E

Ja die Liste der beim Aintögeridht Werden a. d. Ruhr zugelassenen Rechtsanw Nechtsanwalt Veltmanu aus Paderborn eingetragen

worden.

Werden, den 5. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.

[100319] K. Württ. Landgericht Tübingen. In der Liste der beim Landgericht zugelassenen Nechtsanwälte ist unter heutigem Datum die Ein-

tragung des Rechtsanwalts Ha löscht worden. Den 31. Januar 1912.

Landgerichtépräsident: Graner.

lte ift yewe der

id in Reutlingen qoe-

P E Us E S E A A O u A

9) Bankausweise. FISMERiDarts

Vayerischen Notenbank

vom 7. Februar 1912.

[100310]

Metallbestand

Bestand an Reichskafsenscheinen . . . Banken

# Noten anderer Wechseln

Lombardforderungen . .

ffekten

G sonstigen Aktiven . . ..

Pasfiva. Das Grundkapital Der Reservefonds

Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver-

bindlichkeiten .

Die an eine Kündigungsfrist geb Verbindlichkeiten

Die fonstigen Passiva

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, - im Inlante zahlbaren Wechseln 4 2 226 367,62.

München, den 9. Februar

Bayerische Noteubauk. Die Direktiou.

[100311]

am 7. Februar Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld . Neichskassensheine . . - - Noten anderer deutscher D e Sonstige Kassenbestände Wechselbestände « + - ¿ Lombardbestände . « « + « EGffektenbejtände .

Debitoren und sonstige ‘Aktiva i Paffiva.

uta: Eingezahltes Aktienkapit Reservefonds . . . - Banknoten im Umlauf. . Täglih fällige eiten 2

Verbindlichkeiten . . « - Sonstige Passiva .

Von im ! nlande zahlbaren, noh niht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden #6 433%,—.

Die Direkti

[100309] Stand

der Württembergishen Notenbank

am 7. Februar

Neberficht

der Sächsischen Bank zu Dresden

Verbindlich- An Kündigungsfrist gebundene

M 28 628 000 96 000 3 756 000 44 910 000 2 979 000 48 000 2 316 000

7 500 000 3 750 000 62 427 000

4 479 000 undenen

4 537 000

1912.

1912.

« 6 17 286 564. n 444 560.

„ 12 585 630. « 1415 530. « 64 332 633. „ 17 780 290. e 0987 716. - « 9202 642. - 6 30 000 000. ¿a CD00 O00.

« 42 089 500. — « 26 803 658. —

» 22 913 241. — 729 166. —

on.

1912.

Aktiva.

Metallbestand . . « NReichskaßenscheine. . Noten anderer Banken . « Wechselbestand . « « «+ Lombardforderungen . s G s o Sonstige Aktiva

Passiva.

Grundkapital . Neservefonds. . . «. « Umlaufende Noten . .

Täglich fällige Verbindlichkeiten . An hi gebundene

ündigungsfrist Verbindlichkeiten . . Sonstige Passiva . . . «

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

ese

im Inlande zahlbaren

[100308]

Stand der Badisch

am 7. Februar 1912,

Aktiva

13 827 778/31 234 690|— 3 932 490|— 23 847 475/46 15 140 095/20 3 068 232/40 1 999 835/36

1 529 213/54 19 576 900|— 29 851 05377

x 41 190/22 2 052 2391/20

- e} 9 000 000

In „4 890 003,16.

en Bank

.

Metallbestand . «- . « Neichskafsensheine. . « Noten anderer Banken . . Wechselbestand . . Lombardforderungen . GNelten a « 95 Sonstige Aktiva .

11 635 844 230|— 18 493 616 13 742 805

346 957 4 178 2642:

#4 | 7214 0389:

46 |44 831 546/82

E, nare

Passiva.

Grundkapital ._. . Reservefonds . « - + Umlaufende Noten

Sonstige täglich fällige Verbindlich- en . . . . . . . - . An eine Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . . „-

Sonstige Passiva .

6! 9 000 000|— „1 2250 000 " 117 540 300

« [14 555 342/57

* [1 486 904/25

M 114331 546/82

Verbindlichkeiten aus weiter ¿ahlbaren Wechseln 6 476 48

1) Verschiedene Bekannt- machungen.

Einladung zur ordeutlicheu Generalversamm- lung des i

Liquidationsvereins für Beitgeschäste

an der Berliner Fondsbörse.

Zu der Mittwoch, den 28. Februar 1912,

Nachmittags 5 Uhr, im iu@fsaale der Bank

des Berliner Kassen-Vereins, Hinter der Katholischen

Kirche 2, staltfindenden ordentlicheu Generalver-

fa Rus werden die Mitglieder des Vereins hier-

dur ergebenst eingeladen, Tagesorduung: :

a. Bericht über die Vermögenslage des Vereins, Erteilung der Decharge für das Jahr 1911, Genehmigung eines nach!räglihen Zuschusses zu den Verwaltungskosten des Jahres 1911.

b. Wahl von Vorstandsmitgliedern.

c. Neuwabl der Einschägungskommission.

Nach § 17 der Satzung hat jedès Veitglied in der

Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden

den Mitgltedern rechtzeitig zuaesandt werden.

Berlin, den 10. Februar 1912.

Der Vorstaud des Liquidationsvereins für

Zeitgeschöäfte an der Berliner Fondsbörse.

opetbky. Paul von Mendelssohn-Bartholdy. Schiff. [100624]

Schwedter Yagel- und Feuer-Versicherungs-

Gesellschast auf Gegenseitigkeit.

In Ausführung der Bestimmungen des Artikels 17

der Saßung werden die Mitglieder hierdurch zu der

am Sonnabvend, den S. März d. J., Vor- mittags 10 Uhx, im GefeUlschaftshause zu Schwedt

a. O. stattfindenden ordeutlicheu Geueralver-

sammlung eingeladen.

i Tagesordnung :

1) Bericht des Voistants über das Geschäfts- jahr 1911.

9) Genehmigung der Gewinn- und Verlustrecch- re(nungen der beiden Versicherung8abteilungen und der Bilanzen der Gesells(aft sowie Ent- last4ng des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Ersaßwahlen zum Auffichtsrat (Artikel 27

“ und 28 der Saßung).

4) Beschlußfassung über vorliegende Anträge von Mitgliedern.

Der Geschäftsberiht und Rechnunygs8abschluß für

das Jahr 1911 liegt vom 16. Februar bis einschliß-

lich 2. März d. J. wochentäglich von 8—12 Uhr

Vormittags in den Geschäftsräumen der Gesellschaft

zu Schwedt a. O. zur Einsichtnahme für die Mit-

glieder aus.

Schwedt, den 10. Februar 1912. ;

Schwedter Hagel- und Feuer-Versicherungs®-

Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.

Der Vorstaud. [100632] Reuter, Direktor.

[100304]

In der am 20. Januar 1912 zu Berlin ab- gehaltenen außerordentlihen Gewerkenversammlung der Gewerkschaft Sachsen-Weimar zu Eisenach sind die aus dem Grubenvorstaud ausscheidenden Mitglieder, Herren Dr. Albert Poensgen in Düfsel- dorf, Landgerichtspräsident Geheimeë Oberjustizrat Dr. Eduard Mittenzwey in Eisenach und Kaufmann Fean Balthazar in Bonn wiedergewählt worden. Neugewählt wurden die Herren Kaufmann I. W. Piepmeyer in Cassel, Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Mayer in Schloß Lessy bei Mey und Fabrikant Hermann Müller in Bohum. Ferner gehört Herr Bergassessor a. D. Eduard Schulte in Düsseldorf dem Grubenvo1stand an.

Dermbach, den 3. Februar 1912.

Das Großherzoglich Sächs. Bergamt. Bar. y. Groß.

[98573] z / Société Anonyme Wétallurgique Procédés de Laval à Bruxelles.

TL’Ass2mbl¿ée Générale extraordinaire du 12 Juillet 1910 ayant décidé la réduction du capital à Frs. 1204 000,— représenté par:

378 actions privilégiées Série A de

Frs. 500,.— nominal

1042 actions privilégiées

See Bde «uy 000, — 4 4940 actions ordinaires de y 100,— h le Conseil d’Administration prie les porteurs d’actions et de parts de fondateur de présenter leurs titres à lestampillage au Siège de la Société, 11 Rue Thérésienne, Bruxelles,.

[100303]

Wir machen hierdurch bekannt, daß durch Gesell- \chaftsbes{luß vom 15. Januar d. J. das Stamm- fapital der Gesellschaft um 40000 4 herak- gesezt ist. Gleichzeitig fordern wir die etwaigen Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sih bei dieser zu melden. Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42, den 1. Februar 1912.

„Nadir“’ Fabrik elektr. Mes -Justrumente

Kadelbach & Randhagen / mit beschränkter Haftung.

[100550]

Die Chemische Fabrik Erfurt Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Erfurt ist durch rechtékräftiges Urteil des Königlichen Landgerichts Erfurt vom 10. Oktober 1910 aufgelöst.

Zum Liquidator ist der gerichtlich vereidigte Ae Herr Eduard Wittnebert in Erfurt estellt.

Die Gläubiger genannter Gesellshaft werden hiermit aufgefordert, ihre: Ansprüche bis. 20. Fe- bruar d. Js. beim Liquidator anzumelden. Send den 8. Februar 1912.

Chemische Fabrik Erfurt. G, m, b. H.

in Liquidation. Ed. Wittnebert.

[99012]

Gemäß Gesellschafterbe{luß vom 22. © Di 5, ist die Elsässer Vaggerei Ges. i 9. K Straßburg in Liquidation getreten und bin ih zum Liquidator bestellt.

Ich ersuche die Gläubiger, ihre Ansprüche bel P SUlriCbeRK, Minibolobeinie:

/ tigheint, Mundolshetmerstr. 37. Joh. Jul. Horstmann,

[100636] Der Verwaltungsrat der

E Warschau-Wiener M A Eisenbahn-Gesellschaft. Die auf den 3./16. Februar l. J. einberufene außercrdentlihe Generalversammlung der Aktionäre ist nicht zustande gekommen, nachdem in dem zur Deponierung von Aktien vorgeshriebenen Termin yom 24. Januar/6: Februar a. c. das durch die Herren Aktionäre deponierte Akitenkapital den Anforderungen der 88 26 und 27 der Gesellschaftsstatuten nmcht entsprochen hat.

Der Verwaltungsrat beehrt \sich daher, unter Be-

zugnahme auf die erwähnten Paragraphen der Sta-

tuten, die Herren Aktionäre in Kenntnis zu segen, daß der wiedecholte Termin zur Abhaltung der er- wähnten außerordeutlichen Generalversamm-

lung auf den 18. Februar/2. März l. J-.,

10 Uhr Vormittags, festgeseßt worden ist, und

daß dieselbe im Saale der Nessource der Kaufmann-

{haft in Warschau, Senatorska Straße Nr. 40,

stattfinden wird. :

Die an diesem Tage erschienenen Aktionäre sind,

kfonforin 88 26 und 27 der Statuten, ohne Rücksicht

auf ihre Anzahl und die Höhe der von ihnen de- ponterten Aktien, befugt, über Gegenstände, welche auf der Tagesordnung der nicht zustande gekommenen

Generalversammlung gestanden haben, zu beschließen.

Tage®sorduung :

1. Fragen, welche sich aus dem Geseg über die Berstaatlihung der Warschau-Wiener Bahn be- züglih des von der Regierung festgeseßten Ver- {taatlihungspreises, der Auétzahlungsmodalitäten desselben fowie der Dividende für das Jahr 1911 und 13 Tage 1912 ergeben.

11. Bevollmächtigung des Vecwaltungsrats, die erforderlichen diesbezüglihen Maßnahmen, fcien dieselben irgend welcher Art, vorzunehmen, darunter auch einen darauf sih beziehenden Vertrag mit der Negierung abzuschließen.

. Der Negierung im Namen der Gesellschaft eine allgemeine endgültige Quittung zu erteilen und eine ebensokche Quittung von der Negierung entgegenzunehmen.

Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis spätestens am 8./21. Februar l. J., 2 Uhr Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien oder Genußscheine bei der Commerzbank in Warschau oder bei den Kreditinstitutioren des Nusfischen Reiches, welhe auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionieren, oder aber bei na- stehend bezeihneten ausländischen Bankhäusern nieder- legen. Diejenigen Bescheinigungen, welcke die laut Bekanntmachung vom 10, Fauuar 1912 vom (aiserlih russischen Finanzministerium mit Einlösung der Aftien und Genußscheine be- auftragteu Bankeu unter Angabe der Nummern der cingelösten Stücke vorschriftsmäßig aus- gefertigt haben, berechtigen au Stelle der cin- gelösten Aktien und Geuußscheine zur Teil- uahme an der Geueralversammlung, sofern sie in gleicher Weise niedergelegt worden find

in Berlin: bei der Direction der Discouto-

Gesellschaft, bei der Mitteldeutschen Creditbauk, bei der Berliner Handels-Gesellschaft oder bei den Herren Mendelssohn «& Co.,

in Breslau: beim Schlesischen Bankverein,

in Frankfuxt a. M.: bei der Direction der

Disconto-Gesellschaft,

in Dresden: bei der Dresdner Bauk,

in Amsterdam: bei Herren Lippmann, Rosen-

thal & Co.,

in Brüssel: bei der Deutschen Bank Filiale

Brüssel oder bei der Filiale der St. Petersburger Juter- natioualen Handelsbank,

in Krakau: bei der Galizischen Vank für

Handel uud Judustrie. M

Die Aktien oder die oben erwähnten Bescheini- gungen find mit zwei gleichlautenden, unterschriebenen Nummernverzeichnissen einzureichen.

Nr. 1 des Verzeichnisses erhält der Deponent mit dem Quittungsvermerk des Bankhauses zum Beweis des bewirkten Depositums zurü.

Nr. 11 verbleibt bei den Aktien.

Das Bankhaus vermerkt auf betden Exemplaren des Verzeichnisses das Datum des erfolgten Depositums sowie den Vorbehalt, daß die deponierten Aktien erst nah dem Termin der abzuhaltenden Generalver- sammlung dem Deponenten gegen Nückgabe des Ber- zeichnisses Nr. 1 wieder ausgehändigt werden.

Nach Ablauf des . Schlußtermins für Annahme von Aktien sind die Bankhäuser verpflichtet, die Nesultate der Depots, d. |. die Anzahl der Herren Aktionäre sowie der durch dieselben deponierten Aktien sofort dem Verwaltungsrat der Gesellschaft mitzu- teilen.

Die Berechtigung zur Beteiligung an den General- versammlungen geben außerdem die Empfangs- besheinigungen der vorerwähnten Bankhäuser, der Reichsbank und deren Kontors und Abteilungen sowie au der in Rußland auf Grund Allerhöchst be- stätigter Statuten funktionierenden Privatfredit- institutionen über bet denselben deponterte Aktien, insofern die Deponierung innerhalb des vorge- {riebenen Termins bewirkt worden ist.

Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aftien sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nah dem Termin der abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen Ge- neralve:sammlung ausgehändigt werden.

Die Aktien, welche als Kaution für das N Bankhaus oder für dritte Personen erlegt sind, geben kein Reht zur Teilnahme an der General- versammlung.

Die Nichtigkeit des Depots der bei Privatbank- häusern erlegten Aktien unterliegt, auf Wunsch der Gesellschaft der Warshau-Wiener Bahn, etner Be- stätigung durch einen seitens der Gesellschaft dele- gterten Weamten,

Laut § 26 der Gesellschaftsffatuten kann der Aktionär setne Berehtigung zur Teilnahme an der Generglversammlung auf einen anderen Aktionär, welher an der Versammlung teilnimmt, gegen Er- teilung einer Privatvollmaht übertragen. Warschau, den 25. Januar/7. Februar 1912.

begebenen, im Inlande

Buchhalter.

= Aufruf.

Die Mitglieder und Freisheininhaber der

zu Driesen, Um.,

werden aufgefordert, sich beim

betreffs Teilung des Vermögens der Kaße, Dex Vorstand.

[93586] Bekanutmachung. Die Bad. Kleiderstabfabr. beschr. Haftuug, Freiburg i. B., ist aufgelö

beim unterz. Liquidator zu melden. Freiburg, den 1. Januar 1912. Fac. Proskauer, Karlsir. 8.

(99013)

\{lossen.

selben zu melden. Berlin, Alexandrinenstr. 105/6. Cduard Nickelsburg.

799490} 1912 in Liquidation getreten.

ber(str. 23/24, bestellt. zeihneten Gesellichaft werden hierdur

zumelden. ; ) : Maxima Finanzierungsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation,

{98970} Bekanntmachung. Als Reform Scharnicr - Gesellschaft m. b, H.

1912 aufgelöst. BVforzheim, den 5. Februar 1912. Emil Niebel. Siegfried Lö wy.

[(99926]

{luß ergangen:

Betrag von 200 000 4 herabgesetzt“.

139 000 M6,

die Aktiven der Gesellshaft zu verwenden.“ Wir fordern hiermit die Gläubiger Gesellshaft auf, thre zumelden. Königshain O. L., den 8. Februar 1912.

Gesellschaft mit beshräukter Haftung. Grafe.

[100305]

Mecklenburgische Vank, Schwerin,

mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Januar 1912, Aktiva. Kassenbestand und Wechsel . . Bankguthaben (täglih und Monats-

Lombards u. Kontokorrentdebitoren

Eigene Effekten und Beteiligungen ,

Nicht eingeforderte 60 9/6 des Aktien- fa itals

Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg

Diverse

Aktienkapital

Reservefonds \

Kapitaleinlagen u. Sparbücher 2c. A6 18 016 900,11

Kontokorrent- Treditoren . . y 1525 130,62

Diverse

[100307] Gewinn- und Verlustrechnvun; i

Die Gesellschafter der Parbus & C. G. m. b. H zu Oberkoyau mit Zweigniederlassung in Berliu haben die Auflösung der Gesellschast be,

46 1. 567 123, geld) „ 10 465 474, 7 573 481, 2 406 385, 3 000 000,

207 691, 769 683,

M 25 989 840,

46 5 000 000,— 323 277,

3. Leichensozietüät 25 Taler-Sterbekasse

die aufterhalb Driesens ihren Wohnort haben Obervorstehey Reinhold Schchlittermaun daselbst zu melden

Gesells. m, Gläubiger der Gesellshast werden aufgefordert, f

.

Der unterzeichuete Liquidator fordert daher die Släubigexr der Gesellshaft auf, #ch bei dem-

Die unterzeichnete Gesellschaft ist am 5. Februar LU Zum Liquidatox ist der Kaufmann Friedrih Lange, Neukölln, Herz Alle Gläubiger der unter- aufgefordert, ihre Forderungen umgehend bei dem Liquidator an-

Liquidatoren der

in

Pforzheim fordern wir die Gläubiger der Gesell. schaft auf, sich bei derselben zu melden. Die Gesell \chaft ist lt. GesellschafterbeschWluß vom 30. Januar

In dir ordentlichen Gesellshafterversammlung vom 6. Februar 1912 in Berlin ist der nachstehende Be-

1) „Das Stammkapital wird zum Zwecke von Abschreibungen auf der Mehrzahl der Aktivkonten im Wege der Einziehung von Geschäftsanteilen im Gesamtnennwerte von 139 000 4 auf den

9) Der Gesell\chaftëvertrag erhält folgenden Zusaß: „Es wird beschlossen, die Geschäftsanteile von

20 000 4, 25 000 4 und 94 000 4, zusammen welche die Gesellschafter Christian von Thaden, Lenz & Co. und Walter Hethey der Gesellshaft zur Verfügung gestellt haben, einzuziehen, um den eingezogenen Betrag aus- {ließlich zur Vornahme von Abschreibungen auf

unserer Forderungen bei uns an-

Granitwerke C. C. v. Thaden & Co,

3l

19 32 l

e—_—

48 97

04

10

„ 19 542 030,73 1 124 532,21 ma E

A 25 989 840,

04

e —

Einuahmceu.

. Effektenkonto 30a „ Vortrag auf Bilanzkonto 4 22

Ausgaben. g

. Unkosten 4 1

». Gründungskosten M

c. Abschreibung auf Mobilien 0

4 688

t

. Debitoren 4 U . Kassenbestand 67 », Bankguthaben 7 501 . Gewinn- und Verlustrechnung . . - -

amm 20 000 emem

Passiva. 90 000

8a GBrundtapital 6 ep Hamburg, den 30. September 1911.

Bankkontor für Industriewerie

Gesell t mit b äukter Haftung- FIeBIRAI R, Wf

R 6 l

M 969 191/98

p

e 4 688/28 eee |

4 226/59

H 80

08 70 50

M 3D.

j Sechste Beilage zum Deulschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 12. Februar

1912.

Der Inhalt dieser Beilage, tin welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Must ist nt ü den, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, nta S Tue) S ne E ere Lt S a at

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (x. 394)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlt i Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. id Aa 7 mgng Pren

Das Zentral-Handelsregister fir das Deutsche Neih erscheint in der Regel tägli. — Der

Bezugspreis beträgt L 4 80

ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —

Insertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 .

———

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden

heute die Nrn. 39 4., 39B., 39C., 39D. und 39 E. ausgegeben.

{100189] Bekanntmachuna.

Der Patentanwalt Stich in Nürnberg, Königs- straße 33, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelös{ht worden.

Berlin, den 6. Februar 1912.

Der Präsident dcs " vere Patentamts: auß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände Haben die Nachgenanuten an dem bezeihneten Tage die Er- teilung etnes Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be- nutzung ges{ütt. 2b. G. 28 63S. Maschine zur Bearbeitung von Teig oder anderem Pplastischen Material. Thomas Luther Green, Indianapolis, Indiana, V. St. A.; Det Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 2b. M. 44 721. Knetvorrihtung mit wagerehten Walzen. Eugen Maggi, Zürich; Vertr.: H. Nähler L F R Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3a. H. 52293. Vorrichtung zum Umbiegen von Stoffkfanten, insbesondere für Kragen, Mans\chetten 9 A De Hammer, Berlin, Meyerbeerstr. 1—4. 3e. B. 64379. Schließe. Joseph Marie Nögis VBelmout, Grenoble (Isòre); Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frank- furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68.

4.9. . Druckknopf nach Patentanm.

Zc. D. 25 703. D. 23513, bei dem an Stelle der sih überkreuzenden Federschlingen nur eine Federschlinge angeordnet ift; Zus. z. Anm. D. 23513. Josef Dit, Wiener Neustadt; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 8. 11. 2e. H. 54590. Kleiderverschluß, bestehend aus zwei ineinander zu sciebenden, mit Metall- oder ähnlihen Schienen verbundenen Schraubenfedern, die durch Einführen eines Stabes in die Ninge der Federn gesch{lossen werden. Ludwig Herz, Nürn- berg, Archivstr. 7. 19. 6. 11.

4c. M. 45 647. Verfahren zum Anzeigen eines bestimmten Volumens bezw. der Strömungs- ges{windigkeit strömender Gase. Feltx Meyer, Aachen, Kurbrunnenstr. 22. 9. 9. 11.

4c. M. 46314. Nükshlaasiherung an Ver- brauchsgefäßen für flüssigen Brennstoff, aus denen der Brennstoff mit Druckgas gefördert wird. Q s Michaelis, Berlin, Blücherstr. 22. 4f. C. 18 7210. Verfabren zur Herstellung von Glühbkörpern für Gas- und elektrishes Liht. Emanuel Cervonfka, Paris; Vertr.: M. Ming, Pat.-Anw., Berlin SM, 11, D110.

4f, M. 43 841, Maschine zur Fertigstellung von Glühkörpern. Léon Muller u. I. BVounet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin Sw. O 10/9, O9

5a. G. 32578, Spülrohrzwischen\tück für Tief- und Schachtbohrung. Valentin Gebhardt, Zielitz, Kr. Wolmirstedt. 30. 9. 10.

5b. R. 33330. Schrämkette für Schräm- maschinen. Wilhelm Reinhard, Crefeld, Goethe- ITARe 02, 29, D, 11,

5d. H. 56 151, Verfahren zur Beseitigung von Gndlauge (Chlormagnesiumlauge) der Kaliwerke unter Verwendung als Bergeversaß. Heldburg, Akt. Ges. für Bergbau, bergbauliche und ARIOE RUITIODE Erzeugnisse, Hildesheim. 6f., B. 64246. Quelksilberspundapparat ; Zus. ¿ Anm. B. 60876 u. B. 61585. Helnrich R OED, Danzig-Langfuhr, St. Michaelsweg 27. 7b. L, 31138, Vorrichtung zum Falzen von Nohren und anderen Hohlkörpern mit feststehendem Dorn und sih hin- und herbewegenden Arbeits- Paten, nl Lange, Cassel, Nothenditmolderstr. 21. Sa. H. 51722. Drehbarer Haspel zum Merce- risieren von Strähngarn ohne Umziehen der Strähne. Si, Baudin jr. G. m. b. S., Chemnig. 8a. Z. 6628. Vorrihtung zum Säuern von breitgeführten Geweben für die Zwecke der Karboni- ation. Simon Zemann, Tomaszow, Petrikau, Ruff. Polen; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 29.1. 10.

8m. N. 12374. Verfahren zur Beschränkung des Morschwerdens beschwerter Seide. Nitritfabrik, Akt-Ges, Köpenick.- 8. 5. 11.

LO0a. H, 52394. Antriebsvorrihtung für die Drukstange an Koksausdrückmaschinen, den Schwengel von Beschickungsvorrichtungen u. dgl. mit aufwind- baren Zugorganen (Seile, Ketten 2c.) und wechfel- weise im eda Sinne angetriebenen Trommeln. Kürt Huesseuer, London E. C., Vertr. : M. Kuhlemann, Pat.-Anw., Bochum. 17. 11. 10. 12d. B. 61279. Filter für Flüssigkeits- a u N Ernst Babrowski, Grünberg i. Schl. 12d. P. 26 883. Borriditung zum Entwässern von breiigem oder kleinkörperigem Material. Dr.

Richard Petri, Wilhelmsruh b. Berlin, Unden- alle 9: 2 4 L 12e. A. 19 035. Verfahren zur Darstellung eines Trockenmittels für Gase. Allgemeiue Ge- sellschaft für chemische Judustrie m. b. H., Berlin. 22/6, 10: 120. H. 54 442. Verfahren zur Herstellung von Isopren. Arthur Heinemaun, London; Vertr. : Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin V. 57. 0,6, 11 120. S, 33178, Verfahren zur Gewinnung von Monochlorhydrin aus Glycerin und Salzsäure. Sprengstoffwerke Dr. R. Nahusen & Co. Akt.-Ges…, Hamburg. 11. 2. 11. 120. V. 9826. Verfahren zur Erzeugung von gesättigten Fettsäuren und deren Eftern aus den entsprehenden ungesättigten Verbindungen. Naaurt- looze Vennootschap „Unt. Jurgens' Vereenigde Fabrieken‘‘, Off, Holl.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. I. Ephraim, Berlin SW. 11, u. E. Utescher, Ham- burg 0. 2911 120. W. 36 946. Verfahren zur Herstellung gesättigter Fettsäuren aus ungesättigten Fettsäuren und deren Cstern. Dr.-Ing. Bruno Wäser, Magde- burg-Werder, Mittelstr. 50. 23. 3. 11. 12þ. H. 54 165. Verfahren zur Darstellung der Esters{chwefelsäuren von Oryfäureestern der Alka- mine. F. Hoffmaun-La Roche & Co., Grenzach (Baden). 6. 5. 11. 2p. S. 54 371. Verfahren zur Darstellung der Estershwefelsäuren der Alkylammoniumsalze von Orysäureestern der Alkamine; Zuf. z. Anm. H. 54 165. Hoffmanu -La Roche «& Lo., Grenzach

W'+

(Baden). 29, 9. 11.

12p. H. 54 561. Verfahren zur Darstellung der Estershwefelsäuren von Orysäureestern der Alkamine und deren Alkylammoniumsalze; Zus. z. Anm. H. 54165. F. Hoffmann-La Roche & Co., Grenzach (Baden). 16. 6. 11.

12q. B. 61441. Verfahren zur Darstellung von 1-Aminoanthrachinon-2-carbonsäuren und deren Derivaten. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 1. 11.

L2q. B. 63 115. Verfahren zur Darstellung von \{chwefelhaltigen Anthracchinonderivaten. Badische E Soda-Fabrik, Ludwigshafen «. Rh: 129. C. 20 445. Verfahren zur Darstellung von 2-Aminoanthracen und dessen Derivaten. Che- mische Fabrik Griesheim-Elektron, Frankfurt a M4 01,

129. F. 31 910. Verfahren zur Darstellung der 1-Aminonapyhtalin-2 . 6-disulfosäure. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elber- eld. L o, 11.

12q. Sch. 38 287. Verfahren zur Herstellung fomplerer Verbindungen aus Halogenphenolen und deren Homologen. Schülke & Mayr v. Dr. Paul Flemming, Moorfurtweg 13—15, Hamburg. 3.9.11. 14a. Sch. 37198, Dampfmaschine, die aus mehreren gleih großen, in einer Ebene liegenden und auf eine und dieselbe Welle wirkenden selbständigen, einfah wirkenden Maschinen besteht. Or. - Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel-Wilhelmshöhe, Noland- ae 2 17 12. 107

IAc. S, 32184, RNegelungsvorrihtung für Zweidruckturbinen, deren Dartnpfeinlaßventile vom Geschwindigkeitsregler und von der Abdampfspannung beeinflußt werden. Robert Sucezek, Ekaterinoslaw, Nußl. ; Vertr. : Ernst von B?rgh, Mülheim-Nuhr, Beekstr. bb, 11. 2, 11

14g. A. 19 974. Vorrichtung zur selbstätigen Vergrößerung des Kompressionsraumes bei Kolben- dampfmaschinen. Frit Altenstein, Budapest; Vertr. : C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 12. 1. 11. 14g. M. 44718, Saugventillose Kondensat- pumpe mit steuerndem Kolben zum Entwässern von Näumen, welche Dampf von verschiedenem Drucke führen. Josef Muchka, Wien; Vertr.: J. Tenen- baum u. Dr. H. Heimann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 09. 29,9; Lt:

14g. St. 15 730. Zylinderheizung mit Enkt- wässerung. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürsten- Damm 39, 19 11-10;

15a. G. 30795. Einspannvorrichtung für die gesetzte Matrizenzeile an Matrizenseß- und Zeilen- gießmashinen. WMergenthaler Seßmaschinen- fabrik G. m. b. H., Berlin. 14. 1. 10.

T5a. H. 50 039. Notensaß für senkrecht teil- bare Saßbilder für den Hand- und Maschinensaß. Max Hartmann, Nixdorf, Elbestr. 14, u. Otto Schimmel, Berlin, Melanchthonstr. 24. 19. 3. 10. 5a. U. 3847. Letternhalter mit federnden Seitenwänden und an diesen angeordneten Längs- rippen. Uni-Typebar Limited, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner t G. E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. D, T1. UD

15b. A. 20674. Aebßverfahren, insbesondere für Hochdruckformen. Dr. Eugen Albert, München, Kaufingerstr. 11. 30. 5. 11.

5g. P. 25309. Typenhebelbewegungsvor- rihtung für Schreibmaschinen, bei denen die Typen- hebel in Schlitzen einer Lagerstange drehbar gelagert sind. Standard Typewriter Co., Groton, New Bork, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 11. 10. 09. i 15g. P. 25 313, Vorrichtung zum Auslöfen res Papterwagens von Schreibmaschinen von setner Schaltvorrihtung. Standard Typewriter Co., Groton, New York, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin S3W. 48. 11. 10. 09.

18b. B. 61 803, Kippvorrichtung für me-

tallurgishe Gefäße, insbesondere für Noheisenmischer- Berlin- Anhaltische Maschinenbau - Akt. - Ges, Abt. Köln-Bayenthal, Cöln-Bayenthal. 2. 2. 11. 18b, H. 52679. Betriebsverfahren für um eine senkrehte Achse rotierende Herdflammöfen zur Grzeugung etner vorteilhaften Oberflächengestaltung des Stahlbades mittels Schleuderwirkung. Hans as BAES Charlottenburg, Bambergerstr. 3. 18b. K. 46 09L. Verfahren zur Herstellung eines dihte Güsse liefernden Noheisens durch Mischen von flüssigem Roheisen mit Stahl; Zus. z. Fa 179 739. Carl Senning, Mannheim, Elisabeth- Tate 4 9. 11.10. 20a. G. 35149, Seilflemme mit zwei ent- gegengeseßt zu einander gestellten Seilgabeln. Ge- sellschaft für Förderaulagen Erust Heckel m. b. H., Saarbrücken. 25. 9. 11. 20e. Z. 7242. Selbsttätige, von der Wagen- seite aus auslosbare Kupplung mit einseitig steifer Kupplungskette. Bernhard Zachariä, Franken- hausen .a. Kyffh. 17. 3. 11. 20i. S. 34055. Signalflügelsperre; Zus. z. Pat. 220 547. Siemens «& Halste Akt.-Ges., Worlin. 19.6; 11, 20i. V. 9922. Spannwerk für doppelte Draht- leitungen von Eisenbahnstellwoerken. Vereinigte Glühlampen und Elektricitäts Aktien Gesell- schaft, Ujpest b. Budapest; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 3. 11. 2la. D. 25451. Staltungsanordnung für Selbstans{hluß - Fernsprehämter mit gleichzeitiger Auslösung der in der Sprechverbindung liegenden Wähler. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 5. 7, 11 21a. G, 34467. Verfahren zur Herstellung einer festen, aber leiht lösbaren Verbindung zwischen der Schallplatte und ihrer Stüßfläche in Mikrophons-, Telephons, Grammophon- Kapseln oder ähnlichen Scallapparaten. Otto Gädke, Stegliß b. Berlin, Stephanjstr. 32. 10. 6. 11. 21a. S. 33 358. Fernsprechschaltung mit beim Amt und bei den einzelnen Teilnehmern befindlichen Zeitkontrollvorrihtungen, die vom- Amt eingeschaltet werden können. Louis Spiegel, Westend-Char- lottenburg, Gbereschen-Allee 24. 6. 3. 11. 21b. N. 12028, Verfahren zum Behandeln der Bleielektroden von Sekundärelementen. Erasmus Henry Naylor, London: Vertr.: A. Loll, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 186. 12. 10. 21c. A. 20 110. Einrichtung zur Regelung von Wechselstrom-Kollektormotoren ; Zus. z. Pat. 241 561. Se Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 21lc. K. 47 905. Stalteinrihtung mit kniehebel- gelenkartig wirkenden Zwischengliedern. F. Klöckner, Cöln-Bayenthal, Bonnerstr. 271/273. 8. 5. 11. 2c. M. 40 140. Vorrichtung zum selbsttätigen e von Ein- und Mehrphasen-Wechsel- tromgeneratoren, bei welchec erst bei Gleichheit der Spannungen, der Perioden und Phasen parallel ge- \chaltet wird. Maschineufabrit Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Notebühlstr. 57. 17. 1. 10. Ble. J. 13 4148. Elektrizitäts-Motorzähler mit Queckfsilderbad. Jsaria - Zählwerke Akt. - Gef., München. 2. 3. 11. 21f. W. 36 §46. Elektrische Sicherheitëlampe; Zus. z. Pat. 238 483. Friedrih Wolter, Bochum, Mot: 20, (9 A. 21h. N. 12401. Verfahren zur Stabilisierung der Flammenbogen bei elektrishen Defen mittels dem Bogen vorgeschalteter Induktionsspulen. Le Nitrogèue Société Anonyme, Genf, Schweiz; Vertr.: L. Glaser, O. Hering, E. Peiß, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 22. 9. 11. 21h. S. 33708. Kohlenelektrode für elek- trishe Oefen. The Shawinigan Carbide Co., Limited, Montreal, Canada; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 4. 11. 21h. St. 16 S448. Hydraulishe Antriebsvor- rihtung für die Elektroden elektrischer Defen. Ernesto Staf}auo, Turin; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Setler, E. Maemedte u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 183. 6. 11. 22a. F. 32285. Verfahren zur Darstellung von o-Orxyazofarbstoffen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 2. 5. 11. 22g. G. 35042. Verfahren zur Darstellung zäher, fadenziechender, klebriger Massen aus Harzen oder harzartigen Produkten für die Asphaltindustrie usw. Janny Goepper u. Dr.-Ing. Otto Geiger, Obertürkheim, 6. 9. 11. 22i. C. 20922. Verfahren zur Behandlung von Johannisbrotkernen. Chemische Fabrik Dr. Adolf Heinemann, Worms a. Nh. 20. 7. 11. 23b. T. 15604. Verfahren zur Aufarbeitung des bei der Petroleumrafsination entstehenden Säure- teers. De Bataafsche Petroleum-Maatschappy, aag (Holl.); Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, r. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.- nwälte, Berlin SW. 61. 1. 10. 10. 25b. B. G3 118. Nundflehtmaschine mit zwei um eine zentrale Achse im umgekehrten Sinne in Drehung gehaltenen Spulengruppen. Jean Brondel, Lyon, Frankr. ; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48, 13. 5. 11. i 25b. D. 26 048. Einfädige Klöppelmaschine, deren Klöppel dur einen unter jeder Gangbahn-

kfreuzung angeordneten Einlauf vor einer Abstumpfung der Gangbabnspie stillgeseßt werden; Zus. z. Pat.

236 940. Gottfried Düster, Meckel- lege A N a 26b., + 33 950, Lampe mit Selbstzündun durch Phosphorwasserstoff aus einem in den Wasser. “aus fe i E ZUAES PREIENEE aliumbehälter. ose orzawsfi , veln, Mig 11. 20/3, 11 y G gas 30e. D. 25 560. Im Transportwagen anzu- bringendes Untergestell zur Aufnahme einer Kranken- 3 wn Dehling, Berlin, Cisenacherstr. 110. 3c. K. 48 526, Vorrichtung zur Herstellun von Kernen beliebigen Querschnittes für Mel 4 Eisengießerei nah Patentanm. K. 47 171; Zuf. ¿. Anm. K. 47171. Wilhelm Kurze, Neustadt a. Nübenberge b. Hannover. 19. 7. 11. 33d. K. 47747. Tornister. Eugen Koch, Straßburg i. E., Alter Weinmarkt 10. 22. 4. 11. 34b. R. 34 336. Bohnenschneidmaschine mit angegliedertem, zum Abtrennen der an den Bohnen befindlihen Fäden dienendem Hobel. Heinrich Rieger, Aalen, Württbg. 20. 11. 11. 34c. V. 9890. Messer- und Gabelpußmaschine. Nichard Voigt, Memmingen (Schwaben.) 17. 2. 11. 34g. B. 62-248. Matrage, bet der die Enden der die Liegefläche bildenden Gurte über Rollen ge- führt und an Zugfedern befestigt sind. Walter Vergk, Blumengasse 18, u. Simon Goßler, Berlinerstr. 32, Leipzig. 6. 3. 11. 34g. P. 27459, Stuhl mit in Führungen auf und ab verstellbarem Siß. Hermann Pietsch, Ziegenhals i. Schles. 28. 8. 11. a 34g. P. 27 929. Federneßmatraße. Patent- Möbel-Fabrik Primisfima Hermann Reinhold, n R a6 24/25. D L 11

i. Sch. 39706. Klapptisch oder Klappsiß. N R München, Thierschstr. 15. 34l. Z. 7338. Kleiderbügel mit Stüge für die Kragen von Damerkleidern u. dgl. Franz Zath- huber, Nürnberg, Peyerstraße 28. ; 35a. S. 33745. Antrieb von Teufenzeigern bei Köpeförderungen mit elektrisher Kraftüber- tragung ; Zus. z. Anm. S. 33175. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 11. 35a. Sch. 38 923. Türverriegelung für Auf- züge mit mehreren Verscblußriegeln und Sperrung der Schloßfalle in der Verschlußlage. Schindler «« Cie., Tempelhof b. Berlin. 28. 7. 11. 35b. B. 65 427. Vorrichtung zum Shwenken großer, auf Schienen laufender Hebezeuge, Trans- N oder dergl. Friß Burkhardt, Hörde i. W. 35b. K. 47 986. Fahrwerk für Laufkaßen. Fried. Krupp Afkt.-Ves., Essen-Ruhr. 20. 9; 11. 35c. G. 33324. Hebezeug mit umshaltbarem Vorgelege. Otto Gehricke, Leipzig-Lindenau, Frank- furteritr: 41. 19. 1. 11. 36a. K. 47450. Herdyplattenträger; Zus. z. Pat. 184 338. F. Küppersbusch «& Söhne, Akt.- Ges, Gelsenkirhen-Schalke i. Westf. 24. 3. 11. 37d. F. 33 172. Nollgitter. Frühwald «& Jäger, Nürnberg-Doos. 10. 10. 11. 37d. T. 16 217. Nach Art einer Nürnberger Schere eingerihtetes Sicherheitsgitter für Fenster und Türen mit in senkrechten Führungen am Fenster- oder Türgewände gleitenden, an dem mittleren Ver- bindungsbolzen der Scherenglieder angelenkten Quer- Oven O Tell, Hamburg, Baumkamp 14. 40a. G. 35632. NRäummaschine für me- tallurgische Oefen. Emil Gottlieb, Frankfurt a. M., Sol. 114 29 0,611. 40a. J. 13530, Verfahren zur Gewinnung von Manganmetall mittels kohblenstoffhaltiger Ne- duktionsmittel. JFsabellen - Hütte G. m. b. H., Dillenburg, Hessen-Nassau. 7. 4. 11. 40a. M. 42552. Apparat zum Behandeln von in Wasser suêpendierten Erzen mit Gasen. The Metals Extraction Corporation Limited, London; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Qr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 10. 10. 40a. W. 35475. Nührarm für Röstöfen. Utley Wedge, Philadelphia, Pa., V. St. A. ; Vertr. : Wilhelm Troeller, Frankfurt a. M., ocenheimer Anlage 45. 15. 8. 10. 40b. Sch. 38 121. Kupfer - Zink - Legierung (Messing) mit 56 bis 62 v. H. Kupfer. Dr. Alfred Schmid, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 4. 11. 42b. F. 32601. An Drehbänken anbringbare Teilvorrichtung. Josef Feige, Ludwtgsdorf, Kr. Neurode i. Schl. 23. 6. 11. 42e. B. 64621, Vorrichtung zum zwang- läufigen Oeffnen und Schließen der Unterwasser- \hraube an nassen Gasmessern. Nudolf Borchert, Wilmersdorf b. Berlin, Mainzerstr. 24. 26. 9. 11. 42g. M. 43 394. Stwalldosenhalter mit meh- reren auswedselbaren Schalldosen. Lettrophounes Limited, London; Vertr. : Volkmar Mayer, Char- lottenburg, Goethestr. 8. 14. 1. 11. 42h. B. 63550. Kühleinrihtung für Pro- jektion8apparate, bei der die Luft mittels eines Ven- tilators zugeführt wird. August VBunkenburg, Altona a. Elbe, Mörkenstr. 53. 21. 6. 11. 42m. S. 33 512. Rechenmaschine nah System Thomas mit je einem Anzeigewerke für die Einzel- produkte und deren Summe; Zus. z. Pat. 229 569. MUGK Spiß « Co., G. m. b. H,, Berlin. 43a. Sch. 37644. LLER Sas: deren Ein- stellung und Antrieb lediglich dur LTastendruck er-

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