ea e T E R A I
Klaffe.
13. Nr. 58 530. Metallishe Auskleidung von Dampfkesseln.
14. Nr. 56 692. Zweicylindrige Dampfmaschine.
19. Nr. 51 797. Schienennagel mit mehrtheiliger S Y welcher beim Einschlagen Widerhaken
ildet.
20. Nr. 32465. Frictionsbremfe mit Kraft-
aufsyciherung für Eisenbahnfahrzeuge.
Nr. 35 226. Neuerung an einer E bremse mit Kraftaufspeiherung; Zusaß zum Patente Nr. 32 465.
« Nr. 38 409. Selbstthätig beim Abladen
ausweichende Rungeu an Kippschemeln.
Nr. 46 847, Wasserkissengleitichußh für Eisenbahnen.
Nr. 57 873. Seitenkuppelung für Eisen- bahnwagen.
Nr. 61 173. Fahrkartenklappe für Personen- wagen.
21. Nr. 47 373. Neuerung an elektrishen Meß- instrumenten.
n Nr. 59 854. Accumulator.
DS. Nr. 21 9112. Verfahren zur Herstellun eines Oelanstrihs unter Anwendung von fris gefälltem fieselsaurem Zink.
24. Nr. 21 898. Treppenroststab.
Nr. 21 §99. Neuerungen an mechanischen Schürvorrichtungen für Dampfkessel- und andere Feuerungen.
27. Nr. 49 180. Luftanfeuchter.
30. Nr. 57 121. Pillenmaschine, bei welcher die Pillen mittels einer auf einer festen Scheibe excentrisch drebbaren Scheibe gebildet werden.
33. Nr. 55 597. Feldstuhl mit Schußdach. Nr. 57 004. Münzenbehälter.
Nr. 62253. Dreitheiliger Stock, zum Halten eines Hutes oder anderer Sachen ver- wendbar.
34. Nr. 55 681. Sicherhbeits\Guh für Leitern. Nr. 55 682. Mechanische Reibe für Brod
und andere Substanzen.
Nr. 61 775. Halter für klcinere Fenfter- vorhänge.
„ Nr. 64 692. Holz-Rollwand.
35. Nr. 55 771. Flichkraftregler für Lastwinden.
36. Nr. 47 S887. Heizsystem für Wohnräume,
Trockenkammern u. dergl.
Nr. 55 424. Regulirfüllofen mit Nauch- verbrennung und Ventilations-Einrichtung.
37, 8 55 596. Sturmlattenhalter für Bau-
erüste.
L s Nr. 62 143. Verfahren zur Herstellung dünnwandiger Mauern. .
38. Nr. 42730. Maschine zum Aufpressen von Mustern auf runde oder konishe Hölzer. 2
Nr. 51118. Maschine zum Aufprefssen von Mustern auf runde oder kegelförmige Hölzer ;
Zusaß zum Patente Nr. 42 730.
„ Nr. 52 024. Zinkenfräsmashine.
Nr. 62 88S. Maschine zum Einschneiden rechts- und linksgängiger Schraubennuthen.
Nr. 62S S889. Copirmaschine für Holz- \chneidearbeit.
40. N:. 64465. Darstellung von Zink.
42. Nr. 55 594. Quelsilberthermometer mit magnetisher Anzeigevorrihtung.
„Nr. 61 546. Wasserwaage.
44. Nr. 42 571. Selbstthätiger Verkaufsappa- rat für Cigarren u. dergl. . 45, Nr. 56 607. Futtergefäß für Thierkäfige, welches die Käfig-Oeffnung selbstthätig schließt
und öffnet. |
Nr. 63 602. Vorrichtung zur Erzeugung von Hohblrollertönen.
„ Nr. 64 137. Kartoffelerntemaschine.
46. Nr. 47 499, Einrichtung zur Negelung des Petroleumzuflusses bei Petroleum-Kraftmaschinen.
47. Nr. 52 513. Scraubensicherung.
Nr. 56 159. Quer schließender Niemen- verbinder mit Sverrklinken.
49, Nr. 15 583. Verfahren zur Herstellung
metallener Sta@etstangen.
Nr. 50 713. Schraubenschneidemaschine.
Nr. 56 158. Feilenhaumaschine.
Nr. 60 805. Elcktrishe Wärm- und Heiz- vorrichtung.
Nr. 61 686. Maschine zum Ausreiben und Gewindeschneiden an Ventilgehäusen u. dergl. 50. Nr. 55 794, Vorrihtung zur Regelung
der Mahlgutzuführung bei Walzenstühlen mittelst
S{bwungkugelregelers. 51. Nr. 52 619,
inftrumente.
„ Nr. 56 924. Mechanisches Accordeon mit durblohtem Notenblatt.
52, Nr. 43 S12. Dopypelsteppstih-Nähmaschine
mit Vorrichtung zum Nähen von Ziernähten,
überwendlichen Nähten, Schnürlöchern und Knopf- löchern. :
Nr. 52 450. Drüterfuß für Nähmaschinen zum Aufnähen von Schnüren.
„ Nr. 53-763. Bonnaz - Stickmaschine zur Herstellung s{hnurähnlicher Ziernähte.
54. Nr. 30 736. Stanzmaschine zur Her- stellung von Svazierstöcken aus Papter.
E T 55679, Verstellbarer Scheerbaum- alter.
63. Nr. 51 966. Schwungrad-Antriebs-BVor- rihtung bei Fahrrädern.
64. Nr. 12801. Transportable Quecsilber-
säule zur Druckregulirung an Spundapparaten.
Nr. 32 074, Selbstthätiger hydraulischer Luftdruckapparat für Ausschhankzwecke.
„ Nr. 63287. Bierglasdeckel.
GS, Nr. 51 174, Thürbremse.
« Nr. 59 774. Anwendung der durch Patent Nr. 51 174 ges{chütßten Thürbremse bei Fenstern ; Zusaß zum Patente Nr. 51 174.
70. Nr. 17 241. Kopirpresse.
« Nr. 55 946. Verstellbar-s Zeichenbrett.
„ Nr. 61 472. Schlüssel für Geheimschrift.
„ Nr. 61 473. Schreibtafelreiniger.
72. Nr. 25 S23. Zimmerpatrone für Hinter- ladegewehre.
„ Nr. 61 446. Verstellbare Korn - Einrich- tung für Gewehre zum Schießen auf sich be- wegende Ziele.
73. Nr. 56 323. Seil mit unterbrochener ela- stish dehnbarer Seele.
74. Nr. 40918. Neuerungen an Apparaten zum telegraphischen Feuermelden.
„ Nr. 42786. Neuerungen an Apvyaraten zum telegraphis{cn Feucrmelden;. Zufaß zum
"
«“
Klaviatur für Tasten-
Klasse. *=6., Nr. 30 720, Perneeide Kämm-Maschine. 77. Nr. 47 943. Rechenschieber für das Skat-
spiel.
79. Nr. 55 377. Mundstück für Cigaretten- \topf-Maschinen.
S2. Nr. 31 580. Verfahren und Einrichtung, um flüssige, halbflüssige und dickflüssige Masse in trockœene Mafse zu verwandeln.
S3. Nr. 47 361. Doppelzeigerwerk für Uhren mit zwei verschiedenen Zeitangaben auf concen- trishen Zifferblättern.
84, Nr. 47 520. Saugbagger.
„Nr. 48 117. Drehschaufelbagger. 86. Nr. 53 134. Gaze- oder Dreher-Geschirr für mechanische Webstühle. Z z rale 60 926, Kettenfadenwächter für Web- üble. f üble 64 779. Schüßenführung für Web- ühle. L ir. 64830. Webeblatt. . Nr. 64 S858. Schußwächter.
S7. an 57 624, Bettfedern - NReinigungs- maschine.
S9, Nr. 34085. Verfahren zur Herstellung
von Maltose-Syrup aus Stärke und stärkehaltigen
Rohstoffen.
Nr. 58 828. Neuerung im Verfahren des Abdestillirens der flüchtigen Producte aus Melafsen und Syrupen.
P Nr. 60 780,
ohne Heizrohre. i
b, in Folge Verzichts.
Klafse.
72. Nr. 62107. Selbstthätige Sicherung von Gewehren mit Schlagstift. Berlin, den 22. Dezember 1892. Kaiserliches Patentamt. y, O CNEN;
Batterie - Verdampfapparat
[56446]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Reine Differenzgeshäfte sind solche, welhe sih äußerlih als Kauf und Verkauf dar- stellen, bei denen aber durch Vereinbarung die effec- tive, d. h. wirkliche Lieferung bezw. Abnahme und Bezahlung des Kaufgegenstandes augeschlossen wird, an deren Stelle die Zahlung der Pretêdifferenz zwischen dem bedungenen Kaufpreise und Marktpreise eines späteren Tages treten soll. Speculations- und Differenzgeschäfte dürfen niht verwechselt werden. Bei ersteren {ließt der Speculant einen Deckungs- kauf ab, und sobald der An- oder Verkaufstermin gekommen ist, deckt er sih hinwiederum dur ge- wöhnlichen Verkauf oder Kauf zu dem nämlichen Termin. Im Verhältniß zwishen Committenten und Commissionären kann niemals von einem neuen Differenzgeschäft die Rede sein. Dies trifft auch da zu, wo der Commissionäâr von seinem Neht Ge- brauch macht, formell als Selbstcontrahent dem Committenten gegenüberzutreten. U. O.-L.-G. Ham- burg vom 11. November 1892, „Berl. Börs.-Ztg.“ Ir 02 Wel 111.
2) Der Geschäftsbetrieb einer Versicherung auf Gegenseitigkeit mit Dritten ift, insofern sie Versicherungen gegen Prämien übernimmt, als C andelôgeschäft im Sinne des Art. 4 u. 271 Ziff. 3 H-G-B. anzusehen. U. R.-G. v. 21. Okt. 1891 Sla. Bd. 28 S. 313.
3) Die Werthsdeclaration if an sich keine Tranéportversicherung im Sinne des Art. 367 Abs. 2 O.-G.-B., wenn sie auch in der Verkehrésprache
äufig der Versicherung beigezählt wird. U. R.-G. in ¿VeL Uo Nr. 578.
4) Ein Nückbehaltungsrecht an Geld- summen, die, wenn sie auch im Rechtssinne einen ununterschiedenen Bestandtheil des Vermögens des Netinenten bilden, kann doch materiell in Gemäßheit ihres Erwerbsgrundes und die dadur gegebene specielle Bestimmung bereits dem Vermögen des Ab- fordernden angehören, dem sie bestimmungs8gemäß zu- geführt sind. U. R.-G. v. 25. Nov. 1891 Beil. Bd. 13 S. 87.
5) Ein den Nachdrucker zum Schadensersaßz ver-
pflihtender Nachdruck ist {on dann vorhanden, wenn durch erheblihe Vorgänge, insbesondere richter- lihe Entscheidungen, bei dem Nachdrucker Zweifel über die Nechtmäßigkeit seines Handelns entstehen mußten, er aber gleichwohl mit der Verbreitung seines Nachdrucks fortfuhr, ohne die Möglichkeit zu erwägen, daß er damit in die Nehte des Urhebers eingreife. U. N.-G. v. 16. Dezember 1891 a. a. O. S. 60. 6) In der Ausprobirung bekannter Ver- fahren mittels bekannter Apparate im großen, um das technisch Zweckmäßigste festzustellen, lTiegt keine Erfindung im Sinne des Patentgeseßes. U. R.-G. b. 9. Nov. 1891 a. a. O. S. 62.
7) Das Markenschußgeseß, das keineswegs nur für den Schuß des Verkehrs innerhalb Deutsc- lands berechnet ift, will sowohl den redlihen Ge- werbetreibenden wie die Käufer vor Nachtheil und Täuschung schützen, indem es die Unterscheidung der Waare durch Zeichen ermögliht, deren Eigenthüm- lichkeit der völlig unbefangene Beschauer auffassen und sich in die Erinnerung zurückrufen kann. U. R.-G. v. 10. Okt. 1891 a. a. O. S. 68.
8) Aus der Eintragung einer Aenderung der Firma ins Handelsregister und deren öffentlichen Bekanntmachung ergiebt sich die Verauruthung, daß der einzelne die ihn interessirende Kenntniß davon nehmen fann. Die besonderen Umstände, aus denen ihm dieselbe fehlte, hat derselbe zu beweisen. U. R.-G. v. 9. Dezember 1891 a. a. O. S. 68.
9) Der Schadensanspruch gegen den, der im Handelsgeschäft als Bevollmächtigter abschließt, ohne Bollmacht zu besißen, geht niht auf das negative Vertragsinteresse, sondern darauf, daß der Vertrag nicht so, wie er geschlossen ift, zur Erfüllung kommt. U. R.-G. v. 19. Sept. 1891 a. a. O. S. 92. __10) Durch den neben dem Fracht vertrag abge- \{lossenen M ern Mg eue teas erlangt der Absender des Gutes einen vom Verluste des ver- sicherten Gutes bedingten Anspruch gegen den Bersicherer, nicht aber einen Anspruch gegen den Verfrachter darauf, daß dieser mit dem bedungenen Schiffe, das auf der Fabrt mit der Ladung unter- (Us A Eintritt der Bedingung des Untergehens herbeiführe. Der Beklagte hatte die Waare mit einem anderen, als dem bedungenen Schiffe, das mit derselben in beshädigtem Zustande ankam, abgesandt. U. N.-G.- v. 4; Nov. 1891 a. a. O.-S. 93.
11) Durch das Reichsgeseß vom 21. Juli 1879
Patente Nr. 40 918.
ist das Anfehtungsrehcht für das ganze Reichs-|
gebiet einheitlich geordnet, sodaß für die Anfecht- barkeit nur dieses Gesetz und im Fall des Konkurses die der Konkursordnung maßgebend sind. U. R.:G. v. 22. Dezember 1891 a. a. O. S. 107.
Die FInvaliditäts- und Altersver- siherung im Deutschen Reiche, mit Aus- dehnung auf die Krankenversicherung. (Verlag: J. Diemer, Mainz.) Nr. 3. — Inhalt: Invaliditäts- und Altersversiherung. Die Inbvaliditäts- und Mera der als Aufwärter, Aufwärterinnen oder in ähnlicher Weise beshäftigten Personen. Von Director Gebhard. — Rechtsprehung des Neichs- Versicherungsamts. MNRevisionsentscheidungen. n- fehtung der Kostenentsheidung. Beeidigung von Zeugen. Zustellung an den Vertreter mehrerer Kläger. MNMevisionêreht der N Mee Wiedereinsezung in den vorigen Stand. Krankheits- beweis für die vorgesegl. Zeit. Beginn der Ver- sicherungspfliht. — Krankenversicherung. Ver- ntitifang der freien Vereinigung hessfisher Kranken- fassen. — Entwurf eines neuen Statuts für eine (gemeinsame) Gemeindekrankenversiherung. — Cir- fularerlaß betr. die Krankenversicherung. Beschleuni- gung der Entscheidung über die Zulassung einge- \chriebener Hilfstassen der Krankenversiherung in Preußen.
Fllustrirte Zeitung für Blechindustrie. (Fr. Stoll jr., Stuttgart.) Nr. 51. — Inhalt: Die Emaillirung von Metallgegenständen. — Zur U. fallverhütung an Präge- und Stanzmaschinen von Ingenieur Hertel, Assistent des K. Fabrikinspectors in Nürnberg. — Geschmackvolle Gasfronen. — Mit Salzen getränkter, als Flammenvertheiler dienender Glühkörper aus Asbest für Petroleum- und Gas- brenner von Albert Ephraim in Berlin. — Ameri- kanishe Verrüktheiten. — Neues Verpackungs- material. — Nachtrag zum Verzeichniß fämmtlicher deutsher Petroleumlampenbrenner und Cylinder. — Patentbeschreibungen. — Verschiedene Patentsachen. — Gebrauchsmusterregister. — Musterregister. — Handelsregister. — Literarishes. — Verschiedenes. — Submissionen. — Marktberihte. — Neue Preis- courante und Musterbücher.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlihung der Handels- 2c. Register-Einträge
bestimmten Blätter. [56255]
Aurich. Die Eintragungen in das hiesige Handelsregister werden für das Jahr 1893 ver- öffentliht werden : 1) im Deutschen Reichs- und Königlich Vreuftischen Staats-Anzeiger, 2) in den Hannoverschen Neuesten Nachrichten, 3) in der Ostfriesishen geitung, 4) in den Osftfriesischen Nachrichten. Aurich, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. 11. i [56254] Aurich. Die Eintragungen in das hiesige Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 1) im Deutschen Reichs- und Königlich Preuftischen Staats-Anzeiger, 2) in der Ostfriesishen Zeitung, 3) in den Oftfriesischen Nachrichten, : und sofern fie kleinere Genossenschaften betreffen, nur in den unter Nr. 1 und 3 genannten Blättern ver- offentliht werden. Aurich, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Ik.
Berlin. Bekauntmachung. [53603]
Im Laufe des Jahres 1893 werden die Ein- tragungen in das Handelsregister veröffentlicht werden durch den Deutschen Reichs-Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und die Vo!sische Zeitung, während die Bekanntmachungen der Eintragungen in das Genossenschaftsregister dur den Deutschen Reichs-Anzeiger, die Vossische Zeitung und je nah dem Sitz der Genossenschaft dur) das Teltower bezw. Niederbarnimer Kreisblatt, für kleinere Ge- nossenshaften nur durch den Deutschen Reichs- Anzeiger und das bezügliche Kreisblatt erfolgen. Die auf die Register si beziehenden Geschäfte werden von dem Richter und dem Gerichtsschreiber der unterzeihneten Abtheilung bearbeitet.
Berlin, den 2. Dezember 1892.
Königliches Amtsgerichts 11. Abtheilung XVT.
Bleicherode. Befanntmachung. [55743] _Die Veröffentlichung der Eintragungen in unser Handels-, Muster- und Genoffenschaftsregister erfolgt für das Jahr 1893 und zwar der Eintragungen : I. in das Handelsregister durch Einrückung : a. in den Deutschen NReichs- und Königlich Vreufischen Staats-Anzeiger in Berlin, b. in die Berliner Börsenzeitung, c. in die Bleicheröder Zeitung ; TT. in das Musterregister durch Einrückung: a. in den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger in Berlin,
b. in die Bleicheröder Zeitung ;
IIT. in das Genossenschaftsregister durch Ein- rückung: j
a. in das Amtsblatt der Königlichen Regierung
zu (Frfurt,
b. in die Bleicheröder Zeitung.
Bleicherode, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Blumenthal. Befanutmachung. [56256] Die Eintragungen in das Handels- und Gencfsen- schaftsregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts gelangen im Jahre 1893 zur Veröffentlichung : 1) im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats - Anzeiger,
2) im Hannoverschen Courier,
3) in der Weserzeitung,
4) in der Norddeutschen Volkszeitung in Vegesack. _Die Bekanntmachungen für fleinere Genosfen- schaften erfolgen nur im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger und in der Norddeutschen Volkszeitung in Vegesack.
Blumenthal, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Bonn. Bekanntmachung. 56257]
Die Eintragungen in die bei dem unterzeichneten Amtsgerichte geführten Handels- und Genossen- schaftsregister werden im Jahre 1893 bekannt ge- macht durch Einrückung in:
1) den Deutschen Reichs- und Königlich
Preuftischen Staats-Anzeiger,
2) die Kölnische Zeitung,
3) das Regierungs- Amtsblatt,
4) den Generalanzeiger für Bonn und Umgegend.
Für die kleineren Genossenschaften erfolgen die Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs- Anzeiger und den Generalanzeiger für Bonn und Umgegend.
Bonn, den 15. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Borken i. W. SBefanntmachung. [56259] Im Jahre 1893 werden von dem unterzeichneten Amtsgericht die Eintragungen : 1) in das Handelsregister durch:
a. den Deutschen Reichs- und Königlich
Vreuftischen Staats-Auzeiger zu Berlin, b. durch das Borkener Wochenblatt zu Borken, c. «auf Verlangen der Betheiligten dur die
E Zeitung oder Kölnische Volkszeitung
zu Köln,
2) in das Zeichen- und Musterregister nur durch dei TRNER Reichs-Anzeiger bekannt gemacht werden.
Borken i. W., den 15. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
[56258] BorKen i. Westr. SBefanntmahung.
Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Seinen ga außer im Deutschen Reichs- Anzeiger im Borkener Wochenblatt zu Borken, sofern sie kleinere Genossenschaften betreffen, nur in leßterem veröffentlicht.
Borken i. W., den 15. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
[56260] Brandenburg 2. W. Befanntmachung.
Mit der Führung des Handels-, des Zeichen- und Muster-, sowie des Genossenschaftsregisters ist bei dem Amtsgericht zu Brandenburg a. H. für das Jahr 1893 der Amtérichter Büchner unter Mitwirkung des Amtsgerichts-Secretärs Pinczakowski beauftragt.
Die Aufnahme der zu den Eintragungen erforder- lichen Anträge findet jeden Donnerstag und Sonn- abend von 11 bis 12 Ühr Vormittags im Zimmer Nr. 43 statt. :
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Eintra- gungen erfolgen :
1) für das Zeichen- und Musterregister nur durh den Deutschen Reichs- und Königlich Preufi- schen Staats-Anzeiger,
2) für das Handelsregister und das Genossenschafts- register bezüglich des Brandenburger und des Lehniner Vorschußvereins durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger, durch die Börsen-Zeitung, den Brandenburger Anzeiger und das Kurmärkische Wochenblatt, L
3) für das Genossenschaftsregister bezüglich des Waaren-Einkaufs-Vereins zu Brandenburg und des Consum-Vereins „Vorwärts“ zu Brandenburg nur durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger und durch den Brandenburger Anzeiger. /
Für kleinere erst im Laufe des nächsten Jahres sih bildende Genossenschaften erfolgen die vor- geschriebenen Bekanntmachungen außer durch den Deutschen Reichs-Anzeiger nur durch den Brandenburger Anzeiger. :
Braudeuburg a. S., den 16. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Duisburg. Befanntmachung. [56261]
Im Jahre 1893 werden ; /
l cs die Eintragungen in das hiesige Handelsregister ur : a. den Deutschen Reichs- und Königlich
Preußischen Staats-Anzeiger,
b. die Nhein- und Ruhrzeitung zu Duisburg,
c. die Duisburger Volkszeitung, ;
d. auf Antrag der Betheiligten auch durch die
Lide oder die Kölnische Volkszeitung zu
öln ; / 9) die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts- register außer durch den Dentschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger durch
a. die Duisburger Volkszeitung, :
b. die Rhein- und Nuhrzeitung zu Duisburg veröffentliht werden, für kleinere Genossenschaften nur durch die leßtere.
Duisburg, den 14. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Eilenburg. Befanntmachung. [56262] Die öffentlichen Bekanntmachungen der das Han- dels-, Genossenfchafts- und Musterregister des unter- zeidneten Amtsgerichts betreffenden Eintragungen erfolgen im Jahre 1893: i -
a, bezügli des Handelsregisters und der größeren Genossenschaften : A
1) durch. den Deutschen Reihs- und König- lich Preußischen Staats-Anzeiger,
2) durch die Berliner Vor enge eun
3) dur däs Eilenburger Nachrichtéblatt und
4) dur das Eilenburger Wochenblatt,
þ. bezügli der fleineren Genossenschaften :
1) dur den Deutschen Reichs- und König- lich Preußischen Staats-Anzeiger, 9) durch das Eilenburger Nachrichtsblatt und V e das L aae ho Vaud c. bezügli des Mulsterregi]sters: N durch deu Deutschen Reichs- und Königlich. Preußischen Staats-Anzeiger. Eilenburg, den 13. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Elbing. Bekanutmachung. [56263]
Im Geschäftsjahr 1893 werden die Eintragungen i1-
T. unfer Handels- und Genossenschaftsregister durch :
a. den Deutswhen Mens, und Königlich
Preußischen Staats-Anzeiger, :
b. h Elbinger Zeitung und Elbinger Anzeigen,
c. die Altpreußische Zeitung, O
11. das Zeien- und Musterregifter nur durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger bekanut gemacht werden.
Die Bekanntmachungen für kleinere Genoffen- aften erfolgen nur durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger und die Elbinger Zeitung und Elbinger Anzeigen.
Elbing, den 16. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Guben. Bekauntmachuug. Pes Die auf Führung des Handels-, Genossen]chafts-, Zeichen-, uster- und Schiffsregisters bezüglichen Geschäfte werden im Jahre 1893 am hiesigen Amts- geriht von dem Amtsgerihts-Nath Schultze, für den Gerichtstagsbezirk Neuzelle - Shlaben von dem Amtsgerichtsrath Seidel, und dem Ersten Gerichté- chreiber, Amtsgerichts-Secretär Frühbuß wahr- ge und erfolgen die geseßlih vorgeschriebenen ekanntmachungen durch L den Neichs-Auzeiger, die Gubener Peeung, die Berliner Börsenzeitung, f den Amtsblattsanzeiger zu Frankfurt a. O., für kleinere Genossenschaften jedoeh nur durch die ersteren beiden Blätter, für Zeihen- und Muster- registersahen nur durh den Reichs-Anzeiger, für Konkursfachen durch die genannten vier Blätter. Guben, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
[56265] Hildesheim. Im Anschluß an die Bekannt- ae vom 7. d. M. wird bekannt gemacht, daß im Jahre 1893 Veröffentlihungen aus dem Ge- nofsenschaftêregister bezüglich kleinerer Genossenschaften neben dem Deutschen Reichs-Anzeiger wie bisher nur im Hildeshetmer Kurier erfolgen werden. Hildesheim, 18. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. T. [56266] Kirchberg. Für das Geschäftsjahr 1893 wird binsichtlih der Bekanntmachungen Hiesigen Gerichts Folgendes bestimmt : a. Die Eintragungen in die Handelé-, Zeichen- und Musterregister werden veröffentlicht durch: 1) den Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 2) die Hunsrücker Zeitung, 3) die Kirchberger Zeitung, 4) den Kreuznacher General-Anzeiger. b. Die Eintragungen in das Genossenschaftsregister werden bekannt gemacht dur: 1) den Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 2) die Hunêrücker pee i c. Eheverträge zwishen Ehegatten, von welchen E zu den Kaufleuten gehört, werden veröffentlicht ur: 1) die Hunsrücker B 5 die Kirchberger Zeitung, 3) den Kreuznacher General-Anzeiger. d. Die Bekanntmachungen in Konkursfachen er- folgen durch: 1) den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 2) das Amtéblatt der Königlichen Regier:ng zu Koblenz, 3) die Hunsrücker Zeitung. e. In Grundbuchsachen werden die Veröffent- lihungen erfolgen dur: / 1) das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz, i: 92) den Kreuznacher General-Anzeiger, 0) die Dumortier Zen f. Subhastationen werden gerichtsfeitig nur durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz bekannt gemacht. Kirchberg, den 6. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Labiau. Vekanntmachung. _ [56267]
Die Veröffentlichung der în das Handels- und Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts be- wirkten Eintragungen wird für das Geschäftsjahr 1893 dur /
den Deutschen Reichs-Anzeiger in Berlin,
die Hartungsche Zeitung in Königsberg und
die Labiauer Kreiszeitung erfolgen.
Labiau, den 17. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Landsberg a. W. Befanntmachung. [56268]
Die Eintragungen in die Handels-, Genossen- shafts-, Muster- und Zeichenregister des unterzeich- neten Gerichts werden für das Jahr 1893
1) durch den Deutschen Neichs- und König-
lich Prenßischen Staats-Anzeiger, _ 2) durch die hier ersheinende Neumärkische Zeitung
veröffentliht werden. a T Die auf die Führung dieser Negister sih_be- ziehenden Geschäfte sind dem Amtsrichter Dr. Hoff- meister und dem Ersten Gerichtsschreiber Secretär Doehnert hierselbst übertragen.
Landsberg a. W., den 17. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Langenburg. [56269]
Königl. Amtsgericht Langenburg. Im Jahre 1893 erfolgen die auf das Genossen- schaftsregister bezüglihen gerihtlißen Bekannt- machungen für sämmtliche Genossenschaften des Gerichtsbezirks im Reichs-Anzeiger und in dem zu Gerabronn erscheinenden „Vaterlandsfreund“, für die Landwirthschafts- und Gewerbebank Gerabronn überdies auch im Württ. Staats-Anzeiger und im chwäbischen Merkur und für den Darlehenskassen- verein Niederstetten außer in den Eingangs er- wähnten Blättern auch in der zu Mergentheim er- heinenden „Tauberzeitung“- Den 19. Dezember 1892. Amtsrichter stv. Abel. [56270] Leer. Jn Ergänzung der Anzeige vom 8. d. M. wird hiermit bekannt gemacht, daß die Eintragungen fz 009 hiefige Genossenschaftsregister bezügli der generen Genossenschaften nur dur den Deutschen pa und Königlich Preußischen Staats- werte der und das Leer’er Anzeigeblatt veröffentlicht
Leer, den 19. Dezember 1892. / Königliches Amtsgericht. 1.
i 56271] Lehe. Aue Delanuttmgchung vom 7. d. M. wird dahin berichtigt, daß die Eintragungen kleinerer Genossenschaften in das Genossenschaftsregister im Jahre 1893 nicht nur in der Provinzial- Zeitung, sondern auch im Reichs-Anzeiger erfolgen.
Lehe, 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. T.
Loitz. Bekanntmachung. [56434] Die im Jahre 1593 erfolgenden Eintragungen in das Handelsregister werden veröffentlicht werden: a. durch den Reichs-Anzeiger, b. dur die Berliner Börsenzeitung, c. durch die Loizer Zeitung. . Loitz, den 16. Dezember 1892. : Königliches Amtsgericht. Loitz. Bekanntmachung. [56435] Die im Jahre 1893 erfolgenden Eintragungen in das Genossenschaftsregister werden, veröffentlicht werden : a. durch den Reichs-Anzeiger, b. durch die Loiter Zeitung. Loitz, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Wedingen. BSBefanntmachung. [55348]
In der Bekanntmachung vom 5. Dezember d. Is., betr. die Veröffentlihung der Eintragungen in das Handels- und Genossenschaftsregister, muß es heißen :
Bekanntmachungen für kleinere Genossenschaften erfolgen außer in dem Deutschen Neichs-Anzeiger nur in der Uelzener Kreiszeitung.
Medingen, den 14. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Pr. Holland. SBefanntmahnng. [56272] Die Eintragungen in unser Handels- und Genofsen- \chaftsregister werden während des Jahres 1893 durch a. den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger, s b. die Berliner Borsenzeitung, c. die Königsberger Hartungsche Zeitung veröffentlicht werden.
Die Bekanntmachungen, betreffend kleinere Genofsen- schaften, werden durch die zu a. und c. genannten Blätter erfolgen.
Vr. Holland, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Ragnit. Bekanntmachung. [56273]
Die auf die Führung des Handels-, Mufter- und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeihneten Amtsgericht im Ge- schäftsjahr 1893 durch den Amtsrichter Bolz unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers Secretärs Conradt bearbeitet werden.
Die nach dem deutschen Handel8geseßbuch und dem Genofsenschaftsgeseß vom 1. Mai 1889 vorgeschriebenen Bekanntmachungen werden durch den Deutschen Reichs - und Preußischen Staats - Anzeiger, den öffentlichen Anzeiger des Amtsblatts der König- lichen Regierung zu Gumbinnen, die Berliner Börsen- zeitung, die Königsberger Hartung'sche Zeitung und die Tilsiter Zeitung écfalaen. S E
Die Eintragungen in das Genossenschaftsregister, welche sich auf kleinere Genossenschaften beztehen, werden jedoch lediglich im Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger und in der Tilsiter Zeitung bekannt gemacht werden.
Ragnit, den 5. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Ste. Goarshausen. Befauntmachung. [56436]
Die durch Art. 13 des Sandelädelcabus und in 8 147 des Genossenschaftzgeseßes vorgeschriebenen Bekanntmachungen werden von dem unterzeichneten Gericht für das Jahr 1893 in folgenden Blättern :
2a. im Deutschen Reichs-Anzeiger, b. im Regierungs:-Amtsblatt zu Wiesbaden, c. im Kreisblatt des Kreises St. Goarshausen, d. im Nheinischen Kurier erfolgen.
Für fleinere Genossenschaften finden die Ver- öffentlilhzungen nur im Reiché-Anzeiger und im Kreisblatt statt.
St. Goarshausen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. 11. f [56274] Schönebeck a. Elbe. Befanntmachung.
Im Laufe des Jahres 1893 werden seitens des unterzeihneten Gerichts die Cintragungen :
1) in das Handeléregister durch den Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und die Magdeburgische Zeitung, sowie die beiden hiesigen Blätter, :
2) in das Genossenschaftsregister durch den Deut- schen Reichs- und Königl. Prenß. Staats- Anzeiger sowie die Schönebecker Zeitung,
3) in das Zeichen- und Musterregister durch den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats- Anzeiger öffentlih bekannt gemacht werden.
-Schönebeck, den 2. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Sorau. Bekauntmachung. [56275]
Im Jahre 1593 werden von dem unterzeichneten Gerichte die Eintragungen in das Handelsregister und das Genosseuschaflsregister dur)
a. den Deutschen Reichs- und Königlich
Preußischen Staats-Anzeiger,
b. die Berliner Börsenzeitung,
c. das Sorau’er Wochenblatt, hinsichtlich der kleineren Genossenschaften nur in den unter a. und c. bezeihneten Blättern, die Ein- tragungen in das Zeichenregister und das Muster- register nur durch den Dentschen Neichs- und Ame Preußischen Staats-Anzeiger ver- öffentliht werden.
Sorau, den 17. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. [56276] Stallupönen. Dic auf die Führung des Handels- und Genossenschaftsregisters sih bezichenden Eintragungen werden bei dem unterzeichneten Amts- gericht während des Geschäftsjahres 1893 durch den Amtsrichter Oberxüber unter Mitwirkung des Amts- gerihts-Secretärs Liedtke bearbeitet werden. Die VUN anfs der Eintragungen wird dur): a. den Deutschen Reichs- und Königlich PVreuftischen Staats-Anzeiger, Berlin,
bewirkt werden.
b. die Ostdeutschen Grenzboten, Stallupönen, und bezüglich des Handelsregisters noch c. durch die Köngsberger Hartungsche Zeitung
Stallupönen, *en 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Stralsund. Ma Ang, [56277] Für das Jahr 1893 werden die Eintragungen des g vop Gerichts in “das Handelsregister urch die Stralsundische Zeitung, Osftsee-Zeitung, Berliner Börsenzeitung und den Deutschen Reichs-Anzeiger, die Eintragungen in das Genossenschaftsregister nur durch die Stralsundishe Zeitung und __ den Deutschen Reichs-Anzeiger, die Eintragungen in das Zeichen- und Musterregister nur durch den Dentschen Reichs-Anzeiger veröffentlicht werden. Stralsund, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. TIT.
Stuttgart. [56278] K. Württ. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Die Veröffentlihungen des Amtsgerichts aus dem
Genossenschaftsregister erfolgen während des Kalender-
jahres 1893 im Dentschen Reichs-Auzeiger,- in
dem als Beilage des Staats-Anzeigers für Württem- berg erscheinenden Centralblatt für aerihtlihe Be- kanntmachungen, im Schwäbishen Merkur, Neuen
Tagblatt und in der Württ. Volkszeitung, bei
Éleineren Genossenschaften übrigens nur im Reichs-
Anzeiger und Neuen Tagblatt.
Den 14. Dezember 1892.
Landgerichts-Rath Pfizer.
Wiehl. Bekanntntachung. __ [56279] Während des Jahres 1893 sollen die auf Führung
des Handels- und Genossenschaftsregisters des hiesigen
Amts3gerichtsbezirks bezüglichen Veröffentlichungen er-
folgen durch den Deutschen Reichs-Anzeiger, die
Kölnische Zeitung, die Kölnische Volkezeitung und
die Gummersbacher Zeitung oder nach jerweiligem
Ermessen in dem Oberbergischen Anzeiger.
Die auf kleinere Genossenschaften bezüglichen Bekanntmachungen werden außer dem Deutschen Neichs- Anzeiger nur durch die Gummersbacher Zeitung veröffentlicht.
Wiehl, den 19, Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
[56280] Wittenburg- Die Eintragungen in die beim unterzeichneten Gerichte geführten Handels- und Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1893 durch die Mecklenburgischen Amtlichen Anzeigen, das Central-Sandelsregister für das Deutsche Reich und außerdem, dem Befinden nach, durch das Wittenburger Kreisblatt und den öffentlichen An- zeiger für die Aemter Boizenburg-Hagenow-Witten- burg veröffentlicht werden.
Wittenburg, den 12. Dezember 1892. Großherzogliches Amtsgericht. Wreschen. SBefanntmachung. [56281] Die Veröffentlihung der Eintragungen tin das Handelsrègister des unterzeichneten Gerichts erfolat
für das Geschäftsjahr 1893 durch: 1) den Dentschen Reichs-Anzeiger, 2) die Posener Zeitung, 3) das Posener Tageblatt, L 4) das Wreschener Stadt- und Kreisblatt. Wreschen, den 12. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Wreschen. Befanntmachung. [56282] Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts 1) im Dentschen Reichs-Anzeiger, 2) in der Posener Zeitung, i 3) im Wrefchener Stadt- und Kreisblatt, 5 und sofern sie kleinere Genossenschaften betreffen außer im Deutschen Neichs-Auzeiger nur im Wreschener Stadt- und Kreisblatt veröffentlicht. Wreschen, den 12. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Handels - Register.
Die Handelöregijtereinträge über Actiengesellshaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Nubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchhentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatlich. [56285]
Barmen. Unter Nr. 3172 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Julins Balckmann vermerkt, daß der Kaufmann Julius Balckmann am 12. September 1892 gestorben ist und daß das Han- delsgeshäft durch Erbgang und Vereinbarung auf den Kaufmann Julius Balckmann jun. und feine beiden minderjährigen Geshwister Maria Elisabeth und Anna Emilie Balckmann übergegangen ift, welche dasfelbe unter unveränderter Firma fort- leBen.
S rourde unter Nr. 1689 des Gesellschafts- registers eingetragen die Firma Julius Balck- maun und als deren Theilhaber 1)» der Kaufmann Julius Balckmann, 2) Maria Elisabeth, 3) Auna Eruilie Balckmann, die beiden leßteren minderjährig und sämmtlich hier wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 1. November 1892 begonnen. Vertretungsberech- tigt ist nur der Gesellschafter zu 1.
Demnächst wurde unter Nr. 1271 des Procuren- registers die dem nunmehrigen Theilhaber Julius Balcckmann ertheilte Procura gelöscht.
Barmen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. T.
[56287] Barmen. Unter Nr. 1531 des Gefellschafts- registers wurde heute zu der Firma Barmer Aktien- brauerei und Mälzerei folgender Vermerk ein- getragen : Die Mitglieder des Aufsichtsraths Julius Dauber und Emil Brab haben ihr Amt niedergelegt.
Beschluß vom 6. Dezember 1892 die Anzahl der Aufsichtsrathsmitglieder von fünf auf vier vermindert und der Kaufmann Hugo Schüren aus Barmen in den Aufsichtsrath gewählt worden. Barmen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. I.
[56284] Barmen. Unter Nr. 1687 des Gesellschafts- registers wurde beute eingetragen die Firma L. Schwarze & Oberhoff und als deren Theilhaber der Drucker Leo Schwarze und der Kaufmann Friedrih Wilhelm Oberhoff, beide in Barmen woh LP Die Gesellschaft hat am 12. Dezember 1892 be- gonnen. Barmen, den 19. Dezember 1892,
Königliches Amtsgericht. 1.
56286 Barmen. Unter Nr. 1362 des Gesellschafts aften wurde heute zu der Firma Wilh. Schmidt Rob. Sohn vermerkt, daß dex Gesellschafter Wilhelm Schmidt am 12. Februar 1892 gestorben ist und daß das Dn vermöge notariellen Vertrages vom . Juni ¿ : T1 S 1892 auf den Theilhaber Gustav Shmidt “allein übergegangen und von diesem unter unver- änderter Firma fortgeseßt wird.
Sodann wurde unter Nr. 3195 des Firmen- registers eingetragen die Firma Wilh. Schmidt Rob. Sohn und als deren Inhaber der Kaufmann und Drechsler Gustav Schmidt hierselbst.
Barmen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. T.
Berlin. Sandel8regifter [56481] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 19. Dezember 1892 sind am 20. Dezember 1892 folgende Eintragungen cet-
folgt: Sn unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1270, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma: A. F-. Krawntshke mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen: Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft ® der Betheiligten aufgelöst. In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 8518, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma: F. E. Klenge & Co. Vier - Import und Export nah dem Princip von Frdr. Wm. Richter N mit dem Siye zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen: Die Firma der Gesellschaft ift in Fe E. Klenge «& Co. abgeändert worden. Vergleiche Nr. 13 805. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13 805 die Handelsgesellschaft in Firma: F. E. Klenge & Co. mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge- sellshafter der Kaufmann Carl Friedrich Ernst Klenge und die Frau Marie Luise Emilie Klenge, geborene Ziegler, beide zu Berlin, eingetragen Worden Die Gesellschaft hat am 2. Januar 1883 be- gonnen. : In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 556, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma: Hamburger & Cie. mit dem Size zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen: N Die Handelsgesellschaft ist dur Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Julius Ittmann zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt. In unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 11 932, woselbst die Handelsgesellschast in Firma: Gebr. Leander mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen: s s Die Handelsgesellshaft ist durch Ueberein- kunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Carl Masur zu Berlin ift zum alleinigen Liquidator ernannt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 004, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma : H. &æ A. Eichhorn mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- getragen : E 0 Die Handelsgesellshaft is durch Uecberein- kunft der Betheiligten aufgelöst. Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Schweitzer & Co. begründeten Commanditgefellschaft (Geschäftslocal : Wallnertheaterstr. 31) is der Kaufmann Fedor Schweitzer zu Berlin. ; Dies ist unter Nr. 13807 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 19. Dezember 18929 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Peliffier & Funk
(Geschäftslocal : Charlottenstr. 13) sind: : der Kaufmann Franz Joseph Leopold Pelissier zu Berlin und i der Kauftnann Theodor Friedrich Gustav Funk zu Stegliß. L Dies i} unter Nr. 13 §08 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister is unter Nr. 18 083, woselbst die Handlung in Firma: Heiurich Perino
tragen : , : j Der Kaufmaun Hermann Carl Otto Falken-
berg zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrih Perino zu Berlin als eer eingetreten und es ist die vierdurh entstandene, die Firma Perino & Co. führende ofene Handelsgesell|chaft unter Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13806 die Handelsgesellshaft in Firma: Perino & Co. mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge- fellshafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
gonnen. : E O In unser Firmcnregister sind je mit dem Sitze
In der Geueralversammlung ist infolgedefsen durch
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mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge» -
Nr. 13 806 des Gesellschaftsregisters eingetragen. .
Die Gesellschaft hat am 1. Dezember 1892 be-
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