1892 / 286 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Die Commission für die gate Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen -Gesezbuchs für das Deutsche Reich seßte in den Sißungen vom 28. bis 30. No- vember zunächst die Berathung der Vorschriften über die Be- rceicherung (88 737 bis 748) fort. Zu erledigen war noch der S 746, der einige besondere, mit dem Prozeßverfahren im Zusammenhange stehende Fälle der Rü>kforderung wegen Weg- falls des Rechtsgrundes regelt. Dersachliche Jnhalt des $746wurde im wesentlichen gebilligt: man verständigte sih aber dahin, die Vorschriften in die Civilprozeßordnung zu verweisen. Die Civilprozeßordnung soll außerdem durch die als $ 68a ein- zustellende Vorschrift ergänzt werden, daß, soweit die in den SS 686, 687 bezeihneten Einwendungen als begründet erfannt werden, die nah den $8 739, 740 des Vürger- lihen Geseßbu<hs mit der Rechtshängigkeit des An- spru<s auf Erstattung des an den Gläubiger Gezahlten oder Geleisteten verbundenen Wirkungen fs<on in dem Zeit- punkte der Zählung oder Sena eintreten. Zu einer ein- gehenden Erörterung führte no< der von einer Seite gestellte Antrag, die Konkursordnung durch die Vorschrift zu ergänzen, daß, wenn der Gemeinschuldner zur Herausgabe cincs ohne rehtlihen Grund erlangten Gegenstandes verpflichtet sei, dem zur Nüefforderung Berechtigten ein Aussonderungsre<ht zu- stehen solle, soweit der Gegenstand sih zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens in der Konkursmasse befinde. Die Mehrheit lehnte jedoh den Antrag ab.

Die Berathung wandte sih sodann dem Titel über die Geschäftsführung ohne Auftrag ($SS 749—761) zu. Der S8 749, der die Vorausseßungen der Geschäftsführung ohne Auftrag bestimmt und den Jnhalt der Verpflichtungen des Geschäftsführers im allgemeinen, namentli<h den Umfang seiner Haftung für Schadensersay regelt, wurde in veränderter Fassung sa<hli< im wesentlichen nah dem Entwurf angenommen, ebenso der S 750, - der für den Fall, wenn der Geschäftsführer die Geschäftsführung unternommen hat, um von dem Geschäftsherrn eine dringende Gefahr abzuwenden, die Haftung des Geschäftsführers auf Vorsat und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Auch gegen den sachlichen Jnhalt der Vorschriften des $ 751 über die Ver- pflihtung des Geschäftsführers zur Rechenschaftsablegung und zur Herausgabe des aus der Geschäftsbesorgung Erlangten er- hob si kein Widerspruch. Hinzugefügt wurde, daß der Geschäfts- führer, sobald es thunlich ist, dem Geschäftsherrn von der Uebernahme der Geschäftsbesorgung Anzeige zu machen und, wenn es ohne Gefahr geschehen kann, dessen Entschließung abzuwarten hat. Der $ 752, welcher die Ansprüche des Geschäftsherrn gegen den Geschäftsführer für den Fall, wenn der GesPästsführer geschäftsunfähig oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkt ist , besonders regelt, blieb cbenfalls unbeanstandet. Dagegen knüpfte sih an den S 753, der die Vorausseßungen bestimmt, unter denen der Geschäfts- führer von dem Geschäftsherrn den Ersaß seiner Aufwendungen nah Maßgabe der Vorschriften über den Auftrag verlangen fann, eine lebhafte Discussion. Gegenüber dem Entwurf, welcher in allen Fällen den Anspruch des Geschäftsführers davon abhängig macht, daßdieser den wirklihenJntentionen des Geschäfts- herrn entsprechend gehandelt hat, mithin auch im Falle eines ent- \huldbaren Jrrthums des Geschäftsführers den Anspruch ver- sagt, war von einer Seite die entgegenge tee Regelung in der Art vorgeschlagen, daß dem Geschäftsführer der Ersaßÿ- anspru< {hon dann zustehen soll, wenn er na Lage der Sache die Genchmigung seines Verhaltens dur<h den Geschäfts- herrn erwarten durfte. Ein anderer Antrag bezwe>te, den Geschäftsführer gegenüber dem Entwurf dann gün- stiger zu stellen, wenn er die Geschäftsführung be- hufs Abwendung ciner den Geschäftsherrn bedrohenden dringenden Gefahr unternommen hat. Jn diesem Falle sollte cr Érsaß seiner Auswendungen verlangen können, wenn er ohne grobe Fahrlässigkeit annehmen durfte, daß der Geschäfts- herr -die Gächästsführung genehmigen werde. Von dritter Seite war beantragt, im Anschluß an den Art. 472 des Schweizer Oktligationenrechts den Anspruch des Geschäftsführers auf Ersaß seiner Aufwendungen nah Maßgabe der für den Auftrag geltenden Vorschriften an die Vorausseßung zu knüpfen, daß die Ueber- nahme der Geschäftsbesorgung mit Rücksicht auf die Zwe>e und Verhältnisse des Geschäftsherrn dessen Nuzen entsprochen hat. Die Mehrheit entschied sich für die Annahme dieses Antrags. Die Vorschriften des S 754 über den Ausschluß des Ersayanspruhs, wenn der Geschäfts- führer ohne den Willen gehandelt hat, den Anspruch zu erlangen, wurden sachlih gebilligt, ebenso im wesentlichen die Vorschriften des $ 755, die in gewissen Fällen dem Ge- schäftsführer den e auch dann geben, wenn er gegen ein Verbot des Geschäftsherrn gehandelt hat. Dagegen wurde der 8 756, welcher besonders ausspricht, daß die Geschäftsunfähigkeit oder die Beschränkung der Geschäfts- fähigkeit des Geschäftsherrn auf den Ersaßanspru<h des Geschäftsführers ohne Einfluß ist, als entbehrlich gestrichen. Unbeanstandet blieb der $ 757 über die Unerheblichkeit eines Jrrthums des Geschäftsführers in der Person des Geschäftsherrn. Auch der 8 758 Sat 1, welcher den Anspruch des Geschäfts- führers auf die Herausgabe der Bereicherung beschränkt, wenn die Vorausseßungen einer nüßlichen Geschäftsführung nach den S8 753, 755 niht vorliegen, erfuhr keine Anfechtung. Ein Antrag, besondere Vorschriften über das Recht der Wegnahme einer von dem Geschäftsführer mit einer Sache des Geschäftsherrn verbundenen Sache auf- zunchmen, wurde abgelehnt. Der von den Wirkungen einer Genehmigung des Geschäftsherrn handelnde zweite Saß fand mit der Abweichung Zustimmung, daß die Schlußworte grie werden sollen, na< welchen die Genehmigung auch

ie Befreiung des Geschäftsführers von den Ansprüchen des Geschäftsherrn wegen mangelhafter Geschäftsbesorgung ur Folge haben soll. Man war der Ansicht, daß insoweit die Vorschrift des Entwurfs in ihrer Allgemein- heit Mißverständnisse Se opretes geeignet sei. Die Vor- schrift des $ 759 über die von dem Geschäftsführer im cigenen Interesse oder im Interesse eines Dritten unternommene Geschäftsführung sowie die Vorschrift des S8 760, welche den Fall betrifft, wenn jemand ein fremdes Geschäft im Auftrage eines Dritten besorgt, wurden als ent- behrlich gestrihen. Gegen den S 761 erhob sich, soweit er die irrthümliche Besorgung eines (objectiv) fremden Geschäfts als cines eigenen Geschäfts niht den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag, sondern nur den Vor- schriften über ungerechtfertigte Bereicherung unterstellt, kein Widerspru<h. Dagegen wurde ; thurn M von dem Entwurf beschlossen, daß, wenn jemand ein fremdes Geschäft n dem Bewußtsein, nicht dazu berechtigt zu sein, als eigenes behandelt, der Geschäftsherr befugt sein solle, gegen ihn die in

den 28 749, 751, 752 bestimmten Ansprüche geltend zu machen, und daß, wenn er von dicser Befugniß Gebrauch macht, ‘er andererseits Ansprüchen des Geschäftsführers gegenüber nur zur Herausgabe der Bereicherung nach Maßgabe des $8 758 Saß 1 verpflichtet ist. s /

Von den Vors>riften des folgenden, die Gemeinschaft regelnden Titels (SS 762 bis 773) wurden no<h die SS 762 bis 766 und der S 767 Abs. 1 erledigt. Der $ 762, welcher den Sah ausspricht, daß, wenn ein Ret mehreren gemein- schaftlich zusteht, Gemeinschaft nach Bruchtheilen anzunehmen ist, fand die Zustimmung der Mehrheit. Au ie Vor- schriften der S8 763 bis 766 über die Rechtsstellung der Theilhaber während bestehender Gemeinschaft, insbesondere über das Recht eines jeden Theilhabers, über seinen Antheil an dem’ gemeinschaftlihen Gegenstande zu verfügen, fanden im wesentlihen Billigung. Der $ 765 erhielt jedo< den Zusaß, daß in Ecmangelung einer die Verwaltung und Benutzung des gemeinschaftlihen Gegenstandes - regelnden Bestimmung jeder Theilhaber au< außer den im S 772 Sag 1 bezeihneten Fällen eine dem JIntere}se aller Theilhaber nah billigem Ermessen entsprehende Art der Verwaltung und Benußung verlangen kann. Ein Antrag, für den Fall, daß ein Theilhaber seinen Antheil einem Dritten verkauft, jedem der übrigen Theilhaber ein geseßliches Vorkaufsreht zu geben, wurde abgelehnt, ebenso ein Antrag, welcher im Anshluß an das Franzöfishe Recht unter gewissen näher bestimmten Voraussezungen jedem Theilhaber das Reht zu gewähren bezwe>te, sich durh Aufgabe seines ntheils von der Verbind- lichkeit zur verhältnißmäßigen Tragung der entstan- denen Erhaltungs- und Verwaltungskosten den anderen Theilhabern gegenüber zu befreien. Gegenüber dem Z 767 Abs. 1, welcher jedem Theilhaber das Recht giebt, jederzeit dic Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, waren von ver- schiedenen Seiten Anträge gestellt, durh welche einer unzeitigen, den gemeinschaftlihen Jnteressen widerstreitenden Ausübung des Rechts entgegengetreten werden sollte. Die Mehrheit {loß sih jcdo< unter Ablehnung der Anträge dem Stand- punkte des Entwurfs an.

Der neucrnannte Negierungs-Assessor Dr. Pothmann ist von Anfang Januar k. J. ab bis auf weiteres dem Land- rath des Kreises Niederung, Regierungsbezirk Gumbinnen, und der neuernannte Regierungs-Assessor Beccard von Anfang Januar k. J. ab bis auf weiteres dem Landrath des Kreises E Negierungsbezirk Danzig, zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

S. M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corvetten- Capitän Hellhoff, beabsichtigt am 6. Dezember cr. von Shanghai nah Hankow in See zu gehen.

Sachsen.

Ueber den heutigen Besu<h Seiner Majestät des Kaisers am Königlih sächsishen Hofe wird dem „Dr. J.“ olgendes gemeldet: Die Ankunft Seiner Mazestät in Strehlen erfolgt um 4 Uhr Nachmittags. Empfangsfeier- lichkeiten finden niht stait, da der Allerhöchste Besuch ein ganz privater is. Um 5 Uhr findet in Villa Strehlen Königliche Familientafel statt. Abends werden die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften das Altstädter Königliche Hof-Theater besuchen. Morgen wird eine Königliche Hofjagd im Thiergarten zu Morißburg abgehalten, zu der Ihre Majestäten der Kaiser und der König früh 71/2 Uhr mit Wagen von Villa Strehlen abfahren werden. Nachmittags um 5 Uhr findet im Königlichen Jagdschlosse zu Morißburg Jagdtafel statt, nah der Seine Majestät der Kaiser vor- aussihtli<h Abends 8 Uhr von der Bahnstation Coswig

aus mit Sonderzug nah Berlin zurüreisen werden.

Oldenburg.

(H.) Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin find vorgestern aus Altenburg, der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin aus Dessau wieder in Oldenburg eingetroffen.

Sachsen-Meiningen.

Der dem Landtag unterbreitete Staatshaushalts- Etat für die Finanzperiode 1893/95 besteht aus dem Domänen- und demLandeskassen-Etat. Die Jahreseinnahme aus den Domänen if mit 2543009 s (204000 mehr als im Vor-Etat), die Ausgabe mit 1762000 A eingestellt; es bleibt sonach ein Jahresübershuß von 780 000 /6 (+ 103 000). Der Landeëkassen-Etat balancirt pro Jahr in Einnahme und Ausgabe mit 4595 009 44 Zu der 541 090 A gegen den Vor-Etat mehr betragenden Einnahme liefern die directen Steuern 1 385 000 4 (+ 160 000), die Ueberweisungen aus der Reichskasse 1 823 000 M (+ 248000). Jn den Ausgaben sind die -Matrikularbeiträge mit 1592 000 4 (+ 381 000) angeseßt. Das Gleichgewicht zwischen Ausgabe und Einnahme wird dur Heranzichung von 118000 # aus den Baar- beständen hergestellt.

Schaumburg-Lippe.

Die über das Befinden Seiner Durchlaucht des Fürsten in Bü>eburg eingetroffenen Nachrichten besagen, daß zwar der Schüttelfrost und das Fieber seit dem 29. v. M. nicht wiedergekchrt sind, der Kräftezustand aber noh nicht befrie- digend sei. Der Fürst hatie infolge andauernder Schmerzen und gastrisher Störungen eine unruhige Naht. Gestern Vor- aeg haben die Beschwerden des hohen Patienten nach- gelassen.

Hamburg. Die Bürgerschaft hat in ihrer vorgestrigen Sißung nachstehenden Antrag mit 72 gegen 35 Stimmen angenommen :

„Entsprechend der dem Senat und der Bür erschaft überreihten Eingabe des Hamburger Gewerbevercins beschließt die Bürgerschaft und ersuht den Senat, es veranlassen zu wollen, daß: 1) asle zur Ausführung bereits beschlossenen Staatsarbeiten und Lieferungen sofort in vollster Ausdehnung gefördert werden; 2) für alle no< weiter der Ausführung entgegengereiften und in Auéësicht genommenen Staatsarbeiten die Anträge auf Bewilligung unverzüglich vorgelegt werden, und es mitzugenehmigen, daß 3) die Ausführung sämmtlicher Staatsarbeiten und Lieferungen, soweit sie hier erhältlih sind, beziehungsweise hier ausgeführt werden kênnen, auf die Dauer von fünf Jahren nur an Hamburgische Ge-

B O A E E D S C COEN T Zil i T B A T A B

werbetrcibende in Auftrag gegeben werden, soweit diese sich verpflichten, die Herstellung in Hamburg zu beschaffen.“

Oesterreich - Ungarn.

_ Die Kaiserin traf laut Mittheilung des „W. T. B.“ gestern früh in Miramar ein und seßte Nachmittags auf der Yacht „Miramar“ die Reise nah Korfu fort.

Imösterreihishen Abgeordnetenhause stand gestern der Dispositionsfonds out der Tagesordnung. Der Abg. Prade (liberal) erklärte namens seiner Partei, diese bewillige dem Staat das Budget, sie bewillige der Regierung aber nicht den Dispositionsfonds, weil sie ihr mißtraue. Der dalmatinische Abgeordnete Bianchini sprach gegen, der RutheneRomanc|)uk für die Bewilligung des Dispositionsfonds. Der Abge- ordnete Dr. von Plener hob unter dem Beifall der Linken hervor, die ersten Keime des Mißtrauens seien hervorgerufen worden durch die Haltung des Statthalters von Böhmen in der Ausgleichsfrage und durch die Haltung des Justiz-Ministers. Die Unterlassung einer Abwehr der staatsrechtlihen Aspirationen sowie die Haltung des Minister-Präsidenten gegenüber dem Aus- falle des Fürsten Schwarzenberg gegen den Dualismus habe auf die deutsche Linke einen peinlichen Eindru> gemacht, zumal feine vorherige Verständigung darüber mit dem Minister Grafen Küenburg erfolgt fei. Seine Partei habe niemals ein Partei-Ministerium gefordert, sondern nur von einem Coali- tions-Ministerium und der Cooperation mehrerer Parteien als gleichstehender Factoren gesprohen. Das fegeie Programm der Zurüfstellung gewisser Parteifragen, welhes er (Plener) billige, verlange die Zurü>weisung der Bestrebungen der Jungczehen und des conservativen Großgrundbesißes. Nbänderungen des Schulgeseßes seien unmoglih:; die Regelung der Sprachenfrage sci nothwendig, um für eine nüßlihe Thätigkeit Raum zu schaffen. Seine Partei trage fein Verschulden an der eingetretenen Wendung. Ein etwaiger Wiederausbru<h des Conflicts finde sie in ungeshwächter Widerstandskraft. Seine Partei wolle durh Ablehnung des Dispositionsfonds an den Tag legen, daß sie zu dem Minister- Präsidenten kein Vertrauen habe. Die Sißgung wurde hierauf geschlossen.

Großbritannien und JFrland.

Dem „Daily Telegraph“ zufolge wollen die Parnelliten den Vorschlag der Regierung, daß bei den Wahlen jeder Bürger nur eine Stimme haben solle, auf das äußerste bekämpfen. Sie wenden dagegen ein, daß ähnliches in der Vergangenheit nie geschehen, ohne daß gleichzeitig eine Neu- cintheilung der Siße vorgenommen worden sei. Ferner be- haupten sie, daß dadur< cine bedeutende Verminderung der Stärke der irischen Parlamentsmitglieder herbeigeführt und so die Jnteressen derjenigen beeinträchtigt werden würden, deren Politik se Stärke cin entscheidender Factor in der englischen Politik fei.

Frankreich.

In einem Bricf an die „Agence Havas“ erklärt der Abg. Brisson, er verzichte auf die Ausführung des Auftrages, ein neues Cabinet zu bilden. Er habe ein neues Ministerium unter Mitwirkung aller Fractionen der republikanishen Partei bilden wollen, allein die Weigerung Casimir Périer’s, in das Cabinet einzutreten, und die Ab- neigung Bourgeois’, das Ministerium des Jnnern zu über- nehmen, hätten ihn bestimmt, von der Bildung eines neuen Cabinets Abstand zu nehmen.

Die Zollcommission der Deputirtenkammer hat gestern die Handels- und Schiffahrtsübereinkommen zwischen Frankreih und Rumänien, Columbien, Uruguay, Paraguay und: der Argentinischen Re- publif genehmigt.

Drei Mitglieder der Panama - Untersuchungs- Commission begaben sih gestern Vormittag nah der Bangue de France: dort wurde von Mien constatirt, daß drei Che>s im Betrage von 2040000 Fr., die von dem Hause Thierrée ge- liefert waren, mit der Panama-Angelegenheit nicht is ent hingen. Die Namen der Giranten der übrigen Che>s konnten nicht festgestellt werden. Der Justiz-Minister Nicard theilte der Commission schriftli<h mit , daß er den General-Staatsanwalt angewiesen habe, die von Thierréc gelieferten 26 Che>s mit Beschlag zu belegen. Der General-Staatsanwalt habe den Empfang der Ordre bescheinigt. Ob die mit Beschlag belegten Che>s der Untersuchungscommission mitgetheilt oder zu den Acten der gerichtlihen Untersuhung in der Panamakanal - Angelegenheit genommen werden sollen, scheint noh nicht festzustehen. Von dem Baron von RNoth- \child ist der Commission ein Schreiben zugegangen, worin er mittheilt, daß er bei der Bank von Frankreich zwei Che>s im Betrage von je 1 Million Francs habe ein- lôsen lassen. Die Chefs seien bei dem Bankhause Roth- {ild in Frankfurt a. M. in Zahlung gegeben worden, das sie an das Bankhaus Rothschild in Paris übersandt habe. Das leßtere habe alsdann den Betrag in der Bank von Frankreich abheben lassen. | :

Der Oberste Gerichtshof in London hat die Berufung des Anarchisten Francçois gegen den Beschluß des Polizei- gerihtshofs von Bow-Street, der das Auslieferungs- gesu<h der französishen Regierung genehmigte, abgelehnt. François wird somit an Frankreich ausgeliefert werden.

Ftalien.

Im Senat brachte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, Guarneri cine Jnterpellation cin über die Ernennung von Senatoren. Auf Antrag des Per e denten wurde die Jnterpellation vertagt. Der Minister- Präsident erklärte, das vorgestrige Votum des Senats, welcher die Gültigkeit dex Ernennung des früheren Deputirten Zuccaro zum Senator verworfen hatte, lege dem Cabinet die Pflicht auf, diese wichtige, die Prärogative der Krone berührende Frage sorgfältig zu prüfen. :

Spanien.

Zum Präfecten von Madrid ist Graf Pena Ramiro ernannt worden. Jn Paris eingetroffene Nachrichten aus Madrid besagen, daß daselbst gestern im Laufe des Tages und Abends vor dem Ministerium des Jnnern mehrfahe Kund- gebungen zu Gunsten des zurü>getretenen Bürgermeisters stattgefunden haben. - Obschon fie eine irgendwie ernstere Be- deutung nicht gehabt hätten, habe der neuernannte Präfect gleich- wohl einen Tagesbefehl erlassen, worin Zusammenrottungen vie Kundgebungen in den Straßen ausdrü>kli<h verboten werden.

Pr T A T E E I Tr T T TETC T LTTT T Er

Belgien.

Jn der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer richtete dem „W. T. B.“ zufolge der Deputirte Hanssens bei der Berathung des Budgets des Auswärtigen an die Regierung die Anfrage, ob fie wegen der gegen die bel gischen Arbeiter im Departement Pas de Calais begangenen Ge- waltthätigkeiten der französischen Regierung ernste Vor- stellungen gemacht habe. Der Minister-Präsident Beernaert erwiderte, die E hätten, den zwishen Frank- reih und Belgien bestehenden Beziehungen e opeden, einen durchaus correcten Verlauf genommen. Die in mehreren Orten Nordfrankreihs vorgekommenen Ausschreitungen seien unterdrü>t worden und hätten keine weitere Ausdehnung angenommen. Richtig sei, daß man die deshalb Verurtheilten kurz nah ihrer Verurtheilung wieder begnadigt habe. Was diejenigen belgischen Arbeiter, die Schaden erlitten hätten, anlange, so müßten sie sih mit der Klage auf Schadenersay an die franzöfischen Gerichte wenden. Jm weiteren Verlaufe seiner Rede theilte der Minister: Präsident mit, daß mit dem Deutschen Reich Verhandlungen wegen der Zulassung belgischer in- dustrieller Unternehmungen zur Theilnahme an deutschen Sub- missionen eingeleitet worden seien.

Zur Prüfung der von dem Baron von Rothschild in der Sizung der internationalen Münzconferenz vom 28. v. M. gemahten Vorshläge (siehe Nr. 283 des „R.- U. St.-A.“) war eine besondere Commission ernannt worden, deren Bericht nunmehr fertig gestellt worden ist. Er ist von dem russischen Delegirten Raffalowitsh redigirt und enthält, wie es heißt, keinen formellen Beshluß, beschränkt si viel- mehr auf die Oa der Ansichten der einzelnen Mit- glieder, die in ihrer Gesammtheit die Rothschild hen Vor- schläge verworfen haben.

Serbien.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Belgrad verlautet daselbst, daß der Ende Dezember ablaufende serbish- englische Handelsvertrag demnächst bis Ende Juli n. J. werde verlängert werden. :

Afrika.

Wie der „Times“ aus Kairo gemeldet wird, haben sich die Streitkräfte der Derwische bei Dongola vermehrt; eine Abtheilung von 300 Mann hat die egyptishen Posten bei den Brunnen von Marad angegriffen.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag. 7. Sigung vom Freitag, 2. Dezember, 12 Uhr.

Der Sizung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi, die Staatsfecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr vonMalgahn und Hollmann, sowie der Königlich preußische Kriegs-Minister von Kaltenborn-Stachau.

Der Reichstag genehmigt zunächst ohne Besprehung die Anträge der Abgg. Auer (Soc.) und Zimmermann (b. k. Fr.) wegen Einstellung der gegen die Abgg. Geyer, Werner und Schmidt-Frankfurt s{<hwebenden Strafverfahren und seßt darauf die erste Berathung des Neichshaushalts- Etats für 1893/94 fort.

Abg. von Koscielsfi (Pole): Auf die Militärvorlage will i< nicht eingeben: dazu wird später Zeit sein. Wir hoffen, daß ein Weg gefunden wird, den wir mitgehen können, wir wollen alles be- willigen, was zur Sicherheit des Vaterlandes dient; denn wenn ein Krieg ausbre<hen würde, den wir niht heraufbes<w ören wollen, würden die Grenzen unserer wirthschaftlichen Leistungsfähigkeit noch enger gezogen als jeßt dur die Belastung für militärishe Rüstungen. Es herrscht jeßt cine tiefe wirthschaftlihe Depression, namentlich auch in der Landwirthschaft: troßdem foll gerade die Landwirthschaft zur De>ung der Militärausgaben mit herangezogen werden. Wir im Osten, namentli in Posen, sind schon überlastet- mit Ausgaben, be- sonders mit Schullasten, troßdem die Schule bei uns nit im stande ist, den zerseßenden Tendenzen entgegenzuwirken, weil der Unterriht nit in der Muttersprache stattfindet. Wir bringen dem Etat sehr viel guten Willen, aber recht {wache Kräfte entgegen. Gegenüber den Zeitungs- berihten fann i< übrigens mittheilen, daß i< mi< mit den Marine- Ausgaben do< in der Commission beschäftigen werde. So lange wir den Vorlagen der Regierung ablchnend oder fühl gegenüberstanden, fanden wir auf der linken Seite no< Sympathien : aber seitdem wir bereitwillig mitgearbeitet haben, find wir zur Ziel- scheibe der heftigsten Angriffe geworden. Fürst Bismark hat uns vor mehreren Jahren bier die heftigsten Vorwürfe gemanr, daß wir die Absicht bâtten, cinen Krieg bérauleubel{wören, in welhem Preußen zertrümmert würde. Jetzt berihtet ein Leipziger Berichterstatter, dak Fürst Bismar> uns einen anderen Plan unterschiebt: Wir follen die Absicht haben, einen Krieg heraufzubes<wören , der das russische Reich zersprengt. Wir wollen einen solchen Krieg niht herauf- besdwören. Äber wenn die Stunde der Entscheidung s<lägt, dann werden wir da sein; wir werden aber die Stunde der Entscheidung nicht herbeizuführen fuchen. Ich glaube, es ist besser, Sie nehmen uns fo, wie wir sind. Sie werden nur die Einigkeit des Deutschen Reiches fördern, wean Sie die Landestheile, die als Ost- Fe Reiches besonders stark fein müssen, vor innerem Unfrieden

ewahr:n.

Abg. Haußmann (Vyp.): Alle ganteien haben die Aufgabe, die Klagen, die sih draußen im Lande erheben, bier zu vertreten, damit die Regierung si< vertheidigen fann. Es sind Vor- würfe gegen die Regierung erhoben worden, daß sie si der Leitung der auswärtigen Politik niht gewachsen gezeigt habe. Diesem Vorwurf kann ih mi<h niht anschließen, ih habe vielmehr den Eindru>, daß die Regierung uns den Verhbältnifjen ent- sprechend vertreten hat und zwar in der früher nicht üblichen versöhn- lichen Weise. Leider sind wir über die auswärtigen Dinge nicht sehr unterrichtet ; wir bekommen Weißbücher allerdings über die Colonien, aber nit über unsere auswärtigen Beziehungen. Aus Be Unklarheit èrgaben sih dann die Vorwürfe, und man mußte s{ließli< ganz her- austreten aus der üblihen Geheimhaltung und die geheimsten Depeschen veröffentlichen. Jch habe im Jahr 1890 ein colonial- politishes Programm verlangt und der Staatssecretär Frei- herr von Marschall hat damals für. die Regierung nur no< eine furze Zeit der Aufklärung verlangt, dann wolle er ein Programm vorlegen. Das Programm fehlt heute noch, aber alles was der Abg. Dr. Barth e 7 hat: die Ge- fahren der Expeditionen in das Innere, die Schlappen, die wir erleben würden, ist eingetroffen und es werden den Steuer- zahlern erhebliche Opfer für diese Colonialpolitik zugemuthet.

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Haußmann weiter. Ueber die Fortsezung seiner Rede, wie über den weiteren Verlauf der Verhandlung werden wir morgen berichten.

< _.— Die Abgg. Dr. Baumbach - Berlin (dfr.), Dr. Barth (dfr.), JIebsen (nl.), Haußmann (Vp.), Ni>ert (dfr.) und Büsing (nl.) haben im Reichstage den Antrag eingebraht: Den Reichskanzler zu ersuhen, dem Grundsaß der Unverleßlichkeit des Privateigenthums ¿ur See in Kriegszeiten auf einer internationalen Conferenz die völker- re<tli<e Anerkennung zu verschaffen.

Die Steuerreform-Commission des Abgeordneten- hauses lehnte im Fortgange ihrer gestrigen Sißung den Antrag, die Frage nah dem Ersaß der Vermögenssteuer durch die Erbschaft3- steuer in eine Subcommission zu verweisen, gege 7 Stimmen ab, ebenso gegen 5 Stimmen den Mag 28 Abg. Stengel, den zur Durch gena der Steuerreform erforderlichen Ergänzungsbetrag im Wege einer Erbschaftssteuer aufzubringen. Dagegen wurde der Antrag Würmeling. den zur Durchführung der Steuerreform erforderlichen Ergänzungsbetrag im Wege der stärkeren Heranziehung des fundirten Einkommens gegenüber dem nichtfundirten unter entsprechender Ab- änderung des Œinkommensteucrgeseßes herbeizuführen, einer Sub- commission überwiesen.

In der heutigen Sißung wurde zunächst die mit dec Berathung des Antrags Würmeling zu betrauende Subcommission gewählt und folgendermaßen zusammengeseßt: Graf Limburg-Stirum, von Jagow, von Tiedemann-Bomst, Dr. Enneccerus, Dr. Friedberg, Freiherr von Huene, Dr. Lieber, Broemel. Demnächst trat die Commission in die Specialberathung des Ergänzungssteuergeseßes ein. $8 1 (vom 1. April 1895 ab wird eine Ergänzungssteuer erhoben) wurde gegen 3 Stimmen angenommen, ebenso die“$$ 2 und 3, welche die Steuerpflicht festseßen für die im $ 1, Nr. 1 bis 3, des Ein- fommensteuergesetzes bezeichneten pbysishen Personen nah dem Ge- sammtwerth ihres steuerbaren Vermögens, und ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit, Wohnsiß oder Aufenthalt alle physischen Per- sonen nah dem Werth ihres preußishen Grundbesißes und ihres dem Betriebe der Landwirthschaft, des Bergbaues oder eines stehenten Gewerbes in Preußen dienenden Anlage- und Be- triebsfapitals. Mit $ 4 beginnt der ‘zweite Abschnitt des Gesetzes: Maßstab der Besteuerung, und zwar zunächst die Be- stimmung des „steuerbaren Vermögens“. $ 4 Nr. 1 lautet: Als fteuerbares Vermögen gelten insbesondere Grundstü>e nebst allem Zu- behör, Bergwerkseigenthum, Nießbrauhs- und andere selbständige Rechte und Gerectigkeiten, welhe einen in Geld shäßbaren Werth haben ; 2) das dem Betriebe der Land- oder Forstwirthschaft einschließlich der Viebzucht, des Wein-, Obst- und Gartenbaues, dem Betriebe des Bergbaues oder eines Gewerbes dienende Anlage- und Betriebskapital ; 3) das sonstige Kapitalvermögen. Abg. Dr. Bachem beantragt in Nr. 1 zwischen selbständige" und „Rechte“ einzuschieben „dingliche“. Für den Fall der Ablehnung dieses Vorschlags beantragt er, hinter Nr. 3 folgende Nr. 4 zuzufügen: „selbständige Vermögenêrechte nicht dinglicher Art, welche einen in Geld shäßbaren Werth haben.“ Abg. Dr. Krause (nl.) hält cine fol<he Aenderung nicht für nothwendig. Abg. Dr. Meyer (dfr.) führt die Schwierigkeiten einer Bewerthung von Verlagsrehten aus. Auch bei Patentre<ten, Firmenreten u. dergl. sei dieselbe Schwierigkeit vorhauden. Abg. Stengel (freicon}.) glaubt, daß diese Schwierigkeiten nicht größer seien, als bei anderen Vermögensobjecten. Geheimer Ober-Finanz-Rath Walla < meint, daß der Begriff der selbständigen Rechte ein vollkommen flarer sei. Die Vermögensrehte, die angeführt seien, bildeten einen Bestandtheil des Vermögens und müßten demgemäß besteuert werden. Abg. Broemel (dfr.) hebt hervor, daß sich bei dieser Gelegenheit zeige, daß das Vermögen ein mindestens ebenso \<wieriger Begriff sei, wie der des fundirten Einkommens. Abg. Freiherr von Huene hält es für unzweifelhaft, daß solche

e<te Vermögen darstellen. Graf Limburg äußert fi<h in demselben Sinne. General. - Steuerdirector Burghart hält den Standpunkt der Regicrungsvorlage aufre<t. Die Schwierig- feiten der Schäßungen fänden si< auch ‘bei der Einkommensteuer. Abg. Dr. Friedberg (nl.) ist aus nationalöfonomishen Gründen gegen die Einbeziehung folher Rechte in das Vermögen. Abg. Dr. Enneccerus tritt diesen Ausführungen entgegen. Abg. Bachem fragt an, ob auch die Apothekenconcessionen zum Vermögen gehören. Geheimer Ober-Finanz-Rath Wallach erwidert, daß die Apotheken- concessionen nur persönliche Rechte seien. Schließlich werden beide Anträge Bachem abgelehnt und die Fassung der Vorlage angenom- men. Bei Schluß des Blattes wurde eine Pause gemacht.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs8- Maßregeln.

Cholera. Pest, 1. Dezember. In den leßten 24 Stunden sind hier drei Erkrankungen und drei Todesfälle an Cholera vorgekommen. Belgrad, 1. Dezember. Seit dem 24. November ist hier fein weiterer Cholerafall vorgekommen. Von den fe<s Arbeitern am Eisernen Thor, die erkrankt waren, find drei genesen; gestern ift ein neuer Fall unter den Arbeitern festgestellt.

- Belgien.

Die Königlich belgis<e Ministerialverordnung vom 31. August 1892, wona< die Ein- und Durchfuhr von Lumpen, alten Kleidern, getragener Leibwäsche und Bettstücken aus Deutschland, Frankrei und den Niederlanden in und dur belgisches Staatsgebiet verboten war vergl. „R.-A.*“ Nr.213 v. 9./9. 92 und Nr. 270 v. 14./11. 92 ift dur Verordnung vom 28. November 1892 wieder aufgehoben worden.

Serbien.

Das Verbot der Einfuhr nachbenannter Artikel na< Serbicn!: Käse, Butter, saure (di>e) Mil, Sahne, Früchte, Salatgewächse, Tomaten, Beißbeeren (piments), Pfeffergurken, (cornichons), Schweine- fleishwaaren, 5 Schinken, getro>neter Fische, Brots, feinen Bacwerks aller Art vergl. .N.-A.* Nr. 251 vom 22./10. 92 gilt fortan nur für diejenigen ‘Orte, welche verseu<ht gewesen sind oder in welchen die Cholera no< herrs{t.

Darüber, daß die betreffenden Waaren aus cholerafreien und nit verseu<t gewesenen Orten kommen, is seitens der Importeure eine entsprechende amtliche Bescheinigung beizubringen. :

Die für gewisse Neisende aus dem Auslande angeordnete drei- tägige Quarantäne vergl. „R.-A.* Nr. 248 vom 20. Oktober Sas ift aufgehoben und dur< ärztlihe Untersuchung erseßt worden.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. 4 An der Ruhr sind am 1. d. M. gestellt 10 152, ni<ht rechtzeitig gestellt keine Wagen. A In Oberschlesien find am 30. v. M. gestellt 4385, nicht re<tzeitig gestellt Teine Wagen. i

Verdingungeu im Auslande,

Dänemark. ) 90. Dezember. Kopenhagens Magistrat, Ladegaardens Contoir, Kopenhagen. Lieferung von: : : 3000 Pfd. gelaugtem Maschinen-Werggarn Nr. “4 5

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50 d 4 12, 40. ew E „Water 16, 12 e<t-rothem o a N Lieferungszeit : 1. Februar 1893 bis 30. Suni 1893. Weitere Bedingungen zur Einsicht an Ort und Stelle. Versiegelte Angebote nebst Proben mit der Aufschrift: „Tvist- og Garnleverancer“,

Verkehrs-Anstalten.

Laut Telegramm aus Oberhausen isst die erste englis<he Post über Vlissingen vom 1. d. M. aus- geblieben; Grund: Zugverspätung.

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Bremen , 2. Dezember. (W. T. B.) Novddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Lahn“ is am 29. November Nachmittags von New - York via Southampton na< der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Dresden“ hat am 30. November die Reise von New-York na< Baltimore fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Trave“ hat am 1. Dezember Vormittags die Reise von Southampton nah New-York fortgeseßt. Der Postdampfer „Berlin“, nah Brasilien bestimmt, hat am 30. November Nachts Dover passirt. Der Reichs-Postdampfer „Ne>är “, von Ost-Afien fommend, ift am 1. Dezember Nachmittags auf der Weser an- gekommen. - London, 1. Dezember. (W. T. B.) Der Union-Dampfer

- Merican“ is heute auf der Ausreise iîn Capetown an-

gekommen.

Theater und Musik.

Sing-Akademie. N

Fräulein Katharina Zimdars, eine junge, sehr begabte Sängerin (Mezzosopran) aus Frankfurt am Main, Schülerin des Professors Sto>hausen, gas gestern ihr erstes eigenes Concert hierselbst . Sie besit:t eine klangvolle, umfangreiche, in der Tiefe und Höhe bis zum zweigestrichenen F gleihmäßig leiht ansprehende. Stimme. Die Töne, die über F binausgehen, eriheinen in etwas veränderter Klang- farbe. Intonation und Aussprache sowie die sehr forgfältige Bindung der Töne bei fast unhörbarem Athemansaß und die Vermeidung un- zeitigen Tremulirens, Vorzüge der Sto>khaufen¿shen Methode, sind verbunden mit ciner sehr warm empfindenden Vortragsweise. In der Arie aus „Semiramis“ von Rossini und in drei italienischen Gesängen von Caldara, Jomelli und Paisiello ließ fie zu- glei< cine sehr lobenéwerthe Gewandtheit in Coloraturen und Trillern erkeñnen. Von. den deutshen Liedern ge- langen der Künstlerin „Schöne Wiege“ von Schumann, „Feld- einfsamkeit“ von Brahms und der „Sandträger“ von Bungert am besten. Der Pianist und Componist Herr W. Berger, der das Concert unterstüute, trug eine Sonate und zwei kleinere Klavierstü>e vor, die bei aller Anerkennung einer gewissen Leichtigkeit in der Form- behandlung, do< von zu geringer Originalität sind, um einen nach- haltigen Eindru> zu. hinterlassen. Jn den vocalen Piècen ist der Com- ponist ‘glü>licher, wie die beiden anmuthigen Lieder „Still mein Kind“ und „Lebesbrief“ erkennen ließen. Für seine mit tadelloser Sauberkeit ausgeführten Klavierstü>ke bediente fi der Componist eines sehr klang- vollen Blüthner'schen Flügels.

Saal Bechîtein.

Der junge Pianist Herr Borwi> aus Frankfurt a. M., der unter Leitung der Frau Clara Schumann ausgebildet ift*und {on früher hier fh böôren ließ, gab gestern einen Klavierabend, welchen er mit den Fünfzehn Variationen von Beethoven (op. 35) eröffnete. Sein energisher und modulationsreiher Anschlag, die musterhafte Klarheit in den \chnellsten Passagen, Octavengängen, Staccatofiguren und Dovppeltrillern is vereinigt mit verständnißvoller Wiedergabe des Inhalts der gewählten Werke, sodaß au<h die beiden Präludien von Mendels\ohn, Chopin’'s Barcarole und .Cis-moll-Scherzo, sowie der „Erlfkönig“ von Liszt und Schumann's „Carneval“ vortreffli<h zur Geltung kamen.

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Der Componist Leoncavallo if zu den Proben seiner Oper Bajazzi“, welhe am Montag im Königlichen Opernhause zur ersten Darstellung gelangt, vorgestern aus Rom hier ein- getroffen, Die Festvorstellung zur Feier des 150jährigen Bestehens des Königlichen Opernhauses findet am 6. Dezember statt. In der am Sonntag ffattfindenden Aufführung der Oper „Die Afrikanerin“ sind beshäftizt die Damen Hiedler und Sucher und die Herren Mödlinger, Krafa, Rothmübl, Krolop, Nitter, Stammer und Bulk:

Die gestrige Vorstellung des „Doctor Claus" im Deutschen Theater beehrten Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit Allerhöchstihrem Besu<h und zeichneten bei diefer Gelegenheit den Director L’Arronge in der huldvollsten Weise aus. Seine Majestät der Kaiser keauftragte ihn, sämmtlichen Darstellern Seine Freude über die vortrefflihe Aufführung auszusprehen. In der Pause wurde der Thee in den Vorzimmern zur Kaiferloge ein- genommen. Seine Hoheit der Erbprinz und Ihre Königliche Hoheit die Erbyrinzessin von Sachsen-Meiningen waren gleichfalls bei diefer Vorstellung anwesend.

2 Ihre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroß- herzogin von Baden wohnten gestern im Berliner Theater der Aufführung von „Krieg im Frieden“ bei.

Das Friedrih-Wilhelmstädtische Theater wird seinen Offenba-Cyclus do< auf längere Zeit unterbrehen müssen, da Millö>er's Operette „Das verwunschene Schloß“ fortdauernd Beifall und Zuspruch findet. Herr Director Frißshe hat die Contracte des Fräuleins Collin und des Herrn Steiner verlängert ; auch einige Neu-

ngagements sind für die kommende Spielzeit in Aussicht genommen.

ie andauernden Erfolge des Schwanks: „Jm Pavillon“ („Le parfum“) haben Herrn Director Lautenburg bewogen, dieses Stück no< länger auf dem Spielplan des Residenz-Theaters zu be- lassen. Die nächste Neuheit, Alexandre Bisson's „Familie ior Biauet", wird demgemäß erst zu Weihnachten zur Aufführung gelangen. :

Die Direction der , Münchener“ im Thomas-Theater hat für den nächsten Repertoirewe<sel das, Anzengruber {e Volksftü> „Ter ledige Hof“ in Ausficht genommen, dessen erste Aufführung zu Anfang der nächsten Woche stattfinden soll. Bis dahin bleibt das Chbaraftergemälde „Almenraus<h und Edelweiß“ auf dem Spielplan.

Im Theater Unter den Linden geht der eue Schwank „Das Baby“ morgen zum ersten Male in Scene.

Im Neuen Theater findet, wie hon angekündigt, morgen die erste Aufführung des vieractigen Schwanks „Logirbesuh“ von R. Weber und M. Dewall statt. :

Für das nächste zweite Concert des Stern’ schen Gesan g- vereins am Montag Abend 7# Uhr in der Philharmonie, in welchem Verdi's „Requiem“ unter folistisher Mitwirkung der Damen Uzielli und Hahn sowie der Herren Naval und Sistermans zur Auf- führung gelangt, findet eine öffentliche Probe nicht statt. Der russishe Geiger Dimitri Aksharumoff, der am 5. d. M. in der Sing-Akademie zum ersten Mal vor das Berliner Publikum tritt, wird bei dieser Gelegenheit Bach's Ciacconna, Tartini's „Teufelstriller*, das „Ave Maria“ von Schubert - Wikhelmy, einige cigene Compositionen und den Violinpart in Brahms? A-dur- Sonate op. 100 für Violine und Klavier zu Gehör bringen. Für das Concert der Sängerin Fräulein Elly Grimm, das am 5. d. M. im Saal Bechstein stattfindet, hat der Violin-Virtuose Herr Walter Cavallery feine Mitwirkung zugesagt. _ E

Im Concerthause veranstaltet Herr Kapellmeister Meyder morgen eine Mozart-Feier. Bei dieser Gelegenheit werden die Ouverturen zu „Don Juan“, „Zauberflöte“, Fan Hochzeit“, die Symphonie in C-dur („Jupiter“) und der türkishe Marsch zur Aufführung gelangen. Außerdem wird dic Concertsängerin Frau Betty Waibel die Brief-Arie aus „Don Juan“ und eine Arie aus „Figaro’s Hochzeit“ singen. L

Der , Vaterländische. Frauenverein für Kranken- pflege in den Colonien“, Vorsißende Gräfin Monts, geb. von Sngersleben , veranstaltet zum Besten der Vereinszwe>e Mitt- VoE, den 7. Dezember, Abends 74 Uhr, in Arnim?s Hotel, Unter den Linden 44, ein Concert, welches von dem Gesangyverein des Vereins gegeben wird. Zur Tun vrugg tauumen: „Columbus“, melodrama- tische Dichtung mit Chören, Musik von Julius Beer; „Das Lied von der Glo>Æe“ von Schiller, Chöre und Soli, Musik von Romberg ; ferner Sologesänge von Frau von Marschall, Frau Director Klee und Frau Goldba<. Eintrittskarten à 3 F find zu haben bei der Schrift- führerin Fräulein Müseler, Lüßowstraße 84a 1. (Privatstraße), und im Neuen Berliner Lese-Jnftitut von Fr. Grunert, Markgrafenstr. 59 fowie au< Abends an der Kasse.