1912 / 63 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

im öffentlihen Interesse mik rauher Hand eingreift, berücksichtigt werden. Zu den Etatsüberschreitungen hat au< beigetragen, baß Terrains weit über das in Aussicht genommene MaA angEyuft wien. Das alles mußte dazu führen, daß der Fonds des Grundstückserwerbs sebr erbebli< überschritten wurde. Ferner sind die ursprünglichen Pläne auch mit Jhrer (links Zustimmung erbeblih verändert wbrden, und das hat nit unerhebliche Mittel erfordert. Diese ganzen Summen müssen von den 18 Millionen abgezogen werden. Tut man das, so muß man anerkennen, daß die Voranschläge nicht unyvorsichtig gewesen sind, und Ae die Gertärtunigen ziemlich genau erfüllt haben, die wir bei der O assung über dieses Gesetz gehegt haben. In einem anderen Punkte kann ih dem Abg. Lippmann beistimmen. Mit jeder Million, die wir für unsere Häfen ausgeben, wächst die Verant- wortung dafür, ob diese Mittel au< staatsre>tli<h den preußischen Häfen zu gute kommen und niht etwa den konkurrierenden außer- preußis<en. Allerdings kann ih die P elivitimg, daß der Maas- Scheldekanal für Emden verbängnisvoll werden könnte, nit teilen. Gs handelt sich hier um einen Kampf der Interessen zwischen Rotterdam und Antwerpen, und wenn es uns gelingt, für uns den Weg zum Meere zu verbeffern, so ist es" immer besser, wenn wir zwei Gisen im Feuer baben, wenn wir Schwierigkeiten, die uns nah Rotterdam gema<ht werden, auf der anderen Seite nah Antwerpen wieder paralysieren können. Bei einem Widerstreit der Interessen würden ja event. au< noh andere Mittel gegen Holland anzuwenden sein; die Tarifhoheit auf unseren Kanälen gestattet uns, die Tarife so zu gestalten, daß wir Sondertarife für Inländer und Sondertarife für Ausländer haben, und das wäre séhr gut au anderen Staaten als Holland gegenüber denkbar; indessen hoffe id, daß es nicht dazu tommt, denn es erscheint mir immer erwünschter, mit den Nachbarn friedlih zu verkehren, und es wird ja dafür au< bei ihnen die Ein- icht vorhanden fein. Durchaus übereinstunmen kann ih mit dem Abg. Lippmann bezügli des Gmdenér Pâfens. Allein für Emden, seinen Hafen und seine Wasserstraße haben wir im ganzen 50 bis 60 Millionen ausgegeben und durften 1911 mit einem gewissen Stolze das Crgebnis dieser Opfer in Augenschein nehmen. Als i vor einigen vierzig Jahren zum ersten Male von Emden na Norderney fuhr, fchien-mir. Emden -wie mit einer Staubschicht oder mit Spinngeweben überzogen ; die Entwi>klung der leßten Jahre zeigt, daß hier wirkli<h mit genialem und zielbewußtem Streben die Ver- hältnisse geändert find. Ich habe jeßt von Emden den Eindru> eines Dornröschens ; dersènige, der es wah geküßt hat, wird es: au nit vergessen. Die shüßzende Hand m über den Interessen unseres besten, für die Zukunft aussihtsreihsten Nordseehafens gehalten werden. Die Aspirationen, die uns befürchten lassen müssen, daß der Verkehr von Emden abgeleitét wird, sind buttdetes nicht leiht zu nehmen, werden fo bald ni<t Ruhe geben, und deshalb haben wir als Vertreter Preußens an erster Stelle dafür zu sorgen, daß alles aus- geräumt wird, was diese Interessen verlegen kann, was die großen hier investierten Mittel als nuzlos ausgegeben ersheinen läßt. Wir haben also dauernd aufzupafsen, daß keine Maßregeln irgendwo ergriffen werden, die diesen nteressen feindlih gegenüberstehen ; und wenn von anderen Adi wei aus neuerdings versu<ht wird, die Gntwicklung einer lebenskräftigen Reederei in Emden hintanzuhalten, fo werden wir uns bestreben müssen, diese Entwi>lung, soweit wir irgend Tönnen, zu fördern.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Ich darf mitteilen, daß die mit Oldenburg ge- führten Verhandlungen über die Grbauung eines Kanals Oldenburg— Dörpen zurzeit zum völligen Stillstand gekommen find. Es haben fi< unüberbrü>bare Meinungsverschiedenheiten ergeben. Auch in technisher Beziehung steht das Projekt no< nicht endgültig fest. Auf der oldenburgishen Seite find no< eine Neihe von wesentlihen An- regungen gegeben worden, die eine Aenderung des ursprüngli>en Projektes bezwe>en.

Daß die preußishe Regierung gewillt ist, die Interessen ihres preußischen Hafens Emden in jeder Weise zu fördern, hat sie ja, wle Herr Abg. von Pappenheim soeben ausführte, in rei<stem Maße mit Hilfe der Häuser des Landtags betätigt, und sie wird in diesem Be- streben fortfahren, zumal fie feststellen kann, daß die Erfolge ja überaus große gewesen sind.

Die Ausführungen des Herrn Abg. Lippmann geben au<h mir no< zu einigen Bemerken Anlaß; zunä<hst zur Frage der Schisfahrtsabgaben. Der Herr Abg. Lippmann meinte, die preußis<he Regierung hätte nunmehr gute Gelegenheit, an der Oder den Beweis zu führen, wie segensreih die Einführung von Schiffahrts8abgaben wirken könne. Das, meine Herren, ist au meine Meinung. Wenn wir, wte wir hoffen, demnätst an das hohe Haus mit einer Kreditvorlage herantreten werden wegen Bewilligung von Mitteln für ben Ausbäu dér*Oder unterhalb Breslaus und für die Anlage von Staube>en, so ist na< unserer Auffassung diese Vorlage die erste Frucht, wie ih neuli< in der Budgetkommission sagte, der Verabschiedung des Schiffahrtsabgabengeseßzes, und wir legen ent- \cheidenden Wert darauf, erkennbar zu maten, daß dieses Gesey überwtegend oder aus\{<ließli< verkehrsfördernde Absichten in sich ver- körpert. Weil das der Zwe>k des Gesetzes ist, wie es na< langen, s<wierigen Verhandlungen im Reichstage gestaltet wurde, so versteht es sih auch ganz von selbst, daß, wenn wir auf unseren aus8gebauten Wasserstraßen Schiffahrt8abgaben neu einführen, wie es auf der Oder von Breslau bis Fürstenberg der Fall sein würde, dann die Vorteile, die dem Verkehr hierdur< zuwa<hsen, größer sein müssen als die Belastung, die er dur< die Ginführung von Schiffahrt3abgaben erfährt.

Das ift „übrigens stets in Preußen Prinzip gewesen. Meine Herren, wenn Sie die Nachweisungen, die wir alljährliß dem hohen Haufe vorlegen, durMprüfen, werden Sie finden, daß es nur ganz wenige Schiffahrtsstraßen sind, die eine Verzinsung, und zwar sehr mäßige Verzinsung, bringen. In erster Linie sind es ja die máärkishen Wasserstraßen. Andere Wasserstraßen, wie z. B. die obere Oder, au< nah ihrem jeßigen Ausbau und troy des starken Wachsens feines Verkehrs, kosten dauernd viel Geld; wir haben im Jahre 1909 auf der oberen Oder für jede Tonne, die dort befördert worden ist, 90 4 zugezahlt.

Wenn der Herr Abg. Lippmann auf die Ueberschreitungen beim Bau des Nhein—Hannover-Kanals hingewiesen und besonders betont hat, daß si< im Grunderwerb eine Ueberschreitung von 40 9/ ergäbe, so möchte ih zunä<st darauf hinweisen, daß der Kostenanshlag nun- mehr 10 Jahre alt ist, und daß wir leider bei allen unseren Staats- bauten das gilt für die Staatselsenbahnverwaltung ebensowohl wie für die allgemeine Bauverwaltung auf Grund von Anschlägen bauen müssen, die ein Jahrzehnt zurü>liegen, und dabei dann leider immer wieder nennenêweérte Debershreitungen festzustellen haben. Diese Ueberschreitungen tas möchte ih besonders betonen —, verteilen si< in der Hauptsache auf das Gebet von Bevergern bis na<h Hannover und sind namentli sehr ho< um Hannover und Linden und au< um Minden. Der Rhein—Herne - Kanal hat si< bezügli<h des Grüund- erwerbs im wesentlichen in den Grenzen halten lafsen, die in den Anschlägen vorgesehen sind. Wenn der Herr Abg. Uppthann bon 25 Millionen spra, so sind 7 bis 2 Millionen abzurethnen, da diese

Kosten ledigli für den no< ni<t ents<hiebenen Fall entstehen werden,

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Häufung der Vergebungen Versehen passieren.

daß ein Lippe-Seitenkanal gebaut werden follte; und dieser Kana; würde gebaut werden, um die Lippe für die Erhaltung der Vorflut und der Abführung der Abwässer verfügbar zu halten:

Daß der Hasen Geestemünde einen \{weren Stand hat, neben den bremishen Häfen und als Fischereihafen gegenüber Curhafen, ist uns bekannt; aber die preußishe Staatsregierung ist dauernd bestrebt, hier einzugreifen und die Interessen des Geestemünder Hafens dur Bewilligung von Baumitteln zu fördern, ebenso au< dur< sehr erhebliche Vergünstigungen und EGrleihterungen für die Abfertigung des Fischverkehrs. Gerade auf diesem Gebiete ist im Laufe der lezten Jahre sehr viel gesehen. Ih hoffe, daß das hohe Haus ih au in den folgenden Jahren überzeugen wird, daß wir für die Aus- gestaltung von Geestemünde, insbesondere des Fischereihafens von Geeftemünde, zu allen Zeiten bereit seln werden, weitere Mittel anzumelden, je nah der Entwi>lung des Verkehrs. (Bravo !)

Der Herr Abg. Lippmann hat {G über mangelnde Berüsichti- gung der Kleinschiffer bes<hwert und insbesondere darauf hingewiesen, daß der Staat, in diesem Falle die Staatseisenbahnverwaltung, si einer gewissen Nü>sichtslosigkeit dadur<h \{uldig mache, daß er die Eisenbahntarife ermäßige und damit den Erwerb der Kleinschiffer be- einträchtige; er hat hingewiesen auf die soeben dur<geführte Ermäßi- gung für Erze im Verkehr von unseren Seehäfen na< Oberschlesien. Es ist bekannt und wird no< bei anderer Gelegenheit erörtert werden, aus welcher Ursache diese Ermäßigungen eingeführt werden mußten. Mir ist vor wenigen Tagen von den Vertretern des Stettiner Handels, die im Ministerium der öffentlichen Arbeiten anwesend waren, eine besondere Anerkennung dafür zuteil geworden, daß wir bet Bemessung dieser Tarife und bei Einrihtung unserer Umschlagsätze ab Kosel nah Oberschlesien die Schiffahrt in hervorragendem Maße berülsichtigt hätten (bört, hört! re<ts) und eine Schädigung von ihr ferngehalten hätten. (Hört, hört! re<ts.) Die Gesamtsäßte, die si< dur< Zu- sammenstoß der Schiffahrtsfrahten und der Eisenhahnfrachten ergeben,

find so bemessen worden, daß die Schiffahrt auf der Oder konkurrenz-

fähig bleibt neben unseren Eisenbahntarifen.

Wenn dann der Herr Abgeordnete weiter hervorgehoben hat, daß fih in dem Verhalten der Wasserbauverwaltung gegenüber der Kleinschiffahrt eine bureaukratishe Methode vordränge, daß no< jüngst, als die Swiffahrt wieder eröffnet wurde und die Schiffer die Schußhäfen verließen in diesem Falle Kosel den Sthiffern ein Liegegeld abgefordert werde, daß dieses rü>sihtslos sei um deshalb, weil die Schiffer seit Monaten ohne Erwerb seien, so weise ih darauf hin das hat Herr Abg. Lippmann nit bekannt gegeben —, daß gerade im Interesse der notleidenden Schiffer die Wasserbauverwaltung im Einvernehmen mit dem Herrn Finanzminister die Liegegelder in den Häfen um zwei Drittel heruntergesetzt und ferner die Anweisung erteilt hat, daß das restierende Drittel, soweit es erforderli<h wäre, gestundet werden soll. Es muß also hier, wenn die Tatsache richtig ist, ein Versehen vorliegen, das im Beschwerdewege seine Erledigung finden kann.

Auch seine Beshroerde über die Vorgänge im Wasserbauamt in Frankfurt a. M. hat für mi< besonderes Interesse. Jh würde es nur lebhaft bedauern können, wenn die Lobnzablung an die Arbeiter dur< Nachlässigkeit verzögert werden würde. Die Frage der Ein- führung einer Arbeit8or dnung oder einer Lohnstaffel vermag i< heute ni<t zu beantworten. Sie wird jedenfalls auf Grund der heutigen Bemängelungen na<hgeprüft werden.

Wenn der Herr Abgeordnete weiter bemängelt, daß den Arbeitern der Wasserbauverwaltung nicht dieselbe Begünstigung zuteil werde wte den Arbeitern der Staatseisenbahnverwaltung, daß sie niht Hilfskassen hätten, die ihnen bdhere Pensionen gewährt, als sie von Reichs wegen aus der Inbvaliditäts- und Alter3versiherung beziehen, fo darf ih be- merken, daß diesem Mangel abgeholfen werden wird, und zwar als- bald. Ich hoffe, daß die Generalversammlung der Eisenbahnarbeiter- pensionskafse dem zustimmen wird, daß die Arbeiter der Wasserbau- verwaltung darin Aufnahme finden.

Was den gestern vom Herrn Abg. Leinert behandelten Fall, der ih in Minden zugetragen hat, betrifft, daß das Wasserbauamt in Minden einem Gewerkshaftssekretär dahin beschieden habe, daß es nur direkt mit seinen Arbeitern verhandeln wolle, \o kann i< feinen anderen Standpunkt einnehmen, als den ih gestern eingenommen habe: im Intexesse der Disziplin müfsen wir daran festhalten, daß die Behörden mit den Arbeitern direkt verkehren. (Sehr richtig!) Daraus folgt ni<t das stelle i< in Ueberein- stimmung mit dem Herrn Abg. Lippmann fest —, daß derartige Ein- gaben, wie sie durh einen Gewerkschafts\ekretär an das Wasserbauamt gelangt sind, unter den Tisch fallen. (Sehr rihtig) Wir wollen wohl den direkten Verkehr zwishen unseren Behörden und unseren Arbeitern. aufre<t erhalten; wir wollen aber alle Mängel abstellen- die zu unserer Kenntnis kommen, von welher Seite es au< set. (Bravo! re<ts.) Der Herr Abg. Faßbender hat si< mit den Sub- missionsbedingungen und der praktisWen Handhabung derselben befaßt und hat im allgemeinen der Verwaltung die Anerkennung ausgesprohen, daß sie auf diesem Gebiete fortgeschritten ist. Es wäre ja au< verwunderli<h, wenn fie ni<t fortgeschritten wäre, da die jeßt geltenden Submissionsbedingungen ihre Entstehung verdanken einem einmütigen Zusammenwirken der Herren Vertreter im Landtage, den Abgeordneten, mit der Handels- und Gewerbe- kommission. Daß bei Ausführung derselben immer wieder von den nacgeordneten Behörden Fehler begangen werden, glaube i<. Aber erwägen Sie, metne Herren, daß im Bereiche der preußis<hen Eisen- bahnverwaltung und der Staatsbauverwaltung alljährli< Tausende von Submissionen vorkommen; es ist naturgemäß, daß bet dieser Aber erwägen Sie au, daß ebenso Fehler und Mängel bei den Submittenten vorliegen. Die Beshwerden werden sehr sorgfältig untersuht; es geschieht nit selten, daß i< Remedur anordne. Es muß aber häufiger au< dahin entschieden werden, daß die Beshwerde aus ganz bestimmten

Gründen unberechtigt ist. s

Die Anregungen, die der Herr Abg. Faßbender hier gegeben hat

wegen der Einrichtung von Berufskammern für das Tiefbaugewerbe, find an die unrichtige Adresse gerichtet. Sie sind zweifelsohne als Neichssache zu betrahten und würden an den Herrn Staatssekretär des Reichsamts des Innern zu richten sein. Ih muß mir daher in der Beantwortung aller dieser Anregungen, \o interessant sie waren und so bedeutsam sie sind, do) Reserve auferlegen. (Bravo !)

Abg. Hirs < - Essen (nl.): Der Abg. Röchling hat zwar gesagt,

wenn die Interessenten die Saar- und ‘Moselkanalisierung gegen die von der Regierung in Aussicht gestellten Tarifermäßigungen ver-

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kaufen würden, würden sie ebenso töriht handeln wie seinerzeit Esau, als er um ‘ein Linsengericht sein Erstgeburtsre<t verkaufte, Das erinnert mi<h an tie Aeußerung, die vor einiger Zeit im Reichstage gefallen ist: die oil en uns bestehende luft kann dur< fein no< fo großes Linsengeriht überbrü>t werden, Ich hatte gehofft, daß zwischen dem mir freundschaftlich nahestebenden Abg. Nöchling und mir in puncto Mosel-Saarkanalisierung Friede sein würde; aber die Bemerkung des Abg. Nöchling, daß in der Linsensuppe Ee S PeCnEoe berums{<wimmen, hat „mih no< nit aller Hofinung eraubt. ‘Der Abg. Röchling hat dié Erklärung dez Ministers über die in Aussicht genommenen Tarifermäßigungen mit einem weinenden und etnem lachenden Auge entgegengenommen; dag lahende Auge schien mir aber etwas größer zu En, Wenn \i< der Abg. Röchling den Tarifermäßigungen gegenüber so ablehnend verhält, dann kann er sih niht wundern, wenn aus den in Aussicht gestellten Vergünstigungen \{ließli< ni<hts wird. Der Minister hat fogar dem Saar- und Moselrevier größere Vergünstigungen in Aussicht gestellt, um die dortige Industrie zu bes<wichtigen. Es ist außer. ordentli<h bestritten, ob der Grund, der für diese Kanali. fierung ins Feld geführt wird, überhaupt stihhaltig ift, Man verweist darauf, daß der Südwesten eine Bevorzugun verdient, weil der niederrheinis<-westfälishen Eisenindustrie sion so roße Vorteile gewährt find. Man könnte das {hon dadur wider, legen, daß die Sn Ne Bie Industrie Teile ibrer Pro. duktion nah dem Südwesten verlegt, as dort son günstigere Be, dingungen herrschen müssen. Man verweist uun aber auf die Vor-

Kanal gewährt sind. Der Rhein-Hannover-Kanal \{heidet aber für den Bezug von Kohlen und Koks fast ganz aus; von ihm haben nur diejenigen Werke Vorteil, die direkt an dem Kanal liegen, me den Transport nah dem Osten ist dieser Kanal allerdings von

orteil. Der Weg, den der Minister dur< die Ermäßigung der Tarifsäße gehen will, {eint mir, vorbehaltlih der Kenntnis der Tarifsäße im einzelnen zwe>mäßig zu sein, um den Streit über die Mosel- und Saarkanalisierung zu beseitigen. Er gibt wenigstens die Möglichkeit, die Entwi>klung der wirtscaftlihen Verbä tnisse weiter zu beoba<ten. Ich hüte mich deshalb, nah dem Beispiele meines Freundes Nöchling die von dem Minister dargebotene Hand in einem Augenbli>ke zurü>zuweisen, wo wir eigentlich beide einig sein sollten. Die Frage der Mosel- und Saarkanalisierung im ein. zelnen ist häufig genug behandelt worden: ih begnüge mi heute damit, darauf hinzuweisen, daß durch diese Kanalisierung etne außer, ordentlihe Verschiebung eintreten würde zuungunsten des nieder- Mewe atihen Nepbiers und zugunsten des Saarreviers, Wenn der Abg. Nöchling durchaus bei dem Mosel- und Saarprojekt stehen bleibt, ohne Rücksicht auf die wirtschaftlichen Folgen zu nehmen, so nähert das sich stark ciner Art Crispinpolitik mit einem Unterschied vielleicht, daß dieser alte Heilige das Leder wegnahm, um es den Armen zu geben, während jeßt das Leder weggenommen wird, um daraus für reiche Leute lange Stiefel zu machen.

Abg. Schreiner (Zentr.): Ich habe aus der Erklärung des Ministers lediglih herausgehört: der Kanal wird nicht gebaut. Die Regterung hat, um ihn los zu werden, si< sogar erboten, Tarif. ermäßigungen für die Eisenindustrie zuzugesteben. Dadurch ift aber nicht im geringsten der Mosel geholfen, die mit aller Energie auf den Kanalbau dringen muß. Die Mosel mit ihrem Hinterlande muß jeßt zahlreiche Rohstoffe, wie Kalk, Gips, Schiefer, unbenutßt liegen lassen, weil die Bahnfrachten zu ho< sind. ie Hoffnung des Ministers, daß die Agitation für den Moselkanal nun zur Rukbe kommen wird, wird \i<h nit erfüllen.

Abg. Dr. Wendlandt (nl.): Anläßlich der großen HoGwasser- shäâden in Schlesien 1899 und 1900 hatte die Kommission, die zur Be- ratung über eine geseßliche Regelung der Wassergeseßze eingeseßt worden war, ein Wassergefetz vorgelegt, das aber abgelehnt worden ist. Da- mals wurde von der Negierung die Erklärung abgegeben, daß eine abschließende Behandlung des Wasserrehts ni<ht mögli<h sei, obne vorher die Frage des einheitlißen Ressorts zu erledigen. Also 1901 hat die Staatsregierung niht nur erklärt, daß es möglih sei, ein einheitlibes Ressort zu s<affen, sondern daß es sogar notwendig sei. Auch 1907 haben si noch verschiedene Parteien für die Vereinheitlihung dieser Verwaltung ausgesproen, Jett bei der Mosel- und Saarkanalisierung hat es ih wieder ge- zeigt, daß der ausshlaggebende Grund für die Ablehnung des Pro- jektes der Umstand ist, daß die Eisenbahnverwaltung einen Ausfall an Frachten im Betrage von 33 Millionen haben würde. Das ist eigent: lih fein Grund, wenn es fih um Fortschritte handelt, da dürfte ein Streit zwishen Wasserstraßen und Eisenbahnen niht aus\{lag- gebend sein. Der Uebelstand liegt aber darin, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten in eigener Sahe nah re<ts und nah links zu entscheiden hat. Daß er das bisher in vorzügliher Weise getan hat, will ih ni<t bestreiten, aber Unmensc{hlihes kann man ibm doch ni<t zumuten. Denn der Eisenbahnminister steht unter der Oberboßeit des Finanzministers und muß \o viel Uebershüsse wie möglih herauswirtschaften. Schon 1910 hat die Regierung eine wohlwollende Prüfung der Werrakanalisation zugesagt. Wenn die Werra bis Wernshausen kanalisiert würde, bäâtten wir eine große Wasserstraße von Norden na<h Süden. Die Werra ist der einzige deutsche Fluß, der unter Umständen der Segnungen des Schiffahrts- abgabengeseßes teilhaftig werden würde. Bayern interessiert \i< autberorbentlid für diese Kanalisierung. Der ganze Kanal würde nur 122 Millionen kosten. Dem Wunsch, daß der Hafen in Geestemünde ausgebaut wird, um eine Konkurrenz mit Cuxhaven zu ermöglichen, kann i< nur zustimmen.

Die Diskussion wird geschlof}sen.

Abg. Hirs < - Berlin (Soz.) beantragt, den Antrag “e A der Kommission für Handel und Gewerbe zu über- weisen.

Dieser Antrag sowie der Antrag Borchardt selbst wird abgelehnt, ebenso der Antrag Wendlandt.

Abg. Dr. Wen dlandt (nl.) bittet den Präsidenten, diesen Be- {luß rü>gängig zu machen und über den früber von ihm gemachten Vorschlag, seinen Antrag der Kommission für das Wassergesetz zu überweisen, abstimmen zu lassen.

Vizepräsident Dr. P or \ < bält dies nur für zulässig, wenn aus dem Hause kein Widerspruch erfolgt. i

Abg. von Arn im- Züsedom (kons.) erhebt Widerspruch.

_ Obwohl die Abgg. Dr. Röchling (nl.) und Gyßling (fortshr. Volksp.) den Wunsch des Abg. Dr. Wendlandt unterstüßen, und der Abg. Lippmann (fortshr. Volksp.) darauf hinweist, daß der Antrag auf Kommissionsberatung beim Präsidium ein- gereicht worden sei, bedauert der Vizepräsident Dr. P o r \ <, nah Lage der Geschäftsordnung jenem Wunsche nicht entsprechen zu können. Es bleibt also bei dem Beschluß des Hauses. Das Ministergehalt wird bewilligt. Bei den Besoldungen für die Strombaubeamten kommt Abg. Dr. Liebkne<t (Soz.) auf die {hon im vorigen Jahre von ‘ihm erörterte mißlihe Lage der Binnenschiffer zurü. Man habe ihm den Vorwurf gemacht, daß er in leichtfertiger Weise die Pflichttreue der Strommeister angezweifelt und thnen vorgeworfen habe, daß sie Schmiergelder nähmen. Die ihm von vielen Seiten zugegangenen Zuschriften ließen keinen Zweifel darüber, O er durhaus ri<htig informiert gewesen sei, er Prinz von Löwenstein habe in ‘einer Schifferversammlung ugeben müssen, daß seine (des Redners) Rekriminationen im wesentlichen zuträfen. Nach wie vor hätten die Schiffer unter einem ungeheuren Maß von Polizeiverordnungen zu leiden, die Polizeibehörden ver- bängten fehr rigorose Sträten wegen geringer Versehen ; bejoues charakteristisch fei der Fall, der das Schöffengeriht in Nixdorf be- schäftigt habe: Ein Schiffseigner habe die Aufgabe gehabt, für eine bestimmte Berliner Firma von Berlin nah Nixdorf Steine zu fahren

mittleren und unteren

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

teile, die der niederrheinishen Industrie durh den Rhein-Hannover, |

Zweite M 63.

Beilage zum Deutshen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 11. März

1912.

I E E E I E O R O O T E E T T TS E N E E E E R

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Die Fahrtdauer betrage nur etwa eine halbe Stunde. Nun bestehe die Bestimmung, wonach die Schiffer verpflichtet seien, die Bemannung bei der Polizeibehörde anzumelden. Diese Anmeldung könne doch nur erfolgen unter der Vorausseßung, daß der Schiffer die Papiere der betr. Mannschaften habe; “der Schiffer aber engagiere - diese Leute nur für eine“ halbe Stunde und lege fie dann wieder ab. Der Schiffer fönne nun die betreffenden Personen nur anmelden, wenn er die Papiere 24 Stunden mindestens festhalte und die Leute \o lange engagiere. Dem betreffenden Manne seien {ließli< 200 bis 300 M Geldstrafe von der Polizei aufgehalst worden. Die Staatsregierung sollte sich darüber äußern, wie sie über diesen Fall denke. Die Schiffer litten au< unter - den außerordentli<h erhöhten Abgaben, namentli<h den Schleufenabgaben. Dadurch sei eine große Beunruhi- agung unter den Schiffern hervorgerufen worden. Die Haltung der Konfervativen zu den Schiffahrtsabgaben fei lediglih dur ihr agrarif<es “Interesse diktiert.- - (Vizepräfident Dr. Por f < ersucht den Nedner wiederholt, bei der Sache zu bleiben.) Der Nedner kommt dann auf den Zusammensturz des Wehrs an der Neissemündung zu sprehen, der im Juni v, J. erfolgt sei, dur< den die Stiffer genötigt worden seien, a<t Monate dott liegen" zu bleiben. Als nun die Schiffer bei gutem Wasserstande in Fürstenberg an der Oder anfangs März angekommen ‘seien, hätten sie erfahren, daß die neue Schleuse versage, weil eine Unterspülung eingetreten sei. Aber au<h die alte Schleuse sei in einem mangelhaften Zustande ge- wesen. Die Schuld daran trage lediglih die vollitändige Un- zuverlässigkeit der Wasserbaubeamten. Die Reparatur der Stleuse bôtte in den Wintermonaten vorgenommen werden müssen, wo die Schiffahrt fowieso’ -flillgelegen habe. Da dies nicht! geschehen sei, seien die Schiffer erhebli< ges<hädigt worden. Die Staatsregierung trage die Verantwortung für diese Schädigung, und fie hätte den Schiffern den Schaden erseßen müssen. Hätte es sich um eine Schädi- gung der Landwirtschaft gehandelt, so hätte die Negierung fofort eine Notstandsaktion in Szene gesetzt. Die Regierung habe doch vorher gewußt, daß sh die Scbleusen in einem miserablen Zustande befänden. Wenn den Schiffern niht geholfen werde, und sie auch bei den anderen großen Parteten kein Entgegenkommen fänden , dann sei es kein Wunder, daß sie zur Sozialdemokratie übergingen, und daß fe sih zu Organisationen zusammens{hlö}sen. Von den Konser- vativen hâtten sie nihts zu erwarten troy der Versicherung des Prinzen Löwenstein. (Abg. Stro s ser: Hetrede !) Die Zurufe auf der Nechten bewiesen, daß diese Parteien einen Ttefstand von Ge- rechtigkeitsgefühl besäßen, den er ihnen gar nit zugetraut hätte. Selbst konservative Schiff2etgner bätten der Sozialdemokratie ihren Dank ausgesprochen für deu energishen Kampf gegen die Schiffahrts- abgaben. Hoffentlih würden sämtliche Schiffer jener-Partei vera@tungs8- voll den Nücen kehren und < der Sozialdemokratie ans<hließen. Abg. von Kloeden (B. d. L): Ich danke der Regierung die Fürsorge, die fie den Strommeistern hat zuteil werden lassen. Die Strommeister litten unter der langen diäâtarishen Beschäftigung. Der tat vermehrt die Stellen der etatsmäßigen Schleusen- und Strommeister um 48. Wie---dankenswert diese-Vermehrung- ist, so habe ih do< das Gefübl, daß die Diätarienzeit nit in dem ge- wi

fur (H ie

ins<ten Maße verkürzt werden wird. Erwünscht ist eine Diätarien- zeit von höchstens zwei bis drei Jahren, damit diese Beamten-- nicht mehr erst nah dem 60. Lebensjahr in den Genuß des Höhst- gehalts kommen.

Viinisterialdirektor Peters: Der Abg. Liebklne<t hat die Schale feines Zornes über die Baubeamten ausdgegossen und ihnen eine Fülle von sehr {weren Vorwürfen gemaht. Ih muß diese Verren ganz energis{< gegen fol<hé Anklagen und Verdächtigungen in Schuß nehmen. Die Beschwerden über die angeblihe {<tkanöse Hand- habung der Polizetverordnungen“ bitte ih beim Handelsministerium vor- zubringen, denn die Strom- und Schiffahrt#®polizei gehört zum Handels- minifteriuum. Die Verordnung über das Meldewesen dér Schiffer in Berlin war das ungeeignetste Mittel, die Beschwerden des Abg Lieb- kfueht zu beweisen, denn diefe Verordnung ist gerade erlassen, um den Schiffern das Leben zu erleihtern. Früher mußten die Schiffer nah dem Mühlendamm laufen, um \i< dort ihre Liegestelle anweisen zu lassen, jeßt können sie fi< {hon an der Peripherie anmelden. Der Bruch des NMeissewehrs is auf das “sorgfältigste unter- juht worden, und da hat fi< herausgestellt, daß der Bruch auf Ursachen zurü>zuführen ist, die niemand vorherschen konnte. Daß an der Für1tenberger Schleuse sih diesmal der Verkehr etwas länger staut, fällt uns nicht zur Last. Wenn die Schleuse {on im vorigen Sommer repariert rvorden wäre, so wäre die Schiffahrt noch viel mehr gestört worden. Daß die Schiffer Schaden gehabt haben, bedauert niemand mehr al3 die Regterung, und daß die Ne- gierung niht für die Schiffahrt eingetreten sei, “ist ganz un- gere<tf!ertigt, denn fle hat die Abgaben erlassen, die Hafengelder zu zwei Dritteln erlassen, und sie hat 400000 # in bar gegeben. Das bat sie alles getan, ohne die Initiative der Ae e ab- zuwarten, ledigli<h aus ihrer eigenen Pflicht. Jh möchte den Abg. Liebknecht bitten, mir au< nur einen Tarif zu sagen, der erhöht ist. Auf der Oder wurden die Abgaben eingeführt, als sie kanalisiert wurde. Frübßer war dort keine Schiffahrt - möglich, die obere Oder war nicht schiffbar, scitdem hat sih-aber ein Verkehr bis zu 2,8 Mil- lionen Tonnen entwi>elt. Daran verdient der Staat nichts, er zahlt sogar no< 90 pro Tonne, aber der Schiffer verdient daran. Höher sind die Abgaben nur für die 600 Tonnen-Schiffe, weil niit diesen mehr verdient wird als mit den kleinen. Gegen das8 Trink- gelderunwesen bei den Strombeamten sind wir mit aller Energie ein- geschritten, wo wir es konstatieren können, aber die Konstatierung ist unmer schwierig. Im vortgen Jahre ist ein folher Fall konstatiert worden, und da ist der Mavn \{<hwer beitraft worden.

Abg. Strosser (kons.): Der Abg. Liebkneht hat dem seiner Perfon eigentümlihen maßíosen Haß gegen die gesamte Rechte heute wieder die Zügel s{ießen lassen. Gr fann die Ausdrücke niemals \hlimm genug wählen, um diesen Haß zu dokumentieren. Wenn eine Partei die Interessen der Kleinschiffer wahrgenommen hat, so ist es gerade die konservative Partei. Prinz Löwenstein hat si< son seit Hahren ganz energish dafür ins Zeug ‘gelegt ih bedauere, daß er heute nicht hier ist —, und hinter ihm bat immer die ganze Partei gestanden, und da stellt sih Herr Liebkneht bin und erhebt gegen uns die wildesten und „wüstesten Anschuldigungen, bloß um eine Wakhlrede zu halten, denn er hat ja selbst zugegeben, daß er die Schiffer in seinem Wahlkreise niht mehr brauche, daß aber die anderen künftig alle Sozialdemokraten werden. Herr Liebkneht |prah von einem bedenklichen Ttefstande des Gerechtigkeitsgefühls der fih bei jeder Gelegenheit bei den Konservativen zeige. Ich brauche wahrhaftig meine Partei dagegen nicht in Sus zu nehmen ; aber wo sigt denn bei Jhnen und Ihren Genossen das Gerechtigkeits- gefühl? Sie haben nur ein etnziges Gerechtigkeitögefühl, und das hat Jhnen {on der vorige Reichskanzler im Neichstage vorgebalten : „Und willst du niht mein Bruder sein, so {lag i< dir den Schädel ein!" Das ift die ganze Summe Ihres Gerechtigkeitsgefühls.

Abg. Dr. Lieb kne<t (Soz.): Der nah der Meinung des Abg. Strosser meiner Person besonders eigentümlihe Haß wird glülicher- weise von'der Mébrheit des deutschen Volkes geteilt. Wie es mit der außerordentli lebhaften Betätigung der Konservativen für die Schiffer steht, sieht man ‘ja {on aus der Abwesenheit des „unermüdliden Prinzen Löwenstein. Wohl hat der Herr hier öfter dar Me geo Gn aber die Konservativen tun “boch täatsächlih nichts für die Schiffer. Gs ist ja die Speziglität des Prinzen Löwenstein, im Namen der Konservativen den Schiffern Sand in die . Augen zu treuen. (Ruf recits: Stließt von ih auf s G8 gehörte Herr Strosser dazu, meine Ausführungen so mißzuverstehen und ‘den uralten, abgelagerten, vers<himmelten Ladenhütec des Fürsten Bülow

eute zum 999. Male aäuszugraben. Der Prinz Löwenstein hat in Ée: Schifferversantmun as auf meine Rede Bezug genommen und gemeint, wenn er sih ihr au< ni<ht ganz anschließen könne, möchte er do< au, daß die angeführten Uebelstände beseitigt werden. Da wird-aljo Ihrer Stellungnahme hier uns gegenüber ganz entgegengesetßt verfahren und den Schiffern Honig um den Mund ge- \hmiert. Das Wehr in der Oder ist zusammengebrochen, weil unten Cichenstämme lagen, von denen man nichts gewußt hat. Da hat es also do< an einer dauernden Kontrolle gefehlt, und wie berechtigt meine Angriffe waren, zeigte si ja daran, daß nah dem Zusammenbru< eine gründliche Revision der anderen Wehre vor- genommen worden ist; wenn das Kind hineingefallen ist, de>t man den Brunnen zu. Ueber den Zufammenbruh der Schleuse bei Fürstenberg hat der Regierungsvertreter geshwiegen, die neue Schleuse wird wothen- und wochenlang “gesperrt gehalten; die Schiffe liegen 25 km weit fest und werden bald 45 km weit festliegen, ein ganz unhaltbarer Zustand. Die Reparatur hätte do< im Sommer por- genommen werden können, denn--bei dem niedrigen Wasjerstande lag ja die Schiffahrt von e bis zu Anfang des Winters still. Der gesteigerte Schiffsverkehr auf der Oder rührt von den großen fapital- kräftigen Schiffahrtsgefellshaften her und bat mit den Beschwerden der Kleinschiffer gar nichts zu tun; der Hinweis darauf zeigt nur, daß der Kommissar in ten Kern meiner Ausführungen gar nicht ein- edrungen ist. # j - Geheüner Oberbaurat Germelmann: Das Oderwehr, das im leßten Sommer gebrochen ist, hat 21 Jahre bestanden. In den ersten Jahren ift es alle Monate revidiert worden. Später jährlich ein- oder zweimal. Wenn \si< Mängel gezeigt hatten, ist sofort Abhilfe geschaffen worden. Es f fich aber empas- Nennenswertes in den leßten Jahren niht gezeigt. Nun Hat sih aber gezeigt, daß sich 15 m unter dem Grund, wohin man bei dem Bau gar ni<t gekommen ist, alte Eichen befanden. Auf irgendeine Weise haben sih an diesen Eichen: Wasseradern durchgezogen, die dann plôßli< zu dem Durhbru<h geführt haben. Irgend ein Ver- \{hulden der Beamten, die tätig sind, oder derjenigen, „die vor 21 Jahren das Wehr gebaut haben, liegt also nicht ‘vor. Denn- sie konnten do< unmögli< wissen, was am Mittelpunkt der Erde liegt. Wenn vor der einen Schleuse die Kähne 25 km weit lagerten, fo ist diès ¡um Teil Schuld der Schiffer, die ih gern mögli weit auseinander- legen. Wir führen unsere Reparaturen immer im Winter aus, obgleich die Arbeiten dann \{wieriger sind. Dadurch bereiten wir aber dem

Schiffverkehr keine Schwierigkeiten.

Abg. Strofser ori): Der Abg. Liebkneht hat uns mit sozialdemokratisher Bescheidenheit vorgeworfen, wir verständen

von der Sahe gar nihts. Bei jeder Gelegenheit sollen

wir immer nichts verstehen, nur ‘die se<s tapferen Herren von der

sozialdemofkratishen Partei {ind Sachverständige. Bei uns sprechen

die ‘einzelnen Abgeordneten niht über den zehnten Teil

der Fragen, worüber Sie bei jeder Gelegenheit reden. Nun ist selbst

der Negierungskommissar der Meinung, daß das Sachverständnis

des Herrn Liebkneht gerade kein so übermäßig großes ist.

Wo haben Sie denn, Herr Liebkneht, über die Kleinschiffer und die Schiffereiverbältnisse dieses überwältigend hohe und große Sach-

verständnis sih angeeignet? In Ikbrem Bureau vielleiht? Sie be-

bauptecten, wir verständen ni<ts von den Arbeiterinteressen. Auch unter Ihren Abgeordneten ist ja kein einziger Arbeiter. Ich“ soll das Zitat des Fürsten Bülow zum 999. Male gebrauht haben. Mir ist nicht bekannt, daß es früher {on angeführt ist. Wenn es aber zu viel bekannt wâre, dann fönnten alte Wahrheiten Ihnen wirkli< nicht genug gesagt werden. Wir streuten den Schiffern Sand in die Augen, hieß es, oder no< ges<hmad>voller: wir shmierten ihnen Honig in den Magen. “Sie haben doch felbst von dem Abg. Liébknecht gehört, däß der Prinz Löwenstein ein großes Sachverständnis gezeigt hat, er hat noch ein viel größeres Gerechtigkeitegefühl (Abg. H o ff - mann : als der Abg. Strofser!) Sie können nachher sþre<en als ter Abg. Liebkneht. Haben Sie irgenveinem Redner von uns au nur einmal konzediert, daß er in den fleinsten Kleinigkèiten re<ht hätte? (Abg. Borchardt (Soz.): Das ist au nie der Fall gewefen!) Dieser Zuruf charakterisiert das Niveau, auf dem der Abg. Borchardt steht. Lernen Sie nur einmal \o gere<t zu sein, wie- der Prinz Löwenstein.

Darauf wird ein Schlußantrag angenommen.

Abg. Dr. Liebkne<t (Soz.) bedauert, daß ihm so die Ant- wort auf die scharfen Angriffe unmöglih gemacht sei. Gerade die Mehrheit sollte do< bedenken : noblesse oblige!

Abg. Strosfsser (konf.): Wenn die Sozialdemokraten nicht bei jeder Gelegenheit das leßte Wort bekommen, sprechen fie von Ungerechtigkeit.

Um 41/4 Uhr wird die Weiterberatung auf Montag 11 Uhr vertagt. (Außerdem Etat des Herrenhauses, des Ab- geordnetenhauses und der Zentralgenofsenschaftskasse.)

Statistik und Volkswirtschaft. Die häufigsten Preise für Fleis<h im Kleinhandel betrugen im Wochen dur<\<nitt der

11. Hälfte des Monats Februar 1912

Rindfleis< Kalbfleisch

in den preußischen Orten

[24

(Schulter, Blatt)

<wanzstüd>,

Blume, Kugel, Nuß, Oberschale)

(Schlägel) vom Bua

vom Bug

(Schulterblatt, Schuft) vom Bauch durhs<nitt von der Keule im Gesamt- dur<s<nitt von der Keule

im Gesamt-

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> dur<s<nitt | (Hinterschinken)

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en Neuß Cöln Saarbrü>en . . E T A Sigmaringen Wilhelmshaven im:'Durchs<n. (aus\{Gließl. von Wilhelms aven) : IL Hälfte Fe- brua r 1912

I. Hâlfté Fe- bruar 1912 i:

| | | 147,6/169,4|194,5 Monat Februar 1911

Mo 1910

Monat Februar 1909

nat Februar

147,1/169,6[194,3 176,5 186,8 181,6/161,7/173,6 162,0 147,9/169,2/194,7/175,6/187,0/181,7 175,5 186,9 181,7/161,2173,6 163,2 145,1/165,2]193,2 173,3 185,2181,1/163,6 174,1 167,4 1365,4/154,5/181,0/163,4/173,9/171,9/157,7/166,3| 180,6| 130,4/153,4l178,71161,31171,81170,2/155,1/164,0l 170,9!

135 130 130 140 143 140 140 140 150 150 160 148 150! 140 140; 140 160 155 160 130 145 160 150 160 130| 138 133| 132 120 123 140| 132 140 143 130| 133

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| | 78,4/1464/ 145,2 78,6/146,7| 146,3 78,5/146,5| 145,9 | 84.9 161,5 152,4 95,3 167,5) 165,4

| 86,01153,0! 155,4

245,3/343,2 246,5/342,9 245,9/343,0 76,9|256,0/343,7 73,9/258,01363,7

trtoitimas awireera t 72,1

259.9 (Stat. Korr.)

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160,9 173,4] 164,4)

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