2502) Berliner Producten- und Handels- bank in Liqu.
Vom LD. September 3. e. ab gelangt die dritte Liquidations-Rate auf die Actien unserer Wee IGa mit 12% gleich 5 M für jede Actie
r Auszahlung. : Die Mctien, sind Vormittags vou 9 bis 2 Uhr mit doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummernverzeichniß bei der Kasse unserer Gesell- schaft cinzureihen und werden nah crfolgter Ab- fstempelung zurückgegeben. S 2
Die Formulare zu oben erwähnten Nummern- verzeichnissen werden an unt!erer Gesellschaftskasse, Holzmarktgasse 14, vom 59. September cr. ab aus- egeben. E Merlin, den 31. August 1892. .
Die Liguidatoreu : Buttel. Biermann.
MWermelskirher-Burger-Cisenbahn- Gesellschaft zu Wermelskirhen.
Die Actionäre der obigen Gesellschaft werden bier- dur ergebenst eingeladen, si gefälligst zu der dies- jährigen ordentlichen Geueralversammlung an! Donnerstag, deu 29. September, Nachmittags 4 Uhr, im Kurpf.-Hofe einfinden zu wollen.
Tage®sorduung : A /
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrathes über den Vermögensstand und die Verhält- nisse der Gesellshaft, nebst der Bilanz über das verflessene Geschäftsjahr.
Genehmigung der Bilanz. s Ertheilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath. L E Ergänzungs- und Erfaßzwahlen für Aufsichts- rathêmitgliede.
Wahl cines Gesellshaftsblattes an Stelle des eingegangenen Bergischen Tageblattes.
6) Verschiedenes. : A
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche ihre Actien oder die im § 24 Absatz 2 des Statuts be- zeichneten amtlichen Bescheinigungen entweder \pä- testens zwei Stunden vor der Generalversamm- lung bei der Gesellschaftsfkaffe oder spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Versammlung bei der Sparkasse zu Wermelskirchen hinterlegt haben und die Bescheinigung darüber beim Eintritte in die Generalversammlung vorzeigen.
Werntelskirchen, den 29. August 1892,
Der Vorstand. _ i Moriß Hasenclever. Eugen Kattwinkel. Ï Wiel.
[32278] i: : Dampfslraßenbahn zwischen Gr. Lichter- . S felde (Anh. Bahn) Sechos—Teltow— Stahnsdorf (Kl. Machnow).
Die Herren Actionäre und Vorzugs-Actionüré unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordentlicheu Generalversammlung auf
Dienstag, deu 27. September 1892, Vormittags 9 Uhr, in das Restaurant Asfanier, Anhaltstr. 15, zu Berlin, ergebenst eingeladen. Tage®orduung : 1) Vorlegung des Geschäftberichtes, der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Contos für E am 31. März 1892 abgelaufene Geschäfts» ahr. E rleiüiag der Decharge. Aufsichtêrathswahl. Antrag des Aufsichtsrathes und Vorstandes auf Abänderung des § 2 des Gesellschafts- Statuts dur folgenden Zusaß zu Absaßz 1: „Und einer im Teltower See zu errichtenden Bade- Anstalt“. Ermächtigung für den Aufsichtsrath und Vor- stand, eine Bade-Anstalt im Teltower See zu errichten und zu betreiben.
Diejenigen Herren Actionäre bezw. Vorzugs- Actionâre, welze an der Generalversammlung theil- nehmen wollen, haben ihre Actien bezw. Vorzugs- Actien nebst 2 arithmetisch geordneten Nummern- verzeichnissen spätestens am 26. September 1892, Vermittags 1D E bei unserer Gesellschafts- fasse zu Berlin, Mauerstr. 45/46, 1. Hof 1 Trevpe, zu hinterlegen.
Teltow, den 28. August 1892.
Der Vorfißende des Aufsichtêrathes :
Schmidt.
{32499] Außerordentliche Geueralversammlung der Actionäre
der Actienbrauerei „Karlsburg““ Bremerhaven.
Die Herren Actionäâre unserer Gesellschaft werden bierdur zu der am Sonnabend, den L. Oktober d. Is., Mittags 1 Uhr, in Veermanu's Hotel in Bremerhaven stattfindenden außerordentlichen Generalversammsung cingeladen.
Tagesordnung : Neuwahl des Aufsichtsraths in Gemäßheit des Artikels 14 der Statuten.
Die Herren Actionäre, welche beabsichtigen, der Generalversammlung beizuwohnen, werden gebeten, den Bestimmungen des Artikels 21 ter Statuten nachkommen zu wollen.
Derselbe lautet wie folgt:
S 21,
Berechtigt zur Theilnahme an der Geueralver- sammlung ift jeder Actionär, stimmberechtigt sind jedoch nur die Actionâre, welche spätestens eine Woche vor dem für die Generalver- sammlung bestimmten Tage an den von dem Auffichtsrathe zu bezeichnenden Stellen ihre Actien oder einen Depotschein über eine bei einer Bank oder einer öffentlihen Behörde
_ erfolgte Deposition hinterlegt haben.
Die Actien bezw. die Depotscheine sind laut Be- {luß des Aufsichtsraths zu hinterlegen beim Bremer Bankverein in Bremerhaven.
Bremerhaven, den 27. August 1892,
Der Vorstand. Oswald Kroker.
[32494]
Farge Vegefacker Eisenbahn
Gesellschaft.
Die Herren Actionäre werden zu der am Freitag, den 23 September 1892, Vormittags 11 Uhr, im SStel Union zu Blumenthal stattfindenden ordentlihen Generalversammlnng hierdurch eingeladen.
Tageëordnuung: 1) Geschäftéberiht und Jahresabschluß. 2) Ertheilung der Entlastung. e 3) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichts- rats. d
Einlaßkarten zur Generalversammlung sind Donnerêtag, den 22. September, gegen Depo- nirung der Actien bei der Blumenthaler Sparkasse in Blumenthal (§8 21 der Statuten) in Empfang zu nehmen.
Blumenthal, den 31. August 1892.
Der Aufsichtsrath. George Albrecht, Vorfißendec.
[32495] . L Malzfabrik Schweinfurt zu Oberndorf-Schweinfurt. Die statutengemäß abzuhaltende ordeutliche Generalversammlung der Actionäre unserer Ge- sellschaft wird hiemit auf Dienstag, d. 27. Sey- tember a. €., Nachmittags S Uhr, in unserer Fabrik stattfindend, anberaumt. Tage®sorduung : e 1) Vorlage der Jahresbilanz und des Geschäfts- berichts. : 2) Ertheilung der Decharge über die Jahres- renung. j 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinnes. f : S Gemäß § 24 der Statuten erfolgt die Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung un- mittelbar vor der Versaminlung dur Vorzeigung der Actien oder deren Besiß glaubwürdig belegender Documente. _ Schweinfurt, den 30. August 1892, Der Aufsichtsrath. Naab, Vorsißender.
997 C0] 7 5 - Y 0, y Dorfwerk Feilenbach. Einladung zur sechsten ordentlichen General- versammlung am Samstag, den 24. Sep- tember l, J., Nachmittags 3 Uhr, im Locale der Bayerischen Landesbank, Maffeistr. S/T in Müncheu. Tagesorduung : A 1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts- rathes, Vorlage der Bilanz und des Gewinn- und Verluft-Contos; z Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts- rathes: Aufssichtsrathëwahl; Aenderung der Statuten “und zwar der & 1, 2, 3 (Gegenstand des Unternehmens), 4 (Veröffentlichungen), 7 (Actienausgabe), 13 (Constituirung des Aufsichtsrathes), 18 (Honorirung desselben), 25 (Vorbereitung der Generalverfammlung), 27 (Beschlußfassung derselben) und 28 (Rechnungsabschluß). 5) Beschlußfassung über etwaige Anträge. Diejenigen Herren Actionäre, welche sich bei den Beschlüssen der Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien gemäß § 19 der Statuten bis spätestens 18. September l. J., Abeuds G Uhr, bei dem Vorstaude in Feileubach oder bei der Bayerischen Landesbank in München anzumelden und zu deponiren. München, den 31. August 1892. Der Vorsitzende ves Aufsichtsrathes : Dr. Dür ck.
[31071]
THHTATTITTTRT I T STTT S H T TATGATTTT T TT T S TS A
] Aktiengesellschaft für Gardinenfabrikation vorm. T. F. Birkin & Co.,
Oelsuitz i. V.
_ Activa.
Bilauz:Conto per 20. Juni 1892.
Passiva. _
An Grundstück-Conto . .
Maschinen-Conto .. Elektrische Anlage-Conto. . .. Werkzeug- und Utensilien-Conto MusterGonto s «S Waaren-Conto, Vorräthe Pader Son E v Bersicherungs-Prämien-Conto . Debitoren incl. Bankguthaben Kassa: Conto, Bestand . .… Wechsel-Cto., Bestand — Discontk
291 145/67
26 E | |
737 91557] Gewinnu- und
Soll.
9 G16 89|
s 062
Gebäude-Conto. ... . . . .| 10975832 191 277188 2 851/75
3 670/55 21 876/75 67 499/45! 2 452/70
2 37776
6
M S 575 000 00 34 640/65
| 1 S 9 280/75 4 356/75 3 485/40 10 106/75
Per Actien-Kapital-Conto . . . c G e „ Vorgesehenem Sconto auf Debi- E Arbeitersparkasse-, Cautions- und Depositen-Gonto - . . . . « Nefervefond-Conto 1. ...
Ä A s os Extra-Reservefond-Conto. . .. „ Gewinn und Verlust-Conto : ¡Reingewinn vertheilt wie folgt : Neservefond-Conto T. . A 4756.85 | 9 I O SOLET | Ertra-Reservefond-Conto „ 9893.25 Tantième an Aufsichts- rath und Vorstand . „ 14 617.60 10 9/9 Dividende . . „57 500.00 Vortrag auf neue Rech- |
8 562.10|__99 135/27
737 915/57 Saben.
Verlust-Couto.
A A
An Abschreibungen auf: 2 Gebäude .. . M 5776.75 Maschinen L ZATOO
Elektrische Anlage „ 1 425.87 « Reingewinn incl. Saldo von 1891
| | | | |
22 449 62 99 135/27 121 584/89
Die in der Generalversammlung vom 2
M [4 3 998/28
4 217/97 113 368/64
|
| î ere
Per Vortrag von 1891 . „ Zinsen auf Guthaben . Brutto-Gewinn . .
J /
121 584/89
9. August a. e. festgeseßte Dividende von 10 0°/%
gelangt gegen Rückgabe des Dividendenscheines Nr. 2 an unserer Gesellschaftskasse sofort zur
Auszahlung. h Oelsnitz i. Vgtl., den 30. August 1892
Actien-Gesellschaft für Gardinenfabrikation vorm. T. J. Birkin & Co.
Der Vorstand.
E. S. Doughty.
7) Erwerbs- und Wirthschafts - Genossenschaften.
[30342]
Norddeutsche Vieh-Versicherungs-Gesellschaft
auf Gegenseitigkeit. Am Sonnabend, den 10, September d. J.- Nachmittags 27 Uhr, findet hierselbst im Hôtel de Reussie cine anfterordentlihe Geueralversammlung unserer Gesellshaft statt, zu welcher wir die Herren Mitglieder unserer Gesellschaft ergebenst einladen. Tagesordnung :
1) Abänderung des Statuts.
2) Wahl von Auffichtsraths-Mitgliedern.
Die Police berechtigt zum Eintritt. Schwerin i. M., den 13. August 1892.
Norddeutsche Vieh-Verfichernungs- Gesellschast auf Gegenseitigkeit. Der Auffichtsrath. Fr. Biemann.
S) Niederlassung 2c. von Necchtsanwälten.
Keine.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
Bekaunutnachung.
Die Ziebung drámicenLotterie
der dur) Allerhöchste Entschließung bewilligten
2 Freiburger
für die Wiederherstellung des Münsters in Freiburg i. Baden wird am
Dienstag, den 6. Septembex 1892
begonnen und folgenden Tags beendet werden. Die 3234 Geldgewinne, darunter die Treffer von
(50000, 20000, 10000, 5000, 10 à 1000 2e.
werden in Freiburg i. Baden, Berlin und Hamburg ohne jeden Abzug bezahlt.
Der gescäffsfülr, Ausscuß fes Münslerbauvereins in Freiburg 1. H.
Winterer.
10) Verschiedene Bekannk: machungen.
[6183] Grofßherzoglih Oldenburgisthe
Navigationsschule zu Elsfleth.
Beginn des Schisfercursus: 1. März und 1. October.
Dauer desselben 5 Monate.
Beginn des Steuermaunscursus: 1, Jauuar, 1, Juui und 1. October.
Dauer desselben 7 Monate. j
Beginn des Vorcursus (Vorbereitung zum Steuermann®=- cursus): 1. April, 1. August, 1, November,
Dauer desselven 2 Monate. /
Nähere Auskunft ertheilt der Unterzeicnete.
Dr. Behrmann.
Original-Loose à 3 , 14 Loose für # 30. (Porto und Gewinnlisie 20 5) empfichlt und versendet das mit dem Verkauf der Loose betraute Vankhaus
Carl Heinze,
Loos-Versandt auch untcr Naczuahme. Adresse für telegraphische Cinzahlungen: „Heintze, Berlin, Linden“.
Berlin W..
Unter den Linden 3.
N 206.
Anzeigers SW., Wilhc!lmftraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Neich““ werden heut die Ièrn, 206 À. und 206B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacß- genannten an dem bezeichneten Tage die Erthcilung eines Patentes nacgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
eschüßt.
afse.
4, H. 12569, Federnder Träger für Wagen-
laternen. — Haegele & Zweigle in Eßlingen. 9. August 1892.
Schch. 7915. Eine sowohl zur Anwendung von DOel- als Kerzenlicht geeignete Wagenlaterne, — Conrad Schammeriuger in Mannheim. 30. März 1892.
V. 1736. Mineralölbrenner. — Jaques Aimé Vagner in Paris, 42 Boulevard Ma- genta; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 20. OÖkftober 1891.
6, P. 5376, Verfahren und Apparat zur automatischen fractionirten Destillation und ununterbrohenen Nectification des erhaltenen Alfkfohols. — Odilon Perrier in Paris, Nr. 23 Boulevard de Straßbourg; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 3. September 1891.
12. L. 7127, Entleerungêvorrichtung für KoH- apparate und dergleichen. — Iosef Lexa in Prag, Königl. Weinberge, und Johann Herold in aa Böhmen; Vertreter: Nudolf Schmidt in Dreéden, Schloßstr. 19. Dezember 1891.
13. D. 5215. Speiseregler für Dampfkessel. — Louis Dreux in Presles (Seine et Dise); Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commission®E- Nath, und L. Glaser, Reg.-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. Mai 1892.
W. 8007. Liegender Kessel mit Field’fchen Röhren und einer die Inneuröhren aufnehmenden Scheidewand. — Wilh. Heinr. Walther in E Neuhöfferstr. 19. 14. Nevember 1891.
21. A. 3032, Elektricitätszähler mit auf RNRückwärtsgang regulirtem, jedoch dagegen ge- \perrtem Differentialwerk. — Dr. H. Arou, Professor in Berlin W., Lüßowstr. 6. 2. Fe-
Verfahren zur Hersteklung nicht
bruar 1892.
B. 120979,
bomogener Koblen. — Carl Braun in Schoppers-
Hof bei Nürnberg, äußere Sulzbacherstr. 8.
10. Juni 1891.
H. 1233, Schaltung von Sammler- Batterien init Hilfssammelzellen in Beleuchtungs- anlagen. — Gottfried Hagen in Kalk b. Köln a. Nh. 20 Mat 1892)
22. F. 5492. Verfahren zur Darstellung von
Monogzofarbstoffen aus 1. 4 - Naphtylendiamin :
Zusaß zur Patentanmeldung F. 5491. — Farb-
werke vorm. Meifter Lucius «& Brüning
in Höchst a. M. 29. Juni 1891.
« F. 5543. Veifahren zur Darstellung blauer
bis grünblauer beizenfärbender fecundärer Disazo-
farbstoffe (1. 8)-Dioxynaphtalinsulfosäuren; Zu- saß zum Patent Nr. 61707. — Farbeu- fabriken vorm. Fricdr. Bayer & Co. in
Elberfeld. 13. Juli 1891.
Ä F. 5773, Verfahren zur Darstellung blau- rüner bis \{warzer beizenfärbender fecundärer
i8azofarbstoffe aus 1. 8-Diorvnaphtalindisulfo- säure; Zusaß zum Patent Nr. 61 707. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 16. Dezember 1891.
« H. 11874, Verfahren zur Darstellung von Triphenylmethanfarbstoffen mit Hilfe von Tetrachlorkohlenstoff. — Dr. K. Heumaun, Professor am Polytehnikun in Zürich; Ver- treter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisen- \traße 27/28. 27. Sanuar 1892.
23. S. 11500. Deftillirapparat für ab- wechselnde Beheizung zweier Defstillirblasen. — Léon Hugues in Paris, 23 Boulevard de Straßbourg: Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. 18. September 1891.
24, L, 7344. Rußfänger. — B. Löffler in Franffurt a. M. Detlef 38.5; APil: 1892,
25, B, 13430. Musterprefsse für Wirkstühkle. — Ernft Beßer in Berlin 80.,, Schmidstraße 46. 28. Juni 1892.
34, H. 12075. Oelfanne mit aufflappbarem, als Verschluß zu benußenden Ausflußstußzen. — Myrtie Estella Hart in Troy, Nr. 448 North fourth Street, und Farwell Cowee in Troy, Nr. 161 River Street, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in N SW., Königgräßerstraße 43. 14, März
«„. T. 3463. Verschluß für Eisbehälter. — Alex. Max Tippuer in Dresden-N., Försterei- straße 44 I. 1. Juni 1892.
Ï W. S413. Nadchgiebiger Bettboden. — Herm. Wolleuberg in Berlin. 2. Juni 1892.
„ W. 8450. L peesieb, — Frank John Wills in Winchester, Massachusetts, Amerika ; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. 27. Juni 1892. :
35. B. 13335. Einrichtung an Krahnen zum
eben der Last und Fahren der Kaße mit der- elben - Kette. — Karl Virmelinu in Freiburg,
Breisgau, Hummelstr. 2. 7. Juni 1892,
„ P. 58UL, Signalvorrihtung für Aufzüge, Joseph Patri, ix Firma: Frankfurter Metall-
Vierte Beilage E zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donerstag, dén 1. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bckanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebraulêmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deuts@en Eisenbahnen enthalten find ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral-Handels3-Negister für das Deutsche Reich. (0. 2064)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft - Anstalten, für Berlin au durch die Königliche Expedition des Deutschen Neihs- und Königlich Preußischen Staats-
werk F. Patrick in Frankfurt a. M., Linden- straße 32. 24. Juni 1892. -
Klasse. /
36. B. 12924, Heizkörver mit \{rägen Nippen. — Gustav Beits{ch in Bockenheim bei Frankfurt a. M., Obere Königstr. 1. “12. Fe- bruar 1892. s
40. M. 8639. Ertraction des Goldes mittelst Cyanalfali nah Patent Nr. 47 358. — Carl Moldenhauer in Frankfurt a. M. 16. Ja- nuar 1892.
44, A. 3857. Controlvorrihtung für Selbfst- verkäufer — Ottomar Anschüt in Lissa, Posen. 4. Juni 1892.
Sch. 7885, Fahrkarten-Selbstverkäufer mit Ausgabe vom oberen Ende des gleihmäßig an- gehobencn Stapels. — F. Schuchhardt in Berlin S., Prinzessinnenstr. 3. 22. März 1892.
45. B. 13452. Sensenbefestigung. — Johann Badvertscher in Langnau, Kanton Bern, Schweiz; Vertreter: A. Rohrbach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 4. Suli 1892.
E. 3485. Befestigung von Kraßern an Bodenbearbeitungsgeräthen. — Nichard James Edwards in Galena, County Jo - Davies, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: August Rohrbach, Max Meyer und Wilhelm Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 30. Mai 1892.
47. D. 5041, Swhmiershöpfwerk. — Daßhl- ström & Lohmann und Carl Vilhelm Andersen in Kopenhagen, Kaislionshavns Kanal 6; Vertreter; Otigo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. De- zember 1891.
49. A. 3109, Berstellbare Handbohrvorrichtung mit Kugellager. — Gerh. Aru, Oberstr. 79 und Peter Strauß, Bilkerallee 169 in Düffel- dorf. 16. April 1892.
E. 3395. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metallröhren durch galvanischen Nieders(lag unter Anwendung fkreisender, gegen einander drücender Dorne. — Elektrolytische Metallwerke Damkoehler, Ticheimann «& Co. in Berlin S., Ritterstraße 100. 26. Fe- bruar 1892.
I. 2775. Nach jeder Nichtung hin ver-
stellbarer Bohrknarrenbügel, Zusaß zum Patent Nr. 63 449. — Josef Juergens in Höntrop, Westfalen. 5. April 1892. . A. IZLS8, Federndes Abstreicheisen für Räder oder Walzen. — Thomas Lake Aveling in Nochester, Grafschaft Kent, England; Ver- treter: Julius Moeller in Würzburg. 6. Mai 1892.
B. A2 606. Luft-Gummireifen für Fahr- räder und andere leihte Fuhrwerke. — Hugh Cecil Birley in Manchester, Cambridge Street, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 6. November 1891.
D. 5091. Federndes Nad für Fahrräder und Fahrzeuge. — John Boyd Duulop in Belfast, Grafschaft Antrim, Irland; Vertreter : Carl Pieper und Heinri Springmann in Berlin NW., Hindersinftr. 3. 4. Februar 1892.
G. 7302. Swmiervorrihtung für Achs- busen von Fuhrwerken aller Art. — George Franks Godley in Philadelphia, Pennsyly, V. (ck 9. Ns bom s Ca S f G E St. A.; Vertreter: Hugo Pataïy und Wilhelm S in Berlin NW., Luisensir. 25. 1. März 1892.
65. M. 8476. Vorrichtung zum Einschränken des Schlingerns und Stampfens vou Schiffen. — Hiram Stevens Maxim in Crayford, Graf- haft Kent, England; Vertreter: Robert N. Schmidt in Berlin SW., Königgräßerstr. 43. 2, November 1891. j
72. B. 13172, Aus Celluloid durch Prefsen, Gießen oder dergl. hergestellte Patronenhülse für Feuerwassên. — Cugène Vergerat in Paris; Vertreter: A. du Bois-Neymond in Berlin NW,, Schiffbauerdamm 29 a. 23. April 1892.
D. 5222. Verfahren zur Herstellung einer Masse für Geschosse von Platpatronen; Zusaß zum Patente Nr. 60 933. — L. M. Dahms in Hamburg, Süderstr. 95 und Herinann Dede, Kaiserl. Schiffbau- Director a. D. in Bergedorf. 20. Mai 1892.
74. H. 12441, Selbstthätiger Morfezeichen- geber für NRuhe- und Arbeitsstrom ohne Triceb- werk. — Paul Hildebrandt, Telegraphen- beamter in Hamburg, Schleufenstr. 40, 2. Juli 1892.
Ÿ O. 1447. Elektrische Signalvorrichtung. — Charles Edward Ongley in New-York, V. St. A. ; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25. 30. Dezember 1890. j
77, D. 5166, Wasser-Ningelspiel mit wellen- förmiger Führungsbahn für die Kähne. — Hein- rich Daut in Nürnberg, Eberhardéhofstr. 10 a. 31: März 1892.
78. H. 11 947. Verfahren zur Herstellung von Blitlichtstreihhölzern, Zündbändern und dergl. — Paul Demuth in Berlin W., Mohrenstr. 55. 12. Februar 1892.
80. S. 6656, Steinsäge. — Jobn Anderfon Saungster in Aberdeen. County of Aberdeenshire, Schottland; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Bexlin NW., Dorotheenstr: 82. 27. Mät' 1892.
81, F. 57642, Kreifelwipper mit Vorrichtung
1892.
Das Central - Handels - Register für das Deutshhe Neich erscheint in der Regek täglich. — Der
Bezugspreis beträgt X -
O „\ für das Vierteljahr. — Einzeïine Nummern kosten 20 S. —
Insertionspreis för den Raum einer Drucfzeile T A.
zum selbstthätigen, langsamen Auskippen und nellen Aufrihten des Förderwagens. — Ulrich Fraugt in Zabrze O.-S. 12. Dezember 1891. Klaffe. S S6. J. 28083. Shhlagstock-Befestigung. — Oscar Jacob in Crimmitschau, Wiesenstr. 22. 12. Mai 1892,
„ K. 9772. Vorrichtung zum Ableben hängen- bleibender Karten vom Kartenprisma bei Jacgquard- maschinen. — Edmund Kretschmar und August Göring in Zeulenroda. 1. Juni 1892.
ä R. 6945. Schußwech{hsel - Einrichtung zur Herstellung von Chenisllevorwaare für figurirte Chenillegewebe. — Henci Rousfse in Clan, Commune de Joulnay, (Vienne); Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. November 1891.
S9, R. 71325. Schnitelmesser. — Paul Rafß- mus in Magdeburg, Wallstr. 2b. 13. Mai 1892.
«„ R. 7394, Saturationsverfahren. — Ferdi- nand Rothermanu in Hirm, Ungarn; Ver- treter: A. du Bois-Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 22, Funi 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
19, A. 2966, 1892.
209, M. 86783. Kraftsammelnde Bremse mit einer zum Bremsen und zum Antrieb dienenden Kette ohne Ende. Vom ?2. Juni 1892.
22. O. 1432. Verfahren zur Darstellung ciner Amidoory-a-naphtalindisulfosäure aus der Dia- mido-a-naphtalindisulfosäure SOz3 #: N #2: N Ea O 2:49: 7 Von 16, Mat 1892;
45. U. 748, Zweitheiliger Pfluggrindel. Vom 16. Mai 1892.
49, F. 5729. Drehbbankspindelstock zum Drehen zwischen todten Spißen. Vom 9. Mai 1892. 63, N. 263, Schußvorrichtung für Fahrrad-
reifen in Gestalt cines Bahnräumers. Vom
12. Mai 1892.
Prébtoblen. Vom 2. Juni
der Aumeldung im „Neichs-Anzeiger". Die Wirkungen des einstweiligen Shubes gelten als nit eingetreten. „ 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezcihneten, im „NReichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten An1neldungen 1\t ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
1, S. 6425. Antrieb für hydraulishe Set- maschinen. Vom 25. April 1892. 13. G. 6994, Innenvershluß für tessel. Vom 19. November 1891. 21. M. S126. Verfahren zur Herstellung elek-
trisher Bogenlichtkohlen. Vom 2. Juli 1891. 47. R. 6958, Durh Neibung von der Fest-
scheibe m mbare Losscheibe bei Niemscheiben-
Auêrückvorgelegen. Vom 18. Februar 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Perfonen übertragen.
Klaffe.
5, Nr. 60 231. Vereinigte Königs- und Lagurahütte, Actien-Gesellschaft für Berg- bau- uud Hüttenbetrieb, zu Berlin W., Behrenstr. 43/44 1. — Neuerung an eisernen Streckengestellen und Schachtringen. Vom 8. No- vember 1890 ab.
15. Nr. 51 166, ‘ Thomas G. Vatterfon in New-York. — Doppel-Tiegeldruckpresse. Vom 2. Juli 1889 ab.
37. Nr. 32291, Ernst Hallih in Berlin, Inselsir. 12 T. — Fangspiße für Blißtzableiter. Bom 6. Mai 1885 ab. Z
38, Nr. 51095, Thomas G. Pattersou in New-York. — Maschine zum Nageln von Kisten. Vom 2. Juli 1889 ab.
52. Nr. 60 610, James Stone und Thomas H. Vall in Aurora, Illinois, V. St. A.. und Simon Florshcim in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: A. Spyeht und J. D. Petersen in Hamburg. — NRingschiffchen - Näh- maschine. Vom 3. März 1891 ab.
63. Nr. 42144, Firma Linguecr & Kraft in Dresden, Freibergerplaß 8. — Neuerung an Antriebsvorrichtungen für Fahrräder. Vom 27. Mai 1887 ab.
68, Nr. §0 660, Emil Schmidt in Düssel- dorf, Kirhfeldstr. 7. — Doppel-Federshloß. Vom 1, April 1891 ab.
70. Nr. 55 436. Firma Lingner & Kraft in Dresden, Freibergervlatz 8. — Bleistiftspißer. Vom 14: Mai 1890 ab.
.. 5) Löschungen.
L i in Folge Nichtzahlung der Gebühren,
lafse.
1. Nr. 24 976. Elektromaguetis(er Trennung®- apyarat für Zinkblende mit Spatheisenfstein.
5. Nr. 50 113, Selbstthätiger Bremsbergver-
. \{luß. 2
6, Nr. 49163. Entpichapparat für Fäfser. Nr. 60 404. Ertractionsapvarat zur Saft-
gewinnung aus Obst und öligen Fruchtarten.
Dampf-
7. Nr. 46 582, Löthung bei der Herstellung
/ Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
H
von Metallstangen oder “Draßt mit naßhtlosen
Veberzügen. Klafse.
S, Nr. 55 517, Ápparat.
Ö Nr. 60 292, maschinen.
13, Nr. 54 762. Befestigung von Nöhren oder Stangen zwischen zwei Kesselwandungen.
„ Nr. 62 461, Verbindung zwishen Schraub- ventil und Rückschlagventil ‘an Wasserstands- zeigern.
14, Nr. 56 950. Fortdrebende Kraftmaschine mit im Hoßhlkranze eines einseitig belasteten Nades verschiebbarem Kolben.
15. ir. 46 €27, Neuerung an Lettern-Sch- maschinen.
„ Nr. 55482, Typenschreibmaschine.
E83, Nr. 54 342, Scienenbruch-Verlashung.
20, Nr. 55 075. Federbund mit Keilverschluß für Wagenachsfedern.
„ Nr. 61046. Weichenstellbock. 21. Nr. 39 825, Neuerungen an
Kabeln.
Nr. 54 052, elcttrishe Treppenbeleuctung.
__Nr. 60 943. Vielfahumschalter für Fecn-
sprech-Vermittelungéämter.
Nr. 61620, Verfahren zur von Elektroden für Primär- batterien.
22. Nr. 47426. Verfahren zur Darstellung pon Paraphenylendiamindisulfosäure und von Azofarbstoffen, die daraus abgeleitet sind.
Ss. Nr. 50 989, Neuerung bei der Ent- fettung von Pußtwolle u. dergl. in Centrifugal- apparaten. *
24. Nr. 54 871. Verbrennungsofen.
„ Nr. 60 533. Verbrennungsofen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 54 871. » /
25. Nr. 59 907. Flacher Kettenwirkstuß!l mit Vorrichtung zum Nückwärtsarbeiten behufs Be- seitigung von Waarenfehlern.
27. Nr. 66756, Handgebläse.
32. Nr. 49 659. Vorrichtung zum Zersprengen E behufs Erzeugung glei großer Perlen.
23, Nr. 49 989. Bügelvershluß mit Futteral für Bleistifte, Federhalter u. |. w.
„ Nr. 54233. Hutschachtel.
¿ Nr. 54 953. Stokschirm.
34, Nr. 41 648, Spieltish.
Ÿ Nr. 44 626. Spieltish; Zusaß zum Pa- : tente Nr. 41 648. :
Nr. 46 166, Maschine zum Schälen ven Früchten.
Nr. 54 264, stielte Geräthe. _Nr. 54 437. Vorrichtung zur Formgebung für Gefrorenes (Spzife-Eis).
Nr. 54 456, Spicknadel.
Nr. 55412, Zusammenlegbare Staffelei.
Nr. 57 §59, Verschluß an Traghakten für Kleidungsstücke u. dergl.
Nr. 59 411, Spicknadel; Zusaß zum Pa- tente Nr. 54 456.
Ir. G2 E83,
Nr. 60 728,
Nr. 62 039, Zahlbrett; Zusaß zum Pa- tente Nr. 60 728.
35. Nr. 54 340, Steuerung für Drulflufte aufzüge mit einem Flüssigkeitszwischenmittel.
Nr. 62 426, Bühnen-Laufkrahn mit Seil- betrieb.
36, Nr. 55 147, Kastenlagerung für robre bei Central-Luftheizöfen.
f Nr. 55 924, Stufenkochheerd. 40. Nr. 46 214. Verfahren zur Herstellung einer Metalllegirung und deren Verwendung.
42. Nr. 59 133, Seclbstthätige Waage.
„ Nr. 61484, Selbstthätige Waage; Zusaß zuin Patente Nr. 59 133.
„ Nr. 61 536. Brillenhalter.
45. Nr. 49 583. Geräth zur Herstellung von Pflanzlöchern.
„ Nr. 50638, Zusammenlegbare Sense
Ï Nr. 540841, Pflug zum Roden von Cichorienwurzeln, Rüben u. dergl.
47. Nr. 49552, NRiemenauérücker mit sfcltst-
thätiger Bremse.
Nr. 55 662. Schlauhkupplung mit Knie- hebelanzug und dur Halbring verbundenen Zug- stangen.
Nr. 55 S882. Sechsgliedrige Geradfühßrung.
Nr. 56 450, Neuerung an der dur Patent 21791 geschütßten Schmiervorrihtung für dick- flüsfiges Fett.
Nr. 60 124. Schlauhkupplung mit Stopf- büchsendihtung und Bajonnetvershluß.
Nr. 60726, Gefkfrümmte Schmierbüchse für Loéscheibeu.
Nr. 60 926. Hochdruckgaébehälter 11:4 An- {lußstußzen für die Gasleitung.
Nr. 60 917. Kolben mit hohlkegelförmigen Liderringen und achsial verschieb- und feststell- baren Federringen.
Nr. 63391, Lager mit kegelférmigen Schneiden um feste Zapfen drehbar.
49. Nr. 54 174, Me anismus zur Zuführung
von combinirtem Draht an Kardensetzmaschinen.
S1, Nr. 54389, Schußkapsel für die Mund-
ftücke an Holz-Blasinstrumenten.
Dekatir-
Gasëfeuerwagen für Appretur-
Continuirlicher
eleftrischen
Selbstthätige
Herstellung: und Sanuniel-
Aufhänge-Vorrichtung für ge-
Spucknapf. Zahlbrett.
Feuer-
»