von dem Grund und Boden loslöst. Die Wohnungsfrage ist mit elassen. Auch hier muß die Re elung im Wege des Gesetzes er- Antrages zu eng gezogen war; der heutige Antrag hat die Momente 1b ir - Berlin (Soz): Ev z

R des Erbbaurechts As niht weiter gefommen, weil die | folgen; die widersprehenden Entscheidungen der Yegieru! Raten aufgenommen, deren Berücksichtigung ih damals in der Kommission u A E ibe La Ant en A e Abg. | Holz zertrümmern: außerdem ist geringwertiges Tannenholz ver- die Handwerkersubmissionsgenoss “ a Li Bel. thung diejes Grund und F odens, der im Ecbbaurecht vergeben \haffen keine Abhilfe. Das Wahlrecht und das Wablverfahren zur beantragt habe. Die Kommissionsverhandlungen hatten die Not- "B Sieéra B von Brandenstein \ immen. wendet worden. Der § 1 des Hansabundsantrages sieht sehr harmlos | Auch würde es Fiat s nossenschafien mehr berücksichtigt werden. tit, eine total unzulängliche, ja zum Teil eine unmögliche gewesen Handwerkskammer ist reformbedürftig, bei der Feststellung des wendigkeit ergeben, die Geschäftsordnung au nah anderer Richtung E d Ss ilde n Brandenstein wird gegen die | aus; aber er fordert eine geseßliche Regelung. Ih meine, | bundes es will n E ris nicht, wie der Entwurf des Hansa- ist. Es war nicht nur shwer möglich, zweite Hypotheken für solche | Resultats sind Vertreter der Handwerker heranzuziehen. In der | zu revidicren. So sind die Bestimmungen über die Wablen der Ab- Stimmen der Sozialdemokraten angenommen. wir fommen auf dem Verordnungêwege ebenso weit. Wenn man den Festsetzung der Bertra S Vit Pg E bei Streitigkeiten über Grundstücke zu erhalten, , sondern nicht einmal cste Hypotheken, | Bestellung des Kommissars liegt eine Art Bevormundung, für | teilungen und die Bildung der Kommisfionen obsolet geworden, weil Es soll nunmehr der Antrag der Abgg. Dr. Fried- Hanfabundsantrag sicht, so merkt man sofort, daß der Entwurf sein zu lassen, Tbee E ¿nd er L treittsauser S

weil sie niht mündelsicher sind. Es müßte eigentlich bestimmt | die die Handwerker sehr wenig Sympathie hegen; ein bißchen mehr | tarüber die Fraftionen bestimmen. Auch die Behandlung berg (nl.) u. Gen., worin die Regi TMtHaiss: ursprüngliß von Industriellen auêgearbeitet ist, und daß nachher | Der 2 t | tw H werden, daß die subsidiäre Haftung der Gemeinden als mündel- | Freibeit auch in dieser Beziehung! § 109q is ein Schmerzenskind | der Intezpellalionen muß revidiert werden; diefe sollen über den S N Ian do fien ede d, beraten der Abg. Mahartt, d iges T Per Das E mir bundes dies enthâli ‘Damit hai er dot gewissermaßen au h ju ; : ¡DILD, . Nahartt, der am Entwurf mitgearbeitet hat, bestätigt. In | gegeben, daß der Hansabund Gutes für dat Ï j ] ( r : Sutes für das Handwerk leistet. (Abg.

sicher zu gelten hat. Geschehe das, so würden Hunderte von | des Handwerks ; viele Handwerker hoffen von seiner Beseitigung | nah der je igen Geschäftsordnung am näcbften Tage i j tor C R Ae pt E

Millionen für solche G E “flüssig gemaht werden | das goldene Zeitalter. Das is ein falscher Glaube; dur nah der Eixbringung zur Verhandlung gestellt werden. E E ere eA, hat bereits nah der Einbringung des den preußischen Submissionsbedingungen werden die Interessen | Hammer: Schlesische Logik) s :

fönncn. Die Lösung dieses Problems ist keineswegs \chwierig. diese Aufhebung allein wird das Handwerk nicht gesunden. Der Tag der Behandlung wird aber zuvor riftli mit der Bui g ; ( Et rift über Ju gendpflege in der Handroerker viel mehr wahrgenommen, als nach diesem Vorschlage. Abg L Pat vat , Aber besser als Jhre!

Mas das Koalitionsrecht betrifft, fo fann ich darüber das]elbe Vielleicht wäre den Zwang8innungen zu gestatten, Mindestpreise für Regierung vereinbart. Jegt ‘ist bei der zweiten Beratung eine Preußen im Etatsjahre 1911 dem Hause vorgelegt. er Hanfabundsvorschlag sieht gegen die Preisfestseßung einer Be- } eine sog. Mittelstandspolitit ANE Libergten wollen jet t hier au sagen, was meine t über das allgemeine Wablrecht gesagt | Stundenlöhne festzuseyen; dagegen _würde die Sozialdemokratie auch | allgemeine Besprehung nicht zulässig, findet tatsächlih aber do immer Präsident Dr. Freiberr von Er ffa teilt mit, daß der Kultus- börde G Beschwerde des Sachverständigen bei der höheren Bebörde } politik des Hansabundes E E 2 will die Millelstanvs- hab-n, nämli, daß wir entslossen find, an diefem Necht festzuhalten. | wohl nichts haben. Ih bin also für eine beshränkte Aufhebung bei dem ersten Paragraphen oder Litel ftatt. Eine ganze Reihe von minister durch Krankheit am Erscheinen verhindert fei und gebeten vor, Pon sollen wir da kommen! Unser Antrag ist in diesem Punkte | Handwerkérn in “iGiedelime E E „riGiige Licht seßen und ihn den Organische Gesege sind immer der Nieders{lag einer bereits voll- | unter bestimmten Bedingungen. Wir treten cin für Förderung aller | Unklarheiten und Unvollständigkeiten muß beseitigt werden ; das gilt habe, diefen Gegenftand von der Tagesordnung abzusetzen. Dadurch p „besser, weil ec die Preisfestseßzuna der Behörde überiäßt. Ich Arbeiten genau bordAAtiälen eeeben sringen. Wenn die einzelnen zogenen Entwicklung ; so ist es auch bei -der Koalittionsfreibeit, sie be- | Maßnahmen, die geeignet find, das Handwerk zu heben, für Nege- | 3- B. von den Bestimmungen über die Zurückverweifung von Bor- entstehe nun die Schwierigkeit, daß die Denkschrift noh nicht, wie es veantrage, beide Anträge an die Kommission für Handel und Gewerbe | arbeiten zu ganz niedrigen Sd ¿arge g mehr Pfusch- dürfte der geseßlichen Feststellung. Mit Recht ist das Koalitionsrecht | lung des Submissionswesens, für Schuy des Bauhandwerks gegen lagen an die Kommission, von Aenderungen der Tagesordnung tnner- beabsichtigt sei, an die Budgetkommission überwiesen werden könne. S } zu überweisen. Wir hoffen, daß das Gute, was in beiden Anträgen Vergebung der staatlichen Arb h gemacht werden können. In der au im bayerischen Landtage als ein selbstverständliches, ein Grund- | den Bauschwindel, für die Beschränkung der Gefängnisarbeit. Nach | halb der Sißung, von der Zulassung eines Schlußantrages, bevor ein __ Abg. Dr. Friedberg (nl.) beantragt infolgedessen seinen tedt, in diejer Kommission herauêgeholt wird. Interessen der Steuerzahler beadbiet A andererseits auch die und N turrecht bezeichnet worden. Die leßten MWahten in Bayern | diesen Darlegungen wird man nicht. weiter behaupten können, der Redner gesprochen hat, von der Zulafsung der Gegenprobe bei Schluß- Antrag und die Denkschrift sofort ohne weitere Erörterung R E Abg. Dr. Pieper (Zentr.): Von einer reihsgeseßlichen Regelung ver- gezahlt werden, die der Antrag De werden, damit nicht ehwa Preije háben Klarheit geschaffen; sie haben es ermöglicht, bei der leßten | Freisinn wäre ein laxer reund oder ein halber Feind des Hand- | anträgen, von_ den Urlaubsbestimmungen ; über die Zulassung der Budgetkommisfion zu überweisen. i : sprechen wir uns nichts. Eine Hauptforderung ist es, daß die nahgeord- | Die Tarife die der Antra t Avevcem vor Yret, sind nit maß- Präsidiumswahl so klar und exaft zu handeln. Dem Antrag der | werks, wie es gestern der bg. Dr. Werner getan bat. Den Staats- | Wahlen im Hause dur Zuruf ist in der Geschäftsordnung gar Abg. Dr. JIderboff (freikons.) bedauert, taß die sfofortige neten Behörden besser zur Beachtung der Submissionsordnung angehalten | gebend sie werden Meidarlolcton Actien vorschreibt, 1nd B B Konservativen wegen Schutz der Arbeitswilligen fönnen wir nicht zu- sekretär bitte ih, endlih gegenüber den Wünschen des Handwerks aus nichts gesagt, auh die Resolutionsanträge bei Vorlagen find in Beratung nicht möglich ist, und {ließt sich tem Vorschlage des werden. Jch möchte deshalb vorschlagen, daß die Behörden nicht abroarten fort in der Entwicklung begriff Die E agt ba a stimmen. Wir sind mit dem Staatssekretär der Meinung, daß die be- | den Erwägungen herauszukommen und den Worten endlich Taten fts ch- j i Elung begrüsen sein müsen. Wins" He

der Geschäftéordnung mit k.inem Wort erwähnt. Um den Rahmen Abg. Friedberg an. bis Beschwerden kommen, sondern selbs von Zeit zu Zeit durch Sti Submissi ; , ck n . ‘ , c 1 . , n . - as "e M a . t ’ c (d ? * C - A : f , f C0 h s s Í 5 f Ae 10on an eme be L 3 : 7 G Î stehenden Gesetze vollständig ausreichen. Wenn diese niht streng zur | folgen zu lassen. Dann wird auch im Handwerk und im Mittel- } für die Kommissionsarbeiten nicht zu eng zu ziehen, beantrage ih Abg. Graf Clairon d’Hausfssonville (konf.) erklärt, daß proben fontrollieren, ob die Submissionsordnung eingehalten E zu rid, Ausbeutung je ée erging lnlernezmern Ls leicht Ausführung kommen, so liegt es lediglich an dem Mangel an Beweisen. | stand Zufriedenheit erreicht werden. deshalb, das Wort „insbefondere" in den Antrag einzusügen. F seine Freunde gern die Ueberweisung an die Unterrichtskommission | Die fommt es, daß die Handwerk. r | | iu einer L A

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o went ‘rüdficdhti ; e. 1D Di s Ç F - r tGge:

Das Koalitionsrecht ist nach meiner persönlichen Ueberzeugung Abg. So insfi (Pole): Die NReichsversißerung8ordnung ift | Meine Freunde sind geneigt, dem Seniorenkonvent wi: der eine gesehen hätten, daß fie aber auch mit dem Vorschlage der Ueber- Die Behörden wollen sich niht dem E teen erag “eds L nine Le E E nt vorgesehene Streikklausel eigentlich kein Recht, denn was in § 152 der Gewerbeordnung teht, | gewiß ein sehr verdienstvolles Merk, aber ihr haften noch viel Mängel Stellung in den Geschäften des Hauses zu verschaffen, mit der Maß- weisung an die Budgetkommission einverstanden feten i * } bezahlt und Gelder verschwendet zu haben; dem ‘fann dur Beigabe einer Aussperrung die Friste E y A Le D ist doch eine rein negative Beftimmung, es steht nirgends etwas | an, die ausgemerzt werden müssen, wenn sie unsere unbedingte gabe, daß nur Fraktionen von mindestens 15 Mitgliedern dazu Ver- Die Abgg. Dr. Dittrich (Zentr.) Dr. Schepp (fortschr eines Sachverständigen abgeholfen werden. Ein weiterer Grund ist nehmer an dem 9 Streit kein Ne \{ulî me En den Unter- von dem positiven Inhalt dieses Nechts geschrieben. Därum muß | Anerkennung finden soll; sie bleibt in allen Punkten fogar hinter der | treter tellen können. Von anderen Auffassungen weichen wir Volksp.) und Dr. Liebknecht Soz.) {ließen sich dem Mo, aber der Glaube, daß der Großunternehmer mebr dazu imstande fei Streiks läßt fi odweilen ba E Ant U es in SeA endli einmal auf dem geseßgeberischen Wege thm diefer positive franzöfisen Sozialgesetgebung zurück und rechtfertigte also nicht insofern ab, als wir wünschen, daß die Mitglieder von Parteien, die | schlage des Abg. Dr. Friedberg an. : 90e | zu einem billigen Preise zu liefern. Deshalb müssen die Handwerker, trifft. Es ist eine gan gar d B ar E vage rage E Verschulden Jnhait gegeben werden. Bis jeßk baben wir in § 153 nur den | die Behauptung, daß Deutschland in der Welt an der Spitze der | nicht diefe Mindeststärke der Fraktionen haben, in der Nedeortnung Der Antrag Friedberg und die Denkschrif . um erfolgreih fonfurrieren zu können, fih auch zusammenshließen, die Fristen verlévacrt m wg E Dis A bei t pn Aussperrung Su für den, der sh niht koalieren will; der Schuß für | Sozialreform marschiert. Die Altersgrenze muß herabgeseßt, die Rege- | nach ibrer Kopfzahl ebenso behandelt werden, wie Fraktionen, und Rudqetkommission Sbovrviese e Denkschrift werden der | durch Genossenschaften ihren Kredit [stärken ‘usw. Wenn wir | son einen Terrorismus durch ihre Ko E: S üben die anderen fehlt. Wichtig is hier auch die zivilrechtlihe | lung der Arztfrage umgestaltet werden. Für ein Reichsberggeset für | daß sie auch bei der Bildung von Kommissionen Berücksichtigung E Cel, mehr derartige freie Vereinigungen von Handwerkern haben, dann Terrorismus soll nun 10d bard. Vie Cb nissi C s, D LENE Haftbarkeit der Organisationen. Bis jeyt eristiert sie reihs- | den Achtstundentag für die Bergarbeiter ist die Regierung nit zu finden. Es folgt der A ntrag der Abgg. Dr. Schroeder- Caffel (nl.) werden die Submissionen viel mehr Handwerkern zufallen. Die Hand- | tiert L Men ial bio E E Er fioatlide Bauie E gesezlih nicht; es besteht nad meiner Meinung heute, wo | haben. Die Berggeseßgebung ist Sache der Einzelstaaten, aber wenn Abg. Dr. Lohmann (n1.): Mit einer Nevision der Geschäfts- u. Gen.: i T Qr Se werkékammern müssen nicht nur \poradish, sondern systematisch das | eine Aussperrunç verzögern um die Löhne n ri ‘hal É any ein großer Teil unseres Wirtschaftslebens auf der Koalition | diese versagen, muß das Reich eingreifen. Auch für die Hütten- | ordnung in dem Sinne, wie sie der Wortlaut des Antrages Branden- „die Regierung zu ersuchen, bei den verbündeten Regi Submissionêwesen verfolgen. Dann werden wir ein Material bekommen, | Wir müssen bertangen SA in L Subneilionen b iti ten i e beruht, gar kein Grund mehr, fie den Berufsvereinen und Organi- | arbeiter, besonders die am Feuer und im Hochofen beshäftigten, muß | stein fordert, find wir einverstanden. Was aber den Antrag Viereck i dabin zu wirken, daß dem Reithbôtace ein E Regierungen | das niht nur Cinzelfälle herausgreift, sondern wirkflich die Schäden bedingungen enthalten sind Es mk dari E «S: E sationen nicht zuzusprehen. Die Nechtsfähigkeit der Berufsvereine die Actstundenshiht eingeführt werden. Eine einheitliche Regelung } anbelangt, fo ist ohne wetteres klar, daß dadur der Kommission F Regelung des Subinil sio g V EILYEN eb betr. die | des Submissionswesens zeigt. Die Handwerkskammern müssen auch | üblichen Tagelöhne Rüsicht a oiiin ei ages 10 auf die orts- tat der Staatssekretär in das Gebiet der verpaßten Gelegenheiten | des Penfionskassenwesens ist notwendig, man hat Leute, tie {hon 20, ] eine ganz unbegrenzte Vollmacht gegeben würde. Diesem Antrage M Reiche, unter Berücksichtigung der Geiate i A ne chen | die Aufgabe haben, die Beschwerden über die Handhabung des Sub- | wichtigste Faktor für die Preisbildun r n ga Ee sind ja der verviesen. Wir möchten es eher als eine chwere Ünterlassungssünde be- | 30 Jahre ihre Beiträge zu diesen Kassen entrihtet baben, nicht mehr | können wir deshalb nicht zustimmen. / gelegt werde“. | ai igefügten Grundzüge vor- | missionswesens bei Staats- und Kommunalbebhörden vorzubringen ; Arbeiten nur an Nniérnebiner vergeben T: T u eo „B Le zeichnen, daß in diefer Beziehung nihts geschehen ist. Hätten wir | zur Arbeit genommen und fie dann einfa auch aus den Mitglieder- Abg. Dr. Pachnidcke (fortichr. Volksp.): Mit dem Antrage n Verbind dami ti , eine geseßlihe Aenderung wird dazu nit nötig fein, eine Verordnung | geschlossen haben. Das ist der beste Schuß Je bi ‘vie Unt Eren aefeßlich die Haftbarkeit, dann würde der Nuf nach Verleihung der | listen der Pensionskassen gestrichen. Es jfollte über alle diese Werk Brandenstein find wir einverstanden. Wir halten uns dabei aller- C E f ite ami wird der Antrag der Abgg. | wird wohl genügen. In der Kommission werde ich diese Anregung und die Schmußkonkurrenz. Die Submissionsbevin and "müsser ‘die Nechtsfäbigkeit ih alëbald aus den Berufsvereinen felbst ergeben. fassen etne Statistik mit genauer Angabe der Beiträge der Arbeiter dings nidt an die Entstehungsgeschichte des Antrags, dann bätte D ammel ( onf.) u. Gen. beraten : i des näheren begründen. Die Hauptsache ist eben, daß die Sub- tarifmäßigen Lohne garantieren Mir müssen ite aer forte L que Wer wünschen auch eine Zentralstelle, ein Reichseinigungsamt, das | und Arbeitnehmer aufgenommen werden. Die sozialdemokratischen | er eine gewisse Tendenz. Wir balten uns nur an den Wortlaut “4 „die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, in dem Erlaß des missionsordnungen ordentlih durchgeführt werden. : die Unternehmer verpflichtet werden nur einheimische Arbeite 2 abèc durchaus nicht bureaufratish organisiert werden darf; das Reich Gewerfsckchaften üben einen Zwang auch gegen ie polnischen Arbeiter | und interpretieren ihn auf das allerstrengîte. Was tatsächlich Herrn Ministers der öffentlichen _Arbeiten, betr. A Nops l, Abg. Krau fe-Waldenburg (freikonf.): Meine politishen Freunde beschäftigen. Hier wird über den Terrorismus geklagt a Vie Se: darf niht untätig zufehen, wenn fich {were wirtschaftlihe Kämpfe | aus, die in polnischen Vereinen organijiert sind. So sehr ih dieses | außer Anwendung gekommen ift, was in der Praxis s\trittig ist, Abs un gswesen, vom 23. Dezember 1905 nachstehende | !Ummen dem Antrag Hammer zu und wünschen, daß dessen Vor- hörden gegen diejenigen Unternehmer ausüben die sich ‘über Verstöße roxrbereiten, sondern muß auch hier cine Initiative entwickeln. Rerbalten verurteile, so werde id doch gegen jedes Geseß | und was einer Verdeutshung fähig ist, das mag ace nähe Unter Aenderungen vorzunehmen, wonach [läge in dié Submissionsbedingungen aufgenommen werden. } gegen die Submissionsbedingungen beschweren: dann darf man sich Fn d-méelben Sinne wünschen wir auch die Förderung der Tarif- | stimmen, das unter der Firma „Shuß der Arbeitswilligen® | suchung unterzogen werden. Dagegen erscheint uns der Antrag des a. bei öffentlihen Auëschreibungen der Zuschlag nur zu einem Vor allem schließen wir uns dem an, daß der Zuschlag nur | niht mehr über den Terrorismus seitens der Arbeiter aufhalten t

verträge, wie die Praxis sie so kräftig ausgebildet hat: das Reih | vorgelegt wird, denn es wäre doch nur ein neues Ausnabme- | Abg. Viereck unanuehmbar. Es it ein unscheinbares Wort, Cieïes i „angemessenen Pret?î e“ erfolgen darf, bei einem angemessenen Preis erfolgen darf, und daß zur Damit {ließt die Debatte. Jm Schlußwor bemer

muß hier gewisse Normativbestimmungen aufstellen. Arbeit ist auf | geses. Die ausländishen polnischen Arbeiter brauht man doch | Wort „insbesondere“, hat aber eine große prinzipiclle Bedeutung. . für alle hantwerkêmäßigen Leistungen, bei denen es an- Preisfestseßung Sachverständige hbinzugezogen werden sollen. Aba. Dr Sétoed . Cäfel i “s A ußwort bemerkt tem fozialpolitishen Gebiet noch in Hülle und Fülle vorhanden. | in Deutschland sowohl für die Landwirtschaft, wie für die Industrie, | Jn seiner Erläuterung hat der Abg. Viereck dem Worte eine gebracht erscheint, Tarife aufgestellt werden, deren Fest- Die Ausführungen des Vorredners treffen den Kernpunkt: die nach Gcunulas foll der S verst e N „Nas dem ZBoellaut, der Die Rechtsverhältniffe zahlreicher Angetstelltenkategorien harren noch | man sollte sie also doch nit als Leute minderen Nechts behandeln. | möglichst geringe Bedeutung zu L Dee vond: Ge Ünnen seßung durh die vergebende Behörde, nah Anbörung der geordneten Behörden kümmern sich nicht um die Submissions aber aidhs selbst die R beliinns f Pr m Guta Zuyeta, der Feststellung, das gesamte Arbeiterrecht harrt der Kodifikation. Arbeitgeber, die si über den Terrori8mus der Sozialdemokraten Sar Ab andte Beschlüsse in der Kommiffion gefaßt werden. Sachverständigen, erfolgt, und insbefondere die auf Grund bedingungen, die der Minister vorgeschrieben hat. In einer kleinen daß die Festsetzun L Pr is rier ül s E E einverstanden, Zun Schluß eine Bemerkung über die großen Schäden, die die entrüsten, werfen Tausende von Arbeitera aufs Pflaster, weil sie Eine solche Rollmacht wollen wir der Kommission nicht geben : Dts des Antrages _vammer von 1907/8 bes{lofsene Heran- Stadt war der Bau enes Bahnhofsgebäudes in Submission vergeben, E muß. Dak S S Ee rf A mständen der Behörde Maul- und Klauenseuhe im Bezirk Kempten angerichtet hat. Das | si organisieren. So it es in Obers(lesien geschehen. Graf | Antrag Viereck würde die ganze Geschäftsordnung zur Diskusfion ziehung von Sachverständigen bei der Ermittlung von und dabei wurde stark gegen die Bestimmungen verstoßen. Ich forderte | der auss{reibenden Behörden pt ‘Besch E gogen die GulsGeuag Groß- und Fungvteh ist dort durch die Seuche massenhaft zugrunde Posadowsky sagte neulich, der Beamte dürfe nicht berrs{süchtig sein, ficllen. Mic würden nur mitmadchen, won bie Revision i Sve Preisen Tur „Unterbaltungsarbeiten an 'staatlihen Bauten Le Handwerker aus, nahere Angaben über die Berftöße zu machen. Bebörde zusteben foll da Gas babe E E A die vorgese te gegangen, die Aufzucht hat ohnehin dort gelitten, der entstandene er müsse die Geseßze nab dem Buchstaben und Geiste ausführen. haben follte, dafür zu sorgen daß die Geschäfte efördert werden, und nunmebr aägemein durchgeführt wird und auch bei der Ader von feiner Seite wurde mir Material gegeben, weil die Hand der Gesclasln T L f ain £1 ein Bedenken. Db wir den : eg C [UT a8 FOTUED e 9B ( i URG Aufstellung von Verdingungsunterlagen in der Negel Sach- werker sagten: wenn wir etwas angeben, dann bekommen wir über E der Berordnung beihreiirt wolen, Hm TIRme twe 7 N haupt keine Aufträge mehr. Nun, den ‘Handwerkêka A nicht so sehr an; ich lege den Hauptwert darauf, daß dem träge . Nun, den Handwerkskammern geht es | Handwerk {nell und gründlich geholfen wird.

Schaden ist ganz ungeheuer. Die Verwaltung müßte alle Mittel | Beim Vereinsge!cß geschieht das Gegenteil (der Nedner führt zabl- | daß der Schutz der Minderh-iten ins Auge gefaßt wird. Wir wollen t Le i aufbieten, um den Erreger der Seuche und ein wirksames Gegenmittel | reiche Beispiele aus Bbers{lesien an). Die Handhabung des Vereins- | daß auch die fleineren Parteien zur Mitarbeit berangezogen und idt | verständige hinzugezogen werden, G , j zu finden; sie follte fih auch der Oeffnung der Grenzen und der Er- | gesetzes in den polnischen Landesteilen ftebt auch wit der Erklärung | ausgeschaltet werden. Wir wünschen avch, den Seniorenkonvent in C. die Sachverständigen auch nach Möglichkeit bei der Ueber- genau eben}o, denen sagen es die Handwerker auch nicht. Veshalb Abg. Ha m fons.): Die if ice, ALoht höhung der Einfuhrziffer nit widerseßen. des früheren Staatssekretärs und jeyigen Reichskanzlers von Bethmann | der alten Weise wieder “riteben zu seben. Die Minderbeiten müssen ; wachung und Abnahme der Arbeiten als gutachtliche Bericht- | Uß 21e Staatsregierung eine eingehende Untersuchung anstellen; denn E aeg Ee N S4 preußischen Submissionsbedingungen Nba. Bartscha t (fortshr. NVolksy.): Alle Redner aus dem Hollweg in Widerspruch, daß das Vereins- und Bersammlungsgeseß \ geschütßt werden, zumal das Wablret in diesem Hause Minderheiten erstatter verwendet werden“. es Ut ein niht erfreulicher Zustand, weun Leute dafur, daß sie Mit- gierun it sebr L Stiat uß der Arbeiter Rücksicht ; die Ne- s | | y y ) Abg. Dr. Sch{hroeder - Cassel (nl.): Die Klagen über die teilungen machen, wo gegen die Vorschriften des Ministers verstoßen C eretigt, nah den Arbeitsverträgen zu fragen. gen über die Ich protestiere dagegen, daß wir nur für die Arbeitgeber gearbeitet

Hause haben ihre besondere Mittelstandsfreundlichkeit versichert. | von den unteren Organen wohlwollend ausgeführt werden solle. | schafft, wo in dem Lande große Wählerzahlen vorhanden find. Bei N t . c O 2A L Af i; Tenn der Abg. Pauli empfiehlt, daß den Handwerkern in den kleinen | Die Polizei leistet den Arbeitgebern Spigeldienfte. In der Wabl einer Beschränkung der Nedezeit maden wir nicht mit. Hier ciue heutigen Verbältnisse i:n Submissionëwcsen find überall im ganzen ist, dur Aus]hließung von, wetteren Aufträgen bestraft werden. Cine } haben. Der damalige Staatssekretä \ : Städten und auf dem platten Lande staatliche Arbeiten zugewendet beeinflussung stebt Oberschlesien obenan ; die Kriegervereine baben | Grenze zu seyen, L dow wit für politis gefährlih. Es ein Reiche vertreten. Die Ausscreibungen der nahgeordneten Bebörden reichsgeseßlihe Regelung würde so viel Jahre dauern, daß das Hand preußischen Submis; e E refar Graf Posadowsky hat die werden follen, so {ließe ih mich dem vollständig an, hätte aber | darin Unglaubliches geleistet dur den Ausschluß von polnischen | wendet, daß ih ja der betreffende Nedner wieder neu melden könne, namentlih in der Eisenbahnverwaltung, widersprechen meist den werk noch lange unter dem jeßigen Zustande leiden würde. An sib } sie gerade füt die Nrbeit E Ae Reich übernommen, weil erwartet, daß er hinzugefügt hätte, das solle au dann gesehen, | Arbeitern, weil sie „reichsfeindlib“ gestimmt bätten. Nach alledem | so verweisen wir nur darauf, wie ma! bier mit Scch{lußanträgen zu Erla}jen de Ministeriums. Alle Parteien haben hier {on Beschwerden M Ie EINEY Gesetzgebung nicht abgeneigt, aber es muß sofort eiwas verteilt R Der Ab “Renk g rbeiter Licht und Schatten gleich wenn tie betreffenden Handwerker einmal anders als konservativ wählen. | können Sie ih niht wundern, daß in der polnischen Bevölkerung | arbeiten pflegt. üher die falsche Handbabung der Submissionsbedingungen vorgebracht G Gen, n as A, N die Regierung dafür sorgt, daß ihre polemisiert; das sind di Vtachweb hat bestig gegen meine Freunde Aber da sieht es im Lmde sehr wunderbar aus; wer nit konservativ | kein Vertrauen zur Negierung vorhanden ist. Die Regierung follte Abg. H irs ch - Berlin (Soz.): Nach dem Ergebnis der Kom Warum wird denn von der Regierung niht von Amts wegen kon- Submisstonsordnung auch innegehalten wird. Durch ständige Revi- | nicht veraesen Lai (Lebbast 3 me der Wahlen, die er noh immer wäblt, wird gerade von den konservativen Herren, die fich als Mittel- | die Beamten belebren, wie fie si{ch in Zukunft gegen die polnischen Onelevalngen in der vori S Sesson fent 4 Tae auf ber Hand trolliert, ob die nahgeordneten Behörden die Vorschriften genau be- ionen 11 dies ohne weiteres zu erreichen. Auch dem Vorscläge des | Dr M U ‘bittet N Zwischenrufe links. — Vizepräfident standsfreunde ausgeben, rüdsihtslos boyfottiert. Ueberall, wo der Arbeiter und gegen die ganze polnische Bevölkerung zu verhalten E, Le ‘Fnitas N t O A Mi demobvatiste Parte folgen? Solange nur auf Grund von Beschwerden eine Nachprüfung Dorredners, dag die Handwerkskammern zu Beschwerden berechtigat | Von meiner Aeußerung {n E Mg M unterlassen.) Großgrundbefiß dominiert, haben wir \chwache kleine Städte, wo der | haben. Sollte es wirklich zu einem Streik kommen, dann sollten die | vier im Hause auf jeden Fall aud zit maden. Mün sagt, wie O E Jir es täglich erleben, daß die Ministerialerlasse e E E E A in seinen Forderungen | Hansabundes habe ih nit eine Silbe e n E i nit befolat werden. Unserem Wunsche, daß das Submissionswesen | #immunaen fordert. De man nur die Beachtung der bestehenden Be- | hat auch nit einmal den Nachweis versucht, was der Gensaleiid

H ck t G 4 F f S : dto Nrhoij j rob otere j p A oitgech Á 9 À S y 29 n Zandwerkerstand nur eben sein Leben fristet. Cs wird den Herren | Beamten die Arbeiter nicht provozieren und mit den Arbeitgebern | Lätten die Veranlassung zu einer solchen Revision gegeben. Wir tragen reibegesezlih geregelt werde, stehen die Handwerksk j stimmunaen fordert. Der Zuschlag soll nicht durchaus an den Mindest- | für den Mittels b G t zud) g erde, ) e Handwerkskammern s\ym- | fordernden erf Es E ht durchaus an den Mindest- | für den Mittelstand getan hat. (Zwischenruf des Ab j zegenübe a murho t ovon Ms d ordernden erfolgen; die Handwerker p lor daß nolfad bies N E gm A S A enrus des g- Dr. Fried- gegenüber, es wurde bei deren Verhandlungen nur die f y e Handwerker meinen aber, daß vielfa dies | berg.) Bleiben Sie doch ruhig, verehrter Herr Doktor ! Der

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immer noch \{chwer, in dem Handwerker und in dem Kleingewerbe- | niht gemeinsame Sache machen. feine Schuld, sondern wir sind von Ihnen fortgeseßt provoziert worden vatbift » ck15 { î tor 5 B» -_. e : D y G » A + La E L T e t v” d es ‘ Bf T N E ) U) tréibendén politis leere Mgi en politisch Krel E Hierauf wird um 4!/4 Uhr die Forheßzung der Beratung | Der Ton ist, seitdem wir ün Hauje sind, nicht s{lechter geworten. E Oi ob eine reiégeseßlihe R i doc aesciebt, damit nicht nahber die Oberrechnungsk : Ln ç C. : S N : : T: ( [get , nefetlide Negel1 Ti Q) gEICMTENT, VUINTT N aher die L echnunastammer monlert abu fz ; s

Dis ian mie Katastrophe führe. Ein de A dee Meingewerbe: auf Montag 2 Uhr veriagk. Auch früher hon sind hier Worte gefallen, die vielleicht noch übrbar fei. Die N Aae: Anirae Me o B E daß die Arbeiten zu teuer vergeben seien x Hoffe 6 5 uni e L a n nur dadur verdient gemacht, daß dur seinen Das muß K ) l Ì großer Tel s gewerbe- \Gärfer sind als die Worte i i Tehten Z2ecit. Das liegt eben daran, m N S urs : d trage beigefügten Grundzüge fur die D Ic E E R Ae Es fe, day n Unjere Beldbeutel die Vertret r Freisinnigen im NReichsk i G treibenden und Landwirte wird durch dieje Knechtshaft in die Reibe -— bru Pg rncie fa R E E E Baeriát Submissionsbedingungen find nit von uns ausgearbeitet Tediben. es Anm ion Lees Aufgabe mit gutem Grfolge unterziehen moge. ale 33 E ub tue O E E p 5 46 der Soitaldemokratén getrieben. Hórte mon den Abg. Pauli, so sollte e n A 7 üb Heuen E L H Musdrüe sind die Vorschläge des Hansabundes ; wir legen uns auf die einzeln Pinisterialdirektor L ffenberg: Im Reichstage hat bereits | demokrate T c A i A git _DIE ozial - s E “ Et B Ó 2a Ih könnte Zonen aus früberen Zeiten eine Reibe von AUsdruden Bestimmungen nit fes ; ey t E | Ou einen der Staatssekretär des Jnnern Bedenke 64A t, M : : ofraten einen außerordentlich starken Gewinn bei den Wahlen man meinen, seine Freunde verträten wirkli den Mittelstand. Jn G ischer Laudt “rlesen, die gar nit mit dem Ton zu vergleichen sind, de tet vor» Bestimmungen nit fest, wir haben sie nur angefügt, um ihre parla r Staatssekretär des Jnnern Bedenken gegen die Zuständigkeit des | gemaht haben. We Herr Wenke mei itten fü j der fonservativen Fraktion ift aber der Mittelstand nur spärlich ver- Preußischer LaudDtag. vorlesen, die gar nicht mit dem Tan zu vergleichen sind, der jeyt vor- Gie EE R ie ck ermcbaliben N Ire M an Reiches auf diesem Gebiete erhoben. Die Bedenken gehen Baar f T R Le em Hur as e meint, wir hätten für den Mittel- todt A N 2 1 Olton boetrete Mt. et N L at A bg d kommt. Uebrigens find dieselben A geordneten, die über den \hlechten ¡uristishe Gutaten über die Malichkei Der Hansabund a weit, ob überhaupt eine landesgeseßliche Regelung mö b ift. Viel stand bisher nur orte geha t, aber nichts getan, so erinnere ih reten. Ich für meine Perfon vertrete m ¡t etwa, wie mir vorgeworfen aus der geordneten. Ton klagen, diejenigen, die der Sozialdemokratie gegenüber Worte ge- L 2 Uber die Möglichkeit der reih8gefeßlihen | [eidt würden si die Handwerker Mes Mo L, S ihn daran, daß ein großer Teil unserer Mittelstand8anträge au worden t, die Interessen der großen Kaufleute und der Börse, Es ° Mz d au ; rauhen, die wir niemals gebrauchen würde “Was soll man zu Regelung eingeholt ; es wird ein Gutachten darüber vom Reichs eicht würden sich die Handwerker gerade bei einer ge]eBlihen Rege- | der freisinnigen Partei angenommen werde a E au nit in erster Linie den Mittelstand, sondern die Gefamtinterefsen. 28. Sigung vom 2. März 1912, Vormitiags 11 Uhr. N Parkimiént f in : des L Brälibent in R — eng zu justizamt herbeigeführt werden müssen. Jedenfalls halten eti ns mehr zu beshweren haben, als bei der jeßigen wohlwollenden | demselben Standpunkt e Mitten fteben Me u Ms { : ah: R : : S 2 / A Yth 6 E 4 einem P agen, desen Fl „etner Mappe eli Freunde die reichsgesetli A L a T4 ae n Behandlung der Angelegenheit durch die Beho det Der Norwurf 25 —; 9 Iten des Actltelilandes lehen warum E n A E L derd, bie ais R De (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Formular hat, das er nur auszufüllen brauht : Die Polizei wird er- Die ieine ee E ie G “s Won gli und men ne. } als ob wir nicht centineit vate Foratda “gs Mt ister lerlat E Sie dann nicht die Initiative, dem Kausmanns- und Hand ant . 4 - V ( | / YL- . C .. {17 “t Nen d P bj) P P C f S O N “a s dle t C, n i "e I ee Es des L y Jes Jammer it l A AHA M ¿t 7 ee E A Lit 7 8 c y s Y Lr e «aß w - erfi id z fe O \ l ; Bei tet ; werbetreibende tatsählih geshädigt wird. Der erzielte Gewinn Auf der Tagesordnung steht die Beratung von Anträgen. jun, n R E M a F R Zuziehung von Sachverständigen, werden in der Kommission “Alber Ee E Cat ere R wir haben es vielmehr allen wahlen haben an A ‘mla eee dis Sin A T ¿ce S f ; Porr E 398 63 N: at ç T1 o n ant e tee M ante Midi zu prüfen sein. Der Entwurf, den wi G as S L Behörden ans Herz gelegt, den Wün|che Handwerker nah Mög L A f L D € VADEN (DIE einer Verkaufsftelle betrug in einem Jahre 328 630 auf Die Abgg. von Brandenstein (kons.) und Genossen | die Sozialdemokraten hier im Haufe unter ein Ausnahmegeset stellen. L A VET Entwurf, den wir unserem Antrage beigefügt | lichkeit E “n ABIEN Leg ea erker nah Môg- | ganze goldene und rote Internationale hinter fih gehabt. Daß heute Kosten des Mittelstandes. Davon wurden an die Organisation des | heantragen : e r Mill uns aus den Kommissionen ausschließen, troßdem is haben, ist von einer großen Reihe von Handelskammern, Städten usw. | Bequemlichkei E und davon nit etwa aus Gründen der | im Reichstag eine rote Mehrheit vorhanden ist, das ist die Tat d Bundes 35000, an die Presse 17 300, an die Bundesbeamten die Geschäftsord sfommissio it einer Reviston de “Ab fo wie ieder andere Abgeordnete, i ‘ enigen mit freundlih aufgenommen worden ; auch von der Industrie sind dagegen Bequemlichkeit abzusehen. Cin großer Teil der Bauten muß jedo | Hansabundes : | E : iz A) L N L : E L E le eschäftéordnungStommt|}1on mit einer Nebtlton er sahli, fo wie Jeder andere ADbgeor nete, in den Kommissionen 1 wesentliche Bedenke ; z L O T Ds agegen bebufs \{leuniger Herstellung in Entreprise ausgeführt we t Ä B A 12400 A4 abgeführt. Ble Nerkaufs\telle verkauft alles mögliche - : N be age i; E: dei t Llo Tol 9 Uer werde q 7 e Bedenken nicht erhoben worden. Unsere Kommifsio ; ‘7 T g in Gntreprtje ausgefuhrt werden, Un® Dio S “a (5 fo zar Klosettpapier. Auf dit Fortbildungsshulen gebe ih nicht Ges at Lde Pn der (e tatiäclidh E E gearbeitet E, Und E wird die Folge lein 7 EA werden LEE vrüfen, ob die reidêgesetzlihe Regelung möglich ist O \ ae u da ist es manmal nit angängig, die Sache in mehrere Hände zu Die Anträge Schr o eder- Cassel und Hammer werden 1% H V A 4ST | L ge js J j 1e y Ps es bie N Orb 1 » » adtir g c 1 e va E M Es N , ore nzelnen D n n 08 man j L M O s ¿fs t» Q A T 5 C E s 9 néber ein, möchte aber dagegen protestieren, daß man die Bürger- inen MaA (6. B e 26 Abs 4 1 iiaeag: dec Kommiffionen) A D Ae E müssen E ie rote air in Un Me dieses Entwurfs zweckmäßig sind. Ich beantrage uliseven S. “pad iei s manue vorkommen, daß die Arbetten nicht aus- | an die Kommission für Handel und Gewerbe überwiesen. unde j j tf 5 Oi U O 109 16 T E e 1 : ) j at ti c. : E l ae : B ntrag der K ission für Hande G omwerbe e E geschrieben werden, und daß ein Verstoß gegen den Ministerialer af 58 fol S . . a (D LE T kunde aus diesem Unterricht entfernt. Der Abg. Wurm ver L 47 [Rednerliste]), durch neue ersetzt werden, Budgetkommission vertreten sind, vieles hier zur Sprache bringen, was Alle P s O für L andel und Gewerbe zu überweisen. | yorzuliegen scheint, während t abl Tai den Ministerialer aß Es folgt der Anirag der Abgg. Dr. Arendt (freikons.) qute nachzuweisen, daß der Hansabund politis rückständig ware, 9) flare Bestimmungen für folhe Fälle getroffen werden, deren | wir sonst in der Kommission vorgebracht hätten. Aber was Sie aud und g wig L auses sind geneigt, dem Handwerk zu helfen haben “Fch gebe zu va And E lle Jus Ne h bang M u. Gen. : : 3 , C 4 j z [ 2 : I L s VELE | l - Ï lle L l offe, » WM t R l, : 4 HA ck G , Aen. X eDe Zu, aß ane 5aue ) ISerItone zoraetfomnien “8 s s t f H 9 js A di: nf S e ß Hon d E E r E Behandlung S Unklarheit und Unvollständigkeit der Geschäfts- machen, wir werden uns doch durhfeßen. Alles, was Sie gegen un? wärts Viet èd, aß wir auf diesem Gebiete endlih einen Schritt vor sein mögen, aber im großen ganzen haben le. “eti E „die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, ohen Löhnen leide. S8 1nd 9 S L e E O em ordnung in der Praxis streitig ist (z. B. Wortentziehung in Ge- | unternehmen, trägt dazu bei, unjer Ansehen nah außen zu erhöhen. 4 ” E A : daß sehr triftige Gründe vorgelegen haben, wenn vo den Bestim. l) dem Landtage in der nächsten Session den Gntwurf eines Zusammenhang herausgeri)ten werden. Der betreffende Herr hat \chäftöordnungsdebatten) Die Geschäftsordnung ist zum Schuye der Minderbeiten da, Ste Abg. Hammer (kons.): Der jeßt geltende Ministerialerlaß D O r aS ace L i von den Bestim Wohbnungsgesezes zur Bes ,

Sette ; S E s N “ah C s Matteo gs j L S Vte emals ung z B 4 indereiten 0a, über di F 2 Gb Ta i geltende AAÆAnertater aß mungen Des Ministerialerlasses ab esehen wurde. Wir wollen ger: E a R, Ö ejferung der Wohnungs- augen v daß ene Gr A P ait fozialp An L 3) die vielfach mangelhafte Ausdrucksweise der Geschäfts- | wollen aber die Minderheiten knebeln. j in find, Feen Submissionsbedingungen datiert von 1904, in | dabin wirken, daß durch Revisionen efiaeteltt wird, ob R i verhältnisse für die unter großstädtischen Verhält- »olitif seien, nur einer Gleihmacheret mit soztalpolitishen Zwang u F Ö 5 { A i i L ) ie Vo ae meiner Partei aufgenomme L T Nt E VLEDNIONET ( d, ob dem ien L vis Mou S i A E aa llee tru de l __ E ao orttürnrng S ordnung dur einfache, flare, von Fremdwörtern möglichst freie Abg. Dr. Dittrich ( Zentr.): Wir sind bereit, den Antrag an Submifflentketzaede E int Partei ausgenommen worden. Diefe | Ministerialerlaß entsprochen wird; ih babe aber das Empfinden, daß N nison Lagen Menschenma}}en vorzulegen, i die Industrie sih mit den ge ebenen Tatsachen abfinden könne. Fassung der Vorschriften erseßt wird. M die Kommissien zu überweisen. Der Antrag Viereck ist aber eigen A hat die Vorshläge des R üb Met Antrag Schroeder | schr viele Klagen vorgebracht werden, die nicht begründet sind. Wenn bte M. Ea [Gs Herbeigu ügen, auf welchem Wege Das ist feine Rückständigkeit. Die Gefängnitarbeit wie sie immer Die Abgg. Vieredck (freikons.) und Genoffen beantragen, li gleihgültig, denn nah unserer Auffassung hat die Kommission F die beim Handelsetat \sich CAiR: geit Lr niagt ri Herren, | die Handwerker befürchten, daß ihnen aus Beschwerden Nachteile er- e D T den Notständen des noh betrieben wtrd, kann allerdings nicht als eine Förderung des daß im Eingange hinter „Revision der Geschäftsordnung“ das | ohne , weiteres Las Ret, aus eigener Initiative IVEIREE gden haben, seinen diese Bestimmungen im itteinde mihE HOSLEE “p ali 10 bonnen 1e Nee qein, v8 thre Beschwerden niemals in werden kann“ Me ALCETAE S En E M Mittelstandes angesehen werden. Ih möhte dem Reichskanzler | Wort „insbesondere“ eingeschaltet wird. Anträge zu stellen. Verpflichtet ist die Kommission nur, den Ene} bekommen zu haben; vieles, was der Hans N U ne (N0C | werben merben bié ® guägenuzt weren. Bes Leroctigten D Verbi it wi : L A O G ; s Gf i ten F ist dies in der Nichtung, wie er formuliert ijt, durchzuberaten. Darüber In Don Mar was der Dan}abund bor|chagi, Ile t hon | {werden werden die Behörden rektifiziert werden. Die Ansicht, daß Jn Verbindung damit wird beraten der Antra d empfehlen, sein Augenmerk auf diese Schädigung zu richten und auf Abg. von Branden sien (fons.): Im vorigen Jahre ist dieser | 1: us bat sie aber das Recht, weitere Vorschlä hen. Von n den preußischen Submissionsbedingungen, und fogar in einer für | der Zuschlag immer Len Minde bin vot Anscht, daß | bag. F f (Rèntr.) tin - g der e'ne Einschränkung der Gefängnisarbeit hinzuwirken. Bezeichnend | Anirag über die Kommissionsberatung nit hinausgekommen. Ciner hinaus Gef e ift as s 6 Bay T Bas âge u ma r “er ie Handwerker besseren Form. Der wichtigste Punkt im Verdingungs- Mitta ag S die Sh e PEUDE! fordernden erfolge, um cin | * agg. Frank (Zentr.) u. Gen. : ist, daß die konservative Partei, die bisher für eine gesezlihe | Begründung des Antrages bedar es kaum noch. Es sind Bestimmungen | dickem G esichtspunkte aus halten wir den Antrag Viereck nic! [Wg wesen ist die Zuschlagserteilung. Der Mindestpreis darf nicht Sis falls E betde Oberrehnungskammer zu vermeiden, Ut gleih- _ „die Königliche Staatsregierung aufzufordern , dem Landtage Regelung des Submissionswesens war, sih jeßt auf cinmal mit | der Geschästso:dnung tatsählih außer Uebung gekommen, deren ROHSFNOB M s M A säßlih den Zuschlag erhalten. 1905 baben die Konservativen n| Abg 8 P e ortldt. Volksp): Dis los 2 möglichst bald den Entwurf eines Wohnungsgeseges einer Regelung auf dem Verordnungswege einverstanden erklärt, und Aufrechterhaltung von niemand gewünscht wird. Ich nehme Bezug auf Abg. Viere ck (freikons.): Ih wollte durch meinen Antra M der Kommission für Handel und Gewerbe den Antrag gestellt, daß A erer U f. Or M H Pri E ¿Forderung der Vand- zunä chst wenigstens zur Besserung der Wohnungsverhältnisse für dabei gibt der Abg. Pauli felbst zu, daß die unteren Behörden die An- | das, was ich darüber im vorigen Jahre an dieser Stelle und in der vermeiden, daß der Kommission wieder gesagt würde, sie fei über den nur auf annehmbares Gebot hin der Zuschlag erteilt werben Li: missonsbedin i SBEN: B S, z nate den öffentlichen Sub die in großen Städten und Indu striegegenden ordnung der oberen Behörden außer acht ließen. Bei der Bunt- | Kommission gesagt habe. Bei den damaligen Kommissionsverhandlungen Rahmen thres Antrages hinausgegangen. Dur meinen Antrag îc Dieser Zusaß is nachher vom Minister für Handel und Gewerbe Beit: ns aefetlide ati die iges A geht entschieden zu wohnenden Massen von Menschen vorzulegen". \{cckigfkeit der Verordnungen ist eine reichsgeseßlihe Regelung | hat si aber herausgestellt — und das ist namentli von dem Bericht- | ja gar nicht gesagt werden, daf wir allem, was die Kommission nicht genehmigt worden. Das, was der reihsdeutsche Mittelstands- nôtic i oge bah r t L ehörden ist aber unbedingt L Abg. Dr. Arendt (freikon].) bittet zur Geschäftsordnung, die unbedingt notwendig, und gerade der Entwurf des Hansabundes bietet erstatter Viereck betont worden —- daß nicht nur Unvollständig- ließt, nun aud zustimmen. Neine Fraktion wird fich vorbehalten, verband bringt, ist also nicht neu. Wir glauben niht, daß es wird üen e p dra 2 s , Sub D dies aber erreicht sein | beiden Teile seines Antrages gesondert zur Debatte zu stellen, da sie eine wunderbare Regelung des Submissionswesens. Ihm ist es ge- | keiten, sondern auch Unklarheiten în der Geschäftsordnung welchen Vorschlägen der Kommission sie zustimmen wird. Der Be richtig ist, daß die vergebende Behörde ausgeschaltet ist. Die | durchgeführt wird eaen, P Lie S des Ministers | nur in einem losen Zusammenhange ständen. lun.en, was jahrzehntelang niht möglih war, denn einzelne Kom- | vorhanden sind. Ich babe deshalb auch die Beseitigung der teiligung aller Fraktionen an dem Seniorenkonvent, auch wenn se Preisbestimmung muß bei der Behörde bleiben. Die Stadt- und | dem Antra L S E pn iet t Wi “a deiagpibbe rv Preises nah _ Abg. Freiherr von Zedlig und NeukirGh (freikonf.) munen haben den Entwurf des Hansabundes sih zu eigen gemaht, | Unklarheiten in meînen Antrag aufgenommen. Die Abgg: : iereck | weniger als 15 Mitglieder haben, können wir nicht zustimmen. G Staatsbehörden wollen wir nickcht ausscalten: das würde dur den trages fielen ie somathit wir Ie S L zweiten Teil des An- | hält es überhaupt nicht für rätlih, jeßt noch in die Ver- und daß durch Einführung des zweiten Teiles des Gejeßes wegen | und von Ditfurth hatten ferner den Antrag gestellt, in der ist ganz rihtig, daß der Abg. Bebel im Reichstage sich für die Bes Hansabundsantrag gesehen. Nah meinem Antrage foll den Sach: N Rai gegen e L feine Vorschläge sich | handlung über diese Anträge einzutreten, da sie eine längere Dis- der Bauforderungen die Schädigung des Baugewerbes verhindert Ausdrucksweise der Geschäftsordnung €ine flare, von Fremdwörtern teiligung unserer Partei auêsgesprohen hat, obwohl wir damal! verständigen kein Einfluß auf den Preis gegeben werden; die Sah- | deken. Gewiß nt vot E Séwi ca Hanjsabundes zum Teil | kussion erfordern würden. Allein der Antrag über die Wohnungs- werden kann, wird von keiner Seite bestritten. Die Buchführung ist | freie Fassung zu wählen. Dieser Antrag ist schon vom, Hause ein- | weniger als 15 Mitglieder hatten. Zu den Kommissionen sind w? verständigen haben weiter nichts zu machen, als die Preise vorzurechnen, | aber fein Tor ist so Lob als d c n Se R C zu überwinden fein, frage werde drei bis vier Stunden in Anspru nehmen, und es fördere do für das Gewerbe eigentli selbstverständlich, \chade nur, daß die | stimmig angenommen worden, und ih babe ihn in meinen jeßigen aber nit zugelaßjen. Troßdem haben wir hier die Meinung aw ledafi die Bekbörde selbst ein Urteil gewinnt. So kann die Behörde | hinweg Läunie Nab ber “Stellun ce T : “pg Esel darüber | niht die Geschäfte des Hauses, wenn die Diskusfion niht zu Ende Vorlegung der Bücher niht erzwungen werden kann. Der Zwang | Antra aufgenommen, allerdings mit einer kleinen Abweichung. ch gesprochen, daß wir eme Beteiligung der kleinen Fraktionen unte ein Bild davon gewinnen, welcher Preis der richtige und angemessene | ein aim mén M, ac n S € ung, E er 2 bg. Hammer heute geführt werden könnte. Es sei deshalb zweckmäßig, wenn das Haus zur B oeirauna der Bücher muß geseßlich festgelegt werden, dann | will nit, daß der Versuch gemacht wird, alle Fremdwörter aus der 15 Mitgliedern an den Kommissionen wollen. Nach der Kritik, L s Dann werden erst die Kuverts geöffnet und demjenigen Angebot Parteitage a D atte ¿r gg Mewe 0 “auf dem konservativen fich jetzt vertage, zumal es Sonnabend fei und die Beseßung des nuten wir vielleicht auf den zweiten Teil verzichten. Menn Unter- | Geschäftsordnung zu beseitigen. Damit kann man leiht zu weit | an meinem Antrag geübt worden ist, ziehe ih ihn zurück, obwobl! er Zuschlag erteilt, welckes diesem ermittelten Preis A Bea n T onderbar an; dort sagte der Abg. | Hauses jehr {wach set.

| L 26 Î ‘ G G s E ra 4 5 f L & ! f mitieit reile am nächsten Hammer Die Vorschläge des Hanj}jabundes fi d Nit 5 S Ç S Ca S ce ‘ , nuehmcr die Preise unterbieten, dann fönnen sie auch die Arbeiter geber und sich unter Umständen sogar lächerlich machen. Der | zu der Kommission das Vertrauen habe, daß sie loyal denkt und ms ‘ommt. Dadurch werden wir zu soliderer Arbeit kommen. Ich sprach | nichts wotittev als S H D blágerei N E en Mittelstand ind Präsident Dr. Freiherr vo n Erffa: Dagegen muß ih mih nit auskömmlich bezahlen; Sie (zu den Sozialdemokraten) sollten die esetzgeber ist darin nit allmähtig; man mag n Geseßen und | irgendwie zu einer Vergewaltigung die Hand bietet. u im Wahlkampf einen Dachdeckermeister ; dieser erzählte mir, daß vor | Das zeigt daß ‘danials* füt N A “Lite E He Gn RYYen art. G Präfident verwahren. Wir haben noch_ ein sehr reichhaltiges e owerker in ihren Bestrebungen unterstüßen, angemessene Preise zu | Verordnungen noch so viel von Kraftfahrzeugen oder Fern|prechern Abg. Dr. Friedberg (nl.): Wir wollen gerade die : Jahren für den Quadratmeter : 1,50 M zur a Jen, diN MUNDIE JUT Den L YRLARON O D Agitations- | Material und können jedenfalls noch eine Skunde hen und sehen, © ) gen, angeme!] ; g ; - ; ; ; ) ; ; ; F Zementdad) 1,50 #4 gezahlt wurde. | bedürfnis auss{laggebend war. Das Haus mag sein Urteil darüber j i j ç fotdern. Wenn man zu eîñer * enderung des ersten Teiles schreitet, jo | reden, das Publikum fährt doch im Automobil und bedient ih des | weiterung der Aufgaben der Kommission vermeiden und haben up edt troßdem die sozialpolitischen Lasten und die Whne ge- | fällen db eine ta ti ¿ Besi Ten S Jein rteil darüber | wie weit wir mit dem Wohnungsgefeß kommen. soll man es niht, wie der Handelsrninister Sydow andeutete, bei | Telephons. Mit dem Sprachgebrauch}h wollen wir uns niht in deshalb gegen den Antrag Viereck ausgesprochen. Gegen die Int Lam sind, die Steuern zugenommen haben, die ganze Lebenshaltung gewesen ist Di Gan La “f S ens Hanfabundes angebracht Abg. Bois ly inl.): Die Debalte würde ziemli lang werden, fieincn Geldstrafen bewenden lassen, sondern ordentli zugreifen. | Widerspru seyen. Da aber manche Fremdwörter entbehrlich sind, | pretation des Abg. Dittrich muß ih Widerspruch erheben, weil 10 D, geworden ist, werden nur 90 Pfennig in Submission gezahlt. gegenüber au as A ‘Beruf N Handwerk ebenso freundlih | und i bin deshalb für die Vertagung, bitte aber noh den leßten Ueber „Fabrik und Handwerk“ und die Abgrenzung beider Begriffe | so beantrage ih, daß die Auédra ¿weise „möglichst“ von Fremd- | jede Kommission ihre Aufgaben ins ungemessene erweitern fönnte. f te Regierung wird dabei aber einfa über das Ohr gehauen ; während Meinung sind daß V j De Uidetb: Ut vvds E allerdings der | Gegenftand unjerer Tagesordnung, den Antrag betreffs Besretung Lex ‘ernâgt* man seit vier Jahren. Mit diesen „Erwägungen“ ist dem | wörtern freibleiben soll. Ich bitte, unseren Antrag anzunehmen. _ Abg. Dr. Pachni e (fortschr. Volksp.): Ich erhebe a rider drei Lagen genommen wurden, werden jeyt nur zwei genommen. | muß, als ee Ls Sirmer l Xe Weise geholfen werden | Dissidentenkinder vom Religioneunterricht, zu erledigen, da ziemlich Handwerk nicht gedient. Notwendig ist die Heranziehung der Fabrik- Abg. V iere ck (freikon}.): Auch meine Freunde find der Ansicht, Widerspru gegen diese Interpretation und stelle nohmals fest, L M einer Submission von Schulbänken hat derjenige, der als fönnen daß bei der Bere Ta iese H N Fe beute feststellen | Einigkeit darüber besteht, diejen Antrag ohne weitere Debatte an eine bet ibe zu den Kosten der Handwerkslehrling8ausbildung. Der | daß die Geschäftsordnung einer E bedarf Ih dae im vorigen | die Kommission nur den Lufirag, dat, der ibr durch den Wortlaut sehe essordernder den Zuschlag erhielt, statt der Holzsrauben, die | kein konservativer e iadntec ge E R L “Y A agg adera Er ffa: Es bestebt darüber noch eußishe Handelsminister hat sich über diese Frage weitläufig aus- | Jahre darauf aufmerkfam gema t, daß der damalige Rahmen des 1 Antrages von Drandên ein gegeben tit. iel Arbeit machen, Nagelschrauben genommen, die das Bell&cuna ber Las der Handwerker Ut f T Präsident Dr. Freiherr von Gra: 2° L ls SAT vreußishe H \ ich se Frag g ! hen, gelshrauben genommen, die das ganze ! Besserung der Lage der Handwerker läßt sih auch erreichen, wenn | gar keine Uebereinstimmung; mir ist gesagt, es seten verschiedene