1892 / 294 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E Ah S MT on L Ci Ei E C E E R E Zee

[53655]

Prenßishe Central - Bodencredit- Actiengesellschaft.

Vom 13. Dezember d. J. ab können gegen Einlieferung der im Oktober d. J. ausgegebenen Interimsscheine die fertigen Stücke zu der 4 °/% Central - Pfandbriefs - Anleihe vom Jahre 1890 in Empfang genommen werden.

Der Umtausch erfolgt in Berlin in unserem Geschäftslocal, Unter den Linden 34, in den Vor- mittags\tunden von 9—12 Uhr. Die auswärts wohnenden Inhaber von Interimsscheinen können Ph wegen Vermittelung des Umtausches an die be- treffenden, früher wiederholt bekannt gemachten

blstellen wenden. Den Interimssheinen ist ein

erzeihniß beizufügen.

Berlin, den 9. Dezember 1892.

Die Direction.

[53652] Deutsche Grundcredit-BVank

in Gotha.

Die am 2. Januar 1893 fälligen Zins- coupons unserer unkündbaren 327 und 4°/cigeu Pfandbriefe werden vom 15. Dezember Dss. Js. ab

in Gotha bei unserer Hauptkafse,

in Berlin bei der Berliner Haudels- Gesellschaft, : /

in Berlin bei der Direction der Disconto- Gesellschaft,

in Berlin bei der Dresdner Bauk,

in Berlin bei den Herren Georg Fromberg & Co.,

in Breslau bei der Breslauer Wechsler- Bank,

in Breslau bei dem Schlesischen Bauk- Verein,

in Bonn bei Herrn Jonas Cahn, s

in Coburg bei den Herren Schraidt & Hoff- maun,

in Köln bei den Herren Deichmanu & Co.,

in Dessau bei Herrn J. H. Cohn,

in Dresden bei der Dresdner Bank,

in Dresden bei Herrn Philipp Elimeyer,

in Dresden bei den Herren George Meusel & Go., €.

in Erfurt bei Herrn Adolph Stürcke,

in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Ver- einsbauf,

in Frankfurt a. M. bei der Koester’s Bank (Actiengesellschaft), Halle a. S. bei dem Halleschen Bank- Verein von Kulisch, Kaempf &@ Co., Hamburg bei der Filiale der Dresducr Bank, L Hannover bei Herrn Alexander Simon, Hannover bei den Herren Ephraim Mayer & Sohn, Hannover bei der Vereinsbank, Königsberg i. Pr. bei den Herren e Simou Wwe. «& Söhne, Leipzig bei den Herren Agent bei den Herren Dingel &

v.,

in Stettin bei Herrn Wm. Schlutow,

in Stuttgart bei den Herren E. Hummel & Co.,

eingelöst. :

Die pro 30. Dezember c. ausgeloosten Pfand- briefe werden von diesem Tage ab ebenfalls von den vorbenannten Zahlstellen eingelöst. Die Einlösung aller mit Prämien ausgeloosten Pfand- briefe erfolgt na<h dem 1. März 1893 nur no<h bei unserer Hauptkasse.

Gotha, den 12. Dezember 1892.

Deutsche Grundcredit-Bank.

7) Exwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

Hammer &

$8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[53577 __ Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht

anwalt Arthur Hamburger, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 7. Dezember 1892.

Königliches Landgericht T.

Der Präsident: Angern.

53428] Bekanntmachuug. i; [ In die Listen der bei den untergeuhneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen : Dr. Hermann Albert Schmidt zu Hamburg. Hamburg, den 7. Dezember 1892. Das Hanseatische Ober-Landesgericht. S. Beschüß Dr., Secretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kal>mann Dr., Dr. Romberg, Secretär. Secretär.

[53429] Bekanntmachung. : Der Rechtéanwalt Dr. Simon Hayum in Tübingen if dur< Verfügung des K. Justiz- Ministeriums vom 3. d. M. zur Retsanwaltsha]k bei dem Landgerichte Tübingen zugelassen und heute in die Liste der bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden, was hierdur< öffentli befannt gemacht wird. Tübingen, den 6. Dezember 1892. K. Landgericht. Hä>er.

[53427] Bekanntmachung. :

In der Liste der bei dem Landgericht TT. zu- gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtéanwalt Marx Lehmann zu Berlin, Andreasstraße 28, gelöscht worden.

Berlin, den 3. Dezember 1892.

Königliches Landgericht. IT.

a

9) Bank - Ausweise.

[53714] Wochen s Ucbersicht er Bayerischen Notenbank

vom 2. Dezember 1892.

Activa. Metallbestand . . . « « .+ - Bestand an Reichskassenscheinen .

Noten anderer Banken . Wechseln L EiLE l Lombard-Forderungen ¿ Gffecl@n sonstigen Activen . Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds. = « + - - Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen tägli<h fälligen Ver- bindlichletlen. A --- eie o 9 Die an eine Kündigungéfrist gebundenen Verbindlichkeiten . . «+ - - Die sonstigen Passiva . . .- - + +, 2 242 000 Nerbindlichkeiten aus weiterbegebenen, inm Inlande zahlbaren Wechseln . . . . M 810 048.17 München, den 10. Dezember 1892. Bayerische Notenbank. Die Direction.

5% Monats-Uebersicht

der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausiß

ultimo November 1892.

M. 32 733 000 147 000 4 170 000 39 686 000 2 465 000 68 000 1 763 000

7 500 000 1 629 000 61 578 000

8 083 000

a 342,5941.— » 6,042,765.—

377,168, « 10,331,943.—

385,079.—

Kasse_ Wechsel Effecten Contocorrent - Forderungen gegen Sicherheit i i Grundstü>s- und diverse ausstehende Forderungen PassiVva. Stammkapital ($ 4 des Statuts) M 4,500,000.— Reserve-Fonds 1,125,000.— Depositen- und Giro-Conto 4,546,280.— Guthaben von Privatpersonen . . 7,000,984.— Görlitz, den 30. November 1892.

Communalständishe Bank

[53430] Staud

Württembergis<hen Notenbank

an 7. Dezember 1892.

Activa.

10 930 789 236 125

1 908 200 20 228 121 1 185 300 8 430 995 663/32

Metallbestand . . Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . Gfseclea Sonstige Activa

/ PassiYa,.

9 000 000|—

718 640! 23 016 300|— 1551 331

Grundkapital Reservefonds E S Umlaufende Noten . . ._. - Täglich fällige Verbindlichkeiten An ündigungsfrist gebundene Nerbindlichteiten . . s 216 800|— Sonstige Passiva . . . . . » y 549 556/94 Eventuelle E aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 1 349 284.51.

[53713] Ueberficht

Sächsischen Vank zu Dresden

am 7. Dezember 1892. Activa. Cursfähiges Deutshes Geld .- # 20056 396. Neichskasienscheine e 282 015. Noten anderer Deutscher Bis 10 726 500. Sonstige Kafsen-Bestände . E 520 659. Wechsel-Bestande . . . . . j 66039 165.

Lombard-Bestände 4 227 980. Effecten-Bestände . . . . - _331 074. Debitoren und sonstige Activa . 5 821 365.

E

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

[53431] Die mit einem Jahréëgehalt von 900 M ver- bundene Kreisphysikatsstelle des Kreifes Trebnitz wird zum 1. k. Mts. erledigt und soll anderweitig beseßt werden. Z 1 Befähigte Medizinalpersonen, welche si< um diefe Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, si unter Einreichung ihrer Äpprobationen nebst fonstigen Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wodthen bei dem Unterzeichneten zu melden. Breslau, den 3. Dezember 1892.

Königlicher Regierungs-Präfident,

Wirklicher Geheimer Ober-Regierungs-Rath: Fund>er.

2 // R

A P A9,

Wie pflanze id kleine Pflanzen richtig?

für Porto etc.)

Wie vermebre i< Oleander ?

Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts-

[53300]

für die Preufische Oberlausitz.

Bekauntmachung.

Passiva. Eingezahltes Actienkapital Réservefonds . . . . Banknoten im Umlauf . . Täglih fällige Verbindlich- g “ofrift E: t n ndigun undene Berbindlichfeiten 4 s S Sonstige Passiva . e im L ilande Wechseln sind weiter

blbaren, n

[53581]

Stand der Badischen

Activa.

.- é 30 000 000.

« 4463272. 46 971 200.

12 883 534. « 13 143 595.

Í 543 913. o nit fälligen

geben worden :

M 2 290 077. 49

Die Direction.

Vank

am 7. Dezember 1892.

Metallbestand . Reichskafienscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen A ee Sonstige Activa

9 339 19217 16 415/— 109 800|— 19 885 258/78 1 588 330|— 90 289/14 1 670 845/67

28 696 1311383

Passiva.

Grundkapital Reservefond . N Umlaufende Noten . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten S Sonstige Passiva .

[53432] Bekanntmachun

aus der Staatskasse und einer

4 Wochen bei mir melden. Posen, den 6. Dezember 1892

In Vertretung: Ge (38561] feinster ostfries. Hammelbraten

1 Æ 30 „\ franco.

ben Wie säe ih Sämereien egal aus?

Wie behandle i seinen Sam

Wann und wie seße ih meine Zimmers pflanzen um?

00

solcher Fragen erledigt zur rihtigen Zeit der Abreißkalender von Blumenschmidt guf seinen illustrirten Tageszetteln

Datumzeiger und Rathgeber zuglei in allen entsprehenden Handlungen 50 Pf. oder direct vom Verfasser (dann 25 Pf. extra

einen Wetterpropheten

Wie lege

- A] 9000 000|—

, | 1629 309 36 ; [15 077 700 ; 12440 541/02

“T 548 san

| A [28 696 131/38 Die weiter begebenen, no< nit fälligen deutschen Wechsel betragen M 2457 316.34.

———

g+

Die am 1. Januar k. I. vacant werdende Kreis- Thierarztstelle des Veterinärbezirks Virnbaum- Schwerin a. W. mit dem Wohnsiße in der Stadt Birnbaum mit einem jährlichen Gehalte von 600

jährlichen Beihilfe

von 200 f aus Kreisfonds ist erledigt. __OQualificirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb

Der Regierungs- Präsident.

dite.

Für 5 Mark!!

9 Pfund franco

gegen Nachnahme, Nagelholz - Rauchfleis< à Pfund S. de Beer. Emden.

en?

Wie verfertige ib mir selbst

ih

Raupenbänder

J. C. Schmidt, Hoflieferant, Erfurt. n

(Gewinne kaar)

à 90 000 =

Wir bringen hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß die Ziehung der dur den Allerhöhsten Erlaß Seiner Majestät des Kaisers vom

Weseler Geld-Lotlerie

16. September 1891 genehmigten

Sicbeuteu

2888 Gewinne =— 342 300 Mark

zum Ausbau des Thurmes und zur Vollendung der Willibrordi-Kirche wie festgeseßt am

Sonnabend, den 7. «Januar 1893

in Wesel im Saale der Vereinigung unwiderruflich stattfindet. Die Ziehung ist öffentli< und beginnt um 8 Uhr Morgens.

Wesel, den 7. Dezember 1892.

Die Willibrordi- Kirchenbau- Commission.

Dr. Böliß.

Boland.. Thomas.

Mit Bezugnahme ‘auf obige Bekanntmachung empfiehlt und versendet Original-Loose à 3 Mark (11 Loose

30 Mark) das General-Debit

Carl Heingte,

Verlin W..

Unter den Linden 3.

Telegramm-Adresse : „Lotteriebank Berlin“. Reichsbauk-Giro-Conto. ; Auswärtigen empfehle ih, die Bestellung auf Loose auf den Abschnitt der Postanwei deutli i i für Porto und Gewinnliste beizufügen. - Jedes Loos trägt den Deutschen Rei “pilhoi h | MRNG ULY aRtaesM erben unv: Jeber Mena 0s E” Der Versaud der Loose erfolgt auf Wunsch auch unter Nachnahme. “Wz

à 40 000 10 000 7 300 5 000 .3 000 2 000 1 000 500 300 100

50 40

M 294.

Bekanntmachungen der deutschen

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag,

Der Inhalt dieser Beilage, in wel<her die Bekanntmachungen aus derk Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Mu Atlecbalbien enthalten sind, erscheint au< in einem besonderen “A pr unter N Titel

den 12. Dezember

1892.

ster-Registecn, über Patente, Gebrau<smuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «a: 214)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl. Der Bezugspreis beträgt L. 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern koste 20 4. | Insertionsvreis für dèn Raum einer Dru>zeile 30 x.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werdeu heut die Nrn. 294 A4., 294B. und 294€. ausgegeben.

Das Central - Berlin auch dur< die Anzeiaers SW., Wilhelmftraße 32, bezogen rwoerden.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes: nahgesu<t. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{<üßt.

Klafse.

G6. O. 225. Neuerung an Beriefelungs-Kühl- und Heizapparaten. Firma August Quiel Söhne in Berlin NW., Alt Voabit 46. 17. August 1892.

18. K. 9968. Befestigung von Metallsprung- rüden an Buchde>eln. Mar Kuschny in Dresden, Serrestr. 10. 16. August 1892.

13. M. 8806. Zur Nauchverbrennung dienender, mit dem Hauptfkessel communicirender Vorkessel für Dampfkessel. Maximilian Berendt in Hamburg, Stubbenhuk 20, Marx du Roi Droege in Hamburg, Nathhausmarït 8, Ernst Haden- feldt in Hamburg, Rödingsmarkt 65, und Dr. jur. Johanneë Semler in Hamburg, Jo- hannisstraße 21. 30. März 1892.

St. 3212. Wasserröhrenkessel mit si kreuzenden Röhren. Jesse Ainswerth Stott und Abraham Henthorn Stott jr. in Manchester, England: Vertreter: A. Mühle und W. Zio- E in Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. April

_B. 1573. Signalapparat für tiefsten und bhôchsten Wasserstand in Dampfkesseln. Her- mann Zarges in Groß- Gerau, Niedergafse. 19. September 1892.

15. M. 8589. Typenseßmaschine für mehrere Scriftarten. John Loudon Mc Millan in JIlion, County of Herkimer, State of New-York, V. St. A. ; Vertreter: C. Feblert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Dezem- ber 1891.

P. 5884. Billet - Stempel- und Control- apparat. Magnus Graf Platen in Graz, Körblergasse 6; Vertreter: A. B. Drauzg in Stuttgart. 13. August 1892.

‘St. 2965. Schnellpresse für Schön- und Widerdru> mit zwei über einander liegenden festen Fundamenten und zwei Druckcylindern. The Dupiex Printing Press Com- pany in Battle Creek, Michigan; Vertreter : Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. 15: Zuli 1891. s

16. A. 3036. Verfahren zur Herstellung von Alkaliphoëphaten. Firma H. & E. Albert in Biebrich a. Rbein. 5. Februar 1892.

21. L, 7061. Elektrischer Sammler und Ver- fahren zur Herstellung der Elektroden für den- selben. Carl Lüt>e in Berlin, Invaliden- straße 93 I. 17. November 1891.

22. B. 11 527. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Indigoreihe; Zusay zum Patent Nr. 54 626. Badische Anilin- und Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Nh. 17. Ja- nuar 1891.

C. 3311. Verfahren zur Darstellung von a 1-Amido- az-naphtol- #-sulfosäure. Chemische Fabrik Grünau Landshoff & Meyer. in Grünau b. Berlin. 27. Mai 1890.

C. 3583. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung s<warzfärbender Azofarbstoffe; Zusaß zum Patente Nr. 39 929. Leopold Caffella «& Co. in Frankfurt a. M. 26. Januar 1891.

C. 4045. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Nitro-#1 $3-naphtylamin- sulfo}äure. Leopold Caf}ella & Co. in Frankfurt a. M. 9. März 1892.

_F. 4471. Verfahren zur Darstellung blauer direct färbender Disazofarbstoffe aus Diamido- diphenolaethern; Zusaß zum Patente Nr. 38802. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 25. November 1889.

H. 12638. Verfahren zur Herstellung von Aquarellfarben. Joseph Horadam in Düssel- O Taler, Neanderstr. 19. 26. August

. D. 4975. Vorrichtung zur Reinigung von Ranchgasen, E. E. Dulier, Offizier a. 20 in Chelsea, 27 Sloane Gardens, Grafschaft Lon- don; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Comm.- Rath, und L. Glaser, Kgl. B meister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. November 1891.

26. Sch. 7982. Saa wirkende Aus- Ung, für Gas. Mar Schlewinsky in Berlin O., Koppenstr. 8, und Nobert Walther in Berlin 0., Langestr. 70. 28. April 1892.

27. M. 8702. VBentilator mit zur Drehungs- axe senkrehter Luftzuführung. Paul Mortier in St. Ctienne, Frankrei ; Vertreter : F. C. Glafer, Kgl. Geh.-Commifs.-Rath, und L. Glaser, Reg.-Baumeister in Berlin SW., Lin- denstr. 80. 16. Februar 1892.

34. D. 5039. De>kel-Einrichtung für Abort- und andere Gefäße mit Wasserver]<luß. Paul Dumont in Wien I111., Am Heumarkt Nr. 19; Vertreter: Alexander Spe<ht und I. D. Petersen

in Hamburg. 19. Dezember 1891.

. 3569, Selbstständiger feststellbarer Gardinenbügel für zroeiseitig benußbare Kinder- wagen-Verde>e. mermann «& Kuabe in

eiß. 17. August 1892.

e. « 7619. Biegsamer Zeitungshalter.

C. Gronert in Berlin NW., Luisenstraße 22a. 2. August 1892. j

andel3 - Register für das Deutshe Reich kann dur alle öniglihe Expedition des Deutschen Reicts 7

Klasse.

34. G. 7654. Zweiseitiger Bohnenhobel. Paul Göhring in Oberursel. 19. August 1892.

, L. 7440. Vorrichtung zum Festlegen der

Leichen in Särgen. Jean Loersch ÏÎr. in

Düsseldorf, Insel-Str. 28. 4. Juni 1892.

S. 6698. Maschine zum Aufsammeln von am Boden liegenden kleinen Körpern; Zusaß zur Patentanmeldung S. 6490 11/19. Niels Georg Sörensen in Sto>holm, Schweden; Vertreter : Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen- ftraße 43/44. 23. Juni 1892.

Sch. 7846. ZFarbeauftrage- und Glanzbürst- Maschine für Fußböden. Carl Schwarz in Berlin W., Friedri - Wilhelmstraße Nr. 17. 19. September 1892.

W. $8209. Ausziehtis<h. Friedrich Tone in Helmstedt, Schuhstraße 8. 4. März 36. St. 3327. Kochheerd zur Heizung mit

Kohle und Gas. Albert Stecke in Osnabrück.

8. September 1892.

37. D. 5281. Selbsithätiger Rollladenvershluß. A. B. Drautz in Stuttgart. 16. Juli 1892.

. E. 3462. Fenster mit Falzdihtung. Johannes Ehr>e in Badresh b. Oertenhof, Me>lenburg-Streliß. 25. April 1892.

F. 6279. Selbstihätiger Rollladenvershluß. (Carl Wilh. Fuchs in Pforzheim. 27. Sep- tember 1892.

40. L. 7388. Verfahren zur Trennung von Schwefel, Phosphor und Arsen von Metallen. Zusaß zum Patente Nr. 57 768. Nicolas Lé-

. bédeff, 22 Wassili Oftroff in Petersburg, Nuß- land. Vertreter: C. Feblert und G. Loubier in

Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. Mai 1892.

L. 7499. Verfahren zur Zerlegung oxvdischer

oder anderer Metallverbindungen. Nicolas

Lébédefff, Wassili Ostroff 22, in Petersburg,

Rußland; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier

N NW., Dorotheenstr. 32. 12. Juli 42. E. 3447. Phonograph mit drehbarer Auf-

bängung des Diavhragmarahmens am Instru-

mentengestell. Edison United Phono- graph Company in New-York; Vertreter :

Carl Pieper und Heinrih Springmann in

gs NW., Hindersinstr. 3. 8. September

44. M. 8960. Selbstverkäufer mit mehreren auf einer Achse hintereinander angeordneten MWaarentrommeln. Franz Meyer in Dresden- Altstadt, Biêmar>plat 6. 3. Juni 1892.

45. B. 13370. Fahrbarer Strohschüttel- und Sortirapparat in Verbindung mit einem Elevator. August Bachert in Krüfsow b. Kollin i. Pomm. 13. Juni 1892. ]

F. 6287. Doppelwandige Gartenglo>e. Guístave Falconnier und Nicolas Scheluchine in Nyon, Schweiz; Vertreter: A. du Bois- Revymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 3. Oktober 1892.

H. 11 370. Wellenlagerung für Schleuder- maschinen mit aufre<hter Welle. Emil Hansen in Flensburg. 11. August 1891.

M. 8500. Hilfssieb für Dreschmaschinen. James Marshall in Gainsborough, England ; Vertreter: C. Feblert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 11. November

1891.

R. 7593. Nachgebender Dreschkorb für Breitdreshmaschinen. Friedrih Richter in Rathenow. 12. Oktober 1892.

T. 3565. Schaufel mit verstellbarem Nand. O Tröger in Löbau i. S. 5. Oktober

47. A. 3126. Dru>minderventil mit biegsamer

latte. Leo Andres in Firma Andres &

S in Niedermendig, Rheinp: ovinz. 5. Mai

F. 5874. Innenverzahnring mit Kugeln.

Qaera «& Büsing in Dortmund. 30. April

R. 7497. Verschraubbare Rolle für Niemen- aufleger. C. A. Redlih in Neudamm. 8. August 1892.

49. E. 3438. Verfahren und Vorrichtung zur

Herstellung von Feilen und Raépeln und ähn- lichen Werkzeugen. Friß Evertsbusch in Lennep, Weinprovinz. 6. April 1892.

Sh. 7695. Oeldampfbrenner für Heiz-, Be- leuhtungs-- und Löthzwede mit Vorwärmung der Verbrennungêluft; Zusay zum Patente Nr. 64698. Fr. Schmidt in Berlin SW., Blücherstr. 37 11. 19. Dezember 1891.

50. 3. 1526. Schälmaschine. Johann Moritz Zimmermann in Kriebethal bei Waldheim Anton Zimmermann in Hainichen. 4. Mai

51. C. 4254. Noten- und Bücherständer mit Vorrichtung 28 Festhalten der aufgeshlagenen Seiten bezw. Blätter. aerry Pearce Clemetson, 22 Hempsted Street Ashford, Grafschaft Kent, England; Vertreter : Nobert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 23. August 1892.

. S. 11 406. Negisterkasten für elektrische eee Robert Hope-Jones in Birken- head; Vertreter: A. du Bois Reymond in Ber-

M Schiffbauerdamm 29 a. 21. August H. 11 644. Koppelvorrihtung zum Hervor-

rufen einer Sforzandowirkung bei elektris< be-

triebenen Orgeln. Robert Hope-Jones in

"

oft - Anstalten, für - und Königlich Preußischen Staats-

Birkenhead, County of Chester, England; Ver- treter: A. du Bois-Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 9. November 1891.

Klafse.

52. L. 7507. Kurbelsteppstihmaschine. Lint «& Ecfkardt in Berlin O., Grüner Weg 109. 15. Juli 1892,

53. H. 11 307. Neuerung an Bassins für den Transport von Seethieren; Zufaß zu dem Pa- tente Nr. 48025. TransportakKktie- belaget sór lefvande fisK in Billeberga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, M NW., Dorotheenstr. 32. 22. Juli

891.

54. M. 9052. Nebelbilderapparat für Reklame- zwe>e. Adolphe Le Moult und William G. Spiegel in 172 Bowery bezw. 22 St. Marks Place New-York, City New-York; Vertreter : Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenftraße 25. 12. Juli 1892.

59. G. 7639. Antriebvorrihtung für Feuer- spriten zur Verminderung des Kraftaufwandes in der mittleren-Druckbaumlage. Andreas Gaedke und Friedri<h Gaedke in Pyriß, Pommern. 12. August 1892.

61. N. 7067. Selbstthätige Feuerlöschvor- rihtung. Adolph Reiuemann in New-York; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiff. Nath, und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 89. 11. Januar 1892.

64. P. 5659. Untersaßz für Biergläser. Mar MEYols in Chemniß i. S., Langestr. 19. 15. März

67. O. 1626. Eine Maschine zur Herstellung von Flacßfacetten mittelst cylindrisher Walzen. TegMax Offenbacher in Fürth. 18. Dezember 891.

71. K. 10070. Schuhwerk für verschiedene Fußweiten. Gebrüder Krafft in Bregenz, Borarlberg; Vertreter: Carl T. Burchardt in E SW., Friedrihstr. 48. 20. September

74. S<h. 7819. Dur< Windmotor in Thâätig- feit gesezte Signalvorrihtung für Schiffahrts- zwe>e. Dr. med. Georg Heinri<h Schmidt in Hamburg-Eimsébüttel, Frau Jof. Jeup in Gelsenkfirhen und Emanuel Textor in Ham- burg, Gothenstr. 38. 17. Februar 1892.

Sch. $8024. Vorricbtung zum selbstthätigen Abfeuern von Signalschüssen nah Ablauf einer vorher bestimmten Zeit. Carl Schlewinsky in Berlin O., Koppenstr. 8, Max Schlewinsky in Berlin N., Chausseestraße, und Robert Teer in Berlin O., Langestr. 70. 14. Mai 892. -

75. H. 11 S811. Anode für eleftrolytishe Zer- setungsapparate. Alfred Heunetou in Lille, Frankreich ; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 2. Januar 1892.

76. B. 11 481. Abfall-Fangmulde an Walzen- frempeln. Rudolf Böttger und Oswald Zeunert in Leisnig. 6. Januar 1891.

E. 3522. Woll - Waschmaschine. Elsässishe Maschinenbau - Gesellschaft in Mülhausen i. Els. 1. Juli 1892.

._ Z. 1577. Selbstthätige Reinigungsvorrich- tung für die Abnehmerwalze an Krempeln. Franz Xaver Zettler aus Zell i. Wiesenthal, Baden, z. Z. in Böhm. Trübau; Vertreter : A. Stahl und G. Gfell in Berlin NW., Luisen- straße 64. 10. Oktober 1892.

77, B. 12015. Lenkbares Luftschiff. Jo-

hannes Bauer in Varel an der Jade, Gast-

straße 12. 23. Mai 1891.

L, 7259. Eine die Reaction eines aus einem MRobrsystem austretenden Treibmittels (Dru>luft, Dampf, Gas) ausnüßende Antriebs- vorrihtung für Luftschiffe. E. Lavarenne in

aris, 31 Boulev. Henry 1V.; Vertreter:

H. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. 29. Fe-

bruar 1892.

79, B. 13151. Cigarettenmaschine. James Albert Bousack in 1326 Chestnut Street, dhiladelphia, Penns., V. St. A.; Vertreter:

rthur Baermann in Berlin NW., Luisen-

\trafie 43/44. 14. April 1892.

S2. D. 5331. Verfahren und Vorrichtung zum Rösten von Kaffee. Louis Dahlmann in Düsseldorf, Hölzerweg Nr. 245. 29. August 1892.

84. K. 9740. Befahrbarer Sammelcanal für Wasserversorgung. Robert Kopp in Huttrop bei Steele a. d. Ruhr. 21. Mai 1892.

86. A. 3232S. Webstuhl zur Herstellung plüs<- artiger Gewebe; Zusaß zum Patente Nr. 63 943. Actiengesellschaft Brintons Limited in Kidderminster, England; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5 1. 22. Sep- tember 1892.

2) Zurüziehungen.

Die Bekanntmachung der Patent - Anmeldung M. 9124 Kl. 422 von Emil Mühlen, Landwirth, in Grünthal b. Karby, betr. eine eleftrishe Vor- rihtung- zum Anzeigen der Ueberschreitung bestimmter Geschwindigkeiten bei dem unter Nr. 31 540, 31 648 u. 33 126 patentirten Geschwindigkeitsmesser, wird bis auf Weiteres zurückgezogen.

Die am 5. Dezember 1892 in Klasse 77 bekannt

gemachte Anmeldung E. 4064 von Rudolf Chilling-

worth in Nürnberg, betreffend eine Flugmaschine mit e an derselben befestigten Flügeln, wird aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurü>genommen.

Klafse. 11. K. 9856. H-ftzange zum Flach- und E>en-

n von Cartonagen. Vom 12. September

O92. 21’ St. 3158... Kraftlinienanzeiger. Vom 12. Sep-

tember 1892.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reihs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gema<ten Anmel- dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse.

5. M. 8088. Sqhußvorrihtung für Förder-

e Füllorte und Aufzüge. Vom 25. Januar 092. 7. S. 11609. Wi>elmaschine für Draht.

Vom 7. April 1892.

20. M. 8911. Seitenkuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge. Vom 30. Juni 1892.

2D. C. 3641. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Diamidonaphtalin-#-difulfo- säure. Vom 4. Febxuar 1892.

28. K. 9390. Maschine zum Abshrägen oder Beschneiden von Riemen: Vom 23. Juni 1892.

66. K. S808. Blocfführung für Fleischzerkleine- rungsmaschinen. Vom 22. Februar 1892. *

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab Unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.

V. R. Nr. 66 604 bis 66 709,

Klafse.

S. Nr. 66635. Verfahren zum Mustern gewirkter Stoffe. W. Janssen in Chemniß. Vom 19. Dezember 1891 ab. :

Nr. 66 687. Herstellung von Indigküpe. Gutktier & Comp. in Leipzig-Lindenan, Angerstr. 28/30. Vom 23. Januar 1891 ab.

Nr. 66 691. Apparat zum Dämpfen und L von Geweben, Gespinnsten u. \. w. mit

inrihtung zum glei<zeitigen Kühlen, Tro>nen und Imvrägniren; Zufaß zum Patente Nr.

60602. C. A Schulze in Crimmitschau.

Vom 22. Oktober 1891 ab.

12. Nr. 66 610. Verfahren zur Darstellung von Oraethylmetbylphenvylpyrazolon. Farb- werke vorm. Meister Lucius & Brünirfkg in Höchst a M. Vom 29. Januar 1892 ab.

Nr. 66 612. Verfahren zur Darstellung von Dibhydrodimethylvhenylpyrazolon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 30. Januar 1892 ab.

Nr. 66 644. Verfahren zur Gewinnung von Benzol und dessen Homologen aus den bei der Steinkohlen- und Brandschiefer-Destillation resultirenden Gasen. Dr. Ch. Seinzerling in Frankfurt a. M., Rotte>str. 9. Vom 21. Oktober 1891 ab.

Nr. 66 705. Verfahren zur Darstellung eines <lorhaltigen Antipyrinabkömmlings. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Ans in Höchst a. M. Vom 11. Februar 892 ab.

13. Nr. 66607. Stopfbüchsendihtung für

Heizröhren, welhe dur< Wasserröhren hindurch- ehen. M. Glaß in Wien I., Renngasse 9;

Nertreter: C. Pieper und H. Springmann in

Berlin NW., S 3. Vom 13. Sep-

tember 1891 ab.

Nr. 66 682. Feuerungseinfaß mit Zug- schieber; Zusay zum Patente Nr. 58 185. H: Jüngling in Neustadt a. Haardt, Pfalz. Vom 13. Mai 1892 ab. j 14. Nr. 66 636. Oberflächen-Condensator mit Benußung des dur \ornsteinartige Anordnung erzeugten Luftstromes. R. Berg in Pitts- burg, Pennsylvanien, V. St. A., und H. Ehr-

ardt in Wien; Vertreter: M. Frölich in

Braunschweig. Vom 10. Januar 1892 ab.

20. Nr. 66 648. Spu>napf für Eisenbahn-

wagen. K. Weinberger, E Bayer. ofe

lieferant in Nürnberg, Tucherstr. 14. Vom

4. Dezember 1891 ab.

Nr. 66 658. Sandstreuer für Locomotiven. P. Suckow «& Co. in Breslau, Lohestr. 11. Vom 28. Mai 1892 ab. L:

21. Nr. 66 615. Elektricitätszähler für Dreh- \stromanlagen; Zusaß zum Patente Nr. 63 350. Dr. D. Aron, Fron in Berlin W., Lüßzowstr. 6. Vom 27. Februar 1892 ab.

. Nr. 66 622. Verfahren zum Schuße von elecftrishen Maschizen gegen zu hohe Stromstärke. Firma M. M. Rotten in Berlin NW.,

Schiffbauerdamm 29 a. Vom 6. April 1892 ab.

„Nr. 66 643. Uebereinstimmungs-Stellvor- ri<tung an Dru>telegraphen. H. van Hoeven- bergh in New: York, 44 Broadway, V. St. A. ; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen- rage 43/44. Vom 23. August 1891 ab.

, Nr. 66 649. Elektrisches Luftraumkabel mit

verdrehten kantigen Leitern. Firma Felten