1892 / 279 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

möchten, das bei eingetragenen Genossenschaften mit Rücksicht auf deren selbständige juristische Versönlichkeit die Merkmale eines concessionspflichtigen Betricbs als vorhanden erachtet, erscheint fragli<h. Jedenfalls aber kann angenommen werden, daß in einer großen Zahl von Fällen die Form eines Consumvereins oder einer sonstigen Gesellshaft zu den vorgedahten Zwecken nur simulirt ist und in Wahrheit ein concessionspflichtiger Schankwirthschaftsbetrieb oder Branntweinkleinhandel des Lagerhalters, Geschäftsführers, Kastellans 2c. vorliegt, dessen geseßwidriges Treiben die Mitglieder häufig no< dur Besorgung eines billigen Einkaufs der Getränke in seinem Interesse oder in anderer Weise unterstüßen. ‘Da jolche De gegen aure eine nur zum Scheine vor- geshobene Vereinsbildung an vielen Orten zu einer ernsten Gefahr für das Volkswohl zu werden drohen, sind die Re- gierungs-Präsidenten dur<h Erlaß des Ministers des Jnnern ersu<ht worden, die Aufmerksamkeit der Polizeibehörden auf solhe Vereine besonders hinzulenken. Durch sorgfältige Er- mittelungen ist überall der Sachverhalt möglichst aufzuklären und das gesammte Material, falls der Verdacht der Simu- lation sich E läßt, zur Strafverfolgung gegen den Lagerhalter und die etwa mitshuldigen Mitglieder den Staats- anwaltschaften zu übergeben.

Dem Kaiserlihen Gesundheitsamt vom 22. bis 24. November Mittags gemeldete Cholera-Erkrankungen: Regierungsbezirk Stettin: Bei einer Erkrankung zu Demmin, Kreis Demmin, ist nachträglich Cholera festgestellt.

Der Jnspecteur der 2. Cavallerie-Jnspection, General: Lieutenant von Rosenberg, à la suite des Husaren- Regiments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3, hat sih mit Urlaub nah der Provinz Posen begeben.

Der Lloyddampfer „Kronprinz Friedrich Wilhelm“ ist mit den Ablösungstransporten für S. M. Kanonenboot „Hyäne“, S. M. Fahrzeug „Nachtigal“, Hulk „Cyclop“, und für S. M. Kreuzer „Schwalbe“ und „Möwe“ am 24. d. M. in Dar-es-Salam (Ost-Afrika) eingetroffen und tritt am 26. d. M. mit den abgelösten Besaßungen dieser Fahrzeuge Transportführer: Corvetten-Capitän von Halfern von dort dic Heimreise nah Wilhelmshaven durch den Suez-Kanal an.

- >

Cassél, 22. November. Der 5. Prövinzial-Land- tag der Provinz Hessen-Nassau wurde heute dur<h den R Magdeburg mit nachstehender Rede er- öffnet :

Geechrte Herren! Zur Erledigung wichtiger Angelegenheiten der Provinzialverwaltung und im Bereiche der von ihr wahrzunehmenden Geschäftéführung für die landwirthschaftlihe Berufsgenossenschaft und für die Invaliditäts- und Alterêversicherungsanstalt Hessen- Nassau sowie zur Vornahme einiger ni<t aufschiebbarer Wahlen is na< zweijähriger Unterbrehung Ihre Berufung nothwendig geworden. Außer den sih hieraus ergebenden Ge- \häften werden Sie über die auf Einführung der Städteordnung vom 8. Juni 1891 gerichteten Beschlüsse der Vorstände und Ver- tretungen mehrerer Gemeinden des Regierungebezirks Wiesbaden und über einzelne vrovinzielle Normalvorschriften für die in der Aus- E begriffene Gebäudesteucrrevision gutachtli<h zu beschließen aven.

Durch die Gnade Seiner Majestät an diese Stelle berufen, nehme i< zum ersten Male an Ihren Arbeiten theil; der Empfindung ehrfur<tévollen Dankes für diese Berufung und der Hoffnung auf gedeihliches gemeinsames Zusammenwirken mit Ihnen darf ih, der ih als ein Sohn dieser Provinz und als ein Ihnen niht Unbekannter hier vor Ihnen erscheine, in Ihrer Mitte freudigen Ausdru> geben.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung eröffne ih den fünften Provinzial-Landtag der Provinz Hessen-Nassau.

Der Alters - Präsident Bürgermeister Winter aus Homberg gab in seiner Erwiderung den ehrfurhtsvollen Ge- \sinnungen des Provinzial - Landtags gegenüber Seiner Majestät dem Kaiser und König Ausdru> und die Versammlung {loß si<h dieser Kundgebung in einem auf Seine Majestät ausgebrachten dreimaligen Hoch an. Nachdem sodann der Justiz-Rath Rechtsanwalt Hilf aus Limburg zum Vorsißenden, der Justiz-Nath Hupfeld aus Cassel zum |tell- vertretenden Vorsißenden, sowie die Schriftführer gewählt worden waren, nahm die Versammlung die für den Communal- Landtag des Regierungsbezirks Cassel geltende Geschäftsordnung bis auf weiteres an und vollzog, nah zuvoriger Mittheilung der Vorlagen, die Wahl eincs aus fünfzehn Mitgliedern be- stehenden Ausschusses zur Berathung des Verwaltungsberichts und der Rechnung der hessen-nassauishen landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft für die Jahre 1890 und 1891 sowie cuf Antrag des Abg. Dr. Licber die Wahl eines aus aht Mit- gliedern bestehenden Ausschusses zur Erörterung der Frage wegen Prüfung der Legitimation der Mitglieder des Provinzial- Landtags. Nachdem noch für die Vorlagen, betreffend den Antrag mehrerer Städte des Negierungsbezirks Wiesbaden auf Ein- führung der Städteordnung vom 8. Juni 1891 und betreffend die Auswahl von Normalstädten, sowie die Zusammenstellung provinzieller Normalvorschriften für die bevorstchende Ge- bäudesteuerrevision Referenten bestellt worden waren, wurde die Sizung geschlossen. Die nächste Sißung findet am 24 d. M. statt. ;

Mecklenburg.

Der seit dem 16. d. M. in Malchin tagende Me>len- burgishe Landtag hat zunächst für die wichtigeren Be- rathungsgegenstände Committen (Commissionen) erwählt, welche zur Zeit mit der Vorbereitung der Beschlußfassung für das Plenum eschäftigt sind. Jnfolge dessen sind bisher nur einzelne Beschlüsse von allgemeinerer Bedeutung gefaßt worden. Dem Rettungs- hause zu Gehlsdorf ist bis 1897 eine jährliche Beihilfe von 4500 4 aus der Allgemeinen Landes-Recepturkasse bewilligt. Um das zur Zeit in der Bearbeitung befindliche Verzeichniß der im Lande vorhandenen historischen und Kunstdenkmäler durch Druck zu veröffentlichen, hatte die Regierung vorgeschlagen, von den auf 33 000 M veranschlagten Kosten die Hälfte mit 16500 F in fünf Jahresraten von 3300 (4 aus der Recepturkasse zu zahlen, und si<h den Verkauf des Werkes für 20 H

pro Exemplar zu Gunsten der landesherrlihen Kasse vor- behalten. Die Stände haben dicse Summe bewilligt in der Voraussetzung, daß der Preis des Werks im Jnteresse größerer Verbreitung auf 10 # herabgemindert werde. Für die Heraus- gabe des Me>lenburgischen Urkundenbuchs sind wie bisher auf fünf Jahre je 2100 # weiter bewilligt. Eine für das Stephanusstift zu Schwerin zur Erbauung und Errichtung cines Vereinshauses für den <ristlihen Männer-Jünglings- verein 2c. beantragte Unterstüßung von 5000 F ist abgelehnt worden, da bei der localen Bedeutung dieser Einrichtung ein Landesinteresse nicht anerkannt werden könne. Freitag, den 25. d. M.. wird im Lande Bußtag gefeiert. Jnfolge dessen fällt die Landtagssizung am Sonnabend, 26. d. M., aus. Am 30. November is} der Wahltag, an welhem, abgesehen von anderen Wahlen, drei Präsentanden zu der Stelle eines Land- raths des Herzogthums Güstrow für den auf sein Ansuchen entlassenen Landrath von Plüskow auf Kowalz zu wählen sind.

Anhalt. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedri < Carl ist am 22. d. M. zu längerem Besuh am Herzoglichen Hofe in Dessau eingetroffen.

Hamburg.

Die Bürgerschaft hat in ihrer gestrigen Sißung fol- genden Antrag an den Senat angenommen: Es möge eine gemischte Commission, bestehend aus drei Mitgliedern des Senats und se<hs Mitgliedern der Bürgerschaft, nieder- geseßt werden mit dem Auftrage, zu prüfen, in welchen Pans eine Reform der Verwaltung er- forderlih und ob und inwieweit im Zusammenhang damit eine Aenderung der Verfassung und Geseßgebung geboten ijt.

Elsaß-Lothringen.

Das „Gesetblatt für Elsaß-Lothringen“ veröffentlicht das Geseg über die Einführung der Weinsteuer für Nosinenwein.

Oesterreich - Ungarn.

In der gestrigen Sitzung des österreichischen Abge- ordnetenhauses besprah bei der Spccialdebatte über das Budget der Abg. Schlesinger das cristlih-sociale Pro- gramm der Antisemiten und citirte troß wiederholter Er- mahnung des Präsidenten, bei der Sache zu bleiben, den Talmud und mehrere Bibelstelen. Der Präsident entzog darauf dem Redner das Wort. Das Haus beschloß auf die Frage, ob Schlesinger weiterreden solle, mit 75 gegen 51 Stimmen die Entziehung des Wortes. Jm weiteren Verlauf der Sißung fragte Prinz Carl Schwarzenberg an, warum der zuleßt von dem Minister Prazak eingenommene Posten no<h immer unbesezt bleibe. Der Redner erachtete eine Lösung der Sprachenfrage im Reichsrath niht für empfehlens- werth und empfahl cie außerparlamentarische Lösung. Er würde das angeregte Zusammenwirken mit der Linken herbei- wünschen, dazu würde jedo<h ein Einvernehmen über die wirthschaftlihen Fragen hinaus nothwendig sein. Der Minister - Präsident Graf Taaffe erklärte, die Neubesezung des Ministerpostens an Stelle Prazak's sei dur< Einstellung eines Postens in das Budget bereits beantragt. Die Wahrnehmung des richtigen Zeitpunkts für die Neubesezung mögè das Haus der Regierung überlassen ; hoffentlich gestalte sih die Situation in nicht gar langer Zeit so, daß die Regierung bei dem Kaiser die Neubesezung bc- antragen könne. (Beifall rechts.) Gegenüber der Be- merkung des Prinzen Schwarzenberg, die Regierung möge überlegen, ob sie mit oder ohne das Parlament regieren wolle, sagte Minister - Präsident Graf Taaffe: „Ohne Parlament zu regieren 1st bequemer (Heiterkeit), bedeutet aber cinen Staatsstreih. Schau? ih aus wie Einer, der einen Staatsstreih machen will?“ (Stürmische Heiterkeit). Die Aufgabe der Negierung bezeichnete Graf Taaffe als durch die leßte Thronrede klar vorgezeihnet, cs sei die Lösung der wirthschaftlichen Fragen, dur<h die au< in politischer Beziehung eine Verständigung angebahnt werden könnte. Er halte diese Hoffnung fest und empfehle dringend eine möglichst rashe Lösung der vorliegenden wirth- schaftlichen Fragen. Daß keine Partei re<t befriedigt sei, rühre daher, daß dem Hause kein Partei-Ministerium gegenübersteche. Die Erfahrung lehre übrigens, daß auch Parteiregierungen nur vorübergehend - selbst die eigene Partei befriedigten und bald deren Angriffe erführen. Oester- reichishe Eigenthümlichkeiten gestatteten nicht bestimmte Partei- scheidungen in Liberale und Conservative, wie anderwärts. Oesterreich habe etwas dazwischen Liegendes er wisse nicht, ob die Herren dieses bemerkt hätten das sei die Nationalität. (Große Heiterkeit.) Das Aufwerfen der Sprachenfrage finde er natürlih, da sie allen auf die Finger brenne; dicse hohwihtige Frage müsse eine Lösung erfahren, die angeregte außerparlamentarische Ver- ständigung erachte er jedo<h für verfrüht und empfehle ceinst- weilen, darüber nahzudenken. (Beifall, Heiterkeit.) Dann fönne aus dem Hause oder seitens der Regierung ein Antrag kommen. Die Jnterpellationen über Reichenberg, gedenkc er zusammenfassend bald zu beantworten. Am Schluß seiner Ausführungen hob der Minister-Präsident hervor, die Ver- hältnisse in Oesterreich gestatteten dem Kaiser jeder Zeit, jeden Ort ruhig aufzusuchen (lebhaber Beifall); Fragen über die Opportunität seiner Reisen richte der Monarch an das Ministerium und nicht an die Statthalter (Beifall).

Im ungarishen Unterhause wies gestern der Minister-Präsident Dr. Wekerle unter lebhaftem Beifall die Bemerkung eines Abgeordneten zurück, daß mit dem Dienst- antritt des neuen Ministeriums der Kampf zwischen der Aristo- kratie und der Demokratie beginnen werde. Er lege viel zu großes Gewicht auf das Zusammenwirken aller Kräfte der Nation, als daß er zu einem folhen Kampfe die Hand bieten wolle, obwohl er bestrebt sein werde, grundsäßlih die Postulate der Demokratie auf allen Gebieten zu verwirklichen. Bezüglich der Ehegeseßgebung sei die Regierung bemüht, ihr Versprechen durch Vorlegung eines Geseßentwurfs baldmöglichst einzulösen. Gestern Abend fanden in Budapest große Ovationen für Dr. Wekerle statt. An 2000 Faelträger zogen, gefolgt von etwa 40000 Menschen, vor die Wohnung des Minister- Präsidenten. Auf eine Begrüßung durch den Wortführer dankte Dr. Wefkerle und betonte, cs sei stets das Glü> Ungarns ge-

wesen, daß es den Principien der Demokratie und des Liberalis- mus gefolgt sei. Das bürgerliche Element sei berufen, sämmtliche Schichten der Gesellshaft Ungarns zum Wohle des Vater- landes zu vereinigen. Diese Verschmelzung zu fördern und die Einigkeit aufrehtzuerhalten, werde er stets als seine erste Auf- gabe betrahten. Nach dieser Rede brachte die Menge begeisterte Eljenrufe auf den König und Dr. Wekerle aus.

Großbritannien und Frland.

Amtlicher Mittheilung zufolge hat die britishe Re- gierung beschlossen, der Räumung Ugandas seitens der Britisch-Ostafrikanishen Gesellschaft am 31. März künftigen Jahres in keiner Weise entgegenzuhandeln, vieltnehr cinen Regierungs-Commissar mit genügender Begleitung von Eingeborenen sofort nah Uganda zu schi>en, damit dieser über die gegenwärtige Lage des Gebiets und die Art, wie dasselbe am zwe>mäßigsten zu behandeln sei, Bericht er- statten soll.

Frankreich.

Im Senat richtete gestern der Senator Blavier cine Interpellation an die Regierung über die Thätigkeit des Crédit foncier. Er behauptete der „Frkf. Ztg.“ zufolge, die Hauptischuld an der gefährlihen Situation M Unter- nehmens trage der gegenwärtige Gouverneur. 1889 und 1891 habe man ungebührlih hohe Dividenden vertheilt. Die leßten Loose-Emissionen hätten dem Unternehmen {were Lasten auf- gebürdet: man habe trügeris<h günstige Bilanzen veröffentlicht und täushe das Publikum O verstümmelte Jahres- berichte. Die Regierung sei verpflichtet, ihr Controlreht aus- zuüben, da der Crédit foncier Staatsinstitut sei. Aufgefor- dert, Ziffern zu nennen, sagte Blavier, das mitgetheilte Re- sultat der leßten Bilanz differire vom wahren Resultat um 640 Millionen; ferner betrügen die den Actionären gezahlten Dividenden 28 Proc., welche Summe dem Gelde der Obli- gationäre entnommen sei. Auch bei der Bezahlung der Publi- cität der Presse seien shwere Unregelmäßigkeiten vorgekommen. Der Finanz-Minister Rouvier wies, wie „W. D. B- berichtet, die Angriffe Blavier's zurück und hob hervor, daß die Anleihen der Gesellschaft unter normalen Bedingungen aufgenommen worden jeien; es sei keine fingirte Divi- dende vertheilt und es seien regelrehte Bilanzen auf- gestellt worden. Der Minister {loß mit der Erklärung, die Angriffe Blavier’s seien durh nichts begründet, und die Abstimmung des Senats werde beweisen, daß der „Crédit foncier“ no< immer des großen Vertrauens würdig sei, das ihm mit vollem Recht entgegengebraht werde. Die von Rouvier verlangte einfahe Tagesordnung wurde hierauf mit großer Majorität angenommen und die Sißung aufgehoben.

Die Deputirtenkammer hat îin ihrer gestrigen Sizung die Wahl der Untersuchung scommission in der Panama-Angelegenheit zu Ende geführt. Gewählt wur- den 23 Republikaner, 9 Mitglieder der Rechten und 1 Boulangist. Die Deputirten der Rechten nahmen die Wabl at worauf die Sibung geschlossen wurde. Jn Deputirtenkreisen herrscht die Ansiht, “daß die Panama-Commission sih ausschließli<h mit denjenigen Thatsachen, welche die Ehre des Parlaments berühren, be- schäftigen, die übrigen Thatsachen jedo<h außer Betracht lassen werde, da diese zum Ressort des Justiz-Ministers gehörten und für den bevorstehenden Panama-Prozeß ins Auge gefaßt worden seien.

Um cine Wiederholung von Unglücksfällen, wie solche durh die legte Dynamit-Explosion hervorgerufen wurden, möglichst zu vermeiden, verhandelt der Polizei-Präfect mit der Militärbehörde behufs Ucberlassung von Dertlich- feiten in den Fortificationen, in die aufgefundene Sprengbomben gebracht werden sollen.

Ein Telegramm des Generals Dodds aus Abomey vom 18. d. berichtet, er sei am 16. November gegen die Stadt vor- gerüt. Der König habe sich nah Verbrennung aller seiner Paläste zur Flucht gewandt und sei mit den Trümmern seiner Armee drei Tagemärsche nordwärts gezogen. Er (General Dodds) ergreife Maßregeln, um das ganze Gebiet der Dahomeyer zu beseßen.

&

Ftalien.

Die Thronrede, mit der der König vorgestern das Par- lament eröffnet hat und deren auf die auswärtige Politik bezüglicher Theil bereits gestern mitgetheilt worden ist, sagt nah einem Telegramm des „W. T. B.“ in Bezug auf die Finanzlage: das Gleichgewicht im Budget werde ohne Er- \hwerung für die Steuerträger hergestellt werden. Die Re- gierung werde Vorlagen behufs Einführung zwe>mäßiger Reformen unterbreiten und, um das Budget elastischer zu gestalten, den Weg einer endgültigen Steuerreform anbahnen. Die Thronrede kündigt dann weiter Reformen in verschiedenen staatlichen Dienstzweigen an, ferner militärische Re- formen, die bezwe>en, daß die Herabminderung der Heeres- ausgaben nah feiner Richtung hin die Machtstellung des Neichs \chädige, endlih eine Reform der Universitäten, der Mittel- und Volksschulen, sowie judicielle Reformen. Die Thronrede stellt ferner Geseßentwürfe in Aussicht zur Regelung und Vollendung von Eisenbahn- arbeiten und Wasserstraßen sowie zwe>s allmählicher Ausführung der dringendsten Bauarbeiten in Rom und der Einführung von socialen Reformen. Der Schluß der Thronrede lautete: „König Victor Emanuel konnte mit Vorlicbe den Ehrgeiz hegen, den Jtalienern ein Vaterland zu geben und scine Wünsche in unserm Rom zu verwirklichen.. Jch hege den Ehrgeiz, meinen Namen an die wirthschaftliche und intellectuelle Wiedergeburt des Landes zu knüpfen, mein theures Jtalien stark, blühend und groß zu Ven, wie es zjencn vorshwebte, die für dasselbe littet und starben.“

__ Der König und die Königin sowie die Prinzen des Königlichen Hauses wurden bei der Fahrt zum Parlaments- gebäude sowie bei der Rüfahrt nah dem Palais von der Volksmenge lebhaft begrüßt. Auch beim Eintreten in den Sißungs- saal sowie bei dem Verlassen desselben wurden der Königlichen Familie von den Anwesenden begeisterte Ovationen dar- gebracht. Die Verlesung der Thronrede wurde oft von lebhaften Beifallsäußerungen unterbrochen. Namentlich die Stellen über die Festlichkeiten in Genua und die Friedensmission Jtaliens sowie die Aeußerungen über die Finanzlage und die socialen Reformen riefen lebhaften Beifall hervor, der nah Schluß der Verlesung sih in stürmischen Kundgebungen äußerte.

Belgien. Der König hat gestern die Abordnung der Kammcek- welhe die Antwort-Ädresse auf die Thronrede überrcichte, empfangen. Auf die an ihn gerichtete Ansprache erwiderte

dem „W. T. B.“ zufolge der König: er kenne die patriotischen Gesinnungen der Kammer und hoffe, daß sie in diesem Sinne das große Werk der Verfassungsrevision, das ein Werk der Weisheit und des Fortschritts sein müsse, zu gutem Ende führen werde. Rumänien.

Wie „H. T. B.“ erfährt, werde die Regierung den

Kammern eine Vorlage zugehen lassen, wona vom 1. Januar

1893 ab dem Prinzen Ferdinand eine jährliche Apanage von 600000 Fr. ausgeseßt werden soll.

Bulgarien.

Anläßlih dcs Namensfestes der Prinzessin Cle- mentine fand gestern in Sofia cin Tedeum statt, dem der Prinz Ferdinand, die Prinzessin Clementine, die ausländischen Diplomaten sowie die Vertreter der Civil- und Militärbehörden beiwohnten. Nach dem Gottesdienst trugen die officiellen Persönlichkeiten ihre Namen in die im Palais ausgelegte Liste ein.

Montenegro.

Die montenegrinische Regierung hat, wie „W. T. B.“ meldet, den Kreishef von Podgoriza abgeseßt und für die Negelung der Grenzangelegenheiten einen Specialcommissar ernannt.

Schweden und Norwegen. Die Zweite Kammer hat gestern gleichfalls das Geseß über die Wehrpflicht angenommen.

Amerika.

In Paris eingetroffenen Nachrichten zufolge ist der Deputirtenversammlung von Columbia der Antrag des Liquidators der Panama-Gesellschaft auf Verlänge- rung der der leßteren ertheilten Concession zugegangen, und wäre eine Entscheidung darüber binnen etwa 14 Tagen zu er- warten.

Aus Montevideo wird New-Yorker Blättern gemeldet, der ganze brasilianishe Staat Rio Grande do Sul befinde sich im Aufruhr gegen die Central-Negierung.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Neichstag. 3. Sizung vom 24. November 1892, Nachmittags 2 Uhr.

Der Sigzung wohnen die Staatssecretäre Freiherr von Malßahn“ und Freiherr von Marschall sowie der preußische Kriegs-Minister von Kaltenborn-Stachau bei.

Auf der Tagesordnung s\tcht die folgende Juter- pellation des Abgeordneten Dr. Petri (nl.):

Am 22. Oktoker d. I. gerieth ein angetrunkener Arbeiter mit dem Militärposten vor dem Gebäude der Ober-Postdirection zu Straßburg in einen Wortwechsel. Der Arbeiter wurde von dem Posten festgenomm n und in das Schilderhaus geführt; er ergriff jedo< die Flucht, worauf der Posten cinen scharfen Schuß auf ihn abfeuerte. Durh den S<uß wurde niemand verleßt; bei dem lebhaften Verkehr, welcher an dieser Stelle herrscht, war durch diesen Shuß das Leben mehrerer Personen gefährdet. Angesichts dieses und ähnlicher Vorgänge erlaube ih mir, an den Herrn Reichskanzler die Frage zu rihten, ob bezüglih der zur Zeit geltenden Be- stimmungen über den Gebrauh von Schußwaffen seitens der Wacht- vosten Aenderungen in Aussicht stehen, welche geeignet sind, der Ge- fährdung des Lebens der Einwohner in wirksamer Weise vorzubeugen.

Nachdem der preußische Kriegs-Minister von Kalten- born si<h zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit erklärt hat, erhält der Abg. Dr. Petri (nl.) das Wort zur Begründung. (Schluß des Blattes.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 8. Sizung vom 24. November, 11 Uhr.

Der Sigung wohnen bei der Präsident des Staats- Ministeriums, Minisier des Innern Graf zu Eulenburg und der Finanz-Minister Dr. Miquel mit Commissarien.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Be- rathung des Gesegzentwurfs einer Ergänzungs- steuer.

__ Abg. Humann (Centr.) spricht sih gegen die Vorlage aus, weil sie die Entlastung, welche die Grund- und Hausbesißer erhalten follen, wieder beseitige. x

Abg. Höppner (cons.) meint, es wäre do<h wohl besser gewesen, wenn das Haus dem Vorschlage des Präsidenten gefolgt wäre und die Debatte über diese Vorlage mit der gestern abgeschlossenen verbunden hätte, denn eigentlih fei über die Vermögenssteuer {hon alles gesagt. Er wolle daher nur kurz den Standpunkt der Mehr- heit der conservativen Partei darlegen, welhe für die Vorlage sei. Herr von Huene habe bemängelt, daß die Vermögenssteuer eigentli nur gebrauht werde, um gewisse ertragslose Objecte zu be- steuern, die man in der Einkommensteuer nicht fassen könne. Es handle sih dabei ni<t bloß um Speculationsobjecte, sondern um die Vermögen reicher Leute, denen man ein oder zwei Jahre lang kein Einkommen nachweisen könne, die aber doch nit steuerfrei gelassen werden dürften. Die Vermögenssteuer diene dazu, dem Staat reichlich das zurü>zugeben, was er aufgebe an Einnahmen, und außerdem solle dadurch das fundirte Einkommen herangezogen werden.

Abg. Böttinger (nl.): Die Einkommensteuer sci so hoc, daß man \si< wohl überlegen sollte, ob die Einführung einer neuen Steuer sih überhaupt empfehle, oder ob niht vielmehr die Ueberschüsse der Einkommensteuer zunächst zur De>ung des Ausfalls herangezogen werden könnten, den der Staat dur<h Verzicht auf die Nealsteuern er- leide. Er (Redner) sei der Meinung, daß diese Üebershüsse bis zum Ende des Jahrhunderts vollständig ausreihen würden, namentlich wenn man die lex Huene etwas höher in Rechnung bringe, als die Staatsregierung es gethan habe Die Einifübrung der Vermögenssteuer würde den Zuzug unabhängiger Kapitalisten nah Preußen verhindern und den Abzug solcher Ses aus Preußen befördern. Dafür machten si<h schon allerlei Anzeichen bemerkli<h. Jn der vorliegenden Form n solut unannehmbar wegen ihrer vexatorishen Vorschristen. Die Ein- fommensteuer habe mit ihrer Declaration hon manche Unzufrieden- heit hervorgerufen, aber die Ecgänzungssteuer werde diefe Unzufrieden- heit ins Ungemessene steigern. Wenn ein Betrag nothwendig fei zur De>ung des Ausfalls für den Staat, so böten sih außer der Vermögenssteuer zwei Wege: die Heranzichung des Vermögens innerhalb der. Einkommensteuer und die Erbschaftssteuer ; der erstere Weg erscheine ihm undenkbar. Die Erbschaftssteuer werde allein die Mittel bieten, ohne vas ein lâstiges A in die Verhältni fse stattfinde. Die Bedenken gegen die Erbschafts\teuer seien niht berechtigt, “namentli< trete cine besondere Belastung der Descendenten nit ein; das Beispiek Englands zeige wenigstens,

sei die O ab-

daß die Descendenten dort nur 6% der Gesammterbschafts- steuer aufbrähten; der Rest entfalle auf die entfernteren Verwandten. Die Vermögenssteuer werde niht nur die Großkavitalisten und Groß- industriellen treffen, sondern vornehmli< die kleineren Industriellen, für welche die Vermögenssteuer bei \{le{<tem Verdienst eine sehr drü>ende Belastung sein würde. Abg. Broemel (dfr.): Es sei. bemerkenswerth, daß der Faden der Nedner für die Vorlage bereits abgerissen sei, und daß nur no< Gegner derselben eingeschrieben seien. Das Haus habe allerdings eine Entlastung des reinen Arbeitseinkommens gewünsht, aber in anderer Weise, als die Vorlage dies versu<he. Man habe geglaubt, daß das Arbeitseinkommen entlastet werden folle, nicht daß dem Renteneinkommen eine neue Last werde aufgebürdet werden. Er sei kein Gegner der Vermögenssteuer an sih, denn die Cinfüh- rung einer solchen bänge von den Bedürfnissen des Staats ab, aber er halte es für besser, das fundirte Einkommen innerhalb der Cinfommen- steuer heranzuziehen. Deshalb verwerfe er au<h die Erbschaftsfteuer. Ein sehr erheblicher Mangel der Vermögenssteuer sei das Fehlen ciner Degression der Steuersäße, welches dazu führe, daß die Kleinvermögen mehr Steuer zahlten, als die größeren. Den Steuerzahlern werde, wie der Abg. Richter nahgewiefen habe, tn der Commune höchstens ein Siebentel ihrer Personalsteuern erlassen, d. h. bei 1000 Ein- fommen werde vielleicht 1 A Communalsteuer erlaffen, aber 12 Vermögensstener erhoben. Warum werde denn immer das Kapital belastet ? Im vorigen Jahre sei die Einkommensteuer in den höchsten Klassen bis auf 49/o erhöht worden, weil das Kapital das vertragen könne; jeßt wolle man wieder das Kapital treffen. Der Staat solle den Shwachen helfen, aber dies sollte lieber auf einem anderen Gebiete ges{hehen, als dem Steuergebiete; die Nechtspflege i f0 langiam Und so Tostsplelig, day die Armen garniht mehr Recht suchen könnten. Es sei zu wünschen, daß die Berufung zur Sicherung des Rechts wieder eingeführt werde. Die wirth\chaftlihhe Kraft cines Landes beruhe zum theil mit auf den großen Vermögen, aber diese müßten vers<winden, wenn sie immerfort beeinträhtigt würden dürch alle möglihen Steuern: durch die Gewerbesteuer, die Doppelbésteuerung der Actiengesellschaften, welche namentli<h auch die Bergwerks-Actiengesellshaften neben der Bergwerksabgabe erbeblich belaste, und jeßt durh die Vermögenésteuer.

Geheimer Ober-Finanz-Rath Wa lla < widerspricht der Behauptung des Vorredners, daß die Steuerreformvorlagen wieder eine neue Belastung einführten; wenn er eine Entlastung z. B. der Bergwerks-Actiengefell- schaften wünsche, dann solle er do<h wenigstens für die Auf- hebung der Bergwerkésabgabe stimmen. Die Belastung mit directen Steuern sei durchaus niht so sehr ho<; in den meisten deutschen Einzelstaaten seien die Steuern erhebli<h höher als in Preußen. Redner wendet \i<h dann gegen, die Einwände, welche heute und früher gegen die Vermögenssteuer aemacht seien, und sucht dieselben zu widerlegen. Namentli<h weist er es zurü>, daß man das Vermögen bei der Einkommensteuer treffen könne; das würde immer dahin führen, daß man Einkommen als fundirtes treffe, das man eigentli nicht treffen wolle. Die großen Vermögen verzinsten nh meist mit einem niedrigeren Zinsfuß als die kleineren, und darin licge troß des gleichen Steuersaßes eine gewisse Degrefsion.

Bei Schluß des Blattes \priht der Finanz - Minister

Dr Mtquel:

Der dem Reichstage zugegangene Entwurf cines Gesetzes wegen Abänderung des Gesetzes vom 23. Mai 1873 (Reihhs-Gesehbl. S. 117), betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs-Jnvalidenfonds, lautet:

8 1. Aus dem Kapitalbestande dés Reichs-Invalidenfonds ist

ein Betrag von 67 Millionen Mark flüssig zu machen und der Reichs- fasse zur Verstärkung der Betriebsfonds zu überweisen. F 2. Die Flüssigmachung und Ueberweisung dieses Betrages erfolgt durch die Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds unter der oberen Leitung des Neichskanzlers und unter der Controle der Neichs-Schuldencommission nah Maßaabe des Gesetzes, betreffend die Gründung und NVerwal- tung des Neichs-Invalidenfonds, vom 23. Mai 1873 (Neichs-Geseßzbl. S. 117).

Beim Reichstage ist ein Antrag des Abg. Rintelen eingegangen, der die Abänderung und Ergänzung der Vor- \<riften der Strafprozeßordnung über die Wiederauf- nahme des Verfahrens, sowie die Entschädigung für unschuldig erlittene Strafen bezwe>t.

Nr. 47 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ vom 23. November hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, insbesondere Cholera. Sterbefälle in deutshen Städten mit 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erfrankungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Witterung. Maßregeln gegen Cholera 2. Bevölkerung im Deutschen Reih im Vergleich zu anderen Ländern. Gesetzgebung u s. w. (Preußen. Neg.- Bez. Düsseldorf.) Erziehungs- und Rettungsanstalten. Turn- hallen. (Me>lenburg-Streliß). Maul- und Klauenseuche. (Oesterrei). Beschauorgane in Eisenbahnstationen. (Nieder- österreih). Brechweinstein im gewerblichen Betriebe. ThHierseuchen in Großbritannien, 3. April bis 2. Juli. Desgl. in Frankreich, 1. Vierteljahr. Veterinärpolizeilihe Maßregeln. (Preußische Neg.-Bez. Stralsund, Schleswig, Niederlande. Rechtsprechung. (Reichsgeriht). Einfuhr und Verkehrsbeschränkungen seitens der Ne- gierungs-Präsidenten auf Grund des Reichs-Viehseuchengeseßes. (Landgericht Eisena). Maul- und. Klauenseuche. Vermischtes. (Preußen). 1891/92 geprüfte Mediziner und Pharmaceuten. Fleishverbrauch in vershiedenen Ländern. Geschenkliste.

Kunst und Wissenschaft.

Das neueste Oelgemälde von M. von Suchorowski „Die Beute des Piraten“ gelangt vom 2ò. d. M. ab, Friedrich- traße 192/193, îm ersten_ Stockwerk, zur Ausstellung.

Der Fonds zur Errichtung cines Denkmals für Heinrich Laube in Sprottau hat, wie die „Schl. Z.“ berichtet, jeßt dic Höbe von beinahe 14 000 M erreiht. Da noch ein weiterer Beitrag von 5000 / vom Professor Hänel in Kiel, dem Schwiegersohn Heinrich Laube's, in Aussicht steht und die Stadt Sprottau bereits 6000 M zur Freilegung des am Eingang in die städtische Promenade vor der neuen Sprotta-Brücke befindlihen Denkmalsplaßtzes verwendet hat, dürfte die Errichtung eines des Dichters würdigen Denkmals voraussichtli<h nicht mehr lange auf sih warten laffen. ,

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Cholera.

d E „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gefundheits - Amts" {chreiben :

„Die Cholera-Epidemie ist in allen Theilen des Reichs nunmehr als erloschen anzusehen, wenngleih vereinzelte Erkrankungen in mehr oder weniger langen Zwischenräumen vielleicht fih noch zeigen werden. Die Frage, wieviel Erkrankungen die Cholera veranlaßt hat und wieviel Personen ihr zum Opfer gefallen sind, läßt sih trop der zahlenmäßig geführten, wiederholt berihtigten und ergänzten Wochen-

nachweisungen nur annähernd rge beantworten. DieSchwierigkeiten, welche insbesondere zu Hamburg bei dem .explosionêéartigen Seuchen-

-

ausbru< der Berichterstattung ih cntgegeustellten, sind in ihren Folgen no< nicht völlig überwunden und habe& cinem endgültigen Zablenergebniß bisher ni<t gelangen lassen. ‘Man ift gegenwärtig dortselbst bemüht, die stattgehabten Erkrankungen einzeln zu prüfen, Doppelzählungen auêzuscheiden, sowie die neben der Cholera- epidemie zahlrei< vorgekommenen Brehdurchfälle bei Erwachsenen und bei Kindern mit Bezug darauf zu sichten, welhe von ihnen der Cho- lera zuzuzählen sind.“

Pest, 23. November. In den leßten 24 Stunden famen hier se<s Cholera-Erkrankungen und ein Todeëfall vor. Vom 6. bis ein- \hließlih 12. Noveinber sind den „Veröffentlihungen des deutschen Kaiserlichen Gesundheitsamts“ nachstehende Erkrankungen und Todes- fälle (tageweise geordnet) gemeldet: 16 : 7, 16 : 10, 8 : 5,_9 : 2, 9’: 6, ‘11 : 1, 7 : 3, insgesammt 76 : 34. Im Monat Oktober famen beim Stadtphysikat $65 Choleraerkranfungen zur Anmeldung ; davon erwiesen sich jedo 185 nicht als Cholerafälle. Von den 680 an asiatis<er Cholera Erkrankten starben 368.

Fran kreih. Auch in Frankreich sieht der Gesundheitêrath die Epidemie als erloschen an, troßdem vereinzelte CholeraŒtrankungen in Cherbourg, Lorien, Quimper und in_ einigen Ortschaften des Departements Seine Inférieure noch festgestellt worden sind. Die Gesammtzahl der im Oktober zu Marseille dur< „diarrhée suspecte“ verursahten Todesfälle wird auf 81 angegeben. Nußland. Nach einer von den „Veröffentlihungen des deutschen Kaiserlichen Gesundheitsamts" mitgetheilten Zusammenstellung über den Stand der Seuche im Russischen Reich ist im allgemeinen ein \{nelles Erlöshen der Cholera noh nicht zu erhoffen. Besonders stark ergriffen sind das Gouvernement Baku, das Kubangebiet, die Gouvernements Cherson, Bessarabièà, Podolien und Kiew. In Livland hat eine beachtenswerthe Verbreitung der Cholera stattgefunden. Der Westen und der Süden des europäischen Rußlands gehören somit im ganzen dem Hauptsiß der Cholera gegen- wärtig an.

Amsterdam, 23. November. * vorgekommen. Persien. Am 7. November sind in Ast erabad 120 Erkran- fungen, 40 Todesfälle gemeldet, in Kum 150 bezw. 55. in Schiraz 950 bezw. 125. Die Cholera-Epidemie in Persien hat demna<h an Ausdehnung zugenommen.

Verkehrs-Anstalten.

Laut Telegramm aus Herbesthal is die zweite englische Poft über Ostende vom 23. d. M. ausgeblieben. (Srund: Zugverspätung in England und starker Nebel.

Bremen , 24. November. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Ems“, am 12. November von Genua ab- gegangen, is am 23. November Morgens in New-York an- gekommen. Der Schnelldampfer „Havel“ ist am 22. November Vormittags von NewYork via Southampton nah der Weser ab- gegangen. Der Postdampfer , München“, nah dem La Plata be- timmt, hat am 22. November Nachmittags Santa Cruz passirt. Der Reichs-Postdampfer „Hohenzollern“ hat am 23. November Morgens die Reise von Southampton nah Antwerpen fortgeseßt. Der Schnelldamvpfer „Spree“, nah New-York bestimmt, hat am 923. November Morgens Dover passirt.

Hamburg, 23. November. (W. T. B.)

Im Haag is ein Cholerafall

| Hamburg - A me- rikfanishe Pa>ketfahrt-Actien-Gesellshaft. Der Post- dampfer „Suevia® ist, von New-York kommend, heute Mittag auf der Elbe eingetroffen.

London, 23. November. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Norham- Castle" ist heute auf der Auëreise in Capetown an- gekommen. Der Unioudampfer „Trojan“ ist heute auf der Nusreise von Lissabon äbgegangen.

Helsingborg, 24. November. Das andauernde neblige Wetter is nach einer Meldung des „D. B. H.* der Schiffahrt dur den Sund sehr hinderlich : Segelschiffe können tagelang die Durchfahrt niht wagen. Zwischen Natke-Leuchtfeuer und Kullaberg liegen mehrere hundert nah der Ostsee bestimmte Schiffe vor Anker, um klares Wetter abzuwarten.

Theâter und Musik,

Königlihes Schauspielhaus.

Gestern Abend gingen auf der Königlichen Bühne zwei Werke französishen Ursprungs, François Coppée’s „Geigenmacher von Cremona“ und Molière’s „Gelehrte Frauen“ mit er- freulihstem Erfolg in Scene. Den Beginn machte das kleinere Lustspiel, Coppée?s „Geigenmacher“, der in der Uebersetzung des Grafen Baudissin {on vor mehr als einem Jahrzehnt an der- selben Kunststätte zur Aufführung gelangte. Das sinnige Werk, das in fnavper Form die dramatische Verschlingung und Lösung eines Liebesspiels in fi< birgt, gewann nah der Neueinstudirung durch die den Absichten des Dichters treu entsprehende Darstellung neues Leben. Die schwierige Rolle des bu>ligen Geigers Philippo wurde durd das Talent des Herrn Matkowsky über die gewöhnliche Wirkung weit hinauëgehoben. Das Publikum zeigte für das auf zarte, resignirte Empfindung gestimmte Drama viel freundliche Theilnahme.

Mit ke>er Laune und kräftiger Satire seßten darauf Moslière’s „Gelehrte Frauen" ein. Das Spottlied auf den aufgeblähten Gelehrsamfkeitsdünkel, auf die gespreizte Unnatur übertriebener Gefühls- \<hwelgerei is der Vergänglichkeit niht ausgeseßt, es paßt für alle Zeiten: die Shwäche, dur äußerlihen Wortkram und tünstlih er- zeugte Empfindung cine unsihtbare Welt des Scheins prunkend um: ih herum aufzubauen, bis jezlihe Verbindung mit dem Irdischen in: affectirter Verblendung verloren geht, lebt in dem Menschen in ewig we<selnder Gestalt fort. Molière zeichnet diese Schwäche in den Formen, in denen er fie zu seiner Zeit sah: seine preciösen Damen und Herren \pre<hen von Pascal und Descartes, sind ganz mit platonishen und \tois<hen Weltanschauungen vollgepfropft und \hwelgen in grammatikalishen Spibfindigkeiten und Wortverdrehungen. Die alberne Unnatur in der Poesie ist ihnen Natur. Solche Bilder erscheinen in der Gegenwart etwas altfränkish, aber die Satire wirkt in der Verkleidung ni<ht minder ergößlih, da der Kundige dieselbe menshlihe Schwäche in anderem Gewande und in entgegen- geseßter Nihtung wirkend, au<h bei den Mitlebenden die wunder- listen Blasen treiben sieht. Die Komödie gelangte in der Ueberfeßung von Ludwig Fulda zur Aufführung; der Ueberseßer hat auch dies Mal die s{werfälligen Alexandriner in fünffüßige gereimte Jamben verwandelt und den Versen Schwung und Glätte verliehen; er ist der Eigenart Molière’'s bis in die kleinste Einzelheit nah- gegangen und hat aus des Dichters „femmes savantes etne ebenso trefflihe deutshe Neugestaltung geschaffen wie aus dem „misan- thrope“. Unter den Darstellern erzielten Frau Schramm und Herr Vollmer die lustigste Wirkung. Frau Conrad fand als Köchin Martine nur wenig Gelegenheit, ihre derbe Natur als Dorfkind in frischen Gegensatz zu der dürren Gelehrten- empfindelei zu bringen. Staubige Bücherweisheit breitete sich über die Philaminte der Frau Kahle aus, die mit tro>enem keifenden Ton das Hauswesen und besonders den Ehegemahl unteriocht. Fräulein A bich gab verständig die nah höherer Weisheit s<hmachtende Armande und Fräulein Lindner fand einen frischen, herzigen Ton für die heirathslustige muntere Henriette. Im allgemeinen aber hätten die Darste!er noch kräftigere, fattere Farben auftragen können, um den Scherz und die Laune des Lustspiels no< lebendiger hervortreten zu lassen. Die Komödie wurde in \<hneller Folge, fast ohne Pause gespielt und war von besonders frischer Wirkung in den ersten Acten, in denen Herr Vollmer und Frau Schramm am meisten Gelegenheit hatten zur Entfaltung ihrer Komik.

Kroll’s Theater. 0

Der Violinvirtuose Felix Berber, aus der Schule des Pro-

fessors Brodsky zu Leipzig stammend, der bereits vor furzem in der

Sing-Akademie mit Erfolg auftrat, gab gestern unter Mitroirkung

der Großherzoglichen Kammersängerin Frau Moran-Olden und