Zwette, die Herr Abg. Dr. Pachuicke verfolgt, zu deren Erfüllung ih meinerseits dur&aus bereit bin, alles aufzubieten.

Meine Herren, Herr Abg. Hirsch hat sih dann über die menscken- unwürdige Behandlung der Meisenden vierter Klasse beschwert; ih glaube, mit denselben Wendungen hat cs Herr Abg. Leineri im ver- gangenen Jahre getan. Er ist grund\äßlich der Meinung, man müßte in Preußen die ganze vierte Klasse absc;affen. Das würde ih für eine Fehlmaßnahme halten. Denn da es an sich ja schon zweifelhaft sein muß oder sein kann, in welhem Umfange der Personenverkehr ; sich rentiert, so würde aus der Abschaffung der vierten Klasse ganz f zweifellos eine Tariferhößung für die verbleibenden Klassen folgen L müssen. Wir würden es nicht reckchtfertigen können, mit eincr PVîiaß- nahme vorzugehen, die eine so auss{chlaggebende, entscheidende und ein- \chneidende Wirkung auf die Finanzen der preußischen Staatseisenbahn- verwaltung ausüben roürde.

Nun bin ih aber der Meinung, daß die Behauptung, daß das Publikum vierter Klasse menschenunwürdig in terselben bchantcelt werde, durchaus unzutreffend ist. (Lebhaftes Sehr richtig! recht18.) Die vierte Klasse ist ja eine der am stärksten beanspruchten Klassen neben der dritten Klasse. Sie ist in den letzten Jahren ganz außerordentlich reibcssert worden (Lebhastes Sehr richtig! rechts. Rufe: Es sind Salouwagen.), und wir bauen in grcßem Umfange angesihts des steigen:en Bedürf» nisses Wagen 1V. Klasse. Auf unseren größeren Linien, auf denen das Publikom genötigt ist, am längsten in der vierten Klasse fic auf- zubalten, sind die Wagen ganz überwiegend neuester Konsiruktion

baben, kann der Verwaltung kein Vorwurf gemaht werden; es ent-

steht für niemand ein Schaden. Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Pahnicke hat dann „gestern

| Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Ae 94A. , eaa Mde Berlin, Donnerstag, den 18. i 9, den 19. April 19102.

kommen, den Tarif herunterzusetzen. Ganz fo habe ih mih nit ausgedrüdckt. In der Kommission war davon die Nede, die Steuer E seten unnötig, man könnte dafür die Eisenbahnerträgnifse bote Pa E et anr a Ä wir müßten mindestens erst ; ertode set met noch zu kurz. Man müsse nicht nur Alte Sh C fe E E r L Niedergangs berüsichtigen, , wie viel in i l gleihsfonds herauëgeholt werde. Mate Cat 9 A viel in den Ausgleichsfonds gelangt sei, dann würde ih es für richti L halten, daß wir dicse Beträge nicht zu Steuerermäßigungen fonbe zur Herabsezung von Tarifen benügten. Etwas anders b t ie Erklärung also gelautet. i e Dann ist wiederholt davon gesprochen worden, daß der Wagen- Ege zu groß gewesen wäre, und daß im verstärkten Maße mit der Vermehrung der Wagen vorgegangen werden müßte. Man hat fogar

Versuch wäre höch} unwirtschaftliz. Jn Talbotwagen können nur 10 t Koks verladen werden, in den Wagen des allgemeinen Verkehrs

dagegen 15 t. Wir müßten daher statt der 27 Züge Koks, die wir heute etwa aus dem Ruhrrevier nach der Mosel und Saar fahren, | gemeint, indem er auf die Tarifpolitik der Staatsbahnen einging, wir

8 Züge mehr fahren, 35 täglih. Wir müßten bei den Talbot- | \ollten uns nicht so sehr gegen -die angesonnenen Tarifermäßigungen

wagen ein totes Gewiht von 16700 t s{leppen statt | sträuben, ta bekanntermaßen die Tarife der preußischen Staatsbahnen

9238 t bei Wagen des allgemeinen Verkehrs. Das bedeutet, | erheblih höher wären als die anderer Bahnen und Bahnsysteme.

wie ih vorhin bereits sagte, eine Steigerung des toten Gewichts | Jn dieser Allgemeinheit trifft diese Auffassung des Herrn Dr. Pachnicke

um mehr als 80 9/0. Feinesfalls zu. Wenn er etwa die Eisenbahnen der Vereinigten

: Daraus ergibt \ich, meine Herren, daß die Verwertung solher | Staaten im Sinne hat, kann ohne weiteres zugegeben werden, daß, Betriebsmittel, die unter gewissen Voraussetzungen ganz bedeutende | im Durchschnitt gerechnet, die Eisenbahnen der Vereinigten Staaten 1 Vorteile bieten können, schr \{chwierig ist, weil der Wagentyp noch | zuy niedrigeren Tarifsäßen fahren als die preußishen Staatseisen- j nicht- gefunden ist, den wir brauen, um bei Abfertigung unserer | bahnen. Man muß aber berücksichtigen, daß es sh im Verkehr Massensendungen wirklich wirtshaftliche Vorteile für uns und für | innerhalb des gewaltigen Gebiets der Vereinigten Staaten um Niesen- die Verfrachter zu erzielen. Jch kann es aber nur mit Dank be- | entfernungen handelt, daß die Konkurrenz unter den einzelnen Bahn- grüßen, daß der Herr Abg. Macco alljährlich auf die Bedeutung | systemen eine entscheidende Rolle spielt, und daß die Bahnen der dieser Frage hinweist. Vereinigten Staaten der Auffassung sind, daß ihre Tarife heute viel zu Dann noch eine Frage, meine Herren, die freilich eine mehr | niedrig sind. Sie haben im vergangenen Jahre beim Bundesverkehrsamt theoretishe Bedeutung hat. Der Herr Abg. Macco hat wiederholt | eine 25 prozentige Erhöhung verlangt, freilih niht turchgesezt. Dann darauf hingewiesen, daß die tonnenkilometrishen Einnahmen im leßten | ift ferner zu erwägen, daß überall da, wo die Konkurrenz nicht ent- Jahre gestiegen seien. Das ist nicht zu bestreiten. Ebenso ist ja niht | s{eidend mitspriht, die Tarife der Vereinigten Staaten höher find zu bestreiten, daß sie nit gestiegen sind, weil etwa Tariferhöhungen | als die der preußishen Staatseisenbahnen. Den Vergleich mit durchgeführt worden wären; Tariferhöhungen find nicht durch- | anderen kontinentalen und den englischen Bahnen können wir mit Die tonnenkilometrishen Einnahmen sind eben ge- | aller Ruhe aushalten; denn im großen ganzen find die Tarife der

[E S E Gr Berri Ec Finn -eh pern

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

—— A

139 Millionen aus lauf aufenden Mitteln in die Eisenb i i h C 5 s 2 4 ; Ztjenbahn investiert, die fat der Eifer A erg (nl.): Von verschiedenen Rednern ift während aus Anleihemitteln erheblich mehr verwendet wird. Infol ITage der Gijendahngemeinschaft eingehend behandelt worden. (Fg | dessen wird das statisti i ihemi wêit handelt sich hierbei um eine \{wierige Frage ü ie ei rung l e R S E m notwendig ist. Jh möchte, bevor VA 2 Eirleitn, is E erhöht als aus laufenden Mitteln. Herr Abg. Macco Has s t Ha , ) D) al Ainzeldheilte gehe, nur C i : 16 ; : iee O Cifergd die von dem Abg. Hirsch zitierten Aeußerungen des A ‘9 deutli gehört, hat gestern das Gegenteil behauptet. (Zuruf Eindruck Cienbahndiretlors eigentlich mehr einen davon abschredenden S Abg. Macco.) Wenn der Herr Abg. Macco diese Behaupt ta Greif Se Abo eterbnee R: s i Fürst Bismarck ausret erhält, dann möchte ih ihn um die Güte bitten a dle Ratarra R NLattie erttart, er habe sich in seiner An- | Zahlen auseinande f ck Gd O 4! Ai des Neichseisenbahngedankens geirrt Abg. Macco, w r guTegen. (O des Abg. Macco.) Ja, Herr A E Ber E G everzeugung fest daß der Gedanke sid, wenn Stelle i ; as im laufenden Jahre im Schuldenetat an einer z1am, doch durh]eßen werde. Auch der Minister hat ja unte é gejagt wird, es werde nur weni Anlei 0 1 oh. n wer : Dis Ee ; nur wentg an Anleihen e Et f eer ¿Oudgettommission festgestellt, daß er unausgeseßzt kommt das daher, daß an einer anderen Stelle a fo ) / noglihste Vereinigung der Œisenbahnverwaltungen in | Positionen für Anleihen aufgeführt werden, die dazu zu reh i n : E 1 nen 1nd: rg ommen Sie wahrscheinli zu dem Irrtum. Tatsächli L 1a nah der ganzen Abmachung außerstande, aus laufenden 5 í “ l mehr als 1,15 0/5 des statistischen Anlagekapitals und außerdem en Leinen Betrag aus dem Dispositionsfonds für Eisenbahnzwecke

m peno o ca E Fade C Arte Üt id R I E He

Deutschland zu förder Für vie bli die Schwi Ser A zu ordern, ¿Fur biel erheblicher als die Schwierigkeit S ung eines gerechten Verteilungsmaßstabes balte 4 d; G 1ER N ( zen DBerlellungsmaßstabes halte ich die vom PVinister gegen die Heichseisenbahngemeinschaft ins Feld ge- N lagigrect lien Bedenken. Die wirtschaftliche Seite des Proze ‘x Mini Ü i E oe, Proj at der Minister auch berührt, er hat gemeint, die in Aus-

geführt.

stiegen, weil die Verschiebung des Verkehrs eine so eigen- | preußischen Staatsbahnen so gegriffen, daß sie unserer Gesamtwirt schaft anz artige gewesen ist, daß auf das Tonnenkilometer ein | eine glänzende Entwicklung ermöglichen, daß sie uns anderseits niht | (schr richtig! rets), und es ist eine unzutreffende Behauptung, wenn ficht gestellten Ersparnisse würden nicht in dem erbofften Maße ein- | zu ve

etwas höherer Einheitésay vcrdient wurde. Diese Ver- | zwingen — worauf ih gestern bereits hingewiesen habe —, wie es in | man sagt, es wäre der Aufenthalt in tenselben menscenunwürdig A A, der Minister glaubt, daß das jeßige System Tetaa A Alles andere müssen wir nah den Abmachungen aus | erklärt j nur auf dem Grunde, | manhen Nachbarländern geschieht, mit Tariferhöhungen vorzugeben. } (Sehr ritig! rcchts. Abg. Hoffmann: Das sagen alle, die erster C, e habe und daß der seit drei Jahren bestehende nleibemitteln bestreiten, und das wird auch ausgeführt. eritari, daß die enge Verbindung zwischen Eisenbahnverwaltung us Klasse fahren!) Ste müssen doch erwägen, daß das Publikum vierter Oen e E ich dem nmcht beipflichten. Der : Der Herr Abgeordnete Macco hat sich dann noch darüber ver- Finanzverwaltung der Eisenbahnverwaltung verhängniêvoll würde, weil ) gewi vewahrt, aber ob er für Preußen Vorteile | breitet, daß es falsch wäre, die Berehnung auf das statistis%e Eisen- nien e h frei rühren fönnte, als sie es nôtig bätte. Dixse h Blere Dehauptung muß ih mit aller Entschiedenheit zurückweisen :

\chiebung des Verkehrs beruht nicht

den ih Ihnen neulich bekannt gab, daß das Verhältnis der gering- gebracht hat, steht dahin. Der Minister sollte sich nicht dagegen

tr P io 9 Cy G . ) i t f j strâuben, die ganze Frage der Gisenbahngemeinschaft nochmals in bahnanlagekapital zu gründen, es set viel rihtiger, den Beitrag der

Eisénbabnen zu. den Siaatou E bon beta dd bia Ver die Finanzverwaltung legt der Eisenbahnverwaltung in ketner Weise

Herr Abg. Dr. Pachnide hat dann ferner de Frage der Fahr |/ (asse in diefen Wagen tas Kilometer für 2 Z fährt, wahrscheinlich

Ich kann nur aus-

wertigen Güter zu den hohwertigen ein anderes geworden ist, sondern auf der Tatsache, die nach der Statistik gar niht zu bestreiten ift, daß in ten leßten Jahren die Transportlängen für die Hauptmassen- güter wechseln. So sind die Transportlängen für Kohle im Jahre 1909 116 km im Durchschnitt gewesen, und im Jah1e 1910 105 km. Daraus ergibt si, weil die Abfertigungsgebühr, die Konstante des Larifsagzes, auf kurze Entfernungen stärker wirkt als auf längere Ent- fernungen, daß der Verdienst für den Tonnenkilometer rechnerisch ge- stiegen ist.

Meine Herren, der Herr Abg. von Woyna hat mir ans Herz gelegt, daß die preußishen Staatsbahnen sich zu den anderen Bundes- staaten freundlih, entgegenkommend, wohlwollend stellen möchten; er

Fartensteuer erneut in die Diskussion geworfen. führen, ich würde mi außerordentlich freuen, wenn die Auffassungen des Herrn Dr. Pachnicke im Reichstage durhdringen möchten. Aber mit zwei Faktoren ist zu rechnen. Das Reich verlangt unbedingt, daß ibm die bisherigen Ginnahmen aus der Fahrkartensteuer gewährleistet werden — cine Forderung, die, wie mir scheint, durchaus berechtigt ist. Ferner is Voraussetzung, daß die vierte Klasse bei einer Aende- rung der Fahrkartensteuer niht getroffen wird, eine Vorausseßung, die ich gleichfalls als zutreffend anerkenne. Wenn man von diesen beiden Vorausseßungen ausgeht, kann die Aenderung der Fahrkarten- steuer nur in der Form eines Ausgleihs erfolgen, und, ta anerkanntermaßen die erste Klasse die schwerstgetreffene ist, so {wer

50% der Reisenden vierter Klasse zu 1 &. Es steht ein großer, mächtiger Raum zur Verfügung, in dem die Hälfte der Reisenden sizen kann. Die neusten Wagen werden mit allen Einrichtungen ge- baut, tie man heute zweckmäßigerweise beschafft. Ich halle daher die Beshwcrde als folcke für unbegründet. (Sebr "richtig! rechts.) Daß im Nahverkehr in der vierten Klasse oft eine sehr starke Be- nußung stattfindet und sich daraus Unbequemlichkeiten ergeben, will ih zugeben; da muß man aber auf den guten Willen der Reisenden Bezug nehmen und verlangen, daß ein Ausgleich stattfindet zwischen denen, die sißen, und denen, die stehen.

Dann ist der Abg. Hirsh eingegangen auf einen Erlaß von mir, der im Dezember vergangenen Jahres von mir herautgegeben worden

ner eacyberständigenkommission prüfen zu lassen, die von {ämtlichen betei igten Staaten zu beschiken wäre. Die Crmäßigung der Ab- jer oungsgepühr sollte micht auf die großen Gntfernungen bes{ränkt 06 4 ( » O Ble A H A A Z

l leiben. Vie Gebühr fällt in ihrer Höbe gerade für kurze Ent- fernungen unverhältnismäßig [hwer ins Gewicht. Die Ermäßigung der Hs für die Nobstoffe der Landwirtschaft und der Jndustrie E 4 A r i dem wünschenswerten Maße erfolgt: auf die “auer wtrd nch die Verwaltung dieser Forde / ) nit ent- t V Ú ho n1h+ o N fer ung aber doch nicht ent-

Ç CT 5d la pan ' Ç L A Sretherr von „Dedliß und Neukirch (freikons.): Ver “ Plan der Netchseisenbahngemeinshaft hat feine Aussicht a Derwirklichung; er würde nur zu realisieren sein, wenn a) D 5 16 , /

A / Pn em Uberginge, und auch dafür vesteht keine Wahrscheinlichkeit. Fürst Bis später 1 ; Bar d é Furst 1H

E Ou Furst Bismarck hat später

Abschreibungen noch übrig bleibenden Anlagekapital zu b | As ist eine Frage, auf die ih heute niht näher «a denn sie wird uns noch öfter beschäftigen. Für die Finanzverwaltung ist es einerlei, welche Grundlage Sie zu Grunde legen: für sie v8 eine Grundlage geschaffen werden, welche ihr eine stete sichere Ein- nahme aus der Eisenbahnverwaltung zuführt. Da Eönneh Sie das noch nicht abgeschriebene Kapital oder das statistische Anlagekapital zu Grunde legen, das ist für uns einerlei. Wir sind darauf angewtesen sür die Staatsfinanzen jährlih bestimmte Beträge von der Eisen- bahnverwaltung zu bekommen, und das ift durch die Neu- regelung, die sich bewährt hat, durchaus erreiht. Wir sind

eine Fessel an, das ist etne anz verc ie Ei bahnverwaltung bekommt die E E e R S E und die Fonts enthalten heraus, daß werden sie weiteren Schwierigkeiten gemacht, das steht der Eisenbahn zu, und wenn es sich im Hinblick auf tie Konjunktur als notwendig érwellt daß rechtzeitig Kohlen, Schienen, Material usw. angeschafft wird darf die Eisenbahnverwaltung das, ohne daß ihr irgendwie ein Heimkiñist den Weg gelegt wird. Fn der Hinsicht ist Herr Abg. Macco viridike von etner falschen Auffassung ausgegangen. Die Finanzverwaltu hat auch der Eisenbahnverwaltung bet Beschaffung der Was in

die notwendig sind, zugewie

i , zugewiesen, | a reihlide Mittel. Stellt fich dln : die Cisenbahnverwaltung nicht damit auskommt übershritten und von der Finanzverwaltung feite

hat insbesondere auf Oldenburg hingewiesen. Ich glaube hier vor F g t i) L i etroffen, daß eine starke Abwanderung stattgefunden hat, so müßte ; / o rs3 E j 'igender Entschiedenhei S dem hohen Hause feststellen zu können, daß das Verhältnis der preußi- b L s der Weise geschehen daß man die zweite und dritte | ist. Er betrifft die gemeinsamen Bestimmungen für die Arbeiter der teten, daf dus Min d f ‘die Uncbbbnctatete nb aufen ber- übrigens in be W S W ? 1 cu L , E 1 Cn, aß das Nel dre bhänatatoi 19 ZoshstAnht : : Cl f ili i i B O eie Be die Aue E H bee E R, 0 bee Da iak e ONMNgigTeit und Zelbständigkeit lich E zug auf diese Negelung augenblicklich in einem sehr | feiner eise solhe Schwieriakei bilden die (Finzelstaaten freiwillig auf ihre Sea N e ; Daß d n Z en R Gs hat wohl keiner in diesem hohen Hause, | könnte, die Ei b Mgen dd in den Weg gelegt, daß man sagen l S gleit im Eisenbahnwesen oie Jegelung zum erften Male besprochen 1 | / g erte gehindert! D I sprochen wurde, angenommen, 3. B. hat die Finanzverwaltung die gesamten Üa

schen Staatseisenbahnen zu den Staatseisenbahnen der anderen Bundess staaten ganz außerordentlich günstig ist, daß nah keiner Seite irgend

Klasse shärfer belastet. Beide Klassen sind ja fehr mäßig durch die Fahrkartensteuer getroffen. Das würde an sih auch angängig sein.

Neichseisenbahnen. Diese gemeinsamen Bestimmungen Grundlage des Arbeitêvertrags zwischen der Verwaltung und dem ein-

verzichten, glaubt niemand mehr, und wer es noch geglaubt hat, den werden die gestrigen eichstagsverhandlungen eines besseren belehrt

daß wir in so kurzer Zeit dazu kommen würden, einen Ausgleichs-

Fuhrpark, welche die Cifenbahnverwaltung gestellt hatte, anerkannt und

welche Reibungen O Gottes Hd N E R t Eine andere Lösung der Fahrkartensteuerfrage gibt es niht. Ich will i M N : nungsdifferenzen auftreten können, versteht sich von selbst, aber sie L eA ; O Auffa}u tretenden Arbeiter. n diesen gemeinsamen Bestimmungen befand sich D TeichSlags N nur hinzufügen, daß sie nach meiner Auffassung und nah Auffassung n Abbe (saenver VaNUE: aben, Mit dem von den Sozialdemokraten angegriffenen Erlaß des fonds zu erhalten, geshweige denn einen Ausgleihsfonds von sol “ y : 2rs sini î O G L O Mee, S DAho ; ; : ckHhmtc ; — ‘ {hon von je gend | Laniters find wir voll und ganz einverstanden. Die Sozial- Höhe, wie wir ihn jeßt hon haben. f Sti A Verren, die Finanzverwaltung muß nah wie n der Lage vieiben, zu prüfen, ob niht die Anshafungen {li ungen \chließ-

werden immer unter großen Gesichtspunkten, die ih für die preußischen Staatseisenbahnen unter allen Umständen in Anspruch nehme, be- glichen. Inébesondere im Verhältnis zu dem Lande Oldenburg bestehen, soviel mir bekannt ist, auf dem Gebiete des Cisenbahnwesens gar keine Meinungtdifferenzen. Dann hat er mir ans Herz gelegt, daß ange- sihhts der Syndikatspolitik, des Bestrebens, Vereinigungen zur Er- haltung und Erhöhung der Preise zu bilden, bei den Vergebungen die Outsiders in höherem Maße berüdcksihtigt werden möchten. Diese Politik verfolgen wir, insoweit, glaube ih, handeln wic sehr kauf- männis{; es wird uns vielfa sogar zum Vorwurf gemacht, daß wir zu kaufmännisch verfahren.

Ueber die Gepäckträgergrobheit möchte ih mi nicht verbreiten. (Heiterkeit.) Ich glaube, daß diese Krankheit keine allgemeine ist.

der bundes\taatlichen Verwaltungen zweckmäßtig nur in der Weise geregelt werden könnte, daß man prozentual einen gleiGmäßigen Zuschlag zu dem Tarif macht, der natürlich die höheren Klassen erheblih mehr treffen würde als die niedrigen. Dann ist der Wunsch geäußert worden, daß wir in gleiher Weise wie cs in Nußland, Schweden und Norwegen geschieht, für die dritte Klasse Schlafwageneinrihtungen schaffen. Die Verhältnisse liegen ja keines- wegs kongruent; in Rußland werden ungeheure Entfernungen zurückgelegt, welche diejenigen weit übertreffen, die von unseren Hauptausgangs- stationen aus in Frage kommen. Ebenso ist es in Schweden und Norwegen dort, wo ein solher Kurs bisher eingelegt ist, nämlich zwishen Christiania und Gothenburg. Die schwedisden Staats- bahnen haben sh in ter Tat im vergangenen Jahre entschlossen,

Auch außerhalb des Dienstes hat der Arbeiter sich achtbar und ehrenhaft zu führen und sich von der Teilnahme an ordnungs- feindlichen Bestrebungen und Veretnen fernzuhalten — neu eingefügt ist: — und sich von der Teilnahme an sozialdemokratischen und anderen ordnungsfeindlihen Bestrebungen, Vereinen und Versammlungen fernzuhalten.

(Bravo! rets — Zurufe bei den Sozialdemokraten.)

Es ist ferner als eine neue Anordnung bestimmt worden, daß jedem neueintretenden Arbeiter diese Bestimmung ausdrücklich bekannt gegeben wird und daß er eine Aufklärung darüber erbält, was man unter sozialdemokratishen und anderen ordnungsfeindlihen Bestrebungen verstehe; erst dann, wenn er aufgesprochen hat, daß er

demokratie ist für alle vernünftigen Menschen eine Infektionskrank- heit; wir müssen die Arbeiter vor der Berührung mit ihr, vor der Ansteckungsgefahr bewahren. Der Minister hat mit dem Erlaß ‘ret gehandelt, er hat damit die feste Absicht bekundet die Dis ipli: seiner Veamten mit der notwendigen Energie, aber auch i Va e botlenen Wohlwollen aufrecht zu erhalten. Der Minister meint daß. die Einnabmen der Eisenbahn im vorigen Jahre auf einem Kon- ¡junkturgewinn beruhen. Jch glaube allerdings au daß diese Ein- nahmen vorübergehend sein werden. Am Ende des Jahres 1912 wird aber der Neservefonds die Höhe erreicht haben, die ex überhaupt haben soll. Ver Wagenpark muß ständig vermehrt werden. In den Jahren 1910 und 1911 hat man nicht eine genügende Vermehrung vor e- nommen, sonst hätte ein Teil des Wagenmangels ausgeglichen erben können. Die Ermäßigung der Abfertigungsgebühren im Gesamt- betrage von 10 Millionen Mark ist mit Freuden zu begrüßen; dieser tusfall der Eisenbahn wird dur Ersparnisse infolge der vollen Aus-

: Meine Herren, im Jahre 1910 war im Etat ein Ausglei@s

überhaupt noch nit vorgesehen ; man hatte die diele hie In frisch in Grinnerung und wußte auh niht, ob die wirtschaftlick e 29ge sih so bessern würde, daß man mit etnem Ausgleichsfonds wü de ehen können. Da kam plößlih der Umschwung. Ec hat es zu Wege gebracht, daß kurz hintereinander größere Summen in den Ausgleihfonds gelangten. Nun ist meine Meinung, daß die jeßige Höhe der Ueberweisungen zum Ausgleihfonds auf abnormen Ver- hältnissen beruht. Wir haben so abnorme Verhältnisse im Jahre 1921 gehabt, daß wir kaum damit rechnen können, in den folgenden Zahren ähnlih hohe Ueberweisungen in den Ausgleihfonds ge- wärtigen zu können. Stellen Sie sih vor, daß im Jahre 1911 bei einer wirklliß guten Konjunktur zu gleiher Zeit infolge der Dürre

h

lih ins Unwictschaftliche hinübergehen.

§ 4 ao L Meine Herren, wenn über Wagen1nangel geklagt wird, muß man

ih immer vergegenwärtigen, daß eine wirt ) i y i schaftlich arbeitende Verwaltun — und das muß die Staatsverwaltung immer bleiben — nicht die alé

öhsten Spitzen des Verkehrs sofort mit befriedigen muß. Das ist absolut

unmögli. In unserem Wagenpark stecken Millionen und Abermillionen und wenn wir die allergrößten Spigen des Verkehrs alle ‘mit dedên wollten, würden wir zu den meisten Zeiten des Jahres für größere tr f a ass überhaupt nichts zu tun haben, das Anlage apital läge dafür bra: Î Y f E 7 für brah; auch müßten große Kosten aufgewendet Außerdem verdirbt dieser Fuhrpark und führt da i

Auße U D i

in einzelnen Stationen verstovft werden. f D

diese Wagen und Lokomotiven alle unterzubringen.

Meine Herren, da muß

Hier und da mag wohl ein Grobian vorhanden sein, für diese Fälle ; : y / i : : ; ; i ler Wagen einzurihten. Die Anordnungen a _ I j : möchte ih den dringenden Wunsch aussprechen, daß im Beschwerde- | wenn ih nicht irre, N as d die Netsende : diese Bestimmung verstehe und sih ihr im Arbeitävertrag unterwerfen nußung der Wagen wieder eingebraht werden können. Die Tarife | 2 T3 wege MRemedur gesuht wird. Man wird sich darauf ver- sind nah unseren Begriffen nt A M e t ) Il Abg. Hirscl [Berlin]: Hungerpeitshe! -—— Lachen rets) teh M die Kohlen müssen so gestaltet werden, daß unsere Industrie voll- die sämtlichen Wasserstraßen monatelang versiegt waren ; ; C24 daß die Verwaltung hier einzugreifen gewillt frieden sein werden; sie müssen in drei _Slaflagern übereinander i H g. Ô I E : ! 8), tommen konkurrenzfähig dem Auslande gegenüber bleibt: eine Ab- und infolgedessen riesige Eisenbahntransporte f 7 1 | — wie es jeder Privatindustrielle auß tut — mit Maß und Ziel (Hetterkeit.) Man ist daher | der Vertrag abgeschloffen. Tarifs E T c ONO auf die Kohlen ist bedenklich. Die | Wegen durchs Land gehen mußten für Güter, die früber gearbeitet werden, da muß dafür gesorgt werden daß einem starken U J I ( 31 Ver a) 4 a ir ai ‘ 8 ç Aft 3 ; t / N, p “ M T erden, wo ein wirtschaftlihes Bedürf- | auf den viel billigeren Wasserstraßen - verfrahtet waren et Su R daß aber nicht gerade die aller- : ipen des Verkehrs zugleich mitbefriedigt werden soll en.

lassen können, ist. Im großen und ganzen, glaube ich, wird mir bestätigt werden fönnen, daß das Personal im Verkehr mit dem früheren Jahrzehnten ein viel

liegen und können ih nicht aufrihten. auch ¿weifelhaft, wie dieser Versuch ausfallen wird. Die Benußung ist zurzeit noch unbefriedigend und würde noch viel {lechter sein

wenn nicht einzelne Pläße in Sißpläße umgewandelt werden könnten"

Herr Abg. Hirsh bat {on sehr zutreffend ausgeführt: was hier ausgesprohen worden ist, hat lange gegolten. Ich habe mich ader veranlaßt gesehen, es mit ausdrücklihen Worten klarzustellen, als ih

ums es erfordert, um fkonkurrenzfähig bleiben zu konnen. Bei der Zinanzverwaltung wird der Eisenbahnminister keinen Widerspruch inden; hat doch der Finanzminister in der Steuerkommission die Bei- behaltung der Steuerzuschläge damit begründet, daß der Eisenbahn-

Ferner müssen wir in Betracht ziehen, daß der Minderertrag der Ernte hinzukam und infolgedessen Lebensmittel, wie Kartoffeln usw. auch durch weite Strecken durchs Land gefahren werden mußten, um

al

hi

Von diesem Gesichtspunkte ist ausgegangen und

i es hat 1h gezeigt, daß die Staatseisenbahnverwaltung für folche prü nreichend mit Fahrzeugen eingedeckt ist, dem in den starken Verkehrs-

Publikum im Vergleich zu icheres und entgegenkommenderes Verhalten zeigt (sehr rihtig!); / : ; : Ta N : / E Butidd s ist mir bas Dn vielen Seiten bestätigt Ten N Es wird ih empfehlen, die Entwicklung dieser Frage abzuwarten. | feststellen mußte, daß im Vorjahre die Sozialdemokratie eine ganz pebaltung der Steuerzuschlä t b t, daß : ; ; Persönlich bin ih aber der Meinung, daß für das Verkehrsgebiet der | überwältigende Heßz- und Minierarbeit unter unseren Angestellten aelase n 29 nozige Dewegungöfreiheit zur Crmäßigung der Tarife | andere Gegenden zu versorgen. Gerade die T 4 Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Pachnicke hat, in Ueberein- : S j: A j i ért! bört! — Zuruf bei den Sozialdemokraten: Auf- ql erden muß. Die Eisenbahn muß zunächst den wirisdafl- | & : | ( de die Transporte durh wette t E L preußischen Staatseisenbahnen kein ausgesprochenes Bedürfnis zur |} betrieben hat (hört! hört! — Zuruf bei 7 5 f Gr n lihen Bedürfnissen Nechnung tragen j : eds Strecken bringen die Einnahmen. Wenn auch dur die Notstands monaten Februar und März ist es der Eisenbahnverwaltung ge Heiterkci i den Nationalliberalen) ; y 28 / ‘ RRAA iy O é l u Heiterkcit rechts und bei den Nationallidveralen) ; Finanzminister Dr. Len t e: tarife die Einnahmen gekürzt worden sind, so unterliegt es keinem E den gesamten Anforderungen zu genügen, ohne daß ein agenmangel zutage getreten wäre. Jch muß infolgedessen

timmung mit dem Herrn Abg. Hirs, wie das au {on gestern von anderen Rednern geschehen ist, darauf hingewiesen, daß die Ein- nahmeschäßung viel zu gering sei. Meine Herren, ich muß nochmals betonen, daß die Vorsicht, die wir bei der Einnahmeshäßung üben, die Frucht sehr reiher Erfahrungen ist, die die Staats2eisenbahn- verwaltung beim Eintreten aller wirtschaftlichen Krisen gemacht hat, nit zuleßt bei der leßten wirtshaftlihen Krise von 1907/1908. Fch erinnere mi noch sehr lebhaft der Verhandlungen in diesem

Einrichtung von Schlafwagen 111. Klasse vorliegt.

Dann hat Herr Abg. Dr. Pachnicke die Frage des Tierschußtzes bei der Verladung von Vieh erörtert. Ich kann ihm nur bestätigen, daß ih dem Bestreben, eine pfleglihe Behandlung des Viehes auf dem Trarsport herbeizuführen, mit ihm sympathisiere. Ein andére Frage ist es freilih, ob sein Wunsch, die auf 36 Stunden hinauf- geseßte Tränkungsfrist auf 24 Stunden zu erniedrigen, gerade dem Bestreben des Tiershuzes Nechnung trägt. Wir haben uns zu dieser

flärung8arbeit! - Tausende von Flugblättern find unseren Angestellten zugegangen.

Ueber den Inhalt brauche ih mich nicht zu verbreiten, er ist ja all- gemein bekannt; es find immer dieselben Wendungen und Worte. (Sehr richtig!) Mir {ien es daher angezeigt, unserer gesamten Arbeiterschast rechtzeitig bekanntzugeben, was sie zu gewärtigen hat, wenn sie die Grundanschauungen der Verwaltung über die Bekämpfung der Sozialdemokratie, über die Zugehörigkeit zu sozialdemokratischen Gewerkschaften, zu Gewerksc;aften, bte den Streik proklamieren, nicht

Da zu meiner Freude von keinem der Herren Nedner diescs Mal d r Wunsch geäußert worden ist, an der Abmachung, daß auf 5 Sabre die Eisenbahnerträgnisse in einem bestimmten Verhältnis zu den allgemeinen S taatsausgaben herangezogen werten sollen, etwas zu ändern, so kann ih mich darauf beschränken, nur diejenigen Punkte ¡u besprechen, die einer kurzen Berichtigung bedürfen. ,

Der Herr Abg. Macco und, wenn ih niht irre, auch der Herr Abg. von Woyna sind von der Meinung autgegangen, es sei nötig,

Zweifel, daß diese Einnahmen mit dazu beigetragen haben, das Ge- famtbild zu verbessern. Dann dürfen wir nicht vergessen daß der englishe Kohlenstreik eingetreten war und infolgedefsen fbr viele Kohlen, die früher zu Wasser in Deutschland eingeführt wurden überall aus unseren Kohlenpr-duktionsgegenden herangefahren werden mußten. Ich kann infolgedessen auch niht zugeben, daß jeßt {on die Zeit gekommen ist, an eine umfangreichere Revision der Nohstoff- tarife heranzugehen. Wir wissen noh niht, wteviel in den nächsten Jahren in den Ausgleihfonds hineinfließen wird. Daß ein

staaten hier wiederholt erörtert worden.

aus erklären, daß die Heranziehung des Dispositionsfonds für eine“ Wagenvermehrung im Jahre 1912 jederzeit erfolgen kann, wenn der Finanzverwaltung das Bedürfnis dafür nachgewiesen wird. Gia pt ps ci: kann ih nit zustimmen, wenn hier aus dem ause verlangt wird, daß alle diese Beträge für Beschaff

Wagen verwendet werden. , ia K

Ohne

Dann ist das Verhältnis zu den Eisenbahnen der übrigen Bundes- Eins betone ih von vorn-

herein: ich würde mi allen Bestrebungen auf das ernsteste wider-

hohen Hause, als im Jahre 1907 ein Etat vorgelegt wurde, der im c ießen mü | on 5) b Sthe wenn - nicht irre, 14 9/% i als im Jahre 1905 | Maßnahme erst entschlossen und entschließen müssen, nachdem iy 1 pen, welche darauf a n djs8eisenbahnen Ü unsere / sachverständigen Beratern festgestellt worden war, daß die bisherige befolgt. : das Gesez, welches die Bildung eines Aus leihsfonds nä \ d b N b h Eine große Zahl von s\ach- Ich kann durhaus nicht anerkennen, daß in diesem Vorgehen der abzuändern weil der 9 us leicbófo bi je Va E L M n R A efion d , Ausgleihsfonds jeßt schon einen Betrag von | Unternehmen wie das unserer Eisenbahnen nit ausreiht s E : R Z O N E ch G , tjenvahnen zu Reichseisenbahnen zu machen. (Bravo! rehts.) Die

vorsah. Damals wurde in diesem hohen Hause bemängelt nicht etwa, daß dic Einstellung zu hoh war, nein, daß sie zu niedrig war. Der Effekt war ja leider außerordentlich ungünstig; wir haben nicht nur nicht den Etat erfüllt, sondern niht einmal die Einnahme des Vor- jahres erreichen können: die Staatseisenbahnverwaltung {loß ja, wie Sie wissen, mit einem Defizit von etwa 152 Millionen im Etatsjahr 1908 ab. Dieser Rückschlag, der natürlich auf die allgemeinen Staatsfinanzen sehr lästig und empfindlich wirkte,- hat mi veranlaßt, darauf zu “dringen, daß wir bei der Cinnahmeshäßung die Vorsicht walten lassen, die hier geübt worden ist. Seitdem die Abgrenzung der Eisenbahnfinanzen und der allgemeinen Staatsfinanzen im Jahre 1910 crfolgt ist, hat ja diese niedrige Ginnahmeschäßung keinen anderen Effekt, als daß ¡der Ausgleihsfonds in höherem Maße dotiert wird,

als etatémäßig veranschlagt war.

Es fkönnte den Effekt haben, daß wir in der Anseßung der Ausgaben ebenfalls zu vorsichtig sind,

Tränkungsfrist nicht zwecklmäßig war. verständigen Männern is sogar der Meinung, daß wir unsere Vieh-

züge fo schnell wie möglih vom Verladeplaß nah dem Entladeplatz führen sollten, und daß wir ganz davon absehen müßten, ausgiebige Tränkungsfristen zu gewähren. Die Wahrheit liegt zweifellos in der Mitte, und es is sehr s{chwer festzustellen, welche Stundenzahl wirkli richtig ist. Ich glaube, wir müsseu zunächst mit der jeßt festgeseßten Zeit auszukommen suchen.

unbedingt dafür Sorge zu tragen

in einer das Vieh \{chädigenden Weise geschieht.

Ebenso meine ih, hat Herr Abg. Dr. Pachnicke ganz Ret, wenn er meint, daß die Staatseisenbahnverwaltung und ihre Organe und dauernd darüber zu

wachen haben, daß die Vollpfropfung der Wagen mit Vieh nicht Es liegen uns ja

alljährlih die Berichte über solhe Schäden auch im Ministerium vor. Es werden eingehende Untersuchungen angestellt, und es tritt Remedur

Verwaltung eine Einschränkung staatsbürgerliher Rechte liegt (schr richtig! rechts), daß ih gegen Verfassung und Geseß vorgegangen sei. Fch meine im Gegenteil: in unserm Vorgehen liegt die ausdrüdliche Anerkennung, daß jeder denken, tun und lassen kann, was er will. (Sehr richtig! rechts. — Lachen und Widerspruch bei den Sozial- demokraten.) Denn, meine Herren, wir eröffnen ja dem Mann in dem Augenblick, wo er si ents{chließt, zu uns zu kommen, mit welcher Begrenzung seiner Nechte er zu rechnen hat (sehr richtig! bei den Nationalliberalen. — Hört, hört ! bei den Sozialdemokraten. — Abg. Hoffmann: Das ist gegen die Verfassung! — Lachen); wir machen ihn ausdrücklich darauf aufmerksam.

Nichts weiter habe ih — nicht zur Rechtfertigung dieses Erlasses, fondern zur Aufklärung — bekanntzugeben. Jch halte dafür, daß wir damit einen nötigen und nüßlichen Schritt getan haben (fehr richtig! rechts, im Zentrum und bei den Nattonalliberalen); ih halte dafür,

über 200 Millionen Mark erreiht habe. Meine Herren, diese Ansicht ist irrig; eine Geseßesänderung ist in keiner Weise nolwendig. Das im Jahre 1903 erlassene Gesetz bestimmt, daß von den Uebershüssen 218 der Jahre8rechnung des gesamten Staatshaushalts bis zu 209 Millionen zum Ausgleichsfonds zu überweisen sind, es beshränkt aber in keiner Weije den Ausgleihéfonds auf ten Saß von 200 Mil- N, und infolgedessen i im Jahre 1910 tur den Etatvermerk E worden, daß dem Ausgleihhsfonds auch über den Betrag von 00 Millionen hinaus aus den Vebershüssen der Eisenbahn, nicht aus n Veberschüfsen der gesamten Staatsverwaltung, die die bekannten “me übersteigenden Erträgnisse der Eisenbahnen bereits durch den at O sind. Infolgedessen ist es unnötig, daß das Geseh

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t Gift ie bisherige Praxis steht mit dem Geseß durchaus B Dann, meine Herren, hat der Herr Abg. Macco geäußert, die

erehnung nach dem statistischen Anlagekapital sei deshalb falsch,

wird wohl keiner von Jhnen leugnen; wir müssen ein i

höheren Ausgleihsfonds haben. Die Summen, e im S TA für den Ausgleichsfonds fih ergeben haben, haben bei vielen doch etwas das Bild getrübt; manche glauben, die Eisenbahn s{chwimme jeyt g:radezu im Gelde, und könne ihre Wünsche, welche sie der Gisenbahn gegenüber haben, nun auch endlih zur Erfüllung bringen- Diese Wünsche können wir aber nicht eher erfüllen, als bis wir ein klares Bild darüber haben, wle sich die Cisenbahnfinanzen in Zukunft gestalten. Nach diesen wentgen Jahren sind wir dazu außerstande.

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Der Augsgleihsfonds von 200 Milltonen muß noch erheblich erhöht werden ; eist dann können wir überblicken, wte das Verhältnis zwischen den Staatéfinanzen und den Eifenbahnfinanzen geregelt werden kann Meine Herren, wir haben auch damit zu rechnen, daß in den nächsten Jahren eine erhebliche Konkurrenz der Cisenbahn-

frü

jeß

verwaltung von uns selbst geschaffen werden wird durch di ie Kanäle. Sobald sie in unseren Industriegebieten as den

preußische Finanzverwaltung ist ganz außerstande, Antrage heute noch näher zu treten; unsere Eisenbahnverwaltung

einem solchen

det einen so wesentlihen Bestandteil unserer finanziellen Gebarung,

daß wir überhaupt gar niht mehr unsere Staatsvettvaltungsaufgaben erfüllen könnten, wenn die Eisenbahnverwaltung uns entzogen und dem Netche übereignet würde, und wenn wir nicht selbst die Beschlußfassung

d Verfügung über unsere Eisenbahnen hätten. Früher wurden ja aus den Eisenbahneinnahmen verhältnismäßig

noch höhere Beträge zu den Staatsverwaltungéautgaben berangeholt,

her war das Verhältnis so, daß 60 9/6 der Verwaltungsausgaben

aus Eifenbahnübershüssen gedet wurden. Das hat fich jeßt geändert ;

t sind es ungefähr 40/6 — ih nenne nur runde Zahlen —, die

aus den Eifenbahneinnahmen entnommen werden ; 60 0/4 werden aus Steuern und anderen Einnahmequellen gedeck. Aber, meine Herren vier Zehntel von allen Ausgaben find doch auch schon ein sehr hober Betrag, und wenn Sie uns diese vier Zehntel fortnähmen und dem

daß wir sie zu niedrig veranshlagen. Ich habe aber bereits gestern darauf hingewiesen, daß wir im Vergleih mit tem voraussihtlichen Ergebnis tes Jahres 1911 für 1912 ein Plus an Ausgaben von fast 70 Millionen zur Verfügung haben werden, obwohl wir im Jahre 1911 eiùe voraussichtlihe Einnahme erzielen, die 16 Millionen höher ist als der Einnahmeansay für das Jahr 1912. Das liefert den

ein, wo berechtigte Beschwerden vorliegen. Jh kann au hier heute versichern, daß wir diefer Frage unsere lebhafteste Aufmerksamkeit zu- wenden. Aber wenn Herr Abg. Dr. Pachnicke meint, man könne die ganze Frage damit lösen, daß man das Vieh nicht mehr in Latungen verfractete, sondern als Cinzelvieh, so würde das heißen, das Kind mit dem Bade aus\{ütten; dann könnten Sle mit demselben Recht

{ließli verlangen, daß wir unseren ganzen Wagenladungsverkehr 1 senbahnschuld wächst ganz erheblich mehr wie das, was aus E A Ne i N S I A atis Pie A a (Schluß in der Zweiten Beilage.) S zur Eisenbahn verwendet wird. Die Eisenbahn- ertigung ven Einzelvieh in Stücken erfordert natürli größere Kosten je beträgt in diese 9 ; (

(sebr richtig! rechts); die Antwort auf die Erfüllung dieses Wunsches etriebsinittesn E, tes E R Cane E würde eine ganz eminente Tariferhöhung fein müssen, die unter allen i ver Ne Dazu kommen dannnoc die 15 Millionen Mark, die Umständen \{ädliher wirken würde als die Nichterfüllung der humanen n Dispositionsfonds verwendet werden. Also insgesamt werden

daß wir nichts besseres tun können, als unsere Arbeiter jederzeit über die Auffassungen der Verwaliung, die ja doh nur das Allgemeinwohl im Auge hat, rechtzeitig zu informieren. (Sehr richtig! und lebhafter Beifall bei den Nationalliberalen, im Zentrum und rechts.)

westlihen Gegenden, auch im Osten und im Nordosten, in Betrieb sind, werden wir erleben, wie unsere Eisenbahneinnahmen heruntergehen. Infolgedessen sind wir noch nit imstande, zu über- sehen, ob jeßt der Zeitpunkt gekommen ist, irgendwie an den Tarifen zu rütteln. Jch kann daher nicht in Aussicht stellen, daß die Finanz- verwaltung die Zustimmung geben wird, daß die Nohbstofftarife jeßt {on heruntergeseßt werden. Herr Abg. Freiherr von Zedlitz hat sich allerdings auf eine Aeußerung von mir in der Steuerkommission be- rufen und gesagt, ih hätte erklärt: wir wollen lieber die Steuer- auschläge aufre{terhalten, damit die Eisenbahnen Ellbogenfreiheit be- | sein.

M herausgestellt habe, daß die Schulden ganz erheblich weniger Ma en, als wie das slatistishe Anlagekapital. Wie der Herr Abg. Fz E dieser Behauptung gekommen ist, habe ih nicht verstehen

inen; denn tatsählich ist das Verhältnis gerade umgekehrt. Die

Reiche zuführten, so würde das eine so schwere Schädigung Preußens und der preußischen Finanzverwaltung bedeuten, daß diese sich niemals unter keinen Umständen tamit einverstanden erklären könnte. (Sehr richtig! rechts )

Was die Betriebsgemeinschaft anlangt, so ist das ei

die au ihre finanzielle Seite hat. Wenn wir i Betilitaas schaft einführten, würde es zunächst sehr {wer sein, einen Vertet- Tung8maßstab für die Einnahmen und Ausgaben zu finden.

Dr. Friedberg hat allerdings gemeint, es würde dieses niht {wer Ich möchte um Entschuldigung bitten, wenn ih doch gegen-

Beweis, daß unsere Ausgabeansäßze ebenso vorsichtig und weitschauend gewesen sind, wie unsere Einnahmeansäte. Wenn aber unsere Aus- gabeansäßte wirklih zu vorsihtig find, wenn die Cinnähmen so außer- ordentlih steigen, daß auch die Verkehrs- und Betriebeleistung und der Personalaufwand dementsprechend wächst, tann müssen wir eben dieses Plus an Ausgaben hinnehmen, wie wir es auch in diesem Jahre tun. Auch wenn es rihtig wäre, daß wir vorsichtig geshäßt