Tung des Spar- & Vorschußvercius zu Teichel, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 20. Dezember 1891 das bisherige Statut durh ein den Bestimmungen des Reichs- genossenschaftägeseßes vom 1. Mai 1889 entsprechen- des Statut erseßt worden ift.
In diesem ift inébesondere in § 104 — abweichend ven dem alten Statute — die Bestimmung aufge- nommen worden, daß im Falle des Eingehens der Schwarzb. Nudolstädtischen Landeszeitung, in welcher die Bekanntmachungen des genannten Vereins zu er- folgen haben, oder der aus anderen Gründen ein- tretenden Unmöglichkeit der Veröffentlichung in diefer Zeitung der Deutsche Reichs-Anzeiger so lange an deren Stelle tritt, bis für deren Veröffentlihung der Bekanntmachungen der Genoffenschaft durch Be- {luß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Rudolstadt, den 8. Dezember 1892.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolffert h. SchenKkiengsfeTld. Befauntmachung. [54876] Schenklengsfelder Darlehnskassen-Verein, eingetragene Genosseuschaft mit nubeschränkter Haftpflicht, zu Schenklengsfeld.
Heute is im Genossenschaftsregister eingetragen : An Stelle des verstorbenen Jakob Pfaff ist der Landwirth Heinrich Klee zu Conrode zum Vorstandë- mitgliede beftellt.
Schenklengsfeld, den 8. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Drießen. Siegburg. Befanntmachung. [54543]
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Genossenschaftsregister unter Nr. 9 der Buis- dorf-Niederpleiser Spar- und Darlehnsfafsen- Vercin eingetragene Genossenschaft mit un- beshräukter Haftpflicht mit dem Siße in Buis- dorf und unter folgenden Nechtsverhältnifsen einge- tragen worden:
Der Gesellschaftsvertrag ist unter Privatunterschrift abgeschlossen und datirt dieser sowie das Statut vom 8. Dezember 1892.
& 1. Der Verein hat den Zweck, den creditfähigen und creditwürdigen Mitgliedern desselben die zu ihrem Wirtb schaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie Gelegenbeit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslih anlegen zu Éönnen.
8 12. Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlih dem Vereinsvorsteher, dessen Stellvertreter und außerdem 3 Beisißern.
8 19. Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma des Ver- eins ibre Unterschriften hinzufügen. Rechtsverbind- lichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quit- tungen über Beträge unter hundert fünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellver- treter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn fie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisißern erfolgt ist.
S 49. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinéangelegenheiten sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen.
8 50. Zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen bedient sih der Verein des Blattes: . Siegbote in Siegburg und beim Eingehen desselben ist der Vor- stand befugt, an dessen Stelle ein anderes Blatt zu bestimmen.
& 53. Der Verein tritt dem Verbande ländlicher Genossenschaften „Rheinischer Revisionsverband mit dem Siße in Neuß“ bei.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen :
1) Johann Marx, Gemeindevorsteher zu Buis-
dorf, zugleich als Vereinévorsteher,
2) Iosef Kühbacher, Lehrer in Niederpleis, zu-
gleich als Stellvertreter des Bereinsvorstehers,
3) Iohann Richarz, Ackerer in Niederpleis,
4) Michael Koch, Ackerer in Buisdorf,
5) Iohann Behr, Weichensteller a. D., daselbst.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem wäbrend der Dienststunden des Gerichts gestattet.
Siegburg, den 12. Dezember 1892.
Werner, Actuar, als Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
Vieselbach. Befanntmachung. [54241]
Laut Verfügung von heute ist heute Fol. 6 unseres Genossenschaftsregisters die Genossenschaft :
a. Firma: Dampfmolkerei Niederzimmern mit Umgegend, e. G. m. u. H. in Nieder- zimmern und Umgegend,
b. Datum der Satzungen : 16. Oktober 1892,
c. Siß der Sènosenstaft: Niederzimmern,
d. Gegenstand des Unternehmens: Verwerthung
der Milh durch Errichtung und Betrieb eines Meolkereigeshäfts für gemeinschaftlihe Rechnung und Gefahr, ,©. die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen geschehen im „Allgemeinen Anzeiger“ und in der Zeitung „Deutschland“; sie er- folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von den Vorstandsmitgliedern: die von dem Auf- sihtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet,
f. Organe der Genossenschaft sind:
die Generalversammlung, der Vorstand, der Aufsichtsrath,
ge. der Vorstand besteht für die nächsten 3 Jahre laut Generalversammlungsbes{chluß vom 16. Oktober 1892 aus:
Bürgermeister Heinrich Ziehn in Niederzimmern, 1. Vorstandêmitglied,
Landwirth Robert Schmidt das., 2. Vorstands- mitglied,
Landwirth Heinrih Lippe das, 3. Vorstands- mitglied,
, h. der Vorstand vertritt die Genossenschaft ge- rihtlich und außergerihtlich mit allen im Genofsen- schaftégeseze ibm ertheilten Befugnissen,
i. die Zeichnung geschieht dadurch, odaß die Zeich- nenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufü en, rechtliche Wirkung hat die Zeichnung für die Genossenschaft aber nur, wenn sie von zwei Vorstandsmitgliedern bewirkt ist,
eingetragen worden.
Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Vieselbach, den 10. Dezember 1892.
Großberzogl. S. Amtsgericht. Braungart.
Zeichen - Negister.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Berlin. Söniglihcs# Amtsgericht L. [54738] u Berlin. Abtheilung 80 Ix.
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1674 zu der Firma: Brauuschweigishe Kohlen-Bergwerke in Verlin, nach Anmeldung vom 2. Dezember 1892, Vormittags „8—9 Ukr, für Braunkoblen- briguetties das Zeichen:
Berlin. Königl. Amtsgericht L. Abtheilung SO Ux. Berlin, den 7. Dezember 1892. Als Marken sind gelös{t die unter Nrn. 470, 685 und 737 zu der Firma: Brauerei zum Baye- rischen Löwen Sigmund Eütermann in Berlin laut Bekanntmachungen in Nrn. 2, 29, 228 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1879 und 1883 für bayerisch Bier in Flaschen und Gebinden und- für Bier in Fässern und Flaschen eingetragenen
Zeichen.
[53643]
53996] Dresden. Als Marke if ein- getragen unter L. B01 U DET Firma:
G. & A.
Thoencs in Nadebeul, nach Anmeldung vom 7. Dezember 1892, Nachmit- tags 3 Uhr 50 Mi- nuten, für Zahn- rads{chmiere das
Zeichen :
Dresden, am 9. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. „Abtbeilung Tb. Dr. Neubert. [54666] Düsseldorf. Als Marke ift gelös{t das unter Nr. 148 zu der Firma: Compes & Wallrabe in Düsseldorf, laut Bekanntmachung in Nr. 169 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1889, für „Verpackung von Waaren“ eingetragene Zeichen. Düsseldorf, den 12. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V1. [52482] Essen. Als Marke ift cingetragen unter Nr. 14 zu der Firma Gebrüder Oehmen zu Efsen, nach Anmeldung vom 25. November 1892, Vormittags 102 Uhr, für Tabacksfabrikate das Zeichen:
Königliches Amtsgericht zu Effen.
[52754] Freiburg i. Breisgawu. Nr. 33081. Als Marke if cingetragen unter O.-Z. 31 zur Firma: Guftav Eisele-Vernardi, Zweigniederlassung in Freiburg i. B., nah Anmeldung vom 1. Dezem- ber 1892, Nachm. 3 Ubr, zur Verpackung von Ci- garren das Zeichen :
Freiburg, den 1. Dezember 1892. Großherzogliches Amtsgericht. Reich.
[52170] Fürth. Unter Nr. 88 i zur Firma: „J. G. W. Haas & C°“ in Fürth, nah Anmeldung vom 24. November 1892, Nachmittags 3} Uhr, als
Marke für Bleistiftfabrikate das Zeichen :
Ag # MILAN FAVEUR.
im Zeichenregister cingetragen. Fürth, 28. November 1892. K. Landgericht, Kammer für Handelssachen : Der Vorsitzende :
(L. S.) Droßbach, K. Ober-Landesgerichts-Rath,
j [54550] Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1863 zur Firma: Claus Witt in Hamburg, nah Anmeldung vom 5. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Min., für Broncefarben, Brocat und Blattmetalle, ätherishe Oele, Aether und Efsenzen, Droguen, Farbstoffe und Farbwaaren wie deren Extracte, Chemikalien und pharmaceutishe Producte, Erden, Erze, Metalle, Asbest und Waaren daraus, conservirte Früchte und Gemüse wie Fruchtsäfte, Gummi, Gerbstoffe und deren Extracte, Glas und Glaswaaren, Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräthe für: Malerei, Photographie, Färberei, Zeugdruck, DeetGeteh Gerberei, Buch- und Stein- druck, für Hutfabriïen, Seifen- und Papierfabriken, Mineralwasserfabriken, Destillerien und der Textil- Induftrie, Kautshuck und Guttaperha wie Waaren daraus, Leder und Lederwaar?-n, Liqueure, Spiri- tuosen, Weine, Material-, Colonial- und Gewürz- waaren, Mineral- und kohlen- : - saure Wasser, Oele und Fette, Firnisse und Lacke, Papier und Pappwaaren, Seife, Parfüme- rien und Toilettesachen, Säuren und Beizen, Theer, Pech, Harze und Asphalt, Thon- waaren und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
[54551] Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1864 zur Firma: Export- Z und Lagerhaus - Gefell- schaft (vormals J. Ferd. Nagel) in Samburg, nach Anmeldung vom 7. Dezember : 1892, Nachmittags 2 Uhr, für ein Getränk, benannt „Nagel's
Balesamic Schiedam
Schnapps“ und defsen Ver- packung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
GINONYL I 10 120wWANDNI16IG D7
[54552] Hamburg. Als Marke ift cingetragen unter Nr. 1865 zur Firma: Louis Rig «& Co. in Hamburg, nach Anmeldung bom 9. Dezember 1892, Vor- mittags 11 Uhr 35 Min., für Schmieröle und derenVerpackung das Zeichen :
Das Landgericht Hamburg.
i [5455 Hamburg. Als Mar ist eingetragen unter Nr. 1866 zur Firma: Aktien-Reis- mühle in Samburg, nach Anmeldung vom 9. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., für Reisfuttermebl und dessen Verpackung das Zeichen :
Das Lndgerihht Hamburg.
[54665] Hamburg. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 391 zu der Firma Andr. Thordseu in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 289 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1882, für Mehl in Säcken eingetragene Zeichen. Hamburg, den 7. Dezember 1892. Das Landgericht Hambura.
[54664] Hamburg. Als Marte ift gelö\{t das unter Nr. 1647 zu der Firma: R. Fallnicht & Co. in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 80 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1890, für Kohlen- anzünder eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 9. Dezember 1892. Das Landgericht Hamburg.
[53953] Kempten. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma: Mechanische Bindfadeu- fabrik in Jmmenstadt, nah An- meldung vom 9. Dezember 1892, Vormittags 9 Uhr, für feine Bind- faden und Schnüre, gewöhnliche Bindfaden und Packschnüre, Web- garne, Schuhgarne, Patentzwirne, gebleihte und farbige Bindfaden das Zeichen :
Kempten, 9. Dezember 1892. K. Landgericht, Kammer für Handelsfachen. Bracker.
[54735 Leipzigs. Als Marke ift eingetragen für den Fabri- fant Percy Warner zu Sheffield in England, nah Anmeldung vom 24. No- vember 1892, Abends 5 Uhr, für Eisen und Stahl, Ma- schinen und Theile von folchen, Werkzeuge für Gar- tenbau und Landwirthschaft fowie Messershmiedewaaren jeder Art unter Nr. 5370
- das Zeichen:
welhes auf den Waaren und der Verpackung an- gebraht wird. Leipzig, den 12. Dezember 1892. öniglihes Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
54736} Leipzig. Als Marke is eingetragen Firma Osborne, Garrctt & Co. zu London in Sans, nach Anmeldung vom 15. August 1892, Nachmittags 4 Uhr, p : für Nasirmefser unter B E Nr.5371 das Zeichen : L auf der Verpackung der Waare angebracht wird. Leipzig, den 12. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1 b. Steinberger.
54737 Leipzig. Als Marken sind eingetragen Ls T Firma: M. Ch. A. Ruffin zu Paris in Frank- rei, nach Anmeldung vom 10. Dezember 1892, Nach- mittags 5 Uhr, für Producte der Parfümerie, Chemie und Pharmaceutik :
unter Nr. 5373 das Zeiden. ASAPROL,
für Parfümeriewaaren unter Nr. 5374 das Zeichen :
welche auf den Behältnissen, Etiketten und Ver- packungen angebracht werden. Leipzig, den 13. Dezember 1892. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
[54960] Meerane. Als Marke ist gelöst das unter Nr. £ zu der Firma: Wollgarnfabrik Germania Nichter & Strübell in Meerane, laut Bekannt- machung in Nr. 235 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1887, für Cevhyrgarne eingetragene Zeichen.
Königliches Amtsgeriht Meerane, am 14. Dezember 1892. Neumerkel.
A MicheIstadt. Als Marke is eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma G. Fr. Eich ULI. zu Erbach i. O., nah Anmeldung vom 18. Mai 1892 für Tabacks- pfeifen, Cigarren- u. Cigaretten- Spitzen das Zeichen:
Michelftadt, 18. November 1892. Großherzogliches Amtsgericht.
[52753] Nürnberg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1049 zur Firma J. Ch. Herrmann in Nürnberg, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892, Nachmittags 37 Uhr, für Nachtlichtervaete das Zeichen :
T Es Ed Zer
Aus erundVerkäufer Waaren werden unnachsickhtlich verfolgt, #
Nürnberg, 5. Dezember 1892. E Kgl. Landgericht. Kammer 11. für Handelssachen. Kolb, Kgl. Landgerichts-Rath.
[53567} Remseheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 349 zu der Firma: Wilh. Röhrig zu Rem- scheid, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für fämmtlihe Eisen-, Stahl-, Messing- und Metallwaaren und deren Verpackung das Zeichen: Remscheid, den 6. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
A
[53566] Remscheid. Als Marke is eingetragen unter Nr. 350 zu der Firma C. E. Müller Sohn in Remscheid-Hasten nah An- meldung vom 5. Dezember 1892, Vor- mittags 11 Uhr 15 Minuten für sämmt- liche Stahl- und Eisenwaaren und derené& Verpackung das Zeichen : : Remscheid, den 6. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
[53568} Remscheid. Als Marke if eingetragen unter. Nr. 351 zu der Firma: Luckhaus & Günther in Remscheid, nach Anmeldung vom 6. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr 45 Mi- 0§0
nuten, für sämmtlihe Metalle,
sämmtliche Metallwaaren, Holz- und
Kurzwaaren sowie Maschinen und Maschinentheile und deren Verpackung
das Zeichen :
Remscheid, den 6. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
ür die .
#
Strassburg. [54554] Kaiserliches Landgericht Straßburg. Als Marken zu der Firma: J. Schaller «& Bergmaun in Straßburg sind gelöst: / 1) das unter Nr. 41 laut E Zrtmading in Nr. 264 Des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für Tabake und Cigarren, 2) tas unter Nr. 75 laut Bekanntmachung in Nr. 87 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1883 für Tabak, : 3) das unter Nr. 76 laut Bekanntmachung in Nr. 138 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1883 für Tabaf, j das unter Nr. 81 laut Bekanntmachung in Nr. 126 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1884 für Tabaffabrifate, : das unter Nr. 89 laut Bekanntmachung in Nr. 237 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1885 für Tabafkfabrikate, das unter Nr. 116 laut Bekanntmachung in- Nr. 3 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1889 für Tabak, i 7) das unter Nr. 121 laut Bekanntmachung in Nr. 261 des Deutschen Reichs-Anzeigers vo 1889 für Tabaffabrifate eingetragene Zeichen. Strafburg,_ Den 10. Dezember 1892. Der LandDgerichts-Secretär: Herßig.
[53115] Trarbach. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 5 zu der ÆFirma Carl Numpeï «& Co. in Traben, nach Anmeldung vom 6. Dezember 1892, Nach- 4 mittags 6 Ubr, für Flaschenwein das Zeichen : E Das Zeichen wird auf den Flaschen angebracht. Trarbach, den 6. Dezember 1892. Königliches Armntsgericht zu Trarbach a. d. Mosel.
Muster - Register.
(Die ausländi} chen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Chemnitz.
In das Musterregifter is eingetragen :
Ir. 2241. Firma Sander & Graff in Chem- niß, cin versiegelter Umswhlag, enthaltend 4 Galons, &Flächenerzeugniîte, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2242. Firma Florenz Losfius in Chem- niß, cin Umschlag, enthaltend einen Paetträger, vlaftishes Erzcugniß, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. November 1892, Vormittags §12 Uhr.
Nr. 2243. Firma M. Gerftäcker & Sohn in Chemnis ,„ cin versiegelter Umschlag, enthaltend 5 Bänder-Mufter, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2109 a bis e, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. November 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2244. Firma Irdel & Nebling in Chem- nitz, cin versiegeltes Patet, enthaltend 25 Muster von Portièrenftoffen , Flädhenerzeugnisse, Fabrifk- nummern 167—173, 175, 177—181, 183—190, 192—195, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. November 1892, Nachmittaas 3 Uhr.
Nr. 2245. Firma Eduard Lohse in Chemnitz, ein versiegeltes Pacet, enthaltend 11 Muster für Mösbelstofsfe, Gardinen- und Tisbdecken, Flächen- erzeugniffe, Fabrifnummern 167, 168, 4135, 4140— 4143, 6193, 6207, 6216, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 12. Itovember 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2246. Firma Wilhelm Vogel in Chem- nit, cin versiegeltes Padet, enthaltend 37 Muster für Mvöbelstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5786—5822, SButßfrift 3 Jahre, angemeldet am 12. November 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2247—2249. Firma Carl Dürfeld in Chemuiß, drei vertiegelte Pakete, enthaltend 147 Muster für Meoöbelstoffe und Gardinen, Flächen- erzeugniffe, Fabriknummern 6363, 6367, 6368, 6370, 6375— 6378, 6383, 6389—6410, 6415—6418, 6420, 6421, 6427, 6429—6433, 6436—6438, 6440—6443, 6445—6447, 6449—6452, 6459—6466, 6468— 6480, 6483, 6486, 6487, 6490—6494, 6497, 6498, 6500, 6503, 6506— 6509, 6511, 6513—6527, 6536—6538, 6544—6552, 6554, 6558, 6564—6568, 6570—6584, 6593—6595, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1892, Nachmittags 45 Uhr.
Nr. 2250. Firma J. G. Leistner in Chem- nitz, ein Paket, enthaltend ein Bidetbänkchen, eine Treppenleiter und einen Servirtish (in it fowie zwei Mefserkasten und eine Tischplatte, plastische Erzeugnisse, FaBbrifnummern 2010—2012, 2034— 2036, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. No-
[54667]
vember 1892, Itachmittags 3 Uhr.
Nr. 2251——2254. Firma Jacob Marx & Co. in Chemnitz, vier versiegelte Pakete, enthaltend 178 Muster für Bordenitickereien, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5447— 5544, 6047—6126, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1892, Nach- mittags #4 Ubr.
Iîr. 2255. Firma Gotthilf Langer in Reichen- brand, ein Packct, enthaltend 50 Muster für Tricotstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1— 50, S{bußfrist 3 Iabre, c anna am 23. November 1892, Vormittags 29 Ukr.
Ièr. 22596. Firma Leuthold & Poser vorm. A. Düring in Chemuitz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 36 Muster für Möbelstoffe und Portièren, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 570, 574, 577, 978, 9581, 584—586, 1174, 1178, 1186, 1195, 1227, 1202, 1242 1245 12460, 1299, 1297, 1295, L200; 1262, 1263, 1265, 1267, 1268, 1272, 1273, 1275— 1278, 1280, 1282, 1285, 1286, Schußfrift 3 Jahre, 10 am 25. November 1892, Vormittags
V
_Nètr. 2257. Firma M. Hösel & Co. in Chem- uit, ein verfiegeltes Paet, enthaltend 50 Muster für Möbel- und Vorhbangstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 7981, 793—7986, 7988—8002, 8004—8007, 8011, 8013—8020, 8022, 8023, 8025 — 8028, 8030—8032, 8035—8042, I 3 Iahre, angemeldet am 2%. November 1892, Vor- mittags 10 Uhr. :
Nr. 2258. Firma Franz Geisberg in Alt- Chemnitz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 29 Muster für Druckerei, Weberei und Stierei, Flächenerzeugnifse, Fabrifnummern 182, 184— 186, 191—195, 197, 198, 281, 441, 581, 591, 661, 840,
861, 941, 1081, 335/107, 336/67, 337/68, 338/69, 341/1, 1846/1061. 1878/103, 1879/106, E 3 Jahre, angemcldet am 26. November 1892, Nach- mittags 5 Uhr.
Nr. 2259. Fabrikaut Oswald Arnold in Oberrabenstein, ein Paket, enthaltend 2 Hand- schuhe, plastishe Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Fahre, Angemeine am 29. November 1892, Nachmittags £4 s
Bei Nr. 1745. Firma C. F. Thümer in Chemnitz hat für die eingetragenen Möbelstoff- Muster Nr. 143/772 und 201/314 die Verlängerung der Schußfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Chemnig, den 12. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme.
Konkurse.
[54769] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des verstorbenen Auctionators Jacob Pelchmann zu Ahaus is hefte, am 13. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Konkuréverwalter: Herr Nechts- anwalt Brandis zu Ahaus. Offener Arrest mit Anzeigefrist, ferner Anmeldefrist bis zum 1. Februar 1893. Termin zur Beschlußfassung über die Be- stellung eines Gläubigeraus\chufses und eintretenden Falls über die im § 120 der Konkursordnung be- zeichnetey Gegenstände am 16. Januar 1893, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der an- gemeldeten Forderungen am 6, Februar 1893, Vormittags 10 Uhr.
Ahaus, den 13. Dezember 1892.
Radtke, Gerichtss{reiber des Königlichen Amtsgerichts.
[54138] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Alberts zu Berlin, Wassergasse Nr. 13, welcher unter der niht eingetragenen Firma Friedri Alberts ebenda cin Kurzwaarengeshäft be- treibt, ift heute, am 12. Dezember 1892, Nach- mittags 13 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Brinckmeyer zu Berlin, Potsdamer- straße 122a wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Februar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläu- bigerausschufses und eintretenden Falls über die in S 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegenstände auf den 5. Januar 1893, Nachmittags 122 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14, Februar 1893, Vormittags 117 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Neue eFriedrihftr. 13, Hof Flügel B. part., Saal 32, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurêsmasfse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche Fe aus der Sache abgeson- derte Besriedigung in Anspru nehmen, dem Kon- furéverwalter bis zum 20. Sanuar 1893 Anzeige zu machen.
Hover, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Berlin. Abth. 72.
[54719]
Ueber das Vermögen der Handelsfrau M. Weichert zu Berlin, früher Cuvrystraße 21, jeßt Grönauerstraße 28 wobnbaft, ift beute, Nachmittags 124 Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kauf- mann Dieliy hier, Holzmarktistraße 47. Erste Gläubigerver]ammlung am 13. Januar 18823, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 4. März 1893. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. März 1893. Prüfungs- termin am 20. März 1893, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich- ftraße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 27.
Berlin, den 14. Dezember 1892.
__ During, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 73.
[54766] Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Schenkwirths Johann Chriftian Adolf Jhmels, richtiger Kückens, zuleßt vor dem Steinthor Nr. 5 hicxselbst wohn- haft gewesen, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Mever hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1893 ein- ließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Januar 1893 eins{ließlich. Erste Gläubigerversammlung 10. Ja- nuar 1893, Vorm. 11} Uhr, allgemeiner Prüfungêtermin 24. Januar 1893, Vorm. 447 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 13. Dezember 1892.
Das Amtsgericht. Abtbeilung für Konkurs- und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Ste de.
[54699] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Leopold Dresel zu Breslau, Neue Gafse Nr. 19, in eingetragener Einzelfirma M. L. Dresel zu Breslau (Geschäftslocal: Ohlauerstraße 201.) ist beute, am 12. Dezember 1892, Nahmittags 5 Uhr 25 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Ver- walter: der Kaufmann Julius Sachs zu Breslau, Sonnenstraße Nr. 2. Anmeldefrist bis zum 20. Ja- nuar 1893. Erste Gläubigerversammlung den 11, Januar 1893, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin den 6. Februar 1893, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten. Gericht, Schweidnißer Stadtgraben Nr. 4, Zimmer 90, im 11. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Januar 1893.
Breslau, den 12. Dezember 1892.
_Jaehnis V Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau. [54763] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Reftaurateurs Jean Heudgen zu Dortmund ift heute, Vm. 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter : Gerichtstaxator Schu- macher zu Dortmund. Offener Arrest mit Siege, frist bis zum 31. Dezember 1892. Anmeldefrist bis
zum 11. Februar 1893. Erste Gläubigerversamm- lung den T7. Januar 1893, Vm. 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin den 18S. Februar 1893, Vin. 10 Uhr, vor Herrn Amtsgerichts- Rath Nagel, Zimmer Nr. 2. Dortmund, den 14. Dezember 1892. Kautfch,
Gerichtsschreiber des Kêniglichen Amtsgerichts. [54710]
Veber das Vermögen des Kaufmanns Æibin Gustav Bruno Glascwad hier, Juhabers einer Taback- und Cigarrenhandlung, große Brüdergafse 4, wird heute, am 14. Dezember 1892, Vormittags 92 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Herr Kaufmann Hänsel bier, Altmarkt 2 111, wird ¿zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde- rungen Find bis zum 7. Januar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung, scwie allgemeiner Prüfungstermin den 1S. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Januar 1893.
Königl. Amtsgericht Dresden. Abtheilung Tb.
Bekannt gemacht durch: Actuar Hahner, Gerichtëschreiber.
[54768] Konkurêverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Louis Löwenthal zu Duisburg, Inhaber der Firma Gebr. Löwenthal daselbst, Beekstraße Nr. 74, ist beute, den 13. Dezember 1892, Nachmittags 6 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Konfurêver- walter: Kaufmann Carl Andriefsen zu Duisburg. Konkursforderungen sind bis zum 6. Januar 1893 bei dem Gerichte, Zimmer Nr. 40, anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs- termin den 14, Januar 1893, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 33. Offener Arrest und Anzeigefrist an den Verwalter bis zum 6. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht zu Duisburg.
[54770] Bekanntmachung.
Ucber das Vermögen des Kaufmanns Sieg- mund Herz zu Hagen ist am 13. Dezember 1892, Nachmittags 5+ Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver- walter ist der Rechtsanwalt Voß zu Hagen. Offener Arrest ift erlassen mit Anzeigefrist bis zum 15. Ja- nuar 1893. Die Anmeldefrist läuft am 1. Februar 1893 ab. Die erfte Gläubigerversammlung ift auf den 10. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 21. Fe- bruar 1893, Vormittags 10 Uhr, an biesiger Gerichtëstelle, Zimmer Nr. 15, anberaumt.
Königliches Amtsgericht Hagen i. W.
[53736] K. Amtsgericht Hall.
Ueber das Vermögen des Franz Veitinger, Meggers in Hall, wurde heute Vormittag 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Nechts- anwalt Ade in Hall. Dffener Arrest mit Anzeige- frist sowie Anmeldefrist bis 3. Januar 1893. Erîte Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfuüngs- termin am Mittwoch, den 11, Januar 18983, Vormittags 9 Uhr.
Den s. Dezember 1892.
Gerichtsschreiber Fau} el.
Konkursverfahren.
(Auszug.)
Ueber das Vermögen der Firma Th. Alexander in HSufum, Inhaber Th. Alexander daselbst, ist am 13. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten, das Konkuréverfahren eröffnet. Kon- kurêverwalter: Kaufmann Emil Fr. Storm in Husum. Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 3, Januar 1893, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist an den Verwalter bis zum 3. Februar 1893. Konkursforderungen sind bis zum 3. Februar 1893 beim hiesigen Amts- gericht, Abth. 1., anzumelden. Prüfungstermin im Amtsgericht: Dienstag, deu 28. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr.
Husum, den 13. Dezember 1892.
Fresemann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtbeilung I.
[54965]
[54760] Bekanntmachung. Konkursverfahren.
Das K. Amtsgeriht Kaiserslautern hat beute, des Nachmittags um 5+ Uhr, über das Vermögen des Joseph Strüby, Spenglermeifter, in Kaisers- lautern wohnhaft, den Konkurs eröffnet und den Notariats8gehilfen Friedrih Thyson bier zum Konkurs- verwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeige- frist bis 3. Januar 1893. Ende der An- meldefrist 6. Februar 1893. Termin zur Wahl eines etwaigen anderen Verwalters, zur Beschluß- fassung über die Bestellung cines Gläubigeraus\chusses und eintretenden Falles über die in § 120 der Konkurs- ordnung bezeihneten Gegenstände Freitag, den 6. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr, fowie Prüfungstermin Freitag, den 17. Februar 18983, Vormittags 9 Uhr, je im Sizungéssaale des K. Amtsgerichts dahier.
Kaiserslautern, den 13. Dezember 1892.
Königliche Amtsgerichts[chreiberei.
(L, S) Chandon, Stellv.
[54730]
Ueber das Vermögen des Musfikers Friedrich Louis Espenhain in Leipzig-Connewitz, Eisen- bahnstraße 14 pt., ist heute, am 14. Dezember 1892, Vormittags 102 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Herr Rechtsanwalt Dr. Eichler 11. hier. Wahltermin am 2. Januar 1893, Vor- mittags 12 Uhr. - Anmeldefrist bis zum 18. Januar 1893, Prüfungstermin am 28. Januar 1893, Vormittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht Leipzig. Abth. 11 a,
den 14. Dezember 1892. Steinberger. Bekannt gemacht durch: Beck, G.-S,
[54701]
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Her- mann Nepomuck Hucke, Juhabers der Com- missions- und Verlagsbuchhandluung unter der Firma Hermann HSucke allhier, Königsstr. 2, ist heute, am 14. Dezember 1892, Nachmittags 54 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Justiz-Rath Dr. Erdmann hier. Wahl-
termin am 83, Jannar 1893, Vormittags
€ x1 Uhr. Anmeldefrist bis zum 19. Januar 1893. Prüfungstermin am 30. Januar 1893, Vor- mittags 1X Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis zum 14. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht Leipzig, Abth. Ila, den 14. Dezember 1892. Steinberger.
, Bekannt gemacht durch: Beck, G.-S. [54723] Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgeriht Mühbldorf hat am 12. Dezember 1892, Nachmittags 2§ Uhr, beschlossen : „Es sei über das Vermögen des Schneidermeisters Philipp Osl von hier der Konkurs zu eröffnen.
Gleichzeitig hat genanntes Gericht den Königl. Advocaten Pillmayr von Mühldorf als Fonkursver- walter aufgestellt, ferner offenen Arrest e&äfsen und damit allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiy haben oder zur Konkfurs- masse etwas \{ulden, aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch ihnen die Pflicht auferlegt, vom Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis Samstag, den 31. Dezember 1892 incl. Anzeige zu machen. Zur allenfallfigen Wahl eines anderen Ver- walters sowie zur Bestellung eines Gläubigeraus- \hufses, endlich zur Prüfung der angemeldeten For- derungen steht Termin an auf Montag, den 9. Ja- nuar «1893, früh 9 Uhr. Die Frist zur An- meldung der Forderungen endigt mit Montag, den 2, Januar 1893 incl.
Mühldorf, am 12. Dezember 1892.
Königl. Gerichtsschreiberei. Deisenberger.
(L. S.)
[54757] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Gärtnerei C. Graeber &@ C° hier und deren Inhaber Gärtner Carl Graeber hier und Gärtner Julius Tiencken hier is am 13. Dezember 1892, Vor- mittags 115 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Verwalter ist der Nehtsanwalt Schweigmann zu Osnabrück ernannt. Offener Arrest mit Anzeige- frist bis zum 13. Januar 1893. Erste Gläubiger- versammlung: 13. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 31. Ja- nuar 1893, Vormittags 10 Uhr.
Osnabrück, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. V. Beglaubigt: Borchers, Gerichtsschreiber-Geh. Königl. Amtsgerichts.
[54729]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Aron Kaminsfky, in Firma A. Kaminsfky, in Rasften- burg is am 12. Dezember 1892, Nachm. 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Amts- gerihts-Secretär Leiß in Rastenburg. Offener Arrest mit Anzeig&rist bis zum 23. Dezember- 1892. An- meldefrist für Forderungen bis zum 15. Januar 1893. Erste Gläubigerversammlung am 5. Januar 1893, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 28. Januar 1893, Vorm. 19 Uhr.
Rastenburg, den 12. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
[54725] - Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Hceling zu Stolp wird heute, am 13. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann S. Frank in Stolp wird zum Konkur®êverwalter ernannt. Konkursforderungen find bis zum 13. Februar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschu}es und eintretenden Falles über die in § 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegen- stände auf den 7, Januar 1893, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf den 22. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 37, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein- [chuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Lenne der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 13, Februar 1893 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Stolp. [54761] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Gutsbesißers und Banunternehmers Karl Heiurich Schneider in Wihschdorf ift heute, Nachmittags £4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter : Rechtsanwalt Otto Weber hier. Konkursfor- derungen sind bis zum 12. Januar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversamm- lung am 29. Dezember 1892, Vormittags ¿12 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 26. Ja- nuar 1893, Vormittags 1X Uhr, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Januar 1893.
Zschopau, am 12. Dezember 1892.
Königlih Sächsishes Amtsgericht. Dr. Meter.
[54718] Bekanntmachung. ;
Das Königl. Amtsgeriht Augsburg hat mit Be- {luß vom 10. l. M. das unterm 6. Mai l. F. über das Vermögen des Buchbindermeisters Karl Brüderle dahier eröffnete Konkursverfahren nah Abhaltung des Schlußtermins und Genehmigung der Schlußrehnung wieder aufgehoben.
Augsburg, den 12. Dezember 1892.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Der K. Secretär: Sertor ius. [54765] Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgericht Augsburg hat mit Be- {luß vom 10. lf. Mts. das unterm 14. März lf. Is. über das Vermögen des Kaufmannes Karl Klingler hier, Alleininhabers dieser gleihnamigen Firma in Augsburg, eröffnete Konkursverfahren ille Un kräftiger Bestätigung des Zwangsverglei und Genebmi ung der Shlußrehnung wieder aufgehoben.
Augsburg, den 13. Dezember 1892.
Gerichtsschreiberei des K. Anik8gérichts. Der K. Secretär: Sertorius.