1892 / 267 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Im Anschluß an den Runderlaß vom 23. Juni d. J. über die sogenannte indirecte der Minister des Jnnern mit Rücksicht darauf, daß die Bier- und Gersteentwerthungsversicherung als ein Bedürfniß des Brauereigewerbes anzuerkennen ist, neuerdings enc gl daß von den Feuerversicherungsgefellshaften auch die Bier- und Gersteentwerthungsversicherung betrieben, d. h. derjenige dur< Feuer oder Explosion verursachte Schaden versichert werden darf, welher den Brauereien an den von ihnen hergestellten, in den Gähr- und Lagerkellern befindlihen Biervorräthen durch Zerstörung oder Beschädigung der Kühlmaschinen (Eismaschinen, Kaltluftmaschinen 2c.), sowie an den bereits in Bearbeitung begriffenen Gerste- vorräthen durch Ern oder Beschädigung der Darr- anlagen entsteht. Durch diese Versicherung darf indessen der Werthsverlust höchstens bis zur Höhe des Selbsikostenpreises erseßt, und es muß von den versicherten Brauereien ein Viertel des Engrosverkaufspreises des Bieres sowie des Selbstkosten- preises der Gerste in Selbstversicherung - genommen werden. Im übrigen behält es bei den Vorschriften des Erlasses vom 23. Juni d. J., namentli<h au< dem Verbot der fogenannten Chômage-Versicherung, d. h. der Versicherung von Verlusten “v 2 äftsgewinnen, Miethsverlusten u. \. w., auch ferner sein

ewenden.

In der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage zur gege Nuinmecr des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden ie in der heutigen Sißung des Hauses der Abgeordneten ein- gebrahten Steuervorlagen, und zwar 1) der Geseßerntwurf wegen Aufhebung directer Staatssteuern, Fe : 2) der Entwurf eines Ergänzungssteuergeseßes, 3) pt Entwurf eincs Communalabgabengeseßes, owie 4) Fei f diesen Steuerreformgeseßen gehörige Denk- rist veröffentlicht.

Dem Kaisferlihen Gesundheitsamt Cholera- Erkranfkungs- und Todesfälle:

E Schleswig: Jn Altona laut nachträgliher Meldung am 8. November cr. eine tödtlich verlaufene Erkrankung. Entstehung no<h unbekannt.

gemeldete

Baden. *

Karlsruhe, 9. November. Der badishen General- \synode, die gestern dur< den Ober-Kirchenamts-Präsidenten Dr. von Stößer im Auftrage Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs eröffnet wurde, sind u. a. nachstehende Vor- lagen zugegangen:

Ein Gesetzentwurf über die Verfassung der evangelif<-protestanti- schen ‘Kirche des Großherzogthums; der Entwurf eines kirchlichen Gesezes über die Wahlordnung und die Wahlbezirkseintheilung für die Wahlen zur Generalsynode; ein provisorisches kirhliches Gefet über die Regelung der militärkir<lihen Verhältnisse im Großherzogthum ; eine Vorlage über die allgemeinen kir<lihen Ausgaben für 1891 bis 1896 und teren De>kungsmittel und der Entwurf eines kir<lihen Sesetes über die Confirmations8ordnung.

Hefen.

Darmstadt, 9. November. Seine Königliche Hoheit der Großherzog, Jhre Königliche E die Prinzeffin einri<h von Preußen, Jhre Großherzoglihe Hoheit die rinzessin Alix, Seine Hoheit der Prinz Albert zu <leswig-Holstein und Seine Durchlaucht der E Franz Fofep h von Batienberg haben fih heute Nach- mittag nah Schloß Romrod begeben, wo au<h Seine König- liche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen morgen ein-

treffen wird.

Meelenburg-Schwerin.

Schwerin, 9. November. Seine Königliche Hoheit der Großherzog 1st, wie die „Me>l. Nachr.“ melden, am 8. d. M. Nachmittags in gutem Wohlsein in Cannes ein-

etroffen, wo Höchstderselbe am Bahnhof von Sciner König- ichen Hoheit dem Erbgroßherzog und Jhrer Hoheit der Herzogin Alexandrine C otan wurde.

Hamburg.

Hamburg, 9. November. Der Senat hat bei der Bürgerschaft beantragt, für die Regulirung des Fahr- wassers der Elbe bei Finkenwärder und am Koehlfleth 8 071 000 M zu bewilligen. Die De>ung soll dur<h eine Anleihe erfolgen. /

Oesterreich-Ungarn.

Im ungarishen Oberhause gab Graf Szapary estern analoge Erklärungen wie im Unterhause (\. d. gestrige Nr. d. Bl.). Beide Häuser vertagten sich sodann auf unbe- stimmte Zeit. Jn der hierauf am Abend abgehaltenen Confe- renz der liberalen Partei begründete Graf Szapary die Demission des Cabinets. Wie er ausführte, habe die Regie- rung Vorlagen über die allgemeine Civilmatrikel, die Neception der Jsraeliten und die Religionsfreiheit vorbereitet gehabt, welhe die Zustimmung der Krone erhalten hätten. Nach Ansicht der Meeren könnten diese Jnstitutionen ihre Sanction nur dur die Einführung der obligatorischen Civilehe erhalten, wenn die Ruhe zwischen sämmtlichen Confessionen hergestellt werden solle. Bezüglih der Civilche habe si<h jedo< die Regierung nicht für cine solhe Form einigen können, die au< die Zustimmung der Krone erhalten hätte. Aus diesem Grunde habe das Cabinet seine Demission ein- ereiht, da es der Ansicht gewesen sei, unter solchen Um- tänden nicht weiter zum Wohle des Staats regieren zu können. Die Ausführungen dcs Grafen Szapary fanden die ungetheilte Zustimmung der Versammlung. Graf Szapary hob ferner die Nothwendigkeit festen Zusammenhaltens der Partei hervor, worin sämmtlihe Redner, darunter Koloman Tisza, ihm beipflichtcten.

Für heute sind. Graf Szapary, Dr. Wekerle, Koloman Tis za, der E des Abgeordnetenhauses Banffy und Koloman Szell zum Kaiser nah Wien be- rufen. Als Nachfolger des Grafen Szapary werden vielfach Dr. Wefkerle oder Koloman Szell genannt. Dem „Buda- pesti Hirlap“ zufolge Hätten indessen beide ihren Freunden

euerversicherung hat

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erklärt, sie könnten das Minister-Präsidium, falls es ihnen angenen würde, niht übernehmen. D ERA _ daß sein Ressort die volle Kraft eines Mannes er- ordere.

Der König von Rumänien und der Prinz Fer- dinand werden nächsten Dienstag F mehrtägigem Aufent- halt in Wien eintreffen und als Gäste des Kaisers in der Hofburg absteigen.

Der britische Botschafter in Wien Lord Pa get hat einen mehrwöchigen Urlaub angetreten und begiebt sih nah London.

Großbritannien und Jrland.

Bei dem gestriaen Lordmayors-Banket beantwortete der Staatssecretär für Jndien Lord Kimberley in Abwesen- heit des Premier-Ministers Gladstone den Toast auf das

egenwärtige Cabinet mit einer Rede, worin er erklärte, es fei unmögli, {hon jeßt über die dem Parlament zu unter- breitenden Vorlagen Aufshluß zu geben, er könne jedo sagen, daß die Regierung die den Wählern gegebenen Versprechen erfülen werde. Der Minister vertheidigte sodann die von dem Minister für Jrland John Morley getroffenen Maßnahmen hin- sichtlich Jrlands, wo die agrarischen Verbrechen fortdauernd im Ab- nehmen begriffen seien. Was die Beziehungen zum Auslande angehe, so seien diese freundlihe und befriedigende. Der Luna Bngrlegemzelt werde die Regierung sorgfältige Auf- merksamkeit und Erwägung schenken, wie fie die Wichtigkeit und Schwierigkeit dieser Frage erheishten. Die Pamirfrage werde, wie er glaube, mit Rußland in freundlicher Weise dur<h eine Grenzabste>ung geregelt werden können. Hier- über sei ein Meinungsaustaush mit Rußland augenbli>lih im Gange. Die indishe Grenze befinde si< in gutem M tand sodaß man der Brun ruhig und ohne Besorgniß entgegensehen könne. Die Währungs- frage in Jndien sei jezt Gegenstand einer Untersuchung; er e die Regierung werde keine ; due machen, die das ewährte Währungssystem Englands erschüttern würden. Die Noth des Handels sei groß, cer hoffe jedo< auf eine baldige Wiederkehr des Blüthezustandes. Die Lage der Landwirt schaft sei ebenfalls eine traurige, hoffentli<h werde aber die bevorstehende Conferenz für die Regierung und das Parla- ment annehmbare Vorschläge machen. Dem Bankett wohnte kein auswärtiger Vertreter bei.

Die D NTCVDA Hen Vereine Schottlands hielten nach einer der „Frkf. Ztg.“ zugegangenen. Meldung vorgestern in Edinburg eine Verjammlung ab, in der sie Beschlüsse zu Gunsten einer Altersversorgung, der Ausdehnung des Stimmrechts auf weiblihe Steuerzahler, der Erweiterung der Beaufsichtigung des - Schankwesens und von Agrar- reformen für rbeiter faßten. Ferner sprachen sie ih gegen die staatlihung der Kirhe in Schottland aus. Am Abend hielt. Balfour eine Rede, Ministern ihr fortgeseztes Schweigen vorwarf und die Ver-

muthung aussprach, daß der Grund des Fernbleibens der be- |

deutenderen Cabinctsmitglieder vom Lordmayors-Banket in Meinungsverschiedenheiten des Cabinets wegen Ugand«'s zu suchen sei. Außerdem kritisirte Balfour sharf das parteiische Verfahren der irishen Pächtercommisfion.

Der Herzog vou Marlborough wurde, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag im Blenheim-Palast bei Woodsto> in seinem Bett todt aufgefunden.

Frankreich.

Die Untersuchung der nah der Explosion in der Rue des Bons Enfants vorgefundenen Splitter der Bonrbe hat ergeben, daß darin Dynamit enthalten war. Ueber die Urheber der Explosion liegen noch keine bestimmten Mittheilungen vor, do<h hat die Polizei gestern Abend 111/2 Uhr, wie cin Telegramm des „W. T. B.“ meldet, einen gewissen Victor Rabbe verhaftet, der von Profession Kürschner, 24 Jahre alt und in Leipzig geboren sein soll. Vor etwa einem Monat kam cr zum erften Mal nah Paris und wohnte zur Miethe auf der Place Maubert. Von der Polizei wurde er gesucht, weil er mit Anarchisten verkehrte, die im Befsigz von Dynamit gewesen waren. Er stand in Verbindung mit den Anarchisten Francis und Meunier und war seit einigen Tagen von einer Reise nah London zurügekehrt. Seine Effecten und Papiere wurden bei der Haussuchung beshlagnahmt. Man ver- muthet, der Verhaftete sei identis<h mit der Person eines jungen Mannes mit stark deutshem Accent, dessen Anwesenheit in dem Geschäftsgebäude der Bergwerksgesellshaft von Carmaux am Abend vor der Explosion dur< Zeugen festgestellt ist. Jm übrigen sei die Auskunft, welche der Hauswirth über den verhafteten Miether giebt, eine vorzügliche. Von anarchistis<her Seite gehen dem Baron Reille, der wie bekannt, an der Spiße der Bergwerksgesellshaft von Carmaux steht, und dem mit der Untersu<hung betrauten Spccial-Commissar Diet weitere Drohbriefe zu. Leßterer hatte gestern Abend mit dem Minister- Präsidenten Loubet bezügli<h der Lage in Carmaux eine längere Besprechung.

Der Municipalrath von Paris hat in feiner gestri- gen Sißung einstimmig eine Tagesordnung angenommen, worin der Entrüstung über das Attentat in der Nue des Bons Enfants Ausdru> gegeben und beschlossen wird, die Beerdi- gung der durch die Explosion Verunglückten auf Kosten der Stadt Paris stattfinden zu lassen. Des weiteren wurde der Beschluß gefaßt, den Polizci-Präfecten zu ersuchen, Pensionen für die Wittwen und Waisen der Opfer des Attentats in Vorschlag bringen zu wollen. E

Die Pariser Zeitungen fahren fort, ihrer Entrüstung über das Attentat Ausdru> zu geben und Maßregeln gegen die Ausschreitungen der Anarchisten zu verlangen. So fordert der „Figaro“ die Ueberwachung der Anarchisten und der Arbceitsbörse sowie die Unterdrückung der anarchistishen Journale. Das „Journal des Débats“ schreibt, die moralische Verantwortung falle den radicalen und socialistishen Agitatoren zu, aber die Schwäche der Regierung trage die Hauptshuld. Das „Evé- nement“ sagt: alle bestehenden Gesche müßten unerbittlih an- gewendet und neue zum Schuße der Civilisation peialqn werden. Die „République Fr.“ schreibt: „Wir alle haben eine Verantwortung, weil wir die anarchistishen Drohungen oft nur mit Verachtung behandeln.“ Die „Paix“ meint, man müsse unerbittli<h Jagd auf die rothe Fahne und die „Car- magnole“ machen.

Ein Telegramm aus Portonovo meldet, Oberst Dodds habe si< nah heftigem Widerstande Kana's be- mächtigt. Die Verluste der Franzosen betrügen 11 Todte und 42 Verwundete. Der Gesundheitszustand der Truppen sei zufriedenstellend. Ein weiteres den Zeitungen zugegangenes

Dr. Weferfe berufe si |

Räumung Ugandas und die Ent: |

worin er den |

gramm besagt, die Einnahme von Kana sei die [n den Feldzug entsheidende Operation. Der Eindru> ieser Nachriht werde im ganzen Lande ein tiefer sein. Die Einnahme vom Abóömey, das etwa 15 km von Kana ent- fernt liegt, werde «als unmittelbar bevorstehend angesehen. Die Armee der Dahomeyer sei von den Fetisch- priestern verlassen und demoralisirt. Nah der Ein- nahme von Abomey werde Oberst Dodds dort nicht stehen bleiben, au< die Stadt E dauernd beseßt halten ; sein Plan bestehe vielmehr darin, Stadt völlig nieder- zubrennen und den Dahomeyern auf diese Weise eine Züch- tigung zu theil werden zu lassen, an die sie lange denken würden. Man exwartet, daß Oberst Dodds infolge der Ein- nahme von Kana zum General befördert werden wird.

Die „Liberté“ veröffentliht einen, natürlih bereits vor längerer Zeit geschriebenen und jeßt mit dem Dampfer „Tibet“ eingetroffenen Brief aus Kotonu, in dem es heißt, die Expeditionscolonne des Obersten Dodds sei infolge von Ver- lusten und dur<hKrankheiten auf 18900Mann Omg aen. Ueberdies mache si<h ein Mangel an Lebel-Patronen fühlbar, weshalb die der Fremdenlegion angehörigen Mannschaften mit Gras-Gewehren versehen worden seien. An ortonovo befinde sih kein französisher Soldat mehr, alle Mannschaften feien der Hauptcolonne nachgefhi>t worden. Unter dem Com- mando des Majors Andéoud sei cine kleine Colonne von Groß- popo aus am 6. Oktober gegen Abomey abmarschirt. Man nehme an, daß der König jeßt über etwa 30 000 Krieger verfüge. Die Artillerie der E sei geshi>t geleitet, wahrscheinlich von portugiefishen Mestizen. Man glaube, der König werde nah dem Falle von Abomey eine Shwenkung gegen Porto- novo und Kotonu versuchen.

Rußland nund Polen.

Die St. Petersburger Zeitungen kündigen die Absicht der Regierung an, die Einfuhrzölle auf Luxusgegenstände, 17 aan und Hopfen, sowie die Accise auf Tabak zu erhöhen. /

Ftalien.

Von den 61 Stichwahlen finden 59 am nächsten Sonntag statt. Die „Tribuna“ weifelt, daß alle als ministeriell Gewählten A auch als folhé bewähren mürden, immerhin rehnet das Blatt aber auf eine ministerielle Majorität von 300 Stimmen. Sehr zahlreih sind na< der „Frff. Ztg.“ die Beitrittserklärungen von Neugewählten zum linken Centrum, dem der Minister-Präfident Giolitti als Ab- geordneter angehörte.

Portugal.

Der König und die Königin sind gestern von Lissabon

na< Madrid abgereist. i

Belgien.

___ In Brüssel, wo auch geftern die ganze Garnison con- fignirt war, fand na< einer Meldang des „W. T. B.“ gestern Abend im Alhambra-Theater eine von der liberalen Vereinigung einberufene D A ftatt, der etwa 3500 Personen, darunter mehrere Kammer- deputirte, beiwohnten. Es wurden sehr heftige Reden gegen die Regierung gehalten. Der Deputirte Ja nfon betonte, daß in einem freien Lande alle Bürger ihre

Bürgerrechte müßten ausüben können , und is dem Wunsche

lebhaften Ausdru>, daß der König und die Kammer dem Volke seine Rechte niht vorenthalten möchten. Er erkläre im Namen der Deputirten von der äußerster Linken, die radi- calen Deputirten würden zur Wiedergeburt des Vaterlandes alles thun, was nur in ihren Kräften flehe. Die Ber- sammlung nahm sodann einstimmig eine Tagesordnung an, in der gegen das Verhalten der Commission für die Ver- bs patt let protestirt wird. Nah Schluß der Ver- B veranstalteten die Theilnehmer eine Straßen - kundgebung, indem sie in einem Zuge, dem eine rothe Fahne vorangetragen wurde, nah dem Königlichen Pala st marschirten. Jn der Rue Montagne de la Cour ftellte fich jedo<h berittene Gendarmerie den Manifestanten entgegen, und vor dem Königlihen Palast sowie vor den Ministerien nahm eine Batterie Ausstellung; ferner wurde die Bürgergarde s{hne> zusammengerufen. Auf der E Noyale sprengte die Gendarmerie den Zug. Die Menge pfiff} und zif<te und rief: „Es lebe das allgemeine Stimmrecht.“ Feuerwehr, Polizei und Gendarmen hielten die Straßen in der Nachbarfchaft des Königlichen Palastes und der Ministerien beseßt. Die Manifestanten be- E darauf fich zu zerstreuen, und um Mitternacht war ie Nuhe wiederhergestellt.

Türkei.

Wie der „Polit. Corresp.“ aus Konstantinopel ge: nene wird, habe die Pforte in den legten Tagen die eneralacte der Brüsseler Antifklaverei-Conferenz sammt den entsprehenden Durchführungsvorschriften an die obersten Behörden aller Provinzen des Reichs versandt. Gleichzeitig habe die Pforte, um zu zeigen, daß es ihr mit dem Anfhluß an die Brüsseler Vereinbarungen ernst sei, in Konstantinopel und anderen Städten Asyle für nahweislih< frühere Sklaven errihtet und eine Verordnung in Betreff des e E der wehrpflihtigen Jndividuen unter den üheren Sklaven erlassen.

Rumänien.

Der „Pol. Corresp.“ wird aus Bukarest gemeldet, die rumänische Regierung hege den aufrichtigen Willen, sih mit der deutschen Regierung über den Abschluß eines Handel s- übereinfkommens zu verständigen. Beide Regierungen hätten einander ihren principiellen Entshluß zur Eröffnung darauf bezüglicher Unterhandlungen kundgegeben. Auch unter: liege es keinem Zweifel, daß beid? Regierungen sich der Er- ledigung dieser Aufgabe mit gleichem Eifer widmen würden.

Gegenüber der gestern mitgetheilten Darstellung der „Nowoje Wremja“ , wonah der der Gagarinschen Donau- dampfschiffahrts - Gesellschaft angehörige Dampfer „Olga“ nur wegen des damals auf dem Schwarzen Meere herrschen- den shle<hten Wetters habe in die oa anges flüchten wollen, wird in Bukarest auf das Wetterbulletin“ der europät- {hen Donaucommission hingewiesen, wonach zu der Zeit, als die „Olga“ die Einfahrt in den gei von Sulina zu er- zwingen versuchte, die See fast vollständig ruhig war.

Serbien.

Wie „W. T. B.“ aus Belgrad meldet, ist man dort der Meinung, daß die Neuwahlen zur Skupschtina im Laufe des Februar n. J., die Eröffnung der Skupschtina im März n. J. stattfinden würden. ,

f ohl Vheen Nachmittag vorliegenden Anzeichen in diesen Staaten

Amerika.

Nah den bis gestern Abend in New - York bekannt

gewordenen Wahlresultaten wurden, wie „W. T. B.“ meldet, 277 Stimmen für Cleveland, 135 für Harrison und 32 für Weaver, den Kandidaten der Volkspartei, berechnet. Die Ergebnisse in Jndiana und JZllinois sind no< strittig; epublikaner wie Demokraten behaupten, nah den bis

den Sieg davongetragen zu haben. :

Stevenson, der Candidat der demokratischen Partei für die Vice-Präsidentschaft, dessen Wahl gesichert erscheint, er- klärte, der auffällige Erfolg der demokratischen Partei bei den Wahlen bedeute eine Auflehnung der Landwirthe und Arbeiter gegen die Mac Kinley-Bill und gegen die protectionistishe Politik der Republikaner. Man glaubt, die Majorität der Demokraten in der neuen Repräsentantenkammer werde etwas mehr als hundert Sige betragen. Die demokratishe Majorität in der Legislatur des Staats New-York dürfte so groß sein, daß die Ver- tretung von New-York im Washingtoner Senat durch zwei Demokraten erfolgen werde: ein Ereigniß, das seit vielen Jahren nicht dagewesen ist. Was im übrigen die künftige Zusammen- sezung des Senats anbetrifft, so wurde aus den zuerst bekannt

ewordenen Wahlergebnissen, wie „W. T. B.“ meldet, darauf geschlossen, daß diese Körperschaft eine republikanische

- Majorität behalten, aus 45 Republikanern, 40 Demokraten

und 3 Vertretern der Volkspartei bestehen und es somit .un- möglich sein würde, eine radicale Reform des Zolltarifs zur Annahme zu bringen. Einem später eingegangenen Telegramm ufolge hätten indessen die leßten Abstimmungsresultate ergeben, bak der Senat aus 45 Demokraten, 38 Republikanern und 5 Vertretern der Volkspartei zusammengeseßt sein werde.

Afrika.

Nach einer dem E en Bureau“ aus Sansibar zugegangenen Meldung hielt das in Gemäßheit der Beschlüsse der Brüsseler Conferenz ins Leben gerufene internationale Bureau zur Unterdrückung des Sklavenhandels dort im britischen Consulat gestern seine erste Versammlung ab. Anwesend waren Vertreter Englands, Deutschlands, Jtalicns, was und Portugals. Der Vertreter Englands, General-

onsul Portal, wurde zum Präsidenten, der fran- zösische Konsul zum Vice-Präsidenten gewählt.

Parlamentarische Nachrichten.

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

2. Sißung vom 10. November.

Der Sitzung wohnt der Justiz - Minister Dr. von S Pei. 5

Der Vice-Präsident Freiherr von Manteuffel theilt mit, daß der Herzog von Ratibor ihm telegraphisch seinen Dank für die Wiederwahl zum Präsidenten und für die freund- e Wünsche des Hauses für seine Genesung übermittelt

abe.

Das Andenken der seit der leßten Session verstorbenen Mitglieder, des Wirklichen Geheimen Raths Grafen von Scheel-Plessen, des Wirklihen Geheimen Raths von Guenther und des Rittergutsbesißzers von Vogel ehrt das Haus in der üblichen Weise.

um Quästor des Hauses ernannte der Präsident den Wirklichen Geheimen Rath Eggeling und zu dessen Stell- vertreter den Ober-Bürgermeister Boie. F

Es folgte die Berathung und Beschlußfassung über die geschäftlihe Behandlung des Antrags Adi>es auf Annahme eines Geseßentwurfs über die Erleichterung von Stadt- erweiterungen.

Ober-Bürgermeister Adickes verwies zur Begründung des Antrags auf die diesem beigegebenen Motive. - Der Geseß- entwurf bezwe>e die Beseitigung der Hindernisse, die einer rationellen Bebauung in den Städten - entgegen- ständen, dur< Einführung eines Zusammenlegungs- verfahrens für E Grundstü>ke na< Analogie des oln ga sverfahrens für ländlihe Grundstü>e. Er olle au< zur Beseitigung der Wohnungsnoth beitragen und sei von diesem socialpolitischen Gesichtspunkt aus zu empfehlen.

Der Antrag wurde darauf einer besonderen Commission von 15 Mitgliedern überwiesen.

Der Vice-Präsident Freiherr von Manteuffel erklärte, daß noch keine Vorlagen von der Regierung eingegangen seien, er also nh ni<ht ahnen könne, wann die nächste Sitzung stattfinden werde.

Schluß 123/4 Uhr. Nächste Sizung unbestimmt.

Haus der Abgeordneten. 2. Sißung vom 10. November.

Der Sißung wohnten der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulen- burg, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr gon Sor Le pte der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von eden bei.

_Der Präsident von Köller gab zunächst einige Mit- S a über den Personalbestand des Hauses, welches das Andenken der seit Schluß der vorigen Session Verstorbenen in der üblihen Weise ehrte.

Die Wahl des Ersten Präsidenten erfolgte auf Antrag des Abg. von Langend orff dur<h Zuruf. Der Abg. von Köller wurde unter allgemeinem Beifall ohne Widerspruch ge- wählt und nahm die Wahl an, indem er für das Vertrauen, welches ihm wiederum entgegengebraht worden sei, dankte.

Jn derselben Weise wurden die Abgg. Freiherr von Rees zum Ersten und von Benda zum Zweiten Vice-Präsidenten gewählt.

u Schriftführern wurden auf Antrag des Abg. von Langendorff die Abgg. Barth, Eberhard, Hartmann - Lübben, Ju Walle, Kolish, Olzem, Vopelius und Jerusalem dur

Zuruf gewählt. Zu Quästoren ernannte der Präsident die bgg. von Liebermann und Franke. e Präsident des Staats - Ministeriums Graf zu Eulen-

Urs

: Der Landtag ist so frühzeitig einberufen worden, um Zeit zu ge- winnen für die Berathung der M rmorage , die in der Thronrede angekündigt sind. . Jh erlaube mir, die Entwürfe vorzulegen, und war: eines Gesetzes, betreffend“ die Aufhebung von Staatssteuern, etreffend eine Ergänzungésteuer und betreffend die Commura!- abgaben, nebst Begründung und einer allgemeinen Denkschrift. Bei

den Berathungen des - gerei Sd d ist der Grundgedanke der Reformen Hargcuas worden. Die Hergt per teuer- reform ist festgelegt dur den $ 82, nah welchem die Mehreinnahme aus der Einkommensteuer verwendet werden \oll zur Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden, Die Mehrein- nahmen der Einkommensteuer ergeben 40 Millionen Mark und dadurch wäre die Möglichkeit geboten, die Steuerreform zum Abschluß zu bringen. Unser staatlihes Steuersystem krankt an der großen Be asung der Realsteuern, welhe die Betroffenen: in ungleiGmäßiger und unbilliger Weise treffen und die besondere Heranziehung des Gebieten Einkom- mens hindern ; die Gemeinden werden dadur< hingedrängt Au Zu- schlägen zur Einkommensteuer, statt zur Belastung des Rea Uses. Das trifft zu - bei der Grund- und Gebäude-, der Gewerbe- und. der Bergwerkssteuer. Die Beseitigung dieses Uebelstandes läßt si nur herbei- führen dur< einen Verzicht des Staats auf diese vier Steuern und die Einführung einer Steuer auf das fundirte Einkommen. Warum das leßtere nothwendig ift, werden Sie aus der Begründung des Gesetzentwurfs ersehen. Die Steuer soll beschränkt werden auf ein- halb vom Tausend des nußbaren Vermögens. Die Ueberweisung der vier Steuern, auf welche der Staat verzichtet, soll niht zur Erleichte- rung der Steuerzahler, sondern zum Nußen der Gemeinden erfokgen. Es soll nicht eine Ueberweisung der Steuern erfolgen, sondern eine Ueberweisung der Steuerquellen, sodaß den Gemeinden eine freiere Bewegung gestattet ist in der d derselben. Es entfällt da- durch die [Ôwierige Erörterung der Frage, an welche Gemeinden und nah - welchem Maßstabe die Ueberweisung erfolgen soll. Das Communalabgabengesez foll die Aufgabe haben, durch stärkere Betonung des Seuniaes von Leistung und Gegen- leistung den Bedarf an eigentlihen Gemeindesteuern und die starke Belastung der Einkommensteuerzushläge zu vermindern. Es ift aber niht mögli, gleichzeitig mit dem Verzicht auf die Real- steuern au< die Veranlagungen aufzugeben. Auf dem Grundsteuer- fataster beruhen die ganzen Grundbücher. Daher muß an die Stelle der entrichteten die veranlagte Steuer treten; das kann um so eher geschehen, als die Einrihtung der Steuer nicht der Rechtsgrund, sondern nur „die äußere Veranlassung der Rechte ist, welhe auf dem Grundbesiß beruhen. Für die Waßhleintheilungen ist eine andere Mriond nothwendig und ih hoffe, im Laufe der Session Ihnen eine Vorlage zu bringen, welche die nöthigen Aenderungen trifft. Der Verzicht des Staats auf die Nealsteuern beläuft sich auf eine Summe von rund 100 Millionen Mark, für welche der Staat die De>ung nit entbehren kann. Aus der Einkommensteuer find 40 Millionen verfügbar. Zur weiteren De>ung bietet si der Betrag der Ueberweisungen aus den Getreide- und Viehzöllen. Die lex Huene war ein Nothbehelf bis zu dem Zeitpunkte, wo eine Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer erfolgen konnte. Vas geschieht jeßt, deéhalb brauche ih über das Geseß fein Wort zu ver- lieren. Die Ueberweisungen dürften si<h nah rmnäßigung der Ge- treidezölle nur no< auf 30 Millionen Mark jährlich belaufen. Es bleiben also no< 30 Millionen Mark zu de>en übrig, wofür die Ergänzungs- fieuer dienen foll. Die Entwürfe verdanken wir dem Finanz-Minister. Ich kann namens der a ena nur die Annahme der Ent- würfe empfehlen. Es wird eine große Arbeit Ihnen zugemuthet, aber

1 die Vorlagen können nur dann von Erfolg begleitet fein, wenn ganze

Arbeit gemacht wird. Bei Ihrer Bereitwilligkeit zur Mitwirkung bei \hwierigen Arbeiten re<hnen wir darauf, daß Sie Jhre Zustimmung nicht versagen und ein Werk zu schaffen helfen werden, welhes zum Wohle des Landes dienen foll. - (Beifall rechts.)

Der Präsident von Köller {lug vor, die Vorlagen über die Aufhebung von directen Steuern und über die Er- gänzungssteuer zu verbinden, da beide Materien nicht getrennt werden könnten; das Communalsteuergesey enthalte jo viele steuertehnishe Fragen, daß es wohl, allein für si<h behandelt werden müsse. Er glaube, daß die Vorbereitungen jo getroffen werden könnten, daß am Mittwoch die nähste Sißung statt- finden könne. : é

Abg. Ri>ert (dfr.) hält den ersten Vorschlag für annehmbar unter der Voraussezung, daß das Haus in der Lage bleibe, jeden Augenbli> eine getrennte Dis- cussion für jede einzelne Vorlage zu beschließen. Der Zeitraum bis zum nächsten Mittwoch sei aber nicht aüûs- reihend zur genügenden Jnformation über so wichtige Fragen. Dispositionen, die in der Presse erwähnt worden seien, wona<h die Militärvorlage im Reichstag bis Weih- nachten fertig sein solle und wona<h auch die Steuervorlagen Me a zu Neujahr erledigt sein sollten, gingen das Haus nichts an.

Abg. Hobre<ht (nl.) empfahl, statt am Mittwoch erst am Donnerstag mit der Berathung zu beginnen.

Abg. Richter (dfr.) sprah sih gegen die Verbindung der rang. der Vermögenssteuer mit einer anderen Vor- lage aus. ine ganz - allgemeine Discussion müsse ja stattfinden, aber daneben würde niht nur eine be- sondere Discussion - dcs Communalsteuergeseßes, sondern auh des Vermögenssteuergeseßzes stattfinden müssen. Ob am Mittwoch oder Donnerstag anzufangen sei, sei gleich- gültig. Eine größere Frist zur Vorbereitung sei aber noth- wendig, weil die Generaldebatte ja die Jnstruction für die Commissionsberathung liefern solle, während der Gegenstand l n lange Zeit aus der Discussion des Hauses ver-

winde.

In der sich anschließenden M ge wurde die Frage erörtert, ob ein einzelnes Mitglied berechtigt fei, Widerspru<h zu erheben gegen die Zufämienfalinng der Generaldiscussionen- über mehrere Vorlagen. Die Entscheidung dieser Frage wurde ausgeseßt, nahdem der Vorschlag gemacht worden war, über die Denkschrift und das Aufhebungsgeseß zugleih zu verhandeln; über die anderen Vorlagen wird beson- ders berathen werden.

Dieser Vorschlag wurde angenommen; damit war der Vorschlag des Präsidenten orie

Schluß 11/9 Uhr. Nächste Sißung Freitag, den 18. November, 11 Uhr. (Erste Berathung des Gesetzes, betreffend die Aufhebung directer Staatssteuern und Berathung der Denkschrift.)

Der Rittergutsbesizer von Vogel, Mitglied des HELLE Eut es, ist am 8. November in Nielub bei Briesen gejtorben.

Kunst und Wissenschaft.

Eine Büste des Erbauers dés Kunstgewerbe-Musfeums, Professors Martin Gropius (gestorben 1880) wird, wie die „Nat.-Ztg.* mittheilt, im Laufe dieses Monats im Ehrensaal des Architektenhauses aufgestellt werden. Der Architektenverein gedenkt aus diesem Anlaß am 28. November eine besondere Feier u oa Daen, wobei ein Festvortrag über das Wirken des hochver- ienten Künstlers und Lehrers gehalten wetden foll. Durch die von einem Mitgliede œllitete Büste wird die Sammlung des Vereins, in der u. a. au Schwedler, Schinkel, Knoblauch, Stier, Eytelwein und Sküler vertretén sind, in dankenswerther Weise bereichert.

__— Sonntag, den 27. November, findet im Gefellschaftshause zu Küstrin die diesjährige Herbstversammlung des Vereins für Ge- \ L der Neumark ftatt, welche bereits auf Anfang Oktober fest- geleßt, wegen der drohenden Choleragefahr aber vertagt worden war. Die

geshäftlihe Sitzung beginnt Mittags um 114 Uhr. An diese s{hließt si<h um 13 fbr die Besichtigung der at, und zwar des Gtabmals des Markgrafen Johann von Küstrfh, der “Caser ; und des „hohen Cavalier an. Um F Uhr“ e e öffentlihe Sißung, zu der au< Gäste Zutritt haben. Pro ie: Wessel-Küstrin wird über die historishe Bedeutung von Küstrin, Oberlehrer Dr. -Schwarz-Friedenau über Keßerverfo ungen in der Neumark, Oberlehrer Dr, van Nießen-Stettin über die 1 in der Neumark sprehen. Abends 6 Uhr findet eine gemeins e Tafel im Gesellschaftshause statt. Von den der F A ißung vorliegen- den Anträgen find die auf die Bewilligung einer weiteren Beihilfe für die “Salbe'sche Stiftung zur Herausgabe der Geschichte von Woldenberg Nm. und auf Bewilligung der Herausgabe der im Staatsarchiv in As i, P. befindlichen, auf die Neumark bezüglichen Urkunden in Regestenform hervorzuheben. Diefe leßtere Arbeit soll das erste größere von dem Verein herausgegebene Werk bilden. Anmeldungen zum Beitritt zu dem Verein, der jeßt bereits nahe an 450 Mitglieder zählt und der seine Schriften den Mitgliedern fostenlos übermittelt (Pag 3 M), nimmt der ¿Sri führer Chefredacteur E>ert, Landsberg a. W., entgegen. 7

Seine Königliche Hoheit der rinz-Regent von Bayern hat, wie die Mün. „Allg. Ztg.“ mittheilt, der von der Königlich bayerishen Akademie der bildenden Künste vorgenommenen Wahl der Künstler Paul Albert Besnard, Maler in ria, Albrecht de Vriendt, Maler und Director der Akademie der bildenden Künste in Antwerpen; Professor Ludwig Herterich, Maler in Nen: Leopold Horovitz, Maler in Budapest; Professor Karl Marr, Maler in München; Willem Bastian Tholen, Landschafts- maler im Haag, zu Ehrenmitgliedern dex genannten Akademie die Bestätigung ertheilt.

Nach einer Melvung des „Fränk. Kurier“ hat Professor Wanderer in Nürnberg von der Stadt Eisleben den Auftrag erhalten, Luther's Sterbehaus stilgere<t einzurihten und mit Malereien auszus{mü@en. 7

Handel und Gewerbe.

__Nath einer s{wedishen Verordnung vom 5. Oktober 1889 müssen ausländische Kaufleute, welhe, um Geschäfte zu machen, in Schweden umherzureisen beabsichtigen (Hand- lungsreisende), bei ihrer Ankun in Schweden dem Steuer- einnehmer der nächsten Stadt die Dauer ihres Aufenthaltes shriftlih anzeigen und je für einen Kalendermonat im Voraus eine Steuer von 100 Kronen entrihten. Die erfolgte Erlegung dieser Abgabe haben sie an jedem Orte, wo sie ihr Geschäft betreiben wollen, vor Beginn ihrer Thätigkeit der zu- ständigen Polizeibehörde dieses Ortes nachzuweisen. , Ueber- tretungen dieser Verordnung sind mit einer Geldstrafe] von 100 bis 500 Kronen bedroht.

Die angeführten Bestimmungen werden neuerdings von den s{hwedishen N mit verschärfter Strenge gehand- habt. So ist dem Vernehmen na< Ekürzlih ein Vandlungs- reisender hon deshalb zu einer Geldstrafe von 200 Kronen verurtheilt worden, weil er, ohne -fi<h über die Entrichtung der Steuer ausgewiesen zu haben, einen s{hwedis<hen Ge- shäftsmann aufgesucht und demselben mitgetheilt hat, er werde demnächst wiederkommen, um wegen künftig einzuholender Aufträge zu verhandeln. (

Mit Rücksicht hierauf kann der deutschen Geschäftswelt die genaueste Beobachtung der fraglichen shwedishen Verord- nung nur dringend aufs neue empfohlen werden.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Nuhr sind am 9. d. M. gestellt 11 091, nit rehtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 8. d. M. gestellt 5196, nicht rechtzeitig gestellt Teine Wagen.

Die Londoner „Allg.:-Córr.” theilt aus dem Haudelnimeie des britishen Handelsamts für Oktober folgende Angaben mit: Die Einfuhr betrug 34726 858 Pfd. Sterl. gegen 36 873 829 Pfd. Sterl. im Oktober 1891. Die Abnahme beträgt somit 2146 971 Pfd. Sterl. Die Auéfuhr belief sih im Oktober auf 18 725 460 Pfd. Sterl. gegen 21 166 113 Pfd. Sterl. im O ON O also 1892 weniger 2 440 683 Pfd. Sterl. In den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres betrug die Einfuhr 347 138 626 Pfd. Sterl. gegen 348 607 110 Pfd. Sterl. in dem entsprehenden Zeitraum des Jahres 1891, d. i. eine Abnahme von 1 468 484 Pfd. Sterl. Die Ausfuhr stellte \ih in den ersten zehn Monaten dieses Jahres auf 189 206 248 Pfd. Sterl. gegen 208 641 509 Pfd. Sterl. in der entsprehendeu Periode des Vorjahres. Der Ausfall beträgt somit 19 435 261 Pfd. Sterl.

Verdingungen im Auslande,

Niederlande.

14. November, Mittags. Ministerie van Kolonien (Technisch Bureau) im Haag: Loos Nr. 137A. Lieferung des metallenen Oberbaues nebst Zubehör für einen Viaduct über die Tytandoei mit einem Vorderstü> zum Aufstellen für die Staatseisenbahnen in Java. Auskunft und Bedingungen zur Einsicht im obigen Bureau.

16. November, Mittags. PDirekteur der artillerie-inrichtingen in Delft im Directionsbureau : Lieferung von Gewehrkrichtern und Le für die Stapelmagazine. Bedingungen einzusehen und er-

ältlih im vorgenannten Bureau. °

17. November, 2 Uhr. Maatschappy tot Exploitatie van Staatsspoorwegen im Central-Bureau der Gesells<aft in Utrecht : Lieferung von Dienstkleidungsstü>ken für die Jahre 1893 bis 1895 in 2 Abtheilungen. Bedingungen für 25 Cts. erhältlich bei dem Magazinmeister in Utrecht, bei dem au< Muster zu besichtigen.

17. November, 2 Uhr. Het Gemeentebestuur im Haag : Liefe- rung von Papier, Schreib- und Zeichenutensilien für den öffentlichen Unterricht in der Gemeinde für fünf Jahre. Bedingungen erhältlih für 10 Cts. im Gemeindesecretariat, 3. Abtheilung.

18. November, Vormittags. De Vice-Admiral, Directeur en Commandant der Marine in Amsterdam : | 1) Lieferung von weißem und getheertem Tauwerk und verzinktem Eisendrahttau. 2) Ver- schiedene Segeltuhe. Bedingungen einzusehen im Marine-Minifterium im Haag und bei der Marine-Direction in Amsterdam, an leßterer Stelle au für 20 Cts. erhältlich.

18. November, 1 Uhr. Het Provinciale bestuur im Haag : Lieferung von Papier-, Schreib- und anderen Bureauutensilien für die Provinzialverwaltung in den Jahren 1893 und 1894. „Bedingungen einzusehen im Bureau der genannten Behörde. | tag

29. November, 2 Uhr. Maatschappy tot Exploitatie van Staatsspoorwegen im Central-Bureau der* Gesfellshaft in Utrecht: Loos Nr. 592. Lieferung und Aufstellung von 2 Sußgän erbrü>en auf der Station Tilburg. AeaGiag 16350 Fl. Arskunft und Bedingungen zur Einsicht im Bureau der Gesellschaft. Anweisung an Ort und Stelle am 15. November.

Verkehrs-Anstalten.

Man schreibt uns aus! Konstantinopel: In den türkischen Häfen wird bekanntli<h ein strenger Gesundheitspaßzwang ausgeübt; dementsprehend - hat jedes von auswärts an- kommende Schiff ein seitens der zuständigen Behörde des Abfahrtshafens | ausgestelltes, formgültiges Zeugniß ** (Gesund- E Dri en, in wel<hem der Tonnengehalt, die Zahl“ der E ft und Passagiere, die Ladung und der Gesundheitszustand

des Abfahttsortes u. \. w. anzugeben sind. Fehlt dem Schiffe. diefer vorschriftsmäßige Gesundheitspaß, so unterliegt dasfel be neben