1912 / 44 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

\chaftlih organisiert sein dürfe. So sieht die Freiheit der Landarbeiter aus, es ist die Peribeit, gemaßregelt zu werden. Die Stadt Berlin will vom Fiskus ja gar nichts gesenkt haben, der De foll nur nicht Bodenwucher treiben, wo es sich um die esundheit von Zx Millionen enschen handelt. Anstatt für die Verbesserung der Lage der armen Großgrundbesiger einzutreten, sollte sih der Land- wirtschaftsminister der Masse der Arbeiter annehmen. Aber da kommt dieser Vertreter des arbeitenden Volks, der Herr Bus, und liest mir die Leviten, weil ih das Zahlenmaterial objektiv vorgetragen habe. Wir haben es uns aber nit nehmen lassen, die Interessen der Arbeiter zu vertreten. Der Hinweis des Abg. usch auf den „Vor- wärts" war nicht stihhaltig. Der „Vorwärts*" wird doch niht zum Vergnügen einiger Redakteure gemacht, sondern ist das Organ der Berliner Arbeiterschaft. Was würden Sie sagen, wenn die Leitartikel der „Deutschen Tageszeitung“ von dem Abg. von Zedliß geschrieben würden? (Präsident Dr. Freiherr von Ga: muß Sie ernstlich bitten, bei der Sache zu bleiben !) Der Abg. Busch will nur das Koalitionsreht auf christlih nationaler Erundlage. Das ist die Koalitionsfreiheit, die das Zentrum will. Uns gegenüber flagen Sie von Terrorismus. Aber auch bei Ihnen wird ja mit Wasser

ekocht. E Abg. Ul (Zentr.): Für Berlin wird vom Staat wirklich viel getan, denken Sie nur an die billigen Tarife auf den Bahnen, und daran, daß die Stadtbahn mit Unterbilanz arbeitet. Jch habe mich {on um die Waldarbeiter gekümmert, als wir noch nicht den Vorzug hatten, den Kollegen Ströbel hier im Hause zu schen. Löhne von 3,22 M auf dem Lande bedeuten wenigstens 6 4 in Berlin. Es gibt viel Waldarbeiter, die sih ein fleines Häuschen haben bauen, eine eigene Viehzucht haben anlegen können. Aber Sie (zu den Sozial- demokraten) rütteln die MWaldarbeiter auf, um sie unzufrieden zu machen. Da ist es die Pflicht aller bürgerlichen Parteien, sich zu- \sammenzutun und Ihrem Heben (Zuruf von den Sozialdemokraten) ich meine draußen im LUnde (Abg. H ir \ ch (Soz.) : Natürlich!) auf das entschiedenste entgegenzutreten. ( uruf von den Sozialdemo- fraten. Präsident Dr. Freiherr von Grffa: Ich bitte, nicht so viele Zwischenrufe zu machen !) Den Sozialdemokraten ist nur an der agitatorischen Tätigkeit für ihre Partei gelegen. (Zuruf des Abg. Borchardt. Präsident Dr. Freiherr von Ersfa: Jch habe Sie ausdrüclich gebeten, die Zwischenrufe nicht so auszudehnen. Abg. Borchardt, ih rufe Sie zur Ordnung.) Sie (zu den Sozial- demokraten) wollen ja nur Ordnungsrufe erhalten, um draußen vor dem Lande als starke Männer zu ersheinen. (Unruhe bei den Sozial- demokraten. Zuruf von den Sozialdemokraten : Wo bleibt da der Ordnungsruf ? Präsident Dr. Freiherr von Erffa: Die Führung der Geschäfte unterliegt meinem Urteil !) Die freien Gewerkschaften sind Bestandteile der Sozialdemokratie. Der Präsident bittet den Redner, zur Sache zu kommen.) Ich abe nur auf die Angriffe antworten wollen, will mich aber dem Herrn Präsidenten gern fügen. Wir sind immer für das Koalitions- ret der Arbeiter eingetreten, soweit der Staat dieses vertragen fann. Wir sind aber dagegen, daß die wohlgesinnten Arbeitec terrorisiert

werden.

Ein Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Volks- partei und der Sozialdemokraten angenommen.

Abg. Waldstein (fortshr. Volksp. ): Der Schluß verhindert mich, namens meiner Freunde auszuführen, daß die Sozialdemokraten nicht die einzigen sind, die für das Koalitionsreht der Arbeiter ein- treten. (Lachen rets.) J danke dem Abg. Pappenheim für dieses freundliche Lachen. Die Koalitionsfreiheit, welhe der Abg. Busch gewähren will, soll nur dazu dienen, das Zentrum zu. verstärken.

Abg. Ströbel (Soz.): Ich kann dem Abg. Busch für seine Worte nur meinen tiefgefühlten Dank aussprechen. Bei den Besoldungen der Oberförster bemerkt Abg. Wenke (fortshr. Volksp.): Das Betreten der Waldungen leider vielfah verboten; die Oberförster verfahren dabei ganz

manche sind dem Publikum freundlicher gesinnt, manche Wegen einiger

roird

verschieden, ] fann man geradezu als Touristenfresser bezeichnen.

Rehe oder Hirsche sollte man doch nicht das Betreten der aldungen verbieten. Das Interesse der Bevölkecung anE es, daß die Königlichen Oberförster nicht ohne Not ein solches Verbot erlassen. Vielfah handeln dabei die Oberförster nah threm eigenen persönlichen Behagen, aber nicht im Interesse des Staats oder der Bevölkerung. Bestimmte Fälle will ih nicht anführen, denn das wäre eine perföôn- lie Denunziation, und das will ich nicht tun, sondern mir kommt es auf die Sache im allgemeinen an. / Abg. Büchtemann (fortschr. Volksp.): Die Oberförster haben aus Nebenämtern zum Teil sehr hohe Einnahmen, bis zu 1800 . Es liegt allerdings im nteresse des Staats, daß die Oberförstèr ge- gebenen Falls zugleich Amtsvorsteher sind. Aber in der Nähe von Berlin ibt es solche Stellen, wo durch das Amtsvorstehergeshäft eine Nebeneinnahme von 3000 6 erzielt wird. Allerdings foll das nur ein Ersay der Unkosten sein, aber wer fann fontrollieren, wieviel da übrig bleibt ? Fedenfalls wird bei der Besetzung solcher Stellen immer zuerst gefragt: was hat man denn daneben als Amtsvor- steher? Auch das System der Stellenzulagen sollte man abschaffen. Der Verdienst der Waldarbeiter ist tatsächlih sehr gering; er beträgt z. B. im Danziger Bezirk im Winter durhs{nittlich nur 1,59 H. Wenn man den Waldarbeitern nicht das Koalitionsreht geben will, so sollte man wentgstens auch auf diesem Gebiete mit der inneren Kolonisation vorgehen und den Waldarbeitern Wohnung b:\chaffen. Die Holzhauer sind sehr unzufrieden darüber, daß sie an den Holz- bauermeister eine Abgabe bis zu 3°/o von threm Lohn zahlen müssen. Dabei hat der Holzhauermeister eigentlih nichts weiter zu tun, als das Geld von der Kasse zu holen und an die MWaldarbeiter zu ver- teilen. Man sollte diesen alten Zopf der Holzhauermeister- abgaben ganz abschneiden. Ein Koalitionsrecht, das nur auf ristliher Grundlage beruht, halten wir natürlich auch für falsch. Arbeiteraus\{chüsse könnten ebensogut in der Forstverwaltung wie in den anderen Verwaltungen geshaffen werden. Auf die Dauer wird ih die Forstverwaltung dieser Forderung nicht entziehen können. Oberlandforstmeister We sener: Der Dienstaufwand für die Amtsvorstehergeshäfte wird nicht aus Staatsfonds gegeben, fondern diese Beträge werden von den Kreisen festgeseßt. Die Stellenzulagen der Oberförster sind bei der Gehaltsregulierung von 600 # 1m Maximum auf 300 herabgeseßt worden; gegenwärtig beziehen 108 Oberförster eine Stellenzulage von 100 4, 102 von 200 und 19 von 300 4. Was die Wohnungen für die Waldarbeiter betrifft, so beschäftigen wir überhaupt nur 19 000 ständige Arbeiter in den Waldungen, und für diese sind hon 2056 Wohnungen vor- handen, und wir werden bestrebt sein, diese Zahl noch zu vermehren. Bezüglich der Entschädigung der Haumeister mache ih darauf auf- merksam, daß die Haumeister bei der Verlosung des Schlages als

ertreter der Arbeiter zugegen sein müssen. 20 sie dafür eine geringe Entschädigung aus dem Lohn der Arbeiter beziehen, ist doch wohl gerechtfertigt.

Bei der Besoldung der Revierförster und Förster wendet sich

Abg. Braemer (fons.) gegen die Behauptung, daß die Kon- servativen daran {huld gewesen wären, daß bei der Gehaltsregulierung die Nußung des Dienstlandes nicht pensionsfähig gemacht worden E Die Befoldungsordnung sei dur eine Versländigung aller Parteien zustande gekommen; wenn man nicht mehr habe erreihen können, so liege das an dem „Unannehmbar“ der Staatsregierung. Die Er- füllung dieser Forderung sei aber dringend nötig, denn bei den anderen Beamtenkategorien würden auch die Nebenbezüge bei der Berechnung der Pension mit zugrunde gelegt. i

Präsident Dr. Freiherr von Erffa: ZA habe mir den steno- araphischen Bericht iber den vorherigen Zwi chenfall geben lassen. Danach hat, als ih ausdrücklih gesagt habe, Herr Abg. Borchardt, ih rufe Sie zur Ordnung, der Abg. Hoffmann Bravo! erufe# Dann bat der Abg. Hoffmann zum Abg. Borchardt gesagt: h gratullere! Darauf hat der Abg. usch weiter in seiner Nede gesagt, wir sind

starke Männer d als unerhörte

aus dem stenographischen seiner Bemerkung veranlaßt hat, Abg. Busch zu rektifizi Oberlandforstmeister Wesen worden, sämtlihe Forderun Etatsberatung zu erledigen. y diese Frage später einge end zurücktzukommen.

gulierung des Dienstlandes an ministers gescheitert.

bei der

kann, feine

etnen Z ih mich über

Beratung

der allg

suchen, wen die

der {ön er darben muß. 44 oder 45 Jah Mann heiraten

Gelegenheit, S S der lehen geben. amte. Ich

machen ; alle erfolgt nicht in zufriedenstellend haben, um zu überlassen, aber vorgekommen,

Der Vorredner

einkommen ber gegeben.

Abg. Dr. die Erfüllung ursprünglich mi uns beî landes mit der

einer anderen

{üsse daraus seiner besser,

messen sein.

aufwand sollte wirklihen Aue hängen nicht müßte das

ver geben. Die

es kommen 49. Lebensjahr

ch doch von

Partei zu erkl

Abg. Frei der Förster sa Beamtenklasse

Stellenzulage

dafür, denn

tären

bleiben,

anzustellen.

gewohnt, daß die Herren sozialdemokratischen Kollegen darauf aus- hen, Ordnungsrufe zu erhalten, um draußen vor dem Lande als

ganzen Jahr,

chsten Geha Dienstlande mit in die aber die He größten Teil entweder gar uschuß erfordert. Ich Groschen, herzlih freue. Ich Möglichkeit, auf d Es sei denn, daß man zu der Ueberzeugung kommt, daß nicht drei Jahre bes Ueber diese Fragen werden wir ja Beamtenpetitionen weiter sprechen. Die Förster sind nicht so Es wie es

änderung des noch schon jet angezeigt ist. der sämtlichen

Abg. Busch (Zentr.): eigentli

Oberlandforstmeist

der Oberrechnungskammer

Es sind Berehnung 1 500 wünscht Beibehaltung des Dienstlandes.

behalten die Die Pension wird nah dem gesamten Bar- Die Beihilfe für Forstverwaltung als zinsfreies Darlehn

damit einverstanden, wir Wunsch ist also erfüllt.

Dienstländereien wird von der

Schroeder - Cassel Wünsche t den Lokomotivsührern gleihgestellt worden, das der Bea erog as die Wsung der Gehaltsfrage sehr

Ueberschüsse erzielt, a

Familie

von dem System de

zulagen überzugehen ;

fähig sein und men nah Wo

könnte es in Pacht g - M jedenfalls nicht ohne Entschädigung entzogen werden. einheitlich festgeseßt werden, d ] / gaben dasür werden iberall ungefähr glei sein, fie der einzelnen Stelle ab. Staatskosten eingegattert werden. Den sollte man möglichst Dienstwohnungen Revier müßten für die Wahrnehmung

Dienstland auf

Förster ohne Entschädigung bekommen. in der Regel erst im 45. Lebensjahre ;

Anstellungen e vor. Es ist höchst beklagenswert, wenn die Beamten

der Holztermine eine Förster erfolgt zu

erst in so hohem Die Zeitung des V L D Wahlzeit einen augensheinlich als offiziós gebung der fonservativen heftige Angriffe gegen an der Wahlzeit an si

Auch dur die, Vorsch niht gleih machen.

häuft si in einem Ma können; die Gewährung der Oberförster, berechtigten, die dadur müßte diese Schreibhilfe wesen usw. erhalten. Oberlandforstmeister W r abzunehmen, ist leiht, aber \hwierig ist die F

formell selbst für die (in großer Uebelstand if fie gehen von den Oberf stelle mit Revier bekommen.

so müssen wir sie anderer Selte ist der Borschlag gekommen,

Nevter gleihstehen. sberechtigten besondere

statt der Forstversorgung lassen

Zunächst haben wir für diese keine genügende Beschäftigung im

ersheinen. Diese Worte haben die Sozialdemokraten

eleidigung aufgefaßt. cht ersehe, was den

Beri

fizieren.

Nun lieg feinen Anstand

jeden sehe

emeinen Wertsch Schuld trifft,

ein Wille ist, ist au ein Weg. wir den Gor al zu Hilfe te Wald, was k

ren wird der F

und einen

unbedingt erledigt werden. c forstmeister, daß er die Wünsche der Förster, niedergelegt sind, genau prüft. stand hervor, werden mit 49

chäße zu MWirtschaften zu Die Förster

habe die Hoffnung, die Wünsche eingehend prüft. eingehend darüber zu äußern, Das ist bei keiner and Hineindringen in Der Försterstand wegen der Wilddieb wieder ein Förster verwaltung möge

seht so s{öôn

rgerlichen Partei

zu lôsen,

dezentralisieren, die dann sind in dieser Instanz beklagenswerte Mißgriffe

die von der Oberrechnungskammer moniert worden sind. en an Brennbedarf von über 500 46 vorgekommen.

echnet.

der

erschwert, weil - wegen dieses verwaltung mitzureden hatte.

Besoldungsrefor

des Finanzministers; deshalb

Regelung des

Für das Dienstland gelten noch immer die alten Bestimmungen von 1868; ich möchte eine Reform Nerhältnisse im W aller Förster, namentlich im Westen, {aft oder nur eine von

nicht zu erzie

ienstland

von Forstaufsehern spät, aber auch

Alter in

jeder Polemik

si

die stärkste Partei des Hauses, eineni Antrage ergreife stellung der Förster, f Sympathie bekundet ha

ären, herr von Wol sen sich nicht n der Fall ift,

Es gi vorhanden ist.

einer

diese Entschädi

des Besoldungssystems gewä bei den Oberförstern gibt es edenken. Nichtigkeit der t ferner der häufige

Bon Dagegen während wir d

gen auf Gehaltserhöhung am S ch behalte mir denn auh

t es im Interesse der Förster, daß f Stellen wir

[tserhöhung großen Teil der soritversorgungs bere gten Anwärter auf

Wagschale (r wird. Jeßt nehmen r

sären, daß das Dienstland zum | seen, weil wir keine andere wohl au nicht den Intentionen des BanE entsprechen,

wieder eine neue Beamtenkategorie schaffen wollten. mit dem Finanzminister in Unterhandlungen getreten, um die gerügten

Mängel zu beseitigen, und ein

feinen fann von vornherein versichern, daß

ie Wünsche der Förster näher einzugehen.

fommen fönnen. ann ihm die \{höônste Büchse nüßen, Von Fdealismus allein kann niemand leben.

Hausstand gründen ? Diese Frage muß

ahren erst angestellt, haben also feine sammeln. Da muß die Regierung bei der

wie fie i eren Staatsbehörde der Fall, das ist ein die Häuslichkeit, aus, aber es ist doch ein {chwerer und e gefährlicher von Wilddieben erschossen worden. nur Vorschläge

er Wesener: Die Anrechnung des Brennbedarfs bureaukratischer Weise, wir baben uns bereits mit in Verbindung geseßt,

aber es ist

esten liegen anders als im Osten. solcher {lehten Beschaffenheit, daß Ueber-

ber doch nur vermöge der Mitarbeit des Försters

in der Landwirtschaft. s Dienstlandes zum die Stellenzulagen müßten natürlih pensfions-

egeben. werden.

ereins der Königlichen Forstbeamten

Partet erschienenen dere ch nit tragish, aber eine

n wollte, um alle diese Fragen zur Besser- r die alle bürgerlihen Parteien ben, zu regeln, daß wir thr gern

läge des Vorredners lassen

ße, daß sie gar nicht mehr in den Wald gehen

sondern au ch eine Anstellung bekommen könnten. Natürlich

eine eigene Verantwortung für das Nechnungs-

Ich gestehe, das E D

ich feine Veranlassung habe, den

et: In der Kommission ist yereinbart {luß der vor, auf 1908/09 ist die Ne- tem Widerstand des Herrn Finanz-

dieses Einkommen aus dem

zu e sogar

Reinertrag bringt oder Förstern zuschanzen

den ich den Moment

aber wirkliß in diesem

eine Ab

tehenden Besoldungsgesepes et der

äßzung entspricht. Die Frage zu unter- halten wir für zwecklos. Aber wo Es muß einen Weg geben, wo Was fkann dem Förster wenn örster erst angestellt, wie kann der habe das Vertrauen zu dem Oberland- die in einer Denkschrift Die Förster gehen aus dem Soldaten-

Hilfe kommen und verzinsbare Dar- sind loyale, fönigstreue Be- daß der Oberlandforstmeister

ie Förster sind aufgefordert, sich

r Brenngeld verwandt haben.

die geradezu unerträglih ift.

Erst in diesen Tagen ist Die Forst- Adv

ein.

Beruf.

zur Besserstellung der en werden damit einverstanden

um diese Frage nit so leiht. Wir Entscheidung den Regierungen

Fh bin Ditienstländereien bei, der

die erste Einrichtung der Auch wir find für

Die Förster sind hat

(nl.) :

der Förster.

usammenhangs auch die Cisenbahn- Eine gleichzeitige Reform des Dienst- m scheiterte damals an dem Widerstand darf aber jetzt die Besoldungsreform Dienstlandes nicht im Wege stehen.

des ganzen Systems empfehlen. Die Ein Drittel

hat überhaupt keine Landwirt- len sind. Im Osten werden vielfach

Vielleicht täte man System der Stellen-

den einzelnen Stellen verschieden be- angebracht ist oder gewünscht wird, Norhandenes Dienstland darf Der Dienst- vielleiht auf 150 4; die

Gegen den Wildschaden

Die Anstellung der

im 46., 47., ja sogar im

Genuß der Anstellung gelangen. hat in der e, wenn nicht offizielle Kund- Artikel gebracht, der Parteien enthielt, Das nehme ih in Beamtenzeitung sollte gegen die Parteien fern halten. Wenn die Konservativen, die Initiative zu

den

immer ihre so habe ih im Namen meiner folgen werden. ff -Metterni ch (Zentr.): Die Stellen so legalisieren, wie es bei den anderen denn die Stellen sind ganz verschieden. ch die Stellen bt Stellen, wo sowohl Dienstland wie Das Schreibroerk bei den Oberförstern

Schreibhilfe liegt niht nur im Interesse ch im Interesse der Forstversorgungs-

Den Förstern das Dienstland rage der Entschädigung fönnen wir nicht ohne Aenderung Gegen die Anstellung von Sekre- Der Oberförster ist Rechnungen verantwortlich. Wechsel der Sekretäre; örstern weg, wenn sie eine Förster-

Sollen sie länger in den Kanzlelen so stellen, daß sie den Förstern mit

esener:

ung ren.

MNechnungsbeamte

Bedenken erheben.

erhebliche

versorgungsberechtigten Walde übertragen fönnen. Rechnungsbeamten \ih

Beamten des Reviers anmaßen würden; De innehalten und nicht mehr tun, strebt sein würden, \chaft auf eine gute Försterstelle zu erwerben. wünscht, einen Teil der Forstshuybeamten im Bureau der auszubilden; denn aus diesen

nationalliberal. Irgend welche einzutreten, liegen also für mich gar nicht vor. den Vorwurf zurückweisen, politischen Gründen \sich der Förster annähmen. dur die Förster weit mehr die Aufwendungen, die Förster

im Falle einer Verseßung vergüten Hennigs- Techlin (kons.): Den Artikel in der Forst-

Mit | werden kann.

arbeiten. ; Oberlandforstmeister Wesener: Auch die Stellenzulage kann

nicht geändert werden, denn sie ist ein Bestandteil der

Fn Wahrheit ist auch die Zulage für die Eisenbahnassistenten, die dieser Beamtenkategorie be- willigt worden ist, eine Durchbrehung der Besoldungs8ordnung.

vorlage.

Herrschaft

bald eive gewisse

während die forstversorgungsberectigten

erner ist

örster,

besondere Nehnungsbeamte an, so müssen

eshäftigung für sie haben.

in befriedigender Abschluß ist Abg. Lüders (freikonf.):

politischen Gründe, für

daß die Konservativen nur für thre

würde. Abg. von

zeitung fönnen wir insofern niht ganz aufrecht erhalten, Meinung sind, daß die Besoldungsordnung gegenwärtig nicht geändert

Auf diesem Gebiete müssen hier alle Parteie

Abg. Dr. S(hroeder - Cassel (nl.):

Bei den allgemeinen Ausgaben hält

besonderen Fall nicht für richtig, daß die Forstverwalt

berehtigungen ablöst.

Freiherr von Schorlemer: Dem Herrn Abg. von

gefunden haben.

im Interesse der Forstverwaltung liegen, weil wieder n

zuziehen könnten, die losholzberehtigt würden.

nicht zutreffen.

wünscht

größerem Maße; dadur könnte au in gewissem Maße

gängéret entgegengewirkt werden.

bewilligt. Damit ist Es folgt

der Forstetat erledigt. der Etat der Domänenverwalt

objefkten“, „Domänenamortisationsrenten“ und Domänenvorwerken“ miteinander in der Beratun Dazu liegt ein Antrag der Abgg. Engel

kons.) und Gen. vor:

als bisher geschehen ist, pachtfrei wer chen Besiß überzuführen namentlich im

Maße, i j mänen in bäuerlich Nerwaltung der Domänen, cht (freikons.): Graf

Abg. Engelbre

in der er als ein Programm, das geeignet

Parteien hier zusar eßen bezeichnet. Die Hauptstelle in diesem Programm für einen starken bäuerlihen Mittelstand ein.

müssen eine solche

ist auch der Jungbrunnen Großstädte. In den gemishtsprachigen Gegenden ist

nim

Wir bitten darum, diesen Antrag anzunehmen. verwaltung wird dabei nicht \{chlecht fahren. Abg. Heine (nl.): Wir stehen dem Antrage zust über. Die Arbeiterschaft der Domänen, / Provinzen, ist meist nicht deuts; durch bâäuerliche würde au) das Deutshtum eine Stärkung erhalten.

gehandelt wücde; ( 1 viel kräftiger. Das, was uns an Nachweisen ü

vorgelegt ist, kann uns wenig nützen, denn wir können ob die Gebäude, die ausgeführt find,

Negterung. Daß die Bauten, e genehmigt werden müssen, kann ich nit billigen.

pächter klagen schon jet darüber, daß se oft so lange Fm legten Jahre ist für die Arbeiterwohnungen ma aber noch l Domänen vorbildlich sein.

Abg. Leinert (So0z.): Der Staat nußt seine

Selbstbewirtshafstung genommen hat. ie Spekulation

yon Domänen aus „nationalpolitischen" Gründen werd Großgrundbesißer santert. a, die Großgrundbesi in direkt erpresserisher Weise vor, daß sonst die

die Art des Patriotismus, d l ist weiter nihts als Geschäftspatriotismus,

Spekulantentum gezüchtet. aufteilen und kleine Leute auf ihnen ansehen, welche Riesengewinne dank der agrarischen großen Gütern in threr Nachbarschaft gemacht werden. SFhr Lachen beweist nicht das Gegenteil.

e auf jener Seite vorh

verpachtet sind. Dem Antrag ( langen aber nicht nur bäuerlichen R sondern Befiß. Die Ansezung von Bauern betrahtet man a auf die gesellschaftliche, grundbesizes; der Großgrundbesig will ja nur Helo

(S{hluß in der Zweiten Beilage.)

en Sekretären aus den Kreisen der Forst-

gefördert werden, wenn die Obstanlagen gemacht haben,

wenigstens in den östliduf Ansiedlung4}

fann der Staat nicht \{chlecht fahren, wenn diesem Antrage

denn die bäuerlichen Pelvungen nd a Ä er den Domänen}

genug aus; das. zeigt E a De rrinlat M ben Veil Ind

or, indem sie in Aussicht Güter in polu Ge Hände übergehen würden.

so wird ein po

in der freien Zeit Reviergeshäfte i Dann ist auch zu befürchten, L

_daß die über die

sie würden ferner nur ihre als absolut notwendig Anwärter be-

sich durch Fleiß und gute euro die Anwart-

es uns er- Oberförster

Beamten nehmen wir unsere Revier- die mit der Vertretung des Oberförsters beauftragt find.

wir einen die Straße Es würde wenn wir

Mir sind bereits

zu erhoffen.

In meiner Heimat sind die Förster alle

die Förster

ch muß auch

aus partei-

Der Obstbau könnte

Regterung

als roîr dcr

n gemeinsam

Besoldungs-

Abg. von Pappenheim (konf.) es unter Hinweis auf einen

ung Losholz-

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr.

Pappenheim möchte ich erwidern, daß, soweit mir bekannt, derartige Ablösungen überhaupt noch nicht statt:

Diese Losholzberehtigungen können auch nit ein seitig von dem Forstfiskus abgelöst werden; das würde auch gar niht

eue Personen

Ich glaube also, daß die Befürchtungen des Herrn Abg. von Pappenheim, zurzeit wenigstens,

Bei den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben, und zwar bei dem Fonds zur Gewährung von Baudarlehen an Arbeiter auf forstfiskalischen Pachtgrundstücen,

Abg. Graw (Zentr.) eine S A der S oriarzelee in E er Sachsen:

Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben werden

ung.

Bei den ordentlichen Einnahmen werden die Titel „grund: F herrliche Hebungen und Hebungen von veräußerten Domänen [F Ertrag von

verbunden, F

recht (fre: F

„die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, 1) in ftärkerem i dende Do-F 2) bei der M m Hinblick auf Neubau und Unterhaltung der Gebäude, die künftige Besiedlung vorzubereiten". Schwerin wentgen Tagen im Landwirtschaftsrat eine großzügige Rede gehalten, sei, die bürgerliden nmenzuschließen, eine zielberoußte Meittelstandspoliti!

,

hat vor

mt die Sort

Selbst die Städt

Politik freudig begrüßen, denn die Landbevölferug für den Zustrom der Bevölkerung def durch die Av

siedlungs8politik maner Fortschritt erreicht worden, in den ander}

Provinzen ist aber für die bäuerliche Ansiedlung ret wenig ges?hel \ Die Dománel

immend gege lidjel

Auch finaniil! gend aftli

nicht erken

notwendig waren usw.

boffentlih bekommen wir späterhin noh bessere Angaben yon d n die auf Domänen nötig sind, vorh

Die Domártt warten m nches gese

niht genügend. Gerade auf diesem Gebiete muühen *} Domänen tis

Staat 8

den AMA

ä en verurteilen. Dur von Domänen müssen wir entschieden u ive dab

n 9 ger gehe c

Qn f

ist; anden id Dom!

Man will im Osten nicht die J r damit diese nicht |%

Gesetzgebung ri

(Lachen

e b Es wäre interessan f

erfahren, wieviele Brennereien auf den Domänen vorhan i

vielleicht könnten wir daraus ersehen, daß die Domänen viel di 1 Engelbrecht stimmen wir zu, w

j j fleinbäuerlW [s einen 10

soziale und politische Stellung des

ten haben

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Der Minister meinte frei i S ( ï eili, die Grundsäße i ü innere ASon ation könnten ebenfogut L E 0 pot wgre. Fr d G 2 va isen Parteibureau entworfen sein. due a N e annehmbar, aber fie sollten nit nur in einem Pio E. stehen, sondern in ein Geseß gebraht werden; privaten Anfiedlungen wird diesen Grundsäßen nicht" getragen, sondern die Arbeiter werden Der Etat der Domänenverwaltun darin NKiesensummen bewilligt, o steckt. Der Abg. von i auf die Nechnungen,

ist nicht zu ents

Domänen verwendet werden.

E E Wegen usw. thre Domä

Hlasfenhaus-elien ânen rentabler zu machen. Hohn und Spott h

Präsident D G 20 _ c L, f Orbriing, Fretherr von Erffa ruft den Redner zu

Abg. Dr. von Wo i : F ria Gd der statistispen 4: virt\chaftli Sei i je be \ n bie Bn diefe Materie beherrscht ; tch

hilflih zu sein. (Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten.)

Nréf; v A Präsident Dr. Freiherr von Er ffa: Der Abg. Leinert ist ganz

ruhig angehört worden, ih bitte Sie Abg. Dr. von Woyna: é nicht die Bedeutung, d ae

jeßt au ruhig zu sein.

sollen, um kleinbauerliche oder Arbeiterstellen zu errichten

n wichtiges Moment, daß Sebiete irgendwelhe kommunijtishen Wege eingeshlagen werden sollten

, - Nit De Y 1

nur die Tätigkeit des gan i

nur die zen preußischen Volkes E rzi

Ub fic fb De rben A meinen Dank afl C En baß uh sie r Aufgabe annehmen, um den Ueberschuß ihrer Bevölkeru A Era le E E E De in L SE in BuRE 2 Ae E C er ähnliche Verhältnisse t ie Cut e E E Os L ube e a A O L D | (bst, fondern dur ein i sell- T gelöst worden ist. Für die eaneines B N E ng unserer Domänen möchte ih eine Revision Me E brochen wel veriboie B D A \ E Oas ge s E S ermatertal unser Somme j

a S ist. Auf vielen großen Wirtschaften S N S A, a L vershwenderisch um. Die Domänenverwaltun E ne 5 chuld daran ; denn nach den Pachtverträgen ba verkauft werden E Ale Pacht Ea n egierung VErEUIIS Et, U | achter dieje Genehmi - Bas e erteilt wird, nachsuchen, Aben d lieber der B andwirtsfaft M0 P O jährlich er D X a Milli

ad i ha! i Lciltonen verlore

E vf u e O ie E E E ohne daß in den Kontraft1bedi N fe Ven I erten, E E N Es ngungen die Verpflichtung auferlegt wird 18 vo: handene O zu meliorieren, felbst wenn die ch gu “ne | N A eine ganze Neibe D icnte iden Ee Provinz Hann . V. schneller vershwinden, als es j F E E S a A0 der S erwelinie B Bidee in N 0 L He CGLICHt t i Vergangenheit dieser Bäder L as S

Minister für Landwirtschaft

Dr. Drs von S:

Meine Herren! Ueber die Bäder habe ih mich bereits i ¿ nich bereits im v

M grundsäglid) ausgesprochen und werde bei der E e

B L nue pie A E haben, auf diejenigen Bäder

äher ehen, deren Verpahtung von der Staatsregi i

Ausficht genommen ist. Fn ee E a

: t ; der Provinz Hannover wird

L beim alten bleiben. In bezug auf Norderney R Y ere Absichten dahin, Norderney als Bad zu heben, aber nach wie E E des Bades, entsprehend den von der

ovinz verschiedentlih geäußerten i ä A felassen 20 L n Wünschen, in fiskalischen Händen

ezüglih der Domänen möchte ih i î j gegenüber den Ausführunge e E Abg. von Woyna bemerken, daß ina 4 h S E der Verkauf von Stroh grund untersagt ist. Wir haben dazu i h ; 5 olaube 1M; A P Dagegen wird in jedem e ul E, er Negterung nach Prüfung die Genehmigung zum 4 a von Stroh erteilt, und mir ist noch kein Fall zu Ohren ge- p ebenso meinem Dezernenten nicht —, wo ein begründeter - R auf Strohverkauf seitens der Negierung nicht genehmigt R E ijt, Ich glaube also, daß mit dieser in Uebung befindlichen N auch allen denjenigen Wünschen Rechnung getragen werden A Ra gerade im leßten Herbst und Winter infolge der Dürre Se) omänenpächter hervorgetreten find. (Sehr richtig! Der Torfstih kommt meines Wi i ältnismä E Domänen in Frage. O Wedländereien sind vielfah noch vorhand 2

j en. Auf Aufforstung des s Et zur Kultur nicht geeigneten Oedlandes ist ea fürzlid A f r 2 der landwirtscaftlihen Verwaltung hingeroiesen worden. U Í omänenpächter geeignet und zur Uebernahme derartiger pas Y ereit gewesen sind, ist auch mit ihnen eine Meliorierung der N n ereien vereinbart worden, Jch gebe aber gern zu, daß nah

s ie a e E mehr hätte ges{hehen können.

: ne Herren, wende mich nunmehr zu dem Antrage de L enleraatlen Fraktion. Ich glaube, daß aus meinen biesee E S schon gemachten Ausführungen entommen werden A ih diesem Antrage sympathisch gegenüberstehe (Bravo!) t ngs in der Beschränkung, die ihm auch der Herr Abg. von Masse, gegeben hat (hört! hört !): daß es sich nicht überall um a Le von Domänen handelt, sondern daß auch die Abgabe e pie im einzelnen Falle unter Berücksichtigung aller in Vetracht kommenden Verhältnisse zu prüfen sein wird. Unter dieser

Domänen und

Forsten

Diese Grundsäße sind rlaß des en nicht Ned e 1 echnun in Ab z igkeit gebracht: elern, es werden

hne daß man weiß, was Foppenheiu verwies mi l e S E e dem Hause vorgelegt werden: aber di Ne A omänenverwaltung bekommen wir nicht M Gesi d ren z. B. nicht, wie Mon für Bauzweke auf R

t ir Éönnen v ini

S Verlangen, wo das Geld bleibt, das bièe beCiBSE Dc DUEI )wiegene Fonds wird vielleicht einigen Domänenpächtern vor E um durch Neubauten von Gebäuden, Brücken, W i- solchen vershleierten Etat bewilligt, Med e Hr

Der Vorredner zeigt geschweige e aus bis bobe | i | ann seinen

ihm bei der Dur(hsicht seines O

Unser Antrag hat selbstverständli allgemein die Domänen S

Domänenpächterstand ift sür unsere Landwirtschaft und Volköwirtschaft

ih bedauern würde, wenn auf diesem

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 17. Februar

ie

bezeichnen, welche sich zur Aufteilung, eignen würden.

Lichtenburg im Kreise Torgau.

stattgegeben werden könnte.

G Anlieger 500 Morgen abgegeben würden,

der dann auh wieder die verhältnismäßig sehr guten Gebäude ent

noch nit ergangen.

Die anderen

y , sind ko h om Herrn Abg. Heine

der Shwebe. Jh kann es

Zuteilung gänzliche

von

1 domänenfiskalischem Streubesiz als

teilweise Abtretung von Domänen,

auch

Borwerken

stattgegeben worden ist.

Der Verkauf von Domänen ist h ächli : aupt\ählih i jeni O vorgenommen worden, in denen die L f O großen Besiy hatte, und in denen der Verkauf sich ohnend erwies. Andererseits kam bei di ä i Betracht, daß der Domänenverwaltung i S ag / ng im Osten der Monarchi ati große Aufgaben bevorstanden. (Sehr richtig! E a R L E sichs darum, Grundbesiß durch Ankauf , den die bisherigen Besißer niht mehr erhalten k j : ) onnt v bet dem zum Teil auch die Gefahr bestand, daß er nit in eutshen Händen verbleiben würde! Das i der Grund R E A aber N meine Herren Amtsvorgänger er Provinz Sachfen und auch in de i E M A ie verkauft haben; dafür sind eiu r vorgelegte Nachweisung zeigt, im Oft i rei Domänen angekauft und : R L L ( zu lohnenden Preisen verpachtet In einzelnen Fällen konnten die Domänen f 7 i (4 ils wieder zu einem höheren Preise weiter a G p00 verpachtet werden! Mir i noch in den leßten Tagen ein Fall bekannt Tue j j geworden, wo ein E einer Pactzeit von wenigen Jahren die Domäne zediert fu N a A Pächter eine Abschlagssumme von über elommen hat; also jedenfalls ein Beweis, daß di ' d f / d / s die hon eine 3F °/oige Verzinsung des t E a g noch durchaus lohnend war. (Hört, hört! links.) ühre das an, um den Nachweis zu erbrin / di L / i gen, da - gaben über die Kaufpreise der Domänen zutreffend sind, i A E s 4 A gekauft worden sind, und daß sie auch dem entsprehend ver ¿Lw j i illi N erpachtet worden find. (Zuruf links: Zu billig

Wenn nun dem Ertrag der verpa jeni s bewirtshafteten Domänen ctiicengciiii o e s E as ei A 4 Selbstbewirtshaftung nur die änen und die auf dem ä in Gohrke in der Provinz Pommern E S E die der Staat selbst bewirtschaftet, sind solche, bet Sen bes N, in Konkurs geraten oder plöglih A dat i omänenverwaltung sich genöti bewirtshaftung der Domäne eintreten d e A a verhältnismäßig kurze Zeit, meistens nur für wenige Monate. Die Erträge dieser selbstbewirtschafteten Domänen sind nun niGt d f daß sie dazu anreizen könnten, noch weitere Domänen in Selbst, bewirtshaftung zu nehmen. Deshalb konnte ih bereits im vori ei Jahre darauf hinweisen, daß einer, der behauptete, der Staat müse mehr oder wentger sämtlihe Domänen in Selbstbewirtschaftun nehmen, von dem Domänenbetrieb und von demjenigen, was m j durch Selbstbewirtshaftung erzielen kann, keine Ahnung hat (Leb- hafte Zustimmung rets.) Die Erträge der verpachteten Domänen find nah der Nachweisung das kann ih kühn behaupten im E n 5 dem entsprehend, was auch sonst der und der Großgrundbesiß auf ver i und man kann doch bei einem Priva A A falls so teuer und so gut verpachtet, wie es ihm eben mögli ift. : Ich komme nun zu der Nahweisung über die auf den Domänen vorgenommenen Bauten und zu dem Vorwurf der Verschleierung, d der landwirtschaftlichen Verwaltung bezüglich dieser R aura und wenn ih Herrn Abg. Leinert ridtig verstanden habe, auch bezü lidh E R gemacht wird. Ich átaubé liber und r, als ih es in der Budgetkommission getan bi be, k es nicht zum Ausdruck bringen, daß die Domä S dia lel E dvs E f A und nichts ae Ari eisung über die vorzunehmenden Baut i diesem hohen Hause selbst, sondern der Budgetk Ti worden ist, so waren dafür ledigli a ra kommission mitgeteilte und von thr Mo gabars G (Abg. Leinert: Hört! hört!) Dem etnen Wunsche werde i selbst:

Sy Vorausfsezung habe i mi bereits zur Abgabe von Domänen bereit

erklärt und habe {Gon vo

T r einigen Tagen darauf hi

erntines Regierungen und Regierungspräsidenten E “n L gen in den nächsten Jahren pachtfrei werdenden Domänen zu also zur inneren Kolonisation

Ich kann noch bemerken, daß i 4 C nerken, in der Provinz S - O ¿wei Domänen zur Aufteilung Kékiianmnt E mmendorf im Kreise Neuhaldensleben und bie Domäne nburg Herr Abg. Heine hat i e Aae der Domäne Altona besprohen und i 4 i s nach den stattgehabten Verhandlungen den Wünschen erefsenten auf Aufteilung der Domäne voraussichtlich nicht

Meine Herren, bei dieser Domá ; omäne handelt es i A 8 Morgen, und die Domäne ist E is i gge nhaus mit nahezu ganz neuen Wirtschaftsgebäuden ver- ; enn von dleser Domäne entsprehend den Wünschen der nliege; | so würde d S ven M E Gebäude it A en lassen, und es kommt deswe ür di ä verwaltung entweder nur die Aufteilung der “ans e ads

gegenstehen oder die Ablehnun j U i g des gegenwärtigen Ant Frage. Cine Entscheidung ist bisher auch in dieser Ret

Ó Fälle L im allgemei sagen, daß grundsäßlich allen derartigen ntrigeu, “ewe fs

auf

N erwiesen werden wird. Es ist bereits eine Reihe on Fällen zu verzeihnen, in denen den Wünschen der Beteiligten

1912.

ga ge y Pes hon einige Tage früher vor- etn 0 , in der Lage sind, die einzelnen Positionen nah- Meine Herren! ih habe di i - Tren! ese Nachweisung hi R ist eingeteilt in folche Bauten, welche E A ps D L A in E die geringer veranschlagt sind, insbesondere Anlagen O E rens A us A E die Position der Bauten über / ( 1 , . Leinert : Die Eisenb Diese einzelnen Positionen sind A in P ras s | Î ur dann verständlich und s g O E as Kostenanschläge nada ea en Erfahrungen, die ich in den I i und gerade auch heute wieder E ea gemacht habe, glauben, d der landwirtshaftlihen Verwalt R A E d d speziell der Domä der dafür erforderlichen Frist e i E S S 1 nicht zu Ende geführt werden wenn die Herren Abgeordneten felbst ti ine MA ring weisung einer Kritik zu unterzi | t a E i ñ ziehen und dabei die Pläne und Ne an g E Meine Herren, das bleibt besser s eet t D 4 en von Ihnen beauftragten Herren, überlassen L ie O des Etats in der Budgetkommission e N A rg ihre Anträge dem i rzulegen haben! Wenn Herr Ab i _} diese Nahweisung prüfen und über di e E ; e azwe er dieselbe hier im H würde, ih fürchte, das würde mehre g ogt ; rate, re Tage dauern, und d vom Liede würde doch wohl wieder sei E ! k , daß Herr Abg. heim sagen würde: Herr Ab g E im : g. Leinert, Ste haben von di i wirklih keine Ahnung! (Grof y n L | ! ße Helterkeit und i und A. res O Abg. Leinert: Unerhört !) A E m übrigen kann ih mich der Mühe wohl übe - t rheb He fie 4 “g Abg. Leinert noh E ho! s. er ten sich in ihrer Uebertreibung v ; und ich halte es für Zeitverschwendung, in so ivliee Erbe L

weitere Ausführungen darüb :

und im Zentrum.) er zu machen. (Lebhafter Beifall rechts Abg. Dr. Varenhor s (frei ;

ai 8 a reikonf.):

O Grundsäße wollen M ai S U Uns B s let immer für den Bauernstand geforgt A nme as Nückgr ; Redlale dringend um ogin ursoes Aneges, ien I bie

Abg. von ens (fkonf.): Di Hari asnat gogy ben Besertt ton Bangerkcim u id G Täti D is Der Abg. von Wangenheim hat sih durch seine i fti be Auf dic H der sozialen Kolonisation große Verdienste n Ne wäre es abet bad des Abg. Leinert gehe ih nicht näher án “Gut der einige Et och, wenn die Sozialdemokraten einen Redner hätt s O eun über landwirtsaftlihe Dinge hat und dafür K rener L rlih, aber sachgemäßer sprechen fönnte E a N d d stein (fortshr. Volksp.) spricht seine Genugt Le Inn e jeßt anscbeinend manche Hemmung auf dem biete eren Kolonisation beseitigt sei. Den Minister aber dhe

bitten, recht viel Damvf j i: Domänen votzun ea dahinter zu machen und eine Aufteilung der

Minister für Landwir ä S O V Pee Ptatdi 4 24 Domänen und Forsten Dr. Meine Herren! Die Nachweis i i 8 Die ung über die Bew L und die Verzinsung der in Domänen a T 5 tes Han nba A A Us worden ist, ist {on damals ink ieder bemängelt und als unzureichend b Ich gebe ohne weiteres zu, daß di ne L ne 1 i ese Nachweisung ein V dessen Richtigkeit aber durch die in di x A | l / in diesem Jahre vorgelegt - E über die Werte der seit dem Jahre 1900. E omänen und ihre Verzinsung durhaus nahgewiesen worden ist.

Meine Herren, Sie sehen aus diese i ) , Si r Nachweisung, Nr. 57 S daß sich im Durchschnitt die seit dem Subre 1000 2 fa omänen und zwar sind es im gan t ) zen 303 e e aa A N etwas höher, als in der vorjährigen A urhschnitt angegeben war, und zw ü sichtigung nicht allein des barbezahlten K fureifes, fonbe T U aufpreises, \ond Kosten der ersten Einrichtung und der ufe e 1A L E und sonstige Meliorationen ais gebe ja zu: das ist keine Ver j | zinsung, w E E sonst in Handel und R M g e urchaus zureichhend für denjeni i Geld in Grund und Boden anle 4 G E gt und nebenbet mit die wie der Staat, noch Aufgaben der L E j andesmelioratton, A E au Aufgaben nationaler Art zu e E E . E ein E Teil der Domänen, die augenblickli , Tann gewiß verwertet und auch für di inneren Kolonisation im-Laufe der J L E i ahre abgegeben w j es wäre doch nicht zu rechtfertigen, wenn der Staat S n E E R entledigen wollte. Meine Herren, die Do en find eine Neserve für den Staat in der Zeit d i ; noch nit sehr viele Jahre verflossen, w sämtli di naa C j o unsere sämtlihen Domä noch für die alten Anleihen hafteten di R e , die der Staat O von Kriegskosten hatte aufnehmen müssen. C v Zeiten können au einmal wiederkommen, und ich würde es nicht

verantworten können, die Hand da L zu zu bieten, \{önsten und besten Domänen veräußert! aon e E

Abg. Klo cke (Zentr.) \svricht 5 dürften aber i spricht sich für den Antrag aus. Es fonfessionelle Küsten mtlprewe maßgebend sein und nicht

Damit schließt die Diskussion. ersönlih bemerkt

Abg. Leinert: Ich habe mi : taaten Baugrnbugbes gestat (uuf eds: So Me edtg) l ) inisters a i Dappende s war vielleiht eine L Art iner lib Aus: einanderseßung aus dem Wege zu gehen. JIch mödhte bet A jens der verbrauchte Wiße des g. von Pavpe Beit A S aas bedauern. (Präsident Dr ibaes A Î ne ónli : mann: Aber sehr R Rene E E

Die zur Beratung stehenden Titel werden bewilligt, uud der

bewährten Die nieder-

redend Rechnung tragen, daß die Nachweisung im nächsten Jahre

Antrag*Engelbreht wird angenommen.

E ra S

C A E I