erichtete, wurde in ostentativer
hinweg eigen ms hat und dann ie aus- idscha Hioge na lin beri e eihung des Exzellenztitels algueatk Außer- dem sind Aeuße! neen E gu A Feu is denen i “ist, daß die elsaß- n assung in Scher und das Ane bt würde. "Gir begrüßen i chwerwiegendes Geständnis, daß von kompetenter Stelle aus die Einverleibung in Preußen augebrobt wird, als die \{werste Strafe, ‘die ein Volk wegen seiner Widerspenstigkeit treffen kann, als eine Strafe, die gewissermaßen dem uhthaus gleicht, - und die auch insofern mit der Aen in Einklang steht, als durch erhâängung dieser Strafe, d. h. dur die Einverleibung Verlust der bürgerlichen Ehrenrehte erfolgt. e Pfuirufe rechts.) Graf Westarp, Sie dürfen froh cht im pceußischen ag n wi und Sozialdemokrat L den Drohungen, mit der Verseßung sozusagen in die weite Klasse des Soldatenstandes, in die Verseßung der untersten fla e der deutschen Reichszugehörigkeit . (Stürmische Rufe rechts: Unerhört! und Pfui! — stürmisher ärm — Präsident Dr. Kaempf: Weitere derartige Ausführungen würden dahin führen arien, daß ich Sie zur Ordnung rufe. — Unter fort- 'geseßtem Lärm ett der Reichskanzler von Bethmann Hollweg den Saal, auf seinen Wink folgen ihm die Staatssekretäre und die Bundesratsbevollmächtigten. — Rufe von den Sozialdemokraten : „Endlich allein !*“ —— Unter andauerndem Lärm fährt der Redner fort): Jch werde fortfahren, wenn sih die Herren etwas beruhigt haben. (Ein Teil der Deutschkonservativen verlassen ebenfalls den Saal. — Präsident Dr. Kaempf: Ich behalte mir vor, den Redner wegen seiner Aeußerungen zur Ordnung zu rufen, wenn mir der Wortlaut des Stenogramms vorliegt.) Der Kaiser hat aus eigener Machtvollkommenheit eine Maßregelung angekündigt, ohne zu fragen, ob die berufenen Stellen, d. h. der Bundesrat und der Reichstag, mit einer solhen Ausübung der gestellten Drohung einverstanden nd. Zur Beruhigung der durch die “unverantwortliche eußerung erregten Bevölkerung in A kann i hier erklären, baß der eine Faktor der Geseßgebung, nämli der Reichstag, das, was ia ss ist, nicht mitmachen wird. Ob jene Aeußerung bei den Vertretern der süddeutshen Bundes- staaten große Begeisterung hervorgerufen hat, "A ih nicht. Es wäre aber interessant, wenn einer der Herren vom Bundesrat, die sih dem Exodus angeschlossen haben, sagen würde, was sie sich dabei gedaht haben. Jh bedauere auch, daß auch der Mann, dessen Blatt an der Stirne die Worte „Treue für Kaiser und E trägt, mit hinauêgegangen ist. Die „Deutshe Tages-Zeitung" fand die Worte des Kaisers ganz ungeheuerlich, fie shrieb: „Das sind Aeuße- rungen, die sich der Gewährsmann des deutschfeindlihen Blattes aus den Fingern gesogen hat.“ Seine Entrüstung ist sehr deplaciert ge- wesen. Ganz Elsaß-Lothringen „ist aufgeshreckt worden, und das hat die unerwünshte Erscheinung mit. ih gezogen, daß auch der Nationalismus in Frankreich E worden ist. Es handelt sih um eines jener umgekehrten Meisterstücke der Diplomatie, durch die nirgends genüßt wird, aber auf hundert Stellen geschadet wird. Die M ist do ein s{hwierigeres Handwerk, als mancher glaubt. Im November 1908, als wir uns au bedauerlicherweise mit der erson des Kaisers Cen mußten, sagte der Abgeordnete von eydebrand und der Lase: „Man muß es ganz ofen aussprechen, daß es sich hier um eine Summe von Sorgen, von Bedenken, und man kann wohl auch sagen, von Unmut handelt, der si seit Jahren angesammelt hat, angesammelt hat auch in Kreisen, an deren Treue zu Kaiser und Reich bisher niemand gezweifelt hat.“ Der jezige Kollege des Reichskanzlers, Freiherr von Hertling, hat damals gesagt, daß der Träger der höchsten Macht es sich gefallen lassen muß, der Kritik der Volksvertreter ausgeseßt 1 werden, wenn er durch seine Handlung dazu Anlaß gegeben hat. Auch der nationalliberale Führer Bassermann spra dabon, daß in solhen Vorgängen von gewisser Seite willklommener Agitations- stoff gegen die Monarchie gefunden werde, und auf den eheimen Legationsrat Raschdau berief fich damals der Abg. Bassermann, der n inzwishen zum Petroleur bon Mannheim avanciert ist. (Prä- sident Dr. Kaempf rügt diesen Ausdruck.) Jch habe diesen [herzhaften Ausdruck einem konservativen Blatte entnommen. Der. : räfident hâtte mich gewiß nicht unterbrochen, wenn er den usdruck gekannt hätte. In der „Post“ vom 8. Mai war etwa
__ wörtlih zu lesen, was der Kaiser 8 Tage später in Straßburg gesagt
at. Es bleibt nur übrig die Aufhebung der Verfassun und die
inverleibung der Reichslande in den Macht- und Schuß ereih des Deutschen Reiches. Am 8. Mai ist dieser Artikel ; am 11. Mai hält Herr von Zedliß eine Rede, in der er dem Reichskanzler alle ms lien Schmeicheleien sagt, au, daß er sein Parteigenosse sei, also der Partei genosse der Herren von der „Post“. Mit diesen unheilvollen Zuständen wollen wir ein Ende machen durch Stärkung des Parlaments und durch Eroberung des Reichstagswahlrehts für reußen. Wir wollen nit, daß Preußen noch länger das deutsche Sibirien bleibe. (Große Un- ruhe rechts; Präsident Dr. Kaemp f ruft den Redner zur Ordnung.) Ich werde mi gegen diese e e as 006 Ordnungsrufe beschweren. Nit in Elfaß-Lothringen zurück, sondern in Preußen vorwärts ! Das muß die Losung sein. Das Eindringen der Polizei in den preußischen Parlamentssaal am 9. Mai ist die äußere Kennzeichnung eines ganz unhaltbaren Zustandes. (Präsident Dr. Kaempf ersucht den Medner, preußishe Angelegenheiten niht in die Debatte zu iehen.) Jh muß doch meine Verwunderung aussprechen über eine solche Geschäftsführung. Stets ist es zulässig gewesen, diese Dinge hier zu erörtern, und jeßt soll es plößlich nit mehr zu- lässig sein, weil ih unangenehme Dinge vorbringen muß? Wir wollen doch den Neichstag nicht zum preußischen Abgeordneten- haus erniedrigen! Wirkliche Volksvertreter hat man aus dem Dreiklassenparlament mit Polizisten herausgebracht ! Das ist das Rei wie es leibt und lebt. Die „Handlungsweise des dortigen Präsidenten war die Handlungsweise einer „Autorität“, die jeden Boden unter den Füßen verloren hat. Das Eindringen der Polizei in das preußische Abgeordnetenhaus hat gewirkt wie ein SualsBus Wie ist dieses Eindringen mit den 88 105 und 106 des Strafgesezbuchs in Uebereinstimmung zu bringen ? Wie kann man sich einbilden, durch eine Geschäftsordnungsbestimmung reih8geseßlihe Be- stimmungen außer Kraft zu seßen? Auf Grund welches Gesetzes sind denn jene Leute, die da Parlament spielen, in dem Hause ? Veberhaupt niht auf Grund eines A sondern auf Grund einer Verordnung, die vor 63 Jahren unter Bruch eines Königlichen Wortes eaen worden ist. In 19 deutschen bundes\taatlichen Landtagen fißen 180 Sozialdemo- kraten ; haben Sie von solchen Szenen außerhalb Preußens \hongehört ? Was war das Vergehen des Abg. Borchardt ? Der Abg. Schifferer hatte den Abg. Borchardt auffordern lassen, sih seine Rede anzuhören. Die Akustik des preußischen Abgeordnetenhauses ist au erordentlih {lecht. Wenn da Swischenrufs mehr von links als von rechts erfolgen, erklärt sih das wahrscheinlich daraus, daß auf der Linken mehr A und Verstand vorhanden ist als auf der Nehten. Die Krone ist der EngSegenneit dadur aufgeseßt worden, daß nun auch noch der widerrechtlich hinauêgebrahte Borchardt einen Prozeß wegen Hausfriedensbruchs und wegen Widerstandes gegen die Staats- gewalt angehängt bekommt. Den reaktionären Parteien möchte 1ch zurufen: treiben Sie die Dinge nicht auf die Spiße ; lernt, ihr seid gewarnt! Sperren Ste ih nicht gegen die notwendige Entwicklung, geben Sie dem Volke endlih die Nechte, die ihm zustehen, die - Rechte, die es \türmisch verlangt ! Sie pflegen immer mit Stolz zu sagen, daß der Appell an die B im deutschen Herzen keine Stätte findet. Dabei i\t doch die Politik der Partei der Nechten weiter nihts als eine Spekulation auf die menshliche Shwäche. Wir haben kein Vertrauen zu dem Reichs- kanzler und zu ‘dem System, das er vertritt. Wir werden nicht auf- A, im s{härfsten Kampfe zu seiner Politik zu stehen. Der Reichs- anzler bekannte sich in seiner Einleitungsrede zu den Wehrvorlagen als ein Fanatifer der größten Zahl, aber nicht da, wo es das Volk aubelangt, sondern nur da, wo es \sich um Soldaten handelt. Die
ufunft wird lehren, wer richtig gerechnet hat, Sie oder wir. (Präsident Dr. Kaempf: Aus. dem Stenog'amm Ihrer Rede geht
hervor, als ob bi i en, daß die Einverleibung der Reichslande. in Pr ut einem Verlust der Ehrenrechte Cs: bedeutend sei. den Sc emokraten: Das Wahlrecht ist emeint, das in Ghrenrecht.} Wenn das der inn Ih s, e Q Dle zur Ordnun g.) Abg. Dr. PAE : Auf die Vorgänge im preußischen Abgeordnetenhause will hier t AEDEA, Allerdings muß ih dem Abg. Scheide rin recht geben, daß auch wir in heitlidh pidlung eintreten werden. Etwas anders l gange in Elsaß-Lothringen. Der Reichstag hat die Ver emacht und ist auch allein nur in der Lage, sie zu ändern. alb habe ich es bedauert, daß der Kanzler uns den Wort der Kaiserlihen Rede niht mitgeteilt hat. Aber ih nehme an “er gar nicht in der Lage ist, dies tun zu können. Ih würde dem’ bedauern, wenn diese Aeußeru wirklich gefallen wäre, daß er diese atteslung zertrümmern will. Er hat ja selbst zu dieser V ung seine Unterschrift gegeben. Was die inneren orguuge Elsaß-Lothringen betrifft, so werden wir uns hier s{chwerlich darüber einigen. Wir stehen nunmehr bereits vor den Vorbereit e zu den neuen Handelsverträgen. Unser Handel hat si sehr entwickelt, und die internationalen Beziehungen aller Länder untereinander sind derartig geworden, daß man sie dauernd im Auge behálten muß. ch möchte deshalb den Reichskanzler bitten, vielleiht dabei daran zu denken, ob es nicht möglich ist, internationale Abkommen zustande zu bringen. Ich will nun auf den § 1 des g M leses zurüdfkommen. Wir hatten ja die Absicht, einen neuen Antrag auf seine Aufhebung einzubringen. Aber bei dem Verhalten des Bundésrats sind wir doch dazu gekommen, einen derartigen Antrag jeßt nit einzubringen. Wir wissen ja, E bei der Zusammenseßung des Hauses ein solcher Antrag hier eine große Mehr- heit on würde, aber der Bundesrat würde ihm doch nicht beitreten. bg. Dr. Graf von Schwerin -Löwiß (dkons.): Auf die Auslassungen des Abg. Scheidemann über die angeblichen eußerungen Seiner Majestät des Kaisers werde ih hier im Hause nit eingehen, solange nicht der bft Wortlaut dieser eußerungen vorliegt. Was die Sache selbst angeht, d. h. die innere Entwicklung Elsaß- Lothringens, so kann ih namens tneiner Freunde erklären, daß uns diese innere Entwicklung Elsaß - Lothringens nur bestärkt in dec Ueberzeugung, daß die im vergangenen Jahre an- genommene Verfassung für Elsaß-Lothringen ein E war, und daß wir im Rechte waren, als wir diese Verfassung ablehnten. Ob und wie dieser Fehler Mun wieder gutzumachen sein wird, muß der Zukunft vorbehalten bleiben. Ebensowenig gehe ih auf die Ausführungen ein, die der Abg. Scheidemann über die Handhabung der Geschäftsordnung im preußischen Abgeordnetenhause gemacht hat, denn auch diese Ausführungen scheinen mir nicht in den Neichstag zu gehören. Ich habe mih zum Worte emeldet, um über unsere ganze wirtshaftlihe Entwicklung seit Einführung des Zoll- tarifs und seit dem Abschluß von Handelsverträgen auf Grund dieses Zolltarifs zu sprechen. Die Prophezeiung des Abg. Gothein, daß es ganz auêgeschlossen sein würde, jemals auf Grund des Zoll- tarifes Handelsverträge zustande zu bringen, hat ih als falsch erwiesen. Die Entwicklung seit Annahme des Zolltarifs muß als geradezu glänzend bezeihnet werden. Der Wert unserer Ausfuhr betrug im Jahre 1905 rund 6 Milliarden, im Jahre 1911 dagegen 8,29 Milliarden. Der Wert unseres gesamten Außenhandels betrug im Jahre 1905 134 Milliarden, im Jahre 1911 184 Milliarden. Seit os des Zolltarifs at si die Landwirtschaft gehoben und ebenso die ganze Lebenshaltung des Volkes. Wenn die Lebeng- mittelpreise gestiegen sind, so ist dies eine untrennbatre Begleit- ersheinung des ftetgenvas Wohlstandes. Wer billige Lebensmittel- preise verlangt, verlangt jugleich ein Zurückgehen der Landwirtschaft und des allgemeinen Wohlstandes. Die Landwirtschaft hat gar kein Interesse an besonders hohen Leben8mittelpreisen, wir verlangen ledig- lich a dea der Preise. Höhere Preise als 160 für Roggen und 200 für Weizen wollen au die Landwirte nicht. Das Ziel der Land- wirtschaft ist, den ganzen inländishen Bedarf dur die heimische roduktion zu deden, und wenn sie dieses Ziel erreicht hat, at sie auch kein Interesse mehr an den Schußzöllen. Tun wir alle, was wir “fönnen, um die Landwirtschaft esfund zu erhalten ; l f tun damit das Beste n unser olk zur Erhaltung seiner Gesundheit und seiner ehrkraft. Daß ein Bauernlegen zu konstatieren ist, muß entschieden bestritten werden. Gerade cine Vermehrung des Kleingrund esißes ist auf Kosten des Großgrundbesißzes eingetreten. Jn Bayern hat seit 1882 der Kleingrundbesiß auf Kosten des Großgrundbesißes in den leßten 30 Jahren um 450 000 ha zugenommen. Das ist doch eine sehr er- freulihe Erscheinung und beweist, vit unsere Wirtschaftspolitik \ih glänzend bewährt hat. Die Latifundienbildung ist eine Teil- erscheinung von einer herabgehenden landwirtschaftlihen Entwicklung, höhere Getreidezölle führen dagegen eine Vermehrung der bäuerlichen Wirtschaften herbei, denn nur dann ist ein intensiver Ackerbau wirklih lohnend, wenn sich Bauern davon ernähren können. (Wider- spruch links.) Das ist doch klar, Herr Gothein, das beweist uns doch England. (Widerspruch des Abg. Gothein. — Zuruf des Abg. von Schulze-Gaevernißt: Und Dänemark ?) Gerade in Dänemark haben wir eine hohe Bodenrente. Deutschland ist imstande, mehr als 95 9/0 der Futtermittel selbst zu deen. Von den 5 9/0, die ein- geführt werden, geht auch dazu noch der größte Teil zollfrei ein. Wir müssen dahin kommen, Mh wir unser Volk selbst ernähren, daß wir alles, was gebraucht wird, selbst erzeugen Éönnen, dadurch \chafen wir auch vermehrte Arbeitsgelegenheit. Diesen großen nationalen Gesichtspunkt soll man doch nicht vergessen. (In etner der Türen, die zu der bis jeßt ganz leer gebliebenen Bundesratsestrade führen, erscheint der Bundesratsbevollmächtigte Dr. Klügmann, a sih erstaunt um und verläßt unter schallender Heiterkeit der Linken sofort wieder den Saal.) Auf unser Vertragsverhältnis zu Amerika will ih nicht eingehen. Es genügt, wenn ih feststelle, daß unsere Vertragspolitik Amerika gegenüber vollkommen autonom bleiben muß. Jch hoffe, daß auf Grund dieser „allgemeinen Andeutungen es gelingen wird, ein grundsäßlihes Ein- verständnis über unsere zukünftige Wirtschaftspolitik zu erreichen. Wir müssen jeßt {on solhe Maßnahmen treffen, daß wir, sowie die neuen Handelsverträge in Kraft treten, unsere altbewährte Wirts- schaftspolitik fortführen können. Es handelt si dabei ja um ganz \hwerwiegende Interessen unseres Volkes. Wir müssen uns auch unsere Kundschaft im Innern erhalten; deshalb haben wir ein großes Interesse an einer starken Industrie im eigenen Lande. Unsere Wirt- \chaftspolitik ist auf dem rihtigen Wege. Es bedarf ‘nur eines ent- \{chlossenen Willens, um N festzuhalten. Unser Botschafterposten in
London hat eine neue Besetzung gefunden. Wir freuen uns alle, daß
dieser Posten von einem so hervorrazenden Diplomaten beseßt worden ist. Und wir hegen alle den Wunsch, daß die lange Efahrung dieses Herrn dazu beitragen möge, die D zwichen den beiden großen germanischen Völkern so freundshaftlich wie möglich zu gestalten. Ich möchte aber davor warnen, an diesen Wechsel zu weitgehende Hoffnungen zu knüpfen. Unsere auswärtige Politik wird ja nit von den Botschaftern gemacht, sondern bei uns von der Zentralstelle aus, dur den Reichskanzler. In der Politik gibt es allgemeine Nidcht- linien, von denen man niht abweichen kann, zudem muß auf die Büdnisse Nücksiht genommen werden, die die Völker untereinander haben und die ja alle einen rein defensiven Charakter bewahren wollen. (Präsident Kaempf unterbriht den Redner und macht ibn darauf aufmerksam, daß die auswärtige Politik hier nicht zur Sprache gebracht werden darf.) Jch gkaubte solche Aeuherungen machen zu können, weil sie mit dem vorher Gesagten in einem ge- wissen Zusammenhang stehen. Ich behalte mir vor, auf die Ausführungen e Reichskanzlers, die er bei den Wehrvorlagen gemacht hat, zurüdck- zukommen.
Präsident Kaempf: Ich habe mir vorher schon einmal die Nede des Abg. Scheidemann anges:hen und habe mir das Steno- gane kommen lassen. Nun finde ih aber darin noch folgendes :
er Abgeordnete hat gesagt : „Wir meinen aber noch, daß man mit solchen Drohungen, wie mit der Versegung in die zweite Klasse tes Soldatenstandes oder mit der Versegung in die unterste Stufe eines
en diese Verhältnisse rihtig und gerecht betraten. s Gründgedanken zurück: Ÿ alshe Meinun o sehr ih tolerant Meinung, daß aßnahme in rankreich hinzielt. Regierung in erungen zu erben zer-
reußen doh etwas vorsihtiger scin soll. Dur s{werste verleßt, und ih rufe Ordnung. eralen Abg. van Calker
wieder den Saal, von ronishen Zurufen wie
ch mich heute nahmittag Absicht, sowohl als All er heute zu sprechen, und zwar von
die ganz Deutschland interessieren. sten Redners habe ih ganz in mir auf die
gemacht. Wir mü
draußen außerhalb unserer Gren die Stimmung unseres Landes.
r, fo bin ich do hmen müssen gegen jede M f eine Annäherun eschieht, so ist ih gegen solhe Ae Sozialdemokraten :
daß es nicht gut ist, Aeußerungen t sind, hier zu erwähnen. nit, si2 zu besprechen. ehen, so ist das natürlich viel s{chlimmer vielleiht gewesen | auch der Kaiser tig zu sein über eine Ent- s wir alle miteinander erhofft Elsaß-Lothringen beschlossen. n ganz anders gewirkt. arlament hat das Recht, eine Ausübung von Rechten muß Die ganze Frage läßt sich in la, espêrance — nein, utshes Heer und unsere en Meinungen erwecken, die iTrelh Stimmungen erzeugen und ir müssen alle miteinander arbeiten früheren Entwicklung a niht nur für den
Dann ist auch der Vorwurf gemacht worden, die Eisenbahn- verwaltung wäre von der rheinisch-westfälishen G um die Konkurrenz von Grafenstaden aus- as daraus geschlossen,
Staatsbürgers“ in e diese Aeußerung wird Preußen auf das Abg. Scheidemann deshalb nachträg ährend der folgendên Rede des nationallib etreten die Bundesratsmitglieder um 34 Uhr den Sozialdemokraten mit Gelächter und i
„Arbeitswillige" begrüßt.) bg. Dr. van
roßindustrie als Vorspann benugtt worden, zuschließen. Man hat d „Rheinish-Westfälische Zeitung“ auf die Treiber aufmerksam gemacht hat. Dieser Vorwurf ist Ich habe bereits mitgeteilt, in welchem Umfange sondern auch die preußischen Eisenbahnen Grafenstaden en bedenken. Preußen besißt Fabriken genug, um den sich selbst zu deten; Fabrik zu
regen über hin gegenüber dem Souveni wir scharfe S Elsaß-Lothringen, die au Wenn eine solhe Aeußerung vollem Recht, und es ist ihre (Zuruf von den
daß zufällig auch die eien in Grafenstaden alker (nl.): absolut widersinnig. zum Wort gemeldet habe, da war meine nit nur die Reichs- deutscher, wie auch als Neuelf Angelegenheiten über das Els ch muß gestehen, dur vergessen, daß ich Elsasser bin, und die Jugendzeit , d gelernt habe „Jh bin ein Preu Bravo! rechts und ironishes La sehr traurig darüber, Aber kein Preuße ) Is „Aber kein Preuße n ih fest versichern.
gerade in diesem Hause.
eisenbahnen, mit Aufträg an Maschinen bei auf die reihsländishe Preußen sieht es aber als seine Aufgabe a Industrie soviel als möglih zu fördern, ein, daß das andauernd geshehen wird.
ch bin der Meinung, r8, namentlich wenn sie Aber es ist geshehen, und ih scheue mi en dieser Art ges
die Worte des er rekurrieren brauchen. n, die reichsländische und ih seße mich dafür (Bravo! im Zentrum.) das Konkurrenzmotiv, das angebli für das bahnverwaltungen mitbestimmend gewesen sein Phantasie derjenigen Personen, welche die An- gegen Preußen ausbeuten wollen.
rets.) Gegenwärtig hat Grafenstaden noch für die waltungen Maschinen im Werte
zusammen für zweieinhalb Millio sind für die erste Hälfte 1912 vergeben. Für die werden Bestellungen zum un in der Hoffnung, Diese Verständigung ist bisher
Werk \ih weigert, den Direktor lih, daß die Eisenbahnverwaltungen auf (Sehr richtig!) Wenn die Arbeiter der was ih nicht hoffe, weil das Werk die wird es das Werk sein, wel antwortung dafür trägt. Unbilliges wird von
Selbstverständliche ,
Aufträge von deuts
Erinnerung an Ì kleiner Knabe das erste Lie Allgemeines unaufhörliches den Sozialdemokraten.) dazu lachen. erzen (Zuruf bei den Sozialdemokraten : hle mich auch als folher fühle ich u einem Bundesstaate gehören, zu welch aben immer das Gefühl uns bewußt zu sein, was
hedauerlich, is, als die Aeußerung t. Aber wir hat das Recht, unmutig zu wicklung, die all dem entgegensteht, wa haben, als wir die Verfassung - für Denn die Resolution hat nad au hei den Sozialdemokraten.) Das Resolution zu fassen, aber auch man sich setner Pflichten bewußt sein. die Worte zusammenfassen: Souvenir Ueber allem steht unser de j wir dürfen niht nach qu falsch wären und die gerade in F erzeugen müssen, die falsch sind. W in dem Bewußtsein, da nah ein deutsches La heutigen Tag, für morgen und miteinander arbeiten in heißer alle und unsere Kinder.
ihrem Inhalte
ein Deutscher sein, unmu
Also, meine Herren, Vorgehen der Eisen soll, lebt nur in der gelegenheit politis
Mögen wir em wir wollen, ehabt, daß wir die Verpflichtungen haben, reußen für das Reich getan hat. Jch b nsiht, daß man hier etwa wie auf einem Schü egeisterung \{chwärmen soll, aber bei der Abg. Scheidemann haben wir das Gefühl gehabt, protestiert werden muß. (Allgeweines lebhaftes Bravo ! den Nationalliberalen. — Jronische Lassen Sie mich einmal ganz Profe demokraten.) Ich bin ein deutsher Volksvert Chre Preußens von dieser Tribüne verteidige. fbestimmungen über die Majestätsbeleidigunge wird do drüben wegen Majestätsbeleidigung niht veru nit angeklagt wird, und es wird nicht angeklagt, weil ei seinen König als Vertreter des Staates n dort nicht als gentlemanlike gilt. ist die Auffassung, englischen Anwalt mitgeteilt worden
Zwischenrufe
(Sehr richtig! beiden Ver- bon je etwas über einer Million, Die Bestellungen zweite Hälfte 1912 gefähr gleihen Werte zurüdgehalten für daß noch eine Verständigung gelingt. nicht zustande gekommen, weil das zu entlassen. Es ist selbstverständ- ihrer Forderung bestehen. Fabrik Not leiden sollten, Forderung nit erfüllt, dann es die aus\shließliche und alleinige Ver- (Sehr richtig !) Denn, meine Herren, ni@ts dem Werke verlangt , geshäftlihes Unternehmen , hen Staatsverwaltungen haben will, nit Deutshtum bekämpfen Nationalliberalen.) Wenn man
, E 2 s nein — niemals! nen, zu bauen.
daß dagegen deutsche Flotte, e rechts und bet urufe bei den Sozialdemokraten.) (Zuruf von den Sozial- reter, auch wenn ih die ch in England n bestehen, rteilt, weil i n Engländer: iht beleidigt, weil das (Zuruf bei den Sozialdemo-
von. einem ist. Ledebour: Vizepräsident Dove ersucht, zu unterlassen.
Stürmische
ß Elsaß-Lothringen seiner Gravenstaden,
Wir arbeiten j übermorgen, fondern wir mü
auch Stra Liebe für unser Vaterland,
Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg:
Meine Herren ! Auf die Vorgänge, des Bundesrats veranlaßt haben, eine lassen , gehe ih selbstverständlich niht ein, nahdem von dem Präsidium ein Ordnungsruf wegen der Aeußerungen gefallen ist, die der erste Herr Vorredner gebraucht hatte. der von seinem Lande so spricht, wie es g selbst. (Lebhafter Beifall rets. Sozialdemokraten.) Jhre Zwischenrufe, meine Herren, niht irre in meinen Gefühlen als Preuße und als gut der weiß, was Deutschland Preußen verdankt. rechts. — Unruhe bei den Sozialdemokraten.)
Ich will, wie ih das bereits in meiner Antwort des Herrn Abg. Colshorn gesagt habe, über die els Angelegenheiten \prehen. die Grafenstadener Angelegenheit einge ihr gefaßt worden ist, wie der Herr hat, eine gewisse Bedeutung erlangt
Der Sachverhalt in der Grafenstadener An folgender. Grafenstaden gehört der norddeutsche gung an und hat deshalb Anteil an den Be eisenbahnen und für die preußishen Staa Bestellungen hat in dem leßten Jahrzehnt durchschnittliß 4 Millionen Mark pro Jahr betragen. Jm Januar d. Eisenbahnverwaltung durch Zeitungsartikel u unterschrift versehenes Schreiben darauf aufmerksam, daß von der Litung des Grafenstadener Werkes behauptet werde, sie wirke in direlt deutshfeindlißem Sinne. Dana hat die Eisenbahnverwaltung im Benehmen mit der Landesverwaltung eine Untersuchung angestellt, der Unterstaatssekretär Mandel lothringischen Kammer mitgeteilt hat. teilungen kurz folgendes anführen :
Die elsaß-lothringishe Regierung erklärte, es sei daß der leitende Direktor des Werkes die Seele a die sih in und um Grafenstaden bemerklih machten. Alle persönlichen Beziehungen zwischen der Fabrikleitung und den Behörden hätten aufgehört, und daran trage jener Direktor die Shuld. Er benußte jede Gelegenheit, um \ich über deutshe Ver- hältnisse in abfälliger und gehässiger Weise zu äußern. Er habe die geselligen Vereinigungen des Personals in französis und bekämpfe (Hört, hört! rehchts. — Lachen bei den Sozial-
Ergebnisses instellung weiterer Aufträge
die mi und die Mitglieder Zeitlang den Saal zu ver-
Sie haben immerwährenden Zwischenruf des Abg. Ledebour. S Die nationalliberale Partei will au der Wahlreform den Weg der Entwicklung gegen jede Ausbeutung des Gesetzes über das Vereins- und lungôsrecht, das zeigt Ihnen ja die von uns eingebrachte Resolution. f dem Wege einer gerechten geht von einer beißen Liebe weine man nicht !) ßerordentli Ausficht, auf wenn man -Lothringen ablrecht die
Nochmaliger
Nufe rets : s Meine Herren, ein Mann,
eschehen ist, verurteilt sich — Unruhe und Zurufe bei den
repräsentierte
(Sehr richtig! rechts und bei den den Eisenbahnverwaltungen einen Vorwurf machen wollte, daß sie zu vorsichtig vorgegangen seien. rechts.) Jn manchem anderen Staate wäre die Ant- wort auf ein Verhalten der Werksleitung, gewesen, daß einfah die Be den Nationalliberalen),
Dann war die Angelegen Agitation gegeben.
Zu wessen Gunsten Grafenstaden beschäftigten Arbeiter ! hat man begierig Kapital dafür eine kurze Bemerkung ! Seiten als vertraulich. Sie
machen mi er Deutscher, (Lebhafter Beifall
artei immer au t i P es vielleiht nur der sein,
(Sehr richtig !
Sie werden unsere 1 Kritik sehen, aber einer Kritik, die a zum Vaterlande ! (Nuf bei den Sozialdem en über Elsaß-Lothringen gehen ls Neuelsässer wie ih hat man starke der einen oder der anderen Seite Mißfallen zu errege i Ich freue mi, daß wir die Verfassung haben, weil dadur und durch für eine fortshrittlihe Entwicklung gegeben ist. âge eintreten würden, hat jeder erwartet; anders verlaufen sein würden unter Gerade in meiner den Boden mancher Bedenken
okraten : Na, wie es hier vorliegt, die
stellungen aushörten (sehr richtig ! bei ohne daß man in Verhandlungen eintrat. heit erlcdigt, und es war fein Stoff zur Hier ist man in Verhandlungen eingetreten. ° Zugunsten von Grafenstaden und der i Und aus diesen Verhandlüngen In welcher Weise — Die Verhandlungen galten auf beiden - sollten vertraulich geführt werden im industriellen Jnteresse der Fabrik und im Interesse dér Arbeiter, um Agitation und Beunruhigung zu vermeiden.
Die Ans oan auseinander. auf die Anfrage aß-lothringishen ß ih mit einigen Worten auf hen, da die Resolution, die zu
Abg. van Calker eben ausgeführt
sih darüber äußert. Möglichkeit A hier Rückschl, Vorgänge, die wir j errschaft des
aber daß die t beklagen, eis, muß ih bestreiten. Fraktion waren die Meinungen geteilt, ob man au der Verfassungsvorschläge treten haben wir es getan. (Der Reichskanzler ersheint wieder am Bundes- i den Sozialdemokraten; Ruf rets : !) Damals tauchhte au die Auffassung auf, ob es re, die Reichslande in Preußen einzuverleiben oder Ich bin der
gelegenheit ist kurz zu s{hlagen versucht.
n Lokomotivvereini- stellungen für die Neichs-
lautes Ah! Der Wert der
Politische Kinder nicht rihtiger wä j sie auf die süddeutshen Bundesstaaten zu verteilen. e Gestaltung zu unserer Zeit nit ridtig
Auf diesem
Die Vertraulich- I. wurde die preußische auf das strengste ge-
nd durch ein mit Namens- auch dann
Auffassung, daß eine sol den rihtigen Weg gewiesen Zeit im preußischen Abgeordnetenhause die wir durch den Erlaß der Verfassung vorwärts geschritten. viele der früher Zweifelhaften und Bedenklihen würden die fassung heute niht gern wieder ziehen lassen. den leßten Wochen geschehen ist, mu Als ih nach Elsaß-Lothringen kam,
der von pielen Leuten dort h hier warm zu werden. gebe zu, ih bin in dieses Land gek Willen, ein neuer Elsässer zu werden, mit dem festen Willen, zu arbeiten für das Land, für sein Wohl und für seine Interessen. Die- jenigen, die sich fkritisch über die Verhältnisse in Els äußern, machen vielleidt manchmal den Fehler, da warmem Herzen an diese wié im Landtag manthe Fragen behandelt worden sind, im Lande selbst zweifellos viel böses Blut ge- malt. Auch die Resolution, die der Landtag in der Gravenstadener Sache gefaßt hat, bedauere ih außerordentli. ob nicht au vielleicht von seiten der Regierung chtig gemacht worden ist, ob niht etwas ge- werden Ttönnen. Jch bin der Meinung, ganz estanden, aber eine Volksvertretung muß außerordentli auf ihre Autorität halten, muß sich ihrer Verantwortung in hob ch dann, wenn sie in Opposition steht. Ein ament muß auch an die Wirkungen denken, die ein Beschluß haben nn. Jeder, der französische Zeitungen liest, weiß, In der französishen Presse herrscht die Au Fesseln s{chmadchtet,
Sache zur Sprache ganz kurze Be- Der Herr Abg. Blumenthal war es, der in der sässishen Kammer zum ersten Male die Sache stishem Interesse
merkung beschränkt. Lage war, in der el vor die Oeffentlichkeit zu bringen und in nationali zu verwerten.
Damit komme ih auf die allge Falles. Die elsässis
Was in Elsaß in beklagen und bedauern. m ih hinein als ein Sie werden sehen, es e Erfahrung nicht gemacht. I ommen von vornherein mit dem
in der elsaß-
Jh wi it- in politi : Ich will aus den Mit mein politishe Bedeutung dieses
che Kammer hat, wie bekannt, für Grafenstaden und gegen die Regierung Partei genommen. manchen anderen Vorkommni Verfassungsgeseßgebung den verfehlt oder do verfrüht gewesen sei.
Meine Herren, daß si Reibungen einleben würde, bet der Forts heiten nit ei
Ich habe dies
für sie notorisch, ller deutschfeind-
Daraus und aus ssen, haben die Gegner der vorjährigen
aß - Lothringen daß diese Gesetzgebung
sie nit mit t und Weise, hat außerhalb
lihen Bestrebungen sei, Schluß gezogen
Fragen herantreten. ch die neue Verfassung leiht und ohne habe ih nicht erwartet. (Sehr richtig! hrittlihen Volkspartei.) Jch möchte da auf Einzel- he Haus die vortreffliche Nede (Heiterkeit bei den Sozial-
des Landes und
ches Fahrwasser ngehen, nachdem das ho
des Herrn Abg. van Calker gehört hat. demokraten.)
Herr van Calker hat in qus Elsaß - Lothringens gezeichnet. sich das Reichsland keiner erfreuen gehabt, wie die ist, die ihm jeßt gegeb wirtschaftliche und politische Entwicklung, der leßten beiden Jahrhunderte aber hatten in keinen einheitliGen Boden vorbereitet, der einem \ staatlichen Leben günstig wäre,
nicht untersuchen, manches nicht ganz 1i schickter hätte verfahren demokraten.) Eisenbahnverwaltung dem Werke die E ht, falls niht binnen bestimmter Frist dieser Direktor von seinem Posten entfernt würde (Bravo ! rechts. — Unruhe bei den Sozialdemokraten), und falls nicht bis zu seiner Entfernung Gewähr daß er seine Tätigkeit in deutschfeindlihem und in der Gemeinde einstelle. Glode des Präsidenten.) Es ist mir völlig unerfindlic, Cisenbahnverwaltungen herleiten die Verwaltung der Reichseisen-
gezeihneter Weise das \{chwierige In seiner ganzen Ver- Selbständigkeit zu en ist. Die gesamte die Umwälzungen 'Clsaß - Lothringen [hen selbständigen weil bald der französishe, bald der deutshe Einfluß überwog. Die Schwierigkeiten, die sh aus allen diesen Gründen, die ih heute nur andeute — w einem Jahre sehr ausführlich darüber gesprochen ch aus allen diesen Gründen für das Einleben der neuen Verfafsungszustände ergaben, find zuerst drastisch hervorgetreten bei den ersten Wahlen zur elsaß-lothringishen Kammer im Damals mußten si eigentliche politische Parteien im. Lande erst bilden, sie mußten ihr gegenseitiges Verhältnis feststellen. Charakteristisch für die verworrenen Zustände, die damals entstanden, waren auch die Gewissenskonflikte Wählerschaft geriet , mit Hilfe
e bewußt sein, au
was ih meine. gangenheit hat
fassung, daß in Elsaß- das darauf wartet, báldmöglihst wieder in die Arme der Mutter Frankreih zu eilen. Zeit hat mir einmal ein guter Elsasser gesagt : Herr Professor, Sie wissen ja so gut wie ih, daß s nur noch sind, die heute noch französisch werden wollen. Auch ih bin der festen Ueberzeugung, daß derjenigen, die in fran- zösischen Besiß zurückehren wollen, ganz außerordentlich wenige find. Es kommt darauf an, daß man das in Frankreich weiß. Auch von unserer Seite werden ja manche Fehler gemacht, Fehler, die ver- mieden werden können und müssen. Landau-Neustadt in diesem Frü französishen Eirschlags in man
Lothringen ein Volk in fe geboten w
Sinne in der Fabrik Zurufe von den Sozialdemokraten. — Neine Herren, das ist der Hergang. wie man daraus Vorwürfe gegen die kann, (Sehr richtig! rechts.) Für bahnen und der preußishen Staatsbahnen ist es ein Ding der Un- möglihkeit, geshäftlihe Beziehungen zu einem Werk aufrechtzuerhalten und ihm jährlih Millionenbestellungen zuzuwenden, dessen Leitung die Verahtung deutshen Wesens zur Schau trägt und in die Tat um- — Lebhafte Zurufe von den Sozial- Ich habe Ihnen mitgeteilt, daß es sich nicht um ziation, sondern um eine Mitteilung mit Namens- (Lebhafte Zurufe von den Sozialdemokraten. —
Vor fturzer
ein paar Narren
ir haben ja vor —, die Schwierig- Bei meinem Aufenthalt im Kreise keiten, die si ahr habe ih die Empfindung etncs l er Beziehung in höherem Maße ge- habt, aber auch diese Kreise fühlen sih vollkommen als Bayern, von (Zuruf von links: Preußen wollen sie Fürst Bülow hat cinmal zu mir gesagt: „Die Jacke, die unseren Männern in Ostelbien ganz gut paßt, ist Euch im Elsaß und in Süddeutschland manchmal etwas zu knapp.“ _Ich bin überzeugt von dem besten Willen unserer Organe, dafür zu sorgen, daß unser Land von Herzen ein deutshes Land wird, aker die Methode, in der das gemacht wird, is manchmal nicht ganz richtig. Kleinigkeiten wirken manchmal viel stärker, als fie wirken sollen. So kam einmal, als ich von einer Reise von Paris zurückäm, an dec deutschen Grenze ein deutsher Gendarm auf mih zu und sagte: „Wie heißen Sie ? — Wer sind Sie ?“ agt hatte, meinte er:
seßt. (Sehr richtig! rets. demokraten.) — fine anonyme Denun nkershrift handelt. Glode des Präsidenten.)
Ih würde den mcher zu Wort —
ganzem Herzen als Deutsche. doch niht sein!) , in die ein Teil der deutschen vor die Frage der Sozialdemokratie
gestellt wurde- den Nationalismus Sozialdemokraten) ihm durch Stimmenthaltung zum Siege verhelfen sollten. alle diese Zustände — wie hätte es anders sein können — haben ihre Nückwirkung au auf die Tätigkeit der Kammer ausgeübt.
Ob diese Vorgänge eine andauernde politi ob aus ihnen der Schluß gezogen werden dar unzweckmäßig gewesen sei, meine Herren,
Herren dankbar sein — die Herren kommen ja , wenn sie meine Ausführungen. niht stören
überwinden
Nachdem ich ihm meinen Namen „Ich halte Sie für einen französischen fizier“. Ich erwiderte ihm, daß ich ein deutscher Offizier sei. Da sah er mich groß an. und sagte: „Jch sehe, daß Sie einen deutschen Darauf wurde ich sehr deutlich. mit Aus- drüden, die jedem preußischen oder bayerishen Exerzierplaz zur . Zierde gereicht haben würden, bis er dann endli zu mir sagte : „Zu Befehl, Herr Hauptmann“. sollte man nur verbieten, ( l Weise gebrauht wird, sonst sollte man wirklich Toleranz üb. n. Ich bin gestern an einem Laden vorbeigeraten, da stand: Aux cor- Das darf man im Elsaß nicht sagen, aber man erade diese kleinen an muß alles tun, Ich achte das Wort Souvenir, weil ih e, was ih als Kind erlebt habe.
hen Eisenbahnverwaltungen würden pflihtwidrig ge- haben, wenn sie diese Vorgänge ignoriert hätten. (Sehr rechts.) Es ist nit Gesinnungsshnüffelei gewesen — dieser ist in dec elsässischen Kammer gebraucht worden —, sondern g durch Vermittlung der Landesregierung jene ein Gebot staatliher und gkeit. (Sehr rihtig! rechts.) Kein Privatmann tfehungen ohne zwingende Notwendigkeit, fortgeseßt darin ergeht, wichtige Inter- (Sehr richtig! es der Staat tun, n Interessen angegriffen werden? Davon kann gar er Staat ist dazu berufen, in allererster Unie: die ssen zu schügen. (Sehr richtig! rets.)
{he Bedeutung haben, f, daß die Verfassung das kann heute nit Aber unzweifelhaft — und das hat au der leßte Herr Vorredner zugegeben — haben diese Vorgänge das nationale utscher Kreise tief verleßt (sehr rihtig ) und nwillen hervorgerufen.
Nun, meine Herren, dieser Unwille ist es, dem Se ine Majestät der Kaiser in seinem Gespräch mit dem Oberbürger- meister von Straßburg Ausdruck gegeben hat. dieses Gespräches sind in der Oeffentlichkeit heftige Angriffe gegen den Kaiser gerichtet worden. Jch lege gegen diese Angriffe Verwahrung ein. (Zurufe von den Sozialdemokraten.) Wie war denn die Sache,
Offizier markieren wollen“. venn die Verwaltun entschieden werden. ntersuhung einleit Ntionaler Notwendi wrterhält geschäftlihe Bez u der andere Teil sich n seines Auftraggebers
meine Hexren,
ranzösishen Sprache so war das
Den Gebrauch der t b)olut oppositioneller
Empfinden weiter de einen verständlihen U
settes gracieuses. darf wohl etn graziöóses Korsett haben. Aber Momente werden immer als große behandelt. um die Tradition zu lassen.
selber so innig alles fü | ; auch allemannishes Blut in meinen Adern. Der Elsässer stihelt gern
ein wenig; das tut er heute, das hat er zur französishen Zeit ‘ebenso
zu s{chädigen.
keine Rede \ Ntionalen Intere
meine Herren? In einem Kreise geladener Gâste hat der Kaiser dem Unmute Worte geliehen, der in diesen Wochen viele deutsche Herzen erfüllt hat. Diese Worte sind durch eine bedauerliche, nicht auf- geklärte Jndiskretion (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten), an der, wie ih indessen ausdrücklich hervorheben möchte, der Herr nicht beteiligt war, “an den die Worte gerihtet gewesen sind, in die Oeffentlichkeit geraten, und war, was peinlich ist und was, wie ih dánnehme, auch von vielen Elsaß-Lothringern als peinli empfunden werden wird (sehr ritig !), niht in einer deutschen Zeitung, sondern im Pariser „Matin“. (Sehr richtig! rechts und bet den Nationalliberalen.) Meine Herren, troy dieser VeröffentliGung ist keine Situation geschaffen, für die ih niht die Ver- antwortung trüge. (Bravo! rechts.) Solange ich an diefer Stelle stehe, trete ich vor den Kaiser (Bravo! rechts und im Zentrum); nit, meine Herren, aus höfishen Rücksichten, wie sie mir draußen in der Presse angehängt worden sind — die kenne ih nicht —, sondern aus staatlicher Pflicht. (Bravo ! rechts und in der Mitte.) Und wenn ich dieser staatlihen Pflicht niht gerecht werden kann, dann werden Sie mih nicht mehr an diesem Plate sehen. (Bravo ! rechts und Zuruf bei den Sozialdemokraten.)
Meine Herren, mit der Berufung auf Bundesrat und Reichstag werden offene Türen eingerannt. Es hat dem Kaiser völlig fern ge- legen, den Rechten von Bundesrat und RNetchstag irgendwie zu nahe zu treten. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Wen will man es denn glauben machen, meine Herren, daß der Kaiser, wenn er von einer Beseitigung der Verfassung gesprochen hat, niht an einen Akt der Reichsgeseßgebung gedaht hat (Sehr rihtig! rechts und Zurufe bei den Sozialdemokraten), der do nur als ultima ratio in Betracht kommen könnte?
Meine Herren, der Kaiser hat au nit davon gesprochen, daß jeyt an eine Revision der Verfassungszustände in Elsaß-Lothringen herangetreten werden folle. Das hat er nicht getan. Aber verwunder- lih ist es, daß elsaß-lothringishe Politiker die Zeit für gekommen erachten, um die Verfassungsgeseßgebung vom Reich auf das Land zu übertragen. Meine Herren, daran ist niht zu denken. (Bravo k bei den Nationalliberalen.) Elsaß-Lothringen ist Reichsland. Bundesrat und Reichstag sind es gewesen, die dem Lande seine Verfassung gegeben haben, und nur Bundesrat und Reichstag werden darüber zu befinden haben, ob einmal die Zeit kommen sollte, wo die Verfassungszustände geändert werden müsen, und wie sie geändert werden müssen. Darum sind alle Konjekturen über die Richtung, in der sich Aenderungen bewegen könnten, völlig gegen- standslos. Bundesrat und Reichstag werden, wenn ihnen solche Beschlüsse aufgenötigt werden sollten, sich nur von den Lebens- interessen des Reiches leiten lassen. (Sehr richtig! bei den National - liberalen.) Bei Elsaß-Lothringen steht es, ob diese Lebensinteressen die Erhaltung und Konsolidierung der dem Lande gegebenen Freiheit und Selbständigkeit oder ihre Einschränkung fordern werden. Das Land wird ih sein Schifsal selber schaffen. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen. — Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Das Land wird, wenn es den Prinzipien folgt, die der Herr Abg. van Calfer hier eben angedeutet hat, das erreihen und das behalten, was es jept hat, und wird es sichern. Wenn es einen anderen Weg geht, — ja, meine Herren, niemand kann die Augen davor \{hließen, daß deutshfeindlihe Bestrebungen im Lande vorhanden sind (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Wo denn !)), welhe aus dem Lande ein der Verbindung * mit dem Reih widerstrebendes Grenzland machen mötten. Gegen diese Bestrebungen muß alles, was deutsch ist, zusammenstehen; dann werden sie. überwunden werden. (Sehr richtig! bei den Nationak- liberalen.) Das, meine Herren, und die Sorge für die Zukunft des: Reichslandes ist Kern und Inhalt der ernsten Mahnungen des Kaisers: gewesen. (Bravo! rechts. Abg. Ledebour: Eine faule Ausrede !)» War es éin Unrecht, daß er diese Mahnung ausgesprohen hat ?* Nein, meine Herren, denn darüber ist sih die ganze Nation einig, Elsaß-Lothringen ist ein Land, das zu uns gehört wie jeder andere Teil des deutshen Vaterlandes. (Lebhaftes Bravo ! rechts und in der Mitte.) Sollten — i. glaube es niht — Treibereien die Ueberhand gewinnen, welche diese Taisahe auch nur entfernt in Zweifel ziehen könnten, dann allerdings würde es Pfliht des Bundesrats und des Reichstags sein, nah Mitteln auszuschauen, um diese Treibereien zu schanden zu mahhen, und des bin ih gewiß, diese Pfliht würde dann erfüllt werden. Denn es wäre eine Pflicht deutsher Ehre. (Leb- hafter Beifall, Zischen bei den Sozialdemokraten. Anhaltendes leb- haftes Bravo! rets, im Zentrum und links.)
Vizepräsident Dove: Jh muß den von dem Abga. Ledebour ge- machten Zwischenruf „Faule Ausrede® ganz entschieden zurüdweisen
Abg. Dr. Haas-Baden (fortschr. Volkép.): Ih hätte gedact daß der Reichskanzler, der do mitgeholfen hat, die a gische Verfassung zu hafen, si über jenes Wort des Kaisers andere und \{werere Gedanken gemaht hätte. Er hätte sich die Frage vorlegen müssen, ob denn dur diese Aeußerung nicht \{werer Schaden Tin Elsaß und in ganz Deutschland entstanden sei. Seine óáweite Frage hätte sein müssen: Haben \#ich denn in Elsaß-Lothringen irgendwelde Dinge ereignet, die im Ernst eine Eabebung der Verfassung oder gar eine Einverleibün von T Laeingen n Preußen rechtfertigen könnten? Die allershwerste rage endlih wäre gewesen, ob es gut war, wenn der Kaiser autokratish einen Gedanken ausgesprochen hat, zu dessen Durhführung auch noch andere geseßgebende Faktoren not- wendig waren. Diese Gedanken müssen erwogen werden, auch dann, wenn man weiß, daß jenes Kaiserwort dur eine au erordentlich be- trübende Indiskretion an die Oeffentlichkeit gelangt ist. Es war eine Schamlosigkeit, daß dies Gespräch Les worden ist, und eine doppelte Schamlosigkeit, daß dieses espräh zunähst weiter- gegeben wurde an die französische Presse. Aber das Wort ist gefallen und es war ein gefährlihes Wort. Ganz Deutschland hat Verx. wahrung einzulegen gegen dieies Kaiserliche Wort. Am 9. Mai 1902 hat der Kaiser die loyale nung des elsässishen Volkes ganz anders beurteilt. Als die Depesche des Kaisers an den Statthalter von Elsaß-Lothringen kam, ‘ die diesen ermäghti te, wegen Aufhebung. des Diktaturparagraphen mit dem eihsfanzler in Ver- bindung zu treten, waren wir froh, daß man den Elsaß- Lothringern endlich gerecht geworden war, aber es wäre [ne gewesen, wenn der Wunsch des deutschen - Volkes auch n dieser fgelegenhelt früher berüdsihtigt worden wäre, Die Verhältnisse haben \ich in mi rigen seit jener Zeit noch ganz erhebli ebessert. Gewiß sind französishe Traditionen anderen nit zufrieden fein sollie leg gruns mit dem einen oder anderen niht zufrieden sein sollte, liegt dann nit a der Schuld bei ihr selber? Auch Biomarck i h t sih gefürchtet, preußishe Beamte nah plsaß-Lothein en zu bringen, da sie auf diesem shwierigen Neuland unter Umständen so ntbeiten würden, daß Mißstimmungen entstehen müßten. Insbesondere die norddeutschen Beamten verstehen in - vielen Fällen t die Art des -
lothringishen Volkes. Bezüglih der Grafenstadener Ang stverständlid das 1
stehe ih auf dem Standpunkte, daß es st F