1892 / 281 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Nov 1892 18:00:01 GMT)

O E Ee E T L L T L N

wiesen worden, nahdem \chon früher die Schwester des Verstorbenen

600 M zu dem gleichen Zweck gestiftet bat.

Die Filzdeckel, die in Bierwirthschaften vielfach als Unterlagen für die Trinkgefäße benußt werden, find, wie wir erfahren, neuerdings daraufhin amtlih untersncht worden, ob sie für die Gâste durch ihren etwaigen Gehalt an Bakterien 2c. gesundheitsf châdigend werden könnten. Der Director der Hygienischen Institute der Berliner Universität, Ehe Dr. Rubner hat festgestellt, daß solche CREEA nach längerer

Ö enommen hatten, sehr s{mußig

UIE A ee E are gu ragt 1a don Et auf einander, wobei vier Waggons zertrümmert und dreißig Perfonen" gen. j terwirth

würden zum Besten ihrer Gäste im Interesse der Reinlichkeit wohl

daran thun, jene Unterlagen möglichst häufig mit siedendem

Benußung bis 160 cem Bier aufgenommen

Wasser zu reinigen.

Die Hamburg-Amerikanische Patetfahrt-Actiengesellschaft fowohl

Majestät den Kaiser.

Liverpool, 25. November.

Paris, 26. November. In vais stießen, wie „H. T. B.“

theils s{chwer, theils leicht ver

genepurigs Geldverloosung

Reichêcommissariats abhängig gemacht. Die Aussteller werden dem- | «egen.

nach gut thun, sich und ihre nach Chicago gehenden Angestellten mit

solchen Legitimationen zu versehen.

Sorau (Niederlausiß), 26. November.

Wetter wurden nach einer Meldung des „D. B. H." auf der

Gottessegengrube drei, in Kunzendorf zwei Bérgleute getödtet.

Siegen, 24. November. Gestern wurde, wie der „Köln. 3 gemeldet wird, in Niederschelden durch den General - Super- intendenten Dr. Nebe die neue evangelische Kirche eingeweiht. Fhre Majestät die Kaiserin schenkte eine vrahtvoll gebundene

Altarbibel mit Allerhöch\ eigenhändiger Widmung.

Bad Kösen, 24. November.

Gestern fand hier, wie die „Magdb. Z.* berichtet, in feierliher Form im Beisein der Provinzial- und s\tädtishen Behörden die Verfenkung eines Denksteins in den großen Mittelpfeiler der im Bau begriffenen Saalbrücke statt. Diese Brücke wird an Stelle der dur die Hochfluth vom 24. No- vember 1890 vernichteten, fast tausend Jahre alt gewesenen Brücke aufgebaut. Der Regierungs-Präsident von Diest aus Merseburg ge- dachte in begeisternder Nede der kriegsgeschichtlihen Vorgänge, deren

Brüssel, 20. November.

D s onde uy (Provinz Lüttich) am Ufer der Maas ereignete, wird der Qu [ragene uf, S berihtet: Der Provinzial - Rath Farcy de Diest fuhr im Wagen neben sciner Frau auf der zwischen Felsen gebauten Straße, als plößlich ein Felsenstück von der Höhe auf den Wagen hinunter- rollte. Herr Farcy de Diest wurde durch den Stein sofort getödtet, ,_| seine Frau und der Kutscher {wer verleßt. Der Wagen wurde voll- Z- ständig zertrümmert, und die Pferde, die vom Sturz nicht berührt wurden, liefen davon ; durch ihre Ankunft im nahegelegenen Dorfe erfuhr man zuerst, daß ein Unglück stattgefunden habe, und fo wurden die

Opfer des Unglücks aufgefunden.

Zeuge die alte Brücke gewesen, und {loß mit einem Hoh auf Seine

anion “, 1500 t groß, ist, wie das „D. 0 E meldet, auf der eise von Cardiff nach Iquique zuleßt am 27. worden. Sie gilt mit der ganzen Mannschaft für v

eßt wurden.

San Remo. Der „Magdb. Z.“ wird berichtet: Das Kaiser Friedrih-Krankenhaus erzielte aus der in Preußen und Bayern 50 O er Ei B Eee bei E ; s 2 : z : M if vpothefen- und Wechselbank hinterlegt wurden; außerdem wie der Norddeutsche Lloyd haben sich bereit erklärt, die Mitglieder der ayerischen Hy E01 Tan Sn S Reichscommission für die Weltausstellung in Chicago fowie die besipt es 27 000 Fr. in 5% italienisher Rente und das o erhalb der Aussteller und deren Angestellte für die Zeit bis zum 31. März nah Amerika und auch auf der Rückreise von da bis drei Monate nach S@bluß der Ausstellung zu einem um 25 °/ ermäßigten Tarifpreise zu befördern. Beide Gesellschaften haben jedoch die Zubilligung diefes niedrigeren Tarifsaßes von der Beibringung einer Legitimation des

— immer noch verkäuflihen — Villa Zirio belegene Krankenhaus \{uldenfrei. Hier wurden im leßten Jahre 13 Deutsche, 1 Däne, 1 Oesterreiher und 7 Schweizer verpflegt; geheilt wurden 14, ge- bessert 2. Um Unbemittelten unentgeltliche Verpflegung zu gewähren, schossen die Wohlthäter 1952 Fr. im Vorjahre zu. Weitere Beiträge nimmt Hof-Apotbeker Wiedemann in San Remo als Schaßmeister ent-

Ueber das hon telegrapbisch ge-

#

Die eiserne Baïk „Knight Com-

Mee gesprochen er er habe dem

unmittelbarer Nähe von Beau- meldet, zwei Eisenbahnzüge

aris,

mung ertheilt.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Dresden, 26. November. (W. T. B.) Seine König- lihe Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen trifft morgen Vormittag aus Berlin hier ein, um sih bei Seiner Majestät dem König als Commandant S. M. Schiff „Sachsen“

des antisemitif i ; 1 raths, worin nah Anführung einer Reihe von Beschwerden gegen das Präsidium und die Majorität der Versammlung das Fernbleiben der Antisemiten von den Berathungen des Ge- meinderaths angekündigt wird. Die Erklärung besagt, daß der Obmann des Clubs Dr. Lueger mit vier anderen Club- mitgliedern gegen die Nichtbetheiligung an den Gemeinderaths- sizungen gestimmt habe. _ 26. November. (W. T. B.) gemeldet wird, ist Cardinal Lavigerie heute Nacht gestorben. Die von dem Deputirten Delahaye vor der Panama- Untersuhungscommission gemachte s{hriftliche Deposition (siehe unter „Frankreich“) gipfelt in Se O E einer Nar 5 au 5 Mi Francs ) meldete Unglück, das sich am Sonnabend Abend in der Nähe von r E E ie Panatna L Gesellschaft E halten - habe, um die maßgebenden Kreise für das leßte t zu gewinnen; man müsse die Bücher des hn-Reinach, die Chehefte und Checabschnitte prüfen und die Signatäre verhören. Bukarest, 26. November. von Rußl and hat der Ernennung Alexander Catargi's zum rumänischen Gesandten in St. Petersburg seine Zustim-

missionsprojec Bankhauses Ko

zu melden. An der E in der Villa Strehlen ftatt-

findenden Tafel wird Hoheit

Heinrich theilnehmen und gegen 71/4 Ühr die Rückreise antreten. Wien, 26

der Vereinigten deutschen Linken des Abgeordneten-

hauses giebt bekannt, der Minister Graf Kuenburg habe

oren. in der heutigen Vormittags-Sizung des Clubs mitgetheilt,

eine Königliche Hoheit der Prinz

November. (W. T. B.) Ein Communiqué

inister-Präsidenten Grafen Taaffe am 24. No-

vember seine Demission angefündigt. An diese Mittheilung habe sih eine kurze Debatte angeschlossen, in der sich der Club einhellig mit dem Schritte des Grafen Kuenburg einverstanden erklärt und ihm sowie dem Clubvorstande einmüthig das volle

Vertrauen ausgesprochen habe. : , : Die antisemitischen Bläiter veröffentlichen eine Erklärung

hen Flügels des Wiener Gemeinde-

Wie aus Algier

Der Kaiser

(W. T. B.)

Buenos-Aires, 26. November. (W. T. B.) Ein Bericht des Finanz-Ministers weist auf die Unmöglichkeit hin, die finanziellen Auskunftsmittel, zu denen die Regierung bisher ihre Zuflucht genommen hatte, noch länger bestehen zu lassen. Der Bericht schlägt vor, das zur Zeit Gebräuchlidd System des Papiergeldes abzuändern.

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(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten

und Dritten Beilage.)

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vom 2. November,

Wetterberi r Morgens.

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red. in Millim.

Wetter.

Cork, Queens- | | tion s |bedeckt 41

Cherbourg . 2 |bedeckt | 40

Stationen.

in 2 Celsius 59 C.=49RN

Bar. auf 0 Gr. | Temperatur

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1) Dunst. 2) Reif. 3) Nachts Reif, Morgens Nebel. 9 Gestern ohne E Schnee. 5) E 6) Morgenroth. 7) Reif, Rauhfrost. 8) Reif.

Uebersicht der Witterung.

Das barometrische Maximum, welches gestern über Südnorwegen lag, ist südwärts nah Dst- deutschland fort L inf während eine Depression, nordostwärts fi fortpflanzend, nordwestlich von Schottland liegt. Bei im Norden s{wachen, meist füdlihen und südöstlihen, im Süden ziemlich frishen nordöstlihen Winden ist das Wetter in Deutschland vielfah heiter, in den centralen Ge- bietstheilen neblig, und allenthalben erheblich kälter, in Neufahrwasser um 10, in Chemniß um 13 Grad. Ganz Deutschland, der Südwesten ausgenommen, hat Frostwetter. Neufahrwasser meldet — 11, Breslau und Grünberg —10, Chemniß —14 Grad. Schneehöhe zu Neufahrwasjer 26 ecm.

Deutsche Seewarte.

(R L E R L E E E R S I E f E N E A A E Theater- Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonntag : Opern- Que 951. Vorstellung. Die Hugenotten. Große

per in 5 Acten_ von Meyerbeer. Text nah dem Französischen des Scribe, überseßt von Castelli. Tanz von Emil Graeb. In Scene geseßt vom Ober- Regisseur Tetlaff. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muk. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 261. Vorstellung. Der Geigen- macher von Cremoua. Drama in 1 Aufzug und in Versen von François Coppée, deutsch von Wolf Graf Baudissin. n Scene geseßt vom Ober- Regisseur Max Grube. — Die gelehrten Sn Lustspiel in 5 Aufzügen von Iean Baptiste Molière. In deutshen Versen von s Fulda. In Scene grie vom Ober-Regisseur Mar Grube. Anfang

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Montag: Opernhaus. 252. Vorstellung. Miguon. Oper in 3 Acten von Ambroise Thomas. Text mit Benutzung des Goethe'shen Romans: „Wilhelm

Meister's Lehrjahre“ von Michel Carré und Jules Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 262. Vorstellung. Fiesco, oder: Die Verschwörung zu Genua. Ein republi- fanisches Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. In Scene gesezt vom Ober-Regisseur Marx Grube. Anfang 7 Uhr.

Dienstag : Opernhaus. 293. Vorstellung. Djamileh. Romantishe Oper in 1 Act von G. Bizet. Text von L. Gallet, deutsch von L. Hart- mann. Tanz von E. Graeb. In Scene geseht vom Ober - Regisseur Teblaff. Dirigent: Kapell- meister Dr. Muck. — Freund Frit. Lyrische Oper in 3 Acten von P. Mascagni. Text von P. Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von M. Kalbeck. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Tetlaff. Dirigent : Kapellmeister Dr. Muck. An- fang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 263. Vorstellung. Der Geigen- machcr von Cremona. Drama in 1 Aufzug und in Versen von François Coppée, deuts von Wolf Graf Baudissin. In Scene geseßt vom Ober- Regisseur Max Grube. — Die gelehrten Frauen. Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Moslière. In deutschen Versen von Ludwig Fulda. In Scene gesept vom Ober-Regisseur Max Grube. Anfang ( Uhr.

Deuisches Theater. Sonntag: Die Welt, in der man sich langweilt. Anfang 7 Uhr.

Montag: Prinz Friedrih von Homburg.

g: Die Welt, in der man fich lang- weilt.

Mittwoch: Der Misaunthrop. — Jun Civil.

Berliner Theater. Sonntag: Nachmittags 914 Uhr : Wilhelm Tell. Abends 72 Uhr: Dora.

Montag: Der Hüttenbefitzer. Gia Bute, Anna Braga, Arthur Kraußneck, Ludw. Stahl.) Anfang 7 Uhr. s

Dienstag: Nora. (Agnes Sorma, Nuscha Buße, Arthur Krausneck, Ludwig Stahl, Ferdinand Suske.)

Sonntag: Die Orienut-

Lessing- Theater. reise. Anfang 7 Uhr. :

Montag: 5. Gastspiel von Eleonora Duse mit ihrer Gesellschaft unter der Direction von Cav. Flavio Ando. Die Camelieudame.

Dienstag: Die Orientreise.

Mittwoch: 6. Duse-Abend. Fernande.

Die nicht abgeholten Bestellungen gelangen an der Vormittagskasse zum Verkauf.

Wallner- Theater. Sonntag: 27. Gast-Vor- stellung des Lessing-Theaters: Die Grofstadtluft. Anfang 7# Uhr.

Montag: Sodoms Ende.

Dienstag: Die Grofßftadtluft.

Volksthümliche Preise (Parquet 2 4A). Vorverkauf ohne Aufgeld. i

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Chausseestraße 25.

Sonntag: Zum 2. Male in neuer Bearbeitung : Das verwunschene Schloß. Operette in 3 Auf- ügen von Alois Berla. Musik von Carl Millöker. n Scene geseßt von Julius Fritsche. Dirigent : Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Montag : Dieselbe Vorstellung. j

Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Sonntag: Zum 50. Male (leßte Sonntags- Vorstellung): Jm Pavillon. (Le Parlum.) Schwank in 3 Acten von Ernest Blum und Raoul Tochó. Deuts von Ludwig Fishl. In Scene gesezt von Sigmund Lautenburg. — Vorher: Der neue Ganymed. (Casé Lesert.) Sdwant in 1 Act von Charles Louveau. Anfang 74 Uhr.

Montag : Dieselbe Vorstellung. l

Fn Vorbereitung: Madame Agnes. Lustspiel in 3 Acten von Julien Berr de Turique.

Kroll's Theater. Sonntag: Gastspiel von Gemma Bellincioni und Roberto Stagno. A Santa Lucia. Melodrama in 2 Acten von Pierantonio Tasca. Anfang 7§ Uhr. j

Montag: Wegen Vorbereitung zur Opern-Novität „Mala Vita®“ gesch{loffen.

Dienstag: Gastspiel von Gemma Bellincioni, Fr. Moran-Olden, Noberto Stagno und Juan Luria. Zum 1. Male: Mala YVita. Melodrama in Z Acten von N. Daspuro. . Musik von Umberto Giordano.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Belle-Alliance-Theater. Sonntag: Der Hüttenbesißer. (Le maître de Tsorges.) Schauspiel in 5 Acten, mit freier Benußung des gleihnamigen Romans von Georges Ohnet, für die ie Bühne bearbeitet von Erich Rieck. Anfang ( T.

Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). Sonntag: Zum 6. Male: Die Liebeshäudleriu. L Bühnenspiel in 5 Aufzügen. Anfang h T

“Montag: Die Liebeshändlerin.

Theater Unter den Linden Ronacher. Sonntag: Sensationell andauernder Erfolg des pompösen Ausstattungs-Ballets: Die Welt in Bild und Tanz, von Gaul und Haßreiter. Musik von I. Bayer, Ballet-Autoren der K. K. Hofoper in Wien. Injscenirt durch den Balletmeister Louis Gundlach. Prâäcise 9 Uhr: Das Ee chinesishe Ballabile Ein Drachenfest. (Mitwirkende: 500 Personen.) Gastspiel der 16 jährigen Primadonna Fräul. Sophie David. Die kleine Primadonna. Gelegen- heits\{chwank in 1 Act von Richard Genée. In- scenirt dnrch den Ober-Regisseur Herrn C. A. Friese sen. Anfang 74 Uhr. E |

In Vorbereitung: Das Baby. Schwank in 1 Act von H. F. (Novität.)

Adolph Ercnst-Theater. Sonntag: Zum 82. Male: Die wilde Madonna. Gesangs- pofse in 3 Acten von Leon Treptow. Couplets von G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyer in Coburg. In Scene gefeßt von Adolph Ernst. Anfang 74 Uhr.

ontag: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonntag: Ensemble-Gastspiel der Münchener unter Direction des Königlih Bayerischen Hof- \chauspielers Max Hofpauer. Zum 5. Male: Almenrausch und Edelweiß. Oberbayerisches Charafktergemälde -mit Gesang und Tanz in 5 Auf- ügen von Hermann von Schmid. Musik von Müller. nfang 74: Uhr.

Montag: Almenrausch und Edelweiß.

[43041] Hohenzollern-Gälsrie

Lehrter Bahnhof. L & Sonntags 50 S4. Gr. histor. Nundgemälde 1640—1890. Geöffnet 9 Uhr bis Dunkelh. Sount. 9—D.,

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde.

Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöôffnet von 12—11 Uhr. #

Concerte.

Philharmonie. Sonntag, Mittags 12 Uhr: Oeffentliche Hauptprobe zum TV. Philhar- monischen Concert. Dir.: Raphaël Masz- fowsfi. Soli: Raim. v. Zur-Mühlen, Charles Gregorowitscch. :

Montag, Anfang 7{ Uhr: TV. Philharmonisches Concert. Dir. : Raphaël Maszkowski. Soli: Raim. v. Zur - Mühlen (Tenor), Charles Gregorowitsch (Violine).

Concert-Haus. Sonntag, Abends 6 Uhr: Karl Meyder - Concert. 111. Componisten-Abend unter gefälliger Mitwirkung der Concertfängerin Srl. Bartenwerfer und des Componisten Herrn Ro-

ert Goldbeck.

Montag : Karl Meyder-Concert. Anfang 7 Uhr.

Circus Renz (Carlstraße.) Sonntag: 2 große Fest-Vorstellungen. In beiden Vorstellungen Auf- treten sämmtliher neu engagirter Kunstfräfte ersten Ranges. Außerdem: .

Nachmittags 4 Uhr : Zur Belustigung der Jugend besonders gewähltes Programm. Zum Schluß: Die lustigen Heidelberger. ;

_Abends 74 Uhr: Mr. James Fillis mit dem Sqhul- pferde „Markir“. — Zum Schluß: Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth. Großes Land-, Wasser- und Feuer-Schauspiel. Nationaltänze von 82 Damen. Mit völlig neuen Einlagen.

Montag, Abends T1 Uhr: Große Vorstellung me vollständig neuem Programm und „Auf Helgo- and“.

E E E C R E E E R S T B B D T E C R I E Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Melitta von Issendorf mit Hrno Lieutenant Otto von Gerlah (Dresden— Berlin). — Frl. Camilla Becker mit ia Ritterguts- besißer Willy Jesdinszki (Bres au—Cammelwih bei Breslau). i:

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Grafen von der Groeben - Ludwigsdorf (Ludwigsdorf). — Hrn. Major Frhrn. von Caniß (Potédam). — Vl- Amtérichter Bernhardi Grisson (Peiß).

Gestorben: Verw. Fr. Pfarrer Constentius, geb. Peterson (Kulm, Westpr.). — Hr. Geh. Negle- rungs-Räth Reinhold Meißen (Berlin). — Pr- LandeZältester Emanuel von Eartsberg (Neisse). — Fr. Bürgermeister Auguste Horn, geb. Keil, (Berbisdorf).

. Nedacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einschließlih Bör'en-Beilage)«

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 281.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, N rae x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im activen Heere, Neues Palais, 17. November. Vosfeldt, Sec. Lt. vom Schles. Bn Bat. Nr. 6, in das Pomm. Pion. Bat. Nr. 2, Shwanger,

ec. Lt. vom Schles. Pion. Bat. Nr. 6, in das Pion. Bat. von Rauch (Brandenburg.) Nr. 3, — verseßt. /

Berlin. 22. November. v. Knoerzer, Hauptm. à la suite des Ban. Württemberg. Generalstabes und commandirt zur Dienstleistung ei dem Großen Generalstabe, behufs Rückkehr nah Württemberg von diesem Commando entbunden. NRehfeldt,

uptm. und Battr. Chef vom Feld-Art. Regt. von Peucker (Schles) Nr. 6, bis zum 1. April 1894 zur Diensileistung als Neferent bei der Art. Prüfungscommission commandirt. v. Brüning, Sec. Lt. vom 1. Hess. Huf. Regt. Nr. 13, dessen Ende Dezeïnber d. S: ablaufendes Commando zur Dienstleistung bei dem Auswärtigen Amt um ein Jah? verlängert.

Abschiedsbewilligungen. Im activen Heere. Berlin, 22. November. Lorenz, Major a. D., zuleßt Bats. Commandeur im Fuß-Art. Negt. Nr. 10, unter Fortfall der ihm bewilligten Aussicht auf Anstellung im Civildienst, mit seiner Pension und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des genannten Regiments zur Disp.

estellt. v. Hippel, Hauptm. a. D., zuleßt Bezirks-Offizier bei dem

ndw. Bezirk Allenstein, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform des Inf. Regts. Herzog Karl von Melenburg-Strelitz (6. Oftpreuß.) Nr. 43 ertheilt.

Nachweisung der beim Sanitäts-Corps im Monat Oktober 1892 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des General - Stabsarztes der Armee. 19. Oktober. Dr. Hartung, Unterarzt vom Inf. Regt. Graf Barfuß (4. Westfälisches) Nr. 17, zum 2. Bad. Gren. Regt. Kaiser Wilhelm I. Nr. 110 verseßt.

Beamte der Militär - Verwaltung.

Durch Allerh öhstenAbschi ed. 10. November. Ockel, Zahlmeister vom 2. Bat. 4 Niedershl. Inf. Regts. Nr. 51, Kü Auer, Zahlmeister vom 2. Bat. Gren. Regts. König Friedrich Wilhelm II. (1. Schles.) Nr. 10, — bei ihrem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension der Charakter als Rechnungs-Rath verliehen.

Durch A des Kriegs-Ministeriums. 11. No- vember. Küster, Lazareth-Insp. auf Probe zu Königsberg i. Pr., zum Lazareth-Insp. ernannt.

14.November. Oppermann, Zahlmstr. vom 1. Bat. Groß- berzogl. Melenburg. Gren. Regts. Nr. 89, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. z

15. November. Sfkripzik, Festungëbauwart 2. Kl. der ortification Swinemünde, Arndt, Festungsbauwart 2. Kl. der ortification Dosen u garn L Al, Sans Ter;

llmeister der Fortification Straßburg, zum Festungsbauwart

Kl., — ernannt.

Durch Verfügun des General - Commandos. ahlmeister. a. Verseßt: Preiß vom 3. Bat. Inf. Regts. Freiherr iller von Gaertringen (4. A Nr. 59, zum - 3. Bat. Füs. egts. Graf Roon (Ostpreuß.) Nr. 33, JUng vom 1 Dal

8. Östpreuß. Inf. Regts. Nr. 45, zum 2. Bat. Füs. Regts. Graf Roon (Ostpreuß.) Nr. 33, Koerber vom 2. Bat. Inf. Regts. Fürst Leopold vcn Anhalt-Dessau (1. Magdeburg.) Nr. 26, zum 1. Bat. Infanterie - Regts. Prinz Louis Ferdinand von Preußen (2. Magdeburgisches) Nr. 27, Mummert von der 2. Abtheil. Feld-Art. Regts. von Clausewiß (Oberschles) Nr. 21, zum 2. Bat. Gren. Regts König Friedrich Wilhelm II. (1. Schles.) Nr. 10; þ. infolge Ernennung zugetheilt: Ple\ch dem 3. Bat. 4. Bad. Inf. Negts. Prinz Wilhelm Nr. 112, Wuttke dem 3. Bat. Inf. Regts. von Horn (3. Rhein.) Nr. 29.

X F117. (Königlich Württembergisches) Armee-Corps.

Offiziere, Portepee - Fähnriche 2c. Ernennungen, Beförderungen und erseßungen. Im activen Heere. 19. November. v. Mikush-Buchberg, Königl. Preuß. Gen. Major à la suite der Armee, von dem Commando der 54. Jf: Dri (4. Königl. Württemberg.) enthoben. Schmid, Major à la suite des Fuß - Art. Bats. Nr. 13, unter Enthebung von dem Commando nah Preußen, dem Bat. aggregirt.

Kaiserliche Marine.

Offiziere x. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Neues Palais, 21. November. v. Eickstedt, Corv. Capitän, unter Entbindung von der Stellung als Mitglied der Art. Prüfungscommission und von dem Commando zur Dienitleistung beim Reichs-Marineamt, zum Commandanten S. M. anzerfahrzeug „Beowulf*, Gerdes, Capitän-Lt., zum Mitglied der Art. Prüfungs- commission, — ernannt.

Im Sanitäts-Corps. Neues Palais, 21. November. Schwebs, Marine-Assist. Arzt 1. Kl., zum überzähl. Marine-Stabs- arzt, Dr. Beh mer, Marine-Assist. Arzt 2. Kl., zum Marine-Assist. Arzt 1. Kl., befördert. Die nah Vorstehendem beförderten Marine- Aerzte erhalten ein Patent von dem Tage, an dem die Altersgenossen der Armee befördert werden. Dr. Kunten, Marine-Ober-Stabs- arzt 1. Kl, mit Pension, Aussicht auf Anstellung im Civildienst und der bisherigen Uniform der Abschied bewilligt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 9. Sißung vom 25. November, 11 Uhr.

Der Sigzung wohnen bei der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und der Finanz-Minister Dr. Miquel mit Commissarien.

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Communalabgabengeseßes.

Abg. Hobrecht (nl.): Dadurch, daß Staat und Gemeinde durch die Vorlage auf ihre besonderen Steuerquellen angewiesen würden, finde eine Verminderung der Steuerlasten im ganzen nicht statt. Diese Trennung sei aber von großer Bedeutung und großem Werth, denn sie erleihtere es dem Staat und den Gemeinden, ihr Steuersystem in gerehter Weise fortzuentwickeln, gleiche die Verschie- bungen aus, die durch das Einkommensteuergeseß herbeigeführt worden seien, und gebe den Gemeinden ein möglichst freies Maß der Be- wegung in ihrer Abgabenerhebung. Aber gerade in leßterer Beziehung scheine ihm (Redner) die Vorlage den beabsichtigten Erfolg der Steuer- reform sehr zu beeinträhtigen. Die Autonomie der Gemeinden in Steuersachen könne - niemals etwas anderes als ein sheinbares Recht ein. Sie sei verknüpft mit großen Gefahren für den inneren rieden der Gemeinde und führe zur Einengung der Selbstverwal- tung infolge der s{chärferen Manta tuns des Aufsichtsrehts durh- den Staat. Mit der Veranlagung der Realsteuern durch den Staat, auch nahdem dieser auf sie verzichtet habe, sei er nicht ein- verstanden, auch könne er nit glauben, daß die Erhebung der Ge- werbéstéuer in der jeßigen Weise werde bestehen bleiben können.

. fähigkeit die allen Gemeinden glei

Berlin, Sonnabend, den 26. November

Wenn das ganze Experiment uur geschehe in der Vorausfetung, daß einige Gemeinden davon Gebrau machen würden, fo werde die Ver- anlagung eine sehr laxe sein. Dazu komme, daß die Gemeinden dur die ganze Fassung des Geseßes dabin geleitet würden , auf besondere Gemeindesteuern zu sinnen. Grund- und Gebäudebesißtz werde dabei leiht über das Maß hinaus zur Besteuerung heran- gezogen werden, noh mehr der Gewerbebetrieb. Das Maß, bis zu welhem die Grund- und Gebäudesteuern erhoben werden dürften, müßte geseßlih festgelegt werden. Bei - der Gewerbesteuer werde man darauf bedaht sein müssen, fie zu vereinfahen und auf engere Bezirke zu concentriren. Ein weiteres Betenken habe er dagegen, daß den Gemeinden die Befugniß eingeräumt werde, eine Präcipualbesteuerung einzelner Klassen vorzunehmen, wenn fich ergebe, daß sie von gewissen Gemeindeausgaben cinen besonderen Vortheil hätten. Das sei des Guten zu viel. Er könne es nicht als rihtig anerfennen, wenn man die Unterhaltung der öffentlichen Straßen und Pläße als eine communale Leistung ansehe, welche besonders dem Grundbesiß zu statten komme und seinen Werth erhöbe. Die Werthsteigerung der Grundstücke erfolge, wo ein allgemeiner Auf- \{chwung stattfinde; wo dieser nicht stattfinde, könne die beste Communal- verwaltung nur sehr wenig helfen. In einigen Städten stiegen die Grundstückte rapid im Werthe, sogar in Bezirken, wo weder Straßen, noch Pläye, noch Beleuhtung vorhanden seien. Auch aus seinem (Redners) Wahlkreise werde von den Städten ihm gegenüber Klage darüber geführt, daß diese aue große Steuer- reform ihnen doch sehr wenig belfe in ihrer Noth. Die Klagen über eine Prägravation in der Besteuerung der Landwirthschaft und des Grundbesißes in vielen Gemeinden feien vollkommen begründet. Volkéschul-, Armen- und Krankenwesen und die damit zusammen- hängenden Zweige der Wobhlfahrtspolizei verursahten Ausgaben, welche die Eigenthümlichkeit hätten, daß sie von den armen Ge- meinden genau jo aufgebraht werden müßten, wie von den wohl- habenden. Der Arme solle niht und dürfe nicht mehr unterstüßt werden, als zu seinem Lebensunterhalt unerläßlich fei; das müfe ihm aber gewährt werden. Die Gemeindeschule dürfe nicht hinter dem zurückbleiben, was als das Ziel des Volks\chulunterrichts hingestellt fei, weil font das Wesen des obligatorischen Volks- shulunterrihts verändert werden T So könnten die reichsten Communen nit wesentlih mehr belastet werden, als die allerärmsten. Daher komme es, daß bei der sren Verschiedenheit der Leistungs- 1 i auferlegte Last auf einen Theil derselben fehr drückend wirke. Aber es liege auf der Hand, daß hier Abhilfe in den Grenzen einer Steuerreform nicht geschaffen werden könne. Das Gesetz biete lediglich die Möglichkeit, die Steuerlast ge- rehter zu vertheilen. Verzichte der Staat aber zur Erreichung diefes Ziels auf die Realsteuern und gebe er damit sichere Einnahmen aus der Hand, so müsse er auch die Gewißheit eines sicheren Ersaßtes haben. Daher sei eine Ergänzungssteuer, möge sie unter dieser oder einer anderen Form geschaffen werden, eine unerbittlihe Noth- wendigkeit. : j Abg. Seer (nl.) wünscht, daß die Domäânenpächter nach den gleißen Grundsäßen behandelt würden wie*die Privatpächter.

Präsident des Staats-Ministeriums Graf zu Eulenburg:

Meine Herren! Ih möchte auf diesen Punkt, auf den vielleicht in der Debatte niht mehr zurückgekommen wird, gleih mit ein paar Worten antworten. Der Grundsaß, dessen Aufnahme der Herr Vor- redner in das Gemeindeabgabengeseß wünscht, daß nämli die Kreis- eingesessenen nah gleihen Grundsäßen herangezogen werden sollen, der ist {on in dem Geseß, den brauht man nicht zu desideriren, der ist da und nah dem muß verfahren werden. Der Uebelstand, den er rügt, liegt auf einem Gebiet, welchem auf dem Wege dieses Gesetzes nicht abgeholfen werden kann; das beruht auf privatrehtlihen Ab- machungen, denen wir weder vorbeugen, noch die wir ändern können. Es sind keineswegs davon allein die Domänenpächter getroffen, son- dern jeder Privatpächter in gleihem Maße, je nahdem die Ver- einbarung mit seinem Verpächter dahin geht, ob und in welchem Maße er die öffentlihen Abgaben tragen soll. Es würde alfo in dieser Beziehung nur eine Abhilfe zu schaffen sein auf privatrechtlihem Wege.

Da ich das Wort genommen habe, möchte ih auch in Beziehung auf die Ausführungen des Herrn Abg. Hobreht gleich noch ein paar Worte anfügen. Jch freue mi, daß wir in den wesentlichen Punkten uns seiner Zustimmung zu erfreuen haben, namentlich au darin , daß er voll und ganz anerkennt, daß die Grundlagen der Ge- sammtsteuerreform, das Aufgeben der Grund-, Gebäude- und Gewerbe- \teuer nicht zur Ausführung kommen können, wenn nicht der Staat vollen Ersaß für den Ausfall erhält, den er dur die Aufgabe diefer Steuern erleidet, ferner darin, daß wir der Belastung der Ge- meinden, welche dur die Entwickelung der Verhältnisse in den mannig- fahsten Beziehungen eingetreten ist, durch ein Communalabgabengeseß nicht abhelfen fönnen. Die Aufgabe des Communalabgabengesetzes geht und kann nur dahin gehen, daß die Lasten, die vorhanden sind, in einer billigen und gerechten Weise vertheilt werden, und ih hoffe, darin Ihrer Zustimmung sicher zu sein, daß, wenn wir auf diesem Wege einen Schritt vorwärts thun und in der That eine bessere und gerechtere Vertheilung der Abgaben herbeiführen, bereits darin eine Erleichterung liegt, eine Erleichterung so weit, als sie dur dieses Geseß geschaffen werden kann. Gerade nah dieser Richtung hin hat aber der Herr Abg. Hobrecht bemängelt, daß die Art und Weise, wie ¡eine Vorbelastung der Realobjecte ein- treten fönne, in diesem Geseg zu gehäuft vorgesehen sei. Ich glaube, er thut dem Geseß Unreht; er hat insbesondere Bezug genommen auf die §8 16 und 46. Jch bitte Sie, diese Paragraphen etwas näher anzusehen; er hat gewiß niht absichtlich in dieser Beziehung entscheidende Punkte dieser Paragraphen nicht oder nit so deutlich erwähnt, daß diese Bestimmungen. vollkommen lar werden. Zunächst steht im § 16, der von der Vorbelastung ein- zelner Theile der Gemeinden oder einzelner Klafsen derselben handelt, ausdrücklih, daß dies nur geschehen solle, „sofern die Ausgleihung nicht nah § 7 erfolgt“, d. h. sofern nicht Gebühren oder Beiträge erhoben werden, welche dieser Anforderung bereits entsprehen. Und ebenso steht im § 46, daß die dort vorgesehene Heranziehung des Grundbesißes, Gebäudebesißzes und der Gewerbe zu Gegenständen oder zu Lasten, die ihnen besonders zu gute kommen, nur erfolgen soll, erstens, „sofern die Ausgleichung nicht nah § 7 oder § 16 erfolgt“, und nur, — meine Herren, darauf lege ih ein fehr großes Gewiht — in soweit, als in der That ein überwiegendes Maß von Vortheilen vorhanden ist. Es heißt also keineswegs, - daß alle die Anlagen, . die im § 46 genannt

sind, unbedingt und unter allen Umständen allein von Grundbefißern oder Gewerbetreibenden bezahlt werden sollen, sondern nur infoweit, als zu erkennen ist, daß sie einen vorwiegenden Vortheil davon haben, und soweit nicht Gebühren oder Vorbelastungen einzelner Theile oder Klassen des Gemeindebezirks eintreten. Diesen Grundsatz, glaube ih, wird man nit bekämpfen können; er is wenigstens Fin solcher, welcher ziemli allgemein bisher verfohten worden ist und nah dessen Geltendmachung in den Gemeinden gestrebt worden ift.

Es ift auch gar nichts Neues, daß wir etwas derartiges vor- schreiben. Wenn Sie die Communalabgabenvertheilung in den Kreis- ordnungen ansehen wollen, so sehen Sie bereits, daß auf die Verkehrs- anlagen besonders hingewiesen worden ist, als auf solhe, welche in größerem Maße als alle anderen inébesondere dem Grundbesiß zu gute kommen. Ich glaube also, daß vollkommet bewußt, vollkommen genau die Bestimmungen abgewogen sind, ob und in welher Weise eine stärkere Belastung der Realobjecte angezeigt und geboten ift.

Nun liegt es in der Natur der Sahe — und das ist eine Be- merkung, die wahrscheinlich in Bettächt kommen wird bei vielen Aus- führungen, die uns noch bevorstehen — daß sich nur zwei Wege bieten, wenn wir die nöthige Bewegungsfreiheit für die Gemeinden auf diesem Gebiet anstreben. Wir müssen entweder Geseßzes- bestimmungen machen, welche ihnen die Norm geben, wie fie diese Sache ordnen und beschließen sollen, und da würde der Spielraum, den ich eben als nothwendig bezeichnet habe, außerordentlih eingeengt werden. Es ist niht möglich, eine Formel zu finden, welche in einem großen Staat für Stadt und Land, für Ost und West, für Nord und Süd unter allen Umständen gleichmäßig paßt, und wenn man diesen Weg also niht gehen fann, so bleibt fein anderer übrig als der, den wir gewählt haben, daß wir die allgemeinen Grundsäße jedem verständlich angeben und nunmehr dem vernünftigen Ermessen jeder Gemeinde überlassen, dieselben an- zuwenden, — abér ein Ventil hafen, welches wirksam wird für den Fall, daß wider Erwarten und gegen unsere Wünsche diesen Grundsäßen niht in rihtiger Weise entsprohen wird, und dadurch Uebelstände eintreten, zumal Uebelstände für Ge- meindeangehörige. Das, meine Herren, bitte ih, bei dem Punkte, zu dem ih nun komme, bei dem Aufsichtsrehte, nicht zu vergessen, daß der ganz wesentlihe Grund und die “Noth- wendigkeit des Aufsichtsrehts niht sowohl beruht in allerdings au zu berücksichtigenden Interessen des Staats als ganz besonders in der Rücksicht auf die Gemeindeangehörigen. Es ist eine haupt- \ählihe Aufgabe des Aúffichtsrehts, dafür zu sorgen, daß nicht einzelne Klassen, einzelne Schichten in den Gemeinden über die Ge- bühr oder in unrechtmäßiger Weise herangezogen werden. Dazu ift dieses Aufsichtsreht nothwendig. In den ersten Tagen der Debatte ist von der linken Seite des Hauses, was das Aufsihtêrecht an- betrifft, gesagt worden, an sehr vielen Stellen des Geseßes — ih glaube, es war die Zahl 10 genannt — fei immer die Rede von der Genehmigung, und das wärè {hon eine Signatur dafür, daß die Gemeinden in ihrer Selbstverwaltung zu sehr beschränkt würden. Nun, meine Herren, wenn Sie die Punkte ansehen wollen, in denen eine Genehmigung der Aufsichtsbehörden verlangt ist, dann werden Sie finden, daß an keiner Stelle dies geschehen ist abweihend von dem bestehenden Recht, und daß in zwei oder drei Punkten, wo es den gegen- theiligen Anschein haben könnte, dies nur darin seine Urfache hat, daß neue Gestaltungen und Möglichkeiten der Gemeindebesclüsse hier vorliegen, die aber analog ganz nach den gleichen Gesichtspunkten zu beurtheilen sind. Was z. B. die Staatsgenehmigung in Bezug auf die Höhe der Zuschläge zu gewissen Steuern betrifft, so ist solche bisber noth- wendig im allgemeinen zu Zujhlägen zur Einkommeüsteuer, im übrigen in Höhe von 509% in den Städten. Erst in der Land- gemeindeordnung von 1891 ist die Bestimmung über die Auf- siht dahin geändert worden, daß die Genehmigung erst bei 100%/% nöthig sein soll. Diesen leßteren Weg, also der Erleichte- rung der Städte gegen früher, haben wir auch hier eingeshlagen.

Das Wesentliche, das in diefer Beziehung neu ist, hat der Herr Abg. Herrfurth neulih ganz richtig erwähnt; es ist die zweite Hälfte . des § 62. Ich freue mi, daß der Herr Abg. -Hobrecht die Noths- wendigkeit dieser Bestimmungen ausdrücklih anerkannt hat. Aber ih will noch ein paar Worte darüber sagen, um einen Schrecken, der möglicherweise damit doch verbunden sein könnte, zu verscheuchen.

Worum handelt es sih denn, meine Herren? Nachdem die be- treffenden Gemeindebeslüfse zu stande gekommen sind, oder nahdem das Gefetz in Kraft getreten is, da wird der Fall — ih hoffe, selten — aber immerhin doch ab und zu eintreten, daß wir eine Einrichtung der Communalabgaben voraus haben, welche ebensowohl mit den Bestimmungen dieses Gesetzes als überhaupt mit einer rationellen Ge- meindebesteuerung durchaus nicht vereinbar ift.

Und nun, meine Herren, würden Sie wirklich so weit gehen, zu verlangen, daß wir lieber dergleichen unzuträgliche Zustände bestehen lassen sollten, als daß der Aufsichtsbehörde das Recht gegeben würde, in dieser Beziehung einzuschreiten, — ein Recht, dazu garantirt durch die nahträglihe Rechtscontrole des OberVerwaltungsgerihts? Einer jeden solhen Anordnung der Aufsichtsbehörde gegenüber steht der Gemeinde das Reht zu, das Ober-Verwaltungêgericht anzurufen zur Entscheidung darüber, ob die Aufsichtsbehörde berechtigt gewesen ist einzuschreiten oder niht. Mir scheint, meine Herren, wenn man das unbefangen und ohne Vorurtheil betrahtet, daß man zu gar feinem andern Resultat kommen kann.

Mir selbst is die Ueberzeugung davon in dem leßten Jahrzehnt meiner Thätigkeit außerordentlih oft entgegengetreten. Die Bestim- mungen der kurhessishen Gemeindeordnung gehen dahin, daß, wenn durch s\tatutarishe Gemeindebeshlüsse gewisse Regeln über die Auf- bringung der Gemeindeabgaben festgestellt sind, dieselben fo lange bestehen, bis die Gemeindebehörde wieder anders beschließt und ein

* Einschreiten der Aufsichtsbehörde absolut unmöglich ist. Nun, meine

Herren, ist es bei der Verschiedenheit der Verhältnisse, bei dem Fortschritt der Entwickelung sehr oft vorgekommen, daß die bisherigen ftatutarishen Beschlüsse absolut verwerflih und unrecht waren. Es ift

1892 / 281 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Nov 1892 18:00:01 GMT) scan diff