1892 / 199 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Aug 1892 18:00:01 GMT)

Aus Obershlesien. Ein Wirbelsturm, wie er Oer Weise nur höhst selten vorkommt, hat am Mittwoech und Donnerstag v. in den beiden ober- s{lesishen Kreisen Kattowiß und Tarnowiz schreckliche Ver- wüstungen angerichtet. Dem „Hamb. Corr.“ wird darüber be- richtet: In Hobenlobehütte, Kreis Kattowiß, wurden fünf Häuser beshâdigt, darunter die Schule. Im angrenzenden Josephsdorf wurde ein Dach abgehoben, weit davon getragen und fauste derart hernieder, daß ein davon getroffener Mann erschlagen wurde. In Myslowiß flog ein Dach mit solcher Wucht auf ein Haus, daß das- selbe in seinen oberen Stockwerken zerstört wurde. In Schoppiniß beträgt die Zahl ‘der beshädigten Häufer über 20. In Zalenze bei Schoppiniß wurde ebenfalls eine Person dur berabfallendes Mauer- werk erschlagen. Kaum weniger wüthete die Windsbraut im Kreise Tarnowiß, besonders aber in der Stadt gleihen Namens. Dort wurden einzelne Straßen durch berabgestürzte Balken, durch Bäume und Mauer- wert vollständig gesperrt. Ganze Scheunen wurden vom Boden fortgefegt oder sie stürzten in sh zusammen. Die Zabl der berabgestürzten Schornsteine beträgt wobl dreißig. Das Maschinengebäude der elek- trishen Beleuchtungéanstalt auf dem Bahnhof wurde ebenfalls ab- gedeckt, die Leitungédrähte zerrissen und die Beleuhtung des Bahnhofs dur elefktrishes Licht unmöglich gemacht. Der Steigerthurm der freiwilligen Feuerwehr stürzte ein und die von Tarnowiß ausgehenden Chausseen bieten ein s{reckliches Bild der Zerstörung. Das alles geshah in fünf Minuten.

JFlfeld. Wie {on in Nr. 193 des „N.-A.* gemeldet, ver- unglückte am 16. August hier der Post-Baurath Erwin Neumann aus Magdeburg in Ausübung seines Berufs bei Besichtigung des Postneubaues. Das „Centralbl. der Bauverw.*“ theilt darüber Fol- gendes mit: Auf einer Dienstreise begriffen, hatte er sich am 16. Morgens in Begleitung des hiesigen Bauunternehmers und des Postverwalters nah dem im Rohbau nahezu vollendeten Postgebäude begeben und hier die Balkenlage über dem 3,8 m hohen Erd- eihoß betreten, welhe auf seitlich an die Balken genagelten Latten Stakhölzer trug, als plöglich eine \{lecht befestigte Latte fh lôfte, die Zwischendecke einbrach und Neumann mit diefer vor den Augen seiner Begleiter in die Tiefe stürzte. Er fiel hierbei im Kellergeshoß so unglücklich auf einen zur Aufnahme der Gewölbe eingemauerten Träger, daß der Tod sofort eintrat. Erwin Neumann war 1848 in Sprottau geboren. Die Baumeisterprüfung bestand er im Jahre 1877 und trat im Früßbjahr 1878 bei der Poft-Bauverwal- tung ein. Seit Anfang 1885 war ibm die Stelle des technishen Hilfs- arbeiters für Bausachen im Reichs-Postamt und von Anfang 1886 ab die Vorsteherstelle des technishen Baubureaus deéselben Reich2amts übertragen. Am 1. April 1889 ward er zur Wahrnehmung der Ge- schäfte des Post-Bauraths nach Magdeburg verseßt und ein halbes Jahr später zum Post-Baurath ernannt. Ueberaus groß ift die Theilnahme, die das traurige Geschick des Verunglückten in allen Kreisen findet, besonders bei allen denen, welche die ungewöhnliche Tüchtigkeit des Verstorbenen würdigen konnten und deren Liebe er aus sein herzgewinnendes Wesen in so vollem Maße gewonnen atte.

Sontra (Kurhessen), 22. August. Das kleine Acerstädtchen Sontra, das kaum 2000 Seelen zählt, ift in der vergangenen Sonntagsnacht von einem verheerenden Brandunglück heim- gesucht worden. Erst vor wenigen Wochen hat ein Brand einen erbebligen Theil der Stadt zerstört, aber diesmal hat das Feuer, wie dem „Hann. Cour.“ geschrieben wird, 140 Gebäude niedergelegt, darunter 40 große Wohnhäuser. Etwa 500 Perfonen, die sih auf 80 Familien vertheilen, sind obdach- Tos geworden. Die zum größten Theil bereits eingebrahten Ernte- vorrâthe, Noggen, Weizen x., sind mit verbrannt; ebenfo ift viel Vieh in den Flammen umgekommen. Ein Feuerwehrmann hat bei dem Rettungswerk so {were Verletzungen erlitten, daß er vom Plate getragen werden mußte. Da das Feuer mit beispielloser Schnellig- eit um sich griff, so konnte nur wenig gerettet werden. Das Feuer, welches in dem Hause des Meßgers und Gastwirtbs Göbel am Sonnabend Abend entstand, sprang bald hier, bald dort über und die von Nah und Fern herbeigeeilten Feuerwehren ver- mochten bei dem anfänglihen Wafsermangel wenig zu thun. Erst gegen 4 Uhr Morgens gelang es, das Feuer einzudämmen.

neeberg im Erzgeb., 23. August. Nach einer Meldung Fibenstock sind daselbst beute durch eine greße Feuersbrunst gegen 30 Häuser in Asche gelegt worden.

Reichenau, 21. August. Heute wurde hier, wie die „Karlsr. Ztg. berichtet, der dem verstorbenen Präsidenten des Deutschen Fi!chereivereins, Kammerherrn Dr. F. von Behr-Schmoldow ge- widmete Denfkstein feierli enthüllt. Der Feier wohnte Seine ßöntg- liche Hoheit der Großherzog von Báden bei, der um 5 Ubr Nachmittags in Reichenau eintraf, wo Höchstdemselben ein begeisterter Empfang bereitet wurde. Die Festrede bielt Graf von Zevpelin.

St. Blasien, 31. August. Ueber den bereits erwähnten Brand im Kurort St. Blafien entnehmen wir dem Bericht der „Bad. L.-Ztg.“: Unser beliebter, sih eines überaus ftarken Besuchs erfreuender Kurort St. Blafien bot gestern Abend und leßte Nacht einen traurigen Anblick. Abends 6 Uhr brach in dem mit Kurgästen überfüllten Hotel und Kurbaufe Feuer aus, das, wie man hört, infolge eines Kaminbrandes entstanden ist. Zu dieser verhängnißvollen Zeit war unsere Feuerwehr nidt am Ort anwefend, fondern mußte im Laufe des Nachmittags nach Häusern ® eilen, um dort bei einem auêge- brochenen Brande ihre Pflicht zu erfüllen. In diesem Orte ist ein Haus niedergebrannt. Nach ihrer fofortigen Nückkehr gelang es jedoch den thatfräftigen Bemühungen, gegen alle Erwartung dem verhbeeren- den Element um 8 Uhr Einhalt zu gebieten. Zersiört wurde ein Theil des alten Kurhauses; die Hauptgebäude: das neue Kurhaus, der Kloftergasthof und die Friedrih-Luisenruhe sind noch vollständig erbalten. Der Betrieb des Hotels erleidet eine wesentliche Störung nit. Daß in St. Blasien namentlich unter den vielen an- wesenden Kurgästen die größte Bestürzung berrs{t, braucht wohl faum erwähnt zu werden. Das Mobiliar und das Geväck der Kur- gâste wurde größtentheils gerettet. Der wirflih entstandene Schaden läßt sih vorläufig noch nit abshäßen, doch ist er von nicht geringer Bedeutung. Die durch den Brand obdahlos gewordenen Fremden wurden leßte Nacht in Nothguartieren untergebraht und es werden die meisten dieser Fremden St. Blasien ungern zu verlassen und ih nah Hause zu begeben sich genöthigt schen. Der Andrang zu dem Telegraphenbureau war gestern Nat ein fo starker, daß es der größten Anstrengungen bedurfte, des gewaltigen Verkehrs Herr zu werden.

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Hamburg, 23. August. Die 21. Generalversammlung des Deutschen Apothekervereins ist heute Vormittag unter dem Vorsiße des Herrn Fröhlih-Berlin eröffnet worden. An der ersten Versammlung nahmen etwa 220 Mitglieder theil: Senator Dr. Hachmann begrüßte die Erschienenen im Namen des Senats, Gebeimer Medizinal-Rath Dr. Pisftor-Berlin im Auftrage des preußischen Cultus-Ministeriums. Zunächst wurde der Jahresbericht für 1891/92 erstattet. Der. Antrag des Vorsilandes: „Die Generalversammlung wolle beshlicken, den Vorstand zu beauftragen, sh durch Mitglieder, welche auf Vorschlag aus den einzelnen Staaten berufen werden, zu verstärken, um in Bezug auf die weitere Entwickelung unserer Gewerbefrage den deutschen Apothekerstand zu vertreten“, wurde von Herrn Senator Dr. Brunnengräber-NRostock eingehend motivirt und nah längerer Debatte, in der es sich nur um die formale Seite der Ausführung handelte, einstimmig angenommen. Den zweiten Antrag des Vor- standes: „Die Generalversammlung wolle beshließen, den Vorstand zu beauftragen, bei dem Königlich preußishen Herrn Minister für die geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenbeiten dabin vorstellig zu werden, daß an der Universität der Reichs-Hauptstadt für die Ausbildung in den pharmaceutishen Wissenschaften specielle Lehrkräfte angestellt werden“, motivirte Herr Medizinal-Afessor Dr. Schacht-Berlin. Es entspann fh eine längere Debatte darüber, ob der Verein für einen folhen Spccialfall, wie die Errichtung eines pharmaceutishen Instituts an einer einzelnen Universität, eintreten solle oder nicht. Herr Mühsam-Lübeck beantragte, den Antrag dabin zu er- weitern, daß der Vorstand bei den BundeSregierungen vorstellig werde, bei allen deutschen Universitäten entsprehende Einrihtungen zu treffen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt und der Antrag des Vorstandes mit großer Majorität angenommen. Hierauf vertagte fh die Ver- sammlung.

Wien. Der Kaiser hat, wie das „Frdbl.*“ meldet, den vom Tiroler Landtag beschlossenen Gesegennourf über den Schug der Pflanze Edelweiß genehmigt.

Tetschen, 24. August. Infolge niedrigen Wasserstandes der Elbe ist, dem „H. T. B.“ zufolge, die Personenschiffabr zwischen Herrnéfretschen und Leitmeritß eingestellt worden.

Aus Tirol, 20. August. Auf der Alpe Alpenhorn bei Flirsch wurde, der „Frff. Ztg.“ zufolge, ein Schäfer, Namens Tschidere aus Grins, der bereits 30 Jahre dort im Dienste ftand, in einem Tobel unter der Lawine todt aufgefunden. Wahrscheinlih war er beim Uebergang über die Lawine eingebrohen und eines elenden Todes Mete vid — Gestern ist in Innsbruck die in Wien nah dem Modell

cs verstorbenen Bildhauers Natter gegossene Andreas Hofer- Statue angekommen.

Genf. In Genf hat, der „F g.“ zufolge, am 23. August der internationale Congreß Mäßigkeitë-Vereine seine Berathungen begonnen. Deutschland ist dabei vertreten dur Oberst von Knobelëdorf (Berlin), Roschmann (Holstein) und Sack (Elsaß). Zahlreiche Delegirte find aus Belgien und Frankreich an- wesend.

Arlon, 20. August. Ein Orkan zerstörte, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, in der leßten Nacht die Gebaulichkeiten, Maschinen und Trinkhallen der luremburgisWen Landwirthschaftlihen Aus- stellung.

New-York, 24. August. Die Luftschifferin Steele, welche zu Columbus (Ohio) im Ballon aufstieg, verlor, wie man dem „H. T. B.“ meldet, beim Ergreifen des Fallshirms das Gleichgewicht, stürzte aus einer Höhe von 300 Fuß herab und blieb mit zerschmetterten Gliedern todt liegen.

Aus Japan. Nach einem Telegramm der „Mgdb. Ztg.“ aus London find dort Nachrichten aus San Francisco eingegangen, denen zufolge Japan durch Orfkane, Hochfsluthen und Erdbeben heimgesuht worden wäre, die einen großen Verluft an Menschenleben verursacht hätten.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Sagan, 24. August. (W. T. B) RNeichstags-Er- aßwahl im 2. Liegnizer Wahlkreise Sagan-S prottau. Bisher sind gezählt: für von Kliting (cons.) 6268, für Dr. Mü ller (freif.) 4977, für Zub eil (foz.) 1408 Stimmen. Aus etwa 30 Waßhlortschaften steht das Resultat noch aus.

Fulda, 2 A Œ T V) De SUE bishof von Breslau Dr. Kopp is gestern zur Theil- nahme an der hier stattfindenden Bischofskonferenz ein- getroffen. Der Bischof von Osnabrück Dr. Hoting it durch Krankheit am Erscheinen verhindert. Der päpstliche Hausprâlat Nagl aus Rom, der an der Conferenz nicht theilgenommen hat, sondern fih zufällig auf einer Ferienreise hier befand, ist bereits heute früh abgereist.

Moskau, 24. Augus (W. T. B) Dex intér- nationale Congreß der Zoologen ist heute hier eröffnet worden.

Athen, 24. August. (W. T. B.) Das amtliche Blatt veröffentlicht die aus Ersparnißrüäsihten erfolgte Ab- berufung der griehishen Gesandten Delyannis in Paris, Gennadios in London, Rangabé in Berlin un Papparigopoulos in St. Petersburg.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Wetterbericht vom 24. August, 8 Uhr Morgens.

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1) Abends \{chweres Gewitter. Gewitter.

2) Abends ftarkes

Uebersicht der Witterung.

Das barometrische Maximum, welches gestern über den russischen Osftseeprovinzen lag, hat si G Sing: weiter ostwärts nach dem Innern Rußlands verlegt, | Doppel -

niedrig und gleihmäßig vertheilt ift. Bei leiter vorwiegend südwestliher bis südöstlicher Luft- bewegung dauert in Deutschland die warme heitere Witterung fort. In Westdeutshland bis zur Oder-

mündung fanden gestern zahlreihe Gewitter statt. | burg. Sonnabend: Eröffnungs-Vorstellung. Denise. | Stromtid“ für die deuts In Deutschland | Schauspiel in 4 Acten von Alexander Dumas, Sohn. | August Junkermann. Anfang 75 Ubr. Freitag: Zum 13. Male: Onkel Bräfig.

In Cassel fielen 2

[ mm Regen. und ODesterreih-Ungarn

überstiegen

Deutsche Seewarte.

Theater- Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Donnerstag: Ovpern- Freitag: Das Nachtlager vou haus. 161. Vorstellung. Tannhäuser und der |, 2a Sängerkrieg auf der Wartburg. Romantische | im SDommergarken. Oper in 3 Acten von R. Wagner. Ballet von In Scene geseßt vom Ober-Negisseur e

7 D Belle-Alliance-Theater. Donnerêtag (let Tao) + T S so. c s î . Î

Hiob. Schauspiel in 1 Aufzug nah H. Hölty von e): an ch1 Male: Eo fleine Krofodil. E E C E E E E EREZ E L. Adler. In Scene geseßt vom OÖber-Regifseur Posse in Cen bon Siraubin und

Mar Grube. — Die Philosophin. Lustspiel in 1 Aufzug von Friedrich Roeber. In Scene geseßt pom Ober-Regisseur Max Grube. — Meister Andrea. Lustspiel von E. Geibel. Jn Scene ge- seßt vom Ober - Regisseur Max Grube. Anfang

Teßlaff. Dirigent: Kapellmeister Sucher.

Schauspielhaus.

Freitag: Opernhaus. Keine Vorstellung. Schauspielhaus. Diana. Lustspiel in 5 Aufzügen, nach dem Spanischen des Don Augustin Moreto, von West. In Scene | Etablissements tur 50 000 Gasflammen bengalisdes geseßt vom Dber-Regisseur Max Grube. Anfang | Lißt x. x. i 2 taat ads

Lessing- Theater. Ende. Anfang 7x Uhr.

Freitag: Der Lebemanu.

Sonnabend: Das alte Lied.

Die Tageskasse ist von 9 bis 2 Uhr geöffnet.

till\wolki [20 E : : E 1 „Miedrich - Wilhelmstädtisches Theater.

onnerêtag : Zum 13. Male: Methusalem. Burleske s Operette in 3 Acten von Wilen und Delacour, S ie IDEZ Se bearbeitet von C. Treumann. Musik von Johann Der Strauß. Anfang 7ck Uhr.

Großes SAs e G

Í Air en L uftreten von Ge- | pon G. Steffens. Couplets von

E E Ae En S neuen Decorationen und neuen Costumen.

Methusalem. während über West-Europa der Luftdruck ziemli Sum Refe en von Gesangs» und

L estern die | Deuts von Emmerih Bukowics. In Scene geseßt Nachmittagstemperaturen wieder vielfah 30 Grad. | von Sigmund Lautenburg. Anfang 74 Uhr. A

Kroll's Theater.

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äglih, bei u a Metter :

9 4 Uhr, an den Wochentagen 54 Uß Anfang

169. Vorstellung.

Sternbeim.

Großes Doppel-Con

ibres Directors Peter Aen, H s zum ersten Mal in Deutscbland.) 170. Vorstellung: Donna ed

Abends: Feenhafte Illumination d

Anfang des Concerts 6 Ubr, Anfa: 7} Ubr.

Freitag: Das kleine Krofko

Donnerêtag: Sodoms

Freitag: Dieselbe Vorstellung. Sommer-Garten ist

sangsposse in 3 Acten von Leon

Im Park: Großes

Der Sommergarten ist g

Donnerstag : Da Glöckchen des Eremiten. Anfang 7 Ubr.

nfang an Sonn- und Festtagen

von W. Asher. In Scene geseßt von Hermann Im praGtvollen Sommer - Garten : 41. Gaîtspiel der Russishen National-, Gesangs-, Tanz- und Instrumental-Gesellshaft, unter Leitung

Auftreten sämmtlicher Specialitäten T1. Ranges.

vollen Sommer - Garten: Elite-Concert. sämmtlicher Specialitäten 1. Ranges.

Adolph Ernst-Theater. D- Woche): Zum 69. Male: Fräulein Feldwebel. Gesangspofse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Musik von G. Steffens. In

In Vorbereitung: Die wilde Madouna. Ge-

27291] SHohenzollern-Galerie

; 9 Vorm. — 106 Ab. Lehrter Bahnhof. Granada. — Gr. bistor. Rundgemälde 1640—1890. — Großes Concert | 1 « Sountag 50 «4. Kinder die Hälfte.

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Urania, Anstalt für volkéthümlihe Naturkunde, Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter BahnBof), Geëéffnet von 12—11 Ukr.

Labiche. Deutsch

Familien-Nachrichten.

Verlobt: hie von Schlieben mit Hrn. cert. Nittmeister Robr-Wahlen-Jürgas (Loderé5- leben—Demmin). — Frl. Marie Gallus mit Hrn. Prem.-Lieuten Claus von Anderten (Cafsel— Danzig). — Frl. Fraenze Jellin mit Hrn. Berg- inspector und Lieutenant der Reserve Georg Böhniich (Gleiwiß).

Zereheliht: Hr. Rittergutsbesißzer Georg von

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(10 Personen,

es ganzen Garten- Hake mit Frl. Julie Klaatsch (Berlin). — Hr. Regierungs-Afsessor Ernst Nichter mit Frl. Clara von Blum (Minden). — Hr. Rittergutêbefißer Heinrih Schwarßkopf mit Frl. Elisabeth Richter (Soest). — Hr. Postdirector Friß Landré mit Frl. Gela Meverhoff} (Münster i. W.) Dr

Berginspector Theodor Remy mit Frl. Adele

1g der Vorstellung

dil. Im pracht- Auftreten

Meininghaus (Heinit b. Saarbrücken—Dortmund).

Geboren: Ein Sobn: Hrn. Landgerichts-Rath Dr. Magnus (Kiel). — Hrn. Regierungs-Refe- rendar von Pir (Köslin). — Hrn. Ober - Amt- mann Pachnio (Dom. Barten). — Hrn. Berg- Assefsor Illner (Waldenburg i. Schl.) — Eine Tochter: Hrn. Director Körner (Eulau- Wilhelm®- hütte).

Gestorben: Fr. Kreiëgerihts-Räthin Kahle, geb. von Vormann (Berlin). — Hr. Landrath Ludwig Burchhard (Borowo b. Czempin). — Hr. Ge- beimer Rehnung&-Rath a. D. Hacker (Erfurt). — Hr. Capitän zur See Gustav Adolf Clausen von Finck (Kiel). — Hr. Hauptmann a. LV- Richard Bieler (Königsberg). — Hrn. Deic- bauptmann Nitschke Sohn Ernst (Guhrau). — Hr. Bürgermeister a. D. Emanuel Arttelt (Glas).

nnerêtag (vorleßte

Anfang 7F Ubr. geêfnet.

Treptow. Musik G. Görß. Mit

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. efi Donnerstag: Gesammt-Gastspiel des Fris Reuter- autem kut ine von Anzuft Junker- E : manu. Zum 12. Male: Onkel Bräsig. Lebens- Refsidenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten- bild in 5 Acten nah Frit Reriters it aies Berlin:

de Bühne eingerihtet von

Redacteur: Dr. H. Klee, Director.

Verlag der Expedition (I. V.: Heidrich).

Druck der Norddeutshen Buchdru@erei und Verlagt- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmftraße Nr. 32.

Vier Beilagen (eins{chlic{li4 Börsen-Beilage).

eôffnet.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

- 2 199.

Berlin, Mittwoch, den 24. August

Deutsches Reich.

1892.

Bestände an Zucker in den Zuckerfabriken und amtlihen Niederlagen des deutschen Zollgebicts am 31. Juli 1892.

Raffinirte und Consumzutcker

Unverzollter aus-

Bezeichnung RNobzucker der aller

Lagerstatten. Producte.

davon

ländisher Zuer.

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im | Platten-, | Stück

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L | (erushed zuer. [und Pilé).

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Rafsfinaden! ck—_- I s s s

Cg A Farine. | einsch[. des : Zucker L | „ZnverTk-

z zuckersyrups.

| gemaßblene |

aller Art.

R 62 690 Zuckerraffinerien und Melasse-Entzuckerungéanstalten ohne 108 153

0 kg 25 580

168 929

513 406

186 871

R E 170 843 9 981

Oeffentliche Niederlagen für unverzollte Gegenstände?) ! Privatniederlagen unter amtlihem Mitvershluß©) . . 327 680}

194 509

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N I} O J f 17

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700 277 3027 16 323

Nirbeclagen sann 337 661

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19 350

V 508 504 Dagegen Bestand am 31. Juli 1891... . [9 711301

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1) RoftZn! 5 ; 9c hen:udertabri 2) Dos a RE R ort 5 er bd 5 J ) Bestände waren vorhanden in 132 Rübenzuckerfabriken. — 2) Desgl. in 56 Raffinerien und Melafse-Entzuckerungéanftalten. — *® Ing

niederlagen. — 5) Darunter 819 (100 kg) Speisesvrup. — €) Die Abweichung von der vorjährigen Uebersicht egan

Berlin, im August 1892.

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=] O [A T 5 m 00

beruht auf nadträglich ein

Kaiserliches Statistishes Amt. In Vertretung : Herzog.

¿ 700 277 35 703 9 350

31 326

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entlichen Niederlagen. — *) Desgl. in 122 Privat-

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Waarenbezeichnungen.

Inhaltsübersicht.

1, 2. Anmeldung zur Zeichenrolle. Einrichtung der Zeichenrolle.

Behandlung der Anmeldungen. ebergang eingetragener Zeichen.

Löschung eingetragener Zeichen. 0. Verfahren vor dem E 12. Rechtswirkung der Eintragung. Schutz eingetragener Zeichen. 15. Schus der Etiquetten und Ursprungëbezeihnungen. 17, 18, 19. Civil- und Strafverfahren. S 21. Beziehungen zum Auslande. 23. Uebergangs- und Ausführungsbestimmungen. Inkrafttreten des Gefeßes.

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CAT S T A A A L I LY A

Wer in feinem Geschäftsbetriebe zur Unterscheidung seiner Waaren von den Waaren Anderer eines Waarenzeichens sich bedienen will, kann dieses Zeichen zur Eintragung in die Zeichenrolle anmelden.

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Die dung eines Waarenzeichens hat schriftlih bei dem Patentamt zu er- folgen. Jeder Anmeldung muß die Bezeichnung des Geschäfts- betriebes, in welchem das Zeichen verwendet werden soll, ein Ver- zeihniß der Waarengattungen , für welche es bestimmt ist, sowie eine deutliche Darstellung des Zeichens beigefügt sein.

_ Das Patentamt erläßt Bestimmungen über die sonstigen Er- fordernisse der Anmeldung. Z

Für jedes Zeichen ift bei der Anmeldung eine Gebühr von 30.4, bei jeder Erneuerung der Anmeldung eine Gebühr von 10 4 zu ent- rihten. Führt die erste Anmeldung nicht zur Eintragung, so werden von der Gebühr 20 erstattet. : E

S Zeichenrolle foll enthalten : en Zeitpunkt des Eingangs der Anmeldung; ie Bezeichnung des Geschäftsbetriebes, in welhem das Zeichen verwendet werden soll, ein Verzeichniß der Waaréngattungen, für welche es bestimmt ist, sowie eine Darstellung des Zeichens; i

3) Namen und Wohnort des Zeicheninhabers und feines etwaigen Vertreters, sowie Aenderungen in der Person und im Namen und Wohnort des Inhabers und des Vertreters:

4) den Zeitpunkt einer Erneuerung der Anmeldung ;

9) den Zeitpunkt der Löschung des Zeichens.

E DEIE O : ng : L

Die Einsicht der Zeichenrolle steht jedermann frei.

_ Jede Eintragung und jede Lêöshung wird durch das amtliche Blatt des Patentamts bekannt gemacht. Das Patentamt veröffent- liht in regelmäßiger Wiederholung Uebersichten über die in der Zwischenzeit eingetragenen und gelösten Zeichen.

Die Eintragung in die Rolle ist zu versagen für Waarenzeichen :

_1) welche aus|chließlich in Zahlen, Buchstaben oder solchen Wörtern bestehen, die Angaben über Art, Zeit und Ort der Her- stellung, über die Beschaffenheit, über die Bestimmung, über Preis-, Mengen- oder Gewichtsverhältnisse der Waare enthalten : 2) welche in- oder ausländishe Staatswappen oder Wappen eines inländi]chen Ortes, eines inländishen Gemeinde- oder weiteren offentlihen Verbandes enthalten :

3) welche Aergerniß erregende Darstellungen oder solhe Angaben enthalten, die offenfundig den thatsählihen Verhältnissen nit ent- lprehen und die Gefahr einer Täuschung begründen :

4) welhe im wesentlihen aus sfolhen Angaben, Darstellungen

oder Wörtern bestehen, die zur Bezeichnung der Waarengattung, Tur welde das Zeichen bestimmt ist, oder gleihartiger Waaren- gattungen innerhalb bestimmter Verkehrêkreise allgemein gebräuch- lih sind. _ BDeichen, welche gelöscht sind, dürfen für die Waarengattungen, sur welche sie eingetragen waren, oder für gleichartige Waarengattungen ¿zu Gunsten eines Anderen, als des leßten Inhabers erst nah Ablauf E Jahren seit dem Tage der Löschung von neuem eingetragen verden.

Zeichenrolle wird bei dem Patentamt geführt. Die Anmel- O)

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S H:

Wenn ein zur Anmeldung gebrachtes Waarenzeichen mit einem anderen, für dieselbe oder für eine gleihartige Waarengattung auf Grund des Geseges über Markenshuß vom 30. November 1874 (Reichs-Geseubl. S. 143) oder auf Grund des gegenwärtigen Ge- !eues früher angemeldeten Zeichen übereinstimmt, oder wenn es mit diesem Zeichen folhe Aehnlichkeit besißt, daß die Gefahr einer Derwechselung im Verkehr vorliegen würde, so giebt das Patentamt dem Anmelder hiervon Nachricht. Erklärt dieser si innerhalb eines “tonats nit, fo gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Beharrt er bei seinem Antrage, so ist, sofern nicht andere Gründe entgegen-

stehen, die Eintragung zu bewirken. In diesem Falle giebt das Patentamt dem Inbaber des früher angemeldeten Zeichens Nachricht. « Aus dem Unterbleiben der im ersten Absatz vorgesehenen Benahh- rihtigungen erwahsen Ersatansprüche nit.

—& | § 6.

Das durch die Anmeldung oder Eintragung eines Waarenzeichens begründete Reht geht auf die Erben über und fann durch Vertrag oder durch Verfügung von Todeswegen auf Andere übertragen werden. Das Necht kann jedcch nur mit dem Geschäftsbetriebe, zu welhem das Waarenzeichen gehört, auf einen Anderen übergeben. Der Ueber- gang wird auf Antrag des Rechtsnachfolgers in der Zeichenrolle ver- merft, sofern die Einwilligung des Berechtigten in beweisender Form beigebraht wird. Ist der Berechtigte verstorben, fo ist der Nachweis der Rechténachfolge zu führen. i 4 Solange der Uebergang in der Zeichenrolle nit vermerkt ift, fann der Rechtsnachfolger sein Ret aus der Eintragung des Waaren- zeichens nicht geltend machen. - ; __ Verfügungen und Beschlüsse des Patentamts, welche einer Zu- stellung an den Inhaber des Zeichens bedürfen, sind stets an den ein- getragenen Inhaber zu richten. Ergiebt si, daß derselbe verstorben ilt, fo ftann das Patentamt nach seinem Ermessen die Zustellung als bewirft ansehen, oder zum Zweck der Zustellung an die Erben derer Ermittelung veranlassen.

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_ Auf Antrag des Inhabers wird das Zeichen jeder Zeit in der Nolle gelöscht.

Von Amtswegen erfolgt die Löschung :

1) wenn seit der Anmeldung des Zeichens oder seit ihrer Er-

neuerung zehn Jahre verflossen sind;

__2) wenn die Eintragung des Zeichens hätte versagt we müssen.

_Soll die Löschung ohne Antrag des Inhabers erfolgen, das Patentamt diesem zuvor Nachricht. Widerspricht er

eines Monats nah der Zustellung nit, so erfelgt die Löschung.

Widerspricht er, fo faßt das Patentamt Beschluß. Soll infolge 2

[aufs der * zehnjährigen Frist die Löschung erf lo i

von derselben abzusehen, wenn der Inhaber e

zum Ablauf eines Monats. nach der Zustellung unter Zahlung

einer Gebühr von 10 neben Erneuerungsgebühr die Er-

neuerung der Anmeldung nachholt; die Erneuerung gilt dann als

an dem Tage des Ablaufs ist geschehen.

g eines Waarenzeichens beantragen : auf Grund einer früberen An- gleichartige Waarengattung ein-

Ein Dritte 1) wenn meldung für getragen steht; __2) wenn der Geschäftsbetrieb, zu welchem das Waarenzeichen gehort, von dem eingetragenen Jnhaber nit mehr fortgeseßt wird:

3) wenn Umstände vorliegen, aus denen sih ergiebt, daß de Inhalt des Waarenzeichens den thatsählihen Verhältnissen nicht ent- spricht und die Gefahr einer Täuschung begründet.

Der Antrag auf Löschung ist im Wege der Klage geltend zu machen und gegen den eingetragenen Inhaber oder, wenn dieser gestorben, egen dessen Erben zu richten. __ Hat vor oder nach Erhebung der Klage ein Uebergang des Waarenzeichens auf einen Anderen stattgefunden, so ift die Entscheidung in Anfebung der Sache au gegen den Rechtsnachfolger wirksam und vollstreËbar. Auf die Befugniß des Rehtsnachfolgers, in den Nechts- streit einzutreten, finden die Bestimmungen der §8 63 bis 66 und 73 der Civil-Prozeß-Ordnung entsprehende Anwendung.

In den Fällen der Ziffer 2 kann der Antrag auf Löschung zunächst bei dem Patentamt angebracht werden. Das Patentamt giebt dem Inhaber des Waarenzeichens davon Nachricht. Widerspricht derselbe innerhalb eines Monats nach der Zustellung nicht, fo erfolgt die Löschung. Widerspriht er, so wird dem Antrag- steller anheimgegeben, den Anspruch auf Löschung im Wege der Klage zu verfolgen. 4

Anmeldungen von Waarenzeichen, Anträge auf Uebertragung und Widersprüche gegen die Löschung derselben werden in dem für Patent- anmeldungen maßgebenden Verfahren durch Vorbescheid und Beschluß erledigt. Gegen den Beschluß, durch welchen ein Antrag zurückgewiesen wird, fann der Antragsteller, und gegen den Beschluß, durch welchen Widerspruchs ungeachtet die Löschung angeordnet wird, der Inhaber des Zeichens innerhalb cines Monats nach der Zustellung bei dem Patentamt Beschwerde einlegen.

Zustellungen, welche die Eintragung, die Uebertragung oder die Löschung eines Waarenzeichens betreffen, erfolgen mittels einge|riebenen Briefes. Kann eine Zustellung im Inlande niht erfolgen, so wird sie durch Aufgabe zur Post nah Maßgabe der §§ 161, 175 der Civil- Prozéh-Drditung bewirkt.

Das Patentamt if verpflichtet, Ersuchen der Gerichte

“ kann auf Verlangen

über Fragen, welche Waarenzeichen betreffen, Gutachten abzugeben,

sofern in dem gerihtlichen Verfahren von einander abweichende Gut- ahten mehrerer Sachverständigen vorliegen. 7 S L Die Eintragung eines Waarenzeichens hat die Wirkung, Fingetragenen auëschließlich das Recht zusteht, Waaren o l Verpackung oder Umbüllung mit dem angemeldeten Waarenzeichen ; verseben, die so bezeichneten Waaren in Verfebr zu seßen, sowie at Geschäftéebriefen, Empfehblungen, ündigungen, Rechnungen dergleichen das Zeichen anzubringen. E : S 1 Durch die Eintragung eines Waare ert, feinen Namen, seine Firma, sein

pr A C 9 s CA T. S C Zeit und Ort der Serstellung, ük E

€ Ut CILDC ey e r ” = w R - E - p estimmung, über Preis-, Mengen- itsverbältnifsse von ei es auch in abgekürzter Gestalt, auf Waaren, auf deren

S ? R, 24 non : Ats ackœung oder Umbüllung anzubringen und im Geschäftäverfebr zu

wifsentlih oder aus grober Fahrlässigkeit Waaren oder deren

i g oder Umbüllung, oder Geschäftsbriefe, Empfehlungen, Ankündigungen, Rechnungen oder dergleihen mit dem Namen oder der Firma eines Anderen oder mit einem nach Maßgabe dieses Ge- seßes geshüßten Waarenzeichen widerreWtlih versieht be widerretli getennzeichnete Waaren in Verkehr bringt oder feilbält, ist dem Verleßten zur Entschädigung i E

__ Hat er die Handlung wissentlich mit Geldstrafe von Einbundertfünfzig mit Gefängniß bis zu sechs Monaten tritt nur auf Antrag ein.

er zum

Ausstattung z g kreisen als Kennzeichen gleichartiger ohne defsen Genehmigung versieht, oder wer in de derartig gekennzeihnete Waaren in Verkehr bringt oder fe dem Verleßten zur Entschädigung verpflichtet und wird mit ( strafe von Einhundert bis Dreitausend Mark oder mit Gefängni zu drei Monaten bestraft. Die Strafverfolgung tritt nur auf Ÿ in. Die Zurücknahmé des Antrages ist zulässig.

i 8 15. E Ber Waaren oder deren Verpackung oder Umbülly hâftsbr 1g

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tiefe, Empfeblungen, Ankündigungen, Rechnunger

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dor Dorn L Lit,

* mit einem Staatswavpen oder mit dem Namen oder Wavven eines

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Ortes, eines Gemeinde- oder weiteren öffentlihen Verbandes in der Absicht versieht, durch eine unrihtige Bezeichnung der Herkunft über die Beschaffenheit der Waaren einen Irrthum zu erregen, oder wer in der gleihen Absicht derartig bezeihnete Waaren in Verkebr bringt oder feilbält, wird mit Geldstrafe von Einhundertfünfzi bis Fünftausend Mark oder mit Gefängniß bis bestraft. l

Diese Bestimmung findet zu Gunsten des Auslandes Anwendung, wenn dort nah einer im Reichs-Geseßbl Bekänntmachung gegen die mißbräuchlihe Benußung deu bezeihnungen Schuß gewährt wird. S 8 16. Geseße entspringenden i i neben der an ihn zu erlegende Buße bis zum Betrage von Zeh: erfannt werden. Für diese Buße haften die zu derselben als Gesammts{uldner. i

Eine erkannte Buße {ließt die Geltendmachung eines weiteren Entschädigungzansvruchs aus.

Statt jeder aus

: S7 ine Verurtheilung auf Grund der 88S 13 bis 16, so ifi m Besi des Verurtheilten befindlichen Gegenstände auf r widerrechtlihen Kennzeichnung, oder, wenn die Be- nderer ise niht mögli ift, auf Vernihtung der

Erfolgt e bezüglich der i Beseitigung de seitigung in a damit versehenen G Erfolgt die Verurtheilung im Strafverfahren, so is in den Fâllen der §8 13 und 14 dem Verleßten die Befugniß zuzusprechen, ie Verurtheilung auf Kosten des Verurtheilten öffentlih bekannt zu machen. Die Art der Bekanntmachung sotoie die Frist zu derselben ift in dem Urtheil zu bestimmen. Q _Der nah Inhalt dieses Gesetzes gewährte Schuß wird dur Abänderungen nit auëgeslofsen, mit denen fremde Namen, Firmen, Zeichen, Wappen und fonstige Kennzeihnungen von Waaren wieder- gegeben werden , sofern ungeachtet diefer Abänderungen die Gefahr einer Verwechselung im Verkehr vorliegt. j S 19. E In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in welchen durch Klage oder Widerklage ein Anspruch auf Grund dieses Gesetzes geltend gemacht

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1892 / 199 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Aug 1892 18:00:01 GMT) scan diff