Die für die Herkünfte von Inéboli, von Samsun und von sämtlichen ägyptishen Häfen des Mittelmeeres und des Noten Meeres angeordnete ärztlihe Untersuhung ist aufgehoben.

Die in guter gesundheitliher Verfassung von Hindustan ein- treffenden Schiffe bleiben in einem Lazarett der Türkei solange in Quarantäne, bis 5 Tage seit dem Verlassen des leßten indishen Hafens verflossen sind; außerdem unterliegen sie der Desinfektion und dem Reglement über die Vernichtung der Fatten und Mäuse auf Schiffen. Sind beird, Eintreffen derartiger Schiffe fünf Tage seit dem Verlassen des leßten indishen Hafens verflossen, so unterliegen sie in einem Lazarett der Türkei einer ärztlichen Untersuchung, der Desinfektion und der Anwendung des Reglements über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf Schiffen. Die Vernichtung der Ratten soll die Zulassung der Schiffe zum freien Verkehr nicht verzögern, sie

Kosten der Verteidigung dem freigesprohenen Angeklagten aufgelegt wird, davon haben die Richter vielfa keine Ahnung Sollte etwa den Richtern von der Oberrehnungskammer zu verstehen gegeben sein, daß man die Uebernahme solcher Kosten auf den Fiskus auf das geringste Maß zu beschränken wünshe? An den Veröffentlichungen der Ebweiter Arendt sollte auch die Justizverwaltung nit vor- übergehen. Unsere Vormunschaftsgerichte lassen hier das erforderliche Verständnis noch manhmal vermissen, wie ih selbst in einer sehr un- angenehmen Auseinandersezung mit einem Berliner Vormundschafts- ier zu erfahren Gelegenheit hatte. Der Metternih-Prozeß soll ein Streifliht auf Mißstände in der Anwaltschaft geworfen haben. Ich bin nicht dieser Meinung ; man darf das Kind mit dem Bade nicht ausshütten. Die Frage, ob unsere Justizverwaltung im allgemeinen als eine un-

und K. Hauses und des Aeußern persönli mitzuteilen. Jch spreche Eurer Exzellenz zu dem Bewetlse hohen Vertrauens, den Ihr Aller- Er Herr Ihnen damit gegeben, meine wärmsten Glück- wünsche aus in der festen und frohen Ueberzeugung, daß die ver- trauensvollen, bundesfreundshaftlihen Beziehungen, die Ihr unver- geßlicher Herr Amtsvorgänger so zielbewußt gepflegt, in gedethlichster Weise sich fortentwickeln werden. Ihnen zur Erfüllung der über- nommenen hohen Aufgabe vollen Erfolg wünschend, bitte ih Eure Grzellenz versichert zu sein, daß ih in fesler Bundestreue bestrebt sein caiezia E E Exzellenz Politik, wo ich kann, mit allen Kräften zu unterstützen.

_ Aus dem gleichen Anlaß hat auch zwischen dem russischen Ministerpräsidenten Kokowßow und dem russishen Minister

Parlamentarische Nachrichten.

ie Schlußberichte über die gestrigen Sißzungen des Rei h s- ge Ee: der Abgeordneten befinden sich in her Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

— Die Neichsduma hat in ihrer gestrigen Sißung mit _— Der Reichstag seßte in seiner heutigen (12.) Sißung, allen Stimmen gegen eine Stimme der äußersten Rechten, obi er E velher der Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrück, der Quelle zufolge, beschlossen, die Frage der Billigung des Berichts der Minister für Landwirtschaft, Domänen und 7 orsten Dr. Freiherr Reichskontrolle über die Ausführung des Staatsbudgets n Schorlemer und der Staatssekretär des Reichsschazamts von 1908 offen zu lassen, bis die C Aufklärungen Mermuth beiwohnten, die Besprechung der Jnterpellationen, und Mitteilungen über das Ergebnis der Revision des Budgets betreffend die Aufhebung der Futtermittelzölle und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Haspe mie da Wahl den bisherigen Stadtbaumeister

Nufßland. Der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Regent des Herzogtums Bräunidwla, ist, wie

„W. T. B.“ meldet, gestern mit Gemahlin in Moskau ein- getroffen.

riedri mle daselbst als besoldeten Beigeordneten der Stadt Ea r die geseßlihe Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.

Der bisherige Pastor Karl Louis Richard Huth aus

Breitungen (Südharz) ist zum Kreis\schulinspektor in Mansfeld ernannt worden.

Ministerium des Jnnern.

__ Bei dem Ministerium des Jnnern ist der bisherige expe- dierende Sekretär und Kalkulator vom Statistischen Landesamt Paul Weiß zum Geheimen Registrator ernannt worden.

Vetannimamunag.

Die Zin s\cheine Reihe IIl Nr. 1 bis 20 zu den Schuldverschreibungen der preußischen konsolidierten Z3prozentigen Staatsanleihe von 1892—1894 über die Zinsen für die zehn Jahre vom 1. April 1912 bis 31. März 1922 nebst den Erneuerungs\cheinen für die folgende

Reihe werden vom 1. März d. J. ab ausgereicht, und zwar durch die Kontrolle der Staatspapiere in Berlin SW. 68, Oranienstraße 92/94, durch die Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank) in Berlin W. 56, Markgrafenstraße 46 a, durch die Preußische Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C. 2, am Zeughause 2, durh sämtliche preußische Negierungshauptkassen, Kreiskafsen, S aen Zollkassen und hauptamtlich verwaltete orstkassen, durch sämtliche Reichsbankhaupt- und Reichsbankstellen und sämtliche mit Kasseneinrihtung versehene Reichsbank- nebenstellen sowie durch diejenigen Oberpostkassen, an deren Siß si keine Reichsbankanstalt befindet. Formulare zu den Verzeichnissen, mit welchen die zur Ab- hebung der neuen Zinsscheinreihe berechtigenden Erneuerungs- scheine (Anweisungen, Talons) den Ausreichungsstellen ein- zuliefern sind, werden von diesen unentgeltlih abgegeben. Der Einreichung der Schuldverschreibungen bedarf es zur Srlangung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die Er- neuerungsscheine abhanden gekommen sind. Berlin, den 10. Februar 1912. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bischoffshausen.

Nichlamtklices.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen heute vormittag beim Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg vor und hörten im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Jnfanterie von Heeringen, des Chefs des Generalstabes der Armee, Generals der Jn- fanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenarsißung; vorher hielten der Ausshuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für Handel und Verkehr sowie die vereinigten Ausschüsse für Justiz- wesen und für Handel und Verkehr Sißungen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Jaguar“ vorgestern in Schanghai angekommen.

Schaumburg-Lippe. Seine Hochfürstlihe Durchlaucht A dolf vollendet morgen sein 29. Lebensjahr.

_Samburg.

Die Bürgerschaft hat nach einer Meldung des „W. T. B.“, dem Antrage des Senats entsprechend, 2091/2 Millionen zum Bau einer el efktrishen Bahn in die Waldoerfer-Enklaven bewilligt.

der Fürst

Oesterreich-Ungarn.

Anläßlich seiner Ernennung zum Minister des Kaiserlichen und Königlichen Hauses und des Aeußern hat Graf Berchtold, wie „W. T. B.“ meldet, an den deutshen Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg folgende Depesche gerichtet:

Durhch die Gnade Seiner Majestät, meines Allergnädigsten Herrn, auf den Posten des Ministers des Kaiserlihen und Königlichen Hauses und des Aeußern berufen, gereicht es mir zu besonderem Vergnügen, in dieser Eigenschaft Eure Exzellenz zu begrüßen. Mein verewigter, tiefbetrauerter Vorgänger hat in dem Dreibunde die unverrückbare Grundlage seiner Politik erölickt und sich durch seine stets bervährte Bundteétreue jenes hohe Maß von Vertrauen erworben, das ihm von seiten der verbündeten Mächte entgegengebracht wurde. Indem ich nun das vom Grafen Aehrenthal hbinterlassene reihe Erbe inniger und vertrauensvoller Beziehungen zur Kaiserlich Deutschen Regierung antrete, hoffe ih zuversidtlih, auf die bundesfreundlihe und tatkräftige Unterstützung Eurer Exzellenz rechGnén zu dürfen. Ber@told.

Der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg hat die Depesche des Gräfen Berchtold folgendermaßen beantwortet: Eurer Exzellenz danke ich her;lich für das Tel-gramm, womit

des Aeußern S\asonow einerseits und dem Grafen Bercht old andererseits ein Depeschenwechsel stattgefunden.

Bilinski zum gemeinsamen Finanzminister ernannt worden.

Quelle zufolge, einen Antrag angenommen, 30 000 Kronen als Preis für einen Fernflug Berlin—Wien, 20 000 Kronen für einen Nundflug in Nieder-Oesterreich und für sonstige Ueberlandflüge zu bewilligen.

Großbritannien und Frland.

Jm A De e machte gestern zu Beginn der Sizung der Premierminister Asquith unter dem Beifall des Hauses die Mitteilung, daß seine Einladung an die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Kohlenbergbau, heute zu einer Besprehung mit ihm im Auswärtigen Amt zusammenzukommen, von beiden Seiten angenommen worden sei. Bei der hierauf fortgesetzten Adreßdebatte brachte der Radikale Ponsonby ein Amendement ein, in dem erklärt wird, die britische Regierung habe, indem sie es unterlassen hätte, wirksame Schritte zur Aufrechterhaltung der Jntegrität und der Unabhätgigkeit Persiens entsprechend dem Wortlaut des englisch-russischen Abkommens zu tun, eine {were Bedrohung Jndiens und der Lebensinteressen Großbritanniens zugelassen. Nach dem Bericht des ,W. T. B.“ bedauerte Ponsonby in der Begründung seines Anirags, daß Sir Edward Grey seinen Kritikern unterstellt habe, fie verträten eine Politik möglichst zahlreiher Ein- mischungen in allen Teilen der Welt und mögli{hst weniger Freund- schaften. Was er, Ponsonby, jedoch verlange, sei gerade Nicht- einmischung. Wenn ein Land von inneren Zwistigkeiten zerrissen werde, fo sollten seine besten Freunde beiseite stehen. Rußland jedo habe die Gelegenheit ergriffen, in Persien \{neller vorwärts zu gehen, und England habe sich einer erniedrigenden Zustimmung \chuldig gemacht. Er sei überrasht gewesen, als Grey in Manchester troß des russishen Beseßungéhbeeres in Persien und trotz der Unter- drückung in allen Teilen des Landes und der Hinrichtungen erklärt habe, der Zweck des englisch - russishen Abkommens sei erreiht. Es fkômne doch fein Zweifel sein, daß der Vertrag gebrohen worden sei. Troßdem besiehe weder auf englishex Seite der Wuns, Rußland zu bekämpfen, noch auf russischzer Seite der Wuns, England zu bekämpfen. Das einzige, was nôtig wäre, sei, daß England \ich entschlossen zeige, E zu sehen, daß Rußland seine vertragsmäßigen Verpflichtungen ausführe. — Der Radikale Norrell gab der Hoffnung =Aus- druck, daß Grey [keinen Zweifel darüber bestehen lassen werde, daß das Einvernehmen mit Rußland nur unter Be- dingungen fortdauern könnte, die für das persishe Volk leichter zu tragen wären und der ‘britishen Ehre mehr entsprähen. — Der Unionist Mark Sikes erklärte, es sei niht bewiesen, zal die rufsishe Beseßung von Persien unnötig oder die über gewisse Personen verhängten Strafen unverdient seien. Die * v pin euoh - Lage enthalte jeboch Keime zukünftiger Gefahren, wenn England nicht fofort eine bestimmte Stellung einnehme. Nach weiterer Diskussion antwortete der Staatssekretär des Aus- wärtigen Amts Grey in einer längeren Nede auf die Kritik an seiner persischen Politik und gab ein Gesamtbild der Lage in Persien. Er betonte, daß das english-russishe Abkommen niht eine Aus- dehnung der Verantwortlihkeit Englands darstelle, sondern eine Begrenzung seiner Einwirkung bei einer entsprehenden Begrenzung der russisWen Cinwirkung, und erklärte, daß das Abkommen auf beiden Seiten innegehalten worden sei. Der russische Einfluß fei in Nordpersien vorherrshend gewesen, be- vor das Abkommen getroffen worden wäre. Die Frage, ob England jeßt ftrategiich s{lechter daran sei, hänge von dem Gebrauch ab, der von dem russischen Einfluß in Nordperfien gemacht worden sei. Was für Schwierigkeiten auch mit Bezug auf dte inneren persischen An- elegenheiten bestanden hätten, fo sei der russishe Einfluß doch nicht enußt worden, um die strategische Lage an der indischen Grenze un- günstiger zu gestalten, als fie vor dem Abkommen gewesen. Die An- wefenheit der rusfischen Truppen in Nordpersien sei dur ver- schiedene Ursachen hervorgerufen, aber die britische BRegie- rung sei davon in Kenntnis geseßt worden, daß die russishen Truppen niht in der Absicht einer dauernden Beseßung Persiens in dieses Land entsandt worden feien. Grey betonte weiter, daß innerhalb der leßten Jahre die ruffishen Truppen bereits etnmal zurüdgezogen worden seten; diese Tatsache müsse als Bewets dafür gelten, daß die Entsendung der Truppen niht auf Grund eines vorher erwogenen lanes zur Beseßung Persiens erfolgt sei. Grey wies ferner darauf in, daß die russishen Truppen nit die einzigen ausländischen Truppen in Persien seien. Es ständen duch türkishe Truppen jen- seits der Grenze in Persien. Sie seien allmählih immer weiter vor- gehoben worden, und die spätere Anwesenheit russischer Truppen in Nordpersien dürfte zu noch weiterem Vorrücken der türkischen Truppen geführt haben. Wenn die strategishe Lage Rußlands be- droht oder durch das Vorrücken der türkischen Truppen vielleicht geschädigt würde, so sei Rußland vollkommen befugt, zum Schutze seiner Interessen jede Maßrégel, die es für nötig hali1e, zu er- reifen. Im weiteren Verlauf seiner Rede erklärte der Staats- ekretär, daß die Regierung sich geweigert habe, den früheren Schah anzuerkennen; toch könne dieser nicht ausgewiesen werden, außer auf Grund von Bedingungen. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschihte, daß eine Pension nicht auf Grund von Ver- dienften gegeben werde. Dem früheren Schah sei durch Ver- mittlung des ‘russischen Konsuls mitgeteilt worden, daß seine Sache hoffnungslos sei und daß er besser täâte, das Land zu verlassen. Grey ging dann auf die leyte gemeinsame Note Rußlands und Englands ein und bemerkte, man hoffe, daß eine größere Anleihe auf dem gewöhnlihen Wege aufgebraht werden würde, um der pe:sishen Regierung Geldmittel zu verschaffen. Mit Bezug auf die transpersische Éisenbahn erflärte er, daß gewisse finanzielle Gruppen vorbereitende Studien für die Eisenbahn machen und die britishe Regierung sich für den Plan im Prinzip aus- gesprochen habe, vorausgescßt, daß gewisse Bedingungen bezüglich der Spurweite und der Lintenführung beobachtet würden. Die Ernennung Normards zum Generalschahmeister sei nur einst- weilig. Ueber eine dauernde Ernennung sei noch nicht ent- schieden. Der britische Einspruch in Persien müsse auf die britischen Interessen gegründet sein, und er würde es nit auf \i{ch nehmen, falls in Nordpersien Streitigkeiten entstehen sollten, als Schiedsrichter zu fungieren und ein Urteil darüber zu sprehen. Grey mißbilligte, daß man si alles, was gegen das russische Vorgehen spreche, zu eigen mache und daß andererseits Dinge, die offenbar eine Herausforderung Nußlands seien, unbeachtet blieben. Die Zukünft sei nicht frei von Schwierigkeiten, es sei nicht leiht, die persishe Negterung zu halten und die Wiederherstellung der Ordnung zu sihern. Das set das Ziel der englis@én Negiérung.

Sie die Güte hatten, mir Ihre Ernennung zum Minister des K.

— Wie die „Wiener Zeitung“ meldet, ist Dr. Ritter von

— Der niederösterreihishe Landtag hat, obiger

von 1908 durch die Kontrolle vorliegen. Außerdem hat die Reichsduma eine Uebergangsformel angenommen, in der unter anderem auf die Notwendigkeit einer allgemeinen Durchsicht der Bestimmungen über die Zusammenstellung, Beratung und Ausführung des Staatsbudgets sowie einer Reform des Ressorts der Reichskontrolle hingewiesen wird. Die Reform soll in der Aus- scheidung der Reichskontrolle aus dem Bestande der im Kabinett vertretenen Ressorts, in der Sicherung der vollen Unabhängigkeit und Selbständigkeit der Reichskontrolle dur Einsezung unabseßz- barer leitender Beamter sowie in der Herstellung eines engen Zusammenhangs der Reichskontrolle mit der Reihsduma und dem Reichsrat bestehen. Die Reichskontrolle müsse Vollmacht erhalten, fehlende Summen von Schuldigen beizutreiben.

__ Jn Beantwortung einer Anfrage über die seiner Zeit be- absihtigte Trustbildung in der russischen metallur gi- E R EEE erklärte der Gehilfe des Handelsministers Bart:

Die Frage der Bildung eines Trusts sei im Jahre 1908 zwar Gegenstand von Verhandlungen gewesen, habe \fih aber auf vorläufige Unterhandlungen der russishen Industrtewerke mit Vertretern aus- ländisher Kapitalisten beschränkt. Die Verhandlungen hätten aber nicht zur Bildung des beabsichtigten Trusts geführt.

Jn der Abendsißzung der Reichsduma führte der Unter- rihtsminister Kass ow in Beantwortung oppositioneller Jnter- pellationen, betreffend die Aus\chließung der Urheber der Studentenunruhen von den Universitäten und das vorläufige Verbot von Studentenversammlungen in Hochschulräumen, aus :

Der Ministerrat fei der Ansicht, daß private Versammlungen von Studenten nur zu akademischen Zwecken zulässig seten. Er sei nit der Ansicht, daß darunter auch die Absicht, einen Streik zu verkünden, zu verstehen sei. Dhne die Maßnahmen, die die Regierung getroffen habe, wäre der Studentenstreik überall einstimmig verkündet worden, und binnen aht Tagen würden alle russischen Schulen geschlossen worden sein. Er, der Minister, wäre alsdann darüber interpelliert worden, welche Maßnahmen er zu ihrer Wieder- eröffnung zu ergreifen gedenke. Die von der Regierung getroffenen Maßnahmen seien gewiß streng gewesen, aber dle Regterung habe sie in Ermangelung eines Besseren getroffen, tief davon überzeugt, daß sie damit einem Tril der Studenten die Unterbrehung ihrer Studien erspare. Der Minister {loß seine Nede mit der Erklärung, daß das Unterrichtêministerium, das mit Arbeit überhäuft sei, wohl geneigt wäre, es möglichst den Universitätskörperschaften zu überlassen, den Fortgang des Unterrichts an den Universitäten zu ge- währleisten. Die baldige Erfüllung dieser Aufgabe würde das Ministerium der Notwendigkeit entheben, wieder zu Zwangsmaßnahmen zu greifen.

Das Haus trat sodann in die Besprehung der JInter- pellation ein, die heute fortgeseßt wird.

Der Finanzminister hat in der Reichsduma einen Sep entwurf, Fteetaid eine besondere Militärsteuer für die Personen. die von der Wehrpflicht befreit sind, eingebracht.

108 4 Spanien.

Ugoer die gestern zwishen dem Minister des Aeußern Garcia Prieto, dem französishen Botschafter Geoffray und dem englischen Botschafter Bunsen stattgehabte Unter- redung wird vom „W. T. B.“ gemeldet, daß Spanien end- gültig folgende Punkte annehme:

1) Schlichtung etwaiger Reklamationen dur ein internationales Schiedsgericht ;

2) ein allgemeines Schiedsgeriht für alle mit dem künftigen Abkommen zusammenhängenden Fragen ;

3) Vereinheitlihung der Zolltarife :

4) Verpflihtung Spaniens, seine Rechte auf die ihm zu über- lassende Zone an ntemand auch nur zeitweise abzutreten ;

5) Revision des Madrider Abkommens von 1885, betreffend das Schußverhältnis der Eingeborenen.

Was die Ernennung des Vertreters des Sultans in der spanischen Zone anlangt, so verlangt Spanien eine möglihst baldige Ernennung dieses Vertreters und besondere Bürgschaften für dessen Befugnisse. Bezüglih der Bahn Tanger—Fes s{hlägt Spanien vor, daß die Betriebsgesell- schaft der französishen Strecke dreißig Prozent ihrer Einnahmen der spanischen Gesellschaft überlasse, wel] leßtere dreißig Prozent ihrer Einnahmen der französischen Gesellschaft zu überlassen hätte.

Norwegen. Das Storthing hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, den früheren Staatsminister Konow mit 105 Stimmen, das Adelsthing den ehemaligen Staatsminister A. Berge mit 42 Stimmen zum Präsidenten gewählt.

Amerika.

Das amerikanische Nepräsentantenhaus hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, das Geseß zur Revision des Zoll- tarifs für Chemikalien, dur das viele hemishe Produkte und Drogen auf die Freiliste gesezt werden, mit 178 gegen 127 Stimmen angenommen. Die Republikaner stimmten ge- {lossen gegen das Gese.

— Nach amtlichen Meldungen breitet sih die Anarchie in Mexiko immer mehr aus. Mehrere Städte sind in den Händen der Aufständischen. Vorgestern hat, obiger Quelle zufolge, bei Thalatya an der Südgrenze von Mexiko ein Scharmügtel stattgefunden, in dem die Rebellen 37 Tote verloren; die Landmiliz hatte elf Tote und neun Verwundete. Nach dem Gefecht zogen sih die Rebellen in den Staat Guerrero zurück, von wo sie gekommen waren.

Asien.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ verlangt der republi- fanishe Oberbefehlshaber der Mandschurei Lantienwei von Tschaoerhsün die Amtsübergabe, andernfalls droht er, Mukden gewaltsam einzunehmen. 5 Der Befehlshaber der Besaßung von Fudsjadjan ist von dem Kommandeur der 23. Division angewiesen worden, die Urheber des Handstreihs auf Fudsjadjan sowie andere Unruhestifter als Meuterer und Plünderer zu behandeln. Viele Verhaftungen wurden vorgenommen, zahlreihe Hinrichtungen werden erwartet.

Am 19. d. M. is Urga zur Hauptstadt der Mongolei erklärt worden. Von der Mongolenregierung wird ein Zoll

Das Amendement wurde darauf zurückgezogen.

auf cinesishe Waren eingetrieben.

des Kartoffelzolls, fort. . | Abg. Antrick (Soz.): Die Antwort der verbündeten Regierungen hat uns in keiner Weise gg ina 1e Die ganze Rede des Staats- sefretärs war nichts als. ein Lobgesang n D i nd bewies auch die völlige Abhängigkeit der Reichsregierung vom pstelbischen &Funkertum. Auch die Ausführungen der Herren Agrarier Garei nichts als ein hilfloses Drumherumreden. Die Wirkung des Kactoffelzolls ist lediglih eine neue Liebesgabe für die A rarter ge- wesen; nah meiner Meiuntg war es au die Absicht. Wenn ri M die Herren vom Zentrum der zeitweiligen Aufhebung zustimmen, ]o siegt dem zweifellos auch die Erwägung zugrunde, daß man uns nachher wird beweisen wollen, daß an eine Aufhebung von Zöllen überhaupt niht zu denken sei, weil die Aufhebung doch keinen reissenkenden Einfluß übe. Sollten nur die Luxuskartoffeln von ad Saisonzoll betroffen werden, so hätten bei weitem nicht fo große Quanten von Speise- und e ihn zu tragen brauchen, die ihn nah der Statistik tatsächlich getragen haben. Daß : ungewöhnlihe Teuerung der Futtermittel besteht, hat auh der Staatssekretär zugeben müssen, er bestritt aber, daß die Zölle darauf von Einfluß seien. Der Futtergerste- zoll soll Y niedrig sein, daß seine Aufhebung. eher preis- steigernd wirken würde. Von der Aufhebung des Maiszolles würde höchstens der Handel einen Vorteil haben; man solle nur warten, bis die neue gute argentinishe Ernte auf dem Markte sei, die würde auch ohne Aufhcbung des Zolles zu einer Preisfenkung führen. Das sind keine neuen zollpolitischen Theorien. Mir ist die Theorie nicht neu, sie is in meinem Wahlkreise von dem gegnerischen Kandidaten, von einem ehemaligen Schußtruppenfeldwebel, der von der Nolkswirtschaft |joviel versteht, wie der Gsel vom Lauten\hlagen, mit Hilfe des Reichsverbandes gegen die Wahrheit benußt worden, um die Sozialdemokratie totzuschlagen. Der Mann, der in völliger Ein- samkeit in Stadtoldendorf lebt, hat „offenbar keine Ahnung, daß er reif für einen Ministerposten ist. Die Maisernte von 1911 ist nah durhaus zuverlässigen Nachrichten eine nermale gewesen. Aber selbst, wenn der Staatssekretär recht hätte, würden wir zwar zu einem gesteigerten Weltmarktpreis, aber immer noch um 30 4 für die Tonne billiger kaufen, als jegt, wo der Maiszoll besteht. Wir müssen darauf bestehen bleiben, daß gerade die Aufhebung des Mais- und Futtergerstezolls im Interesse der kleinen viehhaltenden Bevölkerung und dec Arbeiterschaft eine ragt d Notwendigkeit ist. Der Abg. Herold erhob heftig gegen den ange lichen Versuch der Interpellanten Cinspruch, die Preise regulieren zu wollen. Ja, was ist denn der Wuchertarif von 1902 anders als ein Mittel, die Preise der land- wirtshaftlihen Erzeugnisse im Interesse des aa zu re- gulieren, und hat nicht das skandalôse System der Einsuhrscheine genau denselben Zweck?

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (20.) Sißung, welcher der Justizminister Dr. Beseler bei- wohnte, die zweite Beratung des Etats der Justizverwal- tung und zwar zunächst die bei dem ersten Titel der dauernden Ausgaben, „Gehalt des Ministers“, übliche allgemeine Besprechung fort. |

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Es ist schr erfreulih, auch von Richtern zu hören, daß der Nichterstand niht nur eine Kritik vertrage, sondern auch etne solhe wünsche, wie es in der „Deutschen Nichter- zeitung" zu lesen war. Ich stelle auch dies gern fest, daß ünser preußischer Richterstand in feinem Gros durchaus intakt ist und daß es eine große Zahl Nichter gibt, die bemüht sind, ihres Amis unyarteillch zu walten. Dasselbe gilt au pon den Staatsanwälten. Aber wir \ind troßdem genötigt, eine Reihe von Mißständen zu rügen und zu konstatieren, daß die heutige Rechtspflege aus Gründen, die mit den Personen nichts zu tun haben, ungenügend ist. Unsere Kritik gilt zunächst den Kriminalprozessen. Die Ae bemühen ih, alles zusammenzutragen, um Sensationsprozesse vorzubereiten. Es wird dann ein großer Prozeßapparat aufgebraht; ih habe hier namentlich einige Diebstahls- und Hehlereiprozesse im Auge. Die Ange- flagten werden ungebührlih lange in Untersuhungshaft gehalten durch Verbindung mehrerer Delikte. Die Kommissare vernehmen die Angeklaçg*en oft s\tundenlang, bis diese müde und hungrig geworden sind, um ihnen Aussagen zu entlocken. Sagt der Angeklagte die „Wahrheit“, dann bekommt er Zigaretten oder Zigarren. Das Schlimme ist nur, daß als Wahrheit nur das gilt, was der Kriminalkommissar für wahr hält. Solches Traktieren mit Zigarren usw. müßte die Justizverwaltung unter allen Umständen verbieten. Vielfah seßen sih die Richter über die Gutachten der Psychiater hinweg. Das ist nit zu billigen. Der Richter soll fich nur niht einbilden, daß er ein Allerweltswisser sei. Ein anderes Kapitel ist das der Jugendgerichte. Auf einem internationalen Kongreß ist viel Wesens von den deutshen Jugendgerichten gemacht worden. Unsere Jugeudgerichte sind ganz gewöhnlihe Schöffen- gerihte. Sie wirken zwar segensreih, aber man sollte sie nicht überall zu sehr beweihräuhern und jede Kritik an ihnen für deplaziert erahten. Ih habe Jugendgerichtsverhandlungen mit- gemaŸt, bei denen mir die Haare zu Berge gestiegen sind. Zu be-

dauern ist, daß die Regierung für die Jugendfürsorge noch nichts Durchgreifendes und Er priebl\ges getan hat. Die bedingte Be- gnadigung für Jugendliche ist nur ein verkrüppelter Notbe elf für eine bedingte Verurteilung, die ein gewisses Net für den Angeklagten inbolviert. Dabei ist seit 1908 die Zahl der bedingten Begnadigungen zurückgegangen. Dies beweist, 20h offenbar auf Anweisung der pentralhectaltun rigoroser verfahren worden ist, entgegen der Tendenz der Richter. Was die Vollstreckung betrifft, so bin ih leider nit in der Lage, der Justizverwaltung ein besonderes Lob zu spenden. Die Beschwerden beziehen sich namentlih auf die Ver- sagung der Selbstbeköstigung und Selbstbeshäftigung der S gene, Wenn der Abg. Böhmer damit recht hat, daß manche Angeklagten sich dana sehnen, ins Zuchthaus zu kommen, weil fie das Gefängnis als eine Strafver|chärfung ansehen, \o ist dies etn {hwerer Vorwurf gegen die Justizverwaltung und gegen die Verwaltung des Ministeriums des Innern und nicht etwa ein Lob in seinem Sinne. Die Justizverwaltung sollte s{ch ein Vorbild nehmen an den auf Initiative des Geheimrats Krohne bei den Zuchthäusern getroffenen Cinrichtungen, wo die Gefangenen in relativer Freiheit mit Arbeiten im Freien beshäftigt werden; sie werden dadurch nit nur Giue, heitlih und moralisch gekräftigt, und es wird damit ein E chritt zu dem Ziele getan, dessen Erreichung der Zweck unserer ganzen Strafvollstrekung sein sollte. Die Entschädigung unschuldig Verurteilter ist ja geseßlich geregelt, aber diese MRegelung ist geradezu unnatürlih, weil fie den Nachweis der Unschuld fordert. Diesen Nachweis zu erbringen, ist nur zu oft ganz unmöglich. Mindestens sollte man von dem Fiskalismus und der Gngherzigfeit, mit der hier manhe Richter verfahren, endlich ablassen. Leider schen wir diesen engherzigen Fiskalismus auch sonst bei den Richtern, so bei der Entscheidung über die Uebernahme der Kosten

parteitshe betrachtet werden fann, bin ich veranlaßt. l

zur Sprache, daß Richtern, die kandidierten, zum Zwecke der Wahl- ang auf den Zolltarif von 1902 e Urlaub gegeben worden ist, und wünschte eine gleihmäßige

Richtern, die bürgerlihen Parteien angehörten. denn, 1 demokrat bekennen würde, als Reichstagskandidat aufgestellt werden könnte ? 4 Justizverwaltung in diesem Punkte nicht immer unparteiish_ ver- | d fahren ist, insbesondere soweit es die Anwälte angeht. Jch persönlich habe es p : Fahre Festung in Glaß meinem Berufe gänzlich entzogen war, die

heute wiederum aufzuwerfen In der Budgetkommission brachte der Abg. Dr. Friedberg

i 5 it. Abg. Friedberg sprach dabei von ehandlung dieser Angelegenheit. Der Abg g E e P

daß in Preußen ein Richter, der sch als Sozial-

fann ih bezeugen, daß die

Aus früheren Vorgängen

erleben müssen, daß, als ich durch die anderthalb Justizverwaltung es abgelehnt hat, mir einen Vertreter zu be- stellen. Als einer meiner parteigenössishen Kollegen zum vorigen | ( Reichstag kandidierte und sich einen Generalvertreter bestellt hatte, {ritt die Justizverwaltung dagegen ein, und ähnlich fleinlih hat sie \sich in dem Falle des Magdeburger Rechtsanwalts Lands- berg benommen. Es kann auch den Eindruck auf unsere Richter nicht verfehlen, wenn hier der Minister des Innern ein Ausnahme- geseß gegen die freien Gewerkschaften als wünshenswert proklamiert. Das System der geheimen Personalakten besteht nah wie vor; diese geheime Feme muß do einmal verschwinden. Geheime Personalakten sind doppelt gefährlich bei richterlichen Beamten, die do un- abhängig sein sollen, deren Unabhängigkeit aber durch das bloße Vorhandensein dieser Akten im Keime erstickt wird, während" anderer- seits die Möglichkeit, im Falle des Wohlverhaltens mit Titeln und Orden bedacht zu werden, ihren Einfluß auf sie geltend machen muß. Es soll eine Ministerialverfügung besteben, nah der sich ein Nichter niht ohne Genehmigung seines Vorgeseßten über einen Be- amten beschweren darf. Besteht sie, so wäre sie ein kleines Motu- proprio. Ein großer Unterschied zwischen diesem und dem Mini- sterialerlaß besieht in der Tat niht. Mit der Una S der Nichter is dieser Erlaß \hlechterdings unvereinbar. Durch Hinzu- ziehung des Laienelements sucht man ein Gegengewicht gegen die Bureaukratie zu \{hafffen. Damit wird aber der Klassencharakter unserer Justiz nicht berührt; denn die Schöffen und Geschworenen gehören den höheren Schichten an. Soll eine unparteiishe und unanfechtbare Justiz bei uns platgreifen, so muß die Ausbildung der Suristen unentgeltliGß aus Staatsmitteln erfclgen. Dem Justiz- minister muß ih den Vorwurf machen, daß er den Unterbeamten das Petitionsrecht durch das Verbot von Massenpetition en beshränkt hat.

(Schluß des Blattes.)

Statiftik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. 4

Die an der Lohnbewegung im NRuhrrevier beteiligten d r ei Bergarbeiterverbände (vgl. Nr. 38 d. Bl.) haben, wie die „Voß. Ztg." erfährt, in einer neuen, in Bochum abgehaltenen Konferenz beschlossen, jeßt mit bestimmten Forderungen an die Zechen- verwaltungen heranzutreten. Es wurde eine Eingabe abgefaßt, die den einzelnen Grubenverwaltungen in diesen Tagen zugehen wird mit der Bitte, sih darauf bis zum 5. März zu äußern. An der Spitze der eo runa steht die Erhöhung der Durchschnitts- löhne für alle Arbeiter um 15 9% und die Beseitigung der großen Lohnunterschiede für gleichartige Arbeiter. Weiter wird verlangt die Festlegung der Abschlagszahlungen auf den 25. des laufenden, der Restlohnzahlung auf den 10. des folgenden Monats, die Einführung der ahtstündigen Schicht eins{ließlich Ein- und Ausfahrt und der sieben- bezw. fechs\ündigen Schicht vor heißen Arbeitsstellen, Wegfall der Ueber- und Nebenschichten u. a. m. i i Vertreter der Bergarbeiter von Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Belgien und Oesterreih-Ungarn btelten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in London eine Konferenz (vgl. Nr. 47 d. Bl.) ab, um über die Frage einer Unterstü ung der englishen Bergleute im Falle des Auéstandes sowie über die Möglich- keit cines Sympathiestreiks zu beraten. Ein Beschluß wurde nicht gefaßt. Die Beratungen sollten heute fortgeseßt werden.

Fn dem Streik der Glasgower Hafenarbeiter hat .W. T. B.* zufolge der Schiedsrichter zugunsten der Arbeitgeber entshieden (vgl. Nr. 47 d. Bl.).

Wohlfahrtspflege.

ie Erkenntnis der alten Wakrheit, daß das Wasser auch zum S infen n ist, und der Pflicht, einen Trunk frischen Wassers den MWanderern in Stadt und Land, den Kindern auf dem Spiel- plaß und den Marktkeîvchern zu bieten, hat ten deutschen Verein gegen den Mißbrauch geistiger Getränke ver- anlaßt, eine bescndere Kommission, den deutschen Brunnenrat, einzusetzen, bestehend aus Männern ter Gemeindeverwaliung, der Ge- sundheitépflege, des Kunstfachs, des S(ulwesens, des sozialen Ver- eintamtes. Aufgake tieses Brunnenrates ist, die Bewegung zur Er- haltung sÆöner alter und Echoffung neuer — gefundheitlich einwand- freier und künstlerisch wertvoller — Triukbrunnen zu fördern. Jn den vergangenen Jahren bat er zahlreiches Material ge]ammelt und na verschiedenen Seiten hin Anregungen gegeben, namentlich durch die Bescickung. der Städtebauausstellungen in Charlottenburg und Düsseldorf und ter Internaticnalen Hrgieneavéstellung in Dreéden sowie durch die Interessierung der Verwaltungen aller arößeren und mittleren Städte Deutschlands für eine Be- strebungen. Vorausgeseßt, daß ihm die nötigen Mittel dargeboten werden, wird der Deutsche Brunnenrat künftig seine Gedanken in weiteren Kreisen autbreiten und im Verein mit BVildhauern, Ar@itek ten und Konstruktionswerkstätten in die Tat umseßen. Diesem Bestreben soll auch ein von dem Verein am 26. d, M., Abends 83 Uhr, im Rathausfe in Charlottenburg veranstalteter Abend dienen, ivdem in einem Vortrag, Liedervorträge und Lichtbildern, für den oben erwähnten Gedanken gewirkt werden soll. Am 4. März, 85 Ubr, findet eine Wiederholung dieses Brunnenabends mit ähnlichem Pro- gramm statt. Eintrittekarten (zu 1 M) und Programm (zu 10 S) find zu haben: an der Billctikafse des Kaufhauses des Westens, W. 50, Tauengienstraße 21-24, in der Buhbandlung I. M. Spaeth, C. 2, Köniostraße 52 (gegenüber dem Berliner Rathaus) und bei der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke, W. 15, Uhlandstraße 146 (Fernsprecher: Amit Pfalz- burg, 519).

Tierkrankheiten und Absperruugs®- maßregeln. Türkei, : internationale Gesundheitêrat in Konstantinopel hat folgende

O: Die für die Herkünfte von Kon-

Gesuudheitêsäwesen,

anzeiger“ ausliegen, können in den

29. Februar 1912, Vormittags 11 Uhr: Tun der Lieferun 25 000 Klappbett\stellen sowie von großen Posten Leintü

Decken, Futterstoffen, Matrazenhaltern und Wolle in 285 Losen. Sicherheitsleistung 100 300 Lre. Zeugnisse bis 28. Februar Näheres in italienisher Sprache beim „Reichsanzeiger“.

fann sowohl während als au nah der Quarantäne des Schiffes erfolgen. Die mit unreinem Gesundheitspaß aus anderen Häfen des fernen Ostens eintreffenden Schiffe unterliegen ebenfalls den vorbezeichneten Maßnahmen; haben derartige Schiffe jede reine Gesundheitépäfse, so werden fie nah günstig verlaufener ärztlicher Untersuhung im ersten türfishen Hafen, wo sh ein Sanitätsarzt befindet, zum freien Verkehr zugelassen.

Die Herkünfte von Bouchir unterliegen in einem Lazarett er Türkei einer ärztlichen Untersuhung und dem Reglement über die

Vernichtung der Ratten und Mäuse auf Schiffen.

Verdingungen.

ie nä ¡ber Verdingungen, die beim ,Reicks- und Staats- Die nlazen Se Ses Í ochentagen in Degen Expedition

während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.)

Italien. : Direktion des Militärkommissariats des I. Armeekorps in E o intücher, wollenen

1912. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und gleichzeitig

die Königliche Präfektur in Messina. 9. März 1912, Vormittags

10 Uhc: Erneute Ausschreibung des Ausbaues des Hafens von Messina — vergl. Reichsanzeiger Nr. 6 vom 8. Januar 1012 Voranschlag 3 379 644 Lire. Zeugnisse und vorläufige Sicherheits- leistung 250 000 Lire bis 1. März 1912. Endgültige Sicherheits- leistung !/10 der Zushlagssumme. Näheres in italienischer Sprache im Reichsanzetger. j t /

“a Dia S Spirito und Vereinigte Hospitäler in Rom. 29. Februar 1912, Vormittags 10 Uhr: Vergebung der Lieferung von 3500 kg Glyzerin à 3 Lire in 50 kg-Korbflaschen. Sicherheits- leistung und Kontraktspesen 1300 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Niederlande.

98. Februar 1912. Landbouw-Vereeniging zu Nieuw-Amster- dam (Provinz Drenthe): Lieferung von Kunstdünger. Bedingungen find gegen bezahlte Antwort bei dem Schriftführer erhältlich. :

Polderverwaltung von Zonnemaire (Provinz Seeland): Liefe- rung von etwa 265 cbm preußischen Unterhaltsfieses. Lieferungs8- bedingungen find auf Franko-Anfrage bei dem Deichgrafen I. M. van den Bout Mzn. zu Zonnemaire erbältlih. Lieferungsangebote find vor dem 1. März d. Ï. beim genannten Deichgrafen einzureichen.

99. Februar 1912, 2 Uhr. Im Rathause im Haag: Für die D ivenea Ahaus Lieferung in 14 Abteilungen von: gußeisernen Röhren und Hilfsstücken, gußeisernen und \ckmiedeeisernen Gegenständen, Kompositionsröhren, Zinn, Geräten , Des Maschinenraumerfordernissen , Drahtnägeln, Holzigrauben un Bolzen, Eisen, Stahl, Blei, Zink und Kupfer, Holzwaren, Steinen, Steinkohlen und verschiedenen Artikeln. Auskunft wird täglich von 9 bis 12 Uhr Vormittags im Magazin der Dünenwasserleitung, Zuid-Binnensingel 17a, erteilt, mo auch Muster oder Zeichnungen zu besichtigen find. Besteck und Des find für 0,40 Fl. und die Zeichnungen für 1,50 Fl. für die Abtei- lung 2 und zu 0,50 Fl. g die N M genannten Geshäfts- i erbältlich. Hierzu treten die Portokolten. : E März s E D Eao in Beek (Provinz Limburg): Ueferung von 102 Ballen Chile und 100 Ballen Super. Die An- gebote find anden Schriftführer zu senden.

Türkei. Kricgsministerium in Konstantinopel: Vergebung der Lieferun von Zönbsénüren für Shnellfeuergeschüye. et rets an die General- inspektton a technishen Dienstes und der befestigten Pläge bei dem annten Ministeriun1. : M Meloasgriniflerii inKonstantinopel: rgen der Es von Fernrohren (Nr. 6) für die Offiziere der Mitrailleu]enabteilungen sowie von Pferdegeschirren. Bewerber haben Modelle bis zum 4. März 1912 der ani bie der Mitrailleusenabteilung/ bei dem ten Ministerium vorzulegen. '

L Súnftes A aetoins in Salonik: Vergebung der Lieferung von 400—600 000 m amerikanischer Leinewand, 60—80 000 m Zeltleine- wand, 150— 200 000 m Stoff für Sommeruniformen, 12—15 000 Bettdecken und ebensoviel Stück Kelims, 80—100 000 m dünner Leinewand, 800 000—1 000 000 m Leinewand für Arbeitêanzüge, 40- bis 50000 m MWadenbinden, 8—10 000 kg Zeltschnüren, 15- bis 90 000 kg gegerbtem europäishen Leder, 3—4(99 kg elbem evro- väishen Leder. Zushlagstermin vom 22. bis 28. Februar 1912. Angebote an die Direktion des genannten Korps, woselbst Muster

nähere Bedingungen. : j id Gere zolidiettion in Konstantinopel: Ae der er rung und Ægung von 1500 qm komprimierten Asp altkarrés. 1s gebote in versiegeltem Umschlag bis zum 28. Februar 1912 an die S [direktion. / Ela: inKonstantinopel: Vergebung der Lieferung von a. 15 000 Iedeznen Trivkgefäßen für Infantez ie, b, 29 0C0 Tor- nistern und 1500 ledernen Trinkgefäßen für Kavallerie. Angebote zu a. und b. bis zum 29. Februar 1912 an die Generalintendantur bei dem genannten Ministerium, woselbst Muster und nähere Be-

1gqungen. À | :

a erium der öffentlichen Arbeiten in Konstantinopel: Vergebung der Lieferung von Schienen, Schwellen, Weichen und Zubebörteilen für die ersten hundert Kilometer der Eisenbahnstrecke Samsun-Sivas. Angebote an die Generaldirektion der Eisenbahnen bei dem genannten Ministerium, wofelbst Zeichnungen und Lastenhefte.

Theater und Musik.

Schillertheater Charlottenburg.

Am Dienstag bewährte sch im Charlottenburger Scbiller- tbeater wieder die Lebentfähigkeit der berühmten „alten Pcfse von Wilken und Justinus „Kyriß - Pyrig*. Der harmlose Humor aus der Väterzeit, die o oft später nachgeahmten Verwidlungen vermögen immer noch die Zu- schauer köftlich zu unterbaltcn, ja, wie der vorgestrige Abend dbe- sonders zeigte, zu berzlider Heiterkeit anzuregen. Der neue szeniscke Rahmen, der im SchiPertheater für das Werk geschaffen wurde, mit den agrotesken Uebertreibungen des berbstlicen Nots der Bâume und besonders mit der komischen Parkanlage des Zoologischen Gartens im dritten Akt, das muntere Spiel, dem sich. ale Darsteller ot Vergnügen hingaben, rectfertigten vollauf den Erfolg. Die drei Kyrizger wurden von Karl Noack, Adolf Kurth und Karl Elzer dargestellt, leyterer ganz bervorragend in seiner natürlihen Komik. Ihnen gegenüber standen ebenso wirkungsvoll Max Pategg, Harry Förster und Marx Gülstorff als

stantin opél sowie von Sousse und Utique (Tunis) angeordneten

der Verteidigung auf die Staatskasse; der Fiskus soll mit aller Verwalt ¿font werben. Was für eine s{chwere Belastung dur die

Quarantänemaßnahmen sind aufgehoben.

ri Sänger-Terzett ; äh das dritte Kleeblatt, die Kyriter K ibe dur Jeannette Bethge, Emmy Wyda und Marie

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