Rother, Amtsrichter in Stuhm (deutshfreisinnig) 746 Stim- Lithograph in. Danzig E
men und Jochem, A 531 Stimmen; 21 Stimmen een si zwischen von Donimirski und
gênzungüftenergeleg es fort.
dem I in
Werth der einzelnen Theile zur
u Grunde gelegt werden soll.
C u der Grundstüe. e
gemeine anlagung von der schiedene Anträge vor, wel
Berücksichtigung der Kaufpreise, wie es die Regierungsvorlage will,
Momente mit ent-
sheidend sein zu lassen. Nach längerer Discussion wurde der Absatz 1
nach dem Antrage der conservativen Mitglieder in [E
„Grundstücke (Liegenschaften und Ge
ständige Rechte und Gerechtigkeiten . sind unter Berücksichtigung der jeweiligen Bestimmung und Lat
ruhenden
veranschlagen. Bei
bei der Schäßung zu beseitigen und auch andere
angenommen :
und der darau
lichen Werth zu
Zubehörungen Lasten
nach dem gemeinen
Grundstücken, welhe dem Betriebe der Land- oder schaft, der Viehzuht, dem Wein-, Obst- oder Gartenbau dienen, sind behufs Ermittelung des gemeinen Werths auch das gefammte
haftsinventar, die Futter- und Erntevorräthe, sonst zum Anlage- und Betriebskapital gehörigen Werthe — eins{ließlih der den gewerbliden Nebenbetrieben dienenden Gegen- Absat 2 (Abshäßung der bergbaulichen, Handels- oder Gewerbebetrieben gewidmeten Grundstücke) wurde dem Wortlaut der Regierungsvorlage gemäß genehmigt. — Die Commission wird ihre Berathungen erst morgen, Dienétag, fortseßen, da heute die
lebende und todte Wirth sowie die
stände — zu berüdsichtigen.“
Subcommission zusammentrak.
el Stichwahl
— Die Steuerreformcommission des Hauses der Abgeordneten seßte am Sonnabend die, Berathung des Er- 8 8, welcher bestimmt, was von
bzug zu bringen ist, wurde unverändert an- S genommen, ebenso nah längerer Debatte § I, nah welchem bei Be- | sich bis
rechnung und Schäßung des \teuerbaren Vermögens der Zeit der Ver-
Hierzu lagen ver- den Zweck hatten, die ausf LeRe verständlih noch lückenhaft war.
der Erkrankungen wie die der Tode von einém gänzlihen Erlöschen der
Todesfälle vorgekommen. Die 61 173; die Gouvernements faspien wiesen 17023 bezw.
iernah hat Pr citaden,
rechnung der „St. Petersb. Z.“ fonen erkrankt zur Beendigung estand und / sundheitsamts* in der erf
10 handelt | großen und ganzen für eine
Sah werden. assung äude), felbst- Innern wird der Ha
der sämmt- lera „verseucht" angesehen wurde,
dauernden Forstwirth- __ Die Königlich portugie ische Häfen Deutschlands f Cholera erklärt.
Erkrankungsfälle vorgekommen,
Ausgang.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Eine fahrlässige K Us einer Berufspflicht (§ 230 na tember 1892, 1 Körperverleßung angenommen werden, der bereits rihtungen seines Gewerbes fo vertraut
Kane Le puna
\. 2 Str.-G.-B.) kann, einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Straffenats, vom 27 Sep- auh bei einer von einem Lehrling verursächten
l gemacht ift, daß er die Körper- verleßung bei genügender Aufmerksamkeit hätte vermeiden können.
„Arbeitshilfe“, der armen dauert zwei Tage.
unter Ver-
mit den Ein- | 1574 an weibliche
Anziehungskraft ausübt.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-
Maßregeln.
Cholera. Pest, 4. Dezember.
Todeéfall an Cholera zur Meldung gekommen.
und eine gestorben.
Gestern is feine Erkrankung und kein Von gestern Abend
6 Uhr bis heute Abend 6 Uhr ist eine Perfon an der Cholera erkrankt
Rußland. E
_Im ganzen russishen Reih L nach einer Zusammenstellung der
„Chark. Gouv.-Z.* bis zum 27. September D 1 ößte Zahl batte der Kaukasus mit
aratow, Tobolsf und 11276 und 10195 Todesfälle an
Cholera auf. In der Stadt St. Petersburg sind nah einer Be- und 1189 gestorten, er
höhen, da nah den e ESEN ee des deutschen Kaiserlichen Ge- en bezw. zweiten Oktoberwoche, also im | an
Woche, 9972 Erkrankungen und 4839 | D. Todesfälle gemeldet worden waren und diese A Cf tellung Er Seitdem ist Zahl
sfälle weiter zurückgegangen, aber
Portugal.
Durch eine im „Diario do Governo“ vom 30. November ver- öffentlihte Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des f feille, welher bisher als von Cho- seit dem 23. desfelben Monats für
derselben Krankheit „verdächtig“ erklärt. G j she Regierung hat die sämmtlichen ür seit dem 1. Dezember 1892 „rein“ von
en von Mar
Pest, 2. Dezember. In Fünffkirhen wüthet nah einer Mel- dung der „Köln. Ztg.“ die Diphtheritis; es sind beinahe hundert die Hälfte davon mit tödtlihem
Mannigfaltiges.
Auch heute is wieder ein W o worden und zwar im Saale der A Frauen ael zuweist und nun
den lohnenden Absaß der gefertigten Arbeiten erhoft; der Bazar
Die neuerbaute städtische Volks-Badeanstalt Moabit, Thurms\traße 85a, hat sich während des ersten Monats ihres Be- stehens bereits eines lebhaften Besuches zu erfreuen gehabt. Im No- vember wurden insgesammt 8314 Bäder, davon 6740 an männliche, ersonen, verabfolgt. entfällt auf die Schwimmhalle der Anstalt, welche eine immer größere Es badeten 4538 Personen. Die bäder wurden von 3323, die Brausebäder von 453 Pérsonen benußt.
Das Schaugebäude der Urania wird, wie alljährlich, so auch diesmal vor Weihnachten für kurze Zeit geschlossen werden. Damit wird denn auch die besondere Veranstaltung, we Columbusfeier getroffen hatte, die nautische E eung, ihren Abschluß finden , sodaß die interessanten Schiff8mo Einrichtungen für die Schiffsführung, das Rettungswesen u. \. w. nur noch kurze Zeit dem Publikum zugänglich find.
Marienburg, 5. Dezember. Warnau brannte nah einer Meldung des „H. T. B.“ ein Sta
‘195 195 Cholera-
Trans-
bis zum 14, Oktober 3957 Per- Diese Zahlen dürften Epidemie noch wesentlich er- lung des Stelle Wenzel
zwar sowohl die haus-2 Epidemie kann noch nit berichtet
Eugen
hlthätigkeits-Bazar eröffnet dres ieben Brauerei vom Verein
letzungen.
Wagen i strecke fam,
Der größte Theil hiervon
Wannen-
che das Institut zur
elle, sowie die
In dem benachbarten ou
nieder. Sämmtlichés Vieh verbrannten, der vierte erlitt
: Posen, 5. Dezember. Na einer Meldun aus Oftrowo wurde “der O
darmerie Mars Walde bei Jankow meuchlings erschofsen.
__ ‘Eisenach, 4. Dezember. Die heute zur Erledigung
lier Angelegenheiten
Deutschen des ausfeidenden einstimmig Ernst von
Verbands-Vorsißenden und an Stelle des audaesiM eeres Adolf :
ir Albert Traeger in den Vorstand.
armen und Dr. Carl
Mitglieder des Vorstands wiedergewählt.
Aus Mag. des Syndikats, gebildet aus den Herren Ernst
ierke und Hermann Heiberg, wurde neu bestätigt.
der Finsterniß gera 8 der Zug diese Stelle passirte.
,_ London, 2. Dezember. die britischen Schiffen während des Monats November zuge- stoßenen Unfälle ergiebt nah der „A. C.“, daß 54 Segelschiffe mit L al In E teben Dampfer mit einem Lastgehalt von 6019 Tonnen und 269 Menschenleben, ú Tonnen Lastgehalt mit 328 Menschenleben im vergangenen Monat. verloren gegangen find. :
Rom, 4. Dezember. Provinz Girgenti (Sizilien), kam nach einer Mittheilung des „W. T. B.“ vorgestern eine den in der Grube beshäftigten Arbeitern sind fünf erstickt, zehn haben Contusionen erlitten. i
were Brändwunden.
chner aus Kempen bei einem
eshäâft-
hierher E Generalver]amm-
Schriftste
mil Ritters-
Der Sachverständigen-
Hamburg, 3. Dezember. Des starken Schneesturms halber / haben, wie die „Hamb. Börf.-H.“ meldet, mehrere zur Abfahrt bereit liegende Schiffe ihre ens aufshieben müssen. Das Schneetreiben ‘ war zwischen 6 und 8 Uhr fo intensiv, da Schiffslänge weit sehen konnte. In der sonders die -Pferdebahnen, großen Schwierigkeiten zu kämpfen; auf dem Rödingsmarkt und an anderen Stellen liefen häufig Wagen aus den Schienen, wodur längere Stockungen im Verkehr entstanden.
Preßburg, 1. Dezember. Vorgestern . gegen 10 Uhr Abends wurde, wie der „Mgdb. Z.“ mitgetheilt wird, von der Station Totis ein aus zwei Locomotiven bestehender Zug abgelassen, der bei dem Wächterhause Nr. 61 einen. Wagen des T Körmendy über fuhr. Auf dem Wagen befanden sich außer Körmendy drei Totiser Familienväter, von denen zwei im buchstäblihen Sinnedes Wortes ' zermalmt wurden; die anderen zwei Männer erlitten tödtlihe Ver- Das Unglück wachters fder 20 der die d nicht absperrte, wodur der
man auf der Elbe keine
der herrshenden Glätte
otiser Herrschaftskutschers wurde dur eine Nachlässigkeit des Bahn-
Der Ausweis des Handelsamts über
12202 Tonnen und 59 Menschenleben,
fomit im ganzen 61 Fahrzeuge von 18221
In der Schwefelgrube von Lucio, euersbrunst zum Ausbruch. Von
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
eilage.
t vom 5. Dezember, r Morgens. -
Wetterber
3 H AHBEENEN Lar arma dezs aner —
Ss
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p. R
red. in Millim. eratur elfius
Wetter.
Stationen. Wind.
T in 9 50 (F.=40R.
Mullaghmore NNW Aberdeen .… . WNW Christiansund OSO Kopenhagen .
Stockholm . SO Haparanda , O St.Petersburg Moskau .
Cork, Queens- town Cherbourg « | 798 lder... . | 749
S L E urs L P
winemünde | 747 Neufahrwafser| 748 Memel ... | 751
D A O arlsruhe . . | 7959 Wiesbaden . | 753 München . . | 754 Chemniy .. | 752 Berlin . .. | 749 |WNW Wien .….. | 751 |NW Breslau . . . | 750 |W
Fie d'Aix . . | 759. [WSW Nizza ... . | 754 |NW Triest . . . . | 749 |ONO
w orts halb bed. halb bed. Dunst Schnee bedeckt bededckt Schnee
halb bed. wolkig wolkig wolkig 1) bedeckt2) bedeckt ?) Schnee bedeckt bededckt heiter wolkig) Schnee Schnee bededckt) Ste Schnee bededckt
wolkenlos bedeckt
oche
b s f D N N D
| J
bi D O DI UI LI D M IO D L T s O ck O O —I S
nee. s) Nahm. Schnee. #) Gestern Nachm. nee. 5) Gestern anhaltend Schnee und Regen.
Uebersicht der Witterung.
Eine breite Zone niedrigen Luftdrucks erstreckt \fich vom Norwegis ü Meere fsüdsüdostwärts nah der Balkanhalbinfel hin, barometrische Minima liegen über der östlichen Nordsee und nördöstlih von der Adria, während der Luftdruck über West- und Nordost-Europa am höchsten ist. Ueber den britischen Inseln wehen starke nördlihe und nordwestliche, über Gentral-Europa vorwiegend \chwache westliche und slidwestlihe Winde, unter deren Einfluß die Temperatur meist wieder gesunken ist. Jn Deutsch- land dauert die trübe Witterung mit Niederschlägen fort ; fast allenthalben herrscht leihter Frost. Schneehöhe zu Wilhelmshaven 4, Berlin 3 ecm.
Deutsche Seewarte.
a N R L) Theater - Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- haus. 260. Vorstellung. Auf Allerhöchsten Befehl. Fu Erinnerung an das 150jährige Bestehen des
öniglihen Opernhauses: Théâtre paré. Ouverture gu Oper „Iphigenie in Aulis“, von Christoph Ritter von Gluck. Dirigent : Kapellmeister Sucher. — „Prolog“ von Professor Emil Taubert, gesprochen von Fräulein Lindner. — Ouverture zur Vper „Cleopatra“ von Graun. Dirigent: Kapell- meister Sucher. (Eröffnungs-Oper vom 7. Dezember
S S
Í Nachts leichter Schnee. ?) Gestern und Nachts
1742.) — Orpheus und Eurydike. Oper von Christoph Ritter von Gluck. Dirigent: Kapellmeister Sucher. 2. Act, Elysium. — Die. Hochzeit des
igaro. Oper von Wolfgang Amadeus Mozart.
irigent: Kapellmeister Dr. Muck. 2. Act, — Fidelio. Oper von Ludwig van Beethoven. Diri- gent : Kapellmeister Dr. Muck. 2. Act, Kerkerscene. — Der Freischüß. Oper von Carl Maria von Weber. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. 2. Act, Scene 1. — Der Prophet. Oper von Giacomo Meyerbeer. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. 3. Act, Scene 2. — Größere Pause. Das Foyer bleibt geschlossen. — Götterdümmnernng. von Richard Wagner. Dirigent: Kapellmeister Sucher. (Schlußscene). Anfang 7+ Uhr.
Schauspielhaus. 270. Vorstellung. Die Quitßows. Vaterländishes Drama in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Opernhaus. 261. Borstéllung-Baiagst, (ORSRRnN, Oper in 2 Acten und einem Prolog. usik und Dichtung von R. Leoncavallo, deuts von rand Hartmann. In Scene geseßt vom Ober- Regisseur Teblaff. — Vastian und Bastienne. Singspiel in 1 Act von Wolfgang Amadeus Mozart.
Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 271. Vorstellung.- Wohlthätige E, Lustspiel in 4 Aufzügen von Adolph Arronge. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Mar Grube. Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. Dienstag: Die Jüdin
von Toledo. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Faust. Dounerstag: Die Jüdin von Toledo. Freitag: Lolo’s Vater.
Berliner Theater. Dienstag: Der Hütten- befißer. (Sidonie vers Anna Braga, Ludw. Barnay, Ludw. Stahl.) Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Macbeth.
Donnerstag : Dora.
Lessing-Theater. reise. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: 9. Gastspiel von Eleonora Duse mit ihrer Gesellshaft unter der Direction von Cav. Flavio Ando. Fraucillon.
Donnerstag: Die Orientreise.
Fretag, 10. Duse-Abend. Nora.
ie niht abgeholten Bestellungen gelangen an der
Vormittagskasse zum Verkauf.
Wallner-Theater. Dienstag: 36. Gast-Vor- stellung des Lessing-Theatèrs: Die Grofstadtluft. Anfang 74 Uhr.
Mittwoch: Die Grof;stadtluft.
Volksthümliche Preise (Parquet 2 4). Vorverkauf ohne Aufgeld.
Friedrich - Wilhelmstüdtisches Theater. Chausseestraße 25. :
Dienstag: Zum 11. Male in neuer Bearbeitung : Das verwunschene S of: Operette in 3 Auf- zügen. von Alois Berla. Musik von Carl Millöker. In Scene geseßzt von Julius Q he. Dirigent : Herr Kapellmeister E nfang 7 Uhr.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. /
Dienstag: Die Orient-
Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Leßte Woche! Dienstag: B 59, Male: Jm Pavillon. (Le Parsam.) Schwank in 3 Acten von Ernest Blum u. Naoul Tochs. Deuts von Ludwig Fischl. In Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. — orher: Der ueue Ganymed. (Caké Lesort.) Schwank in 1 Act von Charles Louveau. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch : Dieselbe Vorstellung.
ßKroll's Theater. Dienstag: Kurmärker und Picarde. ag Der Trompeter von Säkkingen. Anfang 7 Uhr.
Mittwoh: Gastspiel von Gemma Bellincioni. Auf Verlangen: Der Troubadour.
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). Dienstag: Zum 4. Male: Logierbesuch. Schwank in 4 Aufzügen von R. Weber und Marx Löwenfeld. Anfang 7F Ühr.
Mittwoch: Logierbesuch.
Theater Unter den Linden Ronacher. S: Novität! Das Baby. Novität! Schwank in 1 Act von H. F. Musik von Ferron. JFuscenirt durch C. A. Friese sen. — Die Welt in Bild und Aa us\stattungs - Ballet von Gaul und Haßreiter. Musik von F. Bayer. Injscenirt durch Louis Gundlah. — Gastspiel des amerika- nischen Prestidigitateurs Professor Imro Fox. An- fang 74 Uhr.
Adolph Ernst-Theater. Dienstag (vor- leßte Woche): Die wilde Madonna. Gesangs- posse in 3 Acten von Leon Treptow. Couplets von G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyer in- Cobura. In Scene gefeßt von Adolph Ernst. Anfang 7# Uhr.
ittwoh: Dieselbe Vorstellung.
In Vorbereitung: Modernes Babylon. Ge- sangêposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. Görß. Musik von G. Steffens.
Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Ensemble-Gastspiel der Münchener unter irection des Königlih Bayerischen Hof- \{hauspielers Max NIPAReE, Zum 1. Male: Der ledige Hof. olks\hauspiel mit Gesang in 5 Acten von Ludwig Anzengrüber. Anfang 74 Uhr.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
[40621] Hohenzollern-Galerie
Lehrter Bahnhof. L A Sonntags 50 „. Gr. histor. Rundgemälde 1640—1890. Geöffnet 9 Uhr bis Dunkelh. Sount. 9—9D,
Concert-Haus. Dienstag, Karl Meyder - Concert.
Fest-Ouverture von Volkmann. Kriegerishe Jubel- Ouverture von Lindpaintner. „Die Schlittshuh- läufer“, Walzer von Waldteufel. „Air varié“ für die Violine von Vieuxtemps (Herr Carnier). „Carneval von Venedig“, für Piston von Arban (Herr Steffens). Carnevalfest-Polonaise von Kaun.
Saal Bechstein, Linkstraße 42. Dienstag, Anfang 7X7 Uhr: Klavier-Abend von Sigismund Stojowsfi.
Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abents 74 Uhr: Große brillante Vorstellung. Aus dem reichhaltigen Programm besonders hervorzuheben : 8 arabishe Schimmelhengste, in Freiheit drefsirt und vorgeführt von Herrn Oscar Renz. — Mr. James Li es mit dem Schulpferde „Markir“. — Mr. Leop.
enz und Mr. Arnaud, Neitkünstler ersten Ranges. — Gebr. Martinetti, bedeutendste Akrobaten der Gegenwart. — Gebr. Lee, musik. Clowns. — Zum Schluß: Auf Plans oder: Ebbe und Fluth. Großes Land-, Wasser- und Feuer - Schauspiel. Nationaltänze von 82 Damen. Neue Einlagen, u. a.: „Lib-Garde- Artillerie“.
Mittwoch, Abends 74 Uhr: mit neuem Programm und „Auf Helgoland“.
Billet:Verkauf dur den „JInvalidendank“, Mark- grafenstraße 51a. ;
STAMCICRENS D E R E S E T T M C T A Familien-Nachrichten.
Verehelicht: Hr. Bergassessor Willy Knops mit Frl. Mathilde Fischer (Grube Göttelborn bei Saarbrücken—Witten a. d. R.). — Hr. Pastor Quast mit Frl. Gertrud Gierth (Wahlstatt).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem.-Lieut. Fort- müller (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Major von Wedel (Darmstadt). — Hrn. Amts-. richter Nudolf Schmidt (Toft). :
Gestorben: Hr. Major a. D. Eduard von Befser (Königsberg i. Pr.). — Frl. Louise von Seebach Rector). — Hr. Rittmeister a. D. Adalbert von Hackewiß (Klein-Zschahwiß). —_ Freifrau Julie Bachoff von Echt , geb. von Koppenfels (Ober-Lösnißz). — Fr. Rittergutsbesißer Martha Butschke, geb. Borhmann (Adlig-Rose). — Stiftsdame Frl. Louise von Kalkstein (Potsdam). — Hr. S Alfred Seeger (Brauswig bei Dittmannsdorf, Bez. Leipzig). — Verw. Frau Stadtgerichts-Rath Wilhelmine Fürst, geb. Lewald (Berlin). — Fr. Oberst-Lieut. Albertine von Blankenburg, geb. Maafssen (Breélau). — -Hr. Rittergutsbesißer Anton Proëke (Woiska 11 Kreis Gleiwiß). — Hr. Amtsgerichts - Rath Theodor Qual (Sprottau).
“ Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.
Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Ba . Geöffnet von 12—11 P (Leh hnhof)
Concerte.
Sing-Akademie. Dienstag, Anfang 8 Uhr: Lieder-Abend von Raim. von Zur-Mühlen.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags-. Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen
(einshließlich Börsen-Beilage). (19037)
s in den Flammen um. Drei Knechte
der „Pos. Ztg.“ er-Wachtmeistér dèr en- atrouillengang im *
ler-Verbandes wählte - bisherigen Verbänds[eiters-- ildenbruch zum“
von Thaler-Wien wurden als
Wichert,
tadt haben Fuhrwerke, be- wegen mit“
e in dem Augenblick auf die Bahn-
Abends 7 Uhr: “Seite
Große Vorstellung -
zum Deuts chen Reichs-Anz
M 288,
Er f e Beilage
Berlin, Montag, den 5. Dezember
Wt Ä +
eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1892.
Königreich Preußen.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender An-
leihesheine der Stadt Frankfurt a. O. im Betrage von 1 200 000 M
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.
Nachdem die städtishen Behörden der Stadt Frankfurt a. O. beschlossen haben, zum Bau einer steinernen Brücke über den Oder- strom und zur Herstellung der damit verbundenen Nebenanlagen eine Anleihe von 1 200 000 Æ aufzunehmen, wollen Wir auf den Antrag des Magistrats, :
zu diesem Zweck auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen
verschene, seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine im
Betrage von 1 200 000 4 auéstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger, noch der Schuldnerin etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des § 2 des Geseßes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Anleihescheinen zum Betrage von 1 200 000 4, bucstäblih: „Eine Million zweimal Hunderttausend Mark“, welhe in Stücken von 5000, 2000, 1000, 500 und 200 M. ‘nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit dreieinhalb oder vier Procent jährlich nach Wahl der e Be- hörden zu Frankfurt a. O. zu verzinsen und nah dem festgestellten Tilgungéplane mittels Verloosung oder Ankaufs jährlich vom Jahre 1895/6 ab mit wenigstens einem Procent des Kapitals, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen, zu tilgen sind, dur R gee Privilegium Unsere landesherrlihze Genehmigung ertheilen.
Die Ertheilung erfol t mit der rehtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihescheine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der Ueber- tragung des Eigenthums verpflichtet zu sein. Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Nechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht übernommen.
Urkundlich unter Unserer Bil aua Unterschrift und bei- gedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Wernigerode, den 14. November 1892.
WishelmRKR.
Graf zu Eulenburg. Miquel. -
Provinz Brandenburg, Negierungsbezirk Frankfurt a. O.
(Stadtwappen.) Anleiheschein der Stadt Frankfurt a. O. Buchstabe Nt Über . . . . Mark Reichswährung. N
Ausgefertigt in Gemäßheit des landesherrlichen Privilegiums / (Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. vom . . ten 189 N e . . und Geseß-Sammlung für 189 . . Seite . . lfd. Nr. . .).
- Auf Grund der von dem Bezirksaus\usse zu Frankfurt a. O. enchmigten Beschlüsse der städtischen Behörden der Stadt Frank- urt a. O. vom 2. bezw. 9. Juni 1892 wegen Aufnahme einer Anleihe von 1 200 000 Æ befennt sih der Magistrat der Stadt Frankfurt a. O. namens ‘der Stadt durch diefe für jeden öInhaber gültige, seitens des Gläubigers unkündbare Verschreibung zu einer Darlehnsschuld von .… . . 4, welche an die Stadt baar gezahlt worden und mit … . Procent jährlich zu verzinsen ist.
Die Rücßzahlung der ganzen Schuld von 1 200 000 4 erfolgt nah Maßgabe des genehmigten Tilgungsplans mittels Verloosung ‘der Anleihescheine oder dur Ankauf vom Jahre 1895/96 ab bis spätestens 1938/39 einshließlich aus einem Tilgungsstocke, welcher mit wenigstens einem Procent des Kapitals jährlich, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen, gebildet wird. Die Aus- loosung geschieht in dem Monat März jeden Jahres, zum ersten Male im März 1895. :
Der Stadt bleibt jedoch das Recht vorbehalten, den Tilgungs- stock zu verstärken oder auch sämmtliche noch im Umlauf befindliche Anleihescheine auf einmal zu kündigen. :
“Die dur die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen ebenfalls dem Tilgungsstocke zu. / |
Die ausgeloosten, fowie die gekündigten Anleihesheine werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen foll, öffentlich bekannt gemaht. Diese Bekanntmachung erfolgt sech8, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats - Auzeiger‘‘, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. und der „Frankfurter Oder-Zeitung“. i :
In denjenigen Fällen, in denen die Tilgung durch Ankauf von Anleîhescheinen bewirkt worden is, wird dieser, unter Angabe des Betrags der angekauften Anleihe]cheine, alsbald, nachdem der Ankauf erfolgt ist, in den vorstehend bezeichneten Blätter bekannt gemacht.
Geht eines dieser Blätter ein, so wird an pen Statt von dem Magistrat der Stadt Frankfurt a. D. mit Genehmigung des König- A On Se P duen zu Frankfurt a. O. ‘ein anderes Blatt
estimmt.
Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen am 1. April und 1. Oktober mit . . . . Procent jährli, von heute ab gerechnet, verzinst.
Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt egen bloße Nückgabe der fällig gewordenen S ad bezw. dieses Anleihescheins bei der Kämmereikasse zu Frankfurt a. O. und den dur die obigen Blätter bekannt zu machenden etwaigen anderen Zahlstellen, und zwar au in der nah dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit ‘dem zur Empfangnahme des Ka itals eingereichten Anleihescheine sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurüzuliefern. : /
Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb 39 Jahren nach dem Rücfzahlungstermine nicht erhoben werden , sowie dic innerhalb 4 Jahren nah Ablauf des Kalenderjahres, in welchem Bs n geworden, nicht erhobencn Zinsen verjähren zu Gunsten
er Stadt.
Das As und die Kea O verlorener oder ver- nihteter Anleihescheine erfolgt nach Vorschrift der §S 838 ff. der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (Reichs-Geseßblatt S. 83) bezw. nah § 20 des T zur Deutschen Cibvilprozeßördnung vom 24. März 1579 (Geseß- Samml. S. 281). 4 s
Zinsscheine können weder . aufgeboten, noch fn kraftlos erklärt werden. Doch soll demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei dem Magistrat anmeldet und den stattgehabten Besiß der Zinsscheine dur Vor- zeigung des. Anleihescheins oder sonft in glaubhafter Weise darthut, nach Ablauf der Veribhrungstei der Betrag der angemeldeten und A O niht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt
en, N
Mit diesem Anleihescheine sind halbjährige Zinsscheine bis zum 1. April 1900 ausgegeben , die ferneren Zinss eine werden für zehn- jährige Zeiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Kämmereikasse zu Frank- furt a. O. gegen Apo der der älteren Zins\scheinreihe bei- e Anweisung. Beim Verluste der Anweisung erfolgt die ushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den Jnhaber. des Anleihe- scheins, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig geschehen ift. ; Ur En der hierdurh eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadt Frankfurt a. O. mit threm Vermögen und ihrer Steuerkraft. Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer
Unterschrift ertheilt.
- Frankfurt a. O,, : L Der Magistrat. (Eigenhändige Unterschrift des Magistrats -Dirigenten und eines anderen Magistrats-Mitgliedes unter Beifügung der Amtstitel und des Siegels.)
Provinz Brandenburg, Negierungsbezirk E a. O. Zinsschein Nr...
MNeibe «- - zu dem Anleihescheine der Stadt Franffurt a. O. Buchstabe . . Nr. .. über . . . . Mark zu . . Procent Zinsen über . . . . Mark . . Pfennig.
___ Der Inhaber dieses Zins\chcins empfängt gegen dessen Nückgabe in der Zeit vom . . ten 189. . ab die Zinsen des vor- benannten Anleihesheins für das Halbjahr vom . . ten bis . . ten i Mark . . Pf. bei der Kämmereikasse zu Frankfurt a. O.
Frankfurt a. O., den .
A Der Magistrat. (Facsimile der Unterschrift des Magistrats-Dirigenten und eines anderen
j Ï Magistrats-Mitgliedes.) (Eigenhändige Namensunterschrift des Controlbeamten.)
Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht inner-
be E nah Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit er- oben wird.
Provinz Brandenburg, Regierungsbezirk Frankfurt a. O. Anweisung : zum Stadtanleiheshein der Stadt Frankfurt a. O., Buchstabe . Nr über. «« Varl.
Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem obigen Anleihescheine die . . . te Reihe von Zinsscheinen für die zehn Jahre .….. bis bei der Kämmereikasse zu Franffurt a. O., sofern nit rehzeitig von dem als solchen sich aus- weisenden Inhaber des Anleihescheins dagegen Widerspruch erhoben wird.
Frankfurt a. O., den 7
, __ Der Magistrat. i (Facsimile der Unterschrift des Magistrats-Dirigenten und eines anderen i Magistrats-Mitgliedes.) (Eigenhändige Unterschrift des Controlbeamten.) :
Anmerkung. Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden leßten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken :
. . ter Zinsschein. ._. ter Zinsschein.
Anweisung.
Deutscher Reichstag.
8. Sißung vom Sonnabend, 3. Dezember, 12 Uhr.
Aus der ersten Berathung des, wie shon am Sonnabend mitgetheilt, der Budgetcommission überwiesenen Geseßentwurfs wegen Abänderung des Gesetzes, betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs-Jnvaliden- fonds, wonah 67 Millionen Mark aus den Beständen dieses Fonds als Betriebskapital für die Reichskasse flüssig gemacht werden sollen, tragen wir die drei Neden des Staats- secretärs Freiherrn von Maltzahn nah. Die erste dieser in Erwiderung auf die Ausführungen des Abg. Dr. Osann (Centr.) gehaltenen Rede des Staatssecretärs Freiherrn von Malygahn lautet :
Fch kann dem Herrn Abgeordneten erwidern, daß auch nach der Ansicht der verbündeten Regierungen diejenigen Verbesserungen in der Lage der Kriegsinvaliden, welche vom Reichstag gefordert sind, von den verbündeten Negierungen anerkannt werden (Bravo !), den Vorrang vor der Befriedigung desjenigen Bedürfnisses aus dem Reichs-Invalidenfonds haben müssen, zu dessen DeckEckung Ihnen die uns gegenwärtig beschäftigende Vorlage gemacht ist. Es ist die der Reichstagsresolution, auf welche der Herr Vorredner Bezug nahm, entsprehende Novelle zum Militärpensionsgeseß ausgearbeitet. Sie liegt dem Bundesrath vor, sie ist dem Bundesrath sogar etwas frühzeitiger vorgelegt alê der gegenwärtige Gesetzentwurf. Das ist allerdings, wenn man will, zufällig, denn innerhalb der Neichs - Finanzverwaltung is man darüber nicht zweifel- haft gewesen, daß diese beiden Geseye gleichzeitig be- handelt werden sollten. Was wir in diesem Geseß von Ihnen for- dern oder Ihnen vorschlagen zu bewilligen, nimmt die Mittel des ínvalidenfonds nur insoweit in Anspruch, als sie nicht in Anspruch genommen worden sind durch die Novelle wegen Erhöhung der SFnvalidenpensionen. Die Berathung der leßteren Novelle verzögert sih im Bundesrath etwas mehr als die des Ihnen heut. vorliegenden Gesetzes wegen der - in der Sache selbst liegenden Schwierigkeiten. Wenn die Herren sie näher skizzirt haben wollen, so würde ih bereit sein, darauf einzugehen; aber ich glaube, ich brauche nur an die früheren Discussionen zu erinnern, die hier stattgefunden haben, um Ihnen felbst zu vergegenwärtigen, daß wirklich in der Veränderung des Pensionsgeseßes Schwierigkeiten liegen, deren Erledigung eine. gewisse Zeit erfordert. Nichtsdestoweniger habe id, soweit man menschlich in die Zukunft sehen kann, die bestimmte Ueberzeugung, daß binnen kurzer Zeit, jedenfalls im Laufe dieser Sesfion, hnen die vom Herrn Vorredner gewünschte Novelle zu dem Pensions- geseß zugehen wird. Ich bedaucre es, daß der Herr Vorredner seinen Wunsch, zuerst über den Inhalt dieser Novelle in Kenntniß gefeßt zu
sein, in die .sharfe Form gekleidet hat, daß bis dahin er und seine Freunde - dblehnend der gegenwärtig uns beshäftigenden Vorlage gegenüberstehen müßten. Ich möchte glauben , der Herr Vorredner hat die Tragweite dieser Vorlage dabei doch nicht voll im Auge gehabt. Wir: können weiter leben ohne die Betriebsfonds, wie wir es bis jeßt gethan haben, wenn wir nach wie vor diese Betrieb&w@ds den deutschen Bundesstaaten und speciell vor allen andéren dem Bundesstaat Preußen entziehen wollen, und der preußische Staat bereit ist, sie uns herzugeben. Der preußische Staat ist aber selbst in finanziell \{chwieriger Lage und kann fagen: ih kann das, was ih bisher gethan habe, wozu ich aber verfassungsmäßig nicht ver- pflichtet bin, dem Reih niht weiter leisten, und da ift es Pflicht der Reichs-Finanzverwaltung, dem Bundesrath und dem Reichstag diese Sache vorzulegen und zu sagen: die Pxewßzen wünschen eine Veränderung der Verhältnisse bezüglih der Zahlung der Matri- fularbeiträge, wir halten diesen Wunsh an und für sich beretigt, wir sind nur dann in der Möglichkeit, ihm zu entsprehen, wenn ihr uns höheren Betriebsfonds gebt, also fordern wir höhere Betriebs- fonds. Und nun entsteht die Frage, über die der Reichstag zu ent- scheiden hat: wollen Sie die Betriebsfonds durch Anleihe beschaffen, oder wollen Sie die Mittel entnehmen aus dem freien Theile des Reichsvermögens im Reichs-Invalidenfonds ?
Den Abgg. Dr. Hartmann (deutshcons.), Richter (dfr.) und Freiherr von Buol (Centr.) hat der Staatssecretär Frei- herr von Maltahn mit folgender Rede geantwortet:
Selbstverständlih habe ih gegen die Ueberweisung der Vorlage an die Commission, bezügli deren ih ja auch formell niht das Necht hätte, einen Widerspruch zu erheben, auch materiell niht das geringste einzuwenden. Ich glaube, daß die Verhandlungen in der Commission gerade geeignet sein werden, die Bedenken, welche hier und da im Reichstag vorhanden zu sein scheinen, zu überwinden und der Vorlage die Annahme zu sichern.
UVeberrascht bin ich einigermaßen durh die Ausführungen des Herrn Abg. Richter, allerdings nicht insofern überrascht, als wenn sie mir neu gewesen wären; denn ich bin genau denselben Ausführungen, mit Ausnahme allerdings des leßten Punktes wegen einer wünshenê8werthen Neu- organisation der Reichs-Finanzverwaltung, sofort nah dem Bekannt- werden der Vorlage in der Presse begegnet — ich glaube, es war in der „Frei finnigen Zeitung“ — und ih habe mih damals gefragt: is es denn wirklich mögli, daß von diesen Gesichtspunkten aus im Plenum des Reichstags ein Angriff gegen die Vorlage gerichtet werden kann? Ih hobe also gespannt zugehör» ob noch neue Erwägungsgründe gebracht würden ; ih habe aber, so schr ih mi bemüht habe, der Ausführung zu folgen, keine neuen Erwägungsgründe gehört.
Nun gehen die damaligen Auseinanderseßungen der „Freisinnigen Zeitung“ und ebenso die Rede des Herrn Abg. Richter heute davon aus, diese Vorlage bezwecke cine Verringerung der verfassungsmäßigen Rechte des Neichstags zur Bewilligung von Einnahmen, weil dieses Necht nur in der Bewilligung ‘von Matrikularbeiträgen feine greifbare Gestalt finde. Ja, meine Herren, was wird denn an diesem Necht geändert? Ob wir die Gegenrechnung, die wir do machen müssen zwischen den Matrikularbeiträgen und den ‘Ueberweisungen, so lange wir die clausula Franckenstein haben, beispielsweise im April oder im Juli vornehmen, dadur ändert sich das verfassungsmäßige Necht doch nicht.
Und dann, meine Herren, der jeßige Zustand beruht darauf, daß ein einzelner Bundesstaat, und zwar der größte Bundesstaat, feine Matrikularbeiträge vorweg bezahlt, die anderen erst später, daß aber alle Bundesstaaten thren Antheil an den Zoll- einnahmen durch Ueberweisung erst im vierten Monat er- halten. Wenn Sie nun sagen: ja verfassungsmäßig haben wir das Recht, die Matrikularbeiträge vorweg zu verlangen — {0 frage ih zunächst : worauf gründet sich das Recht, die Militärbeiträge vorweg von den Bundesstaaten zu verlangen, damit wir Betriebsfonds haben ? Der Art. 70 der Verfassung lautet :
Zur Bestreitung aller gemeinschaftlichen Ausgaben dienen zu- nächst die etwaigen Ueberschüsse der Vorjahre sowie die aus den Zöllen x. fließenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit die- selben dur diese Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange Reichs\teuern niht eingeführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nah Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen.
Es. steht kein Wort in diesem Paragraphen von dem Termin dieser Ausschreibung, und so gut wie man sagen fann: das Reich hat das Recht, damit es leben kann, diese Matrikularbeiträge vorweg zu verlangen, — fo gut könnten die Einzelstaaten sagen : wir haben das Recht zu warten, ob die Einnahmen des Reichs die Aus- gaben decken, und wir zahlen erst nacher. Denn, meine Herren, die Ueberweisungen sollen nah der clausula Franckenstein, nach den drei verschiedenen Geseßen, in denen fie aufgenommen ift, den Einzelstaaten zufließen. Aber auch dort stcht nicht, daß die Einzelstaaten erst im vierten Monat die Ueberweisungen zu verlangen berechtigt sind.
Also der ganze jeßige Zustand, daß wir die Matrikularbeiträge vorweg erheben, die Einnahme aus den Zöllen und der Tabacksteuer, soweit sie über 130 Millionen hinausgeht, die Einnahmen aus der Stempelsteuer und Branntweinverbrauhsabgabe aber erst nah Ab- {luß des Quartals im vierten Monat überwiesen werden, ist eine Zweckmäßigkeitseinrihtung, aber keine Einrichtung die von der Ver- fassung gefordert wird.
Dann hat der Herr Abg. Richter gesagt, wenn man, was er ja niht absolut bestritten hat, zur Zeit genügende Betriebsfonds im Neich nicht hätte, so müsse er do aus der Berechnung des Bedürf- nisses alle die Zahlungen ausscheiden, die wir für die Arbeiter- versicherung zu leisten haben; denn da könnte man ja die Berufs- genossenschaften heranziehen. Nach der jeßigen geseßlichen Lage geht das aber nit. Wollen Sie das Gesey ändern und die Genofsen- schaften verpflichten, einen Betriebsfonds für die Bewältigung dieser Aufgabe vorzuschießen, so ließe sich darüber reden. Wir können unsere Vorlagen aber nur machen auf Grund des geseßlichen Zustandes, wie