1912 / 53 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 Feb 1912 18:00:01 GMT) scan diff

Kriegsministerium.

Der Oberleutnant der Reserve Pinther vom 3. Schlesischen fanterieregiment Nr. 156 is unter Ueberweisung zu der tendantur des IV. Armeekorps zum etatsmäßigen Militär-

intendanturassessor ernannt worden.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Salzwedel, Regierungsbezirk Magdeburg, ist zu beseßen.

Königliche Generallotteriedirektion.

Bekanntmachung.

Die Erneuerungslose sowie die Freilose zur 3. Klasse der 226. Königlich preußischen Klassen- lotterie sind nah den 88 5, 6 und 13 des Lotterieplans unter Vorlegung der entsprechenden Lose aus der 2. Klasse bis zum 4. Marz d. Z., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrecht s einzulösen.

Die Ziehung der 3. Klasse dieser Lotterie wird am 8. März d. J., Morgens 81/2 Uhr, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen.

Berlin, den 28. Februar 1912.

Königliche Generallotteriedireftion.

Strauß. Ulri ch. Gramms.

Niczfkamlliczes. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 28. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiengen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts, _Wirklichen Geheimen Rats von Valentini und hatten, wie „W. T. eine Besprechung mit dem Reichskanzler Hollweg.

B.“ meldet, am Morgen Dr. von Bethmann

hat nah Abschluß der Beratungen über den Allgemeinen Teil des Vorentwurfs eine Gesamtredaktion der bisherigen Beschlüsse vor- genommen. Vielfachen Wünschen entsprehend, hat sie die Rerbrehen und Vergehen von den Uebertretungen völlig getrennt und jede der beiden Gruppen in ein besonderes Buch verwiesen. Jm Zusammenhange damit steht es, daß ein be- sonderer Allgemeiner Teil für Uebertretungen geschaffen und in das für diese bestimmte zweite Buch eingestellt ist. Der Allgemeine Teil der Uebertretungen enthält nur verhältnismäßig wenige Bestimmungen, sodaß eine Unter- einteilung sih erübrigt. Der wesentlich umfangreichere Allgemeine Teil für Verbrechen und Vergehen dagegen zerfällt in zwölf Abschnitte, die in ihrer Zusammenfassung, Benennun und Reihenfolge von der Einteilung des Vorentwurfs mehrfach abweichen. Auf die Abschnitte: das Strafgeseß, die strafbare Handlung, Vorausseßungen der Strafbarkeit, Versuch, Teil- nahme, Zusammentreffen mehrerer Geseßesverleßungen, folgen die Abschnitte: Strafantrag, Hauptstrafen. - Schadensersaß, Nebenstrafen. Maßregeln der Besserung und Sicherung, Straf- bemessung, Verjährung und endlih Wiedereinseßzung.

Die seinerzeit vorbehaltene Beschlußfassung über die Ein- teilung der strafbaren Handlungen ist nachgeholt worden. Die Einteilung unterscheidet ih, entsprehend der Veränderung des Strafensystems durch Aufnahme der Haft des geltenden Rechts als vierter Freiheitsstrafe, von der des Vorentwurfs nicht unerheblich. und entspriht im wesentlichen dem geltenden Recht. Abweichungen liegen in- sofern vor, als die Festungshaft durch die Einschließung diese Bezeichnung hat die custodia honesta des Vorentwurfs vorläufig erhalten erseßt ist, und eine mit Geldstrafe be- drohte Handlung erst dann als Vergehen gilt, wenn die Straf- drohung über 500 hinausgeht. Alle mit Geldstrafe bis zu 500 oder mit der wiederaufgenommenen vierten Freiheits- strafe, der Haft des geltenden Rechts, bedrohten Straftaten ollen Uebertretungen sein; doch ist die Höchstdauer der Haft von sechs Wochen auf drei Monate heraufgeseßt. Jn dem Allgemeinen Teil sind verschiedentlih Schärfungen und Milde- rungen der Grundstrafe vorgesehen; diese bleiben jedoch für die Einteilung der strafbaren Handlungen außer Betracht.

Die Kommission hat ferner in den Allgemeinen Teil des ersten Buches im Anschluß an § 85 des Vorentrourfs eine Bestimmung eingestellt, wonach in den Fällen, wo das Geses dem Richter die Wahl zwischen Freiheitsstrafen ver- schiedener Art läßt, auf Zuchthaus erkannt werden darf nur, wenn die Tat auf ehrloser Gesinnung beruht, dagegen auf Einschliesung zu erkennen i wein die Lat weder auf ehrloser noch verwerflicher Gesinnung beruht ; anderenfalls darf niht darauf erfannt werden. Als Folgerung aus diesem Beschluß ergibt fich für den Be- onderen Teil, daß Zuchthaus und Einschließung wahlweise nebeneinander nie ohne Gefängnis angedroht werden fönnen. Da Fälle denkbar sind, die von verwerflicher Gesinnung zeugen, ohne daß eine ehrlose Gesinnung vorliegt, würde es an einer Strafe fehlen, wenn nur Zuchthaus und Einschließung zur Mahl ständen. Die wahlweise Androhung von Zuchthaus, Ge- fängnis und Einschließung im Besonderen Teil hat übrigens zur feigen daß die Gefängnisstrafe in diesen Fällen fünf Fahre

Die Strafrechtskommission

übersteigen muß; inwiefern dies eine Aenderung der Einteilung der strafbaren Handlungen bedingt, ist späterer Prüfung vor- behalten worden.

Aus den Beschlüssen der Kommission zu dem ersten Abschnitt des Besonderen Teils ist folgendes hervor- zuheben: An den Tatbeständen des Hochverrats, wie der Vor- entwurf sie vorsieht, sind nur unwesentlihe Aenderungen vorgenommen. Die Fälle, in denen der Versuch gleih der Vollendung bestraft wird, sind hier und sollen auch weiterhin durh die Wendung: Wer es unternimmt, gekennzeichnet werden. Wie bei ihnen die Frage nah dem Rücktritt vom Versuch zu regeln ist, bleibt noch zu bestimmen. Der Tatbestand des § 100 ist unter Beibehaltung der Gleich- stellung von Mord und Totschlag anderweitig dahin gefaßt: Wer

ausgeschieden ; ggsammengesn t mit dem einer Regierungshandlung i

worden. Jm § 102, h i die Verabredung sowie die Aufforderung und Aufreizung

unter Strafe stellt, ist das seiner Bedeutung durch die „anreizen“ erseßt worden.

lichen die gleichen geblieben wie im Vorentwurfe.

Bayern.

Gestern mittag fand im Thronsaale der Residenz die

lihe Eröffnung des Landtags Hoheit den Prinz-Regenten statt.

hatten sih die Prinzen des Königlichen matische Korps, die obersten Hofchargen,

Hauses,

demokraten eingefunden. Wie „W. T. Schlußworte der Thronrede an während den übrigen Teil der von Hertling verlas. Jn der Thronrede heißt es: Peine Herren Reichsräte und Abgeordneten! Grüßen heiße ih den wiederversammelten Landtag von der Zuversicht, daß es Ihren Beratungen gegeben Gefühl des Vertrauens und der des Volkes zu tragen.

bei Aufstellung des Budgets

Beranschlagung Pl Ihnen einige

äFahres noch niht möglich war, werden postulate zugehen. Um die fortlaufende zu fichern, wird läufigen Vollzug des Budgets zur besleunigten werden. lagen, werten Ihnen nur folhe zugehen, die im gemeinen Wohls keinen Aufschub dulden.

ein Ausführungsgeseß samt Nachtragsforderungen zugehen. zuverlässigen Vollzug dieses für weite Kreise wertvollen Gesetzgebung8werkes zu gewährleisten, ist der Förderung sichere Zweck dieser Vorlage.

Bedürfnis entsprehende Entwurf einer

wird, teilweise umgearbeitet, neuerdings des Landtags unterbreitet werden. Aenderung der bayerischen Heimat- die auch in den Kammern des

erörtert worden ist, wird Ihnen eine

einem

Der der

und r Landtags schon Denkschrift

Dem wiederholt geäußerten Wuns Mit dem Ausbau des Lokalbahnneyes folge der Steigerung des

fo gekräftigt, d j vorgesehenen Höhe gebildet werden kann. außerordentliche Mittel

gilt von der Lantwirtschaft. Sommers erwartet wurden,

nit erforderlich sein. heißt es nunmehr, auf dem fammenzufinden zu gemeinsamer Arbeit, die den Blick auf das rihtet, auf das Wohl des geliebten Vaterlandes. mächtige Gott, dies ist mein heißes Gebet, Reich auch f Innern wie nah außen gewähren und die Arbeit,

mehr herantreten, mit seinem Segen begleiten !

lebhaft aufgenommenes Hoch den Prinz-Regenten aus, der eidigung der neu eingetretenen Reichsräte und sämtlicher Mitglieder der Kammer der ordneten dem Ministerpräsidenten Freiherrn von

lichen Zeremoniell wie beim Eintritt verließ. leistung erklärte der Staatsminister des Innern von Sißzung der Kammer der Reichsräte Abgeordneten für eröffnet. Jn der heutigen der Abgeordneten stand zunächst Präsidiums auf der Tagesordnung. meldet, wurden bei der Wahl des 158 Zettel abgegeben. Davon lauteten 92 herigen Präsidenten Dr. von Orterer, beschrieben, Abgeordneten (Sozialdemokrat) hatten erflärt, daß sie sfich an der würden. Zum 1. Vizepräfidenten mit 922 Stimmen gewählt. zettel abgegeben worden. Abg. Frank-Weiden mit gegebenen Stimmen gewählt. gehören dem Zentrum an.

die Wahl

88 von insgesamt

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser Großgrundbesißer als erblihe Mitglieder sowie 18 länglihe Mitglieder, und zwar Staatswürdenträger, Vertreter der Jndustrie, grundbefigzer. befinden sih die Zacek, der ehemalige Führer der Chiari, der Niederösterreih Prinz Liechtenstein Oberstlandmarschalls von Böhmen

_— Der niederösterreihische Landtag hat Dringlichkeitsanträge gegen die Verminderung der

ehemaligen Minister A deutschen

es unternimmt, den Kaiser, einen anderen Bundesfürsten oder den Regenten eines Bundesstaats zu töten. Aus dem F 101 ift

lihen Feiertage angenommen.

der Tatbestand des Hinderns an der Ausübung der Herrschergewalt

Dos der Nötigung zu t der Tatbestand in einen bestinhevek Paragraphen mit etwas milderer Strafdrohung eingestellt der die Vorbereitung zum Hochverrat,

ort „aufreizen“ durch das in Rechtsprehung bereits klargestellte Die Strafdrohungen sind im wesent-

durch, Seine König Zu der Feierlichkeit as diplo- die Reichsräte und sämtliche Mitglieder der Kammer mit Ausnahme der Sozial- B.“ meldet, verlas Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent die Eingangs- und den versammelten Landtag, Ministerpräsident Freiherr

Mit herzlichen willkommen, erfüllt fein wird, das Beruhigung in die weitesten Kreise Das Budget für die laufende Finanzpertode, das Ihnen in unveränderter Form wteder zugeht, ist unter dem Ge- si{tspunkte möglichster Sparsamkeit aufgestellt. Für Bedürfnisse, deren im September vorigen Nachtrags- Erfüllung der Staatszwecke JIhnen unverzüglih ein Geseßentwurf über den vor- Behandlung vorgelegt Abgesehen von diesen dur die Verfassung gebotenen Vor-

Interesse des all- Zum Abgleich des Budgets wird Ihnen der Geseßentwurf über das Lotteriespiel nebst dem Staatsvertrag über die preußish-süddeutsche Klafsenlotterie wieder unterbreitet. Zur Reichsversiherung2ordnung wird Ihnen baldigst

sozialen Jhrer verständnisvollen dringenden Kirchengemeindeordnung Beschlußfassung Ueber die Notwendigkeit einer Armengesetgebung, mehrfach zugleich einem Gesetzentwurf vorgelegt werden, der die Anwendung des Reichs-

geseges über den Unterstüßun e auf Bayern einleiten soll. i nach Erlassung eines Staats-

\{huldenbuchs wird durch einen Gesetzentwurf entsprohen werden. fol fortgefahren werden. Verkehrs und der Minderung der Betriebs- ausgaben haben sich die Finanzverhältnisse der Staatseisenbahnverwaltung daß der Attsgleichsfonds sofort in der in dem Ge e Außerdem verbleiben no ¡ ut verstärkten Tilgung der Eisenbahnschuld. Die Förderung des Handels und der mächtig aufblühenden Industrie wird Gegenstand meiner unausgeseßten Fürsorge sein. Das Gleiche Erfreulicherweise sind die Nachteile, die infolge der außergewöhnlichen Witterungsverhältnisse des vergangenen nicht in dem gefürhteten Umfange einge- treten und werden daher aus diesem Anlaß weitere staatliche Maßnahmen Nach den erregten Zeiten des Wahlkampfes Boden der staatlihen Ordnung ih zu-

Möge der All- Bayern und dem Deutschen

fernerhin das Glück einer friedlihen Entwidcklung im an die Sie nun-

Nach der Verlesung der Thronrede brachte der Präsident der Kammer der Reichsräte Graf Fugger von Glött ein auf Seine Königlihe Hoheit seine Vertretung bei der Ver-

Mitglieder der Kammer der

Hertling übertrug und hierauf den Thronsaal unter dem gleichen feier- Nach der Eides- Dr. Freiherr Soden im Allerhöhsten Auftrage die gegenwärtige und der Kammer der

ersten Sißung der Kammer

ae B 2 O Präsidenten auf den bis- 63 waren un- 9 ungültig, einer lautete auf den Abg. von Pusff. Die Dr. Casselmann (Liberal) und von Vollmar namens ihrer politishen Freunde Präsidentenwahl nicht beteiligen wurde der Abg. von Fuchs Fnsgesamt waren 160 Stimmen- Zum 2. Vizepräsidenten wurde der 153 ab- Alle Mitglieder des Präsidiums

hat nach einer Meldung des O. 2. D ins Herrenhaus berufen zwölf dem Hochadel angehörende

Politiker, Finanz und Wissenschaft sowie Groß- Unter den auf Lebenszeit Een Mitgliedern

rahamowic Abgeordneten Führer der Christlih-Sozialen Landmarschall von und der Stellvertreter des Abgeordneter Urban.

dazu

Ee iche

Einen

mit

In-

Ganze

Abge-

des

lebens-

und

gestern

kirh-

der Debatte erklärte dec Fürsterzbischof Na gl, obiger Quelle das betreffende Motuproprio scheine mißverstanden zu werden, Abschaffung von Feiertagen, \ondern Arbeit am Gottes-

O zufolge, der Papst beabsichtige nicht die Ab wolle nur denjenigen Dispens gewähren, die wegen dienst nicht tin men könnten.

Großbritannien und Frland.

Der Voranschlag für das Heer weist laut Meldung des „W. T. B.“ eine Steigerung der Ausgaben von 70 000 Pfund Sterling und eine Erhöhung des Mannschafts- bestandes um 200 Mann für die Aigasikciunga des Flug- wesens auf. Vorgesehen ist ferner die sofortige Errichtung einer gemeinsamen Heeres- und Marineflugschule in der Ebene von Salisbury. Außer den für diese Flugschule bestimmten Flugzeugen soll eine bedeutende Zahl weiterer Flugzeuge als erster Anfang der Flugzeugausrüstung der Feldarmee an- geschafft werden.

Frankreich. Einer vom „W. T. B.“ verbreiteten offiziósen Meldung zufolge hat der Ministerpräsident Poincaré den Botschafter Barrère beauftragt, mit dem italienischen Minister des Aeußern den Zwischenfall von Beirut zu erörtern und ihn auf die Folgen hinzuweisen, die dieser im Hinblick auf die Is Staatsangehörigen und Schußbefohlenen haben önnte. Die Deputiertenkammer und der Senat haben gestern das Budget endgültig angenommen. Der Ministerpräsident Poincaré hat gestern, obiger Quelle zufolge, in der Kammer die angekündigte Kreditforderung von 50 000 Fr. für die Mission des Gesandten Regnault ein: gebracht, der in Fes im Einvernehmen mit dem Sultan das französishe Protektorat in Marokko einrichten soll. In der Begründung heißt ‘es unter anderem, daß der Kredit für die Ausrüstung einer Karawane mit Ehren- und Schuy- geleit bestimmt sei. Mehrere Deputierte haben unter Hinweis auf das Beispiel der deutschen Regierung in der Kammer einen Antrag ein- gebracht, daß ein Kredit von 250 000 Fr. für die Förderung der Funkentelegraphie auf den französishen Fischerei: \chiffen bewilligt werde. Jedes Fischereischisf soll danach als Beitrag für die Einrichtung eines Funkentelegraphen 2000 Fr. und außerdem eine Prämie für die Unterhaltungsfkosten erhalten.

Jtalien. Die Deputiertenkammer hat gestern mit der Debatte über den Geseßesvorschlag, betreffend die Monopolisierung der Lebensversiherungen, mit den Amendements begonnen, die die Regierung im Einverständnis mit der Kommission vorgeschlagen hat und die namentlich bestimmen, daß die Regierung die Lebensversicherungsgesellschaften unter gewissen Bedingungen ermächtigen kann, ihre Geschäfte in Jtalien für einen Zeitraum von höchstens zehn Jahren fort:

zusetzen. Türkei.

Die Pforte hat ihre auswärtigen Botschafter, wie W. T. B.“ meldet, beauftragt, den Mächten bestimmt zu er- flären, daß eine Verständigung für den Frieden auf der Grundlage des italienischen Einverleibungsdekrets unmöglich sei.

Gestern ist ein außerordentlicher Ministerrat abgehalten worden, der die mitder Au 8weisung der Jtaliener zusammen- hängenden Fragen beriet und, obiger Quelle zufolge, unter anderem beschloß, die Ausweisung auch auf die im Libanon ansässigen Jtaliener auszudehnen.

- Die Konsuln in Kanea haben der Regierung von Kreta vorgestern eine Note überreicht, in der nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ mitgeteilt wird, daß die Mächte entschlossen seien, den status quo und die Kapitulationen aufrecht zu erhalten. Wenn die Regierung dabei beharre, Ab- geordnete zur griechishen Kammer nah Athen zu entsenden, oder wenn muselmanishe Angestellte entlassen oder Musel- männer auch weiterhin mißhandelt würden, so würden die Mächte die Maßregeln ergreifen, die fie für nötig hielten, um die Folgen abzuwenden, die das Vorgehen der Kreter sonst nah sih ziehen müßte. Wenn sich die Kreter nicht selbst friedlich regieren könnten, ohne den Frieden Europas zu gefährden, würden die Mächte einschreiten in einer Art und Meise, die den Wünschen der Kreter nicht entsprechen würde. Zufällig wurde die Note gerade vorgestern überreicht, wo e infolge der Ermordung dreier Muselmanen zwischen Musel- manen und Gendarmen zu einem Zusammenstoß gekommen mar.

Die britischen Kreuzer „Lancaster“ und „Minerva“ nd auf der Reede von Kanea angekommen.

Schweden. Die Kron prinzessin Margarete ist nah einer Depe\0F des „W. T. B.“ heute früh von einem Prinzen en! bunden worden. Mutter und Kind befinden ih wohl.

Amerika.

Wie dem „New York Herald“ gemeldet wird, ist der amerifanische Kreuzer „Westvirginia““ nah Honolulu zurückgekehr! nachdem er die Palmyrainsel, auf die Großbritannien An sprüche erhoben hatte,

] besuht und auf dem strittigen Geb nach der Weisung des

Marinedepartements die Flagge det!

Vereinigten Staaten gehißt hatte. Vom „W, T. B,“ verdvoiteten Meldungen _ aus El Paso zufolge haben die Aufständischen die Besch ießun? von Juarez gestern vormittag begonnen. Wie der mexikan|@! Konsul in El Paso erklärte, habe die Besaßung von Juartj, um einer Verleßung amerikanisher Rechte vorzubeugen, Befehl erhalten, keinen Widerstand zu leisten und Stadt den Aufständischen zu übergeben. Nach eines weiteren Telegramm haben die Aufständischen Juar® in Besiy genommen, nachdem sie nur einig Gewehrsalven abgegeben hatten, und ohne daß ihnen, abgesehe! von vereinzelten Schüssen, derten geleistet wurde. +*? Insurgenten ‘haben nunmehr die städtischen Verwaltungsgebäud®, das Zollhaus, die Baracken, das Gefängnis und die anderen öffentlichen Gebäude beseyt. Die amerikanischen Trup \chickten während des Kampfes Streifwachen an die Grenze, * sich bereit hielten, in Juarez einzugreifen, wenn El Pee fährdet würde. Es ist indessen kein Geschoß auf ameri ania Boden niedergefallen. . Wie „W. T. B.“ aus Buenos Aires meldet, hat Æ Minister der öffentlihen Arbeiten dem Präsidenten Saenz P neue Bestimmungen für den Eisenbahnbetrieb M gelegt, durch die Streitigkeiten zwischen den Bahngesellcha?®

und den Angestellten in Zukunft beseitigt werden sollen.

Afffien.

Nach Meldungen des „Reutershen Bureaus“ sind die

Delegierten zur Beratung über die künftige V

gestern in Peking eingetroffen und werden e Age R beginnen, die sich mit der Verfassung, der Zusammenseßung der Regierung und der Bestimmung der Hauptstadt beschäftigen ive Einer Londoner Blättermeldung zufolge überreichten die Dele: gierten Yuanschikai_ die Urkunde über seine Eruvcantts zum vorläufigen Präsidenten der chinesischen Republik i orbenen ihn auf, zur Eidesleistung nah Nanking zu kommen Yuanschikai nahm das Amt an und verpflichtete sich ih zur feierlichen Amtseinführung nach Nanking zu begeben ‘wenn Vie Umstände seine Abreise erlaubten. Vor seiner Abreise wi d Yuanschikai mit Tsas Juan Pei über die Bildung" dnes Koalitionsministeriums verhandeln, das aus Ministern der z i jeßigen Kabinette zusammengeseßt werden soll. e

Einer Konsulardepesche aus Nanking zufolge ist Dr. &

yatsen von Yuanschikai die Mit ibnio s R daß eine internationale Bankgruppe die Gewährung einer An- leihe in Höhe von 20 Millionen Taels angeboten habe - Es würden daher demnächst vier Millionen Taels nach Nanking geshickt werden, um die republikanischen Soldaten zu bezahlen, die eine nationale Gefahr darstellten, wenn sie nit bexable d vorsichtig behandelt würden. E

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Si 8 Not i VETIC) C ( gen Sißungen des Ne - tags und des Hauses der Abgeordneten befinden id ix

der Ersten und Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (15.) Sißung des Reichs 8 welher der Staatssekretär des E Dr. Delbrus ba: wohnte, fand zunächst die Wahl von 6 Mitgliedern in die Reih 8\chuldenkommission auf Grund der 88 12 und 13 der Reichs\huldenordnung von 1900 statt. e G :

Auf Antrag des Abg. Bassermann (nl.) wurden durch Zuruf in die Kommission gewählt die Mitglieder Dr. Südekum (Soz.), Erzberger (Zentr.), von Winterfeldt (dkons.) n mermann (nl.), Dove (fortshr. Volksp.) und Dombek (Pole). A i Sodann trat das Haus in die zweite Lesung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststellung des RNeichs- haushaltset ats für 1912, ein und begann mit dem Spezialetat für das Reichsamt des Jn nern. Die Be- ratung wurde eröffnet über die fortdauernden Ausgaben Be- vldungen, „Staatssekretär 50 000 6“. E __ Abg. Wurm (Soz.): Das Neichsamt des J aßt ei sehr weites Gebiet und hat große soziale A, Mlt G heit gemäß wird bei dem Gehalt des Staatssekretärs die allgemeine Sozialpolitik erörtert. Jn der Thronrede heißt es, derselbe soziale Geist, aus dem die Netchéversicherungsordnung hervorgegangen sei solle auh ferner walten. Mit diesem Geist der Reichsversicherung sind viele Kreise des Volkes nit einverstanden. Es ist sogar zu ver- wundern, daß die große Masse des Volkes ihrem Unwillen über den Stillstand der Sozialpolitik nicht noch \{chärfer Ausdruck gegeben hat 1907 schon hat der Abg. Trimborn gemeint, dieser Stillstand müsse zu einer Vermehrung der fozialdemokratishen Stimmen führen. Ohne den Druck von unserer Seite wäre überhaupt keine Sozialreform zustande gekommen. Soll ih daran erinnern, wie brutal und rücksihtslos der Kapitalismus die Massen der Arbeiter tin England hat verelenden lassen? Arbeitershuß und Sozialdemokratie sind zu derselben Stunde geboren. Philanthropen in England, ih erinnere nur an Nobert Own, wurden

verhöhnt und verlaht. Erst der ziel- und klassenbewußten organi- !

sierten Arbeiterschaft ist es gelungen, eine soziale Reform zu erzwi

Vo sind denn die Taten, auch nur die “B ngN ber politis ben Belt, bevor es eine Sozialdemokratie gab? Die Arbeiter sahen ein daß sie zunächst durch internationalen Zusammenshluß etwas erreichen tonnten. Schon der erste internationale Arbeiterkongreß von Genf 1866 verlangte Schuß der Frauen- und Kinderarbeit. Die Kaiserlichen Crlasse von 1890 find erst eine Folge des internationalen Arbeiter- tongresses von 1889 in Paris. Sie geben ja selbst zu, daß die Ar- beiter es gewesen sind, die den Weg zur Arbeitershußpolitik der Staaten gebahnt haben. Seitdem haben wir ja auch das Inter- nationale Arbeitsamt in Basel, für das auch Deutschland jährlich 8000 beisteuert. Der Einwand, daß wir nicht Arbeiterschuß wollten fllt bor der Kritik der Geschichte in ein Nichts zusammen. Nicht Sie haben uns, fondern wir haben Sie aufzufordern, daß Sie endlih mit uns ernsthafte Sozialpolitik mahen. Wir werden ja sehen, wie weit das gemeinsame Arbeiten mit ns geht. Auf dem Standpunkt des „alles „oder nichts“ haben wir nie gestanden. Wir haben nur die Arbeitershußgeseßze abgelehnt, die gleichzeitig Ver- dl:chterungen für die Arbeiter brahten. Deswegen waren wir gs gegen die Neichéversiherungsordnung. Ihnen paßt es aber teser in Ihre Agitation hinein, den Arbeitern nachzusagen, sie Lin „alles oder nichts“. Wir haben auh nie bestritten, daß Lim Deutschen Reiche in der Sozialpolitik weitergekommen ist rig anderen Ländern ; wir erkennen daë an, ih habe es v ier ausdrüd lich getan. Aber was bisher geschehen ist, ist n wenig; wenn €s auch viel dazu betgetragen hat, um Deutsch- A, vor Verelendung zu s{üßen. Die „Grenzboten“ haben 1903 zer annt, daß wir ohne Sozialdemokratie weder etn starkes Heer noch eine Arbeiterschutgeseßgebung hätten.

(Schluß des Blattes.)

p Dos Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen de gung, welcher der Minister für Handel und Gewerbe oa now beiwohnte, die zweite Beratung des Etats der Î ndels- und Gewerbeverwaltung bei den dauernden usgaben für das gewerbliche Unterrichtswesen fort.

Bei den Ausgaben für die Baugewerkschulen weist

Abg. Felisch (kons.) auf die hohe j V ' ohe Bedeutung guter Fach- alen für die Entwicklung von Handel und Gewerbe hin. E Bedi ¿gewerblichen Unterricht müßten auch die praktischen Dedbalb sse des selbständigen Handwerks berücksichtigt werden. v B sei es wünschenswert, daß auch die Lehrer an Uk ‘’augewerks{hulen in der Praxis des Baugewerbes gestanden bat ah ein Teil von thnen praktisch das Bauhandwerk erlernt wotwe R seicn auch akademish gebildete Lehrer an diesen Schulen rischen ig, die als Diplomingenieure oder Baumeister von den tech- ub G Hochschulen kommen, aber die Praktiker, die eine Lehrlings- verde escllenzeit durchgemacht haben, dürften auch niht ausgeschaltet n. Diese Lehrer hätten sich durhaus bewährt. Der Redner

my e bfiehlt dann noch eine größere Beteiligung der Handwerker an den

Neisterkurs en. 5

gev insterialdirektor Dr. Neuhaus erwidert, daß eine zu starke

iht ugung der akademisc gebildeten Lehrer gegenüber den Praktikern

(baun, ende, Dies müsse auch der Vorredner aus eigener An- ung erfahren haben.

lildya 00: Giemsa (Zentr.): Auh ich möchte der praktischen Vor- g der Lehrer an den Baugewerkshulen das Wort reden. Die

Beratungen

einer großen Zahl von Bauunternehmern überschwenmt worden ift, die mangelhafte und vor allen Dingen unkünstlerische Bauten ausführen. Ihnen sind in den Großstädten die schauderhaften Mietékasernen zuzu- schreiben Die Bauvolizei hat sih ja bemüht, Wandel zu schaffen, aber sie kann auf diesem Gebiete wenig helfen. Auch die Fachvereine haben nur wenig gewirkt. Man muß darüber staunen, daß auch in der Provinz immer noch Häuser nah alten, abgeschmackten Palastmustern ausgeführt werden. Neuerdings macht sih au das Bestreben geltend auf die alte heimische Buirweite zurückzugreifen, si die alten Bauern- häuser zum Muster zu nehmen. Diese Bestrebungen können aber nur Erfolg haben, wenn sie von den Bauherren und von der Negierung unter- stützt werden. In dem Volke muß der Funn geweckt werden, dazu kann die Baukunst förderlich sein. Die Baukunst hat früher einen solhen Play eingenommen, und sie muß ihn wiedergewinnen. Die Baugewerkshulen können den Grund dazu legen; die fünstlerishe Bauweise muß von den kleinen Baugewerksmeistern auf dem Lande in den Baugewerkschulen gelernt werden. Zu diesem Zweck müßte den Baugewerkshulen noch eine Selekta angefügt werden. Wir haben jeßt viele Bauunternehmer, die keinerlei Kunstverständnis besißen. Die Lösung der Wohnungsfrage ist eine unserer wichtigsten San es gi e me alia in welcher Weise der ohnungsbau hergestellt wird ; edarf daz Fle, dunfifinn J es \ dazu auch der Pflege des Abg. Felisch betont nochËmals die Notwendigkeit, ei der Lehrer der Baugewerks{hulen aus der Praris zu ‘cituzhode S Sprache der Handwerker im Unterricht verstehe. Der Ansicht müsse er entshieden widersprehen, daß die Baugewerkêmeister auf dem Lande einer geringeren Ausbildung bedürften als diejenigen in der großen Stadt; im Gegenteil, die Baugewerksmeister auf dem Lande müßten gerade so viel verstehen wie die in der großen Stadt. Die Baugewerkshulen dürften niht dazu dienen, zwei Klassen von Baugewerkêmeistern zu hafen. Von der Sucht, die Schönheit eines Bauwerks im Ornament zu finden, habe \fich die moderne Bauweise OUNA E Renergaud zur glatten Fläche glüdliherweise befreit. Auf S \hulen müsse vor allem die heimischc Bauweise gepflegt Abg. Lieber (nl.) tritt für die Gleichstellung der akademis gebildeten Lehrer an den Baugewerkschulen mit den ae den Mere Schulen ein. , 0 en E Abg. Dr. von Woyna (freikons.): Ih muß dem ; i darin widersprechen, daß die Bauhandwrerker u n S O ebenso eingehende Ausbildung nötig hätten wie die in der Stadt. In der Stadt werden an die Baubhandwerker viel größere Ansprüche in hygienischer, ästhetisher Beziehung usw. gestellt. *

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstag ist eine Denkschrift über die Täti i Dem Reichsta i |{rif Tätigkeit der Physi kalish-Techn ischen Reichsanstalt von An- fang 1907 bis Ende 1911 zugegangen.

_ Dem Hause der Abgeordneten ijt der in der i Session ihm hon unterbreitete, aber unerledigt ‘iebliebane Entwurf eines Geseßes, betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Elberfeld, nebst Begründung und einer Uebersichtskarte zugegangen. Nach diesem Geseßentwurf soll nunmehr am 1. Jui d. J Me Landgemeinde Voh- winkel (die bei der Volkszählung von 1910 14730 Ein- wohner hatte) vom Kreise Mettmann abgetrennt und mit der Stadtgemeinde und dem Stadtkreise Elberfeld (am 1. Dezember 1910 170118 Einwohner) vereinigt werden. |

Bei der Ersaßwahl eines Mitglieds ch

V ß j Mitglieds des Hauses der Abgeordneten, die am 27. d. M. in den P Arns- walde und Friedeberg im Regierungsbezirk Frankfurt statt- Ne wurde A Mes Meldung von „W. T. B.“ Gouverneur a. D. von Shuckmann (kon}.) mit allen 237 a

Stimmen gewählt. : E

Statistik und Volkswirtschaft.

Wildabschuß in den Staatsforsten Preußens im Etatsjahre 1910. i

Durch Verwaltungsbes{chluß sind im Bereiche reußische Staatsforslverwaltung im Etatsjahr 1910 nah E Bit Tore: erlegt worden an Elchen : 22 Hirsche und 21 Stü weiblihes Wild an Rotwild: 2167 Hirsche, 5292 Tiere und Kälber, an Damwild: 968 Hirsche, 2493 Tiere und Kälber, an Rehwild: 8917 Böcke 8383 Ricken und Kälber ; außerdem kamen zur Strecke 2646 Stü Schwarzwild, 150 Stück Auer-, 197 Stück Birk- und 194 Stück A, 2949 Fasanen, 5 Wildshwäne, 54 329 Hasen, 3699 Reb- jühner, 2 Moorhühner, 97 Enten, 4 Bänse und 22 Schnepfen. Insgesamt wurden an Hochwild, d. h. Notwild, Damwild und Schwarzwild, mit Ausnahme der Elche in Ostpreußen, erlegt in den | in den | in den Negierungs- Stück Negierunys- : bezirken bezirken 170 | Bromberg. Osnabrück 447 | Breslau. (m. Aurich). 3 197 | Sieanig …... 409 | Vituden (m. 84 | Oppeln .… .. 222 Münster) . . 91 923 | Magdeburg . . 1065 | Arnsberg 81 L 3 362 | Merseburg .. 472 | Gafl..….. 661 870 | Erfurt. 135 | Wiesbaden... 110 690 S@Mleswig. .. 126 U ... 117 330 | Hannover . .. 759 | Düsseldorf... 71 457 | Hildesheim . . 1110 | Cöln 43 213 | Lüneburg . .. 343 | S 1 U r Hiernach waren die wildreichst Bezirke P as _waren die wildreihsten 5 Bezirke Potsdam (mit 3 i oder 24,78 v. H.), Hildesheim (1110 oder 8,18 v. m Magdebura (1065 oder 7,89 b. H.), Frankfurt (870 oder 6,41 v. H.) und Hannover Ca Cie a H.), een die © wildärmsten Liegnitz (mit 49 Su n (43), Danzig (34), ODsnabrück mit Aurich (3) und Der Bruttoertrag der Jagd bei der Staatsfo ) belief ih auf 677 428,40 4 und der Nettoertrag S Cra ugung Sten E En 496 F Á auf die Einnahme der \ asse an erlegtem Wilde, während 181,034,8 o pahtungen aufgekommen find. n Der

Stüdck

Negierungs- Stück

bezirken Königsberg . . Gumbinnen . . Allenstein . Dana (4+ Marienwerder Ron YaNTTUTt «e Stettin . Oen «6 Stralsund ..

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Zur Arbeiterbewegung.

Zur Lohnbewegung in der Berliner Damenmä

konfektion (vgl. Nr. 34 d. Bl.) teilt die „Voss. Ztg.“ Ad mit: In ciner Montagabend von 2000 selbständigen Schneidern [ev Arbeitern und Arbeiterinnen in der Berliner Damenkonfektion vesuhten öffentlihen Versammlung wurde laut „Conf.“ folgende Entf ung gefalt: „Die Versammlung heißt es gut, daß

Get twerbefreiheit hat es mit sich gebraht, daß das Baugewerbe mit

verband einzelnen Meistern durch Verträge bereits s einen besonderen Vertrag seinen Mitgliedern jusidec, Hierbei A jedoch Vorausfezung : 1) daß die Ueberwachung der Ausführung ieses Vertrages durch eine besondere, aus Mitgliedern tes Fabrikanten- verbandes und des Arbeitgeberverbandes für das Dämenschneider- E Deutschlands ge ildete Kommission ausgeführt wird, L der Verband der Fabrikanten die Ausführung des Vertrages den Arbeitern und Arbeiterinnen gegenüber überwacht und garantiert. Die Versammlung verlangt ferner die Nieder- seßung einer Kommission zu dem Zweck, Mißstände in der Damen- konfektion zu besprechen und Mittel zu deren Abstellung zu beraten.“ Auf Anregung einer Vertreterin der Interessen der Heim- arbeiterinnen wurde ferner nadstehende Entschließung gefaßt: „Die Arbeiter und Arbeiterinnen erkennen an, daß der Arbeit eber- verband für das Damenschneidergewerbe Deutschlands durch die Sc&- lage berechtigt ersheint, über den Vertrag mit der Kaufmannschaft in Unterhandlung zu treten. Ste erklären aber ausdrüdcklih daß E per uns keinerlei Sicherung threr Forderungen uch keine Besserung ihrer L i ; i anerfannt werden eine 7 erung ihrer Lage bringt, von thnen nit A ie in Frankfurt a. M. gepflogenen Verhandlu i Shneidergewerbe (vgl. Nr. 51 d. Bl.), die, t (iben emésbtt worden, ist, am Sonnabend zu einer Einigung über die allgemeinen rundsäßlichen Fragen geführt hatten, find nunmehr, wie die „Köln. tg.“ erfährt, nach achttägiger Verhandlungsdauer endgültig ge|heitert, und zwar deswegen, weil eine Verstän- agung über die Lohnhöhe _nicht erzielt werden fkonnte. T er rbeitgeberverband für das Schneidergewerbe, der während der Verhandlungen eine besondere Beratung seiner Mitglieder abhielt rab das Angebot, sich auf der Grundlage einer Erhöhung der N mne um 9% zu einigen. Gleichzeitig wurde eine Neuordnung er Ortstarife auf der Grundlage dieser allgemeinen Lohnerhöhung Perarlagea, Verlage E 5 A INET Ns der Arbeitnehmer ) [e Vorlage jedoch ab, sodaß die Verhandlungen ab- Sen wurden. Infolgedessen wird in30 Städten des De n a s Ta darunter Großstädte wie Hamburg, Berlin, Cöln, Düssel- orf, Dresden und München, morgen, 29-Februar, der Ausstand erklärt werden. Die im Arbeitgeberverband für das Schneidergewerbe zusammengesclossenen Prinzipale werden dann eine Frist von etnigen Zagen tellen, während deren die Wiederaufnahme der Arbeit gefordert wird. Lassen die Gehilfen diese Frist ver|streihen, dann sollen sie in 157 Städten des Deutschen Reichs ausgesperrt werden. : Ul den Schichauwerken in Bantia und Elbing hat eine neue Lohn ewegung begonnen. Am 26. d. M. besch ossen wie der „Frkf. Ztg.“ telegraphiert wird, die organisierten Arbeiter die Forderungen auf Lohnerhöhung, Verkürzung der Arbei1szeit u. a. m zu wiederholen. Im vergangenen Jahr war wegen Ablehnung dieser Forderungen ein Ausstand ausgebrochen, der nach einer Dauer von 20 Wochen mit einer Niederlage der Arbeiter endete. M Ae Me en Hüttenwerke haben laut Telegramne E f. Ztg. aus Zabrze eine von den Bergleuten geforderte Sr öhung der Löhne um 15% abgelehnt. Die vier Organi- sationen der Bergarbeiter: der Hirsch-Durickersche Gewerkverein, der Sozialdemokrati] e, der Polnische und der Christlih-Soziale Gewerk- E follten heute zur Beratung über die Maßnahmen zusammen- __ Infolge von Lohnstreitigkeiten haben, wie der „Ks s Görliß gemeldet wird, fämtlice Arbeiter der Gia ent A E Man Arbeit niedergelegt. / r nbewegung der englischen i (vgl. Nr. 52 d. Bl.) wird dem .W. D B aus nee daß die Regierung gestern eine Mitteilung veröffentlicht hat wona der Premierminister Asquith und seine Kollegen am Mittag mit in Bertretern der Bergarbeiter zusammentrafen. Nach- em sie deren Erklärungen gehört hatten, regte Asquith an, daß cin kleinerer beratender Ausshuß zum wed der weiteren : Verhandlungen mit der Regierung rp werde. _Dieser Ausschuß, der sich aus Mitgliedern des Vollzugs- ausschusses des D ELYG eas zusammensett, kam um 32 Uhr mit UAsquith und feinen Kollegen zusammen. na 7 Uhr fand eine Besprechung zwishen den Vertretern des beratenden Aus- husses der Bergwerksbesißer und den Ministern slatt. Heute hielt der Verband der Bergarbeiter eine Be- ratung ab über die Vorschläge, welhe von der Regierung gestern nahmittag gemacht worden sind. Avch die Arbeitgeber berieten im Auswärtigen Amt zu demselben Zweck. Die allgemeine Auf- fassung über den Kohlenarbeiterstreik ist nach einer Meldung des „Reuterfhen Bureaus“ immer noch hoffnungsvoll. Die Hauptschwierigkeit liegt augenscheinlih in der unzugänglichen Haltung der Wallifer Kohlengrubenbesißer in der Frage des Mindestlohns Die Regierung hat beide Seiten zur VersWhwiegenheit verpflichtet. f e t E O eme, von E gran baben gestern le Arbeit rgelegt, entgegen der Auff g ihrer Fi die Arbeit bis zum Ende des Monats E E E

Kunst und Wisseuschaft.

Die Gesellschaft für Erdkunde in Berlin 2. S : ¿ ält am 2. SenDo 7 Ubr, eine allgemeine Sißzung im großen Saal des M Pitettet e la iber T M ab, in der der Professor Dr. Eduard - 1ber leine Pl t (Zis Mj S A „S bilbecit) Treadien diy en in Süd- und Mittel-Amerika (mit Licht-

Veber die Bedeutung des Zeitworts „fasten“ wird i Sprechecke des Allgemeinen deutschen Srrauereina utt Bie kommt das Zeitwort „fasten* zu der Bedeutung „fich der Fleischpeise enthalten“ ? Der Sinn ist offenbar ristlich-jüdischen Ursprungs, die Wurzel hingegen urgermanisch und genau dieselbe, aus der au das Eigenschaftswort „fest“ (davon das Zeitwort „festen“ = ke- festigen) stammt. So bedeutete das gotishe „fastan“ fowohl „halten, festhalten“ (lateinisch tenere) wie „fh ent- halten (lateinisch abstinere), fasten“, weil der „das Gebot Haltende“ fih jeder Uebertretung enthält. In den übrigen JET« manisen Sprachen tritt fast nur diese leßte Bedeutung für fasten* auf. Das ist nicht weiter auffällig; denn wenn es auch nit nach- gemesen ist, daß bereits die heidnischen Deutshen vor ihren Opfern fasteten, so kann der Begriff des cristlihen Fastens \sih lange vor ihrer Bekehrung bei ihnen verbreitet haben. In späterer Zeit findet u Nady das Wort auch gelegentlih ohne Beziehung auf das kirhlihe Lal en; so z. B. bei S iller : „Meine Amalie bleibt in den Klauen des

igers, während meine Rache fasten muß." In Anlehnung an das ANoes wurden die 40 Tage vor Ostern die „Faste" oder au

zj. die „Fasten genannt. tese m „Fasten“ erscheint zuweilen auch in der Einzahl als Nest der früheren Art {wacher Beugung- Ja sogar in den ersten Fall ist diese Form eingedrungen, sowie man 12 no bei uns heute zuweilen „der Frieden, Glauben* (statt der E o qagt A | ing: 4 auch weiblihe Nominative

i , Kirchen, en* (ta rde, Kirhe, Glock ?

lassen. So heißt es in der Lutherschen Bibel „Laßt E Tus oui | gar 1. Kön. 21,9; „darumb daß auch die Fasten {hon vorüber war* Apostelg. 27,9 Formen, die in den neueren Ausgaten vielfah „verbessert“ woorden sind.

Literatur.

Rundschau des Kunstgewerbes: Die Leipziger M Meru Kunstverlag Dr. Trenkler u. Co., Leiptin Stöttee: L zeitig zu Beginn der Frühjahrsmesse 1912 ist im obigen Verlage des Bes Heft der bekannten ZOUGr erschienen. Eine Anzahl guter K ldungen und Aufsätze anerkannter Fahmänner geben Auf\{luß über e verschiedensten Zweige des Kunstgewerbes und der Industrie, die auf der Messe vertreten sind. Jedem Einkäufer wird durch das ‘Heft

ließ der Arbeit L E ür das Damenschneidergewerbe lands im Interesse des Friedens die Vorteile, vie der Fabritaate,

Letriet d a, unter den Neuheiten wesentli erleichtert; der Preis.