g. Dr. Lev y (nl.) : Mit der Tendenz des. Antrages sind wir
L L en Had wir g | er die ibe Zer Ünferstfvung tnnen wir uns in E Jogialpoliti]schen Gründen w für eintreten Ö erden wir
L ntr: eten. - 2 Abg. Kul rge. Volksp.) erklärt gleihfalls seine Zu- 1 u. dem trages bemezxrft „aber, daß dieser Entwu j auf Wellpreifen autgen f R R es (8 L B Q #09. Don LrampczynsT 1 (Pole): ir nnd. gegen den Entwurf. ‘Die Dein Men nun einmal felbst cuba t die Soi C die- Ge tabee l e __ Abg. Ernt (fortschr. Volksp.) : Wir sind für den Antrag, treten aber nach wie vor dafür ein, daßdie Sozietätsschulen auf die Kom-
munen. übernommen werden. Ad v E - Abg: Dr. v on K B Tonf.): A u für diefen Gesépventwurf nicht in Betracht, denn dort: bestehen keine Sozietäts- ilen. Der Geseßentwurf will nur: eine Gleichstellung der Beamten “Provinz Posen mit den Beamten der anderèn Provinzen herbei- ren D Lig natürlich: der Schulsozietät ein gewisser Aus- all enfksté! “wird, ist unbestreitbär. Aber über diese Frage werden wir Uns ‘hoffentlich in der eie einigen und einen Weg finden, der zur ‘allgemeinen Zufriedenheit führt. ; Der Antrag geht an die Budgetkommission. e „Den Antrag des Abg. Dr. von Campe (nl.) u. Gen. empfiehlt die Budgetkommission in folgender Fassung an- zunehmen: ‘ Fiti- «Die L Oie Tan nd GA L B Be- tigung der überfüllten Klassen vom nächsten Jahre ab in den Etat ‘erheblihe Mittel einzustellen.“ B A tr _ Abg. Dr, von Cam pee (ul.) empfiehlt als Berichterstatter der Kommission die Anñahme des Antrages. Es handele sih hier um eine gige Kulturpflicht ‘des preußishen Staates. : ¿A bg. Heckenroth (kons.): Wir erkennen an, daß s Aufgabe der A die überfüllten. Klassen zu beseitigen. “ Es 1 auch schon. viel gesehen, und. wir haben von Jahr zu Jahr Fortschritte erzielt. Aber ein Bedenken haben wir bei dem Antrage. “ Gerade die pt FEon wér. belasteten Gemeinden find nicht in_der Lage, aus eigenen Mitteln die überfüllten Klassen zu beseitigen. Jch beantrage deShalb Zurückverweisung an „die Budgetkommission, damit der Ver- treter des Ministers sih darüber äußern kaun, wie man den über- lasteten Gemeinden zu Hilfe kommen könne. P Al rethexr von Zedliß (kons.): Ich bitte Sie, dem An- trage ebenso einstimmig zuzustimmen, wie es die Budgetkommission getan hat. Mit. der S elitbociiweilüng an die Kommission erreichen wir nichts. Wohl aber ist es unsere Aufgabe, diese Frage der Uebérlastung mancher Gemeinden ‘ex professo anzushnciden, um E zu finden, eine gleihmäßige Verteilung der Schullasten herbei- UDeN é Geheimer Oberfinanzrat Lö h l'e i n : Wir haben es uns immer an- gelegen sein lassen, die überfüllten Klassen zu beseitigen. Jn den lebten elf Jahren ist ihre Zahl um 40 9/6 zurückgegangen. Jn den leßten 20 Jahren sind mehr als 100 Millionen für- diese Zwecke ausgegeben worden. Jch habe den Antrag in. der Kommission nicht so aufgefaßt, wie ex jeßt von dem Vortedner ausgelegt wird. Die Fonds be-
zeihnen ih verfassungsmäßig als Beihilfe an leistungs\{chwache |
Gemeinden. - Ich habe den Antrag so aufgefaßt, daß die Regterung in derselben Form wie bisher helfen soll, nit aber, daß die- ganzen Ausgaben auf den Staat: übernommen werden sollen. Unter diesen Umständen steht der Antrag mit der Verfassung nit im Einklang, G der Verfassung sind die Träger der Schullasten immer die emeinden F oper ege : _Abg. Dir \ ch - Berlin (Soz.) stimmt dem Antrage zu und wider- spriat der Zurückverweisung an die Kommission. ; Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) erklärt gleichfalls seine Zustimmung zu dem Antrage. 4 N (fortschr. Volksp.): Wir haben den Antrag mit großer Sympathie begrüßt und biften, ihn nit an die Kommission zurückzuverwe!sen. : "i ; U Abg. Dr. v-on Campe (nl.): Wir haben in der Kommission die. Frage gründlich erwogen, -ob durch den Antrag kleine Geméinden belastet werden könnten. Neue Gesichtspunkte. sind hier. niht ‘vor-
gebracht worden, würden auch. durch- die Hinzuziehung eines Ver-
treters des „Ministers niht gefunden werden.- / Wir - widersprechen entschieden einer Burlicknerweikurig an die Kommission, Denn das würde - eine Vertagung ad calendas graecas: bedeuten, auf jeden pa aber eine ‘Hinausschiebung bis zur nächsten Session: --Wir offen, daß aber son - der Antrag im nächsten Etat berücksichtigt wird, denn schnelle Abhilfe tut auf diesem Gebiete dringend Not. Es denkt niemand von uns daran, den Staat: zum Träger der Schullasten zu machen. Aber der Staat muß mehr in der Unterstüßung der schwachen Gemeinden tun, als das bisher geschehen ist. Die Zurückverweisung wird gegen die Stimmen der Konservativen abgelehnt.
Der ‘Antrag wird darauf angenommen. :
Es folgt die Beratung der Anträge Dr. Schroeder - Cassel (nl.) und Hammer (kons.), betreffend das Ver- dingungswesen.
Bezüglich -des Antrages Schroeder, der dahin ging, pap die preußische Regierung im Bundesrat dahin wirken solle, daß dem Reichstag ein Geseßentwurf zur Regelung des Sub- missionswesens im Deutschen Reiche vorgelegt werde, beantragt die Handels- und Gewerbekommission: die Frage, ob für die Regelung des Verdingungswesens die Reichsgeseßgebung zu- ständig ist, zu verneinen und damit den Antrag für erledigt zu erklären.
Den Anirag Hamme r (kons.) beantragt die Kommission, . in folgender Fassung anzunehmen: „die Regierung -zu Renn ‘dem. Ministerialerlaß vom 23. Dezember 1905 nach(stehende Aenderungen vorzunehmen: a. bei öffentlichen Aus\hreibungen, für deren Ausführung auch eine handwerksmäßige Herstellung in Betracht kommt, soll E nür zu ‘einem: angemessenen Preise erfolgen. Sachverständige sollen in- allen geeigneten: Fällen vorher gehört werden. Den Zuschlag- ‘erhält-- derjenige, dessen Gebot die tüchtige und. rechtzeitige Ausführung ei lellet und dem angemessenen Preise am nächsten onimt ; , | b. angébrahtermaßen follen nah Anhörung von Sach- verständigen Tarife aufgestellt werden ; i c. bei Ermittlung von Preisen für Ünterhaltungsarbeiten! an staatlichen Bauten sollen in der Regel Sachverständige zu- ezogen werden; d. bei Annahme der Arbeiten sollen in geeigneten Fällen Sach- “_ verständige zugezogen werden.“ / i Die Kommission beantragt ferner folgende Resolutionen : L. „bie Negierung zu ersuchen, bei den Selbstvérwaltungs- körpern (Probinzial-, Kreis-,Kommunal-,.. Kirchenbehörden usw.) auf die Beachtung der “staatlihen- Verdingungsvorschriften unter Berüäsichtigung der örtlichen Verhältnisse hinzuwirken ;“ L pie ee ersuchen, die nachgeordnéten Behördèn _ änzuweisen, ‘bei öffentlihen Ausschreibungen von- Bedeutung die | Dae! gungen. der betreffenden Handwerkskammer bezw. Handelskammer ‘ctt zur Kenntnis mitzüteilen, auf Ersuchen au den wesentlihen Inhalt der Preisangebote unter Namens- angabe i Kenntnis zu ar 4 A y j Die Abgg. Hammer (kons.), Dr. Schroe de r-Cassel il), Rah aeb T. (fetiton )-„Und Jm bus ch (Zentr.) anen meinsam verschiedene
| haupt auf
l gezogen ‘werde ammern en
änderungen zu den Kommissions-
anträgen sih dern
A dal in p T ä “Ausschreibungen, son en, dige nicht
hen, daß Sachver stän dern in allen F n“ zu- verständigen den Handwerks- den sollen, und des die Mitteilung
der Ausschxeibungsbedingu Tus „die Handwerks- oder ¡r bei. Ausscreibungen. von Bedeutung,
Ausschreibungen erfolgen solle.
unenberg (Zentr.) berichtet über die
ande erge sern iéterfigit - Ber Kommissionäverhant
hat in. der- Kommissio des Submissions8wéer
‘daß éine’ reg ehe Ms keine fest abgearenzté.
möglich. sei ¡‘das Subwmissionswesen set e : und das Reich könne Bestimmungen: nur r die ‘von thm selbst den Aus\chreibungen treffen. - Eine urse
inderheit inder. K ston: war- dennoch für die .reihsgesebßliche Regelung, und derAnt eder-wurde nux. mit 11 gegen 8 Stimmen abgelchnt, Der Abg, S [hat sich jédoch. nicht in den Shmoll- winkel zurückgezogen, sondern hat eifrig an dem Antrag Hammer in der Kommission mitgearbeitet, und nun: stehen alle bürgerlichen Parteten einmütig auf- dem Boden des Antrages: Hammer. Durch die Festseßung des angemessenen. Preises ‘wird die Qualität der Arbeiten gehoben werden. ‘Bestimmte Tarife haben verständige Bauunternehmer bereits „mit ihren ¿Handwerkern für die -einzelnen Arbeiten: abgeschlolien, ¿und- wir -wollen- nur, daß- diese Tarife allgemein eingesührt wo d Die. -Cinwirkung auf die Selbst- berwaltungskörper hat in der Kommission große Gegensäße hervor- gerufen, und auch die Resolution \ ist nur nach verschiedenen Ab- änderungen dur Kompromiß zustande gekommen. ie Punkte dés Antrages ‘Hamméx über“ den ängemessenen Preis, über die Préistarife und: die Heranziéhung von Sachverständigen sind in der Kommission einstimmig angenommen worden. Wix haben uns in der Kommission eifrig bemüht, alle bürgerlichen Parteien zusammenzubringen, - im mit einem. kräftigen , Votum r egierung. gegenübertreten zu tönnen. _ Die meisten missare: haben sich. dem Antrage sehr “ widerstrebend gege stellt, nur ein. Kommissar hat wenigstens erklärt, daß: kei Der Abg. Schroeder vertr -den Standpunkt des Hanfabundes, der auf eine reihsgeseBliche lung drängt und immer wieder dämit tommt. Aber dadurch wird nux Beunruhigung bei den Handwerkern erzeugt. Schließlich hat si. aber der Abg. Schroeder doch loyal auf ‘den Boden des‘ Antrags Hai “gestellt, und ich. muß anerkennen, daß. er daran. mitgearbeitet Alle: kautshukartigen Bestimmungen haben wir aus unserem; Antrage herausgelassen. Wir wollten- gern auch dem Antrag Schroeder ‘gereckcht werden, und wenn er sih als ausführbar erwiesen hätte, hätte fich wohl .auh eine Mehrheit dafür it unserem Antrage ein gutes
efunden. “Wir glauben, ‘däß wir m iet Gaben, und wir wollen nux hoffen,
erk für das Handwerk“ geleist daß si. auch die Megiceu e ehn, ablehnend verhält.
Abg. Nahardt (frei « Die Regierung sollte, ihres eigenen Ansehens wegen, unerass Bunschen - entgegentTommen. Die „nach- geordneten Behörden kümmern sich einfah nmicht um den Ministerial- erlaß. Daß Sachverstän! Y Me rangeio én werden, ist doch eigentlich selb\tverständlich, ‘denn die Jungen Baäusührer ohne Erfahrung können doch gar nicht über die Güte der handwertsmäßigen Arbeiten urteilen. M eigene E er Regierungsbehörden soll in keiner
eise eingegriffen werdet r wollen ferner die Rechte der Hand- werkskammern stärken. L “die Tätigkeit der -Handwerkskammern für die Ausbildung derx mipetke ir «die Meisterkurse usw. über- haupt einen „Sinn. haben - ssen die. Handwerkskammern von den Ausschreibungen - itni
O G alten, damit sie nachprüfen können, was denn nun für Erf ie Ausbildungskurse gehabt haben. - Die Hauptsache A aß voll
) / G ér Crnst mit den Bestimmungen ers wird. Diesem -Zrele“dient au unser Antrag; denn nach den Srfahrungen, die wir mit. der alten Ministerialvetordnung gemacht haben, sind wir sehr skeptisch geworden __ Abg. Dr. Sch{ro der - Cassel (nl.): Wir hätten gewünscht, daß der Antrag des Hansabundes angenommen worden wäre;
denn die Le Regelung hat entschieden etwas für sih. Das Gutachten. des Vertreters ‘des Justizministeriums hat aber die An- \chauung vertreten, daß diese Frage nicht auf dem Wege - der Neichs- geseßgebung- geregelt werden fönnte. Ich habe mi N lich bereit erklärt, nahdem die Frage der retchsgeseßlihen Regelung verneint war, an dem Antrag Haminer mitzuarbeiten. Denn-- die Ne ist doch, praktische Arbeit für das Handwerk zu leisten.
ach meiner Auffassung find wir in dex Kommission einen tüchtigen Schritt vorwärts gekommen. Die Frage ist überhaupt nicht geklärt, ob nicht {on 1905 beabsichtigt war, statt „annehmbar“ „angemessen“ zu seben, denn ein annehmbarer Preis für die Behörden kann ja auh ein Schleuderpreis sein, Durch das Wort: „angemessen“ wird aber gesaat, daß die Interessen beider Teile wahrgenommen sein müssen. Von großem Mert ist es, daß alle bürgerlichen Parteièn sich einig sind; denn nur so können wir. auf die Regierung, die zum Teil einen anderen Standpunkt einnimmt, einen Druck ausüben.
_ Abg. Giemsa (Zentr.) begrüßt ebenfalls den Antrag und er- flärt gleichfalls die Zustimmung seiner Freunde zudem Abänderungs- antrag. Die Behörden hätten durch die: bisherige Art des Sub- missionswesens dem Pfuschertum Vorschub geleistet. Hoffentlich bringe die vorliegende Aenderung Segen für das Handwerk. / _ Abg. Wenke (fortshr, Volksp.):- Das Bestreben, auch auf die Kommunen einzuwirken, daß sie angemessene Preise gewähren sollen, ent- bâlt einen gewissen Eingriff in die Selbstverwaltung. Wir werden' aber troßdem dem Antrage Hammer u. Gen. zustimmen, auch der jeßt nach- träglich beantragten vershärften Fassung. Es wäre aber zu wün- schen gewesen, daß die Herren von der Rechten sih mit uns in Ver- bindung geseßt hätten, um auch unsere Unterschrift zu erhalten. Dem eben eingegangenen sozialdemokratishen Antrage, über den ich mich allerdings mit meinen Freunden noch nicht verständigen konnte, stimme ih für meine Person zu. E ‘
Inzwischen ist folgender Abänderungsantrag der Abgg. Borchardt (Soz.) und Genossen eingegangen:
„Bei dem Zusthlag ist derjenige in erster Linie zu berüdck-
sichtigen, der die tariflih vereinbarten Lohn- und Arbeitsbedingungen
bet für die angebotenen Arbeiten zu erfüllen sih ver- pflichtet.“
Abg. Leiner t (Soz.): Eine wirklich solide" Arbeit kann nur geleistet werden, wenn auch die Arbeiter gut bezahlt werden. - Des- halb haben wir unseren Antrag eingebraht. Die Untergngebote sind auch vielfa darauf zurückzuführen, daß die Arbeiter in ihren Löhnen gedrückt werden. Dazu daxf die Regierung niemals die Hand bieten. Gs heißt schon in der Bibel; „Wer dem Arbeiter seinen gerechten Lohn nicht gibt, der ist ein Bluthund!“ In den jebigen O bedingungen is schon die Bestimmung enthalten, daß solche nehmer nicht zu berücksichtigen sind, die: die Beiträge zu der Inva- liden- und Krankenversiherung nicht bezahlt haben oder Löhne schuldig geblieben 1 Darüber hinaus müssen ‘aber auch solche Arbeitgeber ausgeschlossen sein, die die Tarifverktäge niht Halten. Von Arbeit- geberseite wird dahin gewirkt, daß die Behörden nur solche Unter- nehmer berüdsichtigen, die dem Arbeitgeberverbande angehören; um so mehr müssen wir auf die Annahme unseres Antrages dringen.
Abg. Lienewe g (kons.) gibt: zunähst eine Darstellung der Ge- schichte des Antrages Hammer u. Gen. und bemerkt sodann: Schon früher ind wir für einen Mittelpreis eingetreten, und. die guten Wirkungenhaben ih gezeigt. Die nachgeordneten Behörden kümmern fich leider niht um den Ministerialerlaß. / Danach sollen die Unternehmer möglichst öfter sétigt 1 werden und die Ortsangesessenen sollen besonders berü-
ihtigt . werden; die. Arbeiten sollen tunlichst so zerlegt werden, daß :
leinere Gewerbetreibende oder Handwerker sih an- den Submissionen beteiligen: können. - Größere Arbeiten sollen in mehreren. Losen. ver- geben werden. Aber dieser Erlaß ist nicht hefolgt worden. führt Mien Beispiele an, in denen gegen: den Erlaß. verstoßen worden ist.) Die Auffkläru:
folg geblieben, bei den leßten Reihstagswahlen hat man merken
erschärfen,. has sie
Hamm on): Der Kommissar des Justizministeriums -
grundsäßlihen Bedenken beständen.
nter- '
(Redner durth die Innungen ist nicht ohne Er-
können, daß man \{chon allseitig gewillt ist, den Wünschen des Hand. werks mehr entgegenzukommen. So ist es uh clan , daß die Da sich jeßt über diesen „Antrag géeinigt haben. Jch bitte das aus, dem Antrage zuzustimmen. - : Ss ; Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.): Der sozialdémokratische Antrag will tarifliche Gedanken : weitèr... verbreiten, -aber.„.wie man auch zu dem Tarifwesen steht, so muß man Po Tae, daß dieser Antrag einen Yang zum Abschluß von E De E TAN t. Wir würden viele Unternehmer von den Submi|sionen auss{ließén, die noch keine“ Tarifverträge mit ihren “Arbeitern “‘abges{hloffen haben. Wegen dieses mittelbaren Zan es müssen wir den Antrag ablehnen.
Abg. Hammer (kons.): Wenn ter Abg.: Wenke erklärt, daß er gern nsere Me en Antrag - unterschrieben hätte, so nehme id gern davon Akt; ih habe aber. gestern, a18--ih- diefen Antrag zur Unterschrift vorlegte, keinen der Abgeordneten, die in der Kommission yon der Forts\{hrittspartei gesessen hatten, hier gesehen. Die Industrie wollten wir ursprünglih in unserem Antrage au berüdsichtigen, aber der entshiedene Widerstand der Regierung hat uns davon ab- gehalten. Der sozialdemokratishe Antrag -ist- eigentlich son in den preußishen. Submissionsbedingungen enthalten, Pilfern diese davon sprechen, daß den Arbeitern die erforderlihe Sicherheit für den Lohn geboten sein muß. Wir haben von der Berüdsichtigung der Tarif- verträge abgesehen, weil es viele Arbeiten gibt, wie-Meliorations= arbeiten, Kanalarbeiten, bei denen die Arbeiter tagelang im Wasser stehen müssen, wozu ih deutshe Arbeiter niht mehr hèrgeben und ausländische Arbeiter herangezogen werden müssen. Wegen dieser alus=- ländischen Arbeiter haben wir. davon- abgesehen. - Wenn wir den An- trag Leinert annehmen, so werden uns die Unternehmer sagen, ‘wir hätten . die Streikklausel - verlangt. Meine Freunde können deshalb dem Antrage der Sozialdemokraten nit zustimmen. i
Abg. Sein ert (Soz.): Wir haben unseren Antrag ‘nicht ledig- lich debhalb gestellt, um den tariflihen Gedanken .zu- verbreiten, fondern auch aus sachlichen Gründen. Wenn - der Abg. Schroeder gegen unseren Antrag ist, weil in ihm. ein“ indirekter Zwäng zutn Ab- {luß von Tarifverträgen liegt, so will ih ihm--éntgegenkommen und meinen Antrag. dahin ändern, daß nur- die: Tarifverttäge, die {hon bestehen, zur Geltung kommen sollen; deshalb wollen wîr ‘int unserem Antrage sagen: „der bestehen de tariflihe Bedingungen enthält“. Dex Abg. Schroeder timmt nur. aus-Scheingründen: ‘gegén unseren Antrag, er ist überhaupt gegen die Tarifverträge. Däs Zentrum ist aber _ bei: den Wahlen für seine - politishen- Zwecke immer für die Tarifverträge eingetreten, es wird jeßt für den Antrag stimmen müssen. Die Tarifverträge sind ein gutes Mittel zur Verhinderung des Streiks. ‘ an E
Abg. Nahardt (freikons.) -erklärt- die. Zustimmung seiner Freundé zu dem veränderten sozialdemokratishen Antrage. - i
Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.): Gerade da, wo Tarif= verträge regelmäßig abgeschlossen werden, find die Streiks am häufigsten, um auf Verbesserung der - Tarifverträge hinzuwirken. Herr Leinert sagt, ih stimmte aus Scheingründen gegen den Antrag ; das wird nachgerade Methode, .den Rednern andere Motive unterzulegen, als sie selb ausgesprochen haben. - Ich persönlich bin Anhäager der Tarifverträge, es darf aber kein indirekter Zwang zum Abschluß von neuen Verträgen ausgeübt werden. Gai ana ri j | Abg. G iem sa (Zentr.): Nachdem der Antrag fo verändert ist, werde ih für den Antrag ftimmen. - E n
Abg. Hammer (kons.): Auch ih werde ‘in dieser Form dem Antrag zustimmen. j Z 7
Abg. Wen ke (fortshr." Volksp.): Vorhin konnte ih ‘nur für ineine Person eine Erklärung abgeben, jeßt aber kann {ch mitteilen, daß meine ganze Fraktion für den soziäldemokratischen Antrag stimmen wird. : L B
Ministerialdirektor Offenber g: : Gegen dié Ansicht, -daß der Minister der öffentlichen Arbeiten keinen Wert därauf Lege Da leine Submissionsbedingungen durchgeführt werden, muß-ich entschieden Wider- spruch erheben. Der Minister wird nochinals- daxaûf hinweisen, daß'der Erlaß auch. durchgeführt wird. Die Absicht des Hauses, das Handwerk zu chüBßen, deckt sh vollkommen mit“den Absichten ‘der Staatsregierung. Aber es bestehen doch Bedenken, ob die“ vorgeslagenén Mittel auch wirklich geeignet find und ih in der Praxis durchführen ‘Tassen. Ich ‘kann daber jeßt nur ‘namens der Saloresterung die Erklärung abgeben, daß sie die Vorschläge prüfen wird: Sie können, wie immer auch die Entscheidung ausfallen- wird, „versichert sein, däß die Staats- regierung sich nur vom äußersten Wohlwollen gegenüber den Hand- werkern leiten läßt.
Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.): Der Abg. Leinert hat an dem sozialdemokratischen Antrage jeßt eine wesentlihe Aenderung vor- genommen. Ich für meine Person werde“ für thn stimmen, ebenso auch ein Teil meiner Freunde. - |
Abg. Leinert (Soz.): Der Abg. Dr. Schroeder hat jeßt einen glänzenden Nüdzug angetreten. - Der Antrag sagt jebt- genau dasselbe wie vorher. -Aber - ich- stelle fest, - daß.-unter dem Ein- druck der Gründe, die für den Antrag sprehen, der Abg. Dr?Schroeder sich eines besseren hat belehren lassen. j :
Abg. von Pappenheim (konf.): Näh diésen Erklärungen werdén meine Freunde gegen den Antrag stimmen: :
Abg. Dr. Friedberg (nl.): Ich: meine-im-Gégenteil, daß der Abg. Leinert und seine Freunde sih- durch-den Lauf: der Verhandlungen erst zu größerer Klarheit durhgerungen haben. : s
Der sozialdemokratishe Antrag wird. gegen die Stimmen der Konservativen und einiger Nationalliberaler angenommen. Darauf wird der Kommissiongantrag- mit dem Antrag Hammer-Schroeder-Rahardt-Jmbusch angenommen.
Es folgt die Beratung des Antrags -der „Abgg. Dr. Schifferer (nl.), Tönnies(nl.) und Dr. G ör ck (1nl.), betreffend Bereitstellung von Mitteln zur Unterstüßung der durch die Sturmflut in der Nacht vom 5. zum,6. November 1911 au der Westküste Schleswig - Holsteins - Ge- schädigten. Die -Budgetkominission beantragt, diesen Antrag durch die Erklärung der Regierung in - der Kommission für erledigt zu erklären. U n E i
Berichterstatter Abg. Br üt t (freikons.): Der- Ankrag Schifferer, welcher ‘nur die Schäden an der Nordseeküste in Schleswig - Holstein berücksichtigt, ist ergänzt worden / dur den. - Antrag“ Paulsen, welcher die Staatsbeihilfe in LHA nimmt für die Eiderntiederung im - Kreise Schleswig. Dort belaufen nd die - Kosten der“ sofort erforderlichen Notstandsarbeiten . unter Auss{haltüng der_leistungs- ähigen Verbände auf 121 000. Die unbedingt nöfwendige Ver- tärkung der Deiche würde nah dem Gutaächtèn“ des ao Beerbaugumis die Summe von 750000 ‘erfordern. Dér Antrag Paulsen bezweckte außerdem, ‘die Staatsrègiérung zu- veranlassen zu einer Stellungnahme in einer Frage, die zwischen: ret Eregieeung und der provinztalständischen Verwaltung von Sh eswig- Holstein strittig ist. “iiigre verneint, daß in ‘der- geseßlichen Verpflichtung - der
rovinz zur Beförderung von Landesnieliorationen, föweit fie nah weck.und Umfang eine nicht, über das ‘provinzielle Jiteresse hinaus- gebende Bedeutung haben au das Deichwesen éinbegtiffen. ist, Der ertreter des Landwirtschaftsministers erklärte in dex Budget- kommission, daß" - bei den Schäden an “der Nordsee die Staatsregierung helfend eintreten werde nur zux Beseitigung der “ durh die Sturmflut. än den - Hinterpflasterungen der Deiche an . der. Insel--Pellworm “’angerichteten..:Schäden-- und außerdem- in - der t Berntederona „ur Herstellung. dèr- EGider- deihe in der Landschaft Stäpelholm im" R S@leswig. baf Be „werde in den nächsten Etat unter dex Voraus\eBung, aß auch die Beitrag leisten, eine erheblihe Summe fut die Verstärkung ‘der Deiche einstellen, und zwar einen érheblih geringeren Eu von ‘der Provinz ‘odér den Kreisen verlangen, -als-/svnst ge\chieht. Die Budgetkommission - beschloß, “ dem“ Hause“ der Abgeordneten zu empfehlen, den Antrag“ der Abgg. Dr. Schifferex und: Paulsen -darh bie: Grilarung der Königlichen« Staatsregierung» für éxledigt zu Ne F s i
V
Mrhâltnisse der Schiffer Cinblick gewinne,
rovinz oder die beteiligten Kreise“ ie Verslürtun enen
tand SÄirex e) ha (70 mae
ini chmavióné en. É 4 v2) 4 o AEE ‘23% O tit o ri A s ore 4: E U 2 j Das qu stimmt dem. Antrage der Budgetkommission zu. gan er
Das erledigt sodann eine Reihe von Petitionen,
eist per)önlicher Art, durch - Uebergang zur Tägesordnung
1d Ueberweisung als Material, bzw. zur e E i Eine Petition um Gleichberectigung der aus Anlaß der
lerstaatlichung-- der oftpreußischen Südbahn - übernommenen
leamten bezüglich der Gewährung von Pension usw. mit den
E e eamten wird der Regierung zur Berücksichtigung
jerwie en. G Tp Eu: N l: Or Ï r «C Einè “ Petition um Beseßung ‘einer Bahnüberfahrt der
jsenbahnstrecké Elmshorn—Neumünster mit ‘einem Wärter-
jsten, Über" die die Kommission Uebergang zur Tagesordnung antragt, - wird „auf - Antrag des Abg. Engelbrecht eikons.) an die Petitionskommission zurückverwiesen.
Es folgt die Beratung des Antrages der Abgg. Prinz
1Lówen stein (kons.) u. Gen. : O
„die Regierung aufzufordern, genügende Mittel zur Bekämpfung des Notstandes der Binnen}chiffer bereit zu. stellen, welher dur die langanhaltende Trockenheit und die dadurch ver- inderte Ausübung ihres Gewerbes. entstanden ist.“
j des Antrages der Abgg. Schiffer -Magdeburg (nl.)
Gen. : E „die Regierung zu. ersuhen: —-—-
1) behufs Linderung der dur die Witterungsverhältnisse des leßten Sommers hervorgerufenen augenblicklihen Notlage der - Binnenschiffahrt- den vollständigen - und allgemeinen Erlaß oder diè Rückerstattung der Hafen- “und Schleufen-
gelder und - die Uebernahme. der Berufsgenossenschafts-
beiträge für das Jahr 1911 auf den Staat anzuordnen;
2) bebufs ‘ dauernder Erhaltung .und Förderung der durch Maßnahmen der Gesetzgebung und Verwaltung beeinträch- tigten Binnenschiffahrt geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere: 2 i
a. die Sondertarife der Sechäfen auf Binnenläfen aus- zudehnen, : ; s i
b. unter Aufhebung veralteter Polizetverordnungen ein- heitliche - allgemeine Schiffahrtspolizeiverordnungen für die Binnenschiffahrt zu erlässen,
c. vör Ergreifung jeder die Biunenschiffahrt berührenden Maßregel ,… vornehmlich vor -Gewährung irgend- welcher Ausnahmetarife, die Vertreter der Binnen- schiffahrt zu hören.“
Die Budgetkommission hat den leßteren Äntrag bereits waten und- beantragt, die Ziffern 1 und 2b durh die Er- rung der Regierung für erledigt! zu erklären, die Ziffern 2a nd 2c abzulehnen.
Abg. Prinz zu-Lö wen stein (konf.): Von seiten der Behörden
Swlesien ‘bin ih aufgefordert worden, zur uns meines Intrages noch mehr Material zu beschaffen. Jh habe deshalb in trossen mit Hilfe. des Fischermeisters. Fragebogen herum- hen lassen. Ich habe bemerkt, daß von. seiten - der Behörden 1 Breslau und anderen Behörden -niht die‘genügenden Grinittelungen hittgefunden haben, ‘um den Umfang des Notstandes der Schiffer (zustellen. Der Notstand- der Schiffer durch‘ die vorjährige rodenheit ist jedenfalls fehr groß. Die Trockenheit in den [lüssen Oder, Élbe, Weichsel hat im vorigen -Jahre eine ganz. ßergewöhnlih lange Daùter géhabt, - vom Junt bis Dezember. luf der Oder lagen die Schiffer noch bis zum 5. Januar herhalb der trodenen Strecken fest. Der Minister der öffent- (hen Arbeiten ist in .dankenswerter, \chneller Weise meinem ntrage nachgekommen und hat den Schiffern Stundung der Zoll- bgaben zugestanden, aber ein Teil der Schiffer ist dabei nicht erü sichtigt worden.“ Ich! glaube, es bedarf nur-- dér ah um s Versäumte nachzuholen. Jch muß- allerdings der Regierung daß- sie nicht generelle Stundung der Zoll- lhgaben -verfügt--hat. Es. liegt eine - moralische. -Verpflichtung- des ¿taats vor, die -geschädigten Schiffer zu ‘ents{ädigen. Das st au durch das Oberpräsidium - in Breslau geschehen, allerdings it Neht nach den Bedürfnissen des einzelnen. Falles; und is es gekommen, daß einzelne nicht entschädigt - worden sind. sdner legt im einzelnen die Verdienste der Schiffer bei der (lfahrt und der Bergfahrt_ und die Spannung zwischen den Khnfrahten und den Cisenbahntarifen dar. und meint, wenn ki den billigen Talfahrten den Schiffern- der Verdienst der vergfahrt genommen " werde, \o seien die Schiffer einfach erledigt. Vei anderer Gestaltung der. -Eisenbahntarife, - namentlich_ der Inschlagstarife, könnten die Schiffer viel mehr Frachten erhalten. Venn die Gisenbahnverwaltung dadurch einige Ausfälle erleiden hürde, fo Töônne das nicht so sehr ins Gewicht fallen, wenn den nen Schiffern geholfen werden könnê. Wenn man in die Vermögens- so könnten einem. die are zu Berge stehen. Wenn die Regierung unter solchen Umständen n Schiffern niht helfen wolle, müsse man zu der- Ueberzeugung immen, daß der gute Wille fehle. Wenn der Abg. h tüher_ seinen erdur vorgeworfen habe, daß sie für das Reichs- hiffahrtsabgabengeseyß eingetreten seien, so sei . dies allerdings heihehen, aber doch nur mit der Klausel, daß die Abgaben lur da erhoben werden dürfen, wo sie überhaupt getragen werden înnten. So - seien z. B. auf dem Rhein die Schiffahrtsabgaben urhaus erträglich, - aber- sie könnten doch nicht einem "Gewerbe (ufrlegt werden, das überhaupt- niht- mehr belastungsfähig sei. offentlich kämen die bürgerlichen Parteien zu der Ueberzeugung, dß hier wirkli ein Notstand vorliege, und daß man niht Mittel- ten fönne, wenn man den Worten nicht Taten folgen che.
Darauf vertagt sich das Haus. :
“Die Abgg. Bus ch (Zèntr.) und Dr. Arendt (freikonj.) wünschen, daß auf eine der _ nächsten Tagesordnungen der Antrag O der Diäten und der Freifahrkarten der Abgeordneten geseßt erde.
Vizepräsident Dr. Kraus e erwidert, daß der Präsident die An- legung in Erwägung ziehen werde. /
drin recht geben ,
dmm
add I 1e murid 678, wied D OAE E Mine und Brauukohleubergbaues in Preußen für-das 1. Vierteljahr 1912, m 1. Vierteljahr 1912 E
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L VE T E -
Liebkneht | S
/ Sqluß 51/4 Uhr. _ Nächste ( eseß über die landwirtschaftliche Unfallverst estigungsgeseß; Denkschrift der Ansiedlungs omm
mas
träge aus dem Hause; Petitionen.)
Sibüng Freiläg 12 Uhr. | eriiWherun
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isten: Ar ;
: S, und davon 1) Nordseegebiet gewonnene Erzeugnisse N i;
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2) Ostseegebiet
; Nr. 40 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus- geben im Ministerium: der öffentlichen n, vom t folgenden Inhalt: Neubau des“ Geologisch-paläontologischen Jn-
ftituts -der Universität Bonn. —- Wiederherstellung -des- regt is ehres in der Oder an der Neissemündung. — : werb für Entwürfe zum Bau einer Spark ersuche über den Cinfluß der E
gebieten im April 1912.
rbeiten, vom -
Vermischtes : lektrizität auf Eisenbéton.. — Kühl- inrihtungen zur Aufbewahrung“ von Speisen und. Getränken oder dergl. — Wasserstandsverhältnisse in den norddeutshen Strom-
5. Mai 1912,
ett-
i : Verdingungen. ie näheren Angaben “über Verdingungen, di
taatsanzeiger“ ausliegen, Expedition während der
Á
fönnen in -den - Wochenta
ienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.)
Niederlande.
i 20. Mai-1912.
Bedingungen \ind L. Smit erhältlich.
| Landbouwvereentging Emmercompas und mgegend in Emmererfscheidenveen : Lieferung: von 400- Ballen Kali- ngersalzen und. von etwa 60
E A Griechenlan d. 2 Kriegsministerium (Ministère de la Guerre,
Matériel) in Athen.
oder tôles d'’acier ‘extra doux) )
30000 Üßtöpfen für je 2 1400 Kaff Aluminium.
Blech- (wie vorher), Aluminium ,
Wasserschalén
aus --
griechische Nationalbank. Ind Statiftik
Deutsche Seefisherei und Bodenseefischeret
d 19. Juni 1912, 10 Uhr Vormittags: Mindest- jetende Vergebung der Lieferung von 4000 Eßtöpfen für 1e 4 Mann s Ble (genannt Tôles de fer au bois ober tôles pudliécs fines
50.000 Eßschalen,
aus : - Aluminiu
eemühlen LUeferung-- fn
Näheres in franzö
E und’ im - Bureau--der „Nachrichtén für ustrie und Landwirtschaft", Berlin W. 8, Wilhelmstraße 74.
und Volkswirtschaft.
für April 1912.
e- beim „Reihs- und
Ballen Thomäësschlackenmehl. gegen bezahlte Antwort bei dem Schriftführer
14 Partien. Angebote sind’ in doppeltem Umschlag versiegelt einzureichen; Voll-
abten für eventuelle Vertreter sind besonders zu kuyertieren. Preise find in Franken und Centimes anzugeben. Sicherheitsleistung jé 500 Fr. für ‘die: einzelnen Lieferungspartien -durch Scheck auf die fischer Sprache beim
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Die
Handel und
Seetiere und davon gewonnene Erzeugnisse
1) Nordseegebiet
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j 2) Ostseegebiet
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mittel . flein 4. Sorte .
D Ote. 5 4./5. Sorte . . , Weißling (Witting, eißling ing, {Merlan)-: . . Kabliau groß E mittel, ein (Dorsch) I SSLander e e Sechecht (HeBidorsH) . eehe echtdor! :
Scholle (Goldbutt), roß, mittel . e lein. x lebend. s Le
Blindling (rauhe Scholle)
Knurrhahn, grauer . .
Sthellfis, groß .
Köhler (Blaufish) O HLET au Pollack . . / :
e L E Q A atfisch (Seewolf) . NRotzunge *), groß, mittel E Rotzunge, echte E A S R s j eezunge, groß - ‘mittel, fletin… . Steinbutt, groß, mittel . Le 7 Are e Glattbutt (Tarbutt), groß, mittel. . . Tee ee Lachs (Flußlachs) ÄNDEL. i alem E! s eht (Flußhecht) . UTDeN e s 6 Seestint . Stint, kleine
I. Fische. 592 162 57 111 140 912 217 749 427 477 191 778 517 732
362 958 322 416 359 639 2 028 178 103 599 109 321
23 292 77 602 156 996 14 678 37 499 90
663 466 158 154 778 61 471 94 441 94 415 114 584 2 987 1538 19 574 1 962
1 151 11 527 6 342
4 594 7 592 214 126 1 414
1081
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Im 1. Vierteljahr 19
103 372
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549 49 988 102 510
37 944 929 915
36 229 3 064
hierzu III
Noth Fische. 1711 33 604
Barsh . . 73 Notbarsh . . Kaulbarsch . .. . -, Karausche Ie ais Uléi
89
‘2288 93 914
35 197
4 l . . s . D Blei (B „B Sharke (K e Platen (A
ring _ protte Stichlin Aalraüpé(Quappe Rutte) Aalmutter . . Seetéufel Langschwanz (Seejungfer) Makrele. . . . Mitter randt eerforelle. . ._. Qlópe (Rotauge) . . Weißisch (Giester) ei ester) . L 2 E Bür A S Napfen (Schied) * ._. Verschiedéne (Gemeng- A) e 2
(Breitling) - L B
m
39 709. 874 6558 39 1
4
814
5 498 69
8 233
7196 4 840}
‘4580| 18 753
131 2 2924
937
2
3 9
5 '
112
833
193 517
450
4 500 48 973
914
Sem
1/983 982-190 49 985 40 290 39 323 12726 2579
991 580
478
173 636
1 364 29 745 200 1 405 1 450
1 960
zusammen Il. Shaltiere.
Krabben (Garnelen, Granaten) s Um V aiserhummer . . Taschenkrebse Stüd Austern . 4+ 3 Muscheln usw... kg
285 265 509 2 397 293 77 9621. 8 200/
6 564 5834| 1 436 091
71 666 124 548
29 7 329 260}
2 975 121
801 629
_38
E zusammen {Sz 77 855
ITI.
Delphine . Stü} Seehunde Wildenten . . . ,
995 880 79 9866
Andere Seetitere.
40 4 40 150
70
73 150
zusammen Stü 2
Fischlebern 619 370
kg Filchrogen : 74 055
“6063|
194
IV. Erzeugnisse von Seetieren. 36 643
263
zusammen kg 693 425
. _Stüld 2
( Eg 295 912 * _* 1Gtüd 77 855 R
L Ÿ I
42 706 30 79.956 6-564 584) 1 436 091
194 261
9/975 121
e
263 70 801 625
7 D953 921 77 897
zuf. I—IV {Si 7
Nord-
und Ostseegebiet Gesamtwert . ..
4
[1668 783 801 958
2 360 741 3) Bodensee- und Nhetngebiet.
2 975 382 194
| 801 958
Süßwassertiere.
kg
E é A Ne o oe Sab (Weiß- Felhen . . Kilche (Kropffelhen) . . . Forellen: a. Bach- Se E b. Schweb- oder Silber- . e Grd 6 d. Regenbogen- e. Nhein-Forellen RNheinlachs N Sl e . rüschen . echte . C Ane F E So Barsche (Egli, Kräßer) . . t E Brachsen . Schleie
D E L Weißfische (Alet, Nasen usw.) .
M O E A Helfer e Sonstige Fische (Hasel, Rost usw.) .
zusammen Berlin, den 17. Mai 1912.
Delbrü.
Kaiserliches Statistishes Amt.
verglichen mit dem I. Vierteljahr 1911.
I
11
Mithin im 1. Vierteljahr 1912 mehr (+), weniger (H
Dberbergamtsbezirk Förderung
t
Absahß
Belegschafts- zahl
Betriebene
Werke
Förderung Absatz
t
Belegschafts- zahl
Betriebene
Förderung
Werke
A
Absatz
|
S h
Belegschafts-
Mama
11 699 575 2 280
176 214 23 138 237 4 642 688
P i Breslau eta d 8 A ; ale Clausthal . Dortmund . Von
10 991 703 1/665 34
160 762 21/914 678 4 962 330
155 874
3/543 359 188 75 084
9 293 421 1595
167 846
21 509 daE 4 134 309
10 635 642 2160 183 878 | 22 788 206 4 2595 461
153 380
3676 352 204 77 057
31 1
+1 698 282
70 7084 + 405 486 | +428 021
+ 1063 933 120
7 664 350 031 4 387 227
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aven —
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O D
Summe T. « « 39 658 994 “Il. £Æ ; E N lausthal “. . . 2 . n,
563 140 11 462 078 299 366
37 631 138
496 909 8 988 705 275 579 3-032 307
593 723 1 2498
218
10467 }
37 865 347
s 408 848 260 559 2 598 895
401 567
: 10 797 088 284 875
3 772 648 |
— 35 106 363 |
586 348
2587
B 9 775 t
Lom l =
+1 793 647 4+ 2524775
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4 144909 4+ 579 859 + 1502 4 43341
154 573
—+ 664 990 14 491
4 596 473
+|++++ +|++1++
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+141
Em
16 683 705
12 793 500
56 906
15 266 178 | 11 620 300
65457 l-
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+1427 527
+1173 200 |