135789] A Zun Actiengesellshaft zu Berlin.

Die Dividende L das Geschäftsjahr 1891/92 wird mit 28 9/0 gleih 840 Æ pro Actie gegen Aus-

lieferung des Dividendenscheines Nr. 9 vom 1. Of- | 5, bei der Berliner Handels e: statt.

tober cr. ab e schaft hier, Französishe Straße Nr. 42, geza Berlin, den 19. September 1892, Die Direction. i Franz Shmager. Adolf Babich.

[35818] S : Unsere Herren Actionäre werden hiermit zu einer"

[35822]

Konkordia,

Akt.-Ges. f. Druck u. Verlag, Bühl. Einladung. Die X1. ordentl. Hauptversamm- lung der Konkordia findet Sonntag, 9. Oft. ,, Nachm. 27 Uhr, in der Krone in Bühl T.-O, : 1) Bericht über den Stand des Ge- schäfts. 2) Das Nechnungsergebniß pr. 1. Juli 1891/92, 3) Verwendung des RNReinerträgnisses.

4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.

5) Etwaige Anträge der Actionäre. Karlsruhe, 12. Sept. 1892. Der Vorsitzende : Bürkel.

am 28. d. M., Nachmittags 4 Uhr, im Sigßungsfaale der Brauerei „Glückauf“ stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung : Neuwahl des Aufsichtsraths. Blankenburg a. H., den 21. September 1892.

Brauerei „Glüdauf““. Der Vorsißende des Aufsichtsraths: E. Glaser.

[35819] - : Vorschuß; - Verein Roth Aktiengesellschaft. Außerordentliche Generalversammlung am Montag, den 10, Oktober d. J.- Abends 7 Uhr, im Saale zur. Post in Noth. Betreff : Erbauung eines eigenen Vereinshauses. Roth, den 20. September 1892. Der Vorfißende des Auffichtsrathes: H. Lades. ®

90a] Chemische Fabriken Harburg - Staßfurt,

vorm. Thörl & Heidtmaunu, Actien-Gesellschaft.

Zwanzigste ordentliche Generalversammlung

am Sonnabend, den 15. Oktober 1892,

Nachmittags 24 Uhr, im Bankgebäude der

Commerz- und Disconto-Bank in Hamburg, Ein-

gang „Alte Börse“ Nr. 2. / Tagesordnung.

1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und

Berlufl-Rechnung für die Geschäftsperiode vom 1.- Juli 1891 bis 30.- Juni 1892. ¡ Antrag des Verwaltungsrathes: dem Auf- sihtsrath wird im Sinne von § 15 der Sta- tuten ein Honorar von 6 1000 für das ab- gelaufene Geschäftsjahr aus dem Gewinn- vortrage zugesprochen. i Antrag des Aufsichts- und Verwaltungsraths die 8 16 und 26 der Statuten der Gesell- schaft dahin abzuändern, daß Berufungen von Generalversammlungen nur einer zweiwöchent- lichen Frist bedürfen, und daß die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellshaft nur noch im „Reichs-Anzeiger“ und zwar je einmal zu geschehen haben.

4) Statutenmäßige Wahlen.

Einlaßkarten zu der Generalversammlung sind gegen Deposition der Actien von Sonnabend, den S. Oktober an, in den Geschäftsstunden bei den Notaren Herren PVres. Stockfleth, Bartels, Des Arts und von Sydow, Gr. Bäkerstraße 13, in Empfang zu nehmen.

Hamburg, den 21. September 1892.

Der Verwaltungsrath.

[35458]

deponiren und dort bis nah V Generalversammlung in Depot belassen.

Nheinische Stahlwerke Meiderich bei Nuhrort.

Ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 19. Oktober a. er., Nach-

mittags 34 Uhr, im Geschäftslocale der Gefell-

schaft zu Meiderich. Tagesorduung :

1) Jahresbericht. #

2) Bericht der Rechnungs-Revisoren, Jahres- rechnung, Bilanz, Reingewinn und Dividende, sowie Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath. ä — i

3) Ergänzungêwahlen für den Aufsichtsrath.

4) Wahl der Rechnungs-Neviforen. _

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 14 der Gesellschafts\statuten nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche spätestens am 14. Of- tober ihre Actien oder ein die Nummern desfelben enthaltendes Besitz-Zeugniß bei dem Vorstande oder bei einem Mitgliede des Auffichtsraths

| oder einem der nahfolgenden Bankhäuser:

S. Bleichröder, Berlin,

Direction der Disconto - Gesellschaft, Berlin, ; A.Schaaffhausen’scher Bankverein, Berlin,

Ephraim Meyer &æ Sohn, Haunover, Duisburg-NRuhrorter Bauk, Duisburg, A. Schaaffhausen’scher Bankverein, Köln, Deichmaun «& Co., Köln,

Jonas Cahn, Bonn,

Gebrüder Röchling, Saarbrücken,

N. Suermondt & Co., Aachen, Nagelmackers « fils, Lüttich,

B. Simons «& Co., Düsseldorf, Beendigung der

Als genügende Besiß-Zeugnisse werden jedoch nur

Depositenscheine der Reichsbank oder einer öffent- lichen (Staats- oder Communal-) Verwaltung an- genommen. l L Actien oder Besit-Zeugnisse wird den Actionären eine Bescheinigung ausgefertigt, welhe als Legiti- mation für die Generalversammlung dient.

Ueber die gesehene Deponirung der

Sämmtliche sih zur Generalversammlnng legiti-

mirenden Actionäre erhalten- an den oben bezeichneten

Anmeldestellen ein Druckexemplar der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-Nechnung und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathes. : Meiderich bei Ruhrort, den 22. September 1892. Der Vuffichtsrath.

[35788]

Großbritannishe „Great Britai

[35817] Fockendorfer Papierfabrik, Actien-Gesellschaft vorm. Drache & C9.

Die Herren Actionâre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der sechsten ordentlichen General- versammlung auf Montag, den 17. Oktober 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Hôtel „Wettiner Hof“ in Altenburg S.-A. ergebenst eingeladen.

Tagesorduung: 1) Socennazze des Geschäftsberihts und der ilanz; 2) Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge ; 3) Abänderung der 8 1 bis 55 des Gesell- \chaftsstatuts mit Aenderung des Namens der

Firma ; 4) Aufsichtsrathêwahlen.

Die Legitimation der Actionäre erfolgt vor Er- öffnung der Generalversammlung durch Niederlegung der Actien oder Depositenscheine, welhe über deren Niederlegung bei der Gesellschaft, oder bei einer öffentlichen Behörde, oder bei dem Bankhaufe Carl Neuburger, Berlin, ausgestellt sind.

Die Hinterlegung der Actien bei dem

Bankhause Carl Neuburger, Französische Straße 13 T. ; / hat bis zum 13. Oktober 1892 in den üblichen Geschäfts\ftunden zu erfolgen. Berlin, den 21. September 1892. Der Auffichtsrath. Carl Neuburger, Vorsißender.

Berlin,

“Bergische Stahl Judustrie- Gesellschaft, Remscheid.

Neunzehnte ordentliche Generalversammlung am Samstag, deu 22. Oktober d. J., Nach- mittags 6 Uhr, im Hôtel zum Weinberg bei Herrn O. Schiesen, Remscheid. Tagesorduung : 5 1) Geschäftsberiht und Vorlage der Bilanz nebst Geroinn- und Verlust-NRehnung für 1891/92. 2) Ertheilung der Entlastung an Borstand und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Ueber- \chusses und Festseßung der Dividende. 4) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 5) Wahl der Revisions - Commission für die nächste Bilanz.

Behufs Zulassung zur Generalversammlung sind die Actien entweder auf dem Comptoir der Gesell- schaft oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld oder bei dem A. Schaaffhausen’ schen Bankverein in Köln g. Rh. zu hinterlegen. Depotscheine der. Reichsbank dienen gleichfalls als Beweis der erfolgten Hinterlegung.

Nemscheid, 20. September 1892.

Der Nuffichtsrath.

7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.

Keine.

S) Niederlassung 2c. von Nechtsauwälten.

[3580] Bekanntmachung.

In -die Liste der bei unterzeichnetem Gerichte zu- gm Rechtsanwälte ist eingetragen worden:

echt8anwalt Nudolf Wünzer, mit dem Wohn- siß in Darmstadt.

Darmstadt, 19. September 1892.

Der Präsident Großh. Hessischen Landgerichts daselbst : achenhauer.

[35715] In die Liste der beim pen gela Gericht zu- elassenen Rechtsanwälte is der Rechtsanwalt Paul Johannes Sietz, bisher in Baldenburg, heute ein- getragen worden. Nummelsburg, den 17. September 1892. Königliches Amtsgericht.

[35719]

Der Rechtsanwalt Justiz-Rath Altert Müller ist in der Liste. der bei dem Ober-Landesgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelö!{cht worden.

Köln, den 16. September 1892.

Königliches Ober-Landesgericht.

9) Bank - Ausweise.

Keitte.

10) Verschiedene Bekannî- machungen.

[34603] Bekanntmachuug.

Die Kreis-Thicrarztstelle des Kreises Gel- dern im Negierungsbezirk Düsseldorf ift vacant. Mit derselben i eine Remuneration von jährli 600 M. verbunden. Zudem hat der Kreisauëshuß von Geldern beschlossen, dem Kreistage vorzuschlagen, dem in Geldern anzustellenden Kreis-Thierarzte eine Gehaltsbeihülfe im Fahresbetrage von 400 A vor- läufig auf 3 Jahre zu bewilligen. Für das laufende Iahr wird diefer Betrag eventuell zum ratirlichen Antheile an den Stellentnhaber obne Rücksicht auf den ausstehenden Beschluß des Kreistages aus Kreis- mitteln gezahlt werden.

Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be- fähigung zur Verwaltung einer Kreis-Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be- fähigungs-Nachweis erbringen und sih um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be- werbung unter Beifügung eines * Lebenslaufes, der Approbation und tines vbrigkeitlihen Führungs- Attestes binnen 3 Wochen einzureichen.

Düsseldorf, den 12. September 1892.

Der Regierungs-Präfident : von der Nee.

mé gegenseitige Lebens-Versiherungs-Gesellshast zu London.

(Unter oberer Leitung und Garantie der „National“ Versicherungs-Company von Jrland.)

Rechnung am 31. Dezember 1891.

Emile Nölting, Vorsißender.

[35794] Bilanz pro

Activa;

1) Grundstücke-Cönto 2) Bau-Conto' ; 2: ab3 %/0 Abschreibung 3) Maschinen- und Apparate-Conto . ab 69/6 Abschreibung 4) Utensilien-Conto . ab 69/6 Abschreibung 5) Möbel-Conto ab 69/6 Abschreibung 6) Geräthe-Conto . . ab 6 %/o Abschreib ung 7) Wagen-Conto ab 69/6 Abschreibung 8) Vorräthe-Conto . . 9) Kassa-Conto 10) Diverse Debitores .

30. Juni 1892.

1891/92 K A | 32 993/90

465 662/67 | 13 969/88] 451 692/79

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348 18011

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10 030/09 |

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1171/91

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9 102/47

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1 491/06 173 299/30 9 45987 279 598/71 T 303 020 21

917 500! —

_ S

O C

_Passiíiva.

1) Actien-Kapital-Conto

2) Reservefonds-Conto 81 785/29

3) Diverse Creditores 60 814/57 4) Gewinn- und Verlust-Conto: | Nest aus 1890/91 5 336.67 |

Gewinn 1891/92 237 583.68 |__242 92035

T 303 020/21

Gewinn- und Verlust-Conto. Debet. i Betriebs-Conto

Abschreibungs-Conto Gewinn

1 066 986/21 37 138/53

| 237 583 68 1311708 2

2 001/26 15714/22 932 —

4 347/33

37 678|— 1 281 435/61

1 341 708/42

Zuckerfabrik Kosten. Der Auffichtsrath. Die Direction. Baron Chlapowski, B. Lorenz. H.Greine?ï. Vorsitzender. ,

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Contos mit den ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinigt

Kosten, den 4. Juli 1892. _ Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor.

Dünger-Conto Schnigtel-Conto Ochsen-Conto Zinsen-Conto Melasse-Conto Zucker-Conto

An Betrag der Fonds bei Beginn des Cr [ 2 “Oen ab Nückversicherungs- Prämien 122.14.6 Sinsen Und Divide 4

11197| 1| ‘ 3 656/13| ‘ Gebühren flir" Uebertragungen . .. 2110

M S

1 885 846 — Aussteuer, bezahlte. . .

Bonusffe :

223 941 20 73 133 20 rafo Î — 50|— ländische Kosten . ..

| Verwaltungskosten 5 9% von

P | N E c Es | Vorschüsse, abgeschrieben auf 4

—T09 118 T0!

2 182 970 40 Bilanz am 31. Dezember 1891.

Per Sterbefälle, bezahlte und ausstehende

| Jahresrenten in Verbindung mit Heimfallrenten 108) Gebühren des Gesellshafts-Curators . 105, Extrakosten bei Nealisirung von Activis und aus- |

Betrag der Fonds am Schlusse des Jahres . .

M 5 314 900 — 6 400/—

£ | s.1-d 0 0 0) 8 300/— 0 0

«l. 15745 0 320 0 415 0/ 0 2 160/—

0 2 100 —

E] | 19419/ 3} 38992 565 19 11 319/75 232| 6| 5) 4646/40 91462! 4/11] 1 829 245 — 109 148 T0, 4] 2 182 970/10

den Prämien. erloschene Policen . .

Passiva,.

Gesammt-Fonds laut Beleg

Einzulösende Policen (an- erkannte und noch nicht anerfannte)

Fâällige halbjährlide Ge- | büibrén des Gesellschaftë- e Curators 52110} 0

Guthaben der National- | Versicherungs - Company |

200/1211

l

E

von Irland

«p

|-

| 1 829 245 —

158 074/10

|

| |

4 013|—

| | | | |

Dirigent

der National-Versicherungs-Company von Irland.

99 619 2 1] 1992 3892 10 “ Harold Engelbach, Mathematiker,

Activa. Hypotheken (innerhalb des vereinigten Königreichs) Ausgeliehen auf Policen der Gesellschaft Angelegt in:

Deutschen Staats-Obligationen

„ 48 -per annum Osft-Indische Eisenbahn

1 050/— 500 -New-Zealand 4 9/9 Consols . | 7000 -Süd-Australishe 40/9 Staats-Obligationerit

2000 -Queenéland 49/9 Staats-Obligationen s P QUOZI

3500 -Canadian Pacific 5 9/6 Eisenbahn-Obligationen 10!

5000 -Grand-Trunk 5 9/9 Eisenbahn-Prioritäten ;

4800 Baltimore und Ohio 4X 9/9 Eisenbahn-Obligationen

4200 -Atlantic ‘und St. Lawrence 6 9/9 Eisenbahn-Obligationen

9: L-L E ck U. U-U

1979 3 s. 4 d. Pittsburg, Fort Wayne 79%) Antheilscheine

1000 Dublin

Prioritäten

E rundeigenthum Halbe Prämien-Darlehne ledenee rämien

Ausf\tehende Zinsen Agentur-Guthaben Kassen-Bestände :

Beim Gericht deponirt

Bei der Bank von England

Graves S. Warren, Arthur W. Dirxon,

£ 1000 Antheilscheine der Bank von England

2500 Dubliner Gemeinde Wasserwerke 44 9/% Obligationen ort und Docks 49/9 Obligationen 8000 Great Northern Eisenbahn von Jrland

5000 Belfast und County Down 43 9/9 Eisenbahn-Priorität ‘

1550 Waterford und Limerick 4F 9% Eisenbahn-Obligationen … 500 Nailway Investment Preference 4 9/9 Stock 511 14 10 234|— 3000 A., Guinneß and Company 6 9/ Preference Shares |

M. 17 800|— 334 978/60

126 480 40 59 725|— 23 572/29 10 450 50

143 866/10 41 050/— 77 290|— 113 711/75 99 389 |— 113 023/79

| 59 423/20 2 562/10] 51 250|/— 1 012/19 20 259/25 349% Dunganon | | E

j 7 390! 0} 147 800’ — 5 590| 0! O 111 800/— 1839/17| 6) 36 797/50

O

¿A einne

5 685/11) 4 969| 5 5651| 3 und Chicago - garantirte |

: 2971| 3)

OOODOHRHNOON

94 716|— 43 84575 144 000|— 17 456/10 14 141/|— 21 717/50 4 77280 |

2 643/15) 8] 52 875/65 99 619 2] 1[ 1 992 382/10

4735/16 2192| 5 7 200| 0 872/16 707) 1 1085/17| 238121

£ 500.—.— « 2143.15. 8

Œ 4\ Jonathan  09g, Curatoren der Großbitannishen (Great Britain) gegenseitigen Lebens-Versicherungs-Gesellschaft.

Bei dem Königlichen Polizei-Präsidium zu Berlin find zur Sicherung aller Ansprüche, welche den Preußishen Mitgliedern aus den mit der

Gefsellshaft abgeshlofsenen

hinterlegt. (Prämien-Anleihe von 1855 900 #, 49/0 Consols 89 400 , Staatsschu

ersicherungsverträgen gegen die Gesellschaft erwahsen möchten,

Preußische Staatspapiere zum Nominalwerth von 124 800 R.-Mark dscheine 24 300 4, Pfandbriefe 10 200 4).

Im Königreich Preußen waren am 31. Dezember 1891 113 Policen mit 629 400 R.-Mark Versicherunasfumme zu ciner jährlißen Prämie von 31 950.50-. in Kraft und wurden 3 Policen mit 16 160 M Berfihernnesfnnne ausbezahlt, S 8 \ z jährlihen P

Berlin, 28. August 1892.

Johannes Shumann,

-

Generalbevollmächtigter der Grofßbritannischen gegenseitigen Lebens-Versicherungs-Gesellschaft.

M 224.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, S aaitknen enthalten find, ecsbeint au in E besond

_CEentral-Handel3-Register fü

Bekanntmachungen der deutshen E

Das Central - Berlin ouch durch die Anzeigers SW., Wilhelmstr

Patente.

1) Anmeldungen. |

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der 8 ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

eschügßt.

Klasse.

G. S, 12399, Apparat zum Filtriren, Ent- {alen oder Enttrebern von Flüssigkeiten. — Firma Otto Hentschel in Grimma i. S. 16. Juni 1892.

- T. 3355. Feuerung für Braupfannen und andere offene Kessel. — Firma J. A. Topf u. Söhne, Maschinenfabrik in Erfurt, Schmidt- \tädterflur 2c. 12. Februar 1892.

S. H. 12241. Vorrichtung zum Erbreitern von Lißen. — F. W. Hohrath in Barmen. 25. April 1892.

„ W. 8352. Belag für Fußböden, Wände und dergl. — William George White, Nr. 278 Deptford Lower Road, und Herbert Edward Harry, Nr. 205 Algernon Road, Ladywell, Grafsh. Kent in England; Vertreter: Julius E in Würzburg, Domstraße 34. 2. Mai

12. K. 9023. Verfahren zur Herstellung von reinem Amvlen. — C. A. F. Kahlbaum in Berlin S30., Schlesishe Straße 35. 8. Sep- tember 1891.

17. St. 3227. Vorrichtung zur Regelung der Einspribmenge bei Eis- und Kälteerzeugungs- maschinen. — Louis Sterne und Thomas Ro- berts Murray in Glaëgow, The Crown Jron Works, North Woodside Road, Schottland; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. Mai 1892.

21. A. 2880, Vorrichtung zum elektromag- netischen Ein: und Ausschalten von Elektricitäts- zählern und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 63 530. — Dr. H. Aron, Professor in Berlin W., Lüßowstr. 6. 19. August 1891.

22. F. 5748. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe. Zusaß zum Patente Nr. 61 919. — Farben- fabrifen vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 12. November 1891.

- _L,. 7345. Verfahren zur Darstellung eines Orange-Farbstoffes der Acridinrêihe; Zusaß zum Patente Nr. 59 179. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i. H. 6. Februar 1890.

25. R. 7430, NRundwirkstußl für Patent- Ränderwaare mit Vorrichtung zur Bildung eines festen Nandes. — Albin Roscher in Chemniß, Lutherstr. 24. 12. Juli 1892.

26. B. 12672. Gaslampe mit Ober- und Unterflamme. — Firma F. Butke & Co. in Berlin S8., Nitterstr. 12. 24. November 1891.

30. H, 12451. Apparat zur Erzeugung und Applicirung von Warmwasser- und Luftströmen für ârztlihe Zwecke. — Dr. med. Theod. Harfe in Hamburg, Steindamm 5111. 6. Iuli 1892.

32. C. 3985. Verfahren zur Herstellung ge- malter Glaässcheiben für Fenster, Transparente und Wanddecorationen. — Arthur Noger Carter in London W., 4 Arthur Street, und Henry Clifford Sughes in London NW., 15 Marl- borough Noad; Vertreter : Franz Wirth in Frank- furt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 21. Sanuar 1892.

s L. 6764, Maschine zum Schneiden von Lampencylindern. — Jean Lobet in Flémalle- Grande, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Ber- lin SW., Kochstr. 4. 29. Mai 1891.

„ W. 80069. Glaspreß-' und Blasform. — Jacob Adolf Widmer in Berlin N., Aer- straße 133, und die Firma Noelle & von Campe in Glashütte Brückfeld, Station Fürstenberg, Weser. 14. November 1891.

35. K. 98783. Vorrichtung zum selbstthätigen S von in senkrechter oder in geneigter Bahn verschiebbaren Gegenständen. — Heinrich Knüsli in Boppard, Rhein. 13. Juli 1892.

38. E. 3475. Maschine zur Herstellung von Cigarren- und anderen Holzshachteln. — EFEureka Box Machine Company in Honesdale Wayne, Pennsylvanien; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. Mai 1892.

R. 7442. Nelief-Copirpresse. — Ram- speck & Knoblich in Hamburg, Brunnenstraße. 21. Juli 1892.

40. S. 6628, Darstellung von Legirungen des Aluminiums mit Nickel oder Kobalt, Zinn und Kadmium. — Hugo Solbisfky in Witten a. Nuhr. 4. Mai 1892.

42. E, 3560. Verfahren zur Messung von Licht- stärken unter Verwendung einer lichtelektrishen Vacuumzelle. — Dr. I. Elfter, Oberlehrer, und H. Geitel in Wolfenbüttel, | Leibnißstr. 6. 4. August 1892. j 5

H. 12 495. Kolben - Flüssigkeitsmefser. — Fred. William Holt in St. George, Neu Braunschweig, Canada ; Vertreter : A. Rohrbach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt. 19. Juli 1892. S

44, R. 7447. Brot- und Brötchenspender. —

einrich Ringleb in Nirdorf bei Berlin, Berg- traße 114. 21. Juli 1892. N

, 932C24L. Einstellvorrichtung für die Räder

mehrshariger Pflüge; Zusay zum Patente

Nr. 59 4, — Reinhard Klose in Graudenz,

ndels - Register für das D

e 32, bezogen werden.

‘200

Dritte Beilage : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 22. September

he Reih kann durch alle Post - Anstalten, für

öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Saats-

Klasse.

“S is: AOAS, d B Ag a ai von ase. — Heinri in Babenhausen, Hessen. 29. April 1892. I

46. F. 5791. Steuerung für den Einlaß und die Zündvorrichtung bei Gasmaschinen. — Ph. Freund in Hannover, Bleichenstr. 8. 29. De- zember 1890. z

47. B. 13402. Schmierpumpe mit gleih- zeitiger Regelung des Oelaustritts und des Hubes ; Zusaß zum Patent Nr. 49 764. — Julius Blaue «& Co. in Merseburg. 21. Juni 1892.

« H. 11 748, Elastishe Lagerung waagerecht s{chwingender Körper. — I. Heyn in Stettin, Grabowerstraße 6b. 12. Dezember 1891.

«„ J. 2710. Seitlih beweglihe Metall- packung; Zusaß ‘zum Patente Nr. 62 564. — C. H. Jaeger in Schkeuditz bei Leipzig. 5. Fe- bruar 1892.

49. B. 12912. Verfahren zum Härten und Anlassen von Stahldraht. — Mechanische Kratzenfabrik Mittweida in Mittweida. 5. Fe- bruar 1892. 7

„ B. 13382. Maschine zur Herstellung der Köpfe an Nagel- und Schraubenwerkstücken. — Th. Vaum in Berlin N., Müllerstr. 30 a. 18. Juni 1892.

„ P. 5675. Stahlblehachsbüchse. — Patent Stamped Steel Railway Axle Box Company Limited in Leadenhall Buil- dings, London EC. ; Vertreter : Carl Pieper und Heinri Springmann in Berlin NW., Hindersin- straße 3. 22. März 1892.

52. G. 7602. Nähmaschine für Doppelsteppy- stih, Kettenstih und Zierstih. — Maurice Grant in London, 61 Old Broad Street: Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 1. 27. Juli 1892.

54, H. 1185S, Verwendung von aus Leisten oder Walzen gebildeten Tafeln zu Neclame- zwecken. — Edward Hughes in 18 Cardigan Road, Richmond Hill, London, Grafsch. Surrey : Vertreter : Firma Brydges & Co. in Berlin NW., Luifenstraße 43/44. 21. Januar 1892.

57. M. 809083. Verfahren zur Herstellung eines Positivpapiers, welches in einem Fixirbade gleich- zeitig getont und fixirt wird. — Pierre Mercier in Paris, 158 Faubourg St. Martin; Ver- treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. April 1891.

72. G. 7468. Klemmring zum Feststellen des Saßstückes von Zeitzündern. — Grusonwerk in Magdeburg-Buckau. 19. Mai 1892.

„ M. 8623. Selbstthätige Schnellfeuerwaffe mit Cylindervershluß und unter demselben liegen- den Kastenmagazin. — Ferdinand Mannlicher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commisfs.-Rath, und L. Glaser, Reg.-Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. Januar 1892.

74. F. 5863. Nollschuh. — Friedrih Fraukea- berg in Berlin N., Prenzlauer Allee 221. 9. Fe- bruar 1892.

„ R. 6711. Spielzeug mit durch ein Uhr- werft oder dergl. bewegten Figuren (Preiskämpfer, Wettreiter oder dergl. darstellend). — Cornelis Frederik Alexander Roell in Lyric Club Leicester Square, London, England; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. 2. Juli 1891.

78. P. 5511. Durch Gicßen bergestellte Hülsen für Sprengsäße. — I. Paulus in Berlin W., Potsdamerstr. 74. 7. Dezember 1892.

80. Sch. 8055. Verfahren zur Herstellung von Holzwolle-Asphaltstein. — Otto Schwarz in München, Landwehrstr. 79 1. 27. Mai 1892.

83. Sch. 7933. Weckuhr mit Lichtanzünder. — Guftav Schilling, Königl. Stations- Assistent in Berlin N., Brunnenstraße 60. 7. April 1892.

85. H. 12402. Selbstshlicßendes Wasser- leitungéventil mit hydraulisher Bremsung. — ues Hüll in Köln, Mathiasftr. 18. 16. Juni

2) Zurücuahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Klaffe.

4. L. 7065. Docht für Beleuchtungs- und

Heizzwecke. Vom 12. Mai 1892.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klaffe.

44. S. 12077. Selbstthätiger Cigarren- abschneider mit Antrieb der Messersheibe durch eine Spiralfeder. Vom 13. Juni 1892,

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

3) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Klaffe.

21. Nr. 64808, Dr. Hermann Aron, Pro- fessor, in Berlin W., Lübßowstr. 6. — Vor- rihtung zur Stillstellung des Zeigerwerkes an den dur die Patente 30207 und 40 172 ge- pen Elektricitätszählern. Vom 16. August

ab.

28. Nr. 56 062. Hermann Kirberg in Hilden b. Düfseldorf. — alkfaß. Vom 27. April

1890 ab. 34. Nr. 60198, H. Schulenburg in Hans

Schüßenstr. 14. 19, Dezember 1891.

eren Blatt unter dem T

nover. — Kinderwagen mit Schaukeleinri . Vom 12. März 1891 G A 9 ai

Klasse. *

44. Nr. 62571. Firma Gebr. Stollwerck in Köln a. Nh. — Münzprüfer für Selbstver- käufer mit Reinigung der Münzenbahn und Prüfung nach Gewicht, Dicke, Durchmesser und Beschaffenheit der Prägungsflähe der Münze. Vom 26. August 1891 ab.

49. Nr. 30275. Deutsche Metallpatronen- fabrif in Karlsruhe i. B. — Verfahren zur Herstellung von Metallpatronenhülsen größeren Kalibers. Vom 6. Mai 1884 ab.

L Nr. 31 3331. Deutsche Metallpatronen- fabrik in Karlsruhe i. B. Neuerung in dem unter Nr. 30 275 patentirten Verfahren zur Her- stellung von MetaUpatronenhülsen größeren Ka-

” libers; Zusaß zum Patente Nr. 30 275. Vom 24. September 1884 ab.

53. Nr. 57350. Eduard Goll in Offenbach a. M., Domstr. 37. — Vorrichtung zum Ein- pökeln von Fleisch. Vom 10. August 1890 ab.

4) Aenderung in der Person des Patentinhabers.

In der Patentrolle ist bei Nr. 49 319 die Firma der Inhaberin in „Aruo Edm. Kaempfe in Oeclze, Thüringen“, abgeändert worden.

5) Löschungen.

a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren, Klafse.

3. Nr. 46 605,

4. Nr. 54483. Sicherheits-Kerzenträger.

« Nr. 56 382. Sicherheits - Kerzenträger mit Löschvorrichtung ; Zusatz zum Patente Nr. 54 483.

5. Nr. 61 814, Maschinelle Einrichtung zum Auswechseln der vollen und leeren Wagen auf den Förderförben von Schachtförderungen.

6, Nr. 56 512. Darrapparat.

S. Nr. 52575. Verfahren zur Erzeugung von Mustern auf Geweben u. dergl. mittels Vexir- farben.

_Nr. 61 087. Verfahren der Schutzbeizung

für Scide beim Färben von halbseidenen Ge-

weben mit Auilin\{warz.

9, Nr. 46 747. Badebürste mit Bewegungs- vorrichtung.

10. Nr. 63648. Verfahren zur rauchlos brennender Kohlenbriquettes.

12, Mr. 55119. Verfahren zur Darstellung von p-Methorydiorydihydrochinolin und der als Ausgangsproduct hierzu dienenden 0-Nitro-m- methoryphenylmilchfäure.

13. Nr. 49254. Fräsvorrihtung für am Kessel

befindlihe Wasserstands-Ventilsite. -

Nr. 49 323. Sclbstthätiger Vers{luß für durchbobrte Wafserstandsventile. 14. Nr. 51856. Combinirte

Heißluftdampfinaschine.

15. Nr. 20221. Directes Druckverfahren zum Aeten oder zur Erzielung festhaftender, metalli- scher Niederschläge auf blanken Metallflächen.

Nr. 29 425. Neuerung im directen Drucf- verfahren zum Aeßen oder zur Erzielung fest- haftender, metallisher Nieder]shläge; Zusatz zum

Patente Nr. 20 221.

16. Nr. 56659. Apparat zum Zerkleinern, Mahlen und Mischen von städtischen Abgängen behufs Verarbeitung derselben auf Dünger.

20. Ah 53 9383. Selbstthätiges Nevolver-Knall- fignal.

„ Nr. 56987. Ankündigungs - Einrichtung

(Stationsmelder) für Straßenvahnwagen. Nr. 61 769. Eisenbahn-Knallsignal. Nr. 62759. NRauchableitung für

bahnzüge.

Nr. 63 S828. Eisenbahn-Knallsignal ; Zusatz zum Patente Nr. 61 769. i 21. Nr. 55203. Mehrleitersystem für die

Vertheilung elektrisher Energie.

Nr. 60 190, Elektricitätsmesser. Nr. G61 311. Elektricitätszähler. Nr. 63 622. Aus Kohle hbergestellter

Stromabnehmer für elektrishe Maschinen.

22. Nr. 45 940. Verfahren zur Herstellung von Phenyl-#-Naphtylaminmonosulfosäure.

25. Nr. 51 322. Wirkmaschine für zweifädige

Schlauchwaare.

Nr. 64150. Wirkmaschine für zweifädige Schlauchwaare ; Zusaß zum Patente Nr. 51 322. 26. Nr. 56 399. NRotirende Netorte.

27, Nr. 61 695. Staubbläfer für Bildhauer.

30. Nr. 62915. Ventil-Anordnung bei durch Zusammendrücken eines Kautschuk-Balles zu be- thätigenden Spriten.

31, Nr. 55 884. Gießvorrichtung.

33, Nr. 50439. Vorrichtung zum Befestigen der Bezüge auf den Schirmstäben.

35. Nr. 59 769. Mit Absteif-Kühlrohren ver- sehener Kraftsammelk{}sel für Druckwasser und Luft oder Gas.

36, Nr. 55487. Dampfheizungen.

37. Nr. 55 160, Bewegbarer Aussichtsthurm.

38, Nr. 56 337. Einrichtung zur Befestigung

von Sägeblättern in Sägegattern.

Nr. 59 254. Einrichtung zur Befestigung von Sägeblättern in Sägegattern; Zusay zum Patente Nr. 56 337.

„ _Nr. 59908, Feststellvorrihtung Sagriruia an Gehrungsfägen.

40. Nr. 58 135. Verfahren zur Gewinnung

Hosenträger.

Herstellung

Dampf- und

Eisen-

Entlüftungsvorrichtung für

für die

von reinem Kupfer.

-”

1892.

Genofsenschafts-, Seiden] und Muster-Regiftern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

‘das Deutsche Reich. (x. 221)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Infertionspreis für den Raum einer- Dru@zeile 30

T

Klasse. p 44. Nr. 42341. Selbstthätiges Feuerzeug. 45. Nr. 46474, ECthwungräder an Hâcksel-

und ähnlihen Maschinen. f

Nr. 51 744. Vieb-Entkupvelungs-Zange. Nr. 54917. Heu- und Ernterehen mit umlegbarem Stiel.

46. Nr. 54098. Sicherheitsvorrihtung für überseßten Aufzug an Federtriebwerken.

„ Nr. 54975. Gasmashie mit s{wingen- dem Kolben. :

„ Nr. 55 618. maschinen.

ú Nr. 55 989.

. «Nr. 61 398, 47. Nr. 29 3783.

lastung. Nr. ‘30 572. ventilen. Nr. 46 S870. Kreuzschieber zur Umschaltung zweier sich kreuzender Luft- oder Gasstrôöme. Nr. 48 177. Auslösbare Schraubenmutter mit zwei drehbaren Spreizbaen. Nr. 49 944. Halbmuffen - Rohrverbindung. Nr. 49 946. Parallelogramm zum Ueber- tragen mechanischer Kraft. _Nr. 54 3245. Gegliederte Umhüllung für biegsame Wellen. Nr. 55 664. Vorrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeitänderungen bei Antriebsultcinen: Nr. 55 825. Niemen- und Gurtverbinder mit selbstthätigem Verschlußhaken und einhäng- barem Hakenring. __ Nr. 56 938. Kauts{huck- Ventilscheibe mit sternförmiger Drahteinlage. L Nr. 57 286. Neuerung an der dur Pa- tent 48 177 ges{üßten. auslösbaren Schrauben- mutter mit zwei drehbaren Spreizbackcn; Zusatz zum Patente Nr. 48177. / : Nr. 59 490. Kettenverbinder mit Erxcenter- hebeln und birnförmigem Verbindungéstift: _Nr. 60140. Stellring mit quer beweg- lichen, durh Kegel- oder Globoidflächen an- gezogenen Klemmitiften. _Nr. 62747, Klauenkupplung mit NReib- \cheibê. ° Nr. G3 111. Druckmindervorrihtung durch von bewegtem Kolben bethätigtes Drofselventil. Nr. 63478. Doppelsißziges vendelndes Nückschlagventil mit Blattfederbelastung und Ausélaßhahn.

49. Nr. 55235. Zusfammensetßbarer Gewinde-

bohrer.

Nr. 55520. Vorrichtung zum Erbitzen der zusammenzuschweißenden Ränder von Blechen.

Nr. 57 099. Verfahren zum Ausglühen von Metallplatten. 5L. Nr. 56 790. Vorrichtung zum

von Stimmenkämmen.

i Nr. 62 038. Vorrichtung zur Tonverstär-

kung an Pianinos.

52. r. 63 392, Federmotor für Nähmaschinen. 54, Nr. 55 199, Lerfahren zum Rippen von Seidenypapier.

„ Nr. 59 569,

Z Nr. 61 429. Stanze.

55. Nr. 62758. Papierlängen-Ausgleicher für

Lângs- und Querschneidemaschinen mit mebreren

über einander gestellten Querschneidern.

Nr. 63319. Gemustertes Metallpapier und Verfahren zur Herstellung desselben.

57. Nr. 62 662. Herstellung von Photographien mittels Guajaretinfsâure als lihtempfindlicer Substanz.

59. Nr. 41191. TJnjector, welher mit Ab- dampf und directem Dampf arbeitet.

63. Nr. 42144. Neuerung an Antriebsvor- richtungen für Fahrräder.

„ Nr. 56111. Selbstthätig wirkende Vor- richtung zum Abspannen der Zugthiere vôn Wagen und Ackergeräthen.

„ Nr. 59 251. Fahrrad mit selbstthätig \sich einstellenden Rad-Windflügeln.

„ Nr. 60 464. Verrichtung zum Aendern der Geschwindigkeit an Fahrrädern mit Kettenantrieb.

x Nr. 60 976. Vorrichtung zur Aenderung des Ueberseßungsverhältnisfes im Antrieb von Fahrrädern.

65, Nr. 49 560,

f Nr. 58 350.

67. Nr. 60 772,

maschine.

68S, Nr. 55 536.

69, Nr. 39 256.

s Nr. 55 104.

70. Nr. 61 310.

und dergl.

71. Nr. 61102. Equbsohlen aus

geflecht mit wasserdihter Stoffeinlage.

72. Nr. 56 530. Verstellbares Visir-Fernrohr

für Gewehre.

75. Nr. 47 037. Verfahren zur Darstellung von

Kaliumcarbonat | durch Umsfetßzung von Natrium-

carbonat und Kalium/ulfat in der Kälte.

Nr. 52 163. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Kaliumcarbonat; Zusay zum Patente Nr. 47 037.

76, Nr. 16 645. Einrichtung zur gradlinigen

Verschiebung des Drehtopfes für Spinnerci-

maschinen.

77, Nr. 51 066,

„ Nr. 54347.

scheibe.

S0. Nr. 25 243,

Regulirvorrihtuug für Gas- Federkraftmascine.

Glühbzünder.

Schieber- und Ventilent-

Neuerung an Druckreducir-

Anreißen

Anzeigen-Uhr.

Rammspyorn für Schiffe. Neuerung an Lancirrohren. Blech - Schleif- und Polir-

Sicherheitss{loß.

Messer- und Gabelheft. Scheere mit Schnittsicherung. Gefäß mit Einfatz für Farben

Cra! Draßÿt-

Würfelspiel. Selbstanzeigende Schieß-

Verfahren zur Herstellung

A E At FLLRE

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