Kaiser bei jedem Anlasse für Kaiser Franz Joseph I. bekundet. Im Anblick dieser verbündeten uen die Friedensliebe, die Güte und die hohe Kraft, welche sih in diesen beider. Herrshern zum Schuß und zum Gedeihen der Völker vereint, wird aller Streit der Parteien verstummen. Die Thatsachen führen eine so beredte Sprache, daß es keiner Commentare für sie mehr be- darf. Jene ruhige, conservative Politik, welche, lediglich auf dem legitimen Bestande der gegenwärtigen internationalen Verhältnisse be- rubend, nichts Neues fordert, Niemanden bedroht und nur kraftvoll ent- schlossen ist, das Bestehende gegen jede muthwillige Störung zu ver- theidigen, diese Politik hat seit mehr als einem Jahrzehnt den Völkern Europas den Frieden gesichert ; sie hat es ermöglicht, troß aller chweren Opfer, welche die stets erneute Vorsorge für die Ver- theidiguñg forderte, daß die Geseßgebungen sih mit aller Sorfalt den focialen Verhältnissen, den Sicherungen für Handel und Verkehr, den vermehrten Bildungsbedürfnissen der Völker zuwenden konnten, daß folcher Art die productive Kraft der Nationen in noch weit größerem Maße gesteigert wurde, als die Anforderungen, welche an diese Kraft
estellt wurden. In den Dienst dieser großen Kulturarbeit hat sich ofort nach seinem Negierungsantritt edeldenkend und ent- {lossen der deutshe Kaiser gestellt. Auh hierin sehen wir ihn gleihgesinnt mit unserem geliebten T: der unablässig und seit Jahrzehnten für das Wohl seiner Völker das Beste geschaffen hat und der mit den Gefeßen in Sachen des Arbeitershußes allen Staaten Europas die besten Muster gegeben hat. Im erneuten, vergrößerten Wien, in dessen Bannmeile nunmehr auch das Kaiserliche Lustshloß Schönbrunn gelegen ist, heißt Kaiser Franz Joseph feinen Erlauhten Gast willkommen. Die allezeit treuen und dankbaren Wiener folgen frohbewegt dem Beispiel ihres Kaiserlichen Herrn und begrüßen herzlih den Deutschen Kaiser, den Alliirten ihres Monarchen.
Ucber die Ergebnisse der Veranlagung zur Einkommensteuer für 1892/93 sind wir in den Stand geseßt, B Mittheilungen zu machen: 5 ;
Für das Steuerjahr 1892/93 ist in Preußen an Ein- fommensteuer bei 2437886 Censiten der Betrag von 124 842 848 6 veranlagt worden.*) „Gegenüber dem Vor- jahre is an Censiten ein Mehr von 440248, an Steuer ein solches von 45 284 021 A eingetreten.
An diesem Mehr sind die erst steuerpflihtig gewordenen juristishen Personen (Actiengesellshaften, eingetragene Ge- nofsenschaften u. dergl. — § 1 Nr. 4 und 5 des Einkommen- steuergeseßes) mit ihrem vollen Betrage, nämlih mit 2028 Censiten und 10 056 743 H betheiligt. :
Sondert man diese juristishen Personen nah ihren ein- zelnen Arten, so sind veranlagt: : : O
1434 Actien- und Actien-Commanditgesellshaften mit einem
Stélerbeade N ODOS S0. K 196 Berggewerkschaften mit . E 1402614 , 309 eingetragene Genossenschaften mit E106,
un 89 Conjumvereine (8 1 Nr. 5 des Gc- E E 29620,
Das der Veranlagung der juristishen Personen zu Grunde gelegte, nah dem Durchschnitt der leßten beiden Geschäfts- jahre und nah Vorschrift des § 16 des Gesezes berechnete steuerpflihtige Einkommen hat betragen : darunter waren
in Preußen
steuervflichtig
217 685 947 M 36092 639 ,
bei den Actien- und Actien- / | Commanditgesellshaften . 292 892 748 M | bei den Berggewerkschaften . . 36 488 770 „ bei den cingetragenen Genoffen- | schaften 2499183 „.—| bei den Consfumvereinen , des | S Des Gesel 953746 | zusammen . . 332 834 447 M. Das cingezahlte Actienkapital, bezw. bei den Berggewerk- schaften das Grundkapital und bei eingetragenen Genossen- L ten die Summe der eingezahlten Geschäftsantheile der Mit bei D
2388593 jy
958 726
lieder hat sih belaufen : en Actien- und Actien-Commandit- gesellschaften auf …. i „ „_ Berggewerkschaften auf . . ; „ „eingetragenen Genossenschaften auf 21702244, „ „ Consumvereinen des §1 Nr. 5 auf 4040289 ,„ zusammen auf 4231 280 769 1.
Die vor der Feststellung des steuerpflihtigen Einkommens als steuerfrei in Abzug zu bringenden 31/5 Procent des Actien- bezw. des Grundkapitals und der eingezahlten Antheile be- tragen 148 346 061 M
Will man die Veranlagungs-Ergebnisse des Jahres 1892/93 mit denjenigen des vorhergehenden Jahres vergleichen, so ist es zweckmäß1ig, die juristishen Personen, wie es in Folgendem geschieht, außer Betracht zu lassen.
Es beschränkt fsih dann das für 1892/93 eingetretene Mehr auf 438 220 Censiten und auf cinen Steuerbetrag von 35 227 278 M
Die Zahl der Bevölkerung hat sih bei der zum Zwecke der Veranlagung vorgenommenen Personalstandsaufnahme ge- stellt 1892/93 auf 29 895 224 Köpfe (im Vorjahre 29 456 458). Einkommensteuerfrei sind hiervon verblicben als Exterritoriale u. dergl. 6832, als solche, deren Einkommen 900 6 nicht überstieg, 20 945 227.
Die veranlagten Censiten ergeben 8,15 (im Vorjahre 6,78) Procent der Gesammtbevölkerung. / :
Von den Censiten entfallen auf die Städte
1410073 (im Vorjahre 1 185 331), auf das platte Land 1 025 785 (im Vorjahre 812 307). Das veranlagte Einkommen der Censiten hat betragen : 1892/93: 5 724 323 767 M, i 1891/92: 4273703217 „ hiervon entfallen auf die Städte: 1892/93: 3 873 315 496 M, 1891/92: 2884537195 „ und auf das platte Land: 1892/93: 1 851 008 271 M, 1891/92: 1389166022 , __ Das Durchschnittseinkommen der Censiten stellt sich mithin in den Städten auf 2746,89 (im Vorjahre 2433/53) A, auf dem platten Lande auf h 1804,47 (im Vorjahre 1710,15) „ überhaupt auf 2390,02 (ine Vorjahre 2139,38) M
3 380 658 766 M. 824 879 470 ,„,
*) Die infolge von Berusungen und Beshwerden eintretenden Aenderungen der Veranlagungs-Ergebnisse sind noch nit zu übersehen und deêhalb späterer Veröffentlichung vorzubehalten.
Monarchen, im Vertrauen auf
257 070 865 M.
Beirachtet man hierbei die Regierungsbezirke im einzelnen, so weist das höchste Durchschnittseinkommen auf Wiesbaden mit 3813,63 Á, die niedrigsten Beträge haben Gumbinnen mit 1896,55, Stade mit 189555, Arnsberg mit 1669,86 und Trier mit 1774,82 (4 Für Berlin stellt sich das Durchschnitts- einkommen auf 2932,61 #Æ Scheidet man das Durchschnitts- einkommen der Censiten innerhalb der Regierungsbezirke nah Stadt und Land, so finden sih hohe Zern in den Städten der ‘Regierungsbezirke Köln (3281,55), Aachen (3590,76) und Wiesbaden (4677,81) und auf dem Lande. bei den Regierungs- bezirken Magdeburg (2338,85) und Breslau (2422,92) und niedrige Ziffern in den Städten der Regierungsbezirke Frank- furt (2292,82), Marienwerder (2268,83), Schleswig (2249,63), Köslin (2238,72), Stade (2072,75) und Arnsberg (2063,91) und auf dem Lande bei Arnsberg (1407,91 M).
In den Stadtkreisen stellt sih das Durhschnittseinkommen eines Censiten auf 3060,39 (im Vorjahre 2688,50) 4 Niedrig stehen hierbei i i
Spandau mit 1764,38 (im Vorjahre 1574,28) M. Bochum „ 1677,03 (- i 2004, Z und Linden „ 1584,78 ( „ z 1594,53) „
Die günstigsten Stellen nehmen ein:
Düsseldorf mit 4176,03 (im Vorjahre 2989/92) 4 Bonn v 4067 C, s 3965,39) „ Wiesbaden „. 4663,34 ( „ ; 3728,22) und Frankfurt „ 5916,16 ( „ Z 3130,06) „
Das Sollaufkommen der Steuer vertheilt sich
auf die Städte mit j
84 334 760 (im Vorjahre 58 052 751) und auf das platte Land mit
30 451 345 (im Vorjahre 21 506 076) M
Dasselbe ist mithin gestiegen in den Städten von ze T S und auf dem platten Lande von je 100 auf
,0 R Der Steuerbetrag des einzelnen Censiten stellt sich im Durchschnitt i in den Städten auf 2,18 (im Vorjahre 2,01), in den Stadtkreisen insbesondere auf B, 5 2,12), auf dem Lande auf 1,65 ( „ e 1,55), überhaupt auf 20L E, H 1,86) Procente des veranlagten Einkommens..
Auf den Kopf der Bevölkerung entfallen: in den Städten 7,13 (im Vorjahre 4,99) und auf dem platten Lande 1,69 (im Vorjahre 1,21 M).
Auf Grund des § 18 des Einkommensteuergeseßes, nah welchem bei den bis zu 3000 M veranlagten Censiten für jedes Kind unter 14 Jahren der Betrag von 50 6 von dem an sih steuerpflihtigen Einkommen in Abzug zu bringen ist, sind unter den 2118978 Censiten, welche bis zu 3000 M zu einem Gesammtsteuerbetrage von 32830541 6 veranlagt worden sind, 154566 Censiten frei- gestellt und 543 308 auf eine niedrigere Steuerstufe er- mäßigt worden. Der Ausfall an Steuern, welher dem Staate hierdurch erwächst, beläuft sich auf 3456138 M In Procenten ausgedrückt sind hiernah von den bis zu 3000 S versteuernden Censiten 3293 Proc. (und zwar A020 Próe m den Städten. und 3998 Proc. auf dem Lande) freigestellt oder ermäßigt, und die Freistellung bezw. Ermäßigung beläuft sich im Verhältniß zu dem in Be- traht kommenden Gesammtsteuerbetrage auf 10,53 Proc. (8,32 Proc. in den Städten und 13,66 Proc. auf dem Lande).
__Die Wirkungen des S8 15 des Geseßes, welcher die Be- rüsichtigung besonderer, die Leistungsfähigkeit der Steuer- pflichtigen wesentlih beeinträhtigender, wirthshaftliher Ver- hältnisse bei einem steuerpflihtigen Einkommen bis zu 9500 6 estattet, zeigen sih in nachstehenden Ziffern. Von den in Rücksicht kommenden 2379 094 Censiten jind 4430 freigestellt und 48533 ermäßigt worden. Der Gesammtktsteuerbetrag dieser Censiten stellt sich auf 62828717, der Ausfall an Steuern auf 543410 #Æ Die Bestimmung hat für Stadt und Land ziemlich gleihe Bedeutung ge- wonnen, denn die Freistellung bezw. Ermäßigung hat betragen hinsichtlich der Censiten in den Städten 2,29, auf dem Lande 2,13, überhaupt 2,23, hinsihtlih des Steuer- betrags in den Städten 0,89, auf dem Lande 0,82, überhaupt 0,86 Proc.
Mit einem Einkommen von mehr als 3000 4 sind ver- anlagt 316 889 (im Vorjahre 254 280) Censiten, d. h. 1,06 (im Vorjahre 0,86) Proc. der Bevölkerung und 13,01 (im Vorjahre 12,73) Proc. aller Censiten.
Das veranlagte Einkommen dieser Censiten beträgt, nah den einzelnen Einkommensquellen gesondert:
/ I. aus Kapitalvermögen: 911 721 201 (im Vorjahre 584 448 953) M; TI. aus Grundvermögen: 755 361 284 (im Vorjahre 707 219 251) M; ITT. aus Handel, Gewerbe und Bergbau: 982 804 091 (im Vorjahre 650 723 967) M; IV. aus Gewinn bringender Beschäftigung: 593 941 967 (im Vorjahre 351 152 488) A; “. die abgerechneten Shuldenzinsen, dauernden
6 Lasten u. st. w. betragen: 431 486 201 (im Vorjahre 406 104 142) M
__ Das veranlagte Einkommen stellt fich also auf 2812 342 342 (im Vor-jahre auf 1 887 440517) M
Die vorstehenden und die in den bezüglichen Tabellen ent- haltenen Angaben über die einzelnen Arten des steuerpflichtigen Einkommens beruhen — wie hier ausdrücklich betont werden muß — in Betreff des Vorjahres auf Unterlagen von zweifelhafter Zuverlässigkeit.
JInwieweit es dem neuen Gesetze gelungen ist, eine Ent- lastung der unbemittelteren Bevölkerungsklassen herbeizuführen, dürfte die nachstehende Tabelle veranschaulihen. Es sind ver- anlagt worden:
Jahr : Einkommenstufen: Zahl der Censiten: Steuerbetrag: 1891/92 900— 3 000 1 743 363 37 701 222 M’. 1892/93 900— 3 000 2 118 969 32 835 099 M 1891/22 _3000— 4200 _116 316 11 143 890 1892/93 3 000— 4200 126 798 9126124 A 1891/22 4200— 6000 __64 546 9 067 644 M. 1892/93 4200— 6000 77916 9624 826 M 1891/02 _ 6000— 84000 29547 6722596 M 1892/93 6 000— 8500 45 140 8 505 908 M 1891/92 __8400— 10800 3 958 848 M 1892/93 8500 — 10500 5013528 M 1891/92 *_10800— 14400 3 963 280 M 1892/93 10 500— 14 500 6 518 340 M
Jahr: Einkommenstufen: Zahl der Censiten : Steuerbetrag : 1891/92 14 400— 21 600 8721 4254 696 1892/93 14 500— 21 500 13 394 7019 040 1891/92 21 600— 28 800 3 498 2 422 548 1892/93 21 500— 28 500 5 966 4414410 1891/92 28 800 - 36 000 2073 1 895 076 1892/93 28 5900— 36 000 39573 3512 030 1891/9322 36 000— 48000 1 524 1775 160 1892/93 36 000— 48 000 9 934 4030 720 1891/92 48 000— 60 000 B00 1357 560 1892/93 48 000— 60000 1 647 3071 360 1891/92 60 000— 72 000 00 666 000 1892/93 60 000— 72 000 973 2278 000 1891/92 72 000— 84 000 L O3E 714 960 1892/93 72 000— 84000 645 1831 220 1891/92 84000— 96 000 2%4 640 080 1892/93 84 000— 96 000 466 1602 300 1891/92 96 000— 120 000 S OAE 1026 720 1892/93 96 000— 120 000 562 2348 000 1891/92 120 000— 204 000 00 1347 840 1892/93 120 000— 205 000 715 4301 000 6 1891/92 204 000— 300 000 123 812 160 1892/93 205 000— 300 000 2579 800 1891/92 300 000— 600 000 97 1105 200 A 1892/93 300 000— 600 000 2 688 200 1891/92 600 000— 900 000 464 400 1892/93 600 000— 900 000 1 060 200 A 1891/92 900 000—1 500 000 280 800 1892/93 900 000—1 500 000 1047 200 1891/92 1500 000—3 000 000 151 200 A 1892/93 1500 000—3 000 000 568 600 4 1891/92 83 000 000—4 020 000 111 600 1892/93 3 000 000—4 020 000 133 400 1891/92 4020 000—4 980 000 124 200 1892/93 4020 000—4 980 000 172400 1891/92 4980 000—7 000 000 180 000 1892/93 4980 000—7 000 000 504 400 ___ Jn Procenten ausgedrückt, sind im Jahre 1892/93 gegen- E dem Vorjahre Censiten veranlagt worden zu cinem Ein: ommen von 900— 3000 M 86,99 (gegen 87,27) Procent „ 3000— 6000 „ 840 ( 9/05) z 6000— 9500 „ 2,28 ( L 9500— 30500 „ 1,89 A4 30 500—100 000 „ 0,37 02D über 100000 „ 007 009) z Zu der Gesammtsteuer trugen die Censiten bei aus der Ein- kfommensstufe : von 900— 3000 M 2860 (gegen 3554) Procent 9000=— 6000, 16320, 2350) „C000 O E 098) „ 9500— 30500 „ 18,68 16,25) ¿90600 1000007 Bo O über 100 000 „ 13 e 03) In den Stadtkreisen haben diese Procente betragen: hinsihtlich der Censiten 900— 3000 M 81,89 (gegen 81,16) Procent 3000— 6000, 1026 ( „ 1287) 6000— 9500, S „ 220) 9500— 30500, 30. 27D 30600 100000 2, 040) uver 100000, O8 009 hinsichtlih des Steuerbetrages 900— 3000 M 1881 (gegen 24,69) Procent 3000— 6000 ,„ 1374 ( „ 2298 6 000— 9500 „ 10,23 ( 70 9 500— 30500 „ 23,10 ( „ 21,23) 30500—100 000, 1789 ( „ 9,98) über 100 000 „ 16,73 ( 9,42)
Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten Na ch- weisung der auf deutshen Eisenbahnen — aus- s{chlicßlich Bayerns — im Monat August d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vor- gekommenen Unfälle waren im ganzen zu verzeichnen: 12 Entgleisungen und 3 Zusammenstöße auf freier Bahn, 14 A und 6 Zusammenstöße in Stationen und 200 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim Eisenbahn- betriebe, sofern bei A getödtet oder verleßt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im ganzen, und zwar Tröktentheils
durh eigenes Verschulden, 214 Personen verunglückt, sowic-
44 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 59 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 4 getödtet und 12 ver- legt, und zwar entfallen: je eine Tödtung auf die Vermwal- tungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Directionen zu Elberfeld und zu Köln ( linksrheinische), zwei Tödtungen auf den Ver- waltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Berlin, zwei Verleßungen auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn - Direction zu Altona, je eine Verleßung auf die Königlich württembergischen Staatseisenbahnen und auf die Reichs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen, drei Verleßungen auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Berlin, je eine Verleßung auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Breslau, zu Erfurt, zu Bromberg, zu Hannover und zu Magdeburg. Von Bahn- beamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 26 getödtet und 144 verleßt, von Steuer- u. st. w. Beamten 1 verleßt, von fremden Personen (einschließli der niht im Dienst befindlihen Bahnbeamten und Arbeiter) 18 getödtet und 9 verleßt. Außerdem wurden bei Neben- beschäftigungen 2 Beamte getödtet und 47 Beamte verleßt. Von den sämmtlichen Unfällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und ünter Staatsverwal- tung stehende Bahnen (bei zusammen 34 14445 km Betriebslänge und 994 223 405 geförderten Achskilometern) 224 Fälle, davon sind verhältnißmäßig, d. h. unter Berück sichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewcjenen Längen, in dem Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Erfurt, auf der Main-Neckar-Eisenbahn und in dem Vermwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn- Direction zu Altona die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privatbahnen (bei zusammen 2526,21 km Betriebslänge und 32171 923 N Achskilometern) 11 Fälle, davon sind verhältnißmäßig auf der Altdamm-Kolberger Eisen- bahn, auf der Hessishen Ludwigs-Eisenbahn und auf der Lübeck-Büchener Eisenbahn die inéisien Unfälle vorgekommen.
Die cvitiini gg von Schhießwaffen und dazu gehöriger Munition nah Kaukasien ohne jedesmalige vorherige Genehmigung der Localbehörde ist durch eine Verordnung des Oberst-Commandirenden der dortigen Civilverwaltung vom ahre 1884 verboten worden.
Ein kürzlich im Odessaer Amtsblatt veröffentlihtes, von dem Polizei-Departement an den Stadthauptmann von Odessa exichtetes Circular vom 26. Juli d. J. bringt dieses Verbot in Erinnerung und weist die Fe an, streng darauf zu achten, daß die erwähnten Gegenstände nicht etwa heimlich oder unter falshen Bezeichnungen, z. B. als Eisenwaaren, nach Kaukasien eingeführt werden. :
Dem Kaiserlihen Gesundheitsamt vom 11. bis 12. Oktober, Mittags, gemeldete Cholera-Erkrankungs- und Todesfälle:
Staat und Bezirk.
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Hamburg. Hamburg.
Vereinzelte Erkrankungen:
Regierungsbezirk Schleswig: in den Städten Altona und Wandsbek 3 Erkrankungen, 1 Todesfall. !
Regierungsbezirk Stade: in Ahim 1 Erkrankung.
Regierungsbezirk Lüneburg: in der Stadt Har- burg 1 Erkrankung (auf der Elbe).
Regierungsbezirk ae On 2 elen des Kreises Königsberg i. N.-M 2 Erkrankungen, 4 Todesfälle.
Die im Kaiserlichen Gesundheitsamt errichtete Chelera-Commission erledigt in ihren wöchentlih ein bis zweimal stattfindenden Sißungen außer Verwaltungsgegen- ständen, in welcher Hinsicht ihre Beschlüsse den betheiligten Behörden zur geeigneten Verwerthung zugehen, tegamenia auch cine Anzahl von Anfragen einzelner Behörden un Privatpersonen, welhe vorwiegend das gewerbliche Gebiet und das Verkehrswesen berühren. Die in diesen Fällen gewährte Auskunft ist häufig auch für weitere Kreise von Werth. Das Ergebniß derjenigen Commissionsberathungen, welche sih auf zu weitgehende Ein- shränkungen des Waarenverkehrs bezogen, ist zum theil {on in zwei Gutachten wiedergegeben werden, welche in den Nrn. 221 und 228 des „Reichs-Anzeigers“ abgeßruckt sind. Eine Anzahl von weiteren Aeußerungen der Commission wird in Form kurzer Auszüge aus den Verhandlungen von Zeit zu Zeit ver- öffentliht werden.
Die Frage, ob der Handelsverkehr mit Margarine den- selben Bedenken unterliege, wie der mit Butter aus Cholera- orten, wurde mit Rücksicht auf die Art- der Margarine- gewinnung verneint (Sißung vom 11. September 1892).
In der Sißung vom 19. September besprach die Com- mission auf Anregung einer Fabrik die Möglichkeit einer Einschleppung der Cholera durch gebrauchte Flaumfedern, welche häufig aus Krankenhäusern oder aus dem Nachlaß verstorbener Personen aufgekauft werden. Die Seuchenver- \{chleppung dur diese Waaren, welche bei anderen Jnfections- krankheiten, z. B. Poken, in der That schon festgestellt worden ist, wurde für Cholera als unwahrscheinlih erachtet, da die Flaumfedern, um haltbar zu sein und leiht versandt werden zu können, in trockenem Zustande in Ballen gepreßt werden.
Einer Firma in G., welche angefragt hatte, ob sie das Wasser eines von Cholerakeimen möglicherweise inficirten Kanals zur Stärkefabrikation verwenden dürfe, wurde eantwortet, daß der Gebrauch des Kanalwassers in Ermange- ung anderen Wassers zu Fabrikzwecken nicht zu verbieten fei, daß O eine Belehrung der Arbeiter über die Gefährlichkeit des Wassers sih empfehle.
In der Sizung am 22. September 1892 wurde zunächst über die von einer Privatperson in B. anläßlich der Cholera- gefahr angeregte Schließung der öffentlihen Trink- stellen an den Bahnhöfen der preußishen und Reichs- Eisenbahnen verhandelt. Ein solches Vorgehen würde an bis- her von der Cholera vershonten Orten nicht für erforderlich erachtet. Auch an Orten, welhe von der Cholera betroffen sind, erschien der Commission die Anordnung einer derartigen Maßregel nur dann rathsam, wenn eine Jnfection des Trink- wassers anzunehmen oder zu befürchten fei.
Von der Prüfung der durch A. K. in C. als Desinfections- mittel empfohlenen Trichlordioxamenylcarbonsäure wurde Abstand genommen.
Auf eine Anfrage der Königlichen Berg-Jnspection zu L., ob durh Verwendung gebrauchter Gipssäccke aus Hamburg zur Verpackung des Gipses eine Ansteckungs- gefanr der dabei beschäftigten Arbeiter bedingt wird, äußerte nch die Commission, daß mit Nücksiht auf die zur Erfüllung ihrer Bestimmung erforderlihe Trockenheit der Gipssäcke eine Vebertragung der Cholera durch dieselben nur bei offenkundiger Beschmußung zu befürchten sei.
Cine Handelsstadt hatte das Einverständniß der Reichs- behörde zur Beibehaltung der bereits von ihr er- lassenen Anordnungen gegen Hamburg erbeten, ob- wohl diese in weiterem Umfange getroffen waren, als allgemein für zulässig erahtet wird. Bei Besprehung der Sache in der Sißung vom 2. September d. J. wurde nichts dagegen einge-
wendet, daß jene Stadt die Einfuhr der Milch aus Hamburg .
nur in gekochtem oder sterilisirtem Zustande gestatte; die Com- Tia hielt dagegen Einfuhrverbote auf Fleisch, Fi he, Caviar und Margarine nicht für erforderlih und sprach sich bezüglich des Personenverkehrs gegen solche Maßregeln
aus, welche Uber die in Nr. 1 des preußishen Ministerial-
Eclasses vom 8. September empfohlene Anordnung der Melde- pflicht und sehstägigen polizeilihen Beobachtung hinsichtlich des Gesundheitszustan es zugereister Personen E
__ Der Burgerverèin zu K. hatte das Kaiser é Gesund- heitsamt in einer Eingabe ersuht, Vorschriften zu erwirken, durh welche der nah Erlöschen der Hamburger Epidemie zu befürhtende Verkauf von Kleidungsstücken und
äsche aus den von Cholera inficirten Woh- nungen Hamburgs auf dem Trödelmarkt zu K. durh
Erlaß eines Verbots mit dem Handel solcher Kleidungsstücke verhindert würde. Die Commission hielt es für ausreichend, daß gegenwärtig Einfuhrverbote für die genannten Gegenstände erlassen sind. Bis zur Aufhebung der Einfuhrverbote wird hinreichend Zeit vergehen, sodaß eine das Absterben der Krankheitskeime der Cholera bedingende Austrocknung der Wüsche und Kleidungsstüce erfolgen kann, zumal diese Waaren auf dem Trödelmarkt nit verkauft zu werden pflegen, bevor sie sor- tirt; gelüftet, gereinigt, ausgebessert und hierbei trocken ge- worden sind. Außerdem ist in Hamburg die Desinfection der Kleidungsstücke Cholerakranker allgemein eingeführt.
Seine Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Meiningen, General-Lieutenant und Commandeur der 2. Garde-Jnfanterie- Division, ist von Urlaub hierher zurückgekehrt.
Der Kaiserliche Botschafter am österreichish-ungarischen
Hofe Prinz Heinrich VII. Reuß ist von dem ihm Aller- höchst bewilligten Urlaub nah Wien zurügekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.
__ Der Chef des Generalstabes der Armee, General- Lieutenant Graf von S chlieffen, General-Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, hat einen dreiwöchigen Urlaub angetreten.
__ Der General-Lieutenant von Bülow, Commandeur der 25. (Großherzoglich hessishen) Division, hat nah beendetem Urlaub Berlin wieder verlassen.
_Der bei dem Ober-Landesculturgeriht in Berlin be- shäftigte Regierungs-Rath Dr. Jesse ist als außeretats- mabiges Mitglied der General-Commission zu Frankfurt a. O. und der bisherige Special-Commissar, Regierungs-Rath Meyer in Sensburg der General-Commission in Bromberg als außer- ctatsmäßiges Mitglied überwiesen worden.
_Vayern.
München, 11. Oktober. Der Minister Freiherr von Crails8heim hat, wie telegraphish berihtet wird, heute Neapel verlassen, um sich nach Palermo zu begeben, wo ein mehrtägiger Aufenthalt in Ausficht genommen ist.
Württemberg,
„Stuttgart, 11. Oktober. Ueber das Befinden Jhrer Majestät der Königin-Wittwe veröffentliht der „St.-A. f. W.“ folgendes Bulletin :
Oa en, 11. Oktober, Vormittags 9 Uhr. Bei Ihrer Majestät der Königin-Wittwe brachte die leßte Nacht wenig Schlaf ; au ohne ceBebitGe Athmungsbeschwerden war Ihre Majestät vielfach unruhig. Gesammtbefinden und Schwächezustand unverändert, Herzthätigkeit verhältnißmäßig befriedigend, Lungen- ersheinungen in langsamem Rückgang begriffen. Kein Fieber, Appetit gering, Bewußtsein vollständig frei.
Dr. Stiegele. Dr. von Sick.
Das gestrige Geburtsfest Jhrer Majestät der Königin wurde hier mit Rücksiht auf den Gesundheitszustand der Königin-Wittwe ‘und die Abwesenheit der Königin in aller Stille begangen und die eigentlihe Feier auf die Zeit nah der Rückehr Jhrer Majestät verschoben.
Gestern Abend traf Jhre Kaiserlihe Hoheit die Gro ß- fürstin Konstantin hier ein und seßte nah kurzem Aufent- halt die Reise nah Friedrichshafen fort.
Baden.
Karlsruhe, 11. Oktober. Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin sind gestern Abend zu längerem Aufenthalt in Baden-Baden ein- getroffen.
Hefen.
Darmstadt, 11. Oktober. Seine Königliche Hoheit der Großherzog und Jhre Großherzogliche Hoheit die Prinzessin Alix baben, wie die „Darmst. Ztg.“ erfährt, gestern Nach- mittag Balmoral verlassen und sih nach London begeben.
Sachsen-Weimar-Eisenach.
Weimar, 11. Oktober. Die „Weim. Ztg.“ veröffentlicht heute nachstehenden Da nkerlaß Jhrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin:
_Schon oftmals hat Unser Haus, bei frohen wie bei ernsten An- lâssen, die Treue seines Volkes erproben fönnen, und au in den leßtverflossenen Tagen hat si diese edle Herzensempfindung wieder im s{önsten Lichte gezeigt. Wie eine einzige große Familie hat das ganze Land an der Feier Unseres goldenen EChejubiläums theil- genommen; von nah und fern sind Uns die mannigfaltigsten Beweise rührender Liebe und Anhänglichkeit dargebraht worden. Jemehr sie Uns beglücken, umsomehr drängt es Uns, den tiefgefühlten Dank dafür auch öffentlih auszusprehen und diesen Dank in den weitesten Kreisen zur Kenntniß zu bringen. Erhebend und herzerfreuend, hat die Jubelfeier Unserer Vermählung aufs neue bewiesen, wel? inniges Band Weimars Fürstenhaus mit feinem Lande verbindet. Möchten Beide auh künftig in Freud? und Leid zusammenhalten. Das walte Gott!
Weimar, den 11. Oktober 1892.
Carl Alexander. Sophie.
Sachsen-Coburg-Gotha.
Coburg, 11. Oktober. Jhre Kaiserlihen Hoheiten der Großfürst und die Großfürstin Wladimir von Nuß- land sind heute Nachmittag am Herzoglich Edinburgischen Hofe hier eingetroffen.
Oefterreih-Ungarn,
Nach einer Pester Meldung des „Fremdenblatt“ soll die Jnangriffnahme der Valuta-Conferenzen in den nächsten agen bevorstehen. Vorher werde noch eine Vereinbarung vvis@en beiden Finanz-Ministern erfolgen, damit gegenseitig feine Störung cintrete. i: Nach einem Telegramm des „K. K. Corresp.-Bur.“ erklärte in der gestrigen Versammlung der Mitgliedêr der öster- reichischen Delegation der Präsident von Chlumecky, die angeregte Vertagung der Delegationsverhandlungen sei ait ge TGToi sen. e voni dessen wurde von der Vertagung Abstand genommen. ie nächste Sizung des Budget-Aus- \husses ist für Donnerstag in Budapest angeseßt worden.
Der Marine-Ausschuß der ungarischen Delegat1on hat das Marine-Budget angenommen. Der Chef der Marine- section des Reichs-Kriegs-Ministeriums Admiral Daublebsky
reiherr von Sterneck machte dem Ausschusse die Mit- theilung, daß der Bau des im Ordinarium eingestellten, für die Küstenvertheidigung bestimmten Schiffes in vier Jahren beendet sein dürfte. Was das zweite im Extraordinarium eingestellte, gleihfalls zur Küstenvertheidi- gung bestimmte Schiff betreffe, so handle es sich nicht um eine Vermehrung des Schiffsbestandes der Flotte, sondern um den Ersag unbrauchbar gewordener Schlachtschiffe. Gegen- wärtig seien nur die drei Schlachtschiffe „Rudolf“, „Stefanie“ und „Tegethaff“ als vollwerthig zu betrahten und zwei andere bloß * eventuell im Sinientautote brauhbar. Der Admiral kündigte ferner für das nächste Budget die Einstellung eines dritten Küstenvertheidigungsschiffes an. Außerdem bestehe die Absicht, wegen der bevorstehenden Erschließung des Eisernen Thores die Anzahl der auf -der Donau stationirten Msfütore zu vermehren und einige Torpedoboote von Pola ih die Donau zu verlegen. 4
Wie „W. T. B.“ meldet, verlaute in Budapest, der ungarishe Ministerrath habe die demnähstige Ein- bringung von Gesezesvorlagen über die partiellen Geburtsmatrikel, die Judenreception und die freie Religionsübung bereits beschlossen. Auch sei die Einführung der reinen Civilehe, niht der Noth - Civilehe, im Princip angenommen. * Ob hier- Über eine besondere Geseßesvorlage eingebraht werden solle, oder aber einshlägige Bestimmungen in den Rahmen der Eherechts - Codification einzufügen fia werden, bleibe späterer Vereinbarung vorbehalten. E
Im ungarischen Unterhause brachte gestern der Minister- Präsident Graf Szapary einen Geseßentwurf ein, wodur die Dotation der Abgeordneten auf eine Pauschalsumme von 3200 Kronen in Diäten und 1600 Kronen in Wohnungs- entschädigung festgeseßt wird.
Im Finanz-Ausshuß des Unterhauses erklärte der Finanz-Minister Dr. Wekerle auf cine Anfrage, er habe bei feiner jüngsten Aeußerung über die Staatseisenbahn-Gesellschaft von den Mitgliedern der Direction nicht gesprochen, folglich deren persönlichen Charakter nicht berührt, er Tbe nur ein Directions- mitglied erwähnt und gesagt, daß er mit es in dessen Eigenschaft als Banquier die geschäftlihen Verbindungen ab- gebrochen habe. Uebrigens müsse er dagegen Verwahrung ein- legen, als ob er die österreichishen Gerichte habe beeinflussen wollen; er habe von der Unparteilichkeit und der Objectivität der Gerichte eine viel zu gute Meinung.
Großbritannien und JFrland.
Jn der Wochenversammlung des Vereins ausg ewiese- ner irisher Pächter in Dublin wurdé ein Brief Justin M'’Carthy’s verlesen, worin der anti-parnellitische s seine Bereitwilligkeit ausdrückt den Pariser Fonds zu Gunsten der exmittirten Pächter frei zu geben“? Der Erzbishof Croke telegraphirte, beide Fractionen follten übereinkommen, den besagten Fonds von einem gemeinschaftlihen Ausshuß verwalten zu lassen. Er wolle auch einen großen Bzitrag für den Fonds subscribiren. Die Versammlung einigte sih \{hließlich, einen neuen Versuch zu machen, um die Führer der rivalisirenden Fractionen zu ver- anlassen, daß sie sich über die Freigebung des Pariser Fonds zu Gunsten der exmittirten Pächter bis zur Wieder- einseßung der leßteren durch Morley verständigen.
Frankreich.
In einem gestern abgehaltenen Ministerrathe machte der Minister-Präsident Lo ubet von einem Erlaß des Prä- fecten des Departements Tarn Mittheilung, durch den alle offentlihen Kundgebungen in Carmaux, die zu Zu- sammenstößen führen oder den Straßenverkehr stören könnten, verboten würden. |
Ein gestern an der Börse verbreitet gewesenes Gerücht von Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Ministeriums wird, dem „W. T. B.“ zufolge, in der Re- gierung nahestehenden Kreisen als völlig unbegründet be- zeichnet. Es herrsche unter den Cabinetsmitgliedern über alle zur Berathung gekommenen Fragen, namentlih aber über den t anti M-IGweileGen Handelsvertrag, vollste Uebereinstimmung. Der leßtere werde gleich nach dem Wieder- zusammentritt der Kammern vorgelegt werden.
Nach dem Bericht des Deputirten Cochéry über das Kriegsbudget betrugen die ordentlihen und außerordent- lichen Heeresausgaben- seit dem Jahre 1870 15 Milliarden 368 Millionen Francs.
Der Berichterstatter für das Marine - Budget Thomson erklärte in der gestrigen Sizung der Budget- commission, in weniger als drei Monaten werde die fran- zösishe Marine für die Ausrüstung der Flotte über dreihundert nah dem Schnellfeuersystem umgearbeitete Geschüße verfügen, die alle Kanonen der fremden Mächte an Wirkung überträfen. Die Budgetcommission nahm sämmtliche Anträge des Marine-Ministers Burdeau an, nahdem dieser sich mit mehreren von der Commission gemachten Vorbehalten cinverstanden erklärt hatte.
Der „Courrier du Soir“ meldet, Marschall Mac Mahon, dessen Gesundheitszustand einige Besorgniß errege, sei auf den Rath seiner Aerzte- heute nah Mentone abgereist, wo er den Winter zu verleben gedenke.
Spanien.
Der historische Festzug in Huelva verlief nah einer Meldung des V. D. D.“ jer glänzend; die Königin- Negentin und der König besichtigten ihn vom Balcon aus. Den Admiralen und Offizieren der in Huelva anwesenden fremden Geschwader wurden Ordensauszeichnungen verliehen.
Belgien.
Im Verfassungsausschusse der Kammer hat, wie man der „Magd. Ztg.“ schreibt, der radicale Parteiführer Paul Janson einen Wahlreform-Entwurf vorgelegt, worin er erklärt, seine Partei müsse für die neue Verfassung den Grundsaß aufreht halten, daß das Stimmrecht allen Staatsbürgern gebühre, denen niht der Genuß politischer Rechte entzogen worden sei. Heute sei das Stimmrecht ein Privilegium Weniger, morgen müsse es Gemeingut der Nation werden. Deshalb \chlage er die in- führung des allgemeinen Stimmrehts nach dem Grundsaß vor, daß jeder Staatsbürger, der das fünfundzwanzigste Lebensjahr zurückgelegt habe und mindestens seit zwei Jahren im Wahlbezirk wohne, das Wahlrecht besißen Mlle. Aus- zuschließen seien „nur die ganz Unwissenden und Unwürdigen,
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