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Klasse.

77. Nr. 62735. Spielzeug mit kämpfenden Thierfiguren.

84, Nr. 53 732. Selbstthätiges Stauwerk. b, in Folge Verzichts.

3. Nr. 60 319. orrihtung zum Befestigen von Oesenknöpfen mittels Drahtstiftes.

5. Nr. 62 693. Masctinelle Streckenförderung.

S5. Nr. 56 966. Selbthätige Entlüftungsein- richtung für Druckwasserleitungen.

A m Folge Ablaufs der geseßlichen Dauer. afffle.

S. Nr. 1891. Rotirende Breitftreckmaschine.

21. Nr. 2355. Telephone und Rufapparate mit ogretisGer Gleichgewichtslage der s{chwingenden eile.

« Nr. 3396. Abänderung an Telephonen und Rufapparaten mit magnetisher Gleichgewichts- lage der s{chwingenden Theile; Zusaß zum Patente Nr. 2355. L

22. Nr. 1886. Verfabren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Dimethylanilin und andern tertiären aromatishen Monaminen.

Nr. 2096. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren des Rosanilins, der Methylviolette und verwandter Farbstoffe und Ueberführung dieser Farbstoffe in Substitutionsderivate.

26. Nr. 3178. Apparate zur Herstellung von Wassergas und Carburirung desfelben. Berkin, den 29. Dezember 1892. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.

[57886]

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Wurde cin wegen mangelhaftenProtestes präjudicirter Wechsel eingelöst, so kann hieraus kein Regreßanspruh gegen den Protestbeamten ab-

GeE wei L Mm O t RER geleitet werden (§8 43 W.-O.), da die Schädigung des Wechselinhabers dur die in Nichtbeahtung des Mangels erfeclgte Einlösung des Wechsels herbei- gefübrt wurde. U. R.-G. v. 29. Jan. 1892. Seuff. Archiv Bd. 48 S. 6.

2) Wurde zwischen ten Betheiligten die Ver - längerung etnes Wechsels vereinbart, so muß der Wechsels{huldner zur Verfallzeit des Wechsels sein Prolongationsaccept anbieten. Macht er in dieser Weise keinen Gebrauch von dem ihm zustehen- den Recht auf Prolongation, fo besteht die fällige Wechselforderung uneingeschränkt fort. U. O.-L.-G. Celle v. 13. Juli 1892 a. a. O. S. 13.

3) Der Offerrent kann die Offerte, an die er h bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gebunden hat, vorber zurüdckziehen, wenn der Oblat die Offerte vorher abgelehnt hatte. Hatte der leßtere sie abcr mit Modificationen angenommen, so ift nah allgemeinen Rechtsgrundsäßen und gemeinem Ret nach den Umständen des Einzelfalles mit Nücksicht auf die Absicht, die der Offerrent bei seinem Antrage gebabt hat, zu beurtheilen, ob eine solche Erklärung des anderen Theiles als eine Ablehnung des Antrages angesehen werden kann. U. R.-G. v. 91. April 1892 a. a. O. S. 14.

4) Eine auf den nackten Willen des Gläubigers gestellte Berechtigung ist eine unbedingte, ins- besondere nicht abbängig von einer alsbald oder binnen billiger Frist abzugebenden Erklärung des Willens. U. R.-G. v. 25. Viai 1892 a. a. O. S. 17.

5) Auch der Oberste Landesgerihtsbof für Bayern bat im U. v. 15. Mai 1891 übereinstimmend mit dem Reich8gericht ausgesprochen, daß reine Di fferenz- geschäfte nit klagbar find, und daß die unter den Parteien getroffene Vereinbarung, daß wirkliche Lieferung nit stattfinden soll, au aus concludenten Umständen abgeleitet werden fann. A. a. O. S. 19.

6) In Ermangelung anderer Vereinbarung, insbesondere wenn nit Credit gewährt ist, hat der Käufer die gckaufte Waare nach der Uebergabe an ibn zu verzinsen. Die Annabme des Baa rkaufes ift ausges(lofsecn, wenn nah den Umständen der Wille der Contrabenten, Credit zu nehmen und zu gewähren, anzunehmen ist. Im Kleinverkehr, ins- besondere zwischen Kaufleuten und Nichtkaufleuten, vor allem im Verkehr “des Detaillisten mit seinen ständigen Kunden bildet der Verkauf auf Credit die Regel. U. O.-L.-G. Hamburg v. 12. Juli 1892 a. a. O. S. 28. 7) Der Klage des einen Gesellshafters auf Rech- nungslegung farn der andere rechtêwirfsam nicht mit dem Einwande begegnen, daß der Kläger felbst noch nicht Rechnung gelegt habe. U. O.-L.-G. Caffel, 12. Jan. 1892, a. a. O. S. 35.

8) Die Uebernahme eines Handels- aeschäftes, wenngleih verbunden mit der Ueber- ahme

n er Activen, begründet nit nothwendig eine Haftung des Ucbernebmers den Gläubigern gegen- Ü a

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ber. U. O.-L.-G. Hamburg v. 26. April 1862,

a. O. S. 66. : : ; 9) Der Handlungsreisende ist nach seiner Necbtsftellung ohne weiteres niht befugt, Erklä- rungen der Käufer, daß sie die gelieferte Waare zur fügung ftellen, mit Rechtsverbindlihkeit für den al entgegenzunehmen. U. O.-L.-G. Cassel v.

ebruar 1892, a. a. O. S. 70.

)) Die Entlassung eines Handlungs- agehilfen wegen Ehrverleßung fann sih als arundloë darstellen, wenn derselbe zuerst durch |chwer eleidigende Worte des Principals bierzu provocirt war. U. R.-G. v. 29. April 1892 a. a. O. S. 71.

11) Eine offene Handelsgesellschaft wird auc dann durch einen der Gesellschafter verpflichtet, wenn derselbe die Verpflihtungsurkunde in einer der Gesellschaftëfirma niht entsprehenden Form unter- zeihnet und zugleich die Verpflihtung der Gesell- \haft niht von der Zeichnung ihrer Firma, sondern von dem Willen des zu ihrer Vertretung befugten Gesellschafters, für sie zu contrahiren, bedingt ilt. Dieser Wille fann auch dann als ausgedrückckt gelten, wenn der Gesellschafter nur mit seinem Namen unterschrieben bat. U. R.-G. v. 23. Jan. 1892 a. a. D. S. 19. ;

12) Die Uebernahme der eleftrischen Be- leuchtung eines Grundstücks ist im Handelsgeschäft, da der Gegenstand der Leistung niht das Grundstü, fondern die Ausführung eines Vertrages über Auf- stellung von Maschinen, also bewegliher Sachen ift. U. O.-L-G. Marienwerder v. 23. Oftober 1891 a. a. D. S. 78.

13) Hat der Verkäufer die Tragung der Fracht übcraommen, fo fommt ibm auch die Frachtermäßi- gung zu gute. U. O.-L-G. Marienwerder v. 8. Dezember 1890 a. a. O. S. 31.

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14) Au ordinäre Uhren sind als „Kostbar- keiten“ im Sinne der Art. 395 Abs. 2 u. 638 H.-G.-B. anzusehen. U. O.-L-G. Hamburg v. 16. Oktober 1891 ‘a. a. O. S. 82.

Annalen für Gewerbe und «Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Berlin). — Nr. 372. Inhalt: Verein für Eisenbahnkunde. Verfammlung am 8. November 1892. Vortrag des Herrn Major Rönneberg: „Ueber Schienenbefesti- gungen“. — Meßtisch-Photogrammeter. — Zuschriften an die Redaction. — Verschiedenes. — Die in Preußen zur Erzeugung von elektrishem Strome verwendete Dampfkraft. — Preisaussreiben. — Das Album der Allgemeinen Elektricitäts-Gesellschaft in Berlin. — Perfonal-Nachrichten. — Anlage 1: Literaturblatt. — Anlage 2: Titelblatt und Inhalts- verzeihniß zum Band 31. — Anlage 3: Literatur- blatt. Titelblatt und Inhaltêverzeihniß. — Anlage 4: Industrie-Schuß mit Titelblatt und Inhaltsverzeich- niß (Juli bis Dezember).

„Glüdckau f.“ Die Nummer 101 der vom General- Secretär des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober-Bergamtsbezirk Dortmund Herrn Dr. Reis- mann-Grone zu Essen redigirten Da N und Hütten- männischen Zeitschrift „Glückauf“ (Verlag von G. D. Bâädeker) hat folgenden Inhalt: Statistik der Steinkohle. — Marktberihte. — Rechtliches : Be- griff des Betriebsunfalls. — Vereine und Versamm- ungen. — Statistishes: Die Bergwerksproduktion Oesterreihs im Jahre 1891. — Magnetische Be- obachtungen. — Wagengestellung der Dortmund- Gronau-Enscheder Eisenbahn. — Wagengestellung im Ruhbrkoblenrevier vom 16. bis 30. November 1892. — Eisenerz-Produktion in Amerika im Jahre 1891. — Literatur.

Handels- und Gewerbe-Zeitun g. Organ für die Handels-, technishen und gewerblichen Inter- essen deutsher Kaufleute und Industrieller. Offi- cielles Organ des Deutshen Creditoren-Verbandes. Berlin, L erla von E. Bernhard. Nr. 51. — Inhalt : Zur Weltausstellung in Berlin. — Prin- cipal und Handlungsgebilfe. — Das Boycottiren. — Reichsgerichts-Entscheidung. — Aus dem Geschäfts- leben: Verjährung für Forderungen. — Statistik des Deutschen Reichs. — Die überseeische Auswande- rung. — Geschäftliche Notizen: Versicherungêwesen. — Gewerbliches.

Drogisten - Zeitung. Organ für Drogisten und Farbwaarenhändler. Annoncenblatt verwandter Geschäftszweige. (Leipzig.) Nr. 51. — Inhalt: Die Reichsgerihts-Entscheidung vom 12. Juli 1880. — Zur Thierheilmittelfrage. — Carbolfâure aus Apotheken. — Aufbewahrung antiseptisher Ver- bandmittel. — Der Titel „Studiosus* vor Gericht. — Vergiftung durch verdorbene Büchsenconserven.

Die Verjährungéfristen. — Untersuung von Safran. — Sauerstoffbereitung. — Porzellan- Emailfarbe. — Geruchloësmahung von Schwefel- foblenstof. — Glycerin gegen Gallensteine. — Fleishconservirunn. — I. Amerikfanische Kälte- leitungen. — Collodiumwatteverband. — Nachweis von Chloriden. — Branntweinsteuergeseß. — Cholera-Epidemien. — Cocain-Einfprißzungen. — Verschiedenes.

Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlihung der Handels- 2c. Register-Einträge

bestimmten Blätter. [57759] Ahrweiler. Die Eintragungen in das Handels- und Musterregister sowie in das Genossenschafts- register deë unterzeichneten Amtsgerichts werden im Geschäftsjahre 1893 durch den Deutschen Reichs- Anzeiger, die Kölnische Volkézeitung, die Ahrweiler Zeitung und das Ahrweiler Volksblatt bekannt gemaht. Für die kleineren Genossenschaften des hiesigen Bezirks erfolgen die Bekanntmachungen nur durch den Deutschen Reichs-Anzeiger und das

Ahrweiler Volkéblatt. Ahrweiler, den 24. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Andries, Amtsgerichts-Rath.

Bentschen. SBefauntmachung. [57760]

Im Jahre 1893 erfolgen die öffentlichen Bekannt- machungen : L

I. über Eintragungen und schungen im biesigen Handels- und Genossenschaftsregister :

1) durch den Deutschen Reichs-Auzeiger,

2) die Berliner Börsenzeitung,

3) die Poleuer Zeitung,

4) dur das Meferitzer Kreisblatt für die den Kreis Meseriß, durch das Bomfter Kreisblatt für die den Kieis Bomst betreffenden Fälle,

IT. über Eintragungen in das Musterregister : turch den Deutschen Reichs-Anzeiger.

Die Eintragungen bezüglich kleinerer Genoßften- schaften werden nur durch die Blätter zu 1 und 4 befannt gemacht.

Bentschen, den 16. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht. [57761] Bochum. Die Bekanntmachung der zu unserm Handelsregisters bewirkten Eintragungen erfolgt während des Jahres 1893 durch

1) den Deutschen Reichs-Anzeiger, ,

2) das amtlide Bochumer Kreisblatt (Märkischer Sprecher), l

3) die Rheinish-Westfälishe Zeitung,

4) die Westfälische Volkszeitung.

Die Bekanntmachungen aus dem Genossenschafts- register erfolgen“ jedoch nur dur die unter 1, 2, 4 aufgeführten Blätter, bei fleineren Genossenschaften nur dur die unter 1 und 2 aufgeführten.

Alle Angelegenheiten, welhe die Führung jener Negister sowie die des Zeichen- und Musterregtisters betreffen, werden im Jahre 1893 von dem Amts- rihter Schulze und dem Gerihts-Secretär Westhelle bearbeitet.

Bochum, den 24. Dezember 1892.

; 7815]

Bünde. Für das Geschäftsjahr 1893 follen die FPRTeRgEnn in unser delsregifster durch :

a. den chen Reichs-Anzeiger,

b. E B [latt der Köoniglicken Negierung in

inden, c. die Rheini Westfälische Zeitung in Dort- mund,

d. die Bünder Zeitung

veröffentliht werden. Vünude, den 9. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

[57816] Bünde. Für das Geschäftsjahr 1893 follen die Bekanntmachungen, betreffend Eintragung in das Genoffenschaftsregister, — für größere und kleinere Genoffenschaften — außer im Deutschen Reichs- S in der Bünder Zeitung erfolgen.

ünde, den 13. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Bütow. Bekanntmachung. [55799] Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Handelsregifter des unterzeichneten Gerichts dur 1) den Deuschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 2) 2E L der Königlichen Regierung zu Köslin, 3) die Berliner Börsenzeitung und 4) die Ostsee-Zeitung veröffentliht werden. Vütow, den 22. Dezember 1832 Königliches Amtsgericht.

Dannenberg. SBefanntmachung. [57817] Im Jahre 1893 erfolgen die Veröffentlihungen aus unserm Handelsregister durch die in der Be- fanntmachung vom 10. Dezember d. Is. genannten Blätter und durch den Deutscheu Reichs - An- eiger. 5 Dannenberg, 24. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Dülmen. Bekanntmachung. [57762] Die Eintragungen in unser Handels-, Muster-, Zeichen- und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, den Westfälischen Merkur, die Dülmener Volkszeitung und den Dülmener Anzeiger bekannt gemacht werden, soweit sie aber kleinere Genoffenschaften betreffen, nur durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- shen Staats - Anzeiger und den Dülmener An- zeiger. Dülmen, den 18. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Emden. Bekanntmachung. [57763] Die Eintragungen in das biesige Handels-, Muster-, Zeichen- und Genossenschaftsregister werden 1893 durch den Dentschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger in Berlin, den Hannoverschen Courier und die Oftfriesische Zeitung in Emden bekannt gemacht werden. Emden, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. IT.

Erwitte. Im Jahre 1893 werden die auf Grund des Handels- und Genofssenschaftêregisters zu erlassenden Bekanntmachungen 1) im Deutschen Neihs- und Köuiglich Preußischen Staats-Anzeiger, 9) im Westfälishen Volksblatt zu Paderborn, 3) im Lippstadter Kreisblatt, / bezüglich der fleineren Genoffenschaften aber nur in den beidea erstgenannten Blättern veröffentlicht werden. Erwitte, den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Aba iesigen

Flensburg. Befanntmachung. [57766] Die Eintragungen in das Handelsregister des unterzeihneten Amtsgerihts werden während des Jabres 1893 in dem Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, den Hamburger Nachrichten und in der Flensburger Norddeutshen Zeitung, die Eintragungen in das Markenshußz- und Musterregister allein in dem Deutschen Reichs-Anzeiger veröffentlicht werden. Anmeldungen werden werktäglih in den Geschäfts- stunden von 10—12 Uhr Vormittags in der hiesigen Gerichtsshreiberei entgegengenommen werden. Flensburg, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIl.

Flensburg. Befanntmachung. [57765] Außer im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger werden die Be- kanntmachungen aus dem Genossenschaftsregister im Fahre 1893 erfolgen für die Genoffenschaften : Adelbyer Meierei, Landwirthschaftlicher Sörl, Schubmacher NRohstoff-Verein zu Flensburg und für etwa neu binzutretende kleinere Ge- nofsenschaften : ; in den Flenéburger Nachrichten, für die übrigen Ge- nofsenshaften in den Flenësburger Nachrichten und der Flensburger Norddeutschen Zeitung. Flensburg, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung Il.

Consumverein Klein-

Halle a. S. Befanntmachung. [56510] Die auf die Führung des Handels-, Genofsen- schafts-, Zeichen- und Musterregisters sih beziehenden Geschäfte werden in dem Geschäftéjahre 1893 von dem Amtsgerichts-Rath Eichel unter Mitwirkung des Gerichts-Secretärs Große bearbeitet. Die Eintragungen in die Register werden / 1) rüdcksihtlich des Handels- und Genofsenshafts- registers / S a. in dem Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger,

nur in dem Deutschen - und Köuig- __ lich Preußischen Staats-Anzeiger veröffentlicht werden. Halle a. S., den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

[577 Kempen, Bz. Posen. SBefanutmachun é, Dis Führung ber anf-das- Hanbels---und- Murtier- registers bezüglichen Geschäfte für den Bezirk des biesigen Amtsgerichts pro 1893 ift dem Amtsgerichts- Ratb Pleßner unter Mitwirkung des Secretärs Ernsdorff und in deffen Stellvertretung des Secretärs Bielawsfi übertragen. Die Eintragungen werden durch den Reichs-Au- geiger: die Schlesische As und das Kempen'er eisblatt bekannt gemacht. Kempen, den 16. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht.

[57768] Kempen, Bz. Posen. SBefanntmachung. Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Genossenschaftsregister außer im Deutschen Reichs- Anzeiger / 1) in der Schlefishen Zeitung, 2) im Kempener Kreisblatte, Æ lofern sie Éleinere Genoffenschaften betreffen, nur in eßterem Blatte veröffentlicht. ® Kempen, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Konitz. N EERA N [57769] Während des Jahres 1893 erfolgen die Veröffent- lihungen der Eintragungen : a. in das Handelsregister durch: den Deutschen Reichs- und Königlich Preufischen Staats-Anzeiger, das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder, das Koniter Tageblatt, b. in das Genoffenschaftsregister durch : | den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, das Koniter Tageblatt, c. in das Musterregifter : i durch den Deutscheu Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. s Die Bekanntmachungen für fleinere Genofsen- schaften erfolgen lediglich im Deutschen Reichs: und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Die auf die Führung der gedahten Register fih beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1893 von dem Amtsrichter Deittert unter Mit- wirkung des Gerichtsschreibers, Kanzlei-Raths Koch, bearbeitet. Konitz, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. TV.

Konstantinopel. Befanntmachung. [57770]

Die Eintragungen in das Handelsregister dieses General-Konsulats werden im Jahre 1893 im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats - Anzeiger zu Berlin, und hier in der Zeitung „The Levant Herald and Eastern Express“ bekannt gemacht werden.

Konstantinopel, den 21. Dezember 1892.

Der Kaiferlih Deutsche General-Konsul : Geheime Legations-Rath (L: S) Gillet.

Lübeck. Bekanutmahung. [57860] Die Eintragungen in das Handelsregister und das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 in dem Lübeckischen Amtéblatte und dem Deutschen Reichs-Anzeiger veröffentlicht. Lübeck, den 24. Dezember 1892. Das Amtsgericht. Abtheilung II. Tunk Dr.

Marienwerder. Befanntmachung. [57771] Im Laufe des Jahres 1893 werden die Eintra- gungen in das hiefige Handels- und Genofsenschafts- register durch den Deutschen Reichs- und König- lich Preußischen Staats-Auzeiger, die Danziger Zeitung und die Neuen Westpreußishen Mitthei- lungen befannt gemacht. S

Die Bekanntmachungen für leine Genossenschaften erfolgen indessen nur in dem Staats-Anzeiger und den Neuen Westpreußishen Mittheilungen.

Die auf die Führung der vorbezeichneten Register bezüglihen Geschafte werden von dem Amtsgerichts8- Rath Goerdeler und Secretär Krueger bearbeitet.

Marienwerder, den 19. Dezember 1892.

Königliches Amisgericht. München. Befanntmachung. [57772] Die Genossenschaftéregister betr.

Die öffentlichen Befanntmachungen im Jahre 1893 erfolgen für den Consumverein München, die Münchener Industriebank und die Bayerische Beamten- freditbanf im Reichs-Anzeiger, in den Neuesten Nachrichten und in der Bayerischen Handelszeitung, für die übrigen Genossenschaften im Reichs-Au- zeiger und in den Neuesten Nachrichten.

München, 21. Dezember 1892.

Königliches Landgeriht München I. Der Vorsitende der I1. Kammer für Handelssachen. Braun, K. Landgerichts-Rath.

Neisse. Bekanntmachung. [57774] Die auf die Führung des Handels- und Muster- registers bezüglihen Geschäfte des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1893 durch den Amts- richter Schultz-Voelcker unter Mitwirkung des Amts- gerihts-Secretärs Heder bearbeitet werden. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Handeléregister wird dur : a. den Deutschen Reichs-Anzeiger, b. die Berliner Börsenzeitung, c. die Schlesische Zeitung, d. die Breslauer Zeitung, e. die Neifser Zeitung, f. die Neifser Presse erfolgen. Neisse, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Nedacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags

Königliches Amtsgericht.

b. in der Saale-Zeitung zu Halle a. S.,_ 92) 1üdsihtlich des Zeichen- und Musterregisters

Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Vierte

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 29. Dezember |

„M 30S,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm Bekanntmachungen der deutschen Ei E find, er

ahungen aus den’ Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- scheint auh in einem besonderen Blatt unter O ThA

1892.

und Muster-Registern, über Yatente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fabrplan-

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. n: 3088;

y Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für | Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt T A 50 für das V

ers SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlihung der Handels- 2c. Register-Einträge

bestimmten Blätter.

Neisse. Befanntmachung. [57773]

Die auf die Führung des Genosfenschaftsregisters bezüglichen Geschäfte des unterzeithneten Gerichts werden im Jahre 1893 dur den Amtsrichter Schult-

Voeler unter Mitwirkung des Amtsgerihts-Secretärs |,

Heer bearbeitet werden. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Genoffenschaftsregister erfolgt, soweit die Eintragungen die größeren Genossen]haften betreffen, in dem Deutschen Reichs-Anzeiger, der Neisser Zeitung und dem Neifser Kreisblatt und, soweit es sih um den Vorschuß- und Creditverein des Neisse-Grott- tauer Landkreises zu Reinschdorf handelt, statt i: der Neifser Zeitung in dem Grottkauer Kreisblatt, soweit die Eintragungen aber die fleinen Genoffen- {caften, namentli: a. den Mogwißer Spar- und Darlehnskassen- verein zu Mogwiß (Kreis Grottkau), b. den Nieder-Hermsdorfer Darlehnskassenverein zu Nieder-Hermédorf (Kreis Neisse), c. den Bischofswalder Darlehnska?enverein zu Bischofswalde (Kreis Neisse), d. den Bilauer Darlehnéfkassenverein zu Bilau _ (Kreis Neisse), betreffen, in dem Dentschen Reichs-Anzeiger und Grottkauer oder dem Neifser Kreiéblatt, je nahdem die betreffende Genossenschaft ihren Siß im Kreise Grottkau oder im Kreise Neiffe hat. Neiffe, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Osterode Ostpr. Befanntmachung. [57818]

Während des Jahres 1893 werden die auf die Führung des Handels-, Genofsenschafts-, Muster- und Zeichenregisters sich beziehenden Geschäfte bei dem unterzeihneten Amtsgeriht durch den Amts- rihter Mever und den Secretär Zencke bearbeitet werden.

Osterode Oftpr., den 27. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht.

PeisKkretscham. Befanntmahung. [57775] Die unter Nr. 52021 im Reichs - Anzeiger ver- öfentlihte Bekanntmachung wird dahin ergänzt : _ daß für kleinere Genossenschaften die Eintragungen ins Genoffenschaftsregister außer im Reichs- Anzeiger nur noch im Oberschlesischen Anzeiger zu Ratibor veröffentlicht werden. Peiskretscham, den 25. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Pitsechen. Befanntmachung. [57875] _Im Geschäftsjahre 1893 werden die Eintragungen in die für den Bezirk des biesigen Amtsgerichts von uns geführten Handels-, Genoffenschafts- und Muster- register durch den Deutschen Reichs- und König- lich Preußischen Staats-Anzeiger, die Schlesische und Breslauer Zeitung und das Kreuzburger Kreis- blatt, die nur kleinere Genossenschaften betreffenden Eintragungen dagegen nur durch den Staats: An- zeiger und das Kreuzburger Kreisblatt befannt ge- mat werden. Pitschen, den 2. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Rahden. Beschluß. [57819]

Die Eintragungen in unser Handels-, Genofsen- \chafts-, Zeichen- und Musterregister für das Jahr 1593 werden dur :

1) den Deutschen Reichs: und Königlich

MLERA Nen Staats-Anzeiger,

2) das Lübbecker Kreisblatt,

3) das Rahdener Wochenblatt veröffentliht werden. __ Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen- schaften werden nur in den zu 1) und 2) bezeichneten Blättern erfolgen.

Rahden, 24. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht.

Sechrimm. Bekanntmachung. [57078] Die auf die Führung unseres Handels-, Ge- nosenshafts- und Musterregisters bezüglichen Ge- fchâfte werden während des ahres 1893 durch den Amtsgerichts-Rath Giese als Richter und den Amtsgerichts-Secretär Kambach als Gerichts- reiber bearbeitet.

Die Eintragungeu in unfer Handels- und Muster- register werden im Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-Anzeiger, in der Berliner Börsenzeitung und im Posener Tage- blatt öffentlih befannt geamaht.

Schrimm, den 17. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht. Schrimm. Befauntmahung. [57079]

Die Eintragungen in unser Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 außer durch den Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- Anzeiger durch

1) das Posener Tageblatt und 2) das Schrimmer Kreisblatt, | für fleinere niet ar gge dagegen nur durh das Schrimmer Kreisblatt veröffentlicht.

Schrimm, den 17. Dezember 1892.

[57776]

Handeléregister und das Genossenschaftsregister des

Amtsgerichts Soltau erfolgenden Eîntragungen werden

veröffentlicht werden :

1) dur den Dentschen Reichs - und König-

lich Preußischen Staats - Anzeiger in

Berlin,

2) durch den Hannovers{en Courier in Han-

nover,

3) “baa den Hamburger Correspondent in Ham-

urg,

4) durch die Liobmezeitung in Soltau.

Soltau, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

D444 Sulzbach. Die Bekanntmachung vom 8. df. M., betr. die Veröffentlibung der Eintragungen in das Handels- und Genoffenschaftsregister, wird dahin ergänzt, daß die „Tleinere“ Genossenschaften betreffenden Veröffentlichungen außer in dem Deutschen Reichs- Anzeiger nur erfolgen: Hinsichtlih der Genofsen- schaften aus der Bürgermeisterei Heusweiler in ter „Saarbrüdcker Zeitung“ und hinsichtlih der flbrigen Genossenschaften in dem hier erscheinenden „Bote des Sulzbachthales.“ Sulzbach, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Tuchel. Bekanntmachuug. [57778] Die Bearbeitung der auf Führung des Handels- und Genofsenschaftsregisters — Art. 13,14 und 15 des Pandela-Belen- Quo und § 147 des Reichs- Gefeßes vom 1. Mai 1889 über die Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenshaften — betreffenden Ge- \chäfte findet für das Jahr 1893 im Zimmer Nr. 3 des hiesigen Amtsgerichts ftatt und werden die vor- geschriebenen Bekanntmachungen durch den Deutschen Neichs- und Königlih Preußischen Staats- Anzeiger, den öffentlien Anzeiger der Königlichen Regierung zu Marienwerder, sowie durch den Grau- denzer “Geselligen“ bewirkt werden. Tuchel, den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge über Actiengesellshaften und Commanditgesellshaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Nubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resv. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren wonatlich. [57781] Barmen. Unuter Nr. 1285 des Procurenregisters wurde beute die den Versicherungsbeamten Ludwig Krausfkopf und Ludwig Bohme ies, seitens der Firma Emil Rittershaus ertheilte Collectiv-Procura eingetragen. Barmen, den 23. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. 1.

x [57782 Bentheim. Im hiesigen Handelsregister ist beute auf Bl. 229 die Firma „Meyer «& Sameßski““ in Beutheim, ofene Handelsgesellschaft seit 15. März 10e, uns als deren Inhaber die Kaufleute

Ô, fti i i Me é )) Erlan Scicorich Mever | .y Bentheim eingetragen. : Bentheim, den 24. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregifter [57938] des Königlicheu Amtsgerichts X. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. Dezember 1892 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfölgt:

In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 12172, weselbst die Actiengesellshaft în Firma: Herold‘, Depeschen-Bureau

mit dem Siße zu Frankfurt a. M. und Zweig- niederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen :

In der Generalversammlung vom 8. August 1892 ift bes{lossen worden, eine Herabseßung des Gruntfkapitals auf 200 000 4 herbeizu- führen.

In unfer Gesellschaftsregister ift unter Nr. 9710, wofelpft die aufgelöste Handelégesellshaft in Firma: Gebr. Gurau

vermerkt ftebt, eingetragen:

Die Vollmacht des Kaufmanns Mar Gurau als alleinigen Liquidators der Gesellschaft ist er- loschen.

In unfer Gesellschaftsregister ist eingetragen : Spalte 1. Laufende Nummer: . 13 829. Spalte 2. Firma der Gesellschaft : a. der Hauptniederlassung zu Trachau bei Dresden A. N. Jedicke & Sohn. b. der Zweigniederlaffung zu Berlin A, N. Jedicke & Sohu Filiale Berlin.

niederlassung zu Berlin. i i; Svalte 4. Rechtsverbältnisse der Gesellschaft :

Soltau. Die im Laufe des Jahres 1893 in das Oschatz,

Spalte 3. Siy der Gesellshaft: N der Kaufmann Paul Fuhrmann hier heute ein- Trachau bei Dresden mit einer Zweig- | getragen worden.

Das Central - Handels - Register für das

der Kaufmann August Reinhold

Trachau bei Dresden, bei Dresden.

Das hiesige Geschäftslocal befindet sich Char- lottenstr. 18. _ In unser Firmenregister is unter Nr. 8450, wo- selbst die Handlung in Firma:

: _ Frdr. Hanucfe jun. mit dem Siße zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen:

Der E des Handelsgeschäftes ist von Berlin na Firma hier gelöscht worden.

Ferner ift in unser Procurenregister unter Nr. 8264 bei der Procura des August Lechner zu Berlin und unter Nr. 8265 bei der Procura des Friedrih Hanncke zu Berlin für die vorgenannte Firma eingetragen worden :

Der Siß des Handelsgeshäftes is von Berlin nach Tegel verlegt und deëbalb die Procura hier gelös{t worden.

Berlin, den 27. Dezember 1892.

Königliches A I. Abtheilung 80/31.

ila.

j [57879] Beuthen 0.-S. In unferem Firmenregister ift in Bezug auf die unter Nr. 92 eingetragene Firma Kaufmann Marcus Schall in Beuthen O.-S. folgender Vermerk eingetragen worden : Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf- mann Siegmund, genannt Siegfried Schall, zu Beuthen-V.-S. übergegangen. Gleichzeitig ist diese Firma unter obiger Nummer gelös{cht und dieselbe Firma unter Nr. 2488 des Firmenregisters mit Bezeichnung des Kaufmanns » Siegmund, genannt Siegfried Schall, zu Beuthen D.-S. als Firmen-Inhabers eingetragen worden. Beuthen O.-S., den 23. Dezember 1892, Königliches Amtsgericht.

Bockenheim. Befanntmachung. [57783] Bei lfd. Nr. 234 des hiesigen Handelsregisters, betr. die Firma Eisengießerci und Maschinen- fabrik sür Schuh- und Lederindustrie vorn. Miller & Andreae zu Bockenheim ist heute fol- gendes ‘eingetragen werden : Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 21. De- zember cr. sind zu Mitgliedern des Vorstandes er- nannt worden : 1) Ingenieur Eduard Weber, 2) Ingenieur Gustav Hilliger, 3) Kaufmann Philipp Karl Heyl, sämmtlich von Frankfurt a. M. Bockenheim, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.

[57422

Bremen. In das Handelsregister ift eingetragen :

den 15. Dezember 1892:

TheGresham Lise Assurance Society, London: Die dem Hermann Wehmann er- theilte Vollmacht ist zurückgenommen und am 1. Dezember 1892 Johann Christian Hollstein, in Firma Joh. Chr. Hollstein, zum Agenten für Bremen und Gebiet ernannt worden;

den 23. Dezember 1892:

Heinr. Nüppel & Sohn, Bremen: Der In- haber Gustav Adolph Teichmann ist am 16. De- zember 1892 gestorben. Durch leßtwillige Ver- fügung desselben ist das Geschäft auf Moritz von Thülen übergegangen, welcher solches seit dem 16. Dezember 1892 für seine Rechnung unter unveränderter Firma fortführt. Die Procura des Moriy von Thülen ist am 16. De- zember 1892 erloschen. Die Procura des Heinrich Lankenau bleibt in Kraft.

Joh. HSeckemann, Bremen: An Stelle des am 17. August 1892 verstorbenen Commanditisten sind dessen Erben getreten bei unverändert ge- bliebener Vermögenseinlage.

Bremen, aus der Canzlei der Kammer für

Handelsfachen, den 23. Dezember. 1892.

C. H. Thulefius Dr.

Breslau. Bekanntmachung. [57868]

In unser Firmenregister ist bei Nr. 7839 das

durh den Eintritt des Kaufmanns Joseph Schalscha

hier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Julius

Cohn erfolgte Erlöshen der Firma Julius

Cohn jr. hier, und in unser Gesellschaftsregister

Nr. 2713 die von den Kaufleuten Julius Cobn und

Ioseph Schalscha, beide zu Breslau, am 21. Dezem-

ber 1892 hier unter der Firma Julius Cohn jr.

errihtete offene Handelégesellshaft beute eingetragen

worden, sowte in unser Prokurenregister bei Nr. 1779

das Erlöschen der dem Josevh Schalscha für die

Firma Julius S Ìr. (Nr. 7839 des Firmen-

registers) ertheilten Procura.

Breslau, den 22. Dezember 1892.

° Königliches Amtsgericht.

q 5

Breslau. SBefanutmachuug. _ __[573870) In unfer Firmenregister ist Nr. 8719 die Firma Paul Fuhrmaun hier und als deren Inhaber

Breslau, den 22. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht.

Die“Gesellschafter sind:

| : ierteljahr. — Einzelne Nummer Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 A. : -

der Kaufmann Hermann JIedicke zu Trachau

ie Gesellshaft hat am 29. März 1885 begonnen.

Eee! verlegt und deshalb die | Breslau.

Dèêutsche Reih erscheint in der Mil täglich, — Der oîten 20 4. —

Breslau. Bekanntmachung. [57866] In unser Firmenregister ift bei Nr. 7190. das

der Kaufmann Friedrich Otto Jedicke zu | Erlöschen der Firma Max Roseubaum hier beute

getragen worden. Breslau, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Sefanntmachung. 57871] Ín unjer Firmenregister is Nr. §720 die Firma Sugo Kretschmer hier und als deren Jnhaber der Kaufmann Hugo Kretshmer hier beute einge- tragen wörden. Breslau, den 22. Dezember 1892.

Kénigliches Amtsgericht.

u. Bekanntmachung. [57869] In unser Firmenregister ist bei Nr. 7421 das Erlöschen der Firma Schoengarth « Kroefker hier heute eingetragen worden. Breslau, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Breslau. BSBefanntmachung. [578367] In unfer Procurenregister ist Nr. 1934 der Kauf- mann Carl Linnicke hier als Procurist des Kauf- manns Carl Linnicke hier für dèssen hier be- stehende, in unserem Firmenregister Nr. 1885 einge- tragene Firma Carl Linnicke heute eingetragen worden. Breslau, den 23. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

Briesen. Bekanntmachung. [57784] _ Zufolge Verfügung von heute it in unser Register für Aussc{liezung der Gütergemeinschaft bei Kauf- leuten unter Nr. 16 eingetragen, daß der Kaufmann Sally Pottlizer aus Briesen für \êine Ehe mit Hedwig, geb. David, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes dergestalt ausgeshlossen bat, daß Alles, was die Ebefrau in die Ebe einbringt, und durh Erbschaften, Geschenke, Glücfsfälle oder fonst wê# erwirbt, die Natur des vorbehaltenen Vermögens haben foll. Briesen, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

[57434] Charlottenburg. In unfer Firmenregister ist heute unter Nr. 443 die Firma Carl Zieger Nachf. (Ernft Rhode) mit dem Sitze zu Charlottenburg (Anébacherstr. 54) und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler Ernst Martin Immanuel Rhode zu Schöneberg eingetragen worden. Charlottenburg, den 24, Dezember 1392.

Königliches Amtsgericht.

[57435] Dortmund. In unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 558, betreffend die Actiengesellschaft Germania Brauerci zu Dortmund, heute in Spalte 4 Folgendes eingetragen :

Die Generalversammlung vom 15. Dezember 1892 hat beschlossen :

Das Grundkapital wird um Einhundertfünfund- zwanzigtausend Mark, also auf eine Million Mark erhöht, und zwar durch Ausgabe von Einhundertfünfundzwanzig Actien zu je Tausend Mark. Der Mindestbetrag, zu welhem die neuen Actien ausgegeben werden follen, foll der Nominalbetrag sein. Den bisherigen Actionären foll ein bis zum 2. Januar 1893 auszuübendes Bezugsrecht auf neue Actien zustehen, derart, daß jeder Actionär auf je sieben ‘alte Actien eine neue Actie zum Curse von Hundert beziehen tann. Innerhalb der vorstehend gezogenen Grenzen hat der Aufsichtêrath den Ausgabecurs für die nicht von Actionären bezogenen Actien festzuseßen.

Dortmund, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.

[57785] Dortmund. In unfer Firmenregister ist unter Nr. 1567 die Firma L. Kahn und al3 deren In- haber der Viehhändler Leopold Kahn zu Dortmund heutc eingetragen. Dortmund, den 24. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht.

Düren. Bekanntmachuug. [57786] In unser Procurenregister wurde heute unter Nr. 104 eingetragen, die féitens der Firma Leopold Lion zu Düren der Ehefrau Leopold Lion, Mina, geborene Dreyfuß, daselbst ertheilte Procura. Düren, den 24. Dezember 1892.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung 1V.

Duisburg. Handelsregister [57738] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. In das Register, betreffend Ausschließung der ehe- lihen Gütergemeinschaft is unter Nr. 104 am 21. Dezember 1892 eingetragen :

Kaufmann Salomon Heidelberg, früher zu Witten, jeßt zu Duisburg wohnhaft, hat für feine mit Bella Heymann aus Essen einzugehende Che dur) gerichtlichen Act vom 3. Mai 1876 die Güter- gemein]chaft ausgeschlossen.

Duisburg.

Handelsregifter [57787]

des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 1074 die

Firma „H. Marx, Farbholz- und Gerbstoff- Mühle“, und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Marx zu Ruhrort am 22. Dezember 1892

Königliches Amtsgericht.

eingetragen.

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