1912 / 114 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 May 1912 18:00:01 GMT) scan diff

| E, s e runter selbst von einem rfops als Reserveoffigier vorgesclagen auf das Bezirkskommando Pestell ; riftstück vor, worin der ehen, da. seine Wahl in ründen fragte, wurde ihm ge _Er- beschwerte sih dann darüber, da bekam er den Bescheid, daß man von einer Bestrafung absehen wolle, weil er sih wohl der Tragweite Feiner Beschwerde mcht- bewußt Fee ist. Nun nahm der Vater ie Sache in die Hand, der sih {ließlich direkt an den Kriegsminister “wandte, um wenigstens die Gründe der Ablehnung zu erfahren. Ihm ‘wurde der Bescheid, das Kriegsministerium sei nit in der Lage, die betreffenden Dienststellen anzuweisen, die Gründe anzugeben. Was ist das für ein Versahren, daß jemand vielleicht, der cu eine anonyme Anzeige hin abgewiesen wird, nit einmal erfährt, was ihm vorge- “worfen wird. Da müssen doch ließli die Leute zu der Ueberzeugung kommen, daß der E g etwas Unehrenhaftes begangen hat. Das “it einfa unerhört. An diesem Fall haben alle Parteièn Interesse. em Betreffenden war qusdrüklih ‘gesagt worden, daß A Ene Gründe nicht vorliegen.“ Also kann solches doch auch einmal Ange- hörigen anderer : Konfessionen passieren.

Preußischer Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen: Die beiden Herren Vorredner haben mir eine ganze Reihe von Fragen vorgelegt. Wenn ih jeßt niht auf alle eingehe, so wird ih doh vielleiht im Laufe der Debatte noch Gelegenheit dazu finden. Lassen Sie mich jeßt nur auf diejenigen kommen, die mir am wichtigsten erscheinen. ; Zunächst handelt es sich um den Fall in Posen, wo ein Reserve-

“… _ offizier angebli ih habe nur in der Zeitung etwas darüber gelesen und habe noch kein amtlihes Material von dem betreffenden Be- zirkskommandeur gefragt sein soll, ob er einem Kriegervereine angehöre.

An und für \ch finde ich an dieser Frage nihts; denn es ist aller-

dirg3 wünschenswert, daß sch an den Kriegervereinen ih komme

nachher noh darauf zu \sprehen —, bei denen keine politishe Agitätion

(Lachen bei den Sozialdemokraten) getrieben werden soll (Unruhe bei

den Sozialdemokraten), auch die Offiziere des Beurlaubtenstandes be-

teiligen. (Sehr richtig! rechts.) Weiter ist dieser Herr, wie der Herr Abge- ordnete selber gesagt hat, mit der Bemerkung hervorgetreten, daß er einem national-polnischen Vereine, der nach der Auffassung des Bejirks- fommandeurs auf antinationaler Grundlage steht, angehöre. Es hak dann eine Verurteilung stattgefunden. Dieses Urteil ist nicht be-

\ätigt worden, weil man dieses Vorgehen anscheinend weil ih fein amtlihes Material habe, kann ih nur \o referieren niht ge-

billigt hat; und dann hat der Herr ganz freiwillig, ohne dazu auf- gŒfordert zu sein, seinen Abschied genommen. (Hört! hört! rechts.)

Gegen diesen Fall ist meiner Auffassung nah, so wie die Zeitungen ihn darstellen, nichts zu sagen. (Sehr richtig! rechts.)

Es wurde dann ein Fall aus Breslau erwähnt, wo ein

Bezirkskommandeur #sich darüber wunderte, daß an dem Kaiser-

geburtstagessen sehr wenige seiner Reservcoffiziere teilnahmen, und er

sein sehr großes Landwehroffizierkorps nach den Gründen dieser geringen Beteiligung befragte. Das Generalkommando ist dem Falle fofort nähergetreten ünd hat das Verhalten des Bezirks-

Tommandeurs nicht gebilligt; denn es i nicht richtig, einem so großen Offizierklorps eine derartige Kontroll» máßregel aufzuerlegen; ? die Herren sind ja zum großen Teil Beamte und nehmen an dem Essen ihrer Behörden teil. So hat sih das wohl auch erklärt. Auch dieser Fall ist - meiner Auffassung nah so

erledigt, wie er nur erledigt werden kann.

Es wurden dann Fälle gestreift, in denen Offiziere des Be- urlaubtenstandes wegen Agitation für die sozialdemokratische Partei verabschiedet worden sind. Ja, meine Herren, die Armee steht doch auf einer nationalen Grundlage, . sie steht auf der Grundlage für Kaiser und Reih (sehr richtig! rets), und derjenige, der als Offizier einer nationalen Armee angehören will, darf nah meiner Ansiht und ih glaube, die große Mehrheit dieses Hauses wird diese Ansicht teilen döffentlih niht für eine Partei agitieren, die auf der entgegengeseßten Grundlage steht. (Sehr richtig! rechts.) Es müßte doch merkwürdig zugehen und wäre ein Widerspruch, den \sich niemand erklären könnte, wenn ein Offizier des Beurlaubtenstandes heute öffentlich für die Sozialdemokratie, die fi gegen Kaiser und Reich ausspricht, agitlert und wenige Tage darauf feinen Waffenrock anzieht, vor seiner Mannschaft steht und ihr ihre

. heiligsten Pflichten vorhält. Das würde au für die Soldaten einen unlösbaren Widerspruch bedeuten, einen Widerspruch, der die Grundlagen der Armee aufs empfindlichste chädigen müßte. (Sehr ridtig! rechts.) Ich glaube auch: dagegen kann niemand, der es mit der Armee, mit einer nationalen Einrihtung treu meint, etwas anzuführen habgn. (Sehr richtig! rechts, Zurufe bei den Sozialdemokraten.) f

"Jh habe den Fall Czerny \{chon einmal hier gestreift. Melne

Herren, es war dem Geheimrat Czerny in keiner Weise das Aus- scheiden aus dem Sanitätskorps nahegelegt worden, es hat auch nicht die Absicht “bestanden, ihm dies nahezulegen. Wenn aber ein

Sanitätsoffizier von der Bedeutung, wie sie Herr Geheimrat Czerny in der Welt hat, einen Artikel schreibt, an dem tatsächlich an vielen Stellen Anstoß genommen ist, niht etwa an oberen Stellen, sondern in Kreisen der Oeffentlihkeit, und wenn daraus Differenzen zu befürchten sind, . dann it es ganz natürlich, daß der-

“jenige, der für das Sanitätsoffizierkorps verantwortlich ist, der Generalstabsarzt der Armee, an diesen Herrn in der höflidsten Weise s{hreibt und ihn bittet, wenn er nah Berlin käme,

4hn do aufzusuchen, um mit ihm über dieses Vorkommnis zu sprechen.

Weiter ist nichts erfolgt. Geheimrat Czerny tat das aber nicht,

sondern bat sofort, es möchten ihm die nötigen Angaben für sein

_ Abschiedsgesuch gemacht werden. Nachdem das mit dem Ausdruck des

Bedauerns geschehen war, schrieb er an den Generalstabsarzt der

rstt ihm na

rage stände. Als er nah -den

Armee unter dem 21. Januar 1912: | e Euer Exzellenz! : habe ich mich von der Leitung der chirur-

Seit Oktober 1906 | en nik zurüdckgezogen und befinde mich im 70. Lebens jahre deshalb Euer Exzellenz, an Allerhöchster Stelle mein esuh um gnädige Verabschiedung aus dem

if Euer Exzellenz Leitung anzugehören, mir

burg, ein Jude, dem, ble

n Landrat, zur Seite standen, dl , empfing ihn der Major, und dieser legte enping in ee Waor, und dee let

sagt, ste durften niht mitgeteilt werden.

j mögli, als das Gesu der Genehm | 70. Jahre

Herrn, der bereits |

gesorgt, daß die Kriegervereine unpolitishe Vereine bleiben, d. h.

libérale oder Freisinnige in ihnen sind.

demokraten.)

darüber kann doch wohl kaum ein Zweifel bestehen, daß \olch kirhen- politischer Streit nicht auf die Kanzel gehört, O A tis Militärgemeinde fißt. (Lehaftes: Sehr richtig! rechts.) Unsere Sol- daten gehen nicht in die Kirhe, um dies zu hören; dadur kain zweifellos eine starke Verwirrung angerihtet werden. Die Offiziere, ‘die. in der Kirhe gewesen sind, waren gute Christenmenschen (Lachen bei den Sozialdemokraten) und haben nah bestem Wissen und Gewissen gehandelt, als sie glaubten, in dem Moment ihre Soldaten hinausführen zu müssen. Ob sie strafbar sind, ist bis jezt überhaupt noch nit entschieden. Der Fall liegt zurzeit beim Reichsmilitärgeriht, und ih bin daher nit in der Lage, mi heute irgendwie näher darüber auszusprechen. Es ist ein Irrtum, wenn einer der Herren Abgeordneten hier behauptet, daß Offiziere pensioniert würden, weil ihr Hinter- mann über sie hinwegginge. Dies ist hier {hon öfter erläutert worden. Meine Herren, ein Offizier wird pensioniert, wenn er für bie höhere Stellung nit geeignet ist, und das geht doch auch gar nicht anders. Sollen wir denn Greise als Leutnants behalten, die niht geeignet sind, als Kompagniechefs verwandt zu werden? Sollen sie denn dauernd als Leutnants weiter zu Fuß laufen? Oder sollen Hauptleute, die wissen, daß sie niemals Major werden können, dauernd Kompagniechefs bleiben? Einmal würden \ih daraus \chon im Frieden Verhältnisse entwickeln, die unhaltbar sind, dann aber im Kriege erst recht ganz unhaltbar sein würden. (Sehr richtig! redts.) Denn wenn zum Beispiel der Bataillonskommandeur fällt und an seine Stelle ein Hauptmann treten soll, von dem man hon im Frieden weiß, daß er zur Führung eines Bataillons nicht geeignet ist, so würde das ein sträflihes Verbrehen gegen die Mannschaften sein. Aïso der Fall liegt so: der Offizier wird ver- abschiedet, wenn er für die höhere Stellung ungeeignet ist. | Die Versezungsreitisen haben au in der Budgetkommission bereits eine ziemlich ausgiebige Besprehung gezeltigt, und ih habe darauf hingewiesen, daß wir ehrlih bestrebt sind, sie möglichst einzu- hränken. Nun kommt immer wieder der Fall mit der Versegung von Danzig nach Mey usw. Die näheren Daten, die der Herr Ab- geordnete heute gegeben hat, haben mich glüdckliherweise in den Stand gesezt, alsbald festzustellen, um wen es \sih handelt. Es handelt sich hier um einen Oberst oder Major Tiehl ich weiß die Charge niht —, der von Danzig nah Mey verseßt worden ist. Die Verhältnisse waren folgende. Dieser damalige Major Tiehl befehligte ein Bataillon Küstenartillerie, also ein - Bataillon, das in gewissem Sinne in einseitiger Richtung eine ganz spezielle Ausbildung erfahren mußte. Nun sollte festgestellt werden, ob er in der Fußartillerie weiterkommen könne, und dazu mußte er nátürlch in Verhältnisse gebracht werden, in denen er eine allgemeine Ausbildung seiner Waffe bekam. Er erhielt ein Bataillon Fußartillerie in Meg. An der Küste konnte er niht bleiben; er mußte in eine andere Fußartillerie- Formation versegt werden. An seine Stelle trat ein Generalstabsoffizier aus Straßburg, der nun seinerseits die Küstenartillerie kennen lernen sollte, So spezielle Verhältnisse liegen hier vor! Nachher wurde der Generalstabsoffizier zu feiner weiteren Ausbildung zur Fußartilleris: nach Magdeburg versezt; dort wurde er Regimentskommaudeur und ist dort geblieben. - Sie sehen also, wie ganz spezielle Verhältnisse tatsächlih dienstliher Natur vorliegen, die eine Verseßung erfordern. Solange man in einzelnen Truppenteilen einer Waffe eine spezielle Ausbildung hat, die für die Gesamtheit des Offizierkorps dieser Waffengattung unbedingt notwendig ist, muß man die Offiziere auch in einer gewissen Reihenfolge in diese Stellungen hineinbringen. Das sieht dann nachher so aus, als ob das einfah Willkür von oben wäre, tatsählich liegen aber der Sache dienstliche Interessen zugrunde. Jedenfalls, meine Herren, steht eins fest und ich kann da aus eigener Erfahrung sprehen —, daß in den Stellungen bis zum Major einsließlich {hon zu meiner Zeit, wo die Reisekosten noch höher waren, man kein Geschäft dabei machte, sondern bei jeder Verseßung als Hauptmann und Major, vorausgeseßt, daß man verheiratet war, noch zusegte. Also eine Bereicherungsabsiht kann hier überhaupt nit mitspielen. (Abg, Gothein: Aber die Kosten !) Nun sind hier die Reisen der Oberintendanturräte, überhaupt die Reisen in den Jntendanturew berührt worden. Meine Herren, die Intendantur, die die Zentrale der Verwaltung eines großen Berelches ist, muß \ich do öfter auch an Ort und Stelle überzeugen, wie es dort aussieht. Auch ohne mih auf dieses Beispiel von den Leinen von 1,60 m, das der Herr Abgeordnete angeführt hat es ist das natüúrlih ein Fall, den ih nit kenne, der aber, wenn er in setnen Einzelheiten so läge, einer gewissen Komik niht entbehren würde —, in irgendeiner Weise * einlassen zu wollen, muß ih betonen, daß doch unsere Intendantur stark überlastet ist. Die Geschäfte der Intendantur in der Ver- waltung sind aufs möglichste eingeschränkt worden, und- das hat gesehen müssen, wetl wir unsere Intendanturen gerade in neuester Zeit für das Feld mehr ausbilden als früher. Wir müssen ihnen ‘die Gelegenheit zu einer großen Reihe von Uebungsreisen und eburgöritten, die unter Leitupg von Offizieren oder auh Beamten

f diejenigen Aufgaben vorzubereiten, die

E in as En M

h diesem eben wörilich vorgelesenen

E E GHTU ern, è : steht uns on seit langem von seiner klinishen Tätigkeit zurück- ] dejogen hat, war es angesichts dieses Gesuches nicht anders möglich, 1a 10. en, so sehr es. dem Sanitätsoffizierkorps zur Ehre

ericht derrn Geheimrat Czerny in seinen Reihen zu behalten. Die. Kriegervereine unterstehen dem Kriegsminister nicht, fondern ressortieren in Preußen vom Minister des Innern. Jch habe hier die Kriegervereine nit zu vertreten. Ich bin nur insofern beteiligt, als es sih hier im Zusammenhang mit den Kriegervereinen ui Offiziere . des Beurlaubtenstandes handelt. Es wird dafür

e muß für sie gleihgültig sein, ob Konservative, Zentrum, National- Sie dürfen keine Politik treiben. (Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Das ist vom Vorstand ausdrücklich wieder betont worden. Fehler mögen an einzelnen Orten gemacht worden sein; das ist menschlich erklärbar. Ich weiß aber, daß der Vorstand auch voll und ganz gesonnen ist, die rihtigen Gesichtspunkte innezuhalten. (Zurufe bei den Sozial-

Der Fall Kraat ist dann gestreift worden. Meine Herren,

Vebungen machen wollten, würde

waltung für die ihr im Kriege zufallenden Obliegenheiten lernen kann,

Hause auf der Karte, teils auf Uebungsritten: gesehen. Gerade dieser Richtung sind die Arbeiten ‘der Intendantur ‘in neuester Z mehr gewachsen. findet shon aus dem Grunde nicht statt, weil. die

Zeit dazu haben. 2 5 i E

Wenn es so dargeslellt wird, als ob ein Intendanturbeamter si Morgens bei einer Revision zeigt, ‘dann den ganzen Tag dle Daumen dreht und Abends dann zufrieden ist, wenn er damit fertig ist, \o ist in diesem Falle der Herr Abgeordnete fals unterrihtet. Jch kann den Fall wohl in das Reich der Fabel verweisen. Das kommt über: haupt nicht vor. : ; :

Einer der Herren hat dann verlangt, daß die Intendantur« beamten die Bureaustunden vollständig ausnußen sollten, Zu meiner eigenen Üeberrashung hat er aber hinterher gesagt, sie sollten au nicht angestrengt werden. (Heiterkeit.) Da stehe ih auf einem audern Standpunkt. Jch stehe nicht nur auf dem Standpunkte, daß die Bureaustunden ausgenußt werden follen sondern bei allem Wohlwollen gegen meine Beamten stehe ih auch auf dem Standpunkte, daß sie angestrengt arbeiten von Morgens bis Abends, wenn es darauf ankommt. (Sehr rihtig! rechts.) Wenn ih Ihnen eine Statistik aufmahen wollte wie viele infolge Ueberanstrengung, infolge des Dienstes krank werden, so würde diese Sie etwas anderes lehren. Wir haben eben üt wenig Beamte, deshalb tritt so oft eine Ueberlastung ein.

Die Dienstwohnungen, die der Herr Abg. Gothejn gestreift hat, waren auch vorher {hon in der Budgetkommission behandelt, In allererster Linie steht als Regel bei Dienstwohnungen immer das dienstlihe Interesse. Es mögen Diensiwohnungen irgendwo existieren, die vielleiht niht in erster Linie ein dienstlihes Interesse haben, die aus alter Zeit herrühren und die noch jeyt weiter beseßt sind, weil sie eben einmal da sind. Jch weiß nicht welche der Herr Abgeordnete gemeint hat. Wenn er die Güte hätte mir die Orte zu sagen, würde ih den Fällen näher treten und sie im einzelnen aufklären können. (Abgeordneter Gothein: Pillau.)

Dienstgärten solher Herren werden überhaupt niht vom Fiskus bewtrtschaftet, sondern der Fiskus gibt die Gärten hin, auch weil sie einmal da sind. Die einzigen Gärten, die der Fiskus bewirtschaftet sind mein Garten und die Gärten der kommandierenden Generale. Die stehen aber ausdrüdcklich im Etat. Alle andern Gärten muß der betreffende Herr selber bewirtshaften. Wenn er dazu Soldaten nehmen sollte, so ist das eine ledigli freiwillige Sale der Soldaten. (Lachen links.) Meine Herren, lachen Sie doch darüber niht; (Zurufe links: Doch! do !) denn \chließliG wird der Mann niht dazu kommandiert. (Zurufe links: Nein! nein! und Heiterkeit. Glocke des Präsidenten.) Nein, wird er auch niht! Wenn ‘er ih dabei eine Beschädigung zuzieht, so ist das keine Dienstbeshädigung. Er muß also von dem betreffenden Herrn entsprehend entschädigt werden.

Wenn aber ein solher Mißbrauch stattgefunden bat, wie der Herr Abgeordnete von einer Verwendung von Mannschaften auf dem Markte und dergleichen sprach, so habe ih ihm heute morgen in der Budgetkommission bereits geantwortet, daß ih das mißbillige, und daß, wenn mir der Fall in dienstlih greifbarer Weise zugeht, ih sofort einschreiten würde. Selbslyerständlih stehe ih nit an, zu sagen, daß auch Mißbräuche nah dieser Richtung stattfinden; und ih bin bereit, sie abzustellen, da wo sie mir in greifbarer Form vorgetragen werden. Aber mit allgemeinen Klagen darüber komme ih und kommen wir überhaupt ni@t weiter. (Sehr rihtig! rechts.) Mit einem allgemeinen Erlaß ist gar nichts getan. Er gerät später in Vergessenheit. Um eingreifen zu können, und dazu bin ih bereit, ist erforderli, daß mir die Tatsachen mit- ne ias (Sehr richtig! rechts,)

ulagen werden von der Militärverwaltung nur wenn eine Mehrarbeit eintritt oder besondere E Ba ist hierfür der Gesichtépunkt. Im übrigen ist eine Denkschrift in der Bearbeitung über das ganze Zulagewesen, die demnächst dem Reidhs- E soll. Dann wird Gelegenheit sein, sich darüber zu unter- Dann hat einer der Herren Abgeordneten nach den Hi ä gefragt und hat selber gesagt, daß die Sven 2E E Jahreszeit gewöhnt sein müssen, einen Tornister, ein Gewehr zu tragen. Im Kriege können wir uns die Temperatur nit aus\suchen, wir müssen dur diese Schwierigkeiten durch, und da ist es notwendig, daß man in der Friedensausblldung dem Manne zeigt, welhe An- sirengungen für den Ernstfall er zu ertragen hat, natürlih immer - mit der nôtigen Fürsorge für seine Gesundheit. Die Statistik gibt dafür auch einen festen Anhalt. Die Zahl der Hibshläge in

Staaten können wir in dieser Beziehung keine Ver

weil derartige Statistiken nicht überal. R Sat Ae an Hiyschlägen sind eingetreten in der Zeit von 1902 bis 1911 0,013 auf 1000 Köpfe, während in der Zeit von 1872 bis 1881 nod 0,033 auf 1000 Köpfe kamen. Also auch hter ist eine Besserung eingetreten Wenn jemand nach dieser Richtung irgendwie zu klagen Veranlassung hat, wird bis in das einzelne nachgeforscht, was er gemacht hat, ob er geruht und Wasser getrunken hat, wie die Temperatur gewesen ist, “HeA e R findet, wird eingegriffen. Gerade die

r setne Untergebenen ist das erste Ke E : (Sehr richtig rechts.) e r ang e Gesundheits\chädigung durch Îtreng einer der Herren gestreift hat, über die f{on A a 1868 A

gestellt, daß bei den in 12 Jahren vollstreckten. 1 385 451

nämlich mittleren und strengen. Bn e eas, 50 Erkrankungen eingetreten sind, die auf Arrest zurückzuführen warenz von denen ‘kamen 29 auf Erkrankung der Verdauungöorgane, 9 auf zu langes Liegen, 12 auf Erkrankung der Ätmungs- und Bewegungs- organe. (Große Heiterkeit und Zurufe.) E

Et 2 obilm hung erwachsen. Gerade

(Sáluß in der Zweiten Beilag

die Verwaltung if nit.in der Lage, im Frieden dur tlebung F | die Truppen in direkter Weise ih vorzubilden. Wenn wir A en wollten, das unendlidhe. Massen Geld kosten, um einigermaßen Verhältnisse / herbeizuführen, in denen eine Vere

Das muß also in mehr oder minder theoretisher Weise, teils ¡u 4

Ein überflüssiges Reisen settens der Intendantue

J je nicht als deren Folge eintraten, so kommt auf 4161 Arreststrafen

4 ist Nr. 270 vom 4. April 1886. Wianz überzeugt, daß eine Gesundheitsstörung dur Arrest nicht eintritt. WMufgetlärt.

Mleben

Wirgere ihn; vor längerer Zeit hatte er si seinen Kameraden gegen Wiher dahin ausgesprochen, daß das ParademarschGüben, das ganze

Abg. Gothein angeführt hat, zum Fall Ueber in Straßburg. Meine

Deutschland belief si in der Zeit von 1882 big 1883 auf 0,22 au 1000 Köpfe und is jeßt zurückgegangen auf 0,19, Mit d :

daß dem Gesuche um

eine Denkschrift vorgelegt worden ist, ist gleich Null. Damals wurde fest- ]

_Tete. cten ebel

über mandhes aetan, was in reli A d |

g 114.

(S{luß aus der Ersten Beilage.) Nechnet man alle Erkrankungen während der Arrestzeit, au die,

ine einzige Erkrankung. Wer si für diese Denkschrift interessiert, m teile ih die betreffende Drucksachennummer des Reichstags mit, Damals hat man sih voll und

Zuruf: Im Gegenteil Sanatorium !)

Meine Herren, der Fall Reetsch ist zurzeit noch nit völlig Nach einem mir vorliegenden Bericht, aus dem ih den herren das Wichtige anführen will, wird ausgesprochen, daß Erms- sich dem Rekrutenunteroffizier gegenüber nah dem Wegtreten

hom Dienst, der ihn fragte, warum er weine, äußerte: Der Drill

Fompagnicexerzieren keinen Zweck habe, da man gegen den Feind doch niht im Parademarsch vorgehe. (Sehr richtig! links.) Ja, meine Herren, wie kommt der Mann zu der merkwürdigen Auf- fassung? Es hat den Anschéin, als ob er überhaupt bereits ent- sprechend vorbereitet zu uns gekommen sei. - (Zurufe bei den Sozial- demokraten.) Die Aeußerung, die ihm die Presse in den Mund ge- legt hat, er wollte seinen Hauptmann beiseite bringen, hat er gegen nlemanden getan. Er hat auch niemals über die Behandlung geklagt, er erklärte seinem eigenen Bruder, . als er auf Urlaub war, daß es ihm beim Militär ganz gut gefalle, der Hauptmann wäre nur etwas streng. Es ist aber festge\tellt worden, daß der Hauptmann nicht bloß gegen seine Mannschaft \tcerig war, sondern vor allen Dingen gegen h selbst, und daß er ein durchaus gerechter Vorgeseßter gewesen ist. (hört, hört! rechts.)

Dec Kreisarzt, der bei der Begutahtung herangezogen worden ist, hat sich dahin ausgesprochen, daß bei dem Mann bei der Sektion Tuberkulose des Bauchfells festgestellt wurde, daß unter Umständen dur. eine infolge dieser Tuberkulose entstandene Reizung des Bauch- fels und dur eine seit längerer Zeit bestehende Darmreizung nicht nur der Geisteszustand des Mannes in eine übermäßige Reizbarkett und Gereiztheit verwandelt, sondern auch Eindrücke verfälsht und irrige Gedankengänge bei ihm veranlaßt worden seien. Eine Nach- prüfung des Gutachtens wird noch erfolgen. So liegt also die Sache augenblicklich noch. unklar voc uns. Jedenfalls ist dieser tief bedauer- lihe Fall niht durch den Hauptmann hervorgerufen. Und so be- dauerlich, wie gesagt, dieses Unglück ist, auf die Armee, auf das System wirft er keinen Flecken.

Sgließlih komme ih zu dem leßten Gegenstand, den der Herr

Herren, die Militärverwaltung teilt in solchen Beförderungsangelegen- heiten mit Absicht die Gründe nicht mit, niht etwa, wie der Herr Abgeordnete meinte, weil wir uns wegen Mitteilung der Gründe irgendwie zu fürchten hätten; nein, wir tun es deshalb im wesentlichen nicht, weil wir niemanden verlegen wollen. | Nun zwingen Sie mich aber dazu, die Gründe zu nennen, uind ih bedauere, daß ich ‘dazu gezwungen bin. Da aber die Militärverwaltung in so heftiger Weise angegriffen worden ist, bedauere ich nicht anders zu können.

Die Gründe liegen auf anderem Gebiet, als der Herr Abgeordnete meint, und die Entscheidung, die ih dem Manne mitgeteilt habe, ist absolut rihtig. Ih habe dieènstlih folgendes festgestellt, niht durch Denunziation, sondern von zuständiger Seite, Der Vermögen be- sizende Vater betrieb einen Eisenwarenhandel in Oefen; sein Sohn kam ab und zu in den Laden und bediente die Kunden. Nm kat der Vater eine Schwester in Straßburg. Sie ist eine sehr bekannte, 53 Jahre alte Dame, die früher einen Eier- handel hatte, aus Frankreih ausgewiesen ist, jeßt ein Sprechheil- institut für Stotterer betreibt, und deren zweiselhaftes Gebarén in der Stadt nicht unbemerkt geblieben ist. (Lachen und Zurufe bei den Sozialdemokraten: Eierhandel?) Den hat sie früher betrieben, jeyt betreibt sie ein Sprechheilinstitut für Stotterer. Das is die Aus- kunft. Also, weit entfernt von dem Gebiet des Juden und was der- gleihen is, rein die Erörterung von -Tatsachen an Ort und Stelle hat dazu geführt, daß der Betreffende niht zur Wahl gestellt wurde. Daß das Regiment ihn vorgeschlagen hatte, war verständlich, denn das Regiment bat gar keine Verantwortung für die bürgerliche Stellung des Mannes, ‘das hat erst der Bezirkskommandeur. Dieser Fall ist meiner Auffassung nah typisch. Wie oft werden wir vor der Oeffentlichkeit angeklagt, aus konfessionellen oder anderen unzulässigen Gründen gehandelt zu haben. Aber wir verfahren immer nur auf Grund von Tatsachen, die auf das eingehendste festgestellt werden. Erst dann können wir dazu übergehen, ein Urteil abzugeben. Es wird, wie ih \chon anführte, dieses Urteil dem betreffenden Herrn niht mitgeteilt; das liegt auf der Hand, und dafür fann niemand. die Militärverwaltung irgendwie anklagen. (Lebhafter Beifall rets, Zischen und Unruhe links.) :

Abg. Ÿ ole) ist wegen der im Hause nach dem eluß g Rede Ellis eintretenden ien Inruhe und Privatunterhaltung zuerst niht zu verstehen, obwohl der räsident wiedérholt mit dec Glode Ruhe zu (en versuht. Der Redner be- fürwortet die Annabme der: von seinen Fraktionsfreunden eingebrachten Resolution und bittet dann die Militärverwaltung, dahin zu rfen,

Beéurloubung von Soldaten, die auf Grund en und victiwafüiden Verbältnisl der Eltern reklamiert werden, wohlwollender entgegengekommen wérden möge. Die Erhöhung

Mannjchastslöhnung, je- die Kommission heute angenommen habe, sollte möglichst hon vom 1. Oktober 1912 an in Kraft treten. Veber ungenügende Kost und Ernährung der Soldaten wird. vielfa Klage geführt. Eine Erziehungsanstalt doh nur sehr bedingt; wo habe denn der Hn abgelegt? Tatsächlih kämen mißhandlungen vor,. tatsôuli wer

der persönl

eder Kat

Militärgeililide angestellt werden, - die des Polnischen mächtig sind, fönnen; der polnische Katholik kann beichten , Das ist doch ein trauriges Zeichen, wenn ein man ihnen ge

fein Borgeseßter zu

Ly se ee | demofratie. Wir woller R 1

Zweite

Berlin, Sonnabend, den 11. Mai

Bedürfnisse der polnischen Soldaten Berücksichtigung finden doch nur in der e überhaupt Herzenssache ist olnisch zu sprechen. ann seine Mutter- sprache niht anwenden darf. Was würden die Deutschen sagen, wenn enüber im Auslande ähnlich verfährt. Die polnischen Soldaten isé fogar häufig ihre Gebetbücher ve1stecken, damit sie esicht bekommt. Der Kriegsminister hat vor- hin alle nationalen Parteien aufgeführt. Darunter waren aber nicht die Polen. Er stellt sie also mit den Sozialdemokraten auf eine leihe Stufe. (Zuruf von den Sozialdemokraten : Wäre denn das o {limm?) Es ist dies eine Meinung, die weit verbreitet it. So bin ich zum Beispiel als fkatholish-polnisher Pfarrer von einzelnen Dingen ausgeschlossen, die man sonst dem Pfarxer zuweist. Man sagt, die Polen verfolgten s\taatsfeindliche Tendenzen. Aber es ist niemals flar geworden, worin . diese bestehen sollen. Auch hat niemand nachweisen können, daß wir Polen ga LA oder \taatsgefährlih sind. Den Kriegervereinen ist ver- oten, in ihrer Mitte Polen zu dulden. Diese Vereine sind eine Agitationsanstalt, die alles Polnische verhaßt machen soll: Ein Re- serveoffizier mußte seinen Abschied nehmen, wie vorhin ausgeführt wurde, weil er als Pole einem Kriegerverein nit beitreten wollte und einem polnishen Vereine angehörte. Das ist doch nichts Schlimmes. Die Deutschen vereinen sih in deutschen Vereinen, und die Polen tun dasselbe. Wir Polen tragen doch die Militärlasten mit. Wir verlangen deshalb, daß unsere poluishen Soldaten gerecht behandelt werden. Wir fordern Gleichberehtigung.

Preußischer Kriegsminister, General von Heeringen:

Der Herr Vorredner hat geglaubt, aus dem Auslassen der polnischen Partei, als ih vorhin für die Kriegervereine diejenigen Grenzen zu ziehen versuhte, in denen sie si betätigen können und sollen, ohne politisch zu weiden, weitgehende Folgerungen, ziehen zu sollen. Ich habe aber ausdrüdcklich erklärt, daß ‘die Kriegervereine an sh den Kriegsminister überhaupt nihts angehen, und deshalb hat es mir ganz fern gelegen, von mir aus hier Grênzen für die Kriegervereine nah dieser Richtung zu ziehen. Jch habe nur aus einer Aeußerung des Vor-

wie ihm die Religto Es ist beim Militär häufig verboten, überhaupt

der Jnfanterie

Um auszudrücken, daß sich die Kriegervereine nicht um Politik zu kümmern haben, bat der Vorstand erklärt: ob deutschkonservativ, ob freikonservativ, ob nationalliberal, ob Zentrumêmann, ob fortschritilih dann sagte er allerdings hinzu, was ih} vielleiht ausgelassen habe —, oder welch einer anderen der nationalen Parteien ein Kamerad angehöre, das wäre im Kriegerverein gleich. Wenn sich die polnische Partei zu den nationalen Parteien selbst zählt und auf deutschnationalem Standpunkt sieht, ‘dann kann felbstverständlih nicht davon die Rede sein, daß sie von den Kriegervereinen ausgeschlossen wird.

Gegen eins möchte ich noch Verwahrung einlegen. Der Herr Vorredner \prach hier von polnischèn Soldaten. Meine Herren, ih fenne weder polnishe Soldaten noch dänische Soldaten oder wie man sie sonst nennen möge; sondern ih. kenne nur deutshe Soldaten-

(Beifall rechts.)

Abg. Werner - Hersfeld (d. Reformp.): Ich halte es für besser, hier nicht lauter Einzelfälle anzuführen, sondern sie dem Kriegs- minister mitzuteilen. Ich habe das z. B. oft getan. Mir liegt eine Broschüre vor betitelt: „Das Vaterland in Gefahr.“ Sie enthält Bedenken, alle unsere Bahnen zu elektrisieren. Beim Etat für das Reichseisenbahnamt wurde schon darauf hingewiesen. Jch halte es für meine Pflicht, daran hier noch einmal zu erinnern. Die angeführten Bedenken sind wirklih nicht von der Hand zu weisen. Daß das Flug- wesen subventioniert wird, ist richtig. Aber dabei dürfen nicht all- gemeine Interessen verleßt werden. Bei den Einkäufen für die Heeres- verwaltung sollte man, soweit Getreide und andere O in Betracht kommen, viel mehr als bisher von den Bauern selbst kaufen. Die Unteroffiziere sind das Nückgrat der Armee. Für sie muß man ganz besonders sorgen, dann werden wir auch ein gutes Unteroffiziermaterial haben. Für freie Fahrt der Soldaten in den Urlaub treten auh wir ein. i

Abg. S chu l z - Erfurt (Soz.): Jh wünsche, daß der Kriegs- ministec im Ernstfalle so leiht Siege erringt, wie heute hier im Hause. Wenn man sagt, Loh der den s{hönsten Sieg erringt, der si jelbst besiegt, dann gilt das heute von einem Mitgliede des Hauses, das sonst immer ret lange Reden hält, und von fetnee Partei, die sih einer besonderen Zurückhaltung befleißigt hat. Wenn wir bei diesem Etat so verfahren hätten, so wäre diesé Position auch schon längst erledigt. Ih möchte darauf aufmerksam machen, däß meine Partei die rage der Verkürzung der Dienstzeit wieder “ins Rollen gebracht hat.

er Paradedrill muß gänzlich abgeschafft werden; was von ihm noch übrig geblieben ist, ist nit nuc überflüssig, sondern für den Ernstfall geradezu störend. - Der Soldat soll ja zur Selbständigkeit erzogen werden; der Durchführung dieser durchaus verständigen Ansicht \teht der Paradedrill und Paradedienst, der dié Selb- ständigkeit geradezu aufhebt, direkt im Wege. Die Selbständigkeit des a n E s die heute in der Armee herrshende Ansicht über Subordinalion ; Idi auch in unserer Partei, auch in den Gewerkschaften aber fein Kadavergehorsam. Eine Kürzung der Dienstzeit könnte dur eine Rendetung der militärischen Ausbildung herbeige hrt werden. Dazu gehört, daß die Jugenderziehung eine andere wird, daß die Jugend durch bener geistige und förperlihe Ausbildung in Volksschulen und Fortbildungs\{ulen, unter Ausschluß jedéêr politischen Beein- flússung, zur Wehrhaftigkeit erzogen wird. Verx Lan Turnunter- richt ilt noch keineswegs eine gute Bode es auf die Wehrbaftig- feit des Volkes. Bis zur Dienstpflicht wächst der junge Mensch der Arbeiterklasse in Verhältnissen heran, die geradezu das Gegenteil der Vorbedingung für die Wehthaftigkeit sind. Darum ver angen wir Arbeiter et usw. ; aber in enes 1 wir bekanntlich auf “den erbitterten Widerstand der herrschenden Klassen und auch der Regierung, Ein großes Verdienst um die R des N Nolkes erwerben sich die Arbeiterturnvereine ; aber auch diesen wird das Leben auf alle Weise chwer und sauer Zur ae ge E Dns itlig auch di n tationale“ Gesinnung. Der Abg. Gans Edler Herr zu Putli meinté, däß land in bezug alif die Volksbildung nichts zu wünschen übr wohl mit [seiner Partei allein da. Der Bor

iner höheren Bil bing nod nicht einne

e

die bessere körperlidhe un

l ridiege sondérn - aul m Ern

in der \

nd im Prinzip

| e irtellea Wrüs int :

ir sind im Prinz Gpartei. einverstanden,

en und fulturelle Gründen. eten sollte, würde dann

S E Beilage s zum Deutshen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen

Betätigung? Der proletarishen Jugendbewegung wird die politis

' muten, daß

standes der Kriegervereine den habe ih ausdrücklih erwähnt zitiert. |

‘und Disziplin. Difziplin |

gui jens er reift troy. |

Staats

Oder ist etwa die Bekämpfung der Sozialdemokratie keine politische

Betätigung ershwert. (Vizepräsident Dove: Das hat mit dem vorliegenden Etatstitel weiter nichts zu tun!) Der Kriegsminister hat Aeußerungen getan, die jeden Politiker fo merkwürdig an- man \ich an den Kopf fassen müßte. Wahrscheinli besucht er keine politishe Versammlung. Er ist niht politis organisiert, das ist auch seine Sache. Abec wenn er au} amtlih nit beauftragt ist, fich um das politische Leben zu kümmern, so muß er sich auch E Aeußerungen ersparen, daß in Krieger- vereinen keine politishe Agitation getrieben würde. Hält er die \kandalöse Bekämpfung der Sozialdemokratie nicht ei politishe Betätigung? Es herrscht da ein wirkliher Terroris- mus. (Zurvf bei den Sozialdemokraten : Heuchelei! P râ- sident: Ih weiß nit, wer diesen Zwischenruf getan hat ; jedenfalls ist dieser Zuruf. in bezug auf ein Mitglied des Hauses nicht gestattet.) Wie kann die Militärverwaltung Soldaten zum Besuch der Kirche zwingen? Weiß der Kriegeminister niht, daß nach der Ver- fassung die Freiheit des religiösen Bekenntnisses gewährleistet ist? Wie kommt die Militärverwaltung dazu, irgend einem Pfarrrer vor- zuschreiben, was er zu sagen hat? Wir müssen uns ein Hineinreden in unsere politische Ueberzeugung verbitten. Wir protestieren au dagegen, E unsere Parteigenossen beim Militär mit zweierlei Maß gemessen, daß sie gleihsam zu Soldaten zweiter Klasse degradier: werden. Wenn im Ernsifalle einer der unferigen die Führung übernebmen muß, so fragt man doch auch niht nah feiner politishen Gesinnung. Liebert ist nihts weniger als ein Sozialdemokrat; aber, meinte der Kriegsminister, seine Tante treibt einen Cierhandel. Ist das etwa etwas Unehrenhaftes 2 (Zuruf: Ja, wenn sie faul sind!) Der Krie sminister sagte weiter, die Dame treibe ein etwas zweifelbaftes Gewerbe. an: follte doch nun meinen, es wäre wunder etwas Anstößiges. Aber sie ‘hat ein Heilinstitut für Stotterer. Ein solhes Institut fönnte do auch manchem höheren Kommandeur zugute komwen. Nun foll der Sohn etwas sehr Schlimmes begangen habén; er hat nämlich) mit Oefen gehandelt. Nun, wenn alle diejenigen den Offiziers- rock ausziehen müßten, die mit den Wolff-Metternihs, den Culen- burgs, Hammersteins yershwägert sind, so E sehr “viele und sehr hohe diesen Rock ausziehen. Wenn wir den Militäretat abléhnen, so bat das Volk, wie die legten Wahlen zeigen, dafür ein richtiges Verständnis. Die Zukunft dés deutsches Volkes liegt wéeder auf dem Lande, noch auf dem Wasser, noch in der Luft, sondern in der Einsicht und Kraft der deutschen Arbeiterklasse. t

Hierauf wird. Vertagung beschlossen. Persönlich bemerkt der

Abg. von Richthofen: Der Abg. Stüklen hat vorhin mit- geteilt, daß mir in einer Versammlung entgegengehalten worden “set, ih müsse eigentlich, sofern ih für einen Sozialdemokraten bei der Präsidentenwahl gestimmt hätte, aus dem Stande der Reserve- offiziere ausscheiden. Diese Mitteilung is irrtümlih. In jener Ver- fammlung hat der Vorsißende des Bundes der Landwirte dortiger Gegend allerdings auegeführt, jeder Abgeordnete, der einem Sozial- demokraten bei der Präsidentenwahl im Reichstag seine Stimme gegeben habe, müßte als Reserveoffizier seinen Abschied nehmen, und er bezog ih dabei auf den Kollegen Dr. Paasche, der bekanntlich * die Sade inzwischen richtig gestellt und f \tgestellt hat, daß er {hon längst ‘vor dem Zusammentritt dieses Reichstages“ auf das Recht zum Tragen der Uniform verzichtet habe. Die Vet- wedslung mag daher rühren, daß ih in der Versammlung auch anwesend war. Im übrigen konnte jene Bemerkung sich auf mi nicht beziehen, weil ih gar niht Reserveoffizier bin.

Schluß gegen 8 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 12 Uhr pünktlich. (Militäretat.)

ür eine

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 69. Sißung vom 10. Mai 1912, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung is in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seht die erste Beratung des Entwurfs eine Eisenbahnanleihegeseßes fort.

Abg. Reimer -Görlig (kons.) wiederholt seinen im vorigen Jahre geäußerten Wunsh nah einer Bahn von Nikolausdorf über Schönberg—Bellmanndsdorf—Berna bis an die Landesgrenze. -

Abg. Dr. Arendt (freikons.) empfiehlt verschiedene neue Bahns verbindungen im Mansfelder Kreise. Insbesondere müsse die Bahn Manösfeld—Wippra nah beiden Seiten weiter geführt werden, damit fie niht eine Sackbahn bleibe, und zunächst sei die Fortführung über Wippra- hinaus nah Stolberg zur CErschließung des Südharzes crfordeulih. Im Mansfelder Seekreise wünshe man eine bessere Verbindung mit Eisleben. : 2

Abg. von Wenden (fons.) stimmt den Wünschen des Abg. von Puttkamer zu, taß auf der Streckde Steitin—Danzig. endlich das zweite Gleis gebaut werde. Es. sei ganz undenkbar, daß zwei große Städte nur dur ein Gleis veibunden ibn: insbesondere müssedi Strecke Rheda—Zoppot ausgebaut werden. Redner n 22 S die von ‘der Strecke Kolberg—Köslin abzweigende Privathak Güdenhagen—Groß Möllen auf den Staat übernommen werde, La befürwortet eine neue Linie Polzin-—Kötlin und eine neue i bindung für Bubliy. . i Aba. Retiner- Ruhbden (kons.) wüns{t besseren Anschluß der Züge der Strecke Lößen—Lyck au die Streckte Ko1shen—Königsberg; die Strecke Lößen—Ko1schen habe einen Zug zu wenig, was au nicht dadurch He werde, daß an einen Güterzug ein Personen» wägen I1. und 111. Klasse angehängt werde. ; 4

Abg. Haarmann (nl.) dankt im. Namen des a, Hie Essen für die endliché L tiguna des südlichen Westfalens in der Norlage. Die Strecke Lüdenscheid—Brügge müsse dur die Strecke' Lüdenscheit—Schalksmühle erseßt werden. Ein alter Wunsch sei ferner die Strecke Wipperfürth—Bergish Gladbah.

Abg. Styczynski (Beo befürwortet eine Bahn von Pinne über Nèustadt nah Neutomischel; zwar seien Neustadt und N tomischel dur eine sogenannte Rübenbahn miteinander

gelWehe U LEN Umwege, und diese i mm