| | Zweite Beilage finden. Es bantdelt sich hier um dieselbe Organisation, die wir bei treten besonders stark hervor, wenn unter dem Zwange der Verbält- | der Betricb8zuflage wohl geeignet ershzint, auf einen gedeißlihen e T t e g
; \ inzelnen Betriebe hinzuwirkea. 9 9 9 0° j den Torpedobooten bereits erprobt habea und die sih dort be- uise E Le ger inc Nas LET De A R E = “Be E 12 Hl Ee des Hauscs das zuin Deulschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis hen Staatsanzeiger.
G L, si außerdem noch wünshenswert gezeigt, einige Luft- | geschehen ist. Kontingent a!s eine Vergünstigung bezeiGnet wird, deren Bes- iti,
L d ist die tunlihste Schonung des | gung man {on seit langen Jahren fordert, so wird man anderseits : ¿ : M NRO E 1E M aut Pee i) ee T Mee ry ligen vit o und es wird meines Er- | auch auf der Rechten einsehen lernen, daß diese Einrichtung nah der S, E s : Berlin, Dienstag, den 29. April 1912.
E [eisten werden, das mäßsen erst die Erprobungea und aditens auf lange ‘Zeit hinaus inebesondere tavon ‘abzusehen sein, | Geseßgebung von 1909 ad mehr E e E ei wie aa : uche zeigen. sens H i inem er um so lieder enllchitez?n : E L: S ; , nde mit einer Steuer zu belasten, die dem Massen früher, und. man wird si zu eine p Ben, Schluß a ; verloren, die sich in ihren Sparsamkeitsbestrebungen nit. in jeder | bestehenden System keine m; eeres L U enpecede ablung von Dffulcen | VerbrauS her verkehr denen, Solles solde Gegenftinde | afs mon dadurdh cin Moment des, Antfos und Aergerifes 015 de A C ERO Beziehung auf die Bolltvertretung stigen f e | Dio M Om alevings nit bor leute’ eot etre E Marineflugzeugen und die entsprechende Ausbildung von Offizieren troßdem für die Gewinnung neuer Einnahmen in Betracht gezogen | Welt \hafffen, den politischen Frieden fördern kann. Den ver- Anders steht es ja mit den folgenden Jahren. In diesen Jahren In diesem Zusammenhange ist noch ein Blick auf die An- E Wir verlangen im bestehenden System die Herabseßung weiter wie bisher. . » | werden, so muß man versuchen, neue Bahnen dabei zu wandeln. schiedenen wirtschaftlichen Verhältnissen in Nord und Süd und den werden wir auf ähnliche Resultate nur hoffen können, wenn einerseits | leihen zu werfen. Der Etat von 1911 weist an außerordentlichen it Gef E in aurbidEee die Meno durhführbar Meine Herren, ih komme zum Sh noPmans auf das tb | In der lehten Zeit ist mehrfach auf die Monopole hingewiesen | Reservatrecten der süddeutschen Staaten läßt sich dabei Rechnuvg die wirtschaflen Verbältniffe annähernd dieselben bleiben wie bisher | Ausgaben noch 217 Millionen Mark auf, von denen nur 34 Millionen | Einjährig - Freiwilligen muß beieitigt werden Die eb der was i im Anfang gesagt habe. Die Marinevorlage is in erster worden, und rein theoretisch betrachtet spricht ja manches dafür. Wie | ‘tragen, ohne daß der Kern der Maßnahme gefährdet wird. „Sm und wenn keine neuen Ausgaben an uns herantreten. Es ist das ein | zu werbenden Zwecken dienen; er ist also, streng genommen, mit | dieser in ihrer militärishen Fähigkeit hat von Natur aus und Reihe dur militärische, nicht dur politische Gesihttpunkte diktiert, | 0 ungefähr einem Menschenalter einzelne Bundesstaaten \ich aus | übrigen wird die Branntweinsleuergeseßgebung, wie sie seit cinem Vorbehalt, der bei der ganzen Rechnung gemaht werden muß und | 183 Millionen zu stark belastet. Der Ihnen vorliegende Etats- E ree Dns E Fähigkeit der gemeinen Soldaten sie bezwedt lediglih die Abhilfe zweier Mißstände, die si in unserer volkswirtschaftlihen Gründen in den Besiy der Eisenbahnen geseßt | Vierteljahrhundert inauguriert ist, aufrecht zu erhalten 6A Sie auf den ich später noch zurückfomme. entwurf für 1912 tit Aüs4abta lin Seltäörbinatiutm von 134 Millionet nicht ü 'erragt. Der Imperialismus gur See muß zu immer weiteren maritimen Rüstung von Jahr zu Jahr stärker gezeigt haven, » und hierin allmählich bie wesentlihe Quelle ihrer Finanzen gefunden | sollte einen notwendigen Schuß für die Landwirtschaft bilden und sie F Ist aber die Vorausseßung rihtig, dann sind wir in der glück- | Mark, darunter nur 31 Millionen zu werbenden Zween, ist mit | Beziehung ein Musterbeispiel. Die Aufeoiima fer Da Cane Die Kosten für die Vorlagen sind, verglichen mit früheren haben, so könnte, man daran denken, daß das Reich auf andere Zweige | hat ihn noch heute zu kilden. Wir dürfen der Landwirtschaft wohl lichen Lage, daß wir nit nur unseren guten Vorsäßen für die | 100 Millionen überlastet. Eine wirkliche Sanierung der Finanzen | frage ruft allertings Lähmungen hervor, aber die fortgeseßten Marinevorlagen, gering, der militärishe Effekt aber, welcher in der von Produktion, Handel und Verkehr seine Hand legt und si die | dèn Verzicht auf Leistungen des Staats zumuten, wir dürfen sie aber Schuldentilgung getreu bleiben können, sondern daß wir auch den | kann man erst dann als eingetreten ansehen, wenn diese Zuvielausgaben e A A Gr iat „des Weltbrandes. Unsere Vorlage größeren Bereitschaft unserer Flotte seinen Ausdruck findet, ist in Einnahmen ‘aus der künftigen Entwicklung sichert. Unter anderem | nicht dauernd schädigen. Das wäre am wenigsten am Playe 4 eivem {weren Ausfall zu überwinden vermögen, der uns aus der Er- | aus ordentlichen Mitteln gewonnen werden können. Ueberdies finden Tae ree Ende nit Scerte E E E N Wi oles: : | könnte sich dies da empfehlen, wo dur die Rg Moment, wb wir nicht zum mindesien L u9 P Ie taa F mäßigung der Zuckersteuer und Grundstückssteuer vom | Sie im Etat noch immer die nicht gedeckten Vorschüsse sür die Heeres« | werden, um diesem Wahnwigß Halt zn gebieten. Ein Weltfrieg ist Ich gebe mi der Hoffiung hin, daß der patriotische Sinn dieses | sp[itterter Einzelkräfste oder durch die Ausshaltung von Prioat- | völkerung die Gestellung neuen Ersapes für Heer und Flotte erwarten, Jahre 1914 ab droht. Wir baben diese Ermäßigung mit in Rechnung | und Marineverwaltung im Betrage von ungefähr 100 Millionen Mark, | durbaus nicht unvermeidlich. Zum mindest, n ist eine Einschränkung
l i die ü imishe Gewerbe Vorteil erreicht oder Entwurf, wie ec Ihnen vorkiegt, beschränkt si daher darauf, estellt, und es ist das ein Umstand, auf den ih die Herren ganz | deren endliche Beseiti ine dringende materielle und etatôrechtlihe | tr Rüstungen möglich. Das Neich ist mächtig genug, daß es nicht Koben Hauses der Marinevorlage der verbündeten Regierungen monopolen für das heimi . 0 Der Entwurf, J jer g s ; : eitigung: eis g ü er ógli j G Zustimmung nicht versagen wird. (Bravo! rets.) Nachteile beseitigt werden können. Aber, meine Herren, gegenüber | 458 Kontingent außerhalb der Reservatstaaten zu beseitigen, besonders aufmerksam machen möhte. Notwendigkeit ist. Dei e R E Kine tit Das Ansehen b ae E
; : » ; der theoretishen Be-ehtigung der Monopole wird man die | innerbalb der Reservatstaaten zu reduzieren. Dabei sind die landwirts Es wäre das natürlih nit durchführbar, wenn nit das Jahr Bei der vorgeschlagenen Art der Finanzierung hat \ich die Finanz- | liche Taten deutscher Kultur gehoben, nit durch fortgesezte Rüstungen. Staatssekretär des Reichsshaßamts Kühn : Schwierigkeit] der Durchführung niht außer aht lassen dürfen. | \Yafilihen Betriebe vor den des geringeren Schußes bedürftigen ge- 1911 mit einem ganz erhcblihen Ueber\chuß abgeschlossen hätte. | verwaltung damit abfinden müssen, daß die völlige Heilung des Extra- E Schaysekretär hat auédrüklih da: auf hingewiesen, Meine Herren! Die Erörterungen, denen wir uns jept zuzue | Das Schifflein des ‘Monopols zwischen den verschiedenen Klippen der | werblichen Brennereien berüdsichtigt. Die beibehaltene Spanne von Er ist in der Denkschrift auf 230 Millionen bemessen, und diese | ordinariums noch für einige Jahre hinausgeshoben wird. Erleichtert Es ist ja vieleg a a O N E ee
wenden haben, sind bescheidenerer Art als tie vorhergehenden, insofern, | ¿u hoheu oder zu niedrigen Entschädigung der Interesscnten, der Ver- 5 #6 und 7,50 6 enispricht ungefähr der Differenz des ruth : Schäßung erscheint nicht zu hoh. Reservieren wir von diesen | ist uns dieser Entshluß dadur, daß hon von 1913 ab die Höhe der rüsten müßten, weil von England uns h Gefahren e egen
als sie si nicht auf die Cristenzfähigkeit des Reichs nach außen, | jeuerung des Betriebes und der durchaus unerwünschten, unverbältnis- } lichen Kontingentswerts in Nord- und SHdeW plane B BUy 230 Millionen etwa 100 Millionen für diejenigen Zwecke, welche sie erforderlihen Anleihe den Betrag der zu werbenden Zwecken be- | haben selbst Blätter wie die „Kreuzzeitung“ und die „Germania“ nit auf die lückenlose Instandhaltung seines ehernen Panzers be- mäßig starken Vermehrung des Beamtenkörpers hindurczuführen, ist zu vermeiden, hat man auch die kleineren und mittleren Brenunereten in dem bisherigen 8 4 des Etatsgeseßentwurfs verzeichnet finden, | stimmten Ausgaben nit übersteigen wird, und daß von 1914 ab ar Pag! a) Gs daß Ga weder jept noch in Zukunft darauf ziehen, aber nicht von minderer Bedeutung, weil fie die Frage be- | «ne \chwierige und jedenfalls nit in kurzer Frist zu lösende Auf- außerhalb der Reservaistaaten in entsprechendem Umfang shadlos zu also für die Zwecke der Sqhuldentilgung in weitem Sinne des | allmählich die für die geseßlihe Schuldentilgung ausgeworfenen Be- wi n A Reichskanzler E E fo E En
rühren, ob das Reich und unter welhen Bedingungen es auf die Dauer | «abe. Es kann Ihnen daher zurzeit ein Vorschlag bicser Art nicht halten gesucht. : e : Wortes, so lassen sich mit dem Rest unter Hinzuziehung der Einnahmen | träge au threm eigentlichen Zwecke zugewendet werden können. müßte es doch: ein Telditos sein, zu cia Eure tis i E A n
die chwere Rüstung wird tragen können, die es si anlegt. unterbreitet werden. N Da das Kontingent nicht bloß die Erstaitung der Steuerdifferenz aus der Branntweinnovelle niht nur die Etats der nächsten Jahre Immerhin, meine Herren, ersehen Sie daraus, daß noh recht | Sie sollten es dann ruhig “ den Parlamenten überlassen, ob sie die Meine Herren, aus breiten Volksgruppen heraus ist die Mahnung Daneben bleiben dann noch die Steuern übrig, die ten Vesiß | von 20 für das Liter Alkohol gur Folge hatte, sondern aud) noh balanjieren, sondern wir erhalten von 1914 ab auch noch etlie | viel auf dem Gebiete der Gesundung unseres Finanzwesens zu tun ist. S Das deutsche wird das ganz sicher tun.
an die Regierung ergangen, sie solle ohne irgendwelche andere | treffen, also die Steuern auf Vermögen, Einkommen, Nachlaß. Mie in anderen Beziehungen von Einfluß war, mulen natürlid)gud) nog Summen für die Erhöhung der Schuldentilgungsquote verfügbar. (Sehr richtig!) | N Sriedensflöte s A f sei N atr as A E S U
Nü sicht dafür sorgen, daß die Wehrkraft des Reichs in unerreichter | beiden ersteren èntziehen sich wegen der Verhältnisse der O verschiedene andere Bestimmungen des A Ih weiß, daß die Verwendung einer \olhen unverhofften Mehr- Und fragen Sie mich nun nochmals, weshalb die Finanzverwaltung | leiht das Volk in einen ‘Krieg heßen können. Bei La Ai
Höhe, Achtung und Zurückhaltung gebietend vor der Welt tastehe. | staaten dem Zugriff des Reichs, während auf die Erbschafts\teuer das geändert werden. Eine sahliche Aenderung e E L einnahme — die ich kurz als Uebershuß bezeihnet habe — zu anderen | sich troß alledem mit einer so kargen Decke von 30 bis 40 Millionen Auf sio Ee E Kreise, die dem Kanzler sehr nahestehen.
Der patriotishe Bürger kann sih auf diefen Standpunkt stellen; der | Reich ja bereits zum Teil feine Hand gelegt hat. standes wird hierdurch nit bedingt. Sie finden die betreffenden ald Ti gungozweden vielfa für unwirtshaftlich erklärt wird. (Sehr | hat genügen laffen, so möchte ih Ihnen die Gründe zum Sch'usse | ph, zmbßte, er deshalb einen Dru auéüben. Ganz besonders
5 , 1, q e k : f die . C 4 C L Ñ Gesetzgeber kann es niht; er muß in ein sorgfältiges Abwägen genmerk rihten auf die gemeingefährlihe Tätigkeit
E it zar E E E E E E L I SAOR T HEYEE E I B t fs Ia L F 26 s E
Veber die Wehrsteuer, die noch in den lehten Tagen in der Presse | Vorschriften in den §§ 6 bis 13 des Entwurfs. Der 3 R sud | rihtig! links.) Von diesem Gesichtspunkt geht auch ein von sah- | meiner Ausführungen noch einmal kurz und knapp zusammenfassen: | des Flotten- und Wehrvereins. In Breslau ist neulich ein Vortra darüber eintreten, ob für die Mahtentfaltung des Reichs die | uns empfohlen wurde, möhte ih nur kurz bemerken, daß sie als selb- | gewissen Uebelstäuden abzuhelfen, wie sie i S SE T A kundiger Hand geschriebener Aufsaß aus, der sich im Maitheft | Wir lehnen den Vorwurf ab, daß wir die Finanzlage zu rosig oder | gebaiten „worden, wonach ein Kriea täglih etwa 18 Millionen Mark finanzielle Grundlage gegeben ist; er muß sich zu diesem Zwe în dic | ständige Steuer nicht gut denkbar ist. Wollte man sie nah lele ia neuerer Zelt in ganz Mos trauriger b ‘ L L Lite da der „Deutschen Nevue* findet (Heiterkeit) und der den Herren | zu dunkel gefärbt hätten. Wir bofen, daß wir in der vorgeschlagenen E C O an sicher zu niedrig und wird mindestens Einzelfragen der Etat1s- und Steuertehnik vertiefen, die sich dem Säten von allen unausgehobenen Wehrpfslichligen erheben, so würde | getreten find. Soweit die Vorschrift nur bezwedt, L d L H wahrscheinlich bekannt ist. Es liegt mir nichts ferner, als gegen den | Weife, allerdings auch nur in der vorg-\chlagenen Weise, die Mittel S Zusan A ata s e Aa n Geb E E Blick der weiteren Kreise zumeist verschließen. (Sehr rihtig! im | se den Gipfel ter Ungerechtigkeit bilden. Sie muß si also immer | mit Methylalkohol versegter Branntwein dem menschlichen Sen Berfasser dieses Auffazes zu polemisieren, nicht bloß wegen des Treu- | gewinnen können, um die für den Bestand und die Ehre des Reichs | þ / S ab aden
C
i ï i fi m sonsti x ringt. Der Reichskanzler sagte, daß von “allen Lind b Zentrum.) Für uns ift dieses sorgfältige Abwägen, dieses Betrachten | an eine der drei erwähnten Besihsteuern anschließen. zugeführt werde, wird fie Zhrer aller Beifall finden. E ran verhältnisses, in dem ich zu ihm bis in die legte Zeit hinein gestanden | erforderlichen Auëgaben zu bestreiten. Wir wissen, daß wir mit | am wenigsten für Heereszwecke a den Kopf Vg Bevölkerung des Reverses der Medaille um so notwendiger, als wir uns in früheren Es bleibt also die Erbschaftssteuer oder das, was in neuerer | hantelt es sih dabei um Beiwerk, das mit tem eigentlichen Zwede habe, sondern au deshalb, weil ih mi legten Endes mit ihm eins | unseren finanziellen Forderungen bis an die äußerste untere Grenze | kommt. Aber es kommt nicht darauf an, sondern wieviel
; : e ; j ird, } des Entwurfs in keinem engen Zusammenhang steht. weiß, weil ih ihm dankbar dafür bin, daß er gerade in dieser Stunde | herangegangen sind; wir haben dies aber in vollem Bewußtsein getan auf das Einkommen fällt, und wir stehen da viel s{lcchter als ren in bezug auf die Finanzen nicht immer als vorsichtige Ge Zeit besonders unter der Erbschaftésteuer verstanden wirt de i i : : è / j g ngegangen sind; wir haben die e in getan, | E n L t i Ana erwiesen haben. (Sehr richtig!) ‘Es ist in diesem Hause | zie Belastung des Erbes ‘der Abkömmlinge und Ehegatten. Die Es wäre dann nur noch das dankenswerte Verhalten der Bundes noch so beberzigentwerte Worte in die Welt hinausgerufen hat (Heiterkeit | weil wir die St zuerkraft des Volkes \{onen wollten, nit bloß, wie b, wi i A P O sonst not sehr
oft genug hervorgehoben worden, wie wir bäufig-auch in guten Jahren Erbschaftssteuer spiel im heutigen Parteileben eine eigentümliche regierungen zu erwähnen, die, du dem Reiche E Ae “diss bei den Sozialdemokraten), daß er si au nach seinem Scheiden aus dem eilige: von det Herren mein s auf die Erbl&afts: e even E O e es E die Grundsäye der Wirtschaftlihkeit außer aht gelassen haben. E Rolle. Sie ist geradezu zu einem Schibboleth der politischen Parteien | zufommen zu lassen, auf thren Anteil an den Verwallungötolen ver: Neichsshagamt noh der Interessen dieses Amts und damit auch der | steuer, fondern .in bezug auf die Steuern \{le{chtweg. Wir halten [ur n N E O Dr Gs is charakteristisch, hört! bei den Sozialdemokraten.) Es wird als redendes Beispiel | eworden (sehr richtig! rechts), und man erlebt das ‘eigentümlihe | zichtet haben. i e C N el Interessen der Allgemeinheit so warm annimmt. Ih glaube, ih | diese Schonung für notwendig nit bloß aus volkswirtschaftlichen, wil eben aud biese Laas L La N ria E dafür angeführt und mit Recht angeführt, daß die Pasfiven des Schauspiel, daß große Gruppen des deutschen Volks, desjenigen Volks, Zwei Einwendungen habe ich noch L beafeindlide L Pres e kann noch etwas weiteres sagen. Der Standpunkt, der in diesem | sondern au aus finanziellen und politischen Gründen. Es muß eben Die Herren, die so vor Patriotismus s:rablen, die versagen, wette Reichs, die roch im Jahre 1880 nur mit 270 Millionen Mark zu | das i vor allen anderen durch Abneigung gegen Steuerzahlen aus- | Zeit, und namentlich auch in der lie Mga eni 7 D tin 4 Aufsaß hervorgehoben ist, findet sicher im großen und ganzen auch die | auch eine Reserve da sein für die Stunde der Not. — Meine Herren, | in ihre eigene Tasche greifen sollen. Das beweist ja auch die nicht Buche standen, von 10 zu 10 Jahren auf 1300, auf 2400 und all- zeichnet, diese neue Steuer ausdrücklih verlangen. (Heiterkeit.) Eine | hervorgetreten sind. Man hat gesagt, die Aufhebung des Konting Billigung der verbündeten Regierungen und. namentli auch der | eine Nation, die wie die unsere unausgeseßt auf die Abwehr eines | wieder eingebrachte Erbschaftssteuer. Die Soztaldemokraten verlangen
; / : 3 : x : i t De lge Laken, daß der Preis des Branntweins Fi inister der Bundesstaaten, die selbstverständlich ei iell | Angriffskri ifiet jr sein Ait, Bie ibe Pulver todt H bei dieser Gelegenheit niht, daß man neue Lasten dem Volke auf- ählich auf 5000 Millionen Mark, also auf 5 Milliarden ge ruhige Erwägung wird uns lehren, daß die Erbschaftssteuer drüdend würde ja doch nur zur Fo i i : lnanzmtnister der Bundesstaaten, die selbstverständlih ein finanzie ngriffskrieges gerüstet zu sein hat, die muß ihr Pulver trocken un leat. d dab k ten fticgen find. L ist, wie andere Steuern auch E E Ba L sie, n R entsprechend erhöht werde, die Last würde also nit der Brenner, gut fundiertes Reich einem finanziell notleidenden Retche vorzichen. ihre Cinnahmequellen flüssig erhalten. (Bravo! rets. Vereinzelter cntividelt, - Die Erböbuna e ita A M 30 a tioU Sett dem Jahre 1909 ist eine Umkehr in der Finanzpolitik des andere große Kulturstañäten, au ür eu and eine age
sondern wiederum der Konsument zu trazen haben. (Sehr richtig! Es besteht nur ein Unterschied, der wirklih nit sehr erheblicher | Beifall im Zentrum.) sollte geseßlich festgelegt werden. Die Regierung bat. -atûs
Reiches eingetreten. Gestüt auf die günstigen Ergebnisse der | kommen wird, daß sie aber heute niht kommen kann. (Große Unruhe | bei den Sozialdemokraten.) Die Folge davon würde eine Ver- Natur ist, und der dahin geht, daß die verbündeten Regierungen ba. -D'a a fs (Soz): Als das leute: Friebenépräsemgeleb, ber- eine derartige Vorlage versprochen. Jett vertröstet man uns auf
( : i R e win : 7 : i den nächsten Etat. Wer bü j damaligen großen Finanzaktion, hat man zunächst etwas | und lebhafte Zurufe links.) Ich habe in einem Teil der Presse, aller- | minderung des Konsums sein, und das Reich würde also den Gewinn glauben, von dem Uebershuß von 1911 einen etwas größeren Teil | ab\chiedet wurde, hat ebl niemand veran vcdadt daf legt on E "Ministe va tg as sfmiter unk C E
i i verei ; isheri retär des | der in der Begründung zu der Vorlage errehnet ist, gar nis! sür andere Zwecke verwenden zu können, als der Verfasser des ge- | wieder neue Militärfor derungen estelt werden würden. Der ) ind? G : * : est und zielbewußt einen Weg betreten, der | dings nur vereinzelt, gelesea, daß der bisherige Staatss kret : i vie M forderungen g 19 100 basind: Gegen diese Ces aniler und Schahsekn ir dann Cn Dai herauszuführen vermag. Diesen Weg | Reichs\haßamts ein warmer Freund der Erbschaftssteuer gewesen sei, | einmal haben. nannten Artikels meint. Jh glaube, bei näherer Betrachtung werden | Reichstag bat ein wichtiges Budgetreht aufgegeben, aber die Ne- | Sie foll eine Konzession an die Sozialdemokratie sein und u die
Ei ; j : 5 he diesen Einwänden etwas kühl gegenübet ; ; ; gierung behält freie Hand, und das Volk wird nach den beutigen | Shlagfertigkeit des Heeres ehén, ; dürfen wir nicht wieder verlassen. (Sehr richtig! links.) | sein Nachfolger notwendig auf dem entgegengeseßten Standpunkt Meine Herren, ih stehe diese: A Sie auch JIhrerseits diesem Standpunkt seine Berechtigung ntcht Ausführungen - damit renen müsen, “düß: sehr bald wieder neue E H C Ri e N E Sorgen. 8 fr Ee
f j l ù : : inschnetdender, Daß in einem syndizierten Gewerbe die Preise der Ware jederzeit versagen können. Bei einem Ueberschuß von fast einer Viertelmilliarde en i | i e Ss i | mögen ihn heute s{hnelleren, morgen langsameren Schrittes | stehen müßte. Meine Herren, in einer Frage von so eins i 7 : : ; e i ; U, Heereëvorlagen kommen werden. Sie sind in der Presse an- | der Aufstellung unseres Etats ist charafteristis, daß uns jeßt mitt
Gua vetfolaer, aber still stehen auf diesem Wege oder einenSchritt | den Nerv ter Finanzgebahrung berührender Bedeutung i ein erhöht werden A ist cine Beg «ed as N wird es niht bloß nah staatsfinanzwirtschaftlichen, sondern au nah E E e dies 2 U den e dn erun in der Etatsberatung ein berichtigter Etat E E, EN
zurütreten, das dürfen wir nicht mehr. (Sehr richtig!) Personenwehsel ohne Einfluß. Unter dret Staatssekretären habe ih | Möglichkeit auch Gebrauch gema 18 privatrehtlichen, auch nah kaufmännischen Grundsäßen zulässig sein, | einen Widerhall gefunden. e egierung wirft heute alles über | Lobe des Schaysefretärs Kühn auf seinen Vorgänger muß man sich
¿steu - tigen Ware, haben Sie noch in de - Mi ; den Haufen, was sie im vorigen Jahre geplant hat. Damals hieß | wundern, daß er so sang; Mnolos t hr E G Les En De O g R A he ERahgteriale, uwd ar Ja : etwa s Milliarde zur Bestreitung plôglich hervorgetretener O es, es set allen Forderungen der Verwaltun Tentge geschehen, wenn Wunsch des Réiébskamlera: val bese Vorlage e Cir — außerordentlicher Ausgaben zu verwenden (fehr rihtig! rechts), | nur die 11000 Mann bewilligt würden. © eyt soll der Bestand des | vor Pfingsten erledigt werden foll, ist cine starke Zumutung. Der
j ü i iter- it i ine beschränkte. Das Syndikat hat ein sehr d Leitsag, die Schulden des Reis nit ansGwell l eres R T Ce S or erledi ; : 7 : , an dem er sozusagen seine | welt erblickt hat, «rührte von meiner eigenen Hond her (Heiter- | lichkeit ist doch auch nur e und unser Leitsaßg, die Schulden des Reichs niht anschwellen zu lassen, | Heere , gefährdet sein, wenn niht das Heer um weitere ann | Reichstag fvürde sich etwas vergeben, wenn er sich dana richtet, längeren Ausführungen si V 2E s e Ls die | keit). Wie könnte ih cin grundsägliher Gegner der Erbschafts- | lebhaftes Interesse an der Erhaltung und Hebung des Absahes, der sondern sie nah Kräften allmählich sogar zu verringern, wird nicht | und die Flotte nicht um ein drittes Geschwader vermehrt vid, | dev v HER N D ie Gre S I 8 aues ichtet, erste Etatôrede hält, von mir verlangen, wiederum von dem Preis abhängt. Man wird also deu Preis immer verleßt, wenn wir in der nächsten Periode auch nur etliGe Mil- | Welchem Kriegsminister von Heeringen sollen wir denn glauben! | Kanzler. Der Reichstag is cuch tene auc, batte E
Î der Finanzführung im allgemeinen und auf kie | steuer sein? : i ie ter i E N i i (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Keinem!) Die auswärtige Lage | des Reichskanzlers. eir M E R Gealenbe 1 Mittel inébesondere eingcehe. In Und die verbündeten Regierungen ? Im Jahre 1909 haben sie nur so weit steigern, als die Produktionéskosten dies unbeding lionen jährlich für die Schuldentilgung weiter verwenden Eönnen. soll ih geändert haben. Diese Behauptung hat heute der Neich8- dal, Os Uetersbüßte ies E A e
U t C j S j ichtig! rets.) Das, wie allgemein anerkannt, ser i b d grundsäßlih würd ir, als dem Ver- | kanzler selbst widerlegt; es gäbe, meinte er, kei ittelbar vor- | ausf ê j ; inge
ift di j , die wir | Ihnen zweimal eine solhe Steuer unterbreitet. Zur Vertrctung | fordern. (Sehr richtig j N Hiervon abgesehen und grundsäßlih würde es mir, als dem Ver- | kanzler selbst widerlegt; es gäbe, meinte er, keine unmittelbar ausfallen, nicht wieder ‘neue Steuern eingeführt Es erster Beziehung ist die cat he N s dieser Entwürfe erhoben sich hier auf dieser Tribüne neben | geschickt geleitete Spiritussyndikat wird ih diesen Erwägungen für treter der Finanzöerwaltung, nit wobl anstehen, wenn i nit auf | liegende Gefahr. Der Kriegsminister allérdings ‘deutete etwas dunkel o A e ing führt „werden: au befolgen o U Sbettchenbs Vébbbescbaten mit ihr müssen si als | dem Schahsekretär nicht nur der preußische Finanzminister, | die Zukunft sich.r nicht verschließen. 1d die Gesichtspunkte, die wein Herr Amttvorgänger in der „Deutschen Aufl ne E E e O Ie NPDs tus A n Vie Gle N, ernen, Wir MEves ver-
4 é » h G 2 q : f è s 4 . s \ J - 7 ( 1 ( ret Xe Ter
M shalter erweisen. (Sehr richtig! links.) Die Schuldenlast des | sondern auch die Minister verschiedener anderer Bundesstaaten, Sodann aber, meine Herren : sollte wirkli der Preis si ph Nevue* hervorgehoben hat, auch meinerseits besonders hinweisen, | fsüger geworden, als dur die dürftige Begründung der Vorlagen. | dafür sorgen, daß Sie ntt s a indirelte Sieuecn b R Au nicht vergrößert werden. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) | die zu diescm Zwecke nach Berlin geeilt waren und so bewiesen, ein erhöhen oder sollte aus irgend einem anderen Grunde — es gi wenn ih Ihnen nicht auh meinerseits die Kehrseite der Sache vor- | In Frankrei hat nur eine Versiebung in den Veilitärcadres statt- Im übrigen wird es unser Bestreben sein, soweit wir es können 4 el . N û
Müssen neue Anleihen aufgenommen werden — und dem wird sich ja | wic großer Wert allseitig auf die Annahme der Vorlage gelegt wurde. | deren noch mehrere — eine Abnahme des Branniweinkonsums eiw führen wollte. Jh kann nicht dringend genug davor warnen, aus | gefunden. Die französische Feldariillerie soll uns überlegen sein. Das | mactvoll zu demonstrieren gegen alle Kriegtätreibereien. Dann wird
1 E ; ce : L : ir einen : x ; ist eine Täuschung, denn nit die Zahl der Batterien ist maßgebend, | es dahin kommen, daß ie Stelle einer VBolitif A kein großes Staatswesen gqnz entziehen können, so dürfen sie nur | Bie tunen be verbündeten Regierungen grundsäglihe Gegner der | treten, — meine Herren, auf die Gefahr hin, von Ihnen fü meinen Ausführungen etwa den Schluß zu ziehen, als ob - unsere sondern die der Geshüße; hierin sind wir Frankrei überlegen. Man mmen, daß an die Stelle einer Politik der Gewalt und werbenden Zwecken dienen. Aber au in diesem Falle wird man ver-
A n j | ine glà Unterdrückung ei der freibeitliGe jolitif der Gewa Erbschaftsiteuer sein? (Heiterkeit links) Aber im gegenwärligen | finanzwirtschaftlien Keyer erklärt zu werden, muß R Finanzlage eine glänzende sei und zu weiteren Ausgaben oder zu Ab- | mat das Volk gruselig mit der „s{warzen Armee" Frankreichs. | der E Se und friedlichen Entwilung, suchen müssen, fie in denjenigen Grenzen zu balten, daß sie | Women ilen wie DUnen Anen Res A e stehen, daß ih in dieser Abnahme D Bolkögesund strihen an der Deckung ermutige. (Unruhe.) Die Schäßungen für Be Ur E A sis A E, daß ne v es j; Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Es ist nit unsere S{uld, daß , b * R. O i: , ; te hervorgehoben worden ist, des- | „s; en Vorteil für die Bolkskrast und die Bolle ' di z wie alle iungen d olonten viel mehr Truppen herausholen fönnen. Frankre as Quinquennatsgeseß {on wied S as N be ais dn L fas it e E R 4 T R U E wein einen so großen Vorteil f ie Zukunft haben selbstverständlich wie alle Prophezeiungen den | Fol sih längere Zeit gerade mit Rücksicht auf seine | Opfer in sehr CrbeE lben öhe werden ben VatiE ‘Boie e Sq@uldentilgung ausgeworfen find, F -
l : i ‘ i ichti i ischen Werten et ¿ ñ E ; | : j halb, weil wir in leßter Lesung die Steuer vermutlih doch nicht be heit (sehr richtig!), cinen fo hohen Gewinn an eth Fehler, daß man nicht mit voller Sicherheit sagen kann, Kol Trup tblößen. D Be- ie Mc F+SFHA f e “A solute Schuldenhöhe niht zunimmt. Treten neue große An- | willigt bekommen würden. (Sehr richtig! rechts.) Dann aber au, | h1icken würde (Bravo!), daß alle finanziellen Wirkungen dagegen 4 ob sie zutreffen werden. Ste beruhen eben auf den beiden Voraußs- hund dad 'Beeubigung Maroftos Pies Fertbrei G mod linie E g Ls nag rer E Jol geste! ert fo derrn Ede Ah u M E O e O A B on E R D den Hintergrund treten müßten. Einsiweilen aber, meine Venes 4 seßungen, die ich vorher shon erwähnte. ‘Man kann ja nicht sagen, gea u schaffen machen; eine N Gefahr a dort ist | ob ein Bedürfnis für dieje beiden Vorlagen na gewiesen gun werken, obre daß Dedng terfarten ift ader gese mi, | werden daf (urnfe (nte Me reo nter fem (Je | Hefe — nennes Sie e Sorge oder nounon Sie d Bose n 28 angeobliatid Anplsen dase varlégen, dab mfere wetigftie | entr Mtantig (9 dl ay, der Guaie ner Kilgnwen gy: | Tom. (Jun dee, eg Code vou Ub nid! nat S Müssen wir neue Mittel beschaffen, so ist dabei die äußerste Vorsicht | die ohne den Ertrag der Steuer nicht verwirklicht L erden lann, (Zur uf unbegründet. Die Erfahrungen baben uns g ehrt, daß der Gntwicklung vor einer Aenderung, vor einer Krise stände; aber es haben in Deutschland ein großes Reservoir für den Fall, daß wir Frankreich betreffender ! 0B es 10 TOIIEN JURTDESS Ie und Zurückhaltung geboten. Neue Steuera sollen nicht unnüß und links.) AugenblickÆlich brauchen wir aber nur eine mäßige Dedung. Diese
niht auf Vorrat eingeführt werden. (Sehr richtig! rechts, Heiterkeit links.) Die Finanzverwaltung hat ein mindestens ebenso großes Interesse an der Erhaltung und Mehrung des Vermögens der einzelnen Staatsbürger, als daran, den eigenen Sädel zu füllen. Die Wohl-
i i dem heutigen Tage, an : G v dem O bâtei C eanias L ten Male in | wurf dieser Ait, der allerdings niemals das Liht der Neichstags- | lezten Wochen zu beobachten Gelegenheit gehabt. Aber diese Mög
i Î ¿lid l i i ; i: O : n Darlegur des Vorredners kü allerdi weinfansumz pon verchnzalten D0gIGBGen, LAgesehan V liegt do in der Natur der Sahe, daß eine solhe Entwicklung auf | uns wirklich berteidigen müssen. Wenn in Frankrei jeyt dicfer | niht durbs{chlagen. Mir feine Vie ‘Militärvorlage iatsacklid as
aber muß uns bewilligt werden, und sie mnß uns tunlihit einmütig wächst, und das Reich wird dann auch den Gewinn aus der Vorlag! und ab wogt. Wie verhängnisvolle Folgen aber ein Umschwung in | oder sauer Bramarbas mit dem Säbel rasselt, so glaubt doh kein | manchen Richtungen durchaus begründet; wir würden die jährliche
bewilligt werden, daniit wir niht wiederum dem spottenden Auéland ziehen, den wir davon erwarten. t der Konjunktur haben kann, is noch fris in aller Gedächtnis aus / Mensch, daß das französishe Volk Deutschland angreifen will. | Ausgabe von 1800 Millionen für das Heer nußlos gemacht haben,
; i f i ° ¿ ; f aben, : w : ; ; Franfreih kann gar nicht einen Angriffskrieg Þplanen, weil es | wenn wir tn der Organisatio d SdHlagfertiagkeit Lü ein Bild der Zerrissenheit und Zerfahrenheit bieten. (Heiterkeit links.) Wie wir uns die Sestaltung der Einnahmen und Ausg dem Jahre 1908, ‘das für uns mit einem Defizit von 120 Millionen zuviel dabei verliert. Was hat unsere Regierung dazu ge- | lassen. Wie Gali f Fries wit iber E eas R
j ¿ ögli j i 19 : | Met dieser Beschränktheit neuer -Steuermöglichkeiten darf es nicht Balancierung der Gtats in der Zeit bis zum Jahr / Mark ab\s{loß. Trifft eine der Vorauésezungen, die wir gemacht trieben, mit einer neuen, so weitgehenden Vorlage zu kommen ? Verteidigung müssen wir so gerüstet sein, daß andere Staat ht wundernehmen, wenn die Bundesregierungen auf der Suche nach einer vorstellen — es ist dies datjenige Jahr, in dem zum leßten Male haben, nit zu, so wird es niht zu umgehen sein, sich nach neuen | Weshalb muß das vorjährige Geseß schneller durchgeführt werden, | zu dem Glauben sich hinneigen könnck, daß N ein Angriffötries
ist di 1 taat in der j : ; i S L : / x e i è R E S Einnahmequelle auf die Beseitigung des Kontingents der | pehlichere einmalige Ausgaben für Rüïtungszwecke auf Grund der ne Mitteln umzusehen ; denn die vorgeschlagene Finanzierung bringt es | wie es in der Begründung heißt? Welche Begründung is heute | Erfolg bringen könnte. Wenn wir sehen, daß die anderen Nationen
Stunde des Bedarfs (sehr richtig! im Zentrum), und das Kapital L adi egangen ; ; ; diesem inhaltsleeren Worte gegeben worden. Redensarten, nichts als | ihre Örganisation vervoll ständi en, dür ch wir das glei hat in den Händen der Privaten eine werbendere und verkehrsbelebendere | Brennereicn, der über Gebühr verrufenen [sogenannten Liebesgabe, | Porlagen zu leisten sind —, ersehen Sie aus der Ihnen zuges Jah mit sich, daß der Etat seiner Reserven beraubt ist, dergestalt, daß, wenn | Redensarten. Die Rede des Reichskanzlers glich einer Rede, die | niht scheuen. J vermute, der Kriegêminister ist mit sen a
, ” ( | i iger um eine Neu- ift. Ste entnehmen taraus zunächst, daß wir für das X ein Anford ftauht und für diese niht durch Ein- S ; f O zie | Meisen Bn ha a er BEWSOMAY i taats ansammelt. Zudem, | verfielen. Es handelt sich dabei eben wen j Denkschrift. Ste entne ' d e neue Anforderung auftauht und fü l | unser Oberlehrer beim Sedanfeste zu halten pflegte. So wie tärishen Plänen im vorigen Jahre noch nit hervor etreten, weil E M ns Mud au eiter Sie von Sia belastung, fals um die Beseitigung einer Leistung des | 1912 auszukommen hoffen, wenn wir die Einnahmen so veranschlage# sparung an anderer Stelle ein Ausgletch geshafffen werden kann, die | diese Vorlage begründet ist, kann jede Vorlage begründet | er nicht Zeriaben fonte, mie Tb ry ines E My n
: s á j 4 As Í \ ü inen konnte, die aber ie di i es 1911, das ja allerding! i i ird dad werden. Es könnte mit etner solhen Begründung das Doppelte | Nachdem er die günstige Entwicklun ben hat, ist e iner} proj-ekten mitgearbeitet hat, die zum großen Teil au dieses hohe Staats, die früher notwendig ersche wie dies nah den Ergebnissen des Jahr , Decke zu kurz wird. Die Aufgabe der Finanzverwaltung wird dadurch und : Dreifache: gefordert werden. Mün “will eben Weltmait: seits auf bem Pie i e na gese E lun er Mé ine,
G dlid ; i; i í â i [lte Bedeutung hat. Meine. i b {lossen vorliegt zu erwarten ist. Selbstverstäu für di 3 k ft dt \{chw t; es wird für sie {on nicht leiht sein y l 4 Í L C } | ließli geradezu von einer Art | gegenwärtig nicht mehr die a noch nit ganz a ge ' „die te DuTunsk ret erwer; ; / | politik treiben. Wir sind entschlossen, mit aller Kra,st Erobcrungs- | is mir das der Erhöhung der Manns\chaftslöhne das L Sieuersóta befallen, (peiteikeit lin) — Mon matt die | Herren, das Kontingent hot in der Entwidklung des Brennerei | gaben wir nit, wie dies in einzelnen Seitungen behauptet n die Anforderungen der Ressorts in den Grenzen zu halten, die dur | gelüsten entgegenzutreten, die sch innerbalb unseres Voltes be t | Diese Grbblura fu Ln d erst zum 1, April 1913 in raft treten: Erfahrung, daß der Geseygeber bei allem guten Willen unmögli | gewerbes eine ungemein große RoVe gespielt. Es spielt diese Rolle | (Finnahmen von 1911 einfach auch für 1912 eingestellt. “a, wit die Finanzlage geboten sind. Es ist ein Erfahrungssaß, daß eine | machen. Gegen räuberishe Ueberfälle unser Land zu hüten, sind | Wir halten dafür, daß auch diese Maßregel \{Gon am 1. Oktober
Dtig ehr ewerbe im hohen Maße j ird die Finanzverwaltun(, ; " Q ; die Ver- | wir bereit. Daz brauchen wir ein demokratish organisiertes Volts- | wie die Vorlagen im übrioen in Kraft tret [lte, î h alle Einzelheiten des Verkehts berücksichtigen, alle Härten vermeiden | heute nicht mehr. UÜrsprünglih dem G hoh ß Herren, einen solchen Elferjahrgang wird die Finanz ; sparsame Wirtschaftsführung in einem längeren Zeitraum die Ver heer. Eine solche Miliz könnte jederzeit einen Ueberfall auf das | an, daß die Budgetkommission uns e L Borscblag mats
; i ller irdishen Einrichtungen geteilt. inbau, sobald nit wieder erleben. Wir haben in sorg 0 waltu iht etwa dazu fiübrt, G nun mit den beschränkten | 2 : j erf | l i : ! ) Man matht die Erfahrung, daß eine | förderlich, hat és das Schicksal a , der Weinbau, sobald n e be Agen Mt eva A, V E, : eigene Land abwehren. Eine Ausbildung der Jugend dürfte aber nit | wird: an der inanzfrage kann diese Maßnah itern. ; Ra s eat B in ian, Mafße die des Verbrauchs Es ist, insbesondere ‘ für den Zweck des Schuges der Kleinen gegen- | (F, wägung von den Einnabmen in Abzug gebracht, was a Mitteln für die Dauer einzurichten; im Gegenteil glaubt eine jede | unter dem Zeichen des. Hurrapattobldmus erfolgen, sie soll nur | Erhöhung ver Feter g e mat lg ag E | 9, B big in Handel und Gewerbe trägt, daß | über den Großen, für den es ursprünglich bestimmt war, mehr und \onteren Umstände des Jahres zurüczuführen war. Wenn met bon ihnen, - hieraus ein Anrecht auf erhöhte Forderungen für die Zu- | die Jugend ges{meidig machen. An eine fklavishe Nacbahmung des willigen sein, wenn sie zur größeren Sicherung gegen einen Anariffs- E S E bst enen d, | mehr unzulänglich geworden. Schon im Jahre 1895 hat mau ver- die Zölle und Steuern allein im Jahre 1911 100 Millionen kunft herleiten zu können. Leider haben wir die Beobachtung gemacht, Schweizer Systems denken wir nicht, wenn dies auch die Bewunderung ] krieg notwendig ist. Die brüstungsreden der Zentrumsführer Le Den De Ker, Eure Je L e e Le Ma elite l i fra N ü t, so wird # 3 der Sachverständigen hervorgerufen hat. Jedenfalls is die Miliz | Dr. Reichensperger und Freiherr von Schorlemer-Alst können uns ja däß sogar das Vertrauen zur Staatsleitung und die Freude am | sucht, mit eiuer gestaffelten Betriebssteuer nachzubelfen, und im Jahre | ¿rbraht haben, als der Etat für 1912 veranschlagt, au daß au der Reihétag in neuerer Zeit manchen Forderungen fin | auf dem Marsche. Von thr wollen freilich diejenigen nichts | heute nicht entgegengehalten werden. Die beiden neuen Armeekorps __ Reih iiküintect werden kann. Diese üblen Folgen pflegen erst zu | 1909 hat man dann aus der Monopolvorlage das Brennreht, den | wohl mit gutem Gewissen die kleinere Hälfte dieser Summe williges Ohr zu leihen geneigt ist, die früher eine glatte Zurück- | wissen, die Maschinengewehre nach dem Ruhrrevier geschickt haben. | können wir D nur annehmen oder ablehnen; bei den anderen Forde« * “winden, wenù eine Steuer längere Zeit bestanden hat, wenn der | jeßt sogenannten Durchschnittsbrand, übernommen, der, insofern | 1919 a]s Mehreinnahme anrecneu dürfen. weisung erfuhren. “Die Flränzbêrwaltung aber ist von vorn herein | Gegenüber diesen Vorgängen kann es nur unsere Parole sein, dem | rungen der Vorlage sind au Abänderungen denkbar, so auch in be«
T G Ai Teimäßigen Verteilun gerechter als tas f Kontingent, niht bloß den Trinkbranntwein, : | afl A: volgagei d S Die Videresietcdiges | sondern die ganze Produktion umfaßt, und der in Verbindung mit CESMUS U der Srociien Lags : A