1892 / 299 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Zeiten, wie an den Wochentagen für den Verkehr mit dem Publikum geöffnet sein. Berlin, den 8. Dezember 1892. Der Kaiserliche Ober-Postdirector, Geheime Ober-Postrath. Griesba<.

Béetanutwmaqung.

Hiermit bringe ih zur öffentlichen Kenntniß, daß ih am heutigen Tage die Controlstation Emmerich aufgelöst habe und daß nunmehr im gesammten Rheinstromgebiet ein Ueber- wachungsdienst nicht weiter ausgeübt wird.

Während der gesammten Zeit des Schiffsüberwachungs- dienstes auf dem Rhein sind 51482 Schiffe und 157 Flöße untersu<ht und 27360 Schiffe desinficirt worden. Die Zahl der untersuchten Personen beträgt 258418. Es sind 6 Fälle von Cholera-Erkrankungen und 3 coleraverdächtige Erkran- kungen festgestellt worden. Die in dem Miesenheimer Gebiet festgestellten Cholerafälle sind in diesen Zahlen nicht inbegriffen.

Wesel, den 14. Dezer1ber 1892.

Der Neichscommissar für die Gesundheitspflege im Stromgebiet des Rheins. Gescher.

Die Nummer 47 des Reichs-Geseßblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 2060 das Geseß, betreffend die Einführung des S 75a des Krankenversicherungsgeseßes. Vom 14. Dezember 1892; unter : Nr. 2061 die Verordnung über die Führung der Reichs- flagge. Vom 8. November 1892; unter Nr. 2062 die Verordnung wegen Ergänzung der Ver- ordnungen vom 16. August 1876 und vom 22. Mai 1891, betreffend die Cautionen der bei der Militär: und der Marinec- verwaltung angestellten Beamten. Vom 4. Dezember 1892; und unter O Nr. 2063 die Verordnung, betreffend die Einführung von Neichsgeseßen in Helgoland. Vom 14. Dezember 1892. Berlin, den 17. Dezember 1892. Kaiserliches Post-Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Ober-Bürgermeister König zu Memel den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath, sowie f : dem Legations-Kanzlisten bei der Gesandtschaft in Darm- siadt, Geheimen expedirenden Secretär Kannengißer den Charakter als Hofrath zu verleihen.

Auf Jhren Bericht vom 20. November d. J. will Jh dem Kreise Grimmen im Regierungsbezirk Stralsund, welcher den Bau einer Chaussee von Schöppenmühl bis zur Kreisgrenze bei Klein-Zastrow beschlossen hat, das Enteignungsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarif vom 29. Februar 1840 (Gesez-Samml. S. 94 f.) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die gedachte Straße zur An- wendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurü.

Pleß, den 28. November 1892.

Wilhelm R. Thielen: An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Auf Jhren Bericht vom 25. November d. J. will Jch dem Kreise Pußtig, Regierungsbezirks Danzig, welcher den Bau von Chausseen 1) von der Kreishaufssce Ler E Schwarzau na< Polzin bis zur Chaussee Rheda—Groß- Starsin, 2) zwischen der Oxhöfter und Pußiger Kämpe durch das Brück \he Bruch in der Richtung von Eichenberg nah Bresin beschlossen hat, das Enteignungsreht für die zu diesen Chausseen erforderlihen Grundstücke, sowie gegen Uebernahme der künftigen <hausseemäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung des Chausscegeldes nah den Bestimmungen des Chausseegeld-Tarifs vom 29. Februar 1840 (Geseß-Samml. S. 94 ff.) einshließlih der in demselben enthaltenen Be- stimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlihen voraufgeführten Bestim- mungen verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarif voni 29. E 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die gedahten Straßen zur An- wendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurü,

Neues Palais, den 5. Dezember 1892.

Wilhelm R. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Justiz-Ministerium.

Der Ober-Landesgerichts-Rath Pape in Köln ist infolge Ernennung zum Reichsgerichts-Rath aus dem preußischen

Justizdienst ausgeschieden.

erseßt sind: der Amtsgerichts: Nath Dr. Borchert in Oels als Landgerichts-Rath an das Landgericht in Neisse, der Amtsrichter Stackmann in Göttingen als Landrichter an das Landgericht daselbst, der Landrichter Grodzicki in Lands- berg a. M. als Amtsrichter an das Amtsgericht in Neu- Ruppin und der Amtsrichter Kunze in Düben an das Amts- gericht in Torgau.

Der General-Director Julius Kuhlow, der Malz- fabrikant Bruno Reinicke und der Maschinenfabrikant V ikt or Lwowski in Halle a. S. sind zu Handelsrichtern bei dem Landgericht daselbst ernannt.

. Der Bergrath und Director August Schroe>er, der Kaufmann Otto Gille, der Fabrikbesißer Georg Schlaegel und der Kaufmann Karl Haenert in Halle a. S. sind zu stellvertretenden Handelsrichtern bei dem Landgericht daselbst ernannt.

Dem Landgerichts-Rath Bork in Marburg, dem Land- geri<hts-Rath Quin>ke in Hagen, dem In Brixius in Kleve und dem Amtisgerichts-Rath Trüstedt in etbeilt ist die nahgesuhte Dienstentlafssung mit Pension ertheilt.

Der Amtsgerihts-Nath- Dr. Ramm in Bleicherode ist aus dem Justizdienst ausgeschieden. «

Dem Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Kempner in Bromberg und dem Rechtsanwalt und Notar S eiberßt in Emmerich ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt als Notar ertheilt. ;

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: der Rechts- anwalt Hölscher bei dem Amtsgericht in Bochum, der Rechts- anwalt Leopold Levin bei dem Landgericht T in Berlin, der Rechtsanwalt Max Lehmann - bei dem Landgericht I1 in Berlin, der Rechtsanwalt Kisielnicki bei dem Amtsgericht in Seeburg, der Nehtsanwalt Dr. Hubrich bei dem Amts- geriht und Landgericht in Allenstein und der Rechtsanwalt Fleishmann bei dem Amtsgericht in Treptow a. d. Rega.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Nechtsanwalt Schnaas, früher in Köln, bei dem Amtsgericht und Landgericht in Elberfeld, sowie bei der Kammer für Handelssachen in Barmen, der Rechtsanwalt Peterson, früher in Breslau, bei dem Amtsgericht und Landgericht in Wiesbaden, der Rechtsanwalt Boh aus S bei dem Amtsgericht in Goslar und der Gerichts-Assessor a. D. Arthur Samburder bei dem Landgericht T in Berlin.

Der Landrichter Ke ber in Schncidemühl und der Rechts- anwalt Klebs in Wehlau sind gestorben.

Bann La Us wegen Ausreichung der neuen Zinsscheine zu der Staats- Anleihe der vormals freien Stadt Frankfurt a. M. vom 30. November 1848.

Die neuen Zinsscheine Reihe IIT Nr. 1 bis 8 nebst Anweisungen zur Abhebung der Zinsscheine Reihe 1V zu den Schuldverschreibungen der 3140/0 Anleihe der vormals freien Stadt Frankfurt a. M. vom 30. November 1848 Litt. G, wovon der erfte Zinsschein am 1. Oktober 1893 fällig wird, werden vom

15. Januar 1893 ab von der Königlichen Kreiskasse zu Frankfurt a. M. während der üblichen Dienststunden qusgegeben.

Es föônnen diese Zinsscheine au bei den Königlichen Negierungs- Hauptkassen bezogen werden, in welchem Falle die alten Zinsfchein- Anweisungen mit cinem doppelten Verzeichniß bei diefen Kassen ein- zureichen sind. ' N

Das cine Verzeichniß wird, mit einer Empfangsvescheinigung ver- schen, fogleih zurü>gegeben werden und ist bei Aushändigung der neuen Zinsscheine wieder abzuliefern; über die neuen Zinsscheine und Zins\chein-Anweisungen hat deren Empfänger Quittung zu geben.

Formulare zu den Verzeichnissen sind bei den genannten Kassen unentgeltlih zu haben.

Der Einreichung von Schuldverschreibungen bedarf es zur Er- langung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die alten Zins\chein- Anweisungen abhanden gekommen sind. In diesem Falle find die be- treffenden Documente an den Königlichen Regierungs-Präsidenten in Wiesbaden mittels besonderer Eingabe einzureichen.

Die entstehenden Portokosten haben die Empfänger der neuen Zinsscheine zu tragen.

Wiesbaden, den 8. November 1892.

Der Regierungs-Präfident. von Tepper-Laski.

Versonalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Portepee - Fähnriche x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im activen Heere. Hannover, 8. Dezember. v. Wrochem, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 131 und commandirt als Adjutant bei dem General-Commando des X. Armee-Corps, zum überzähl. Major, v. Wartenberg, Pr. Lt. à la suite des Kaiser Franz Garde-Gren. Regts. Nr. 2 und commandirt als Adjutant bei der 40. Inf. Brig., zum überzähl. Hauptm., befördert. v. Linstow, Hauptm. und Plaßmajor in Hannover, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform des Füs. Negts. General-Feldmarschall Prinz Albreht von Preußen (Hannov.) Nr. 73 ertheilt und i derselbe à la suite dieses Regts. zu führen. v. Din>lage 1, Pr. Lt. vom Königs-Ulan. Negt. (1. Hannov.) Nr. 13, zum überzähl. Rittm. befördert.

XIIL. (Königli<h Württembergisches) Armee-Corps.

Offiziere, Poórtepee-Fähnriche x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im activen Heere. 10. Dezember. Moeller, Königl. Preuß. Major à la suite des 1. Hanseat. Inf. Regts. Nr. 75, commandirt nah Württemberg, mit den Functionen des etatsmäß. Stabsoffiziers des 4. Inf. Negts. Nr. 122 Kaiser Franz Joseph von Oesterreih König von Ungarn be- auftragt.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten am Donnerstag Vormiitag die Vorträge des Kriegs-Ministers sowie des Chefs des Militärcabinets und reisten Abends zur Jagd nah i alie ; z

Gestern Morgen nahmen Seine Majestät dort einen kurzen Vortrag des Chefs des Civilcabinets entgegen, besichtigten darauf die vollständig wiederhergestellte Kirhe von Leßlingen und begaben Allerhöochstsih mit Seiner Hoheit dem Herzog von Sachsen-Altenburg zu Wagen in das Jagdrevier.

Heute Abend erfolgt von Jäveniy aus mit Sonderzug G Seiner Majestät über Berlin nah dem Neuen

Zalais.

Die vom Reichs-Versicherungsamt nah $ 77 des Unfall- versicherungsgeseßes vom 6. Juli 1884 und den entsprechenden Bestimmungen der weiteren Unfallversicherungsgeseße aufge- stellte, soeben dem Reichstage“ vorgelegte Nachweisung der gesammten Rechnungsergebnisse der Berufs- genossenschaften 2c. für das Rechnungsjahr 1891 bezieht si auf die siebente Rechnungsperiode seit dem Bestehen der geseßlihen Unfallversicherung. Die Nachweisung erstre>t si<h auf 112 Berufsgenossenschaften (64 gewerbliche und 48 landwirthschaftlihe), auf 352 Ausführungs- behörden (158 staatlihe und 194 Provinzial- und Communal-

Ausführungsbchörden) und auf 13 auf Grund des Bauunfall- versicherungsgeseßes bei den Baugewerks-Berufsgenossenschaften errihtete Versicherungsanstalten.

Die 112 Berufsgenossenschaften, mit 913 Sectionen, 1086 Mitgliedern ‘der Genossenschaftsvorstände, 5247 Mitgliedern der Sectionsvorstände, 22795 Vertrauensmännern, 165 an- gestellten Beauftragten (Revisions - Jngenieuren 2c.), 1000 Schiedsgerichten und 4019 Arbeitervertretern, haben 5 181 761 Betriebe mit 17 382 827 versicherten Personen umfaßt. Hierzu treten bei den 352 Ausführungsbehörden mit 329 Schiedsgerichten und 1445 Arbeitervertretern zusammen 632 459 Versicherte, fodaß im Jahre 1891 bei den Berufsgenossenschaften und Ausführungsbchörden zusammen 18 015 286 Personen gegen die Folgen von Betriebsunfällen versichert gewesen sind. Jn der leßterwähnten Zahl dürften 1 bis 11/, Millionen solcher Personen doppelt erscheinen, die gleichzeitig nebeneinander in gewerblichen und in landwirthschaftlichen Betrieben beschäftigt und versichert sind. 5 E -

An Entschädigungsbeträgen sind seitens der Berufsgenossen- chaften gezahlt worden 23 718775,73 M (gegen 18208842,21 4. im Vorjahre); seitens der Ausführungsbehörden 2370243,16 M. (gegen 1 866 703,15 4/6 im Vorjahre); seitens der 13 Ver- siherungsanstalten der Baugewerks - Berufsgenossenschaften 337 358,11 M. (gegen 239 774,19 6 im Vorjahre). Die Ge- sammtsumme der Entschädigungsbeträge (Renten 2c.) belief sih auf 26 426 377,00 46 gegen 20 315 319,55 4 im Jahre 1890, gegen 14 464 303,15 6 im Jahre 1889, gegen 9 681 447,07 M im Jahre 1888, gegen 5932 930,08 /6 im Jahre 1887 und gegen 1915 366,24 M. im Jahre 1886.

Die Anzahl der neuen Unfälle, für welche im Jahre 1891 Entschädigungen festgestellt wurden, belief sih auf 51 209 (gegen 42038 im Jahre 1890). Hiervon waren Unfälle mit tödtlihem Ausgange 6428 (gegen 6047), Unfälle mit dauernder völliger Erwerbsunfähigkeit 2595 (gegen 2708). Die Zahl der von den getödteten Personen hinterlassenen entshädigungs- berehtigten Personen beträgt 12837 (gegen 11 337 im Vor- jahre). Darunter befinden sih 4064 Wittwen (3687), 8482 Kinder (7348) und 291 Ascendenten (302). Die Anzahl sämmtlicher zur Anmeldung gelangten Unfälle beträgt 225 337 (gegen 200 001 im Vorjahre). N

Die Summe der anre<hnungsfähigen Löhne, die sich jedoch mit den wirklich verdienten Löhnen nicht de>en, stellt sich bei den 64 gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 3311 444320,88 M. bei einer Zahl von 5 093412 versicherten Personen. Für die landwirthschaftlihen Berufsgenossenschaften haben si<h wegen des abweichenden Berechnungsverfahrens Lohnbeträge, welche für die Beitragsbere<hnung zu Grunde gelegt werden, in die Nach- weisung nicht aufnehmen lassen ; der Berehnung der Zahl der in der Landwirthschaft versicherten Personen, welche auf 12289 415an- gegeben ist, liegt keine besondere Berufsaufnahme zu Grunde, sondern es sind aus der Berufszählung vom Jahre 1882 ent- nommene und im Einvernehmen mit den betheiligten Genossen- \chaftsvorständen sowie auf Grund der Ergebnisse der Volks- zählung vom Dezember 1890 ergänzte Zahlen eingeseßt worden. Die Zahl 12 289 415 umfaßte außer den ständig in der Land- und Forstwirthschaft thätigen Arbeitern und Betriebsbeamten die zahlreihe Klasse der landwirthschaftlih im Nebenberufe Beschäftigten und die mitversicherten Betriebsunternehmer.

Die Gesammtausgaben der Berufsgenossenschaften belaufen sih auf 43500 528,01 6, hiervon 37 891 754,76 46 für die gewerblichen, 5 608 773,25 M für die landwirthschaftlichen Be- rufsgenossenshaften. Von der Gesammtausgabe entfallen, wie hon bemerkt, 23718 775,73 M auf Entschädigungsbeträge, 1 757 623,82 6 auf die Kosten der Unfalluntersuhungen und der Feststellung der Entschädigungen, auf die Kosten der Schiedsgerichte sowie auf die Ausgaben für die Unfall- verhütung, und 14 101,02 M auf Kosten für Uebernahme der Unfallversiherungsverträge (S 100 des Unfallversicherungs- geseßes) 2c. Jn die Reservefonds sind für das Jahr 1890 12975 592,05 6 eingelegt worden.

Die laufenden Verwaltungskosten betragen 5 034 435,89 4, gegen 4 559 66484 4/6 im Vorjahre.

Auf den Kopf der Versicherten berehnet, belaufen sih im Rechnungsjahre bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften die [laufenden Vepmwaltingöskosten auf 0,78 M. (gegen 0,75 # im Jahre 1890), auf je 1000 f. der anre<hnungsfähigen Löhne 1,20 M6 (gegen 1,16 A6), auf jeden Betrieb 9,82 A6. (gegen 9,47 M6), auf jeden im Rechnungsjahre zur Anmeldung ge- langten Unfall 2446 #. (gegen 24,80 M. n

Die Höhe der laufenden Verwaltungskosten ist bei den einzelnen Berufsgenossenschaften sehr verschieden, sie hängt ab von der Zahl der versiherungspflichtigen Personen, der Be- triebe, der Unfallgefährlichkeit u. s.w. Zu Vergleichen über die Angemessenheit der Aufwendungen der Berufsgenossenschaften untereinander können die Nechnungsergebnisse der einzelnen Genossenschaften niht ohne weiteres dienen. :

Die Gesammtausgaben der 352 Ausführungsbehörden haben si auf 2 427 837,89 6, die der 13 Versicherungsanstalten der Baugewerks- Berufsgenossenschaften auf 754 469,05 belaufen. j

Die Bestände des bis zum Schlusse des Rehnungs]jahres angesammelten Reservefonds der Berufsgenossenschaften betragen zusammen 70 738 066,62 M, die der mehrerwähnten Ver- \icherungsanstalten 360 335,85 M

Seit dem 28. November d. J. (vergl. „R.-A.“ Nr. 282) sind dem Kaiserlichen Gesundheitsamt bis zum 10.-Dezember zwei vereinzelte, in den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ mitgetheilte Neuerkrankungen an Cholera gemeldet worden, und zwar aus Altona und aus Hamburg je ein Fall, welher in leßtgenannter Stadt einen tödtlichen Verlauf genommen hat und anscheinend dahin von Ea eingeshleppt worden war. ;

ußerdem ist in der verflossenen Woche in Qs am 12. d. M. ein neuer Todesfall none von Cholera vor- gekommen; au<h wurden dort am 16. d. M. zwei Neu- erkrankungen aus einem und demselben Hause gemeldet.

Der Bevollmächtigte zum Bundcs-ath, Bür zermeister der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli ist von hier abgcreist.

S. M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corvetten- Andr Hellhoff, ist am 15. d. M. in Hankow ange- ommen.

Wilhelmshaven, 16. Dezember. Das „Wilhelms- havener Tageblatt“ meldet: Dem Corvetten-Capitän Freiherrn von Lyn>er, Commandanten der Corvette „Marie“, welche morgen in See geht, ist folgendes Telegramm zugegangen :

„Gottes Segen und alles Glü> wünschen Ihnen , den Offizieren und der Besaßung von Herzen

Wilhelm J. R. Heinrich.“

Württemberg. ; Ueber den vorgestrigen Besuch Jhrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Sea von Baden bei Jhren Majestäten dem König und der Königin in Stuttgart berihtet der „St.-A. f. W.“ Folgendes: Ihre Majestäten begaben sih um 111/5 Uhr zum Empfang Jhrer König- lichen Hoheiten nah dem Bahnhof, Höchstwelhe um 11 Uhr 40 Minuten eintrafen. Nach herzlichster Begrüßung und nah gegenseitiger Vorstellung des Gefolges wurden Jhre Königlichen Hoheiten vom König und der Königin «in das König- lihe Residenzshloß geleitet. Jhre Königlichen Hoheiten hatten, um dem Besu<h seinen freundnachbarlichen Charakter zu wahren, für einen feierlichen Empfang gedankt, und so waren nur die Personen des Königlichen Hofstaats zur Begrüßung auf dem Bahnhof anwesend. Jm Königlichen Residenzschlosse waren auf besondere Einladung Seiner Majestät des Königs die in Stuttgart wohnenden, bei Hof vorgestellten badischen Landesangehörigen zur Begrüßung Jhrer König- lichen Hoheiten versammelt, Höchstwelhe si<h mit den Erschienenen längere Zeit aufs huldvollste unterhielten. Für die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften fand fodann um 12 Uhr im Wilhelmspalast ein Dejeuner statt, woran sämmtliche anwesenden Mitglieder der Königlichen Familie theilnahmen. Um 4 Uhr war Galatafel im weißen Saale, zu der außer den Mitgliedern der Königlichen Familie das Gefolge der Großherzoglichen Herrschaften und der Ehrendienst, die sämmtlichen Staate-Minister, die Gesandten, die Generalität, die Hofstaaten, der Stadtdirector und die Vertreter der Hauptstadt eingeladen waren. Gegen den Schluß der Tafel erhob si<h Seine Majestät der König und brahte mit warmen Worten ein dreifahes Hoch auf den Großherzog und die Großherzogin aus, worauf Seine Königlihe Hoheit der Großherzog seinem Dank für den freundlihen Empfang Ausdru gab und unter den herzlihsten Wünschen für die Fortdauer der zwischen den beiden Ländern und Häusern bestehenden freundschaftlichen BDE N sowie cinegesegnete Regierung des Königs auf das Wohl Jhrer Majestäten trank. Nach Beendigung der Tafel machten die Allerhöchsten Herrschaften längere Zeit Cercle in der Spiegel- galerie. Abends gegen 6 Ubr geleiteten der König und die Königin dey Grolherao und die Großherzogin zur Bahn, wo die herzlichste e absledung stattfand.

Heffsen.

_Das Großherzogthum Hessen, das bisher dem Ressort des Brasilianishen General- Konsulats in Genf ange- {lossen war, ist, wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, dem Amtsbezirke des Brasilianischen General-Konsuls in Hamburg zugetheilt worden.

Braunschweig.

Auf Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen, Regenten des Herzogthums Braun- schweig, fand am 15. d. M. im Weißen Saale des Herzog- lihen Residenzshlosses Galatafel zu etwa 90 Gede>ken statt. Geladen waren die Mitglieder des Herzoglichen Staats- Ministeriums und des Herzoglichen Consistoruums zu Wolfen- büttel, die Mitglieder der Landessynode, der Hof und die Mit- glieder der Herzoglichen Staatsbehörden. Die Tafelmusik wurde vom Trompetercorps des Braunschweigischen Husaren- Regiments Nr. 17 ausgeführt. Am Abend reiste Seine König- liche Hoheii mittels Sonderzugs nah Leßtlingen, um als Gast Seiner Majestät des Kaisers an den Hofjagden theilzunehmen. Die Rü>kunft Seiner Königlichen Hoheit er- folgt Sonnabend Abend 11!/7 Uhr. Begleitet ist Seine König- liche Hoheit vom Nittmeister und Flügel-Adjutanten von Krosigk.

Sachsen-Meiningen.

Dex Landtag hat, wie die „Magd. Ztg.“ berichtet, in seiner Sißung vom 14. d. M. einstimmig seine Genehmigung zu der Verlegung des Bußtags auf den Mittwoch vor em leßten Trinitatis-Sonntag ertheilt. Von der Mehrzahl der Abgeordneten is der Antrag eingebraht, von 1893 an nur 5 Termine Grund- und 10 Termine Gebäudesteuer zu bewilligen, ferner den Ertrag eines halben Termins Grund- und von 2 Terminen Gebäudesteuer unter event. Hinzunahme laufender Mittel zur Aufbesserung der Besoldungen der Volksschullehrer um je 100 # zu verwenden.

Sachsen-Coburg-Gotha. Ohre Kaiserliche a die Herzogin von Edinburg ist mit Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen- Töchtern und dem Prinzen Ferdinand von Ru- mänien in Coburg eingetroffen.

Reuß ä. L.

__—+ Seine Durchlaucht der Fürst hat sich am 15. d. M. früh über Reichenbah nah Nachod in Böhmen begeben, um daselbst an den Jagden Seiner Durchlaucht des Prinzen Wil- helm zu Schaumburg-Lippe theilzunehmen. Die Rückkehr steht kommenden Montag zu erwarten.

Gestern Vormittag 11 Uhr wurde der einberufene außer- ordentlihe Landtag durh den derzeitigen Vorsißenden der Curien Staatsregierung, Geheimen Rath von Geldern-

rispendorf im höchsten Auftrage Seiner Durchlaucht des Fürsten eröffnet. Jn der Eröffnungsrede wurden besonders drei Vorlagen angekündigt: 1) der Entwurf für ein neues Einkommensteuergesez, das u. a. die Steuerbefreiung der ärmeren Steuerpflichtigen bis zu einer bestimmten Grenze enthält, 2) Forderung einer Summe aus Landesmitteln zu einem Brückenbau bei Burgk a. d. Saale und 3) Forde- rung einer Summe zu Theuerungszulagen für Sub- alternbeamte. Hierauf ergriff der Alters - Präsident Geheime Hofrath von Dietel das Wort, um aus der Zwischenzeit seit dem leßten Beisammensein der Landes- vertretung in warm patriotishen Worten des lichten Tages zu gedenken, an dem einmüthig die ganze Bevölkerung in Stadt und Land das 2% jährige Regierungs- Jubiläum des Durchlauchtigsten Fürsten und Landes-

errn festlih , begangin hat, und auf Seine Durchlaucht den regierenden Fürsten ein dreimaliges Hoh auszubringen, in das die Versammelten freudig einstimmten. In der urz na<h ‘dem Eröffnungsact abgehaltenen ersten

Sizung wählte der Landtag aus der Zahl der jüngeren Juristen den Referendar von Uslar - Gleichen zum Schriftführer, sowie die Mitglieder der Wahlprüfungscommis- sion und erledigte weiteres. Zu Anfang der Sizung hatte der der Alters-Präsident von Dietel des im März d. J. erfolgten Hingangs des verstorbenen Regierungs-Präsidenten, Wirklichen Geheimen Raths Dr. jur. Mortag in gebührender Rede gedacht.

L: Reuß j. L.

A Der Landtag des Fürstenthums is seit Ende Ok- tober d. J. in der Residenzstadt Gera versammelt und hat mit der Staatsregierung den Staatshaushalt für die Jahre 1893, 1894 und 1895 festgestellt. Die von der Regierung vorgelegte neue Gehalts}scala für die evangelischen Geistlihen, die Directoren und die Lehrer der beiden Gymnasien, des Landesseminars «und der Taubstummenanstali und die Volksschul- lehrer is von der Landesvertretung unverändert angenommen worden. Die Geistlihen erhalten als Minimal- besoldung von nun an 1800 # jährli<h und freie Wohnun und steigen in je fünfjährigen Alterszulagen auf iährlid 3600 ( und freie Wohnung. Geistlihe, deren Pfründe ein höheres Einkommen trägt, werden im Gehalt natürlih nicht verkürzt. Die Directoren und Lehrer der höheren Lehranstalten sind ihren preußischen Collegen annähernd gleichgestellt worden. Die Volksschullehrer beziehen in der Stadt Gera 1050 und Wohnungsgeld und steigen dur<h Alterszulagen auf 2400 s. Gehalt und Wohnungsgeld. Jn den anderen Städten und Doörfern des Landes beträgt das Minimalgehalt nach fester Anstellung 1000 # und freie Wohnung. Außerdem bekommen die Lehrer fünf Alterszulagen von je 150 /(. und die Vergütung für den Kirchendienst. Der Landtag hat ferner die zahlreichen und beträchtlichen, von der Regierung geforderten Zuschüsse aus Staatsmitteln zu Sch ul- und zu Kirchenbauten \ämmtlih bewilligt, zu der Regulirung des Elster- flu ses 100000 M zur Verfügung gestellt und die Neu- anstellung eines vortragenden Raths im Ministerium, zweier Amtsrichter in Gera, mehrerer Beamten der Landrathsämler, die Verstärkung der Polizei- und der Gerichts\chreiberei-Beamften genehmigt und mit der Negierung verschiedene Gesetze vereinbart, unter ihnen das Geseßz über die Stellvertretung in der Regierung, kraft dessen Seine Durchlaucht der Fürst bereits die Regierungsgeschäfte bis auf weiteres SeinerDurYlauht demErbprinzen übertragen hat. Die Einnahme des Landes beträgt nah dem Etat unter Hinzurehnung von 4 Terminen Grundsteuer und 12 Terminen

- Einkommensteuer 2091 400 (, die Ausgabe 2080051 M,

sodaß jährlih 11349 Uebershuß vorhanden is. Der Staats-Minister Dr. Vollert hat im Höchsten Auftrage den Landtag am 16. d. M. vertagt und ihm den Dank der Negierung für die rasche und sahgemäße Erledigung der Vor- lagen, die überall im vollen Einverständniß mit dem Ministerium erfolgt ist, ausgesprochen.

Schaumburg-Lippe.

Seine Durchlaucht der Prinz Hermann zu Schaum- burg- Lippe ist von den Folgen seines Sturzes wieder genesen und gestern von Kirchdorf nah Bücebu rg abgereist. Jhre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin werden nächste Woche gleichfalls dorthin zurückkehren.

Deutsche Colonien.

Das „Deutsche Colonialblatt“ veröffentliht in der soeben erschienenen Nr. 25 eine Verordnung des Kaiserlihen Com- missars von Puttkamer, betreffend die Einfuhr von Sch uß- waffen und Munition in Togo. Die Verordnung ist aus Sebbe vom 16. September 1892 datirt.

Der Compagnieführer von der ostafrikanishen Schuß- truppe Langheld ist mit dem 1. Januar 1893 à la suite der Schußtruppe gestellt worden.

Dem Assijstenz-Arzt zweiter Klasse a. D. Knoblauch von der Vans Schußtruppe ist der Abschied - ertheilt worden.

Der Vorstand der O in Südwest-Afrika Duft, sowie der Lieutenant von Bülow haben die von der South West Africa Co. entsandten Expeditionen in Walfischbai e p (V0 und werden sie nah dem Minengebiet von Otavi geleiten.

Oesterreich - Ungarn.

Das österreichishe Abgeordnetenhaus hat gestern seine leßte Sißung vor den Weihnachtsferien abgehalten. Der Gesetzentwurf, durh den die Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit Spanien er- mächtigt wird, wurde angenommen. Jm Laufe der Debatte hob der Referent Kozlowski die innigen Beziehungen des osterreihishen Kaiserhauses zu dem spanishen Königshause, sowie die aufrihtige Verehrung für die Königin-Regentin und die Sympathien für die spanische Nation hervor und gab der Hoffnung auf den Anschluß Spaniens an das mitteleuropäische Zollbündniß Ausdru.

Frankreich.

Die Panama- Angelegenheit ist mit der gestern er- folgten Verhaftung der Administratoren der Panama-Gesell- \haft und der Eröffnung der gerichtlihen Untersuchung wegen Bestehung von Beamten in ein neues Stadium eirige- treten, da infolge dieser neuen Anklage eine neue Untersuchung eingeleitet werden muß. Der auf den 194 Januar an- geseßte Termin für den Panamaprozeß ist, wie der „Magd. Btg.“ telegraphirt wird, hinfällig; die Anberaumung cines neuen Termins wird erst nah Beendigung der in erfolgen. Ueber die Vorgänge selbst meldet „W. T. B.“: Vorgestern Abend ertheilte der Justiz-Minister Bourgeois dem General-Staatsanwalt den Befehl, den Staatsanwalt zur Eröffnung der gerichtlihen Untersuchung gegen die Beamten derPanama-Gesellschaft wegenBestehung von öffentlihen Beamten zu vecditäas Die Unter- suhung wurde unverzüglich eröffnet und der Untersuhungs- rihter Franqueville mit deren Führung betraut. Jm Verfolg der eingeleiteten Untersuhung und auf Grund eines gegen Charles Lesseps, Fontane und Sansleroy erlassenen Haftbefehls wurden diese gestern Vormittag gegen 11 Uhr in ihrer Privatwohnung festgenommen. Cottu, gegen den ebenfalls ein Haftbefehl erlassen war, gelang es, R der Verhaftung dur<h die Flucht zu entziehen. Wie verlautet, hatäer sih nah Wien gewandt.

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Seine polizeilihe Verfolgung ist eingeleitet? Fn ihren Woh- nungen hatten die Verhafteten ihre schr umfangreihe Cor- respondenz vorzulegen. Jn Cottu's Wohnung wurde eine Haus- suchung abgehalten. Gestern Abend wurden die Verhafteten einem vorläufigen Verhör unterzogen und dann in das Ge- fängniß Mazas in strenge Einzelhaft gebraht. Gestern Vor- mittag wurden Sa ubsiilangen in den Geschäftshäusern der Panama-Gesellshaft, den Bankhäusern von Thierrée uünd Propper, in den Wohnungen der Verhafteten und bei no<h fünfzehn anderen Personen, darunter Cornelius Dg, vorgenommen. Bei Herz wurden zahlreiche Schriftstücke bes<hlagnahmt. Es geht das Gerücht, daß heute Vormittag weitere Verhaftungen in der Panamakanal-Angelegenheit vor- genommen werden würden.

Wie „W. T. B.“ weiter meldet, wird die Regigxung von den Parlamenten die Ermächtigung verlangen, gegèn mehrere andere Mitglieder des Senats und der Kammer ge- rihtlih vorzugehen. Wie es heißt, würde gegen Ferdinand de Lesseps ein gerichtlihes Verfahren wegen Bestechung nicht eingeleitet werden. l

Wiewohl bereits mehrfa<h angekündigt, erregten die Ver- haftungen Charles Lesseps’, Fontane's und Sansleroy's gestern das größte Aufschen. Ebenso wurden die gestern vor- genommenen Haussuhungen in den Wandelgängen der Kammer lebhaft besprochen. Das entschiedene Auf- treten der Regierung hat anscheinend bei allen Parteien einen guten Eindru> gemaht mit Ausnahme der Rechten und einzelner Radicaler, die darüber verstimmt sind, daß die Aufgabe der Untersuhungscommission nun- mehr thatsächli<h gegenstandslos geworden ist. Die Präsi- denten der vier republikanishen Gruppen des Senats begaben sih zum Minister-Präsidenten Ribot und beglü>kwünschten ihn zu den Beschlüssen der Regierung. Gerüchtweise verlautete, daß mehrere Mitglieder der Untersuhungscommission beantragen wollten, die parlamentarishe Untersuchung einzustellen. Von anderer Seite soll beabsichtigt sein, die völlige Auflösung der Commission vorzuschlagen, da nunmchr das Gericht ein- geschritten sei. Die Untersuhungscommission hat indessen nah einer langen Berathung dahin entschieden, daß kein Grund für sie vorliege, auf ihr Mandat zu verzichten.

Die oppositionellen Organe nennen die Maßnahmen einen Theatercoup des Justiz-Ministers Bourgeois, der unter Hinweis auf diese neue Phase der Panama-Angelegenheit die Auflösung der Panamacommission verlangen wolle. Von conservativer Seite wird behauptet, die Verhaftungen sollten gewissermaßen eine Genugthuung für die von dem Panamaskandal s{<wer betroffenen republikanischen Parteien bilden, da die verhafteten Administratoren Monarchisten seien. Vielfah ist man auch dem „H. T. B.“ zufolge der Ansicht, die Verhaftungen seien nur erfolgt, um die öffentliche Meinung von den am meijten compromittirten Personen, wie Freycinet, Rouvier, Roche, Devès, Burdeau und anderen, abzulenken.

Wie verlautet, wäre der Rücktritt des französischen Bot- l ris in London Waddington als nahe bevorstehend an- zusehen.

Ein Telegramm des Generals Do dds meldet, der König von Dahomey habe nur noch einen Heerhaufen von 2000 Mann um sih, der ih dur< fortwährende Desertionen verringere. Einer weiteren Meldung zufolge haben sih die Häuptlinge von Süd-Dahomey, die nah Allada geflohen waren, dem General Dodds unterworfen.

Rußland.

Der bisherige deutsche Botschafter, General der Jnfanterie von Schweiniß ist gestern Abend gegen 7 Uhr von St. P:ters- burg abgereist. Sämmtliche Botschafter und Gesandten mit den Attachés und eine große Anzahl der dort lebenden An- gehörigen des Deutschen Reichs waren zur Verabschiedung auf dem Bahnhof erschienen.

Ftalien.

Bei der Berathung des Budgets des Auswärtigen in der gestrigen Sißung des Senats erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Auswärtigen Brin auf eine Anfrage Pierantoni's, die Colonialpolitik und der Dreibund seien nunmehr nah Ueberwindung einer starken Opposition in das nationale Bewußtsein eingedrungen. Bezüglich der Frage der Schiffahrt im Schwarzen Meere werde er si<h reservirt halten; er wisse niht, ob irgend eine Macht beabsichtige, diese Frage aufzuwerfen, und welche Haltung Jtalien einnehmen würde. Jn der Deputirtenkammer wurde nah zweitägiger Ver- handlung die Vorlage, betreffend die Fnartikulirung der vor dem - Zusammentritt der Kammern erlassenen Decrete, mit einer Tagesordnung, worin das Vertrauen zur Regierung ausgesprochen wird, und zwar in namentlicher Ab- stimmung mit 296 gegen 82 Stimmen, als Grundlage der Einzeldebatte angenommen. Der Minister-Präsident Giolitti vertheidigte die bestrittene Verfassungsmäßigkeit der Decrete und sagte, die Regierung habe diejen Weg gewählt, um vor dem Auslande darzuthun, daß das Gleichgewicht im Budget ohne neue Steuern hergestellt werden könne. i

Schweiz.

Wie der „Frkf. Ztg.“ aus Bern von gestern gemeldet wird, hat das cantfisde Handels-Ministerium den Bundesrath ersuht, die Frist für die Ratification des Handelsübereinkommens, die am 31. Dezember 1892 abläuft, bis Mitte Februar 1893 zu verlängern. Der Bundes- rath beschloß einstimmig, wenn Frankreich nicht bis zum 31. De- zember die Ratification vollzogen habe, sei gegen Frankreich vom 1. Januar 1893 ab der Schweizer Generaltarif anzu- wenden. Dabei behält der Bundesrath si<h für diesen Fall vor, einzelne französische Einfuhrartikel mit über den General- tarif hinausgehenden beliebigen Zollansäßen zu belegen.

Rumänien.

Der König empfing gestern die Adreßdeputation des Senats und dankte ihr für die in der Adresse ausgedrückten Gefühle der Bg und für die Wünsche anläßlich der bevorstehenden Vermählung des Prinzen Ferdinand, die das Werk der Vorfahren befestigen werde.

Jn der gegen Sitzung der Deputirtenkammer be- antwortete der Minister der Domänen die von der Opposition eingebrahte Jnterpellation über die an einen Aus- länder testamentaris<h vermahte Bedmar’sche Erbschaft. Der Minister führte aus, der Artikel der Verfassung, der den Aus- ländern den Besiß von Immobilien in Rumänien verbiete, spreche nicht eine Beraubung derselben aus; der Artikel spreche den Ausländern nicht die Erb chaftsberehtigung ab, er werde aber \hle<t interpretirt, und es sei deshalb ein Fnterpretationsgeseß