der Steuerpflicht nicht entgehen und niemand \ih. der Steuerpflicht Preußen in jedem Jahre tit ften, d hoch sind. Was wir bei l

V vgrte ä sfteuer noch nit finden, das ist die Progression. Die S Es wird sogar öfter vorkommen, daß auf Grund der Vermögen : der Ergänzung : t i Z :

: entziehen kann. h sft ogression ist nur eine logishe Folgerung aus der Y anzeige die Vermögenssteuer niedriger bemessen wird, als früher, wo | fn G Meine Herren, ih verhehle mir nicht, daß Sie mit manchen Progresion der Gin Preis Jet wendet man uns ein, wir u c T t E c Î Q g c

eine Vermögendanzeige nos E) GAUUT ï Bestimmungen des neuen Geseges niht | hätten gar keine Bermögenssteuer, sondern nur eine Ergänzungössteuer, Z

llen, welhe wir besigen, Vorschriften und manchen Bestimmung Ve GEe A E Ce A0 nid Î N L : k E a: R a T iaidtaien der ax ent- | einverstanden sein werden. Ich kann mir kein Geseß pet u ta G Æ ganz e baß die Segünwengn cus i F E _ | Hil ¿cil cen Cî an 3 eiger und önigli reu j ann welches die Zustimmung alter davon fol@en Ausbau der Ergänzungs|teuer allen Ernstes E Im M B 4, ci g a sanze ger.

i i llen Dingen kein Steuergeseß, y i ziehen; kein Mensch kann sehen, ob der andere Kapital besigt. Der 5 N R baben könnte. Ich verkenne auch nicht, daß der dei: Reiche bestebt der Plan d er ReihSvermögenösteuer „Hütten wir M i : i j i - e , m a bracht ist, insofern ungünstig ist, als | also einen Ausbau unserer Bermögen®| ih muß wissen, daß E E Lar Ä2 O E T GOGNDOMGT r TEEGD O GKM E G MIZENSEELO Im, lenstag, den 6. Februar 1912 “

Grund und Boden kann sih nicht verbergen und wenn jemand ein N \ ; t, in dem das Gesey einge Y 1 l : nosteuer, Gewerbe betreibt, kann das sofort festgestellt werden; aber wenn | puntt, E Ew We L E Laie O S M nserer Vermögen ; bleiben, es kann | man ja nicht wissen kann, we che nfor g Ó | i i inen Ausbau der Ergänzungssteuer denken, : jemand Kapital besitzt, *so kann das verborgen bleiben llen wird. (Abg. Waldstein: Sehr richtig!) Am O ard A ian "Preußen aus die Erklärung abgegeben (Schluß aus der Ersten Beilage.) bie keine Biber führen, 0 Matizen baben amma

i i : dessen | rung der Einzelnen noch ste Í ; irgendwoßin gebraht werden. (Sehr richtig! rechts.) Infolge e , : wäre, das Gese 1s U s - Dreufen amd: non: A : 7 E i t Staate sehr viel dadur®, ba bas. IN e R ih nicht gesepli} gezwurnen i a R Es v | werden, daß eine Reichsvermögenssteuer für P ßen g Reichstag Nur das Argument kann man gelten lassen, daß wir jeßt Mangel an weg als die ehrlichen Leute, die eine Sobitbrina, baben Ea A wie das ODberverwaltungsgeriht entschieden hat, die Beweislast

entgeht ganz ohne Frage dem : ¿ Gi t eingebracht ï. Wir müssen bemüht sein, ehe die Frage im l oder N LLann [ V lich “die i 1 : l gunita ifm nit bekannt ist (Sehr wel ein n einzubringen, e a e Bhrt, bört) Aber, Ei w Sa N Lat zu Dielen, das von, der preußischen Regi eat Pa a Regel e S Mena! haben. Aber dann führe man fnlanien t Ms a ruerdeyonde e ias Güter- die Berat ft M Ee I ere; u hat der Ankläger i: ¿tig ! ; ine außper- aben. i; Í j, !) m ; ird, eine Reichsvermögenssteuer ift undenkbar, weil die aaten bes Novank , daß pr eamte an der Spitze | Güt : r ¡ eim Ausschlahten von | diese Arte s Voriage fagt aber ber Ginzt,: ia verheimliht wird. (Sehr ris" E 2 ; h j tliche Vorzüge und bringt manhem | B n j d s w Beranlagungskommission zu stehen hab 3 E ern eingenommen hat. Das Auferl olGachten von | dieje Anklage erhebt, der Bet rfe H E / er : j . | hat auf der anderen Seite do so wesentliche BorzUg sie niht entbehren können. Das ist der Punkt, von dem aus wir an ausbilfsweise mit Qusti Ö jet en, dagegen ausnahms- und | auch vom wirts , erlegen der Beweispfliht is | im Net i ebt, etreffende dürfe gütigst beweisen, daß er ordentlih wirksame Handhabe gegen Cine solje Verhou i die er bis dahin entbehrt hat, daß ih | ej ische St Form berantreien müssen. Wir wollen keine aushtlfêweile mit Zustimmung des Finanzministers und des Ministe i vom wirtschaftlichen Standpunkte aus eine außerordentli im Recht ist, und nicht der Staat. Das wäre ein Schri / i ; » de Unruhe) | }o wesentliche Verbesserungen, ' ; eine or anische Steuerre]o: rant L well sere alt des Junern der Landrakz dann wird sih allmähli LVeinisters | wihtige Maßregel. Gerade so gut, wie der G ßerordentlih | Wege in staats\ozialistisGer Ri ch-/a9 in Schritt auf dem lihung des Kapitals würde es sein (andauern di i den dem Steuergeseß \ih do freundlih | Eingriffe in die Steuecrehte des Reichs, aber wir wollen un]ere alten Boruf notweabide Wert rd sih allmählich das für diefen | Bücher v t gut, wie der Gewerbetreibende seine ege in staats\ e idt iun fie E. ein GMNIE aus Us v ; ; Ä F e Hoffnung bege, Sie werden dem g gr ; A 1oTwendige Personal heranbilden und in 2 funf P | )er vorlegen muß, müßte auch der Konteninbaber fei iu größte Interesse haben. Squg d s 4 ; D ch— vwenn bel Grbfälles den Trben Le R O eet jeden. Meine Herren, ih möchte Sie bitken preußishen Staatssteuerquellen verteidigen. ; fehlen. Sollten diese Beamten wirkli nit “enwrer nit mehr | vorlegen. Die Bedrohung mit Gefängnis wird ja me seine Auszüge | bedingung einer jed ß der privaten Interessen ist die Vor- i 5 interlassene | zuwenden und es verabschieden. Lte / ' Abg. Dr. Keil (ul.) : Der Finanzminister hat die Frage gestellt : L Beamten wirklih nicht genügende Aussicht | bequem sein. edrohung mit Gefängnis wird ja manchem sehr un- | sozialdem ier jeden Steuerrefo1m, und wir müssen a Mean dee Ms R E E i immer im Auge zu behalten, daß der | p; A j g ° Diese Frage ist fals auf Avancement haben und sich dazu bloß unt ‘dnete L f; equem sein, fie ist ein ziemlich großer Schritt, aber sie if un- | fozialdemokratische Entwicflun hierbei gegen die : ; 5 eni [che | bei allen Fhren Maßnahmen immer g diss fönnen wir jeßt die Zuschläge entbehren : iese Frage Ld) ge- so ändere man doch di RONE ergeordnete Leute finden, | am Plate _ oyer Schritt, aber sie ist durchaus Aba. H / 1g auch hierbei Frontstellung nehmen. Kapitalvermögen einzureichen. Dann würden auch diejenigen, we d bleiben kann, wenn auch seine Finanzen Ult. Die Frage ist die: müssen wir bei den gegenwärtigen Verhält: E n od ' bie gánze Verwaltung der - direkten Steue 1 Plage, jun ‘die Ste E E 1 L Ne DERDO ba, Diess Bering auch hierbei Frontstellung ne : ögen zur Gin- preußische Staat nur gesund dle n, stellt. Die Fragt : mu/ 5 Die Staatsregi uß na ad Warum muß denn durchaus der Gedanke de Sleuern | auh niht zum Nachteil der Gemeinden, d tr, , daß | wie der Herr Graf Spee, selbst bei dies glied des Hauses, sich bis dahin gescheut haben, ihr volles Kapitalvermöger i diejenigen Mittel haben muß welche zur | nien die Zuschläge dauernd beibehalten? Die Staatsregierung 1 aú- der Verwaltung auch hi ” Sedanke der Einheitlichkeit | Schulverdänte die Ehrli nden, der leistungsunfähigen | Gespenst , Gre , selbst bei dieser Gelegenheit bas éa tigt sein, es | gesund find, und daß er diejenig atv ; d ae Gineinarbeituna der Zuschläge schon gegen- der SBerwaltung auch hier durhgeführt werden? Mit der Regi s erdânte die Ehrlihen von Unehrlichen benathteili: Velpenst an die Wand zu malen Anlaß nimmt, i e lens a Me Bermbgadäsioner Age n E i ü seiner Kulturaufgaben notwendig sind. (Bravo! | weisen, daz diele dauernde Hineinar?e L z und dem Landrat als folchem h ; it der Regierung | sollten. Im übri É S benachteiligt werden | wird er vor lauter Patriotismus nimmt, ist typish; vielleicht 8 i i ih die Augen Erfüllung setner großen Kulturausg »ärtig eine Notwendigkeit ist. Die ganze Denkschrift ist grau in grau gemalt, O Gen at do die ganze Veranlagung nihts | Gefängnissiraf brigen Tönnte ja die Mußvorschrift bei de Or r Patriotismus noch zum Steuerverweigerer. Was in Zukunft zu tun, weil sie sih sagen müßten: sobald ih d wärtig l hic + die Einnahmen möglichst zu tun; es steht hier doch dex einzelne 2% g m Sefängnissirafe in eine fafultative umgewande der | an dem Geseßentwurfe verwirft, dari : velgerer. Bas er i i 2 i: Die Ausgaben sind möglichst hoch angeseßt, die Gnade m PRTAI 96 der SteuerE obeit beg Ge ae) der einzelne als Steuerpflichtiger | mildernd 5 i : mgewandelt werden, wenn | lichen Vorzug. : irft, darin erblicken wir einen wesent- es 11 erausftellen, mein Erbe wird ein Nachlaß ius 7 : 1 : O : 4 | Steuerhoheit des Staates gegenüber. Ob die ne Hu ernde Umstände vorliegen. Die Fra Nofot Oren ichen Borzug. Gegenüber de Z f E git L den porlegen müssen und dann fommi Abg. Dr. Bredt (freikonf.): Der Gesetzentwurf stellt uns vor drei | ring bewertet. Wir finden darin keinen Beweis, daß man die Zuschläge im anlaç Gege die neue Art der Ver- | der Veranlagungékommission darf enr e O lERUNg Des Borsities Steuergesegebung M tin erbereliGungen unserer preuß den

S e E S E a E d

t D D O D T R O A h A A

wir bisher provisori eingeführt haben, ein- Ie z i int in Moment nicht genügend gewürdigt: Bis See O S z ; As Hlaßinventars aus Ñ rage wird wesentlich ab- Aber der Finanzminister hat ein Moment nicht genügend 9g g vermehren wird, doß wir in längstens dret F Wenn die Landräte nicht immer Hinterziehungen eruieren konnten, fo Steuergefeßgebung erkauft worden ist auch durch die Ueberlassung ( : i i . Wir sind mit den bisherigen Be- | Finanzen anzusehen ist. i ; Ñ b - D O E ads autgeto y Meno! O. direkten Staats-, Ein- | 300 % sodaß bis zu 20 9/o des Einkommen Betrag von 77 Millionen bei der Erhöhung der Beamtenbesoldun ird d t 0 U11rSo «i wv c e / L i ies gen | würde natürlih "einen größeren Bezirk bekommen, er er Steuerbelastung des ganzen Volkes und des einzelnen gegeben ; ober O iele E nend: U Auf der einen Seite haben wir z. ; | / i | i i i il ' etroffen. Aber aus der Denkschri j : ; werde j e {s Qo L K - a Kapitalvermögen muß es den Staatsbehörden überlassen bleiben, | dann müssen wir unbedin t das Bestreben haben, den steuer diese 300 0/0 igen Zus läge. Vielleicht ist es durchführbar, daß der getroffen {ber aus der Denkschrift wie aus den AuRiE runden bes en, denn er kennt die Leute niht mehr. Es würden in manchen | von 1000 mit 12L ) “ "Es verlautet, daß jährlih 160 Millionen neue Lasten F h OTT e Ley BUUE reister_ au i : für fehr hoh E | befindet \i ch s{chon aus | warten haben , daß auf das außerste beshränkt wurden, und zwar in allen Ressorts. einer Sache. Der Landrat handelt aus eigener Kenntnis und qus pee von Cinfommen spricht, die, bis zu 40 oder gar 50 9%

1 Ptnen einen

Einschränkung machen, daß es uns i Z N) der soztalvolitis® wihtaen Jehr r rentung maden, hay Xe Uns in der Kommission - gelingt, hier lozialpolitisch wichtigsten Aufgaben auf diesem Gebiete gehen

R T

werden sollen. Die Beantwortung dieser Frage 1 j Q teuern. Sie sind niht nur eine sehr kräftige, - fondern E Ei 28 Jahren auf die Zuschläge Lf A 4 3 i; Eängen von ter Prüfung der Vorfrage, mit die Sage der Saat } Kom. Wir bea Kommunalsteuerzuschläge von gän;lih verzichten können. O bten C AE Geseg, an der Verschiebung der Beweislast Wert sh 1h Set e Senger, ein Geschenk, dessen ( W Sie dem Landrat seine jeßige Stellung nehmen, fo winde | € Hunderten pon Millionen k it de : t En ArS wün de N nen berechnet. Mit der bloßen g t Mae » L Nerbesserung un]erer e l » i x ert stimmungen durchaus ausgekommen, und e A S nd T8 Neuordnung, bew. Bere tenorgesepgebuvg überhaupt eintreten | also zwet Zehntel des ganzen Einkommens) Die Komm erter nicht durch neue Steuern gedeckt, sondern mußte auf den all : „He ; : ) n L ( ¡tat überno p v0 4 Q. D et L ¿gelôft fei G . "4 a JULTD z 2 f : wendig, daß da - die einzelnen \o stark belästigt werden, (Stat übernommen werden. Wir haben damals auf Dectins "Mes oneA a s der nötigen Füblung mit der Verwaltung, e E ie L S A und vor allem auch die in j sion babur@ ch , € euern hinzurechnen, und da wird d ies i H C enn dieses Bild durch Í 7 F b P - F a1 ivifter J f ällen Sub lt n 4 (ck T ’ c 1 z j =- Apparat unter auen Umständen auch auf der Höhe der O immt oder auf breitere Schulte Finanzministers geht ganz flar hervor, daß die Herabdrü Hauen Sudvalternbeamte die Sache machen, und d n : ; 2 % belastet ist, ein Ei ? n — fie brauchen es nicht jedesmal zu verlangen —, | technischen / 2 “1 ‘tigen. ie Schullasten auf sih nimmt oder a e trn Defizits nit allei S / ie Herabdrückung des | d tige O L i: Wen, und diese können ni 8 0/, E , ein Ginkommen von 100 R E eide “c über hinterlassenes Kapital- | Zeit zu erhalten und die etwaigen Mängel möglichst zu beseitigen. | Staat d ch \ eit Wehrvorlagen zu er- efizits niht allein durch die Vermehrung der Einnahmen Bais die nôtige Unbefangenheit besißen wie die Landräte und Bud A e L 2A q LERENA mit 189%, die Sie natürlib ein j ] - / ) alten, mehr oder weniger in Fluß; das, ergibt l : “Ho Tei : da mü r erst abwarten, wie diese aufgebradt F Ga K i: O ata j Meine Herren, wenn so erheblih \chärfere Veranlagungs®- | der Tätigkeit des Dherverwal unge leser N Enti@etvungen nota ein, werten, s me eist H die vom Vorredner so erhebliá E amere volle Zustimmung, gebt: bo abet blof Mr etas A Ueberzeugung. Von rein sahlichem Standpunkte mit Steuern belastet seien, so übersieht er doch, daß diese “T ingeführt - eits der Staat | hof gerät dadurch, daß er bejtan®g L. E : o Mo Fi der vielleiht auf eine Dividendensteuer, zewthe Methe bon Jahren, auf die D i : m m A At : 1 möglichkeiten eingeführt - werden, so muß andererf Ns ; in die Lage, durch seine | getatelte Vermögenssteuer oder L Ÿ Di N aufgaben nit zurückdränge N ) t KEhS ; a: ¿. B. die Hausbesiter in de 4 : pa auch die Gelegenheit geben, daß diese neuen Maß- prinzipteller Einzelfragen zu befassen hat, ge, zu er- | Das sind alles Maßnahmen, die in unsere preußishen Steuerverhäli: Lomtien Mie drängen. Wir müssen au da wieder vorwärts | sc{ikanöfer e Ae E E und damit | die Grundsteuer Nt p g vg E E vor allem x j ihkeit übergeleitet : „Sn : indes nisse eingreife rogression ist stark, aber sie t e e verd Menn Cts S | ' : (eler abwälzen? Wenn ma nahmen ohne besondere Härten in die Wirklichkeit überg \chweren, die ursprüngliche Absicht des Gesetzgebers zum A On gee der Zuschläge lechtweg abzulehnen. Das Besle iee: pen stark, aber sie ist erträglih, soweit es die Staats- | fomm werden. Wenn jeßt wirklih Steuerhinterziehungen vor- | erweitern ü E, N werden können. Eine besondere Härte würde darin liegen, wenn alle | ¿twas zu verschieben. Ob aber nun das von Dee S iner i zuer betrifft; s{chwierig wird es damit erst, wenn sie auch als n E 10 würden sie später in höherer Potenz vorkommen. | for ENE über den Kreis der Steuerpflichtigen mit über 3000 4 Ein- daß jemand, der bis dabin | Vorgelegte als eine wirkliche organisde O Im weten. steuer vorzunehmen. Der beste Weg is gegenwärtig aber wohl der darauf. dieses Steuerso! : t | mit der S E Erbschaft bildet ein unzertrennlihes Ganzes ommen, fo würde darin eine ungemeine Schädigung der Angestellten Möglichkeit | Staatssteuern anzusehen ist, ist do sehr die Frage. S ierung ein neues Provisorium zu vereinbaren, ihr Sade mifili@ zv: dat E Page aber auch für fie kann die | hoben ias A, e eid Die Bedenken, die dagegen er- | aus der Hand genomn d N anaët , ( ahe mili) werden ; wenn zu der neuen starken Progressi Ns ( S erdings in der Kommission eingehe E » Gand genommen werden; der Man if : L : \ i i [l ß Progression, ¿u | werden. Vor allen Oie O SNCELES geprut | nigen ausgeblidele s ; Leangel an steuertechnisch ge- hätte, sich dur eine A E r ta (eéneuté R und A e E brere Wege Ga E e anung nach deren Ablauf fie erneut mit Vorschlägen an uns e p Berflibruna bel: ben tdl&èn Wut ô den. Bor allen Dingen müssen wir auf die Geheliibaliunea, eben itgend auêgebildetem Personal wird unschwer zu beseitigen C 0 L ‘ Neagi rer ? e! n )rDI . N Ee t Nt ; vearüken! L ng det den reichen Leuten, aus diesen Ko ¿ R 4 n Lot \ Ö &Fnfolgedessen ist ein sogenannter Generalpardon g y Der Negierung boten ih mehre h Z ¡e Ausdehnung des Kreises der Steuerpflichtigen it zu begrupen E a uns en Leuten, c n Kommunen abzuwandern, | den V D Eu E Nerc : x L - Heiterkeit); derjenige, der für das Jahr 1913 wahrheitêmäßige An- | Zunächst durfte sie das Prinzip der Crans 1 Leistungsfähigkeit | Die 4 bie Berggewerkschaft „Giesches A s A wel E, ou a R diese Zuwendung für die Kommunen be- theoretitch für A von den Listen nehmen * So sehr wir Zuscblâge ut acht s e En daß man richt nur die l 5 ; 8nerihts fffe i war, wel E E _ a N / r braucht, sondern au sehr wohl ie L6 N ; s s n | einer Enticheidung des Oberverwaltungsgerihts fleuerfret war, fi Cahn Aa „Preuß )r wohl an die Lösun Zrti ir die Vergangenheit eine Nachsteuer anderen Wege fen fäbi dit in i M E ete sie nit eti unter den Begriff der Gewerkschaften fiel, steuer daß „1oliden Staatshaushalt unbedingt nötig; ih glaube nicht, | Kautelen zu schaffen, damit di H! kann, alle kleinen Einf is 15 ben wärtigen haben; weder foll für die Bergang ha dem Prinzip der Lei tungsfähigkeit im algemetnen ne : ey ne! 1 p OM zu schaffen, damit die großen Schädigungen des Kredits N etnen Gintfommen bis 1500 Æ steuerfrei zu lassen; der . : ! . \ L 5 Cn A3 VTV Tnanz; W (7 F E , le N : E EET I I erhoben noch irgendwelche Anklagen oder sonst Verfolgungen gegen Prinzip angeschnitten: di ; r Weg ist | auch die milden Stiftungen nah dem Muster des \ächsishen Ge E “46a V ianzministers sind da für mich im großen und Nba Gt on S h . Finanzminister hat 3 E erlassen werden Einen solchen Generalpardon kann m C N ien worben Bel rd in d anzen Uuderzeugend. Wenn man darauf hinweist, daß das Mebr an «10g. Graf bon Spee (Zentr.): In der Vorlage wird immer auf | gemacht uno R ba O gegen diese Forderung Front . \ L i i au on auge ) De / Z S Tes 2» L ; 8 8 N18 ivile etri t, (2 E, i E L y pi S A , r Staat dürfe nich Bo beurteilen; da aber Menschen immer Menschen sind, ist es bet Ein n e Bord das Einkommen verschiedener Personen verschieden Kommission näher A E Aer ati S v ata ‘isenb hneinnabmen gewonnen werden kann, so darf ih auf mein L icents eine Stelle gesucht, wo auch auf die von Amts wegen zu Betten Ge der Empfänger Ee Das ollte ns A , j H ’ingebenden Nusfü brungen zum Nus Fs Gf e 4 e ‘abrenten privaten öInteressen hingewiesen ed B Y 9 ( Î Verren Yrundbe ißer, die die Liebes be 0p t , 7 i i ; ie Regie inge at, | fi dur einen L (On : z 1 Ausgleichsfonds bei der ersten N O ware. Der Kernpunkt der / Tiebesgaben des Staates einstreichen, Menschen vor den Folgen der neuen Verschärfungen zu {hügen und | weite Ausblicke. Der Weg, den die Regierung eingeschlagen Hc as inländischen Steuer entziehen kann. Es gibt hon eine gans x Ren I t Í d A ebeite 1. Mit ein 1 j iti i be- \ mbar. Wir stehen hier vor einem Problem. | der ini essen zu sthr von denjenigen auße ; h: Arbetter mehr eine Familie von vier Köpfe : lhnen die Möglihfe“ d a ba aa n iber O das N ih die Zölle und indirekten Steuern Vvor- Anzahl moderner — itel ins Ausl n Ausgleichsfonds selbst beschnei L gen außer aht gelassen werden, welche das Familie von vier Köpfen erhalten. Gewiß ent- 1 0415) Früher halle 11 09 C H IEIR Stonern U Gebote | Usw, die einfah ihre Möbel auf den Speicher siellen, ins * usland t E E eschneidet. Es fommt in der | Die Steuerschraube wird charakterisiert sie 4B O a Ta Die ta pa Ginzelsinaten Ln iht Le ed - Das A und fich dort längere Zeit ges (i ver A yror!s aus dasselbe hinaus. Auch die Schriften des Herrn erschraube wird angedreht und angedreht, man suht Er- aralterihiert fie, wenn fie den § 23, das Ausnahmegeseß gegen die anden. ir Tomméll x : : ; Fi K alsteuer zu entzichen. Es kommen da gerade gro zet n i | L R : , n Sid ; " 5 Â \ agung der n P S efte Steuern aufzulegen, und ist sich der Kommunal] e, Gaus f l vuntte nicht andern Sinne A A : tür den Mitteiftand u ir die Wobhlhabenden we ; hâlt es Ausnahmebe z aunf ; Herren S E S erklärt, die Veranlagung Neich hat bereits angefangen, dir O tetraht; warum man gerade diese Leute \{hon naÿ E7 l indern Sinnes machen können. Ich bin entschieden | \{werer und e GiA eiben werden aber immer | vereine, die für ins E Aren Steuern den Landraäten un e E ; io Tot Refehknebu vorbehalten s ; Se c en A D t Ae Qu E 3 Ce G H / : E L L ELLEN Sen \chaftssteuer herausgerissen und sie seiner Gesepgebung ' | den man unter besonderen Umständen in größerem Maßstabe für de A lind die fünf Jahre vorbei, so werden | ftaatssozialistishe Entwicklung, die auf S bandelt es fih um eine | lihen Konsumgenossenschaften stellen, das wird 5 b N / P f "enr 9 És ilung, die auf die Dauer zur Sozialdemokratie | diese 11 ten He en, das wird das beste Mi Î s ç 4 D y J À K Dt rh F % — L o + " E - . i e richtig! bei der Fortscr. Volksp.) Ich will niht in Abrede HaPAS daran ihren Anteil haben, doch nur ein Q n E mäßig. In der Bestimmung, daß vierwöhe Arbeitslosigktl alias Au Herr Kirchhoff selbst gibt ja zu, daß „Ueber- | wollen mit der KFrontf ¡aldemotratie | diese ungerechten Anschläge auf die Arbeitertonsamtie 1 N daß diese Maßnahme durchaus geeignet ist, in der ganzen Monarchie | Gnaden. Ferner hat das Reich son begonnen mil der Se g Dia Steuerpflicht aufhebt, scheint die Vorlage nit vollkommen i g gen nach oben und unten“ nicht ausgeschlossen find. | Wenn Sie in Bet Ss gegen eine derartige Eniwicklung. | kratische Wirkung des neuen St ; c ch | diejeni Die | sein, denn es heißt in demselben Paragraphen (pre as d inöalid: wir würden dainit {Gliehlidck : Betracht ziehen, in welcher Höhe die Umlagen, die si | # „irtung des neaen Steuertarifs auf das Wahlrecht verhindern l j b j e i e : : c L 0 nog; wr IL C teklil) wieder das # 4 K T e A i ‘ a ; Auf der andern Seite stehen ihr aber au jejenigen Sl t Aae des Spekulations- | Steuer ermä} i) um mer as s{chwankende | Einzeleinkommen belaste L e: : wenn man gleichzeitig die Zusch|ä » und Hört, hört! links.) Au bisherige Gesetzgebung in bezug auf die Besteuerung des Spekulation® ler L zeletnkommen belasten, dann müssen Sie an gleichzeitig die Zuschäge aufrecht S ; 8herig 1e D “ S L Es Teil im Laufe : ' fen Sie mit mir ) ['âge aufrecht erhält. Solange nicht Es ist deshalb durchaus richtig, | den fünften Teil 1909 beseitigt werden solite. Fch fo e E Y 4 n a N V B E R 1 nde e diese Besteuerung zu 1a : tens ] d / Y anderen Frage. ob bie 2 IR As Faun e. Ich komme nun zu der | Eigentümer kaum mehr als solchen erke Dl, L t s R i Hammer: Hört, hört! A urs e ae an R e S u M D tona, mb los sein. Darüber wird in der Kommission zu reden sei e ie, ob die Zuschläge jeßt in das Gesey hineingearbeitet | wo Grundbesiger n r e erkennt. Es gibt Gegenden, Hierauf wird um 41/2 Uhr die Fortsezung der Beratung ch1 ; i 1 «1 Deren. E E E as S D L s i 9 #9 Un - S darin, daß wir zurzeit ni t die genügende Ja u ; ait ; l O (as As ¿N die j ßt vorgeschlagene Sk "i S Ea 4D AO tommens an Steuern und Abgaben zu zahle : 1e y der Veranlagungskommissionen c ee gewinn handelt, ist s nur eine ktalbe Million eingebracht. | mehr an N Ee s wird, als f () gene Skala viel gerechter ist und allein \{on | Schuld und Abgaben zu zahlen haben. Das ift Pa ; i t neue Vorsitzende T t 2 aamorkameta gemachten S weniastens die Namen derselbèên anzuge aben : brinat: * wünsGensw : Í ! V eir R GEN Z J spruch linkë), um in all den vielen Kreisen sofor s Auf die Besteuerung des gewerbösmäßig gemachten S bt raß die Auskunft auf tas Einkommen selbst ausgedehnt wil Cbe Ot wâre es ja au, die Steuergeseßgebung | Pflicht der S! A n gege Me usw. Jch halte es für eine - da) c zur Ruhe kommen zu lafsen und nicht alle paar Jahre zu be. [lich Staatsregierung, dafür zu sorgen, daß einer solchen Ent-

en hon abgefunden hat, in Mobi i‘ h | Z5erbindun » L ” i : wo : t L 5 “u A s : bindung nitt den Vorigen des Enteceth fMerialrens llen, aber er fann nit besltdieh;/ baß er es dot getan L verleugnung“ doch keine Rede sein kann, wenn man bedenkt, daß diese ; 5 stände auszudehnen, auf andere Einkommens- und Vermögensgegen] ; ] ) i De S 1 L A : 1 : Die zweite Frage ist die, ob_ wir 1n Ene eine zu kräftig 8 Steuerabgaben ind, Abg. von Hennigs- Techlin (kons.): Tatsählichß wurde ein | die Sache - nic Staatsít ; Stu )Ye' mckcht e Hef E Sltaals|steue 5 L ; me icht etwa verbessert werden. Der Steuerkommissar r is auch noch fkeineswegs ein zutreffendes Bild von i 2 i aben. | sind derart ungleichmäßig geworden, da affe j i ll ein Inventar einzureichen haben. Aber für Ie E, ¡ne Einkommens- E bsteuée Loben e A : B. in der Kolonie Grune- Erhöhung der Etnnahmen gehoff iese Hoff s würd C G entli jedesmal beim Erbfall ein Inve Wenn wir überhaupt eine Gtnkommen® Srg ' | wald nur Zuschläge von 10 bis 1509/6, auf der anderen Seite dann t en gehofft, und diese Hoffnung ist ja auch ein- würde die Sache wesentlich bureaukratisher | fehr starke Schatt tstellt. W : atten entstellt. Wir schen heute, daß ein Ei / ein Einkommen : 08 i Fi mens | legt. Im Reiche werden wir mit Sicherh war, sondern auch dad R h meister. Woraif: os fs / : * Lan e pie / L voriulégen Die ganze Frage der Veranlagung, der Heranziehung des Cinkomn ut: D sondern auch dadur, daß in den leßten Jahren die Ausgaben | Worauf es fehr viel ankommt, ist die rasche Erledigung ist viel zu niedrig. Wenn Graf vermögen vor : ; L Qs . 2c: 4 s UA das L R A Lasfen ab ; G ; ra N auer lassen sih die Kultur- | spreen. Der ur für die Beibehaltung des Landrats aus- gewälzt werden, oder will er behaupten, daß inze Besti en : ; Iuschläc M Gee e A ; i: R Entscheidungen die Handhabung einzelner Zestimmung n. Deshalb kommen wir zu dem Vorschlag, die dauernde q Zuschläge wirken gewiß ziemlich drückend. Die | matt rein afktenmäßig ge- | jeßt dazu übergehen will, die Auskunftspflich s i é s : t , «ustunftspfliht nah § 23 noch z : ; F A u R : W ine Quotisierung der Cinkommen- I Die D 7 wäre ja der von uns vertretene Weg, eine 22 Kommunalfsteuern aelten. Die & i H Die De diese Bestimmungen in Kraft träten, ohne i gelten. Die Kommunen legen heute großen Wert liegen. Die Ner i: Me iy g ; indigt hat, die e OAOO! Pen : t der Staatsre gen. Vte Beranlagung zur Einkommensteuer muß durchaus den Landrä gegen die bisherigen Bestimmungen gesündigt 9“ (Heiterkeit.) lichen beschränkt sich der Entwurf darauf, die bisherigen Säße bei- leit 28 A Fahre die Zuschläge weiter " zu bewilligen, der Erbs i Landräten D x ; - Der (&rhodung auf 5 % die ftart Qu V L Ï / J end 0 starken Zuschläge kommen, möchte die | Denn wohin soll es führen, wenn gewisse Detektivinstitute sich bei quß hier nur wollen. Wird hier der Hebel angeseßt, dann wird di y fich bei : ( , dann wird die 5 f »1 » wird jeß Anderseits ; O f ions; f; 5 ce gaben macht soll keinerlei Konsequenzen aus dieser Angabe zu ge- nach dem Einkommen fortbauen, sie fonnte aber auch auf etnem so d 1eß Anderseits haden wir in Preußen die Zus{lägae eflarationszwang sind, so müssen wir doch die j ; en_ U) À ; E LAGTI ; az wir fie entbehren können, die Ausführunge Dent\Hrif ; Aan 0. ; iti » ¿ agegen erscheint es nicht ersprießlih, daj N Le en, die Ausführungen der Denksch O A B N18 Ras n: / ch f i a Einl E R P! pflichtig gemacht. _ Dageg d) ' die heutigen d J schrift und | besonders desjenigen des Mittelstandes, vermieden werden. 4usfall von 40 Millionen wird dann leiht Deckung finden. Der an ja verschieden | des fundierten und unfundierten Einkommens. S r Weg Ul | 0 en icht herangezogen werden. Das Dies in d angen Di | , Abg. Graf v pee i 2 durch das Kinderprivi- seßes zur Steuerpfliht h E Finnahmen durch eine andere Regelung des Verh nied i San das offentliche Interesse hingewiesen. Ich habe vergeblich in der Be- 5 i fungen dringend notwendig die : ; tesem L bieten ih außerordentlich | so scheint es mir ; : : führung von wesentlichen Verschärfung g ' hoh bewertet wird. Auf diejem Lege \ 3 Aufenthalt von sechs Monaten Um Ausland! Ftatäberatük verweilen E R e A / feliden Unzufricbenbet R E pu fefant sein isen: Mit cine G J B » ionterte B noert oder einen Teil des Extraordi Sir ae den 2,10 %/9 n, daß die privaten Inter- l F nen bon 1200 „6 kann heute fein Vagabunden, Kaufleute, höhere pensionterte Beaml! A o z traordinariums auf Anleihen verweist | öffentliche Interesse, das Staateinteres] E hält die Vorlage auch eine Reibe v Erle e N , das Staateintkereste 1n den Vordergrund stellen. s | (e An Von MECKVIETIMGEN, MREr N Meine Herren, im Laufe der Etatsberatung haben mehrere der : bof, auch sein jüngster Artikel, haben mich in diesem leihterungen für die minder Bemittelten hineinzubringen, die Lasten rbeiter, niht nur beibehält, sondern noch erweitert. Ebenso ent- Ct : i x ie Erb- | Vermögen in V e S E d 2 0 : : ; ! j fellos Tnde. Es hat zunächst die Erb- | Bermog La E A Oa dafür, daß wir die Rege e : , din ¿d L S ürgermeistern O (sehr Er damit ¿zweifellos noch niht am G / d sechs Monaten frei lassen foll, verstehe 1h nicht. Daß der Aufwand, S hten beso 4 f Neg so belassen, wie wir ne vor fünf gegen alle sozialistischen Bestrebungen wir entschieden Front machen über in der Kommisfion Anträge auf Bestez ber Tant egen- : i Z en. (Sehr 1QLONI aben; ] j ven L 1get. ° 4 auf Besteuerung der lan wirtschaft und besonderen Veranlagungskommifsaren gut Ubertrag ¿ ; fte venn auch Staat und Kommunen P S 7 1 ; ) } rüfen haben, wo w vontiro L A / 1 t L links) \ ebenso die Wertzuwachssteuer, 1 G Ha"shalt machen muß, abzugsfähig gemacht wird, erscheint mir zwed: alen Wúnes. wo wir eventuell eine Aenderung eintreten | führt. Es ist uns hier Gelegenheit gegeben zu zeigen, daß wir E st mad : S E N E/ vir Grn\l machen | zu machen. Die V 2 s 7 y aven. Die Borihläge des Entwurfs, wel i " ck, E A 7 i Sarauf bedacht sein, Preußen beim Crträaotbaarnn PEHSE R 1 N , welche eine zu Ppluto- ; O ; oh n. (Sehr richtig! r Lotterien. Da müssen wir um jo mehr darauf vet / 3 traordinarium etwas herauszunehme A enn, 3 j j des eine möglichst einheitlihe Veranlagung durchzuführen. (Sehr riht'g | de Einnahmequellen zu sichern, die es unbedingt braucht. Sfigt wird, wenn das Cinkommen au | i zunehmen, halte ih für un- | auf die Staatssteuer und all die übrigen Abgaben gründen, die sollen, sind nur Schein, denn die Abzüge bleiben ganz wirkungslos : Z1( ' E L : i Moment in die ganze Nen C i 3 9 S ; , z c 8 Stoueriabres ve Dana i (4 die ganze Nechnung hineinbringen, welches gerade d ; = 2 R E AGA i ; : z iber. (Abg. h i : des Steuerjahres vermindert i Neaeliina Kos gen, welches gerade durch die | Ecluß fonmme O L E : ir zu dem | das Dreiklasse N E O : Sqwierigkeiten und nit unerhebliche Bedenken gegenüb (Abg gewinns war unhaltbar geworden. müßte jemand also mindestens den fünften ‘ Teil des Jahn ung Don chluß kommen, daß das vielfach so weit geht, daß man den reiflassenwahlrecht abgeschafft wird, bleibt alles beim alten. of i “U ; n werden follen. Das i 01 2 L E e O4 ; : e Con ai niemals zu erbringen, und die | Daß die Auskunftspflicht der Arbeitgeber auf die Angestellten n den jollen. Das ist |chon aus dem Grunde wünschenswert, weil d 90 9% ibres defklarierten Ein auf Vienstag 11 Uhr vertagt. V r : Ma N i: dto Nnoaeromhtinfot ' - a p (Staats A H Le gebildeter Vorsitzender Steuer hat deshalb Spekulations- haben, billige i, ad die Ungerechtigkeit der Zuschläge zum großen Teil in Fortfall ea dd Staatsregierung, Schuld der Selbjtverwaltung, der icht verzichten. Was die Freila}) ungen tärkere Progression ins Ay

g ¿ E Hin eine längere Zeit ¿4 8 fann Preußen aber 1 kunst auf È T ansiellen zu kênnen; dazu wäre immerhi gewinnes iann # i ; n, Gründ, und Gebäude» | In d Steuertarif it vielleicht eine tär ( O : : 14 taats

; : Its M pf ätte Üt rund- und Gebäude- | Fn dem Zit l h L L unruhigen. Troßde ; ¿ c: widcklung absolut Hc A D E Jod notwendig. (Rufe links: Nebergang!) Die Bedenken, die 1a diesem anbetrifft, o E a oa abinasftbia erklärt werde, zu fassen, und man könnte inebesondere die Einkommen von 100000 Blthen daf I e Ee Ansicht der Vorredner an- öffentliche E A pap A solange es noch Zeit ist. Das M | hohen Hause wiederholt erörtert worden sind, gipfeln, soweit sie nit E E Moers it 2 daß von devjenigen, die ins Ausland ab einfa prozentual erfafsea: e e S M N au q-kommen ist. o et e A e e s nicht barfiellea Da mul der, g der Privätinteressen fund Sein er N eröffentlihungen des Kaiserliden Ge- l | : : Ae i je bil (och zwei e r preußishen Ein- | Steuerstufen von Sire blei ger R i d ; aué stehenden drei C1 tige Ausgleih gefunden werden. . Januar 1912 hat fo : E Suato ea N afen L i (even uno M e Ie A prets A können 3999 6 steuerfrei bleiben. Ob man die unteren Stusen v i folgenden Inbatt:

S M I h mm L ch Jahren der fünfjährigen Periode Verhältnisse ei Ünd nur, wenn er gefunden wird, wird das öf : Ge ; e i i ; riode Verhältnisse eintrete elche 3 E E gesunden wird, wird das öffentliche Wohl in der esundheits\tand und Gang der V u | | i L in e 20 \ freî ird i geitatten, ctwas me Fo t éten, welche uns | richtigen Weise gew ie porlî s enllicye ZBohi In der Mf \ er Volkskrankheiten. — Zeitweili der Staatsverwaltung in der unteren Instanz, auf der die preußische | fommensteuer unterworfen waren, die teuer tit Ara M - | 900 bis 1050 oder bis 1200 M steuerfrei lassen soll, wird in 0 geitatten, ctwas mehr aus den Eisenbahneinnahmen herauszunehmen gen Wetse gewahnt. Die vorliegende Denk ch1ist beweist nichts. Maßregeln gegen Pest. — Desgl. gegen Cholera Zeitweilige li i d inael 1 oi as die Stra! ô , Z ch 368 2 . — Bevölkerungs- onders eingehend zu prüfen sein. Las die

e " ! 1 C 2 4 » ckr No f Die teht e und dann ftehen offe f ; A! E (Sbento bätte aus ibr lä 10 CAÉ , Y bew 1 2% F t pruch links M ang erhoben werden soll. De ti D non L stchen offenbar im Reiche starke V j H Es 5 s ibr glänzend das Gegentei tesen w Ae bewegung in Italien d i A Staatsverwaltung 20 fie D e A N L O E R gehabt, die man wohl nicht E hat. ee Ver- B in ¿8 bedenklich daß tie nicht beizutreibenden (Gel Finanzverbältnissen unmittelbar bevor. e Tal ae Hl Q es 1909 nur Zuschläge festgelegt dn, F L E Gi fenaébuta im. Es Neid Hauierbeitie R E wenn die Steuerveranlagung den Landra s 2, treter: ‘eine Hild: Universitätsstadt habe ih es erte t, wie | anlangt, 0 L S 2 1 E N selbst uesagt, er hätte die Vorlaae f u) yar | zl er ie provisorishe Regelung, daß es ar ein Hauptgrund für | geseg für Angestellte. —: 8 Meich. ) Hc eitgeses — Verficherungs» 4 b i E n i ändi i : Zefängnisstrafen umgewandelt werden sollen; das wi Thor e die Vorlage kaum etingebracht, wenn nicht is at Ner Regelung, daß es noch unentschieden war, was uns | Lehr angestellte. — Thomasschlacke. — G Lei i teren Behör genommen würde. (Hört, bört eußisde ff: B. e bolländische oter Schweizer | strafen in GesängniBtral 1g “A 4 n.0 geseyliher Zw iers R „eingebracht, wenn nit ein | die Reichsfinanzreform bringen würde. Heute befi ar, was uns | Fj i R .— Gewerbeordnung. — (Bayern. Dis iei hat diese Eta preußisWe Prosefore pen e s steuern mußten, | eine Privil-gierung der A aus outen s Me oder tär die ie, ert g pas A Lr die Quotisierung | genau in derseiben Lage ie müsen t R, E ( Cbm U O Bewegung der Bevölkerung — u « j | 4 r, i sung aus tem Staatsver / dererseits könnte man Nebensirasen, s F Die. Ge CVET Ur die Dewiliigung der Sleuern auf Zeik find wir nicht zu hab Gat aat O R LL E dem bedenken, daß bei eine ( els. es Wefrterflets{ch. — (Großbritanni de i i i ( ie es w / A ¿m Staatsverbande | Andererseits M cim L Porn E E N das wissen Sie (nach links), i : ht zu haben, | Hineinarbeitung der Zuschläge die K i P iner | — Tierfeuchen im 2 Bbritannien.)Pferderäude t / 5 je nit zu unter- | so zogen sie es wohl vor, ihre Entlassung aus tem © A ¿R Nt : bestimme Sie kennen das tôrichte Buch F 21 e (nach Unts), 1ch glaubte bisher, auch die Nati p A Zuschläage die Kommunallasten f\ofort die Hs erseuden im Auslande. — Degsal. i C i und Bedenken nit verkannt ; es hat ihnen eine F L D g li at id So tid: I C t 2\ I (§8 fommt de Wahlrechts »etimnuren. L L E W: „d tberale ntt c S 4 R e o E L tc )(ational- ichnellen w de 4 À 2 M C i E Z in le Höbe á eh C 2 esg . in den Niederlanden 1910 m c ehe 1 » ( nicht im deutschen JInlere]se. SL ; E R T N Beta Gr bat eralen nicht. Mit der Zeitbeshränkung würde 2 o Urden ; denn es würde wohl keine Ge S , S Zeitweilige Maßregel S 1 j ;

i | en davon abgesehen, | naGz n G Gelehrte in überseeische Länder ge B Regierungsrats Martin „Die Millionüre Menge S 1909 e Aar D ränkung würde der alte Streit von | ko O h hl feine Gemeinde geben, die ihre | Fe welitge -tazregeln gegen Tierseuhen. (Württemberg, Schwei schäpende Bedeutung beigemessen und infolgedelsen * 7 zv daß Gelehrte 1n überseeishe Länder gehen, s. D- nach egterungbral® Mara N Mtanlro außgaezoaen, U 1909 wieder aufgerollt. Wir baben damals erk I s : ommunalen Zuschläge herabsezen würde. Jn die Verfassung müs € | Vermischtes. Sterbli L t A S 1berg, Schweiz.) — Ihnen eine Abänderung des maßgebenden F 35 des Einkommensteuer- Atentinien, Ie bort von den enorm hohen Gehglten o zwei Jahre a Mtter Me Namen her er I en N wotden Le 0 Beamtenbesoldungsverbesserung E Dae dea S Ja | N aber eits Saß bineinarbeiten, daß i vreugts@er Unfrtgn ae 1910. — VesGeati Wodbentctaie M R arne,

l je preußis inkommensteucr zahl ¡üsjen. s ijt ein tele n en ch i O Us E A Al Seite gar keine De V ) ar, nderen | zwungen werden darf, mel S ot “(1 BIIC ï ge- } deutshen O A abelle über die Sterbefälle t

f » zußische ECinkommen|teucr zahlen mujjen. L a J R Sai Di f (F8 muß besser für Gehei N gar eing Deckung durch Steuern vorh So Mig arf, mer als etnen bestimmten Proz Ps : eutschen Orten mit 40 000 d Lr t n

E E inheitli S lang eee B Vas die Besteuer der Gesellschaften angeht, | das Nergnügen, dazu zu (Ebel, S B y M würden die 2usc{läge als x anden war, und so | Einkommens S nten Prozentsaß seines | ; “7 Es und mehr Einwohnern. — Desgleich ; s h 0 j Steuer- | unhaltbarer Zustand, Wab M in n Ia nt Pak eor ‘De War die Dekiaration beim Erb wurden die Zuschläge als dauernde in das Gesetz hineingeschri , intfommens an Steuerabgaben zu zahlen. Dieser Prozentf s in größeren Städten des Auslandes. — : Uen O L / Gesetz ja ei dsäßliche Neuerung nit gebracht haltung ge’orgt werden. Warum E. Lk“, i ol wir können: Qo n as Geseß hineingeschrieben; | von 5 bis 15% abgestuf ) er Prozentsaß könnte | bz „KusSlandes. Erkrankungen in Kranken- | D : ie | so hat das Geseh Ia e o 1891 hat zwischen juristi ) : das Kapital beschränkt sein foll, sehe ih nicht ein. Ghe wir tonnen also nit davon abgehen und müssen erwart Sett) | oi 2 I 29/0. abgettunt werbe, (Burlife von den Sozi häusern deutscher Großstädte. — Deegleichen i : M

0 | in der ganzen Monarchie herbeizuführen, find die | | O e c 9 wischen juristishen und | auf das Kapilal verant ,, sehe iht A R UAAAS wet E A : ten, «Daß Die | betotinion) Bath D Y - (Zurufe | A eue [2 utscher G Ó TgSrftanfungen in_K

S n Der Miqueliche Entwurf vin ied gem Mas Di Auffassung | zur Entscheidung kommt, haben die Erben längst geteilt ° B d E ter laufen, bis ein neues Gese die Sache organisch regelt. | demokraten ' E das für zu wenig? (Zurufe von den Sozial- vandbezirken. — Witterung. a E A ( - / 2 U d Gr]haßsteuern vorgeschlagen worden. Diese spielen auc) : J 9/0!

9 ; e asf isfionen, ganz unu- c; 5 1 feinen Unterschied gemacht. j A A Bei 0 N 4 sämtlichen Vorsipenden ber Veranlagungötomm! | / physischen Perfonen feinen Unterschied gemach) er j 42 gar nicht mehr, wle viel es gewel!en ; E N L R N Det 100% wird ja das ganze Cinko » wissen unter Umständen gar 1 ch / : in der Denkschrift cine bedeutende Rolle, as ganze Einkommen

F nNRzito Q s j konfisziert. Das wollen wir vermeiden. Nach den neuen Sätzen