u unter den Beamten besteht eine Unstimmigkeit, wie sie 6 Bünsd l en geltend gemaßt Abg. Viet meyer. (wirt. Vag.): Auch wir werden für de M | ; : L S : edaht werden kann. S gibt cs allein” über 100 Sitel JUT li E La) Resolution wegen der Ortsfklassen und der Altpensionäre stu die ; U an Ae Me, find ja doch im allgemeinen in einem | des alb der Allgemei I E S : j E E ge inen. (Vravo’) | Der Abg. Ebert hat recht, daß die Postunterbeamten bei dem Wap: F Aller, daß mon Qn test nicht mehr braucht. Auch die jedeômalige | Geseg nicht bergen zufallen muß, Daß neue Lasten dur dieses | der Parole: „Mögen die D 1Eliche i i ‘in d Ab Wünschen, die hier für die | nungsgeldzushuß sehr \{lecht weggekommen sind. Ein Postfräulein M Ahorung Serall gerte ges, Bt ¿u manherlei Bedenken Anlaß, | diese Ma leg ecgründet werden können, kann ih nicht anerkennen; O € Deutschen die Sahe unter si ausfehten.” _Gehaltsverhältnissen bestehen : . Den berechtigten | A ür el ir unsere Unterstühung. | das bei ihrer utter wohnt, bekommt einen höheren Wohnungsgest: M Au wird überall geklagt, daß die OÖffizierspensionen so rasch und | Zusay de Mteit ist wohl dur Orisslatut nah § 5 gegeben. Der | Des weiteren wird dann ausgeführt: A Bünschen dieser Beamten sollte man möglichst weit enkommen. | Di t Magde der O 1, in der sie sih früher Eu a s g ein armer Postunterbeamter. Eine Remedur ist nr glatt Se weben agegen bei den Veteranen so viel Schwierigkeiten ußdamm os du 9.0 T I 8 einen gewissen Wohl selten ist eine Wahlparole von Angehörigen einer G daß sie Bólle ui Steue hebe t "einheitlichen | | ei den en er i; fie meinen, dics Purleebung Steuerklasse E ta t Ortsklaffeneinteilung berück Gt Die P Darauf wird nah 61/2 Uhr die Vert statut beschlossen werden E aber Be, duen B Orts- | wenig beahtet worden, wie in diesem Falle “Mit a daß sie die Zölle eu j w TIeDeny den A L ! „bet der Dr eneinteil erudhhlgt w e Ve ) nur ei : Grundsätzen verteilt, Preußen + B. erhält Ae Aufwendungen Les Cru } E. teben lbt ift age Slactbserre a ee ja gene Gründe nicht mabgebend sei ] Nächste Si Ea Do an erstag 1 Uhr Sa Hinsiht Sin ‘ie wi e i e id oann E in dieser Mea eig ay Mee par E beteiligt und weit über- elan nid esell wibrenb, 08 antrscs sede Bug ealaate, gli, | poSs Malebie wind Lehne rfen Magbebury nor | Mblbuten mut He fertad nab watt laff 29 * eule D fein, eine Strafgesegbunovele; Fortsehung der Glas: | E O Andere Staaten erleiden aus demselben Verhältnis erhebliche Ver- 90 A n O Ne Vie Serveung In, vie Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt : „ nterilaalssekretär Dr. Freiherr von Coels von d so in Essen und Dortn i 8 ( J so die ten 36 l f Brü 4 er ortmund. In einigen Wahlb i Reit Land Elsaß-Letbrià A M Die, Gründe liegen auf L Sau : ngsgeldzufchuß bekommen einer Pêbe, au Bie fie feines Die Resolution Albre{ht wird einstimmig angenommen. besigern eine reue Bolastna Me An eretselts LieFten Daus, gestellt, daß die Polen fast bis zum legten N va As t e n einmal tus ungeheuer nage e genie, “Da "isfus nam e s N i Bert dps es E Bei der Position von 29 Millionen unter den al[[- Preußischer Landtag. Cevouti R E e Se etn E, E Hausbesitzer baben, ershienen, aber auch bis zum legten Mann rot gewählt Y G E L n „gan ine M E nis ne a ani Gs ist aus nit gerech gdie Zuweisung ledigli bon dem ietzins- ge E 4 en i h ds Peti S der ; Haus der Abgeordneten. L E her geshwankt, die Kommission des Hauses babe ¡ect (Hört! hört ! rechts.) Es wird dann weiter beklagt der E | i ; e r eine mittl nun ängig zu machen. Jn Magde- . Prinz naich-Carolath.-(nl.): Einstimmi : : en Aus . s a benrigt F t Sesamiabi iti By Broniteteien: In burg müssen die Mieter alle an der Mdaung notwendig werdenden Reichstag 1910 drei Geseßentwürfe zugunsten der Kricgêveterane, 67. Sipung vom 8. Mai 1912, Mittags 12 Uhr. der Kommission zuzu Gs und er Mte nunmehr, den Beschlüssen | in diesen Bezirken erscheinenden polnischen Blätter “a Branntweinerzeugung aber nur 1/300 der Gesamterzeugun ' Hier | Reparaturen aus eigene! Ae bezahlen. Diese und ähnliche Um- | angenommen. Es würde 1mir sehr erwlinsht sein, im Jnteresse dix | (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bur ) Die Vorlage wird d in i in folgendes gesagt : N muß nach un E nsicht eine Henderitn Play greifen g- e [ase hätten La Grm säßen“ Berücksichtigung finden müssen; | alten Kriegsveteranen zu erfahren, was inzwishen geschehen ist ber den Beai ; aas: ohne weitere Debatt arauf in ihren en Paragraphen Die Wirtschaftspolitik dieser Blätt reußen für einen kleinen Staat die Nee Ta a bes Zölle und | das ist nicht geschehen, und so ist Magdeburg Peaawieiliat worden. | Vor mehr als einem Jahre it hier im Reichstag vom Schaßs\ekretär Veber den Beginn der Sigung is in der gestrigen Nummer mission Debatte angenommen und der Resolution der Kom- polititik der soziald âtter stimmt mit der Wirtschafts- teuern übernimmt, erhebt es dafür einen Bett, der oft den | Der Wohnungsgeldzushuß in Ortsklasse C beträgt nur 520 4, | zugesagt worden, daß alles geschehen solle, um die Veteranenfürsorge d. Bl. berichtet worden. d ie Die zur Vorlage eingegangenen Petitionen er jozialdemokratishen Zeitungen völlig überein. Was Matrifularbeitrag dieses kleinen Staates überschreitet. Das sind ORE a AaO een ste Pi E e E B den Men s A De was zu geraten, Bei der Das Has seßt unen die erste Beratung des Geseg- wer gs s erklärt. Le T E angebt, kann fein sozialdemokratishes Blatt 7 2 : äße“ an betragen müßte. rx nihtgewährte Dienst- elegenheit spra er Vertreter der Neichsverwaltun f i ; |CB- e i ; ; ein.. 5 B rate r RLif Mane: A die gefgente Sollverwaltung E zahlt B Militärtehörde in ents E A p s 2 K tlichen E e, Naddem sit dem legt O E etreffend die Erweiterung des Stadtkr eises | Beratung Ee wird darauf auch sofort in dritter Polen, soweit sie e Len E Tus Blätter sieh , i _ a Z L x eamten denn au eträge von Der aßsekretär riege mehr a ahre verflossen sind, sollte man davo A. Wi , 7 ‘ h en, jede dai pie O E De ne Ui Gesichts wird hoffentlich diesen Sctokamigen Berücksichtigung schenken. Taub nehmen, die ergrauten Veteranen zur ärztlichen Üntersuhuts Abg. E Bredt (freikons.): Wir treiben keine Bosheitspolitik Gese folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Interesse am Wohle des Deutschen Reiches fehlt. Sie betraten punkt sollte hier nicht ausschlag ebend sein; eventuell würde die Abg. Erzberger (Zentr.): Die Lage der Altpensionäre, die heranzuziehen. Die \ önsten Gesetze verfehlen thren Zweck, wenn ihre sondern t s e daß bei Vohwinkel die Ein emeindung viel mehr D ges über Stärkun g des Deut \chtu ms in es nun einmal als ein trauriges Verhängnis, daß sie Mitbürger Sache auch ohne Bayern zu machen sein. Will der Staatssekretär | hon vor 15 oder 20 Jahren in Pension gegangen sind, ist besonders Ausführung uicht in dem Sinne. des Geseßgebers g, diese Aus- ah daß ete 2.206 205 Daus sich niht dem Verdalst aus, | (nigen Lan desteilen (Besißbfestigungsgesez). des Deutschen Reiches geworden sind, und wenn sie au im nit an eine Verfafsungsänderung heran, so muß er wenigstens durch | unbefriedigend. Es wird zu versuchen sein, ob niht im Wege der ares so ub n A, en I eráig und weitherzig (Fieden ee. ge nit ganz nah sahlichen Gründen ent- Jn Verbindung damit wird der auch von Mitgliedern der allgemeinen so besonnen sind, mil der Hoffnung auf eine Wied Verhandlung mit den Bundesstaaten für Gleihmäßigkeit in der Er- | Geseßgebung nachgeholfen werden kann. Es genügt, nicht, die Unter- erfolgen. ne Veteranenbeihilfe von 120 4 ist sehr wenig; Abg. Hoff S) Rechten und der nationalliberalen Partei unterstüßt herstellung Polens nit ; Fig N stüßungsfonds zu erhöhen und auf diese zu verweisen. Ich nehme | gegenüber der Erhöhung der Lebentmittelpreise entspricht sie den M „ei g au 03.) : Au wenn man die Ablehnung der Er- | der Abgg. Ar onsoh ügle Antrag das el 7 zu renen, ift und bleibt es do unmögli, i, dringendsten Anforderungen nicht mehr, 30 4 für den Tag reihen weiterung von erfeld nit als begründet anerkennt, darf man } beraten: n Ss DOtop.) und Genossen Abts Es E Sa Preußen sein Vaterland rd:

NOAON Der M seEon argen va T mge tige Un auch nicht an, daß der Staatssekretär diese Anregung rundweg ab- E Nun, er Mee „aud auf a O lehnen wird. Die Mons werden immer fr außerordent- | heute tatsächlich für Unterhalt und Kleidung au in den einfachsten niht um deswillen die von Trier ablehnen. 4 | „die Regierung zu ersuchen, zur Verstärkung des Grund- | Meine Herren, für diejenigen, welche dieser Artikel interessieren

der Entschädigungen auf die Einzelstaaten hinwirken. Der Schaß- | t b l O N | L ; ie Ge a8 bat fb ia dél ilen Aabren wénn S mi L liche Notfälle bestehen bleiben müssen. E mehr s Ct : e M E bisherigen Tempo Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Schreiner | kapitals der Deut j ;

üblichen Reserve, diesen Anregungen freundlich gegenübergestellt. Er | Abg. Zimmermann (nl.): Jh möchte zum Reichsschaßamt et A bese er, o wer as le leb A L ehe es ¡u (Bente und Dr. Heß (Zentr.) wird die Vorlage der Gemeinde- 6 Millionen M t Ï hen Pfandbricfanstalt in olen auf | sollte, möchte ich ausdrücklih bemerken daß ih i hat au Umfragen an die Bundesregierungen erlassen. Jh möchte | einige allgemeine Ausführungen machen. Dieses Amt ist dem Neichs- Cn M el e Cu 6 R ree Een rmee abgegangen sein; ommission überwiesen. bödstens 3,75 0/ Si en Betrag von 5 Millionen Mark gegen | „Kölnischen“ oder „Rheinisch-Westfä , ihn niht aus der den neuen Schaßsekretär bitten, auf diesem Gebiete energisch | kanzler untergeordnet; es hat unter Berücksichtigung der allgemeinen | au ( A ings E ankbare E and tet ein Denkmal Es folgt die zweite Beratung des G n8 9,49 °/o Zinsen zur. Verfügung zu stellen“, iben Sud -Westfälischen Zeitung“ entnommen habe, vorwärts zu gehen. Finanzlage und der zu erwartenden Cinnahmen die Ausgaben in die s l „In den nâhsten Jahren werden ja im Etat erhebliche aber die Reinigqun 4 p Geseßentwurfs Minister für Landwirtschaft, Domänen und aus der „Kölnischen Volkszeitung“, daß er also von einer 7 i: d richtigen Grenzen zu bringen. Es kommt da viel auf die Person- ittel frei; wenn man den guten Willen hat, würde fich hier auh für Grund des Berichts d g fiä öf entlicher Wege auf ] Dr. Freiherr von Schorlem er: nd Forsten | Seite stammt, der man mit Recht nahrühmen kann daß sie die weitest Staatssekretär des Reichsshaßamts Kü hn: lichkeit an. Wir wissen, daß wir in Wermuth einen Mann hatten, | die Veteranen Hilfe finden lassen. Der Gedanke der Wehrsteuer ist rund des Berichts der verstärkten Gemeindekommission. Mei j ; gehende Rüksiht auf die polnishen Wü f e weitest- hatte, die Reichsfinanzen auf eine gesundere | a bedauerliherweise auf E Schwierigkeiten gestoßen; in den Nah § 1 soll die polizeimäßige Reinigung öffentlicher | i eine Herren ! Der Ihrer Beratung unterbreitete Entwurf | nommen hat en Wünsche und Interéssen ge-

neuen Projekten, die der Staatssekretär Wermuth dem Reichs- Wege als öffentlihe Last der Gemeinde obliegen. Die iâta O en N des Deutschtums in einigen Landes- Meine a diese Ausfüh M ql dur) die Notwen j n, dieje Ausführungen

gkeit hervorgerufen, dem weiteren Verlust deutli, wohin au in den A E E E

; ; der den festen Willen

Meine Herren! Soweit der Herr Vorredner auf einen Staats- | Hesis L le e S Subren if un diesem Amte der hne n ;

vertrag zwishen Lippe und Preußen eingegangen ist, glaube | Herr am Ruder; und dabei sollte doch dieses wichtige Amt auf eine | lage onrhnegen E i he: e qus das ggf roielt Y Kommission hat den Zusaß gemaght:

L, mit barüber nit weiter audlassen zu sollen; denn es wäre ein } üngere NURW E lehen, wenn in ihrer | geändert. Dennoch ist es auch heute gewagt, über eine Wehesteas Jedoch fällt die polizeimäßige Reinigung der einen Bestand. | (en ländlichen Besiyes nit nur in den den Provinzen Posen

i verden. i ; J ' , e DCHES } f n h

Eingriff in die Hoheitsrehte dieser. beiden Staaten, wenn das Reich Leitung ein {0 baue Magsel- einträtet In Rußland sogar hat | überhaupt zu sprehen. Um aber zu Gelde zu kommen, muß man Bauwerte VTUE der O S Lat urchlässe und ähnlichen N Ce E ea sondern ebenso auc in E A E s n a E in der Auffassung

eges dem zu ihrer Unter- en Kreisen Sonderburg, Hadersleben, Tondern und 7 i m im Kampfe gegen derartige Bestrebungen : nit im Stiche lassen darf. 0

den bestehenden Vertrag zu ändern versuchen würde. (Sehr rihtig! | „nan dieses Amt als so wichtig angesehen, baß es leitende Staats- | positive Vorschläge machen, und es wäre {hon viel gewonnen, wenn N } 2 f ge) Gra B Sitte, Die Finanz- | die Wehrsteuer wenigstens gewisse Kreise ergriffe. 80 000 junge Leute haltung öffentlih-rechtlich Verpflichteten zur Last.“ Apenrade durch Besißfestigung entgegenzuwirken

A Für s Reich L es E A L die E mânner M der D Metlen 1 ben, A [üdliche und erfolgreiche | bleiben jährlich vom Kriegsdienst befreit und können in aller Ruh Nach § 3 sollen örtliche Ges e Zollverwaltung an Lippe oder an Preußen gezahlt wird. as | politi ußlands Ut denn auch etne jehr gludlihe und erfolgreiche i f 1 0 ube duen orlUche Ge]eßesvorschri " gz : j 1 uhe hren bleggtien Gejwäsen, und eem Gmnerbe aof: F wmd besonders ¿senticrechtlihe Diel fiber die polieimäßige | mit eligen Wonen de etentes Gere ne Mende, vil 1 | gie Polen, die fh in dem belieben Cape Jute dab rvorheben, welche E esinden, auperha er

i ewesen. In Rußland hat man es verstanden, in kurzer Zeit einen 3 € C ( Reich ist also an tem Vertrag nicht interessiert, sondern nur die n bes O S Milliaiben zu haben. Das info doch auch | gehen; ein. großer Teil davon könnte schr wohl eine Wehrsteuer Reinigung öffentlicher Wege aufreht erhalten werden. Die | das Vorgehen der Staatsregi Einflußsphäre der eigentlichen Lei

: er Skaalöregierung in dem leider unvermeidlichen er Cigentichen Leiter der polnischen Bewegung stehen

,

beiden genannten Staaten, die natürli selbst ihre Rechte bestens | gi uns mögli sein. Der Abgang Wermuths is im Lande tief | zahlen. Auch von denen, die das Privilegium des Einjährigendienstes {i ; , s wahrzunehmen haben. bedauert l Seinen Grund A man darin suchen, weil | haben, werden viele niht genommen ihrer körperlichen Verfassung wegen; Mm hat hinzugefügt: „sofern sie nicht dem Zusaß Kampfe des Deutscht x c so glaube ic, daß di j ;

Dann hat der Herr Vorredner uns das ideale Bild einer deutshen | der Schabsekretär zu wenig Einfluß hat. Jch begrüße es mit | was steht im Wege, diesen zahlreichen jungen Leuten, die rei und zu § 1 zuwiderlaufen“. Grundbesig b i uns gegen Ps und Dänen um den ländlihen ist nicht b A ore awurf in keiner Weise zutriftt. Denn es Zollverwaltung vorgeführt, bei der von einer Zentralstelle aus dur Freude, da der langjährige Mitarbeiter des Herrn Wermuth | wohlhabend sind, nah Maßgabe dessen, was sie verbrauhen würden, | Nach 8 5 kann dur Ortsstatut die Reinigungspflicht den / iß bes immt haben und au in Zukunft bestimm:n wérden. zu estreiten, daß der nattonale Einfluß von der Heimat her Beamt LRANACE Dorbilthna einbelttibem Oebalt. cinkeit, (8 908 A ive Finanzen sind für uns | wênn sie elugezogen wären, zu der Steuer heranzuziehen? I lan Eigentümern der angrenzenden Grundstüe auferlegt werden. | 2. aube, daß ih mi dabei eines Rüdcktblicks auf die Vergangenheit qu) in diese Bezirke getragen worden ist, und daß nichts so sehr die eamte von einheitlicher Vorbildung, einheitlihem Gehalt, einheit- | dringend nötig. Daß wir sie noch niht haben, daran ist ebenso | darin nicht die geringste Ungerechtigkeit schen. Die Wehrsteuer könnte Die Kommission hat hinzugefügt,- daß die Geneh g? werden. | auf die ges{i4tlihe Entwicklung der jeßt obwaltenden Verbältniffe Polen in ihrer Haltung aufrecht erhält und bestärkt, wi di lihen Titeln das Zollverfahren ganz gleichmäßig durh- | wie die Regierung auh der Reichstag schuld. ae 1e E or 08 e l E t O Ortsstatuts versagt werden soll, wenn es eine Ueberbürdur enthalten kann. Ebaunisse bindung mit der Heimat, und vor allem die Lektüre der ibne Z e

î ; j i j ; ; i ; n und Kran on ihr verschont blieben. ; : / i ( 2 , i, el i 7 a, anae E t Uo N S L E E e 7 Die Hauptsache ist aber für mich und i muß das wiederholen : Was Hrn aaa Solge A würde, oder wenn diesen Ü A4 ¿unächst die Ostmark betrifft, so steht für die Gegenwart tegen Presse. Ih ‘weiß sehr wohl, daß auch in volnis&en Einheitsstaate je zu erreichen sein wird, lasse i dahingestellt. Für | sesentreten, als“ ob gerade die Stellung der Konservativen sie nötig | Ul, geRen e Pn tesproFenen Wünsthen des Neihstags Gerte F Lerhältnissen zweckmähßzi pen ollen, die nah den örtlichen | 2e Tatsade fest, daß fich troy der Tätigkeit der im Jahre 1886 ins cisen keineswegs überall die hier gerügte Auffassung geteilt

j ' i 1g . gemacht hätte. Der- Gedanke, daß es nötig ist, eine gerehte Ein- entwürfe einmütig auêtgesprohenen Wünschen des Reichstags Genüge y d äßiger durch die Gemeinde bewirkt werden | Leben getretenen Ansiedlungskommission der deutshe B und daß au dort an einigen Stelle i : uns kommt es aber darauf auch gar nicht an. Wir müssen uns auf | {eilung der Ortsklassen herbeizuführen, ist nun aber bei allen Parteien | su tun? e g U Provinzen Posen und Westpreußen in dauernder Abnahme éa mung gemaht wird gegen diese, ih bai N A i ie Kommission beantragt ferner folgende Resolution: | (hört! hört!), und daß ebenso au in den benachbarten Provinzen radikal - demokratishe Richtung. Aber , meine Herren, tein

und dur die Verfassung gewiesen sind, und da heißt. es in dem | der Staatssekretär für die E n bin id i Meine H m stellt hat. Was die Altpenjionäxe anlangt, so bin ih in der ange- eine Herren! ih möchte auf die Anregungen wegen Aenderung des Geseßes dem Landtage der Monargie eine Nachweisung darüber osten des Besizes in deutscher Hand “in den [eßten Jahren kei ne Mete renntelnels, A eiae R ? j ren - : a fü ein , Staatsregierung unter keinen Umständen mögli! Und Gas | ih

Art. 36 der Verfassung : B e L N } : 1 Die Erhebung und Verwaltung der Zölle und Verbrauhs- N a die Gh ätler und Pensionen echs P oie ba des bestehenden Geseges, wegen Finanzierung der dadur entstehenten N a Erlasse Bn C E Gemeinden von der Ermäch- | wegs unerheblich vermehrt hat. Mei steuern bletbt jedem Bundesstaate, soweit derselbe sie bisher aus- | Ueberzeugung waren, daß sie niht mehr ausreihten, um das Not- Mehrausgaben und wegen der etwa zu erlassenden Steuergesete erst wieviel Gemeinden noch ‘örtliche d Lat haben, in gewiß preußische Staatsangehörig ; fi A Herren, die Polen sind von den Polen gefragt werden sollt i geübt hat, innerhalb seines Gebiets überlassen. rrendige qum Leben zu bestreiten, Die Verhältnisse baben sich wesent- | im weiteren Laufe der Verhandlung eingehen und zunächst nur die F sewvanzen über die pollzeimäßige Reinigtng öffentlicher Wege be: | Nedte und haben als solche au ihre Pflicht aaen ren | redit maten könnten — fo kann ih sie auf Masuren und Litcuee Daß die Bundésregierungen in absehbarer Zeit auf dieses thr ae li E U oe R N Frage beantworten, die der Herr Vorredner. am Schlusse seiner Au leiten E sie zu widersprechenden Urteilen Veranlassung preußische Staatsangehörige — und L L A di s n ber | fann sie auf die Wenden und is E t am O A i ; | i a s i i i stati ; M . ; e Polen zu— | j; n verweisen, Ret verzichten sollten, is kaum anzunehmen. Jedenfalls kann es | Fie moralishe Verpflichtung, für seine ehemaligen alten Beamten | führungen gestellt hat. Da glaube i konstatieren zu können — und Berichterstatter Abg, v o n B oni n - Stormarn (freikons.) refertert Ba C ae n einen Staat. im Staate zu ‘bilden L 4 ub T A ada L O eten SPERRE bes : ei den Polen — sehr richtig! bei den Freikonservativen), si ( U Aroÿdem guïle Preußen und Deutsche sind, und sich wohl-

für den Augenblick nicht in Aussicht gestellt werden. so zu sorgen, daß sie einen geseßlihen Anspru darauf haben, was | es wird mir wohl au in diesem Hause von vielen Seiten Zu- W iber di rect it. Aber ni das Reich, sond ; : a i : 5 ; r die Kommissionsverhandlungen. 4 ì er nicht nur das MNeich, sondern | stimmung zuteil werden —, daß mein Herr Amtsvorgänger die Frage Abg. Braemer (freikonf.) : dur weitgehende nationale und wirtshaftlihe Organisationen von baa L N Schuße und unter der preußischen erat. (Sehr richtig! und Bravo! rets.) Sie werden weder

i / 2 i: ben unbedingt nöôti Solange wir aber jene Verfassungsvorschrift Haben, können wir | um Leben di iht. Ih möchte d gli inerzei auch die Einzelstaaten haben diese Pflicht. Jh möchte den Herrn | zer geseßlichen Regelung seinerzeit als erledigt ansah dadur, daß auf Jahre an den Beschlüssen des MBgevtbnet antes Ee pie O pem Deutschtum abzusondern und mehr oder weniger den dur ihre in ihrer Religion, noch in ihrer Sprache verfol j gt oder beeinträchtigt, und zwar aus dem Grunde, weil an ihrer loyalen, Cre

A Si es Et E A ée En 5 A Î in E A D ven, ea Be di e e d der einen Seite 5 Millionen mehr in den Fonds für die Veteranen wichtige und prinzipielle Aend Press

Un euern n entbehren. möhte dabei, um JIrrtümern | entsprohen wird. Die Altpensionäre dürfen niht durch Almosen un | nzipiele Aenderungen vorgenommen. Di resse und d ; 2

vorzubeugen, bemerken, daß es niht Aufgabe dieser Beamten sein Dae e ea E e dl E Me ase 2 eingestellt wurden und daß auf der anderen Seite eine der Auffassung e Abgeordnetenhauses U E größten Wert i en S A fue ven b Bei E brta O

; ; 2p 3 er aßjekretar jetnen Ginfluß an, um die Bundesstaaten, tin erter \ ü nz vesettigt werden, ( 2 ne en s ; kann, jeden einzelnen Fall zu kontrollieren. Das wäre ja durchaus | Linie Preußen, zu einem gleihen Vorgehen zu veranlassen. N S T A ur a fein A anzubahnen. Das Herrenhaus Ea biese Bestimmun L sammenbruh der preußischen Staatshoheit undenkbar 6 Haltung nicht gezweifelt wird, und weil die Staatsregierung die unmöglih. Sondern sie sollen nur im allgemeinen darüber wachen, Abg. Molkenbuh r (Soz.): Der Abg. Zimmermann führt | “-utralblatt“ N e A ae A L n - : e G A “ 0 auch in dem jebt vorliegenden Entwurf die Bestimmung ent. | würde (sehr wahr! bei den Freikonservativen),. Dann ist Ueberzeugung haben kann, daß die Sprache bei ihnen nihts weiter ntra n / z nnt gemacht worden ist, gi alten, daß die Observanzen aufrecht erhalten bleiben, soweit fie d | es meines Erachtens das Recht und die Pflicht. der preußi- E 4 — e E an die Heimat, die Familie und die

ergangenheit, aber nit der Ausdruck der Verneinung der yreußishen

daß in den einzelnen Bundesstaaten die Abgaben nach | die \{lechte Finanzlage auf den häufigen Wechsel in der Leitung i i ie Reini N Gie: Finanlage auf N ; dem Geseß in der Tat eine so weitgehende Auslegung, daß man wel M nibt auf die Reinigung von Brücken, Durhläfsen oder ähnlichen | shen Staatsregierung, einem folhen Vorgehen nicht mit ver © | Staatszugehörigkeit ist. (Sehr ristig! rets.)

, .

Ea L oie Dle gegeivärtiae erhältnisse bestehen, | Grund gehen wollte, so würde er finden, daß es „gerade immer die ierun [l in etwa 10 000 L u henden Gesege alles zu um in Fönnen w N ' | Nationalliberalen waren, die alles bewilligten. Dadurch is mehr Zu zwei von dem Herrn Vorredner berührten Einzelfragen ist zu be F gemeinden Observanzen t E ben dien die Straßen: nd der bestehenden Gesege alles zu tun in den national ge w n Verh ll ß “ | noch mit wenigen Worten auf das Ihnen vorgelegte Gesetz selbst ei ns

au nit die Einrichtung entbehren, daß das Reich für die Ver- | Schaden entstanden als durch den Wechsel. Der Abg. Neumann-Hofer ; waltung und Erhebung der Zölle und Steuern Entschädigungen an spra dann über die Erhebungskosten für die Zölle und Steuern. | merken, daß sich in der Verordnung nirgends ein bestimmter Hinweis darauf itin0 L Nee teilweise übertragen. Durch die vollständige Be- | fährdeten Landesteilen das Deutschtum in dem ihm einmal f die Bundesstaaten zahlt. Diese Entschädigungen richtig zu bemessen, n früher ist da ein Wandel eingetreten. Früher konnte man | findet, daß die Unterstüßung hon dann nit gewährt werden soll, fei Städt servanzen würde eine unnötige Beunruhigung in viele | drungenen Kampfe zu stärken. (Bravo! rets.) las gehen. Wenn ih mich des weit b 4 fft freilié außerordentli s&wer. Teilwelse ist die Höhe der Gut: | ©![ehn, wie, hod die Summen sud, die die inzelnen Bundozstaalen | wenn Famllienmitglieder vorhanden sindz s müssen vielmehr t Fie ahne Noi ‘mwingen tene, h Meer erden, wenn man | Meine Herren, diese Forderung tritt um so dringliher an die | mar aufgehalten babe, muß i dot au noch kun eingrbe auf t m. 2 , . Q - 1 2 : : 2 v : 1 E e . ? , schädigung durh die Verfassung geregelt, teilweise durch die ver- | solche Zusammenstellung gemaht würde, die auch Angaben enthält, | Familienmitglieder nah der Bestätigung des Ortsvorstandes j pen Gemeinden sind sowieso son meistens so bóbe Ortalasie Staatsregierung heran, als es si nicht allein um den Schutz din Verhältnisse in Nordschleswig. Sie liegen dort es id s \ciedenen einzelnen Steuergeseße, und zwar für jeden Steuerzweig | welhe Summe die Einzelstaaten wirklich dafür ausgeben. Dann | Unterstüßung des Betreffenden au imstande sein, dann, nur dam n Ge s es nit angezeigt wäre, sie noch zu vermehren. Aug | Grenzgebieten handelt, die mit deutsGem Blute erkauft und fest ähnlih wie in der Ostmark. Auch hier macht \ich ein V L besonders. Es müßte darum, um Abhilfe zu schaffen, unter allen | würde man finden, daß es einzelne Bundesstaaten wie z. B. Hamburg | sind sie dazu verpflichtet. Ferner ist nirgend ausgesprochen, daß, un Wbestehen bleibe, sind wir damit einverstanden, daß die Observanzen | halten worden sind, sondern au darum, daß das Pol 0e | bes Dänentums bemerkbar. Mir liegt ei Er e Umständen auch eine Aenderung der Verfassung v ibt, die daraus noch Vorteile ziehen, Staaten mit sehr, langen | die Unterstüßungsbedürftigkeit eines Veteranen zu rechtfertigen, cin Wei eiden. Mit dem Zusaß der Kommission zu § 5 sind wir leßten I / as Polentum in den : : r liegt ein Geschäftsbericht des Nord- an g aslung vorgenommen renzen werden dabei regelmäßig stark benachteiligt. Die Tabaks- | g 0 ö gen, l agecltanden, dadurch wird den Anliegern ein genügender Schutz ge- ey p ahrzehnten angefangen hat, si auch in Landesteilen aus- s{leswigshen Kreditvereins vor, der si schon seit einigen Jahren werden, und- ih glaube, sie muß vorgenommen werden, wenn wir zu | arbeiter, die durch das Tabaksgeseß arbeitslos geworden sind, sollten | ärztliches Attest erforderlih wäre, sondern es ist nur an einer Stelle / sfion E werden dem Gesetzentwurf in der Fassung der Kom- zubreiten, auf welche es seiner historischeu Vergangenheit nach | Mit der Stärkung dänischen Besißes in den preußischen \leswigschen gesagt worden, daß, wenn die ausführende Behörde ein Attest für men. au nit den geringsten Anspru erheben kann. (Zuruf bei den | Kreisen befaßt, und der {ließlich damit auch der preußishen Staats»

einem einigermaßen befriedigenden Zustand kommen wollen. Ganz | ja pr e S Fonds O s rid A Aba. B / „ | nun die Frage, 0 le ausgeworsene Summe auch wriril1 en ält, di 1 Sz g. Doisl L): i ; : ; L leiht wird die Regelung nicht sein, denn, wie der Herr Vor Save ber Tabkänrbeiler it, Sh 60! dén Staats: S Eält, dieses tunlichst von einem beamteten Arzt aut fre unde bitte ich A ee a E A s A Verfafsung!) regierung ein Beispiel gibt, wie sie ebenfalls für die Erhaltung und

Í Bir haben unsere Anträ g ¿u geven. ch darf in dieser Beziehung Oberschlesien nit unerwähnt lassen, | Befestigung des deutschen Besiges in Shleswig beizutragen hat. Mit

redner hervorgehoben hat, haben die betreffenden Beamten in | \efretär deshalb bitten, in Zukunft keine Jolhen neuen Geseße mehr ali i % 1 / Ó b : : Dann aber im allgemeinen: die Hauptsahe bei allen Gese Mit wiederholt, um tas lfanbefonma dee Ga A B wo das friedliche Zusammenleben der nur durch die Sprache zum | Rücksicht auf die in der Begründung des Entwurfs ausreichend her-

den Bundesstaaten nicht bloß die Rechte des Neichsfiskus | zu machen, die die Arbeiter dem Hungertode preisgeben. sondern gleichzeitig auch die des Landesfiskus wahrzunehmen, Abg. Dr. Jun ck (nl.): Jh möchte doh darauf aufmerksam | und Verordnungen ist, wie der Herr Vorredner zutreffend hervor- s wenngleih wir es dedauern, daß so kein klarer Rechtszustand | Lil geschiedenen Bewohner zweifellos durch die von außen Hinein- | vorgehobene Tatsache, daß au der deutsche Besiß in den genannten waffen wird. Neue Lasten werden den Anliegern durh das Gese getragene großpolnische Bewegung, gewiß niht im Staatsinteresse, | \hleswigshen Kreisen einerseits in dauernder Abnahme begriffen und

n : __| madchen, daß es doch niht angängig ist, wenn hier jeder Vertreter L und da ist es natürlich \chwer, festzustellen, welher Teil der Arbeits- | tox 900 deklassierten Städte das Wort nimmt. Es genügt, wenn | gehoben hat, deren Ausführung, und in dieser Beztehung hat d“ iht auferlegt. Ein Fortschritt ist es, daß die Regelung. dur Orts- | sehr empfindlih gestört worden is. (Sehr richtig! rech andererseits ein Vordringen der D / s n ist. (Sehr richtig! rechts.) JIch irre rjeits ein Bordringen der Dänen zu konstatieren ist, mußte in

[leistung des einzelnen Beamten auf die Tätigkeit für das Reich oder | dem Staatssekretär die betreffenden Wünsche durch uns übermittelt | Reichsshaßamt gesucht, ganz in seinem Sinne zu wirken. Es heißt tut erfol ; * \ ff ch ie irtligteBen, O da die Selbstverwaltungskörper viel mehr auf | au nit in der Behauptung, daß ähnlihe Erscheinungen auch im diese Vorlage ebenfalls die Provinz Schleswig-Holstein einbegriffen

für das Land entfällt. Jedenfalls aber muß in dieser Beziehung nah. | werden. in einem nach dem Erlaß der Bekanntmachung an die verbündelet ältnisse Rücksicht nehmen können. A jer Hausbesiger liegt fe), A E See rheinish-westfälishen Industrierevier, wo die Polen in großer Zahl | werden. Ï

den S(lüfel für die Verteilung d tchaädi z Abg. Abl horn (fortschr. Volksp.): Wir werden für die Reso- ; : ; E E E Ie De eian g ves SasGioigunan 0e lion AlbreSt stimmen, Bei der Beratung ‘des Besoldungsgeseues |- Le SErungen ergangenen MUnd raten des. LReNgelanglers: Abg. e, A das, | im Laufe der lezten Jahre sh angeseyt haben, ebenfalls zu bemerk Allerdings soll — wie aus dem § . .): Wir erkennen an, daß , zu: bemerken erdings joll — wie aus dem § 1 des Gesetzes hervorgeht —,

fut werden. (Orayos links.) hat man sih alle Mühe gegeben, es allen recht zu machen. Die Unter Bezugnahme auf die Ausführungen am Schlusse mein Fn dem Gese Die vorhin erwähnte Umfrage bei den Bundesregierungen, die | Ordnung hat nicht allgemein befriedigt, dabei fehlte es nicht an gutem früheren Schreibens und auf die Verhandlungen des Reichstags in der ur den 8 p E E O vorgenom la Aber B gr a e N ge s 4 N hin!) Meine | das Geseyß nicht ohne weiteres auf die ganzen in demselben genannten rden, zwar zu- e er eine im Westen erscheinende Zeitung zur | Provinzen Anwendung finden. És soll dur Köni glihe Verordnung

: L , t Í d Willen weder bei der Kommission, noch bei der Regierung. Die Si vom 4. Ayril 1911 i benst, die mit der An- ngunste s U L ißung vom pri ersuche ih ergebenst, die mi da, der Hausbesißer. Dieser Paragraph ermögliht es, daß | Hand, welche einige Zeit nach den Wahlen elnen Artikel ge- | bestimmt werden, auf welhe Landesteile die Besißfestigung An-

mein Herr Amtsvorgänger in Aussicht gestellt hat, hat stattgefunden. von dieser aufgestellten Grundsäße erschienen der Kommission gerecht Sie hat zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt. Jch kann aber Troßdem haben si Härten und Unstimmigkeiten eingeschli@en, wait wendung der neuen Ausführungsbestimmungen befaßten Behörde" Fang: S Ae keine Observanzen bestehen, den Musbefaenn braMt hat, der übersGri | | mitteilen, daß wir son in allernähster Zeit den Bundesstaaten ein | die Unterlagen, die sih die Regierung aus. den einzelnen Orten | auf eine wohlwollende, weitherzige, jedo in den Grenzen S e araar A auferlegt werden kann. Unbedenklih | \iegizbriae r überschrieben ist: „Die Polen im Westen bei den | wendung zu finden hat. Meine Herren, das muß geschehen ‘aus neues Projekt für die Verteilung der Entschädigung zu unterbreiten I hatte, S a Ma E, A 4. M Nichtigkeit sih haltende Prüfung der Anträge auf Gewährung bot rch strafretli be und zivileGtliGe V en Sg as werden da- ; esjähr U Reichstagswahlen“. Im Eingang dieses Artikels {s | einem doppelten Grunde. Einmal, weil mit der Besißfestigung nicht gedenken und daß ih hoffe, wir werden in diesem Fall größeren Er- Mbnteinèn Boieiettna Les Utélbrnitiel, in ben Gitleta uns großen Beihilfen hinzuweisen, damit der mit diesen Bestimmungen verfolgt oe auferlegt. Wenn tros aller diefer Bedenken bie Mebrza] lmeinae uh 6 L R Wabl O pa romitee der Polen | allein für den Staat ein niht unerhebliches Opfer, sondern auf der folg haben als bisher. Die Notwendigkeit einer Neuregelung des | Slädten. Darunter leiden die Beamten. Die Regierung sollte nicht | Zwed, den Kriegsteilnehmern die etatsmäßigen Mittel voll zuu! FRE tr Ld entschlossen hat, diesen & b anzunehmen, so sind sie einmal | aYen rheiniss (pen ahlen die Parole ausgegeben hatte, in | andern Seite au für den Einzelnen ein Vorteil verbunden ist, der Verfahrens besteht übrigens für Preußen ebenso wie für alle | warten, bis die Beamten mit ihren Wünschen kommen, sondern selber kommien zu lassen, in der Tat auch erreicht wird. i in Betracht po auogegangen, daß die Straßenreinigungslast am besten volnis i f E Wahlbezirken für den aufgestellten | nit allein durch wirtschaftlihe Gesichtspunkte, sondern {ließli übrigen Bundesstaaten. Das eine kann ih vielleicht zugeben, daß A ollte T Ï N een E n, M Ih glaube, dieses Rundschreiben an die Bundesregierungen witd. j dhe und lokale N Oa Iden dtvedelt werden Ton Cireal fort — und i E i arg u Artikel fährt dann | auh nur dadur zu rehtfertigen ist, daß die Vorteile ini wegen verschiedener Umstände, auf die ih hier niht näher eingehen paar Jahre ändern, so würden wir aus den Aenderungen nicht heraus- | durhaus von dem Geiste getragen, der auh das Haus bei del Ei Bestimmun , daß durch \chriftlihe oder protokollarische Er- | dürfen —: e Genehm gung, ese Worte verlesen zu | nationalen Interesse den Einzelnen zugewendet werden; da au möchte, gerade Elsaß-Lothringen etwas zu kurz kommt bei der | kommen. Die Regierung sollte also aus eigenem Antriebe in jenen | damaligen Verhandlungen durhweht hat. (Bravo!) j erpflihtoter Zustimmung der Ortspolizeibebörde für den eigentlich Indessen hat ei zurzeit nicht feststeht, in welhen Bezirken eine derartige Besißz- Verteilung der Entschädigung und ih kann dem Herrn Vorredner ver- | Städten neue Erhebungen anstellen, aus denen Petitionen gekommen | : eu ist Via ein anderer die Reinigungspfliht übernehmen kann. at ein sehr großer Teil der Polen, wohl die größere | festigung sich in Zukunft als notwendig isen wirb, T0 sichern, daß ih keine Lösung dieser Angelegenheit als befriedigend an- D r Miete bedblen A E Pod Erfola eret Le O Mir haben allerdings einen, ore : Inkrafttreten uen Gf on non in 6 1a, N [Gor e A L diese Agitation sich nit beeinflussen lassen und glei | es unter allen Umständen zweckmäßiger und richtiger, die Bestiumumng

s i ‘ r Mi ; er ensionäre i N: i ü i | : m 4 sehen würde, bet der nit Elsaß-Lothringen eine höhere Entschädigung | hr schlimm. Es befinden sich darunter viele Kriegsveteranen, Cs | worden sind. I gebe au zu, daß der Geist dieser Ausführun! F! fönnen. Wir halten dis für praktlsh und ferner stine | Stimme nege ange dem soztaldemokratishen Kandidaten die | der einzelnen Bezirke Königlicher Verordnung, wie es im erhält als bisher. (Bravo!) Zum Schluß seiner Ausführungen hat | gibt viele unter ihnen, die heute notleiden. Viele mußten frühzeitig | bestimmungen sehr wohlwollend war, und ih freue mich auch, daß," E di: 9e, Kesolution der Kommission zu. Hoffentlich verhindert | (port, E O vorgesehen ist, vorzubehalten. v der Herr Vorredner noch die Zuwachssteuer erwähnt und speziell | aus Gesundheitsrüfsichten in Pension gehen; sie sind besonders | Landesregierungen alles getan haben, um die Behörden anzuweisc%, Fi) ufsihtsbehörde, daß es zu unbilligen Beschlüssen in den Ge- (hört, hört! rets) A : Die Beorilibuna b E

i i b! möglichst milde vorzugehen. In der Praxis geschieht das allerdin) en kommen kann. während an einzelnen Orten auch der Zentrums Bnio e Begründung des Gesehes enthält die Zahlen, 3 | Abg. Dr. S ch wenige Sti au der Zentrumskandidat einige | Besigverlust in den einzelnen hier in Frage kommi nft, daß die Sg Lde r - Cassel (nl.) : Ih stehe auf dem Stand- enige Slimmen der Polen erhielt. O] hervorgeht. Es ist gewiß éine bedauernöwerte |

/ B , } s{chlimm daran, weil sie sih mit der niedrißsten Pension begnü e 4 E e E On N n 24 L N - mußten. Die Stbenónmit{elteuerung empfinden sié 4 ier oa nit, indem die Ausführung oft eine sehr harte ist. Es wird imme / snitt, wie dies im Gese vorgeseen ift. IG kann ihm die Zu- |} sie daneben nichts verdienen können. Das Reich hat die Pflicht, sich | noch eine dauernde totale Grwerbsunfähigkeit gefordert. Dann dern in ie Straßenreini ung nit im Interesse der Anlieger, | Für die Stihwahl — meine Herren, ih bitte das zu j : : ternot

O n ârztl:ches Attest 3 em der Allgemeinheit erfolgt und daß die Reinigungspflich ! proflamierte das Zentralwahlkomitee Wahlenthaltun u mit | E [Gon H

ferung erteilen, daß das Reichsshayamt kemüht ist, allen berehtigten | dieser Altpensionäre anzunehmen. doh wohl auch unnötig, in jedem Jahre ei