! [106800] Uetersener Eisenbahn Aktien-Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordent- lichen Generalversammlung auf Sounnabeud, den 29. März cr., Nahm. 54 Uhr, in Kühl’s Hotel hierselbst eingeladen. Tagesorduung :
1) Geshäftsberiht, Vorlage der Jahresabrechnung en Antrag auf Genehmigung derselben und der
ilanz.
2) Revisionsbericht, Antrag auf Erteilung der Ent- lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Wahl zweier Mitglieder in den Aufsichtsrat ; nämli für den turnusmäßig ausscheidenden Herrn v. Drathen und für den verstorbenen Herrn Frese.
Die Jahresabrehnung liegt in unserm Bahnhofs-
bureau zur gefl. Einsicht der Herren Aktionäre aus.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien
bezw. deren Hinterlegungssheine von einem offent- lihen Geld- oder Bankinstitute dem Vorfißenden vorzulegen.
Uetersen, den 28. Februar 1912.
Der Vorstand der Uetersener Eisenbahn : Aktien-Gesellschaft. M. Rövcke. Ad. Guerle. Heinr. Pohlmann.
[106810] Siegener Bank für Handel & Gewerbe.
Mir beehren uns hiermit, die Aktionäre unserer Gesellschast zu der am Freitag, den 22. März, Nachmittags 42 Uhr, in der Gesellshaft Erholung zu Siegen stattfindenden achtzehnten ordentlichen Generalversammlung einzuladen.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie der Bilanz. und Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1911.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen wollen,, werden gemäß § 10 des Statuts ersucht, ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem Geueralversamum- lungsêtage, also bis zum 19. März einscchließ- lich, während der üblichen Geschäftsstunden bei dem Vorstande, bei der Deutschen Bank in Berlin, der Bergisch Märkischen Bauk in Elberfeld oder bei einem Notar zu hinterlegen.
Siegen, den 26. Februar 1912.
Siegener Bank für Haudel und Gewerbe.
Der Auffichtsrat.
Dresler, Geheimer Kommerzienrat.
[106761]
A. Einnahmen.
“k |5 153/76
1 071/05 83/30 90/05 618/74
391/87
An Kassebestand am 1. Januar 1911 „ Prämiengebühren pro 1911 .. Provisionen von Basler Versiche- rungeBde). P JOlL „ Policengebühren pro 1911 . Ravitalzutnien pro 1911... „_ gutgeschriebenen Zinsen lt. Spar- kfassenbücher C
"”
l | l
2 408/77
Vermögensüberfsicht. 81. 12. L9LE. Kassebestand bar E Kasse lt. Sparkassenbücher inkl. Zinsen . „ Ausgeliehenes Kapital. .... Inventar und Drucksachen . .
M 27 510,84
A S E L G A . 6 27 510,84 2D 620,97
Vermögenszuwahs im Jahre 1911. #Æ 1884,87
Vermögensbestand am Jahres\{chluß 7
Limbach i. Sa., am 26. Februar 1912.
Der Aufsichtsrat. Theodor Neumann, Vorsißender.
© Niederlaffung x, von Rechtsanwälten.
én die Liste der beim Gr. Landgericht
[106775] Freiburg
Rechtsanwälte wurde heute Rechts-
zugelassenen ) mit dem Wohnsiß in Staufen,
anwalt Nax Lederle, eingetragen. Freiburg i. Br., 24. Februar 1912. Gr. Bad. Landgericht.
[106771] Betanctma@wung. e
Fn die Liste der bei dem O erlandesgeriht in Kiel zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Nr. 27. Or. jur. Heinrih Mersmaun mit dem ÆWohnsigze in Kiel.
[106777] Bekanutmachung. /
Ter Rechtsanwalt Viax Brandenburg in Labes ist beute in die Liste der bet dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worben.
Labes, 27. Februar 1912.
Königliches Amtsgericht. M Fn die Liste bder beim hiesigen Amtsgericht zu-
getafener Rechtsanwälte is heute der Nechtsanwalt
r. Emil Strauß hierselbst eingetragen. Lüneburg, den 27. Februar 1912. Königliches Amtsgerich!. [106774]
Der Rechtsanwalt Dr. Emil Strauß in Lüne- burg ist in die Liste der bei dem Königlichen Land- gerichte hier zugelassenen Rehtsanwälte heute ein- getragen,
Lüneburg, den 27. Februar 1912,
Der Landgerichtspräsident.
Rechnungs- und Jahresbericht der
Limbacher Mobiliar-Braudversicherungsgesellschaft e. G. m. vom Jahre 1911...
Per Einzahlungen in die Sparkasse pro 1911
195,26 12 285,58
[106815] Königin-Marienhütte, Actien-Gesellschaft zu Cainsdorf in Sachsen.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 27. März 1912, Vor- mittags 114 Uhr, in Berlin W., Behrenstraße 63, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenft eingeladen.
FOg eno ena: 1) Bericht über das abgelaufene Vorlegung der Bilanz.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz.
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf-
fidhtsrats und des Vorstands.
5) Wahlen zum Aufsichtsrat.
6) Wahl von Rechnungsprüfern.
Diejenigen Deren Aktionäre, welche der General- versammlung beiwohnen wollen, haben gemäß § 29 des Statuts spätestens § Tage vor dem Ver- sammluugstermine ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnisse bet einer der folgenden Stellen:
in Berlin bei Herrn S. Bleichröder,
in Frankfurt a. M. bei der Direction der
Disconto-Gesellschaft, in Breslau bei der Breslauer Diskouto-Bauk, in Hamburg bei den Herren L. Behrens & Söhne, in Dresden bei der Dresdner Bauk und in Cainsdorf bei dem Gesellschaftsvorstaude oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Berlin, den 27. Februar 1912. Der Auffichtsrat der Königin-Marienhütte, Actien-Gesellschaft. Friß Kühnemann.
eschäftsjahr unter
6) Erwerbs- und Wirtschafts- [106827] genossensh aften.
Bank für Handel und Judustrie Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Liquidation.
Die Genossen weiden hiermit zu einer außer- ordentlichen Generalversammlung auf Soun- abend, den 16. März 1912, Nachm. 23 Uhr, nach dem Kaufmannshaus, Zimmer 213, eingeladen.
Tagesordnung: Firmenänderung.
Hamburg, den 29. Februar 1912.
Die Liquidatoren: E. Brettshneider. J. v. d, Smissen.
u. H. zu Limbach i. Sa. 8. Ausgaben.
| A
M d A a4 8
391/87 13/80 114/74 47 |— 54/10 85|— 30|— 195/26
2 408/77
übershriebene Zinsen lt. Sparkassen- bücher pro 1911
Stempelgebührenkonto pro 1911
Betriebsunkostenkonto pro 1911
Aufnahmegebührenkonto pro 1911.
SFns\ertionsfonto pro 1911
Provisionskonto pro 1911
Gehaltkonto pro 1911
Kassebestand bar am 31. 12. 1911
: Mitgliederbewegung. Bestand am 1. Januar 1911 = 197 Mitglieder Eingetreten im Jahre 1911 = 3 Z 200 Mitglieder Ausgeschieden im Jahre 1911 : a. durd Ableben . . 1 þ: durch Aufkündigung 1 . . 2 7 Bestand am 1. 1. 1912 . 198 Vitglieder.
Der Vorstand. Willy Semmler, Vorsitzender.
Ernst Kreyssig, stellv. Vorsißender. Fohannes Eger, Kassierer.
[106773] Bekanutmachung. Fn die Liste der bei dem Landgericht Ravensburg zugelaffenen Rechtsanwälte wurde heute der Nechts- anwalt Probst in Wangen eingetragen. Ravensburg, den 26. Februar 1912. Der Landgerichtspräsident.
[106770 Der nv, Der Rechtsanwalt Jaeger in Elberfeld ist in der Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden. Barmen, den 22. Februar 1912. Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.
[106772]
23. Februar 1912 auf seinen hiesigen Landgericht geführten gelöscht worden.
Elberfeld, den 23. Februar 1912. Heinsoeth, Geh. Oberjustizrat.
[106776] K. Württ. Landgericht Stuttgart.
Theophil Frey in Stuttgart gelöscht worden. Den 27. Februar 1912. Der Präsident: Weigel.
19) Verschiedene Bekannt- machungen. [102650]
E. Fredersdorsf & C°. G. m. b. H. in Liquidation, Berlin, Lüderitstr. 7a.
Der Rechtsanwalt Jaeger in Elberfeld ist am Antrag in der bei dem Liste der Nechtsanwälte
In der Liste der diesseits zugelassenen Nechts- anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts
Die Gesellshaft ist aufgelöst. Die Gläubiger
j Bekauntmachung. chwedishe Staatsangehörige Auna Helena Augustsdotter Ekmau, am 9. Juli 1887 in der Gemeinde Urshult, Reg.-Bez. Kronoberg, Schweden, geboren und zurzeit in Lübeck wohnhaft, E IS g E, mit dem deutshen Reichsangehörigen Carl Wil- helm Heinrich Fedderu, am 8. August 1885 in Nebhorst, Schleswig-Holstein, geboren und s in Libeck wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen. : Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 12. März 1912 bei der unterzeichneten Be- hörde zu erheben. Berlin, den 27. Februar 1912.
Königlich Schwedische Gesaudtschaft.
[106767] Bekauntmachung. Von der Mitteldeutschen Creditbank und Herren Gebr. Sulzbach, hier, is bet uns der Antrag auf
Zulassung von ; nom. #Æ 3000000— nueue Aktien
Nr. 83 751 bis 86 250 der Deutschen Hypo- thekenbank in Meiningen
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
raukfurt a. M., den 27. Februar 1912.
Die Kommission für Bulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[106818]
[106768 Die
Dänische Landmannsbank, Hypotheken- und Wechselbank, Actien- gesellschaft, Copenhagen.
Die Generalversammlung der Bank findet Sounabend, den 30. März a. c., Nachmittags 6 Uhr, in H. Wittmacks Lokal, Holmens Kanal 17, statt. Die Tagesordnung gelangt später zur Ver- öffentlihung. Die Auélieferung von Stimmzetteln an die laut Statuten stimmberehtigten Aktionäre findet bis zum Tage vor der Generalversamm- lung täglih von 10 bis 2 Uhr im Geschäftslokal der Bauk, Holmens Kanal 12—14, statt. Die Hinterlegung der Aktien behufs Teilnahme an der Generalversammlung kann ferner in Beexlin bei dem Herrn S. Bleichröder, bei den Herren F. W. Krause « Co.,
Bankgeschäft, L in Hamburg bei den Herren L. Behrens «&
Söhue,
bei den Herren Joh. Verenberg Goßler
«& Co. erfolgen. Kopenhagen, Februar 1912.
Für den Auffichtsrat: A. de Nichelieu.
[106804] Einberufung. Die Herren Aktionäre der „Otzet Vultur‘‘ A. G, in Bukarest werden zur ordentlichen General- versammlung eingeladen, die am 1/14. März 1912, um 3 Uhr Nm., in Bukarest, Strada Smardan 29, stattfindet.
Tagesorduung : 1) Verlesung des Berichts des Verwaltungsrats
und der Zensoren.
9) Approbierung der Bilanz für 1911 und Er- teilung der Decharge an den Verwaltungsrat. 3) Verteilung des Reingewinns. 4) Fixierung der Vergütung an die Zensoren. 5) Natifizierung der Kooptation des Herrn T.
Stelle des demissionierten Herrn Hz. Staicovici. 6) Wahl von 3 Zensoren und 3 Ersaßmännern.
der Statuten ihce Aktien
rischen Creditanstalt in Zürich deponteren.
gleichviel welher Stimmenzahl am 8/21. März d. I
abgehalten. Der Verwaltungsrat.
: OQelsnuiher Bergbau- * Gewerkschaft Oelsniß i. Erzgebirge.
Die Gewerken der Oelsnißer Bergbau -Gewerk
[106812]
werkeuversammlung, welhe Mittwoch,
27. März a. €.,
ergebenst eingeladen.
Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts ur auf das Betriebsjahr 1911 fowie Antrag Genehmigung derselben; Beschlußfassung übe Entlastung des Grubenvorstands und Nerteilun
des Reingewinns. 2) Neuwahl an Stelle des ausscheidenden,
Herrn Rentier Carl Rudolph, Meerane. 3) Ergänzungswahl für den am 16. SFanuar 191 durch Tod ausgeschiedenen bisherigen Borsißende Herrn Kaufmann Franz Meyer in Glauchau. 4) Beschlußfassung über etwaige, unter Beobachtun von § 28 der Sagzungen gestellte Anträge.
den Gewerken reVtzettg zugehen. Wir machen hierbei be
daß zur Teilnahme an der
nur in das Gewerkenbuch
von 50 4 Umschreibungsgebühr pro Kux (laut § unserer Satzungen) sowie Bestellgeld für Wer sendungen mittels \chriftlichen Antrags an das rektorium in Oelsnitz i. Erzgeb. werden.
unterliegen. Oelsuit i. Eyzgeb., den 27. Februar 1912. Der Grubenvorstand.
werden aufgefordert, sih zu melden.
Fredersdorff, Liquidator.
H. Sqheibner, Vors.
Boata als Mitglied des Verwaltungsra18 an
Die Herren Aktionäre, die an der Generalver- sammlung teilnehmen wollen, müssen nach Art. 22 spätestens 5 Tage vor dem Termin der Generalversammlung bei der Kasse der Gesellschaft, der Rumänischen Nationalbauk in Bukarest oder der Schweize-
Falls am 1/14. März die von den Statuten ge- forderte Mindestzahl der Stimmen niht zusammen- fommen sollte, wird die Generalversammlung mit
{haft werden hiermit zur 28. ordentlichen E en
Vormittags ¿11 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg in Glauchau stattfinden foll,
und der Bilanz auf
/ aber \o- fort wieder wählbaren Grubenvorstandsmitglieds
Der gedruckte Geschäftsberiht nebst Bilanz wird
sonders darauf aufmerksam,
Gewerkenversammlung eingetragene Kuxinhaber berechtigt sind, und müssen demna mit Abtretungs- erklärung versehene Kuxe vorher unter Beifügung
Di- eingesendet
Weiter weisen wir darauf hin, daß Vollmachten für Vertretung tin der Gewerkenversammlung nah dem K. S. Stempelsteuergeseß vom 12. Januar 1909 Tarif Nr. 33 1V der Stempelpflicht mit M 1,50
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8 t-
[106769] Central - Veririebsgesellschaft
für landwirtschaftl. Maschinen und Gerä
G. m. b. H. Landau (Pfalz). Die ordentliche Gesellschafterversamml für das am 31. 12. 11 abgelaufene 2. Geschäftsj unserer Gesellschaft findet Samstag, den 30. Mä a. c., Nachmittags S Uhr, in der Städtisg Festhalle Landau statt. Tagesordnung § 20 der Statuten : 1) Vorlage des Ges häftsberichts und der Bil mit Gewinn- und Verlustrehnung. Slanuvs des Vorstands und des Aufsi rats. 2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. esellschafter, welhe diefer Versammlung h wohnen wollen, haben ihre Anteilscheine späteste am 5. Tage vor dem Versammlungstage der Gesellschaftskasse in Laudau oter der Filig der Psälz. Bauk hier zu deponieren. Jeder ( sellshafter kann si durch einen anderen Gesellschaf mittels \chriftliher Vollmacht vertreten lassen. Landau, den 27. Februar 1912. Central-Vertriebsgesellschaft für landwirt \haftl. Maschinen und Geräte G, m. b. Der Geschäftsführer : Josef Gierl. [105446] Generalversammlung der Friedrich Wilhel Krauken- und Unterstüzungs- Verficherung fasse e. H. zu Bielefeld am #2. März, Vo mittags 9 Uhr, im Hotel Kaiserhof, Bielefeld, Zweck der Versammlung : 1) Aenderung des Namens der Kafse. 2) Neubesezung der freigewordenen posten. 3) Verschiedenes. Der Vorstaud.
Vorstand
[106766] Nachtwah- & Schließ-Gesellschaft mit beschränkter Hastung.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 14. Februar 19 ist die vorstehende Gesellshaft aufgelöst words Zum Liquidator wurde der Unterzeichnete bestellt, Unter Bezugnahme auf § 65 Absatz 2 des Gese über die Gesellschaften mit beschränkter Haftui fordere ich alle etwaigen Gläubiger der Gefells auf, fih bei mir zu melden.
Karl Kränzlein, Berlin NW. 40, Noonstr. f
[106765]
Gläubigeraufforderung ! Gläubiger derFint Chemische Fabrik Löblih « C°_ G. m. b. in Nürnberg iu Liquidation, welche an obi Firma noch eine Forderung baben, werden hierdur aufgefordert, binnen 3 Tagen ihre Forderung j Begleihung beim unterfertigten Liquidator befan zu geben. Forderungen, welche nah Verlauf die Frist angemeldet werden, fönnen nit mehr berü sihtigt werden. Gerhard Löblich, Liquidal der Firma Chemishe Fabrik Löblih & C- Nü berg G. m. b. H. in Liqu.
[105915] / E Unsere Gesellshaft ist lt. Beschluß der Gener versammlung in Liquidation getreten.
Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre 4 sprüche umgehend geltend zu machen.
Cöln, den 24. Sebruár 1912. f St. Joseph-Institut für kirhlihe Ku
Th. Schülter Gesellschaft mit beschränk! Haftung in Liquidation. Schneider.
[105084] P Durch den Beschluß der Gesellschafter v 98. Juli 1908 ist die Gesellschaft aufgelöst. 4 Gläubiger der Gesellschaft werden aufgesorder!, | bei derselben zu melden.
Maunheim, den 21. Februar 1912.
Uvana-Compaguie,
Gesellschast mit beschräukter Haftung. Der Liquidator: Adolf Baer.
[105085] & 65 des Gesetzes v. 20./4. 92, Die Gläubiger der Gesellschaft Becker Lem & Co. G. m. b. H. werden aufgefordert, eld Ansprüche an die Gesellschaft bei dem Unt zeichneten geltend zu machen. Trier, den 23. Februar 1912. Der Liquidator : Mathias Beder.
[105086] Bekanntmachung. 5 Der unterfertigte Liquidator der Panovo-Eteret| Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidatil Berlin, macht hiermit gemäß § 65 Abs. [1 des V seßes, betreffend Gesellschaften mit beshrani Haftung, die Auflösung dieser Gesellschaft beta Die Gläubiger der Panovo-Cierer]aß Oel haft mit beshränkter Haftung in Liquidation wer hiermit aufgefordert, sih bei der Gesellschast melden. s Sollu 11 b. München, den 23. Februar 1912. Der Liquidator der Panuovo-Eierersatz Gesellschaft beschränkter Haftung in Liquidation, SFohann Ev. Kollinger.
mit Berl
[105083] Bekauutmachung. b Die Bayr. Pomril - Gesellschaft G. m. ce München, ist laut Beschluß der Gesellschasle sammlung vom 21. Februar 1912 îtn Liquidse getreten. — Gemäß § 69? des Gesetzes, be A die Gesellschaften mit beschränkter Haftung 6 20. Mai 1898 fordere ih hiermit allenfallsige “l biger auf, ihre Ansprüche bei mir zur Anm
zu bringen. München, den 24. Februar 1912.
Bayr. Pomril-Gesellschaft 6. =-
Der Liquidator : Nikolaus Frankenberge!-
[106320]
Institut Bolß
Ei 16 ähntk Prin, is Prosp. fr
Ilmenau i. Thür.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 29. Februar
M 54.
1912.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahun ü ngen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- j ül i Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, egi A L Le pfang / grote M E E
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (. 544)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neih erscheint in der Regel tägli. — Der
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch LuS E Königliche Expedition des Deutschen fp rff und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. helmstraße 32,
ezogen werden.
Bezugspreis beträgt L 46 80 »y für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ». —
| Insertionspreis für den Nauw einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 .
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- s eines Patentes naGgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist citfiwelten gegen unbefugte Be- nußung geschüßt. 2c. Sch. 38 092. Verfahren zur Herstellung von figürlihen oder scriftlihen Bezeihnungen auf Nahrungs- und Genußmitteln. Fa. Johann Schmidt, Nürnberg. 5. 4. 11. 3d. F. 32094, Vorrichtung zum Abstecken von Kleiderröcken und zum Einrichten seines Besages. Hannah Maria Ford, Bath, Engl.; Vertr. : M. Abrahamsohn, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 25. 3. 11. 4a. F. 32825. Stangenlaufgewiht mit ge- teilter Hülse für Aufzüge von elektrischen oder Gas- Hängelampen. R. Frister Akt.-Ges., Oberschöne- wetide b. Berlin. 1. 8. 11. 4b. Sch. 39 120. Aus mehreren ineinander elagerten Teilen bestehender Lichtreflektor. Dr.-
ug. Schneider «& eni Elektrizitäts-Ges. ¿ D, D, Frantsurt a. M. 29. 8. 11 5b. J. 13 845. Umseßvorrihtung für Druck- luftgesteinhammerbohrmaschinen mit zwei auf das Umseßtzorgan einwirkenden Kolben und einem diese Kolben steuernden Ventil. Jngersoll-Rand Com- pauy, New York; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. 25. 7. 11. j 5b. P. 26559, Tragbares, mit ausziehbaren Füßen versehenes Gestell zur Lagerung von Gestein- bohrhämmern. Otto Püschel, Berlin, Stetnmet- firaße 20, 25. 2 11 5c. K, 48 069. Verbindungsstück für die Zu- sammenfassung von Grubenstempeln, Kappen und Bolzen beim Stollenausbau. Ludwig König, Dorts- mund, Louisenstr. 12. 30. 5. 11.
E E L, Sb L Blk mit E futter. Stephan, Frölich « Klüpfel, arle 2 L 31.9 1 E eits 6a. K. 41150. Verfahren zur Bereitung von Grünmalz aus Getreide für Brauzwecke. Dr. Albert Kleinschmitt, Schwetzingen, Baden. 27. 5. 09. 6b. M. 38 840. Verfahren zum Sättigen von Bier und anderen Flüssigkeiten mit Gasen und Aus- \{änken derselben. Eugene Billings WMower, Minneapolis, Minnesota (V. St. A.); Vertr.: Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 23: 0. 09.
6f. H. 55 244.
m
è Verfahren und Vorrichtung zur Kolonnenspundung. Carl Haslinger, Laa a. Thaya (N. Oesterr.); ch ertr. : H. Springmann, Th. Stort E E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. D C LL« 7b, D. 21953. Haspel zum Aufroickeln von Flacheisen o. dgl. Fred Harris Daniels, Worcester, Mas., V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer- mann u. N. Heering, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. L C O5 Sa. D. 25 171. Vorrichtung zum Spannen von Strangware für Strangwashmaschinen, Wasser- falander und ähnlihe Einrichtungen. Friedrich P Dischreit, Plauen i. Vogtl, Dürerstr. 30. O7 11 Sa. F. 31 825. Vorrichtung zum fortlaufenden Färben von losem Textilgut, insbesondere mit Küpen- flotte; Zus. z. Pat. 241 780. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchsta. M. 17. 2. 11. 8b. B. 63 732. Bei Fehlshnitt selbsttätig wirkende Auslösevorrihtung für den mittels eines Schnurzuges über das Gewebe geführten Messer- {litten von Samtschneidemashinen; Zus. z. Pat. 195 741. Verliner Velvetfabrik M. Mengers «& Söhne, Berlin. 6. 7. 11. 8m. F. 30 940. Verfahren zur Erzielung Teb- hafter Tône auf solhen Stoffen, welhe eine mehr oder weniger ins Dunkle spielende Grundfarbe haben. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 8. 9. 10. 10a. C. 20 849, Verkohlungsofen für Holz, L u. dgl. Chemische Fabrik Pluder G. m. b. H., Pluder O. S. 11. 2. 11. 12d. Z. 7103. Filter mit aneinander gerethten, aus Nosten und Rahmen für das Filtermaterial be- stehenden Filterelementen für einfache oder mehrfache iltration. Otto Zeller, München, Rosenheimer- Tae 1. 17, 126 10. A 12i. H. 50 847. Verfahren zur Verflüssigung von Kohlensäure. Friy Hildebrand, Berlin- Wilmersdorf, Schrammstr. 4. 3. 6. 10. 120. V. 9209. Verfahren zur Herstellung von Alkalitartratlösungen aus weinsäurehaltigen Noh- materialien. Fa. M. B. Vogel, Leipzig-Lindenau.
% G 10 Verfahren zur Darstellung
12p. A. 20 565. t von Indophenolen der Benzimidazolreihe und deren E
Leukoderivaten. Actieu- Gesellschaft für Fabrikation, Treptow b. Berlin. 10. 9. 12q. F. 31 §40. Verfahren zur Darstellung der 2.5- Diaminobenzol -1 - arsinsäure. Farmer I E Ee Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13d. K. 47 728. Dampfüberhiger mit in die eizrohre eingeführten Ueberhigerrohren. Heinrich opplin, Dresden, Bergmannstr. 23. 18. 4. 1.
14a. M. 45 050. Kastengestell für mehr- ¿vlindrige stehende Kolbenmaschinen, Maschinen-
[anes S Adi iEA A. G., Augsburg. 14b. J. 12 352. Vorrichtung zur Leistungs- änderung von Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel durch Plankurven achsial verschieb- baren Kolben; Zus. z. Pat. 243 697. Juter- nationale Rotations - Maschinen - Gesellschaft m. b. H., Berlin. 25. 2. 10. 14b. J. 12478. Vorrichtung zur Leistungs- änderung von Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel radial verschiebbaren Kolben; Zuf. z. Pat. 243 697. Juteruationale Rotations- Maschineu-Gesellschaft m. b. H., Berlin. 7. 4. 10. 14b. L. 29 865. Borrichtung zur Leistungs- änderung yon Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel radial verschiebbaren Kolben; Zuf. z. Pat. 243 697. Junteruationale Rotations- Maschinen-Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14.3. 10. 15a. M. 44 745. Einrichtung an Matrizen- seßz- und Zeilengießmashinen zum Abstellen der Maschine bei unrihtig eingestelltem Messerkasien. Mergenthaler Setzmaschiuen - Fabrik G. m. b. H., Berlin. 21. 10. 10. 15d. D. 25 422. Von Drubogentastern über- wachte An- und Abstellvorrihtung für die Druck- walze von Schablonendruckmaschinen mit rotierender Trommel. A. B. Dick Company, Chicago, Il., N. St. A.: Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 7. 11. 15d. H. 54 721. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung übershüssiger Druckershwärze von den Gegendruckflähen der Druckmaschinen durch ein \hnell wirkendes LWsungsmittel. Carl Henderson, Oak Park Cook, JU., V. St. A.; Vertr. : A. Elliot u. A. Manasse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 20. 0, 11. 15d. H. 56 060. Vorrichtung für Haltzylinder- Schnellpressen zur Verhinderung des Schmierens am Bogenende beim Rückgang der Druckform. Paul Hubert, Götringen. 23. 11. 11. 15d. M. 46 277. Nakelantrieb für Tiefdruck- maschinen. MWMaschiueufabrik Johanuisberg rat Forft «& Bohn Nachfolger, Geisenheim. 15d. P. 27 717. Vorrichtung für Tiegeldruck- pressen zum Entfernen der bedruckten Werkstücke. Max Polter, Leipzig, Friedrich-Liststr. 5. 24. 10. 11. 15d. Sch. 39 518. Vorrichtung zur Zuführung von Beilagen oder Umshlägen zu den Drudckerzeug- nissen von s\ch{nellaufenden NRotationsmaschinen. Schnellpressenfabrik Koenig & Bauer G. m. b. H., Würzburg-Zell. 26. 10. 11. 19a. C. 20 544, Fahrbare Fräsmaschine, be- fonders zum Fräsen neuer Schienenauflager in die Schwellen. Maurice « Pierre Collet & Cie., Paris; Vertr. : G. Loubier, C. Fehlert, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW.OL 30 15
Priorität aus der Anmeldung in Frankreih vom 11. 4. 10 anerkannt. 20c. H. 54 680. Türverriegelungsvorrihtung für Eisenbahnwagen. Benjamin Hötel, Neuwalters- dorf, Kr. Habelschwerdt. 27. 6. 11. 20c. Sch. 38 990. Eisenbahnkippwagen. Friedrich S Duisburg - Hochfeld, Wanheimerstr. 122. 20i. B. 58477. Elektrishe Weichenstell- vorrichtung ohne Stromunterbrehung des Wagen- mold, PORRS Bleil, Berlin, Brunnenstr. 100. 20k. P. 26 123. Aus einer kräftigen Schiene gebildete Oberleitung für elektrishe Bahnen. Jean Paul, Paris; Vertr.: M. Löser u. D. H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. 13. 12. 10. 20l. A. 21 146. Elektrishe Lokomotive mit mehreren Motoren, deren Vorgelege vom Zahnrad- betrieb auf den Adhäsionsbetrieb umgeschaltet werden fönnen. Aktiengesellschaft Browu, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Bovert, Mannheim-Käferthal. 15. 9. 11. 21a. D. 25 659. Schaltungsanordnung für ein Selbstanschluß-Fernsprehamt, bei welchem die Ein- stellung der Wähler einer Sprehverbindung durch ein beim ersten Gruppenwähbler angeordnetes Relais- system erfolgt. Deutsche Telephonwerte G. m. b, §H,, Berlin, 19,5 U 21a. N. 11 789. Scaltungsanordnung für SelbstansGlußeper pen, bei welchen der ver- kehrsuhende Leilnehmer mit einem freien Gruppen- wähler durch eine beim Abhängen des Hörers wirksam werdende Wählvorrihtung (Vorwähler) selbsttätig verbunden wird. Erwin Neuhold, Berlin, Zeughofstr. 6—8. 17. 9. 10. 21a. T. 16 132. Schaltungsanordnung für Fernsprehämter mit Gesellschaftöleitungen, ins- besondere für Aemter mit selbsttätigem oder halb- selbsttätigem Betrieb. Telephou Apparat Fabrik E. Zwietusch « Co. G. m. b. H., Charlotten- bura, 30.0, 11. 21a. T. 16 133. Schaltungsanordnung für Wähler in Fernsprehanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Ft «& Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 21b. S. 32 358. Galvantisches Element. Zdzislaw Szpor, Stanislawów, Galiz. ; Vertr. : C. v. Össoroski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 3. 10. 10. 21c. B. 6S §07. Druekschalter, bei dem zwei Quecksilbernäpfe durch eine Metallgabel in strom- leitende Verbindung gebracht werden. Joseph Brunner, Oelenberg b. Lutterbach i. Elf. 18. 4. 11. 1c. F. 33 313. Sicherheitsvorrichtung für mehrphasige Wedhselstrom-Anlagen, um bei Be-
Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 54A., 54 B. und 54 C. ausgegeben.
lastungsverschiedenheit der einzelnen Phasen dur Kurzschließung eine Ausscaltung ibe Juan Manuel Sanchez Fontecha, Mexiko; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3. 11. 11. 21e. T. 16595. Vorrihtung zum Anzeigen der Verhältniszahl von elektrischen Wechselströmen. Carl Todvias, Budapest: Vertr. : C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 8. 11. 21h. B. 64121. Elektrischer Dampferzeuger mit Induktionsheizung. Jean Bally, Grenoble, Isère, Frankr. ; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemede u. A. Hildebrandt, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 8. 11. 21h. S. 34423. Elektrischer Drehofen mit im Dfenraum verlaufenden Heizitäben, insbesondere zur Herstellung von Aluminiumnitrid; Zus. z. Anm. S. 32153. Dr. Ottokar Serpek, Paris; Vertr. : Dr. P. Ferhland, Pat. -Anw., Berlin W. 30. 10. 0E 21h. Sch. 39974. CElektrish angetriebener Drucklufterzeuger mit im Ausblaserohr angeordnetem elektrishen Heizwiderstand. Fa. August Schäffer, Frantsutt a M. 253. 12. 11. j 22f. G. 24034. Verfahren zur Herstellung lihtehten Lithopons ; Zuf. z. Pat. 229 642. Carl A, Berlin - Schöneberg, Luitpoldstr. 22. 22i, V. 9690, Verfahren dicht gewordener, von heißen Flüssigkeiten durch- strômter metallisher Nohrleitungen o. dgl. George Arthur La Vallée, Marietta (Ohio), V. St. A.; Vertr.: A. du Bois.Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 11. 10. _ Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 24. 11. 09 anerkannt. 23e. W. 35 007. Verfahren zur Herstellung haltbarer fester Kaliseifen, die kräftigen Schaum Gen DE N. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 25b. A. 19 968. Borrihtung zum Lenken und Wiedereinrücken der Klöppel von einfädigen Spißen- maschinen. Ludwig Angelbis, Barmen, Schiller- tale 25.6 10; 1. 11. 26b. B. 62915. Acetylenlampe nach Patent 243 466 und Verfahren zum Füllen derselben; Zuf. ¿. Pat. 243466. Julius Bertram, Düsseldorf, NRuhrtalstr. 23. 25. 4. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 10. 10. 10 anerkannt. 28a. C. 19 744. Gerbverfahren. Chemische Industric- & Handels-Gesellschaft m. b. H., Dreóden. 29. 8. 10. 29a. L. 31002. Verfahren zur Herstellung von Puywolle oder Polstergut aus Hanf. Frederic David Lovell, Tampico, Mexiko; Verir.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 26. 9. 10. 29b. B. 59472. Verfahren zur Herstellung von Kupferorydammoniaklösungen. Henry Bernstein, Philadelphia (V. St. A.); Vertr.: A. Loll, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 14. 7. 10. 30f. B. 64840. Vorrihtung zum Gerade- rihten von X-Beinen. Iosef Brandstetter, Lauban T O, A O A 3Lc. D. 23 292. Maschine zur Herstellung von Bleiplomben nach Patentanm. D. 25 543; Zuf. z. Anm. D. 25543. Demétrius Debbas, Paris; Yertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 29,4. 10. 3Uc. E. 17245. Formkasten mit profilierten Wänden. Hugo Eisoldt, Leipzig-Lindenau, Göh- straße 1. 14. 8. 11. 33b. G. 33628. StwWloß, insbesondere für Mappen, Reisekoffer o. dgl. aus zwei ineinandersteck- baren Teilen. Rudolf Graf, Nürnberg, Böhner- tale 10, 27. 2. 11. 33d, B. 64210. Aus einem zusammenlegbaren, mit einem Schleier o. dgl. überzogenen Gerippe be- stehende Schußvorrichtung gegen Insekten. Wilhelm Bruhn, Pankow b. Berlin, Hartwigstr. 119. 17.8. 11. 33d. J. 13 302. Say von zusammensteckbaren Stabteilen für Zeltstäbe und andere Ausrüstungs- e, Mathias Jost, Met, Diedenhofner- Ae 21 20, 1. 11. 34b. M. 45 742. Zange zum Zerkletnern von Würfelzucker. Leopold Moldenhauer, Danzig, Am Holzraum 4c. 23. 9. 11. 34c. T. 16 737. Vorrihtung zum Neinigen von Fenstersheiben und ähnlichen Außenflächen. Baus essen Thomsen, Aarhus; Vertr.: Nechtsanw. Richard Horwiß, Berlin W. 35. 24. 10. 11. 34k. Sch. 38624. Vorrichtung zum selbst- tätigen Oeffnen und Schließen des Klosettdeckels mittels der Tür. Hugo Shwaß, Gottschimmer- bruch (Neumark). 19. 6. 11. 34k, St. 16 547. Vorrichtung zum Fortschalten der Paptierbahn für Abtrittsiße mittels der Tür. Gebrüder I Paas 14, 8: 11 35a. A. 18 786. NRetardierschaltung für elektris betriebene Fördermaschinen; Zus. z. Anm. A. 18 477. Aktiengesellschaft Brown, Boveri « Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mann- beim-Käferthal. 2. 5. 10. 35a. B. 63835. Einrichtung zur selbsttätigen Entleerung der Fördergefäße bei Schrägaufzügen mit endlosem Zugorgan. Berlin - Unhaltische Ma- \chinenbau-Aktien-Gesellschaft, Berlin. 14. 7. 11. 35a. M. 43415. {Förderkorb-Anhebevorrihtung mit von Kolben bewegten Hebeln. Mansfeld'\che Isen bauende Gewerkschaft, Eisleben.
37a. J. 13738. Verfahren und Matte zum Dichten und Eindecken von Ho(- und Tiefbauten
zum Abdichten un-
aller Art; Zus. » Anm. R. 31 455. Diagolit-
Fabrik Fischer & Perger, T lbof-Berli 20. 6. S sch Perger, Tempelhof-Berlin.
37b. J. 12104. Eifeneinlage für Betonbalken größerer Länge. W. Jacob, Berlin, Lahmannstr. 3. 29. 11. 09. 39b. A. 20 173. Verfahren zum Negenerieren von Kautschukabfällen, sowie zur Extraktion von Kautschuk aus fauts{hukhaltigem Rohmaterial. Dr. L T Neuilly b. Paris; Vertr.: E. V. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berli T: a O 2 L, | P s a. . 24193. Verfahren zur Entzinnun s E mittels ciner das Chlor der: ünnenden Flüssigkeit. Dubois «& Kaufma Rheinau b. Mannheim. 4. 11. 10. E H. n EE c S Behandlung on fast eisenfreiem, hohwertigem Nickel-Kupferstein. Alexander Mc Kechuie, Birmingham, E Fredric George Beasley, Smethwick-Birmingham ; Bertr. : E e „Dam anges, Pat.-Anw., Berlin SW., 68. D. V. è 42a. O. 7907. Schenkeln. 19. 1. 12, 42b. D. 25 245. Schraublehre, deren Meßbolzen unabhängig von der Feinmeßmutter zur Schnell- messung benußbar ist. Karl Dreßler, Altwasser i. Sl. 29. 5. 11. £2f. H. 532393. Zeigerwage. Hutchinson?s Scales Company Ltd., Christhurh, Neu Seeland: S E Reißenbaum, Pat.-Anwo., Berlin SW. 11. 42g. M. 45557. Sprechplatte aus plastischer Masse und einem metallishen Mafsenträger. Lettro- Þphones Limited, London; Vertr.: Volkmar Mayer, Charlottenburg, Goethestr. 8. 31. 8. 11. 42h. H. 54445. Verfahren zur Herstellung stereosfopischer Bilder. Dr. Walter Hess, Rappers- wil, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 6. 11. | 42h. O. 7771. Einspannvorrichtung für Linsen. I. « R. Oldfield Ltd. u. Robert Alexander Old- field, Birmingham (Engl.); Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 9. 11. 421. K. 40 162. Vorrichtung zur selbsttätigen, fortlaufenden Bestimmung einzelner Bestandteile dauernd strömender Gasgemische; Zus. z. Pat. 238 503. E WUELE, Ren Fee 22. 20.6.08. n. K. . Kartenhalter. Richard Ku Striegau. 23. 9. 11. R 45a. H. 51279. Notierende Nadhadcke. Dr. íúF. Hundhausen, Hohen Unkel a. Rh. 20. 7. 10. 45c. U. 4550. In einen Rechts- oder Links- \chneider umwandelbare Getreidemähmaschine. Nobert Unger, Breslau, Vorwerkstr. 24. 30. 8. 11. 45f. Sh. 38532. Obstpflücker mit Beutel und einem zum Abkneifen der Fruchtstiele dienenden Abschlußbügel. Herrmann Schauwecker, Frankfurt a. O., Bushmühlenweg 100, u. Hermann Kube, Frankfurt a. O.-Tzscheßschnow. 2. 6. 11. 45g. S. 31219, Unmsteuervorrichtung für Melfkpulsatoren, bei welcher die zur Bewegung des Steuerorganes dienende Feder dur das Arbeitsorgan mittels einer Stange gespannt wird. Thomas Thomassen Sabroe, Kopenhagen ; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 4. 10. 46a. K. 47342. Aus einem Kompressions- und aus einem Arbeitszylinder bestehende Explosions- fraftmashine mit reisenden Kolben. Wolfgang Klemperer, Dresden, Karcherallee 29, u. Hans Friedrich, Chemnitz, Promenadenstr. 20. 15. 3. 11. 4Gc. B. 62993. Kühlvorrihtung für die Zylinder und Auslaßventile in kreisenden Explosions- maschinen. Pierre Verthet, Paris; Vertr. : O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 1. 5. 11. 46c. K. 46632. Arbeitskolben für Ver- brennungskraftmashinen. Julius Küster, Berlin, Grneisenaustr. 41. 24. 12. 10. 46d. M. 45 S830. Gasheizeinrihtung für Heis- luftmashinen mit von oben zu beheizendem Feucr- topf. Metallwaren - Mauufaktur Schwartz «& Co., G. m. b. S., Berlin. 3. 10. 11. 47h. B. 62098. Getriebe an Wagen für fahr- bare Motoren. Bernische Kraftwerke A.-G., Wern) s A. Bursch, Pat.-Anw., Berlin W. 8. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vor 29. 3. 10 anerkannt. x N 49f. E. 15940. Wtpatrone. Carl Emil Egnér, Stockholm; Vertr. : A. Speht, Pat.-Anw., Hamburg 1. 21. 6. 10. 49f. E. 15 941. Wtpatrone zum Zusfamnien- lôten von Drähten oder Stäben, insbesondere für elertr ie R en. Carl Emil Egnér, Stock- olm; Vertr.: A. Specht, Pat.-Anw., Hamburg 1. 21. 6. 10. ite E 50b. L. 29 362. Mehrwalzige Schrotmühlke mit herunterklappbarem Mahlmantel. Wilhelm Ley u. s. 207 Hark, Odenkirchen. 31. 12. 09.
9 _ Reißfeder mit aufklappbaren Nicolaus Ort, Konstanz, Kanzleistr. 28.
53k. F. 29 771. Vorrichtung zur Konservierung von Nahrungsmitteln. Pierre Fleury, Marseille ; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. ri 10.
riorität aus der Anmeldung in Frankrei vour 24. 4. 09 anerkannt. L: s N 53l. P. 26 643. Vorrichtung zum Füllen von Formen mit einer teigförmigen, luftenthaltenden Masse, insbesondere Schokoladenmasse. Peter & Kohler, Chocolats Suisses S. A., Vevey, Schweiz; Vertr. : A. Trautmann, Pat.-Anw., Berlin
SW. 11. 13. 9. 11,