die Tür bei der Ministerbank hinausgeshleppt. — A 1 : „Das ist das preußische Par Ä — Ru

. .

rets: Ruhe! Ruhe!) Präsident: Fd" bedauere mit Ihnen allen diesen un- fall, er war aber notwendig; denn wenn dem uge mehr gehorcht wird, so sind wir am Ende mit

grie M unserer Mach

Abg. Leinert (Soz.): Ih bitte ums Wört zur Geschäfts-

ordnung. das V

rt niht g ordnung.

L N ident: Jh kann Jhnen in bezug auf diesen Zwischenfall

Ich bitte ums Wort zur Geschäfts- Pen Ich möchte ersuchen, daß, wenn 4 bgeordneten \sih auf ihre Pläße begeben, dafür gesorgt wird, daß nicht auf der reten Seite des Hauses t Herren stehen bleiben. (Glode des Präsidenten.) Das ist

ort niht geben. Abg. Hoffmann (Sos.): Lung Glodtke des Pr

hier aufgefordert wird, daß die

kandalös.

4 räsident (nah wiederholtem Glockenzeichen): Von rechts ist nêbi durch U gestört worden, da sind JO B Sau e macht worden. (Abg. Hoffmann: Ja, aber nah rets sind Ste chwerhörig. — Klatschen auf der Tribüne.) Zeichen des Beifalls ind auf der Tribüne untersagt, werde fonst sämtliche Tribünen räumen aen: (Beifall. — Der Abg. Borchardt kehrt

. wieder auf seinen Play zurück. — Verschiedene Rufe : Borchardt !) Abg. Leiner t (Soz.): Jh bin durch einen Shußgmann von Ee Las r E R b M

räsident: en i di i

nit das Vort geben — 2 n 7 zug auf diesen Zwischenfall g. Leiner 0j.) : wollte den Präsidenten ersuchen, (egen diese Tatsache (Glode des Präsidenten), daß ih en fu emu von meinem Plate gedrängt worden bin (Glote des Präsidenten) und von Schußleuten gegen die Balustrade ge- [eudert wurde . . . .. (Große Unruhe und fortwährende Glocken- zeichen des Präsidenten. — Abg. Hoffmann: In die Regierung i rlleegeiMleppt worden! Präsident: Die Sache ist für P Leinert Cu Sli mich E ß äsident: i: (Zurüfe: Borchardt1 i teßung der Besprehung beantragt Der Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Linken angenommen. __ Abg. Dr. Schifferer (nl.): Ich bin mit meinen Aus- führungen nit zu Ende gekommen, bin aber mit dem Schluß durchaus einverstanden. d hâtte auch so auf weitere Ausführungen verzichtet. E äs A d e d E Pri e pi P eidung, das U An : j zer ole) bedaue 8 , b B S N Ae ur Besordaung

Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen. Das Schlußwort für den Antrag Aronsohn erhält

Abg. Wolff - Lissa (fortshr. Volksp.), der unter großer Unruhe nur noch kurze Bemer nes, a den Antrag macht, die vollständig unterständlih bleiben. (Während er spricht, erhebt sich dreimal der biesr D air ma P L R i e E i de at! Präsident, i „unseren Pläßen ijt kein Wort zu verstehen. Der Präsident läutet wiederholt, ohne Ruhe herstellen zu können.) G

… Der Antrag wird darauf ebenfalls der Budgetkommission überwiesen.

Präsident Dr. Freiherr von Er ffa geht nunmehr zum nächsten Gegenstand der Tagesordnung, zu dem Eutwuri eines S be aae enes und der Denkschrift über die Entwicklung der nebenbahnähnlichen Kleinbahnen und über die Verwendung des Fonds zur Förderung des Baues von Ai G über.

g. Hoffmann (Soz.): Herr Präsident, hier auf unseren find R Wort davon zu verstehen, was Sie fugen ; i Le g

_ Präsident Dr. Freiherr von Erffa: Das Haus ist unruhi weil es mit voller: Recht darüber indigniert ist, daß der Ab Brie der Weisung, die ih ihm erteilt habe, nicht gefolgt ist. (Zu dem wieder auf seinem Plaß sißgenden Abg. Borchardt:) Herr Abg. Borchardt, ih fordere Sie nunmehr nohmals auf, den Saal zu verlassen, da Sie für den Rest der Sizung ausgeschlossen sind. (Nufe links : / Tribünen räumen ! E Hoffmann: Warum denn? Das Volk kann doch die Komödie schen ! — Lang andauernde, allgemeine große Unruhe. Auf einen Wink des Präsidenten betritt der Polizeileutnant

wieder den Saal.)

Präsident Dr. Freiherr von Erffa: Herr Polizeileutnant der Abg. Borchardt f nah einigen Minuten G ih bitte Sie, ihn nohmals zu entfernen und seinen Wiedereintritt zu

verhindern.

Um 12 Uhr 35 Min. begibt \ich der Polizeileutnant wiederum zu der Bank der Scztaldemokraten, auf R dem Abg. Hoff- mann und dem Abg. Leinert der Abg. Borchardt sißt. Der Polizei- leutnant legt wiederum dem Abg. Borchardt das von dem Prâä- identen unterzeichnete Schriftstük vor, das - dieser zusammen mit einen beiden Parteifreunden langsam und aufmerksam durchliest. Der bg. Sas gibt ohne "a Bemerkung dem Polizeileutnant das Schriftstück wieder zurück. Der Polizeileutnant fordert, ohne daß diesmal die Worte auf der Tribüne zu verstehen sind, den Abg. Borchardt wiederum auf, den Saal zu verlassen, ließli hört man die Worte des Polizeileutnants : Jh fordere Sie zum dritten und mee e E . Borchardt (Soz.): weigere - mi i legten Male. ( 0s eis gere - mih zum dritten und Auf einen Wink des Polizeileutnants erscheinen vier Schußleute. Der Polizeileuinant zu dem am Anfang der Bank sißenden Abg. Leinert: Es tut mir leid, aber ih habe Sie aufgefordert . bg. Leinert teE freiwillig seinen D erhebt jedo unmittelbar daneben im Gange stehen bleibend Protest. Polizeileutnant : Das müssen Sie uns überlassen. Die vier Schußleute ergreifen wiederum den Abg. Borchardt und führen ihn, der \sih heftig \träubt, gewaltsam wider über die Balustrade des Negtierungsplaßes aus dem Saal. bes s D f f A 1s 14 R Mde n L voran! (Zuruf ¿ onf.]. , Herr Malkewit, Si einmal older da? e ewig, sind Sie auch “ Prâldent Dr. Freiherr von Er ffa: Wir Ci Dad, ffa: Wir fahren in unserer

Abg. von Pappenheim (kons.) zur Geshäftsordnung : Ue den Teil der Vorlage, der \sich auf die Einrichtung elektrischer e 4 auf den Berliner Stadt-, Ring- und Vorortbabd zieht, hat uns die Regierung ein um assendes Material zur Be- ründung vorgelegt, das einer besonderen Prüfung und eventuell der rgänzung bedarf. Insbesondere müssen wir die Erfahrungen kennen lernen, die mit der Elektrisierung der Strecke Lei zig— Halle gemaht sind. Wir halten es deshalb für wün chens- wert, Ws Teil des Gesegentwurfs einer besonderen Kommission bon 21 Mitgliedern zu überweisen, was ih hiermit beantrage. Ich glaube deshalb von einer meritorischen Behandlung absébén zu ae riuur den Minister um sein Einverständnis.

Abg. Dr. Pachni de (fortshr. Volkép.): Mit der Ueberwei dieses Teils der Vorlage an eine ende Somit a as einverstanden sein, aber das darf eine, wenn auch kurze, erste ung nicht aussclie en und es wird den Parteien überlassen

e

“einen Wink des Polizeileutnants wird der Aba. E J. Bo : wird unter heftigem Lied

] Ai iden L In bezug auf diesen Zwischenfall kann ich Jhnen Aba. Hoffmann (Soz): Jh bitte ums Wort zur Geschäfts-

S F

L A v; 9 im (kons.): Der Abg. i ret, ar B Ie urnJe Ls o E 6. Panide hat « p dt300 Dr: Pachnidcke (fortshr. Volksp.) und Freiherr

€ Ivo Lesung,

Frage der Glektrisierung der Stadt-, Ring- und Vorortbahnen zu erörtern, zumal sie dem diesjährigen Anleihege seß ein ganz besonderes Gepräge aufdrüdt.

Seit Jahren wird die Elektrisierung von der öffentlichen Meinung aus dem. Empsinden heraus gefordert, daß sie zu einer Besserung der Betriebs- und Verkehrsverhältnisse auf der Stadt - und Ringbahn führen werde, daß sie eine Leistungssteigerung im Gefolge haben muß. Dieses Moment der Leistungssteigerung, meine Herren, ist für die Staatseisenbahnverwaltung das allein Ausschlaggebende gewesen — und zwar in Anerkennung dessen, daß die heutigen Zustände unbefriedigend sind —, um mit dieser Vorlage an das hohe Haus heranzutreten.

Als im vorigen Jahre die Mittel für die Elektrifierung der Bahnen um Bitterfeld, um sie kurz zu bezeichnen, und in Niederschlesien ange- fordert wurden, handelte es sih darum, in großen Versuchsbetrieben fest- zustellen, ob die Clektrificrung der Eisenbahnen diejenigen technis{hen, wirtshaftlihen und finanziellen Vorteile mit \ih bringen wêrde, die bon {hr erwartet werden. Ich darf besonders darauf hinweisen, daß die Staatseisenbahnverwaltung zu keiner Zeit von der Auffassung aus- gegangen ist, daß wir in Kürze, daß wir überhaupt zu einer allgemeinen Elektrisierung unserer Eisenbahnen kommen werden, weil es bekannt ist- daß erheblihe Gründe der Landesverteidigung dagegen sprechen, und weil die finanziellen Voraussezungen für die Elektrisierung doch nur da vorliegen, wo billige Betriebskraft7zum Betreiben der Kraftwerke zur Verfügung steht. Bei der Elektrisierung der Stadt-, Ring- und Vorortbahnen wissen wir aber, daß finanzielle Vorteile niht erreicht werden ; wir wissen, daß erhebliche Kapitalaufwendungen erforderli find, die ebenso zinslos bleiben würden wie die bisher in diesen Unter- nehmungen investierten Kapitalien, wenn niht gleihzeitig eine Ein- nahmeerhöhung und zu diesem Zwecke eine Tariferhöhung stattfände. Gs wäre nah unserer Auffassung gar niht zu rechtfertigen, die Staatseisenbahnkapitalschuld zu erhöhen, der Bevölkerung eine Tariferhöhung auzumuten lediglich um der besonderen Vorteile und Vorzüge des elektrishen Betriebes willen — ih mödhte sie die individuellen Vorzüge nennen —, wenn nit gleihzeitig dur die Elektrisierung — nah unserer Auffassung — eine erhebliche Leistungs- steigerung bei der Stadt-, Ring- und Vorortbahn eintreten würde.

Angesihts des ständig steigenden Verkehrs und der ständig zunehmenden Shwierigkeiten zur VBewältigung des Betriebes innerhalb dieses Bahnkompleres muß diese Leistungs- steigerung als eine zwin gende und unabwendbare bezeihnet werden. Die Staatseisenbahnverwaltung hat in engem Ein- vernehmen mit unserer elektrotehnishen Großindustrie die Vorarbeiten ausgeführt und ift zu der Ueberzeugung gelangt, daß es ihr gelingen werde, gegenüber der heutigen Betriebs- und Verkehrsleistung der Stadt-, Ring- und Vorortbahnen eineme hr als 100°%/ige Steige- rung durch die Elektrisierung herbeizuführen.

Es ist ja befannt, meine Herren, daß diese Annahmen und Voraus- seßungen der Staatseisenbahnverwaltung angezweifelt werden. Die Zweifel und Bedenken sind erhoben — ih darf es aus\prehen: zu unserm lebhaften Erstaunen, obwohl seit Jahren die Elektrisierungs- projekte {weben und bekannt sind —, sle sind vorwiegend erhoben von derjenigen Industrie, die heute den Bau der Dampflokomotiven ausführt. Diese Industrie ist der Auffassung, daß sie dieselben Vor- teile und dieselbe Leistungssteigerung erzielen würde, wenn wir moderne Dampflokomotiven innerhalb des bezeihneten Bahn- Tomplexes verwenden. Meine Herren, liegt au das Motiv dieser Gegnershaft ganz überwiegend in der Auffassung, daß die Elekcrisierung der Eisenbahn zu einer Minderung in der Her- stellung von Dampflokomotiven führen wird, ist die Auffassung als solhe unzutrefend, daß die Glektrisierung der Stadt-, Ring- und Vorortbahn, so bedeutsam sie als solhe ist, eine grundsäßlihe Be- deutung hat — in dem Sinne der weiteren Elektrisierung der Eisen- bahnen —, und sind daher die Befürhtungen der Rückwirkung auf die leistungösfähige, einen hohen Grad der Vervollkommnung dar- stellende Lokomotivindustrie übertrieben, so meinen wir doch, daß man soldje Einwendungen ganz besonders gründlih prüfen muß.

Dieses erscheint mir um \o notwendiger, als im Zusammenhang mit dem Haupteinwande, daß die Dampflokomotive mindestens so leistungsfähig sei wie die elektrische Lokomotive, alle und sämtliche Voraussetzungen, die die Staatseisenbahnverwaltung zur Einbringung dieser beteutsamen Vorlage veranlaßt haben, angefochten sind. Es ist angefohten die Verwendung des Einphasenwechselstroms; es ist angefochten die Möglihkeit, die Vollzüge mit zwei Lokomotiven, an der Spiße und am Sgluß, zu fahren; es ist angefochten die Möglich- keit, die elektrischen Züge dur elektrishe Lokomotiven schieben zu lassen; es ist ferner angefochten worden die Kraftübertragung von weitabgelegenen Kraftzentralen, die Ueberlassung dieser Kraft- zentralen an die Privatindustrie; es ist auch endli ein solches Speziale wie die Personalbesegung der elektrishen Lokomotiven be- mängelt worden; — furzum, die Staatseisenbahnverwaltung steht nur Zweifeln gegenüber. JFch glaube feststellen zu Éônnen, daß einer E R der Auffassung ist, daß sie den tehnischen Be- riev vbeherr|cht, Aehnlihes wohl no kaum zugesto , (Sehr richtig !) A / h N Die Staatseisenbahnverwaltung ist troy aller dieser Ein- wendungen, die in der Presse zur Geltung gebraht, in Monographten und au in Kreisen dieses hohen Hauses erörtert worden sind, der Ansicht, daß alle diese Einwendungen hinfällig sind, und sie hat ge- rade aus Anlaß dieser Gegnerschaft. eine sorgfältige Nachprüfung dieser Vorlage vorgenommen, und kann nit zugeben, daß irgend eine ihrer Voraussezungen mit Erfolg bekämpft wurde.

Troß- und alledem muß sie eine Klärung wünsen, und nur unter diesem Gesichtspunkt würde ih es für zweck- mäßig halten, der Anregung des Herrn von Pappenheim auf die Gefahr hin, daß die Vorlage erst im Herbst zur Verabschiedung kommt, zu folgen. . Die Staatseisenbahnverwaltung gibt ch der Hoffnung hin, daß das hohe Haus sich durch - die eingehenden Ver-

freikons.) bitten nochmals um Zutassung der ersten

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breit enba ch:

Bevor ih zu dem Antrage des Herrn von Pappenheim Stellung nehme, halte ih es do für erforderli, meinen Standpunkt zu der

auf dem richtigen Wege gewesen sind. In dieser Hoffnung wir sehr wesertlich dadurch bestärkt, daß unsere elektroteni Großindustrie anerkanntermaßen einen ersten Ruf in der lde zivilisierten Welt besißt, den sie hier nit auf das Spiel e ferner, daß die technishen Berater und Mitarbeiter der Stagatseis, ) bahnverwaltung uns in allen wihtigen großen Fragen zy d, erstrebten Ziele geführt haben. dem Ich glaube einem Wunsche des Herrn Präsidenten zu entspre wenn ich meine Ausführungen hiermit abs{hließe und die weiten: Begründung der Vorlage mir vorbehalte. e «von Pappenheim (kons.): ; Ausfübüingen iee detaabercs Beratina E der (tom nd diese

verzichte auf weitere Ausführungen und bitte, meinen A Veberweisung an eine Kommission von 21 Mitgliedern E

Abg. Schmedding (Zentr.): Auß ih verzi Erklärungen des Ministers auf weitere Ausf übrung nah M dem Antrag auf Kommissionsberatung einverstanden. zit

Die Abgg. Kreitlin g (fortshr. Volksp.), Dr. vo

(lteikons,) und Macco (nl.) verzihten “letcbtalis auf weitere Jd

E und {ließen sich dem Abg. von Pappenheim an. : - Hoffmann (Soz.): Wir wissen nicht, ob w j

Kommission hineinkommen werden, und müssen dedbalt pie über fe Sache sprehen. Interessant ist, daß die Frage der Glektrisierung 3 Stadtbahn eine Broschüre ausgelöst ‘hat, die uns hier zugegangen it und die unter der Farbe shwarz-weiß-rot die Gefahren des rieges ausmalt. NReitende Shußleute wird man doch mit der Stadtbaß nicht befördern, und die Schußleute zu Fuß kommen auch so in dieses

aus hinein, wie wir gesehen haben. n der Broschüre wird be auptet, daß 30 Millionen genügen würden für den Ausbau des Stadtbahn, wenn man moderne Lokomotiven anschaffen wollte. Die elektrische Industrie behauptet dagegen, das sei Unsinn, die Dampf lokomotive könne niemals das leisten, wie die Elektrizität. Uns Abgeordneten sollte Gelegenheit gegeben werden, die elektrische Babu Bitterfeld—Dessau „kennen zu lernen. Dem Abg. Macco ist ez passiert, a er niht eimnal mit Hilfe seiner Mb eordnetenkarte die Bahn besichtigen durfte. (Widerspru des Ab, . Macco) Wir können nicht einsehen, warum bei dieser Vorlage die Be, schaffung der Triebkraft der Privatindustrie überlassen werden sos und ein sehr \{chweres Bedenken gegen die Vorlage ist die beabsich tigte Fahrpreiserhöhung. Daß die Kosten der Stadt- und Ringbahn

gründung niht den geringsten Beweis geliefert. Es

jeßt wieder die Mittel aus der Tasche der Steuerzahler A werden. Und dabei dürfte man doch nicht allein die Berliner in An, spruch nehmen, man müßte die Kosten des Fernverkehrs über die Stadtbahn ausscheiden. Durch das Einschieben neuer Stationen ist fortgeseßt der Fahrpreis erhöht worden. Bei der Hoch- und Untergrundbahn ist leider au wieder das Zweigleissystem eingeführt worden. Die Beförderung auf der Stadtbahn in manchen Tages. stunden und des Sonntags ist niht mehr menshenwürdig. Wer des Sonntags, um, ein paar Stunden draußen frische Luft zu haben unter Aerger, Püffen, Quetschungen auf der Bahn hinausfährt, weiß. wie notwendig eine Abänderung ist. Es ist ein Unfug, wie die Abteile mit 24 Personen überfüllt sind. Was Sie hier an Fahr- preisen erhöhen, e der Arbeiter an der Wohnungsmiete sparen. Damit vershlehtert sich wieder das Wohnungswesen.

Der Teil der Vorlage, der sih auf die Elektrisieru Berliner Bahn bezieht, wird einer Kommission an 21 it gliedern überwiesen.

Zu den übrigen Teilen der Vorlage bemerkt der

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenba ch:

Meine Herren! Das diesjährige Anleihegeseß zeichnet \ich vor demjenigen früherer Jahre dur eine große Manunigfaltigkeit der Zwecke aus, freilih auch dadur, daß wir im Vergleich zu dem Vorjahre erheblich höhere Mittel anfordern. Wir fordern Mittel für den Bau neuer Hauptbahnen, Nebenbahnen, Anlage zweiter Gleise und Förderung von Kleinbahnen. Wir fordern aber auh diesmal Mittel für den Erwerb von Privatbahnen und wir fordern Mittel für die Elektrisierung der Stadt- und Ringbahn. Der Grund für diese gesteigerten Anforderungen, auch für die Mannigfaltigkeit der Zweke liezt ganz aus\chließlih in der un- gewöhnlichen Verkehrssteigerung der Staatsbahnen, über die ja bei der zweiten Lesung des Etats hier eingehend verhandelt worden ist, Wir müssen uns in allen Gebieten der Staatsbahnen erheblich auf- dehnen und leistungsfähig machen, um auch für die Folge den An- forderungen des Verkehrs zu genügen und um billig zu betreiben.

Unter den Anforderungen finden sih au diesjährig wieder solche für den Bau von Hauptbahnen. Es sind drei Hauptbahnen, deren Bau und Ausbau ins Auge gefaßt ist. Zwei derselben haben schon wiederholt den Gegenstand der Verhandlungen hier gebildet. Ich weise auf Nienburg an dee Weser—Minden hin, eine Bahn, der wir eine große Verkehrsbedeutung zumessen, weil sie neben den Meliorationszwecken, die sie verfolgt und erfüllen oll, eine Entlastungslinie is für die stark beanspruihte Linie Wanne—Bremen—Hamburg. Das Bedürfnis nah dem Ausbau hat sstich so recht im vergangenen Winter gezeigt, als wir auf der Hauptbahn Wanne—Hamburg erheblihe Störungen hatten, teils infolge außerordentliher Verkehrssteigerung , teils infolge der Unregelmäßigkeiten, die der englishe Koblenstreik für die Staatsbahnen brahte. Es wird hierbei nit sein Bewenden haben. Wir werden, um eine voll leistungsfähige Hauptabfuhrlinie nah den Nordseehäfen zu hafen, auf der Linie von Hamm nah Löhne viergleisig bauen müssen, und wir werden vorausfihtlich nördli Nienburg abzweigen, um ohne Berührung von Bremen in die Linie Bremen—Hamburg einzumünden.

Von nicht minder großer Bedeutung \ind diejenigen Mittel, die wir verwenden müssen auf den weiteren Ausbau der Linie Oberhausen-West— Hohenbudberg. Wir bedürfen hier insbesondere eines großen erwet- lerten Reservoirs in Hohenbudberg, um von dort den Rangierbedarf des Nuhrreviers zu decken und die Bedürfnisse des in der Entstehung und Entwicklung begriffenen Montanindustriereviers im Nordwesten der

Rheinprovinz. Zum ersten Male werden Mittel für eine Hauptbahn Dortmund—Preußen—Münster erfordert. ist in früheren Sizungen wiederholt verhandelt. Der Herr Abg. Schmieding hat die großen Interessen, die mit dieser Linie verknüpft sind, klargemat; er hat darauf hingewiesen, daß es sich nicht allein um eine kürzere Verbindung zwishen Münster und Dortmund handelt, sondern um den Aufschluß des bedeutsamen Bergbaurevters nördli bon Dortmund; er hat ferner darauf hingewiesen, daß diese Linte eine neue direkte und leistungsfähige Verbindung na dem Wuppertal \haffen wird.

Ueber diese Hauptbahn

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Les bleiben müssen, wie we in eine meritori ó weile sen, he Erörterung eintreten

handlungen in der Kommission demnächst überzeugen wird, daß wir

heute niht gedeckt werden, dafür hat die ug in der Be. y

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

„M 113.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

- Für den Bau von Nebenbahnen werden etwa dieselben Mittel gefordert wie im Vorjahre. Ich darf aber darauf hinweisen, daß die Mittel, die für den Bau von zwei der eben erwähnten Hauptbahnen verwendet werden, gleichzeitig tn umfassendem Maße au Meliorations- zwecken dienen. Es gilt dies für die Linien Nienburg—Minden, wie für die Linie Dortmund—Münster. Es muß ferner \chdhon an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, daß unter den sehr erheblihen Mitteln, - die wir fordern müssen zur Deckung der Mehrkosten für bereits genehmigte Bauausführungen — es werden hier allein 30,6 Millionen Mark gefordert —, daß unter diesen Mitteln ih erheblihe Beträge finden, die erforderlich waren, um Deckung zu gewähren für solhe Mehrkosten an Meliorationsbahnen, die sich bei der Herstellung herausstellen. Wenn Sie Seite 3 der Vorlage ein- sehen, werden Sie finden, daß die Mehrkosten, die dort gefordert werden, ganz überwiegend auf den Bau von Neben- bahnen entfallen, ih glaube, im Betrage von 25 Millionen Mark, und diesen Betrag wird man jenen Summen hinzufügen müssen, die wir diesjährig für den Bau von Meliorationsbahnen erbitten. Ich be- merke, daß diese sehr erheblichen Nachforderungen zum großen Teil darauf beruhen, daß die Kostenanshläge 10, 12 Jahre früher auf- gestellt sind, als der Bau ausgeführt wird, zum Teil aber auh auf Ueberrashungen, die troy Anhörung der geologischen Landes- anstalt \sich aus den Geländeverhältnissen ergaben. Jch hoffe, daß diese Ueberschreitungen zurückgehen werden, weil wir in allen Fällen, in denen es sich um \{chwteriges Gelände handelt, neuerlich ausführlihe Vorarbeiten vornehmen lassen.

Ganz neu und seit einigen Jahren zum ersten Male werden Mittel angefordert für den Erwerb von zwei Privatbahnen der Rheinprovinz. Es handelt ih um die Bergheimer Kreisbahnen und die Mödraths Liblar-Brühler Bahn. Beide durchziehen das in stärkster Entwicklung befindlihe rheinishe Braunkohlenrevier. Man hätte, als in den 90 er Jahren diese Bahnlinien als Kleinbahnen zugelassen wurden, {hon erwägen können, ob es niht zweckmäßig war, sie von Anbeginn dem Staat vorzubehalten; aber man rehnete niht damit, daß dieses bedeutsame Revier eine so s{chnelle Entwicklung haben würde, wie es tatsählich genommen hat. Die Verstaatlihung dieser beiden Bahnen gewinnt aber dadur eine weit größere Bedeutung, daß die Linie Bedburg— Liblar, die zu beiden Unternehmungen gehört, demnächst das Mittelstück bilden wird für unsere große neue Abfuhrlinie von der Nuhr zur Mosel und Saar. Jch darf hier nochmals betonen, daß die Gerüchte, als ob wir für die Schaffung dieser Abfuhrlinie ungemessene Mittel anfordern würden, durchaus unzutreffend sind. Man hat von 200 bis 300 Millionen Mark gesprochen. Wir \chätßen die Kosten“ der Schaffung dieser Abfuhrlinie auf 50 bis 60 Millionen, und in diesen 50 bis 60 Millionen befinden sich bereits die Mittel, die wir. für den Erwerb der beiden Privatbahnen anfordern. Es werden fsich ferner in eben dieser Summe Mittel finden für den Bau von Meliorationsbahnen, die das Zwischen- stüde der gesamten Linie bilden. Wir werden auf verhältnismäßig billige Weise zu der Schaffung dieses neuen Abfuhrweges kommen, der uns in die Lage seßen wird, für absehbare Zeit allen Anforderungen des Verkehrs der beiden großen Jndustriereviere zu entsprechen.

Für die Beschaffung von Betriebsmitteln werden 112 Millionen gefordert: es sind dies 22 Millionen mehr als im Vorjahre. Hierzu tritt noch der hessishe Anteil mit 2230 000 46. Es ist über die Zulänglichkeit unseres Betriebsparks bei der Etatverhandlung eingehend diskutiert worden, und ih habe der Meinung Ausdruck gegeben, “ daß, wenn nichts Ungewöhnliches eintritt, die Mittel, die wir bei Titel 9 des Etats in Höhe von 85 Millionen erbeten haben, und diese Mittel, die wir durch das Anleihegeseß erneut erbitten, genügen werden, um den Verkehr im großen und ganzen zu befriedigen. Freilich ist die Verkehrs-

* entwicklung auch heute noch eine ganz ungewöhnliche, wie der Verlauf des Monats April bewiesen hat. Es waren ganz riesenhaste An- forderungen an die Wagengestellung erhoben. Es wird dies aller

Voraus\iht nach dazu führen, daß wir im Einvernehmen mit dem

Herrn Finanzminister die Mittel für die Verstärkung des Waägenparks

noch weiter verstärken durch Verwendung von Mitteln aus dem

Dispositionsfonds.

Auch für zweite Gleise werden, um das Net weiter leistungsfähig zu erhalten und autzugestalten, erheblihe Mittel angefordert. Ebenso wird dur die Erhöhung der Mittel, die wir für den Ausbau von Kleinbahnen in die Anleihe aufgenommen haben — wir sind von 6 auf 7 Millionen gestiegen — betont, daß die Staatseisenbahnverwal- tung gesonnen ist, nah wie vor zur Hebung der allgemeinen wirt- \chaftlihen Verhältnisse im Lande dem Kleinbahnbau ihr besonders gesteigertes Interesse zuzuwenden. (Allseitiger Beifall.)

Abg. von Quast (kons.): Auf die Elektrisierung der Berliner Bahnen gehe ih selbstverständlih nun niht mehr ein. Für die erste der geforderten Hauptbahnen von Nienburg nah Minden haben wir bereits im vorigen Jahre die Mittel zum Ankauf von Grund und Boden bewilligt. Bei der zweiten Hauptbahnlinie von Preußen nah Münster wird in einer Petition bezweifelt, ob es zweckmäßig ist, die Bahn von Preußen aus en zu lassen. Wir werden das in der Kommission festzustellen haben. Der Redner bespricht sodann in zustimmendem Sinne die einzelnen geforderten Nebenbahnlinien. Zu bedauern seien die vielen Uebershreitungen, inobesondere die Ueber-

reitung bei der Bahn von : Sa sei, daß immer mehr Normalspurbahnen und möglichst

wenig Shhmalspurbahnen gebaut würden.

Meg offmann (So). ur Geschäftsordnung): Ich mölhte ‘an den Präsidenten die Frage stellen, ob es auf Anordnung des Ersten Präsidenten, Herrn Freiherrn von Erffa, geschehen ist, daß hier die mittleren Türen des Saales verschlossen sind. Ih möchte fragen, aus welhem Grunde das geschehen ist. Jch kann niht annehmen, daß der Präsident fürchtet, daß von den paar Leuten (der Saal hat

fh bis auf wenige Abgeordnete geleert) noch mehr fortlaufen, wenn

die mittleren Türen offen sind. :

Vizepräsident Dr. Krause: . Das ist keine zulässige Frage zur Geschäftsordnung. Der Präsident hat die Anordnungen zu treffen ; er hat sie getroff, 1e Kritik daran steht niemand zu. (Abg.

Malmedy nach der Reichsgrenze. Zu *

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 10. Mai

Abg. Hoffmann (Soz.): Es müssen zur Bequemlichkeit der Abgeordneten die Türen geöffnet sein, sie dürfen polizeilih gar nicht einmal geschlossen werden. Aber es scheint so, als ob es daran liegt, daß der Leutnant nicht genügend Mann hat. Ich dachte, der Leutnant

würde wenigstens mit 10 Mann kommen. i Vizeprasident Dr. Krause: Meine Bemerkung von vorhin

bezieht sih auch auf diese Sache. Jch kann. eine Erörterung nicht

zulassen. Q Die neue Eisenbahnbrüdcke bei

Abg. Wallenborn l Nuhrort ist im militärischen Interesse lebhaft zu begrüßen. Sie hat

eine große \trategishe Bedeutung für das Hineinwerfen von Truppen vom Norden nah Frankreich. Zu fordern wäre auch der Ersaß der Fähre von Rüdesheim durch eine Brücke. Von den Nebenbahnen werden die meisten für industrielle Zwecke angefordert; es müßte mehr auf Meliorationen Nücfsiht genommen werden. Erschreckend hoh sind die Nachforderungen bei den Bauten an der Ahr und in der Eifel. Bei dem Bau der Bahn von Hilders nal) Wüstensachsen sollen die Beteiligten 230 000 46 zu den Grunderwerbskosten bei- tragen. Die Beteiligten sind niht in der Lage, diese Summe auf- zubringen. Der Kreis Bergheim gibt die Bahn nur sehr ungern ab. Eine große Erbitterung i# darüber entstanden, weil mehrere kleine Haltestellen eingezogen werden sollen. Gerade in der Errichtung von Éleinen Haltestellen müßte die Eisenbahnverwaltung das größte Ent-

gegenkommen üben. : Abg. Styczynski (Pole) beschwert sich zur Geschäftsordnung darüber, daß der Schriftführer, Abg. Schulze-Pelkum, als er mit ihm verhandelte, um an Stelle eines anderen Redners zu Wort zu kommen, da er heute verreisen müsse, von diesem zurückgewiesen

worden sei.

Vizepräsident Dr. Krause: Das kann ih jeßt nicht prüfen, vielleicht äußert sih aber der Schriftführer. j Schriftführer Abg. Sch ulze-Pelkum (konf.): Ich kann nur bestätigen, daß der Abgeordnete wiederholt dagewesen ist und mich gefragt hat, ob er die Rednerliste einsehen könne. Ich habe ihm er-

widert, er habe sih ja gemeldet. Abg. Styczynski (Pole): Ich beklage mich nur eta g.

Ton, in dem der Abg. Schulzé-Pelkum mir geantwortet hat. Hoffmann: Kann er nicht dur die Polizei abgeführt werden ? — Vizepräsident: Sie haben ja niht das Wort. — Abg. Hoffmann: Natürlich, zu seinem Schuß !)

Vizepräsident: Ich kann nicht sehen, daß die Rechte des Abg. Styczynski irgendwie beeinflußt sind.

Abg. Styczy n ski (Pole): Jch wende mich nur gegen den

barshen Ton des Schriftführers. E Vizepräsident Dr. Krause: Ich habe den Ton hier nicht zu fontrollieren, ih habe als Präsident nur dafür einzutreten, daß Jhre Nechte als Abgeordneter und als einer, der reden will, nicht beengt

werden. Damit ist die Sache erledigt. i

Aba. Dr. von Woyna (freikons): Jh möchte bitten, daß die Eisenbahnverwaltung das Tempo im Bau von Nebenbahnen möglichst beshleunigt, besonders im Interesse. der Meliorationen. Nichts ist so ecignet, die Oedlandspolitik zu fördern, wie der Bau von Eisen- M Ih möchte bitten, daß bei ciner künftigen Vorlage die Oedlandspolitik mehr in den Vordergrund gestellt wird, Der zwei- und mehrgleisige Ausbau muß in- shnellerem- Tempo pvor- genommen werden. Besonders erfreut sind meine Freunde über den Betrag von 112 Millionen Mark zur Beschaffung von Fahrzeugen,

damit dem Wagenmangel endlih abgeholfen wird. Die Vorlage

zeigt, daß wir uns mit unserer Cisenbahnpolitik in durhaus gesunden

Bahnen bewegen. Abg. Macco (nl.): Es rächt sich jeßt, daß man das Haupt-

bahnneg als abgeshlossen betrachtet hat. Uns fehlt von Dortmund aus eine Verbindung nach Hamburg und eine Verbindung nah dem Süden. Besonders im Interesse der ärmeren Bevölkerung muß un- ausgesezt an der weiteren Melioration des Landes durh Nebenbahnen gearbeitet werden. “Auch die Verstaatlichung von Bahnen ist zu diesem Zwecke anzustreben. Zu wünschen ist eine weitere Ausdehnung der Umgehungsbahnen; nur so wird eine Vereinfahung des Güter-

verkehrs mögli werden.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Der Herr Vorredner warf im Eingang seiner Nede die Frage auf: was bedeuten diese 336 Millionen, die im An- leihegeseß gefordert werden; er nannte sogar nur 286 Millionen, denn er hatte die 50 Millionen für die Elektrisierung der Stadt- und Ningbahn abgezogen; ich will daraus keine ungünstigen Schlüsse ziehen — gegenüber dem statistishen Anlagekapital ? Jch gebe zu, daß die geforderte Summe nur ein Bruchteil des leßteren ist. Aber ih glaube, meine Herren, die preußishe Staatseisenbahnverwaltung fann wohl den WVergleich mit den Eisenbahnsystemen der ganzen Welt aushalten, soweit es sch um den Ausbau, die Ausgestaltung, die Entwicklung ihrer Bahnanlagen und ihrer Aufwendungen zur Melioration des Landes anlangt. Herr Abg. Macco muß ih au vergegenwärtigen, daß wir außer diesen 336 Millionen über 120 Millionen alljährlih für die Ausgestaltung des Eisenbahn- neßes dem Eisenbahnetat entnehmen. Man bestreitet ja, wie weit unser Extraordinarium werbend ist, daß auch unser Extraordinarium noch recht erheblihe Positionen enthält, die ebenso als werbende angesehen werden können. Jh erinnere ferner daran, daß die 85 Millionen, die wir für Verbesserung und Er- gänzung unseres Betriebsparks bei Titel 9 des Etats fordern, nur zum Teil Ersaß sind, zum Teil aber der Vermehrung dienen. Wir \{chägen leßtere Summe auf praeter propter 20 Millionen jährlich. Es treten also noch sehr erheblihe Mittel zu der Anleihesumme hinzu, die wir durch Geseß erbitten.

Nun meinte Herr Abg. Macco, der Nebenbahnbau käme in den leßten Jahren zu kurz; wir forderten in diesem Jahre nur die Mittel für 276 km Nebenbahnen an. Das trifft zu. Der Nebenbahnbau wird in der Tat bei dem starken Bedürfnis, das Hauptbahnney auszugestalten — und wir werden aüh in den nächsten Jahren sehr erhebliche Mittel für den Ausbau des Hauptbahnneyzes brauchen — in etwas zurücktreten. Ih bemerkte {hon in meiner heutigen Einführungsrede, daß ja au die Hauptbahnen zum großen Teil der Melioration des Landes dienen, daß man also etnen großen Teil dieser Kosten auf die Meliorationstätigkeit verrechnen muß. Da ist nun zu berücksichtigen, daß das, was wir an Nebenbahnen zu bauen haben, teurer werden muß, weil ja die besten Treffer vergeben sind. Wir

mit der ausgesprochenen Absiht der Melioration bauen. (Sehr

rihtig!) e ; Wir bauen neuerlich überwiegend unter sehr ungünstigen Gelände-

müssen Bahnen in Gebirgsgegenden und anderen \{wierigen Geländen.

1912.

liegt und daher pro Kilometer sehr hoh zu Buche steht. Nun ver-

stehe ih es ja, wenn Herr Abg. Macco darauf hinweist, daß Ent-

täushung im Lande besteht, weil wir in den vergangenen Jahren

ausführliße Vorarbeiten für eine Reihe von Bahnlinien an-

gefordert haben und daraus der Schluß gezogen wird: nun wird auh

im nächsten Jahre die Bahnausführung kommen. Jh würdige daher

und bedauere, daß wir dieser Vorausseßung nicht immer entsprechen

können. Wenn Sie von den außerordentlichßen Schwierigkeiten

Kenntnis hätten, die der Verwaltung daraus erwachsen, das Maß ihrer

Anforderungen der ganzen Finanzlage des Staates anzupassen, auh

die Bedürfnisse rihtig zu graduieren, die vorliegen, so würde ein

Vorwurf nicht erhoben werden. Ich lege ganz entscheidenden

Wert darauf, daß wir in einem Jahre ausführlihe Vor-

arbeiten anordnen und in dem nädhsten Jahre mit der

Forderung an den Landtag herantreten. Aber es is nit

möglih. Wir haben beispielsweise jeßt für 13 Bahnen, über- wiegend Nebenbahnen, ausführlihe Vorarbeiten im Gange, zum Teil

abgeschlossen, für zwei weitere sind sie in Aussicht genommen.

Ich glaube nicht, daß es möglih sein wird, tm nächsten Jahre für alle diese Bahnen bereits die Mittel anzufordern. Aber diejenigen Bahnen, für die die autführlihen Vorarbeiten ausgeführt sind, haben den Vorteil, daß dann, wenn die Mittel bewilligt sind, au sofort an den Bau herangegangen werden kann.

Was die Beschleunigung unserer Bauten betrifft, so befinden wtr uns seit Jahren auf einer großen Höhe. Wir geben für Bauten aus Extraordinarium und Anleihe im Durchschnitt alljährlich 300 Millionen Mark aus, und wir haben diese Bauausgaben im Vergleich zu den Sahren 1904/05 um 1009/6 steigern können. (Bravo!) Ich glaube freilih, daß mit dieser Bauleistung auch das Maximum erreicht ist. Herr Abg. Macco meinte, wir erregten dadurch Unwillen im Lande, daß wir dringende Wünsche niht berücksichtigten, und er wies auf einen Fall hin, der mir gegenwärtig ist. Leider sind ja aus anderen Teilen des Landes mit derselben Begründung vielfah solhe Wünsche an uns herangetreten, und wir haben sie doch nicht alle befriedigen können. Jch darf aber, da ih mich über die Meliorationsbahnen im allgemeinen aus\sprehe, der Auffassung der Staatsregierung Ausdruck verleihen, daß sie dieser Tätigkeit -unausgeseßt ihre ganze Aufmerksamkeit zuwendet und zuwenden will (Bravo!), mag es sih nun darum handeln, daß wir in gebirgigen Gegenden bauen oder aber in solchen Gegenden, tin denen Oedländereten liegen. Es ift mir nicht gegenwärtig, ob in dem Falle, den Herr Abg. Dr. von Woyna hier vor Augen führte — es handelt sch um die Bahn Celle—Braunshweig —, in der Tat in so umfassendem Maße Oed- ländereien durchschnitten werden, daß es erforderlih war, ausdrüdlih in der Begründung darauf hinzuweisen. Aber es war eine Meliorationsbahn, und deren Aufgabe ist es, au die Verhältnisse der Oedländereien zu berüdsichtigen.

Herr Abg. Dr. v. Woyna regte an, ob nicht, um die Verstaat- lihung von Nebenbahnen vorzubereiten, zweckmäßigerweise den Privat- bahnverwaltungen die Möglichkeit eröffnet werden follte, ihre Neserve- und Erneuerungsfonds zur besseren Ausgestaltung des Bahnunternehmens zu verwenden. Ich glaube niht, daß es mögli ist, hier einen allgemeinen Grundsay aufzustellen; im großen und ganzen haben die Privatbahnverwaltungen , die ja meist nicht umfänglih sind, Mühe und Not, ihre Neserve- und Ergänzungsfonds auf diejenige Höhe zu bringen, die sie haben müssen, damit sie denjenigen Bedürfnissen genügen, für welche diese Fonds bestehen. Immerhin kann es im einzelnen Falle geprüft werden, ob eine folhe Erleichterung geschaffen werden kann.

Herr Abg. Dr. von Woyna wies auch auf die Notwendigkeit hin, deú Ausbau der dritten und vierten Gleise zu bes{leunigen; er hat offenbar die Legung des dritten und vierten Gleises auf der Hauptbahn Hamm—Whne im Sinne. Wir müssen stücklweise vorgehen ; der Ausbau der dritten und vierten Gleise ist ganz außerordentlich kost- \pielig, und wir beginnen immer dort, wo ein dringendes Bedürfnis vorhanden ist, so bei Löhne an der Stelle, wo die Unien von Osna- brück und von Hamm zusammentreffen.

Was nun die von allen Herren Borrednern zur Sprache ge- brachten erheblichen Nachforderungen für den Bau von Haupt- und Nebenbahnen betrifft, so bitte ih zu berücksihtigen, meine Herren, daß in den leßten Jahren . zwei Perioden stärksten wirtschaftlichsten Aufshwungs zu verzeihnen sind; beide Perioden haben uns eine Erhöhung der Löhne und der Materialpreise gebraht, mit denen wir bei der Veranschlagung nit rechneten. Herr Abg. Dr. von Woyna meinte nun, man sollte doch wenigstens die Kosten des Grunderwerbs so bemessen, daß ein Sicherheitskoeffizient vorhanden wäre. Ja, meine Herren, da bin ich anderer Meinung. Jh würde es für höchst ge- fährlih halten, wenn wir die Grunderwerbskosten mit einem Sicher- heitskoeffizienten einshäßten (sehr rihtig!); das fickdert dur! Ich meine, auch das hohe Haus sollte keine Bedenken haben — und es hat sie ja au nicht -—=, uns die Mehrkosten für den Grunderwerb zu bewilligen. Gs is das ganz zweifellos billiger, als wenn wir die Mehrkosten des Grunderwerbs bereits in die Koslenvoranschläge hineinseßen. Ich bin überhaupt der Meinung, daß es richtig ist, die Kostenanshläge so zu greifen, daß fie zwar den voraussihtlihen Aufwendungen entsprehen, aber immer knapp, nit reichlich gehalten find. (Sehr richtig!) Jch meine, dem hohen Hause kann es nicht {wer werden, uns die nachgeforderten Mchrkosten zu bewilligen, solange es von der

Vorausseßung ausgehen kann, daß mit den Staatsgeldern vorsichtig umgegangen ist. (Sehr wahr!) A

Herr Abg. Wallenborn hat dann auf einen eigenartigen 2 hingewiesen, der an die im Anleihegesep angeforderten für die Linie Hilders—Wüstensachsen anknüpft. Da ist Tat von einem größeren Interessenten die Propo worden — und sie is angenommen wor —_ den Fall zu zahlen, daß die Eisenbahn

-

verhältnissen. Wenn Sie die Projekte der diesjährigen Vorlage durch-

Hoffmann bittet wieder ums Wort.) Ja, das Wort zur Geschäfts ordnung, aber nicht zu diesem Gegenstande. : 0

sehen, werden Sie finden, daß der größere Teil in gebirgigen Gegenden

Frist vollendet sein werde. Es lag für die Staatsei :

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