Zei dem „Statistisches Landesamt“ bemerkt Abg. Dr. Fle \ fortsär_Vo
Jahre den Antrag gestellt, das Statisti Landes8amt mit einer um
. | be G assenden Darstellung der Megelung des Arbeitsverhältnisses de in ‘e unser eigener Schatten uns verläßt, wenn wir Abends das t arüber
Ataatlihen Betrieben beshäftigten Arbeiter zu beauftragen. gibt es bisher in den einzelnen Ministerien nur lüdenhafte Dar ellungen.
Ministerien am meisten angegriffen, die am meisten Auskunft geben Die Verwirklihung unseres Antrages würde die wesentli erleichtern. folgen, auch wenn sie si dieemal nicht »perdichtet.
Dr. Ehlers (fortschr. Volksp.): Gs kommt oft vor, daß die gezogen Vorwurf ‘erheben; denn der Statistiker weiß, was er von feinen Cen zu
Mißbrauch.
Abg. ‘Statistik gemißbrauht wird und phantastishe Schlüsse daraus ‘werden. Gegen das Statistische Landesamt will ich kTetaen
halten hat. Aber der Laie begeht oft damit den größten
So. ist einmal die Viehzahl in einem Bezirk währènd zweier
- Viehs, das andere Mal auch die des Federviehs wurde. Die Statistik über die Kleinhandelspreife ist zumal da meist Polizeidiener mit der Besch lagen dafür betraut werden. für Abhilfe zu sorgen.
Das Kapitel wird bewilligt. Bei dem Kapitel „DVberverwaltungs8geriht“ macht
Abg. vom Rath (nl.) auf die fegensreihe Tätigkeit des Vereins „Recht und Wirtschaft“ aufmerksam : Dieser Verein will brauch- bares Material zusammenbringen, das er der Staatsregierung und den ee zur Verfügung stellt. Gr beabsichtigt nicht, etwa der
mméediatkommission Konkurrenz zu machen; aber diese Koms- mission beschäftigt sich mehr mit internen Fragen der Verwaltung. Ich hoffe, daß durch die Vertwvaltungöreform das Verhältnis zwischen den Behörden und dec Bevölkerung ein besseres wird. Weite Kreise der Bevölkerung betraten jeßt die Behörden als einen Fremd- körper. Das ist kein gesunder Zustand für einen modernen Staat. Woher: kommt diese Entfremdung? Unsere Verwaltungsbeamten sind do rechtschaffene und pflichttreue Beamte. Aber es besteht die Gefahr, daß si das Beamtentum zu einer besonderen Kaste aus- gestaltet, daß ihre Rekrutierung aus besonderen Schichten erfolgt. Stein und Hardenberg haben dadur Hervorragendes für das Vater- land geleistet, daß sie den Volksstaat geaen haben. Jede Nü- bildung zu dem alten Feuda!staat ist die böchste Gefahr für unser Volk. Die Voraussetzung für die Mitarbeit des ganzen Bolkes ist vor allem - Vertrauen, und dann, daß der Geschäftsbetrieb der Be- hörden sih in der Weise vollzieht, wie er fich dur die fort- schreitende Entwicklung des Erwerbslebens in der ges{häftlihen Welt allmählih herausgebildet hat. Die Kritik behauptet aber, daß das Vorgehen der Behörden niht darauf Nücksiht nimmt und ein s{chwerfälliges ist. Gs gibt zunächst zu viele JIn- stanzen. Man klagt über tas Vielregieren vom grünen Tisch; es geht von Leuten aus, die dem praktischen Leben zu fern stehen. Da- durch ist au der Verkehr mit den Behörden vielen Leuten unangenehm geworden. Dieses Verhalten hat wohl auch dazu beigetragen, daß die Sozialdemokratie so starken Anhang gewonnen hat. (Vizepräsident Dr. Porsch: Das scheint aber doch zu weit vom Thema ab- zuweichen !) Jch komme zu der Tätigkeit des Oberverwaltungsgerichts zurückd. Es mat sih bei unferen Behörden eine zu große Viel- regiererei bemerkbar. (V iz epräsident: Bei der allgemeinen Geschäftslage möchte ih Sie doch bitten, mehr bet der Sache zu bleiben!) Der Verein „Net und Wirtschaft“ und speziell der „Ausschuß für die Verwaltung® beabsichtigt, eine Sach- verständigenstelle einzurihten für alle diejenigen Fälle, die den Verkehr der Oeffentli(keit mit der Verwaltung betreffen. (V ize- präsident: Das geht zu weit, ih rufe Sie nunmehr zur Sache !) Ich muß mit Nücksicht auf die Geschäftslage und die Vermahnung des Präsidenten mich darauf beschränken, Sie zu bitten, diesem lo „Recht und Wirtschaft“ Ihre Unterstüßung zuteil werden zu aen.
Vei dem Kapitel „Staatliche Nahrungsmitel- untersuhungsanstalt für die im Landes- polizeibezirk Berlin bestehenden König- lichen Polizeiverwaltungen“ tritt
Aba. Dr. Wen dlandt (nl.) für die Besserstellung des Vor- stehers und der Assistenten dieser Anstalt ein. Von dem Bunde deutsher Nahrungsmittelfabrikanten werde jeßt ein deutsches Nahrungs- mittelbuh herausgegeben, das aber uiht in allen Punkten mit der aas. der staatlichen Behörden übereinstimme, sodaß eine Ünsicher- eit auf diesem Gebiete herrshe. Es sei dringend die Herausgabe eines amtlihen Buches zu fordern.
Abg. Dr. Bell (Zentr.): Nicht nur die Nahrungsmittel- hemiker, sondern auch die Chemiker im allgemeinen fordern mit Recht eine bessere Würdigung ihrer Stellung. Durch den Methyl- alkoholvrezeß ist die Bedeutung der Nahrungsmittelkontrolle recht
geworden.
Es folgt das Kapitel Aemter“.
Aba. Leinert (Soz.): Kein Beamter in Preußen hat eine so ungéheuerliche Machtfülle wie die Landräte. Die Landräte sind mächtiger als der Minister, der gar nit in der Lage ist, zu über- wachen, ob die Landrâte die ministeriellen Anordnungen in richtiger Weise ausführen. Die Minister dekretieren, und die Landräte regieren, . ist einmal gesagt worden. Hier müßte die Verwaltungs- reform in der Weise einseten, daß den Landräten diese Macht enommen wird. Aber durch die preußische Verwaltungsrefo1m ollen aus den Landräten kleine Regierungspräsidenten gemacht werden. Die Kommunalaufsiht der Landräte über Städte unter 10 000 Einwohnern soll noch vergrößert werden. Es wird eine größere Cinshnürung der Selbstverwaltung geplant, anstatt daß die Städte gegen die Uebergriffe der Landräte eschüßt werden. Die Kreispresse untersteht ebenfalls vollständig den andrâten, wenn au der Minister das leugnet. So vollständig weltfremd tkann der Minister doh nit sein; er ist doch selbst Landrat gewesen. Wenn die Redakteure der Kreisblätter reden könnten, würden sie Bände über dieses Thema schreiben können. - Der Minister hat erklärt, die Kreis- kalender dienten dazu, den Schmußkalendern entgegenzutreten. Wir fragten damals, welhe Kalender sind-das denn? Da wurde uns von der rechten Seite — wahrscheinlich ist das auch die Ansicht des Ministers — zugerufen : „Die fozialdemokcatischen Kalender!“ Da- gegen müssen wir auf das Entschiedenste protestieren. Das politische Reinlichkeitsgefühl erfordert es, daß der Minister erklärt, er habe damit niht die sozialdemokratishen Kalender gemeint. rotestieren muß man au dagegen, daß die Landräte Abonnenten-
Tammler für konservative ‘Zeitungen sind. Diejenigen, die nicht «die Zeichnungslisten unterzeihnen, werden in den geheimen politischen Führungslisten als unzuverlässig gebrantmarkt. Daß Das Vereins eseß von den Laudrâten niht verstanden wird, glaubt der Minister do wohl selbst nicht. Aber die Lanträte Haben sih zu sehr in die politis&%e Bevormundung der Beoölkerung bineingelebt “© daß sie ein Stück aus ihrem Herzen heraus- reißen müssen, wenn sie etwa davon Abstand nehmen sollen. Man sagt uns, man solle sih bei Mißgriffen beshweren. Was nuten die Beschwerden , was ein noch so {chônes ‘Urteil des Ober- bérwaltungsgerihts, wenn eine Versammlung verboten worden war. Die betreffenden Parteien sind geschädigt, und das will man auch be- wußt erreichen. Die Handhabung des Reichsvereinsgèseßes durch die Landräte ist eine direkte Mißachtung dieses Ml A Sobald die Rechte des Volkes“ durch irgenteine gerichtliche ntsheidung ein- geihränkt werden; wird das den Polizeibehörden sofort mitgeteilt;
„Landrätlihe Behörden und
«): Wir haben im vorigen
Daher werden bei der Etatsberatung gerade diejenigen
Etatsberatungen Ich bitte den Minister, unserer Anregung zu ¿u einem förmlichen Antrag
eiten in der Weise verglichen worden, daß einmal/ die Stückzahl des | roß- mit in Ansay gebrackt L sehr ungenau, affung der Grund- Ih möchte den Minister bitten, hier
der Selbstverwa
ung leitet uns als unser eigener Schatten, nur mit dem
entfernt sind; die n ienvaruige
blasen. Die Landräte betrachten als ihre Hauptauf, der Sozialdemokratie. Das ist ein Mißbrauch der Auf den Landratsämtern wird ein Staatébürgern getrieben. ? ziehung eine Korruption. (Präsident Dr. Freiherr von Crffa Ich bitte Sie, si in maßvollen Ausdrücken zu E Wakhlvorstchern wird oft direkt gegen das Wahlgeseß verstoßen. Legitimation wird niht als genügend angeschen, gekommen, die Legitimation gestohlen -haben ! lahen Sie noch! Das zeigt, wie crnst es Ihnen mit ist. Jn einem anderen Falle wurde erwidert : beweisen, daß Sie keine Fen erltidnag bekommen, diärfen Sie niht im. Wahllokal bleiben“.
zwungen, zur Wahl zu geben. t | führten wollen, dann können Sie si vielleiht in Maßnahme irren. Sie können sicher sein, soztaldemokratishe Stimmen abgegeben werden. legung der Bestimmungen des des Ministers unterbunden werden. Kreises Teltow hat ein halbes Jahr zur Gene
(Heiterkeit rets.)
Die schikanöse Aus
stücksverkäufe an den Miilitärfiskus für den neuen Truppenübungs- plaß und der Verkauf des Tempelhofer Feldes erledigt waren. ei einer Neihe von Mitgliedern der tadurh geshädigten Gemeinden und bei dem Pastor Stier, der übrigens ein Tonservativer und orthodoxer Mann ist, ist der Verdacht alfgetaucht, daß der Kommissionsrat Richter, der die Ankäufe besorgte, sowie der Bürgermeister Wirt von dem Plane, daß dort ein Truppenübungs- plaß angelegt werden sollte, \{on vorher Kcnntnis hatten und aus diesem Grunde vorher Grundstücksanfkäufe getätigt haben, die sie dann später für den Truppenübungéplaß wieder verkauften. Der Pastor Stier ist seines Amtes enthoben und für geistesfrank erklärt worden. In der Bevölkerung hat si deshalb die Meinung festgeseßt, daß jemand, der irgendetwas gegen einen preußischen Landrat unternimmt, unter allen Umständen verloren ist. Es ist sogar die Meinung vertreten, daß der Landrat des Kreises Teltow, von Achenbach, bei diesem Spekulationsgeschäft beteiligt gewesen ist. (Abg. Hammer: Das ist eine unerhörte Verdächtigung, eine unerhörte Verleumdung!) Ich möchte den Minister fragen, ob die Genehmigung der Umsaßsteuer absichtlich hintertrieben worden ist. (Präsident Dr. Freiherr von Erffa: Hier ist verstanden worden, daß der Abg. Hammer gesagt hat „Unerhörte Verleumdung“. — Abg, Sn Ja! — Präsident: Wenn das der Fa ist, dann rufe ih
ie zur Ordnung!) Jeßt ist nichts herauszube ommen, aber dieser Wanzentaktik muß unbedingt entgegengetreten werden, es muß der Schleier der Verdunkelung herabgerissen werden, damit festgestellt wird, wer die Verzögerung herbeigeführt und wer Interesse daran hatte. Wenn die Landräte Vorsißende der Versihherungsämter werden sollten, würde ich das im Interesse der Versicherten bedauern. Die Landrâte beschäftigen \ih ja in erster Linie mit der Bekämpfung der Sozialdemokratie. Der Kreisaus\hußsekretär in Northeim hat im Anschluß an einen Vortrag des Vertreters des Neichsverbandes gegen die Sozialdemokraten aus Hannover die Gemeinden aufgefordert, Listen anzulegen, damit mögli jeder Ein- wohner sich als Mitglied des Verbandes einzeihnen fann. Wenn die Kreisaus\{hußsekretäre . (Der Präsident bittet den Nedner, bei den Landräten zu bleiben und nit noch weiter zu gehen.) Wenn die Landräte die Kreigausshußsekretäre beauftragen, die Geschäfte des Neichsverbandes zu führen, so ist das bezeichnend für den Verband. Wir müssen dagegen protestieren, daß die Landrats- ämter Geschäftsstellen des Reichsverbandes sind, des Verbandes, den man hier nit so kritisieren kann, wie es im Volksmunde geschieht. Wir fordern die Einführung der vollen kommunalen Selbstverwaltung, damit der Landrat ein wirklicher kommunaler Beamter wird, nicht der Präfekt der Regierung, sondern der Vertrauensmann der Be- völkerung. Aber dazu brauchen wir das allgemeine gleiche, geheime und direkte Wahlreht. (Laden rets.) Sie wollen Landräten noch größere MachtvoUllommenheiten geben. Die preußische Be- völkerung wird ih aber: diese Bevormundung auf die Dauer nit ge- fallen lassen, dafür werden wir sorgen.
Minister des Jnnern Dr. von Dallwi ß:
Meine Herren! Es liegt nit in meiner Absicht, auf die all- gemeinen Ausführungen, die allgemeine Kritik einzugehen, die der Herr Vorredner an dem Verhalten der Landräte geübt hat (Bravo! rets. — Lachen bei ten Sozialdemokraten) in bezug auf das Versammlungs- recht, die Wahlen und so fort. Zu den meisten Materien habe ich mich bereits vorgestern geäußert. Ich habe nur um das Wort ge- beteu, um die persönlichen Angriffe zurückzuweisen, die er gegen den Landrat des Kreises Teltow, Herrn von Achenbah erhoben hat- (Abg. Hammer: Bravo !)
Er hat behauptet, daß die Genehmigung einer Umsatßsteuer- ordnung, die der Kreistag am 26. September 1910 beschlossen hätte, durch den Oberpräsitenten ungebührlich hinausgezögert worden wäre- um inzwischen die Auflassung des Tempelhofer Feldes zu ermöglichen, damit auf diese Weise die Erwerber deéselben eine geringere Umjayz- steuer zu zahlen hätten. Er hat dabei hinzugefügt, daß der Landrat des Kreises Teltow, Herr von Achenbach, hierbei eine „unklare“ oder „wunderbare“ Nolle gespielt habe.
Die Vorausseßungen, von denen er ausgegangen ift, falsch. Der Beschluß des Kreistages auf Erhöhung der Umsaßsteuer von § auf 1% in den Fällen, wo der eine Vertragsteilnehmer von der Steuerpfliht befreit ist — also der Fiskus —, ist am 26. Sep- tember gefaßt worden; die Genehmigung is nicht, wie er behauptet, im Juli 1911 (Abg. Leinert: Juni !), sondern bereits am 6. Januar 1911 (hört, hört! bei den Konservativen), also nah rund 3 Monaten erfolgt. Daß die Genehmigung niht noch früher erteilt worden ist, erklärt sich einfach daraus, daß der Beshluß eine Ab- weihung von gewissen Normativbestimmungen enthielt, die von den Ministerialinstanzen allgemein vorgeschrieben worden waren, und bei deren Mitteilung es den Oberpräsidenten zur Pflicht gemaht worden war, in allen Fällen, wo eine Umsay- steuerordnung Abweihungen von diesen allgemeinen Normatiy- bestimmungen enthielte, vor der Genehmigung zunäst die Zustimmug der Ministerialinstanz einzuholen. Der Oberpräsident hat daher vor der Genehmigung den Beschluß dem Ministerium des Innern ein- reihen müssen; das Ministerium des Innern war genötigt, sh mit dem Finanzministerium ins Einvernehmen zu seßen, weil ‘es sih um die Entscheidung einer prinzipiell bedeutungsvollen Frage handelt-, die im übrigen durch den Antrag Haminer ‘im vorigen Jahre dem hohen Hause bereits bekannt geworden ist. Infolgedessen konnte die Ge- nehmigung nit früher als am 6. Januar erfolgen; immerhin nit erst im Juni, sondern bereits im Januar des vorigen Jahres. Die Auflassung hat nit, wie Herr Abg. Leinert behauptet, vor der Genehmigung, fondern erst n a ch der Genehmigung stattgefunden, sodaß au hier die Vorausseßung, von welcher Herr Abg. Leinert ausgegängen ist, absolut unzutreffend ist. (Hört! hört! rechts.) Im
Abgeordneter gesagt hat, daß wir noch mehr als 100 j pes s erwaitung niere daß be di Betät s E abe die Bekämpfun ewalt der Landräte Spionagesystem gegenüber den Es herrscht bei ihnen in politisher Be-
Von den Die sondern es ist vor- daß der Wahlvorsteher erwidert hat: Sie können ja Darüber t dieser Sache „Sie müssen erst fonst ie Beamten werden ge- Wenn Sie eine Wablpflicht ein- dem Erfolg dieser daß dann noch mehr-
ahlgeseßes muß dur einen Erlaß Die Sea nerordnuia des migung gebraucht.
Sie ist erst genehmigt worden, nachdem die umfangreihen Grund-
sind zunächst |
.
mir daran, Ihnen über die ganze Kaufangelegenheit Auskunft zu geben. Käuferin des militärfiskalishen Geländes war bekanntlich die Gemeinde Tempelhof unter. Garantie des Kreises Teltow. Vor Abschluß des Geschäfts mit dem Militärfiskus verhandelten ‘Gemeinde und Kreis ¿wecks Finanzierung des Unternehnens und Verwertung des Geländes . ] mit der Deutshen Bank. Selbstverständlih bildete für die Er- 1 | zielung der Verständigung mit der Bank eine lorgfältige Kalkulierung die Vorausfezung. Auch dle Umsaßsteuer wurde dabei berück- sihtigt. Nah der damals geltenden Kreisumsaßsteuerordnnng betrug die Steuer auch bei fiskalishen ‘Verkäufen F 9%.
der Fiskus auf Grund einer Preisbemessung von 72 Millionen mit der Gemeinde - verhandelte, waren also 360000 Umsaßsteuer in die Kalkulation einzustellen. Auf dieser Grundlage kam der Ver, trag zwischen der Gemeinde und dem Deutschen Bank andererseits zustande, in welchem diese {ih unter anderem verpflichtete, der Gemeinde die Umsaßsteuer zu erstatten. Die notarielle Beurkundung des Vertrages zwishen Gemeinde und Bank erfolgte am 8. September 1910. Der Vertrag war also qh, geshlossen vor dem Beschluß des Kreistages darüber, daß die Umsay, steuer von 3 auf 19/6 erhöht werden sollte.
Am 26. September 1910 fand erst der Kreistag statt. Auf der Tagesordnung standen hintereinander die Abänderung der Umsag, steuerordnung und die Uebernahme der Bürgschaft für das Tempel, hoferfeld-Geshäft durch den Kreis. Dur die Abänderung der Umsaßsteuerordnung sollte die Erhebung von 1% auch für diejenigen Fälle herbeigeführt werden, in denen die Steuer bis dahin nur T 1 betragen hatle. Wenn nun der Kreis, nahdem das Geshäftmit der Deutsten Bank auf Grund einer Berechnung von T 9/0 Umsahsteuer zustande gekommen war, nachträglich kraft seiner Steuerboheit gegenüber der Gemeinde Tempelhof die Bank zur Zahlung von 1% gezwungen hätte, so wäre dies wohl nit nur von leßterer, sondern auch von jedem Unbefangenen als ein s{hwerer Verstoß gegen Treu und Glauben empfunden worden. Es wäre eine direkt widerrehtlihe Vergewaltis gung seitens des Kreises gewesen, erst einen Vertrag abzuschließen und nachher eine höhere Umsaßsteuerordnung festzuseßen. Der Kreistag hatte daher auch nicht die Absicht, eine solche Handlungsweise auf sich zu | nehmen. Schon bei einer Vorbesprehung herrsch{te EGinmütigkeit darüber, daß das Tempelhoferfeld-Geshäft jedenfalls nur mit X 9% be, steuert werden dürfe. Jn der entscheidenden Kreistagssißzung hat alsdann der Referent ausweislich des stenographischen Berichts aus- geführt:
Ich möchte hierbei nur das eine feststellen, daß darüber Ueber- einstimmung herrscht, daß, wenn das Geschäft zustande ommt, das den nächsten Punkt der Tagesordnung bildet, für dieses Ge- chäft, das unter den alten Voraussetzungen zustande gekommen ist, die neuen Bestimmungen, wonach die ganze Steuer zu erheben ift, noch nit gelten sollen.
Das hat der Berlchterstatter im Kreistage ausdrüdlich vorgetragen. Hiergegen ist von keiner Seite Widerspruch erhoben worden, vielmehr fand auf Grund dieses Neferats die einstimmige Annahme der Vor- lage statt. ;
Ih habe Ihnen bereits mitgeteilt, daß die Genehmtgung vor . der Auflassung, nit nah der Auflassung erfolgt ist, und daß der Kreisaus\chuß natürli auf Grund dieses Beschlusses des Kreistages davon Abstand genommen hat, die höhere Umsaßsteuer einzufordern, wie das ganz felbstverständlichß war. Wie hieraus irgend ein auch noch fo versteckter Vorwurf gegen den Landrat hergeleitet werden kann, ist vollständig unbegreiflich (sehr rihtig! rechts), und die Quelle, die diese Angaben dem Herrn Vorredner zur Verfügung gestellt hat, muß in der Tat niht ganz im Besiß der Vollkraft ihrer geistigen Fähigkeiten sein (sehr richtig! rechts), wie dies angedeutet worden ift, da er sonst diesen klaren, einfahen Sachverbalt nticht zu derartigen Unterstellungen benußt haben würde. (Bravo! rets.)
Abg. Underberg (Zentr.) beklagt si ü x Zurük\ Zentrumbpresse bei fen A, Biatt O E des Kreises Geldern habe es abgelehnt, der „Niederrheint\hen Landes- ¿ettung“ Anzeigen zu geben.
Darauf vertagt sih das Haus.
Persönlich bemerkt i
Abg. Hammer (kons.): Der Abg. Leinert teilte mit, daß der Landrat von Achenbah an Spekulationen beteiligt sei. Ich rief: unerhörte Verleumdung. Ich kenne die Stelle, aus der der Abg. Leinert {chöpft, derselbe Herr ist dreimal bei mir gewesen, hat mir dasselbe vorgetragen, und ih habe ihm gesagt: „Herr Soundso, das ist eine unerhörte Verleumdung; Sie haben den Bürgermeister von Zossen in gleiher Weise verfolgt. Es ist einwandfrei nachgewiesen, daß er nicht daran beteiligt ist.“ Nun greifen Sie den Landrat an. Der Mann hat wegen dieser Verleumdung auf dem Disziplinarwege sein Amt verloren, und er sucht ein neues Amt. Mein Zuruf war also nur zugespißt auf diesen Mann und nicht auf den Abg. Leinert. Präsident Dr. Freiherr von Grffa: Da Sie versichern, daß Sie mit dem Wort nicht den Abg. Leinert, sondern feinen Gewährs- mann bezeichnet haben, so nehme ih den Ordnungsruf zurück.
Abg. Leinert (Soz.): Mein Material habe ih nur Zeitungen entnommen, und inder Wahrheit dieser Darstellung bin ih dur die Mitteilung der „Deutschen Tageszeitung“ bestärkt worden. Wenn der Abg. Hammer von Verleumdung \pridit, die mir das Material vorgetragen habe, so bitte ih, davon die « Deutsche Tageszeitung®“ nit auszuschließen. Wenn der Minitter sagt, daß mir das nur ugetragen sein kann von denen, die nit mehr im Vollbesiß der A räfte sind, so bitte ih den Minister, E auch an den Nedakteur der „Dentschen Tageszeitung“ zu e é
Abg. Hammer (kons.): Der Abg. Leinert hat mich mit der „Deutschen Tageszeitung“ in Verbindung gebraht. Die „Deutsche Tageszeitung“ bat allerdings dasselbe gebra t, aber sie hat es nahh- her zurückgenommen. Das scheint der Abg. Leinert nicht zu wissen. Abg. Leinert (Soz.): Die «Deutschs Tageszeitung*“ hat es nit zurückgenommen ; ihre andere Bemerkung hat ledigli die vorher- gehende bestätigt. Jch habe den Abg. Hammer mit der „Deutschen Tageszeitung“ nit in Verbindung gebraht, da ih mir vorstellen kann, daß selbst die „Deutsche Tageszeitung“ den Abg. Hammer nicht gebrauchen kann. :
Präsident Dr. Freiherr von Cr ffa kündigt Abendsißungen an, wenn die Beratungen weiter \o langsam fortschreiten.
Schluß nah 5 Uhr. Nächste Sizung Dienstag 11 Uhr. (Etat des Mini fertu des Cra
nicht aber, wenn. - eine geridtlihe ntsheidung die. Volksreccht erweitert. Es. gilt -auh noch beute, was 1858 hier im Hause M |
Interesse des Landrats des Kreises Teltow, “Herrn von Achenbach, der
au in der Presse vôllig unbere(tigten Angriffen ausgeseut war, liegt
Kreise einerseits und der |
M 104.
D
Statistik und Volkswirtschaft,
Di ir Fleish im Kleinhandel betrugen im Wochendurchschnitt der S Pes 5 e itr des Monats April 1912
A
für 1
: Zweite Beilage zum Deutschen Neihhsanzeiger und Königlih Preußischen Staaktsanzeiger.
Berlin, Dienstag, den 3
Kilogramm
Rindfleish Kalbfleisch
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fleisch
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(eins{chl. von Rüdenfett) inländischen,
geräucherten
in den
preußischen Orten
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an Nuß, Oberschale) it, ck,
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Suft) vom Bauch im Gesamt- durchschnitt (Schlägel) vom Bug (Schulter, Blatt
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O lume, (Schlägel) vom Bu (Schulter, Blatt) im Gesamt- durhschnitt
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K und le Rüdckenfett (fris) Gesamt- durchschnitt Noßfleisch
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Speck
im Gesamt- durchschnitt von der Keule (Hinterschinken) vom Bu chu ulter
Königsberg i. Pr. 150 Memel .. 140 Ut 143 ha is E 5! 140 Danzig . 135 Graudenz 120 Berlin 150 O E 160 O 150 Frankfurt a. Oder 140 Cottbus. . ., 160 Stettin... 145 n 120 Stralsund . . 160 Dien 145 romberg . . , 140 Breslau 160 Görliß . . 140 Liegniß . .., 150 Königshütte O. S. 145 My P 140 Magdeburg . . 180 ga e a. Saale . U s Altona . Ul lensburg annover . Mi És; arburg a. e State S Osnabrück . Emden .. ¿Muünster Bielefeld aderborn . , ortmund , Caffel... nud ranffurt a. M. Wiesbaden . . . Koblenz . . Düsseldorf . . . Efsen Neuß . . @, Cóôln ..., Saarbrücken . E L Sigmaringen Wilhelmshaven im Durchschn. (ohne Wilhelmshaven) | boa lad A I. Hälfte April 153,5/173,8]200, 6/192, II. Hälfte März 149,0/171,2 196,1 177,4 188,6
I. Hälfte April | 1911 Os ‘a 145,4/164,7/194,5/175,5/186,9
1. Hâlfte April
1910 P 134,0 154,4 186,3/163,2/177,0 1. Hâlfte April
1909 e las ut 176,41161,6/170,5
160 180 : 170 ¿ 157 ¿ 70| 130 165 160 160 160 140 180 135 150 155 150 160 165 150 135 140 156 160 150 163 150, 140 150 190] 180
200 220 240 200 200 180° 180 180) 190 195 190 200! 180/ 160 232 220 210 198 185 180! 220 200) 220)
192 162 176 176 186} 189 188 196 176 156 225 205 210 194 185 179 216 200 212
1395 170 170 180 175 185 190 170 150 214 190 210 189 185 160| 210 200 A
161 163 161 173 175 180 158 153 175 171 163 175 173 163 173 190 203
150 150 15 150 145 140 150 160 170 155 160 165 150 150 165 160 170 163 175 160 160 160 150 180 140 137 130 150 160 140 160 130 140 150 140 145 150 160 190) 180 180 180 167 160 170 180 160 140 180 170 140
200' 180 228 190 193 210 - 280 240 260 240 240 220 240 240 220 220 240 250 260| 235 280 280 280 300 220 217 210 226 240 240 220 220 220 230 250 220 260 260 230 2140 250 220 260 260 220 220 20u 200 220 240 250
300 290 300 310 280 230 320 360 300 320 320 320 280 280 320 300 320 300 300 320 380 320 360 320 400 400 340 360 360 360 360 320 340 360 360 360 360 3p 00 440 400 407 350 340 400 400 400 480 280 360
180 190 152 180 177 176 166 193 180 172 186 160 176
180 190 170 180 165 170 160 185 180 160 180 160 170
168,9/180,9 164,2/176,4
158,5 [152,1
77,31247,71347.6 77,1|247,1/346,3
165,3/175,3 143,6 77,5/249,4 342,0 159,4 169,9 164,3 74,3]256,81342,9
es 162,6 152,6 73,11 255,0 (Stat. Korr.)
Handel und Gewerbe.
(Aus den im Reichsamt des Innern zusammen- gestellten „Nachrichten für andel, Industrie und Landwirtschaft".)
Absatz von landwirtschaftlichen Maschinen in Rumänien.
Der Verkauf landwirtsckaftliher Maschinen in Rumänien, der bereits im e Jahre der Ernte entsprehcnd ein ret guter var, wird sih im Laufe dieses Jahres vorauesihtlich noch steigern. Insbesondere hat \ih der Abliat von A ckergeräten gea: nüber dem des Vorjahres gehoben; Einschar- und Zweischarpflüge waren sehr begehrt, während Mehr scharpflüge beinahe ganz vernachlässigt wurden. In Drillmaschinen und Trieuren haben die öster- reichishen Fabrikanten einen größeren Absay gehabt, weil sie diese, den hiesigen Bodenverhältnissen Rechnung tragend, so fonstruiert haben, wie fie hierzulande verlangt werden. Mähma schinen aller Art, wonach eine let hafte Nachfrog- ist, werten nur aus Nordamerika
ezogen. Die Amerikaner haben auch den Versu gemacht, Penn lokomobilen zu Pflugzwecken einzuführen. Dieser Versuch u jedoh als gescheitert betrahtet werden, „da die (amagin Pro en ungünstige Resultate ergeben haben. Für Milchberei M maschinen ist das Land noch nicht reif, da die Viehzucht se k darniederliegt. Das Motorengeschäft hat etwas nachgelassen, wei die größeren Gemeinden alle hon Wali n A
ü n Gang des Geschäfts in der oberen Vêo
Taische echt 4 daß viele Pächter aus diesem Teile des en nah dir europäischen und asiatischen Türkei verztehen, wo si für die Landwirtschaft gute Aussichten eröffnen sollen. Es wäre sehr ange- jeigt, wenn die deutshen Fabrikanten recht früh dort Beziehungen an- nüpfen würden. :
Ba erwähnen ist \chließlich noch, daß si in Q N Carol Nr. 29 neuerdings eine Aktiengesellschaft unter Ba | »Comertul romäneso“ mit einem Anfangékapital A G (Îleigerungsfäbig auf 1 Million Lei) gebildet bat, die b s m der Einfuhr and dem Vertriebe Lene eat (gel Maschinen befassen wird. (Bericht des Kaiferlichen Konsu ats zu
Bukarest vom 15. April 1912.)
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Vereinigte Staaten von Amerika.
Entscheidungen zum Nahrungsmittel- und Drogen- gese. Die Bezeichnung „sweoet oil“ darf nur auf O livenöl an- ewendet werden. d : : Die Verwendung von Saccharin zu gebräuhlihen Nahrungs- mitteln, die den Bestimmungen des „Nahrungtmittel- und Drogen-
geseßes* unterliegen, ist unstatthaft und wird ve: folgt.
Bei gewissen Cifkrankungen wird die Enthaltung von Zucker und die Verwendung von Saccharin als Süfßstoff ausdrücklich vor- geschrieben. Die En!scheidung steht diesem Gebrauch des Saccharins nit entgegen. Stoffe, die zur Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten bestimmt find, gelten als „Drogen“ im Sinne des bezeichneten Geseyes (Artikel 6). Erzeugnisse, welhe Saccharin ent- halten und aus deren Bezettelung deutlich hervorgeht, daß sie zum Gebrauche von Personen bestimmt sind, die si infolge einer Krank- heit des Zuckergenusses enthalten müssen, find also als Drogen anzu- schen und werden von der vorstehenden Entscheidung nicht getroffen.
Die Entscheidung ist am 1. April 1912 in Kraft getreten.
(Food Inspection Decisions.)
Eine allgemeine deutshe Handwerksausstellung.
Schon oft hat man den Untergang des Handwerks prophezeit, aber Stn nit eingetroffen. Wer die Nöôte und engen Verhältnisse des mittelalt-rlihen Handwerks in Deutschland bis zur Einführung der Gewerbefreiheit kennt, der weiß, daß troß aller berehtigten und unberechtigten Klagen unser Kleinhandwer{,“ als Gesamtheit betrachtet, einen Aufshwung nahm und eine Blüte erkeihte, wie niemals vorher. Dieser Zustand dauert auch heute noch fort. Notleidend sind nur solche Handwerker, die sih den veränderten Verhältnissen nicht anzupassen vermochten. Einzelne sind ganz untergegangen oder führen noch heute einen {weren Kampf um das Leben, wie z. B. die Reste der Hand- weberei. Es hat in der Geschichte des deutschen Handwerks jedo keine Zeit gegeben, die von derartigen Kämpfen frei war, und immer brachte die Cuiwiung neben dem Untergange einzelner Gewerbe neue Berufe, so auch in der Gegenwart. Aus den Trümmern des Veralteten, wirtschaftlich unmöglich Gewordenen wachsen kräftige
Technik hat ihm zaklreihe neue Verdienst- möglihkeiten geschafffen. Man erkennt dies sehr gut, wenn man sich beute z. B. einmal in der Werkstatt eines Sclossers, Klempners oder Mechanik.rs umschaut. Da wird vielleicht kaum noch ein Schloß oder eine Kanne angefertigt; das hat die Großindustrie übernommen. Aber aus dem uk 1e) und Klempner ist ein Inst1llateur für lektrizität, Wasserleitungen und Gas geworden. Diese und viele andere Handwerke baben \ih der Entwicklung angepaßt und finden dabei ihr gutes Brot. Mit dieser Anpassung sind sie seibst über den alten Rahmen hinaus- gewachsen, nah oben und in die Breite. Stillstand ist Untergang, das gilt au für das Handwerk. Was wäre z. B. aus dem alten uten Sattlergewerbe geworden, wenn es si den Anforderungen des eutigen Verkehrs und des Sportbetriebes nit angepaßt hätte!
Jedenfalls ist diese Entwicklung nicht nur volkswirtschaftlich, sondern au fkulturgeshichtlich von großem Interesse. Eine er- \öpfende, zusammenfassende entwicklungtwis}sen\ cha'tliche Darstellung hat sie noch nicht gefunden und kann sie auch nur mit bestimmten Ein- \chränkungen finden, da alles fortwährend im Fluß ist und die Ent- wicklungsmöglihkeit von heute {hon morgen durch neue Ansprüche von Mode und Technik überwunden sein kann. Merkwürdigerweise hat man es auch unterlassen, in dieer ausstellungt freudigen Zeit die Ent- wicklung des deutshen Handwerks und seine Anpassung an Industrie, Technik und G-egenwartskultur einmal zusammenfassend in einer Aus- stellung zur Anschauung zu bringen. Es hat im Laufe der lezten Jahrzehnte zahlreihe Sonderausstellungen für das Handwerk und Kleingewerbe gegeben, aber noch keine allgemeine, großzügige deut)che Handwerksausstellung. Man is fast erstaunt darüber, daß dem so ist. Dch das Handwerk mußte erst einen bestimmten Ab- schnitt seiner modernen Entwicklung, seiner Anpassung an neue tehnische, wirtschaftlihe und faufmännisGe Formen hinter fich haben, es mußte ein starkes Gefühl der Zusammengehörig- keit besigen, ehe die Zeit für eine allgemeine deutshe Hand- werksausstellung gekomm?-n war. Jeßt ist die Anregung dazu von Dresden gegeben. An die städtishe Verwaltung trat der Gedanke einer sächsishen Handwerksausstellung heran, der den Ober- bürgermeister, Geheimen Rat Dr. Dr.-Ing. Beul!ler veranlaß'e, auf eine Erweiterung des Gedankens zu einer allgemeinen deutschen Hand- werkêausstellung zu dringen. Diese ist denn auch kfürzlih bei einer in Dresden abgehaltenen Zusammenkunft von Vertretern des deutschen Handwerks und der Regterungen verschiedener deutscher Staaten einstimmig beschlossen. Sie soll im Jahre 1915 stattfinden.
Das Programm der Au? stellung ist sehr umfangreich. Es heißt in ibm: Sie will der Allgem-inheit einen umfassenden Ueberblid über die Tätigkeit und die L istungen d. s Handwerks, über den Unterschied zwischen guter und s{lechter Arbeit, über den Wert und Preis der Vandwerkserzeugn'sse geben. Man will zeigen, was für Nohstoffe verarbeitet werden, in wel r Weise dies geschieht und welche Er- zeugnisse entstehen. Dabei foll ersichtlich gemacht werden, in welcher Weise Handarbeit durch die Maschine unterstüßt werden kann und wo sich ledigli Maschinenarbeit auch im Handwerksbetriebe empfiehlt." Der Wissenschaft, den Behörden und gesetzgebenden Kö1per- schaften usw. foll die Ausstellung die Möglichkeit zar Kenntnis des Handwe:ks in seiner ges{chchtlihen Entwicklung und nach seinem gegenwärtigen Stande gewähren und damit im Zusammenhange Nichtlinien für die Anwendung - der bestehenden Geseßze und für den Eilaß künftiger geseßlicher Vorschriften bieten. Dem Handwerker foll die Ausstellung in reihem WMaße Be- lehrung und Anregung vermitteln. Die Darstellung der Ver- wendung von Nohbstoffen und Maschinen, der Arbeits- weise und Kunstformen vergangener Zeiten und verschiedener Gegenden, der neuesten technischen Errungenschaften usw. \oll dem Handwerker frudtbare Anregungen gebèn, seinen Erfindungsgeist beleben und feinen Geshmack läutern. Er soll insbesondere auch über die ¿weckmäßige Ge- staltung des Betriebes unterrichtet werden. Die Ausstellung foll also umfassen: Rohstoffe und Halbzeuge für die Handwerker, Arbeits- behelfe aller Art, Werkieuge und’ Mascinen und namentli die Leistungen des Handwerkers selbst in möglichst vollendeter Form. Die im Handwerk verwendeten Maschinen sollen, \foweit es angeht, im Betriebe vorgeführt werdea; überbaupt wicd- man auf Anschaulichkeit und Ueber- sichtlihkeit das größte Gewicht O Auch die im Handwerk auf- tretenden Berufskrankheiten und ihre Verhütung, die Förderung des Handwerks durch den Staat, Jugendarbeit und _Jugenderziehung im Handwerk, seine Organisation, Sitten und Gebräuche sollen zur Dar- stellung kommen.
Man hat so viel von Not und Rükzang gesprochen, daß viele das deutsche Handwerk als todkrank aufaegeben, untergehend im Strom neuzeitliher Technik, ein Opfer der Entwicklung und als unrettbar b?rloren ansahen. Wir zweifeln nit daran, daß die Auestellung solhen Shwarzsehera eine Ueberrashung bringen wird. Sie wird zeugen von der Kraft und Lebensfrishe des Handwerks und von seiner großen Bedeutung au für die Volkswirtschaft der Gegenwart. So tann man zuversihtlih hoffen, daß. der Tag der Eröffnung der Aus- stellung zu cinem Ehrentage für das deutshe Handwerk werden wird.
(Sozialkorrespondenz.)
eingewirkt. Die
Der Arbeits markt in Deutschland im Monat März 1912.
Die Lage des Arbeitsmarkts hat im Monat März dem „Reichs- arbetitsblatt“ zufolge im allgemeinen eine weitere Besserung erfahren. E
i Nach den Berichten aus der Industrie hat si die Beschäftigung in den meisten Gewerben recht günstig entwickelt. Der Ruhr- kohlenmarkt stand unter d-m Einflusse des Bergarbeiterausstandes und seiner Nachwirkungen, die jedoch nicht sehr einshneidend gewesen sind, da der Streik nur von kurzer Dauer war und die Zechen teilweise die Fó derung aufrecht erhalten konnten; das Kohlen- : syndikat war in der Lage, zum Teil auf die großen Lagerbestände zurückzugreifen. In Ober- - und Niederschlesten war die Nachrrage nach Kohle infolge des englishen und des west- fälisden Bergarbeiterstreiks außerordentliß rege, sodaß nicht nur die ' gesamte Förderung abgefeßt, sondern auch große Mengen Kohle von den Beständen verladen werden konnten. Im mittel - deutschen Braunkohlenbergbaue war die Beschäftigung bes friedigend; der Absatz aestaltete sich" im allgemeinen besser als im Vormonate. Auch die Gruben und Brikettfabriken im rheinischen Braunkohlenrevier hatten im Februar und März stärker zu tun als im Vorjabre. Nege war wieder die Beschäftigung im Kali- bergbau und in der chemischen und der elektrischen Industrie. Auch die Nohcisenerzeugung, die Eisengießerei und der Maschinenbau werden wieder als recht befriedigend beschäftigt be- zeichnet. Die Lage der Baumwollspinnereten ist befriedigend geblieben In der Tuchindustrie war der Geschäftêgang wieder recht ruhig; aus W s\tdeu!shland lauten die Berichte günstiger. Die Herren- und Damenkonfektion hatte im allgemeinen genügend zu tun. N cht flott beschäftigt waren die Papierindustrie und die Buch- und Zetitungsdruckereien. Die Beschäftigung im Baus gewerbe war dagegen in Anbetracht der Jahreszeit noch immer
neue Grwerbs8zweige. Die Großindustrie hat dem Handwerk nicht nur Boden genommen, sondern au ungemein befrutend auf dieses
t gertng. i ; Us Gas Se dan Berichten der Krankenkassen hat der U
grad im März eine weitere Besserung erfahren. Es erg