1892 / 295 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 13 Dec 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Auf Anirag des Ab

j D . Singer (Soc.) wird in die Com- mission für Arbeiterstat

istik an Stelle des aus dieser Com- mission geschiedenen Abg. Schippel der Abg. Molkenbuhr wählt und darauf die erste Berathing etreffend die Friedenspräsenzstärke

[lärmenden Kundgebungen und Ruhestörungen. Als s{hließlich unter der Rednertribüne eine kleine Petarde explodirte, wurde die Sizung aufgehoben.

Der Rath am Kafssationshofe Tanon is an Stelle Quesnay de Beaurepaire’'s zum General-Staatsanwalt ernannt worden. :

Großbritannien und Jrlanud.

Die Königin wird sih, der 16. d. M. von Windfor nah Osborne auf der begeben und dort bis zur ersten oder zweiten Woche im y Die Herzogin von Connaught wird binnen kurzem nah Madeira oder den canarishen Jnseln ab- reisen, um dort ihren Winteraufenthalt zu nehmen.

Vorgestern fand auf Trafalgar Square wieder eine Anarchistenversammlung statt. meistens Neugierige, hatten sich dort versammelt. protestirte gegen die falshe Annahme, daß die Anarchisten nur Zerstörung ausgingen. Jm Gegentheil wollten sie eine Ord- nung der Gesellschaft herbeiführen, in der die Gewalt keine Stelle habe und die Verbrüderung aller Menschen zur wirklichen Thatsache werde. Leider begegneten sie überall bei ihren Be- strebungen der nackten Gewalt. Creagh, sagte, die Arbeitslosen müßten Schrecken in die Neihen der Besißenden bringen und in jedem District die Läden plün- Diese ‘Rede eröffnete die Reihe weiterer Perspectiven. Leggatt erklärte, es gebe zur Zeit nur Räuber und Beraubte. Die leßteren müßten die ersteren von der Bildflähhe ver- schwinden lassen. Jm Buckingham-Palast gebe es eine Menge Das Geseß habe die Massen hloro- Dem Kanoniern der Kapitalisten müsse man das Beschönigend fügte er hinzu, l eien freilih nicht gleihbedeutend, das Dynamit fei aber eine von den Methoden, wie dem Anarchismus zum Siege verholfen werden könne.

Frankreich.

Im Senat richtete gestern Las8combe eine Jnter tion an die Regierung wegen deren Haltung gegenüber der von der Kammer eingeseßten Panama-Untersuchungs- Der Justiz-Minister Bourgeois erklärte, er habe der Commission die gesammten auf die Panama- Angelegenheit bezüglichen Acten mittheilen zu Verbreitung vollen Lichtes den Glauben nicht Actenstücke

Der Minister fügte hinzu, er ver- der Interessen der Vertheidigung, da die Geheimhaltung dessen, woran die Angeschuldigten ein Jnteresse iten, gewahrt bleiben würde. Die Regierung werde die Com- mission in dem Bestreben unterstüßen, volle Aufklärung zu schaffen, ohne jemals die Schranken des Gescßes zu über- Der Minister-Präsident Ribot hob hervor, noch vor wenigen Tagen hätte die Einleitung der Untersuchung über- 1 Angesichts der Entfesselung der Verleumdungssucht sei jedoh die Untersuhung für die öffent- lichen Gewalten zur Pfliht geworden. habe die Acten im Einvernehmen mit allen Mitgliedern der Regierung der Commission mitgetheilt. Die Republik sei stark genug, um volle Aufklärung zu scha ment müsse die Regierung in dem Bestreben unterstüßen, dem Lande verständlich zu machen, daß die Republik sih niht in Eine von Challemel-La cour eingebrachte Tagesordnung, worin dem Vertrauen des Senats zu den Er- klärungen der Regierung Ausdruck gegeben wird, wurde hier- auf mit 228 gegen 14 Stimmen angenommen.

Die Deputirtenkammer nahm gestern den Antrag der Budgetcommission, die Alkoholsteuer ‘auf 245 Fr. pro en, mit 319 gegen 225 Stimmen an. Die servativ) und Jour de (Socialist) befürworteten einen Antrag, wonach eine Börsen steuer ein- geführt werden solle, damit die Alkoholsteuer herabgeseßt werden ( inanz-Minister Rouvier bekämpfte den Antray. i eine überaus shwierige und könne nur nah Die Jnbetrahtnahme des

nsel Wight (Soc.) durch Zuru

des Gesezentwurfs des deutschen Heeres, fortgeseßt.

Königlich sächsisher Kriegs-Minister, General-Lieutenant Edler Bei der Wichtigkeit der Vorlage is es daß die Frage aufgeworfen der Vorlage

entstanden , widersprochen bekannt geworden.

Februar verweilen.

In der gestrigen Sißung des Senats interpellirte Guarneri die Regierung über die jüngsten Senatoren- Der Minister-Präsident Giolitti erklärte ufolge, er wolle aus Achtung vor dem elbst die an ihn gerichteten Phrasen Guarneri’s übergehen und sich bloß auf die Aufklärung der Absichten der Regierung beschränken. Guarneri’'s über die Art und die Zahl der in leßter Zeit erfolgten Senatoren-Ernennungen müsse er zurückweisen. Nachdem wei andere Redner gesprochen, wurde der Zwischenfall edigt erklärt und die Sizung aufgehoben.

Spanien.

Der Minister-Präsident Sagasta verlas gestern im Senat und in der Kammer ein Decret, wodurch das Parlament vertagt wird. Die Sitzungen wurden nach einer Meldung des „W. T. B.“ im Senat und in der Kammer mit einem Hoch auf den König und die Königin-Regentin aufgehoben.

Der - Schiffscapitän Ministerium übernommen. Madrid soll dem Marquis Cuba angeboten werden. Cabinet beschloß ferner, die wirthsh aftlihen Verhand- lungen mit Frankreich wieder aufzunehmen.

Griechenland.

Die Deputirtenkammer diplomatischen Rumänien und ertheilte, wie „W. Regierung mit 130 gegen 7 Stimmen ein Vertrauensvotum. Sieben Stimmzettel waren unbeschrieben.

Rumänien.

Der König nahm gestern die Adresse der Kammer entgegen und dankte laut Meldung des „W. T. B.“ in seinem und der Königin Namen sowie im Namen des Prinzen Ferdi- nand und dessen Braut für die einmüthig ausgedrückten Ge- fühle der Loyalität, mit welcher die Verlobung des Prinzen Kämpfen und über- das Erreichte

begreiflich, Bundesregierungen ist das Gerücht

Etwa 2000 Personen,

Mowbray einverstanden

Ernennungen. Bundesregierungen

dem: „Wi: T B.“ Senat und vor Alle Regierungen haben der Vorlage Es ift au hervorgehoben worden, daß einzelne Regie- rungen der zweijährigen Dienstzeit widersprochen hätten. denn jeßt die dreijährige Dienstzeit ? kleinsten Theil bei der Infanterie, und es E E gar niht um tenstzeit. Sommer hat die - sähsische Militärverwaltung . die Vorlage in den ‘Händen gehabt und konnte ihre Wünsche zur Geltung bringen. Durch die Vorlage wird meiner Ansicht nach keinerlei Schwächung der Armee herbeigeführt, numerish tritt eine Verstärkung ein und besonders auch eine Verjüngung dadur, daß die älteren Jahres- erst später herangezogen jeßt auf dem Boden der Vorlage einen Fortschrirt bedeuten, denn Werth darauf

L zugestimmt. ie Behauptungen hauptung Sie besteht nur noh

Ein anderer Redner, Namens

leer stehender Zimmer. die sächsische

t : Schuldigkeit Die Vorlage hat auf den ersten Anblick nichts Anziehendes. Aber ih möchte sie mit einem Manne vergleichen, der beim ersten Bekanntwerden keinen guten Eindruck macht, der aber im Laufe der längeren Bekanntschaft gewinnt. Ich hoffe, daß es mit der Vorlage ebenso gehen wird. i

Abg. Freiherr von Stumm (NRp.): Ein Theil meiner Freunde ist für die Vorlage, denn wir müssen mit einem Kriege gegen zwei Fronten rechnen, und dabei fällt in das Gewicht, daß wir den Streit- unserer beiden Nachbarn, die dabei in Betracht kommen, Frankreich hat nisation nachgemaht, sondern hat sie überflügelt. 36 Millionen Einwohnern als Deutschland mit seinen 50 Millionen. Jett würden wenige Tage “nach der Mobilmachung alle Jahrgänge der Landwehr eingezzgen Ist die Vorlage geeignet, eine Vermehrung der Verbesserung Durchführung der

Dynamitiren entgegense

Anarchie und Dynamit für das Neich thut.

das Marine- Der Posten des Maires von

Cervera

berieth gestern über den ehungen berichtet, der

commifsion. Abbruch niht gewachsen

Es fann mit

sollen ge- Streitkräfte aufstellen

Angelegenheit zu sichern

werden müssen. quantitativer tativer Beziehung herbeizuführen ? Wehrpflicht Richter befindet sih dabei in einem gewissen Widerspruh. Er sieht in der zweijährigen Dienstzeit einen Triumph des Laienverstandes über die militärishen Autoritäten ; andererseits widerspriht er aber der Erhöhung der Präsenstärke. Wie will er denn die allgemeine Wehr- pfliht durchführen ohne Erhöhung der Präsenzstärke? Die heutige Vorlage ist eine Nückkehr zu den Principien von 1861, die auch eine Verjüngung der Armee darfstellten. 2 Könige nur dankbar sein, daß er allen Anfehtungen zum Troß diese Organisation, die 1866 und 1870 noch bestand, durchgeführt hat. Man hat sich genöthigt gesehen, einzuführen die hohen

licht worden seien.

L i : bürge die allgemeinen

menschlichen consolidirt.

Anstrengungen . Alle Bemühungen und Gedanken des Königs seien darauf gerichtet, Rumänien eine ruhige Gegenwart und gesicherte Zukunft zu geben. Während seiner langen, gesegneten, vom Vertrauen des Volks getragenen Regierung seien Bande geschaffen worden, die eine mächtige Gewähr für Rumänien bildeten, dessen Existenz so häufi politischen Ereignisse gefährdet gewesen sei.

In der gestrigen Sibßung des Senats richtete Demeter Stourdza (liberal) bei der Debatte über den Adreßentwurf mehrfache Angriffe gegen die Conservativen. des Auswärtigen Lahovary stellte verschiedene von Stourdza gemachte Angaben richtig. Der Minister der Domänen Carp wies darauf hin, daßdieConservativen dauerndeReformen, nament- lih die ausgedehnte Preßfreiheit, geschaffen hätten. Liberalen dagegen hätten niemals auf die Bildung einer gesunden, kräftigen Demokratie hingearbeitet; sie hätten ihre [ auf dem politischen, nie abcr auf dem socialen Gebiet dargethan, 1hr neues Programm bestehe aus unerfüll- Der Minister erklärte, er habe Joan Bratianu begriffen und feine großen Jdeen wie sein warmes gekannt; allein die gegenwärtigen Liberalen mit ihren unedlen Gesinnung könnten

erscheinen können, fönnen dem damaligen

Der Justiz-Minister zweite Aufgebot der Land- einzurichten, : L , welche die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht mit der dreijährigen Dienstzeit verursachen Wenn die Regierung jeßt die zweijährige Dienstzeit für durchführbar hält, so sollten wir dafür dankbar sein. Daß man über

weil man Kosten \cheute,

allein das Parla- durh den Wechsel der

Gefahr befinde. Der Minister

denn ursprünglich hat man 90 Millionen Mark gesprochen, und nicht von 64 Millionen Mark. Ein Erstaunen über die Vorlage könnte höchstens bei den höheren Offizieren vorhanden gewesen scin in Bezug auf die Einführung der Wenn auch eine fleine Verminderung der

zweijährigen Dienstzeit. : so wird das aufgewogen

Qualität der Truppen eintreten sollte, dur die Verjüngung stehen der Vorlage nicht entgegen. auf die Unershwinglichkeit der Kosten der Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht, aber fie ist damals von verschiedenen Seiten nur so auf- auf die jeßige dreijährige Dienstzeit bezieht. Ich als alter Landwehrmann kann feitstellen, daß meine Kameraden und meine Untergebenen damals das Möglichste geleistet ‘haben; aber wir konnten nicht sagen, daß man uns das hätte zumuthen können, was man der activen Truppe zugemuthet hat. an ein bequemeres Leben gewöhnt, und deshalb nicht so felddienstfähig. Es liegt feine Beleidigung darin, daß man sagt, die Landwehrleute können das nicht leisten, was der junge Mann leisten kann. viel größere Beleidigung für die Landwehr, wenn man sie in erster Linie in das Feuer s{hickte und die jungen Leute zu Hause ließe.

liter festzuse

tirten des Rotours (con Windthorst’ schen

Die erste Resolution bezieht sich

Thätigkeit wo Resolutionen

L Des baren Versprechungen. Die Frage reiflicher Prüfung gelöst werden. Antrages wurde hierauf mit 230 gegen 208 Stimmen be- lossen und der Antrag an eine Commission verwiesen.

Die Commission der’ Deputirtenkammer für die Be- rathung des Antrages Pourquéry, durch den die Panama- Commission ermächtigt werden soll, den Untersuchungsri der Commission beizugesellen, vernahm gestern den Justiz- Minister Bourgeois, der erklärte, der Antrag verstoße gegen alle rechtlihen Grundsäße, theilweise auch gegen die Verfassung; außerdem sei er unnüß, da die Panama-Unter- suhungscommission sih für hinreichend ausgerüstet erklärt Der Antrag Pourquéry wurde nach dem Weggange des Ministers von der Commission mit einer unwesentlichen und Pourquéry zum Bericht-

gefaßt worden, daß sie sih

beschränkten Jdeen und Bratianu nicht begreifen.

Schweden und Norwegen.

(F.) Nach dem Bericht des Staatscomptoirs in Stockholm betrugen die StaatseinnahmenSchwedens in den ersten elf Monaten dieses Jahres: Zölle 35 586 400 Kron., Branntweinsteuer 13 413 812 Kron. gegen 12 634930 Kron., Rübenzuckersteuer 1710 778 Kron. gegen 1 458 008 Kron., Staatseisenbahnen (Ueberschüsse) 5500 000 Kron. gegen 5 600 000 Kron. oder zusammen 55 707 913 Kron. gegen 55 279 338 Kron. in der gleihen Zeit des Vorjahres.

Die Landwehrleute sind

Es wäre eine 083 323 Kron. gegen

Tage durchzuführen; es wird eine Reihe von Jahren nothwendig sein, die Vorlage wird Schritt für Schritt durchgeführt werden müssen. Der erhebliche Vorwurf gegen die Vorlage ist die Beseitigung der dreijährigen Dienstzeit. Dié Dispositionsurlauber dienen ja nicht ein- So groß die Unsterblichkeit des Grafen Moltke“ ist, fo liegt die Sache doh nicht so, daß alles unverändert erhalten er hat eine Schule geschaffen, welche die 1 Zeitverhältnissen er Geist des Grafen Moltke, I (age E zweite Windthorst’sche Resolution, die sich auf die zweijährige Dienstzeit bezieht, wird dur Die Kosten können dabei niht ins Gewicht fallen; jeßt müssen wir 50 bis 60 Millionen Mark jährlich auf- bringen, das bedeutet garnihts gegenüber den 20 oder mehr Milliarde die wir im Falle eines Krieges zahlen müßten. Wirthschaftspolitik der daß die Belastung als fkeine diejenigen , gang als einen Grund gegen die stimmen, weil die 64 Millionen im Lande bleiben und den Arbeits- Uebricens i} der Niedergang kein fo er- aumwollenindustrie befindet sich sogar in einem Auf- ih glaube, anderen JIndustricn.

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Amerika.

Jm Senat brachte, wie telegraphish aus Washington gemeldet wird, Stewart cin Amendement ein zu dem Sher- man’schen Geseßentwurf, das darauf abzielt, die freie Aus- ilber sowie die Emission von S gestatten, die auf Silberdepots basirt sein sollen.

Nach Meldungen aus Buenos-Aires hat Antonin die Uebernahme des

Aenderung angenommen erstatter ernannt.

Bei Beginn der gestrigen Sißung der Panama-Unter- suchhungs8commission machte Sarrien, der der Com- mission als Mitglied angehört, Mittheilungen bezüglich eines selbst habe im Jahre 1885 Minister der Posten Cornelius kennen gelernt, ihn jedo seit der Zeit, wo er sih im Minister- einer Concession zu Gunsten nicht wieder gesehen.

den Zustand

aus dieser Vorlage

prägung von hagzbons zu

Artikels des „Figaro“. die Vorlage erfüllt. als damaliger Zesundheitsrückfsihten

Portefeuilles des Jnnern abgelehnt.

Bernejo Außerdem hat si

Wohlstand des Landes

wirthschaftlihen Nieder- orlage anführen, follten dafür

rath der Ertheilung Telephon-Gesellschaft widerseßzt habe, 0 j erz sei keineswegs sein Freund gewesen würde sicherlih nicht zögern, der Commission, wenn diese es wünschen sollte, gewisse, ihn (Sarrien) betreffende Schriftstücke 1 : anama-Untersuhungscommission gewählte Delegation wird heute im Geschäftszimmer des der Durchsicht der gerichtlichen

Cornelius

Dem „Reuter schen Bureau“ wird aus Calcutta ge- meldet: Scher-Afzul Chan, der, wie in Nr. 281 d. Bl. vom 26. November gemeldet wurde, die Herrschaft über Chitral ch gerissen hatte, sei nach den leßten von dort eingegangenen Nachrichten von Nizam-ul-Mulk in die erer habe von Chitral Besiß ergriffen, Scher- ei entflohen.

losen Beschäfti heblicher; die L wie seit langer Zeit nicht, und wieder heben hat die Sache Es handelt si darum, wie follen die Ausgaben aufgebraht werden. Nach meiner Ansicht wäre der Taback ein sehr viel besseres Steuer- Ich würde es dankbar begrüßen, wenn statt der eführt werden könnte, vielleicht eßt die Wähler vor die Frage

vorzulegen. Die von der

General-Staatsanwalts mit Acten beginnen. Die „Justice“ veröffentlicht ceau’s, worin dieser mittheilt, er habe fsih bereit erklärt, Rouvier und Reinach als und dann zu Constans zu begleiten, auf deren Einflu Reinah gerechnet habe, um die Angriffe der Presse gegen Herz habe erwidert, es sei ihm un- den verlangten Dienst zu leisten. erstaunt gew Einfluß auf die jene Angriffe in der Presse veranlaßt hätten. er Clémenceau verlassen, geäußert: Jh bin verloren. Der „Gaulois“ veröffentliht unter der Ueberschrift „Die leßten Stunden des Barons Reinach“ einen langen Artikel, der die Erklärungen Clémenceau's über die Bemühungen Reinach's, sih aus der Affaire zu ziehen, bestätigt. Verzweiflung in seine Wohnung zurückgekehrt und Giftfläschchen geleert.

In einer gestern Abend zum Zweck des Protestes gegen die Vorgänge in der Panama- Angelegenheit abgehaltenen, von etwa 2000 lung, bei der der ehemalige führte und der mehrere conservative Deputirten und zahlreiche Socialisten beiwohnten, kam es wiederholt zu lebhaften und

Flucht geschlagen | Fryort si bald

Q C , worden. Le Bimetallismus

Schreiben Clémen- | Afzul Chan Zeuge' zu Cornelius Herz object als das Bier. Biersteuer eine andere Steuer dur eine Insferatensteuer. Wenn wir stellen: was zieht Du vor, dreijährige Dienstzeit und sofortige Einberufung als Landwehrmann, Zurükstellung der Landwehrleute im Kriegsfal den Kopf der Bevölkerung mit der Sicherheit vor feindlichen An- griffen , dann wird kein Wähler zweifelhaft sein. mir die Verantwortung dafür, die geboten ift zur Rettung des Vaterlandes, zurückzuweisen.

Abg. Dr. von Bennigsen (nl.): Ueber der Vorlage hat ein unglücklicher Stern gewaltet. Wochen- und monatelang kamen bruch- stükweise Nachrichten in die Oeffentlichkeit; rihtige und unrichtige, zum“ theil hinsihtlich der Zahl vollständig übertriebene Nachrichten Naturgemäß bemächtigte ul Bevölkerung; politishen Persönlichkeiten, die den Grundlagen der Vorlage wider- strebten, wurde es erleihtert, in der Presse und in Versanunlun | Das wurde befördert dadurch, daß fic} daß die —bedeutenden- Summen zur Deckung Vorlage durch neue Steuerbewilligung beschafft werden müssen. Die Deckung durch Matrikularbeiträge könnte nicht erfolgen wegen der Finanzverhältnisse der Einzelstaaten.

Jn Brüssel eingetroffene Nachrichten vom Ufer des Tanganyka-See vom 15. September besagen, die Streitkräfte der Antisklaverei-Gesellshaft Capitäne und Joubert befänden sich im. besten Wohlsein. Danach wäre die von der „Réforme“ ermordet worden seien (siehe

vom 6. d. M.) eine unrichtige gewesen.

ihn zu beseitigen. Jacques Constans sei 2E zweijährige Dienstzeit und und dafür 1 Æ für Persönlichkeiten habe ,

Reinach habe,

ebrachte Nachricht, d

L 209. 06s M: U Sl

Ich weise weit von Hand der Regierung, welche dar-

Parlamentarische Nachrichten,

Deutscher Reichstag. 14. Sißung vom Dienstag, 183. Dezember, 12 Uhr.

Der Sigzung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi, der Staatssecretär Dr. von Boetticher, der Kriegs-Minister von Kaltenborn- sächsishe Kriegs-Minister Edler

der Vorlage entgegenzutreten.

ersonen besuchten Ve

eputirte Keller den herausstellte,

Königlih preußische Stachau und der Königli von der Planiß.

Ueber die Art der Deckung, über

die Artikel, die dafür in Aussicht genommen werden, stehen die An- chten der verbündeten Regierungen nit fest oder wurden" nicht leihmäßig aufreht erhalten. R wurde eine Menge von Cnteressen beunruhigt, und die Heranziehung des Tabaks hatte den Nachtheil, daß alle Zweige der Tabatinduttrie, die hon oft be- unruhigt waren, besonders aufgeregt wurden, weil eine Erhöhung der Tabacksteuer kaum durchzuführen war. Um so größer war die Beunruhigung in weiten Kreisen. Dadurh fand eine gewisse Ableitung des Interesses von der wichtigen Militärvorlage auf die Steuervorlagen statt. Die Vorlage enthält ewisse Vorzüge: die Durhführung der zweijährigen Dienstzeit, die im iberalen Lager allseitig verlangt wurde, die Verjüngung der Armee uf) Mit den Steuern werden wir uns demnächst ja noch besonders zu beshäftigen Haben; aber ich muß jeßt chon sagen, wenn die drei Steuervorlagen bewilligt werden sollten, geben sie keineswegs eine volle Deckung für die Militärvorlage. Sie geben nur eine Deckung für die laufenden Ausgaben des ersten Jahres von 56 Millionen Mark. Ob die Vorlagen wirklich das einbringen werden, was die Regierung annimmt, möchte ich bezweifeln. Es fehlt also an der Deckung für die 64 Millionen, welche die Vorlage vom zweiten Jahre ab kosten wird, und an der Deckung für die einmaligen Ausgaben beziehungsweise deren Verzinfung. Ein Betrag von reihlich 70 Millionen Mark jährlih wird erforder- lih sein; damit müssen wir renen, und wir können davon nichts auf die Matrikularbeiträge abwälzen. Durch die S Es ist die Aufmerksamkeit vom Kern der Militärvorlage abgelenkt worden ; hâtte man sofort die ganze Militärvorlage veröffentliht, so wäre der Eindruck von den Vorzügen der Vorlage jedenfalls ein anderer gewesen. Die Herabseßung der Dienstzeit von drei auf zwei Jahre ist eine große Erleichterung für die Bevölkerung. Die Un- gerechtigkeit, die in der jeßigen Dienstzeit mit dem System der Dis- positionsurlauber liegt ist überall hart empfunden worden, zumal, da bei der Mitwirkung subalterner Stellen Menschlichkeiten nicht vermieden worden sind. Daß die Verjüngung der Armee ein außerordentlicher Vorzug ist, wird wohl allgemein anerkannt; die Ungerechtigkeit wird aus der Welt geschafft, daß die ersten ent- scheidenden Schlachten von älteren verheiratheten Männern geschlagen werden, während Hunderte von jungen Männern mangelhaft aaen! det in der Heimath bleiben. Der gemeine Mann aus dem Volke wird diesen Vorzug auh begreifen. Die Erhöhung der Friedenspräfenz- stärke um 83 000, der Aushebung um 60 000 Mann jährli ift ein Sprung, wie wir ihn in der Bedeutung bei den Militärvorlagen noch nit gehabt haben; alles, was man seit 1874 gefordert hat, fommt zusammen der jeßigen einmaligen Bewilligung gleich. Die verbündeten Regierungen haben aus allen Reden, abgesehen von der des Abg. Freiherrn von Stumm, wohl den Eindruck bekommen, daß ‘die Mvrlate auf Annahme im vollen Umfange nicht zu rehnen hat. In der Presse und im Stimme der entscheidenden Parteien für die der Vorlage erhoben worden, und ih bedauere, aud) im Namen meiner Freunde eine solche Zustimmung nicht in Aussicht stellen zu können. Schon wegen der mangelnden Deckung können wir der Vorlage in vollem Umfange nicht zustimmen. Weiter sind niht nur bei uns, sondern auch in weiteren - Kreisen Bedenken vorhanden, ob es mögli i}, die Umgestaltung auf einmal vorzunehmen, namentlich das Instructionspersonal sofort zu gewinnen, das zur Durhführung der Maßregel erforderlich ist, also, abgesehen von dem noch nicht ausgeglihenen Manguement in der jeßigen Verfassung, cin Mehr von 2100 Offi- zieren und 12000 Unteroffizieren. General von Verdy hat felbst von cinem etapvenweisen Vorgehen für seine Pläne gesprochen, weil das Instructionspersonal in einem \o kurzen Zeitraum nicht be- haft werden fann. Wegen der Vermehrung der Special- waffen möchte ich nur bemerken, daß von der Nothwendig- feit der Vermehrung der Cavallerie meine Freunde nicht ret überzeugt sind. Das wichtigste is “die Bildung von Hierüber ist die Begründung nicht voll-

ause Ut Tame

vollen Zahlen

173 vierten Bataillonen. | D fommen ausreihend. Der Reichskanzler und der Kriegs-Minister haben wobl mit Recht darauf hingewiesen, daß dies am besten in der Commission geshehen könne; ich muß das abwarten. Ueber tmilitärishe Dinge müssen wir uns s{ließlich hier im Parlament auch ein Urtheil bilten können, wenn auch vielleicht nicht so leicht wie die Militärs: Da halte ‘ih es doch für nothwendig hervor- zuheben, daß sowohl wegen der Beschaffung des Instructionsperfonals als wegen der vierten Bataillone erhebliche Bedenkcn be- stehen. Es wird sehr wesentlich darauf ankommen, zu vermeiden, daß die vierten Bataillone eine minderwerthige militärishe Be- deutung erhalten. Wegen der zweijährigen Dienstzeit ist die dauernde Aufrechterhaltung im Verwaltungswege in Aussicht ge- nommen. Ich zweifle nicht, daß es in der Commission gelingen wird, eine Formulirung zu finden, welche die zweijährige Dienstzeit im Gesetz dauernd festlegt. Die Zumuthung kann nicht an uns ge- stellt werden, daß wir eine Armee besißen, die den beiden Gegnern nah zwei Fronten hin gewachsen ist. Aber das wird man verlangen fönnen, daß wir den Franzosen vollständig gewachsen sind, namentli weil die französische Bevölkerung hinter der deutschen um rund zwölf Millionentzurückbleibt. Einer Ausgleichung des Vorsprungs, den - Frankreich vor uns hat, werden ernsthafte Gründe wohl nicht entgegengeseßt werden können. Im französishen Parlamente werden folhe Forderungen auch von den Oppositionsparteien g:- nehmigt. Die Neigung zu solhen Bewilligungen ist in Frankreich naturgemäß eine größere, als in Deutschland, einmal wegen der Be- geisterung der Franzosen für ihren Ruhm und dann wegen der Neigung, für die Niederlage an Deutschland Revanche zu nehmen. Solche Gründe sind bei uns nicht vorhanden. Nach militärischem Ruhm geizen wir niht. Unsere Grenzen sind abgeschlossen, wir begehren nicht nach neuen Ländern. Aber in der geo- graphisGhen Lage Deutschlands is ein Umstand von s{chwerem Gewicht vorhanden, daß in Deutschland jederzeit das Gefühl, die gesammten Volkskräfte zur Verfügung zu haben, um das zu ver- theidigen, was wir 1870 gewonnen haben, mächtig sein muß. (Zu- stimmung.) Der schwere Niedergang der íFndustrie und des Handels stellt fi jedem neuen Opfer an Steuern entgegen, und es sind manche Umstände in Deutschland vorhanden, die eine gewisse Mißstimmung verbreitet haben. Es ist Kritik und Unzufriedenheit erhoben gegen manche Maßregeln der Regierung; es sind gewiß große und kleine Fehler begangen, die eine weitgehende Mißstimmung hervorzurufen geeignet waren. Die Autorität der Regierung steht jeßt niht fo hoh und fann auch nicht so hoh stehen, wie in den siebziger Jahren unter dem Eindruck der greua nen Siege und der Wiederherstellung des Deutschen Reiches. Der Abglanz aller Dinge verbreitete ih auf die Häupter der Männer, des Kaisers, des Kanzlers und des großen Shlachtenlenkers, die den Ruhm der deutschen Nation in sich vereinigten. Das waren Umstände, wie sie kaum in hundert Jahren für eine Nation wiederkehren können. Es folgte ein so großer Auf- \{wung des Gefühlslebens, des Wirkens und Schaffens? des Volkes selbst, welcher si überall bemerkbar mate. (Schluß des Blattes.)

Dem Reichstag ist eine Denkschrift über die Thätigkeit der Physikalish-Technishen Reichsanstalt in den Jahren 1891 und 1892 vorgelegt worden. In der Einleitung wird gefagt: „Die bysikalisch-T nische Reichsanstalt hat auch in den leßten beiden Jahren wissenschaftliche und tehnische Arbeiten innerhalb ihres in der Denkschrift vom 13. Dezember 1890 dargestellten Aufgaben- freises ausgeführt. Die Ergebnisse derselben sind sowohl dur. Ver- öffentlihungen in Fachzeitschriften wie dur shriftlihen und münd- lichen Verkehr den betheiligten Kreisen zugänglich Paas Namentlich hat die Anstalt auf die leßteren auch fördernd gewirkt durch ihre umfassende Betheiligung an den ‘Ein- rihtungs- und rüfungsarbeiten auf der _ vorjährigen inter- nationalen elektrotechnishen Ausstellung zu Frankfurt a. M., fowie in öffentlihen Versammlungen durch Vorträge und Anregung in Fragen ‘der Glasfabrifkation, - der eleftrishen Meßgeräthe, der mee er Härteversuche, des Anlaßverfahrens bei Metallen und der einheitlichen Scraubengewinde. Insbesondere muß hierbei die unermüdliche

Thätigkeit des leider im Oktober d. I. durch den Tod abberufenen Directors Dr. Loewenherz hervorgehoben werden, der durch feine rast- lose Energie, seine ausgebreitete Sachkenntniß, seine ‘Treue und Hin- gabe für die Ziele und Wirksamkeit der Anstalt, das Verständniß für die leßtere weit über die nähsten Kreise hinausgetragen und der i A Clan und Industrie rühmlihst anerkannte Dienste ge- eistet bat.“

Der Abg. Liebermann von Sonnenberg (b. k. F.) hat im Reichstage folgenden schleunigen Antrag eingebraht: „Der Neichstag wolle beschließen: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß das gegen den Abg. Ahlwardt, ge- wählt für den 1. Wahlkreis des Regierungsbezirks Frank- furt a. O, wegen öffentliher Beleidigung dur die Presse beim Landgeriht Berlin T s{webende Strafverfahren für die Dauer der laufenden Session eingestellt werde.“ Unterstüßt ist der Antrag durch folgende Abgeordnete: Auer, Bebel, Birk, Dreesbah, Frohme, Geyer, Grillenbeiger, Hickel, Liebknecht, Meister, Freiherr von Münch, DoS, Schmidt R Seifert, Singer, Stadthagen, Tutzauer, Werner und Wurm.

Bei der Ersaßwahl zum Reichstag im Wahl- kreise Kaufbeuren stellte sich, wie „W. T. B.“ meldet, das vorläufige Wahlergebniß wie folgt: g (Centr.) 7965 Stimmen, Sigl (Centr.) 3143, Wagner (natlib.) 2762 und Zitt (Socialdem.) 799 Stimmen. Ersterer wäre somit gewählt.

Die Steuerreformcommission des Hauses der Abgeordneten trat gestern in die Berathung der §§ 17 und 18 des Ergänzungssteuergesetzes ein, welche die Berücksichtigung besonderer Verhältnisse, sowie den Steuertarif enthalten. Die beiden Paragraphen waren wegen der Erkrankung des Finanz-Ministers Dr. Miquel zurückgestellt woxden, welher zur gestrigen Sitzung wieder erschien. § 17 der Regierungsvorlage lautet : „Zur Ergänzungssteuer werden niht herangezogen: 1) diejenigen Personen, deren steuerbares Vermögen den Gefsammtwerth von 6000 A nit übersteigt; 2) diejenigen Personen, deren nah Maßgabe des Cinkommensteuergeseßes zu berehnendes Iahres- einkommen den Betrag von 900 4 nicht übersteigt, insofern der Gesammtwerth ihres steuerbaren Vermögens niht mehr als 16 000 4 beträgt; weiblihe Personen, welche mindèrjährige Familienangehörige zu unterhalten haben, vaterlose minderjährige Waisen und Erwerbs- unfähige, infofern das steuerbare Vermögen der bezeichneten Perfonen den Betrag von 16 000 und das nah Maßgabe des Cinkommen- steuergeseßzes zu berechnende Jahreseinkommen derselben den Betrag von 1200 6 nicht übersteigt." Die freiconservativen Mit- glieder beantragten als Nr. 4 hinzuzufügen: „Steuerpflichtigen, welchen auf Grund des § 19 des Einfommensteuergeseßes eine Ermäßigung der Einkommensteuer gewährt wird, kann bei der Veranlagung auch eine Ermäßigung der Ergänzungssteuer um höchstens zwei Stufen gewährt werden, sofern das steuerpflichtige Vermögen nicht mehr als 50000 M beträgt.“ Die conservativen Mitglieder wünschten folgenden Zusay zu § 17: „Personen, deren Ver- mögen 30000 # niht übersteigt, werden, wenn hie nicht zur Einkommensteuer veranlagt sind, mit höchstens 3 M. jährli, wenn sie zu den ersten 4 Stufen derselben veranlagt sind, hdstens mit einem um 2 4 unter der von ihnen zu zahlenden Ein- fommensteuer verbleibenden Betrage zur Ergänzungssteuer herangezogen.“ Die Vertreter des Centrums beantragten, in Ne. 1 statt 6003 4 zu seßen: 12 000 M., und in Nr. 2 und 3 ftatt 16 000 # zu seßen: 20000 Endlich beantragten die nationalliberalen Mitglieder einen besonderen neuen § 18a folgenden Wortlauts: „Für diejenigen Personen, deren \teuerpflichtiges Einkommen 3000 M und deren Vermögen 30 000 # nicht übersteigt, beträgt die Ver- mögenssteuer die Hälfte der im § 18 bestimmten Steuersäße." Im Verlaufe der längeren Berathung, die sih über diefe verschiedenen Anträge entspann, wurde seitens der anwesenden NRegierungs- vertreter ausgeführt, daß der finanzielle Effect der Centrums- vorshläge s{chwer zu schäßen sei. 2900000 ha Grundbesiß, also 1340/9 der Gesammtflähe, würden damit ausfallen und damit eine Steuer von 1 600 000 4 Bei dem Gewerbebetrieb würden event. 100 000, beim Kapitalbesiß 1 500 000 ausfallen, sodaß ein Ausfall von etwa 4 Millionen eintreten würde. Durch die De- gression würden weitere 2 bis 3 Millionen in Wegfall kommen , fo- daß der Ausfall ca. 7 Millionen betragen würde. Bei dem national- liberalen Antrage dürften 4 bis 5 Millionen in Wegfall kommen, bei den beiden conservativen Anträgen würde der finanzielle Erfolg kein sehr großer fein. Der Finanz - Minister Dr. Miquel sprach den Wunsch aus, man möge die allgemeine Finanzlage des Staates nicht aus dem Auge lassen. Durch - Aufgabe der NRealsteuern werde den Censiten eine größere Erleichterung - gewährt, als ibnen durch die Ergänzungssteuer Lasten aufgebürdet werden würden. Eine starke Degression würde event. eine unerwünschte Progression zur Folge haben. Die Einkommensteuerübershüsse würden mit als Ersaß für die aufgegebenen Realsteuern herangezogen werden müssen, sofern das neue Schulgeseß vom Hause abgelehnt würde. Die national- liberalen Mitglieder zogen darauf, vorbehaltlich der Wiederaufnahme in zweiter Lesung, ihren Antrag zurück. Bei der Abstimmung wurde Abs. 1 des § 17 unverändert angenommen, Abs. 2 und Abs. 3 mit der vom Centrum vorgeschlagenen Modification (20 000 statt 16 000 ). Sodann wurde ein neuer § 17 a. formulirt, indem als Abs. 1 der oben mitgetheilte conservative, als_ Abs. 2 der freiconserva- tive Antrag angenommen wurde. § 18 (Steuertarif) wurde nach längerer Debatte gemäß den Vorschlägen der Regierung angenommen, jedo der Abs. 3 dieses Paragraphen, welcher lautet: „Bei Vermögen von mehr als 2 Millionen Mark bis einschließlih 2 100 000 4 be- trägt die Steuer 1000 4 und steigt bei höherem Vermögen für jede angefangenen 100 000 Æ um je 50 M“, gestrichen. Die Berathung wurde heute fortgeseßt.

Im 1. Marienwerdershen Landtags-Wahl[- bezirk (Stuhm-Marienwerder) ist an Stelle des früheren Landraths Wessel, der wegen seiner Beförderung das Mandat niedergelegt hat, von 314 abgegebenen Stimmen Freiherr von Buddenbrock zu Klein Ottlau (cons.) mit 200 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der bgeordneten gewählt worden. Conrad Leinweber-Marienwerder (lib.) erhielt 36 und der Rittergutsbesißer von Donimirski-Buchwalde (Pole) 78 Stimmen.

Im 3, Hildesheimer Landtags-Wahlbezirk (Marienburg-Goslar) is an Stelle des verstorbenen Rentners Macdensen von 239 gültig abgegebenen Stimmen der Fabrikant Ho rn zu Goslar (nl) mit 122 gegen 117 Stimmen, ‘die der

WtGbelier Jordan-Holle (nl.) erhielt, , zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

Kunft und Wissenschaft.

Die Hof - Kunstanstalt Franz Hanfstängl in München ist seit dem A 2 mit Neuaufnahme der Dresdener Galerie beschäftigt und hat soeben mit der Publication der Aufnahmen be- gonnen. Es sind im ganzen 300 Blatt in Aussicht genommen. Die erste Serie enthält 84 Blatt. Uns liegen davon einige

roben vor, welhe beweisen, zu welcher Vollkommen- eit die Firma es in Anwendung des Kohledruckverfahrens gebraht hat. Es sind drei ilder in E xtraformat erschienen: Die S Madonna in 60: 990 cem Bild- größe, das M der Sixtinishen Madonna in 70 : 88 cm Bild- größe und Rembrandt's Selbstbildniß mit seiner Gattin in 72:88 cm jedes Blatt 50 6 Dieses Format wie das Imperialformat

(40: 51 ecm Bildgröße) eignen fih zum Zimmershmudck, das Royal-

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- .

format (29:38 cm Bildgröße) sowohl als Zimmershmuck wie zum Sammeln in einer Mappe. Das Imperialformat kostet 12 #, das Royalformat 6 A In diesem liegen uns außer der Sixtinischen Madonna und Rembrandt'sSelbstbildniß die Murillo’sche Madonna, Meleager und At\alanta von Rubens, fowie die Magdalena von Francesco Gessi vor. Bei der Größe der Bilder kommen die Meisterwerke bis in die kleinsten Einzelheiten, bis in die zartesten Nuancen zur Geltung Durch ein der Hanfstängl’schen Anstalt eigenthümlidhes Verfahren ist es möglich gewesen, auch den coloristischen Charakter der Originale in Sepiaton getreu wieder- zugeben: in der Abstufung vom höchsten Licht zu den Mitteltönen und von“ da zur größten Tiefe im Gemälde find die Aufnahmen geradezu vollendet. Sie zeichnen s\ih biteh Fetubeit und Klarheit aus und verbürgen durch den unveränderten Kohledruck Dauerhaftigkeit, sodaß man sih in den Besiß getreuer Reproductionen der Kunstshäße der Dresdener Galerie seßen kann, ohne befürchten zu müssen, daß sie verblassen und \{lecht werdén. Die neue Publication &Keßt fh würdig den bekannten, von derselben Firma veranstalteken Galerie- Ausgaben alter Meister in Amsterdam, Berlin, Brüssel, Cassel, Haag, Haarlem und München an.

Land- und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Italien.

Die Witterung war zu Anfang vorigen Monats in Nord-Italien für die Ausfaat zu naß; das darauf folgende trockene und falte Wetter aber brachte Besserung, sodaß der Stand dex Wintersaat im all- gemeinen als befriedigend gelten fann. Auch in Süd-Italien ift die Witterung den Saatfeldern förderlih gewesen, und die Saat steht in der Provinz Neapel und den südlichen Provinzen längs des Adriatischen und des Mittelmeeres !chr gut. F

Saatenstand in Rumänien.

In der Walachei ist die diesjährige Herbstausfaat im Ver- hältniß zu den Vorjahren bedeutend im Rückstande, do hält man es nit für ausgeschlossen, daß der infolge ungünstiger Witterung unter- brohene Anbau demnächst wieder aufgenommen werden wird. In der Moldau, wo die anhaltend trockene Witterung, welche bis tief in den Oktober hinein herrschte, den Beginn des Herbstanbaues ver- zögerte, ermöglichten spätere Niederschläge, daß derselbe do noch in genügendem Umfange vorgenommen werden konnte. Der Saatenstand ist dort befriedigend. Die Anbaufläche in diesem Jahre ist noch nit bekannt; dagegen wurde neuerdings amtlich die Anbauflähe Rus mäniens für das Jahr 1891 bekannt gegeben. Danah wurden im Herbst 1890 bezw. im Frühjahr 1891 angebaut:

mit Weizen 1542 582 ha,

E Uge E 169332

4 Q 525 909 ,

Hafer 184940 ,„

Roggen Sa A, 121 913

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.“

GSholera S

Pest, 12. Dezember. Das Amtsblatt veröffentlicht nachstehenden amtlihen Choleraberiht: In Pest ist am 9. d. M. weder ‘eine Er- franfung, noch ein Todesfall infolge von Cholera vorgekommen; in Zenta waren vom 25. bis zum 30. November zwei Erkrankungen und ein Todesfall an Cholera zu verzeihnen; auf dem Gebiet des Graner Comitats ist _di- Epidemie vollständig erloschen.

Amsterdam, 13. *Vezember. Nach dem Wochenbericht des “Ministers des Innern sind in Holland în der legten Woche zwei Personen an der Cholera gestorben.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am“ 12. d. M. gestellt 11 037, nicht rehtzeitig gestellt keine Wagen. / : :

In Oberschlesien sind am 10. d. M. gestellt 4690, nicht rechtzeitig gestellt feine Wagen. j Zwangs-Versteigerungen. E

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am 12. Dezember das Grundstück des Kaufmanns Karl Hollwiß in der For sterstraße 21 zur Versteigerung. Nuyzungswerth 5000 A, Mindestgebot 87 900 4; für das Meistgebot von 88 000 M wurde der Rentier Paul Lindenau, Potsdamerstraße 19, Ersteher.

Dem Aufsichtsrath der Bergwerksgesellscha ft Hibernia Z Herne, wurden in einer heute in Berlin abgehaltenen Sißung fol- gende Mittheilungen gemacht. In den abgelaufenen 11 Monaten dieses Fahres beziffert sh die gesammte Kohlenförderung auf netto 1393 768 t (gegen 1469742 t in dem gleichen Zeitraume des Vor- jahres), wovon 412 829 t auf die Zehe Wilhelmine Victoria, 398 744 t auf die | Zehe Hibernia, 650606 t auf die Zeche Shamrock 1/IT1 und 1589 t auf die Zehe Shamrock II1/TV entfallen. An Koks wurden 71525 t auf der Zeche Sham- rock I/IT und 49209 t auf der Zehe Hibernia producirt. Auf Shamrock I1/IT wurden ferner 840 t Theer, 288 & \{wefelsaures Ammoniak und auf der dortigen Gasfabrif 397 000 ebm Gas erzeugt; die Production von Ziegelsteinen auf Wilhelmine Victoria betrug 3 379 710 Stück. Man erwartet, daß der Gewinn des laufenden Geschäftsjahres -die Vertheilung von 55 % Dividende gestatten werde. : : Leipzig, 12. Dezember. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. U Plata. Grundmuster B., per Dezember 3,70 #, per Januar 3,70 A, per A 3,725 MÆ, per März 3,75 M, er April 3,777 A, per ai 3,80 , per Juni 3,80 #4, per Juli 3,8217 4, per August 3,82} #, per September 3,85 #, per Oftober 3,874 #4, per November —. Umsatz 60000kg.__

Wien, 13. Dezember. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 2. Dezember bis 8. Dezember 708 039 Fl., Minder-

einnahme 16 628 Fl. :

London, 12. Dezember. (W. T. B.) Wosllpreife verändert.

An der Küste 1 Weizenladung angeboten. i

13. Dezember. (W. T. B.) Nah einer Meldung der „Times“ aus Philadelphia sind die für den 13. d. M. zum Export be- stellten 24 Millionen Gold fast ganz für Oesterreich bestimmt. Das gegenwärtige Agio begünstigt den t : t

Glasgow, 12. Dezember. (W. T. B.) Die Nerlllangen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5398 Tons gegen 5838 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres. ott

olle

ahr

Bradford, 12. Dezember. (W. T. B.)

ruhiger, Preise stetig; Exportgarne belebt.

üri, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Nordostbahn beschloß, für den Bau von 16 Locomotiven 960 800 Fr. in das Baubudget von 1893 einzustellen. e

New-York, 12. Dezember. (W. T. B.) Die Börfe er- öffnete in steigender Haltung, chwächte sh jedoch im weiteren Ver- laufe etwas ab und {loß recht fest. Der Umsay der Actien be- trug 380 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 1 100 000 Unzen geschäßt. Die Silberverkäufe betrugen 50 000 Unzen. Für den Staats\haß wurden angekauft 447 000 Unzen zu 83,70 à 83,80. Morgen sollen 3 Millionen Gold nach Europa abgesandt werden.

W eizen anfangs höher, später chwächer auf Abgaben der Haussiers. Schluß shwah. Mais anfangs fester, naher etwas abge] ant infolge Reali Gun der Haussiers. Schluß stetig. Visible supp

un-

flauer

[ly an eizen 75 571 000 Bushels, do. an Mais 10 711 000 Bushels. i