1892 / 278 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E E R Nes: A r Epe E A R Hr VRBELETE

ERSEES:

(E M S R E T N E G m E Se M R Pu ETi

Aus den allgemeinen Bestimmungen sind die Festsezungen über Transportpreise und Tarife hervorzuheben, die im An- {luß an die in dem internationalen Uebereinkommen für den Güterverkehr getroffenen Anordnungen die obersten Tarif- grundsäge für den Personen- und | üterverkehr gleihmäßig dahin zum Ausdru> bringen, daß die Berechnung der Trans- portpreise nah Maßgabe der zu Recht bestehenden, am veröffentlichten Tarife zu erfolgen hat, daß Tariferhöhungen oder sonstige Ershwerungen der Beförderungsbedingungen nicht vor Ablauf von 6 Wochen nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tretey dürfen, und daß, abgesehen von Transporten für milde und für öffentliche Zwecke, jowie von solhen im dienstlichen Interesse der Eisenbahnen, jede Preiscrmäßigung oder sonstige Begünstigung egenüber den veröffentlichten Tarifen verboten und nichtig ist.

Die Bestimmungen über den Personenverkehr haben, abgesehen von einer zwe>mäßigeren Anordnung des Stoffes, nur unwesentlihe Aenderungen erfahren. Unter anderem ist der Umtaush von Fahrkarten gegen solche einer anderen Wagenklasse oder nah“ einer anderen Station er- leichtert, die Befugniß zum Aufenthalt in den Warte- räumen für die mit durchgehenden Fahrkarten ver- sehenen Reisenden erweitert, der Verkauf von Fahr- farten für bestimmte Pläge in Zügen mit beson- deren Einrichtungen oder in besonders ausgestatteten Wagen erlaubt, au den Reisenden gestattet, beim Einsteigen für ih und mitreisende Angehörige je einen Play zu belegen. Jn den Abtheilungen für Nichtraucher und: für Frauen darf selbst mit Zustimmung der Mitreisenden nicht geraucht werden, auch ist es nicht gestattet, solche Abtheilungen mit brennenden Cigarren oder Pfeifen zu betreten. Die bisherige Bestim- mung über die Erhebung eines Zuschlags zum Fahrpreise für den Fall, daß ein Reisender dem Schaffner oder Zugführer unaufgefordert meldet, er habe wegen Verspätung keine Fahr- farte lösen können, ist gemildert worden. Jn Bezug au das Oeffnen der Fenster in den Personenwagen ist angeordnet, daß die Fenster nur mit Zustimmung aller in derselben Abtheilung mitreisenden Personen auf beiden Seiten des Wagens gleichzeitig geöffnet scin dürfen und daß, soweit die Reisenden fd über das Oeffnen und Schließen der Fenster nicht verständigen, der Schaffner zu e Gegenstände, durch die Personen oder Sachen beschädigt werden fönnen, aus dem Wagen zu werfen, ist untersagt.

Der Begriff des Reisegepä>s ist insofert erweitert, als außer anderen niht zum Reisebedarf zu re<hnenden Gegen- ständen au<h Fahrzeuge sowie kleine Thiere in Käfigen, Kisten, Sä>en und dergleichen wie Reisegepä>k zur Be- förderung angenommen werden können. In Nücksicht hierauf sind die bisherigen besonderen Bestimmungen

Für die Beförderung von Fahrzeugen in Wegfall gekommen, 1

sodaß diese demnächst je nah der Auflieferung entweder zu den Bestimmungen über Reisegepä> oder über Frachtgut zur Beförderung gelangen. : /

Für die Beförderung von Expreßgut is im Anschluß an die bisherige Uebung ein besonderer Abschnitt hinzugefügt.

Unter den Bestimmungen über den Güter verkehr ist des neuen Frachtbrief-Formulars schon früher an dieser Stelle gedacht worden. Vom 1. Januar k. Js. ab wird nunmehr für den inneren deutschen Verkehr das neue Frachtbrief- Formular der Verkehrsordnung, dagegen für den Verkehr, der sih auf Grund des internationalen Uebereinkommens voll- icht, das in pa C Formular zur Anwendung ommen. Die Verwendung der bisherigen Fracht- brief-Formulare ist vom 1. Januar k. Js. ab nicht mehr gela S

Die Eisenbahn ist wie bisher verpflichtet, auf Verlangen des Absenders den Empfang des Gutes zu bescheinigen, und zwar entweder auf einem Frachtbrief:Duplicat oder auch, E es si< um Güter handelt, die nicht in ganzen Wagen- ladungen aufgegeben werden, auf einem Aufnahmescheine. Beide Urkunden haben au<h in Zukunft nicht die Bedeutung des Original-Frachtbriefs oder eines Ladescheins. Jhre Aus- fertigung erfolgt auf einen im Frachtbriese zu stellenden An- trag; im internationalen Verkehr ist die Eisenbahn zur Aus- stellung eines Frachtbrief-Duplicats au< ohne Antrag ver-

ichtet.

pE Mis Verfügungsreht des Absenders ist im wesentlichen in der im Handelsgesezbuche sowie in dem bisherigen Betricbs- Reglement vorgesehenen Weise geregelt, jedoh im Anschluß an die Festseßungen des internationalen Uebereinkommens schärfer begrenzt. Die Ausübung dieses Nechts hat im Falle der Aus- stellung eines Frachtbrief-:Duplicats oder eines e zur Vorausseßung, daß dicse Urkunden vorgelegt un auf thnen die \chriftli< abgegebenen Verfügungen wiederholt werden. Die Eisenbahn darf die Ausführung der dem Ab- ender gestatteten Anweisungen nur dann verweigern oder verzögern, oder solhe Abweisungen in veränderter Weise ausführen, wenn durh deren Befolgung der regelmäßige Transportverkehr gestört werden würde. Durch diese Vorschrift sind die bisher üblih gewesenen, von dén Betheiligten lästig empfundenen Bedingungen in Wegfall gekommen. Jm inneren Verkehr können die Eisenbahn- verwaltungen derartige Anweisungen in einem weiteren Um- fang zulassen, als dies im internationalen Verkehr gestattet ist.

Unter den neuen Bestimmungen der Verkehrsördnung ist von hervorragender Bedeutung der dem internationalen Uebereinkommen entlehnte Wegfall der bisherigen Beschränkung des Schadensersaßes bei Verlust oder Beschädigung von Ge- pä>, Expreßgut, lebenden Thieren und Gütern auf einen Normalsaß. Jn Zukunft hat die Eisenbahn, wenn nach den einschlägigen Bestimmungen für gänzlihen oder theilweisen Verlust Ersaß geleistet werden muß, den gemeinen Handele- werth, in dessen Ermangelung den gemeinen Werth am Ort der Ablieferung zu erseßen und im Falle der Beschädigung den ganzen Betrag des Minderwerths zu bezahlen. Nur bei er- mäßigten Ausnahmetarifen ist der Eisenbahn noch gestattet, für den zu gewährenden Ersaß einen Höchstbetrag festzuseßen. Eine Werthversicherung durh Angabe des Werths im Fracht- briefe findet niht mehr statt. Dagegen is aus dem inter- nationalen Ucbereinkommen die Einrichtung der „Declaration des Interesses an der Lieferung“ in die Verkehrs- ordnung übernommen. Durch sie is die Möglichkeit gegeben, f gegen Zahlung eines Frachtzushlags ni<ht nur im Falle es Verlustes, der Minderung oder Beschädigung einen den Werth

des Gutes übersteigenden Ersaß des nachgewiesenen weiteren |

Schadens, sondern au, falls nur cine Versäumung der

Lieferfrijt vorliegt, den Ersaß des hierdurh entstandenen

Schadens in einem höheren Betrage zu sichern, als die Eisen-

bahn in Ermangelung der Declaration ihn zu gewähren ver- pflichtet ist.

ür die Berechnung der Lieferfristen sind in Abweichung von s internationalen Uebereinkommen in die Verkehrs- ordnung die bisherigen, den Verkehrsinteressenten günstigeren Festseßungen übernommen. Zuschlagsfristen sind den Eisenbahn- verwaltungen mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde nur ge- stattet für Güter, deren Beförderung von und nach abseits von der Bahn gelegenen Orten (Güternebenstellen) übernommen wurde, ferner für außergewöhnliche Verkehrsverhältnisse und für den Uebergang auf Bahnen mit anderer Spurmweite.

Die -Veränderungen, die si<h mit dem 1. Januar 1893 in den Grundlageßñ des Eisenbahn-Frachtrechts vollziehen, find zum theil so erheblich, daß den Verkehrsinteressenten zu empfehlen ist, sich mit den neuen Bestimmungen eingehend bekannt zu machen. Von der Verkehrsordnung hat die Verlags-Buch- handlung von Wilhelm Ernst und Sohn in Berlin W., Wilhelmstraße 90, auf Veranlassung des Reichs-Eisenbahnamts eine mit einem Jnhaltsverzeihniß und einem alphabetischen Sachregister versehene Ausgabe in Octavformat veranstaltet, deren einzelne Exemplare den Vermerk „Durchgesehen im Reichs-Eisenbahnamt“ tragen.

Der Chef der Topographischen Abtheilung der Landes- aufnahme, General-Lieutenant Steinhausen hat sich mit Urlaub nah Süddeutschland begeben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sahsen- altenburgische Staats-Minister von Helldorff ist von hier wieder abgereist.

Der Königlich serbische Geschäftsträger am hiesigen Aller- höchsten Hofe Pavlowitsh ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandischaft wieder übernommen.

Baden. Seine Königliche Hohcit der Großherzog hat gestern in Baden - Vaden den russishen Gesandten Baron von Koßebue in Antritlsaudienz empfangen.

Sachsen-Weimar-Eiseunach. Die Session der Landessynode ist gestern geschlossen worden. Oldenburg. Y) Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die G3 onin Vaben een zum Besuch des Herzog- lichen Hofes nah Altenburg begeben.

Sachsen-Meiningen.

Der Landtag ist auf den 27. d. M. zur Wahl des Directo- riums, der Ausschüsse, der Berathung des Etats 2c. ein- berufen worden. E

Unter den dem Landtag bereits zugegangenen Vorlagen ist nah der „Goth. Ztg.“ die Domänen- und Landes- kassenre<hnung auf das Zahr 1890 die beahtenswertheste. Der Abschluß dieses Jahres ist sehr befriedigend. Der Domänen- kasse verbleibt bei einer Einnahme von 285 000 6 und einer Ausgabe von 1707 000 6 ein Vebershuß von 1147 000 4, der zu gleichen Theilen zwischen Herzog und Land getheilt wird. Unter den Einnahmen ergaben die Forsten 1 935 000 M, sonach ein Mehr von 510 000 M gegen den Voranschlag. Unter den Ausgaben steht in erster Reihe die feste Civilliste des Hergogs mit 394 000 M Bei der Landeskasse betrugen die Finnahmen 4821 000 M, die gean Deo Ausgaben aber 4 017 000 M, sodaß ein Jahresübershuß von 804000 M verblieb. Unter den Einnahmen stehen die Herauszahlungen aus der Reichskasse mit 1869 000 6, die directen Steuern mit 1260 000 M, die indirecten mit 368 000 4; zu den Aus- gaben gehören 1 269 000 f Matrikularbeiträge und 513 000 6 für Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld. Der Kassen- bestand zu Ende 1890 stellte sich auf 3568 000 (6, sonah um 516 000 M6 höher als zu Ende des Jahres 1889.

Schwarzburg-Nudolstadt. S. Seine Durchlaucht der Fürst und Jhre Durchlaucht

die Fürstin sind am 21. d. M. von Schwarzburg zum Minteraufenthalt nah Rudolstadt zurückgekehrt. Zum Empfang hatte die Stadt reichen Zaggegns angelegt, um der Freude über die Genesung Jhrer ur<lauht der Fürstin von langer s{hwerer Krankheit Ausdru> zu geben. Jn der gestrigen Sißung des Landtags wurden die: Kosten für den Neubau eines Gymnasiums in Rudolstadt bewilligt und dem von der Regierung rge egen Entwurf eines Gewerbe- steuergeseßes mit geringen Abänderungen die Zustimmung ertheilt. Elsaß-Lothringen.

Der Kaiserliche Statthalter Fürst Hohenlohe ist vor-

gestern, von Wien kommend, wieder in Straßburg eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat gestern mit 155 gegen 104 Stimmen seine Mißbilligung über die Aeußerungen des Abg. Menger in der Sihung vom 18. d. M. (siehe Nr. 275 des „R.- u. St.-A.") ausgedrüd>t. Dem Abgeordnetenhause ist gestern das Gese über die Festseßung des Rekruten -Contingents für das Jahr 1893 vorgelegt worden. Es wird darin auf Grund der Volks- zählung von 1890 das Contingent des Heeres und der Kriegs- marine mit 59 211 Mann, das der Landwchr mit 10 000 Mann festgeseßt. Für die im Reichsrathe vertretenen König- reihe und Länder ergiebt sih eine Verminderung des Contin- gents um 1178 Mann. i s

Als Einleitung zu der in den Delegationen angekündigten Umwandlung der bciden Genie-Regimenter und des einen P ionier-Negiments in 15 selbständige Pionier- Feldbataillone veröffentliht das gestern erschienene

ilitär-Verordnungsblatt vorläufige organisatorishe Aende- rungen. Der General-Major Berk von Nordenau ist A en Geschäften eines General-Genie-Jnspectors betraut worden.

Sämmtliche Wiener Blätter besprechen heute die gestern bei Eröffnung des Deutschen Reichstags gehaltene Throns rede und heben besonders die Stelle hervor, die sih auf die Einmüthigkeit der verbündeten Regierungen über die Noth- wendigkeit der Militärvorlage bezieht. as „Fremdenblatt“ schreibt: „Da man sih daran gewöhnt hat, daß das Vor-

So rp a iwer. ps

handensein der si<h kreuzenden Strömungen in Europa in den wachsenden Rüstungen seinen Ausdru> findet, ohne daß da- dur der Friede ershüttert würde, wird auch die neue Kräfti- gung der deutschen Kriegsmacht nirgends Besorgnisse hervor- rufen können.“

Großbritannien und JFrland.

L einem vorgestern abgehaltenen tit der „A. C.“ zufolge das Programm für die naene arla- i isian zur Sprache gekommen. Neben der Vorlage über Le oll au< eine Bill zur Abschaffung des mehrfachen ahlre<ts eingebraht werden. Dagegen will die Regierung von einer Neueintheilung der Wahlkreise und der Erweiterung des Stimmrechts vorläufig absehen. L Angesichts der see Stimmung in Lissabon (siehe (Nr. 276 des „R.- u. St.-A.“) hat die Regierung beschlossen, daß das britif<he Geshwader nicht in den Tajo einlaufen soll. Wie das „NReuter'she Bureau“ erfährt, wäre die Nach- riht, daß die english-russis<hen Verhandlungen in der Pamir-Angelegenheit ihrer Lösung entgegengingen, unrichtig; indessen hätten die Cabinette beider Länder den Wunsch und den Willen, zu einem friedlichen und beide Theile zufriedenstellenden Einvernehmen zu kommen.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer hat in ihrer gestrigen Sizung mit der Wahl der Untersuhungscommission in der Panama-Angelegenheit begonnen. Bei dem ersten Wahlgange wurden 23 Republikaner und drei Conservative gewählt. Unter den Gewählten befinden si< Brisson, Sarrien und Pelletan, die den verschiedenen Gruppen der Linken angehören. Villebois - Mareuil erklärte im Namen der Rechten, die Conservativen hätten kein Interesse an der Ernennung der Untersuhungscommission, weil nur drei ihrer Mitglieder gewählt seien. Hierauf traten diese drei Conservativen Fooie se<s Mitglieder, die der Linken angehören, zurü>. Der zweite Wahlgang wurde auf heute vershoben. Am Sonnabend wird die Kammer einen R des Deputirten Pourquery-Boissevin berathen, wona den Mitgliedern der Untersuhungscommission ein Theil der Befugnisse des Untersuchungsrichters zugestanden werden joll.

Troß der ihr drohenden Prozesse seßt die Zeitung „Libre Parole“, wie der „Magd. Ztg.“ telegraphirt wird, die Ent- hüllungen über die Panama-Angelegenheit fort. Dar- nach hätte der jeßige Kriegs-Minister de Freycinet zweimal je 900 000 Fr. durch den Verwaltungs-Rath Fontane erhalten, ferner

reycinet’s Blatt „Télégraphe“ 100 000 Fr, Clémenceau’s Blatt „Justice“ sei von der Panama-Gesellschaft aa aus- gehalten worden. Die „Libre Parole“ fordert Freycinetauf, sie vor dem Schwurgericht zu belangen. Der Senator Hebrard er- klärte, er habe allerdings am Panama-Kanal viel Geld ver- dient, aber infolge glücklicher Speculationen. ‘Der Abgeord- nete Delahaye theilte dem Redacteur des „Gaulois“ mit, er werde im parlamentarischen Untersuchungsausshuß die Namen von 192 Abgeordneten und 35 Senatoren mittheilen, die Be- stehungsgelder erhalten hätten.

Die Pariser Polizei hat, wie man der „Köln. Ztg.“ be- richtet, erklärt, die Mittheilung der Blätter, daß auf den Anarchisten Louvet wegen des leßten Dynamitanschlags gefahndet werde, sei fals<h. Es handle sih um zwei Brüder; der eine sei gestern verhaftet worden, weil er sich seiner Wehrpflicht entzogen habe. Der Socialist Culine is in Charleville verhaftet worden, weil ihm der Aufenthalt in den Ardennen untersagt ist. Culine ist der socialistishe Agitator, der wegen seiner Hegereien in Fourmies verurtheilt, aber vom Cabinet Loubet begnadigt worden war. Da er unter Polizciaufsicht steht, waren ihm die Orte, wo er sih aufhalten durfte, vorgeschrieben.

Ftalien.

Der italienishe Botschafter in Wien Graf Nigra ist, wie „W. T. B.“ meldet, in R om eingetroffen und vondemKönig in Audienz empfangen worden. Später stattete der Bot- schafter dem Minister des Auswärtigen Brin einen Besuch ab.

Das amtliche Blatt veröffentlicht ses, später in Gesehe umzuwandelnde Königliche Decrete; eines davon betrifft die Einrichtung einer Depositenkasse, die dazu bestimmt ist, dem Staatsschaß die Mittel zur Bezahlung der Pensionen zu beschaffen.

mentsse

Spanien. :

Aus Madrid in Paris eingetroffene Depeschen melden daß, als gestern die Königin-Regentin die historische Aus- stellung besuht und bei dieser Gelegenheit ein vor dem Ge- bäude aufgestelltes Granat-Geschoß besichtigt habe, etwas Q mes cxplodirt sei, wodur ein eit kurzem als

djutant der Königin fungirender Genie-General leiht verleßt worden fei. Belgien.

Die internationale Münzconferenz ist gestern Nachmittag 2 Uhr im Akademie-Palast zu Brüssel dur< den Minister-Präsidenten Beernaert mit einer längeren Rede er- öffnet worden, worin er die Münzfrage als eine sehr schwierige bezeichnete, die alle wirthschaftlihen Jnteressen berühre und ihren Einfluß auf den Welthandel übe. Der Redner erinnerte sodann an die wichtige Rolle des Metallgeldes und die werth- vollen Vortheile der lateinishen Münz-Union, die als Vor- bild für zukünftige Abkommen gelten könne. Zur Regelung der Frage sei ein internationales Uebereinkommen noth- wendig. Das Aufhören der lateinischen Münz-Union würde eine außerordentlihe Erschütterung herbeiführen. Zum Schluß wünschte der Minister den Arbeiten der Conferenz besten Erfolg. -

Rumänien.

Das Parlament ist auf den 27. d. M. einberufen worden. Jn unterrichteten Bukarester Kreisen wird dem „W. T. B. zufolge versichert, Alexander Catargi, der Vice-Präsident der Sauter in der lezten Session, sei zum Gesandten in St. H ernannt worden. E ie „Agence Roumaine“ erklärt die Meldung auswärtiger Blätter, die B Negierung habe sih_ über die Behand- ung des russishen Schiffes „Olga“ scitens der rumänischen Quarantänebehörden beshwert, für durhaus un- begründet. Vielmehr habe die rial Regierung die russische ersuht, der „Gagarin’shen Schiffa risgefellschaft“ zu empfehlen, eine Uebertretung der Quarantänevorschriften in Zukunst zw vermeiden. | |

Vulgarien.

Das amtliche Blatt hat gestern das Gescy veröffentlicht, dur das die Aufnahme einer Anleihe genehmigt wird.

Schweden und Norwegen. Der Reichstag hat gestern die Armee-Reorgani- genehmigt. Jn einer gestern abgehaltenen e von der Ersten Kammer auch das Ge- angenommen.

fein, die Vorlage jeßt nicht einzub h Eine Vorlage von fo Dingen motivirt werden. Man wird ierung niht bis zu einer bequemere nn nur mit der vollen Wahrheit motivirt werden, und sie muß dîe Es muß der seit langer Zeit be-

wenn sie überhaupt eingebracht Natur kann nicht mit kleinen : warfim wartet die Re- elegenheit? Die Vorlage

werden foll.

sationsvorla Abendsißun

Kammer genehmi Wehrpflichtigen un auf heute.

e Wehrpflicht

Zustimmung der Nation finden. stchende Zustand der Nation offen dargelegt werden. mit Krieg in Sicht antreten, i< werde niht mit dem Säbel rasseln, sondern nur die reine Wahrheit vor Ihnen entrollen. ; Regierung freundschaftlihen Verhältnissen es ist uns von keiner Seite {wer gema<t worden, Deutschlands -und feine Ehre zu repräsentiren. früher gesagt worden: nichts zu verlangen. des Kaisers, das er bei der Besiznahme He dies das leßte Stü>k Land sei, wonah Deuts Es ist in verschiedenen Zeitungen, au von patriotishen Männern Die s{hweren Rüstungen: könnten ni<ht mehr getragen werden; man müßte losshlagen, um die Rüstungen los zu werden. Die deutshe Regierung und das deutsche Volk würde niemals felbst zum Schwert greifen und aggrefsiv vorgehen. Was würde das Ziel, der Siegespreis des Präventivkrieges sein, z. B. Frankreich gegenüber ? Wir haben ni<ht den Wuhsch, von Frankreih au< nur einen Quadrat- j Wir würden in Verlegenheit geratben, wenn wir uns undeutshe Völker angliedern follten. doch in den Milliarden auch ein Haar gefunden, und wenn man sagt : Nehmt französische Colonieen, so fage ih: e (Sehr richtig ! links.) Wenn die Ansicht, daß der jeßige Zustand nicht erträglih ist, welche Ansicht die verbündeten Regietungen nicht theilen, dur<brechen sollte, was würde die der Krieg ausbrach, standen uns aht Armee-Corps gegenüber, welchen wir siebzehn Armee-Corps gegenüberstellen konnten. wir uns gegenüber eine glei dahinter eine große Reserve-Armee. Regierung nicht dürfen, fondern müßten an der Grenze etwas von Truppen stehen lassen. Wir haben ferher die großen Specrforts Frankreihs zu überwinden an der Mosel und Maas und dann die großen Festungen Frankreichs, von denen alle stärker armirt sind als Met und Straßburg. Vor diesen Festungen müßten wir einen Theil unserer Truppen ftehen | Schlagen wir auch die Reserve-Armee und m auf Paris, so finden wir eine Festung, wie fie die Welt ni mit einer Kette von Forts von 130 km. Diese Festung aifszuhungern würde {wer sein. Wenn wir Herren von Paris sind, würden wir cine Ruhe von 20 oder 30 Würden wir ni<ht, wenn wir nach Hause kämen, : zwar eifriger als früher ? ein, welhe von unserer Lage Gebrauh machen wollen? Der Zustand wäre nah einem pyrophylaktishen Kriege noch Von Deutschland wird Ich komme auf

e die neunzigtägige Uebungszeit für die vertagte sodann die weitere Berathung

kann nicht

Dänemark.

Die Verhandlungen des Folkethings über die Militär- vorlagen der Regierung haben nah dem „Hamb. Corresp.“ vorgestern ihr Ende erreicht. Abstimmung mit 52 gegen 25 Stimmen (dreiundzwanzig Ab- geordnete fehlten) der Armeeorganisationsplan zur zweiten Lesung und an cinen Ausschuß von fünfzehn Mitgliedern ver- wiesen ; auch die kleineren zugehörigen Geseßentwürfe wurden mit ähnlicher Mehrheit in erster Lesung angenommen und dem Armeeausshuß zugewiesen.

Amerika,

Jn Nr. 268 d. „R.- u. St.-A.“ war unter den nach Schlu der Redaction eingetroffenen Depeschen mitgetheilt worden, da mit der Ueberwachung der Einwanderung betrauten Beamten belgische Glasarbeiter angehalten hätten. Wie : erichtet, stattete gestern der belgishe Gesandte in Washington dem Schaßsecretär cinen Besu Freilassung jener nah seiner Meinung

mit allen „anderen Regierungen ; die Würde

die deutsche Nation Es ift ein treffendes Wort Seiner Majestät [golands aus\prah, daß land Verlangen trage.

Es wurde in namentlicher

gesagt worden: Die

filometer uns anzueignen. Wir haben „W. T. B.“ ir haben an unseren Colonieen i R ab und ver- angte von ihm die ; E 4widerrechtlih verhafteten Arbeiter. Folge en 2 941240

Heute würden Anzahl von Armee-Corps finden und Wir würden voa der russischen

Entgegenkommen

Wie dem „Reuter'shen Bureau“ aus Kairo gemeldet egyptishe Budget 10 010 000, an Ausgaben 9550 000 egyptishe Pfund auf. Es ergiebt _si< also ein Ueberschuß von 460 000 Pfund. sind 334 000 Pfund dur<h die Conversion der Weigerung des Geldes zur Herbeiführung

weist das an Einnahmen freundliches

Staatsschuld der Mächte, eine Verwendung von Reformen oder zur Herabseßung von Steuern zu gestatten, nicht disponibel ; 106 000 Pfund sollen der gsfasse überwiesen werden. Grundsteuer wird um weitere 123 000 Pfund vermindert. : 3“ wird aus Kairo gemeldet, Digma habe die Telegraphenleitung zwishen Suakim und Tokar zerstört.

Nach einem in Brüssel eingetroffenen Telegramm aus Sansibar ist die nah Katanga entsandte Expeditioù Delcommune's, von der man bereits seit 11/7 Jahren keine Nachricht hatte, am 20. August in Mpala eingetroffen. Del- commune “hofft, im Dezember in Lusambo zu sein.

gewonnen arschiren wir

Für die Regierun

Sculdentilgungs gesehen hat,

Der Ertrag der

Jahren genießen. von neuem rüsten nicht andere Leute da

Der „Times“

unhaltbarer als heute. Fch wiederhole also: niemals ein fol<her Präventivkrieg geführt werden. cine Bewegung, welche die Gemüther vielfa< erregt hat. die Behauptung aufgestellt, Deutschland und in erster Linie Fürst Bismar> habe dur gewisse Manipulationen, ja Fälshungen, welche an Depeschen vorgenommen fein sollen, gebracht, zum Kriege provocirt zu haben, zum Kriege reizten.

Bei Schluß des Blattes sprach der Reichskanzler weiter wir werden die Rede morgen im Wortlaut vollständig bringen.

in Verdacht rend im Gegentheil wir

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag. 2. Sißung vom 23. November, 1 Uhr.

Der Sißung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi, die Staatssecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Maltahn, Freiherr von Marschall und Hollmann, ußische Kriegs-Minister von Kalten- preußische Justiz-Minister Dr. von

steht die Wahl der Präsi-

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 7. Sißung vom 23. November, 11 Uhr.

Der Sißung wohnen bei der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und der Finanz-Minister Dr. Miquel mit Regierungs- Commissarien.

Die erste Berathung des Gesetzentwurfs Aufhebung directer Staatssteuern und der Denk- \<rift über die Steuerreform wird fortgeseßt.

Abg. Dr. Friedberg erklärt fi< im großen und ganzen mit der Er sei für die Beseitigung der Doppel- besteuerung, wenn au dadurch einer großen Anzahl von Grundbesigern ein Vermögenszuwahs zugewendet werde, denn vielleiht werde sich dafür sorgen lassen, daß die Gutsbezirke die Grundsteuer, die ihnen zufalle, für communale Zwe>ke verwenden. Aber in einem Punkte fei

Theil entlastet,

sowie der Königlich pre born und der Königli Schelling.

Auf der Tagesordnun denten und der Schriftführer.

Abg. Dr. von Marquard sen beantragt die Wahl dur Zuruf

von Leveßow zum Ersten Präsidenten, em zum Ersten und den Abg. Dr. Baum-

und schlägt vor den A den Abg. Grafen Balle bah zum Zweiten Vice-Präsidenten zu wählen.

Cin Widerspruch dagegen wird nicht erhoben; die drei genannten Abgeordneten werden gewählt und nehmen die Wahl dankend an.

Zu Schriftführern werden ebenfalls dur< Zuruf auf Vorschlag des Abg. Dr. von Marquardsen gewählt die Abgg. Graf Klei s - Hermes - Jauer,

Negierung einverstanden.

S<hmenzin,

; Wichmann, Schneider. Hamm,

b Schmidt- Elberfeld,

Der Präsident ernennt ‘zu Quästoren die Abgg. Böttcher und Rintelen.

_ Damit ist der Reichstag constituirt; Seiner Majestät dem Kaiser wird die vorgeschriebene Anzeige erstattet werden. ent gedenkt darauf der seit der leßten Session ver - storbenen Mitglieder des Reichstags: von Kleist-Reßow, von riedländer, Kirchammer, von Meyer-Arns8walde, von as Haus ehrt das Andenken dex Verstorbenen în der

ingegangen ist eine Interpellation des Abg. Dr. Petri wegen der Straßburger Schießangelegenheit, die auf die Tagesordnung einer der nächsten Sißungen gestellt werden soll. Darauf nimmt das Wort: „Reichskanzler Graf von Caprivi: zwei Vorlagen vorzulegen, welche untereinander im Zusammenhang Ich bin mir bewußt, daß es ungewöhnli< ist, wenn in diesem Hause Vorlagen redend eingeführt werden. destoweniger für meine Pflicht gehalten, um das Wort zu bitten, ' Bedeutung “der ie A E arc N B ät, und weil die öffentliche einung si in falshen Bahnen bewegt hat, weil sie die Vorlage und ihre Motive nicht h Ich will versuchen, die öffentliche. Meinung davon zu überzeugen nicht um einzelne Fragen, um etwas Unbedeutendes handelt, sondern vom Parteistandpunkt n die Zukunft Deutschlands ist es nicht leiht geworden, der Nation neue Opfer ngen seit der leßten Aenderung egierungen sind zu der Ueber- zeugung gekommen, daß der bestehende Zustand nicht fortdauern kann.

: ernsten Gefahr, welche dur<h eine Ablehnung der Vorlage für Deutschland entstehen kann. d brauhe diese Gefahr nicht näher zu erörtern. ündeten Regierungen glauben diese Vorlage niht hinausfchieben zu : ftober 1893 wird der früheste Termin sein, an welhem mit der Durchführung angefan Jahre 1894 wird die Wirkung der er Die volle Wirkung wird aber erst na Man hat eingewendet , man denn die Einbringun einer Zeit, in welcher erhe oder weniger zu leiden haben, infolge der socialen Gese Fi oment, wo der größte inanzen zu reformiren. Bedeutung dieser Umstände p die Aufschiebung der Vorlage si<h erklären können. , das wir verlieren , ist unwiederbringlih verloren , jedes m wix Anstand nehinen, die Rekruteneinstellung zu ver- t wiederzubringen. Es würde unverantwortlih gewesen

: andere belastet werde, und zwar erade im jeßigen Augenbli>, wo die shärfere Einshäß mmensteuer die Bevölkerung erst dem sei es ungünstig für eine fo große Maßregel, daß sie sih in wichtigen Steuervorlagen i Reichs-Steuervorlagen ì Börsensteuer, Vermögensf\teuer Be üglich der Communalsteuergeseßgebung hätte er erwartet, daß die Regierung beim Reiche eine Aenderung der Zollvereinsverträge ver- sucht hätte, um den Gemeinden, namentlih den großen Städten in- In Bezug auf die Vermögens- steuer wünscht Redner mindestens Beseitigung der Steuererhöhung bis auf 40/6 bei Einkommen über 100000 A Mißlich sei das tiefe Eindringen in die einzelnen Verhältnisse, au< eien die Veranla- Leute s{<hwer verständlich. Ein weiterer ehler fei, daß alle Vermögensobjecte glei< behandelt würden, nun ein Einkommen direct ergeben, oder erst dann, wenn sie verkauft werden. Wenn große Vermögensobjecte keinen Ertrag geben, auch keine Steuer bezahlen, das entsprehe dem Princi fommensteuer; aber wenn man solche Objecte treffen wolle, man dafür eine Aufwandssteuer einführen, die im vorigen da erhebliche Mee iS

. in Dânemar> bei Steuersäßen von 1—7 vom eußen der Bevölke- ark bedeuten würde. ; fundirten Einkommens dies in Italien geschehe.

während der ung der Ein- sehr hart angefaßt habe.

Der Präsident - Concurrenz

directe Steuerquellen zu eröffnen. Ich habe dem Reichstage

ungsgrundsäße für einfache habe es aber nichts-

und dann fo sollten sie

daß es fich elehnt sei, \chafts\teuer, die z. B L Hundert 14 Millionen Mark ergebe, was für rungszahl nah einen Ertrag von 23 Millionen Am besten sei aber die Heranziehun innerhalb der Einkommensteuer, wie dies e würde das Arbeitêéeinkommen mit dem jeßigen Saße besteuern, das gemischte Einkommen aus Landwirthschaft Saße und das reine Kapitaleinkommen mi 3 würde man auch die Garantie erhalteu, daß zu den hohen Steuersäßen der Einkommensteuer keine Zuschläge mehr erhoben würd der Vermögenssteuer diese Garantie nicht vorliege. lan fönne er nicht zustimmen, wenn nicht eine ystems - durchgeführt werde. ründe auf fingirte oder erlas s fehle no< ein Verwendungs

Empfehlenswerth zu erledigen i von denen Der Negierun zuzumuthen. rei Jahre sind ver unserer Militärverhältnisse. i ewerbe mit einem höheren

die Vorlage t dem höchsten Satze. Dadurch

daraus hervorgehen wird un , während bei Dem NReform- eform des Gegen ein Wahlsystem, welches sich , müsse er protestiren. ose für die 120 Millionen, welche aus den Uebershüssen der Ein ommensteuer angesammelt worden. Man wäre für eine Andeutung über die Verwendung dankbar gewesen, denn es sei eine eigenthümliche steuer verlangt werde in einem Mark, für diesen Zwe> geseßlich Vorschlag des Her1 werksteuer aus dem Rahmen der Vorl Redner als einen agrarischen ; seine Anna mit der Ablehnung der ganzen Vorlag würden dadur< ge|<hädigt werden zu Er hoffe, da der Vermögenss\teuer den P

onnen. Der 1. en werden fann; erst im en Ersateinstellungen ein- 20 Jahren und mit Recht: niht vershieben? Wir leben weige der Volkswirthschaft mehr stehen vor vermehrten Ausgaben und wir befinden uns in einem Deutschlands im Begriff ist, seine verbündeten Regierungen niht verkannt,

múüthuag, daß eine E omente wo no< 120 festgelegt, vorhanden seien. Den die Gewerbesteuer und die Berg- en, bezeihnet der leihbedeutend fein ewerbetreibenden unsten der Grund- und Ge--

es gelingen werde, dur Ausscheidung an zur Durhführung zu bringen und ein

e wegzulass aber troßdem i

bäudebesißer.

mehren, ist n

* Á S f Werk zu vollenden, das dem Ideal der Gerechtigkeit möglichst hae omme.

Finanz-Minister Dr, Miquel: In Bezug auf den Widerspruch gegen den Vorschlag des Herrn von Huene, die Gewerbe- und Berg- werks\teuer aus dem Rahmen der Ueberweisung auszuschließen, könne er sih dem Vorredner nur anschließen, denn dadur<h würde der ganze Plan über den Haufen geworfen werden. Die Aufhebung der Realsteuern fönne ni<ht für einzelne Besißformen -ein-

eführt werden, sondern müsse allgemein fein, wenn das efühl gere<ter und glei<mäßiger Behandlung aller Steuer- pilihtigen hervorgerufen werden folle. Man würde dabei ge- -

- zwuñgen sein, die Unterscheidung von fundirtem und nihtfundirtem

Einkommen fallen zu lassen. esonders ungere<t sei die Brutto- besteuerung der Bergwerke, die sämmtlich glei ia besteuert wirrden, während ihre Productionskosten ganz verschieden feien. Soweit sei er mit dem Vorredner einverstanden, - aber nicht in Bezug auf seine “übrigen Ausführungen. D Vertheidi- gung des Kapitals wäre unnöthig gewesen, dein die Negie- rung auge gar nicht, das Kapital einseitig zu belasten, sie wolle vielmehr das Kapttalvermögen und das gewer lihe und landwirth- \chaftlihe Vermögen vollständig gleihmäßig besteuern. Der Vorredner behaupte, daß die Regierung keine Erwägungen über die Eröffnun

indirecter Steuerquellen angestellt habe, diefe seien aber thatiählid seit einem Jahre im Gange. Was sie ergeben, wisse er jedo

niht, denn hier entscheide ni<t Preußen, sondern das Reich. Das Verbot der Weinbesteuerung außerhalb der Weinländer s{<ädige die Gemeinden sehr erheblih, weil dadur au eine Heranziehung des Bieres und Branntweins verhindert werde. Die Gemeinden zur Ein- führung indirecter Steuern zu zwingen, würde er niht für re<t halten; das müsse vollständig der elbstverwaltung der Gemeinden und der Prüfung aller Verhältnisse überlassen bleiben. Die Unterscheidung zwishen fundirteIm Und unfundirtem Ein- fommen sei ein Gebot der Gerechtigkeit und könne des- halb ni<t umgangen werden, namentlih ni<ht in dem Augen- bli>, wo die höht mangelhafte Lösung dieser Frage mit den Neal- steuern preisgegeben werde. Den Saß: die directen Steuern dem Reich, die Personalsteuern dem Staat und die Realsteuern den Ge- meinden, habe er niemals durchführen wollen, denn die Gemeinden hätten eine Doppelnatur. Sie hätten auch staatliche Aufgaben zu erfüllen und deshalb müßten ihnen auch die Perfonalsteuern theilweise zugänglich sein. Der Vorredner fehe ferner in der Vermögené®steuer eine besondere Benachtheiligung des Kapitals; würden denn aber nicht der Grundbesiß und . das Gewerbevermögen ebenso behandelt ? Der Grundbesiß stehe im Kataster, ob aber das Kapital fo leit zu ermitteln sein werde, sei hon zweifelhaft. Wenn der Plan sceitere, dann werde die Einführung einer Kapitalrentensteuer, ni<ht zu umgehen sein, und ob dabei das Kapital besonders gut weg- kommen werde, das müsse er dahingestellt sein lassen. Wenn das fundirte Einkommen innerhalb der Einkommensteuer be- steuert werde, wie solle es dann mit den Zuschlägen bestellt fein? Das fundirte Einkommen sei in den Gemeinden realiter besteuert; solle es durch die Einkommensteuerzushläge nohmals belastet werden? Die Versuche anderer Staaten, namentlich Italiens, feien sehr un- vollkommen, weil sie zwischen den ‘verschiedenen P unter- schieden. Die Vermögenssteuer \{ließe eine folhe Unterscheidung vollständig aus, Ein Wahlgeseß solle nd< in dieser Session, \o- bald als thunli< vorgelegt werden. Die Regierung habe eine Entscheidung darüber no< niht treffen können, denn wenn das Wahlrecht nah der ersten Zahlung bemessen werden folle, müsse die Regierung erst wissen, wie die Steuern vertheilt werden. Das Haus habe es immer in der Hand, das Wahlgeseß mit der Reform zu verknüpfen. Der Vorredner vermisse sodann ein Verwendungs- geseß. Wenn die Steuerreform durchgeführt werde, so würden manche Härten entstehen, wenigstens in der ersten Zeit. Der Vorredner werde daher wohl nichts dagegen einzuwenden haben, wenn die 120 Millionen dazu verwendet würden, um den hilflosesten Gemeinden, B besonders dur< die Schulkosten belastet werden, zu Hilfe zu ommen.

Weiter nahmen bis zum Schluß des Blattes noch das Wort die Abgg. Graf Limburg-Stirum (cons.), Hansen (freicons.), Krau fe (nl.) und Meyer- Berlin (dfr.), über deren Reden wir morgen berichten werden.

Theater und Musik.

Neues Theater.

Nach dem glückli<hen Verlauf der „Jphigenie“-Aufführungen, mit denen das Neue Theater eröffnet wurde, war die erste Novität nicht von einem ebenso erfreulichen Schi>sal begünstigt. Man gab gestern Abend „Die Liebeshändlerin“, ein japanishes Bühnenspiel, dessen Verfasserin die Französin Judith Gautier ist, die von ihrem Vater die poetishe Anlage und Néigung geerbt hat. Den Werth ihres Schauspiels „La marchande de sourire“ vermag man nah der gestern gehörten, von Sigmar Mehring be- sorgten Bearbeitung, die ih erst wieder auf die Saar’ sche Ueber- seßung stüßt, niht abzushäßen. Der geringe Erfolg, den die Vor- stellung fand, ‘kann auf Mangel an Handlung nicht zurü>geführt werden, denn in dem Stü sind die Erlebnisse zweier Generationen abgehandelt; in den beiden ersten Acten werden die Geschi>ke der Eltern, in den drei leßten die Schi>sale ihrer Kinder in Wort und Bild dargestellt. Was die Langeweile und den Unmuth gestern er- zeugte, war die auseinanderziehende, weitschweifige Art, mit der ganz überflüssige Nebendinge eingeführt wurden. Die Verfasserin verlegt den Ort der Handlung nach dem fernsten Osten; Frauen und Männer erscheinen in den farbenprähhtigen Gewändern Japans auf der Bühne; ihre Denk- und Handlungsweise ist aber mehr abendländish-französish als morgenländisch-japanish. Ein reicher Kaufmann führt eine leicht- Fertige Üebeshändlerin als zweite Gattin in fein Haus und vertreibt dadur seine erste edle Gemahlin mit ihrem dreijährigen Söhnlein. Die neue Gattin, die ihren Mann natürli<h nicht liebt, raubt ihm alle Kostbarkeiten, zündet dem Bethörten das Haus überm Sie an und flüchtet mit einem jungen Schiffskneht; der reiche Kaufmann muß nun bettelnd dur<h das Land ziehen; feine erste Gattin stirbt am Wege und der zufällig diese Straße ziebende Fürst nimmt sih des verwaisten Knaben an. Als dieser erwachsen ist, entbrennt er in Liebe zur Tochter der unwürdigen Nebenbuhlerin feiner todten Mutter; die Lösung des Conflicts wird dur den frei- willigen Tod der Liebeshändlerin Yerbeigefübrt. Das Ganze ist eine romantishe Geschichte, in der man<h zarte Empfindung und au vereinzelt ein humoristischer Einfall auftaucht. Die dustige Liebesscene des dritten Actes fand mit ihrem sinnigen poetis<hen Zauber, der von einem sehr hübschen Lied getragen wird, am meisten Beifall; leider zeigte der vierte Act wieder soviel Zerfahrenheit, daß hier der Unmuth des Publikums bei Gelegenheit einer lärmenden weiblichen Straßenversammlung auf der Bühne sih hörbar machte. Japanische Eigenart trat nur in ein- E nebenfählihen Dingen hervor; fo erhält der Liebende fein Brieflein dur eine <wimmende Schilfblüthe, und die Liebeshändlerin giebt si< den Tod dur den Saft einer japanischen Giftblume. Im übrigen hat au< das japanishe Gewand einzelne Kra heiten des Stücks erheblih gemildert. Im Publikum fand die romantische Märchengeschihte wenig Anklang und au< der äußere fremdländische Zuschnitt. konnte über die Schwächen des Stücks nicht hinwegtäuschen; zudem scheint es dem Ueberfeßer und dem Bearbeiter an dem nöthigen Geshi> gemangelt zu haben, Für ein Volkstheater, das ein naiveres und anspruchsloseres Publikum in seinen Räumen gt T Ra elei e eue T n wäre das Stück in einer jeßigen Gestalt vielleiht passender gewe|en. /

es arstellung konnte E en. Sn der Rolle eines jungen - Liebenden erwarb sid Herr Eisfeld verdiente Anerkennung; er ae: mit warmer, angenehmer Stimme überzeugend und T emperament; Unbeholfenheiten, die no< man<mal stören, wird er.