7) Niederlaffung x. von Rechtsanwälten.

[113416] Bekauntmachung.

Der Rechtsanwalt August Haas in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem K. Oberlandes- geriht Augsburg zugelaffenen Rechtsanwälte ein- getragen.

Nugsburg, den 14. März 1912.

Der K. E Eden: ohl.

[112974] Bekauntmachung.

Nechtöanwalt August Haas wurde in der Nechts- anwaltsliste des Landgerihts Augsburg wegen Auf- gabe der Zulassung heute gelö\ch{t.

Augsburg, den 14. März 1912.

Der Landgerichtspräfident.

[113417] : Der Rechtsanwalt Dr. Karl Gafßmann ist in der Liste der bei dem Landgericht T in Berlin zu- gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 14. März 1912. Königliches Landgericht I.

[113418]

Der Rechtsanwalt Friedri Eickelberg hierselbst ist in der Liste der beim- Landgericht in Dortmund zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Dortmund, den 11. März 1912.

Königliches Landgericht.

[112973] Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Theod or Molenaar in Traunstein in der RNechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Traunstein wurde unterm Heutigen wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

raunfteiu, den 14. März 1912. J. V.: Desch, K. Landgerichtsdirektor.

E m

19) Verschiedene Bekannt- machungen. [113424]

Gewerkschaft Großherzog von Sachsen.

Einladung zur ordeutlichhen Gewerkenver-

sammlung auf Dienstag, den 2. April d. J.,

Vormittags 107 Uhr, in Cöln im Sitzungs-

saale des Bankhauses Sal. Oppenheim jr. & Cie. Tagesordnung :

1) Vorlage des Geschäftsberihts für 1911 sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlust- rechnung per 31. Dezember 1911.

2) Bericht über die Nechnungsprüfung und Ent- lastung des Grubenvorstands und der Direktton.

3) Wahlen zum Grubentorstand.

4) Wahl ¿weier Nechnungsprüfer.

5) Beschlußfassung über die Zustimmung zur Ueber- tragung des Gewerlshaftsvermögens als ganzes unter Aus\{chluß der Liquidation und mit Wirkung vom 1. Januar 1912 ab an eine aus diesem Anlaß zu errichtende Aktiengesellschaft, von deren 4 6 000 000,— Aktienkapital der Gewerkschaft M 5 996 000,— zu gewähren sind. Ermächtigung des Grubenvorstandes zum Ab- {luß des Gründungsvertrages.

Dietlas, den 18. März 1912.

Der Grubeuvorstand.

[113473] Gewerkschaft des

Bruckdorf-Nietlebener Bergbau-Vereins.

Wir beehren uns, die Herren Gewerken htermit zu der am Mittwoch, den 3. April d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Sißzungszimmer der Gewerkschaft zu Halle a. S., Königstraße 84, statt- findenden ordentlichen Gewerkenversammlung unter Mitteilung der nachstehenden Tagesorduung ergebenst einzuladen. /

1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz

pro 1911 und Genehmigung der leßteren.

2) Entlastung des Grubenvorstands.

3) Wahl von Rechnungsprüfern pro 1912.

Nach § 7 unseres Statuts ist die Vertretung der Gewerken in der Gewerkenversammlung nur durch Gewerken oder Generalbevollmächtigte von Gewerken gestattet; zum Nechtsausweis genügt shriftliße VoU-

macht.

Die Mitglieder des Grubenvorstands sind bereit, BYBollmachten zu übernehmen.

Halle a. S., den 18. März 1912.

Gewerkschaft des Bruckdorf-Nietlebener Bergbau-Vereins. Der Grubeuvorstand. von Zimmermann, Vorsißender.

[111285] Rheinische Baugesellschaft mit beschränkter faftung Saarbrücken-Malstatt.

Die Auflösung der Gesellschaft ist Ga worden. Liquidator is der Kaufmann Gustav Braun in Saarbrücken-Malstatt.

Die Gläubiger der Gesellshast werden auf- gefordert, sih bei derselben zu melden.

Saarbrückeu-Malstatt, den 6. März 1912. Rheinische Baugesellschaft mit beschränkter

Haftung u Liquidation. raun.

[111680] Aufforderung.

Die Mechauische Weberei Düffeldorf, [Ges. m. b. Haft. in Düsseldorf ist aufgelöst. Als Liquidator fordere ih die Gläubiger auf, Forde- rungen a. d. Ges. bei mir anzumelden.

Louis Guthmann, Düsseldorf, Klosterstraße 6 I.

[112542] Bekanntmachung. 5

Die Süddeutsche Auto-Garage m. b. H. München- Undwurmhof i laut Gesellshaftsbes{hluß vom 5.11.12 tn Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, bei dem unterzeichneten Liqui- dator thre Ansprüche geltend zu machen.

Süddeutsche Auto-Garage

m. b. H. i. Liqu. Der Liquidator : F. Einbeck

"Schweizerische Gesellschaft für Metallwerte Basel.

Einladung zur Geueralversammlung.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Samstag, den 23. März 1912, Nach- mittags 24 Uhr, im Sitzungssaal des Schweize- rishen Bankvereins, Aeschenvorstadt 1, in Basel stattfindenden zweiten ordentlichen Geueral- versammlung eingeladen.

Tagesordnung : :

1) Bericht und Nebaunasabla e des Verwaltungs-

rats über das Geschäftsjahr vom 1. Februar

1911 bis 31. Januar 1912.

3 Bericht der Kontrollstelle. 3) Beschlußfassung, betreffend: :

a. Abnahme des Geschäftsberichts, der Gewinn- und Verlustrechuung und der Bilanz; Ent- lastung der Verwaltung;

b. Verwendung des Ergebnisses der Rechnung; Festsezung der Dividende und des Zeit- punktes ihrer Auszahlung.

4) Wahl der Kontrollstelle.

Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen oder sich an derselben ver- treten lassen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis und mit Mittwoch, den 20. März, Abends 5 Uhr, beim Schweizerischen Baukvereiu in Basel oder bei der Metallbank und L scheu Gesellschaft in Frankfurt am Main bis nah Schluß der Generalversammlung zu hinter- legen, wogegen ihnen eine Empfangsbe|sheinigung und die Zutrittskarte ausgehändigt weiden.

Der Bericht der Kontrollstelle, die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung ltegen vom 15. März an in unserem Geschäftslokal, Aeschen- vorstadt 1, zur Einsicht der Aktionäre auf.

Basel, den 7. März 1912.

Der Präsident des Verwaltungsrats:

W. Merton.

[113005]

Deutsche Lebensversiherung Potsdam a. G.

Zu der diesjährigen ordentlichen Generalver- sammlung Mittwoch, den 3. April, Vormittags 1E Uhr, im Dienstgebäude der Gesellschaft, Syandauerstraße 1 hierselbst, werden die s\timm- berechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.

Tagesorduung :

1) Vorlage der von dem Vorstand gelegten, von dem Aufsihtsrat und der Nevisionskommission geprüften Jahresrechnung für 1911 und Antrag auf Entlastung der Verwaltung.

2) Verteilung des Uebershusses aus 1910 als Dividende in 1912. /

3) Wahl eines Mitglieds des Auffichtsrats — dessen Wahlzeit abläuft — auf fünf Jahre, und zwar von der ordentlichen Generalversamnlung diefes üFahres bis zur ordentlihen Generalversamm- lung 1917.

4) Antrag eines Versicherten auf Abänderung der S809 1112,14 16 10: 24/40, 27) 28,31, 33, 34, 40, 41, 42, 43, 44 der Saßung.

5) Antrag der Verwaltung auf Abänderung des 8 31 der Satzung.

6) Geschäftliche Mitteilungen.

Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich

nach § 28 der Satzung.

Die Prüfung der Legitimation wird in unserem Geschäftslokal, Spandauerstr. 1, stattfinden.

Die Liste der Anmeldungen wird nah § 30 der Satzung 48 Stunden vor Beginn der General- versammlung, also am U. April, Vormittags 11 Uhr, geschlossen.

Der Geschäftsberiht kann vom 19. März ab bei dem Vorstand und bei den Vertretern der Gesell- haft in Empfang genommen werden.

Potsdam, den 5. März 1912.

Der Aufsichtsrat.

[113458] Landwirischaftlihe Feuerversiherungs- Genossenschaft im Königreich Sachsen zu

Dresden (Dresdner Feuerversicherung).

Die geehrten Mitglieder werden hiermit zur neun- unddreißigsten ordentlichen Generalversamm- lung, welche Dienstag, den 9. April d. J., Nachmittags 4 Uhr, im oberen Saale des König- lichen Belvederes zu Dresden, Brühlsche Terrasse, abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen.

Zur Teilnahme is jedes perfönlih erschienene Mitglied gegen Vorzeigung der leßten Prämien- quittung oder eines vom Direktorium ausgestellten Aufnahmescheines berechtigt.

Dresdeu, am 15. März 1912.

Der Aus\chuf. Geh. Ockonomierat Dr. Hähnel, Vorfitzender. Tagesorduung :

1) a e des Jahresberichts auf 1911.

2) Bericht der Revisionskommission und NRichtig- [pre des Nechnungsabschlusses auf das Jahr 1911.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Ge- \häftsübershusses aus dem Jahre 1911 sowie über die Dividendeverteilung.

4) Aenderung der Saßung für die Beamten- versorgungskasse.

5) Ergänzungswahl des Aus\{ufses.

6) Ergänzungswahl der Nevisionskommission.

[113475] Kaiser - Wilhelm - Bank. Verein der Soldatenfreunde E. V.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am 29. März ds. Ÿ Nachmittags 6 Uhr, in Berlin im Sitzungssaal der Viktoria- National - Invaliden - Stiftung, Schönebergerstraße Nr. 26, Gartenhaus, parterre links, statt.

Tagesorduung :

1) Erstattung des Jahresberichts.

2) Geschäftlihe Mitteilungen.

Zu dieser Generalversammlung laden wir unsere Ehrenförderermitglieder, Förderermitglieder und Mit- glieder ergebenst ein.

Berlin, den 18. März 1912.

von Graberg, General der Infanterie z. D., 1. Vorsitzender.

149 Einladung

zur Gesellschafterversammlung der Gemein-

nüßigen Gesellschaft für Milchausschauk iun

Rheinland und Westfalen G. m. b. H., am

30. März 1912, Nachmittags 5 Uhr, in der

Handelskammer zu Düsseldorf, Graf Adolfstraße 47.

y Vorlage des Jahresberichts.

2 F Iauns der Jahresrechnung und Ent-

aflung.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat (Ersaßwahlen).

4) Wahlen von Nechnungsprüfern für 1912.

5) Verschiedenes.

Kommerzienrat Adolf Möhlau,

Vorsitzender.

[118425]

In der Zusammensezung des Auffichtsrats unserer Gesellschaft sind nachstehende Veränderungen eingetreten :

Als Stellvertreter für Justizrat Dietrih-Prenzlau ist an Stelle des Negierungsrats Pitsch-Schröner- Berlin der Verbandsdirektor Burmeister-Berlin ein- getreten. Für den Bankdirektor Clamann ist dessen bisheriger Stellvertreter Bankdirektor Tritscheler- Frankfurt a. O. zum ordentlichen Aufsichtsrats- mitgliede und Bankdirektor Seroski-Frankfurt a. O. zu seinem Stellvertreter gewählt worden.

Als weitere Vertreter des Fiskus im Aufsichtsrat find ernannt worden: i

1) Geheimer Oberregi:rungsrat Busch-Berlin,

2) Landesdirektor der Provinz Brandenburg von

Winterfeldt-Berlin.

Stellvertreter zu 1: Landrat von Graevenitz- Perleberg, zu 2: Landesfsyndikus Gerhardt-Berlin.

Fraufkfurt a. O., den 14 März 1912.

Landgesellshaft Eigene Scholle G. m. b. §. zu Franffurt a/O.

[113430]

Die Gesellschafterversammlung vom 15. März 1912 hat die Nuflösung der Gesellschaft bes{lo}sen.

Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufge- fordert, fich bei derselben zu melden.

Berlin, den 16. März 1912.

Leipzigerstraße, Bodengesellschaft mit beschräufter Haftung. F. Hentschke, Liquidator.

(113420] :

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 14. März 1912 ist die Deutsche Verlags- und Reklame-Gesellshaft m. b, H. aufgelöft.

Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufge- fordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Crefeld, den 15. März 1912.

Der Liquidator: Felix Kramer. [112978]

Die Saarbrücker Maschineubaugesellschaft m. b. H. in Saarbrücken 1 ist durch Gefellschafter- beshluß vom 27. Febr. 1912 aufgelöst. Die Gläubiger wollen ihre Ansprüche bet dem unterzeichneten Liquidator geltend machen. Bücherrevisor E.Ladage, Saarbrüen 1.

[112979] :

Unsere Gesellsckfaft ist aufgelöst, und werden dte Gläubiger ersucht, thre Forderungen bei uns an- zumelden.

„„Adsella‘““ Gesellschaft für Rheinland und Westfalen m. b. H. in Düsseldorf. Der Liquidator: Wilh. Auffermann. [112540]

Die Tabak- und Zigaretteu-Fabrik Gesell- schaft „Kawkas“ m. b. H. Berlin hat durch Gesellshaftsbes{hluß vom 4. März 1912 die Herab- seßung des Stammkapitals von 4 48 000 auf 4 24 000,— beschlossen. Die Gläubiger der Ge- sellshaft werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden.

Berlin, den 12. März 1912.

Die Geschäftsführer : B. Eisenstadt. Paul Pincas.

[112544]

Weinhaudlungs- und Restaurant-Betriebs-

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, sich bei der- selben zu melden.

Carl Liedemit, Liquidator, Niederschönhausen.

[112980]

Unsere Gesellschaft ist aufgelöst, und werden die Gläubiger ersucht, ihre Forderungen bei uns an- zumelden.

„Adsella“’ Vertriebsgesellschast m. b. H.

in Düsseldorf. Der Liquidator: Wilh. Auffermann.

[112546] H. Esfser Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Elsdorf (Rhld.). Die Gesellschaft ist aufgelöst und in Liquidation

getreten. i Forderungen sind bei dem Liquidator,

[113419] Bekanntmachung. Zur Vorbereitung der Ersaßwahlen für zwet ver- storbene. Aelteste haben wir eine Liste der Wahl- berechtigten aufgestellt. Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 25. März bis einschließlih 1. April 1982 an den Werktagen zwis{hen 9 Uhr ¿Vor- mittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentralbureau der Korporation (Neue Friedrichstraße 951/52, 1 Treppe hoh). Einwendungen gegen die Liste find iunerhalb einer Woche nach beendeter Auslegung bei uns anzubringen.

Berlin, den 14. März 1912.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft

von Berlin. Kaempf. Weigert.

[113426] Bekanntmachung. Von der Bank der Ostpreußischen Landschaft, der Königsberger Veretnsbank und der Norddeutschen Kreditanstalt in Königsberg ist der Antrag gestellt worden: 6 000 000 ( 40/gige Aönigsberger Stadt- auleihe vom Jahre 1910, Ausgabe 111, deren verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1922 zulässig ift,

und zwar:

190 Stü von je 5000 A Buchstabe A Nr. 1— 190,

O. „ 2000 , L Ab 290 2%26 , O00 L O. L06080 A 600 D Les 140 2 Bo J E 11420

O 2 100; e 940: zum Handel und zur Notierung an der Königsberger

Börse zuzulassen. den 15. März 1912.

Königsberg, Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse.

Der Vorfsiteunoe: Otto Meyer, Generalkonsul.

Firma :

Stickerei-Industrie-Gesellschaft Plauen

Gescllschaft mit beschränkter Haftung in Plauen

hat am 30. Mai 1911 folgenden Beschluß gefaßt:

Das Stammkapital wird um F, von 300 000 #4 auf 200 000 4 herabgesetzt, und demgemäß 'be- tragen die Geschäftsanteile :

1) des Herrn Tuchfabrikanten Hermann Schmid in Reichenbach: 10 700 #4,

2) des Herrn Fabrikanten Carl Heinri Hornung in Auerbach i. V.: 54 000 #,

Dietrich in Untermarxgrün: 27 300 A,

in Plauen: 21 300 4,

5) der Frau Dora verw. Meinhold in Plauen: 54 000 M,

6) des Herrn Fabrikanten Carl Neinhard Eit- horn in Plauen : 30 000 M,

7) des Herrn Stickmeisters August Weder in Plauen : 2700 .

Die durch Herabseßung des Stammkapitals ge- wonnenen 100 000 # werden in Höhe von:

49 267 Æ 95 H zur Deckung der Unterbilanz,

24 123 M 02‘ § zur Abschreibung auf Bobinen- und Füllmaschinen,

26 609 M 03 S zur Abschreibung aufStickmaschinen

verwendet.

Gleichzeitig werden hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen bei ihr anzumelden und zu erklären, ob sie der Herabsetzung des Stammkapitals zustimmen.

Plauen, den 14. März 1912. Stickerei-Judustrie-Gesellschaft Plauen Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Büttner. [112981]

[106335]

Rechnungen, Briefbogen, Muster, Wertpapiere, - kurz alles staubficher und überfichtlich im felbstschließenden

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becidigten Bücherrevisor Nobert Nowotny in Cöln, Mauritius\teinweg 88, Tel. B 6035, anzumelden.

{113431] Bekannt

Otto Henß Sohn, Weimar 551 K. machun

Gemäß § 15 des Gesezes über dite Handelskammern ei wir hiermit das Ergebnis der für die Wahlbezirke Berlin und Neukölln am 7.

und 13. März 1912 vollzogenen Ersatzwahlen

mit dem Bemerken öffentli bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahlen innerhalb zwei Wochen bei der unterzeichueteu Handelskammer, Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 8, anzubringen find. Es ist gewählt worden von der LI1. Wahlabteilung des Wahlbezirks Berlin:

Herr Rudolf Bergmann,

im Wahlbezirk Neukölln : Herr Franz Weeren.

Berlin, den 14. März 1912. Die Wm. [113433]

Soll.

Bilanz per 31. Dezember 1911...

Handelskammer zu Berlin.

Herz.

t

Bank und Wechselstuben Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in iei g

M d 1 500 000 -—- 43 037/74

75 731/40

4 015/70

1 444 686 76

3 067 471/80

Kopitalkonto

Kassakonto

Wechselkonto

Coupons- und Sortenkonto Kontokorrentdebitoren

00 000|—

q 4 09 B 1 035 34

98 031/83

Kapitalkonto Reservefondskonto Kontokorrentkreditoren Gewinn- und Verlustkonto

Die Gefellshafterver)jammlung der Gesellschaft in |

3) des Herrn Nittergutsbesißers Paul Hermann E

4) des Herrn Kaufmanns Wilhelm Moriß Bauer |

e A E f 3 067 471/60

A

chte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

(6 G9.

Berlin, Montag, den 18. März

1912.

Der Inhalt dieser Beilag

e Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif-

E 70A E in welcher die Bekanntma

hungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofssenschafts-, Zeichen- und Musterrégistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 694)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann du [l S i Selbstabholer auch dur y die Königliche Eon des Deutschen eikeante E Ba Prenßisden

Staatsanzeigers, SW. helmstraße 32,

ezogen werden.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt L 46 80 4

ür das Vierteljahr. —

Einzelne Nummern kosten 20 4. —

Fnsertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen Pettitzeile 30 .

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 69A., 69 ß., 69C., 69 D. und 69 E. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klaffe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der s ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. 3a. F. 33487, Aus einem um das Bein zu legenden Metalldraht bestehender Strumpfhalter. Lewis G. Francis, Pasadena, Calif., V. St. A.; E id Weber, Pat.-Anw., Berlin W. 30. 9) g 3a. . 1414245. Vorhemdhalter. Johann Jessen u. Anton Mulvad, Hadersleben 30. 12. 11. 4c. H. 54 905. Vorrichtung zum Sichern von Brennern gegen Ausfströômen unverbrannten Gases unter Benußung einer Thermoeinrihtung sowie möglichst reibungsfrei geführter Abschlußvorrichtung ; Zus. z. Pat. 243 899. Friedrih Huttenlocher, Charlottenburg, Gervinusstr. 24. 20. 7.11. 4d. E. 16 978. Gasdruckfernzünder, insbesondere für Preßgaslampen, bei welchem zwei verschieden \tark belastete Membranen in einer gemeinsamen Kammer angebraht sind. Ehrih & Graegzgz, Berline 20,0. 11. 4g. B. 63 523, Anheizvorrichtung für Spiritus- Dampfbrennerlampen für Kocher und andere Heiz- zwecke. Emil Brunner, Penzig, N. Lausitz. 8. 4. 11. 5a. K. 45 147. Vorrihtung zum Ausgleich des Gestängegewichts von Tiefbohrvorrihtungen mit über eine Turmrolle und über eine im Schwengelkopf ge- lagerte Rolle zur Nachlaß- und Fördervorrichtung führendem Bohrseil. Kontineutale Tiefbohr- gesellschaft vorm. H. Thumanu m. b. H., Halle a S 18 G10. 5b. M. 44 779, Hammerartig wirkende Bohr- maschine, bei welher mit Hilfe von Preßluft Spül- wasser durh die mittlere Längs8achse der Maschine in der Bohrrichtung durch den hohlen Bohrer ge- trieben wird. Rud. Meyer Aktien-Gesellschaft ae E und Bergbau, Mülheim-Nuhr. 6. 6. 11.

Ga. K.49 482. Schaufel für mechanis{che Malz- L ; Zus, L 238 837. Eli Keller, Gößnitz, 7b. W. 36 176. Vorrichtung zur Erhizung der Schweißkanten aus Blechstreifen gebogener Nobre unmittelbac an der Biege- und Schweißstelle. Max ‘Wittig, Berlin, Torfstr. 29. 1. 12. 10.

7c. J. 12232. Maschine zum Wellen von Blech. Godfrey Benington Johnson, Westminster, Engl. ; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW- 68: 14. 1. 10.

‘Sa. Sch. 38 716. SwWleudermaschine, insbesondere für Färbezwecke, bei welcher das Terxtilgut ohne Um- pacen gefärbt, ausgeschleudert, orydiert, gespült und getrocknet wird; Zus. z. Pat. 243414. August Schiffers, Aachen, Eilfschornsteinstr. 15. 1. 7. 11. Sa. W. 37155. Vorrichtung zum Färben, Bleichen usw. von Textilgut mit kreisender Flotte in zwei miteinander verbundenen Behandlungs- bebältern. Eduard Weber, Zofingen, Schwetz; Vertr.: Bittermann, Rechtsanw., Berlin W. 9.

20. 4117

8b. S. 35 138. Muldenpresse; Zus. z. Pat. 240789. Max Spelda, Jägerndorf, Oesterr. S E B. Blank, Pat.-Anw., Chemniß. U T

Sf. M. 44 874. Einrichtung zur Erleichterung des Feststellens der Länge von vom Stück ent- tommener Maßware, wie Stoffe, Bänder, Spißen, Schnüre, Fäden u. dgl. Berthold Mainzer, Heppenheim a. d. Bergstr. 19. 6. 11.

Sm. C. 21 140. Verfahren zur Herstellung hoh konzentrierter Indigweißalkalipräparate. Che- mische Fabrik von Heyden, Akt.-Ges., Nade- beul b. Dresden. 11. 10. 11.

Sm. F. 32 766, Verfahren zur Erzeugung von washehten, äßbaren Färbungen auf der Faser. Farbenfabriken vorm? Friedr. Bayer «& Co,, Glberfeld. 24. 7, 11.

L0a. St. 16 615. Kammerofen mit durch die Abgase in Regeneratoren vorgewärmter Verbrennungs- luft und in Rekuperatoren vorgewärmtem Heizgas. Stettiner Chamotte-Fabrik Adt.-Ges. vorm. Didier, Stettin. 11. 9. 11. i

12d. H. 55 633. Filterpressenrost mit aus Blech bestehenden, aus einer Blehscheibe heraus- gedrehten Roststäben. Rob. Haag, Stuttgart, Böheimstr. 47. 10. 10. 11.

L2d. L. 31430. Verfahren zur Herstellung bon CEntfärbungskohle durch Glühen von Mineral- tohle oder anderer bituminöser Masse, die vorher mit Chemikalien behandelt wird. Arno Lotz, Leopolds- hall-Staßfurt. 0, 10, 11. j 120. B, 60 657. Verfahren zur Darstellung gc organischen Arsenverbindungen. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 2. 11. 10.

13a. K, 49 300. Umlaufs-Wasserröhrenkessel; Zus. z. Pat. 243 423. Paul Kuichalik, Magde- burg-B., Sudenburgerstr. 6. 17. 10. 11.

13d. G, 33 601. Ueber der NRauhkammer eines Lokomotiokessels angeordneter Heizrohrdampf- überhizer mit gleihachsig zueinander liegenden Rohren, in deren Ringraum der zu überhißende Dampf hin- durhstrômt. J. v, Grubiúsfki u. Frl. M a Grubiúska, Warschau, u, Polen; Vertr,: C. von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 25. 2. 11.

15d. M. 44 894, Bogenausführvorrichtung für Druckmaschinen Maschiuenfabrik Johanni®ë- berg Klein, Forst & Bohn Nachf., Geisenheim a Mbéin. 21, 6, 11, 15d. V. 10 090, Doppelfalztrihter für Rv- tationsdruckmaschinen. Vogtländische Maschineu- fabrik (vormals J. C. «& H. Dietrich) Act. Ges., Plauen i. V. 13. 5. 11. 15l. W. 36 574. Kitt zum Zusammenkitten kleinerer Lithographiesteine zu einem größeren Steine. Dr. H. Weisflog u. Dr. E. Huber, Zürich (Schweiz); Vertr. : M, Wer u. O. H. Kaoop Pat.-Anwälte, Dresden. 30. 1. 11. L7c. G. 34255. Kühlvorrihtung, bei der in einem Luftstrom innerhalb einer Nohrschlange Wasser verdunstet. Ernst Heinri Geist, Cöln a. Rh., Salterring 45. 11. 5. 11 19a, E. 16 728. Schhienenstoßverbindung für Straßenbahnschienen. Heinrichß Enax, Leipzig-A., Wurznerstr. 10. 4. 3. 11. 201. S. 34 710, Hüpfersteuerung für elek- trishe Fahrzeuge mit Kurzshlußbremsung und mit nur einer Stromquelle zur Speisung der Hüpfer und der Fahrzeugmotoren. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 9. 11. 201. S. 34 778. Aus zwet Einphasenwechsel- strommotoren bestehender Antrieb für Fahrzeuge o. dgl. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlilt, 5,1011. 21a. A. 20475. Vorrichtung zur selbsttätigen Desinfizierung des Sprachrohres von Tisch-Telephon- apparaten; Zus. z. Pat. 231 404. Fürst Zachari Andronikoff, St. Peteréburg; Vertr.: P. Rüert, Pat.-Anw., Gera (Reuß). 22. 4. 11. 21a. B. 63510. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, bei denen sowohl zum Verbinden der Sprechstellen mit Amtsleitungen, als auch der Sprechstellen untereinander felbsttätige Schaltwerke ler werden. Richard Bosse & Co., Berlin. Je Ve . 21a. D. 23641, Schaltungs8anordnung zum Selbstanshluß einer Sprech- oder Signalstelle an eine mehreren Stationen gemeinsame Verkehrsleitung unter selbsttätiger Auswahl einer freien unter mehreren solchen Leitungen. Deutsche Telephouwerke G. m. b. H., Berlin. 8. 7. 10. 21a. G. 33977. Sendestation für drahtlose Telegraphie mit tônenden Funken. Gesellschaft De e LRNTONE Telegraphie m. b. H.,, Berlin. . Ve« ° 2la. S. 32461. Staltungsanordnung für an ein Fernsprebamt angeshlossene Privatanlagen mit selbsttätigen Wahlschaltern. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin. 21. 10. 10. 21a. T. 15372. Nummernschalter für selbst- tätige Fernsprehvermittlung. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch «& Co. G. m. b. H,, Charlottenburg. 5. 7. 10. 2lc. L. 30 989. Elektrischer Antrieb für Hobel- maschinen und ähnlihe Maschinen mit hin und her gehendem Arbeitsgang und einem von einem kom- poundierten Motorgenerator gespeistem Antriebs- motor. The Lancashire Dynamo & Motor Company Limited, Trafford Park, Manchester, u. George Cric Mason, Toronto, Canada; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11, 24.910: 21c. St. 15 389. Elektromagnetisches, aus der Ferne beeinflußtes Schaltwerk. Dr. Curt Stille, Wilmersdorf b. Berlin, Lauenburgerstr. 7. 20. 7. 10. 2Ic. V. 10 311. Stelkerschalter, bei welchem das Einschalten vor Einführung des Steckers un- möglich gemacht ift. Voigt & Haeffner Akt.- Ges, Frankfurt a. M. 31. 8. 11. 21d. A. 20 731. Wechselstrom-Kommutator- maschine mit getrennten, in einer Ebene liegenden Wendepolen zur Erzcugung der Stromwende- spannung (Rethenshlußwendepol) und zur Aufhebung der Transformator-E M K (Nebenschlußwendepol). Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 10. 6. 11. 21d. S. 33559. Negelverfahren nah Patentanm. S. 30179 für selbsterregende Drehstromkollektor- generatoren mit Sertenschaltung der Stator- und Notorarbeits\stromkreise; Zus. z. Anm. S. 30 179. S E Werke G. m. b. H., Berlin. Ari „M 29 Zar Ce nit gestüßter Fleftrode. Genera omposfin ompany G. m. b. H., Berlin. 9, 12. 10. q POnY 21f. R. 34 267. Elektrishe Taschenlampe. Bronislaw Rejchmann, Warschau; Vertr.: C. y. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 11. 11. 11. 21g. J. 13 497. - Verfahren zum Auffangen 20 S S eat 9 oder s{räger eiter. einrich Johauusfea, Lübeck, Hun ‘ siraße 6. 25. 3. 11. im 22b. B. 64012. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm. B. 63357. Vadische Anilin- «& Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 8. 11. 22f. M. 44710. Verfahren zur Herstellung von Shwärze durch Verschwelen organischer Körper. Alfred Metuer, Teuchern, Prov. Sachsen. 27. 5. 11. 22h. J. 14220. Beweglicher Teererhigßer. R Mitchell ILyunos, London ; Beri: Fr. effert u. r. L. Sell, Pat. - Anwälte “t du Q “4 12: 11 MAE ERERts, 22i. C. 60, Verfahren zur Herstellun eines Präparates für die Zwecke des D ito

Appretur aus Tragafolgummi - und s\tärkehaltigen Stoffen. Peter Camerón Douglas Catia Ne

Pas Seine Infèrieure, Frankr.; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Sa a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 23b. P. 26 522. Verfahren zum fraktionierten Ausschwißen von rohem Paraffin o. dgl. in fanal- artigen VDefen mit geneigtem Boden mittels heißer Luft oder Dampf im Gegenstrom. Dr. Ewaldus Dan'el Pyzel, Amsterdam, Holl. ; Vertr.: Georg Schneidemühl, Nechtsanw., Berlin NO. 55. 8. 9. 10. 24i. W. 36 G62, Einrichtung zux Zuführung von Oberluft zu Feuerungen, bei welchen der die Bréènnstoffhichthshe auf dem Roste regelnde Schieber zur Bildurtg eines Zuführungskanales für Oberluft

‘im Abstande vom Mauerwerk oder von dem dasfelbe

armierenden Querbalken angeordnet ist. Pluto Stoker Compauy m. b. H., Charlottenburg. 9.2.11. 25b. Sch. 38 694, Grundstellungsanschlag für Fadenschienenantriebe von Tüll- und Gardinenstühlen. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Aft .-Ges., Chemniß. 26. 6. 11. 26b. B. 66 119. Anwendungsform für kom- primierte und imprägnierte Karbidkörper. Friedrich V. Brückner, München, Frühlingstr. 25. 3. 2. 12. 26d. O. 7671, Verfahren zur Gewinnung von Nebenprodukten aus Gasen von Brennstoffen, bei welchem die heißen Rohgase zur Abscheidung des Teers, eines Teils des Ammoniaks und des Wasser- dampfes mit in einer früheren Periode des Ver- fahrens abgeshiedenem, gekühltem und von Teer befreitem Kondensat gekühlt werden. Dr. C. Otto Æ An: G. m. b, H., Dahlhausen a. d. Ruhr. U j 28b. U. 4265. Nahmenmesser für Lederstanz- maschinen. United Shoe Machinery Compauy, Paterson u. Boston, B. St. A.; Vertr.: K. Hall- bauer u. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 2 L910 30e. M. 45 484. Sarg. Michael Martin, C! e: Eugen Maier, Pat.-Anw., Nürnberg. 3llc. B. 60271. Ausflußrobr für \{chmelz- flüssige Massen, insbesondere für Metallgießvorrih- E. Franz de Buigué, Magdeburg, Königstr. 65. 3âc, T. 15 S722. Zänge zum Fassen yon Block- formen und Ausdrücken der Blöcke mit Steuerung der Zangenarme dur ein am Ausdrüstempel be- findliches Keilstük®, Le Titan Anversois Société Anonyme, Hoboken b. Antwerpen; Vertr.: N. Deißler, Dr. G Döllner, M. Seiler, G. Maemecke es E, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61, (s. s LEs 33a. M. 45 396, Schirm mit feitlich abknick- barem Schirmstock. Wilhelm Müller, Stuttgart, Königstr. 82. 14. 8. 11. 33d. K. 49 128. Tasten - Nähzeug. Meta I A Ludwich, Danzig, Shwarzes Meer d. 34f. D. 26 080. Mostrichbehälter mit selbst- tätig zurücgehendem Kolben. Hans Dobesch, Stuttgart, Ludwig Pfaustr. 17, u. Albert E. Dresel, Ravensburg. 21. 11. 11. 34i. F. 33742. Tisch zum Zerteilen von L au Felduer, München, Zenettistr. 18.

34i. N. 12262. Facgestell. Wolf Netter «& Jacobi, Berlin. 25. 3. 11. 234i. St. 16 598, Sqhubkasten zum Aufbewahren von Briefen oder anderen Schriftstücken o. dgl. in senkrechter Lage. Frederick L. G. Straubel, Green Bay, Brown, Wisc., V. St. A.: Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 9. 11. 35c. G, 34208. Bremösdruckregler für eine dur Druckluft (Luft, Dampf oder Flüssigkeit) be- einflußte Bremsvorrihtung. Bernhard Grätz, S ecti Fie: s 0. D, 11: 376. . 56 634. ohlstein. Friedri err- manu, Glag, Feldstr. 13. 20. 1. 12. E 37f. F. 33 844. Unterkunftshalle für lenkbare Luftschifte; Zus. z. Pat. 244 130. Walter Fischer, Hannover, Vodenstedtstr. 10. 31. 1. 12. 37f. S. 31 839. Sqüttrichter für Müll und fine D E edel S0 as Abschluß-

appe. VDermann Simon, Steglitz b. Berlin, Ber- linidestr. 26. 7: 10. E 42g. A. 21 160, St{hleismesser-Einstellvorrich- tung für Maschinen zum Abschleifen von Sprech- maschinenwalzen. American Graphophone Com- pany, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Or. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 9. 11. 42h. M. 46 374. Doppelbrille. Jean Meyer, Düsseldorf, Friedrich\tr. 82. 29. 11. 11. 42i. A. 20 841. Einrichtung, um bei Mefß- instrumenten, wie Pyrometern, gasanalytischen Apparaten usw., die auf der Veränderung eines unter Atmosphärendruck abgefangenen Luft- oder Gas- volumens beruhen, die Anzeige oder Registrierung bet verschiedenen Barometerständen auf denjenigen Wert zu reduzieren, der einer unter konstantem atmosphärischen Normalluftdruck erfolgten Messung entsproden hätte. Max Arndt, Aachen, Aurelius Los 2 00. 6. 11.

E, + 38 842, Dämpfungsvorrihtung für (Baden), e Paul Walther, Waldshut

Ca 90, 12. 10.

n. N. 32 470. Rechenmaschine mit nur dreh- baren egrpern. Paul Raabe, Wangniskeim b. Wolittnick, Ostpr. 2. 2. 11.

42n. U. 4112. Apparat zur anshaulihen Er- mittlung der jeweiligen Projektionêorte der Geftirne

auf der Erdoberflähe. Jakob Uhlmanu, Wien;

Bertr.: A. du Bois - Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 8. 10. Priorität aus der Anmeldung in Oesterreih vom 19. 8. 09 anerkannt. 43a. L. 32763. Frankierungsmaschine für Dtentmaen, bei welcher der einmal unter die tempelwalze gelangte Brief auch die Fortschaltung des Zählwerkes veranlaßt. Emund Lichtenstein, Berlin, BaGBslr, 7-18 (7. 11. 43a. Sch. 38 561. Posten und Summen druckende Kontrollkasse. Schubert «& Salzer Maschineufabrik Aft.-Ges., Chemnitz. 10. 6. 11. 43a. W. 38459, Vorrichtung zum Ausgeben von Billetts, die von Billettrollen abgewickelt und abgetrennt werden. Oscar Wilke, Magdeburg, LUdoite. 2. 10, 1 11. 43b. H. 50855. Selbstkassierende Schau- stellungs8vorrihtung mit endlosen, über Walzen be- wegten Bändern. Alfred Hiazpeter, München,

LUtlenstr. (L 2 6-10.

44a. B. 65579. Sglüsselring aus etner Schraubenfeder. Heinrih Brune, Leipzig-Lindenau, Hebelttr. 7. 15: 12, 11.

49a. Sh. 39 701. Hutnadel mit in einem Hohlschaft verschiebbarer Nadel mit umlegbarer a g Ls Schmidt, Rüstringen b. Méilbelmébaveit, 45i. W. 35 672. Befesiigung für Moorschuhe für Pferde. Johann Wehlau, Berne, u. Johann Voigt, Ollenermoor b Berne, Oldba. 14. 9. 10. 46a. A. 19872. Mit Wafsßsereinsprißzung arbeitende Exvlosionskraftmaschine. Aktieselskabet ,„Völund““, Kopenhagen; Vertr.: S. F. Fels, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 21. 12. 10.

46b. L. 33349. Sicherheitsregler für Er- plosionskraftmashinen. Luftfahrzeug - Motoren- e Gesfellschast m. b, H., Friedrihshafen a. B. 46b. M. 45 899. Steuerung für die Brenn- stoffventile von Dieselmascbinen. Maschiuenfabrik Augsburg-Nürnberg A.-G., Nürnberg. 10. 10. 11. 46c. B. 62860. Elektrishe Zündvorrihtung für Verbrennungskraftmaschinen. Hans Bauer, Frankenstr. 123, u. Max Eckmeier, Steinheilstr. 8, Nürnberg. 24. 4. 11.

47e. J. 12 803. Absperr- und Schmierhahn für Druckluftleitungen mit einem sein Küken umgebenden Oelbebälter. Rgerros Rand Company, Man- hattan, New York, V. St. A.; Vertr.: M. Löfer u. O. H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dzesden. 26. 7. 10. 47g. W. 38 358. Hahn zur Verbindung eines Nobres mit einer luftleeren Kammer. Westinghouse Electric Compauy, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 27. 10. 11:

_ Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 12. 10 anerkannt. 47h. V. 9237. Ueberseßungsgetriebe mit exzentrisher Sperrwerk\heibe. Walter Volkeuing, Bonn a. Rh., Loëlstr. 29. 16. 4. 10.

49a. P. 25043. Bohrvorrichtung. Hans Petersen, Hamburg, Eckhofstr. 21 b. 28. 5. 10. 49b, D. 24192. Vorrichtung zum selbsttätigen Befördern von Werkstücken aus einem Vorrats- behälter zu einer oder mehreren Arbeits- oder Ge- brauchsstellen. Deutsche Waffen- und Munitions- fabriken, Karlsruhe i. B. 9. 11. 10.

50f. R. 33808. Vorrihtung zum Mischen von verschiedenen Getreidesorten, bei welcher die ver- schiedenen Sorten des zu mischenden Guts dur ge- trennte EGinfülltrihter einem gemeinsamen Schnecken- system zugeführt werden. Eugène Rizard, Charlieu, Loire, Frankr.; Vertr. : O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 14. 8. 11.

52a. B. 64062. Freilaufender Greifer mit vor der Nadel fkreisender Gretferspige für Näh- maschinen mit Schleifenshußz. Bielefelder Näh- R MIele Baer «& Rempel, Bielefeld.

5

52a. K. 47334. Fadenverheft-Nadel. Emil Knöfler, Berlin, Weißenburgerstr. 59. 25. 2. 11. 52b. K. 46 710. Gatterausbalanzierung für Sticckmaschinen. Karl Keller, Arbon, Schweiz; Vertr. : M Ee Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6. 1. 11. 54b. H. 52248, Masdine von Flachbeuteln aus einer Papierbahn. von Hirsch, Gruiten (Rhld.). 31. 10. 10. 55d. F. 32988. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufschneiden des Pappenzylinders und Abnehmen der Bogen von der Formatwalze für Pappen- und Papierstoffentwässerungsmaschinen, bei denen radial verschiebbar in der Formatwalze angeordnete Messer- schienen selbsitätig durch die infolge der wachsenden Stoffschicht sich hebende Formatwalze in Tätigkeit geseßt werden. Fa. Louis Fürstenheim, Porschen- dorf f, Ga. 2. 9. 11.

55d. K. 47315. Nundsiebpaptermaschine, bei welcher sowohl der Formzylinder als auch die hohle Gautshwalze durch Lngswände in zwei Räume ge- teilt find, von denen der eine unter einem Vakuum sleht. Frank Eugene Keyes, New York, V. St. A.; Vertr. : C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11.

11. 0, E

57a. N. 12405. Einrückbare Ablaufbremfe für photographishe Verschlüsse. Nettelcamerawerk G. m. b. H., Sontheim a. N. 20. 5. 11.

59a. M. 42812. Pumpe oder Kraftmaschine mit hin- und hergehendem und drehend {wingendem

Kolben, welcher seine Bewegung durch einen starren

zur _ Herstellung Ludwig

Arm von einer umlaufenden Trommel erhält und durch in . ihm angebrahte Kanäle. die gepumpte