1892 / 276 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

p „während der ganzen Krankheitsdauer das Algemeinbefinden un- gestô iebt also selbst SEEA Es zu.

rt war.“ Die Krankheit

das Allgemeinbefinden Emmerich's während der

beurtheilen ein beneidenswerthes war es sicher n

Pest, 20. November. sonen an der

erkrankt und vier gestorben. Brüssel, 20. November.

eine Anzahl 1 mappes werden mehrere Cholerafälle gemeldet. Amsterdam, 19. November. Cholera-Todesfall gemeldet. Brügge, 20. November. mehreren Ha

Oesterreih-Ungarn.

Die Ministerial-Verordnung vom 6. November 1892,

die theilweise Aufhebung des mit der Verordnung 1892 ausgesprochenen Verbots der Ein-

10. d. M.), ist durch

Belgien und Frankrei ausgedehnt worden.

Niederländish-Indien.

Zufolge einer i / niederländisch - indishen Regierung werden die

_ russishen Häfen an der Vstsee, die russische

Häfen am Schwarzen und Asow schen

fyrischen Küste, die deutshen Häfen an der

die belgishen und französischen Häfen bis Brest vom 17. September 1892 ab als „von Cholera verseuht“ angesehen.

Rumänien.

Die aus deutshen Häfen kommenden Schiffe sind in Sulina unter der Vorausseßung von der Quarantäne befreit, daß sie unter-

auer seines 1 mentes ein ungestörtes genannt werden darf, mögen die Leser selbst

Bis gestern Abend sind hier sieben Per- Cholera erkrankt und eine gestorb Abend 6 Uhr bis heute Abend 6 Uhr sind zwei Personen an Cholera

Ein Telegramm der „Indép. belge“ aus Mons berichtet, es seien heute in Ghlin zwei und in Cuesmes drei Cholera-Todesfälle vorgekommen; in leßterem Ort seien außerdem Personen an der Cholera erkrankt.

Aus Rotterdam wird ein

Heute wurden sieben Cholerafälle aus usern einer und derselben Straße gemeldet.

und Durchfuhr bestimmter

Waaren aus dem Deutschen Reich (vergl. „R.-A.* Nr. 267 vom österreihishe Ministerial- ) 10. d. M. seit dem 14. November 1892 auch auf die Niederlande,

Mitte Oktober erlassenen Bekanntmachung der

Meere und an der

Experi- icht!“

en. on gestern

Auch aus Je-

betreffend vom 10. Oktober

Verordnung vom

während d Se deutschen und E

n und türkischen

Nordsee, sowie | \{<wert,

Sendungen

gebenen

Quarantäne vergl. ,

einrihtungen leider bestehende Gewohnhe 7 Uhr Abends zur Posteinlieferung vorgenommenen Ermittelungen gelangen mehr als 75 9% Lte Aae sendungen kurz vor 7 Uhr Aber : )

Geldopfern beshafften Diensträume bleiben bis fönnen die Beamtenkräfte nicht ausgenußt werden,

fast leer, und ebenso t ( schäften hon im Laufe des Tages fertig ge-

weil alle bei den Ge stellten Packete zur Ersparun behalten und erst knapp vor gesandt werden. Gewohnheit würden

ständig vor langten. A

aufgeschichteten, l Schaltervorraum bewirken.

/ ____ Egypte E Die gegen Provenienzen aus Antwerpen verhängte Cholera- R.-A.* Nr. 204 vom 30. August ist dur DOSu) des internationalen Sanitätsraths zu

vom 4. November 1892 wieder aufgehoben.

pten.

1892 lexandrien

Verkehrs-Anstalten.

bends

Bei gutem

entstehen ,

S Willen und Aenderung der leidigen die Absender wohl in der Lage sein, die er Geschäftsstunden fertiggestellten Paete nah Nun sollte man wenigstens erwarten dürfen, daß diese

Laut Telegramm aus Venlo is die englische Post über Vlissingen vom 20. Nebel auf See. 4

Wenn ab und zu geklagt wird, daß bei den hiesigen Post- \chaltern bei der Pa>ketaufslieferung an einzelnen Stellen in den Abendstunden Anhäufungen entstehen, i i Schuld; die Schwierigkeiten werden vielmehr durch die heit hervorgerufen, die A erst kurz vor

d. M. ausgeblieben. Grund:

fo tragen niht die Post-

zu bringen. Nach den neuerdings

zum Postschalter. Die mit {weren egen 6 Uhr Abends

von Botengängen zurü- Falters{luß auf einmal zur Post

und nah

Post gebrahten Sendungen au< zur Auflieferung voll-

bereitet in den Schaltervorraum der [lein au< dies is niht einmal der Fall! Die latte Abwic>elung des Annahmegeschäfts wird noch dadur erheblih er- daß die Auslieferer der aus ed) Fluge

Postanstalten ge-

hercührenden

die Vereinigung der Begleitadressen mit den hoch-

nach

einzelne Pa>etannahmestellen zu erzielen sein.

dunderten i ; Eine Besserung würde auf dem ange- Wege, nicht aber dur< Anmiethung von Hilfsräumen für

ählenden Pa>keten erst im

Leßteres würde nach

wegs feinen verseuchten Hafen angelaufen und keinen Cholerafall an | den gewonnenen Erfahrungen nur dazu führen, daß die Auflieferer

Bord gehabt haben. Zufolge

Serbien.

wenn sie holeraverseuchte Länder passirt haben.

ulgarien.

Der bulgarische Gesundheitsrath hat dur Beschluß vom 18. No- vember 1892 Deutschland als seuchenfrei anerkannt und für deutsche, direct eingehende Provenienzen die bisher vor eschriebene Quarantäne

Viceie Länder bestehende MWaareneinfuhrverbot is beseitigt, ebenso werden fortan Postpakete Die Quarantäne für Reisende aus Rumänien ist age niet worden; die elftägige Quarantäne in Zaribrod

und Desinfection aufgehoben. Das gegen feu wieder zugelassen. auf drei

bleibt dagegen bestehen. / Central - Amerika.

Sämmtliche Häfen von Central-Amerika mit alleiniger Ausnahme sind dem Schiffsverkehr wieder

der atlantischen Häfen von Honduras geöffnet.

Beschlusses der serbischen Sanitäts-Commission vom 15. November 1892 werden Colonialwaaren aus <olerafreien Orten zur Einfuhr nah Serbien selbst dann ohne Quarantäne zugelassen,

im abgestell Sauen statt, gegen 4 Uhr gestr einem gleichen Ja (Forstmeister Wallmann), mit 143 Sauen fertig gestellt war. machte ein im hohen

von Massensendungen no< später als bisher bei den Postanstalten mit ihren Pa>keten einträfen.

Jagd. Officieller Stre>en-Rapport

von der Königlichen Hof ago a der Göhrde

am 18. und 19.

Am Nachmittage des 18. ; Bergen der Oberförsterei Zienig (Oberförster Heddenhau ten District eine Suche mit der

deren Ergebniß 120 Stü>k Schwarzwild e>t ward. Der folgende Tag begann mit en am Waschkabel der Oberförsterei Göhrde dessen Stre>le na< dem Frühstück

November fand in den D en) Findermeute auf

Den Schluß der Jagd

Zeuge stehendes Hauptjagen auf Roth-

wild, in dem 31 Hirsche, 52 Stü> Wild und 4 Rehe erlegt

wurden. | Die Gesammistre>e beider Jagdtage beträgt somit: 31 Hirsche, 52 Stü>k Wild, 263 Sauen, 4 Rehe, wovon auf die Sonderstreden Seiner Majestät des Kaisers und Königs 7 Hirsche und 39 Sauen, Seiner Kaiserlichen gen des Großfürsten Wladimir von Rußland Hirshe und 24 Sauen, Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs von Hessen 6 Hirsche, 3 Stü Wild, 24 Sauen und 1 Reh, und Seiner Königlichen Hoheit des. Prinzen Heinrich von Preußen 4 Hirsche, 5 tü> Wild und 29 Sauen entfallen.

Morgen, Dienstag, findet Königliche Parforce-Jag d. statt. Stelldihein: Mittags 1 Uhr Jagdshloß Grunewald, 11/4 Uhr am Saugarten.

Nach Shluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Budapest, 21. November. (W. T. B.) Das neue Cabinet stellte sih heute dem Parlamente vor. Der Minister- Präsident Dr. Wekerle gab eine Darlegung des Regierungs- pregramms. Was A enkirhenpolitishen Theil anbetrifft, so führte Dr. Wefkerle aus, daß schon diefrühere Regierung mit Allerhöchster Genehmigung Geseßentwürfe über die Reception der israeli- tishen Religion, die Einführung allgemeiner Civilstandsregister und die freie Religionsübung ausgearbeitet habe. Diese Geseß- entwürfe würden dem Parlament in der Wintersession vor- gelegt werden. Mit der Einführung der Civilstandsregister werde die N wegen der Wegtaufen außer N

eseßt werden. Was die Reform des Eherechts anbelange, jo

Babe das Cabinet die Alleryöhste Ermächtigung zur Abgabe der principiellen Erklärung Os daß das Eherecht allgemein für alle Staatsbürger verbindlich sein, und die obligatorische Civilehe und die civilgerichtliche Jurisdiction in Ehesachen M ES werden sollten. Die Allerhöchste Genehmigung bezüglich der Ae des Geseßes und einzelner Bestim- mungen desselben bleibe bis zur Vorlegung des Geseßentwurfs vorbehalten. Mit Einführung dieses Gesezes trete das Misch- ehegeses von 1868, welches die freie Verfügung der Eltern über die Religion der Kinder regelt, außer Kraft. Des- weiteren drückte der Minister-Präsident das volle Einver- ständniß des Cabinets mit der bisherigen Richtung der äußern Politik aus, die auf der Grundlage der bestehenden Verträge die Interessen und die Machtstelung der Monarchie zu wahren bezwe>e und bei loyalem Festhalten an den Bünd- nissen die Pflege freundschaftliher Beziehungen zu allen Mächten zur Ausgabe habe.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

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vom 21. November,

Wetterberi r Morgens.

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red. in Millim.

GStiationen. Wind. Wetter.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p. 2

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wolkig bede>t beded>t Dunst heiter

Mullaghmore Chcistiansu d iansun Sepenbagen S Stodholm . | 771 aranda . | 77 bede>t

t. Petersburg] 768 Sine Moskau... | 771 Schnee Cork, Queens-

t TGL 8 [Regen Cherbourg 766 3\heiter

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Kapellmeister Dr. Mu>. werbung.

lagen von J. Brahms.) Hertel. Anfang 7 Uhr.

Sa us, 256. Diana.

geseut vom Ober-Regisseur Uhr.

Mittwoch : Opernhaus. 3 Acten von Richard

meister Weingartner. Anfang

1 Aufzug und in Versen v

1. Male:

gesekt vom Ober-Regisscur 7 Uhr.

e l O 9 [wolkenlos Münster. . . | 770 1/bede>t Karlsruhe . . | 771 L 2 heiter?) Wiesbaden . | 771 \tillbede>t München . . | 771 2 bede>tt) Chemniy . . | 773 1Nebel®) Berlin ... | 773 2'bede>t r. 2 1/bede>t Breslau . . . | 773 1ibede>t

|

|

Deutsches Theater.

Vater. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Die Räuber.

e Uhr.

Om N O O L S U O O O I M R

Fle d'Aix - | 769 4'heiter

wv el 768 JOND 2sheiter

Triest . . . | 767 |ONO 2,wolkenlos 1) Regnerisch.

2) Nachts Regen. 2) Reif. 4) Hochnebel. ®) Reif. Uebersicht der Witterung.

Die Witterung Europas steht unter dem Einflusse eines umfangreichen ochdru>gebietes, dessen Kern über Nordost-Europa liegt. Daher is die Luft- bewegung allenthalben s{wa<, nur im Westen der britishen Inseln, wo der Luftdru> stark gestiegen ist, wehen starke, stellenweise stürmische südöstliche bis südwestlihe Winde. In Deutschland ist bei schwacher südöstliher bis nordöstlicher Luftstrômung das Wetter trübe und kalt, in den südlichen und nordöstlichen Gebietstheilen ist stellenweise Nieder- [Piag gefallen; fast überall herrs<ht leihter Froft.

alentia meldet 22, Cork 45 mm Regen. Nach der

egenwärtigen Witterung ist Fortdauer der kalten Mtitierung zunächst no< wahrscheinlich. Deutsche Seewarte.

E S L Theater- Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- haus. 246. Vorstellung. Djamileh. Romant. Oper in 1 Act von G. Bizet. Text von L. Gallet, deuts von L. Hartmann. Tanz von Graeb. In Scene gesept vom Ober-Regisseur Teblaff. Dirigent : Kapell- meister Dr. u>. Cavalleria rusti- cana (Bauern - Ehre). Oper in 1 Aufzug von Pietro Mascagni. ext nah dem gleich- namigen Volks\tü> von Verga. n Scene ge- seßt vom Ober - Regisseur Teßlaff. Dirigent :

Barnay.) Donnerstag: Dora.

LCessing- Theater. reise. Anfang 7# Uhr ibrer Gefellshaft unter der

Flavio Ando. Fernanda. di Vittoriano Sardou.

stellung des Lessing - Theaters: r. Mittwoch: Die Ehre ohne Aufgeld.

9, Aufführung. Burleske Oper in 4

mann. Anfan Uhr Sonnabend :

Musik von C. Millöer.

burg. (Le Parsam.) Schwank i lum und Raoul Toché.

Tanzbild von Emil Graeb. Mu componirt und arrangirt von P. Hertel. (Mit Ein- Dirigent:

Vorstellung. j ustspiel in 5 Aufzügen, nah dem Spanischen des Don Augustin Moreto, von West.

247. Vorstellung. Meistersinger von Nüruberg. Wagner.

vom Ober-Regisseur Teßlaff. Dirigent: Kapell-

ittwo<: König Richard AIL].

neu bearbeitet von Eduard Jacobson. Jacques Offenba. Dirigent: Kapellmeister Feder-

Das verwunschene Schlof:.

Slavische Brautkt- Musik

Musikdirector

Donna

In Scene Max Grube. Anfang

Die roße Oper in In Scene geseßt

64 Uhr.

Schauspielhaus. 257. Vorstellung. Neu einstudirt: Der Geigenmacher von Cremona.

Drama in on François Coppée,

deuts< von Wolf Graf Baudissin. In Scene ge- seßt vom Ober-Regisseur Max Grube. Zum Die gelehrten Frauen. Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Molière. In deutschen Versen von Ludwi

Fulda. In Scene ax Grube. Anfang

Dienstag: Lolo’s

Donnerstag: Der Pfarrer von Kirchfeld. Berliner Theater. Dienêtag: Dora.

An-

(Ludwig

Dienstag: Die Orient- Mittwoch: 2. Gastspiel von Eleonora Duse mit

Direction von Cav. Commedia in 4 atti

Donnerstag: Ralsen wider Ralsen.

Wallner-Theater. Dienstag: 22. Gast-Vor-

Die Grofsstadtluft.

NVolksthümliche Presse (Parquet 2 M4). Vorverkauf

Friedrich - Wilhelmftädtisches Theater. Dienstag : Sechster Abend im Offenbach-Cyclus. Orpheus in der Unuterwelt.

ildern von Hector Cremieux,

Musik von

g . j; Mittwoh: Orpheus in der Unterwelt. N Zum 1. Male in neuer Bearbeitung :

Operette in 3 Acten.

Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten-

Dienstag: Zum 46. Male: Jm Pavillon. g: P n 3 Acten von Ernest

Deuts von Ludwig

orher: Der neue

Anfan 7#$ Uhr

hr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Kroll's Theater.

Lucia. Tasca. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Concert des Violin-Virtuosen Herrn Mitwirkung von

oran-Olden und der Großherzoglich Me>len- urgischen Hofpianistin Elisabeth Jeppe.

Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). 1 Die Liebeshändlerin. Japanishes Schauspiel in 5 Aufzügen.

Mittwoch: Die Liebeshändlerin.

Donnerstag: Die Liebeshändleriu.

Theater Unter den Linden Ronacher. Sensationell andauernder Erfolg des Die Welt in Bild und Tanz, von Gaul und Haßreiter. Musik von J. Bayer, Ballet-Autoren der K. K. Hofoper in Wien. Injcenirt dur< den Balletmeister Louis Gundlach. Üm 9 Uhr: Das grandiose chinesishe Ballabile (Mitwirkende: 500 Perfonen.) Gastspiel der 16 jährigen Primadonna Fräul. Sophie Die kleine Primadouna. heits\hwank in 1 Act von Richard Genée. In- scenirt dnr< den Ober-Regisseur Herrn C. A. Friese

Fr. M Berber unter gefälliger Ú

Dienstag: Zum 1. Male:

Dienstag: Auss\tattungs-Ballets:

Ein Drachenfest. David.

sen. Anfang 74 Uhr.

Adolph Ernst-Theater. 77. Male:

geseht von Adolph Ernst.

Dienstag: spielers L Hofpauer. Zum Einsam”.

Mittwoch:

mid. Musik von Müller.

Lehrter Bahnho Geöffnet 9 Uhr bis

Geöffnet von 12—11

Fis<l. Jn Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. V Ganymed. Lesort.) Shwank in 1 Act von Charles Louveau.

Dienstag : Gastspiel von

Gemma Bellincioni und Roberto Stagno. A Santa Melodrama in 2 Acten von Pierantonio

Dienstag: Die wilde Madonna. posse in 3 Acten von Leon Treptow. von G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyer in Coburg. In Scene Anfang 7 Uhr. ittwoh: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Thealer. Alte Jakobstraße Nr. 30.

| Ensemble-Gastspiel der Münchener unter Direction des Königlich Bayerischen D us

Volksstück mit Gesang in 5 Acten, frei nah der gleihnamigen Erzählung L. Anzengruber's von Wilhelm Bolin. Anfang 73 Uhr.

Zum 1. Male: Almenrausch und Edelweiß. Oberbayerisches Charaktergemälde mit San und Tanz in 5 Aufzügen vvn Hermann von

OEI) Hoheuzollern-Saterie

l 1 M Sonutags 50 s. Gr. histor. Rundgemälde 1640—1890. unkelh. Sonut. 9—9D,

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes - A - Park (Lehrter Bahnhof). T

Concert-Haus. Dienstag, Abends 7 Uhr:

Karl Meyder - Concert.

Ouv. „Rienzi“ von Wagner. „Nachklänge vor Ossian“ von Gade. Polonaise von Stöhr. Trou- badour-Phantasie für Violine von Alard (Here Carnier). „Der Wirbelwind“, für Piston von Levy (Herr Steffens). Introduction aus „Loreley“ von Bruch. Phantasie aus „Cavalleria rusticana“ von Mascagni.

Baal Bechstein, Linkstraße 42. Dienstag, Anfang 7} Uhr: Concert von Milly Martiua.

(Café

Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abends 71 Uhr: Große außerordentliche Vorstellung. Auf- treten sämmtlicher neu engagirter Kunstkräfte erften Ranges. Außerdem: The gold bird, geritten von pr Clotilde Hager. „Agat“, Feuerpferd, in Frei- eit dressirt und vorgeführt vom Director Franz. Renz. Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Germinal“. „Punsch“, {hwedis<her Ponyhengft, fomishe Original - Dressur vom Clown Misko- (August). Zum Schluß: Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth. Großes Land-, Wasser- und Feuer-Schauspiel. Nationaltänze von 82 Damen. Mit völlig] neuen Einlagen: u. A. „Leib-Garde- Artillerie“, „Hamburger Bürgerwehr“. f

Mittwoch, Abends 7 Uhr: Große Vorstellung. m vollständig neuem Programm und „Auf Helgo- and“.

Billet-Verkauf dur< den „Invalidendank“, Mark- grafenstraße 51a.

O E E: S T R O L E S T E L N S E E

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Hildegard Meister mit Hrn. Prem.- Lieut. Curt von Edartsberg (Osterode B Verehelicht: Hr. Lieut. Carl Graf zu Vohna- Sclodien mit Frl. Anna von Kries (Pr. Stargardt). Hr. Prem.-Lieut. W. von Beczwarzowsky mit Ban Martha Mahn (Hamburg). Hr. Lieut.

Gelegen-

Zum Gesangs- Couplets

ans Frhr. von Reigtenstein mit Frl. Else Bischoff (Leobschüß). /

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Lieut. von Walther- Crone> (Jauer). Hrn. Rittergutsbesißer von Czettriß (Seitendorf). Hrn. Major a. D: von Bergmann (Breslau). Eine Tochter:

rn. Pfarrer Wilhelm Corsepius (Schönbruch, stpr.). —, Hrn. Hauptmann von Heineccius (Berlin). Hrn. Major Georg Frhrn. von Lütt- a8 (Spa Hrn. Regierungs-Rath Zipfel agen 1. W.). /

Gestorben: Hr. Major a. D. Moriß von N wit und Gaffron (Dresden). Ve:w. Fr. Grän Leontine von Schweiniß, geb. Freiin von Trof fe Se Hr. Kreis-Baumeister Heinrich Zscha1

üben).

Ma Der

Nedacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). . Dru> der Norddeutschen Buchdru>erei und Verlag#-

Concerte. Sing-Akademie.

Concert von Fanny Copca.

Dienstag,

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße. Nr. 22.

Sieben Beilagen

Anfang 8 Uhr: L (einschließlih Bêrsen-Beilage). (1818?

die Landwirthe sollten sih die

zum Deutschen Reichs-Anz

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 4. Sizung vom 19. November, 11 Uhr.

Der Sigzung wohnen bei der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Justiz-Minister Dr. von Schelling.

Die erste Berathung des Geseßentwurfs wegen Aufhebung directer Staatssteuern“ in Verbindung mit der Denkschrift über die Steuerreform wird fortgeseßt.

Abg. Graf Behr (freicons .): Er müssezugeben, daß die Reformgeseße emäß dem aufgestellten Princip sehr flar und sorgfältig entwidelt eien, nur könne er niht umhin, zu fragen: ob es denn wirklih noth- wendig sei, eine so radicale Aenderung vorzunehmen. Eine zwingende Nothwendigkeit dafür vermisse er und sei im großen und ganzen ein entschiedener Gegner der Geseße, wie sie vorgelegt seien. Er hätte gern gefehen, daß in der Denkschrift mitgetheilt worden wäre, wie " von den Provinzialbehörden diese Reformvor- {läge aufgefaßt würden. Die Provinzialbehörden seien auf- gefordert worden, innerhalb vier, fünf Tagen ihr Gutachten abzugcben. Das sei niht wohl möglich bei einer fo s{hwierigen Bor- lage. Für die Nothwendigkeit der Reform sei angeführt worden, daß eigentlich nur das verwirklicht werde, was früher in verschiedenen Nes folutionen vom Hause gefordert worden sei. Das könne er nicht zugeben. So weit zu gehen wie die Vorlage, sei kaum je die Absicht des Ab- geordnetenhauses gewesen. Von einem Aufgeben der ganzen Nealsteuern, auch der Gewerbesteuern, sei in diesem nie die Rede gewesen; jeden- falls glaube er, daß niemand dadurh irgendwie gebunden fei; denn, wenn er au< eine theilweise Ueberweisung wünsche und für richtig halte, so sei do< die Vorlage etwas ganz Anderes. Als weiterer Grund für die Borlage sei angeführt worden, daß die Zuschläge zu den directen Steuern in den Gemeinden theil- weise eine Höhe erreicht Hätten, die von den Gemeinden niht mehr zu ertragen fei. Das sei ja rihtig, aber do< vorwiegend nux im Westen der Fall, im Often sei die Sache niht fo s{<limm. Die Höhe sei do< nicht fo gewaltig, wenigstens niht für den größeren Theil, daß nicht auf andere Art geholfen werden könnte. Dann habe man als weiteren Grund zu Gunsten der Reform die Doppelbesteuerung ins Feld geführt. Das sei ja in gewissem Sinne richtig, aber seiner Ansicht nah habe die Grundsteuer vielfa<h schon den Charakter einer „Rente angenommen. Den Charakter einer ODoppel- besteuerung könne ex für den Theil, der auf den Staat falle, ni<ht zugeben. Es handele si< nur um Zuschläge, und da liege die dete anders. Aber auch diese seien im Osten nicht so hoch. Daß die Belastung der Gemeinden dur< Communalsteuerzuschläge eine sehr bedeutende werde, müfse er insofern etwas eins<hränfen, als feiner Ansicht nah cine Ermäßigung der Zuschläge dur eine Aende- rung des Communalsteuerwesens herbeigeführt werden könnte. Vebrigens seien sie schon vermindert dur die richtige Einschäßung bei Gelegen- heit der neuen Einkommensteuer. Er glaube also, daß fo große Rücksichten nach dieser Seite hin niht zu nehmen seien. Er gehe aber no< weiter. Es sei gar nicht richtig, den Einwohnern der Städte ihr Leben so leiht zu machen, ihnen die Annehm- lihfeiten, die der Wohlstand bietet, ohne Gegenleistungen zu gewähren auf Kosten der Allgemeinheit. Dadurh werde dic Entvölkerung des platten Landes nc< immer stärker werden. Die Arbeiter auf dem Lande seien ja verhältnißmäßig viel besser gestellt, aber sie hâtten niht die Annehmlichleiten, wie die Leute in den großen Städten. Dafür müßten diese leßteren also doch ein gewisses Entgelt in Form der Zuschläge leisten. Der Beweis für die Nothwendigkeit ciner Aenkerung des Steuersystems sei hierna<h nicht zu erbringen. Es frage Bg nun: seien etwa so große Vortheile damit verbunden, daß man in Nüksicht hierauf über die fonstigen Bedenken hinwegagehen und doh das Gesetz acceptiren könnte. Auch diese Frage müsse er verneinen. Eine wirkliche Erleichterung im allgemeinen trete ni<t ein, es finde ja nur eine Verschiebung statt. Es wolle ihm sehr bedenklih s{heinen, daß man alle Realsteuern, von denen man fonst immer gesagt habe, sie bildeten das Nückgrat der preußischen Besteuerung, zur Zeit einer so bedenklichen Finanzlage aufheben wolle. Der Minister felbst habe zugegeben, daß diese nicht erfreulih, sondern getrübt fei. Er glaube auch, daß die Steuer- belastung infolge dieser Verschiebung eigentli nicht diejenigen treffe, die sie treffen solle. Der Großgrundbesiger erhalte im Moment wenigstens ein großes Geschenk durch diefe Neberweisung; das müsse er zugeben. Die Grundsteuer sei bei ihrer Auflegung cin Unrecht ge- wesen, aber die Aufhebung würde ein ebenso großes Unrecht sein. Es wäre ein Geschenk an die wohlbabenden Leute auf Kosten der Allgemeinheit. Es sei ja au< wohl kaum zu bezweifeln, daß haupt- sählih die größeren Städte einen Vortheil davon hätten. Üeberweise man die Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden, o würden die Gemeinden die Lasten vorwiegend auf diefe Steuern legen. Indem der Staat auf die Gebäude- steuern verzichte, verzihte er auh auf die Erhöhung für die Zukunft. Ex (Redner) sehe eigentlih ni<ht re<t ein, warum dies nothwendig sei. Jedenfalls scheine ihm das wiederum eine Belastung des Groß- arr a gegenüber den Städten. Sehr wenig angenehm berührt ei er. durch die beabsichtigte Aufhebung der lex Huene. Er müsse ja zugeben, daß die Unbestimmtheit, das Wechseln in der Höhe der Ueber- weisungen aus der lex Huene für die Communalvyerbände unbequem sei; im übrigen aber habe die lex Huene, wenigstens in den Kreisen des Ostens, sehr wohlthätig gewirkt. Diese hätten Geld bekommen und dafür gute, praktis<he, im Interesse der Allgemeinheit a Maßregeln getroffen. Es werde behauptet, die lex Huene hätte viele Kreise zu unwirthschaft- lien Ausgaben verleitet. Jm einzelnen könne er das nicht be- urtheilen; er nehme aber an, daß die Selbstverwaltungskörper wissen würden, wofür sie die Gelder am besten verwendeten. Sollten im ein- zelnen nicht richtige Verwendungen vorgekommen fein, so Habe die Aufsichtsbehörde den größeren Fehler gemacht, indem sie sie genehmigte. Im übrigen sage das Geseh ganz deutlich, wie die Mittel angewendet werden sollen: Erlaß der Communalsteuern, Erleichterung der Schul- lasten und Abgaben an "die Communen. Wenn danach verfahren worden wäre und die Aufsichtsbehörde dahin gewirkt hätte, wäre die Sahe ganz ohne Bedenken gewesen. Wenn die lex Huene aufgehoben werde, |]0 fürhte er, würden auch die landwirthschaftlichen Zölle über Furz oder lang beseitigt werden. Er halte die Sache demna<h für bedenftlih, und Sache daher wohl überlegen. Nun komme noch ein Hauptgrund, weshalb er den Gesehentwurf ab- lehnen A das sei die Frage eines neuen Wahlgeseßes, in dem das erhaltende Princip, der Besiß, überhaupt der ruhige, kurz, der conser- vative Mann, zu seinem Rechte komme. Seine Partei werde, wenn man ein neues Wahlgeseß vorlege, die größten Anstrengungen machen müssen gegen die Bestrebungen, es nach der demokratishen Seite hin ¿u verbessern. Er könne si< kein neues Wahlgeseß denken, welches eine hinreichende Garantie biete; aber es hätte do< wenigstens ein Wahlgesetz vorgelegt werden müssen, das über diese Bedenken hinweghelfe. an könne doch jeßt unmöglich das Wahlgeie wie es nah der Ge- meindeordnung besteht, aufre<t erhalten. Seiner Ansicht nach sei die Gefahr nach dieser Richtung hin fo groß, daß er für seinen Theil er- kläre, er würde nie- das Ge annehmen, ehe mán sich über cin neues

S R

Erste Beilage

Berlin, Montag, den 21. November

Wahlgeseß verständigt habe. Die vorliegenden Geseßentwürfe dürften nur zu gleicher Zeit mit jenem zur Abstimmung gebracht werden. Das sei die einzige Garantie, sonst wisse man nicht, wohin man fteuere.- Das mache er (Nedner) als consfervativer Maun niemals mit. Warum sollten die Gemeinden ni<t mehr die Entschädigung er- halten, die ihnen für die Erhebung der directen Staatssteuern gezahlt würden? Unerfindlih fei es Gi warum die Bergwerkêabgabe bei dieser Gelegenheit mit 7 Millionen au< aufgehoben werden solle. Auch dagegen müsse er sich aussprechen, daß der Staat für die weitere Veranlagung der Grund- und Gebäudesteuer 1} Millionen erhalten folle, während es den Gemeinden überlassen sei, neue Real- steuern zu schaffen. In Bezug auf die Rüczahlung der Grundsteuer- ents<hädigung bedauere er, der Ansicht des Ministers nicht beistimmen zu können. Der Abg. Riert habe ganz correct gesagt: auch die Besitzer der verkaufien Güter müßten zurüzahlen. In dem Vorschlag der Regierung sei kein Princip. Vordem fei ein Privilegium aufgehoben und eine Entschädigung dafür gegeben worden ; jeßt wolle man nicht das Privilegium wiederherstellen, sondern die Entschädigung zurü>- fordern. Eine andere Ungerechtigkeit ergebe sich daraus, daß, als die Entschädigung gewährt wurde, das Geld theuer war, während es jeßt billig sei. Man wolle eine neue Steuer, die sogenannte Er- gänzungsfteuer. Warum habe im leßten Moment eine Aenderung des Namens stattgefunden ? Es fei cine Vermögenésteuer. Er könne nicht finden, daß man mit der Vermögenssteuer den geroünshten Ausgleich in der Besteuerung des fundirten und unfundirten Einkommens her- stelle. Dies sei nur ein Schlagwort. Einen Maßstab für die Ver- anlagung der Vermögenssteuer habe man ni<ht. Die Intelligenz des Besitzers spiele bei dem Ertrage eine große Rolle. Wolle man eine Erleichterung der Minderbegüterten, so möge man nach den Vorschlägen des Herrenhauses eine Erleichterung der unteren Klassen bei der Cinkommensteuer einführen. Die größeren - Vermögen gäben jeßt {on 49/0 Einkommensteuer. Die Vermögenssteuer werde sehr wenig Zustimmung im Lande finden, ihre Wirkung werde eine agitato- rische sein. Die ysychologishen Momente seien hiec niht zu unter- \häßen. Nach einer Calamität, einem unglü>lichen Kriege wäre eine folche Steuer gerechtfertigt, heite nicht. Die Ueberschüsse der Ein- fommensteuer wolle man verwenden, um die Gehälter der Schullehrer aufzubessern und die Schullasten für die Gemeinden zu vermindern. Er wünsche den Lebrern alles Gute, aber er glaube, in der letzten Zeit sei wirkli ausreichend für die Schullehrer im Verhältniß zu den anderen Beamten gesorgt worden. Die Lehrer gründeten in der Regel mit 21 oder 22 Jahren eine Familie; andere Beamten könnten daran erst Anfang der dreißiger Fahre denken. Wenn eine Aufbesserung der Gehälter nothwendig fei, dann sei sie es bei den Subalternbeamten. Die Ertragsteuern würden in Zukunft noch höher fein als heute. Der Vortheil der Verzichtleistung des Staats liege zunächst bei den Groß- grundbesißern und denen, welche die Einkommensteuer in den Städten zahlen. Danach bedürfe es keines besonderen Geseges. Man habe son genug Unzufriedenheit im Lande. Der Bauer zähle lieber 10 %/o mehr, aber feine neue Steuer, die so intim in die Geld- verhältnisse des Einzelnen sehen lasse. E sei_ au<h ohnedies möglih, das Norhwendige zum Zwe> einer Steuerreform zu thun. Man follte die lex Huene behalten, und zwar in der Form, daß sie fixirt werde; dadur werde man den Verbänden die Moöglich- feit geben, die Erfüllung dieser Aufgaben zum besien der Allgemein- heit fortzuseßen. Er für seine Person habe übrigens feine Bedenken, die Ueberweisungen der Grund- und Gebändesteuer an die Gutsbezirke zurü>zunehmen, wenn ein Theil davon den Provinzialverbänden ge- geben werde. Auf Grund der Grund- und Gebäudesteuer möge man einen Theil des fixirten Ertrags der lex Huene den Gemeinden über- weisen. Die Gemeinden müßten etwas bekommen und die Kreise auch, dann werde jedermann zufrieden fein. General-Director der directen Steuern Burghart: Wenn wirklich der Vorschlag des Vorredners allgemeine Zufriedenheit erregen fönnte, so würde fich das Haus gar nicht so viel mit der Sache zu befassen brauchen. Er (Redner) bezweifle dies aber im höchsten Maße und sei überzeugt, daß ih infolge dieses Vorschlages ein no<h viel stärkeres psyhologis<es Moment geltend machen werde, und daß man damit nur eine ganz s{hwankende Uebergangsbrü>e betreten würde. Entweder sei die Reform jeßt in Angriff zu nehmen oder vielleicht ers in einem Menschenalter. Der Vorredner mache fih die Anforderungen an die Steuerreform sehr bequem, wenn er die Unterscheidung des fundirten und unfundirten Einkommens, d. h. das Losungswort, mit dem das Haus vor zwei Jahren auseinandergegangen sei, als bloßes Schlagwort betrachte. Wäre es ein bloßes Schlagwort, woher käme dann das allgemeine Verlangen danah? Es sei ein Schlagwort, daß der Arbeiter für sein Einkommen seine Kraft verzehre, während der Rentier fein volles Einkommen behalte, wenn seine Kraft auf natürliche Weise zu Ende gehe. Warum solle ferger bei der Uebergangssteuer der Grundbesitz niht zu \{<häßen sein; allerdings hänge der Werth von der Intelligenz des Besiters ab, aber bei der Veräußerung handele cs sich nur um den vorhandenen Werth. Mit Schäßungen habe man schon in vielen anderen Fällen zu schaffen, z. B. bei der Erbschaftssteuer, bei den Höferollen, den Subhastationen, den Geschäften der Be- [eihung u. st. w. Was die Beschwerde betreffe, daß die Provinzial- behörden erst so spät und in so kurzer Frist zur Berichterstattung aufgefordert seien, fo sei dafür kein Beweis zu erbringen. Man möge uicht glauben, daß die Regierung auf Nosen gesessen und si< lange Seit habe nehmen Tönnen. Die Pro- vinzialbehörden seien hon seit dem Frühjahr auf diese Pläne hin- gewiesen worden; sie feien wohl im stande gewefen, alle diese Fragen vorher zu erörtern und hätten sih ihren Aufgaben nicht vollkommen gewachsen gezeigt. Die Regierung habe alle ihre erichte durch- gearbeitet und au<h die Vorlage dana motivirt. Die Ueberweisung der NRealsteuern habe früher eine ganz andere Bedeutung gehabt als jeßt. Früher sei die Üeberweisung hauptsächlich eine agrarische Forde- rung gewesen; man habe verlangt, daß die Zuschläge zur Grund- und Gebäudesteuer in den Communen beseitigt und dafür den Communen als Ersatz die einfache Staatssteuer gegeben werde. Die gegenwärtige Vorlage wolle vielmehr den Grundbesiß zu etner orga- nischen Gestaltung der Gemeindesteuern freigeben, aber nit in dem Sinne, daß der Grundbesiß überbürdet werden folle. Die Regierung wisse schr gut, daß die NKealsteuern ihrer Natur nah eine_sehr be- schränkte Höhe haben müßten. Jede Realsteuer, die, ohne den Schulden- stand zu berücsihtigen, erhoben werde hêbe in sich selbst eine unüber- iteiglihe Schranke. Den Gedanken, daß bei der Ueberlafsung der Real- fteuern an die Communen zur freien Entwi>klung die Tendenz dahin gehe, den Steuern eine dem S schädliche und feindliche S zu gében, müsse er zurü>weiscn. Daß es mit den Zuschlägen zur Ein- tommenjsteuer anders stehe, als der Vorredner meine, bewiesen die statistishen Zahlen, nah denen gerade im Often 258 °/o, in Westfalen 172 9/0, im Rheinland 136 2/6 Zuschlag zur Einkommensteuer erhoben werden. Das seien nur Durchschnittszahlen; in einer ganzen Neihe von Communen komme man auf 4 bis 500 9/0. Gerade in den östlichen Provinzen habe das System der einseitigen Einkommensbelastung zu einer geradezu \{<nöden Freilassung der realen Elemente geführt. Die Staatsregierung habe nicht cin beliebiges Wollen, sondern ein unbe- dingtes Müssen zu vertreten. Wenn man die Staatssteuern haupt- sächlih auf die directe Einkommensteuer stützen wolle, dann feien die ungemessenen Communalzuschläge dagegen der Nuin des Staats. Es [e keine Frage, daß bei zus lägen von 300, 400, 500 9/6 keine richtige inshäzung stattfinde. Das psychologische Moment solle erst gefunden

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eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1892.

werden, was in einer größeren Bevölkerung eine richtige Declaration ab- gebe, wenn es\ich darum handele, das 15-, 16-, 17fache der Cinkomniensteuer - auf den Tisch zu legen. Jn manchen Gemeinden bedeute es das acht- fache, daß ein Arbeiter einen Monat, das sehzehnfahe, daß er zwei Monate im Jahr lediglih für die Steuer arbeite. Das habe in der Psyhe des Steuerpflichtigen eine ganz fermentirende Wirkung. Nun folle der Staat gar nicht in fo glänzenden - Verhältnissen sein, daß er so mit * 100 Millionen Steuern Kf si< werfen könne. Es handle sich aber gar ni<t darum, diese Ertrags- steuern Os fortzugeben. Die Regierung wisse, daß es ein folgens<hwerer und nicht ungefäbrlicjer Schritt sei, wenn nicht alles das gethan werde, was \<ließli< die heilende und gesundende Wirkung hervorrufe. Die Regierung gebe die Staats- steuer nicht leicht weg; sie habe ihren Preis dafür gefeßt, nämli die Ergänzungssteuer. Es komme darauf an, die großen Ziele auf der einen und die damit verbundenen Unbequemlichkeiten auf der anderen Seite richtig gegen einander abzuwägen. Wenn das Haus dies thue, so werde es \<ließli< zu der Ueberzeugung >ängen, daß die Regie- urs s Ertragssteuern nit leicht, sondern für die große Sache eggebe.

Abg. von Jagow (cons.): * Der Abg. Graf Behr habe sich als conservativen Mann bezeichnet. Um aber kein Mißverständniß auffommen zu lassen, erkläre er fRedner), daß Graf Behr nicht. Mit- glied der conservativen Partei des Hauses sei. Die Stellung der conservativen Partei zu der Reform werde vielmehr seinerseits (von Nedner) vertreten. Die Beseitigung der Grund- und Gebäudesteuer sei eine alte conservative Forderung, die auch in $ 82 des Einfommen- steuergeseßes festgelegt, also keineswegs neu sei. Bei der Betrachtung der Vorlage werde er sih von Zahlenmaterial völlig freihalten. Der Werth der Statistik in steuerlichen Fragen werde von ihm nicht anerkannt. Man berehne dabei in erster Linie immer, wie man felbst und wie die Commune, zu der man gehört, bei der Veränderung fahre, und komme dabei sehr leicht zu einer fals<hen Berechnung : dahin, daß man den einzelnen Steuerzahler niht mehr als Person, sondern als Mitglied eines Communalyerbandes betrachte. Der Finanz - Minister habe bereits dargethan, daß es für den Steuerzahler ganz glei sei, ob er seine Steuer in Bremen oder Berlin bezahle. Die „Mängel des jeßigen Steuersystems erblide seine (Redners) Partei in erster Linie in der Grundsteuer, nicht weil diese sie selbst zunächst angehe, sondern, weil sich bei dieser zuerst Ungerechtigkeiten zeigten. Menn der Grund- besiß bis zu 10 % belastet sei, wenn diese Belastung weder Ver- \{huidung no< Entwerthung berü>ksihtige, dann könne die Un- gerechtigfeit dieser Steuer nur der bestreiten, der dem Grundsteuerzahler überhaupt eine Erleichterung nicht zu theil werden lassen wolle und ihm feine Belastung gönne. Dasselbe gelte von der Gebäudesteuer und auch von der Bergwerksabgabe. Möge man leßtere als polizeiliche Aufsichtssteuer oder als Gewerbesteuer ansehen, sie könne nicht als Staatssteuer bestehen bleiben, wenn man die anderen Nealstsuern auf- hebe. Nach den jeßigen Einrichtungen für die Industrie sei eine Aufsichtssteuer für einen besonderen Theil der Industrie nicht mehr nöthig, und als Gewerbesteuer müsse die Bergwerksabgabe ohne weiteres bei der Aufhebung der Gewerbesteuer überhaupt ebenfalls beseitigt werden. Dss gegenwärtige Steuersystem ‘habe auch no< andere Mängel; es sei eine Mishung von Steuern nah Maßgabe der Leistungsfähigkeit und von Realsteuern. Die jeßige Vorlage erreihe eine vollständige Scheidung, sie basire das Staatssteuersystem fast absolut auf der Leistungsfähig - keit und überweise die Realsteuern fast voll{ändig den Gemeinden. In dem Fortbestehen der lex Huene könne er (Redner) einen Vor- theil für die Communalverbände nicht erbli>en. Früher möge dies berehtigt gewesein sein; jeßt wüßten die Kreise niht mehr re<t, was sie mit den Uebershüssen aus der lex Vuene machen sollten, und \peicherten Geld auf. Eine vernünftige und segensreiche Finanzwirth- schaft fei den Communen bei so shwankenden Einnahmequellen über- haupt niht möglih. Er stehe daher der lex Huene vessimistis< gegenüber ; wer garantire denn dafür, daß nicht das Neich bei wachsendem Bedarf die ganzen Erträge der Zölie selbst behalte? Die Com- munalsteuergeseßgebung bedürfe dringend der Reform; eine Ge- sundung könne nur herbeigeführt werden, wenn die Gemeinden mehr als bisher auf die Nealsteuern angewiesen würden. Der erste Schritt dahin fei die Beseitigung der Realsteuern als Staatssteuern. Wenn man mit dem Minister anerkenne, daß der Augenbli> zur Lösung der ganzen Reform in diesem Zeitpunkt gegeben und es fraglich fei, wann ein derartiger Moment wiederkehre, fo hielten seine (Redners) poli- tischen Freunde sih verpflichtet, den Schritt in vollem Umfang zu thun. Während die Negierung die Mittel decentralifircn und den Com- munen überlassen wolle, wolle ein anderes Project absolute C entralisicung, unveränderten Fortbestand der jeßigen Nealsteuern, Vermehrung der Einnahmen auf dem Wege der jeßigen Steuer, Aufhebung der lex Vuene und Ansammeln ihrer Üebers<üsse in den Staatsfonds. Dann, meinten die Vertheidiger diefer Ansicht, -wäre die Möglichkeit gegeben, die Leistungsfähigkeit der einzelnen Communen im hochsten Grade zu berücksichtigen. i

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Es ble1be aber die Frage offen: wie die Summe ver- theilt werden folle, im Wege des Gesetzes oder um Wege des Etats. Im leßteren Falle würde ein ähnlicher Ansturin in Petitionen ge- schehen, wie jeßt infolge der alljährlih wiederkehrenden Secundärbahn- geseze. Auf dem Wege, daß man in Analogie «mit den Fonds des Cultus-Ministeriums die hundert Millionen dem Finanz-Viuister überantworte, werde man, wie er glaube, nicht zu dem erstrebenswerthen Ziel fommen. Auch für die Communen selbst wäre die finanzielle Unsicher- heit in Permanenz erklärt. Es bleibe dann als einziger Weg nur der übrig, den die Staatsregierung beschritten habe. Gleichwohl seien seine volitishen Freunde niht ohne Bedenken, und diese lägen haupt- \ähli<h in der nothwendigen Consequenz der Steuerreform: der Ne- gelung des Wahlgeseßes. Seine Partei halte das allgemeine und directe Wahlsystem nah wie vor theoretis< für _fals< und praktisch für gefährlih. Sie fehe das Dreiklassenwahlfystem für das einzig sachgemäße an. Der Grundbesiß sei nicht _allein_ E voll- ständig verbunden mit dem gesammten Staats!y tem, cr fei das festeste und sicherste Nükgrat der ganzen staatlichen Existenz. Ihm müsie also auch bei einem neuen Wahlgefeß die nôthige Garantie dafür gewährt werden, daß nicht seine Stellung beim Wahlrecht nur darnach beredhnet werde, wieviel Steuern er tein Staate zahlt. Seine (Redners) Freunde wollten die Reform in allen ihren Grundgedanken durchführen; wenn sie aber sähen, daß das ganze Staatssystem ge- fährdert werden könnte dur die Verschiebung der Wahlrechte, einer- seits nah plutokratischer Seite und andererseits zu Gunsten desjenigen Theils der Bevölkerung, der zur Zeit garnichts für den Staat und in vielen Communen - au< nichts für diese leiste, fo-müßten sie er- flären: Wenn nicht bis zum Abschluß dieser Reform der, Nachweis erbraht werde, daß ihre Befürchtungen bezüglich der Verschiebung des Wahlrechts unbegründet seien, wenn nicht dur ein befonderes Wahlgeseß Garantien geschaffen würden, so würden fte \{<weren Herzens gegen die ganze Reform stimmen müssen. Er (Redner) verlange nicht, daß die Staatsregierung schon heute darüber eine bindende Erflärung abgebe, denn aus der Thronrede habe man die Ueberzeugung gewonnen, daß die a bemüht sei, cine Regelung des Wahlrechts herbeizuführen, seine Parket würde mithin die Verhandlungen nur stören, wenn fie jeßt eine bestimmte Er- flärung verlange. Ein Theil seiner Freunde könne sih ferner der Befürchtung nit verschließen, daß die Erhebung der Staatssteuern nit überall gleihmäßig wirke. Denjenigen Gemeinden, in denen hohe Grundsteuern entrichtet werden, werde mehr erlassen und mehr