sehnliche go r N Fertigkeit ,

manches zu wüns.

trat jedoch noch zu sehr der Eindruck des Angelernten hervor.

Am Mittwoch gelangt im Königlichen Opernhause „Die wre vf mit den Damen Leisinger, Herzog, Dietrich, Rothauser, Kopka, Lammert, Weiß, Göße und Deppe, den Herren Rothmühl,

Stammer, Krolop, Lieban, Fränkel und Philipp zur Dar- stellung. Am 5. Dezember geht mit Leoncavallo's „Pagliacci“ zuglei Mozart's einactige Jugendoper „Bastien und Bafstienne“ in der tertlihen Bearbeitung von Mar Kalbeck zum ersten Mal in Scene. Fräulein Weit und die Herren Philipp und Krolop find in dem Werkchen beschäftigt.

Im Kroll’shen Theater wird die morgen zum ersten Mal mit den italienishen Gäften in Scene gehende Dper „Mala Vita“ am Mittwoch wiederholt. In dieser Over sind in den Hauptpartien von deutschen Künstlern urter anderen beshäftigt Frau Moran-Olden und Herr Luria. Auch diese Oper wird von den Solisten wie vom Thorpersonal des Theaters in italienisher Sprache gesungen.

Das Programm des ersten Kammermusik-Abends von Walde- mar Meyer und Felir Drevschock am Mittwoch, Abends 72 Uhr, im Saal Bechstein bringt Brahms? erste Sonate in G-dur und Beetboven's Sonate in A-dur für Pianoforte und Vio- line, ferner Bach's Suite in E-dur für Violine allein und Schu- wann’s Phantasie in C-dur op. 17 zur Autführung.

Dem Genera!l-Intendanten des Hoftheaters in München, Frei- herrn von Perfall wurde, wie wir einem Bericht der M. „Allg. Z.“ entnehmen, am 25. d. M. aus Anlaß seines 25 jährigen Dienst- jubiläums auf Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Prinz- Regenten von Bayern ein prachtvoller Blumenstrauß überreicht. Nach einem von der Kapelle des 1. Feld-Artillerie-Regiments, dem der Sohn des Jubilars als Batterie - Chef an- gehört, vor seiner Wohnung ausgeführten Ständhen wurte ibm im Königssaal des Hoftheaters Vormittags 10 Uhr vor den versammelten Mitgliedern des Hoftheaters und der auswärtigen Gäste nah einer Ansprahe des Professors Richter durch Fräulein Hofmann als Geschenk der Mitglieder ein filberner

doech [i ihre Vortragsweise anes 1 , zumal ihr piano nie [eise genug ersien, wie dies befonders in dem „Elfenspiel“ von Heymann und dem Nocturne von Chopin der Fall war. Die Sängerin trug Mozart's Concertarie „Ma che vi fece“ mit reiner Sntonation und lobenêwerther Goloratur- Fs vor. Von den folgenden Lietern gelangen ihr „Meine

ose* von Schumann, „Komm, wir wandeln“ von Cornelius und „Der Jäger“ von Brahms am besten; in den meisten Gesängen

S erner noch der Königlih bayerishe Cultus-Minister Dr. von üller, der Polizei-Director Gre von Welser u. a. Nachmittags 4 Uhr fand ein Festmahl statt, zu dem Freiherr von Perfall feine Fan: ilienangehörigen und die auëwärtigen Gäste eingeladen hatte.

In Bezug auf die Anbringung von kleinen Schildern an den Straßenlaternen zum eren Grfennen der Straßen- namen und Hausnummern bei eingetretener Dunkelheit hat, wie wir der „Nat.-Z.* entnehmen, nunmehr der Magistrat der Stadtverordneten-Versammlung auf die entsprechende Refolution mit- getheilt, daß nah einem Bericht der Baudeputation Versuche mit probe- weise angebrahten Schildern an einem Gandelaber vor dem Hause Königstraße 57a und an dem Hause Breitestraßen- und Neumanns- gassen-Ecke nicht einen solhen Erfolg gehabt hätten, daß er nh entshließen könne, dem Königlichen Polizei-Präsidium, welches ressortmäß ig über die Anbringung von Hauënummern und Straßen- schildern Bestimmungen zu treffen hat, eine folhe Einrichtung zu emvfehlen. Dur commiffarishe Verhandlungen habe er dagegen mit dieser Behörde zum Zweck leihterer Auffindung der Straßen- bezeihnungen vereinbart, daß Schilder mit s{warzer Schrift auf weißem Grund die jeßt im Gebrauch befindlihen Schilder mit weißer Schrift auf blauem Grund erseßen follen. Versuche, die mit Modellen auf einem Hof des Rathhauses gemacht wurden, haben das Ergebniß gehabt, daß den Schildern mit schwarzer Schrift auf weißem Grunde wegen threr ungleih größeren Erkennbar- feit, die auf dem spärlich erleuhteten Hofe deutlih bervortrat, der Vorzug zu geben sei. In den alten schon endgültig . numerirten Straßen foll jedes Schild auf einer und derselben Metallplatte den Namen der Straße und darunter die Nummer des Häuserblocks, durch einen Orientirungévfeil verbunden, erhalten. In den noch nicht end- ültig numerirten Straßen sollen dagegen zwei getrennte Schilder angebracht werden, nämlich ein Schild mit dem Straßennamen und darunter ein ¿weites Schild mit den Nummern des Häuserblocks. Nach späterer endgültiger Numerirung können diese Doppelschilder durch ein Gesammtscild der erstbeshriebenen Art alsdann erseßt werden.

Die öffentlichen durch städtishe Gasanstalten versorgten Flammen betrugen Ende September 1892 21 378 Stück, die dur die englishen Gaëanstalten (auf dem ehemaligen Schöneberger Gebiet) §62 Stück. Die Zahl der durch die städtischen Gasanstalten gespeisten Privai?lammen betrug zur selben Zeit 879 604 Stück und der Be- stand der Petroleumlaternen betrug 1163 Stück. Die Gasproducticn

licher Vermerk eingetragen ist — bebufs ihrer Ueberführung zum E 1. Aufgebots an das Bezirks-Commando Berlin I. ein- zusenden. 6

Dur die Ausdehnung des Krankenkafsengeseßes auf Hand- lungSsgehilfen werden diejenigen Handlungsgebilfen und -Gehil- finnen, die bisher hon freiwillig einer Ortefrankenkfasse angehörten, genöthigt, aus dieser auszusheiden und der am 1. Januar ins Leben tretenden Ortsfkranfenkfafse für Handlungsgehilfen und Lehrlinge bei- zutreten, da § 19 des Krankenkassengeleßes bestimmt, daß Ver- sicherungspflichtige stets derjenigen Krankenkasse angehören müssen, welcher sie dur ihre Descbastigans _zugewiesen sind. Nur die Mit- gewa bei einer freien Hilfsfasse befreit von der ¡wangsweisen

uführung an die neue Ortsfasse. Von den Berliner faufmännischen Vereinen bat nur der Hilfsverein für weiblihe Ange- stellte, Roßftraße 28, eine freie Hilfsfasse begründet, die gegen e F niedrigen Beitrag eine große Reihe von Vortheilen gewähtt.

Die Kosten der inneren Ausshmückung der Heilands- Kirche im Kleinen Thiergarten sind, wie die „N. Pr. Z.“ erfährt, auf 40 000 Æ fesigeseßt worden. Die Deckung dieser Summe hat die Johanniëgemeinde als Muttergemeinde übernommen, doch hofft man, daß ein Theil der inneren Ausstattung aus freiwilligen Spenden wird gedecki werden fönnen.

Rom, 26. November. Der Bürgermeister verkündete nah einer ittheilung des „D. B. H.* in der gestrigen Nachtsißzung des Stadt- s die Abhaltung einer Römischen Jubelausstellung für 5 Jahr 1395.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

London, 28. November. (W. T. B.) Wie das „Reutershe Bureau“ aus Sansibar von heute meldet, ist die deutsh-englishe Grenzcommission in Wanga ein- getroffen.

St. Petersburg, 28. November (W. T. B.) Die Großfürstin Constantin Constantinowitsh, geborene Prinzessin von Sachsen-Altenburg, ist gestern von einemPrinzen entbunden worden.

Lorbeerfranz mit goldener Schleife überreicht. In seinem Dank er-

wähnte der General-Intendant, daß er, nahdem 10. d. M. eingereihtes Abschiedsgesuh sofort ab

worden sei, au ferner auf seinem Posten ausharren werde. Darauf brate der General-Intendant der Königlich preußischen Schauspiele

Graf von Hochberg die Glückfwünsde Seiner Kaisers und als

auh einen silbernen Tafelaufsaßs überreichte. D Königlich württembergishen Hofbühne von Putlißz

‘aisers und als Präsident des Deutschen Bübhnenvereins die Glüdwünshe dieser Körperschaft dar, in deren Namen er

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sein unter dem schlägig beschieden

Majestät des

sind unvermiethet geblieben. Wohnungen, Miethsermäßigungen

er Intendant der sprach die Glück-

wünsche Seiner Majestät des Königs von Württemberg aus -

und übergab namens der Mitglieder des württembergishen Hoftheaters Wie in hiesigen Blättern an

einen Lorbeerkranz. Nachdem da der Deutschen Bühnengenossenschaft, des

vereins dieser Genossenschaft, des Stadt-Theaters in Nürnberg, des Gärtnerplaßz-Theaters in München, des Münchener Bejzirks- und des Stadt- Theaters in Augéburg ausgesprochen waren, erschien um 12 Uhr eine vom Ersten Bürgermeister von München Dr. von Widenmayr ge- führte Abordnung der beiden hauptstädtishen Collegien, um den Jubilar zu beglückwünschen. Unter den Glückwünschenden befanden

vereins des Deutshen Schriftsteller-Verbandes

dann noch die Glücckwünsche Münchener Local- | Raths von Madai morgen S i : Leichenhalle des Jerufalemer und Neuen Kirhhofs, Baruther-

straße, aus statt.

betrug im Quartal Juli/September 1892 = 16 868 000 cbm, gegen dasselbe Quartal im vorigen Jahre 36 020 cbm weniger, was wohl der Zunahme des elektrishen Lichtes zuzuschreiben ist.

, i en 1 angezeigt wird, findet die Beerdigung des ehemaligen hiesigen Polizei-Präsidenten, Wirklichen Geheimen

Bei dem Wohnungswechsel am 1. Oktober d. J. haben unter Zulassung nah der von der Steuer- und Einguartierungs-Deputation des Magistrats aufgestellten Uebersicht 99 197 Umzüge ftattgefunden. 928 176 Wohnungen und 462 ‘anderweite micthsteuerpflihtige Gelafse

Miethserhöhungen sind bei

bei 5081 Wohnungen eingetreten.

Nachmittag 2 Uhr von der

schäßt wird.

Personen erhoben werden soll, die Heeresdienst befreit sind.

Unter den zur Deckung des voraussichtlich eintretenden Einnahmeausfalls beabsichtigten Maßnahmen befindet si eine einmalige Wehrsteuer, die in der Höhe von 3 Rubeln Ausnahmen von allen activen HeereSdie Der jährlihe Ertrag der Steuer C wird auf 11/2 Mill. Rubel veranschlagt. Die geplante Erhöhung 4694 | der Gilden steuer ist aufgegeben worden.

bestimmter von dem

ubel erwartet

dieser Maßregel auf 700 000 Rubel ge-

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

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Wetterberi vom 28. November,

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M. Kalbeck. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Tetlaff. Dirigent: Herr Steinmann. nfang

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Uebersicht der Witterung.

Eine Zone höchsten Luftdruckes erstreckt sich von der Biscayasee ostwärts über Deutschland hinaus nach dem südwestlichen Rußland, wo der Luftdruck bis zu 783 mm ansteigt, während ein tiefes Minimum bei den Lofoten liegt, welhes im Nord- und Ostsee- gebiete lebhafte, stellenweise stürmishe Südwest- winde hervorruft. Jn Deutschland is das Wetter ruhig, vorwiegend trübe und vielfah neblig, ohne nennenêwerthe Niederschläge; in den wesilidben Ge- bietstheilen herrscht Thauwetter, welches sih dem- nâhst anch nach Dsten auédehnen dürfte, wo die Temperatur noch bis zu 8 Erad unter dem Gefrier- punkt liegt. Christiansund meldet 23 mm Regen.

Deutsche Seewarte.

Theater- Anzeigen. Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern-

haus. 253. Vorstellung. Djamileh. Nomant. Oper in 1 Act von G. Bizet. Tert von L. Gallet, deuts von L. Hartmann. Tanz von E. Graeb. In Scene geseht vom Lr Tebloff. Dirigent: Kapell- meister Dr. d. — E angie Frit. Lyrische Oper in 3 Acten von P. Mascagni. Text von P. Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von

7 Uhr.

Schauspielhaus. 263. Vorstellung. Der Geigen- macher von Cremona. Drama in 1 Aufzug und in Versen von François Coppée, deutsch von Wolf Graf Baudissin. ÎÏn Scene geseßt vom Ober- Regisseur Max Grube. — Die gelehrten Aren, Lustspiel in 5 Aufzügen von Iean Baptiste Molière. In deutschen Versen von Ludwig Fulda. In Scene gesept vom Ober-Regisseur Mar Grube. Anfang í T.

Mittwoch: Opernhaus. 254. Vorstellung. Die Zauberflöte. Oper in 2 Acten von W. A. Mozart. Text von Schikaneder. In Scene geseßt vom Ober- Regisseur Teßlaff. Dirigent : Kape meister Dr. Muck. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 264. Vorstellung. Meister Balzer. Schauspiel in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbruch. Jn Scene ifelevt vom Ober-Regisseur Mar Grube. Anfang 7 Uhr

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Deuisches Theater. Dienêtag: Die Welt, in der man sich langweilt. Anfang 7 Ubr.

Mittwoch: Der Mifanthrop. — In Civil.

Donnerstag: Doctor Klaus.

Freitag: Neu einstudirt: Die Jüdin von Toledo.

Berliner Theater. Dienêtag: Nora. (Agnes Sorma, Arthur Krauëneck, Ludwig Stahl, Ferdinand Suske.) Anfang 7 Uhr.

Mittwcch: Dora.

Donnerstag: Krieg im Frieden.

Lessing- Theater. reise. Anfang 7t Ubr.

Mittwoch: 6. Gastspiel von Eleonora Dufe mit ibrer Gesellshaft unter der Direction von Cav. Flavio Ando. Fernande.

Donnerstag: Die Orientreise.

Dienstag: Die Orieut-

Wallner-Theater. Dienstag: 29. Gast-Vor- stellung des Lessing-Theaters: Die Grofßsftadtluft. Anfang 7§ Ubr.

Mittwoch: Die Ehre.

Friedri - Wilhelmslädtishes Theater. Chausseestraße 25.

Dienstag: Zum 4. Male in neuer Bearbeitung: Das verwunschene Schloß. Operette in 3 Auf- zügen von Alois Berla. Musik von Carl Millöer. In Scene geseßt von Julius Fritsche. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Refidenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Dienëtag: Zum 52. Male (leßte Woche der Vorstellung): Im Pavillon. e Parsam.)

wank in 3 Acten von Ernest Blum und Raoul Toché. Deutsch von Ludwig Fischl. Jn Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. — Vorher: Der

nene Ganymed. (Casé Lesort.) Cwant in 1 Act von Charles Louveau. Anfang 7è Uhr. Mittwoch : Dieselbe Vorstellung. Sonnabend: hum 1. Male: Madame Agnes. Lustspiel in 3 Acten von Julien Berr de Turique.

ßKroll's Theater. Dienstag: Gastspiel von Gemma Bellincioni, Fr. Moran-Olden, Roberto Stagno und Juan Luria. Zum 1. Male: Mala Vita. Melodrama in 3 Acten von N. Daspuro. Musik von Umberto Giordano. Anfang 7+ Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Neues Theater (am Siffbauerdamm 4/5). Dienstag: Zum 8. Male: Die Liebeshändlerin. R Bühnenspiel in 5 Aufzügen. Anfang (S Eo

Mittwech: Die Liebeshändlerin,

Theater Unter den Linden Ronacher. Dienstag: Sensationell andauernder Erfolg des pompösen Ausstattungs-Ballets: Die Welt in Bild und Tanz, von Gaul und Haßreiter. Musik von J. Bayer, Ballet-Autoren der K. K. Hofoper in Wien. Injcenirt durch den Balletmeister Louis Gundlach. Prâcise 9 Uhr: Das grandiose chinesishe Ballabile Ein Drachenfest. (Mitwirkende: 500 Personen.) Gastspiel der 16 jährigen Primadonna Fräul. Sophie David. Die kleine Primadonna. Gelegen- heitéschwank in 1 Act von Richard Genée. In- scenirt dnrch den Ober-Regisseur Herrn C. A. Friese sen. Anfang 7# Uhr.

In Vorbereitung: Das Baby. Schwank in 1 Act

| von H. F. (Novität)

Adolph Ernst-Theater. Dienstag: Zum 84. Male: Die wilde Madouna. Gesangs- posse in 3 Acten von Leon Treptow. Couplcts von G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Coftumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyer in Coburg. In Scene geseßt von Adolph Ernst. Anfang 7# Uhr.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Ensemble-Gastspiel der Münchener unter Direction des Königlih Bayerischen Hof- \chauspielers Max Hospauer. Zum 7. Male: Almenrausch und Edelweiß. Oberkbayerisches Charaktergemälde mit Gesang und Tanz in 5 Auf- zügen von Hermann von Schmid. Musik von Müller. Anfang 7+ Uhr.

Mittwcch|: Almenrausch und Edelweiß.

E Hohenzollern-Galerie Lehrter Babuhof. T 4 Sonntags 50 4,

Gr. histor. Rundgemälde 1640—1890. Geöffnet 9 Uhr bis Dunkelh. Sonnt. 9—D,

Uranig, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnhof).

Geöffnet von 12—11 Uhr.

Concerte.

Concert-Haus. Dienstag, Abends 7 Uhr: Karl Megder - Concert. __Ouv. „Wilhelm Tell“ von Roffini. „Nachtlager in Granada“ von Kreußer. Malaguena aus „Boabdil“ von Moszkowski. „Eëpana-Walzer“ von Waldteufel. „Der Mikado“, Potpourri von Sullivan. „Mazurka“ für Violine von Wieniawskfi (Herr Carnier). „Ständen am Morgen“ für Piston von Wolf (Herr Steffens).

Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abends Abends 74 Uhr: Große brillante Vorstellung. Aus dem reichhaltigen Programm besonders hervorzuheben : Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Markir“. — Concurrenzshule, geritten von den Damen Fräulein Clotilde Hagec und Oceana Renz. — „Punsh“, shwediscer Ponvhen st, komische Original-Drefsur vom Clown Misco (August). — 8 Schimmelhengste, in Freiheit dressirt und vorgeführt von Herrn Oecar Renz. — Zum Schluß: Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth. Großes Land-, Wasser- und Fener-Schaujpiel. Nationaltänze von 82 Damen. Neue Einlagen, u. a.: „Leib - Garde - Artillerie", „Hamburger Bürgerwehr“.

Mittwoch, Abends 7{ Uhr: Große Vorstellung mit neuem Programm.

Billet-Verkauf durch den „Invalidendank“, Mark- grafenstraße 51a.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Emilie Grocs mit Hrn. Regie- rungê-Baumeister Tbeodor Neuhaus (Marburg). — Frl. Margarethe Driesel mit Hrn. Oberförster Pcul Krüger (Groß-Lichterfelde— Zanderbrück). — örl. Elisabeth Buggenhagen mit Hrn. Ritter- gutébesizer Mar Heilmeyer (Berlin—Adl. Raths- walde).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Professor Dr. Hans Bennecke (Kleinburg). — Hrn. Major Reymann (Neustadt O.-S.). — Hrn. Rittmeister Baartb (Stolp). — Hrn. Rittmeister von Brauchitsch (Posen). — Hrn. Frhrn. von Sanden (Tussainen). — Eine Tochter: Hrn. Oberförster Genfert (Schirpiz). — Hrn. Hauptmann v. Brankoni (Engers a. Rh.).

Gestorben: Verw. Fr. Justiz-Rath Mathilde Schramm, geb. Lohbeck (Pleß). — Hr. Geh. Rechnungs-Rath Conrad Loewe (Berlin). — Hrn. Landrath und Rittergutsbesißer von Dewiß Sohn Robert (Zankenzin bei Danzig).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz). Prhnftalt, Berlin Sw, Wildelmstraße Ne. B Sechs Beilagen (einshließlih Börsen-Beilage).

(18644)

de n. Dagegen joll die Steuer von Handels- und Jndustrie-Actiengesell- schaften von 3 Proc. auf 5 Proc. vom Reingewinn erhöht werden, woraus eine Mehreinnahme von 700090 N wird. Endlich wird beabsichtigt, die Ergänzungshandels- steuer von 4400 000 Rubel auf 5 500 000 Rubel zu erhöhen und die bisher nur eine Accise zahlenden industriellen Unter- S j F . S nehmungen zu der Handelssteuer heranzuziehen, deren Mehr- Diejenigen in Berlin wohnhaften Ersaßreservisten, weldhe | ertrag infolge f im Jahre 1887 der Ersaßreserre I. Klasse überwiesen worden find ; und feine Uebung abgeleistet habén, haben umgehend ihren Er saß- reservevaß — falls in diesem auf Seite 3 niht {hon ein bezüg-

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 282.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 10. Sißung vom 2. November, 11 Uhr.

Der Sizung wohnen bei der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und der Finanz-Minister Dr. Miquel.

Die erste Berathung des Entwurfs eines Communatb abgabengeseßes wird fortgeseßt.

Abg. Gerl ich (freicons.): Der Geseßentwurf sei empfohlen worden als ein allgemein verftändliher und, gerehter; er (Redner) könne das nit absolut anerkennen. Im Gegentheil, er bedaure besonders eine Kategorie von Personen, das seien die Schulzen, die das Gesey auë- führen müßten. Diese hätten etwas Besseres zu thun, als Geseße zu studiren; sie müßten für Frau und Kinder forgen und ihren Acker bestellen. Dann trete einfah die Eventualität des S 19 ein, und es würde alles nah der Schablone geregelt. Es wäre besser, um die

oßen Schwierigkeiten des Geseßentwurfs zu beseitigen, besondere Ge- see für die Städte und das Land zu schaffen. Es folle ja keine Klafse durch den Gesetzentwurf bevorzugt werden, aber daß vorzugsweife die Ver- hältnisse in den westlihen Städten die Veranlaffung zu dem ganzen Reformplan gegeben hätten, sei nicht zu bezweifeln. Die Etats der Städte seien ungemein belastet worden dur die Sorge für die sogenannten beichäftigungëlosen Arbeiter. Diese seten zum groyen Theil nur solche, die aus Lust an Veränderung und am freien Leben aus ihrer Heimath in die großen Städte gezogen eten, wo sie meist sowohl Arbeitsbeshäftigung als au -Verpflichtung hätten; dazu komme noch die große Menge derer, die gar niht arbeiten wollten. Daß man für solhe Leute Arbeitëstätten zu schaffen suche und dadurch den Etat der Städte belaste, fönne er nit für rihtig ansehen. Da sollte man mit einer gewissen Beschränkung des Freizügigkeitê- geseßzes den Ortschaften, die von solchen Leuten übervölfert werden, gestatten, Einzugêgebühren zu erheben, shon für die Mühe, die ihnen aus dem Schreibwerk, Beamtenanjstellungen für die Krankenver- sicherung u. f. w. erwahse. Es wäre vielleiht möglich, auf diese Weise den Ortschaften Einnahmen zu verschaffen und dadur die Communalabgaben zu verringern. Er glaube übrigens niht, daß die hohen Communalabgaben irgend jemand veranlaffen würden , die Städte zu verlassen. Was nun die Heranziehung der Realfteuern zu den Communalabgaben betreffe, so sei eine Gleichstellung der Grund- und Gebäudesteuer ihrer eigenthüm- lichen Art nach eigentlih nit richtig, da der Gebäudebetißer die Gebäudesteuer leiht auf die Miether abwälzen könne und dabei viel- leiht noch ein gutes Geschäft mache, während die Grundbesißer, die durch die Aufhebung der lex Huene mit einer Erhöhung der Kreis- steuer zu rechnen hätten, die vermehrten Abgaben doch wegen der Concurrenz unmöglich durch Vertheuerung des Korns und Viehs auf- bringen fönnten. Darin liege eine Mehrbelastung des Grundbesitzes gegenüber dem Häuserbesig; die Sache sei also etwas urbanish an- gelegt. Ebenso werde die Landwirthschast dur die Vermögenésteuer den Städten gegenüber erheblich prägravirt. Der Finanz- Minister habe sh früher gegen die Erhöhung der Ein- fommensteuer bis auf vier Procent ausgesprohen und fomme jeßt noch mit einem weiteren Zuschlage, der etwa zwei Procent betrage. Gine Sczablonisirung der communalen Verhältnisse könne er (Redner) nit gut beißen. Eine Buntscheckigkeit der Communalsteuerverhältnifse sei allerdings vorhanden, aber das sei eine Folge der Verschiedenartig- keit der Verhältnisse, und es würde bedenklih fein, alles zu sha- blonisiren. Im Osten gäbe es Gemeinden, die von westfälischen An- fiedlern gegründet seien und sich gewisse Eigenartigkeiten bewahrt hätten ; die Landgemeindeordnung habe hier hon tief eingegriffen. Man sollte sich hüten, den Gemeinden ihre leßten Eigenthümlithfeiten zu nehmen. Es sei sodann gewarnt worden vor tem halben Schritt ; er (Redner) sei gerade dafür, daß man den Gemeinden nur die Hälfte der Grund- und Gebäudesteuer überweise und dabei hauptsählih nur folhe Gemeinden berüdsihtige, die das Geld au{h wirklih brauchen. Er erkläre ausdrücklih, daß er nicht namens seiner Fraction, sondern nur für einen Theil derselben \pre{he. Er fönne ih für das Gefeß auch in dieser Forw nicht erwärmen.

Abg. Vopelius (freiconf.) erklärt zur Geschäftëordnung, daß der Vorredner ganz im Gegensatz zu der freiconservativen Partei ge- sprochen habe.

Abg. Seyffardt- Magdeburg (nl.): Die Vorlage wolle den Streitigkeiten , welche bisher zwischen den Stadtgemeinden und der Regierung geshwebt hätten über die Höhe der Zuschläge zu den Real- und Personalfteuern, ein Ende machen. Die Zuschläge zu beiden Steuern sollten gleich boch sein, die Zuschläge zu den Realsteuern könnten aber auf das 14fache der Personalsteuerzushläge erhöht werden. Warum sei man gerade zu diesem Maßstabe gekommen? In der Denkschrift sei darüber nichts gesagt. Es werde völlig unmöglich sein, für alle die vorhandenen Gemeindetypen eine einzige Grundlage zu finden, wie es die Vorlage der Regierung versuche. Nach seiner Meinung gebe es zwei Gemeindetypen: die Normal, und die Fabrik- oder Industriegemeinde; nun liege es doch auf der Hand, daß zwei fo verschieden geftaltete Gemeinden nit unter denselben Maßstab fallen Fönnten. Für die Normalgemeinden, in welchen neben den unteren Volksklassen der Mittelstand und die Wohlhabenden gleichmäßig ver- treten seien, möge der Maßstab passen, aber für die industriellen Ge- meinden, in welchen die arbeitenden Klassen überwiegen, passe er nicht ; es fehle da an dem Realbesiß, der steuerkräftig genug wäre. Die wohlhabenden Klafsen in den Industriegemeinden des Westens, welche die Herrschaft hätten vermöge des Dreiklafsenwahlsystems und des Census, über welden das Centrum immer so laute Klage führe, hätten deshalb freiwillig hohe Zuschläge zu den Personal- steuern im Interesse ihrer Arbeiter und des ärmeren Volkes übernommen. Der wesentlihste Nachtheil für diese Industrie- gemeinden [iege in der ungünstigen Behandlung der Wohnungs- verhältnisse des fleinen Mannes. Jn diesen Gemeinden sei der Hausbesiver ein kleiner Mann, nicht wie hier in Berlin der Rentner, der Kapitalist. Er stimme daher dem Abg. Bachem zu, wenn der- selbe gerade für diese Kategorie seine Stimme erhoben habe. Er aure daß diese Leute durch das Gese besonders belastet würden.

Die Abwälzung der Lasten auf den miethenden Arbeiter, den Tage- [öhner, sei auc nit gut zu ertragen. Gr befürchte, daß wenn in diesen Industriegemeinden nah § 45 erfahren werde, die Wohnungs- verhältnisse des fleinen Mannes niht unbeträchtlich geschädigt werden würden, Daher appellire er an den Finanz-Minister, der so oft mit beredtem Munde dargelegt habe, wie außerordentli ftark die Ge- meinden dabei betheiligt seien, gegen die Wohnungënoth des gemeinen Mannes anzufämpfen, daß nicht durch dieses Geseh etwas geschaffen werde, was unzweifelhaft nicht beabsichtigt gewesen fei. Er sei der Ueberzeugung, daß, wenn in diesen Gemeinden der è 45 zur Geltung komme, allerdings eine Uebertragung der

asten von den Schultern der Leistungsfähigen a die Schultern der weniger Leistungsfähigen stattfinden werde. Daß die Leistungsfähigkeit einer Gemeinde niht allein maßgebend sei für die Steuer, sei richtig, aber fie sei zweifellos einer der wichtigsten Factoren. Er sei dafür, daß die fici Höhe der Real- und Einkommensteuer für die Communen in den Induftriegemeinden auf die Hälfte müsse herabgemindert werden können, wenn die Be- fürhtung vorhanden jei, daß dadurch die Wohnungs- und Mieths-

Erste Beilage Berlin, Montag, den 28. November

verhältnisse der unteren Schichten ungünstig beeinflußt würden. Der Tendenz des Gesetzes habe er sons nihts vorzuwerfen, er möchte nur folhe bedentlihen Einzelbeftimmungen geändert wihen. Durch die Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer werde ja im Osten eine erhebliche Erleichterung geschaffen, aber für die Jndusftrie- gemeinden würde die Ueberweisung drei oder vier Mal fo hoch fein. Vielleicht werde man als Ersay indirecte Steuern einführen fönnen, indeß dürften die absolut nöthigen Lebenêmittel nit besteuert werden, sondern nur die Genußmittel, welche allgemein gebraucht würden, und er freue sih, daß der Finanz-Minister nach dieser Richtung hin Verhandlungen eingeleitet hahe.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! - Jh bin erfreut, daß der Herr Abg. Seyffardt der ganzen Tendenz dieser Vorlage und ihrer Grundlagen durchaus freundlih sih gegenüberftellt. Es ift ja ganz naturgemäß, daß ein Gese, wie das vorliegende, welches auf so verschiedenartige Verhält- nisse Anwendung finden muß, von den einzelnen Abgeordneten nah den Erfahrungen und den besonderen localen Kenntnifsen, die ibnen beiwohnen, verschieden beurtheilt wird. Ich glaube aber, die Befürchtung, die Herr Abg. Seyffardt in Bezug auf die Gestaltung des communalen Steuerwesens nach Maßgabe dieses Geseßes für die Industriegemeinden des Westens hegt, durch das Gesey selbst niht begründet werden fönnen. Die Staatsregierung weiß sehr wohl, daß die Bedeutung der Ueberweisung der NRealsteuern in den einzelnen Landestheilen und in den einzelnen Gemeinden sebr verschieden ist, und daß die Erleichterungen, die die Gemeinden dadurch erfahren, sh allerdings auch verschieden gestalten. Bei den rheinischen Ge- meinden wird vielfah— das ist vollkommen zuzugeben— dieseBedeutung der Ueberweisung der Grund- und Gebäudefteuer erheblih zurüdtreten. Dagegen wird in diesen rheinishen Bezirken die Ueberweisung der Gewerbesteuer eine viel größere Bedeutung haben. Daher bin ih auch der Meinung, daß es eine unzulässige verschiedene Behandlung sein würde, wenn man etwa die Grund- und Gebäudesteuer über- wiese und die Gewerbesteuer als Staatssteuer behielte. Nun hat aber der Abg. Seyffardt den § 46 Abs. 1 doch wohl zu wenig beahtet, denn es beißt dort auédrüdcklich: von den im § 45 angegebenen Maßnahmen können aus besonderen Gründen Ausnahmen gemacht werden. Wo solche Verhältnisse, wie der Herr Abgeordnete sie im Auge hat, vorliegen, wird ja naturgemäß eine Auênabhme wobl unbedingt gemacht werden müfssen:- Die Staats- regierung if davon durchdrungen, daß in sehr vielen Fällen in diesen Gemeinden auch in Zukunft mit Recht und aus Nothwendigkeit die Zu- {läge zur Perfonalsteuer den Betrag von 190 Procent übersteigen werden; und das fann durch das Gese überhaupt niht geändert werden. Es ergiebt \sich eben aus den Ausführungen der verschiedenen Herren Redner, von denen einige umgekehrt wie der Herr Abg. Seyffardt

ine Ueberlaftung des Grundbesißes aus dieser Bestimmung fürchten, andere umgefehrt den Grundbesiß noch nit genügend durch diesen & 45 herangezogen ansehen, daß es unmöglich ist, auszukommen, ohne zu individualisiren, und daß es daher nit denkbar ift, dur eine für alle Gemeinden bindende Vorschrift hier das Richtige zu treffen.

Wenn der Herr Abgeordnete nun aber den Saß aufstellt, daß gerade die besizenden Klassen in den westlihen Provinzen bisher die Lasten der Gemeinden vorzugsweise auf fich selbst gewälzt hätten, indem sie die Zuschläge zur Einkommensteuer auss{ließlich oder wenigstens ganz erheblich in den Vordergrund geftellt hätten, fo möchte ih do zu bedenken geben, ob dazu niht einigermaßen die bisherige mangelhafte Veranlagung der Einkommensteuer beigetragen hat, die die höheren Aufshläge zur Einkommensteuer sehr viel erträg- liher mate, und wie sih dies in Zukunft gestalten wird. Ob man nah der Neuveranlagung der Einkommensteuer den bestehenden Ver- theilungsmaßstab der Gemeindelasten noch für einen gerechten halten wird, ift mir allerdings sehr zweifelhaft; ich glaube, es wird jeßt nicht, auch niht in der Stadt Barmen, für gerecht angesehen werden können, daß die Gemeindesteuer auss{ließlih auf die Perfonalsteuer gelegt wird. Die großen. Gewerbebetriebe in Barmen, die werthvollen Grundstücke daselbst, die durch die Gemeindeentwickelung eben vorzugS8- weise ihren Werth erhalten haben, heranzuziehen, wird, bin ich über- zeugt, das Gerechtigkeitsgefühl der Vertreter in Barmen garhiht umhin fönnen, anders zu beurtheilen als bisher.

Ich glaube, der Herr Abgeordnete wird sih daher in dieser Be- ziehung beruhigen fönnen. Diese besonderen Verhältnisse in den Industriebezirken werden bei ihrer Individualisirung und Berüksichti- gung zu ihrem Recht kommen. Jedenfalls möhte ih do den Herrn Abgeordneten davor warnen, aus diesen ganz besonderen Verhältniffen der Rheinprovinz für die ganze Monarchie eine einheitliche Regel her- [eiten zu wollen. Man wird si hier nicht anders helfen können, als Ausnahmen zuzulassen, und die einheitliche Regel selbst hat der Herr Abgeordnete ja au nicht als richtig bestritten.

Abg. Ke lders (nl.) wünscht, daß die im § 1 des neuen Ge- werbesteuergeseßes für die 1V. Gewerbesteuerflafse (welhe die Städte unter 2000 Einwohner und alle Landgemeinden umfaßt) zugelaffenen Erleichterungen auch den gen. Gewerbesteuerkflafien zugestanden würden. In Rheinland und Westfalen gebe es eine ganze Reihe von Gemeinden mit mehr als 20000 Einwohnern, welchen nah diefer unrichtigen Abgrenzung die erwähnten Erleichterungen nicht zuständen. Bedenklich sei ferner der § 45 der Vorlage, wonach, wenn Zu- \hläge zur Staatseinfkommensteuer erhoben werden, mindestens leich hohe, höchstens um die Hälfte höhere Procente der Real- steuern zu erheben seien. In den bergischen Landen gebe es viele Gemeinden, deren Häuser weit zerstreut liegen und in denen fast jeder Arbeiter sein eigenes eim habe. Diese Ge- meinden seien {hon nah dem neuen Eintfommensteuergefeß außer- ordentlich belastet. Würde nun nah § 45 verfahren, so müßten die Realsteuern dort bis zu 300 % belastet werden, während jegt daselbft die Realsteuerzushläge g bemessen seien als die Zuschläge zur Einkommensteuer. Nach § 46 seien zwar Abweichungen vom & 45 aus befonderen Gründen gestattet, bedürften aber der ehmi- gung, die im freien Ermessen der Aufsichtsbehörden E _Es müßte eine Bestimmung aufgenommen werden, daß diese Genehmigung unter gegebenes Verhältnissen nicht versagt werden dürfe. Er hoffe, daß die

mmission diesen Wünschen möglichst weit entgegenkomme.

_ Abg. Dr. Wür me lin g (Centr.): Die Aufhebung der Gewerbesteuer könnte vielleicht fallen gelaffen werden, aber das wäre nur ein Noth- behelf. Dem Finanz-Minister müsse man allerdings zugeben, daß das dur die Reform entstehende Deficit gedeckt werden müsse.

1892.

Besonders sympathisch fei seiner Partei der Gedanke, der sih wie

éin rother Faden durch die Vorlage ziehe: daß diegenigen, die den

größten Vortheil von Gemeindeeinrihtungen ha in erster Linie Im voraus für diese Zwecke zu belasten seien. Ebenso fei er damit einverstanden, daß die nothwendigen Lebensmittel nicht zu den indirecten Steuern in den Gemeinden herangezogen werden sollten. Aber - mehr als auf die Regeluzz: der Ge- bühren und indirecten Steuern fomme eé auf die form der directen Gemeindesteuern an, und es sei daher mit Freude zu begrüßen, daß die Ertragsfteuern den Gemeinden überwie)en wurden. Vie Schablone des englischen Systems, das der Abg. Meyer empfoblen habe, passe für die preußische Steuergeseßzgeburg niht. Das englische System komme schließlich auf eine starke Mieths- -oder Pachtsteuer hinaus. Mit seiner Eingenommenheit für die Miethssteuer werde der Abg. Meyer nit viele Freunde im Hause finden. Die Mieths- steuer vertheuere unnütz das Wobnungsbedürfniß der ärmeren Klaffen. Daß dur Verträge mit den Betheiligten di: indtrecten Steuern, B g MeLLIgIEn Ble A, G sowie die Einfkommen- und Gewerbesteuern für fabrifmäßice Betriebe und Bergwerke auf mehrere Jahre contingentirt werden dürsten, et nicht gerechtfertigt ; solche öffentlich-rechtlihen Angelegenheiten dürften niht privater Vereinbarung unterliegen. Vas Gemeinde- interese fönnte dadurh zu Gunsten der Privatbetriebe be- natheiligt werden. Das staatliche und das communale Wahl- recht bedürften einer besonderen Berücksichtigung bei dieser Reform, denn das jeßige Wahlrecht sei unhaltbar geworden. Aller- dings seien die Communalwahlen von cinem anderen Gesichtëépunkt anzusehen als die ftaatlihen Wablen, denn die Gemeinden Jeten Ur- svrünglih wirthschaftliche Verbände, aber die Entwickelung babe die Dinge so vershoben, daß man niht mehr allein auf die wirtbschaft- lien Verhältnisse Rücksicht nehmen könne. Ueber Schulverhältnifse z. B. dürfe nit allein die Geldfrage entsdeiden; man dürfe dem plutofratishen, materiellen Geldstandpunft nicht mehr den Vorzug inräumen. Die Reform des Wakhlrechts sei die Vorbedingung für die Steuerreform. Die Commission werde boffentlih auf der Grund- lage der Vorlagen ein gedeihlihes Werk zu ftande bringen.

Abg. Sombart (nl.): Er sei kein Neuling in; „der Ma- terie, die das Haus jeßt beshäftige, und habe stets den Standpunkt vertreten, daß die Realsteuern den Gemeinden, die directen Steuern dem Staate, die Verbrauchsabgaben dem Reiche gehörten. Er stehe daher voll und ganz auf dem Boden der Vorlage. Mit der Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer fet er durhaus einverstanden, aber nicht damit, daß in Gutsbezirken einem einzelnen Steuerzahler die Beträge erlaffen würden, und er damit machen fônne, was er wolle. Die Gutsbezirke hätten keineswegs 10 hohe Communallasten wie die Gemeinden; die ftatiftishen Erhebunge der Regierung hierüber beruhten größtentheils auf Schäßungen und feien höchst unzuverlässig. Der Minister des Innern sollte do, gemäß den Bestimmungen der Landge U für genauere Aufstellungen Sorge tragen. Hoffentlich werde bei Wiederholung dieser Ermittelungen ein höheres Maß von Genauigkeit erreicht werden. In den Stadt- gemeinden werde ja wohl die Grund- und Gebäudesteuer vollauf in Anspru genommen werden; anders aber liege es in den Gutsbezirfen, und es wäre zu wünschen, daß in großem Maßstabe Zwekverbände gebildet und auf die Grundsteuer angerziesen würden. Es fomme jeßt por, daß Gutsbezirke ihre Armenlast vollständig von sich abwälzten, indem sie die Arbeiter in den Landgemeinden wohnen ließen. Ebenso gehe es bei großen Fabrifen zu, deren Realfteuern man den Gemeinden überweisen wolle, in welchen ibre Arbeiter wohnen. Das sei eine Angelegenheit, welche in hohem Maße Beachtung verdiene. Freilich sollte man die Zu- sam:nenlegung von Gutsbezirfen mit Gemeinden nit ohne Zustimmung der ersteren vornehmen. Ik dieser Beziehung seicn Unzuträglichkeiten mancher Art eingetreten. Mit der verschiedenen Behandlung der Gutsbezirke in Bezug auf die Rückzahlung der Grundsteuerentschädigung sei er niht einverstanden, auch müsse dafür gesorgt werden, daß niht der eine Grundbesiger die überwiesenen Steuern in die Tasche stecke, während ein anderer, welcher communalifirt werde, e nah wie vor tragen müsse. Diese Gesetzgebung bilde ein Vemmniz fur die Zusammenlegung von Gutébezirken mit Gemeinden. Am 26. No- vember 1808 habe der Freiherr vom Stein, der Begründer der Selbstverwaltung, die jest zum Abs{luß gebracht werde, den Þreu- Fischen Staat verlassen, und am 26. November 1822 sei im jeßigen Abgeordnetenhause der ebenfalls um den preußischen Staat _Hochver- diente Fürst Hardenberg gestorben. Gr wünsche, daß dies kein böôses Omen für die Vorlage sein möte.

Präsident des Staats - Ministeriums Graf zu Eulen- burg:

Indem ih mit dem Herrn Vorredner übereinstimme in der ehren- den und dankbaren Anerkennung an die bedeutenden Staatémänner, deren er am Schlusse erwähnt hat, bedauere ich doch, ihm in dem Rahmen der heutigen Debatte niht folgen zu können auf alle die- jenigen Fragen des Communalre{chts, die er angeregt hat und welche an anderer Stelle vor niht langer Zeit theils erledigt find, tbeils nur in anderem Zusammenhange erörtert werdsn fönnen. Ich will aber antworten auf zwei Gesichtépunkte, hinsichtlich deren der Herr Vorredner sich ausdrücklich an mich gewandt hat.

Er hat zunächst meine Aufmerksamkeit lenken wollen auf die communalen Verhältnisse, welhe geordnet werden müssen infolge der Gründung von Rentengütern. Er hat vollfommen ret, daß das eine Angelegenheit if, welche eine besondere Aufmerksamkeit erfordert. Jch bin aber der Meinung, daß mit den Vorschriften, welche in dieser Beziehung das Gese über die Rentengüter enthält einerseits, und andererseits mit den allgemeinen Bestimmungen der Landgemeinde- ordnung von 1891 ohne erhebliche Schwierigkeiten die communalen Verhältnisse dieser Neugründungen geregelt werden fönnen ; denn — und das will ih beiläufig erwähnen — ih glaube niht, dem Herrn Vorredner darin beitreten zu dürfen, daß es niht zulässig sei, dergleichen communale Bildungen im Wege des Zwangs durchzuführen. Nein, meine Herren, es is nicht so. Sobald im öffentlichen Interese die Nothwendigkeit eintritt, Abänderungen oon communalen Bildungen eintreten zu laffen, dann ift dies mögli, und wenn auch vielleicht in einem etwas weitläufigen Verfahren, in der Landgemeindeordnung vom Jahre 1891 vollkommen ausführbar hergestellt.

Zweitens hat der Herr Vorredner die Angaben bemängelt, welche in Beziehung auf die Leistungen der Gutsbezirke in den statistischen Nachweisungen vorhanden sind. Gewiß hat er darin recht, daß ein Theil davon auf Schäßungen zurüczuführen is, auf Schäßungen, welche aber zum großen Theil von den Betheiligten felbst eingezogen worden sind und an deren Richtigkeit zu zweifeln in der That eine Ursache nicht vorliegt. Und wenn der Herr Vorredner mi darauf hingewiesen hat, ob ih niht dafür sorgen mêhte, daß über die Verhältnisse der Gutsbezirke ähnliche Nachweisungen aufgestellt würden, wie in den §8 119 und 120 der Landgemeindeordnung für die

Gemeinden vorgesehen sind, so mae ih ihn darauf aufmerksam, daß

PETATE R: M L L 4E Ao O E s RA rag 5 S L Cr 4R A p eE U Sis Cabral c di i E e E E R Ee