1892 / 276 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Nov 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Innern wird das Beamten:-Corps des Ministeriums am Dienstag empfangen. Graf Tisza übernimmt die Leitung seines Amtes in Wien am Donnerstag. Jm Parlament wird vor allem die Schließung der jeßigen Session und hierauf die Eröffnung der zweiten Session erfolgen. Nach Constituirung des Hauses gelangt die Verhandlung der dreimonatigen Jndemni- tät und der Vorlage über die Vertiefung des Eisernen Thor- Kanals auf die Tagesordnung, worauf die Budgetdebatte beginnen kann, sodaß es keineswegs ausgeschlossen erscheint, daß der nächstjährige Voranschlag wenigstens im Abgeordeten- hause noch. in diesem Jahre erledigt werden dürfte. Der Cultus-Minister wird noch vor Ende des Jahres den bereits fertiggestellten kurzen Geseßentwurf über die Reception der jüdischen Confession dem Hause unter- breiten. Darin wird der factisch bestehende Zustand durch die JFnartikulirung des jüdishen Glaubens als staatlih anerkannte Confession geseßlich ausgesprochen und außerdem die gegen- seitige Gleihberehtigung mit den übrigen anerkannten Consessionen damit gekennzeihnet, daß der Uebertritt von Christen zum FJudenthum gestattet und geregelt wird. Der Gesetzentwurf über die Einführung der staatlihen Standesregister wird dem Reichstage in den ersten Monaten des nächsten Jahres unterbreitet werden und damit in theilweisem Zusammenhang als Grundlage der ganzen Verwaltungsreform eine Vorlage über die Schaffung einer neuen Gemeindeordnung. Der Geseßentwurf über die freie Ausübung der Religion wird erst später folgen.

Graf Julius Szapary traf gestern in Wien ein, um dem Kaiser seinen Dank für das ihm zugegangene huldvolle Allerhöchste Handschreiben auszusprechen.

Großbritannien und JFrland. Die Königin ist am Freitag früh in Begleitung der Agen Heinrih von Battenberg im besten Wohlsein aus almoral wieder in Windsor eingetroffen. Der Premier-Minister Gladstone wird sih, wie es heißt, am Dienstag zur Königin begeben. Jn dem Cabinets- ‘rath, der zu Beginn diejer Woche abgehalten werden wird, dürfte dem Vernehmen der „A. C.“ zufolge die Ver- tagung des Parlaments bis zum 27. Januar beschlossen werden. Der englishe Gesandte in Marokko Sir Euan Smith wird nah einer Meldung des „W. T. B.“ Mitte Dezember auf seinen Posten zurückehren.

Frankreich. i:

Die Deputirtenkammer sehte am Sonnabend zunächst

die Berathung des Preßgeseßes fort. Der Berichterstatter der Commission machte die Mittheilung, die Commisston habe verschiedene Amendements angenommen, um aus dem Geseß- entwurf jeden Vorwand zu willkürlihem Vorgehen zu beseitigen. Der Minister-Präsident Loubet erklärte, er nehme diesc Amendements an, welhe die Preßfreiheit verbürgten. Mehrere andere Abänderungsanträge wurden hierauf abgelehnt oder von den Antragstellern zurückgezogen und sodann mit großer Mehrheit der Theil des Geseßentwurfs, der eine Ver- \chärfung der in den Artikeln 24 und 2 des gegen- wärtigen Preßgeseßes enthaltenen Strafbestimmungen ein- führt, angenommen. Jm weiteren Verlauf der Sißung wurde der Theil des Entwurfs berathen, der unter Bezugnahme

auf Artikel 49 des Pap at je Preßgeseßes die pro-

visorishe Beschlagnahme sowie die provisorische Verhaftung vorsiecht. Troß der Einwendungen seitens des Justiz - Ministers Ricard wurde unter dem Beifall der äußersten Linken mit 289 gegen 256 Stimmen cin Ab- änderungsantrag Jullien angenommen, der den bis- herigen Artikel 49 aufrechterhält und bloß dem Assisenhofe das Recht einräumt, die unverzügliche Vollstrelung eines Urtheils\spruchs anzuordnen. Schließlich wurde das ganze Gesey angenommen, worauf die Kammer in die Erörterung der Jnterpellation bezüglih der Panama- Angelegenheit eintrat. Der Präsident Floquet erklärte, bevor er denjenigen, die die Jnterpellation über die Panama- Angelegenheit eingebracht, das Wort ertheile, wolle er eine ihn persönlih angehende Angelegenheit besprehen. Die „Cocarde“ habe einen Artikel veröffentlicht, worin er (Redner) beschuldigt werde, im Jahre 1888 als Minister-Präsident unter Zustimmung Carnot's von der Panamagesellschaft 300 000 Fr. zur Bekämpfung der Pariser Candidatur Boulanger's erhalten zu haben. Er erkläre, daß er niemals von der Panamagesellschaft irgend etwas begehrt, noch irgend eiwas erhalten habe. (Lebhafter Beifall.) ‘Das Cabinet, an dessen Spitze er gestanden habe, sei ein loyales gewesen, und er würde auh niemals die Kühnheit gehabt haben, die Ehre des Kammer-Präsidiums zu übernehmen, wenn die Erinnerung an eineunlautere Handlung auf seiner Vergangenheitruhen würde. (Lebhafte Beifallsbezeugungen.) Mehrere Abgeordnete beantragten hierauf, die Verhandlung über die Anfrage auf Montag zu ver- tagen. Der DeputirteDe la ha y e bestand auf der sofortigen Bera- thung der Anfrage, welhe nichts mit den eingeleiteten Ver- folgungen zu thun habe, in die er wenig Vertrauen febe. Der Justiz-Minister Ricard protestirte gegen diese Bemerkung und sagte, niemand habe ihn gezwungen, diese Verfolgung ein- zuleiten, er habe einzig und allein seinem Gewissen entsprechend gehandelt. Er nehme die Discussion aller Fragen an, die nicht der gerichtlihen Entscheidung unterliegen. Hierauf wurde die Berathung über die Anfrage auf Montag vertagt.

Die Journale aller Parteien constatiren, das von der Kammer angenommene Preßgeseß unterscheide sih infolge der während der Berathung hinzugefügten Amendements in nichts von dem früheren. Während ferner die gemäßigt republi- fanishen Organe das Geseß in seiner gegenwärtigen Gestalt für vollständig wirkungslos halten, erklären die oppositio- nellen, das Cabinet habe eine moralische Niederlage erlitten.

Die Zollcommission hat bei der Vorberathung der Pera egangen auf Baumwollengewebe, die in dem französish-|chweizerischen Uebereinkommen ent- halten sind, die Zollherabsezungen für bedruckte Baumwollen- gewebe hauptsähhlih deshalb abgelehnt, weil Deuischland und England den größten Vortheil daraus ziehen würden. Die Commission hat sih sodann bis Dienstag vertagt.

Jn der Untersuchung über die Panama-Angelegen- heit haben, wie „W. T. B.“ meldet, Ferdinand und Charles de Lesseps, der Baron Cotta, Fontane, Eiffel und der Baron Reinach auf den 24. d. M. Vor- ladungen vor den Appellationsgerichtshof erhalten. (Der Baron Reinach ist gestern ge. Sein Tod- soll infolge eines Ge- hirnshlags, andern Nachrichten zufolge durch Selbstmord erfolgt sein.) Jn den Blättern wird die Besprehung der Panama- Angelegenheit lebhaft fortgeseßt. Unter anderem wird der von der Anklage mitbetroffene, inzwishen verstorbene Baron

Neinach, der mit der publicistishen Lancirung des Unter-

nehmens betraut gewesen war, von mehreren Seiten beschul- digt, einzelne Journalleiter und Parlamentarier bestochen zu haben. Das Journal „Libre Parole“ behauptete sogar, auch der Kriegs-Minister de Freycine: habe von der Panama- Cecnen zweihunderttausend Francs erhalten, jedoch ließ dieser die Behauptung sofort auf das entschiedenste dementiren. Was die auf diese Sache bezügliche Jnterpellation betrifft, so sind die Blätter der Ansicht, daß die Verhandlung in der Kammer eine schr lebhafte sein dürfte wegen der persönlichen Zwischenfälle, die sich ereignen könnten. Mehrere Blätter glauben, die Verhandlung werde mit der Ernennung einer Untersuhungs-Commission endigen. Ein gestern Abend abc e Ministerrath hat sich mit der Frage beschä tigt, welhe Haltung - das Cabinet bei der Beantwortung der Interpellation einnehmen solle. Wie es heißt, würde sich dasselbe einem Antrage, betreffend eine parlamentarische Untersuchung, nicht widerseßen.

Das Journal „Jour“ meldet, der flüchtige Urheber“ der Explosion in der Rue des Bons Enfants sei der Anarchist Louvet, ein Freund des in London verhafteten

rançois, der in Begleitung einer mitschuldigen Frauensperson ih auf einem transatlantishen Dampfer eingeschifft habe, dessen Bestimmungsort die Polizei aber kenne. Der deutsche Kürschnergeselle Raabe is als an jener Explosion nicht be- theiligt befunden, aber wegen seiner Beziehungen zu aus- wärtigen Anarchisten ausgewiesen worden.

Âus Lissabon sind in Paris (bis jeßt indeß noch unbe- stätigt gebliebene) Nachrichten aus Whyd ah eingetroffen, wona General Dodds mit dem König von Dahomey Frieden ge-

schlossen habe. Ftalien.

Jn Palermo fand gestern Abend zu Ehren des vor- maligen Minister-Präsidenten Crispi ein Bankett statt, bei dem Crispi in ausführliher Rede seine Thätigkeit als Minister-Präsident besprah. Crispi griff nah einem Bericht des „W. T. B.“ die Rechte heftig an und betonte die Noth- wendigkeit einer Reconstruction der Parteien. Zwischen den Anhängern der Linken und deren Gegnern, den Mitgliedern der Rechten, bestehe eine weitgehende Spaltung. Die Monarchie unterscheide sich von der Republik nur dadurch, daß erstere ein ständiges, die leßtere ein aus einer Wahl hervorgehendes Oberhaupt besiße. An dieser Jdee halte er mehr denn je fest, weil sich an der Grenze Jtaliens die fran- zösishe Republik gebildet habe. Crispi fhioß daran warme Lobsprüche auf die französishe Republik, indem er hinzu- fügte, daß diese Lobsprühe aus seinem Munde nicht als Schmeicheleien erscheinen würden. Er erörterte sodann die Reformen, deren Durchführung er wünsche, und erklärte, auf ciner Reform des staatlichen Kirchenrehts bestehen zu müssen. Bei Besprehung der auswärtigen Politik emerkte Crispi, Jtalien habe sich im Jahre 1882 den beiden Kaiserreichen behufs gemeinsamer Vertheidigung angeschlossen. Es sei das Princip eines Bündnisses der continentalen Staaten,

‘das Jtalien erstrebe; die Vereinigung der Waffen sollte jedo

von gener der wirthshaftlihen Jnteressen begleitet sein. Den leßteren sei durch die abgeschlossenen Handelsverträge nur schlecht entsprohen worden. Er s\prehe gegen das Mi- nisterium, das die Verträge mit Oesterreich-Ungarn und Deutsch- land erneuert habe, keinen Tadel aus, sondern mißbillige nur die überstürzte Art und Weise; er selbst würde in die Erneuerung der Verträge nur auf anderen Grundlagen und unter anderen Bedingungen gewilligt haben. Jtalien sei die- jenige der drei verbündeten Mächte, die am meisten von dem Dreibund leide. Crispi besprach sodann den erbittertcn wirthschaftlihen Kricg, den Frankreih gegen Jtalien seit elf Jahren aus politischen Gründen führe und in der Ueber- zeugung Ge Jtalien ermüden und dann über dasselbe

triuumphiren zu können. Das Ministerium hätte bei der Erneuerung des Dreibundes von dem Gedanken durchdrungen sein sollen, daß es unmöglich sei, die wirthschaftlihen Fragen von der Politik zu trennen. Crispi {loß mit der Versicherung, daß ihn Enttäushungen nicht entmuthigten, daß er vielmehr die Zukunft des Vaterlandes noch in rosigen Farben sche. Er appellire vertrauensvoll an die jüngere Generation, damit diese sih einen Führer wähle, der sie zur Errungenschaft eines freien, großen und geachteten Jtaliens zu geleiten und die volksthümliche, durch die Einheit des Landes gewährleistete Monarchie unerschütterlich zu gestalten im stande sei.

Portugal.

Eine Versammlung von Geschäftsinhabern in Lissabon beschloß, dem „W. T. B.“ zufolge, ihre Läden auf 24 Stunden zu \chließen, sobald das erwartete englishe Geschwader in den Hafen cinlaufen werde. Man beabsichtigt, dur diese Demonstration ju zeigen, daß der portugiesische Handelsstand das englishe Memorandum vom 11. Januar 1890 über die portugiesischen Occupationen in Ost: Afrika nicht vergessen habe.

Unter den Fenstern des Grafen Folgosa, des Präsi- denten des mit den Vorbereitungen für den Empfang des Königs und der Königin betraut gewesenen Ausschusses, ist eine Dynamitbombe geplazt. Die Untersuhung is ein-

geleitet. Schweiz.

Amtlich wird mitgetheilt, daß die erste Berathung des \shweizerisch- österreihishen Staatsvertrags über die Rheinregulirung beendigt ist und daß die schweizerischen Delegirten E die Entschließungen des Bundesraths er- warten. Der Schluß der Conferenz wird voraussichtlich bereits in den nächsten Tagen erfolgen.

Das Berner Volk beschloß gestern mit etwa 27 000 gegen 17 000 Stimmen , die gänzlih veraltete Kantons- verfassung vom Jahre 1846 durch den großen Rath revi-

diren zu lassen. Belgien.

Die Deputirtenkammer hat am Freitag die M debatte beendigt. Der Deputirte N ekÉlagte, der „Frkf. f zufolge, das Schweigen der Thronrede über die brennende

‘Frage des allgemeinen Wahlrechts und verlangte die Anerken-

nung des Rechts der Arbeiter, am politishen Leben theil: A din Der Abgeordnete Bara, obschon ein Gegner es allgemeinen Wahlrechts, erklärte, daß dieses doch würde eingeführt werden müssen, und bedauerte, daß der Minister sih in Schweigen hülle. Der Minister-Präsident Beernaert eröffnete, er erwarte zunächst den Abschluß der Arbeiten der Commissionen, dann werde die Regierung mit festen Anträgen vortreten. Schließlih wurde die Adresse mit 50 gegen 38 Stimmen angenommen, das Amendement Janson’s wegen des allgemeinen Wahlrechts verworfen.

Als Präsident der Bee zusammentretenden nz - conferenz ist dem „W. T. B.“ zufolge Montefiore Levi als Vice-Präsident der amerikanische Gesandte in Brüssel Tere ll in Aussicht genommen. Jn der amerikanischen Gesandtschaft findet morgen ein Empfang statt.

Numänien.

Der provisorische Leiter der Handelssection im duswärtigen Amt Papiniu ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ nach Berl in abgereist, um dem dortigen rumänischen Gesandten bei den Handelsvertrags-Verhandlungen zur Seite zu stehen.

Bulgarien.

Vorgestern, am Jahrestage der Schlacht von Sliv- nißa, fand, wie „W. T. B.“ berichtet, in Philippopel ein feierlihes Requiem für die in der Schlacht gefallenen Sol- daten statt, dem der Prinz Ferdinand und die Prinzesfin Clementine beiwohnten. Der Prinz und die Prinzessin reisten Nachmittags nah Sofia ab.

Schweden und Norwegen.

Die Kronprinzessin triit, wie den „Hamb. Nachr.“ geschrieben wird, heute ihre Reise nah Baden an.

Beide Kammern des Reichstags haben, wie die „Hamb. Nachr.“ melden, übereinstimmend beschlossen, heute mit den Verhandlungen über die Militärvorlagen zu beginnen und täglich zwei Sißzungen zu halten.

Dänemark. :

Die Regierung hat dem Landsthing einen Geseß- entwurf vorgelegt, der bezweckt, den Handel mit Dynamit unter vershärfte Controle zu stellen, namentlich, wie es in der Vorlage heißt, „um zu verhindern, daß Personen, die niht im stande scien, ih in ihrer A Dynamit zu verschaffen, in Dänemark Explosivstoffe für verbrecherische Zwecke ankauften.“

In der gestern fortgeseßten Verhandlung des Folke- things über den Armee-Organisationsplan trat der Kriegs-Minister in längerer Ausführung den O auf die Vorlage entgegen und suchte den Nußen der Be- festigung Kopenhagens darzuthun. Jm Laufe der Verhandlung trat der Abg. Jungersen mit mehreren andern Mitgliedern von der gemäßigten Linken zur Fraction des Dr. Brandes über, indem sie erklärten, mit ihm für die Verweigerung des Uebergangs des Gesezentwurfs zur zweiten Lesung stimmen zu wollen. Von conservativer Seite wurde angedeutet, daß die Armce-Organisation eventuell auf provisorishem Wege werde durchgeführt werden.

Afrika.

Wie das „Neutershe Bureau“ aus Sansibar meldet, beabsichtigt die dortige Regierung vom 1. Februar kommenden Jahres ab einen Einfuhrzoll auf Wein, Opium und Tabac zu erheben. Die Regierung sei hierzu durch das Vorgehen des französishen Consuls genöthigt, der auf dem beiebe aller alkoholhaltigen Liqueure, ohne jede Einschränkung,

ejtehe.

Parlamentarische Nachrichten. Preußischer Landtag. Hans der Abgeordneten.

5. Sißung vom 21. November 1892.

Der Sißung wohnen bei der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Junnern Graf zu Eulenburg und der Finanz-Minister Dr. Miquel.

Die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Aufhebung directer Staatssteuern und der Denk- chrift dazu wird fortgeseßt.

Abg. von Ze dlit-Neukirch (freicons.); Ueber die Haupt- ziele der Vorlagen herrshe unter den Hauptparteien große

Uebereinstimmung. Die Conservativen, die Nationalliberalen.

und die Mehrheit seiner (Redners) Partei billigen den Verzicht des Staates auf die Realsteuern. Meinungsverschiedenheiten beständen nur in Bezug auf die Me ILagen Jn dieser Beziehung werde sih auch Niemand beeinflussen lassen durch die Rede des Herrn Nichter, die sih weder durch Rechts- noch durch Sachkenntniß ausgezeihnet habe. Wenn die Grundsteuer, deren innere Ungerechtigkeit man erkannt habe, aufgehoben werde und einige Personen davon Vortheil hätten, die vielleicht einer Erleichterung nicht bedürften, so könne man daraus noch nicht auf eine Be- vorzugung dieser Einzelnen schließen, denen viele andere gegenüberständen, die wirklich einer Erleichterung be- dürften. Selbst der potente Großgrundbesiß würde nicht den ganzen Betrag der Grundsteuer ersparen, denn diesem Betrage ständen gegenüber die Vermögenssteuer und die Erhohung der Kreissteuer infolge der lex Huene. Dazu komme, daß die Jnhaber der Gutsbezirke die Staats- und Communalsteuern ihrer Hintersassen unentgeltlih erheben müßten, während sie dafür bisher Entschädigung erhielten. Die Vortheile, die den kleinen Bauern und Landgemeinden zu theil würden, habe Herr Richter aber vollständig vettinile en. Herr Nichter meine auch, die Landgemeinden hätten für die Schul- lasten mehr zu tragen, als die Gutsbesißer. Das sei aber nicht richtig, denn die Gutsbesißer hätten für die Schulbauten alles Material zu liefern, und das falle mehr ins Gewicht, als die persönlihe Schullast. Die Armenlast würde meistens von Verbänden getragen, denen die Gutsbezirke ebenfalls ange- hören, und wo das nit der Fall sein belle, biete die Land- gemeindeordnung die Mittel, solhe Verbände zu bilden. Für a Behauptung, daß der Verzicht des Staats auf die Real- teuern zur Entlastung der Bauerngemeinden führe, verweist der Redner auf mehrere concrete Beispiele aus den statistischen Nachweisungen und zwar aus den Kreisen Greifswald, Gla

und Sagan. Die Landgemeinden hätten von der Maßrege

einen Vortheil von insgesammt 20 Millionen Mark. Auch in den Städten werde cine Erlcichterung der Einkommensteuer- zuschläge erfolgen, selbst in Berlin. Es werde nicht den Haus- besigern ein Theil der Haussteuer erlassen werden, sondern sie würden wahrscheinlih ebensoviel bezahlen müssen, wie sie bisher an Staats- und Gemeindesteuern bezahlt haben. Bezüglich des Gemeindeabgabengesezes habe Herr Richter be- mängelt, daß keine Vorschriften darin enthalten seien über die Veranlagung der Realsteuern, daß die veraltete Grund- und Gebäudesteuer als Maßstab zur Anmeaung komme. Die Gemeinden, welche . einen raschen ufshwung nähmen, hätten sich allerdings nach einem anderen Maßstab umsechen müssen, dazu biete das Reglement über die Berliner Haussteäer hinreihendes Material; 1m

übrigen würden die Gemeinden cinfah an der Grund: und Gebäudesteuer festhalten können. Herr Richter bemängele ferner, daß fein festes Verhältniß zwischen der Besteuerun des Grundbesißes und der des Einkommens festgestellt sei. Ein solches festes Verhältniß würde niens: werth sein, wenn die Verhältnisse überall gleihmäßig wären. Da dies aber nicht der Fall sei, so müsse eine ge- wisse Bewegungsfreiheit gestattet werden. Daß die Grund- steuer und die Gewerbesteuer gleihmäßig herangezogen würden, sei durchaus zutreffend, denn der Gewerbebetrieb habe von den städtishen Einrichtungen fast noch mehr Vortheil als der Hausbesig. Die Folge der Steuerreform werde sein, daß die Realbesißker von drückenden Staats- steuern entlastet würden und daß die Zuschläge zur Staats- einkommensteuer niht mehr so hoch sein würden wie bisher. Wenn innerhalb der Gemeinden noch eine ungleiche Belastung bestehen bleiben sollte, dann würde man dahin wirken müssen, daß bei Leistungsunfähigkeit- cines niederen Verbandes der höhere Communalverband eintrete. Der Fortfall der lex Huene sei für die Staatskasse nur mit 24 Millionen in Rechnung gestellt, während man wohl auf 30 Millionen renen könne, so lange die Getreidezölle in der jevigen Höhe bestehen. Vielleiht würde es sich empfehlen, daß der Staat die 6 Millionen, die ihm mehr zu- fließen, an die Kreise als feste Rente vertheilte, welhe diese bei der Ueberweisung weniger erhalten als aus der lex Huene. Meinungsverschiedenheiten beständen über die Einzelheiten der Ausführung, namentlich über die Deckung des Fehlbetrages von 35 Millionen für die Staatskasse. Man wolle diesen Betrag decken dur die Besteuerung des fundirten Einkommens in Form einer Erbschaftssteuer oder innerhalb der Einkommensteuer, während die Regierung eine Ver- mögenssteuer vorgeschlagen habe. Redner erkennt an, daß die Vermögenssteuer der ungünstigste, die Besteuerung innerhalb der Einkommensteuer der günstigste Vor- schlag sei; die Erbschaftssteuer liege in der Mitte. Die Ver- mögenssteuer habe gegen fih_ einmal den Namen, zweitens den Umstand, daß sie eine neue Steuer darstelle, und drittens, daß sie ein tiefes Eindringen in die Verhältnisse erfordere. Jnnerhalb

der Einkommensteuer könne das Vermögen in den meisten Fällen

leiht getroffen werden, aber nicht bei der Landwirthschaft, bei der die Oberleitung und Beaufsichtigung, ja die persönliche Mitarbeit bei der Gestaltung des Einkommens betheiligt sei. Dieser Theil des Einkommens könne nicht so leiht ausgeschieden werden, so daß man den Antheil des Vermögens allein erhalte. Beim Gewerbe liege dies vielfach ebenso, deshalb sei eine besondere Vermögenssteuer besser, wenn dabei auch tief in die einzelnen Verhältnisse eingedrungen werden müsse. Die Schäßung brauche ja nicht alljährlih zu geschehen, er würde Gielineht dafür sprechen, daß längere Perioden, etwa von 5 Jahren, eingeführt würden, denn ein Jrrthum in der Schäßung des Vermögens um 10000 A bedeute nur eine Differenz von 5 # in der Steuer. Die Erbschafissteuer sei deswegen nicht brauchbar, weil die Erbfälle niht in regel- mäßiger Folge entständen, sondern sehr unregelmäßig. Wenn man aber den neuey Steuerplan wolle, dann müsse man klein- liche Bedenken bei Seite lassen.

Abg. Staats-Minister Herrfurth: Der Vorredner habe sih vollständig für den Steuerplan der Regierung aus- gesprochen, er (Redner) fürchte aber, daß feine en ih als Jllusionen ergeben würden. Ueber den Plan der Re- gierung, der als der Plan der „ganzen Steuerreform“ be- eihnet werde, sei in den Tagesblättern {hon lange ge- Vrochen worden. Dieser Plan habe etwas Bestechendes und werde nicht verfehlen, nach vielen Richtungen Anhänger zu finden. Seine Bedenken richteten sih nicht sowohl gegen die theoretishen Grundlagen des Systems der Staats- und Communalbesteuerung, als gegen die praktishen Folgen, die ihre Rechtfertigung niht in dem rein steuerlichen Theil der Vorlagen, fondern in der Rückwirkung fänden, welche dieser Plan auf das gesammte politishe Leben äußern werde, in den politishen Folgen von Geseßen, die ihrer Natur nah niht politisch seien und niht politisch sein sollten. Die Stellung zur Steuerreform sei keine Parteifrage und solte von keiner Seite zur Parteifrage gemacht werden. Bis zu diesem Jahre sei nur die Rede gewesen von der Ueber- weisung der Grund- und Gebäudesteuer, oder vielmehr eines Theils derselben an communale Verbände. Auch der jeßige

‘Finanz-Minister habe 1879 nur von der Ueberweisung ge-

prochen; jeßt bringe die Regierung den Plan eines solchen Erlasses der vollen Grund- und Gebäude-, Gewerbe- und Berg- werks\teuer, von welcher leßteren bisher überhaupt nicht die Rede gewesen. Zur Begründung diescs Plans sehe sich die Regierung durch den Wortlaut des § 82 des Ein- kommensteuergeseßes in Verbindung mit der unerwarteten Mehreinnahme der Einkommensteuer veranlaßt. S 82 nehme allerdings den Mehrbetrag zur Beseitigung der Grund- und Gebäudesteuer in Aussicht; nur mit einem „beziehungsweise“ werde die Ueberweisung damit in Verbindung gebracht. Da- durch werde diese leßtere aber niht in den Vorder- grund gedrängt, sie sei vielmehr in erster Linie in Aussicht genommen gewesen. Gegen die Streihung des Wortes „Ueberweisung“ habe sich der Finanz-Minister selbst ausgesprochen. - Aus der Höhe des Mehrbetrages der Ein- kommensteuer könne ebenfalls niht der Schluß gezogen werden, daß die Aufhebung der Grund- und Gebäudesteuer erfolgen müsse. Der Mehrertrag sei. früher auf 20 Millionen höchstens geschäßt worden; daß er höher sei, könnte doch nicht dazu führen, so viele Millionen weiter zu verwenden, um die Realsteuern vollständig aufzuheben. Viel näher läge es vielleiht, von den 40 Millionen 10 Mil- lionen abzuzweigen zur Befriedigung DOE e: UEC E welche längst als nothwendig anerkannt seien: zur Erhöhung der Gehälter der Subalternbeamten und zur Verbesserung der Schulverhältnisse. Das Volks\{hulgeseß nehme ja eine Verwendung von 9 Millionen Mark von den Ueberschüssen in Aussicht. Eine Nothwendigkeit des „ganzen Planes“ könne n nicht gegründet werden auf § 82 des Einkommensteuer- geseßes. Die Motive een mit Recht aus, daß der Begriff eberweisung nicht feststehe, daß auch nicht feststehe, an welche Communalverbän e die Ueberweisung erfolgen solle; die Auf- fassung sei allgemein MIE gegangen, daßdie Steuer weiter erhoben werden solle, aber den Gemeinden zur Erleichterung zu- gewiesen werden solle. Jeßt würden die Steuern auf- gehoben, und die Gemeinden erhielten nur das Recht, die Steuerzahler ihrerseits heranzuzichen. Gegen die Ueberweisung sei geltend gemacht worden, daß die großen Städte und die wohlhabenden Landestheile allein davon Vortheil hätten ; das treffe aber von der Aufhebung der Grund- und Gebäudesteuer ebenfalls zu. Der Erlaß beliefe sih in

den wohlhabenden Landestheilen Sachsens, Hannovers und Schleswig-Holsteins auf 7 bis 8 #, in dem Kreise Eiderstedt sogar auf 13 # pro Kopf, in den öftlichen Landestheilen aber nur auf 1 M pro Kopf. Das sei ungeréht.

(Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort.)

Im 1. Frankfurter Landtagswahlbezirk (Arns- walde—Friedeberg) is, an Stelle des verstorbenen Land- raths a. D: von Meyer in Helpe, von Waldow (conservativ) mit 287 Stimmen zum itglied des Hauses der Ab--

eordneten gewählt worden. Der Gegencandidat von Reibniß- Yeinrihsau (freisinnig) hat 21 Stimmen erhalten.

Kunst und Wissenschaft.

Nachruf. s

Am 19. d. M. entshlief nach kurzem Krankenlager der Geheime Ober-Baurath und vortragende Nath im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, Professor

: Ludwig Hagen hierselbst. Derselbe gehörte der Een Akademie seit deren Gründung als ordentliches Mitglied der Abtheilung für das Jngenieur- und Maschinenwesen an und zählte zu den hervorragendsten Vertretern seines Fachs.

Sein umfassendes Wissen, der große Schaß seiner in einer langen und erfolgreichen praftishen Thätigkeit erworbenen Erfahrungen, das Interesse, mit welchem er alle Fortschritte seines Fahs im Jn- und Auslande verfolgte und die Ver- bindung mit den bedeutendsten Jngenieuren aufrecht erhielt, befähigten ihn in hohem Maße zur Förderung unserer Arbeiten, an denen er sih mit stets bereitem Eifer be. ‘eiligte. Wie wir hierbei sein gereiftes Urtheil und seinen strengen Gerechtigkeitssinn stets zu s{häßen gehabt haben, fo werden wir auch das Andenken an den uns durch sein biederes und liebenswürdiges Wesen theuer gewordenen Freund nic in uns erlöschen lassen.

Berlin, den 19. November 1892. Königliche Akademie des Bauwesens.

4+ In der Königlichen Akademie der bildenden Künste find für kürzere Zeit vier C oncurrenz-Entwürfe für ein in Berlin zu errihtendes Denkmal der Tondichter Haydn, Mozart und Beethoven ausgestellt, die von den Bildhauern Hilde- brand, Hundrieser, Schaper und Siemering herrühren. Die Aufgabe, das Gedächtniß dreier nur durch ideale Gemeinschaft verbundener Männer durch ein Monument zu verewigen, bot der Eir- bildungskraft der Künstler ebensoviel Schwierigkeiten wie Reize. Nur einer von ihnen hat es gewagt, die drei Gestalten zu einer Gruppe zu vereinigen, die anderen haben es vorgezogen, die Büsten der Ton- dichter durh einen architektonishen Rahmen zu vereinigen. Die Architektur, welche in der modernen Monumentalplastik sich immer breiteren Raum erobert, hat bei diesex besonderen Gelegenheit zwei Aufgaben zu erfüllen: die Vermittelung des plastischen Kunstwerks mit seiner Umgebung, als welche der Thiergarten gedacht ist, und den Zusammenshluß der drei Gestalten, beziehungsweise Büsten. Am glülihsten ist dieser Theil der Denkmalsanlage von Adolf Hild ee- brand in Florenz gelöst worden. Er giebt einen fest abgeschlossenen Bezirk in elliptisher Form mit Kuppeldach und einfallendem Oberlicht, in den strengen, feierlihen Formen römischer Architektur. An der Vorderseite öffnet fich dieser tempelartige Bau in einer durch niedrige Balustraden verbundenen und dur einen kleinen Springbrunnen be- lebten Säulenstellung, durch welche man in die Halle hineinblickt, an deren geschlossener Hinterwand die Hermen der drei Tonheroen aufge- stellt sind. Die seitlihen Zugänge werden durch vorgelegte Säulen- hallen betont, in deren Intercolumnien die Gestalten der Vocal- und Instrumentalmusik Aufstellung gefunden haben. Im Innern der Halle laden Bänke zu beschauliher Betrachtung ein. Der ganze Entwurf, welcher nur in einer Federzeihnung vorliegt, athmet Ruhe, Feierlichkeit und Vornehmheit. Die innerlihe Sammlung, welche die Musik erheischt, findet darin ihren treffenden Ausdruck, die decorative Absicht des Monuments kommt dagegen weniger zur Geltung. Ueber die plastische Durchführung der Einzelheiten läßt sih angesichts der flüchtig an- deutenden Zeichnung kein Urtheil abgeben. In Friß Schaper's Entwurf fesseln am meisten die allegorischen Gruppen, welche vor den Hermenschäften der drei durch eine flach gekrümmte Säulen- balustrade vereinten Büsten angeordnet sind. Haydn’s Eigenart wird in der Gruppe eines idea”e1-Biolinspielers und ein:8 flötenblasenden Kindes versinnbildliht, zu der lyrischen Muse Mozart's tritt der Genius des Dramas mit der Maske heran, während am Fuße der Beethovenherme ein finster brütender Held sich niedergelassen hat, der, im Begriff sein Schwert zu ziehen, von einer Psyche besänstigt wird. Die feinsinnige Erfindung zeichnet diese Gruppen eben fo fehr aus wie der anmuthige Linienfluß ihrer Gestalten. c die Büsten sind bereits in dem fleinen Maßstab des Modells als charakteristisch aufgefaßt und durchgeführt erkennbar. Schwächlich und unorganisch erscheint dagegen der architektonishe Theil der Anlage, zu der eine breite, von Sphinxen flankirte Fre teTe hinaufführt. Im Gegensatz zu dieser gebrehlichen Säulengalerie hat Hundriefer eine ungefüge, viel zu {were P arare geplant, die sih in der Mitte des zurückweihenden Kreissegments in cinem Triumphbogen öffnet. Unter diesem Triumphbogen, auf \{chmalem Postament in das Halbrund bervortretend, ist die Gruppe der drei Componisten mit allegorishem Sockelschmuck angeordnet. Die Gestalten Haydn’'s und Mozart's stehen hinter dem sißend dargestellten Schöpfer des Fidelio. Die Gruppe ist durchaus mißlungen; es fehlt ihr an flarer Ent- wickelung und Lösung der Massen, sie wird durch die gewaltigen Architekturflanken eingezwängt und erdrückt. Die am FPoftament gelagerten allegorischen Gestalten und der Relieffries der Balustrade, der die Haupts{höpfungen der drei Meister versinnliht, vermögen troß ihrer reih_ bewegten Composition und glücklichen Crfindung für die unglückliche Gesammtanordnung nicht zu entshädigen. Rudolf Siemering Ie concentrirt das ganze Monument in ein flahes Frührenaissance-Tabernakel, von dessen dur Mosaikshmuck be- lebter Hinterwand sich die prächtig araktcrisirtcn orträât- büsten auf Pfeilersockeln abheben. In linen liegt der Schwer- punkt der ganzen e die allegorischen Zuthaten, wie die die Lünette ot are utti, sowie die musizirenden Genien am Sotel der Beethoven-Büste und die beiden größeren Figuren zur Seite wirken lediglih decorativ. Wenn sich Siemering's Büsten mit Schaper?s Aliegootéden Gruppen in dem von Hildebrand entworfenen Tempelbau vereinigen ließen, würde das Denkmal sicherlih zu den bedeutsamsten Schöpfungen moderner Bildnerei zu zählen fein und den herrlihen Parkanlagen des Thiergartens zu itealer Zier gereichen.

__— Im Verein für deutsches Kunstgewerbe wird am näthsten Mittwoch, 84 Uhr Abends, im großen Saale des Archi- tektenhauses Herr B. Mannfeld ‘eine usstellung. seiner Radirungen veranstalten, darunter auch eine Anzahl neuer, noch nicht bekannter Arbeiten. Herr Mannfeld selber wird die Ausftellung durch einen Vortrag über „Kunst und Technik der Radirung“ er- läutern. Vörher wied rx Professor E. Doepler d. I. die fünfzig Wettarbeiten der leßten Vereinsconcurrenz (Entwürfe für ein Titelblatt) besprechen. j

Nach einer Meldung des ,W. T. B.“ aus Kopenhagen ift r ata Jens Christian Hostrup heute Vormittag ge- orben.

e *

Land- und Forstwirthsihaft.

Ernte.

Im Regierungsbezirk K ln ist die Ernte in Roggen quantitativ wie qualitativ eine gute, theilweise ausgezeichnete gewesen. Auch die Weizenernte war fast überall eine sehr gute. Der Hafer is im ganzen Bezirke mit Ausnahme der Kreise Cuskirhen und Gummersbach und Wipperfürth, wo nur eine Mittelernte erzielt wurde, recht gut erathen. Daésselbe gilt von Gerste und Buchweizen. Ebenso

rfreulihes ist von den Kartoffeln zu berichten. Die Früh- kfartoffeln haben eine sehr ute Ernte geliefert, die

, Spätfkgrtoffeln versprehen eine solhe für den ganzen Bezirk. Die

Zuckerrüben haben in den meisten Districten eine gute, in andern eine Mittelernte ergeben. Dagegen hat den Hülsenfrüchhten, den Gemüsen und sämmtlichen Futtergewächsen die Dürre des August sehr geschadet. Im Regierungsbezirk Koblenz war die Ernte im allgemeinen ret befriedigend und lieferte in See auf die Güte einen zu8gezeihneten Ertrag. Der Körnerertrag von Roggen, Weizen und? te ist na Güte und Menge durchweg zufriedenstellend, dagegen bei Hafer s{wa und vielfach auch von geringer Güte. Die Kartoffelernte is seit langer Zeit niht mehr so ergiebig gewesen wie in diesem Jahre. Im Regierungsbezirk Trier hat das Wintergetreide im all- gemeinen einen guten Körnerertrag geliefert, welcher bei Roggen auf etwa 1100/6 und bei Weizen auf etwa 1009/6 einer Mittelernte zu schäßen fein dürfte. Die Ernte an Frühkartoffeln war eine sehr er- iebige und in Bezug auf Güte der Frucht befriedigend. Die späten Sorten haben reiche Erträge geliefert; die Kartoffeln sind mehlreih und s{mackhaft und zeigen keine Neigung zu“#Fäulniß. Die Wurzel-, Futter- und Gemüsepflanzen haben sich infolge des ausgiebigen Regens E E gut entwickelt und stellen befriedigende Erträge in ussicht.

__ In den Hohenzollernschen Landen war die Ernte, was die Qualität anlangt, eine sehr gute; hinsichtlih der Quantität stand sie gegen frühere Jahre etwas zurück. Heu- und Futterkräuter lieferten beim zweiten Schnitt kaum einen halben Ertrag. Auch das Er- trägniß an Stroh war ein geringes. Von den Hafrüchten haben sih die Rüben gut, die Kartoffeln sehr gut entwickelt und versprechen fowohl qualitativ wie quantitativ eine gute Ernte.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Cholera.

Ueber das mehrerwähnte Experiment des Geheimen und Ober- Medizinal-Raths Professors Dr. Pettenkofer und des Professors Dr. Emmerich in München mit den Kommabacillen ver- öffentlicht die „National-Ztg." einen Artikel, dem wir folgende neuen Mittheilungen- entnehmen :

Die eigenen Angaben Pettenkofer’s über die Infection bei ihm, sowie insbesondere das Krankheitsbild, welches sein Mitarbeiter Pro- fessor Emmerich durch seinen Selbstversuch bei {ih hervorrief, zeigen, daß beide Herren in gewisser Beziehung fogar recht typishe Cholera- fälle repräsentiren. Pettenkofer hat das, was man eine Cholera - diarrhöe nennt, G dagegén einen ausgesprochenen Choleraanfall durchgemaht. _

__ Zum besseren Verständniß müssen wir“ auf das Experiment selbft näher eingehen, shickden aber zur Erläuterung voraus, daß Pettenkofer das Zustandekommen der Cholera einer Reihe von Factoren zu- reibt, die er in Form einer mathematischen Gleihung, x + y + 2 = Cholera, ausdrückt. x is der Krankheitskeim (Koch's Komma- bacillus), y der Einfluß der örtlich zeitlichen Verhältnisse, z die indi- viduelle Disposition. 4s :

Pettenkofer nahm seinen „Choleratrank“ 24 Stunden nah dem aus einer Tasse Chokolade und zwei weihen Eiern be- stehenden Frühstück. Er befand sich troß seiner 74 Jahre und den entsprehenden Altersersheinungen in einem guten Er- nährüngszustand. Bei seiner geregelten und nüchternen Lebensweise besaß er sonach wahrscheinlih eine bedeutende Widerstands- fähigkeit gegen das Krankheitegift; feine individuelle Disposition, das 2 seiner Choleragleihung, fann demnach nur gering ge- wesen sein. Das x, welthes er einnahm, bestand in 1 cem einer frishen Cholerabouilloncultur, die er in 100 cem Wasser vermischt mit 1 g doppelt - kohlensaurem Natron trank. Dies entspricht nun allerdings nicht ganz weder der natürlihen Infection noch dem von Koch angegebenen Experiment, wie es .an Meerschweinchen

emacht wird. Beim Vermishen der Bouilloncultur mit der Natronlöfung können die Cholerabakterien geshädigt werden, des- halb pflegt man den Meershweinchen das doppelt - kohlensaure Natron zur Abstumpfung der Magenfäure vorher einzugeben und die Cultur nachfolgen zu lassen. Ebenso sei bemerkt, daß man den Thieren doch etwas mehr, bis zur fünffahen Menge, also 5 cem Reincultur eingiebt. Auch bei der natürlichen Infection, mag sie nun durch verseuhtes Wasser zu verschiedenen Malen, oder durch ein mit Cholerakeimen beseßtes Nahrungémittel erfolgen, kann die von Petten- fofer ungeheuer genannte Menge von Infections\toff sehr wohl er- reicht, beziehungsweise noh weit übertroffen werden.

Bei Pettenkofer zeigten sich die ersten Symptome zwei Tage nach der Infection in Form von Gurren in den Gedärmen und viermaligem Durchfall. Derselbe trieb ihn in der Nacht zum dritten Tage wiederholt aus dem Bett und stellte sich im Verlauf diefes aues noch fünfmal ein. Das Kollern im Leib und die Durthfälle hielten bis zum sechsten Tage an. Erst dann stellte sich das frühere normale Verhalten wieder ein. In den dünnen Aus- leerungen fanden sich bis dahin auch die Cholerabakterien und zwar in großer Menge, ja theilweise in Reinkulturen. Das Allgemein- befinden Pettenkofer's war so wenig gestört, daß er -seine Arbeit in gewohnter Weise verrichtete. Seine Ernährung änderte er allerdings insofern ab, als er an Stelle des Biers Rothwein trank (theilweise als Glühwein, Bordeaux mit Zimmetrinde), und Schleimsuppen aß, um seinen Darm, wie er selbst angiebt, weniger zu reizen. Er that also glückliherweise das, was man in Cholerazeiten bei solch ver- dâchtigem Durchfall eben thun muß. | /

Einen weit s{limmeren Verlauf nahm das Experiment bei

rof. R troßdem dieser Herr erheblich jünger if als

ettenkofer. Er begnügte sih mit dem zehnten Theil der Dosis von Pettenkofer, nahm sie jedoch in gleiher Weise. Sein x war also zehnmal shwäher. Durch absichtliche Diätfehler (Genuß von

Pflaumenkuchen und 3# 1 Biér) erhöhte er fein 2, feine indivi- duelle Disposition. Für die große Wirksamkeit der zehnfach geringeren Giftdosis unter diefen Umständen liefert sein Krankheitsbild, das jeder Unbefangene ein recht stürmishes nennen muß, die beste Fllustration. Emmerich selbst hatte, wie Pettenkofer bemerkt, „einen so raschen Verlauf nicht erwartet“. Schon am nächsten Tage hatte er drei dünne Entleerungen, und in der darauffolgenden Nacht bis Morgens 5 Uhr drei weitere Ea erse Eine so \chnelle und wie man wohl hinzufügen kann recht unangenehme Wirkung von x Be 2 hatten die Münchener Herren in ihrer Verachtung der kleinen Kommas, die man laut Pettenkofer in der Natronlösung nicht einmal „s{chmeckte", denn doch uicht erwartet. Es sollte aber noch besser kommen, und fast hätten die verahteten Kommas einen recht großen Strich unter das Lebensconto Emmerich's gezogen. Am zweiten Tage hatte er 15 bis 20 Reis- wasserstühle. Es stellte sich, wie gewöhnli in diesem Stadium der Cholera, sehr großer Durst ein, und er wurde heiser (vox cholerica). Es ist ihm daher gewiß niht zu verdenken, daß er Geheim-Rath von Ziemßen consultirte, welcher ihm ein Clystier von Opium uno drei Pulver von Gerbsäure und Opium verordnete. Troßdem seßten sich die Diarrhöen fork. In der Naht zum nätsten Tage hatte er n cht und im Laufe. des Vormittags noch zwölf reiswasserähnlitze Stühle. Zwei Tage später wurde sein Befinden wieder normal. Die Kommabacillen fanden sih bei Emmerich hon etwa 24 Stunden nah der. Infection* in. den Entleerungen, traten in den Reiswasserstühlen in Form von. Rein- kalturen auf, und blieben bis zum elften Tag, also vier Tage länger, als die eigentliche Erkrankung dauerte, nahweiébar. Pettenkofer sagt,