatten aber kein Ergebnis. Später wurden die Verhandlungen in der Nähe der Wohnung Yuanschikais fort- geseßt. Die Friedensverhandlungen dauern fort, obwohl der Waffenstillstand offiziell nicht erneuert worden ist.
Afrika.
Die „Agenzia Stefani“ erfährt über den vorgestrigen Angriff auf Ainzara noch folgende Einzelheiten :
(Gegen 3 Uhr früh feuerte ein italienischer Posten an der Ostseite dr Verschanzung auf Feinde, die unter dem Schuße der Dunkelheit fih den italienishen Hindernisscn genähert hatten. Sodbald der Feind sich entdeckt sah, eröffnete er aus nächster Nähe das Feuer auf dte italienishen Befestigungen. - Seine Zahl konnte nah der Stärke des Feuers auf drei- bis vierbundert Mann ges{chätzt werden. Als tie Italiener das Feuer erwiderten, zogen sich die Türken nach ctna ¿zwanzig Minuten zurück. Kurz vor Soanenaufgang gegen sechs Uhr Morgens machte der Feind cinen neuen Angriff auf die Südseite der italienishen Be- fesligungen gegen Ainzara, und zwar in sehr viel arößerer Stärke und in breiter Front. Das langsame, wohlgezielte Feuer der Italiener zwang die Türken bald, sich hinter die Kämme der nächsten Dünen zurückzuziehen, von wo fie ein allmäblih \{wächer werdendes Feuer unterhielten. Plößlich, gegen 7 Uhr, machten sich neue Sireit- fräfte des Feindes in dem unübersichtliden fumpfigen Ge- läânde vor der Südwestseite der italienischen Stellungen dur ihr Feuer bemeikbar. Das Feuer wurte immer beitiger, aber die italienishe Artillerie entdeckte {nell die Stellung des Feindes im Südwesten und richtete ebenso wie die Maschinen- gewehre dorthin cin wirksames Feuer. Nach halbstündigem Schießen begann der Feind sein Feuern zu verlangsamen und ¿0g sih unter dem Schutze der Dünen allmählich zurück. Um 8 Uhr 40. Minuten befand sih der Gegner in vollem Nückzuge in südwestliher und süd- licher Richtung, beshossen von den italienischen Feldgeshüten. In- zwischen hatten die Italiener gegen 7 Uhr 30 Minuten “in großer Entfernung westilich eine andere Kolonne von beträcht- lichen Streitkräften und vielen Kawelen bemerkt, tie staffelweise nach VYiorden marschierte, vermutlich um Ainza1na von rück- wärts zu umzingeln. Als diese Kolonne den Rückzug der voraufgehenden Kolonnen wahrnahm, ging sie ebenfalls üdlich zurü, aber nit {nell genug, um dem Feuer der bei Fornacti auf- gestellten Artillerie und der 149. Batterie bei Ainzara zu entgehen. Mehrere feindlite Gruppen im Süden eröffneten gegen 11 Uhr
30 Minuten abcrmals aus großer Entfernung das Feuer, das bis 1 Uhr Nachmittags dauerte, zu dem Zweck, den Nüzug der Haupt- kräfte zu decken, die Verwundeten fortzutragen und die Toten zu be- erdigen. Nach Beendigung des Kampfes vorgenommene Schätungen berehnen die feindlihen Streitkräfte, die an diesem Gefedt teil- genommen haben, auf 6 bis 7000 Mann. Die Verluste dcs Feindes müssen groß gewesen sein; die Italiener verloren zwei Tote und at leiht Verwundete.
Wie die „Agenzia Stefani“ ferner aus Tobruk vom gestrigen Tage meldet, eröffnete eine Schar von Türken und Arabern aus großer Entfernung ein Gewehrfeuer gegen das italienische Fort, wurde aber durch wenige Kanonenschüsse zerstreut. Ebenso wurden andere Angriffe, die kleine Gruppen des Feindes gegen die westlichen Schanzgräben der Jtaliener unternahmen, zurückgewiesen.
Parlamentarische Nachrichten.
Die heutige (3.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justizminister Dr. Beseler, der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach, der Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow, der Minister der geistlichen und Unterrichtsangeleagenheiten D. von Trott zu Solz, der Minister des Jnnern Dr. von Dallwiß und der Finanzminister Dr. Lengte beiwohnten, eröffnete der Präsident Dr. Freiherr von Erffa mit der Mitteilung, daß das Präsidium in Erledigung des Auftrages vom 15. d. M. Seiner Majestät dem König zu Aller- höchstdessen Geburtstag bei Gelegenheit ¡der Defiliercour die Glückwünsche des Hauses ausgesprochen habe, die Seine Majestät huldvollst entgegengenommen habe.
Sodann ehrte das Haus das Andenken des am 29. d. M. gestorbenen Abg. Ries ch (freikonf.), Vertreters der Kreise Kirchhain und Frankenberg im Regierungsbezirk Cassel, in der liblichen Weise. i :
Jn erster Beratung wurden ohne Debatte die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt für das Etats- jahr 1908 und die Rechnung von den Verwaltungseinnahmen und -ausgaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für dasselbe Etatsjahr sowie die Uebersicht von den Staats- einnahmen und -ausgaben für das Etatsjahr 1910 und die Uebersicht von den Verwaltungseinnahmen und -aus- gaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für dasselbe Etatsjahr der Nechnungskommission überwiesen. i,
Darauf begann die erste Beratung des Geseßzentwurfs, betreffend die Feststellung des Staat3haushaltsetats für das Etatsjahr 1912, und des Gesezentwurfs, betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat.
Abg. von Pappenheim (kons.): Die Thronrede kündigte außer dem Etat eine Neihe von Gesezentwürfen an, die unsere Arbeitszeit reihlich in Anspruch nehmen und die in den näthsten Tagen in erster Lesung werden behandelt werden. Ih will darauf jeßt niht eingehen. Schwierig wird ja ihre Erledigung „werden. Bei der späten Einberufung des Landtags, die durch die Reichstags wahlen veranlaßt war, steht uns besonders zur Erledigung des Etats nur verhältnismäßig kurze Zeit zur Verfügung. Wir werden faum in der Lage sein, diese großen vnd {weren Geseyße rech1- zeitig zu erledigen, und wir werden später zu prüfen haben, in welcher Form wir deren Beratung gestalten können, um sie zur Ver- abschiedung zu bringen. Daß es erwünscht ist, ein so \{chwieriges Ges\eßz, wie das Wasßergeseß, das auf Wunsch dieses Hauses von der Regierung nah jahrzehntelanger Arbeit eingebracht worden ist, zur Erledigung zu führen, ist felbstverständlih. Ob es gelingen wird, wird davon abhängen, wie sih unsere Arbettêverhältnisse gestalten. Die Thronrede weist darauf hin, daß die im vorigen Jahre durch die lange, fast beispiellose Trockenheit entsiandenen Schäden durch Herabsezung der Eisenbahntarife, durch Schaffung der \ogenannten Notstandstarife g-mildert worden sind. Ich erkenne an, daß diese Maßregel sehr günstig gewikt hat, und daß die {weren Schädigungen infolge der Lroenheit nicht nur einseitig für die Landwirtschaft in der Hauptsache gemildert worden sind. Besonders ist es dadur möglih geworden, die Ernteerträge der Kartoffel ausgleihend auf die Monarchie zu verteilen, sodaß die enorme Pretsstcigerung für dieses wichtige Nahrungsmittel ausgeglichen wurde. Dasselbe gilt auch von anderen wihtigen Nahrungsmitteln. Bei der Beratung des Etats werden wir alles auszuschalten haben, was ibn unnôtig belaslet, was für seinen Abschluß niht maß- gebend ist. (Zuruf des Abg. Dr. Liebknecht [Soz.]: Wahlen!) Wir halten es für außerordentlih erwünscht, den Etat möglichst rechtzeitig fertigzustellen, und werden es deshalb an unserer Mit- arbeit nicht fehlen lassen. Die Verbältnisse auf der Berliner Stadtbahn bedürfen dringend der Abhilfe. Wir haben anerkannt, daß die Verhältnisse, wie sie bisher bestanden haben, auf die Dauer nit aufrecht erhalten werden können. Wir haben eine Aenderung an dem System der Staatsbahnen davon abhängig gemacht, daß nit die großen Vorteile, die bisher {on seitens der Eisenbahnver- waltung für die Berliner Stadtbahn gebraht werten, noch wesentlich gesteigert werden, damit niht die Allgemeinheit zu großen Opfern für lokale Bedürfnisse veranlaßt wiro. Es sind besondere Mittel verlangt worden, um auf den Berliner Stadt-, Rina- und Vorort- bahnen die elektrishe Zugförderung einzurichten. Hoffentlich erscheint die in Aussicht gestellte Denkschrift bald, damit wir diesen Vorschlag nah verschiedenen Richtungen eingehend prüfen können. Ueber- rasht hat uns die {nelle Einbringung dieser Vorlage des- halb, weil die Versuche auf dem Gebiete der Elektrisierung der Vahnen, wie 2. B. bei Hamburg und anderen Orten, doch un- möglih \@rn jeßt so weit gedichen sein können, daß wir uns auf Gruno ter dort gemachten Erfahrungen zur Einführung dieser Ein- richtung entschließen können. Die elektriswe Strecke Bitte feld— Dessau ist nicht geeignet, uns ein kiares Bild üker die definitive Verwendbarkeit ter Eleltrizität auf den Eisenkahnen zu geben. Es wird zu prüfen sein, ob der elektris@e Betrieb si billiger gestaltet, ob er tie Leistungsfähigkeit und Betriebssicherheit der Bahnen sicherer garanliert, und cb die Kosten im richtigen Ver- hâltn se zu den Vorteilin stehen. Die Eisenbahnverwaltung muß zunäch)t in volkswirtichaftlihem Sinne geführt werden. Sollten die von mir erwähnten F eugen erfüllt werden, so werden wir gern „bereit sein, der Statt Berlin die Vorteile zukommen zu lassen, die se von der Elektrisicrung der Stadtbahn erwartet. In der wür!tembergishen Ersten Kammer ist eine Resolution gefaßt worden, die die Bildung eines neuen Staatswagenverbandes als einen ersten Schritt auf dem Wege eines engeren Zusammenschlusses der deutshen Eisenbak nen ansieht. Wir sind gern bereit, alles zu tun, was die Betriebössiherhe! und die Betriebserleichterung im Interesse der Verkehrsverhältnisse erfordern, soweit damit. nicht die Selbständigkeit der einzelnen Eisenbahnverwaltungen in Frage gestellt wird. In dem Uebergang von einer Wagengemeinschaft zu einer Betriebsgemeinschaft sehen wir aber den ersten Schritt zum ebergang zu einer Eisenbahngemeinschaft. Bet der Begründung der Nesolution in der württembergisden Ersten Kammer ist von dem Berichterstatter darauf hingewiesen worden, daß demnächst eine Broschüre von einem hohen preußishen Staattbeamten erscheinen werde, die diese Frage behandelt, daß ihm aus dieser BrosQüre {on große und entscheidende Stellen von einem hohen preußisden Eisen- ahnbeamten mitgeteilt seien, und taß er auf Grund dieser Mit-
* teilungen zu dieser Nesolution gekommen sei. Ich entbalte mich jeder
Kritik dieser Tatsahen, ih muß aber erwähnen, taß sie
ungewöhnlihen Vorgang darstellen. Die Eisenbabngemeinschaft is eine sehr ernste Frage füh die Selbständigkeit der anderen deutschen Staaten. Wir halten uns für verpflihtet, in einem Föderativstaat die Selbständigkeit dieser Staaten mit aller Sorgfalt zu hüten und zu wahren. Es ist fo selbstverständlih wie nur irgend etwas, daß das Hauptgewicht der Leitung einer sol@en Eisenbahn- gemeinschaft in preußishen Händen liegt. Bei einer gleihmäßigen Interessenverteilung würde die preußische Verwaltung fo über- mächtia sein, daß dadurch die größte Gefahr für die Selbständigkeit der anderen Einzelstaaten zu befürchten ist. (Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Die preußisch - hessische Gemetnschaft !) Auch die Erfahrungen, Herr Liebknecht, die wir mit Hessen gemacht haben, können uns nicht dazu verführen, dicse Betriebsgemeinschaft auszudehnen. (Abg. Dr. Liebknecht: Partikularismus!) Wir sind hier, Herr Liebkneht, im preußischen Abgeordnetenhause, und ih glaube, hier die Jnteressen Preußens ebensogut vertreten zu können, wie ich nicht im entferntesten daran denke, die Interessen anderer Einzelstaaten im geringsten zu verlezen. (Zuruf des Abg. Dr. Liebknecht.) Von einer Reichseisenbahnverwaltung kann auch nit die Rede fein. Heute sind alle Sachverständigen sih darüber einig, daß die Pläne einer Neichseisenbahngemeinschaft, die in früheren Jahrzehnten bestanden haben, ganz auésihtslos und undurchführbar find. (Zuruf des Abg. Dr. Liebknecht.) Herr Dr. Liebknecht, Sie werden besser tun, nachher zu antworten und mih nicht immer zu unterbrechen. Wenn Sie jeßt {on bei folchen wirtshaftlihen Fragen so lebhaft und unruhig werden, wie soll das erst nahher werden? Wenn die Absiht Ihrer Zurufe darin besteht, mih zu beunrvhigen oder zu stören, so ift das vollständig verfehlt. Ich behalte meine Ruhe bei; den Zweck, den Sie augenscheinlih erreihen wollen, werden Sie nicht erreichen, zur Förderung der Geschäste tragen Ihre Zwi)\chenrufe aber nicht bei.
(Schluß des Blattes.)
immerhin einen
weitere Ausdehnung der
Statistik und Volkswirtschaft.
Die Ergebnisse des Betriebes der unter der preußischen Berg-, Hütten-undSalinenverwaltung stehenden Staats- werke im Nech nungsjahre 1910.
Nach den dem Landtag unterbreiteten „Nachrihten von dem Be- triebe der unter der preußis{en Berg-, Hütten- und Salinen- verwoltung stehenden Staatswerk- während des Etatsjahres 1910“ (125 Seiten) waren im Berichtsjahre 66 (im Vorjahre 65) Staats- werke im Betriebe, die 104660 (102019) Personen be- \chäftigten, darunter 23 (im Vorjahre 22) Steinkohlenbergwerke mit 91671 (88799) beschäftigten Personen. Unter den nach- gewiefenen Staatswerken befinden sich ein Erzbergwerk und zwei Metallhütten (am Unterharz), die Preußen gemeinschaftlich mit Braunschweig betreibt, an deren Erträgen Preußen mit 17, Braunschweig mit 2/7 beteiligt ist, sowie ein Steinkohlenbergwerk (bei Obernkirchen), das zu gleichen Teilen in gemeinschaftlihem Besiß Preußens und des Fürsten von Schaumburg-Lippe steht. Von diesen 4 Werken ist in den amtlihen Nachrichten bet Angabe der Erzeugungs- mengen, Uebershüsse, Belegschaftszahl usw. nur der auf Preußen ent- fallende Anteil (*/; und F) berücksichtigt.
Die Produkiion der Staatswerke im Rechnungsjahre 1910 haîte einen Wert von 287,3 Millionen Mark (die des Vorjahres einen folden von 278,5 Milltonen Mark). Hiervon entfallen 230,1 (2249) Millionen Mark auf Steinkohlen, an denen 20,6 (19,7) Millionen Tonnen gewonnen wurden, 1,146 (1,085) Million Mark auf Braunkohlen, 2,284 (2,138) Millionen Mark auf Bernstein, 1,226 (0,816) Million Mark auf Eisenerze, 11,751 (12,018) Mil- lionen Mark auf sonstige Erze, 2,755 (2,829) Millionen Mark auf Kalksteine und Gips, 8,034 (7,008) Millionen Mark auf Kalisalze, 0,552 (0,047) Million Mark auf Steinsalz, 3,784 (3,444) Millionen Mark auf Siedesalz, 6,264 (6,204) Millionen Mark auf Erzeugnisse der Cifenhütten und 19,477 (17,498) Millionen Mark auf Erzeugnisse der Metallhütten des Staates.
Die geldlichen Ergebnisse des Betriebes der Staatswerke im Rechnungsjahre 1910 waren folgende :
gegenüber 1909
mäßtger mehr (+) od. weniger (—)
Uebershuß Vebershuß | Ertrag Á A Mh | Á
Rechnungs Ert e LZIIrag Art der Werke
Steinkohlenwerke: a. in Oberschlesien . 10672194 b. am Deister und bei Obernkirchen . 916226) 732894 c. in Westfalen . . [— 1942420|[—3084913 d. bei Saarbrüdcken . 96980611 10856080
Summe... .| 18449124] 19176255 Braunkohlenberg werke Bernsteinwerke .. Eisenerzbergwerke . . sonstige Erzbergweik- Steinbrüche Kalisalzbergwerke . Salinen und zu- gehörige Stein- falzbergwerke. . . Eisenhütten Metallhütten .. Badeanstalten . . .. Bohiverwaltung 260127|— 302894/+4 24179! zusammen . ..] 31653941] 29659130] 14653889|+ 5874191.
Die geldlihen Ergebnisse der je eine besondere wirtschaftliche Einheit bildenden oberharzer und unterharzer Bergwerks- und Hüttenbetriebe waren folgende :
9777267 976620
+
2228865|+
116840|— 170284 4413383|—- 3280187 3200788|— 1031235
99599876 3055308
32933 438590 394083 729014
29996 834028
98558 1942090 271278 2038507 309346 3230449
248597 —+ 164526 |+ 451353|+ 500951 |—-
179+
954803 |+
258806 1400862 366778 2338373 310212 4814688
++F+F+ +[F++
68442 —+ 945063
2610808 —-
52122|+
369452 398758 278747
42980
67818
11035481 1309876 294470l— 758966 3003083| 2219095 163264 1255361-
oberharzer Bergwerke
und Hutten . unterharzer Berg-
werke und Hütten 692766 682187|4- 357963!4- 251739.
Das Wirtschaftsjabr 1910 stand im Zeichen lebhafter Geshäfts- tätigkeit. Allenthalben berrshte der Eindruck vor, daß die Depression der voraufgegangenen beiden Jahre überwunden sei und die allgemeine Wirtschaftslage zu der Hoffnung berehtige, daß für die gesteigerte Prodyktion bald auch mehr G winn bringende Preise zu erzielen seien. Dies ist allerdings in dem gewünschten und ersehnten Maße nit der Fall gewesen, und zwar am allerwenigsten auf dem Koblenmarkt, der an der Belebung der wirts{aftlihen Tätigkeit richt in dem erwarteten Maße teilgenommen hat. Die Verfassung des Kohlenmarktes ist, wie in den amtlihen Na&riSten bemerkt wird, im größten Teil des Berichtsjahres \{chwach geblieben, so daß es eifcigster Bemühungen, namentlih auch einer Stärkung des Ausfubrgeshäfts bedurfte, um der gewachsenen Leistungtfähigkeit der Gruben gerecht zu werden. Eine nennenöwerte Steigerung des inländischen Kohlenverbrau@s ist in den leßten 3 Jahren kaum zu verzeichnen gewesen. Die Gründe dafür sind verschiedener Art: Einen nicht unerbeblichen Anteil an dem Bedarfsausfall haben die milden Winter der beiden leßten Jahre gehabt, die niht nur durch den verminderten Hausbrand, sondern auch durch die kürzere Unterbrecbung bei der Aus: nuzung der Wasserkräfte eins{hränkend auf den Brennstoffverbraucd gewirkt haben. Nebenher gehen die Bestrebungen zur größeren Wirt- schaftlihkeit bei der Dampferzeugung, die intensivere Nußbarmachung der Gichtgase, die in Gestalt von elektrischer Energie nicht nur an
| 1691959) 854728|4- 844585 +
M C Aa wies Veh R Ae Ap
den eigenen Betrieb, sondern auch darüber hinaus an benahbarte Fn- dustrien und Gemeinden abgegeben werden. Endlich sind auch die Ueberlandzentralen zu erwähnen, die mehr und mehr in Aufnahme kommen und dur billige Stromabgabe zahlreihe einzelne euerstellen verdrängen. Wird alledem die gesteigerte Leistungsfähigkeit der Gruben gegenübergestellt, fo ist klar, daß auf dem Koblenmarkt die E Gleihgewichts zwishen Angebot und Nachfrage s{chwerer werden muß.
Tropdem haben die staatlichen Steinkohlenbergwerke, wie die gegebene tabellarishe Uebersicht erkennen läßt, einen um fast 10 Millionen Mark höheren Ueberschuß erzielt als im Vorjahre. wesentlichen hängt dies damit zusammen, daß die Ausgaben für Neu- anlagen und fonstige außergewöhnlihe Betriebsmaßnahmen in Ober- {lesien um rund 1,4 Million Mark, im Saarrevier um fast 3 Millionen Mark zurückgegangen sind und daß die westfälishen Werke, soweit ihre Kosten aus Etatsmitteln bestritten werden, rund 4,4 Millionen Mark weniger Zuschuß erfordert haben als im Vorjahre. Zieht man diese Beträge ab, fo verbleibt beim Steinkohlentergbau noch ein Mehrüber\chuß von rund 1,2 Million Mark. Davon entfallen rund 800000 #4 allein auf die oberschlesi\chen Staatswerke. Begründet liegt dieses günstige Ergebnis hauptsählih in dem Um- stande, daß die Betriebéverhältnisse der Berginspektionen zu Königs- hütte und Bielschowiß es ermöglihten, durch Verminderung der un- produktiven Arbeiten wesentliche Ersparnisse zu erzielen. Dazu kommt, daß die Steigerung des Absages (+ 2,7 v. H.) niht unbeträchtlih höher war als die der Förderung (+4- 1,9 v. H ), da der Selb#verbrauh infolge Inbetriebnahme der Kokerei auf den Delbrücks{ächten um mehr als 20000 t zurückgeoangen ist und die Haldenbestände um rund 4500 t abgenommen haben.
Der erheblihe Nückgang des Zuschusses für die westfälishen Werke beruht auf den günstigeren Betriebsverhältnissen von Ver. Gladbeck und Bergmannsglück, namentlih der leßteren Zeche, die berei:s rund 400 000 4 Ueberschuß erzielte. Die Förderung auf den Möller- und Rheinbabenshächten stieg um 21,5 v. H., die auf der Schachtanlage Berzmann®glück um rund 50 v. H. Die Zeche Waltrop, wo mit der glücklih gelungenen Aufstellung von zwei orts- festen Pumpen im Schacht 1 bei 364 m Teufe bereits ein gewisser Erfolg gesichert ist, erforderte allerdings noch einen erheblichen Zu- \{huß. Da ferner die Kosten des Ankaufs des Kohlenlagerplages in Rheinau bei Mannheim zu bestreiten waren, so mußte für die west- fälishen Werke — abgesehen von den Ausgaben aus Anleihemitteln — noch ein Zuschuß von rund 1,9 Million Mark geleistet werden.
Dte Lage des staatlihen Saarbergbaues war au im Be- rihtsjahre nicht erfreulich. Namentlih wirkten Betriebseins{hrän- kungen in verschiedenen fohlenverbrauhenden Gewerben infolge der Aussperrung der Bauarbeiter und der stärker werdende Wettbewerb der benahbarten Privatgruben ungünstig auf den Kohlenabsatz en. Leßterer konnte daber gegen das Vorjahr nur um rund 1,5 v. H. ge- steigert werden, obwohl die Verkaufspreise notgedrungen herabgeseßt wurden. Um die Förderung dem Absaß möglichst anzupassen, mußten Fetershihten eingelegt werden. Da Lohnherabseßungen vermieden wurden, au eine geringe Vermehrung der Belegschaft zur Erhaltung eines genügenden bodenständigen Arbeiterstammes \ih nit umgehen ließ, war das wirtschaftlichße Ergebnis der Saarbrüer Staatsberg- werke auch im Berichtsjahre nicht günstig. Die Steigerung des UVebershusses beruht, wie {on erwähnt, in der Hauptsache auf der Einschränkung der Ausgaben für Neuanlagen; der Ertrag ist um über 1 Million Mark gesunken.
Auf die anderen Zweige des staatlichen Bergwerks- betriebes, die in der ersten, größeren der beiden tabellarischen Ueber- fichten genannt sind, entfällt ein Mehrüberschuß gegen das Vorjahr von rund 4,7 Millionen Mark. Dabei ist jedoch zu bemerken, daß die zu den Metallhütten zählende Blei- und Silberbütte „Friedrihs- hütte" nur deswegen einen Mehrüberschuß von fast 2 Millionen Mark aufweist, weil sie im Vorjahr infolge von Betriebsstörungen die Produktion einshränken mußte und daher nur einen geringen Ueber- {uß abliefern konnte. Zieht man in Betracht, daß das genannte Werk im Vorjahr einen Ueberschuß von rund 1 Million Mark bätte abliefern müssen, und läßt demgemäß seinen diesjährigen Mehr- überschuß unberüdsihtigt, fo entfällt auf die in der ersten Tabelle aufgeführten Betriebêzweige ohne die Steinkoblenbergwerke ein Mehr- überschuß von rund 2,7 Millionen Mark, der etwa dem Mehrertrage (2,8 Millionen Mark) gleihkommt. An leßterem sind nur die Eisen- hütten nit beteiligt, während zu dem Mehbrübershuß außer ihnen auch die Salinen nicht: beigetragen haben. Im einzelnen ist über die Betriebs8ergebnisse folgendes mitzuteilen :
Der höhere Uebershuß und Ertrag dec staatliben Braun - fohlenbergwerke ist auf günstigere Abbauverhältnisse zurück- zuführen. Í
Das bessere Ergebnis der Ber nsteinwerke beruht auf der günstigeren Geschäftslage.
Die nassauishen Eis enerzbergwerke bei Dillenburg baben einen guten Ueberschuß und Ertrag erbraht, da sie von der regeren Nachfrage nah Eisenstein — infolge der stärkeren Beschäftigung der Eisenhütten — Nugen gezogen und ihre Förderung beträchtlich ge- steigert haben. j
Für die Entwicklung der oberharzer Berg- ur werke war das Berichtsjahr insofern von besonder Bedeutung, als eine Reibe von Maßnahmen eingeleitet und zum Teil {on dur(- geführt wurde, dur die der Betrieb vereinfaht und wirt)chaftlicer gestaltet werden foll. Der uralte Bergbau bei St Ardreasberg ist mit Aufgabe des Betriebes am Samfonschahht endgültig zum Eiliegen gekommen. Das Erzschmelzen auf der Lautentbaler Hütte wurdz ein- gestellt und auf die Clausthaler Hütte übertragen, unter gle! zeitiger Vereinigung der Verwaltung beider Hütten in Clausthal. Die Einstellung der Hütten zu Altenau und St. Andreasberg wurde ein- geleitet. Diegetroffenen Maßnahmen baben schon im Berichtsjahre g ünstig gewirkt. Vor allem aber ist es den s{hon in den Voriahren aectroffenen Maßregeln zur Verminderung der Selbstkosten — Verbefserung der B-triebseinrihtungen, Abwerfen alter Schächte, Einführung wirt- schaftliherer Abbaumethoden, Einstellung des Abbaus auf unbau- würdigen oder wenig ergiebigen Ganateilen, sorgfältigere Erzscheidung in der Grube —, den guten Zinkblendepreisen und günstigen Betriebs- wasserverhältnissen zu danken, daß der oberbarzer Bergwerks. und Hüttenhauéhalt einen sehr beträhtlihen Uebershuß — mit fast 1,7 Million Mark beinabe das Doppelte des vorjährigen — abliefern fonnte. Auch das finanzielle Ergebnis der unterbarzer Gemein- schaf tswerke war recht gut. DerUebershuß war zum preußischen Anteil mit 693 000 \ um rund 358 000 4 böber als im Vorjahre. Zwar konnte das Erzbergwerk am Rammelsberg bierzu nur insofern bei- tragen, als es troy hoher Aufwendungen für Neubauten keinen Zu- \chuß erforderte, dafür war £8 aber auf der Okerbütte, wo die neue Kupferscheideanstalt weit geringere Bestände an silberhaltigem Rob- kupfer beansprucht als die alte Anlage, möglich, aus den Vorräten an Zwischenprodukten große Mengen von Kupfer und Edelmetallen berautzuzieben, in Handelsware umzuseßzen und dadur erbeblicde Mehreinnahmen zu erzielen. Die Erträge der oberbarzer und unter» barzer Werke sind zwar® ni&t so erheblih acwachsen wie ihre Ueber: schüsse, immerhin zeigen sie ein daraus befriedigendes Bild.
Die staatlichen Kalisalzbergwerke erreichten die große Zus nahme ihres Absayes durch Ankauf und Austaus von Abfazanteilen anderer dem Kalisyndikat angeböriger Werke. Hierdur wurde eine Zufammenfassung Fes Betriebes ermöglicht, die cine zweckmäßigere Aus- nußung der Anlagen und eine gleihmäßigere Befchästigung der Be» leg!chaît gestattete.
Die staatlichen Salinen baben weniger Uebershuß erbracht als im Vorjahr. Dies ist troß des stärkeren Absatzes im wesentlichen auf die stärkere Belastung der bedeutendften Saline — der zu Shöne-« beck durch Ausgaben für Neubauten zurückzuführen. Daß die wirtschaftliche Lage der Staatsfalinen im Berichtsjahre durchaus günstig war, ergidt die Vermögens- und Ertragsberednung, die mit einem erhbebliden Mehbrerirage ads(ließt.
Die Kalk+ und Gipsbrüte weisen, obwohl in dem für den Nüdersdorfer Betried in Betracht kommenden Gebiet die Bautätigkeit wenig lebhaft war, etwas bhößere Erträge auf als im Vorjahre.
- und Hütten- LOCTer Tei